Zusätzliche Plätze für Flüchtlinge
2.000 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge
Innenminister Jäger: NRW-Polizei stellt Gelände für Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung
3. August 2015
Auf dem Gelände zweier Aus- und Fortbildungseinrichtungen der NRW-Polizei werden vorübergehend Unterkünfte für Flüchtlinge eingerichtet.

Minister Jäger: Politischer Extremismus stellt uns vor Zerreißprobe - Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt
4. Juli 2016
Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind.
Inneres
Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind.

" Bemerkenswert ist auch der Start des im Sommer neu aufgelegten Programms zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge.
In weniger als sechs Monaten wurden über 1.000 Wohnungen gefördert.
Ergänzt wurde der Wohnungsbau für Flüchtlinge durch ein Angebot der NRW.BANK für Flüchtlingsunterkünfte.
Hier wurden weitere rund 160 Millionen Euro an Finanzmitteln bereitgestellt.
Damit erhöht sich die Gesamtförderung im Jahr 2015 auf insgesamt knapp 830 Millionen Euro (669 Millionen Euro + 160 Millionen Euro).

"Das verbessert die Lebenssituation der Menschen und ermöglicht Integration."
Auch das bereits seit Dezember 2014 bestehende Programm NRW.BANK.
Flüchtlingsunterkünfte unterstützt Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Finanziert werden grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Programm der NRW.BANK richtet sich an alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die per Gesetz dazu verpflichtet sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Die Testregelungen für die Krankenhäuser werden mit der jetzt geänderten Fassung der Coronaschutzverordnung vereinheitlicht.
Psychiatrische Krankenhäuser unterliegen damit den einheitlichen Regelungen für Krankenhäuser, ebenso wie Entziehungsanstalten des Maßregelvollzugs.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann - wie bisher - für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: "Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben."
Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 27. Mai 2022.

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Flüchtlingsaufnahme: Gemeinsam mit den Kommunen die Herausforderung meistern / Minister Jäger sprach mit Bürgermeistern der Standortgemeinden von Flüchtlingsunterkünften des Landes
14. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger setzt den auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen gestarteten breiten Dialog zur Flüchtlingsaufnahme in NRW fort.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Hier gilt also eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen.
Gleiches gilt - dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen - auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.
Minister Laumann: "Ich zähle jetzt auf jeden Einzelnen.
Ich rate dringend dazu, zum eigenen Schutz und vor allem auch zum Schutz besonders gefährdeter Mitmenschen die Maske in vollen Innenräumen zumindest so lange weiterhin zu tragen, bis die Infektionszahlen wirklich deutlich zurückgegangen sind.

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Holzbauten für Flüchtlinge: Minister Remmel besichtigt Bauprojekt in Münster
Minister Remmel: Flüchtlingsunterkünfte aus Holz bieten eine schnelle, effiziente und auch für die Folgenutzung flexible Alternative
11. Dezember 2015 Bild Holzbau für Flüchtlinge Foto: Brüggemann Holzbau GmbH & Co. KG
Mit dem Bau von modernen Holzgebäuden können schnelle und effiziente Lösungen zum Unterbringen von Flüchtlingen geschaffen werden.

Die Bilder von Flüchtlingen, die per Boot, Bahn, Bus oder zu Fuß nach Westeuropa gelangen wollen, beherrschen weltweit die Medien.
Der Jugendgipfel, der in diesem Jahr in NRW stattfindet, nahm sich der Ursachen und Hintergründe der Flucht von heute und früher an.
Die Jugendlichen haben eine Woche lang mit Experten diskutiert, in Flüchtlingsunterkünften mitgeholfen und mit Zeitzeugen gesprochen, die über Fluchterfahrungen während der NS-Zeit und im Zweiten Weltkrieg berichten.
Die Ergebnisse diskutierten sie in der Staatskanzlei mit politischen Vertretern aus den drei Teilnehmerregionen: Europastaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann, Krystyna Jasinska, Abgeordnete des Sejmiks der Wojewodschaft Schlesien und Vorsitzende des Ausschusses für Internationales, sowie Hakim Elazouzi, Abgeordneter im Regionalrat von Hauts de France und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bethune.
Staatssekretär Eumann sagte: "Was wir derzeit mit der Zuwanderung von Flüchtlingen erleben, hat es in der Geschichte Europas im Zusammenhang mit Krieg und Vertreibung immer wieder gegeben, vor allem auch in Deutschland, Polen und Frankreich.

Land beschließt Einrichtung eines ressortübergreifenden Koordinierungsstabes Flucht und Integration
Ministerpräsident Wüst: Langzeitaufgaben, die nur gemeinsam bewältigt werden können
22. Februar 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Das Landeskabinett hat in seiner jüngsten Sitzung die Einrichtung eines ressortübergreifenden Koordinierungsstabes "Flucht und Integration" beschlossen.
Der Stab unter Leitung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) soll Lösungen für die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme und -betreuung - insbesondere unter Berücksichtigung der Bedarfe der Kommunen - schaffen.

Land legt Gewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen vor
Minister Jäger: Gute Unterbringung bedeutet, den Alltag in einer Ausnahmesituation zu ermöglichen
30. März 2017 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge.
Mit dem neuen Landesgewaltschutzkonzept sollen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Personal in den Einrichtungen noch besser vor Übergriffen geschützt werden.

Unsere Kommunen leisten bei der Aufnahme von Menschen aus der Ukraine Herausragendes, aber sie stehen dabei vor großen finanziellen und logistischen Herausforderungen.
Deshalb ist klar: die Landesregierung tut alles dafür, die Kommunen bei diesem Kraftakt zu unterstützen.
Mit knapp 400 Millionen Euro helfen wir ganz konkret da, wo es akut ist: bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Damit die Ukrainerinnen und Ukrainer in unserem Land sicher sind.
" Der Ministerpräsident weiter: "Es liegt nun in der Hand des Bundes, endlich auch seinen Teil dazu beizutragen, um die Kommunen und Länder bei dieser Aufgabe zu unterstützen.

Landesregierung entlastet Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung
Ministerin Paul: Die Kommunen leisten Herausragendes, deshalb rechnen wir die Schutzsuchenden in Landeseinrichtungen künftig eins zu eins auf die Aufnahmeverpflichtung an
24. Mai 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.

Landesregierung reduziert Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Schließung von acht Standorten aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen beschlossen - Asylstufenplan wird konsequent weiter umgesetzt
16. Oktober 2019 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Nordrhein-Westfalen reduziert die aktiv betriebenen Plätze in den landeseigenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) für Flüchtlinge von rund 25.000 auf knapp 20.000. Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen reduziert die aktiv betriebenen Plätze in den landeseigenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) für Flüchtlinge von rund 25.000 auf knapp 20.000.

Die direkte Zielsetzung von Freifunk ist nicht der Ausbau einer Infrastruktur in Konkurrenz zu Telekommunikationsdienstleistern.
Die Schaffung von offenen WLAN-Zugängen ist eine Form des sozialen Engagements: Die Freifunk-Vereine stellen allen Bürgerinnen und Bürgern einen Zugang zum Internet - und mithin zu Wissen und Teilhabe - bereit.
Freifunk-Initiativen in NRW haben so zum Beispiel zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte mit offenen WLAN-Netzen versorgt.
Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung, auf den sich die ablehnende Haltung des Bundesfinanzministeriums stützt, bezieht sich auf sogenannte Internetvereine, die in den Neunziger Jahren aktiv waren.
Diese Vereine dienten dazu, ihren Mitgliedern Internetanschlüsse zur Verfügung zu stellen, für die diese Mitglieder auch zahlten.

Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.
Im Bereich der Wohnraumversorgung hat die NRW.BANK bereits im Dezember 2014 das Programm "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.
Die NRW.BANK bietet den Kommunen zinsgünstige Darlehen für grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Um Wohnraum für die Menschen zu schaffen, die längerfristig in Nordrhein-Westfalen bleiben, hat das NRW-Bauministerium ein Förderprogramm ins Leben gerufen, bei dem Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge Tilgungsnachlässe von bis zu 30 Prozent, beim Neubau sogar von bis zu 35 Prozent gewährt werden.

In Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sprach Minister Schmeltzer auf der Gedenkveranstaltung in der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 9. November 1938.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Integrationsminister Rainer Schmeltzer hat die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu Offenheit, Toleranz und gegenseitigem Respekt aufgerufen: "Ob Anschläge auf Gotteshäuser oder Flüchtlingsunterkünfte, ob Diskriminierungen oder Anfeindungen gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft - das alles darf nie wieder salonfähig werden", sagte Schmeltzer in Düsseldorf auf einer Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht von 1938.
"Ich will nicht zurück in ein Deutschland, in dem Andersdenkende und Andersgläubige ausgegrenzt werden", so der Minister weiter.
Deshalb seien die Erinnerung an Nazi-Verbrechen und der Kampf gegen Rassismus und Vorurteile gegenüber vermeintlich Andersdenkenden heute wichtiger denn je.

Das Ereignis habe ihn persönlich stark geprägt.
Der Integrationsminister zeigte sich besorgt über die aktuellen politischen Entwicklungen.
Er sprach die zunehmende Fremdenfeindlichkeit, die Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, wachsende Islamophobie und das Erstarken rechtspopulistischer Parteien an.
Das mache ihn betroffen.
Gleichzeitig lobte der Minister das ehrenamtliche Engagement für Geflüchtete.

"Wir möchten die Menschen, die zu uns kommen, einladen, unsere Demokratie zu entdecken.
Dazu dient auch dieser Leitfaden", so die für die Landeszentrale zuständige Ministerin Christina Kampmann.
Der Leitfaden ist in einfacher Sprache gehalten, verständlich illustriert und wird in den Flüchtlingsunterkünften im Land verteilt, aber auch in der Quartiersarbeit der Landeszentrale und des MAIS eingesetzt.
Auf Grundlage der Broschüre plant die Landeszentrale auch Veranstaltungen für schulpflichtige Flüchtlinge.
Das Themenspektrum reicht von Verfassungsprinzipien wie Demokratie und Freiheitsrechten über die Gleichberechtigung von Mann und Frau bis hin zu Religionsfreiheit.

Dazu erklärte Schulministerin Löhrmann: "Auf den Austausch mit der Gruppe der deutschen und polnischen Jugendlichen freue ich mich besonders.
Wenn die Erinnerungsarbeit an Auschwitz gleichzeitig zur Stärkung der deutsch-polnischen Freundschaft beiträgt, bekommt Erinnerungskultur einen noch höheren Stellenwert.
Das Erinnern für die Zukunft ist angesichts der letzten schrecklichen Ereignisse, etwa die Terrorattacken in Paris, die Angriffe auf Frauen in Köln oder die Anschläge auf Synagogen und Flüchtlingsunterkünfte, aber auch im Hinblick auf schnell aufgebaute Ressentiments gegen Neuzugewanderte, das Gebot der Stunde.
Die Ereignisse verlangen im Zusammenhang mit den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte besondere Aufmerksamkeit.
"

Die Texte verzichten auf Formulierungen mit "erhobenem Zeigefinger", damit die Inhalte nicht als Drohung verstanden werden.
In einem Akzeptanztest bewerteten Flüchtlingsfrauen die App sehr positiv.
Um auf "RefuShe" aufmerksam zu machen, werden in Frauenbereichen von Flüchtlingsunterkünften Plakate aufgehängt.
Zudem wird Fachkräften, Ehrenamtlichen und Organisationen, die in der Flüchtlings- oder Frauenhilfe tätig sind, das neue Angebot vorgestellt, sodass sie geflüchtete Frauen entsprechend informieren können.
Bekannt gemacht wird die App auch über soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook.

Und damit auch die Zahl der Mädchen und Frauen, die von Genitalbeschneidung betroffen sind: Einer Studie zufolge betrug die Zunahme von Ende 2014 bis Mitte 2016 rund 28,5 Prozent (deutschlandweit von 36.853 auf 47.359).
In NRW leben geschätzt aktuell etwa 10.000 Frauen und Mädchen, die genital beschnitten wurden - und nach Expertinnenschätzungen rund 2.000 Frauen und Mädchen, die von Genitalverstümmlung bedroht sind.
Mitarbeitende, beispielsweise in Flüchtlingsunterkünften oder Beratungsstellen, haben aber oft kein Vorwissen über die grausame Praxis der weiblichen Beschneidung (Female Genitale Mutilation - FGM).
Das von der "Aktion weißes Friedensband" betriebene und vom Ministerium mit rund 46.300 Euro geförderte Internetportal bietet unter anderem eine 20-minütige Online-Präsentationen mit Chatfunktion zum Einstieg in die Thematik.
Zur Vertiefung werden jeweils auf die verschiedenen Zielgruppen zugeschnittene interaktive Web-Seminare angeboten, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer untereinander und mit der Seminarleitung direkt sprechen können.

"Mit den Menschen, die bei uns Schutz suchen, kommen auch in der frauenspezifischen Anti-Gewalt-Arbeit neue Herausforderungen auf uns zu.
Viele der geflüchteten Frauen sind traumatisiert.
Wir müssen sie bestmöglich versorgen und vor erneuter Gewalt, insbesondere in Flüchtlingsunterkünften, schützen", so Ministerin Steffens.
Das Land hat ein Förderprogramm mit einem Volumen von 1,75 Millionen Euro aufgelegt.
Es ermöglicht unter anderem die Schulung und Sensibilisierung von haupt- und ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe tätigen Personen, die niedrigschwellige Betreuung und Begleitung von traumatisierten geflüchteten Frauen sowie akutpsychotherapeutische Maßnahmen bei den Traumaambulanzen.

* NRW hat ein bundesweit bisher einmaliges Förderkonzept für Beratungs- und Therapieangebote für traumatisierte weibliche Flüchtlinge erarbeitet.
* Für 2015 stehen für die Förderung entsprechender Beratungs- und Hilfeprogramme 900.000 Euro bereit.
* Das "Deutsche Institut für Menschenrechte" hat die Angebote im Rahmen des Förderprogramms in seinem Policy Paper "Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt - auch in Flüchtlingsunterkünften" von August 2015 als beispielhaft vorgestellt.

Geplant ist, dass nach Ablauf des Förderprogramms in ca. einem Jahr die Ergebnisse in einer öffentlichen Abschlussveranstaltung vorgestellt werden.
Übersicht der verschiedenen Projekte:
* Ahlen und Beckum, Innosozial gGmbH: Psychosoziale Beratung, Kontaktaufnahme direkt in Flüchtlingsunterkünften.
Zusätzlich Gruppenangebote, kreativ, handwerklich.
* Ahaus und Gronau, InSel gGmbH: Beratung an zwei Standorten, aufsuchende Beratung, offene Gruppenangebote.

Seit April bis heute hatte Nordrhein-Westfalen bereits 20 schutzsuchende Personen aus Griechenland (unbegleitete Minderjährige, kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen) aus den Herkunftsländern Afghanistan und Irak aufgenommen.
Sie sind in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Köln untergebracht worden.
In den kommenden Wochen ist eine weitere Evakuierung von 220 Menschen aus den griechischen Flüchtlingsunterkünften vorgesehen - allesamt kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen.
Insgesamt werden nach aktuellen Planungen des Bundesinnenministeriums und der Länder bis Ende August bundesweit 928 schutzsuchende Personen von den griechischen Inseln in Deutschland aufgenommen.

* das Universitätsklinikum Essen zur Lieferung von Bedarfen für Geburts- und Kinderkliniken,
* der Verein Kinder in Not Lippe e.V. zur Lieferung von Hilfsgütern,
* das Eichendorff-Zentrum in Lubowitz zur Unterstützung des aktuellen Betriebs als temporäre Flüchtlingsunterkunft,
* der Verein Libereco - Partnership for Human Rights e.V. zur Durchführung von Evakuierungsmissionen in der Ukraine
* und die Nahrungsmittel-Bank des Karpartenvorlandes in Rzeszów.

Bis heute ist sie seine Vorsitzende.
Ein Fulltime-Job!
Denn Ideen hat sie viele: Mit dem "Kulturmobil" zum Beispiel fährt sie zu öffentlichen Plätzen in sozialen Brennpunkten oder zu Flüchtlingsunterkünften im ganzen Land.
Oder sie veranstaltet Mal- und Musikangebote auf Kinderkrankenstationen.
So schenkt sie Kindern und Jugendlichen neuen Mut und Hoffnung beim Kampf gegen Krankheit und Traurigkeit.

In Dortmund-Lütgendortmund haben Sie zusammen mit anderen das "Dialogforum Grevendicks Feld" gegründet.
Dort arbeiten Vereine, Verbände, Kirchen und die Stadtverwaltung zusammen, um Flüchtlinge willkommen zu heißen.
Sie haben zum Beispiel 2011 den Umzug der zentralen Flüchtlingsunterkunft in Dortmund vom Westfalendamm nach Lütgendortmund begleitet.
Und Sie kümmern sich dabei um die Lösung vieler kleiner und großer Probleme.
Ihre Sprachkenntnisse, Ihr "Zuhause-Sein" in der syrischen und der deutschen Kultur, sind dabei von unschätzbarem Wert.

Seit bald 20 Jahren unterstützt er mit zahlreichen Benefizaktionen das Hilfswerk MISEREOR.
Er ist Mitgründer und aktives Vorstandsmitglied der "Kinder- und Jugendstiftung Hennef".
Und als im Herbst und Winter 2015 hunderttausende Flüchtlinge zu uns kamen, packte er mit an und engagierte sich in einer Flüchtlingsunterkunft in Hennef, kümmerte sich um Männer, Frauen, Kinder und stand als Dolmetscher, als Vermittler bereit.
Lieber Herr Yogeshwar, ich freue mich, Ihnen heute den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen zu überreichen, nicht nur für Ihren herausragenden Einsatz als Wissenschaftsjournalist, sondern ganz besonders für Ihr gesellschaftliches Engagement und Ihre gelebte Mitmenschlichkeit.
"

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Neuer Betreiber für Flüchtlingsunterkunft in Burbach / Minister Jäger: DRK hat European Homecare abgelöst
7. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"
Nur Vereine, die als gemeinnützig anerkannt sind, dürfen Spendenquittungen ausstellen.
Einige Freifunk-Vereine haben diese Anerkennung erhalten - etwa, weil sie einen in der Abgabenordnung aufgeführten Katalogzweck erfüllen, wie die Förderung der Bildung, oder weil sie mildtätige Zwecke unterstützen - zum Beispiel durch Hard- und Software-Spenden an Flüchtlingsunterkünfte.
Sobald die Vereine aber darüber hinaus Freifunk-Netze aufbauen und betreiben, riskieren sie die Anerkennung als gemeinnützig.
Das hat zuletzt im vergangenen Jahr das Bundesfinanzministerium bestätigt.

Unser bundesweit einzigartiges Pilotprojekt ist dabei eine wichtige Ergänzung.
Jede radikalisierte Person stellt eine Gefahr für die innere Sicherheit unseres Landes dar.
Deswegen ist es wichtig, dass wir auch in den landeseigenen Flüchtlingsunterkünften auf das Thema aufmerksam machen und ganz konkret Hilfe anbieten.
"
Das vom Bund finanzierte Präventionsprojekt soll mehrjährig durch das Beratungsnetzwerk "Grenzgänger" in Trägerschaft des Vereins für multikulturelle Kinder - und Jugendhilfe - Migrationsarbeit (IFAK e.V.) durchgeführt werden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen in unterschiedlichen Modulen zum Thema "Interkulturelle Kompetenz", "Islam und Islamismus", "Beratungsarbeit" und "Psychologische Prävention" schulen.

Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Die Test-und-Quarantäneverordnung konnte ebenfalls ohne Änderungen verlängert werden, da die Möglichkeit zur Freitestung nach wie vor kostenfrei bleibt.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Die Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls verlängert.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
* Im Schul- und Kitabereich gelten die Ende Juli beschlossenen Regelungen fort.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Das Schulministerium wird über die Regelungen für die Zeit nach den Anfang Oktober beginnenden Herbstferien in der kommenden Woche informieren.

Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es künftig lediglich für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Auch die Regelungen zur Isolierung bei einem positiven Coronatest bleiben unverändert.

27. August 2015 Polizist vor Tastatur in Leitstelle Foto: Polizei NRW
Rund 100 Bereitschaftspolizisten werden ab September in Landeseinrichtungen bei der Registrierung von Flüchtlingen helfen.
Diese Aufgabe ist wichtig, um die Menschen in die Flüchtlingsunterkünfte zu verteilen und die Asylverfahren zu beschleunigen.
Inneres
Rund 100 Bereitschaftspolizisten werden ab September in Landeseinrichtungen bei der Registrierung von Flüchtlingen helfen.

Dabei weisen sie auf die wichtigsten Verkehrsregeln und Verkehrszeichen für Fahrradfahrer hin und warnen vor Unfallgefahren.
"Dieser Baustein der Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt die Willkommenskultur für Menschen, die bei uns Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen", hob Innenminister Jäger hervor.
Er übergab einer Flüchtlingsunterkunft in Stolberg zehn Fahrräder und ebenso viele Fahrradhelme.
Unter den Rädern waren von Aachener Polizisten gespendete Fahrräder sowie Fundräder, deren Besitzer nicht mehr ermittelt werden konnten.
Dreißig weitere Fahrräder nebst Helmen gehen an zwei weitere Unterkünfte in der Städteregion Aachen.

Wir werden weiterhin große Anstrengung unternehmen, um die Menschen zu überzeugen.
"
Auch die Impfungen in Justizvollzugsanstalten, Krankenhäusern, Flüchtlingsunterkünften und weiteren Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung werden wie gehabt eigenständig durch die Einrichtungen fortgesetzt.
Im Bedarfsfall können die KoCIs unterstützen.

Extremistische Propaganda trägt dazu bei, dass sich Straftäter zu Gewalttaten ermutigt fühlen.
In der Folge ist die Zahl der Übergriffe gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen bundesweit tatsächlich erheblich gestiegen.
Im Jahr 2015 fanden bislang 704 Straftaten (Stand: November 2015) gegen Flüchtlingsunterkünfte statt.
Die Sicherheitsbehörden in NRW ergreifen alle rechtsstaatlichen Maßnahmen, um Rechtsextremismus einzudämmen und Straftaten konsequent zu verfolgen.
"Andererseits können wir dem Rechtsextremismus mit repressiven Mitteln allein nicht wirksam begegnen", erklärte Innenminister Jäger.

Hintergrund "polis Convention"
Stadtentwicklungsminister Groschek hat die Stadt- und Projektentwicklungsmesse "polis Convention" eröffnet.
Am Gemeinschaftsstand des Landes NRW können sich Besucherinnen und Besucher über Themen wie Stadtentwicklung, Kleingärten, soziale Baulandentwicklung und Brachflächenmobilisierung, Flüchtlingsunterkünfte oder über Neuigkeiten aus dem Flächenpool NRW informieren.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie seine Partner (NRW.Urban, NRW.Bank, Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV), BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW (BEG) und Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW) stellen ihre Instrumente zur Gewinnung und Entwicklung von Flächen vor.
Diese sind insbesondere zur Wohnbebauung geeignet und stellen daher eine wichtige Voraussetzung für die Wohnungsbauoffensive dar.

Die neuen Stundenlöhne im Sicherheitsgewerbe reichen von 9,70 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 15,07 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten rückwirkend ab dem 1. Januar 2017.
Ab dem 1. Februar 2017 erhöhen sie sich auf 10,00 Euro bzw. 15,54 Euro und ab dem 1. Januar 2018 auf 10,16 Euro bzw. 15,79 Euro.
Die Regelungen des Manteltarifvertrags sowie zwei neu aufgenommene Bestimmungen des Lohntarifvertrags zur Entlohnung in Flüchtlingsunterkünften wurden rückwirkend zum 1. Mai 2017 allgemeinverbindlich erklärt.
Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung wurde von der Gewerkschaft ver.di und dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) gemeinsam gestellt.
Der NRW-Tarifausschuss hat dem Antrag zugestimmt.

Minister Jäger: Flüchtlinge dürfen nicht bedroht und verängstigt werden
26. Januar 2016
Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hat sich 2015 in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht.
Im vergangenen Jahr waren es 214 solcher Übergriffe, im Vorjahr lediglich 25. Inneres
Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hat sich 2015 in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht.

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Umweltministerium startet Service zum Bau von Flüchtlingsunterkünften aus Holz
Webportal und Hotline werden gestartet - Reges Interesse bei Kommunen und privaten Investoren

16. Oktober 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier hat heute in Düsseldorf erneut vor den Gefahren der Anwerbeversuche von extremistischen Salafisten bei jungen Flüchtlingen gewarnt.
Dabei wies er auf einen aktuellen Fall des extremistischen Vereins "Medizin mit Herz" in einer Kölner Flüchtlingsunterkunft hin.
Inneres
Der NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier hat heute in Düsseldorf erneut vor den Gefahren der Anwerbeversuche von extremistischen Salafisten bei jungen Flüchtlingen gewarnt.

Der Verfassungsschutz beobachtet auch Unterstützer und Mitläufer in der rechtsextremistischen Szene.
Sie bilden das Umfeld und geben als Statisten die Kulisse bei Demonstrationen abgeben.
Von dieser Szene geht häufig Gewalt aus, auch gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Mit HoGeSa und PEGIDA haben sich im vergangenen Jahr neuartige Phänomene heraus kristallisiert.
Ein Schlaglicht wirft der deutliche Anstieg der rechtsextremistisch motivierten Gewaltdelikte auf 370 (Vorjahr 192).

Geht die Abschiebung in diesem Tempo weiter, brauchen wir über 20 Jahre, um alle abgelehnten Marokkaner und Algerier wieder abzuschieben.
"
Weniger Unterkünfte Derzeit gibt es landesweit 69.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften.
Ziel ist es, diese Zahl auf 50.000 zu reduzieren.
Davon sollen 35.000 aktiv und 10.000 auf Abruf genutzt werden.

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Zwölf Modellkommunen für Landesprogramm "Einwanderung gestalten NRW" ausgewählt
Integrationsminister Schmeltzer besucht Flüchtlingsunterkunft in Mülheim an der Ruhr
2. März 2017
Die zwölf Modellkommunen in dem Landesprogramm "Einwanderung gestalten NRW" stehen fest: Insgesamt 83 Kreise, kreisfreie und große kreisangehörige Städte mit eigener Ausländerbehörde konnten sich beteiligen.

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Land stellt 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender zur Verfügung
30. Oktober 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Nachdem der Landtag den notwendigen Beschluss gefasst hat, werden 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei

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Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Ministerpräsident Hendrik Wüst in Ostwestfalen
Unter anderem Besuch einer neuen Flüchtlingsunterkunft in Halle und Austausch mit der Jüdischen Gemeinde in Bielefeld
18. Oktober 2023 Austausch mit der Jüdischen Gemeinde in Bielefeld Foto: Land NRW / Bernd Thissen
Am Mittwoch nahm Ministerpräsident Hendrik Wüst mehrere Termine in Ostwestfalen wahr und informierte sich über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven in den Bereichen Bildung, Migration und Integration, Zusammenhalt der Gesellschaft sowie Wirtschaft.

"
Um Messergewalt einzudämmen, stellte Minister Reul verschiedene Maßnahmen vor, die in den Kreispolizeibehörden, angepasst an örtliche Gegebenheiten und Kriminalitätsgeschehen, individuell umgesetzt werden.
Die Präventionsarbeit in Flüchtlingsunterkünften wird künftig verstärkt.
Neben individueller Waffentrageverbote und Waffenverbotszonen gehört auch mobile Videobeobachtung und strategische Fahndung dazu.
Innenminister Herbert Reul: "Jede Kreispolizeibehörde muss selbst schauen, was individuell vor Ort funktioniert.

Mit ihm werden unmittelbar weitere Handlungsschritte eingeleitet, die unter anderem neue rechtliche Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, eine Stärkung des Verfassungsschutzes, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im digitalen Raum sowie einen leichteren Datenaustausch zwischen allen Behörden vorsehen.
Zudem beinhaltet der Maßnahmenkatalog die Einrichtung von drei zusätzlichen Asylkammern bei den Verwaltungsgerichten, eine Erweiterung der Zuständigkeit der fünf Zentralen Ausländerbehörden zur stärkeren Unterstützung bei Abschiebungen und die Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt.
Präventionsangebote sollen vernetzt, ausgebaut und online angeboten werden und die Präventionsarbeit in Flüchtlingsunterkünften, Schulen und im Justizvollzug ausgeweitet und verbessert werden.
* 21:41
* Video: Land NRW

Sie hat sich für faire Asylverfahren eingesetzt.
Sie hat die Sprachförderung vorangebracht.
Sie hat bessere Bedingungen in Flüchtlingsunterkünften unterstützt.
2016 hat sie sich dazu entschieden, diese Aufgabe niederzulegen - aus Überzeugung.
Politische Entscheidungen über Sammelabschiebungen nach Afghanistan wollte sie nicht mittragen.

"Unsere Kernaufgabe muss es jetzt sein, die Unterbringungseinrichtungen des Landes, die kurzfristig eingerichtet werden mussten, in einen normalen Betriebszustand zu überführen.
Für alle Einrichtungen müssen die gewohnt hohen Standards gelten", so Bollermann.
Der Innenminister machte klar, dass der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen alle vor große Herausforderungen stelle.
Die Lage sei angespannt, Land und Kommunen setzten alles daran, ihre Unterbringungskapazitäten stetig aufzustocken.
Die Lage sei angespannt, Land und Kommunen setzten alles daran, ihre Unterbringungskapazitäten stetig aufzustocken.
"Das kostet Mühe und Kraft", erläuterte Jäger.
"Das kostet Mühe und Kraft", erläuterte Jäger.
Gleichwohl steht für den Minister fest: "Auch wenn so viele Menschen nach NRW kommen, dürfen wir nicht aus dem Auge verlieren, dass sie in ihrer Not mehr brauchen als eine Unterkunft.
Sie erwarten Hilfe und eine menschenwürdige Betreuung.
Und ich betone dabei: Menschenwürdig!

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Minister Duin heißt Flüchtlinge in der Nachbarschaft des Wirtschaftsministeriums willkommen
Die Flüchtlinge bleiben im Schnitt nur wenige Wochen in der Unterkunft, in denen sie registriert und medizinisch versorgt werden

Minister Schneider: "Angesichts des demografischen Wandels und des künftigen Fachkräftebedarfs sehe ich hier durchaus auch ein Potenzial für unseren Arbeitsmarkt."
Die im Rahmen des "5.000er-Kontingents" nach Deutschland gekommenen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge haben einen sofortigen Arbeitsmarktzugang.
Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und werden in der Regel dezentral in Wohnungen untergebracht.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.
NRW ist das einzige Bundesland, das über das Kompetenzzentrum für Integration dazu umfassende Interviews mit den Flüchtlingen durchführt, um sie auf dieser Grundlage in die passenden Unterkünfte und Kommunen weiter zu leiten.
Darüber hinaus nimmt NRW weitere schutzbedürftige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auf, die privat von ihren hier in NRW lebenden Verwandten aufgenommen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Harry K. Voigtsberger, Präsident der Stiftung, sagte anlässlich der Ausschreibung: "Ich staune immer wieder über den großen Ideenreichtum im Ehrenamt und freue mich daher ganz besonders, dass wir mit dem Engagementpreis NRW diese Vielfalt sichtbar machen können".
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales vergibt im Rahmen des Engagementpreises NRW 2016 einen Sonderpreis zum Thema "Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe".
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales vergibt im Rahmen des Engagementpreises NRW 2016 einen Sonderpreis zum Thema "Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe".
"Überall in unserem Land helfen Menschen ehrenamtlich mit, Flüchtlinge willkommen zu heißen.
Zum Beispiel sammeln und verteilen sie Sachspenden, kümmern sich um die Betreuung der Flüchtlinge in den Unterkünften oder unterstützen sie beim Deutschlernen.
Diese beeindruckende Welle der Hilfsbereitschaft wollen wir würdigen", begründete Integrationsminister Rainer Schmeltzer die Entscheidung für den Sonderpreis.
Diese beeindruckende Welle der Hilfsbereitschaft wollen wir würdigen", begründete Integrationsminister Rainer Schmeltzer die Entscheidung für den Sonderpreis.
Ab sofort können sich Vereine, Stiftungen und Bürgerinitiativen unter dem Schwerpunktthema "Interkulturelles Miteinander - buntes Engagement leben" bewerben.

"Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt.
Die Einigung mit dem Bund ist auch ein Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Der Bund erkennt damit die gemeinsame Verantwortung zur Bewältigung der großen Aufgaben bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen an.
Die Herausforderungen bleiben für die Länder und Kommunen groß: Viele Menschen, die insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 zu uns gekommen sind, werden heute in Kitas, Schulen oder ins Arbeitsleben vor Ort integriert.
Mit dem nun erzielten Konsens erhalten Städte, Gemeinden und das Land endlich Planungssicherheit.
"
Hintergrund: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 bei den flüchtlingsbezogenen Kosten.
Für die Kommunen setzt er hierzu die vollständige Übernahme der flüchtlingsbezogenen Kosten der Unterkunft (KdU) fort.
Neben der Fortsetzung des Beitrags für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (350 Mio. Euro) und der Spitzabrechnung für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren gewährt der Bund den Ländern für ihre flüchtlingsbezogenen Zwecke eine Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke in Höhe von mindestens 700 Millionen Euro für das Jahr 2020 und in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro für 2021.
Dieses Ergebnis ist Resultat intensiver Verhandlungen der Länder mit der Bundesregierung in den vergangenen Monaten.

Vor allem der Kreisverband Dortmund von "Die Rechte" versucht mit gezielten Provokationen immer wieder Journalisten, Politiker und Privatpersonen einzuschüchtern.
So veranstaltete der Kreisverband in Dortmund 2012 sogenannte "Weihnachtsbesuche", bei denen Kundgebungen vor den privaten Wohnungen von politischen Gegnern durchgeführt wurden.
Seit Anfang des Jahres organisierte die Vereinigung außerdem zahlreiche offen fremdenfeindliche Demonstrationen im Umfeld von geplanten Flüchtlingsunterkünften.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei "Die Rechten" vertreibt zudem über seinen sogenannten "Antisem-Versand" Sturmhauben, Pfefferspray und Aufkleber mit dem Slogan "Asylheime dichtmachen".
Diese menschenverachtende und rechtsextremistische Gesinnung erfordere eine breite gesellschaftliche Antwort.

Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.
"Wir werden die jetzt für das Jahr 2022 vom Bund zugesagten Mittel in Höhe von insgesamt rund 430 Millionen Euro zur Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen und seiner Kommunen bei den Mehraufwendungen für die Geflüchteten aus der Ukraine eins zu eins an die Kommunen weiterleiten.

Das sind etwa 30.000 (beziehungsweise 62,3 Prozent) mehr wohnungslose Personen als im Vorjahr.
Ursächlich für den starken Zuwachs ist nach einhelliger Einschätzung aller an der Wohnungslosenstatistik Beteiligten (Ministerium, kommunale Stellen und Wissenschaft) der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierende Fluchtbewegung von ukrainischen Menschen nach Nordrhein-Westfalen.
Viele Geflüchtete aus der Ukraine kommen in Landesunterkünften, kommunalen Unterkünften oder privat unter und werden dennoch in die Statistik aufgenommen.
2021 war zuvor das erste Jahr seit zehn Jahren, in dem die Anzahl der wohnungslosen Menschen nicht weiter gestiegen war.
"Auch wenn klar ist, warum die Zahl der Wohnungslosen so stark angestiegen ist, muss sie uns natürlich zu denken geben.

Seit Jahresbeginn wurden bereits rund 144.000 Flüchtlinge in den Landeseinrichtungen aufgenommen.
"Wir brauchen schnell wieder geordnete Abläufe, damit wir Länder planen können.
Dafür ist der Bund nach seiner Zusage, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, verantwortlich", erklärte Jäger.
Seit dem 5. September 2015 hat NRW insgesamt 24.461 Menschen untergebracht und erstversorgt.
Davon kamen 11.764 Flüchtlinge mit Sonderzügen aus Bayern in Dortmund und Düsseldorf an.
Dafür danke ich den Kommunen, Hilfsorganisationen, den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Bezirksregierungen", betonte Innenminister Jäger.
Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.641 Menschen.
Aktuell werden die Flüchtlinge in fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 21 Zentralen Unterbringungseinrichtungen und 141 Notunterkünften des Landes Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Nach den aktuellen Planungen sollen bis Ende 2015 in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes 4.525 Plätze zur Verfügung stehen.
Bis Mitte 2016 sollen neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Essen mit 800 Plätzen und Mönchengladbach mit bis zu 1.000 hinzukommen.

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240 Finanzbeamte für Flüchtlinge im Einsatz
240 Finanzbeamte für Flüchtlinge im Einsatz
Freiwillige Helferinnen und Helfer unterstützen sechs Monate lang Arbeit in Notunterkünften
26. Oktober 2015
Der Aufruf von Finanzminister Norbert Walter-Borjans an die Beschäftigten in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, freiwillig die Arbeit in der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung zu unterstützen, ist auf eine überwältigende Resonanz gestoßen.

Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.100 Menschen
9. September 2015
Am Dienstag, 8. September 2015, sind in NRW insgesamt 2.414 Flüchtlinge angekommen.
Mit zwei Sonderzügen kamen rund 900 Flüchtlinge aus Ungarn in Düsseldorf an.
575 von ihnen wurden von Helferinnen und Helfern in einer Halle am Fernbahnhof des Düsseldorfer Flughafens in Empfang genommen und mit Lunch-Paketen versorgt.
Mit zwei Sonderzügen kamen rund 900 Flüchtlinge aus Ungarn in Düsseldorf an.
575 von ihnen wurden von Helferinnen und Helfern in einer Halle am Fernbahnhof des Düsseldorfer Flughafens in Empfang genommen und mit Lunch-Paketen versorgt.
Von dort wurden sie anschließend mit organisierten Bussen in die bereitgestellten Notunterkünfte gebracht.
Weitere 325 Personen haben offensichtlich ihre Weiterreise selbstständig organisiert.
Sie sind nicht in die eingerichtete Verpflegungsstelle gekommen.

Diese Woche erwartet NRW mehr als 14.000 Menschen
8. September 2015
Mit zwei Sonderzügen kamen 971 Flüchtlinge über Österreich aus Ungarn in Dortmund an.
Daneben wurden 1.533 Menschen in den nordrhein-westfälischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen.
Inneres
Daneben wurden 1.533 Menschen in den nordrhein-westfälischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen.
Mit der Unterstützung von Kommunen, Hilfsorganisationen und der Feuerwehr wurden kurzfristig Unterbringungsplätze für alle Flüchtlinge geschaffen.
Die Flüchtlinge, die mit Sonderzügen in Düsseldorf oder Dortmund ankommen, werden mit Bussen in die bereitgestellten Notunterkünfte gebracht.
Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 3.520 Menschen.
In der vergangenen Woche hat Nordrhein-Westfalen über 10.000 Flüchtlinge aufgenommen.

Verkehr
Mehr bezahlbarer Wohnraum auch für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflüchtet sind - das ist das Ziel von Bauminister Michael Groschek und der NRW.BANK.
Zu der im Sommer aufgelegten Richtlinie zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge (RL FLÜ) ist jetzt ein Leitfaden erschienen.
Darin wird anschaulich dargestellt, in welchen Kommunen, in welcher Höhe, für welche Maßnahmen und unter welchen Voraussetzungen eine Förderung möglich ist.
"Wir wollen keine zentralen Wohnlager oder Container-Städte, sondern dezentrale Wohnquartiere für Asylsuchende schaffen", sagte Minister Groschek zur Einführung des Programms.
"Wir wollen keine zentralen Wohnlager oder Container-Städte, sondern dezentrale Wohnquartiere für Asylsuchende schaffen", sagte Minister Groschek zur Einführung des Programms.
"Die Flüchtlinge haben oftmals schreckliches Leid erfahren und sollen sich bei uns möglichst schnell wohl fühlen."
Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands bei der NRW.BANK, fügte hinzu: "Das Programm bietet die Möglichkeit, Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen, der über eine reine Notunterkunft hinausgeht.
Das verbessert die Lebenssituation der Menschen und ermöglicht Integration.
"

Das aktuelle Platzkontingent könne der künftigen Entwicklung flexibel angepasst werden.
Inneres
In NRW kamen im April 2016 insgesamt 5.324 Flüchtlinge an.
Im Januar waren es noch 28.519 Asylsuchende.
"Die Flüchtlingszahlen gehen aktuell deutlich zurück", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Zahl der Regelplätze in den Landeseinrichtungen wurde seit 2012 von 1.800 auf 19.665 aufgestockt.
"Alle beteiligten Akteure haben bei der Flüchtlingsunterbringung außergewöhnliches geleistet."
Abgebaut werden sollen jetzt vor allem weiter die Notunterkünfte in den 21 Sporthallen, die noch zur Erstaufnahme von Flüchtlingen genutzt werden.
Das geschieht in enger Abstimmung mit den Kommunen.
Im April wurden 18 Hallen wieder für den Sport freigegeben.

Darüber hinaus wird ein Sonderpreis außerhalb der Schwerpunktausschreibung verliehen.
"Mit der Vergabe wird ein Projekt ausgezeichnet, das die medizinische Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen sehr erfolgreich organisiert", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann anlässlich der Bekanntgabe der Preisträger.
Projekt Ankommen e.V. will unter anderem die medizinische Versorgung und psychotherapeutische Betreuung von Flüchtlingen vermitteln und verbessern.
Der Verein bietet in drei Dortmunder Stadtteilbüros Beratungen an.
Die Arbeit wird ehrenamtlich von professionellen Fachkräften unterstützt.
Der Verein organisiert unter anderem Begleitungen zu Arztbesuchen und Behördengängen.
Zudem gibt es individuelle Hilfsangebote beispielsweise bei Sekundärtraumatisierungen der Flüchtlinge.
Die Unterstützung beginnt schwerpunktmäßig dann, wenn die Geflüchteten aus der Notunterkunft in eigene Wohnung ziehen.
Die weiteren Preise gehen an das Projekt "Medizinische Hilfen Solingen", an die St. Augustinus-Kliniken Neuss und an die Arbeitsgemeinschaft Flüchtlinge der Fachschaft Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Der Sonderpreis geht an das Projekt "Förderung der interprofessionellen Versorgung Schwerstkranker und Sterbender" des Instituts für Qualität im Gesundheitswesen Nordrhein in Düsseldorf.

"Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, mehr Schutzsuchenden Zuflucht in Nordrhein-Westfalen zu gewähren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Eine gute Nachricht für die rund 5.800 Flüchtlinge, die bereits auf der vom Ministerium eingerichteten Kontaktliste registriert sind: "Auch diese Fälle werden wir prüfen und allen, die die Aufnahmekriterien erfüllen, die Einreise ermöglichen", erklärte der Minister.
Rund 740 Flüchtlinge, die im NRW-Programm bisher nicht berücksichtigt werden konnten, sollen die Chance erhalten, über das Bundesprogramm Aufnahme in NRW zu finden.
Das den Ländern beim bundesweiten Aufnahmeprogramm jetzt eingeräumte Vorschlagsrecht wird NRW nutzen, um vorrangig Personen zu benennen, deren Angehörige den für das Landesprogramm notwendigen Unterhaltsnachweis nicht führen konnten.
"Wir wollen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Flüchtlingen den Nachzug zu ihren hier lebenden Angehörigen zu ermöglichen", erläuterte Jäger.
"Wir wollen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Flüchtlingen den Nachzug zu ihren hier lebenden Angehörigen zu ermöglichen", erläuterte Jäger.
Im Dezember hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Flüchtlinge zu verdoppeln.
Rund 2.100 Schutzsuchende finden auf diese Weise Zuflucht in NRW, rund 500 von ihnen sind bereits in NRW angekommen.
Auch auf Initiative von NRW hatte der Bund sich bereit erklärt, bei der Aufnahme das Kriterium verwandtschaftlicher Beziehungen verstärkt zu berücksichtigen.
Das Ende September gestartete und jetzt fortgesetzte NRW-Programm erlaubt es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische, in Einzelfällen auch staatenlose Flüchtlinge aus Syrien zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten beantragen.

Alle Beteiligten haben in Hamm Hand in Hand zusammengearbeitet.
"So greift ein Rädchen ins andere, um Großes zu bewegen", so Innenminister Jäger.
Der Arbeiter-Samariter-Bund betreibt die Notunterkunft, die Platz für 500 Flüchtlinge bietet, seit dem 6. Juli 2015.
Über Nacht wurde sie mit Unterstützung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), der Freiwilligen Feuerwehr und der Berufsfeuerwehr errichtet.
"Ohne den Einsatz von ehrenamtlichen Kräften und die große Welle der Hilfs- und Spendenbereitschaft, wäre in den vergangenen Tagen und Woche so manche Lücke offen geblieben", sagte der Hammer Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann.

Die Landesregierung will diese Mittel so schnell wie möglich auszahlen und informiert zeitnah, wann die finanzielle Hilfe an die Kommunen ausgezahlt wird.
Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt: "Wir sind und bleiben in Nordrhein-Westfalen solidarisch mit der Ukraine und den Menschen, die vor Russlands völkerrechtswidrigem Krieg zu uns fliehen.
Wir stehen fest an der Seite der Kommunen, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine bei der Unterbringung von Geflüchteten in vielen Fällen bis an die Grenzen des Machbaren kommen.
Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.
Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.
Daneben bauen wir als Land weiter unsere Unterbringungskapazitäten in den Landesunterkünften aus.
Auch das ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Kommunen.
"

Auf Grundlage des NRW-Aufnahmeprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 750 Fällen grünes Licht für die Einreise.
In rund 400 Fällen wurden die erforderlichen Visa ausgestellt, mehr als 100 Syrer konnten bisher von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.
In rund 400 Fällen wurden die erforderlichen Visa ausgestellt, mehr als 100 Syrer konnten bisher von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.
Im Dezember hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Flüchtlinge zu verdoppeln.
Rund 2.100 Schutzsuchende finden auf diese Weise Zuflucht in NRW, rund 580 von ihnen sind inzwischen in NRW angekommen.
Auch auf Initiative von NRW hatte der Bund sich bereit erklärt, bei der Aufnahme das Kriterium verwandtschaftlicher Beziehungen verstärkt zu berücksichtigen.
Auch auf Initiative von NRW hatte der Bund sich bereit erklärt, bei der Aufnahme das Kriterium verwandtschaftlicher Beziehungen verstärkt zu berücksichtigen.
Gleichzeitig setzt sich der NRW-Innenminister für eine europäische Aufnahmeinitiative ein.

Das Land hält Wort: Die Kommunen bekommen schnell ihre Kosten erstattet, um die Notunterkünfte für Asylbewerber im Auftrag des Landes weiter betreiben zu können.
"Wir wissen um die außergewöhnliche Kraftanstrengungen, die vor Ort in den Kommunen auf allen Verwaltungsebenen erbracht werden", erklärte NRW-Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Land ist aufgrund der hohen Zahl von Flüchtlingen dringend auf die Unterstützung der Kommunen angewiesen.
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
"Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind wir zu dieser guten Lösung gelangt", erklärte Ralf Jäger.
So soll der Verwaltungsaufwand deutlich verringert und Zeitverzögerungen bei der Abrechnung vermieden werden.
Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab dem 1. September 2015.
Bereits in der Vergangenheit hatte das Land den Kommunen die Kosten für den Betrieb der Notunterkünfte erstattet.
Mit dieser Vereinbarung zwischen Land und den Kommunen können die betroffenen Kommunen längerfristig planen.
Sie werden in die Lage versetzt, den Betrieb der Notunterkünfte für ein weiteres halbes Jahr aufrechtzuerhalten.

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Land und VdW mobilisieren leer stehende Wohnungen: Online-Plattform zur Flüchtlingsunterbringung ist gestartet
Land und VdW mobilisieren leer stehende Wohnungen: Online-Plattform zur Flüchtlingsunterbringung ist gestartet
17. Dezember 2015
17. Dezember 2015
Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zuflucht vor Vertreibung und Krieg suchen, ist in diesem Jahr stark angestiegen.
Um den wachsenden Bedarf an Wohnraum zu decken, hat das nordrhein-westfälische Bauministerium im November eine Wohnungsbauoffensive gestartet.
Verkehr

" Staatssekretärin Milz betonte: "Der Krieg in der Ukraine und die Notlage der Menschen erschüttern uns alle zutiefst.
Viele von uns haben das Bedürfnis zu helfen und möchten sich engagieren.
Viele von uns haben das Bedürfnis zu helfen und möchten sich engagieren.
Auch in Nordrhein-Westfalen suchen Menschen Zuflucht.
Über das Förderprogramm können Engagierte, Initiativen und zivilgesellschaftliche Organisationen daher im Sinne des Schwerpunktthemas auch solche Vorhaben umsetzen, welche die Gemeinschaft und das Miteinander vor Ort stärken und Geflüchteten ein Ankommen in der neuen Nachbarschaft erleichtern sollen.
"
"
Antragsstellende, die ihre Maßnahmen im vergangenen Jahr nicht wie geplant umsetzen konnten, haben zudem erneut die Gelegenheit, einen Antrag auf Förderung zu stellen.

20.000 Menschen, darunter ökumenische Gäste aus aller Welt, treffen sich von heute bis zum 8. Mai im Gerry-Weber-Stadion in Halle zu Workshops, zum gemeinsamen Singen, aber auch um ein Konzert des Musikers Adel Tawil zu erleben.
Das Festival ist Teil des Themenjahres "Weite wirkt - Reformation und die Eine Welt 2016", dessen Schirmherrin Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist.
"Ich möchte heute vor allem jenen Menschen danken, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen, Kleidung und Spielzeug verteilen, die Sprachunterricht geben, vor allem aber menschliche Zuwendung und Trost spenden", sagte Ministerin Kampmann.
Es seien die Kirchen, die zurzeit eine herausragende Rolle in der Flüchtlingsarbeit spielten.
Es seien die Kirchen, die zurzeit eine herausragende Rolle in der Flüchtlingsarbeit spielten.
Kampmann appellierte an die Teilnehmenden des Festivals, angesichts der täglichen Berichte nicht abzustumpfen, sondern sich bewusst zu sein, was jeder selbst insbesondere durch ehrenamtliches Engagement leisten könne.
Kampmann appellierte an die Teilnehmenden des Festivals, angesichts der täglichen Berichte nicht abzustumpfen, sondern sich bewusst zu sein, was jeder selbst insbesondere durch ehrenamtliches Engagement leisten könne.
In den Workshops des Festivals diskutieren unter anderem Entwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller, EKD-Ratsvorsitzender Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, Bundesminister Peter Altmaier, der namibische Minister für Armutsbekämpfung und soziale Wohlfahrt Dr. Zaphania Kameeta, Umweltminister Johannes Remmel und der frühere Bundesumweltminister Prof. Dr. Klaus Töpfer mit den Festival-Besuchern über Themen wie "Menschen eine Zuflucht geben - wie schaffen wir das?" oder "Europa in die Enge getrieben?
Wie viel Weite verträgt Europa, wie viel Weite brauchen Europas Kirchen?
".

Mit dem "Gesundheitsbus" als rollende Praxis leistet der Verein nicht nur aufsuchende Hilfe, sondern bietet unter anderem auch Krankenzimmer.
Das Projekt vernetzt Medizin, Pflege sowie Sozialarbeit und baut seine Strukturen kontinuierlich aus.
Das Projekt vernetzt Medizin, Pflege sowie Sozialarbeit und baut seine Strukturen kontinuierlich aus.
* Bei dem Projekt "Flüchtlinge im Blick" der pro familia Beratungsstelle Bonn steht die Gesundheit und Versorgung von Frauen und Kindern, die als Flüchtlinge in Deutschland leben, im Mittelpunkt.
Durch Schulung und Zusammenarbeit mit ehemaligen Flüchtlingen, die als Ehrenamtliche mitarbeiten, werden unter anderem Beratungen in Asylunterkünften, in Gemeindecafés oder im Rahmen von Deutschkursen für Flüchtlinge angeboten.
* Die Stadt Essen widmet sich mit dem Projekt "Arbeitslosigkeit und Gesundheit - integrierte Gesundheits- und Arbeitsförderung für die Stadt Essen" den besonderen Bedarfen von Langzeitarbeitslosen.
* Die Stadt Essen widmet sich mit dem Projekt "Arbeitslosigkeit und Gesundheit - integrierte Gesundheits- und Arbeitsförderung für die Stadt Essen" den besonderen Bedarfen von Langzeitarbeitslosen.
Mit Hilfe eines umfassenden Netzwerks werden sie in Angebote der Gesundheits- und Arbeitsförderung vermittelt, die die individuelle Lebens-Arbeits- und Gesundheitssituation der einzelnen Betroffenen berücksichtigen.

Mit Hilfe des Verbundes der Universitätskliniken Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster konnten bis zum heutigen Tag zwanzig Hilfstransporte in die Ukraine gefahren werden.
Damit ist es gelungen, seit Kriegsbeginn nahezu jede Woche Hilfs- und Medizinproduktlieferungen im Gegenwert von jeweils 150.000 Euro beziehungsweise im Volumen eines 40-Tonnen-LKWs in die Ukraine zu transportieren.
Damit ist es gelungen, seit Kriegsbeginn nahezu jede Woche Hilfs- und Medizinproduktlieferungen im Gegenwert von jeweils 150.000 Euro beziehungsweise im Volumen eines 40-Tonnen-LKWs in die Ukraine zu transportieren.
Seit dem 24. Februar 2022 hat Nordrhein-Westfalen insgesamt 199.012 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
Sie sind in Landesunterkünften, in den Kommunen und bei Privatleuten untergekommen - viele Menschen helfen jeden Tag, den Geflüchteten eine sichere Zuflucht zu ermöglichen.

Die christlichen Kirchen und die anderen Religionsgemeinschaften sind wichtige gesellschaftliche Akteure in unserem Land.
"
Ministerpräsident Armin Laschet und Erzbischof Nayis tauschten sich vor allem über die Situation der christlichen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aus, die in Nordrhein-Westfalen Zuflucht gesucht haben.
Ministerpräsident Laschet betonte: "Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich so viele Angehörige der Syrisch-Orthodoxen Kirche in Deutschland haupt- und ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagieren.
Das ist praktizierte christliche Nächstenliebe im besten Sinne.

Besonders in politisch unruhigen Zeiten kann Erinnerungskultur einen wichtigen Beitrag zur Festigung der Demokratie leisten", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte: "Nach den erschütternden Attentaten in Frankreich oder den immer häufigeren Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte wird es umso dringlicher, dass die europäischen Demokratien Geschlossenheit demonstrieren.

Eine dauerhafte Unterbringung von Frauen und Kindern in "Sammel-Flüchtlingsunterkünften" ist nicht angezeigt.

Das "Deutsche Institut für Menschenrechte" hat die Angebote im Rahmen des Förderprogramms in seinem "Policy Paper" von September 2015 unter dem Titel "Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt - in Flüchtlingsunterkünften" Seite 27, als beispielhaft vorgestellt.
Ministerin Steffens wies darauf hin, dass angesichts der zunehmenden Zahl traumatisierter Flüchtlinge auch in der ambulanten und stationären Regelversorgung Anpassungen notwendig seien, besonders muttersprachliche Therapieangebote müssten ausgebaut werden.
Dies ist schon vor den Flüchtlingsströmen beispielsweise im Bereich der türkisch muttersprachlichen Versorgungsbedarfe problematisch gewesen.

"Gerade in Zeiten, in denen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wieder vermehrt vorkommen, ist es umso wichtiger, ein Zeichen zu setzen für eine offene und tolerante Gesellschaft", sagte Minister Schneider.
Er dankte den vielen Menschen in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens, die in Flüchtlingsinitiativen, Sportvereinen, Kirchen- und Moscheegemeinden oder einfach in ihren Nachbarschaften ehrenamtliches Engagement für ein praktisches Willkommen der Flüchtlinge zeigen:

Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.