Lassen Sie uns gemeinsam das letzte Stück des noch schwierigen Weges gehen - in Verantwortung füreinander, solidarisch und mit wachsender Zuversicht.
"
Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt: "Wir gedenken an diesem Wochenende der vielen Menschen, die in Deutschland an den Folgen des Corona-Virus gestorben sind.
Unsere Gedanken sind bei ihnen und ihren Angehörigen.
Das öffentliche Gedenken ist wichtig.

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Wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus
Treffen der Wirtschaftsminister mit Minister Altmaier zu wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus
Minister Pinkwart: Wir sind gut gerüstet, um Unternehmen schnell zu helfen und Arbeitsplätze zu erhalten

Nach den bereits im ersten Nachtragshaushalt von Ende März enthaltenen Haftungsfreistellungen von 5 Milliarden Euro für die gewerbliche Wirtschaft, weitet das Land seine Unterstützung nun auch auf die öffentliche und soziale Infrastruktur sowie die Kommunen aus.
Die Landesregierung hat früh erklärt, alle Förderprogramme auf Bundesebene fortlaufend auf Lücken zu überprüfen, die spezifisch für Nordrhein-Westfalen geschlossen werden müssen.
Die finanzwirtschaftlichen Folgen des Coronavirus treffen in ihren Auswirkungen nicht nur die gewerbliche Wirtschaft, sondern auch Institutionen und Unternehmen der öffentlichen - insbesondere auch der sozialen - Infrastruktur sowie die nordrhein-westfälischen Kommunen.
Somit bestehen Lücken, die geschlossen werden müssen.
Das Landeskabinett hat daher beschlossen, der NRW.BANK zur Einrichtung und Durchführung dieser Förderprogramme Haftungsfreistellungen in Höhe von weiteren 10 Milliarden Euro zu gewähren, um maßgeschneiderte Programme für diese Bereiche zu entwickeln.

Das Corona-Virus und die Folgen aus Verbrauchersicht: Informationen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen: www.verbraucherzentrale.

Beide sprachen über die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Österreich, die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie, die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der Pandemiefolgen und die Zukunft der Europäischen Union.
Ministerpräsident Laschet und Bundeskanzler Kurz sprachen insbesondere über die aktuelle Pandemielage in beiden Ländern und die Strategien zur Bekämpfung des Corona-Virus.
Europa muss noch mehr bei der Bekämpfung des Virus tun.
Und wir müssen schon jetzt planen, wie wir in Europa gemeinsam die Pandemiefolgen bekämpfen und Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen.

Die Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie für unsere Kinder und Jugendliche ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Die Landesregierung wird die kommenden Monate weiter konsequent nutzen, um mit den Aufholprogrammen und weiteren Maßnahmen den Folgen der Pandemie entschieden entgegenzuwirken", so Ministerin Gebauer abschließend.

Anträge auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus können unter www.finanzverwaltung.nrw.de abgerufen werden.

Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Grundsätzlich begrüße ich die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes und halte diese Maßnahme für sinnvoll, um eine Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin einzudämmen.
Die Landesbeauftragte weiter: "Leider kam es in der Folge dazu, dass diese Menschen ausgegrenzt wurden und sich Vorwürfen ausgesetzt sahen, weil sie aufgrund einer Einschränkung keinen Mund-Nase-Schutz tragen können.

Deshalb gehört es zu den schlimmsten Folgen der Corona-Epidemie, dass das gemeinsame Feiern von Gottesdiensten und religiösen Festen eingestellt werden musste.
Deshalb sind wir uns darin einig, in den nächsten Tagen gemeinsam nach Wegen zu suchen, wie das religiöse Leben in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens so schnell wie möglich wieder mehr äußere Gestalt annehmen kann, ohne die bisherigen Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zu riskieren.

Weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt, etwa zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser, sind geplant oder befinden sich bereits in der Umsetzung.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist mir ein großes Anliegen, denen zu helfen, die von den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Arbeitsmarkt besonders betroffen sind.

Spitzengespräch "Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen"
Die genaue Impf-Reihenfolge wird derzeit erarbeitet.
Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.

18. September 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung.
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung.

23. Juli 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Da gesichert davon auszugehen ist, dass am Samstag (24. Juli 2021) seit acht Tagen in Folge der landesweite Inzidenzwert über 10 liegen wird, gilt mit Wirkung vom kommenden Montag (26. Juli 2021) für das Land Nordrhein-Westfalen wieder die Landesinzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von über 10 bis 35).
Da gesichert davon auszugehen ist, dass am Samstag (24. Juli 2021) seit acht Tagen in Folge der landesweite Inzidenzwert über 10 liegen wird, gilt mit Wirkung vom kommenden Montag (26. Juli 2021) für das Land Nordrhein-Westfalen wieder die Landesinzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von über 10 bis 35).

Die kilometerlangen LKW-Staus in Südengland kurz vor Weihnachten und die Grenzschließungen zwischen England und dem europäischen Festland wegen des Aufkommens einer neuartigen Coronavirus-Variante habe allen Beteiligten in drastischer Weise die Folgen von Störungen des Handels vor Augen geführt, so Minister Pinkwart.

Alle Expertinnen und Experten sind sich einig, dass das Impfen ein sehr wirksamer Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus ist.
Wer sich also die Freiheit herausnimmt, sich nicht impfen zu lassen, obwohl medizinisch nichts dagegenspricht, steht für die Folgen seiner Entscheidung selbst ein - nicht der Arbeitgeber, nicht die Solidargemeinschaft.

Die Schulträger standen in diesem Jahr vor besonderen Herausforderungen, sie mussten sowohl auf die Coronavirus-Pandemie und vielerorts auch auf die Folgen des Hochwassers im Sommer reagieren.

40 Millionen Euro stehen bereit für Angebote für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8, die besonders stark von den Folgen der Schulschließungen betroffen sind, zum Beispiel aus sozioökonomisch benachteiligten Familien.
Die notwendigen Schulschließungen im März als Beitrag zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie waren ein tiefer Einschnitt.

Corona-Schutzmaßnahmen wie das Abstandsgebot können im Umgang mit den Kindern bei der Kindertagesbetreuung nicht eingehalten werden, daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen hier von besonderer Bedeutung.
Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die seitdem an jedem Arbeitstag für Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz zur Verfügung steht und diese fachkompetent beantwortet.

24. April 2020 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Die Landesregierung wird den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.
Die Landesregierung wird den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.
Die Mittel in Höhe von insgesamt 100,6 Millionen Euro sind Teil des Nachtragshaushalts 2020 zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise.
Mit dem Geld sollen die generelle Leistungsfähigkeit sowie die Bettenkapazitäten der Universitätskliniken an den Standorten Aachen, Bonn, Düsseldorf, Duisburg-Essen, Köln und Münster, die einen besonderen Beitrag bei der Bewältigung der Corona-Pandemie leisten, erhöht werden.

Unterstützungsangebote für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise Die Landesregierung unterstützt die ehrenamtlichen Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise, insbesondere die Arbeit und Hilfsangebote der Freiwilligenagenturen, Nachbarschaftsinitiativen und Vereine vor Ort.
Das Forum Seniorenarbeit NRW sammelt und verbreitet Ideen und Hinweise zu Projekten von und für ältere Menschen, die in der Corona-Krise Unterstützung oder Hilfestellung geben.
Die Regionalbüros Alter und Pflege bieten ein breites Informationsangebot, unter anderem "Informationen und Unterstützungsangebote zum Coronavirus".
Zur Unterstützung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen und zur Entlastung pflegender Angehöriger hat das Land in der Corona-Krise die Weichen gestellt: Zunächst befristet bis zum 30.09.2020 dürfen alle anerkannten Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag auch "Dienstleistungen bis zur Haustür erbringen" (z. B. den Lebensmitteleinkauf, die Erledigung von Botengängen zu Arzt und Apotheke oder den Abhol- und Lieferservice von Speisen und Wäsche).

Thema des Gesprächs war außerdem die globale Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen.
Corona ist erst besiegt, wenn wir das Virus weltweit erfolgreich bekämpft haben.
Aber auch dann noch werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie die Länder des globalen Südens besonders hart treffen.

Und dann kam dieses mikroskopisch kleine, unsichtbare aber höchst gefährliche Virus.
Dieses Virus, das uns mit einem Fingerstreich gezwungen hat, unsere Wirtschaft runterzufahren, Schulen und Kitas zu schließen, Geschäfte dicht zu machen, das etliche Menschen vor existenzielle Herausforderungen gestellt hat.
Mit dem dritten Dürresommer in Folge ist der Klimawandel real bei uns angekommen, die Artenvielfalt nimmt in einer nie dagewesenen Weise ab.
Kriege, Hunger, Flucht und Vertreibung gibt es immer noch auf der Welt, sie haben nicht mit Corona aufgehört.

Die besonders von Nordrhein-Westfalen vorangetriebene Abwägung zwischen gesundheitlichen Gefahren des Virus, sowie wirtschaftlichen und soziale Folgen der Pandemie-Maßnahmen, mit regional begrenzten und angepassten Reaktionen, bleiben dringend notwendig.
Zwar haben Bund und Länder ein riesiges Milliarden-Hilfspaket für die Wirtschaft auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.
Allerdings treibt die Bundesregierung Gesetzesvorhaben voran, die nicht einmal in wirtschaftlich guten Zeiten vor Corona zu rechtfertigen waren.

Kaum ein Land in Europa war von der Corona-Pandemie so stark betroffen wie Italien.
Daher stand im Austausch mit Ministerpräsident Conte die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen nach der Corona-Pandemie im Mittelpunkt: "Deutschland und alle anderen europäischen Länder können nur stark sein, wenn auch Italien und der Süden Europas stark sind", so Ministerpräsident Armin Laschet nach dem Gespräch.
Sie haben uns die Gefahren des Virus vergegenwärtigt.

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Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt - Land passt Coronaschutzverordnung an
23. April 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen ("Bundesnotbremse") gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.

25. April 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Montag, 26. April 2021, angeordnet.
Nach Inkrafttreten der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Einführung der "Bundesnotbremse") macht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ab sofort regelmäßig, gegebenenfalls täglich, bekannt, ab welchem Tag in welchen Städten und Kreisen aufgrund steigender oder sinkender Inzidenzzahlen zusätzliche Schutzmaßnahmen nach der bundesweiten Corona-Notbremse wirksam werden bzw. wieder entfallen.
Voraussetzung für das Wirksamwerden zusätzlicher Maßnahmen ist, dass die im Infektionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz für drei Tage in Folge überschritten werden.
Die zusätzlichen Maßnahmen fallen wieder weg, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf Werktagen in Folge wieder unterschritten wird; auch der Wegfall wird dann ab dem übernächsten Tag wirksam.

Die beiden sprachen über die Beziehungen beider Länder, Europas Weg aus der Corona-Virus-Pandemie und über die Bekämpfung des Klimawandels.
Auch die umfassende Betrachtung und sorgfältige Abwägung sämtlicher Folgen der Corona-Politik ist für Österreich und Nordrhein-Westfalen gleichermaßen handlungsleitend.