Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Erneuter Rückgang bei Flüchtlingszahlen in NRW
Erneuter Rückgang bei Flüchtlingszahlen in NRW
Minister Jäger: Eine Prognose für die weitere Entwicklung ist nicht möglich

Innenminister Jäger: Asylverfahren werden beschleunigt, Zahl der Abschiebungen soll verdoppelt werden
15. Juni 2016
Die Flüchtlingszahlen in NRW haben sich stabilisiert.
"Im Mai kamen nur noch rund 5.000 Flüchtlinge nach NRW", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Im Januar waren es noch fast 20.000. Inneres

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung reduziert Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Landesregierung reduziert Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Schließung von acht Standorten aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen beschlossen - Asylstufenplan wird konsequent weiter umgesetzt
16. Oktober 2019 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Nordrhein-Westfalen reduziert die aktiv betriebenen Plätze in den landeseigenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) für Flüchtlinge von rund 25.000 auf knapp 20.000. Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen reduziert die aktiv betriebenen Plätze in den landeseigenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) für Flüchtlinge von rund 25.000 auf knapp 20.000.
Damit reagiert die Landesregierung auf die kontinuierlich zurückgegangenen Zugangszahlen Geflüchteter.

Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuverschuldung 2016
Neuverschuldung sinkt 2016 wegen Kosten für Flüchtlings-Integration geringer als geplant
Die Landesregierung hat ihre Haushaltsplanung für 2016 wie angekündigt an die Herausforderungen durch die gestiegenen Flüchtlingszahlen angepasst.
In ihrer Ergänzungsvorlage zum Etatentwurf 2016 veranschlagt sie zusätzliche rund 2,9 Milliarden Euro Ausgaben für die gestiegene Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen.

Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein.
Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Das von der Bezirksregierung Arnsberg erarbeitete Konzept sieht vor, dass Asylsuchende, die wegen der hohen Flüchtlingszahlen 2015 den Kommunen zugewiesen werden mussten und bislang noch keinen Asylantrag beim BAMF stellen konnten, künftig von den Ausländerbehörden gemeldet werden.

"Dieser Nachtragshaushalt trägt dazu bei, dass eine alleinerziehende Mutter in NRW berufstätig bleiben kann und Menschen sich auch abends noch in den Innenstädten sicher fühlen können", betonte Minister Lienenkämper, "er sorgt ferner dafür, dass in einer nordrhein-westfälischen Klinik die notwendigen Geräte bereitstehen, um schwer erkrankten Menschen mit modernster Medizin helfen zu können."
So wird beispielsweise der für 2017 bereitgestellte finanzielle Puffer im Asylkapitel aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen nicht vollständig benötigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer verleiht Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Kinder- und Jugendbücher an Anne-Laure Bondoux
"Anne-Laure Bondoux macht in ihrem Roman auf die Menschen und ihre konkreten Schicksale aufmerksam, die sich hinter abstrakten Flüchtlingszahlen verbergen.

Die NRW-Landesregierung hat eine umfangreiche Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge auf den Weg gebracht.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat in einem zweiten Nachtragshaushalt eine umfangreiche Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge auf den Weg gebracht.
Gebraucht werden vor allem Lehrerinnen und Lehrer, um die Schülerinnen und Schüler unter den Flüchtlingen adäquat unterrichten zu können.
"Mit dem Nachtragshaushalt geht die Landesregierung in Vorleistung für eine angemessene Versorgung von Flüchtlingen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger setzt sich für die Aufnahme von mehr syrischen Flüchtlingen in Deutschland ein.
Bundesinnenminister Friedrich müsse das bundesweite Aufnahmekontingent von 5.000 Flüchtlingen aufstocken.
"Die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge in den Krisengebieten spitzt sich täglich zu.
Er will für die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge auf der Herbsttagung der Innenminister und -senatoren der Länder nächste Woche in Osnabrück werben.
Der NRW-Innenminister verwies auf das vorbildliche Engagement der Bundesländer, die bereits eigene Programme zur Aufnahme syrischer Familienangehöriger initiiert haben.
Diese Hilfe sei wichtig, aber alleine nicht ausreichend: "Die anhaltend hohe Zahl von Anträgen verdeutlicht die Sorge der hier lebenden Syrer um ihre Verwandten in der Krisenregion", erklärte Minister Jäger.

Deshalb möchten wir möglichst viele Kommunen von den Vorteilen der NRW-Gesundheitskarte für Flüchtlinge überzeugen.
Sie entlastet und unterstützt die Städte und Gemeinden bei den Herausforderungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen.
Nordrhein-Westfalen hat am 28. August 2015 als erstes Flächenland in Deutschland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt und schafft damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen.

Als "bereits überholtes Zahlenwerk" hat NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige bezeichnet, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.
"Wir sind bereits erheblich weiter, als in den Zahlen der Bundesstatistik zum Ausdruck kommt.
Wir kennen jedoch bereits die Zahlen, die uns die Landesjugendämter für das laufende Kindergartenjahr für unter Dreijährige gemeldet haben: rund 117.000 Betreuungsplätze, davon rund 84.500 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und rund 32.600 Plätze in der Kindertagespflege.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Als "bereits überholtes Zahlenwerk" hat NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige bezeichnet, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.

Prof. Dr. Lambert T. Koch, (Rektor der Bergischen Universität Wupper-tal) erklärte für die Landesrektorenkonferenz der Universitäten: "Die aktuellen Zahlen belegen die Anziehungskraft der NRW-Universitäten.
Gleichzeitig werden die Universitäten in Zeiten hoher Studierendenzahlen alles tun, um allen ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen.
Prof. Dr. Martin Sternberg, Präsident der Hochschule Bochum und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen, sagte: "Die konstant hohe Zahl der Studierenden an den Hochschulen ist ein Zeichen unserer besonderen Attraktivität für junge Menschen.
Ganz aktuell planen wir Unterstützungen für studierwillige Flüchtlinge.

Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hat sich 2015 in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht.
Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hat sich 2015 in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht.
Es sind Straftaten und sie sind absolut beschämend", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger. "

"Wir wissen um die außergewöhnliche Kraftanstrengungen, die vor Ort in den Kommunen auf allen Verwaltungsebenen erbracht werden", erklärte NRW-Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Land ist aufgrund der hohen Zahl von Flüchtlingen dringend auf die Unterstützung der Kommunen angewiesen.
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.

Auch bei der Bearbeitung der Asylanträge erwartet der NRW-Innenminister mehr Tempo.
Deshalb braucht das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration mehr Mitarbeiter.
Die Zahl der unbearbeiteten Anträge hat sich bundesweit auf mittlerweile rund 270.000 erhöht.

Neben den Steuermehreinnahmen ergeben sich die weiteren Verbesserungen in Höhe von 1,45 Milliarden Euro im Wesentlichen aus Minderausgaben in den Bereichen Personal, Zinsen oder Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge.
* Das vorliegende Zahlenwerk basiert auf dem vorläufigen Jahresabschluss vom 12. Januar 2022.
Hierzu wurde im März 2020 vom Parlament einstimmig der am Kreditmarkt finanzierte NRW-Rettungsschirm mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem alle Maßnahmen zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.

Nach Berechnungen eines unabhängigen Gutachtens veranschlagt das Land außerdem zusätzlich 525 Millionen Euro für den Versorgungsfonds für NRW-Beamte.
Wegen der steigenden Zahl junger, unbegleiteter Flüchtlinge kalkuliert das Land 2013 nun hier mit Kosten von 36 Millionen Euro statt 20 Millionen Euro.

NRW-Integrationsminister Schneider übt scharfe Kritik an den Äußerungen des Bundesinnenministers zur Armutsmigration aus Rumänien und Bulgarien.
"Wenn Friedrich nun versucht, das Problem der wachsenden Zahl der Armutsflüchtlinge auf die Kommunen abzuschieben, ist das hanebüchen.