Die 40. Sportministerkonferenz setzt sich außerdem erneut für die Novellierung der Lärmschutzbestimmungen für Sportanlagen ein.
Sie erwartet vom Bund, dass Kinderlärm beim Sport nicht mehr nach dem Immissionsschutzrecht beurteilt wird, sondern wie die von Kitas und Spielplätzen ausgehenden Geräusche spielender Kinder.
Ebenso notwendig sind nach Auffassung der Sportministerkonferenz eine Flexibilisierung der Ruhezeiten sowie eine Ausweitung des Altanlagenbonus bei Sportstätten.
Es könne nicht sein, dass eine seit Jahren bestehende Sportanlage in Frage gestellt werde, weil eine später errichtete Wohnbebauung näher an sie herangerückt sei.
Mit der 40. Sportministerkonferenz endet auch die Zeit des SMK-Vorsitzes der nordrhein-westfälischen Sportministerin Christina Kampmann.

Insgesamt 11,5 Millionen Euro wurden bisher für "FIT in Deutsch" eingesetzt.
Für die Verlängerung des Programms bis zum Jahresende stellt das Ministerium rund 10 Millionen Euro zur Verfügung.
Flexibilisierung der Mittel für Bildungsgutscheine
Im Programm-Baustein "Extra-Geld" werden rund 50 Millionen Euro für die individuellen Bildungsgutscheine der Schülerinnen und Schüler eingesetzt.
Damit das für die Bildungsgutscheine vorgesehene "Extra-Geld" noch wirksamer genutzt werden kann, werden die hierfür vorgesehenen Mittel ab dem 1. August bis zum Ende der Programmlaufzeit am 31. Dezember 2022 ebenfalls flexibilisiert, besonders für Schülerinnen und Schüler in den beruflich ausgerichteten dualen Ausbildungsgängen an den Berufsschulen.

Auf Grundlage der Erfahrungen aus den vergangenen Monaten hat das Schulministerium die Förderrichtlinien für die "Extra-Zeit zum Lernen in NRW" flexibilisiert: Nunmehr ist eine Laufzeit der Richtlinien bis zum Ende der Sommerferien 2022 vorgesehen.
Somit erhalten alle Beteiligten Planungssicherheit und die Möglichkeit, langfristige Konzepte für die Bearbeitung pandemiebedingter Lernlücken zu entwickeln.
Es wurde eine weitere zeitliche Flexibilisierung eingebaut, sodass jetzt eine Durchführung des sechsstündigen Tagesangebots verteilt auf zwei Tage mit jeweils drei Stunden erfolgen kann.
Somit wird die Durchführung von Angeboten im Nachmittagsbereich zusätzlich erleichtert.
Auch Universitäten wurden als weitere Akteure in den Kreis der antragsberechtigten Träger aufgenommen.

Für das Fellowship-Programm stehen jährlich zwei Millionen Euro bereit.
"Digitalisierung erweitert die Möglichkeiten in der Lehre.
Personalisierte Lehrformate und die Flexibilisierung des Studiums kommen besonders den Studierenden zugute, die etwa parallel zu einer Berufstätigkeit oder familiären Verpflichtungen studieren.
Somit trägt die Digitalisierung zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land bei", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Einige der geförderten Konzepte beschäftigen sich mit der Weiterentwicklung von Inverted-Classroom-Modellen.

Belastungssituation regional sehr unterschiedlich
Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.

Den zweiten Preis mit 7.500 Euro bekam die Gebrüder Ahle GmbH & Co.KG aus Lindlar für ein ganzheitliches Abwärme-Nutzungskonzept bei der Pulverbeschichtung.
* In der offenen Kategorie Energieeffizienz vergab die Jury zwei erste Preise, beide mit 10.000 Euro dotiert.
Einen Preis erhielt die Ferrum Edelstahlhärterei GmbH aus Augustdorf (Kreis Lippe) für die Flexibilisierung des Stromeinkaufs im Rahmen des Projektes "Happy Power Hour II" der Bergischen Universität Wuppertal.
Ersparnis: bis zu 83 Prozent der Stromkosten.
Ebenfalls einen ersten Preis gewann das Modehaus Ebbers e.

NRW.
Die gewachsene Komplexität des Energiesystems erfordert eine verstärkte Überwachung und Steuerung des Stromnetzes.
Zudem bedarf es aufgrund der schwankenden Stromeinspeisung aus erneuerbaren Energien einer größtmöglichen Flexibilisierung und vermehrter Speicherkapazitäten.
Immer häufiger übernehmen digitale und automatisierte Prozesse entsprechende Aufgaben und tragen so zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit bei.
Die Forschung in NRW nimmt auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle ein und ist Motor für zukünftige Entwicklungen.

Schule und Bildung
Es ist Ziel der Landesregierung, den Berufsschulunterricht weiterhin möglichst ortsnah anbieten zu können, trotz derzeit pandemiebedingt geringerer Auszubildendenzahlen als in den vergangenen Jahren.
In einem entsprechenden Erlass hat das Ministerium für Schule und Bildung daher die Maßnahmen zur Flexibilisierung der Fachklassenbildung für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 ausgeweitet.
Damit soll sichergestellt werden, dass Fachklassen des dualen Systems an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen auch bei einer niedrigen Zahl von Ausbildungsverhältnissen beibehalten werden können.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die duale Berufsausbildung soll auch in Pandemiezeiten ein Markenzeichen Deutschlands und Nordrhein-Westfalens bleiben.

Zudem waren Projekte aus Nordrhein-Westfalen bei den 19 bisher ausgewerteten Ausschreibungsrunden der BNetzA für Windenergieanlagen an Land sehr erfolgreich: Bei uns haben 383 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 1.460 Megawatt einen Zuschlag erhalten.
Damit steht Nordrhein-Westfalen auf Platz 3 und lässt selbst Küstenländer deutlich hinter sich.
Auch wenn der Schwerpunkt bei Photovoltaik und Windenergie liegt, sind weiterhin Wasserkraft und Bioenergie relevant, da sie insbesondere einen wichtigen Beitrag zur Flexibilisierung und Netzdienlichkeit des Energiesystems leisten.
Zum Zwecke der Wärmeversorgung gewinnt zudem die oberflächennahe wie auch die tiefe Geothermie eine wachsende Bedeutung.

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Flexibilisierung oder Rückkehr zu den bisherigen Fiskalregeln?
Ministerium der Finanzen veranstaltet Expertenforum in Brüssel zur Zukunft des Stabilitäts- und Wachstumspakts
EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn als Hauptredner zu Gast in NRW-Landesvertretung / Minister Lienenkämper: Wachstum und Stabilität sind Eckpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft in Europa

4.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen jedoch fest, dass die Bundesregierung ihrem Vorhaben zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen bislang noch nicht nachgekommen ist.
Sie bedauern die Kürzung der Mittel in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" in den beiden letzten Jahren um 40 Mio. Euro sowie die noch nicht in Angriff genommene angekündigte Flexibilisierung der Anwendbarkeit.
5.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen halten die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen für zentral.

Das ist und bleibt unser ambitioniertes Ziel und hierfür benötigen wir praktikable Lösungen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln Lösungsansätze mit einer stärkeren Flexibilisierung erforderlich.
Zudem gilt es, noch stärker als bisher, in Nährstoffkreisläufen zu denken, um Wirtschaftsdünger umweltverträglich und zugleich wirtschaftlich zu nutzen.
Indem Nährstoffe aus Gülle, Mist und Ernterückständen speicher- und transportfähig gemacht werden, können sie überregional verwertet und gezielt eingesetzt werden.

Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
"Zudem prüfen wir in Abstimmung mit dem Bund derzeit Möglichkeiten, wie die Anreise der Saisonarbeitskräfte sichergestellt werden kann und die Motivation für diese Arbeiten verbessert werden kann", erklärte Heinen-Esser.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.
"Auch fachfremde Arbeitskräfte sind in der aktuellen Situation willkommen", so die Ministerin.

Dazu bedürfe es einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Erarbeitung einer umfassenden Vorsorgestrategie für den Bevölkerungsschutz.
Die Initiative des Bundes zur Schaffung einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz solle auf weitere krisen- und systemrelevante Sektoren ausgedehnt werden, um mittelfristig vollständige Lieferketten in Europa zu etablieren.
Die Flexibilisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung ist aus Sicht der Länder weiter voranzutreiben, um ihre Reaktionsfähigkeit gerade in Krisensituationen zu stärken.
Auch die finanziell nachhaltige Stärkung des ÖGD bleibt daher eine wichtige Aufgabe, an der sich der Bund dauerhaft beteiligen müsse.
Die gewaltigen finanziellen Kraftanstrengungen aller staatlichen Ebenen haben die Unterstützung für Unternehmen wie für Selbständige, die Stärkung des Gesundheitswesens oder die Beschaffung von Impfstoffen und Schutzausrüstung ermöglicht.

Wir unterstützen als Landesregierung die Anstrengungen der Bundesregierung für humanitäre Hilfe, diplomatische Lösungen und eine schnelle Stärkung unserer Bundeswehr.
Ich freue mich, dass in dieser Lage Bundesfinanzminister Christian Lindner heute nach Düsseldorf gekommen ist, um gemeinsam mit dem Landeskabinett zentrale Fragen für Nordrhein-Westfalen zu beraten.
Wir wollen weiterhin alles dafür tun, so bald wie möglich aus der Kohleverstromung aussteigen zu können - dazu bedarf es einer deutlichen Beschleunigung und Flexibilisierung bei der Finanzierung des Strukturwandels.
Es ist ein starkes Signal, dass der Bund Gesprächsbereitschaft gezeigt hat, sich an den konkreten Zusatzkosten einer Beschleunigung des Kohleausstiegs zu beteiligen.
Der Bundesfinanzminister bringt darüber hinaus auch Erleichterungen bei der Grunderwerbsteuer auf den Weg, wie sie von unserer Landesregierung lange gefordert worden sind.

Eine solide Datenlage schaffen: Wir werden gemeinsam mit den Trägern zeitnah wissenschaftlich erheben, wie sich der Personaleinsatz in der Kindertagesbetreuung aktuell gestaltet.
So erfassen wir die Nutzung der bestehenden rechtlichen Regelungen, um Hürden und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zu identifizieren und - wenn möglich - anzupassen.
Beschäftigte weiter flexibel einsetzen: Wir kommen einer zentralen Forderung der öffentlichen und freien Träger nach und verlängern die im Rahmen der Pandemie erlassenen Flexibilisierungen beim Personaleinsatz.
Wir schaffen über die Personalverordnung die rechtliche Grundlage dafür, dass die Träger die Beschäftigten dauerhaft flexibel einsetzen können.
Die Möglichkeit, auch Ergänzungskräfte, wie z.B. Kinderpfleger und Kinderpflegerinnen, in allen Gruppenformen im Rahmen des Mindestpersonals einzusetzen, schafft dauerhafte berufliche Perspektiven für diese Beschäftigten.

* Vorgriffsstellen aufgrund der Umstellung auf G9 mit größtenteils Abordnung von Lehrkräften mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen an andere Schulformen,
* weitergehende Möglichkeiten für die befristete Beschäftigung von Lehrkräften,
* Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden der Lehrkräfte,
* zusätzlicher selbstständiger Unterricht von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern,
* die Informations- und Werbekampagne für den Lehrerberuf und

Nordrhein-Westfalen soll zum Flexibilitätszentrum einer sich verändernden Energiewelt werden
21. Oktober 2015
Die Flexibilisierung des Energiesystems und der Aus- und Umbau der Stromnetze sind neben dem konsequenten Zubau der Erneuerbaren Energien zentrale Elemente des künftigen Energiesystems.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen soll zum Flexibilitätszentrum einer sich verändernden Energiewelt werden.

"Wir müssen das Mitbestimmungsgesetz an die Herausforderungen einer digitalisierten globalisierten Arbeitswelt anpassen, in der Arbeit zunehmend außerhalb der regulären Arbeitszeit und außerhalb des regulären Arbeitsortes verrichtet wird und unternehmerische Entscheidungen oft im Ausland fallen", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
Die Bundesregierung soll Sorge dafür tragen, dass die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten auch im Zuge von "Arbeit 4.0" erhalten bleiben.
Denn mit der Flexibilisierung seien nicht nur Vorteile, sondern auch Risiken verbunden, so Schmeltzer.
"Hinzu kommt die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft.
Multinationale Konzerne agieren verstärkt aus dem Ausland heraus und treffen dort strategische Entscheidungen, die sich direkt auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland auswirken.

"Wir unterstützen die Betriebsräte bei den Herausforderungen, die mit der Digitalisierung der Arbeitswelt einhergehen", sagte der Minister.
"Schutz und Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht aufgeweicht werden".
Flexibilisierung treffe dort auf Grenzen, wo Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gefährdet sind, betonte der Arbeitsminister.
Schmeltzer nannte beispielhaft die bestehenden Grenzen, die eingehalten werden müssen, etwa bei der Sonntagsarbeit, der täglichen Arbeitszeit oder bei der Nacht- und Schichtarbeit.
Auch die Ruhezeit müsse berücksichtigt werden.

Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."
Dazu werden ab dem Kindergartenjahr 2020/21 jährlich rund 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
1.
Finanzielle Unterstützung, wo Flexibilisierung der Betreuungsangebote notwendig ist
Die Landesregierung sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Die Kommunen entscheiden, wo es vor Ort besondere Betreuungsbedarfe am Morgen, in den Abendstunden oder am Wochenende gibt.

Es galt, eine gute Balance zu finden zwischen dem Bedürfnis der Eltern, mehr Raum für Aktivitäten für und mit ihren Kinder zu haben, und dem Anspruch der Träger auf Verlässlichkeit und Kontinuität, um auch die Qualität der Angebote wahren zu können.
"
"Für diese Legislaturperiode hat sich die Landesregierung drei Ziele für den Ganztag gesetzt: Ausbau der Plätze, Sicherung der Qualität und mehr Flexibilisierung.
Wir ergreifen nun erste Maßnahmen, um diese Ziele umzusetzen und haben dabei auch die Bedürfnisse von Eltern und ihren Kindern im Blick.
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.

" Familienminister Joachim Stamp betont: "Wir brauchen in NRW mehr und qualitativ gestärkte OGS-Angebote.
" Gebauer bekräftigt: "Die neue Landesregierung ist mit dem Ziel angetreten, die Offenen Ganztagsschulen auszubauen, qualitativ zu verbessern, aber auch flexibler zu gestalten.
" Stamp: "Wie die Flexibilisierung der OGS in Kombination mit anderen Betreuungsangeboten ausgestaltet werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Trägern erarbeiten.
"
Ministerin Gebauer und Minister Stamp haben den Forderungskatalog der Freien Wohlfahrtspflege am Rande der Abschlusskundgebung entgegengenommen und eine Prüfung zugesagt.

Dieses zusätzliche Personal soll die Lehrkräfte vor allem beim Präsenzunterricht in der Schuleingangsphase unterstützen.
Zu einem späteren Zeitpunkt können dann im selben Umfang auch wieder Lehrkräfte eingestellt werden.
4. Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Um den Präsenzunterricht sicherzustellen, können die Schulen von der Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Gebrauch machen.
Das bedeutet: Lehrkräfte erteilen zunächst - in der Regel ein Halbjahr lang - über ihre wöchentlichen Pflichtstunden hinaus mehr Unterricht.
Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.

Wichtig sei, unmittelbare berufliche Anschlussmöglichkeiten zu schaffen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops bestätigten den Befund der Bildungsforschung, dass besonders diejenigen Berufskollegs erfolgreich arbeiten, die die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit betrachten, in der Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten und sich zum Beispiel gemeinsam fortbilden.
Auch die Empfehlung der Wissenschaft, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen, wurde unterstützt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich für eine weitere Professionalisierung der Lehrerausbildung und der Lehrerfortbildung aus.
Schulministerin Löhrmann erklärte: "Wir gehen die Neuordnung der ausbildungsvorbereitenden Bildungsgänge zielgerichtet an.

Das Gutachten zeigt eine große Bandbreite von Gestaltungsansätzen für die Ausbildungsvorbereitung und deckt die Bedingungen und Probleme auf, mit denen sich die Lehrkräfte der Berufskollegs konfrontiert sehen und die bei der Neugestaltung berücksichtigt werden sollten.
Die Forscher sehen immer dort besonderen Erfolg in der Arbeit mit den Jugendlichen, wo sich Berufskollegs entschieden haben, die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit zu etablieren, in der die Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten, sich in besonderer Weise fortbilden und sich Kompetenzen in Bezug auf die Förderbedarfe der Jugendlichen aneignen.
Da nach Einschätzung der Forscher die Gruppe der Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf heterogen bleiben und eher schwieriger werden wird, empfehlen sie, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen.
Eine Ausweitung der Professionalisierung in der Lehrerausbildung und in der Lehrerfortbildung müsse darüber hinaus einen besonderen Stellenwert erhalten, so die Forscher.
Das Gutachten bestätigt in weiten Teilen die beabsichtigten Reformvorhaben des Ministeriums für die Klassen der Ausbildungsvorbereitung in den Berufskollegs mit einem stringenteren Aufbau der Bildungsgänge, der Stärkung sowohl von allgemeinbildenden Kompetenzen als auch von unmittelbaren beruflichen Anschlussmöglichkeiten.

* Die flexible Nutzung von Ergänzungsstunden zur individuellen Förderung
* Die differenzierende Implementierung der zweiten Fremdsprache
* Die Flexibilisierung der Schulorganisation
* Die Weiterentwicklung von Ganztag und pädagogischer Übermittagbetreuung
* Die nachhaltige Unterstützung und Qualifizierung der Lehrkräfte

"Wir haben verschiedene Maßnahmen beschlossen, um Besetzungsverfahren weiter zu optimieren und zu beschleunigen.
Wir geben den Schulen damit Instrumente an die Hand, um auf arbeitsmarktbedingte, örtliche, schulform- oder fächerbezogene Herausforderungen reagieren zu können.
Außerdem greifen wir Vorschläge aus der Schulpraxis zur Flexibilisierung auf.
"
In den vergangenen beiden Jahren 2015 und 2016 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 17.844 Lehrerinnen und Lehrer neu in den Schuldienst eingestellt.

* eine noch engere verwaltungsinterne Zusammenarbeit zum Beispiel zur Beschleunigung von baufachlichen Angelegenheiten.
Dem Wunsch vieler Kommunen und Träger nach flexiblen Lösungen sei das Ministerium mit einem Verweis auf die geltende Rechtslage begegnet.
"Wir haben auf dem Krippengipfel sehr deutlich gemacht, dass eine Flexibilisierung ausschließlich auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist.
Wir halten an den seit Jahren bestehenden, im Kinderbildungsgesetz verankerten Gruppen-Standards fest.
Und die besagen: Wer mehr Kinder aufnehmen will, muss nicht nur entsprechend größere Räume vorweisen, sondern auch mehr Personal einstellen.

* eine noch engere verwaltungsinterne Zusammenarbeit zum Beispiel zur Beschleunigung von baufachlichen Angelegenheiten.
Dem Wunsch vieler Kommunen und Träger nach flexiblen Lösungen sei das Ministerium mit einem Verweis auf die geltende Rechtslage begegnet.
"Wir haben auf dem Krippengipfel sehr deutlich gemacht, dass eine Flexibilisierung ausschließlich auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist.
Wir halten an den seit Jahren bestehenden im Kinderbildungsgesetz verankerten Gruppen-Standards fest.
Und die besagen: Wer mehr Kinder aufnehmen will, muss nicht nur entsprechend größere Räume vorweisen, sondern auch mehr Personal einstellen.

"Die Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit.
Unsere Aufgabe ist es, sie dabei bestmöglich zu unterstützen.
Die Aufstockung und die Flexibilisierung der Mittel tragen dem gestiegenen Förderbedarf Rechnung.
Nicht zuletzt durch die gewachsene Zahl gewaltbetroffener geflüchteter Frauen sind die Frauenhäuser in jüngster Zeit mit einer erhöhten Nachfrage konfrontiert.
Auch die zunehmenden Anforderungen durch die Digitalisierung machen vor den Frauenhäusern nicht halt.

Städtebauförderung und "Sofortprogramm Innenstadt 2020" werden von den Kommunen positiv gewürdigt:
* Gleichzeitig wird die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Erhöhung bzw. einer Verstetigung der Förderung kommt.
Außerdem besteht unter den Kommunen der weit verbreitete Wunsch nach einer Flexibilisierung und Vereinfachung der Förderprogramme.
* Neben vielen Anregungen zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Programme werden insbesondere Unterstützungsbedarfe bei Lösungen für Leerstände und Problemimmobilien, bei der Mobilisierung von privaten Akteuren und bei der Verbesserung von kommunalen Handlungsmöglichkeiten gesehen.
Leerstand

Diese Vorschrift berücksichtigt, dass die Freihaltung des öffentlichen Verkehrsraums von ruhendem Verkehr kein spezifisch bauordnungsrechtliches Anliegen ist, sondern letztlich eine Frage der jeweiligen kommunalen Verkehrskonzeption und -politik.
+ Durch die zu erlassende Rechtsverordnung wird beabsichtigt, lediglich das unverzichtbare Minimum an Stellplätzen festzuschreiben; für andere Anforderungen steht den Gemeinden das Instrument einer örtlichen Bauvorschrift zur Verfügung.
+ Das Gesetz sieht im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung Flexibilisierungen vor: So können die Gemeinden durch einen Bebauungsplan oder insbesondere durch die in § 48 Absatz 3 eingeführte Satzungsermächtigung selbst Regelungen über das Erfordernis von Stellplätzen treffen und damit den Bauaufsichtsbehörden und den Entwurfsverfassern lokal angepasste Vorgaben machen.
+ Die Kommunen werden zudem in die Lage versetzt, über eine örtliche Bauvorschrift zu regeln, dass bei der Errichtung von Anlagen, ggf. unter Berücksichtigung einer Quote, notwendige Stellplätze mit einer Vorbereitung der Stromleitung (Leerverrohrung) für die Ladung von Elektro-Fahrzeugen versehen werden können.
Dieser inhaltliche Ansatz trägt einer sich verändernden Mobilität in Richtung E-Mobilität Rechnung.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Player in der Windindustrie.
Wir leisten mit innovativen Technologien und zukunftsfähigen Lösungen einen bedeutenden Beitrag für die Weiterentwicklung dieses Schlüsselmarktes und das Gelingen der globalen Energiewende.
" Enorme Chancen sieht der Minister in der digitalen Zukunft: "Die Digitalisierung wird Lösungen für die Dezentralisierung, Flexibilisierung sowie Systemstabilität und Versorgungssicherheit hervorbringen und damit auch die zukünftige Energieversorgung maßgeblich mitgestalten.
"
Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium richtet einen Landesgemeinschaftsstand auf der WindEnergy 2018 aus.

Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks
Eine Modernisierung von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist den Ländern mit Blick auf dessen Akzeptanz in der Bevölkerung sowie im Zuge des digitalen Wandels ein wichtiges Anliegen.
Dies betrifft insbesondere eine Schärfung des Profils, eine Flexibilisierung bei den Programm- bzw. Online-Angeboten und eine Stärkung der Aufsichtsgremien.
Auch hierzu konnte bei der MPK ein Beschluss zur Reform gefasst werden.
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind zeitnah abrufbar unter: www.land.nrw/mpk

Dieser Schritt hat für uns oberste Priorität, denn sonst ist zu befürchten, dass im Kindergartenjahr 2018/19 Einrichtungen schließen müssen.
In einem zweiten Schritt soll dann die Qualität der Betreuung deutlich verbessert werden.
" Zu den weiteren Plänen gehöre auch eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten, die sich mehr an den Bedürfnissen der Familien orientiere.
Weitere Informationen: www.mkffi.nrw.
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Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Verteilnetzstudie zeigt auf, welche große Chancen die Digitalisierung für die Sektorenkopplung in Nordrhein-Westfalen bietet.
Nun sind nicht nur die Netzbetreiber gefordert, ihre Verteilnetze für diese Herausforderungen weiterzuentwickeln.
Auch der Bund muss zügig die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, denn wir brauchen noch mehr Steuerbarkeit und Flexibilisierung von Netznutzern in den Verteilnetzen.
"
Das Gutachten wurde gemeinsam von der ef.

Konkret sollen die CO2-Emissionen halbiert und die Lebensqualität gesteigert werden.
Bei diesem Projekt konnten bislang über 200 Einzelprojekte initiiert und zum Teil bereits abgeschlossen werden.
Die Exkursion führt zudem in die "Grüne Hauptstadt Europas des Jahres 2017" - nach Essen zum Industrieunternehmen TRIMET: Das Beispiel dokumentiert, wie ein energieintensiv produzierendes Unternehmen durch Flexibilisierung von Produktion und Strombezug das Energiesystem der Zukunft unterstützt:
Hier wird die Aluminiumelektrolyse als virtuelle Batterie genutzt, der zur Verfügung gestellte Stromspeicher unterstützt die Integration volatiler erneuerbarer Energiequellen in das deutsche Stromnetz bei gleichzeitiger Erhaltung der Versorgungssicherheit.
Diese Exkursion wird am 14. November ein zweites Mal durchgeführt

Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Die Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen sind durch ihre engen Verbindungen zu Wirtschaft und Arbeitswelt schon immer ausgesprochen innovativ gewesen und haben Digitalität bereits fest in ihre Lehr- und Lernprozesse integriert.
Diese Innovationsbereitschaft greifen wir mit der dauerhaften Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht auf.
Wir stützen uns auf die Entwicklungen und Erfahrungen seit der Pandemie und entwickeln diese für eine nachhaltige Modernisierung und Flexibilisierung weiter.
Ziel ist, die jungen Menschen an unseren Berufskollegs durch digitalisierte Unterrichtsformate und Arbeitsumgebungen noch besser auf die digitale Arbeitswelt von morgen vorzubereiten.
Gleichzeitig eröffnen wir mit dieser neuen Unterrichtsorganisation eine weitere flexible Möglichkeit zur Stabilisierung von Fachklassen in der dualen Ausbildung auch im ländlichen Raum, wo der Weg zum nächsten Berufskolleg sehr weit sein kann.

Bei diesem Projekt geht es um die klimaneutrale Transformation von Quartieren, die über erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und die so genannte Sektorenkopplung erfolgen soll.
Bei der Sektorenkopplung werden die Bereiche Energie, Industrie, Verkehr und Gebäude miteinander verbunden und optimiert.
Es sollen vernetzte Reallabore mit intelligenter Entscheidungsunterstützung zur energieoptimierten Flexibilisierung entstehen.
Eine Förderung von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln erhalten Energie Impuls OWL, Hochschule Bielefeld, Universität Paderborn, HORIZONTE-Group Technik, Westfalen Weser Netz, Westaflexwerk und das Stadtwerk Verl.
Green.

Besonders in den urbanen Räumen sind Wärmespeicher in Kombination mit klimafreundlichen, flexiblen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ein wesentlicher Baustein für eine sichere Versorgung mit Strom und Wärme.
Wie auch im Stromsektor, in dem Erneuerbare Energien eine immer größere Rolle bei der Energiebereitstellung spielen, wird die leitungsgebundene Wärme schrittweise um dekarbonisierte Wärmequellen ergänzt.
Bei der Transformation ist neben der Diversifizierung der Wärmequellen die Flexibilisierung ein zentraler Hebel.
Das Iqony-Projekt in Gelsenkirchen zeigt, wie die Strom- und Wärmewende vor Ort gelingen kann.
Das Leuchtturmprojekt wurde von der Iqony Fernwärme GmbH in Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Bezirksregierung Arnsberg und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Dies ist zudem ein wichtiger Schritt hin zu multiprofessionell aufgestellten Teams.
Mit der Überarbeitung hat die Landesregierung die Personalverordnung erheblich vereinfacht und leichter anwendbar gemacht.
Die geänderte Personalverordnung schlägt deshalb nun weitere behutsame, aber praxisrelevante Flexibilisierungen für den Einsatz von pädagogischem Personal vor.
Familienministerin Josefine Paul: "Alle Personen in den Kitas - Erzieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger und auch das nicht-pädagogische Personal - leisten eine hervorragende Arbeit für die Jüngsten in unserem Land.
Wir wissen aber auch, dass wir akute Herausforderungen im System haben und gehen diese bereits auf vielfältige Weise an.

Hinzu kommt der Dialog mit Industrie- und Handelskammern, Agentur für Arbeit, Krankenkassen oder Gewerkschaften.
Ein zentrales Thema für viele Grenzpendler ist die Besteuerung von Homeoffice-Tätigkeiten - wenn sie also aus dem Homeoffice in Deutschland für ein niederländisches Unternehmen arbeiten oder umgekehrt.
Gerade in Zeiten einer zunehmenden Flexibilisierung der Arbeitswelt darf es allerdings nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch steuerliche Hürden von der grenzüberschreitenden Arbeit abgehalten werden.
"Hier braucht es verlässliche Lösungen, die die veränderten Arbeitsrealitäten berücksichtigen und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen stärken.
Insbesondere im Wettbewerb um Fachkräfte ist es wichtig, dass moderne Arbeitsmodelle nicht durch steuerliche Hemmnisse erschwert werden", so der Minister.

* BANNER; VIVAVIS AG, Lünen: Verbesserte Integration von E-Fahrzeugen in das Stromnetz.
* FELKON; Fraunhofer FFB, Münster: Optimierung der Produktionsprozesse für Lithium-Ionen-Batterien.
* FlexHeatNet; Hochschule Niederrhein, Krefeld: Flexibilisierung industrieller Wärmenetze über Wärmespeicher, Wärmepumpen und einer Integration ins Kältenetz.
* GreenHET; Fraunhofer IML, Dortmund: Messung prozessspezifischer Energieverbräuche in Krankenhäusern.
* Heimische Heimspeicher; RWTH Aachen: Entwicklung eines Speichersystems für die Anwendung in Privathaushalten auf Basis von Natrium-Ionen Batterien.

"
Die wichtigsten Neuerungen der überarbeiteten Förderrichtlinie im Überblick:
* Flexibilisierung bei Personalausgaben: Der Förderhöchstbetrag pro Vollzeitstelle pro Jahr beträgt weiterhin 70.000 Euro.
In begründeten Einzelfällen und nach Ermessensprüfung durch die Kommunen können Ausnahmen bis zu 80.000 Euro zugelassen werden.
* Vereinfachung der Verfahren: Die bisherige strikte Trennung von Personal- und Sachausgaben im Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren entfällt.

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Nordrhein-Westfalen schafft mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung
KiBiz-Reform mit vier Säulen: Personaloffensive für mehr Fachkräfte im System, dauerhafte Finanzstabilisierung durch zusätzliche Mittel, umfangreiche Maßnahmen zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung
30. September 2025 phb Kinder Kindergarten International Foto: shutterstock / Rawpixel.
com

Bei einem Treffen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration am Freitag, 10. Oktober 2025, haben die Landesregierung und Spitzenvertreter der Kommunalverbände, Träger und Kirchen den gemeinsamen Weg für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bekräftigt.
Zuvor hatte die Landesregierung in einem mehrmonatigen, intensiven und konstruktiven Prozess des Austauschs gemeinsam mit den Kommunalverbänden, Trägern und Kirchen Maßnahmen für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung erarbeitet und in einem Eckpunktepapier vorgelegt.
Das Paket sieht eine umfangreiche Entbürokratisierung und Flexibilisierung, eine mit zusätzlichen mindestens 50 Millionen Euro jährlich unterlegte Personaloffensive und eine dauerhafte Finanzstabilisierung vor.
Dafür erhöht das Land die Grundfinanzierung ab 1. August 2027 um jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro.
Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden zusätzlich 200 Mio. Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.

"Unser Ziel bleibt eine einfache und faire Besteuerung für Grenzpendler, die echte Planungssicherheit bietet.
Wer grenzüberschreitend arbeitet, soll frei entscheiden können, wo und wie gearbeitet wird.
Nordrhein-Westfalen wird sich weiterhin beim Bund und im europäischen Kontext dafür einsetzen, dass die steuerlichen Regeln mit der Flexibilisierung der Arbeitswelt Schritt halten.
"
Die Ankündigung der niederländischen Regierung, das Thema auch auf Ebene der OECD, der Europäischen Union sowie im Rahmen der Benelux-Zusammenarbeit weiter voranzutreiben, wird in Nordrhein-Westfalen ausdrücklich begrüßt.

Arbeitsminister Laumann: Die moderne Arbeitswelt bringt große Chancen mit sich - Politik muss den Prozess gestalten
15. April 2026 Arbeiten am Laptop Foto: panthermedia.net / stokkete
Flexibilisierung, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz: die Berufswelt verändert sich tiefgreifend.
Die Studie "Neue Formen der Arbeit" im Auftrag des Landes betrachtet Megatrends der modernen Arbeitswelt sowie deren Auswirkungen auf Beschäftigte.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Aktionswochen starten am 10. Dezember 2021 und enden am 2. Februar 2022.
Zum Abschluss werden fünf besonders gelungene Projekte mit einem Preisgeld von jeweils 1000 Euro ausgezeichnet und vorgestellt.
Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird der Umsetzungszeitraum flexibilisiert und erweitert.
Mit zehn zentralen Maßnahmen unterstützt das Ministerium für Schule und Bildung die Demokratie- und Präventionsarbeit in Schulen.
Es leistet hierdurch einen wichtigen Beitrag, die gesamtgesellschaftlichen Bedingungen für ein respektvolles Miteinander zu verbessern.

Das Kitaträger-Rettungsprogramm ist die erste Maßnahme der Landesregierung, um die finanzielle Not der Träger zu beseitigen und die Unter-finanzierung der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen insgesamt zu beenden.
In einem zweiten Schritt wird die Landesregierung für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen und das Kinderbildungsgesetz in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren im Land reformieren.
In einem dritten Schritt wird die Qualität verbessert, danach werden die Öffnungszeiten flexibilisiert.
Ziel der Landesregierung ist es, die frühkindliche Bildung zu stärken und weiterzuentwickeln, dazu werden die Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege strukturell verbessert.

Rund 600 Plätze in der dualen Ausbildung und rund 800 im dualen Studium stehen im September 2025 zur Verfügung - nur noch bis zum 5. Mai ist die Bewerbung online unter www.ausbildung-im-finanzamt.de möglich.
"Wer jetzt an Bord kommt, erlebt eine Zeit spannender Herausforderungen in der Finanzverwaltung", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Wir modernisieren unsere Strukturen und Prozesse umfassend, nutzen unter Hochdruck die Chancen der Digitalisierung und der zunehmend flexibilisierten Arbeitswelt.
Zudem bilden wir einen Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität und jagen Milliardenbetrüger verzahnt mit Behörden in ganz Europa.
"

Sie regelt die Einzelheiten zur Gewährung der Strukturhilfen für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte.
Die Strukturhilfen auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen umfassen dabei sowohl Finanzhilfen des Bundes für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und ihrer Gemeinden sowie Mittel für weitere Maßnahmen des Bundes zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch an den Kohlekraftwerkstandorten (Bundesförderproramm STARK).
Mit der Änderung der Verwaltungsvereinbarung wurden u.a. die Förderperioden zur Gewährung der Finanzhilfen flexibilisiert.
Nicht abgeflossene Mittel eines Projektes können künftig bis zu drei Jahre nach dem Ende einer Förderperiode verausgabt werden.
Diese Optimierung kommt zum Beispiel beim Bio-Economy-Campus in Bönen und beim "H2 Solution Lab for Hydrogen Applications" in Gelsenkirchen zum Tragen.

Konkret sind durch die Formulierungshilfe folgende Änderungen und Maßnahmen vorgesehen:
Verlängerung der Mindestkernzeit
Die Regelung zur Gestaltung der Kern- und Randzeiten wurde überarbeitet und flexibilisiert.
Die Landesregierung möchte die Mindestwochenkernzeit von 25 auf 35 Stunden erhöhen, um weiterhin Flexibilität in Zeiten des Fachkräftemangels zu ermöglichen und pädagogische Qualität zu gewährleisten.
Das Kernzeitenmodell bleibt dabei ein Optionsmodell für die Träger, das ihnen erlaubt, sozialpädagogische Fachkräfte gezielt einzusetzen.

Mit diesem Projekt soll demonstriert werden, dass Klimaschutz made in NRW auch die intelligente Vernetzung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die innovative Flexibilisierung des Verbrauchs bedeutet", begrüßte Klimaschutzminister Remmel die Initiative zu dem Projektantrag.
Mit ihrer Hilfe können erneuerbare Energien in Kombination mit der gesicherten Leistung konventioneller Kraftwerke und Nachfrageflexibilisierung mehr Systemverantwortung übernehmen.

Das Projekt konzentriert sich auf die industrielle dynamische Lastflexibilisierung in energieintensiven Industrien - mit Fokus auf metallproduzierende Wertschöpfungsketten.

Industrie: Treibhausgasneutrale Technologien, Produkte und Prozesse einschließlich Energieeffizienz- und Flexibilisierungspotenzialen für klimaneutrale Energielösungen und Prozesse in der Industrie

* Industrie: Treibhausgasneutrale Technologien, Produkte und Prozesse einschließlich Energieeffizienz- und Flexibilisierungspotenzialen für klimaneutrale Energielösungen und Prozesse in der Industrie

Hier darf die gerade aus Sicht vieler Angehörigen wünschenswerte Flexibilisierung nicht zu einem Preis- und Qualitätsdumping in der ambulanten Betreuung führen.

So lange bis Stromspeicher, Nachfrageflexibilisierung und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können.

So haben wir uns zum Beispiel heute dafür ausgesprochen, eine gesetzliche Flexibilisierungen der Arbeitszeit grundsätzlich nur unter Vorbehalt der Tarifpartner zuzulassen.

* Durchführung von Workshops, Fachgesprächen und weiteren Dialogformaten unter anderem zu den Themen Netzanschlüsse, Flexibilisierung und Biomethan-Einsatz

Mit ihrer Hilfe können Erneuerbare Energien in Kombination mit der gesicherten Leistung konventioneller Kraftwerke und Nachfrageflexibilisierung mehr Systemverantwortung übernehmen.

"Dazu zählt einerseits, die Anreise der Saisonarbeitskräfte möglich zu machen, andererseits durch eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeiten oder der Aufenthaltsdauer die Motivation zu erhöhen.