1. +++ (SEM)

Verkehr
Verbotene Autorennen mit tödlichem Ausgang haben in der Öffentlichkeit eine Debatte über angemessene Strafen bei Verkehrsstraftaten ausgelöst.
Auf Forderungen aus Nordrhein-Westfalen und Bayern hin hat der Bund 2017 die Beteiligung an illegalen Autorennen unter Strafe gestellt.
Die Minister der Justiz Peter Biesenbach in Nordrhein-Westfalen und Georg Eisenreich in Bayern sehen aber weiteren Nachbesserungsbedarf im Verkehrsstrafrecht.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Bei den Strafvorschriften zu Eingriffen in das Verkehrsgeschehen kann eine härtere Bestrafung bisher nur erfolgen, wenn fahrlässig ein anderer Mensch schwer verletzt wird.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-stossen-reform-des-verkehrsstrafrechts;
Themen: Verkehrsstrafrecht # ?, angemessene Strafen # ?, tödlicher Ausgang # ?, schwere Gesundheitsschädigung # ?, verbotene Autorennen # ?, Schutzlücke # ?, Verkehrsstraftaten # ?, Täter # ?, Strafe # ?, Debatte # ?

2. +++ (SEM)

Er geht jetzt in die Verbändeanhörung.
Die Landesregierung hat das Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Mit dem Gesetzesentwurf greift die Landesregierung die aktuellen politischen und fachlichen Forderungen an einen wirksamen Kinderschutz auf und formuliert konkrete Maßnahmen, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern sollen.
Familienminister Stamp erklärte in Düsseldorf: "Wir möchten, dass Nordrhein-Westfalen das bundesweit modernste Kinderschutzgesetz bekommt und den Kinderschutz beständig weiterentwickeln.
Wir haben als Landesregierung - und ich persönlich als Familienminister und Familienvater - das Ziel, auch in Zukunft alles dafür zu tun, dass Kinder und Jugendliche sicherer aufwachsen können.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte # ?, Wahrung # ?, Boosterimpfungen # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Kabinettsitzung # ?, aktuelle Lage # ?, Anschluss # ?, Rednerpult # ?, Kinderschutzgesetz # ?, Rede # ?

3. +++ (SEM)

Der Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017-2022 hebt die besondere Bedeutung der schnellen und effektiven Beitreibung von Außenständen für die Wirtschaft hervor.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es daher, die Zwangsvollstreckung zu beschleunigen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die erschwerte Durchsetzbarkeit von Forderungen ist ein wirtschaftlicher Standortnachteil und schadet zudem der Zahlungsmoral.
Wir haben deshalb mit einer Expertenkommission aus Vertretern der Gerichtsvollzieherverbände, der Oberlandesgerichte, des Ausbildungszentrums der Justiz und des Ministeriums der Justiz Vorschläge zu einer "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
"

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-ein-gesetz-zur-ausweitung-der-auskunftsrechte-fuer;
Themen: Gerichtsvollzieherinnen # ?, Zwangsvollstreckung # ?, Außenstände # ?, Auskunftsrechte # ?, umfassendes Auskunftsverlangen # ?, Ermittlung # ?, erklärtes Ziel # ?, Justiz # ?, Bundesrat # ?, Auskunftsmöglichkeiten # ?

4. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zur Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als richtigen und notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Entscheidung in Brüssel war überfällig.
Damit entspricht die EU-Kommission einer langen Forderung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums.
" Gorißen weiter: "Diese Chance muss jetzt eins zu eins in Deutschland umgesetzt werden, damit in 2023 keine weiteren Flächen in Nordrhein-Westfalen für einen möglichen Getreideanbau verloren gehen.
"

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notwendiger-beitrag-zur-ernaehrungssicherheit-ministerin-gorissen-begruesst;
Themen: Ernährungssicherheit # ?, neue Stilllegung # ?, richtiger Beitrag # ?, neue Fruchtfolgeanforderungen # ?, notwendiger Beitrag # ?, Entscheidung # ?, Aussetzung von Regeln # ?, Stilllegungspflicht # ?, lange Forderung # ?, EU-Kommission # ?

5. +++ (SEM)

Unser Vorschlag stoppt wirkungsvoll die Auswüchse einiger Banken bei der Bemessung der Höhe des Dispo-Zinses.
Wenn Banken für Guthaben kaum Zinsen zahlen, gibt es auch keinen Grund für hohe Dispozinsen ", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Leider konnte sich NRW im Bund mit dieser Forderung bislang nicht durchsetzen.
"Wir werden unser Ziel, den Dispozins maßvoll gesetzlich zu begrenzen, weiter mit Nachdruck verfolgen", so Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW.
Das vom Bundestag beschlossene Gesetz sieht lediglich eine Beratungspflicht der Banken vor, sofern die Betroffenen den Dispokredit in Anspruch nehmen.

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken # ?, Beratungspflicht # ?, Dispokredit # ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie # ?, Altverträge # ?, Immobiliendarlehen # ?, Kontoüberziehung # ?, Kreditgeber # ?, Vielzahl von Bestimmungen # ?, betroffene Verbraucherinnen # ?

6. +++ (SEM)

Der NRW-Innenminister hatte zuvor bei seinen Kollegen für eine deutliche Aufstockung der Aufnahme geworben.
"Zwei Millionen Syrer sind auf der Flucht.
Es wurde deshalb Zeit, dass der Bund den öffentlichen Forderungen nach einer größeren humanitären Hilfe entspricht", erklärte Jäger.
Ursprünglich hatte das Bundesinnenministerium die bundesweite Aufnahme von 5.000 schutzbedürftigen syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen angeordnet, 1.061 davon in NRW.
Rund 400 von ihnen sind bereits hier angekommen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Stadien # ?, bundesweite Aufnahme # ?, Kollegen des NRW-Innenministers # ?, NRW-Innenministerium # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, Aufnahmeprogramm # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Gebot der Menschlichkeit # ?, Syrer # ?

7. +++ (SEM)

Mit dem Beschluss kommt die Landesregierung auch einem Beschluss der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Landtag nach, die Finanzverwaltung attraktiver zu machen.
Künftig können insgesamt 35 Prozent der Beamtinnen und Beamten die Besoldungsstufen A12 und A13 erreichen, zuvor waren es 28 Prozent.
Manfred Lehmann, NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG): "Damit erfüllt das Finanzministerium/die Landesregierung eine zentrale Forderung der Beschäftigten nach einer besseren Honorierung ihrer ausgezeichneten Leistungen in der Finanzverwaltung wie es bereits im Projekt 'Finanzverwaltung der Zukunft' vereinbart war."
Michael Kötzing, NRW-Landesfachbereichsleiter der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di: "Das Finanzministerium honoriert hierdurch deutlicher die Leistung und das Engagement der Kolleginnen und Kollegen in der Finanzverwaltung.
Das haben wir schon lange gefordert, wir begrüßen diesen richtigen und wichtigen Schritt ausdrücklich.

Datum: 2017-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-finanzverwaltung;
Themen: Stärkung für Finanzverwaltung # ?, Betriebsprüfung # ?, Finanzämter # ?, Beschäftigte # ?, Arbeitsmarkt # ?, Engagement von Kolleginnen # ?, Leistungsanreize # ?, NRW-Landesfachbereichsleiter # ?, Nrwlandesvorsitzende # ?, Steuerfahndungsstellen # ?

8. +++ (SEM)

Jeder vierte Europäer unter 25 Jahren ist heute arbeitslos - in Frankreich liegt die offizielle Quote bei 22,6, %, in Griechenland und Spanien bei 50 %.
Nicht nur unter der europäischen Jugend wächst die Wut über eine Politik, die einerseits bereit ist, mit riesigen Summen Banken zu retten, aber andererseits die Zukunft der Jugend verspielt.
Überall in Europa wird auf den Straßen die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit laut.
Wozu ist Europa gut?
Wie viel ist uns Europa wert?

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen # ?, Anrede # ?, Aussöhnung # ?, Eurozone # ?, Partnerstädte # ?, Partnervereine # ?, bilaterale Beziehungen # ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen # ?, gemeinsamer Binnenmarkt # ?, europäische Geschichte # ?

9. +++ (SEM)

Der Verschönerungsverein als Eigentümer des Felsens wird die Trägerschaft für die Maßnahmen übernehmen und sich mit 165.000 Euro an den notwendigen Sicherungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt beteiligen.
"Mit der Vereinbarung bin ich zufrieden.
Sie sichert den Beteiligten Planungssicherheit zu und kommt auch den Forderungen der Öffentlichkeit vor Ort nach, die Wege wieder zu öffnen, die aus Vorsorgegründen gesperrten Wege wieder zu öffnen.
Hätte es jetzt im Dezember keine Einigung gegeben, wäre die Gefahr groß gewesen, dass die letzten Weinberge in NRW für immer verloren gegangen wären.
Dies konnte nun verhindert werden", sagte Staatssekretär Becker.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;
Themen: Verschönerungsverein # ?, Eigentümer # ?, Siegfriedfelsen # ?, betroffene Winzer # ?, letzte Weinberge # ?, weitreichende Vereinbarung # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, Lösung # ?, Touristen # ?, Erhalt # ?

10. +++ (SEM)

Ab dem 1. Juni 2017 wird im Rahmen der Beurteilung der Ziele Sicherheit und Rentabilität auch Nachhaltigkeit bei einer Anlageentscheidung berücksichtigt.
"Die neuen Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds Nordrhein-Westfalen orientieren sich an etablierten nationalen sowie internationalen Nachhaltigkeitskriterien und ermöglichen gleichzeitig ein rentables Anlagemanagement", sagte Finanzminister Walter-Borjans.
"Mit der Veröffentlichung der Anlagerichtlinien erfüllt die Landesregierung eine zentrale Forderung des Landtags Nordrhein-Westfalen."
Die Landesregierung NRW hat bei der Definition einer nachhaltigen Kapitalanlage sowohl ESG-Kriterien (Environment, Social, Governance - ESG) als auch gezielt Ausschlusskriterien berücksichtigt.
In den Anlagerichtlinien wird Nachhaltigkeit ab jetzt als ökonomischer Erfolgsfaktor betrachtet.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-des-landes-nordrhein-westfalen-investiert-kuenftig-nachhaltig-und;
Themen: Anlageentscheidung # ?, Rahmen der Beurteilung # ?, neue Anlagerichtlinien # ?, Rentabilität # ?, Aspekt der Nachhaltigkeit # ?, Anlageüberlegungen # ?, Ausschlußkriterien # ?, Risikorenditeprofil der Kapitalanlage # ?, rentables Anlagenmanagement # ?, ökologisches Gebiet # ?

11. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mehr als 20 Quadratkilometer Fläche in den drei Tagebauen werden vom Abbau verschont, der Hambacher Forst und umliegende Wälder bleiben erhalten, die bereits weit fortgeschrittene Umsiedlung der fünf Dörfer im Norden des Tagebaus Garzweiler erhält Aufschub bis Ende 2026 und die Abstände zur Wohnbebauung werden auf bis zu 500 Meter deutlich erhöht:
Mit diesen zentralen Eckpunkten greift die Landesregierung in ihrer Leitentscheidung wichtige Anregungen und Forderungen von Bürgern, Kommunen und Verbänden aus dem Beteiligungsprozess auf.
Die Leitentscheidung verkleinert alle drei Braunkohlentagebaue und sieht für zwei von dreien ein vorzeitiges Auslaufen bis Ende 2029 vor.
Mit mehr als 1,2 Milliarden Tonnen werden zusätzlich dreimal mehr CO-Emissionen eingespart als mit der bisherigen Leitentscheidung der Vorgängerregierung aus dem Jahre 2016, mit der die Tagebaue im Umfange von 0,4 Milliarden Tonnen Kohle verkleinert wurden.

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;
Themen: neue Leitentscheidung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Landeskabinett # ?, Aufschub # ?, Wohnbebauung # ?, Norden # ?, Ende # ?, Abbau # ?, Pressekonferenz # ?, Fläche # ?

12. +++ (SEM)

Und dies auch nur bei Straftaten von einigem Gewicht und nach richterlicher Anordnung.
Die Beteiligten wünschten sich daher, dass die heutige Veranstaltung zu einer Versachlichung der Debatte beiträgt.
Eva Kühne-Hörmann unterstützte die Forderung der Praktiker: "Unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erwarten die Wiedereinsetzung der Verkehrsdatenspeicherung und nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gilt dies erst recht.
Die Bekämpfung von schweren Straftaten im Internet gehört zu den vordringlichsten Aufgaben unserer Zeit.
Unsere Ermittler haben häufig große Schwierigkeiten, die Täter zu ermitteln, wenn diese im Internet keine Informationen von sich preisgeben.

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praktikertreffen-der-laender-nordrhein-westfalen-hessen-und-niedersachsen-zur;
Themen: Verkehrsdatenspeicherung # ?, Wiedereinsetzung # ?, Symposium # ?, kleine Kehrtwende # ?, schwere Delikte # ?, europäischer Gerichtshof # ?, Notwendigkeit # ?, Täter # ?, Daten # ?, Kindesmissbrauch # ?

13. +++ (SEM)

Bei 'Runden Tischen' vor Ort werden alle Akteure in Problemlösungen eingebunden, auch die örtlichen Schuldnerberatungsstellen", so Klaus Müller.
In Kooperation mit den jeweiligen Stadtwerken schnüren die Fachberaterinnen und Fachberater der Verbraucherzentrale NRW ein nachhaltiges Lösungspaket, das den Verbraucherinnen und Verbrauchern langfristig hilft.
"Wiederholte Mahnungen und in der Folge die Androhung der Einstellung der Lieferung von Strom und Gas sind in der Regel die Maßnahmen, die Energieversorger - vielfach auch erfolglos - ergreifen, um säumige Forderungen einzuziehen.
Für einkommensbenachteiligte Haushalte allerdings, wo weder Rücklagen vorhanden sind noch Einkünfte über dem Pfändungsfreibetrag erreicht werden, bedeuten die anfallenden Kosten für Mahnverfahren, Unterbrechung der Energielieferung und die erneute Freigabe der Versorgung eine zusätzliche Belastung", erläuterte Carsten Liedtke, Sprecher des Vorstands der SWK Stadtwerke Krefeld.
Die Energieversorger unterstützen deswegen das Projekt der Landesregierung, um die Energieschuldenproblematik in dieser Kooperation dauerhaft anzugehen und nicht nur symptomatisch zu bekämpfen.

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-nrw-bekaempft-energiearmut-startet-fuenf-staedten-minister-remmel-wir;
Themen: Energiearmut # ?, einkommensbenachteiligte Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Stromsparhelfer # ?, Verbraucherzentrale in Krefeld # ?, unsoziale Stromsperren # ?, Probleme # ?, Budgetberatung # ?, Stromrechnungen # ?, Gas # ?

14. +++ (SEM)

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei berufsständischen Versorgungseinrichtungen zur Durchführung etwa einer Lohnpfändung oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes
* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500 Euro möglich)
Die erschwerte Durchsetzbarkeit von Forderungen ist ein wirtschaftlicher Standortnachteil und schadet der Zahlungsmoral der Schuldner.
Erklärtes Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es daher, die Zwangsvollstreckung zu verbessern.
Durch die verbesserte Sachaufklärung sind zukünftig höhere Vollstreckungserlöse für die Gläubiger zu erwarten.

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;
Themen: Zwangsvollstreckung # ?, Entschlackung # ?, umfassendes Auskunftsverlangen # ?, Gesetzentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Gläubiger # ?, Beschleunigung # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ermittlung # ?, große Mehrheit # ?

15. +++ (SEM)

Über die mit rigorosen Sparauflagen verbundenen Hilfsprogramme hinaus trägt die Politik der EU auch auf andere Weise zum Sozialabbau in den Mitgliedstaaten bei:
1. 1.
Die Ende Mai veröffentlichten länderspezifischen Empfehlungen der Europäischen Kommission enthalten ebenfalls Forderungen an die Mitgliedstaaten, die zu Einschränkungen im Sozialbereich führen.
Sie betreffen Reformen des Rentensystems, des Pensionseintrittsalters, des Gesundheitssystems, der Arbeitsmärkte einschließlich der Tarifverhandlungen und die Kinderbetreuung.
Für Spanien beispielsweise fordert die Kommission vorzeitige eine Erhöhung des Renteneintrittsalters - zu einer Zeit, in der die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50% liegt.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

16. +++ (SEM)

Die Option dürfte aber aufgrund ihrer hohen Komplexität und dem damit verbundenen Beratungsaufwand in der Praxis faktisch nur für wenige große Personenhandelsgesellschaften in Betracht kommen.
Gerade der Mittelstand als Stütze unserer Wirtschaftsstruktur und wichtiger Motor des Aufschwungs nach der Krise droht hier, auf der Strecke zu bleiben.
Die heute von den Unions-Finanzministern erhobene wichtige Forderung nach einer ergänzenden Verbesserung der bereits bestehenden Thesaurierungsbegünstigung geht im Interesse unseres Wirtschaftsstandorts über die Minimallösung des BMF hinaus.
Sie steht für alle Formen der gerade im Mittelstand verbreiteten Personengesellschaften zu Verfügung, ist weniger komplex und mit einem deutlich geringeren Beratungsaufwand für die Unternehmen verbunden.
Minister Lutz Lienenkämper, gleichzeitig Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrates, signalisierte für die Finanzminister der Union, das Gesetz nicht im Bundesrat scheitern lassen zu wollen.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;
Themen: Personengesellschaften # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts # ?, Personenunternehmen # ?, Unionsfinanzminister # ?, Unternehmenssteuern # ?, konkrete Reformvorschläge # ?, Option # ?, Unternehmensbesteuerung # ?, Körperschaften # ?

17. +++ (SEM)

Die installierte Leistung liegt hier nun bei rd. 6,6 Gigawatt.
Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich auf Platz 3 unter den Ländern.
Mit der im Dezember 2021 fortgeschriebenen Energieversorgungsstrategie hat die Landesregierung ihre Ausbauziele noch einmal erhöht und mit weiteren Maßnahmen und Forderungen untermauert.
So soll die Windenergie auf 12 Gigawatt im Jahr 2030 verdoppelt, die Photovoltaik verdreifacht, möglichst sogar auf 18 bis 24 Gigawatt vervierfacht werden.
Um die Energiewende zu beschleunigen, will das Land selbst die Voraussetzungen schaffen und sich beim Bund für Maßnahmen einsetzen:

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-minister-pinkwart-und-rwe-vorstandschef-krebber-informieren;
Themen: Erneuerbare Energie # ?, rheinisches Revier # ?, Umbau des Industriestandorts # ?, forcierter Ausbau # ?, PV # ?, erneuerbare Energien # ?, Ausbauziele # ?, ambitionierte Klimaziele # ?, installierte Leistung # ?, Aufbruch # ?

18. +++ (SEM)

Mit dem Angebot der NRW.BANK können Betroffene sehr schnell über das notwendige Geld verfügen, um ihre vier Wände wieder bewohnbar zu machen.
Ich bin froh, dass unsere Förderbank so flexibel ist.
NRW bleibe aber auch bei seiner Forderung an den Bund, Mittel aus dem Fluthilfefonds, der vom Bundesfinanzministerium verwaltet wird, für die Geschädigten in Münster freizugeben.
"Man kann die Stadt nicht mit der Soforthilfe allein lassen.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bereits an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geschrieben.

Datum: 2014-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-hilfe-fuer-unwetter-geschaedigte-bauministerium-und-nrwbank-stellen;
Themen: Unwettergeschädigte # ?, Hauseigentümer # ?, Bauministerium # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, schnelle Hilfe # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, günstige Förderdarlehen # ?, jeweilige Hausbank # ?, Ersatzinvestitionen # ?

19. +++ (SEM)

Doch trotz eindeutiger und weiträumiger Beschilderung, trotz Überwachung durch Polizei und Gewichtsblitzer und trotz wiederholter Appelle über die Medien rollen täglich immer noch rund 150 schwere Lastwagen über das marode Bauwerk.
Parallel zu der Sperranlage hat Minister Groschek auch einen Vorstoß für eine drastische Bußgelderhöhung für widerrechtliche, vorsätzliche Fahrten mit schweren Fahrzeugen über gewichtsbeschränkte Brücken gemacht.
Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hat die Forderung Nordrhein-Westfalens gestern mit breiter Mehrheit unterstützt.
"Dies soll ein klares Signal an alle schwarzen Schafe sein: Wer mit seinem Lkw absichtlich über eine gewichtsbeschränkte Brücke fährt, der soll künftig ein Bußgeld in einer Größenordnung von 1.000 Euro bezahlen", so Groschek weiter.
Die bislang gültigen Bußgelder in Höhe von 75 bis 150 Euro seien nicht abschreckend genug.

Datum: 2016-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;
Themen: Durchfahrtsverbot # ?, Inbetriebnahme # ?, Schranken # ?, Teil der Anlage # ?, Zulauf von A59 # ?, komplette Anlage # ?, skrupellose Lastwagenfahrer # ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, gesamter Verkehr # ?

20. +++ (SEM)

"Wir als Union sind überzeugt, dass wir im Internet ein neues Sicherheitslevel brauchen", so Reul.
"Wir brauchen einerseits mehr digitales Denken in den Sicherheitsbehörden und andererseits mehr Sicherheitsbehörden im Netz", sagte er und nannte in diesem Zusammenhang digitale Streifen im Internet und Cyber-Cops.
Ferner erneuerten die Innenministerinnen und Innenminister ihre Forderung nach einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, damit Verbrecher sich nicht mehr hinter Phantasienamen verstecken können.
"Wir fordern ein Ende der digitalen Vermummung", sagte Reul.
Zu diesem Zwecken setzen sich die Innenministerinnen und Innenminister auch für eine Neuregelung der Verkehrsdatenspeicherung ein.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;
Themen: Innenministerinnen # ?, Ukrainekrieg # ?, Innenminister der Union # ?, Sprecher der Union # ?, neuer Sprecher # ?, Themen der Sicherheit # ?, Cybersicherheit # ?, Dokument # ?, Einsatzkräfte # ?, Länder # ?

21. +++ (SEM)

Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatten sich die Länder für eine Befassung der Europakammer mit den Griechenland-Hilfen entschieden.
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

22. +++ (SEM)

Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatten sich die Länder für eine Befassung der Europakammer mit den Griechenland-Hilfen entschieden.
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

23. +++ (SEM)

Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
"
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen # ?, zyprischer Bankensektor # ?, Bundesrat # ?, Sicherheit von Spareinlagen # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, grobe Fehlentscheidung # ?, große Unruhe # ?, zyprische Banken # ?, Kleinanleger # ?, stabile Verhältnisse # ?

24. +++ (SEM)

Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
"
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen # ?, Bundesrat # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, zyprische Banken # ?, zyprischer Bankensektor # ?, stabile Verhältnisse # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Gläubiger # ?, Lasten # ?, Steuerzahler # ?

25. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern mehr Föderalismus im Gesundheitswesen
Karl-Josef Laumann und Melanie Huml: Regionale Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen soll erhalten bleiben
12. März 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;
Themen: Föderalismus # ?, Gesundheitswesen # ?, Risikostrukturausgleich # ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen # ?, regionale Gliederung # ?, Interesse von Bürgerinnen # ?, Kassenfinanzierung # ?, Regionalfaktor # ?, Wettbewerb von Krankenkassen # ?, andauernde Unterfinanzierung # ?

26. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern starke Rolle der Länder auch nach Krankenhausreform
Gesundheitsminister Laumann: Fortschrittliche Weiterentwicklungen dürfen nicht durch Schnellschüsse des Bundes torpediert werden / Gesundheitsminister Holetschek: Wir brauchen passgenaue Lösungen für den ländlichen Raum
5. Dezember 2022 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;
Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

27. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern vom Bund die Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer und den vollständigen Ausgleich der kalten Progression
23. März 2022 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.
com

Datum: 2022-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-vom-bund-die-erhoehung-der-pendlerpauschale;
Themen: kalte Progression # ?, Pendlerpauschale # ?, Einkommensteuertarif # ?, Lohntarif # ?, Staatsminister von Finanzen # ?, Entfernungspauschale # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Energiepreise # ?, Dieselpreise # ?, Eckbeträge # ?

28. +++ (SEM)

Das ist eine win-win-Situation, die wir stärken und ausbauen möchten.
"
Verkehrsminister Hendrik Wüst forderte: "Wir wollen mehr Güter von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraßen verlagern.
Dafür müssen wir bei wichtigen Infrastrukturprojekten zwischen Hamburg und Nordrhein-Westfalen vorankommen.
In Berlin haben wir uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 15 neue Mitarbeiter für Projekte in Nordrhein-Westfalen einstellen kann.

Datum: 2018-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hamburg-wollen-mehr-verkehr-auf-schiff-und-schiene;
Themen: zahlreiche Branchenvertreter # ?, Logistikwesen # ?, Containerverkehr # ?, Hansestadt # ?, Transportwesen # ?, Logistikketten # ?, Warenströme # ?, Behörde # ?, Präsentation # ?, Umfang # ?

29. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen und Sachsen fordern unverzügliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zeitungen und Anzeigenblätter
Gemeinsame Pressemitteilung der beiden Medienminister Liminski und Schenk
3. März 2023 PHB Liminski, Nathanael - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-fordern-unverzuegliche-massnahmen-zur;
Themen: periodische Presseerzeugnisse # ?, flächendeckende Versorgung # ?, Druck von Anzeigenblättern # ?, sämtliche Anzeigenblätter # ?, westfälische Unternehmensgruppe # ?, Zustellung # ?, Bundesregierung # ?, weite Teile # ?, Menschen # ?, 2 Medienminister # ?

30. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.
"
Der Bundesrat fordert faire Wettbewerbsbedingungen für die heimische Stahlindustrie im globalen Wettbewerb.
Aus Sicht der Länder sind Tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland und Europa - allein 48.000 in NRW - in Gefahr.
Dies liegt insbesondere an der Überproduktion in China, die zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt drängt.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;
Themen: Bundesrat # ?, Antrag # ?, große Mehrheit # ?, Beschäftigte der Stahlindustrie # ?, Stahlpolitik # ?, Entschließung # ?, Dumpingvorwürfe # ?, Prüfverfahren der EU-Kommission # ?, angemessene Verteilung # ?, effektive Außenhandelspolitik # ?

31. +++ (SEM)

Denn sie müssen mit ihrem Geld schließlich Löcher in Milliardenhöhe stopfen, die Steuerhinterzieher zuvor mit ihrem Tricks und Betrügereien gerissen haben.
" Bundesweit sind seit 2010 durch den Erwerb von Steuer-CDs und dadurch ausgelöste Selbstanzeigen und Bußgelder wegen Beihilfe von Banken geschätzte Mehreinnahmen von mittlerweile sieben Milliarden Euro entstanden, davon 2,4 Milliarden Euro in NRW.
Walter-Borjans fordert umfassende politische Maßnahmen, um den global ausgerichteten Betrügern das Leben deutlich schwerer zu machen.
Dazu zählen beispielsweise eine verschärfte Meldepflicht für Auslandsfirmen und deutlich höhere Bußgelder bei Verstößen.
Bislang fällt für die Nichtmeldung einer maltesischen Gesellschaft lediglich ein Bußgeld bis 5.000 Euro an.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fahnder-gehen-gegen-steuerhinterziehung-und-steuertrickserei-auf-malta-vor;
Themen: neuer Datenträger # ?, Firmengeflechte # ?, Mittelmeerinsel # ?, Steuertrickserei # ?, Stick # ?, anonymer Informant # ?, nordrhein-westfälische Steuerfahnder # ?, großer Stil # ?, Konzerne # ?, Steuern # ?

32. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW fordert vom Bund Verbesserung bei Ghettorenten
NRW fordert vom Bund Verbesserung bei Ghettorenten
3. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen bringt am kommenden Freitag (5. Juli 2013) eine Bundesratsinitiative ein, die rentenrechtliche Verbesserungen für ehemalige NS-Verfolgte, die in Ghettos beschäftigt waren, zum Ziel hat.

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;
Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, Betroffene # ?, Pressestelle # ?, Bundesregierung # ?, Teil von Renten # ?

33. +++ (SEM)

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NRW fordert vom Bund Verbesserung bei Ghettorenten
3. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen brachte am Freitag, 5. Juli 2013, eine Bundesratsinitiative ein, die rentenrechtliche Verbesserungen für ehemalige NS-Verfolgte, die in Ghettos beschäftigt waren, zum Ziel hat.

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;
Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Teil von Renten # ?, schreiende Ungerechtigkeit # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, hohes Alter # ?, bürokratische Hürden # ?

34. +++ (SEM)

Die genaue Aufteilung der Mittel in Höhe von insgesamt 820 Millionen Euro erfolgt in den nächsten Wochen.
"Gerade in Zeiten knapper Haushaltsmittel ist dies ein klares Signal, dass die Landesregierung ihren Schwerpunkt auf Bildung setzt", sagte Schulze.
Sie forderte zugleich erneut von der Bundesregierung, ihrer Finanzierungsverantwortung im Hochschulpakt gerecht zu werden.
Nach den jüngsten für ganz Deutschland veröffentlichten Prognosezahlen der Kultusministerkonferenz liegt die Zahl der zusätzlichen Studienanfängerinnen und -anfänger bis 2015 um jährlich rund zehn Prozent höher als zunächst erwartet.
"Das ist eine Größenordnung, die nicht en passant für die Hochschulen und für ein Land alleine zu schaffen ist.

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hochschulen-koennen-doppelten-abiturjahrgang-erfolgreich-meistern;
Themen: doppelter Abiturjahrgang # ?, Monitoring # ?, Steuerungsinstrument # ?, Bericht # ?, studentische Infrastruktur # ?, NRW-Hochschulen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Geld des Lands # ?, Praxisbeispiele des Monitorings # ?, Punkte des Monitorings # ?

35. +++ (SEM)

Mittlerweile werden deshalb mehr als 50 Prozent aller Einbürgerungen unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit vollzogen.
Der sogenannte Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit hat daher in der Praxis an Bedeutung verloren.
Es ist deshalb nur konsequent, ihn ganz aus dem Gesetz zu streichen", fordert der NRW-Integrationsminister.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-der-bund-muss-sich-beim-doppelpass-jetzt-bewegen;
Themen: Doppelpass # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Integrationsminister # ?, Gesetzesantrag der Zulassung # ?, Grundsatz der Vermeidung # ?, alter Pass # ?, rot-grünregierte Länder # ?, Optionsregelung # ?, Hinnahme # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?

36. +++ (SEM)

Ertappte Handy-Sünder müssen 60 Euro Bußgeld bezahlen und bekommen einen Punkt in Flensburg.
Ralf Jäger machte deutlich, dass die aktuelle Rechtslage der rasanten technischen Weiterentwicklung von Smartphones und Kraftfahrzeugen hinterher hinkt.
"Wir brauchen klarere rechtliche Vorschriften, die das Nutzen von Mobiltelefonen im Straßenverkehr eindeutig einschränken", forderte der NRW-Innenminister.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-100000-handy-suender;
Themen: Steuer # ?, Fahrer # ?, NRW-Polizei # ?, Gegenverkehr # ?, Autofahren # ?, Display # ?, Sekunde # ?, Blut # ?, Handy # ?, Polizisten # ?

37. +++ (SEM)

Das hat der Rat bis heute nicht getan.
"Deswegen müssen die notwendigen Beschlüsse nun durch einen Beauftragten herbeigeführt werden", führte Jäger aus.
Gefordert ist im Stärkungspaktgesetz ein ausgeglichener Haushalt ab 2016.
Ab dem Jahr 2021 muss Altena dann ohne weitere finanzielle Unterstützung des Landes auskommen.
Der bisher vom Rat der Stadt vorgelegte Sanierungsplan zeigte immer noch ein großes finanzielles Defizit und konnte deshalb nicht genehmigt werden.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;
Themen: Stadtfinanzen # ?, Beauftragte # ?, Kommunalminister # ?, konsequenter Konsolidierungskurs # ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium # ?, Finanzfachmann # ?, Bezirksregierung # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, finanzielle Hilfe # ?, Weg von Altena # ?

38. +++ (SEM)

Das heißt: Aktuell wird jeder sechste Studierende gefördert.
Die durchschnittliche monatliche Förderleistung beläuft sich auf 438 Euro (1994: 235 Euro).
Für die Zukunft fordert die Arbeitsgemeinschaft, den Haushaltsansatz für die Aufwandserstattung im Jahr 2016 um mindestens zwei Millionen Euro anzuheben.
"Eine sichere Studienfinanzierung ist wichtig für die Studienplanung und den Studienerfolg", so Svenja Schulze.
"Deshalb haben wir die jährlichen Mittel für die BAföG-Ämter 2013 um 25 Prozent auf 19 Millionen erhöht."

Datum: 2015-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2014-serviceangebote-vor-ort;
Themen: Leistungsbilanz # ?, Finanzierungszusage für Bau # ?, Studienkredite # ?, Bildungsfonds # ?, Cafeterien # ?, Hochschulgastronomie # ?, BAföG-Ämter # ?, Bistros # ?, Studentenwerke # ?, große Nachfrage # ?

39. +++ (SEM)

Detlef Rujanski, Mitglied des Vorstands und Geschäftsführer des Studierendenwerks in Siegen, berichtete, dass die Daka vier von fünf möglichen Sternen im CHE-Studienkredit-Test 2015, in dem 31 Studienkredite und Bildungsfonds geprüft wurden, erhielt.
Studieren mit Kind - nicht einfach, aber möglich Zeitliche Konflikte, Finanzierung der Familie und Organisation einer flexiblen Kinderbetreuung stellen für Studierende mit Kind eine zusätzliche Herausforderung dar, die neben der Studienorganisation zu bewältigen ist.
Gerade in dieser Zeit sind die Studierendenwerke gefordert.
Aktuell betreiben sie 30 Kindertagesstätten (Kitas) an 16 Hochschulstandorten mit insgesamt 1.500 Kitaplätzen.
Darüber hinaus gibt es Angebote zur flexiblen, bedarfsorientierten Betreuung.

Datum: 2016-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2015-serviceangebot-wird;
Themen: Leistungsbilanz # ?, Cafeterien # ?, Mensen # ?, werdende Leistungen # ?, soziales Rückgrat # ?, Studienfinanzierung # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?, Hochschulen # ?, soziale Infrastruktur # ?, Einblick # ?

40. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem benachbarten Niedersachsen hat NRW heute in Höxter das Erntedankfest gefeiert.
Landwirtschaftsminister Johannes Remmel und sein Amtskollege Christian Meyer erinnerten bei einem offiziellen Empfang an die Bedeutung des Festes als wichtigen Brauch und rückten die Zusammenhänge von täglichen Lebensmitteln, Natur und landwirtschaftlicher Arbeit in den Fokus.
Minister Johannes Remmel betonte den zentralen Gedanken des Erntedanks und forderte vor allem einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln.
"Im Zentrum des heutigen Festes steht der Dank für die Ernte, der Dank für unsere Lebensmittel.
Das müssen wir scheinbar wieder neu lernen, denn tagtäglich werden Nahrungsmittel verschwendet und landen tonnenweise im Müll.

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-niedersachsen-feiern-erstes-gemeinsames-erntedankfest;
Themen: offizieller Empfang # ?, Bedeutung des Fests # ?, Zentrum des Fests # ?, heutiges Fest # ?, tagtägliche Nahrungsmittel # ?, wichtiger Brauch # ?, Gedanke des Erntedanks # ?, gemeinsames Erntedankfest # ?, tägliche Lebensmittel # ?, wertvolle Lebensmittel # ?

41. +++ (SEM)

Die Entschließung unter der Überschrift "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" soll im Bundesratsplenum am 23.09.2016 eingebracht und beschlossen werden.
Mit der Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) so zu ändern, dass im Falle einer "vorsätzlichen Gefährdung einer volkswirtschaftlich unverzichtbaren Infrastruktur" die Bußgelder deutlich erhöht werden.
"Um wirklich die schwarzen Schafe abzuschrecken, brauchen wir Bußgelder in einer Größenordnung von 1.000 Euro", forderte Groschek.
Hintergrund des Vorstoßes sind die Erfahrungen mit der Leverkusener Rheinbrücke der A1.
Trotz der Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen Gewicht ignorieren täglich bis zu 150 Lkw in beiden Fahrtrichtungen das Durchfahrtverbot.

Datum: 2016-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-bussgeld-fuer-brueckensuender-drastisch-erhoehen;
Themen: drastische Erhöhung # ?, Entschließung # ?, Brückensünder # ?, widerrechtliche LKW-Fahrten # ?, Bundesratsplenum # ?, grünes Licht # ?, Schiersteiner # ?, Wiederholungsfall # ?, abschreckende Bußgelder # ?, erforderliche Brückensanierungen # ?

42. +++ (SEM)

Verkehr
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Vorschlag des Bundes, fordert aber jährliche Zielvereinbarungen zwischen Ländern und dem EBA.
Nordrhein-Westfalen hat dazu einen entsprechenden Änderungsantrag zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundesrates eingebracht.
Zurzeit sind noch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Durchführung der Anhörungsverfahren zuständig.

Datum: 2018-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, Anhörungsbehörde # ?, Sitzung des Verkehrsausschusses # ?, Eisenbahnprojekte # ?, Gesetzentwurf # ?, Planfeststellungsbehörde # ?, Anhörungsverfahren # ?, Bundesrat # ?, Planungsbeschleunigung # ?

43. +++ (SEM)

Die neue Bundesregierung muss endlich handeln, damit sich das ändert
7. September 2017
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart fordert von der neuen Bundesregierung verstärkte Anstrengungen zur Digitalisierung, um das Wachstum zu beschleunigen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart fordert von der neuen Bundesregierung verstärkte Anstrengungen zur Digitalisierung, um das Wachstum zu beschleunigen.

Datum: 2017-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-pinkwart-fordert-mit-ministerkollegen-aus-mainz-und-kiel-den-bund-auf-sich;
Themen: neue Bundesregierung # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Digitalisierung # ?, Förderhemmnisse # ?, entscheidende Hürde # ?, veraltete Regeln # ?, Ministerkollegen # ?, flächendeckender Glasfaserausbau # ?, gemeinsamer Auftritt # ?, Gigabitgeschwindigkeiten # ?

44. +++ (SEM)

Es wurde Folgendes vereinbart: Künftig werden die Veterinärämter in Nordrhein-Westfalen Tiertransporte in Drittländer nur dann abfertigen, wenn validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem muss es der zuständigen Behörde vor Transportbeginn ermöglicht werden den Routenverlauf und weitere tierschutzrelevante Parameter elektronisch über GPS stichprobenartig zu überwachen.
Die Agrarministerkonferenz hatte bereits im April 2018 in Münster gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Konkret wurde der Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene dafür stark zu machen, den Export von Schlachttieren in Drittländer generell zu untersagen.
Darüber hinaus hat die Agrarministerkonferenz im Herbst des vergangenen Jahres auf Initiative von Nordrhein-Westfalen beschlossen, in den Sommermonaten bei hohen Temperaturen keine Transporte in Drittländer zu genehmigen.

Datum: 2019-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssichere-und-tierschutzgerechte-tiertransporte-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Drittländer # ?, tierschutzgerechte Tiertransporte # ?, Nutztiersektor # ?, beteiligte Wirtschaft # ?, klare Zeichen # ?, Export # ?, großer Schritt # ?, GPS # ?, Routenverlauf # ?, Transportbeginn # ?

45. +++ (SEM)

Dramatische Verwerfungen seien daher nicht zu befürchten, sagte Prof. Dr. Christoph Kaserer, Lehrstuhl für Finanzmanagement und Kapitalmärkte der Technischen Universität München (TUM).
Gleichwohl dürfte es für kleine und mittelständische Firmen schwerer und teurer werden, langfristige Darlehen zu erhalten.
"Unternehmen müssen dem Thema Finanzierung wieder mehr Aufmerksamkeit widmen, um lang-fristige Finanzierungen sicherzustellen" forderte Hans-Jürgen Alt, Geschäftsführer des VDMA NRW und Clustermanager von ProduktionNRW.
Die Landesregierung unterstützt gemeinsam mit der NRW.BANK und der Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen den Mittelstand mit dem gesamten Spektrum kreditwirtschaftlicher Förderprodukte.
So bietet die NRW.BANK zum Beispiel Eigenkapitalhilfen und zinsgünstige Förderkredite, die mangelnde Sicherheiten gegenüber den Hausbanken durch Haftungsfreistellungen ausgleichen, wie Klaus Neuhaus, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK, erläuterte.

Datum: 2013-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelwerk-basel-iii-wird-sich-auf-finanzierung-des-mittelstands-auswirken-land;
Themen: Regelwerk # ?, Banken # ?, mögliche Finanzierungsprobleme # ?, wesentliches gesamtwirtschaftliche Ziel # ?, Kreditversorgung # ?, Finanzierung # ?, kleine Unternehmen # ?, Finanzwirtschaft # ?, Vergabe # ?, Finanzkrise # ?

46. +++ (SEM)

Das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro, der Bund mit 500 Millionen Euro.
"Wir stärken dem ÖPNV in der Corona-Krise den Rücken.
Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Bundesländern den Rettungsschirm für Bus und Bahn gefordert.
Dass Bund und Land jetzt die Ausfälle aus dem Ticketverkauf übernehmen ist ein wichtiges Signal an unsere Partner im ÖPNV", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger einen Ausgleich für erhöhte Ausgaben für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen und Trennscheiben in den Verkaufsstellen beantragen.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-den-oepnv-nordrhein-westfalen-antraege-auf-erstattung-koennen;
Themen: Richtlinie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, pandemiebedingte Schäden # ?, Erstattung # ?, Anträge # ?, Ticketverkauf # ?, ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Gewährung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?

47. +++ (SEM)

"Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf dient nicht dazu, die aktuellen Herausforderung im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu bewältigend."
"Der Gesetzentwurf des Bundes zielt nicht auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit ab, sondern der Bund will nur einige wenige Einrichtungen im Hochschulbereich fördern.
Dabei müssen die Bedingungen in Forschung und Lehre insgesamt verbessert werden", fordert Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Was wir brauchen ist ein Ansatz für den gesamten Bildungsbereich.
"

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-gruener-laenderantrag-zur-aufhebung-des-kooperationsverbotes-ist-auf-dem-weg;
Themen: Kooperationsverbot # ?, Aufhebung # ?, rot-grüner Länderantrag # ?, Hochschulbereich # ?, Schulabbrecherinnen # ?, Schulgesetzgebung # ?, drastische Reduzierung # ?, sozialpolitische Dimension # ?, funktionaler Analphabetismus # ?, angemessene Finanzausstattung # ?

48. +++ (SEM)

Der Ruhr-Konferenz-Talk zeigt, das Ruhgebiet wird immer mehr als Chancenregion erkannt.
"
Svenja Tietje fordert, das Ruhrgebiet sollte auf der Landkarte von jungen Gründern stehen: "Gründer treffen im Ruhrgebiet auf eine industrielle Branchenvielfalt.
Die Ruhrgebietsstädte bieten unterschiedliche Spezialisierungen, die nahezu jedem Startup ermöglichen sich weiterzuentwickeln, um auch im internationalen Blickfeld zukunfts- und somit wettbewerbsfähig zu bleiben.
"

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-zukunft-der-metropole-ruhr-faengt-den-koepfen-ruhr-konferenz-talk;
Themen: Eindrücke # ?, Publizist # ?, Stadtschreiber # ?, Philosoph # ?, Autor # ?, Chancenregion # ?, Metropole # ?, Federführung für Ruhrkonferenz # ?, Landkarte von Gründern # ?, Twitterkanal der Ruhrkonferenz # ?

49. +++ (SEM)

Diese soll Städten und Gemeinden als Hilfestellung bei der Erstellung ihrer Verordnungen dienen.
An der Arbeitsgruppe nehmen alle anwesenden Institutionen einvernehmlich teil.
Darüber hinaus gibt das Wirtschaftsministerium eine Untersuchung in Auftrag, die ein Modell für die von den Gerichten geforderten Prognosen der Besucherströme erarbeitet und in ausgewählten Kommunen in Nordrhein-Westfalen testet.
Die Erstellung der Untersuchung soll eng mit der Arbeit der Arbeitsgruppe verzahnt werden.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-verkaufsoffener-sonntag-beteiligte-wollen-rechtssicherheit-fuer;
Themen: Arbeitsgruppe # ?, Runder Tisch # ?, Feiertage # ?, kommunale Verbände # ?, Wirtschaftskammern # ?, Spitzenvertreter # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Rechtssicherheit # ?, Einzelhandel # ?, anwesende Institutionen # ?

50. +++ (SEM)

Minister Laumann: Wenn eine verweigerte Mitwirkung keine Folgen hat, läuft das System leer
3. Februar 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und seine Ministerkolleginnen Nicole Hoffmeister-Kraut (Baden-Württemberg), Kerstin Schreyer (Bayern) sowie Mecklenburg-Vorpommerns Minister Harry Glawe fordern eine rasche Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und seine Ministerkolleginnen Nicole Hoffmeister-Kraut (Baden-Württemberg), Kerstin Schreyer (Bayern) sowie Mecklenburg-Vorpommerns Minister Harry Glawe fordern eine rasche Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Datum: 2020-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanktionen-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig;
Themen: Mitwirkungspflichten # ?, Grundsicherung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, rasche Neuregelung # ?, Jobcenter # ?, Meldeversäumnisse # ?, Mitwirkungsverpflichtungen # ?, Regelsatz # ?, alte Leistungsberechtigte # ?, andere Familienmitglieder # ?

51. +++ (SEM)

Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden / Finanzminister Walter-Borjans fordert runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für NRW
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West.
"Nordrhein-Westfalen muss Kredite aufnehmen, um seinen solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen.
Aber den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten soll das Land aus eigener Kraft stemmen", sagte Walter-Borjans, der zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen moderiert. "

Datum: 2014-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schieflage-im-finanzausgleich-der-laender-beenden-finanzminister-walter-borjans;
Themen: Finanzausgleich von Ländern # ?, Schieflage # ?, Länder # ?, Soli # ?, eigener Strukturumbau # ?, gerechte Lastenteilung # ?, neue Balance # ?, solidarischer Beitrag # ?, gerechter Anteil # ?, Folgekosten # ?

52. +++ (SEM)

Sie sind Opfer falscher Versprechungen und bezahlen mit ihren letzten Ersparnissen kriminelle Schlepper.
"
Der NRW-Minister forderte einen neuen Anlauf bei der Bekämpfung der Ursachen der Armutsmigration.
Bund und EU müssen hierbei ihre Anstrengungen intensivieren.
"Nur wenn sich die Lebensverhältnisse der Menschen im Kosovo verbessern, können wir ihnen wirklich Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen."

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;
Themen: sicheres Herkunftsland # ?, Gebot der Stunde # ?, aktuelle Fluchtbewegung # ?, rechtliche Qualifikation # ?, schnelle Antworten # ?, serbische Staatsangehörige # ?, Asylanträge # ?, Flüchtlinge # ?, Asylbewerber # ?, Hoffnung # ?

53. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulze Föcking fordert Zustimmung zum Kompromissvorschlag zur Stoffstrombilanz
Schulze Föcking fordert Zustimmung zum Kompromissvorschlag zur Stoffstrombilanz
Ministerin Schulze Föcking: Die Betriebe brauchen Planungssicherheit in Form einer bundeseinheitlichen Regelung - mit einem Flickenteppich wäre niemandem gedient
23. November 2017

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulze-foecking-fordert-zustimmung-zum-kompromissvorschlag-zur-stoffstrombilanz;
Themen: Stoffstrombilanz # ?, morgige Entscheidung # ?, Kompromissvorschlag # ?, Bundesrat # ?, Betriebe # ?, Nährstoffüberschuss des Betriebs # ?, betriebliche Belange # ?, lange Diskussionen # ?, sinnvoller Vollzug # ?, sogenannte Stoffstrombilanzverordnung # ?

54. +++ (SEM)

SIEMENS stellt die RRX-Fahrzeuge in der erforderlichen Anzahl und Qualität bereit, kümmert sich um deren Wartung und Instandhaltung und garantiert damit über den genannten Zeitraum deren hundertprozentige Verfügbarkeit.
Die Zweckverbände werden rechtlich Eigentümer der Züge und verpachten diese an die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die damit den Betrieb der RRX-Linien durchführen.
Insbesondere im Punkte der Energieeffizienz zeigt das im Rahmen der Ausschreibung geforderte Lebenszyklusmodell Erfolge.
So werden die modernen Fahrzeuge explizit so konstruiert sein, dass der Energieverbrauch deutlich verringert wird.
Die vom Hersteller geplanten Züge sind besonders leistungsstark, komfortabel und bieten neben einem barrierefreien Einstieg deutlich mehr Kapazitäten als herkömmliche Nahverkehrszüge.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/siemens-soll-den-zuschlag-fuer-82-neue-rrx-zuege-erhalten-0;
Themen: Rxx-Zug # ?, zukünftige RRX-Linien # ?, Vorbehalt # ?, Vergabeverfahren # ?, Rhein-ruhr-express # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Zuschlag # ?, Schienen # ?, Betrieb von RRX-Linien # ?, Eigentümer des Zugs # ?

55. +++ (SEM)

"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die Verjährungsfrist nicht anlaufen" / Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert Gesetzesänderung - Besuch in Washington mit hochrangigen Gesprächen zum internationalen Informationsaustausch
16. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährige Steuerhinterzieher.
"Es kann nicht sein, dass Steuerhinterzieher mit der geltenden Verjährungsfrist nach zehn Jahren einen Persilschein für ihr Schwarzgeld erhalten und dann besser dastehen als die ehrlichen Bürger", sagte Walter-Borjans anlässlich seines Besuchs in Washington.
"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die steuerrechtliche Verjährungsfrist nicht anlaufen", so der Minister.

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solange-sich-die-schwarzgeldbesitzer-verstecken-darf-die-verjaehrungsfrist-nicht;
Themen: Schwarzgeldbesitzer # ?, Steuerhinterziehung # ?, Persilschein # ?, ehrliche Bürger # ?, langjährige Steuerhinterzieher # ?, steuerrechtliche Verjährungsfrist # ?, Steueroasen # ?, internationaler Informationsaustausch # ?, Finanzministerium # ?, Entdeckung # ?

56. +++ (SEM)

Hintergrund
Das Landeskabinett hat am 14. März 2022 die Einbringung einer Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung bei Verkehrsinfrastruktur beschlossen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;
Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

57. +++ (SEM)

Download (5 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Bereits seit letzter Woche können Krankenhäuser ihr nicht in Priorisierungsgruppe 1 genanntes Personal impfen lassen.
Zudem hat das Gesundheitsministerium am Freitag die Kommunen gebeten, folgenden Personengruppen ein Impfangebot zu unterbreiten:
* ambulant tätiges medizinisches Personal mit regelmäßigem und unmittelbaren Patientenkontakt.
Hierzu gehören zum Beispiel (Zahn-)Ärzte, deren medizinisches Praxispersonal, Heilmittelerbringer sowie Hebammen

Datum: 2021-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-impfplan-fuer-die-priorisierungsgruppe-2-vor;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Stand von Schutzimpfungen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Priorisierungsgruppe # ?, Gesundheitsministerium # ?, Personengruppen # ?

58. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kleinbetriebe und Soloselbstständigen in Nordrhein-Westfalen sind gerade in der Corona-Krise auf die Wertschätzung und die Unterstützung der Gesellschaft dringend angewiesen.
Umso wichtiger ist es, dass die NRW-Soforthilfe auch in die richtigen Hände gelangt.
Deshalb überprüfen wir mit den Bezirksregierungen und der Finanzverwaltung die offenen Anträge und Bewilligungen und bitten die Unternehmerinnen und Unternehmer um etwas Geduld und Verständnis.
Wir werden die Zahlungen schnellstmöglich wieder aufnehmen und auch die Corona-Soforthilfe-Seite freischalten.
Denn eines ist klar: Wir brauchen die Kleinunternehmer, um schnell wieder aus der Krise zu kommen.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-vorerst-antragstellung-fuer-die-corona-soforthilfe;
Themen: Masche # ?, Suchergebnisse # ?, Konten # ?, Auszahlungen # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Coronasoforthilfe # ?, Strafanzeige # ?, Betrüger # ?, Betrug # ?, Bewilligungen # ?

59. +++ (SEM)

"
Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Portale anzubieten und diese zu einem Verbund zu verknüpfen.
Dazu wurden 14 übergeordnete Themenfelder identifiziert, die arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen geplant und bearbeitet werden.
Das gemeinsame Engagement von Nordrhein-Westfalen und Bremen im Themenbereich "Unternehmensstart und Gewerbezulassung" sieht die Einrichtung eines Digitalisierungslabors zu Gründungsvorhaben sowie die Entwicklung standardisierter IT-Lösungen zur Gewerbeanmeldung vor.
In dem Digitalisierungslabor arbeiten Verwaltungsfachleute gemeinsam mit den Kammern und Unternehmen an der Entwicklung neuer Verfahren.

Datum: 2019-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bremen-unterzeichnen-gemeinsame-erklaerung-zur;
Themen: Bereich der Gewerbeanmeldung # ?, Finanzstaatsrat # ?, Digitalisierungslabor # ?, Vorschriften # ?, Standardisierung # ?, wichtiger Schritt # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Bräutigam # ?, Einrichtung von Gründungsvorhaben # ?, Erfolg von Onlinezugangsgesetz # ?

60. +++ (SEM)

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Anlieferung der radioaktiven Abfälle an das Endlager Schacht Konrad grundsätzlich auch ohne ein Bereitstellungslager möglich ist.
Die Ergebnisse der Studie zeigen dabei aus Sicht der auftraggebenden Ministerien, dass maßgebliche organisatorische Fragen rund um die Anlieferung radioaktiver Abfälle bislang unbeantwortet sind und großes Optimierungspotenzial vorhanden ist.
Das gilt insbesondere für das sogenannte Abrufregime, also die Planung und Koordinierung der Anlieferung von radioaktiven Abfällen an das Endlager Schacht Konrad.
"Wir fordern daher den Bund auf, die offenen Fragen zu klären, das Optimierungspotenzial konsequent auszuschöpfen und darauf aufbauend eine intelligente Gesamtplanung zu etablieren", sagt Minister Karl-Josef Laumann.
Nach Ansicht der beiden Ministerien müssen hierzu wissenschaftliche Kriterien herangezogen und das Pro und Contra abgewogen werden; hierzu leistet die Studie einen ersten Beitrag: "Mit der heutigen Veröffentlichung der Studie beginnt erstmalig eine transparente und wissenschaftsbasierte Diskussion zu dem Gesamtkomplex der Entsorgungslogistik radioaktiver Abfälle.

Datum: 2022-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-praesentieren-studie-zur-anlieferung-der;
Themen: Endlager # ?, radioaktive Abfälle # ?, Bereitstellungslager # ?, Zielgrößen # ?, Entsorgungslogistik von Abfällen # ?, Gesamtkomplex # ?, Studienauftrag # ?, Transportstrecken # ?, Zwischenlager in Deutschland # ?, bedarfsgerechte Anlieferung # ?

61. +++ (SEM)

Es ist unser Anspruch als Landesregierung, mit dem Geld aus dem Digitalpakt nachhaltige und spürbare Voraussetzungen für modernen Unterricht in der digitalen Welt zu schaffen.
Das ist notwendig für beste Bildung in Nordrhein-Westfalen", so Gebauer.
Aktuell erarbeite das Schulministerium deshalb eine umfassende Digitalstrategie, die Handlungsfelder beschreibt und die Planungen des Landes aufzeigen wird.
Darin werden drei zentrale Handlungsfelder benannt: pädagogische Konzepte, die Ausstattung der Schulen sowie die Lehreraus und -fortbildung.
Für die Zukunft äußerte die Ministerin die Erwartung, dass die stabile und verfassungsrechtlich abgesicherte Kooperationsmöglichkeit zwischen dem Bund und den Ländern nicht nur einmalig genutzt wird.

Datum: 2019-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterzeichnet-verwaltungsvereinbarung-digitalpakt-schule-2019;
Themen: Digitalpakt # ?, Schulträger # ?, digitale Ausstattung # ?, Schulministerium # ?, digitale Welt # ?, Ministerin # ?, digitale Infrastruktur # ?, Ausstattungsbedarf # ?, Lehrefortbildung # ?, Medienkonzeptentwicklung # ?

62. +++ (SEM)

Im Ergebnis ergibt dies für die Planungsregionen Arnsberg, Detmold, Köln und Münster ein Teilflächenziel von 2,13 Prozent der regionalen Gesamtfläche (Planungsregion Arnsberg 13.186 Hektar, Detmold 13.888, Köln 15.682, Münster 12.670).
Aufgrund der hohen Siedlungsdichte und des geringeren Flächenpotentials betragen die Teilflächenziele für die Planungsregion Düsseldorf 1,14 Prozent (4.151 Hektar) und für die Planungsregion des RVR 0,46 Prozent (2.036 Hektar).
Bestehende Windenergieanlagen und geeignete bestehende Planungen werden bei der Erfüllung der Ziele berücksichtigt.

Datum: 2023-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-bereits-2025-insgesamt-18-prozent-der-landesflaeche-fuer;
Themen: Landfläche # ?, Windenergienutzung # ?, Ausbau # ?, Potenzialanalyse # ?, Industriegebiete # ?, Gewerbegebiete # ?, Ausschlussflächen # ?, Ffh-Lebensräume # ?, Windenergiegebiete # ?, Windflächenanalyse # ?

63. +++ (SEM)

75 Jahre NRW bedeutet auch 75 Jahre enge Freundschaft - oder 'Freundship' - unserer Länder.
So ist Nordrhein-Westfalen Großbritanniens zehntgrößter Handelspartner, ein Viertel aller Briten in Deutschland lebt hier.
Im Namen von Großbritannien sage ich deshalb: Herzlichen Glückwunsch zu 75 Jahren Nordrhein-Westfalen!
" 1 / 50 Nordrhein-Westfalen wird 75!
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Datum: 2021-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-75-zum-geburtstag-kommt-das-land-zu-seinen-buergerinnen;
Themen: Festakt # ?, preußische Provinz # ?, Taufe # ?, Einheit # ?, Regierungsbezirke # ?, Schlosspark # ?, britische Besatzungsmacht # ?, Landesregierung # ?, Schloss Nordkirchen # ?, Anlass # ?

64. +++ (SEM)

Mit Unter-stützung der Firma Fluitronics errichtet XCMG Europe derzeit seine Europazentrale sowie ein hochmodernes Forschungs- und Entwicklungszentrum für Hydrauliksysteme und Antriebstechnik im Krefelder Europark.
Dafür investiert der Baumaschinenproduzent mehr als 50 Millionen Euro und schafft in den nächsten drei Jahren mehr als 100 neue High-Tech-Arbeitsplätze.
Am neuen Standort wird das Unternehmen effiziente Hydrauliksysteme und Baumaschinen entwickeln, zudem ist die Erschließung und Steuerung des europäischen Marktes von hier geplant.
- Die Schumacher Packaging GmbH aus Ebersdorf bei Coburg produziert Wellpappen und ist ein Komplettanbieter für alle Verpackungsarten aus Pappe.
Mit einer breiten Produktpalette und der richtigen Wachstumsstrategie hat sich das Unternehmen zu einem wichtigen Player im Markt entwickelt.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zeichnet-investoren-aus-china-deutschland-und-der-tuerkei-mit;
Themen: Award # ?, Wellpappespezialist # ?, Innovationsimpulse # ?, türkischer Mobilfunkanbieter # ?, jeweilige Branche # ?, herausragende Investitionen # ?, Europazentrale # ?, neuer Standort # ?, Preisverleihung # ?, Airportpark # ?

65. +++ (SEM)

Vor Ort informierte sich die Ministerin über den zeitlichen Ablauf des Projekts und Maßnahmen zur Beschleunigung des Bauverfahrens.
Der eigentliche Abriss und Neubau der gesamten Talbrücke Volmarstein dauerte rund zwei Jahre und wurde gänzlich unter Verkehr realisiert, um so eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen zügig wieder im vollem Umfang für den Verkehr freizugeben.
Verkehrsministerin Ina Brandes sieht hier ein gutes Beispiel im Infrastruktursektor: "Planung, Genehmigung und Bauen von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen.
Wie das erfolgreich funktionieren kann, zeigt die DEGES an der Brückenbaustelle der Talbrücke Volmarstein an der A 1: Während 100.000 Fahrzeuge täglich hier auf der Autobahn unterwegs sind, wird seit 2019 bei laufendem Verkehr zügig die neue Brücke gebaut.
Dank innovativer Bautechnik und effektiver Bonus-Regelungen ist der Bauablauf so optimiert worden, dass die Arbeiten schon in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-verkehrsministerin-ina-brandes-besucht-die-1;
Themen: 1-Brückenbaustelle # ?, effektive Bonusregelungen # ?, Bauablauf # ?, innovative Bautechnik # ?, Ersatzneubau # ?, neue Brücke # ?, Infrastruktursektor # ?, Bauverträge # ?, Bonusmalusregelungen # ?, vielbefahrene Autobahn # ?

66. +++ (SEM)

"Abschiebungshaft darf in Deutschland nicht wegen Platzmangel scheitern.
Deshalb stellen wir in Büren sicher, dass der Bedarf in NRW und Amtshilfeersuchen anderer Bundesländer entsprochen werden kann", sagte Jäger.
Im vergangenen Jahr beruhte etwa jeder fünfte Fall auf einem solchen Ersuchen.
Bislang gibt es entsprechende Einrichtungen nur in Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg.
Die Einrichtung in Brandenburg ist aktuell geschlossen.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;
Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren # ?, Bewachung # ?, Frühdienst # ?, Spätdienst # ?, zusätzliche Häftlinge # ?, Ersuchen # ?, Abschiebungshaft # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Polizisten # ?, Beamte der NRW-Polizei # ?

67. +++ (SEM)

NRW ist auch Erfinder der "zeitnahen Betriebsprüfung".
Dabei wird ein Betrieb schon geprüft, sobald die Steuererklärungen für zwei Jahre vorliegen.
Diese zeitliche Nähe erleichtert die Nachweispflicht für Unternehmen und verbessert ihnen die finanzielle Planung.
Auch für die Finanzverwaltung ist die schnellere Abwicklung von Vorteil.
Darüber hinaus nutzen die nordrhein-westfälischen Betriebsprüfer modernste Instrumente zur Risikoselektion und können so ihre Kapazitäten gezielt steuern - ein Ansatz, der sich nun auch bundesweit durchsetzt.

Datum: 2015-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-betriebspruefer-decken-steuerdefizite-von-57-milliarden-euro-2014-auf;
Themen: Betriebsprüfer in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Betriebsprüfung # ?, konsequente Betriebsprüfung # ?, geprüfte Betriebe # ?, Prüfer # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Verluste # ?, Lohnsteueraußenprüfung # ?, NRW-Betriebsprüfer # ?, Risikoselektion # ?

68. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung verabschiedete die Mittelfristige Finanzplanung zusammen mit dem Entwurf für den Haushalt 2016.
Nach der neuen Planung sinkt die Neuverschuldung 2016 wie bisher vorgesehen auf 1,48 Milliarden Euro und beträgt damit rund 450 Millionen Euro weniger als die Kreditaufnahme im aktuellen Haushaltsentwurf für 2015.
2017 sinkt sie etwas stärker als geplant auf 1,27 Milliarden Euro, 2018 beträgt das Minus nur noch 211 Millionen Euro.
Die Steuereinnahmen in der Finanzplanung steigen analog zur Steuerschätzung des Bundes und der Länder um jährlich rund vier Prozent.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;
Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

69. +++ (SEM)

Auch das Einheitslastenabrechnungsgesetz wurde auf den Weg gebracht.
Die Kommunen in NRW werden durch die Neuregelung des Gesetzes im Jahr 2013 durch die Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 rückwirkend um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Auch in den Folgejahren sind jeweils Entlastungen von bis zu 155 Millionen Euro geplant.
"Die Kommunen sind unser Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

70. +++ (SEM)

Die Kommunen brauchen dringend die Zuwendungen, um ihre Verkehrswege in Schuss zu bringen.
Ich bin froh, dass es nach der Einigung über die künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen wieder eine Perspektive für die Förderung gibt.
Die Kommunen können wieder planen und das Land ist verlässlicher Partner bei der Erneuerung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.
Die Förderung bringt auch positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft.
"

Datum: 2017-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-127-millionen-euro;
Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Gesamtkosten # ?, Erneuerung # ?, Neubau von Entlastungsstrecken # ?, Parkstreifen # ?, Perspektive für Förderung # ?, Schwerpunkt des Programms # ?, Straßenbauanteil # ?, bestehende Straßen # ?, künftige Bund-Länder-Finanzbeziehungen # ?

71. +++ (SEM)

Im Anschluss wird die UNESCO die französischen Behörden beim Wiederaufbau unterstützen.
Spendenkonto #NRWFuerNotreDame Deutsche UNESCO-Kommission e.V. Stichwort: NRW für Notre Dame IBAN: DE71370501981914191414 BIC: COLSDE33 Sparkasse Köln-Bonn
Auf Überweisungsträgern wird um vollständige Angabe der Adresse gebeten.

Datum: 2019-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-notre-dame-ministerpraesident-laschet-ruft-gemeinsam-mit-der-unesco-zu;
Themen: Wiederaufbau # ?, UNESCO-Kommission # ?, Spendenkonto # ?, Präsidentin von Deutsche # ?, Erbe der Welt # ?, IBAN # ?, Spendenaufruf Unesco # ?, einzigartige Kathedrale # ?, europäische Dombaumeistervereinigung # ?, schwerer Brand # ?

72. +++ (SEM)

Der Landesbetrieb Straßen.
NRW wird allein in diesem Jahr voraussichtlich die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro Bundesmittel umsetzen.
Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.
Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf "Engpassbeseitigung" eingestuft worden.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;
Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans # ?, Engpassbeseitigung # ?, Erhalt # ?, Schienenbereich # ?, Staubeseitigung in NRW # ?, angemessene Höhe # ?, baureife Planungen # ?, organisatorische Neuausrichtung # ?, verkehrspolitische Maßstäbe # ?

73. +++ (SEM)

25. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ab heute können sich die Bürgerinnen und Bürger über den NRW-Haushalt besser informieren: Im Internet bietet das Finanzministerium unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt:index.php die Möglichkeit, den Haushaltsplanentwurf 2014, der heute in den Landtag eingebracht wird, nach eigenen Vorgaben zu analysieren und die ausgewählten Daten grafisch aufzubereiten.
Die umfangreiche Aufbereitung und Darstellung ist ein weiterer Schritt, den Wünschen der Abgeordneten und Bürger nach mehr Transparenz, Offenheit und Verständlichkeit entgegenzukommen.
Zuletzt wurden bereits Rohdaten und erste Auswertungsfunktionen zugänglich gemacht.
Mit der grafischen Darstellung werden die Daten zum Auftakt der Debatte über den Haushalt 2014 noch transparenter und verständlicher.

Datum: 2013-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-haushalt-2014-noch-transparenter-und-verstaendlicher;
Themen: Auftakt der Debatte # ?, Rohdaten # ?, Finanzministerium # ?, eigene Vorgaben # ?, grafische Darstellung # ?, NRW-Haushalt # ?, Verständlichkeit # ?, Aufbereitung # ?, weiterer Schritt # ?, Abgeordnete # ?

74. +++ (SEM)

4. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Düsseldorf, 04.11.2013.
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.

Datum: 2013-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlangerung-der-fristen-fur-die;
Themen: Hinweis des Bundesrats # ?, Eilbedürftigkeit # ?, Bundesratsinitiative # ?, Bundesmittel # ?, Verlängerung # ?, Bitte # ?, Investitionsprogramm # ?, vergangene Woche # ?, Abruf für U3-Ausbau # ?, Antrag # ?

75. +++ (SEM)

In seinem Optimismus bestärke ihn die konstruktive Haltung der Großen Koalition, die mit der Einrichtung eines Staatssekretärsausschusses nun aktiv werde.
Und auch der kürzliche Besuch des EU-Kommissars Andor in NRW stärke seine Hoffnung, dass nunmehr pragmatische Lösungen für die in den letzten Jahren entstandenen Situationen in einigen deutschen Großstädten, aber auch zur Verbesserung der Situation der Menschen in den Herkunftsländern Bulgarien und Rumänien gefunden werden können.
Schneider plant mit seinem Staatssekretär für Integration, Thorsten Klute, noch in diesem Jahr eine Reise nach Rumänien.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-deutschland-braucht-einwanderung;
Themen: Zuwanderung # ?, eigener Ast # ?, moderne Gesellschaften # ?, Schneider # ?, letzte Jahre # ?, Abnahme # ?, Begrenzung # ?, Einwanderungsland # ?, Zuwanderer # ?, Fehler # ?

76. +++ (SEM)

Münster hat es zum wiederholten Male geschafft, als Sieger aus der Umfrage hervorzugehen.
Auch Hamm konnte mit einem dritten Platz in der Kategorie 100.000 bis 200.000 Einwohner glänzen.
Verkehrsminister Michael Groschek hierzu: "Meinen herzlichen Glückwunsch an alle Siegerstädte.
Es freut mich besonders, dass die AGFS-Mitglieder so gute Ergebnisse erzielt haben.
Das zeigt, dass die NRW-Fahrradpolitik der letzten 25 Jahre sehr erfolgreich war und sich nun auch in diesem positiven Urteil der Bürger widerspiegelt.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-fahrradfreundlich-fuenf-nrw-staedte-auf-dem-siegertreppchen;
Themen: allgemeiner deutsche Fahrradclub # ?, NRW-Städte # ?, Spitzenplätze # ?, Kreise in NRW # ?, fußgängerfreundliche Städte # ?, Einwohnerklassen # ?, deutscher Gesamtsieger # ?, diesjähriger Fahrradklimatest # ?, Rahmen eines Modellprojekts # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

77. +++ (SEM)

Internationale Koproduktionen, deutsches Arthouse, Dokumentarfilme und vor allem das junge Kino aus NRW zeigen die Kreativität, Vielfalt und Leistungsfähigkeit des Filmlandes NRW", so Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW. "
Danke an alle Filmteams und Produzenten und an Dieter Kosslick für ein tolles Festival-Programm.
Und ein ganz besonders herzlicher Glückwunsch geht an Karl Baumgartner zur Berlinale Kamera 2014.
Wer, wenn nicht er, hat diese Ehrung verdient.
"

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mit-29-filmen-bei-der-berlinale-2014;
Themen: Filmstiftung # ?, Abend # ?, Medienstiftung # ?, Festivalfilme # ?, Zeit von Kannibalen # ?, junges Kino # ?, Dokumentarfilme # ?, Gastgeberinnen # ?, Reihen der Berlinale # ?, Mittelpunkt des Abends # ?

78. +++ (SEM)

Internationale Koproduktionen, deutsches Arthouse, Dokumentarfilme und vor allem das junge Kino aus NRW zeigen die Kreativität, Vielfalt und Leistungsfähigkeit des Filmlandes NRW", so Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW. "
Danke an alle Filmteams und Produzenten und an Dieter Kosslick für ein tolles Festival-Programm.
Und ein ganz besonders herzlicher Glückwunsch geht an Karl Baumgartner zur Berlinale Kamera 2014.
Wer, wenn nicht er, hat diese Ehrung verdient.
"

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mit-29-filmen-bei-der-berlinale-2014die-staatskanzlei-und-die-film-und;
Themen: Filmstiftung # ?, Medienstiftung # ?, Abend # ?, Festivalfilme # ?, Zeit von Kannibalen # ?, junges Kino # ?, Dokumentarfilme # ?, Gastgeberinnen # ?, Raumfahrer # ?, Reihen der Berlinale # ?

79. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW plant Senkung der Neuverschuldung bis 2018 auf 690 Millionen Euro
NRW plant Senkung der Neuverschuldung bis 2018 auf 690 Millionen Euro
24. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;
Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Investitionskurs # ?, Riesenschritt # ?, Gebühren # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Finanzministerium # ?

80. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW plant Senkung der Neuverschuldung bis 2018 auf 690 Millionen Euro
NRW plant Senkung der Neuverschuldung bis 2018 auf 690 Millionen Euro
24. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;
Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Gebühren # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Übernahme # ?, Finanzministerium # ?, Beamtenanwärterinnen # ?

81. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Straßeninfrastruktur
NRW plant Straßeninfrastruktur mit Verstand und Augenmaß
Priorisierungsliste wird fortgeschrieben
17. Juli 2015

Datum: 2015-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung # ?, Priorisierungsliste # ?, Landesstraßen # ?, Fortschreibung # ?, Bundesfernstraßenplan # ?, Planungsreserven # ?, Planungsvorrang # ?, Scharte # ?, Schienenwegeinfrastruktur # ?, Straßenverkehrsinfrastruktur # ?

82. +++ (SEM)

Verkehrstote gesamt
* Abb.: MIK NRW - Hinweis: Aufgrund eines redaktionellen Versehens ist es bei den Zahlen für das Jahr 2013 zu einer fehlerhaften Darstellung gekommen.
Das bitten wir zu entschuldigen.
Der Fehler wurde korrigiert.
04.11.2016

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;
Themen: Verkehrsunfallbilanz # ?, Geschwindigkeit # ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung # ?, Temposünder # ?, gesamte Verkehrstote # ?, konsequente Ahndung # ?, Fußgänger # ?, Polizisten # ?, NRW-Polizei # ?, Steuer # ?

83. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul hat die ersten neuen Vans in Duisburg übergeben.
Bis zum Ende des Jahres werden 63 neue Mercedes die bisher genutzten Bullis der Polizeibehörden ersetzen.
2018 sind mindestens 100 weitere Neufahrzeuge geplant.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Polizei nutzt künftig den Mercedes Vito als Einsatzfahrzeug im Streifendienst.

Datum: 2017-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-faehrt-kuenftig-mit-mercedes-vans-streife;
Themen: Mercedesvans # ?, neue Vans # ?, Einsatzfahrzeug # ?, Ende des Jahrs # ?, Streifendienst # ?, Polizeibehörden # ?, Beifahrersitz # ?, Bieterwettstreit # ?, Einsatzalltag # ?, Hersteller des Vertrags # ?

84. +++ (SEM)

Die Polizei beteiligt sich mit 21 Kreispolizeibehörden an dem Projekt.
Dabei handelt es sich um Aachen, Bonn, Duisburg, Düren, Düsseldorf, Euskirchen, Heinsberg, Kleve, Köln, Krefeld, Mettmann, Mönchengladbach, Oberbergischer Kreis, Oberhausen, Rhein-Erft Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Sieg Kreis, Viersen, Wesel und Wuppertal.
Hier werden Beschuldigte nach Alkoholfahrten gebeten, auch zwei freiwillige Atemalkoholproben abzugeben.
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Hochschule weitergeleitet und dort ausgewertet.
Als Untersuchungszeitraum ist ein Jahr vorgesehen.

Datum: 2015-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;
Themen: bundesweites Forschungsprojekt # ?, beweissichere Alternative # ?, sächsische Polizei # ?, Alkoholsünder # ?, Atemalkoholtest # ?, körperliche Unversehrtheit # ?, Eingriff # ?, Innenminister # ?, Alkoholfahrten # ?, Alkoholwert # ?

85. +++ (SEM)

Bei den Vereinten Nationen in New York wird Feller der Abteilung VN-Polizei in der Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze (Peacekeeping Operations) vorstehen.
Er berät den Generalsekretär zu den polizeilichen Aspekten der Krisenbewältigung.
Zu seinen Aufgaben gehören auch die Planung und Durchführung von internationalen Polizeimissionen mit UN-Mandat.
Von 2000 bis 2001 war Feller stellvertretender Leiter der UN-Polizei im Kosovo, deren Gesamtleitung er von 2002 bis 2004 übernahm.
In den Jahren 2004 bis 2007 leitete Feller in Brüssel den Polizeistab im Ratssekretariat der EU.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizist-beraet-un-generalsekretaer-stefan-feller-wird-police-advisor-der;
Themen: Leitung von Polizeieinsätzen # ?, Polizeistab # ?, internationale Polizeieinsätze # ?, leitender Polizeiberater # ?, neue herausragende Aufgabe # ?, ausgezeichnete Leistungen # ?, internationale Auszeichnung # ?, hohe Leistungsfähigkeit # ?, langjährige Erfahrung # ?, NRW-Polizei # ?

86. +++ (SEM)

Die Teams werden aus allen 18 Bereitschaftspolizeihundertschaften zusammengestellt.
Die Zuordnung zu den Unterkünften erfolgt so, dass die Reisewege so kurz wie möglich sind.
Die Einsatzdauer ist für vier Wochen geplant.
"Die Bereitschaftspolizei leistet wertvolle Unterstützung bei der Aufnahme der Flüchtlinge.
Die Einsatzhundertschaften haben bereits jetzt volle Auftragsbücher und zahlreiche Einsätze zu bewältigen.

Datum: 2015-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizisten-helfen-bei-der-registrierung-von-fluechtlingen;
Themen: Registrierung # ?, wertvolle Unterstützung # ?, Flüchtlinge # ?, Asylverfahren # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Polizist # ?, Einsatzdauer # ?, mögliche Reisewege # ?, NRW-Polizisten # ?

87. +++ (SEM)

"Die vielen Nachfragen von besorgten Angehörigen, Freunden und Lehrern zeigen: Das Projekt wird angenommen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Der stetige Ausbau der Anlaufstellen spiegelt den großen Bedarf wieder.
In diesem Jahr sind weitere Standorte in Köln, Aachen, Essen, Mönchengladbach, Münster und Ost-Westfalen-Lippe geplant.
"Prävention schützt uns gegen den Terror von morgen", sagte der Innenminister.
"Wegweiser" arbeitet bereits wirksam in NRW.

Datum: 2016-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-praeventionsprogramm-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-startet-duisburg;
Themen: extremistischer Salafismus # ?, neue Beratungsstellen # ?, Ostwestfalenlippe # ?, Aussteigerprogramm # ?, Sozialarbeiter # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, Terror # ?, Netzwerkpartner des Sozialarbeiters # ?, Rahmen der Präventionsarbeit # ?, Gewinn # ?

88. +++ (SEM)

o Wir halten an dem Prinzip fest, auf landeseigenen Flächen ein Gentechnikverbot auszusprechen, und schreiben dies nach Möglichkeit in den Pachtverträgen fest.
o Wir sind 2011 dem europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen beigetreten.
Das Ziel des Netzwerks entspricht der erklärten Absicht der Landesregierung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, NRW gentechnikfrei zu halten".
In wenigen Tagen findet die Konferenz des Netzwerks in Erfurt statt.
o Damit Verbraucherinnen und Verbraucher die klare Wahl haben, werden wir uns auch weiterhin für eine eindeutige Kennzeichnung einsetzen.

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-prueft-raps-saatgut-auf-gentechnische-veraenderungen-minister-remmel-nordrhein;
Themen: konventionelles Maissaatgut # ?, Rapssaatgut # ?, Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen # ?, unauffällige Saatgutproben # ?, gentechnische Veränderungen # ?, Saatgut # ?, Futtermittel # ?, gute Nachricht # ?, Gentechnikreport # ?, Gentechnikverbot # ?

89. +++ (SEM)

Insgesamt 40 Bürgerinnen und Bürger aus Ostwig und den angrenzenden Dörfern kümmern sich von Donnerstag bis Sonntag jeweils in Zweierteams freiwillig und unentgeltlich darum, dass die Bürgerinnen und Bürger zusammenfinden.
Den zweiten Platz erreichte der "Generationenpark Schmidtheim" der LEADER-Region Eifel.
Im Zentrum des Eifeldorfs Dahlem-Schmidtheim haben die Bürgerinnen und Bürger in rund 2.500 Stunden ehrenamtlich den Generationenpark als Dorfmittelpunkt gemeinschaftlich geplant und gebaut.
Der Generationenpark vereint viele notwendige Dorffunktionen wie Veranstaltungsplatz, Spielplatz, Freizeitgelände für Jugendliche und Erwachsene oder barrierefreie Aktivitätsangebote für Senioren an einem Ort und bietet so einen Ort der Begegnung und des Miteinanders für alle Generationen.
Bei LEADER schließen sich lokale Akteure auf freiwilliger Basis zusammen, entwerfen Entwicklungsstrategien für ihre Region und setzen sie um.

Datum: 2013-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-regionen-erfolgreich-beim-bundeswettbewerb-gemeinsam-stark-sein-minister-remmel;
Themen: 2 Plätze # ?, 2 NRW-Preisträger # ?, Festakt in Berlin # ?, Leader # ?, Triebfeder für Entwicklung # ?, tatkräftiges Engagement # ?, Auszeichnungen # ?, guter Weg # ?, Dorfkneipe # ?, Dorfmittelpunkt # ?

90. +++ (SEM)

2016 lag die durchschnittliche Belegung bei 58 Untergebrachten pro Tag.
Zum Vergleich: Am 24. Januar 2017 waren es 88.
Jeder fünfte Fall war 2016 ein Ersuchen in Amtshilfe für andere Länder oder die Bundespolizei.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;
Themen: Plätze # ?, Landeseinrichtung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, durchschnittliche Belegung # ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt # ?, zusätzliche Erweiterung # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, zusätzliches Sicherheitspersonal # ?, Ersuchen # ?

91. +++ (SEM)

Das hat die Landesregierung beschlossen.
"Moderne Sicherheitstechnik ist ein wichtiges Mittel gegen Einbruchskriminalität", erläuterte Innenminister Ralf Jäger.
"Es wäre deshalb kontraproduktiv, Hausbesitzer für Fehlalarme weiter zur Kasse zu bitten.
Wir wollen die Menschen in NRW ermutigen, sofort die 110 zu wählen, wenn ihnen etwas verdächtig vorkommt.
"

Datum: 2016-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-gebuehr-fuer-fehlalarme-ab;
Themen: Gebühr für Fehlalarme # ?, moderne Sicherheitstechnik # ?, private Hausbesitzer # ?, Einbruchskriminalität # ?, wichtiges Mittel # ?, NRW-Polizei # ?, Gebührenbescheid # ?, erhältliche Listen # ?, geeignete Fachfirmen # ?, verbesserte Türen # ?

92. +++ (SEM)

Der Besuch ist Teil des Austauschs, den die griechischen Vertreter mit Minister Walter-Borjans in einer Absichtserklärung Anfang des Jahres in Athen unterzeichnet hatten.
Ziel des Besuches ist es, die griechischen Steuerbeamten unter anderem auf dem Gebiet der Steuerfahndung, der Betriebsprüfung, der Steuererhebung, des IT-Einsatzes für eine effiziente Verwaltung sowie der Umsatzsteuerbetrugs- als auch Korruptionsbekämpfung zu schulen.
NRW kommt damit dem Wunsch der griechischen Regierung nach, beim Aufbau einer funktionierenden Steuerverwaltung zu unterstützen.
"Wir freuen uns auf unsere griechischen Gäste und sind gern bereit, Wissen und Erfahrungen für eine faire und effiziente Steuererhebung auszutauschen und Steuerhinterziehern die rote Karte zu zeigen", erklärte Norbert Walter-Borjans.
Die griechischen Steuerbeamten werden in einem einwöchigen Seminar in englischer Sprache durch ihre nordrhein-westfälischen Amtskolleginnen und - kollegen in einer Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung NRW geschult.

Datum: 2016-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schult-griechische-steuerbeamte;
Themen: Jahr in Athen # ?, griechische Steuerbeamte # ?, griechische Vertreter # ?, griechischer Generalsekretär # ?, stellvertretende griechische Finanzminister # ?, Korruptionsbekämpfung # ?, Schweizer # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Austausch von Steuerbehörden # ?, faire effiziente Steuererhebung # ?

93. +++ (SEM)

4. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen und die angrenzenden EU-Länder verstärken ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Verbraucherschutz, Demografie, Wirtschaft, Mobilität, Sicherheit, Energie und Klima.
"Unsere Planung darf nicht an der Landesgrenze aufhören", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger auf einer INSPIRE-Veranstaltung in Brüssel zum Bereitstellen von grenzüberschreitenden Geodaten.
"Die grenzüberschreitende Kooperation ist ein Stück gelebte Nachbarschaft.
Die Landesgrenze bremst nicht mehr und Geodaten sind ein wichtiger Baustein dafür.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-zusammenarbeit-mit-den-benelux-laendern-minister-jaeger;
Themen: Landesgrenze # ?, grenzüberschreitende Kooperation # ?, Inspire-Veranstaltung in Brüssel # ?, grenzüberschreitende Geodaten # ?, Beneluxländer # ?, Zusammenarbeit # ?, Geländemodelle # ?, Generaldirektor der EU-Generaldirektion # ?, Rettungsszenarien # ?, effiziente moderne Verwaltung # ?

94. +++ (SEM)

So hat die "Bielefelder Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH" (BGW) beim Bau einer neuen Wohnanlage auf Rat der Polizeiexperten einbruchhemmende Türen und Fenster eingebaut.
An der Haustür gibt es eine Sprechanlage mit Videoübertragung.
Bei der Planung der Anlage hat die BGW außerdem weitere kriminalpräventive Aspekte berücksichtigt.
Die Anlage ist gut einsehbar und bei Dunkelheit ausgeleuchtet.
Minister Jäger: "Solche Sicherungen sind vorbildlich.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-landesweite-aktionswoche-zum-einbruchsschutz;
Themen: Beratungswoche für Einbruchschutz # ?, verdächtige Beobachtungen # ?, Riegel # ?, Innenminister # ?, Anwohnerin in Lünen # ?, Einbruchssicherung # ?, Mehrfamilienhaus in Oberhausen # ?, Schutzbügel # ?, Sicherungen # ?, Sprechanlage # ?

95. +++ (SEM)

Der wichtige Schutz des geistigen Eigentums gerät durch völlig überzogene Abmahnkosten in den Hintergrund.
" Der Bundesverband der Verbraucherzentrale geht aufgrund von Erhebungen von rund 220.000 Abmahnungen allein für das Jahr 2011 aus.
Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich in diesem Zeitraum nach Angaben der Verbraucherzentrale auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen haben.
Die Verbraucherzentrale geht weiter davon aus, dass jeder Verbraucher durchschnittlich 800 Euro für eine Abmahnung zahlen musste.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

96. +++ (SEM)

Cyberexperten von Wirtschaftsministerium und LKA raten erneut dringend, dafür ausschließlich die offizielle Internetseite zu nutzen: https://soforthilfe-corona.nrw.de.
Offizielle Webseiten des Landes enden stets auf der Endung ".nrw" oder ".nrw.de".
Antragsteller, die auf Ihre Überweisung warten, bitten wir um Verständnis und etwas Geduld.
Das Ministerium wird zeitnah über die weitere Entwicklung informieren.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stoppt-vorerst-zahlung-der-corona-soforthilfe;
Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Betrug # ?, LKA # ?, Zahlung # ?, Suchergebnisse # ?, Kleinstbetriebe # ?, Strafanzeige # ?, Ansprechstelle # ?, Cyberkriminalität # ?, Soloselbstständige # ?

97. +++ (SEM)

Unsere Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen sollen sich künftig noch stärker an der grenzüberschreitenden Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beteiligen - und ihre Positionen im europäischen und internationalen Wettbewerb ausbauen.
"
"Deutsche Ingenieurskunst, Pünktlichkeit, langfristige Planung und Produktivität kombiniert mit dem Handelsgeist, der Kreativität, der Erfindungskraft und der Flexibilität der Niederländer bilden eine ideale Kombination der bilateralen Kooperation", sagte Minister Kamp.
"Wir wollen unsere Kompetenzen weiter bündeln, auch um unser gemeinsames Potenzial auf europäischer und internationaler Ebene stärker sichtbar zu machen."
Beide Regierungen vereinbarten die

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-niederlande-verstaerken-zusammenarbeit-bei-forschungs-und;
Themen: neue Materialien # ?, Entwicklungsprojekte # ?, Werkstoffe # ?, Forschungsprojekte # ?, Beschäftigte einer Million # ?, Erfindungskraft # ?, Innovationsfeld # ?, direkte grenzüberschreitende Kooperation # ?, europäische Kooperationsprojekte # ?, europäischer internationale Wettbewerb # ?

98. +++ (SEM)

15. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einem weiteren Schritt sorgt NRW für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen: Ein Orientierungsrahmen hilft künftig Kommunen, das Gefahrenpotential bei Veranstaltungen einzuschätzen und das Sicherheitskonzept des Veranstalters fachgerecht zu prüfen.
"Dieses Papier ist bislang bundesweit einzigartig und setzt Maßstäbe für die sichere Planung und Durchführung von Veranstaltungen.
Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land sicher, friedlich und fröhlich miteinander feiern können", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbessert-kontinuierlich-die-sicherheit-bei-grossveranstaltungen-minister;
Themen: Großveranstaltungen # ?, Orientierungsrahmen # ?, Maßstäbe # ?, Gefahrenpotenzial # ?, Sicherheitskonzept # ?, Veranstaltungen # ?, Veranstalter # ?, Durchführung # ?, Planung # ?, Innere # ?

99. +++ (SEM)

Das Gremium legte fest, dass Lebens- und Futtermittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs mit einem Gehalt an DDAC über 0,5 mg/kg als nicht mehr verkehrsfähig gelten.
Um die Ursachen für die europaweite Verunreinigung von Lebens- und Futtermittel mit DDAC zu finden, hat die EU die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine entsprechende Datenerhebung zu starten.
Der Bund hatte daraufhin die Länder um entsprechende Untersuchungen gebeten.
Mit der Übersendung der ersten DDAC-Rückstandsdaten an den Bund kommt NRW dieser Bitte nach.
Am 9. Juli 2012 hatte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine Risikobewertung der DDAC-Belastung von Lebensmitteln vorgelegt.

Datum: 2012-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbraucherschutzministerium-legt-dem-bund-erste-rueckstandsdaten-zum;
Themen: Desinfektionsmittel # ?, Lebensmittel # ?, Rückstandsdaten # ?, vorläufiger Rückstandshöchstgehalt # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Eigenkontrollen # ?, Veterinäruntersuchungsamt # ?, Risikobewertung # ?, Gehalt # ?, Labor # ?

100. +++ (SEM)

Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zwei zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer und Schöppingen.
Vorübergehende Unterbringungseinrichtungen des Landes stehen in Neuss (bis Mai 2014) und Nieheim (bis Januar 2014) zur Verfügung.
Eine weitere Asylunterkunft des Landes ist in Wickede-Wimbern geplant.
Gebäude der ehemaligen Landestelle in Unna-Massen werden derzeit als Entlastungsunterkunft benötigt.
Ende September wurde zusätzlich die ehemalige Siegerlandkaserne in Burbach (Kreis Siegen-Wittgenstein) als vorübergehende Notunterkunft für rund vier Monate in Betrieb genommen.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen # ?, landeseigene Asylunterkünfte # ?, potenzielle Standortgemeinden # ?, steigende Asylbewerberzahlen # ?, etwaige Reserveplätze # ?, jeweilige Unterkunft # ?, Asylbewerberunterkunft # ?, Aufnahmeeinrichtung # ?, Gemeinden # ?, geeignete Liegenschaften # ?

101. +++ (SEM)

Neben einem Treffen mit dem Leiter der Beratergruppe des Premierministers, Vladimir Spidla, ist ein Gespräch mit dem Vizeminister des tschechischen Ministeriums für Industrie und Handel, Eduard Murický, sowie dem Vorsitzenden der böhmisch-mährischen Konföderation der Gewerkschaftsverbände, Josef Stredula, geplant.
Bei einem Investorentreffen mit tschechischen Unternehmern trifft Staatssekretär Horzetzky auch den Inhaber und Geschäftsführer des Chemieunternehmens ENASPOL.
Die tschechische Firma hat in Düren eine Tochterfirma (ENASPOL GmbH) und plant, ihre Produktion dort zu erweitern.
Das Außenhandelsvolumen zwischen Tschechien und Nordrhein-Westfalen belief sich in 2014 auf rund 10 Milliarden Euro.
Der NRW-Anteil an den deutschen Exporten nach Tschechien betrug 14,7 Prozent und bei den Importen aus der Tschechischen Republik 14,2 Prozent.

Datum: 2016-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-wirtschaftsbeziehungen-mit-tschechien-vertiefen;
Themen: tschechische Unternehmen # ?, verlässliche Wirtschaftsbeziehungen # ?, Hauptstadt # ?, Staatssekretär # ?, Beratergruppe # ?, Gewerkschaftsverbände # ?, Konföderation von Gewerkschaftsverbänden # ?, tschechische Firma # ?, tschechische Unternehmer # ?, Investorentreffen # ?

102. +++ (SEM)

Sie bieten mittelständischen Unternehmen eine Plattform, um ihre innovativen Produkte und Dienstleistungen einem internationalen Publikum zu zeigen, und sie werben anschaulich und eindrucksvoll für Nordrhein-Westfalen.
"
Elf Landesgemeinschaftsstände sind 2014 geplant.
Neben der Hannover Messe und der MEDICA in Düsseldorf stehen unter anderem die CeBIT in Hannover und die neue Messe WindEnergy in Hamburg auf dem Programm.
Aussteller zahlen einen pauschalen Kostenbeitrag in Höhe von 4.500 Euro (zzgl. Mehrwertsteuer).

Datum: 2014-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zeigt-2014-wieder-auf-wichtigen-leitmessen-flagge-minister-duin;
Themen: mittelständische Firmen # ?, Aussteller # ?, Leistungsschauen # ?, Messegeschäft # ?, wichtige Leitmessen # ?, mittelständische Unternehmen # ?, internationales Publikum # ?, Chance # ?, Flagge # ?, Industrieland # ?

103. +++ (SEM)

"Die PPP-Task-Force des Finanzministeriums NRW berät die Kommunen auch künftig bei Fragen zu Pilotprojekten und begleitet sie bei der Umsetzung."
"Eine gut funktionierende Infrastruktur ist eine der Grundvoraussetzungen für das wirtschaftliche Wachstum einer Region.
Mit dem erweiterten Angebot können Kommunen jetzt ihre Investitionen in die Infrastruktur besser planen", sagte Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
Das sei der Förderbank besonders wichtig.
"Denn die NRW.BANK ist und bleibt starker Partner der Kommunen in Nordrhein-Westfalen."

Datum: 2015-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-finanzministerium-nrw-erweitern-angebot-fuer-kommunen;
Themen: kommunale Hochbauprojekte # ?, kommunaler Hochbau # ?, Finanzministerium # ?, Angebot # ?, Förderbank # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Excelbasis # ?, Instandhaltungsmaßnahme # ?, Lebenszyklus eines Vorhabens # ?, Ppp-Task # ?

104. +++ (SEM)

Mittlerweile hat das Unternehmen, das zu den größten Herstellern von Smartphones und Smart Home-Geräten weltweit gehört, am Standort seine neue Deutschland-Zentrale bezogen und in der Landeshauptstadt seinen ersten Mi Store eröffnet.
Seitdem ist Xiaomi in nur einem Jahr zur drittwichtigsten Smartphone-Marke Deutschlands aufgestiegen.
Weiteres Wachstum am Standort Nordrhein-Westfalen ist in Planung.
Bildmaterial von den Gewinnern und der Preisverleihung finden Sie hier ab dem 29. Juni 2021, 11.00 Uhr.
Ein Stream der Veranstaltung ist hier abrufbar.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwglobal-business-award-2021-nordrhein-westfalen-ehrt-herausragende-internationale;
Themen: Business # ?, Award # ?, nordrhein-westfälische Außenwirtschaft # ?, Auslandsgeschäft # ?, nordrhein-westfälische Marke # ?, Globus # ?, Blockheizkraftwerke # ?, roter Teppich # ?, NRW-Unternehmen # ?, grüner Wasserstoff # ?

105. +++ (SEM)

"Das belegen auch die Preisträger.
Ob vernetzter Verkehr, digitale Lösungen im ÖPNV oder klimaschonende Fortbewegung - die Projekte zeigen uns, wohin die Reise geht.
Herzlichen Glückwunsch!
"
Die ersten beiden Plätze gehen nach Köln: Die KVB hat - gefördert durch das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium - ihre gesamte Bus-Linie 133 vom Dieselbetrieb auf E-Mobilität umgestellt.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/numbr1-award-minister-wuest-gratuliert-projekttraegern-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Numbr1-Award # ?, elektronische Tickets # ?, Messe # ?, Ansätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Batterieoberleitungsbus # ?, Fahrtende # ?, Testkunden # ?, elektronischer Check-In # ?, elektronischer Check-Out # ?, smartphonebasierter Check-incheck-Out # ?

106. +++ (SEM)

Wir werden die aufgeworfenen Fragen sorgfältig prüfen und unseren Entwurf der Leitentscheidung so überarbeiten, dass er die richtigen Antworten für eine gute räumliche Entwicklung der Region gibt.
"
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die vom Bund eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" erarbeitet hat.
Die meisten Fragen und Anregungen zum Entwurf der Leitentscheidung beschäftigen sich mit folgenden Themen:

Datum: 2021-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-leitentscheidung-719-stellungnahmen-werden;
Themen: Entwurf der Leitentscheidung # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, sichere Energieversorgung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Beratungsprozess # ?, Strukturwandel # ?, Dialogveranstaltungen # ?, neue Leitentscheidung # ?, vergangener Herbst # ?, Zielgeraden # ?

107. +++ (SEM)

Bei einem weiteren Rückgang des Infektionsgeschehens bestehen für traditionelle, regionale Volksfeste unter freiem Himmel gute Aussichten für den Spätsommer.
Vorausgesetzt, es liegt ein Hygienekonzept vor.
Veranstalter sollten ihre Planungen nicht zu früh abbrechen.
"
Minister Laumann: "Ich wünsche mir sehr, dass unsere beliebten traditionellen Feste in den Regionen Nordrhein-Westfalens so schnell wie möglich wieder stattfinden können.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnungsperspektiven-auch-fuer-kirmes-volksfeste-und-marktveranstaltungen;
Themen: Marktveranstaltungen # ?, Hygienekonzept # ?, freier Himmel # ?, langfristige Öffnungsperspektiven # ?, Kirmesveranstaltungen # ?, Schaustellerbund # ?, Schaustellerverbände # ?, Spätsommer # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?, Veranstalter # ?

108. +++ (SEM)

Das Geld gibt es zusätzlich zu rund 180 Millionen Euro, die das Land bereits gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern in ein erstes Maßnahmenpaket "Robustes Netz" investiert.
Weitere 50 Millionen Euro wollen Land, Bund und DB gemeinsam in die Modernisierung von 14 Bahnhöfen investieren (siehe Tabelle unten).
Und schließlich will die Landesregierung zum Jahreswechsel eine neue Förderrichtlinie veröffentlichen, mit der Planungen von Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreibern gefördert werden können.
Nach Beschluss des Haushaltes 2021 stehen dafür voraussichtlich 22,5 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung.
Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen einwerben zu können.

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-offensive-landesregierung-beschliesst-1725-millionen-euro-investitionen-fuer;
Themen: 172,5-Millionen-Euro # ?, Landeskabinett # ?, Straßenbahnen # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Eisenbahninfrastrukturbetreiber # ?, Grobkosten # ?, Investitionspaket für ÖPNV # ?, Planungsvorrat für Schienenprojekte # ?, landesweiter E-Tarif # ?, Weg # ?

109. +++ (SEM)

Und sie sorgt durch Projekte in 20 Themenforen dafür, dass das Gesamtziel einer erfolgreichen Metropolregion Wirklichkeit wird.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Ruhr-Konferenz befindet sich aktuell mitten in der Phase des Zuhörens.
Was wünschen sich die Menschen für das Ruhrgebiet?
Wo können wir gemeinsam besser werden?
Ich bin sehr gespannt, wie sich die eingereichten Ideen weiterentwickeln lassen, sie fließen in die Arbeit der 20 Themenforen ein.

Datum: 2019-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-der-ruhr-konferenz-wird-jetzt-ausgewertet;
Themen: Ruhrkonferenz # ?, Zukunft von Ruhrgebiet # ?, Einreichmöglichkeit # ?, großartige Resonanz # ?, Onlinedialogplattform # ?, Vorschläge # ?, Gelegenheit # ?, Gestaltung # ?, Bürgerinnen # ?, Bewusstsein für Chancen # ?

110. +++ (SEM)

Juristinnen und Juristen können beispielsweise künftig den Antrag auf Zulassung zum Notenverbesserungsversuch im Zweiten Staatsexamen elektronisch stellen.
Im Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen wird zudem klargestellt, dass der Antrag auf Informationszugang künftig auch per E-Mail erfolgen kann.
Auch im Freizeitbereich sind Erleichterungen geplant.
So kann beispielsweise die Fischereierlaubnis künftig per E-Mail beantragt werden.
Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Landesverwaltung # ?, Onlineplattform # ?, Referentenentwurf # ?, Behördengänge # ?, Digitalisierungsministerium # ?, Fischereierlaubnis # ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz # ?, Notenverbesserungsversuch # ?

111. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Online-Sommersemester an Hochschulen mit positiver Bilanz
Online-Sommersemester an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen geht mit positiver Bilanz zu Ende
Wissenschafts-Staatssekretärin Annette Storsberg: Gemeinsamer Erfolg von Hochschulen und Studierenden - Planungen für das Wintersemester 2020/2021 laufen auf Hochtouren
17. Juli 2020 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling
Heute endet das Sommersemester 2020 an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, das aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie überwiegend als Online-Semester durchgeführt worden ist.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;
Themen: Onlinesemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Sommersemester # ?, Wintersemester # ?, Kunsthochschulen # ?, Studierende # ?, digitale Formate # ?, Erstsemester # ?, positive Bilanz # ?

112. +++ (SEM)

16. August 2016
Der Einzelhandel erlebt einen strukturellen Umbruch.
Die digitale Transformation und sich ändernde Kundenwünsche erfordern neue Geschäftsmodelle und Konzepte.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Einzelhandel erlebt einen strukturellen Umbruch.

Datum: 2016-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-und-offlinehandel-verbinden-landesregierung-startet-projektaufruf-zur;
Themen: Projektaufruf # ?, Stärkung für Einzelhandel # ?, struktureller Umbruch # ?, Offlinehandel # ?, ländliche Regionen # ?, Onlinehandel # ?, Projektideen # ?, Projektträger # ?, Geschäftsmodelle # ?, Komfort des Onlineshoppings # ?

113. +++ (SEM)

Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale;
Themen: Zukunftsforum # ?, open Government # ?, Landtag # ?, Politik der Beteiligung # ?, Onlineplattform # ?, Transparenz # ?, interessierte Bürgerinnen # ?, Öffnung # ?, digitales Zeitalter # ?, Verwaltung # ?

114. +++ (SEM)

Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale-0;
Themen: Zukunftsforum # ?, open Government # ?, Landtag # ?, Politik der Beteiligung # ?, Onlineplattform # ?, Transparenz # ?, interessierte Bürgerinnen # ?, Öffnung # ?, digitales Zeitalter # ?, Verwaltung # ?

115. +++ (SEM)

Gerade hier in der dichtesten Opernlandschaft der Welt gibt es ein ausgeprägtes Bedürfnis, junge Nachwuchssängerinnen und -sänger praxisnah auf ihren künstlerischen Beruf vorzubereiten.
Diese Möglichkeit schaffen wir nun mit dem neuen Angebot", sagte Hein Mulders, Intendant des Aalto-Musiktheaters - auch im Namen der anderen drei Intendanten Michael Schulz (Gelsenkirchen), Heribert Germeshausen (Dortmund) und Berthold Schneider (Wuppertal).
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag ist folgende Förderung durch das Land geplant: Für das Jahr 2019 wird die Förderung ab September 2019 mit dem Start der Initiative anteilig in Höhe von 212.500 Euro gewährt.
Ab 2020 wird die jährliche reguläre Förderung rund 425.000 Euro betragen.
Bereits für 2018/19 ist zudem ein einmaliger Vorbereitungsetat von fast 80.000 Euro vorgesehen.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opernstudio-nrw-land-gruendet-initiative-fuer-junge-gesangstalente-mit;
Themen: Korrepetitorin # ?, Musikbereich # ?, Nachwuchssänger # ?, Opernbetrieb # ?, Theaterbereich # ?, Theaterbetrieb # ?, Turnus des Opernstudios # ?, einmaliger Vorbereitungsetat # ?, exzellente Regisseure # ?, gesamte Kulturlandschaft # ?

116. +++ (SEM)

Mit der Infowoche Opferschutz möchten wir auf einige von ihnen aufmerksam machen und zugleich von ihren Erfahrungen profitieren.
"
Folgende Veranstaltungen sind im Einzelnen geplant:
Montag, 28. September 2020, 17.30 Uhr Minister Peter Biesenbach Grußwort anlässlich der Veranstaltung "Opferschutz bei häuslicher Gewalt - erhöhte Gewaltbereitschaft am Ende einer Beziehung" Landgericht Düsseldorf, Werdener Straße 1, 40227 Düsseldorf
Dienstag, 29. September 2020, 17.00 Uhr Minister Peter Biesenbach Grußwort anlässlich der Veranstaltung "Kinder als Opfer" Oberlandesgericht Köln, Reichenspergerplatz 1, 50670 Köln

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutz-insbesondere-der-schutz-der-schwaechsten-unserer-gesellschaft-geht-uns;
Themen: Opferschutzwoche # ?, Infowoche # ?, fortlaufende Informationen # ?, Herzensthema # ?, andere Ressorts # ?, Grußwort # ?, Straftaten # ?, Gewalttaten # ?, häusliche Gewalt # ?, besonderes Augenmerk # ?

117. +++ (SEM)

Die Folgen des Unwetters werden die Einsatzkräfte in den nächsten Stunden und Tagen weiter beschäftigen.
"
Der Minister bat alle Bürgerinnen und Bürger, den Hinweisen und Warnungen der Behörden zu folgen.
"Es droht weiterhin Gefahr, etwa durch entwurzelte Bäume, herabstürzende Dachziegel oder Äste", betonte Reul.

Datum: 2018-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/orkantief-friederike-drei-tote-nach-boeen-von-bis-zu-140-stundenkilometer;
Themen: Unwetter in Nordrhein-Westfalen # ?, derzeitiger Stand # ?, Gedanken # ?, Böen # ?, Folgen des Unwetters # ?, professioneller Einsatz # ?, Orkantief # ?, nächste Stunden # ?, Opfer # ?, Morgenstunden # ?

118. +++ (SEM)

Weiterer Schwerpunkt der Abstimmungen ist der Ausbau von Radschnellwegen.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind derzeit die einzigen Bundesländer, in denen es Radschnellwege gibt.
Beide Länder beabsichtigen künftig den Bau von weiteren Radschnellwegen und vereinbarten einen Erfahrungsaustausch mit dem Ziel, Bundesmittel für Radschnellwege effizient auszuschöpfen.
Neben der bereits bestehenden Zusammenarbeit bei den Testfeldern für den automatisierten beziehungsweise autonomen Straßenverkehr wurde nun auch eine engere Zusammenarbeit bei den Testfeldern für Automatisierung der Binnenschifffahrt verabredet.
In Nordrhein-Westfalen wird derzeit mit Unterstützung des Landes ein Testfeld für die Binnenschifffahrt Rhein-Ruhr eingerichtet.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/osnabruecker-erklaerung-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-wollen-zusammenarbeit;
Themen: 2 Länder # ?, Verkehrsprojekte # ?, Transitabkomme # ?, Testfelder # ?, Bundesstraßen # ?, Niedersachsen # ?, 2 Bundesländer # ?, Binnenschifffahrt # ?, regelmäßiger Austausch # ?, enge Abstimmung # ?

119. +++ (SEM)

Grillen ist ganzjährig verboten.
Waldbrände sind nicht nur im Hochsommer eine Gefahr.
Bei der Planung der Osterspaziergänge kann der Link zu unserer digitalen Wanderkarte helfen, auf der auch Parkplätze eingezeichnet sind: www.wald.nrw/wege.
Für Kinder kann ein Waldspaziergang - neben der Eiersuche - noch interessanter und spannender gestaltet werden.
Auf der Seite www.wald.nrw/spiele haben Waldpädagoginnen und Waldpädagogen von Wald und Holz NRW einige Spiele zusammengestellt, die Kindern Spaß machen.

Datum: 2023-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/osterausfluege-ins-gruene-die-waelder-nordrhein-westfalen-geniessen-und-verstehen;
Themen: Leine # ?, Ort der Erholung # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, Wege # ?, Hunde # ?, Ruhe # ?, Eiersuche # ?, Osterausflüge # ?, Waldpädagoginnen # ?, digitale Wanderkarte # ?

120. +++ (SEM)

Outokumpu hält bestehende Verträge nicht ein
1. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Planung des finnischen Stahlunternehmens Outokumpu scharf kritisiert, sein Bochumer Stahlwerk zu schließen und mehr Beschäftigte als bisher geplant am Standort Krefeld abzubauen.
NRW-Ministerpräsidentin Kraft sagte nach einem Telefonat mit dem CEO von Outokumpu, Mika Seitovirta: "Ich habe gegenüber Herrn Seitovirta das große Befremden der Landesregierung deutlich gemacht, dass Outokumpu mit seinen Entscheidungen bestehende Verträge nicht einhält.
Dieses Verhalten verstößt gegen die Unternehmenskultur in diesem Land.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/outokumpu-haelt-bestehende-vertraege-nicht-ein;
Themen: bestehende Verträge # ?, akzeptabler Umgang # ?, großes Befremden # ?, NRW-Ministerpräsidentin # ?, betroffene Beschäftigte # ?, Telefonat # ?, Verhalten # ?, Vertragsbruch # ?, einseitiger Bruch # ?, geltende Tarifverträge # ?

121. +++ (SEM)

In dem Vorhaben "FabStore" entsteht eine Online-Börse, auf der Open-Source-Produkte zum Nachbau angeboten werden.
Diese Produkte können in Workshops oder Projektkursen sowie in Schulen und Schülerlabors verwendet werden.
Auch Produkte, die zuhause nachgebaut werden können, sind geplant.
Mit dem Nachbau erlernen die Kinder und Jugendlichen digitale Fertigungsmethoden: Das sind Design- und Fertigungsverfahren, bei denen Daten direkt zur Steuerung von Anlagen (3D-Drucker, CNC-Fräsen, Lasercutter) verwendet werden, um verschiedene Teilchen zu erschaffen.
Die Projektumsetzung erfolgt in Unternehmen, an Schulen im Rahmen außerunterrichtlicher Projektkurse oder im Schülerlabor an der Hochschule.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pakt-fuer-informatik-bereitet-schuelerinnen-und-schueler-auf-die-digitalen;
Themen: Pakt # ?, Schulen # ?, Schülerinnen # ?, Virtual Reality # ?, Nachbau # ?, digitale Anforderungen # ?, IT-Kenntnisse # ?, Lernprozesse der Schülerin # ?, Schülerlabors # ?, Pilotvorhaben # ?

122. +++ (SEM)

Hierbei handelt es sich um Verschlüsselungssoftware, die für Erpressungsdelikte verwendet wird.
Wertvolle Daten werden über E-Mailanhänge oder Links verschlüsselt oder gestohlen.
Anschließend kann es zu Erpressungen und Lösegeldforderungen kommen.
In der Polizeilichen Kriminalstatistik werden die beiden Delikte als Computerbetrug und Softwarepiraterie aufgeführt.
Die Schadenssumme für das Jahr 2021 beläuft sich allein in Nordrhein-Westfalen auf circa 24 Millionen Euro.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pandemie-bietet-naehrboden-fuer-cyberkriminalitaet-steiler-anstieg-der-delikte;
Themen: Cyberkriminalität # ?, digitaler Raum # ?, Cybercrime # ?, sicherheitsrelevante Themen # ?, steiler Anstieg # ?, Nährboden # ?, Fallzahlen # ?, neue Entwicklungen # ?, Koordinierungsstelle # ?, 2 Delikte # ?

123. +++ (SEM)

Im aktuellen Fall sind Silos betroffen, aus denen die Mischfutter in die Transportfahrzeuge geladen werden.
Am Standort in Minden nutzt die AGRAVIS insgesamt 35 dieser Silo-Zellen.
Da von diesen Zellen teilweise auch Lieferungen in andere Bundesländer gegangen sind, wurden die zuständigen Behörden der anderen Länder um Amtshilfe gebeten.
Dort wird in den belieferten landwirtschaftlichen Betrieben nach Restbeständen für eine Probe gesucht.
Einzelne letzte Ergebnisse werden deshalb in dieser Woche erwartet.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-funde-futtermitteln-betroffene-lieferwege-weitgehend-aufgeklaert;
Themen: Mischfuttermittel # ?, Standort in Minden # ?, pcb-belastete Futtermittel # ?, Oberflächenbeschichtungen # ?, neue Ermittlungsergebnisse # ?, PCBs # ?, Betriebe # ?, Lebensmittel # ?, Verdacht # ?, Abfülleinrichtung # ?

124. +++ (SEM)

Personelle Verstärkung für Kommunen, Kreise und Tagebauumfeldinitiativen im Rheinischen Revier
Personelle Verstärkung für Kommunen, Kreise und Tagebauumfeldinitiativen im Rheinischen Revier
Minister Pinkwart: Strukturwandelmanagerinnen und -manager werden die Planung und Entwicklung in den Gemeinden engagiert voranbringen
17. Dezember 2021
Das Rheinische Revier bekommt personelle Verstärkung: Rund 50 Strukturwandelmanagerinnen und -manager werden Kommunen, Kreise und Tagebauumfeldinitiativen in den kommenden Jahren dabei unterstützen, spannende Strukturwandelprojekte zu entwickeln, zu qualifizieren und umzusetzen.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personelle-verstaerkung-fuer-kommunen-kreise-und-tagebauumfeldinitiativen-im;
Themen: Tagebauumfeldinitiativen # ?, Strukturwandelmanagerinnen # ?, rheinisches Revier # ?, Kreise # ?, personelle Verstärkung # ?, Akademie # ?, Kommunen # ?, Schwerpunkte des Strukturwandels # ?, Veredelungsbetriebe # ?, dauerhaftes Angebot # ?

125. +++ (SEM)

Zudem kann auch hinterfragt werden, warum - wie im Fall gewährter Nothilfen - die Allgemeinheit für die Schäden der Wohngebäude einstehen muss, wenn in den allermeisten Fällen private Versicherungen zu zumutbaren Prämien abgeschlossen werden können.
In der Vergangenheit hatten Arbeitsgruppen der Länder und des Bundes die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Pflichtversicherung von Elementarschäden für Wohngebäudeeigentümer eher zurückhaltend bewertet.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse haben die Justizministerinnen und Justizminister im Herbst 2021 auf Initiative Nordrhein-Westfalens um eine erneute, ergebnisoffene Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit unter der Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebeten.
Der aktuelle Bericht der Länderarbeitsgruppe liegt den Justizministerinnen und Justizministern nun vor und wird auf der anstehenden Frühjahrskonferenz von diesen beraten.
Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Datum: 2022-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflichtversicherung-gegen-elementarschaeden-justizministerinnen-und-justizminister;
Themen: Wohngebäudeeigentümer # ?, Starkregenereignis # ?, enorme Sachschäden # ?, Gewerbeimmobilien # ?, Länderarbeitsgruppe # ?, Tode # ?, Wohnimmobilien # ?, aktueller Bericht # ?, Unwetter # ?, Grundsatz # ?

126. +++ (SEM)

"Bei den im Pilotprojekt erfassten Ligaspielen ist es uns gelungen, den Polizeieinsatz um rund 21 Prozent zu reduzieren", fasste der Innenminister zusammen.
"Diese Optimierung ist dringend nötig, weil wir insgesamt mehr Ligaspiele haben."
Das Projekt setzt bundesweit neue Akzente bei der Planung von Einsätzen rund um die Spiele der beiden Bundesligen sowie der 3. Liga.
Dort, wo es nach Analyse der Lage möglich war, verzichtete die Bereitschaftspolizei auf eine enge Begleitung der Fans auf dem Weg zum Stadion.
Außerdem wurde die sichtbare Präsenz der Polizei reduziert.

Datum: 2014-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-bei-fussballspielen-nrw-ist-ein-erfolg-innenminister-jaeger-flexibles;
Themen: neue Freiräume # ?, Innenminister # ?, NRW-Polizei # ?, Phase des Pilotprojekts # ?, flexibles Konzept # ?, umfassendes Pilotprojekt # ?, Ligaspiele # ?, tausende Fans # ?, Polizeieinsatz # ?, Erfolg # ?

127. +++ (SEM)

"Virtual Reality ist eine Bereicherung für die Lehrkräfteausbildung und für den Unterricht.
Für die Naturwissenschaften, die Geografie, das Fach Geschichte und viele weitere Themen ergeben sich damit neue, vielversprechende didaktische und pädagogische Ansätze.
" Das Land plant, insgesamt bis zu 300.000 Euro bereitzustellen, damit die Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung, eigene ausstattungs- und ausbildungsfachliche Konzepte zu innovativen VR-Vorhaben und weiteren digitalen Projekten entwickeln und umsetzen können.
Um die Rahmenbedingungen für eine moderne Ausbildung zu schaffen, hat das Land bereits insgesamt 11,5 Millionen Euro in die IT-Infrastruktur der Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung investiert.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Die Landesregierung ist 2017 angetreten, um unsere Schulen in die digitale Zukunft zu führen.

Datum: 2021-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-virtual-reality-der-lehrerausbildung-wird-ausgeweitet;
Themen: Virtual Reality # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?, Schülerinnen # ?, Abschlussveranstaltung in Aachen # ?, Beispiel für Geschichtsunterricht # ?, IT-Infrastruktur von Zentren # ?, Lehrszenarien # ?, Maschinentechnik # ?, Servicefreundlichkeit # ?

128. +++ (SEM)

5. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als Aufforderung zu einer spannenden Entdeckungstour hat Kulturstaatssekretär Bernd Neuendorf in Wuppertal die Jubiläumsspielzeit 2013/2014 "PINA40 - 40 Jahre Tanztheater Wuppertal Pina Bausch" anlässlich der Eröffnungsaufführung bezeichnet.
"Der Name 'PINA' signalisiert nicht nur die Faszination für das Werk von Pina Bausch, sondern auch den Wunsch nach Vertrautheit und die reale Nähe, den Respekt und die Begeisterung, die sie entfacht hat", sagte Neuendorf.

Datum: 2013-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pina40-40-jahre-tanztheater-wuppertal-pina-bausch-ist-eine-entdeckungstour;
Themen: Eröffnungsaufführung # ?, reale Nähe # ?, spannende Entdeckungstour # ?, Vertrautheit # ?, Faszination # ?, Begeisterung # ?, Wunsch # ?, Respekt # ?, Default # ?, Image # ?

129. +++ (SEM)

Hintergrund Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.
Wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, erfolgt im nächsten Schritt die Offenlage.
Die DEGES plant und realisiert das Projekt.
Neben dem Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp wird die A40 auf dem oben genannten Abschnitt auf acht Streifen ausgebaut.
Auftraggeber sind der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-fuer-die-rheinbruecke-neuenkamp-und-den-ausbau-der-a40;
Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Rheinbrücke # ?, Duisburghäfen # ?, Anschlussstellen # ?, Neubau # ?, Pendler # ?, Ausbau # ?, gute Nachricht # ?, Lebensader in Ruhrgebiet # ?, schnelle konzentrierte Bearbeitung # ?

130. +++ (SEM)

In der Regel dauern Planfeststellungsverfahren drei Jahre.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp war ursprünglich für das erste Quartal 2019 vorgesehen.
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses inklusive der Planunterlagen liegt in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:
* Stadt Duisburg, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7 (Eingang Moselstraße), 47051 Duisburg, Zimmer 215
* in der Bezirksverwaltung Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg

Datum: 2018-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-vorzeitig-fertig-bezirksregierung-bereitet-den-weg-fuer;
Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Rheinbrücke # ?, Ausfertigung # ?, Planunterlagen # ?, Bezirksregierung # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Antragsunterlagen # ?, Neubau # ?, Einheit # ?, Erörterungstermin # ?

131. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planung beschleunigen und Carsharing einfacher ausbauen
Kabinett beschließt Änderung des Straßen- und Wegegesetzes
20. November 2018 2 aufgeschlagene Landkartenbücher liegen auf einer großen Landkarte, die sich über das gesamte Bild erstreckt.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planung-beschleunigen-und-carsharing-einfacher-ausbauenkabinett-beschliesst;
Themen: Carsharingangebote # ?, Planungsverfahren # ?, Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Beschleunigung # ?, Stellflächen # ?, Bundesrecht # ?, wichtige Flächen # ?, Regelung # ?, arrogantes Foto # ?

132. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer NRW-Familienbericht vorgestellt
Ministerin Schäfer stellt Familienbericht vor: Eltern wünschen sich vor allem mehr Zeit
Gute Noten für Kinderbetreuung
18. September 2015 Titelblatt des Familienberichtes NRW Foto: MFKJKS NRW

Datum: 2015-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pm-famileinbericht;
Themen: Einzelergebnisse der Familienbefragung # ?, Übersicht von Einzelergebnissen # ?, Grafik # ?, Qualität # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Ergebnisse der Familienbefragung # ?, Haushalt # ?, Familien in NRW # ?, unterschiedliche Einkommen # ?, Erwerbstätige # ?

133. +++ (SEM)

Trotz einer angespannten Personallage wurden in den vergangenen 25 Jahren Frauen und Männer nach Afghanistan, Somalia, Mali oder der Ukraine entsandt.
Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen sichern die EU-Außengrenzen in Griechenland, Spanien und Italien.
Zudem war das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) auf Bitten der Vereinten Nationen maßgeblich an der Erstellung des internationalen Trainingsmaterials für Polizistinnen und Polizisten beteiligt.
Regelmäßig werden am LAFP-Standort Brühl westafrikanische Polizistinnen und Polizisten ausgebildet und nehmen an Trainings teil.
"Auch dank dieses Engagements ist der Ruf unserer Landespolizei international ausgezeichnet.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-feiert-25-jahre-beteiligung-internationalen-polizeimissionen;
Themen: internationale Polizeimissionen # ?, Landespolizei # ?, besonderes Jubiläum # ?, Haus der Geschichte # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Botschafter des Lands # ?, Bundesländervergleich # ?, Auslandsverwendungen # ?, Frontexeinsätze # ?, angespannte Personallage # ?

134. +++ (SEM)

Auch ein Holzkohlegrill kann eine Ursache für die Entstehung von Kohlenmonoxid sein.
Registriert der CO-Warner das Gas, gibt er visuelle und akustische Signale von sich und weist so die Beamtinnen und Beamten auf die unsichtbare Gefahr hin.
Geplant ist, dass jeder Streifenwagen mit einem Gerät ausgestattet wird.
Die CO-Warner können an den Schutzwesten der Polizistinnen und Polizisten befestigt und so bei jedem Einsatz getragen werden.
Insgesamt kosten die 1.550 Geräte für den Wachdienst sowie zusätzliches Equipment rund eine Million Euro.

Datum: 2021-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-ist-kuenftig-mit-co-warnern-unterwegs;
Themen: Cowarner # ?, Kohlenmonoxidwarngeräte # ?, kleine Lebensretter # ?, Polizei # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Holzkohlegrill # ?, Signale des Cowarners # ?, Vergiftung # ?, defekte Gasthermen # ?, offene Kamine # ?

135. +++ (SEM)

"Wir setzen Schwerpunkte, um unsere Potenziale zu entwickeln und voll auszuschöpfen, gleichzeitig aber auch, um auf neue Herausforderungen adäquat reagieren zu können.
Dafür sind die umfangreichen Landesinvestitionen, nicht zuletzt auch im Bereich des Hochschulbaus, die nötige Basis", so von Lojewski.
Die FH Münster plant, den als "Reiterkaserne" bekannten historischen Komplex auf dem Leonardo-Campus (Fachbereich Architektur) und die Hüfferstiftung zu sanieren.
Beide Vorhaben wurden als Maßnahmen identifiziert, die zur Zielsetzung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms passen.
Die Arbeiten sollen bis 2019 abgeschlossen sein.

Datum: 2016-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-positiver-ausblick-ministerin-schulze-lobt-entwicklung-und;
Themen: FH Münster # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulbaumodernisierung # ?, FH-Kanzler # ?, Profilstärke # ?, Qualitätsverbesserungsmittel # ?, Reiterkaserne # ?, Zielsetzung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms # ?, gemeinsame Kernziele # ?, neuer Hochschulentwicklungsplan # ?

136. +++ (SEM)

Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz, 10 Millionen Euro Die Landesregierung setzt als hoch industrialisierte Region mit einem hohen Ressourcenbedarf seit langem auf die Stärkung der Kreislaufwirtschaft (Circular Economy) und eine Steigerung der Ressourceneffizienz.
Dieses Ziel verfolgt das Umweltministerium unter anderem mit der von ihr initiierten Effizienz-Agentur NRW (EFA).
Sie begleitet Unternehmen von der Planung bis zur Umsetzung innovativer Ansätze - auf diese Weise werden jährlich insgesamt bis zu 100 Millionen Euro in ressourcenschonende und kreislauffördernde Technologien investiert.
Mit den zusätzlichen Mitteln soll das erfolgreiche Beratungsprogramm Ressourceneffizienz.
NRW gestärkt und weiterentwickelt werden, die Förderquote soll auf 70 Prozent erhöht werden.

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/post-corona-nachhaltigkeit-und-zukunft-investieren;
Themen: zusätzliche Mittel # ?, Umweltwirtschaft # ?, grüne Infrastruktur # ?, entscheidendes Kriterium # ?, Konjunkturprogramm # ?, Altlastensanierung # ?, Coronakrise # ?, Wirtschaftsentwicklung # ?, Umweltpolitik # ?, Anpassung # ?

137. +++ (SEM)

Die Schulen mit den kreativsten Ideen für mehr Respekt werden zu Beginn der "Woche des Respekts" von Ministerpräsidentin Kraft und Schulministerin Löhrmann am 14. November 2016 im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung ausgezeichnet.
Den Gewinnerteams in den Kategorien Primarstufe, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II winkt ein attraktiver Preis.
Insgesamt stehen Preisgelder in Höhe von bis zu 25.000 Euro zur Verfügung, mit denen das Land für die erstplatzierten Schulen ein Schulfest ausrichtet oder zur Erfüllung eines besonderen Wunsches der Schule beiträgt.
Außerdem soll ein Sonderpreis für ein Projekt vergeben werden, das die Integration neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler und die respektvolle Begegnung miteinander berücksichtigt und besonders befördert.
Aber nicht nur Schulen sind anlässlich der "Woche des Respekts" aufgerufen, Ideen für ein respektvolles Miteinander zu entwickeln.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pressemitteilung-zur-woche-des-respekt;
Themen: NRW-Schulwettbewerb für Respekt # ?, Jugendorganisationen # ?, respektvolles Miteinander # ?, Ministerpräsidentin # ?, respektvoller Umgang # ?, zentraler Bestandteil # ?, Achtung # ?, Kabinett # ?, Primarstufe # ?, Rettungskräfte # ?

138. +++ (SEM)

Damit können wir höhere Investitionen in Innovationen und deren Umsetzung in marktfähige, zukunftweisende Produkte anstoßen", so Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
In Ergänzung zu anderen Beratungsangeboten spricht das Projekt "Brückenbildung" besonders innovative Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft an.
Um diese zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit mit Institutionen und Einrichtungen im Land, die Förderprogramme verwalten, geplant.
Zu den Projektinhalten gehören außerdem Analysen zu Synergiepotenzialen aus EU-Forschungs- und NRW-Strukturförderung sowie die Nutzungsmöglichkeiten neuer Förderinstrumente zur Beschaffung innovativer Produkte durch öffentliche Einrichtungen.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-brueckenbildung-nrw-vorreiter-bei-verzahnung-von-wissenschaft-und;
Themen: Dynamik von Innovationen # ?, Zielgenauigkeit # ?, vorhandenes Potenzial # ?, Horizont # ?, neues Angebot # ?, zusätzliche Chancen # ?, gemeinsames Handeln # ?, EU-Forschungsstrukturförderung # ?, Ergänzung von Beratungsangeboten # ?, NRW-Strukturförderung # ?

139. +++ (SEM)

Münsterland
Claudia Ehlert (*1990) schließt diesen Sommer ihr Studium der Kulturpoetik und ein studentisches Volontariat bei der LWL-Literaturkommission für Westfalen ab.
Auf einem Roadtrip durch das Münsterland plant sie die Region in einem Camping-Bulli zu durch- und erfahren.
Im Blick hat sie dabei vor allem Orte, die abseits der großen Verkehrswege liegen, sowie Einheimische und WahlmünsterländerInnen, die ebenfalls 'in Bewegung' sind.
Sie wird in ihrem Logbuch vom Leben on the road, den Begegnungen und Fundstücken entlang des Weges berichten.

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-stadtlandtext-startet-zehn-stipendien-fuer-regionsschreiber-nordrhein;
Themen: Kulturregionen # ?, Reiselogbuch # ?, Regionsschreiberinnen # ?, Stipendium # ?, Kurzgeschichten # ?, kulturelle Vielfalt # ?, Südwestfalen # ?, Wohnsitz # ?, Stipendien # ?, Dinge # ?

140. +++ (SEM)

Die Europe Direct (ED) Zentren in Essen und Gütersloh haben sich erfolgreich am Wettbewerb zur Konferenz zur Zukunft Europas beteiligt, zu dem Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner aufgerufen hatte.
Sie führen nun zusammen mit der Landesregierung jeweils ein Projekt durch, um auf die von den europäischen Institutionen initiierte Konferenz zur Zukunft Europas aufmerksam zu machen.
Mit ihr werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen für die künftige Ausgestaltung der Europäischen Union einzubringen.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Wohin sich die EU entwickelt, hängt auch vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab.
Deshalb ist es wichtig, dass sie sagen, was sie sich wünschen, was sie wirklich bewegt.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-zur-konferenz-zur-zukunft-europas-die-landesregierung-kooperiert-mit-den;
Themen: Zukunft von Europa # ?, Postkartenaktion # ?, EU-Zukunftskonferenz # ?, Konferenz # ?, Ideen der Kommune # ?, Zentren # ?, Multiplikatoren # ?, Innenstädte # ?, Wünsche # ?, finanzierte Gebäude # ?

141. +++ (SEM)

Verkehrsminister Michael Groschek sagte zu dem jetzt vorgelegten Katalog: "Mit dem Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität hat NRW klar gemacht, dass uns die Förderung der Nahmobilität sehr wichtig ist.
Radschnellwege sind ein Schlüsselbaustein des Aktionsplans.
Mit den Kriterien für Radschnellwege geben wir Kommunen wichtige Hinweise, auf welche Anforderungen sie bei der Planung achten sollen.
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen Radschnellwege zu einem Premiumprodukt für den Radverkehr in NRW entwickeln.
"

Datum: 2012-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-nordrhein-westfalen-land-und-verbaende-einigen-sich-auf;
Themen: kreuzungsfreie Autobahn # ?, Förderung der Nahmobilität # ?, Kriterien # ?, Anforderungen # ?, Machbarkeitsstudie # ?, Maßstäbe # ?, Ruhr # ?, Anforderungsprofil # ?, Fahrradverbände # ?, Premiumprodukt für Radverkehr # ?

142. +++ (SEM)

Radschnellwege: Verkehrsministerium veröffentlicht Planungsleitfaden
22. August 2019 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.
Verkehr
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.

Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-verkehrsministerium-veroeffentlicht-planungsleitfaden;
Themen: Bau # ?, Onlineversion der Loseblattsammlung # ?, Planungsleitfaden für Radschnellverbindungen # ?, einheitlicher Leitfaden # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?, Einmündungen # ?, Onlineversion einer Pressemitteilung # ?, Radverkehrsexperten # ?, besondere Qualitätskriterien # ?, Mitherausgeber # ?

143. +++ (SEM)

Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
"Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Von 2016 bis 2019 steigen diese Ansätze von 1,5 auf 5 Millionen Euro.
Im nächsten Schritt wird das Verkehrsministerium zu einer Verbändeanhörung zur geplanten Gesetzesänderung einladen.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;
Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Sachen # ?, Landesstraßen # ?, Kabinettssitzung # ?, Radverkehr # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Ansätze # ?, Avantgarde der Republik # ?

144. +++ (SEM)

Damit von diesem Geld möglichst viel für Projekte in Nordrhein-Westfalen abgerufen werden kann, ist das Thema Planungsbeschleunigung auch für Radwege von großer Bedeutung.
Für mehr Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur hat das Land deshalb den Weg frei gemacht für 10 weitere Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
Diese 10 Planer werden sich ausschließlich um die Planung einer besseren Radinfrastruktur kümmern.
Auch das Verkehrsministerium stellt sich personell noch besser auf.
Erstmals wird eine "Stabsstelle Radverkehr" eingerichtet.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radverkehr-auf-der-top-agenda-der-landesregierung-verkehrsminister-besucht;
Themen: Bedeutung des Radverkehrs # ?, Topagenda # ?, Mobilitätsmix # ?, Prozess für Erarbeitung # ?, Kreise in NRW # ?, Fortbewegungsmittel # ?, Förderung für Radverkehr # ?, fußgängerfreundliche Städte # ?, Gesetz # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

145. +++ (SEM)

"Ränghiusen" ist erster Zusatz auf Ortsschild
"Ränghiusen" ist erster Zusatz auf Ortsschild
Ministerin Scharrenbach genehmigt Wunsch aus Rödinghausen im Kreis Herford
20. April 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Rödinghausen ist die erste Gemeinde in Nordrhein-Westfalen, die eine niederdeutsche Zusatzbezeichnung führen und damit auch auf die Ortseingangsschilder setzen darf.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;
Themen: Ortseingangsschilder # ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung # ?, Zusatzbezeichnungen # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Heimatliebhaberinnen # ?, Widukindstadt # ?, gemeindliches Siegel # ?, Wunsch # ?

146. +++ (SEM)

Kernpunkt ist der Umbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn (S 12).
"Damit kommen wir einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung in Düsseldorf.
Die künftig bis Bedburg (Erft) verlängerte S 12 erhält nach den Planungen damit den Linienweg Au (Sieg), Köln, Bergheim bis Bedburg, der im 20-Minuten-Takt bedient wird.
Heute gibt es nur eine stündliche direkte Verbindung von Bergheim und Bedburg nach Köln.
Durch die Verlagerung der RB 38 auf die S-Bahn-Strecke werden auf der bisherigen Route Kapazitäten für das steigende Güter- und Fernverkehrsangebot zwischen Horrem und dem Abzweig zur linken Rheinstrecke frei.

Datum: 2017-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rb-38-wird-bis-bedburg-zur-s-bahnlinie-12-phase-zwei-zur-modernisierung-des-koelner;
Themen: Planungsvereinbarung # ?, S-bahnlinie # ?, Ergänzungspaket # ?, belasteter Bahnknoten # ?, stündliche direkte Verbindung # ?, Abzweig # ?, Modernisierung # ?, Nahverkehr # ?, RB # ?, Unterzeichnung # ?

147. +++ (SEM)

Ab voraussichtlich Mitte 2026 soll die Strecke im Regelbetrieb befahren werden.
Dafür muss zunächst in Rheinkamp ein modernes Stellwerk gebaut werden.
Die bisherigen Planungen der Deutschen Bahn sahen einen Bau des Stellwerks im Jahr 2035 vor.
Das Land hat jetzt eine Förderung des Bauwerks in Höhe von 12,33 Millionen Euro zugesagt.
Die Niederrheinbahn GmbH beteiligt sich mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro.

Datum: 2020-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-2020-ist;
Themen: Niederrheinbahn # ?, Pendelbetrieb # ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn # ?, Verkehrsverbund # ?, GmbH # ?, Regelbetrieb # ?, Reaktivierung # ?, Kamp-Lintforter # ?, Kamplintforterinnen # ?, Stellwerk Rheinkamp # ?

148. +++ (SEM)

Nur dort, wo Züge fahren, können die Menschen auch umsteigen auf die Bahn", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
In nur knapp sechs Wochen Bauzeit wurde die über sieben Kilometer lange Strecke zwischen Moers Rheinkamp und Kamp-Lintfort komplett saniert und an der Kattenstrasse in Kamp-Lintfort ein neuer Bahnsteig gebaut.
"Nach Jahren der Planung, Monaten des Bauens und Tagen der Hoffnung freue ich mich, dass die Niederrheinbahn ihre Jungfernfahrt nun gemeistert hat", sagte Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt.
Damit der Pendelbetrieb zur Landesgartenschau starten kann, hat die Niederrheinbahn in den vergangenen sechs Wochen knapp 1,5 Millionen Euro in die Oberbausanierung und in den Neubau des Haltepunkts an der Kattenstraße investiert.
"Stellenweise war es knapp, aber wir haben immer daran geglaubt, dass es klappt", berichtet der Geschäftsführer der Niederrheinbahn GmbH, Herbert Häner.

Datum: 2020-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-kamp-lintfort;
Themen: Pendelbetrieb # ?, Nordwestbahn # ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn # ?, Besucher der Landesgartenschau # ?, GmbH # ?, Regelbetrieb # ?, Interesse von Fahrgästen # ?, Jungfernfahrt # ?, Kattenstrasse # ?, Prokuristin bei Vrr ag # ?

149. +++ (SEM)

Es zeigt sich einmal mehr - die klimafreundliche Mobilitätswende schaffen wir nur gemeinsam, mit starken und verlässlichen Partnern.
"
Ursprünglich sahen die Planungen der DB einen Bau des Stellwerks im Jahr 2035 vor.
Durch das Engagement des Landes wird das Stellwerk rund 9 Jahre schneller als ursprünglich vorgesehen realisiert werden.

Datum: 2022-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-rund-17-millionen-euro-fuer-einen-besseren-und;
Themen: Reaktivierung # ?, Schienenanschluss # ?, Stellwerk # ?, Förderbescheid # ?, Bahnhof Rheinkamp # ?, Pendelbetrieb der Landesgartenschau # ?, Streckenreaktivierung # ?, Zug der Maßnahme # ?, alte Gleisanlagen # ?, diverse Brücken # ?

150. +++ (SEM)

Das ist schäbig und gefährlich für das friedliche Miteinander in unserem Land.
Alle Menschen, die hier leben, sollen sich sicher fühlen, unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion".
Die Agitationen der Rechtsextremisten sind für die nächsten zwei Wochen geplant.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen # ?, Nadelstreife # ?, Propaganda von Rechtsextremisten # ?, angekündigte Hetzkundgebungen # ?, Flüchtlingsheime # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, Rechtsverstöße # ?, Hass # ?, Jäger # ?, Hautfarbe # ?

151. +++ (SEM)

denn die Bankenprobleme wirken sich nicht nur im Finanzsektor aus, sondern sie schaden in erheblichem Maße der Realwirtschaft, ja sie können ganze Staaten in den Abgrund reißen, wie wir es im Fall Irland schon erleben mussten.
Und, meine Damen und Herren, noch ist nicht klar, welche Auswirkungen die Krise der spanischen Sparkassen auf die spanischen Staatsfinanzen hat.
Deshalb begrüßt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen grundsätzlich die Absicht der Europäischen Union, eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht zu errichten.
Wir halten das für dringend erforderlich.
Wie meine Kollegen und Kolleginnen möchte auch ich zum Ausdruck bringen, dass eine Reihe von Regelungen erheblich verbessert werden muss.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden # ?, Herren # ?, Kommission # ?, Punkte # ?, Aufsichtsfunktion bei EZB # ?, Banken in Deutschland # ?, Bankenprobleme # ?, Geldpolitik # ?, Gesamtvorschlag # ?, Regionalprinzip # ?

152. +++ (SEM)

Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.
In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am 17. August zu starten.
Familienminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung ist damit dem Wunsch der Träger und Kommunen nachgekommen, damit allen Einrichtungen, auch denen, die ihre Ferienschließzeiten in der zweiten Schulferienhälfte haben, genug Vorbereitungszeit für den Übergang in den Regelbetrieb eingeräumt wird."
In der Kindertagesbetreuung können wesentliche Schutzmaßnahmen, die außerhalb der Kindertagesbetreuung gelten, nicht umgesetzt werden.
Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;
Themen: Pandemie # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Rückkehr # ?, Beschäftigte # ?, Träger # ?, pädagogisches Personal # ?, Bedingungen # ?

153. +++ (SEM)

KoCI Die Kreise und kreisfreien Städte richten ab dem 1. Oktober 2021 zunächst befristet bis zum 30. April 2022 sogenannten Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) ein.
Hierzu finanziert das Land bis zu 1,5 Stellen pro 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner.
Die wesentlichen Aufgaben der KoCIs umfassen das Monitoring des lokalen Impfgeschehens, die Hinwirkung auf Impfangebote für vulnerable Personen, die Planung für flächendeckende Auffrischungsimpfungen der Allgemeinbevölkerung sowie die Organisation und Koordinierung des konkreten Impfgeschehens vor Ort (z.B. Impfstoffbestellung, Datenmeldung, Bereitstellung von unterstützendem Personal).
Impfangebote ab 1. Oktober Die Auffrischungsimpfungen in Einrichtungen mit vulnerablen Personen sind in den vergangenen zwei Wochen angelaufen.
Ziel ist es, die Auffrischungsimpfungen in der (teil-) stationären Pflege bis zum 31. Oktober 2021 abgeschlossen zu haben.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zur-fortfuehrung-der-coronaschutzimpfungen-ab-1-oktober-2021;
Themen: Fortführung # ?, vulnerable Personen # ?, Allgemeinbevölkerung # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, Impfzentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Erlass # ?, Aufgaben des Kocis # ?, Betriebsärzteschaft # ?, Covid-19zweitimpfung # ?

154. +++ (SEM)

Angesichts zunehmender Unwetterereignisse ist es aus Sicht der Regierungschefinnen und Regierungschefs notwendig, Vorkehrungen zu treffen, damit materielle Schäden niemanden in Existenzangst bringen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.
Das Thema soll im Dezember wieder auf der Tagesordnung zur gemeinsamen Beratung mit dem Bund stehen.
Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;
Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

155. +++ (SEM)

Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können.
Hier hat die Region schon gute Arbeit geleistet.
Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und mit der Planung und Umsetzung von Ausbauvorhaben zu beginnen", erklärte Minister Duin.
Die Landräte Sven-Georg Adenauer (Gütersloh), Manfred Müller (Paderborn) und Friedhelm Spieker (Höxter) erklärten, der Breitbandausbau im ländlichen Raum werde nur gelingen, wenn Kräfte gebündelt werden.
"Für die Attraktivität der Netze aus Betreibersicht wird es auf deren Größe sowie auf die Zahl der erreichbaren Anschlussnehmer ankommen.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionales-breitbandgespraech-ostwestfalen-lippe-mit-den-kreisen-paderborn;
Themen: regionales Breitbandgespräch # ?, Landräte # ?, Bürgermeister # ?, Kreise # ?, Betreibersicht # ?, Breitbandstrategie # ?, Rahmenbedingungen der Breitbandförderung # ?, erreichbare Anschlussnehmer # ?, sinnvolle Erschließungsprojekte # ?, Kreisgrenzen # ?

156. +++ (SEM)

Ein herausragendes Beispiel für Aktivtourismus in NRW ist der Ruhrtalradweg.
Die am Radweg bei Arnsberg gelegene Villa Wesco, ein erfolgreiches Zusammenspiel von Industrie und Tourismus in der Region, ist Ziel einer Radtour mit Minister Duin.
Das Unternehmen Wesco hat sich auf die Wünsche der Radfahrer eingestellt, bietet Produktionsrundgänge an und hält ein gastronomisches Angebot vor.
Eine weitere Station der Reise ist der als Premiumweg ausgezeichnete Rothaarsteig.
Der Kahle Asten wird Ausgangspunkt einer Wanderung auf dem sogenannten "Weg der Sinne" sein.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reise-von-minister-duin-zu-touristischen-highlights-nrw-start-der-zweiten-etappe-im;
Themen: Aktivtourismus # ?, Etappe der Reise # ?, aktive Erholung # ?, gelegene Villa # ?, erfolgreiches Zusammenspiel # ?, Ruhrtalradweg # ?, touristische Highlights # ?, Radtour # ?, thematischer Schwerpunkt # ?, touristische Ziele # ?

157. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Investitionsdynamik: "Wir schaffen in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich eine Infrastruktur, die den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen entspricht.
Wir investieren Rekordsummen in unsere Infrastruktur, um den Investitionsstau der letzten Jahrzehnte abzuarbeiten.
Die gute Entwicklung zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wirken.
Mein ausdrücklicher Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Straßen.
NRW für ihren Einsatz", sagte Wüst.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordinvestitionen-165-millionen-euro-mehr-verbaut-autobahnen-bundes-und;
Themen: Landesstraßen # ?, Bundesstraßen # ?, Autobahnen # ?, Finanzzusagen # ?, neue Rekordmarke # ?, Investitionsdynamik # ?, Sanierung # ?, Mobilitätsbedürfnisse # ?, Mittel # ?, Erhalt # ?

158. +++ (SEM)

0M Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel auf 34 Millionen Euro angehoben.
Das sind 26,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021, als erstmals hierfür Mittel im Landeshaushalt eingeplant wurden.
Ziel ist es, die Kommunen zu entlasten und die Planung zu beschleunigen, so dass mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abgerufen werden.
Minister Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben auch in 2022 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf auf der Schiene weiter voran.

Datum: 2021-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;
Themen: innovative Mobilitätsangebote # ?, Radverkehr # ?, Rekordsummen # ?, Modernisierung # ?, Fußverkehr # ?, aktive Bahnpolitik # ?, öffentliche Verkehre # ?, Landesstraßen # ?, Haushaltsjahr # ?, leistungsfähige Infrastruktur # ?

159. +++ (SEM)

Ministerin Ursula Heinen-Esser: Die Bedeutung und Nachfrage regionaler Lebensmittel ist ungebrochen - durch den Griff zu regionalen Produkten lokalen Anbieter unterstützen
6. Dezember 2020 PHB Lebensmittel Markt Düsseldorf, Altstadt, Carlsplatz Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Fotograf U. Otte
75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen wünschen sich mehr regionale Lebensmittel im Einzelhandel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen wünschen sich mehr regionale Lebensmittel im Einzelhandel.

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/repraesentative-umfrage-buergerinnen-und-buerger-nordrhein-westfalen-wollen-mehr;
Themen: regionale Lebensmittel # ?, Umfrageergebnisse # ?, Nachfrage von Lebensmitteln # ?, repräsentative Umfrage # ?, Griff # ?, regionale Produkte # ?, Obst # ?, Einzelhandel # ?, Landserviceteam der Landwirtschaftskammer # ?, Onlinetipp # ?

160. +++ (SEM)

Damit haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr, und Landesverkehrsminister Hendrik Wüst den Startschuss für einen weiteren Abschnitt in Nordrhein-Westfalens wichtigstem Schieneninfrastrukturprojekt gegeben.
Der Bund stellt mit der Unterzeichnung die Mittel für die Umsetzung der Pläne der DB Netz AG zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) bereit.
Damit kann die Planung für die Planfeststellungsabschnitte (PFA) 5a (Essen) und 5b (Bochum) zum Abschluss gebracht und die Vorbereitungen für den Bau begonnen werden.
Die Deutsche Bahn erwartet Anfang 2018 Baurecht für diesen Abschnitt.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr: "Unser Ziel ist es, mehr Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene zu bringen, gerade in Ballungsgebieten.

Datum: 2017-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rhein-ruhr-express-naechster-meilenstein-fuer-nordrhein-westfalens-bedeutendstes;
Themen: Rhein-ruhr-express # ?, RRX-Strecke # ?, honorarfreier Abdruck # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, nächster Meilenstein # ?, Faktenblatt # ?, Finanzierungsvereinbarung # ?, Bundesministerium # ?, große Schritte # ?, Mittag # ?

161. +++ (SEM)

Bei weiteren ca. 200 betroffenen Querträgern mit Anrissen erfolgt die Instandsetzung durch Ausfugen und erneutes Verschweißen in ermüdungssicherer Qualität.
Für die Inspektion der Brücke waren 1080 Anschlusspunkte des Trägersystems der Brücke überprüft worden.
Groschek kündigte an, parallel zu den Reparaturarbeiten die Planungen für den Ersatzbau der Brücke zu forcieren.
"Wir müssen uns gleichzeitig auf den Neubau dieser wichtigen Brücke konzentrieren.
Unser Ziel ist es, dass die neue Brücke bereits im Jahr 2020 steht und nicht erst 2025", sagte Groschek.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-auf-der-a1-wird-repariert-ab-maerz-2013-wieder-fuer-lkw-frei;
Themen: Verkehrsführung # ?, umfangreiche Untersuchungen # ?, Ergebnis von Untersuchungen # ?, Reparaturarbeiten # ?, Schwerverkehr # ?, Lastwagen # ?, Instandsetzung # ?, Lkws # ?, Anrisse # ?, Bauhalbzeit # ?

162. +++ (SEM)

Um weitere geplante Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen angesichts der neuen Situation auf dem Kölner Ring zu koordinieren, hat die Bezirksregierung Köln kurzfristig alle Beteiligten am 18. Juni 2014 um 10.00 Uhr zu einer Baustellenkoordinierungskonferenz einladen.
Am 25. Juni 2014 findet zudem in Leverkusen ein Informationsabend von Straßen.
NRW für alle interessierten Bürger zur Planung des A1-Brückenneubaus statt.
Schadendiagnose
Die neuen Schäden betreffen Schweißnahtrisse in einer Seilkammer im Einleitungsbereich der Seilkräfte.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;
Themen: Rheinbrücke # ?, Gesamtgewicht # ?, Fahrverbot # ?, Seilkräfte # ?, laufende Überwachung # ?, notwendige Sperrung # ?, Bauwerk # ?, Fahrzeuge # ?, Schwingungen # ?, schwere Lkws # ?

163. +++ (SEM)

Um das Brückenbauwerk zu entlasten, wurde die Zahl der Fahrstreifen auf zwei eingeengte Spuren je Fahrtrichtung reduziert.
Die Brücke wird regelmäßig überprüft und kontrolliert, damit sie bis zur Fertigstellung des ersten Ersatzneubaus genutzt werden kann.
Die mit der Planung beauftragte DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hat mit der Ausführungsplanung des Neubaus und mit vorlaufenden Arbeiten begonnen, nachdem seit Anfang Februar Baurecht für den Brückenersatzbau besteht.
Beim Wiegen geht es nicht allein um das zulässige Gesamtgewicht, sondern auch um die einzelnen Achslasten.
Auf der Autobahn A40 werden in der Wiegeanlage die Achslasten während der Fahrt ermittelt.

Datum: 2019-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-75-rechtswidrig-ueberladene-lkw-taeglich-lkw-waage-ist-zum;
Themen: Wiegeeinrichtungen # ?, marode Rheinbrücke # ?, 2 Fahrtrichtungen # ?, Brückenersatzbau # ?, einzelne Achslasten # ?, vorlaufende Arbeiten # ?, Ausführungsplanung # ?, Zulässiges Gesamtgewicht # ?, neue Brücke # ?, Baurecht # ?

164. +++ (SEM)

Die Rheinbrücke Neuenkamp stammt von 1970 und war damals für 30.000 Autos und Lastwagen pro Tag geplant.
Inzwischen nutzen 100.000 Fahrzeuge täglich die Brücke, davon 10.000 Lkw.
Die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH wurde im Sommer 2014 mit der Planung für den Ausbau der A 40 zwischen DU-Homberg und DU-Häfen einschließlich dem Bau der neuen Brücke Neuenkamp, die deutlich breiter sein wird, beauftragt.
Noch in diesem Jahr soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden.
Die Duisburger Rheinbrücke im Verlauf der A40 ist eine so genannte Schrägseilstahlbrücke.

Datum: 2017-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-a40-sperrung-wird-schon-mittwochmorgen-aufgehoben;
Themen: Rheinbrücke # ?, Vollsperrung # ?, Pkws # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Lkws # ?, Nacht # ?, A40-Sperrung # ?, Innere der Brücke # ?, angekündigte Baustelle # ?, Du-Hafen Neuenkamp # ?

165. +++ (SEM)

"Es ist unbedingt erforderlich, dass wir genau klären, wie weit die kommunalen Brücken noch zusätzliche Belastungen aufnehmen können und danach die Verkehrslenkung ausrichten."
Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte, dass es auch für die Akzeptanz von Ersatzbauten nötig sei, den Schulterschluss mit den Kommunen zu suchen.
"Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht über die Planungen vor ihrer Haustür Bescheid wissen und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.
"Die ausstehende Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen blockiert die Handlungsfähigkeit der Kommunen, das muss schleunigst ein Ende haben", sagte der Minister.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;
Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

166. +++ (SEM)

Im Jahr 2023 beginnen die Vergabeverfahren für den zweiten Bauabschnitt.
Am Ende soll in Zusammenarbeit mit Forschungspartnern aus Münster, Aachen, Jülich die FFB auf einem Gesamtareal von 55.000 Quadratmetern eine weltweit einmalige Batterieforschungseinrichtung entstehen.
Das Bielefelder Unternehmen Depenbrock Systembau GmbH & Co KG hat Planung, Genehmigung und den bisherigen Bau des ersten Bauabschnitts verwirklicht.
Geschäftsführer Jörn Henrik Depenbrock: "Besonders stolz sind wir auf das interdisziplinäre Zusammenspiel und der innovativen Fachkompetenz unserer eigenen Fachingenieure aus der Technischen Gebäudeausstattung, Tragwerksplanung, Tiefbau und Architektur an.
Die beeindruckende Bauzeit ist Ausdruck unserer Motivation, einen Beitrag zur Innovationsführerschaft von Deutschland leisten zu dürfen.

Datum: 2022-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtfest-bau-der-forschungsfertigung-batteriezelle-muenster-geht-rasant-voran;
Themen: Batteriezellproduktion # ?, führende Serienfertigung # ?, einzigartige Forschungseinrichtung # ?, Batterien # ?, Serienproduktion # ?, technologische Souveränität # ?, Akkus # ?, Anoden # ?, Batteriezellkonzepte # ?, Batteriezellprozesse # ?

167. +++ (SEM)

Das heutige Richtfest markiert den Abschluss der Arbeiten an Rohbau und Dachstuhl.
Nun folgt der Ausbau: Ende 2022 soll der Bau komplett fertiggestellt sein, sodass hier ab 2023 Patientinnen und Patienten behandelt werden können.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bedankte sich im Rahmen des Festaktes bei den Bürgerinnen und Bürgern von Hörstel: "Sie haben die Planungen kritisch begleitet, aber auch erkannt, dass es notwendig ist, psychisch kranke Menschen - auch Menschen, die Straftaten begangen haben - in modernen Einrichtungen bestmöglich zu behandeln.
Denn dies trägt auch zur Sicherheit von uns allen bei.
Nicht zuletzt muss sich unsere Gesellschaft auch daran messen lassen, wie sie mit psychisch kranken Menschen in ihrer Obhut umgeht.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtfest-fuer-neue-massregelvollzugsklinik-hoerstel;
Themen: neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Dachstuhl # ?, Rohbau # ?, Ausbauprogramm für Maßregelvollzug # ?, moderne Einrichtungen # ?, Gelände # ?, Behandlung # ?, Unterbringungsqualität # ?, gute Behandlungsmöglichkeiten # ?, heutiges Richtfest # ?

168. +++ (SEM)

Robustes Netz Insgesamt finanziert das Land Nordrhein-Westfalen rund 30 Projekte, die Auswirkungen von Störungen im Eisenbahnnetz für die Fahrgäste verringern.
Zu den Maßnahmen aus "Robustes Netz" gehören neben der Anbindung der Gleise 6 und 7 in Köln Messe/Deutz beispielsweise Umleitungsstrecken während Bauarbeiten für den Rhein-Ruhr-Express oder die Schaffung von Möglichkeiten für zusätzliche Parallelfahrten im Knoten Hamm Hauptbahnhof.
Dafür laufen die Planungen und Genehmigungsverfahren.
Mit den Maßnahmenpaketen werden mehr Flexibilität auf der Schiene, mehr Ausweichmöglichkeiten bei Baustellen, Notarzteinsätzen in Zügen oder technischen Problemen geschaffen.
In der Folge kommt es dann zu weniger Verspätungen und Zugausfällen.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/robustes-netz-fuer-nordrhein-westfalen-auftakt-koeln-deutz;
Themen: robustes Netz # ?, Maßnahmenpakete # ?, Signale # ?, Weichenverbindungen # ?, Großbaustelle # ?, Verkehrsknotenpunkt # ?, Robustheit # ?, Schieneninfrastruktur # ?, Leistungsfähigkeit # ?, Infrastrukturvorstand # ?

169. +++ (SEM)

Minister überreicht Förderung für Bochumer Abschnitt
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Planung und Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) kommen voran.
Als dritte Ruhrgebietskommune beginnt jetzt die Stadt Bochum mit dem Bau auf ihrem Stadtgebiet.
Für den circa 900 Meter langen Abschnitt "Grüner Rahmen" zwischen Windhausstraße und Bessemer Straße hat Verkehrsminister Hendrik Wüst jetzt einen Förderbescheid in Höhe von 1,7 Millionen Euro an den Bochumer Stadtbaurat Markus Bradtke überreicht.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rs1-bau-des-radschnellweges-ruhr-kommt-voran-minister-ueberreicht-foerderung-fuer;
Themen: Windhausstraße # ?, Ruhr # ?, Beleuchtung # ?, Stadtgebiet # ?, Abschnitt # ?, Landesstraßen # ?, Bodenaltlasten # ?, Stahlhauserhausstraße # ?, Standardquerschnitt # ?, breiter Gehweg # ?

170. +++ (SEM)

Dr. Kai Steffen Exner Kai Steffen Exner promovierte an der Justus-Liebig-Universität in Gießen im Bereich der physikalischen Chemie.
Danach forschte er zeitgleich in Gießen als auch an der Universität in Ulm, bevor er an die Sofia University nach Bulgarien wechselte.
Zukünftig plant Herr Exner mehrskalige Modellierungsansätze zu verwenden, um das komplexe Zusammenspiel von Faktoren zu untersuchen, welche effiziente, bifunktionelle Materialien in wässrigen und nichtwässrigen Elektrolyten beeinflussen.
Dr. Christopher J. Stein Bevor Christopher J. Stein an die University of California nach Berkeley, USA, wechselte, promovierte und forschte er an der ETH Zürich im Bereich theoretische Chemie.
In Nordrhein-Westfalen plant er, die strukturelle Vielfalt in der Festkörper-Elektrolyt-Grenzschicht zu untersuchen.

Datum: 2020-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehrprogramm-land-holt-drei-junge-batterieforscher-zurueck-nach-nordrhein;
Themen: Rückkehrprogramm # ?, Ziel des Rückkehrprogramms # ?, theoretische Chemie # ?, junge Wissenschaftlerinnen # ?, Ausland # ?, Elektrolytkomponenten # ?, Festkörperelektrolytgrenzschicht # ?, Forschungsfabrik für Batteriezellproduktion # ?, Hochdurchsatzscreening # ?, Lauf von Monaten # ?

171. +++ (SEM)

Im Rahmen des Rückkehrprogramms verfolgt er das Ziel, die Prinzipien der molekularen Evolution zu erforschen und so den Grundstein für Innovationen in Diagnostik und Therapie für eine große Bandbreite von Erkrankungen zu legen.
Dr. Elisabeth Kreidt Dr. Elisabeth Kreidt, die an der Universität Tübingen promovierte, kommt von der University of Manchester (Großbritannien).
Die Wissenschaftlerin plant, Moleküle zu erforschen, die ihre Eigenschaften durch Bestrahlung mit Licht ändern und dadurch gezielt an- und ausgeschaltet werden können.
Verwendet werden können diese Stoffe zum Beispiel als Kontrastmittel in der Magnetresonanztomographie oder als Farbstoffe für hochauflösende Mikroskopie-Techniken.
Dr. Christina Lamers Derzeit forscht Dr. Christina Lamers am Department Pharmazeutische Wissenschaften der Universität Basel (Schweiz), promoviert hat sie an der Goethe-Universität in Frankfurt.

Datum: 2021-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehrprogramm-land-holt-sechs-medizin-nachwuchsforscherinnen-und-forscher;
Themen: Rückkehrprogramm # ?, Antibiotikaresistenz # ?, Promotion # ?, Tumortherapie # ?, Rahmen des Rückkehrprogramms # ?, eigene Forschungsgruppen # ?, medizinrelevante Forschung # ?, exzellente Nachwuchskräfte # ?, Universität in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Universitäten # ?

172. +++ (SEM)

Ambitioniertes Ziel des Projekts "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist die Schaffung und den Erhalt eines durchgängigen Netzes der Grünen Infrastruktur.
Mithilfe eines Aktionsplans werden Lücken geschlossen und Flächen entwickelt.
Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur von Biodiversität über Klimaanpassung bis Bildung sollen strategisch gestärkt und über eine Strategie Grüne Infrastruktur als Rahmen abgestimmt werden.
Ein "Zentrum Grüne Infrastruktur" soll Anlaufstelle werden und die Netzwerke der Grünen Infrastruktur betreuen.

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-das-ruhrgebiet-soll-ein-durchgaengiges-netz-der-gruenen;
Themen: grüne Infrastruktur # ?, Themenforum # ?, Grüne # ?, Ruhr der Metropolregion # ?, Projektvorschläge # ?, deutlicher Schub # ?, interaktiver Projektmarktplatz # ?, vielfältige Vorschläge # ?, Klimawandel # ?, durchgängiges Netz # ?

173. +++ (SEM)

Ein weiteres Beispiel ist die Realisierung einer Extensiv-Begrünung auf einigen bestehenden Gebäuden der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GMVA in Oberhausen.
Darüber hinaus wurden zwei Fassaden begrünt, wodurch gleichzeitig auch neue Biotope entstanden.
Viele weitere Maßnahmen sind bereits für 2021 in der Planung.
So prüft eine Machbarkeitsstudie die Begrünung der Fassade des Kohlenbunkers (Green Tower) im Nordsternpark in Gelsenkirchen und des Amphitheater-Parkplatzes in dem Areal.
Mit der Baumaßnahme könnte nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung umgesetzt werden.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-fit-fuer-den-klimawandel-gruene-und-blaue-infrastruktur-fuer-das;
Themen: Serviceorganisation # ?, zentrale Daseinsvorsorge # ?, Ruhrkonferenz # ?, Klimaanpassung # ?, Regenwasser # ?, grüne Infrastruktur # ?, Klimawandel # ?, Betriebshof in Bochum-Hamme # ?, Hitzestau # ?, Jahrespressekonferenz # ?

174. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat die Ruhr-Konferenz gestartet, um auf breiter Front das Potenzial der Metropolregion auszuschöpfen.
Die neuen Forschungszentren belegen: Wir kommen voran.
Herzliche Glückwünsche an das Wissenschaftsministerium und seine Ministerin sowie an die beteiligten Universitäten.
Eine tolle Leistung, die Anerkennung verdient.
" Bei den vier gemeinsamen Research Departments der Universitätsallianz Ruhr werden naturwissenschaftliche Themenbereiche im Fokus stehen.

Datum: 2021-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-landesregierung-beschliesst-den-aufbau-von-vier-research-departments;
Themen: Departments # ?, Research # ?, Chancenregion # ?, Metropolregion # ?, Revier # ?, Arzneimittelforschung # ?, Beiträge der Lösung # ?, Gastforscherinnen # ?, Resultate der Region # ?, Schulterschluss der Innovation # ?

175. +++ (SEM)

Sie haben entweder Migrationsgeschichte oder gehören zur BIPoC-Community (Selbstbezeichnung: Black, Indigenous, People of Color).
Joyce Lok-Teng Lee, eine der Mentees, freut sich über die neue Möglichkeit der Vernetzung: "Das Matching mit meiner Mentorin ist perfekt.
Wir haben direkt beim ersten Treffen über Empowerment, Volontariate und meine Wünsche gesprochen.
Ich habe ein sehr gutes Gefühl und freue mich auf das Mentoring-Jahr!
"

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-mehr-vielfalt-fuer-den-ruhr-journalismus;
Themen: Ruhrkonferenz # ?, Ruhrjournalismus # ?, neue Medienmacherinnen # ?, Mentees # ?, Nachwuchsjournalisten # ?, Off # ?, Kick # ?, Mentoringprogramm # ?, Lokaljournalismus # ?, Programm # ?

176. +++ (SEM)

RUHR Regionales Parkraummanagement Weniger suchen und kurven: Ein regionales Parkraummanagement sorgt dafür, dass vorhandene Stellplätze optimal genutzt werden.
KOMPETENZCENTER NAHMOBILITÄT Fahrrad- und Fußwege intelligent ausbauen Radfahren ohne Hindernisse: Das regionale Radwegenetz soll ausgebaut, die Städte fußgängerfreundlich umgestaltet werden.
Das Kompetenzcenter Nahmobilität bündelt und koordiniert die Planung und Umsetzung.
baustellenmanagment.
RUHR Baustellen auf Straße und Schiene koordinieren Besser planen, Behinderungen reduzieren: Die Koordinierung aller Baumaßnahmen - sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße - sorgt für eine bessere Steuerung des Verkehrs in der Region.

Datum: 2019-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-online-dialog-neue-mobilitaet-startet;
Themen: Expertenvorschläge # ?, zukunftsfähiges Mobilitätskonzept # ?, Themenforum # ?, Mobilitätszentrale # ?, Dialogforum # ?, Phase der Ruhrkonferenz # ?, Kompetenzcenter # ?, Projektvorschläge # ?, Bürgerinnen # ?, Ladeinfrastruktur # ?

177. +++ (SEM)

Durch die Zusammenarbeit mit dem Diakoniewerk Essen wollen wir zudem Menschen mit Behinderungen mehr Präsenz in der Öffentlichkeit geben und einen Begegnungsort für die unterschiedlichen Bevölkerungs- und Altersgruppen anbieten.
"
Die Kosten der Umsetzung des Projekts belaufen sich nach aktuellen Planungen auf rund zwei Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,5 Millionen Euro aus Mitteln der Ruhr-Konferenz und des Sportstättenförderprogrammes "Moderne Sportstätte 2022 - Programmaufruf II" bereitstellt.
Die weiteren Kosten tragen der Verein SC Frintrop 05/21 e.V. sowie die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen, die im Rahmen der Umgestaltung der Sportanlage "Schemannsfeld" bereits einen Kunstrasenplatz für den SC Frintrop 05/21 e.V. errichtet haben und nun neben der Beteiligung am Sport- und Bürgerpark auch eine Beachvolleyballanlage als neue Heimat der Beachvolleyballabteilung des VC Allbau Essen, errichten.
Nach aktuellen Planungen ist der Abschluss der Baumaßnahmen für das dritten Quartal 2022 geplant.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-sport-valley-region-ruhr-errichtung-des-sport-und-buergerparks;
Themen: offizieller Spatenstich # ?, Bauarbeiten # ?, aktuelle Planungen # ?, Errichtung # ?, Stadtteil # ?, Europaangelegenheiten # ?, Metropole # ?, Motto der Ruhrkonferenz # ?, Umbau der Sportanlage # ?, Zusammenarbeit Diakoniewerk Essen # ?

178. +++ (SEM)

Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, betont: "Gerade in einer Zeit, in der soziale Kontakte reduziert werden sollten, freut es mich, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Ankündigung dieses Projektes eine gute Perspektive für die Zeit nach der aktuellen Krise geben zu können."
Beide sind davon überzeugt, mit der Umsetzung dieses Projektes zur Stärkung des sozialen Miteinanders im Stadtteil und darüber hinaus, und auch zwischen unterschiedlichen Kulturen, Altersgruppen sowie Menschen mit und ohne Behinderungen beizutragen.
Die Kosten der Umsetzung des Projekts belaufen sich nach ersten Planungen auf rund 1,4 Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen 1 Million Euro aus Mitteln der Ruhr-Konferenz bereitstellen wird.
Die weiteren Kosten tragen der Verein SC Frintrop 05/21 e.V. sowie die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen, die im Rahmen der Umgestaltung der Sportanlage "Schemmannsfeld" bereits beabsichtigen, neben dem Bürgerpark einen Kunstrasenplatz für den SC Frintrop 05/21 e.V. sowie mehrere Beachvolleyballfelder als neue Heimat der Beachvolleyballabteilung des VC Allbau Essen, zu errichten.
Mit dem Bau des Bürgerparks wird voraussichtlich im dritten Quartal 2020 begonnen werden.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-sport-valley-region-ruhr-errichtung-eines-sport-und-bewegungsparks;
Themen: Bewegungsparks # ?, Sportpark # ?, Errichtung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Chancenregion # ?, Stadtteil # ?, Aktivierung der Fläche # ?, Ideen der Anwohnerin # ?, Mittel der Ruhrkonferenz # ?, integrativer inklusive Aufenthaltsort # ?

179. +++ (SEM)

Ziel des Projekts "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist es, ein durchgängiges Netz aus Grün- und Freiräumen im Ruhrgebiet zu schaffen.
Das Projekt verfolgt dabei eine langfristige Perspektive.
Es soll ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen entstehen, der vorhandene Planungen aufgreift.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur sollen über einen breit angelegten Abstimmungsprozess nachhaltig strategisch verankert werden.
Hintergrund zur Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-umweltministerium-und-regionalverband-ruhr-starten-aktionsprogramm;
Themen: strategische Prozesse # ?, grüne Infrastruktur # ?, Grüne # ?, Aktionsprogramm # ?, Chancenregion # ?, Metropole # ?, Förderbescheid # ?, Biodiversität # ?, Flächenankäufe # ?, Grünflächenentwicklung # ?

180. +++ (SEM)

Dazu gehört auch der Aufbau entsprechender Netzwerke und die Bündelung vorhandener Aktivitäten.
Für die Biodiversität soll ebenfalls eine Strategie erarbeitet werden.
In 2020 werden beide Strategien zunächst konzipiert; die Umsetzung ist in den Folgejahren geplant.
Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterstrich die hohe Bedeutung Grüner Infrastruktur für die Zukunftsfähigkeit der Metropole Ruhr: "Wir machen mit Parks, Halden und Grünverbindungen unsere Region als Wohn- und Erlebnisraum lebenswerter für die Menschen.
Gleichzeitig helfen wir der Natur, indem wir Lebensräume für Pflanzen und Tiere besser vernetzen.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-umweltministerium-und-regionalverband-ruhr-starten-offensive-gruene;
Themen: Ruhrkonferenzprojekt # ?, offensive Infrastruktur # ?, Chancenregion # ?, Freiräume # ?, 2 Strategien # ?, Analysetool für Klimawandel # ?, Datentools # ?, Grünverbindungen # ?, Leitprojekt der Ruhrkonferenz # ?, Serviceleistung # ?

181. +++ (SEM)

Ambitioniertes Ziel des Projektes "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist die Schaffung und der Erhalt eines durchgängigen Netzes der Grünen Infrastruktur.
Mithilfe eines Aktionsplans werden Lücken geschlossen und Flächen entwickelt.
Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur sollen strategisch verankert und über einen Strategieprozess Grüne Infrastruktur abgestimmt werden.
Grüne Infrastruktur wirkt dem Klimawandel entgegen, trägt zum Schutz der Artenvielfalt bei und erhöht die Lebensqualität.

Datum: 2020-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-umweltministerium-und-wasserverbaende-wappnen-region-fuer;
Themen: Grüne # ?, Klimawandel # ?, Wasserverbände # ?, neue Servicestelle # ?, grüne Infrastruktur # ?, klimaresiliente Region # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, 2 Projekte # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Metropolregion # ?

182. +++ (SEM)

Zudem könnten die Garagendächer begrünt und die Straßenentwässerung ebenfalls von der Kanalisation abgekoppelt werden.
So kann das Regenwasser vor Ort zur Bewässerung der Pflanzen und Bäume dienen, die begrünten Dachflächen halten Wasser ebenfalls zurück und sorgen über Verdunstung für Kühlung.
Die Stadt Herne hat die ersten Planungen dazu aufgenommen, andere Städte im Ruhrgebiet identifizieren in den kommenden Monaten ebenfalls solche Räume.
Hintergrund Ruhrkonferenz
Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion mit allen Menschen zu gestalten.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhrgebiet-stark-machen-gegen-die-folgen-des-klimawandels;
Themen: Regenwasser # ?, Wohnungsbaugesellschaften # ?, Kris-Förderung # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Wasserverbände # ?, Klimawandel # ?, Bewässerung # ?, klimaresiliente Region # ?, Kühlung # ?, internationale Strahlkraft # ?

183. +++ (SEM)

Im Bereich der organisierten Kriminalität sollen regelmäßig Expertentreffen stattfinden - sowohl auf Arbeits- als auch auf Leitungsebene.
Neben dem Austausch über aktuelle Entwicklungen, Erkenntnisse und Erfahrungen soll auch die Zusammenarbeit im Bereich der Aus- und Fortbildung verstärkt werden.
Letzteres beinhaltet unter anderem die gegenseitige Teilnahme an Veranstaltungen sowie die Planung und Durchführung gemeinsamer Seminare, Übungen und Hospitationen.
Fotos des Treffens sind unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rumaenien-und-nordrhein-westfalen-besiegeln-polizeiliche-zusammenarbeit;
Themen: polizeiliche Zusammenarbeit # ?, Polizeien # ?, Völker # ?, Abkommen # ?, Angelegenheiten # ?, Versprechen # ?, Absichtserklärung # ?, Miteinander # ?, Aktionen der Einsatzplanung # ?, Polizeiattaché # ?

184. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung fördert in der Pandemie gezielt Sport- und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche.
Seit den Sommerferien des Jahres 2021 wurden dafür beim Landessportbund NRW rund zwei Millionen Euro beantragt.
Mit diesem Geld wurden bereits erfolgreich rund 2.500 Spiel-, Sport- und Bewegungsangebote organisiert und durchgeführt, weitere 2.000 sind zurzeit fest in Planung.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung fördert in der Pandemie gezielt Sport- und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche.

Datum: 2022-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-27000-stunden-extra-zeit-fuer-bewegung-fuer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Bewegungsangebote # ?, Sportangebote # ?, Extrazeit für Bewegung # ?, Ballspiele # ?, Bewegungsspiele # ?, anerkannte Jugendhilfe # ?, jeweilige Angebote # ?, Sportvereine # ?, Sommerferien # ?, Jugendliche # ?

185. +++ (SEM)

Zum Thema "Justizstandort Münster" haben sich am Mittwoch (1. Dezember 2016) auf Einladung des Justizministeriums NRW Vertreter der Bezirksregierung Münster, der Stadt Münster, des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der BLB-Niederlassung Münster sowie der Anstaltsleitung der JVA Münster und der Personalvertretungen getroffen.
Das Justizministerium betont die Notwendigkeit, so schnell wie möglich einen funktional dem Justizstandort Münster zugeordneten Standort für eine Justizvollzugsanstalt festzulegen.
Die Vertreter des Landes und der Stadt Münster betonen die gemeinsame Absicht, die Suche nach einem neuen Standort auf dem Gebiet der Stadt Münster weiter voranzutreiben.
Dabei ist es Ziel, eine gemeinsam getragene Lösung für einen verfügbaren Standort zu finden.
Die Vertreter der Stadt Münster machten bei dem heutigen Gespräch deutlich, dass sie auch weiterhin alles tun werden, um die Suche nach einem Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt auf dem Gebiet ihrer Stadt zu unterstützen.

Datum: 2016-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-zum-jva-standort-muenster-hat-getagt-land-und-stadt-suchen-gemeinsam;
Themen: Justizministerium # ?, Vertreter # ?, Anstaltsleitung # ?, Personalvertretungen # ?, JVA # ?, verfügbarer Standort # ?, Einladung # ?, Justizstandort # ?, heutiges Gespräch # ?, Bezirksregierung # ?

186. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Schulministerium hat Beginn und Ende der sogenannten kleinen Schulferien für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/24 festgelegt.
"Mit den jetzt bekanntgegebenen Ferienzeiten können Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler langfristig planen.
Wie in den vergangenen Jahren wurde auf einen angemessenen Wechsel zwischen längeren Unterrichts- und ausreichenden Entspannungsphasen geachtet", so Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Der Runderlass zur Ferienordnung regelt die Termine für Herbst-, Weihnachts- und Osterferien für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/24.

Datum: 2014-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runderlass-regelt-ferientermine-fuer-die-schuljahre-201718-bis-202324;
Themen: Ende von Schulferien # ?, sogenannte Schulferien # ?, Schulministerium # ?, Ferientermine # ?, Pfingstferien # ?, Regelung für Schulen # ?, Runderlass der Ferienordnung # ?, angemessener Wechsel # ?, ausreichende Entspannungsphasen # ?, schulorganisatorische Aspekte # ?

187. +++ (SEM)

"Das für die Metropolregion wichtige Projekt braucht die Unterstützung aller Beteiligten und Betroffenen", sagte Lübberink.
"Denn es wird nur gemeinsam gelingen, ein modernes, zukunftsorientiertes und nachhaltiges S-Bahn-System für die Menschen im Köln-Bonner Raum zu schaffen".
Deshalb haben Land, NVR und Bahn vereinbart, die Planungen für den Ausbau der S 11/S-Bahn-Stammstrecke mit einem umfassenden Kommunikations- und Beteiligungsprozess zu begleiten.
Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Fachliche Eckpunkte werden mit den beteiligten Akteuren in regionalen Arbeitskreisen und Akteurswerkstätten diskutiert.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-gemeinsam-voranbringen-akteurskonferenz-zum-s-bahn-ausbau-im-knoten-koeln;
Themen: Schienenpersonenverkehr # ?, Modellprojekt # ?, Planungsprozess # ?, Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, Personenverkehr # ?, betonte Minister # ?, neue Formen # ?, Güterverkehr # ?, Akteurswerkstätten # ?, Infomessen # ?

188. +++ (SEM)

Die notwendigen Brückenersatzbauten werden bereits jetzt auf den für etliche Abschnitte erforderlichen späteren Ausbau der Autobahn auf sechs Fahrstreifen ausgelegt", ergänzte Minister Groschek.
Die beiden Landesbetriebe Straßen.
NRW und Hessen.mobil stehen in enger Abstimmung bei der Planung der Baustellen.
"Uns ist bewusst, dass diese Baumaßnahmen Anliegern und Verkehrsteilnehmern eine Menge Geduld abverlangen.
Die A45 wird über Jahre von Baustellen geprägt sein", kündigte Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebs Straßenbau NRW, an. "

Datum: 2014-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;
Themen: bestehendes Bauwerk # ?, Fahrtrichtung # ?, 2 Bauwerke # ?, Bild der Lage # ?, Brückenklasse # ?, Querverschub # ?, andere Bundesfernstraße # ?, externe Vorspannung # ?, kompletter Verkehr # ?, alte Bundesländer # ?

189. +++ (SEM)

Deshalb unterstützt das Verbraucherschutzministerium Nordrhein-Westfalen das Engagement für nachhaltige Ernährung von Studierenden gern und wir haben die Mittel für das Projekt der Verbraucherzentrale NRW finanziell aufgestockt.
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Die Verbraucherzentrale NRW flankiert die Workshops mit Rezeptvideos, übersichtlichen Ablaufplänen, Checklisten und hilfreichen Tipps von der Planung bis zur Umsetzung.
"Zielgruppe der Kochtutorien sind vor allem Studienanfänger:innen, die ihren ersten eigenen Haushalt gründen und oft wenig Kocherfahrung haben", erläutert Dagny Schwarz, Projektleiterin von NEiS.
Die Tutorinnen und Tutoren erklären die Rezepte, helfen bei der Zubereitung und beantworten Fragen.

Datum: 2023-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/satt-durchs-semester-das-kochtutorium-fuer-studierende;
Themen: Kochtutorien # ?, nachhaltige Ernährung # ?, Kochworkshops # ?, Rezepte # ?, Kochtutorium # ?, Studierendengruppen # ?, Tutorinnen # ?, Videos # ?, Checklisten # ?, Verbraucherzentrale # ?

190. +++ (SEM)

Wer nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen, falten, bei der Briefwahl in den Stimmzettelumschlag einlegen oder in die Wahlurne einwerfen kann, hat die Möglichkeit sich bei der Briefwahl oder im Wahllokal von einer anderen Person helfen zu lassen.
Diese Hilfsperson kann frei ausgewählt werden.
Sie darf nur die Wünsche des Wählers erfüllen und ist zur Geheimhaltung verpflichtet.
Weitere Informationen können dem Wahlschein und dem Merkblatt für die Briefwahl, das den Briefwahlunterlagen beigefügt ist, entnommen werden.

Datum: 2017-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schablonen-helfen-sehbehinderten-bei-der-stimmabgabe;
Themen: Sehbehindertenvereine # ?, Blindenverbände # ?, Sehbehindertenverbände # ?, Stimmzettelschablone # ?, Stimme der Landtagswahl # ?, sehbehinderte Wählerinnen # ?, CD # ?, Stimmabgabe # ?, Wahlschein # ?, Landeswahlleiter # ?

191. +++ (SEM)

Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.
Wer kann, sollte zudem Reisen auf die Zeit nach neun Uhr verlegen, um die Stoßzeiten insbesondere für in kritischer Infrastruktur Tätige wie medizinisches Personal, Polizei oder Mitarbeiter des Lebensmitteleinzelhandels zu reservieren.

Datum: 2020-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienennahverkehr-ist-weiterhin-sichergestellt;
Themen: Eisenbahnunternehmen # ?, Regionalexpresszüge # ?, Zweckverbände # ?, Regionalbahnen # ?, S-Bahnen # ?, Ausbreitung # ?, Grundfahrplan # ?, unnötige Fahrten # ?, Coronavirus # ?, Schienennahverkehr # ?

192. +++ (SEM)

Alle vor dem 1. September 2014 ausgestellten Ausweise können bis zum Ablauf ihrer eingetragenen Gültigkeit weiter verwendet werden.
Es besteht keine Umtauschpflicht.
Auf Wunsch werden jedoch alte, noch gültige Ausweise in neue Ausweise umgetauscht.
Bei einem Umtausch ist allerdings mit Wartezeiten zu rechnen, da neu ausgestellte Ausweise Vorrang haben.
Im ersten Jahr ist neben den regulär neu auszustellenden Ausweisen mit einer Umtauschwelle zu rechnen.

Datum: 2014-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerbehindertenausweise-ab-september-im-neuen-format-minister-schneider-spuerbar;
Themen: Schwerbehindertenausweis # ?, Blindenschrift # ?, neues handliche Scheckkartenformat # ?, zusätzliche Funktionen # ?, neues Format # ?, Personalausweis # ?, Schwerbehinderung # ?, Führerschein # ?, Englisch # ?, Farbfoto # ?

193. +++ (SEM)

Die Staatskanzlei teilt mit:
Am kommenden Montag, den 10. Dezember 2012, erhält das ServiceCenter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen direkt eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Damit kommt die Landesregierung den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer möglichst kostengünstigen Rufnummer nach.
Anrufe auf die neue Festnetznummer sind für Inhaber einer Flatrate kostenlos, für alle anderen Anrufer gelten die üblichen Telefontarife.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern erhält ab dem 10. Dezember 2012 eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/servicecenter-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-direkt-erhaelt-neue;
Themen: neue Telefonnummer # ?, Servicecenter # ?, Festnetz # ?, Inhaber einer Flatrate # ?, andere Anrufer # ?, kostenlose Anrufe # ?, neue Festnetznummern # ?, übliche Telefontarife # ?, kostenfreie Bandansage # ?, neue Erreichbarkeit # ?

194. +++ (SEM)

"
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, Kinder insgesamt besser vor sexualisierter Gewalt und Missbrauch zu schützen.
Darum hat die Landesregierung nicht allein strafrechtliche Änderungen geplant, sondern möchte vor allem die Prävention verbessern.
Familienminister Joachim Stamp: "Wir richten dazu am 1. August 2020 eine Landesfachstelle ein, um das Expertenwissen von Betroffenenverbänden und Fachorganisationen wie Zartbitter in die Fläche vor Ort zu bringen.
Denn die jüngsten Fälle haben offengelegt, dass oftmals auch in Ämtern, Behörden und Gerichten die Expertise in diesem hochsensiblen Bereich fehlt.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sexueller-missbrauch-von-kindern-ist-ein-verbrechen;
Themen: sexueller Missbrauch # ?, Darstellungen # ?, Kinder # ?, Besitz # ?, Gesetzentwurf # ?, Verbreitung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Hochstufung von Straftatbeständen # ?, Straftatbestände eines Vergehens # ?, hochsensibler Bereich # ?

195. +++ (SEM)

Verkehrsministerin Ina Brandes: "Grün bewachsene Quartiersgaragen, die Ortskerne und Wohnviertel möglichst autofrei halten, sichere Radwege oder vernetzte Mobilstationen, um vom Leihfahrrad direkt in Bus und Bahn umzusteigen - all das sind exzellente Projektideen von Städten und Gemeinden für bessere Mobilität, deren Umsetzung das Land fördert.
Gemeinsam schaffen wir mehr Lebensqualität und saubere Luft, weil es so immer einfacher wird, das Auto stehen zu lassen.
Herzlichen Glückwunsch an alle Macherinnen und Macher in den Kommunen!
Sie sind Vorbild für weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
"

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieben-projekte-fuer-lebenswerte-staedte-ausgezeichnet-land-foerdert-bessere-und;
Themen: Gemeinden # ?, Sharingangebote # ?, lebenswerte Städte # ?, Fahrradparkhaus # ?, neue Bushaltestellen # ?, Fahrradstraße # ?, Quartiersgarage # ?, Garage # ?, Stadtzentrum # ?, Mobilstationen # ?

196. +++ (SEM)

Sportvereine, Schulen, Gesundheitsorganisationen und Hochschulen aus Münster, Arnhem und Nijmegen gehören zu den Partnern des Projekts.
6 Brilon, Partnerschaftsvereinigung West Lothian-Hochsauerlandkreis e.V. Die Partnerschaft zwischen dem Hochsauerlandkreis und West Lothian in Schottland soll durch neue Kooperationen mit Hochschulen aus beiden Regionen erweitert und vertieft werden.
Geplant ist eine Veranstaltungs- und Diskussionsreihe und die wissenschaftliche Aufarbeitung des Projekts.
7 Brüggen, Burggemeinde Brüggen Zusammen mit Schulen und Akteuren der Theaterszene entsteht ein grenzüberschreitendes Theaterprojekt für Jugendliche aus Brüggen und der niederländischen Nachbarkommune Beesel.
Ziel ist, durch die gemeinsame künstlerische Arbeit Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu entdecken und damit Verständnis und Interesse füreinander zu wecken.

Datum: 2018-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieger-im-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-34-staedtepartnerschaften;
Themen: Partnerstädte # ?, Städtepartnerschaftsarbeit # ?, 2 Städte # ?, Themenfeld # ?, Partner des Projekts # ?, Jugendparlamente # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Diskussionsveranstaltungen # ?, Teilnehmende # ?, Kolleg # ?

197. +++ (SEM)

Darüber wollen die Verkehrsverbünde den Fahrgästen Informationen bereitstellen etwa wie stark ein Fahrzeug ausgelastet ist.
Fahrgäste haben so die Möglichkeit, ihr Reiseverhalten der Auslastung bestimmten Fahrten anzupassen, um stark gefragte Verkehrsmittel gezielt zu vermeiden.
So können Fahrgäste landesweit ihre Fahrt noch komfortabler planen und ihre Route unter Berücksichtigung der Auslastung wählen.
Die beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ansässige Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS) des ÖV-Datenverbundes wird in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium und den Partnern im Land die Vernetzung und die gemeinsame Fortentwicklung der Auslastungsprognose landesweit einheitlich im Sinne der Fahrgäste gestalten und eine Integration in alle technischen Systeme ermöglichen.
Zudem wurde der aktuelle Stand des deutsch-niederländischen Projekts "easyConnect" vorgestellt, ein grenzüberschreitendes, Smartphone basiertes, intermodales ID-Ticketing-Projekt im AVV, das mit 2,23 Millionen Euro vom Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen gefördert wird.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-treibt-corona-die-digitalisierung-bus-und-bahn-voran;
Themen: Bus # ?, Fahrgäste # ?, neue Mobilitätsprojekte # ?, zukunftsweisende Angebote # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bahn # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Lenkungskreis # ?, Verkehrsverbunde # ?, Chancen der Digitalisierung # ?

198. +++ (SEM)

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Der Beantragungszeitraum für die dritte Förderphase endet am 15. März 2021.
Die anschließende Förderphase ist zunächst bis zum 30. Juni 2021 geplant.
Sportvereine sowie Bünde und Fachverbände können ihre Anträge online über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen stellen.
Vereine, die bereits eine Soforthilfe erhalten haben, sind nicht von weiteren Förderungen ausgeschlossen.

Datum: 2021-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfe-sport-fuenf-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-existenzgefaehrdete;
Themen: Sport der Soforthilfe # ?, Haushaltsausschuss # ?, Not # ?, Vereinsverantwortliche # ?, Beantragungszeitraum # ?, anschließende Förderphase # ?, existenzgefährdete Sportvereine # ?, Zahlungsunfähigkeit # ?, öffentliche Stellen # ?, schwierige Situationen # ?

199. +++ (SEM)

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Der Beantragungszeitraum für die vierte Förderphase endet am 15. Juni 2021.
Die anschließende Förderphase ist bis zum 30. September 2021 geplant.
Sportvereine sowie Bünde und Fachverbände können ihre Anträge online über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen stellen.
Vereine, die bereits eine Soforthilfe erhalten haben, sind nicht von weiteren Förderungen ausgeschlossen.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfe-sport-fuer-existenzgefaehrdete-sportvereine-verlaengert;
Themen: Sport der Soforthilfe # ?, existenzgefährdete Sportvereine # ?, Not # ?, Landtag für Zweck # ?, Sportbetrieb von Sportvereinen # ?, Rettungsschirm des Lands # ?, epidemiologische Entwicklung # ?, Beantragungszeitraum # ?, anschließende Förderphase # ?, Zahlungsunfähigkeit # ?

200. +++ (SEM)

Um den PV-Ausbau massiv zu beschleunigen, können nun noch mehr Freiflächen-Anlagen - auch für den Eigenverbrauch - finanzielle Unterstützung erhalten.
Von zusätzlichen Mitteln können auch größere Agri-PV und Floating-PV-Anlagen profitieren.
Zudem werden Beratungen und Planungen der Freiflächen-Anlagen unterstützt.
Eine erhöhte Förderung gibt es auch für Photovoltaik-Dachanlagen auf kommunalen Gebäuden zusammen mit einem Batteriespeicher.
Neue Förderbausteine für PV-Hauselektrik und Kleinwindanlagen:

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solarenergie-kleinwindanlagen-und-geothermie-landesregierung-stellt-230-millionen;
Themen: Kleinwindanlagen # ?, Freiflächenanlagen # ?, neue Förderbausteine # ?, vielfältige Lösungen # ?, Fotovoltaik # ?, Beratungen # ?, Batteriespeicher von Gebäuden # ?, Bereich der Geothermie # ?, Fassadenfotovoltaik # ?, FloatingpV-Anlagen # ?

201. +++ (SEM)

Zum Beispiel Meisterwerke aus Naturwissenschaft und Technik, vom Schnellzug Transrapid über den Airbag bis zum MP3-Player sind hier ausgestellt.
Der Kulturrucksack NRW fördert seit 2012 Projekte der kulturellen Bildung an außerschulischen Lernorten.
Allein 2014 wurden über 1.600 Angebote wie Workshops, regelmäßige Kurse, Feriencamps oder Festivals realisiert; 2015 sind rund 2.000 Veranstaltungen geplant.
Kinder und Jugendliche erhalten so die Möglichkeit zur kostenlosen oder kostenreduzierten kreativen Freizeitgestaltung durch Kunst und Kultur.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt hierfür jährlich rund drei Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerferien-kulturrucksack-kinder-haben-freien-eintritt-die-kunstsammlung-0;
Themen: Kunstsammlung # ?, Kulturfestivals # ?, Kunsterlebnisse # ?, freier Eintritt # ?, Literaturhäuser # ?, Kulturerlebnisse # ?, Kulturrucksackkinder # ?, besondere Angebote # ?, Chöre # ?, außerschulische Lernorte # ?

202. +++ (SEM)

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Die rund 30-seitige Managementfassung des Sonderberichts dazu liegt dem Innenministerium seit dem 22. Februar 2021 vor und wird derzeit im Haus geprüft.
Nach Abschluss der Prüfung plant der Innenminister eine Veröffentlichung dieser Managementfassung gegenüber den Abgeordneten des Landtags und der Öffentlichkeit.

Datum: 2021-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderinspektion-zu-chatgruppen-rechtsextremismus-rassismus-fremdenfeindlichkeit;
Themen: Innenministerium des Lands # ?, Managementfassung # ?, bemerkenswerte Größenordnung # ?, Cluster # ?, Deliktsformen # ?, Multidevianz # ?, Sonderinspektion # ?, Wortlaut von Passagen # ?, extremistische Chatgruppen # ?, identifizierte Chatgruppen # ?

203. +++ (SEM)

Das von der Ärztekammer Nordrhein, der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, dem Pflegerat NRW und dem Verband medizinischer Fachberufe gemeinsam ins Leben gerufene und vom IQN durchgeführte Projekt verfolgt eine neue Form des berufsgruppenübergreifenden Lernens zur Verbesserung der regionalen Versorgung von Schwerstkranken und Sterbenden.
In dem Projekt wurde ein Schulungsangebot entwickelt, das einen messbaren Effekt bei der Förderung der berufsgruppenübergreifenden Versorgung erzielt.
Ziel ist es, palliative Kernkompetenzen wie Respekt vor den Wünschen der Erkrankten, soziale und kommunikative Fähigkeiten im Umgang mit Angehörigen, aber auch die Stärkung der eigenen psychischen Widerstandsfähigkeit zu vermitteln.
Die weiteren Preise gehen an das Projekt "Medizinische Hilfen Solingen", an die St. Augustinus-Kliniken Neuss, an die Arbeitsgemeinschaft Flüchtlingshilfe der Fachschaft Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sowie an den Verein "Projekt Ankommen e.V." in Dortmund.
Der "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen" wird jährlich von der Landesinitiative "Gesundes Land Nordrhein-Westfalen" vergeben.

Datum: 2017-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderpreis-des-gesundheitspreises-fuer-duesseldorfer-projekt-des-instituts-fuer;
Themen: Gesundheitspreis # ?, Schwerstkranke # ?, Sterbende # ?, interprofessionelle Versorgung # ?, Sonderpreis # ?, Gesundheitswesen # ?, Gesundheitsberufe # ?, Qualität # ?, berufsgruppenübergreifende Versorgung # ?, diesjährige Schwerpunktausschreibung # ?

204. +++ (SEM)

Darüber hinaus haben die Kommunen schon heute die Möglichkeit, auf die Stellplatzverpflichtung zunächst zu verzichten.
Beim Brandschutz oder der Gefahrenabwehr werden dagegen weiterhin keine Abstriche gemacht.
Um die Wohnungswirtschaft bei der Planung und Realisierung der Projekte zu unterstützen, soll zudem eine entsprechende Fördermöglichkeit zur Beratung angeboten werden.
Dadurch kann die Wohnungswirtschaft Aufwendungen für Konzepterstellungen, Abstimmungsprozesse, Bürgerbeteiligungen refinanziert bekommen.
Hier wird ein Tilgungsnachlass von 50 Prozent gewährt.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse # ?, Investoren # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Stellplatzverpflichtung # ?, Zwecke des Wohnungsbaus # ?, sozialer Mietwohnungsbau # ?, Wohnminister # ?, neuer Wohnraum # ?, Förderkonditionen # ?

205. +++ (SEM)

Nach der bisherigen Rechtslage ist es so, dass der Mieter bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen je nach Intensität der Bauarbeiten die Miete während der Bauarbeiten kürzen kann, da auch seine Wohnqualität dadurch eingeschränkt ist.
Diese Mietminderung veranlasst den Vermieter, die Arbeiten schnell und effizient durchzuführen, um wieder die volle Miete zu erhalten.
Die Bundesregierung plant nunmehr, dass der Mieter bei energetischen Modernisierungen für die Dauer von drei Monaten nicht zu einer Mietminderung berechtigt sein soll.
Die geplante Neuregelung läuft faktisch auf die Aushöhlung des gesamten Mietminderungsrechts hinaus.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Was ist eine Modernisierungsmaßnahme und was ist eine energetische Sanierung?

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziales-mietrecht-erhalten-weitere-finanzielle-belastungen-fuer-die-mieter-sind;
Themen: Bauarbeiten # ?, Mieter # ?, Mietminderung # ?, Vermieter # ?, unvertretbare Belastungen # ?, Wohnqualität # ?, volle Miete # ?, bisherige Rechtslage # ?, Intensität # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?

206. +++ (SEM)

Damit wird der Forschungs-Betrieb schrittweise am endgültigen Standort konzentriert und ausgebaut.
Die Landesentwicklungsgesellschaft NRW.
URBAN sowie der Totalunternehmer Depenbrock Systembau GmbH & Co. KG treiben dabei die weiteren Planungen sowie den Bau voran.
Schon während der Planungsphase werden erste wichtige Erkenntnisse für die Zellproduktion gewonnen.
Prof. Dr.-Ing. habil. Reimund Neugebauer, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft: "Ziel ist es, die deutsche und europäische Industrie zur ökonomischen und ökologischen Produktion von Batteriezellen zu befähigen.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-erfolgt-land-nordrhein-westfalen-startet-bau-der-forschungsfertigung;
Themen: Batteriezellen # ?, Großforschungsanlage für Produktion # ?, Hansabusinesspark in Münster # ?, deutsche europäische Wirtschaft # ?, Bau der Forschungsfertigung # ?, zentraler Meilenstein # ?, heiße Phase # ?, Querung # ?, Batteriezellfertigung # ?, Souveränität # ?

207. +++ (SEM)

Wir treiben den Ausbau der Infrastruktur mit komfortablen und sicheren Radwegen voran und fördern das Projekt entlang der L104 mit 1,7 Millionen Euro - für bessere, sichere und saubere Mobilität.
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Der Geh- und Radweg an der Gahlener Straße wurde durch die Stadt Bottrop geplant, und auch die Durchführung der Bauarbeiten liegt in der Verantwortung der Stadt.
Straßen.
NRW investiert insgesamt 1,7 Millionen Euro aus Landesmitteln in den Bau der wichtigen Verbindungsstrecke und ist künftig für den Unterhalt der Strecke zuständig.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-den-bau-eines-neuen-radwegs-zwischen-bottrop-und-schermbeck;
Themen: Gehweg # ?, Bottroper # ?, Gesamtstadt # ?, Glasfaserrohre # ?, Neubau von Radwegen # ?, klimaneutrales alltagstaugliche Allround-Verkehrsmittel # ?, motorisierte Verkehrsmittel # ?, wichtige Verbindungsstrecke # ?, Fahrrad # ?, Durchlass # ?

208. +++ (SEM)

Dank der neuen Stromquerung heißt es dann nach Fertigstellung endlich auch wieder für alle LKW: freie Fahrt über den Rhein.
"
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst unterstrich, dass es "eine bestandskräftige Planung" gebe und bedankte sich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit: "Der Bund, die Bezirksregierung und Straßen.
NRW haben mit ihrem Engagement das Projekt vorangetrieben.
Die gute Zusammenarbeit werden wir sehr verantwortungsbewusst fortsetzen.

Datum: 2017-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-leverkusener-a1-rheinbruecke-verkehrsminister-wuest-startschuss;
Themen: A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Leverkusenwest # ?, Altablagerung # ?, Umbau des Autobahnkreuzes # ?, Neubau # ?, Lkws # ?, Baustelle # ?, Brückenbauwerk der Rheinquerung # ?, Brückenhälften # ?, Brückenpfeiler # ?

209. +++ (SEM)

Die überbaute Grundstücksfläche im ersten Bauabschnitt ist rund 47.500 Quadratmeter groß.
Weitere zehn Hektar wurden bereits für einen möglichen zweiten Bauabschnitt mit dann weiteren 250 Arbeitsplätzen reserviert.
Die Landesregierung werde auch weiter alles tun, bei Planungen, Genehmigungen und Bau aufs Tempo zu drücken, sagte Wüst.
"Gute Logistik geht nur mit guter Infrastruktur."

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-neues-logistik-zentrum-zuelpich;
Themen: neues Logistikzentrum # ?, Bedeutung der Logistik # ?, Lasterfahrer # ?, möglicher Bauabschnitt # ?, neue Rastanlagen # ?, überbaute Grundstücksfläche # ?, gesellschaftliche Unterstützung # ?, Infrastrukturmaßnahmen # ?, Unternehmergeist # ?, Bierwald # ?

210. +++ (SEM)

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Spatenstich in Hünxe: Baubeginn für neue Verkehrsverbindung über den Wesel-Datteln-Kanal
Minister Wüst: Planung muss schneller gehen!
13. September 2021 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Gute Nachricht für alle Anwohner, Pendler und den Güterverkehr im Kreis Wesel: Der Bau der neuen Stahlbrücke an der L1 über den Wesel-Datteln-Kanal bei Hünxe ist gestartet, die Bagger rollen.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;
Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

211. +++ (SEM)

Die Quartiersbox greift vielfältige Themen auf und enthält Spiel-, Aktions- und Projektvorschläge.
Was ist Stadt?
Wie können Kinder und Jugendliche an komplexen städtebaulichen Planungen beteiligt werden?
Was passiert mit meinem Abfall?
Wo kommen meine Lebensmittel her?

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielebox-zum-thema-quartiersentwicklung-praesentiert-bauminister-groschek-kinder;
Themen: Stadtentwicklung # ?, Box # ?, Freizeitpark Nordstadt # ?, Quartiersentwicklung # ?, Ziel der Quartiersbox # ?, komplexes Gebilde # ?, pädagogische Spielebox # ?, soziale Zusammenhänge # ?, unmittelbare Umwelt # ?, Jugendliche # ?

212. +++ (SEM)

Die Landesregierung will diese interdisziplinäre Zusammenarbeit und den deutschlandweit einzigartigen Verbund der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen im Rahmen der Ruhr-Konferenz durch den Aufbau von gemeinsamen Forschungszentren ausbauen.
Wir verfolgen damit das Ziel, die starke Stellung der Metropolregion Ruhr in der Wissenschaft und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der drei beteiligten Hochschulen in der Spitzenforschung weiter zu stärken", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen haben für die gemeinsame Zusammenarbeit in den geplanten Forschungszentren eine erste ausführliche Projektskizze vorgelegt, die gegenwärtig auf Wunsch der Landesregierung vom Wissenschaftsrat konzeptionell sowie mit Blick auf die praktische Umsetzbarkeit begutachtet wird.
Das Ergebnis der Begutachtung wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 feststehen.
Um die Entwicklung und den Wandel der Metropolregion Ruhr voranzutreiben, hat die Landesregierung die Ruhr-Konferenz gestartet.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-landesregierung-stellt-bis-zu-75-millionen-euro-fuer-die;
Themen: Universitätsallianz # ?, neue Forschungszentren # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Landekabinett # ?, struktureller dauerhafte Aufbau # ?, gemeinsame Forschungszentren # ?, Metropolregion # ?, Ergebnis der Begutachtung # ?, ausführliche Projektskizze # ?, geplante Forschungszentren # ?

213. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterstützung für Forderung der Betroffenenverbände
Unterstützung für Forderung der Betroffenenverbände - NRW-Vorstoß im Bundesrat erfolgreich
Pflegeministerin Barbara Steffens fordert den Bund auf, im Rahmen der Pflegereform die Mitspracherechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken und unterstützt entsprechende Forderungen der Betroffenenverbände - wie aktuell heute von der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA).
Pflegeministerin Barbara Steffens fordert den Bund auf, im Rahmen der Pflegereform die Mitspracherechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken und unterstützt entsprechende Forderungen der Betroffenenverbände - wie aktuell heute von der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA).

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;
Themen: Betroffenenverbände # ?, Pflegebedürftige # ?, Pflegereform # ?, Mitspracherechte # ?, Pflegeministerin # ?, Pflegekassen # ?, Forderungen # ?, Augenhöhe # ?, Fragen der Pflegequalität # ?, Gremium der Qualitätssicherung # ?

214. +++ (IR)

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;
Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen # ?, Exzellenzuniversität Bonn # ?, Universität Wuppertal # ?, 2 Universitäten # ?, Universität Bonn # ?, FH Dortmund # ?, neues Verfahren # ?, Lehre # ?

215. +++ (IR)

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach sehen akuten Handlungsbedarf, den Rechtsrahmen für Inkasso-Unternehmen anzupassen, damit aus kleinen Forderungen keine große Abzocke wird.
Ministerin Heinen-Esser: "Rechtmäßige Forderungen müssen selbstverständlich erfüllt werden.
Es gibt zahlreiche Fälle, in denen mit Einschüchterungsmethoden fragwürdige Forderungen übermittelt werden, teils unter Androhung von Gehaltspfändungen oder Strafanzeigen.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

216. +++ (IR)

Ministerin Gebauer und Minister Stamp haben den Forderungskatalog der Freien Wohlfahrtspflege am Rande der Abschlusskundgebung entgegengenommen und eine Prüfung zugesagt.
"Forderungen nach einer besseren Ausstattung der Offenen Ganztagsschule sind verständlich", betonten die Minister.

Datum: 2017-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-und-minister-stamp-landesregierung-plant-staerkung-der-ogs;
Themen: Offene Ganztagsschule # ?, OGS # ?, Rand der Abschlusskundgebung # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, andere Betreuungsangebote # ?, verständliche Forderungen # ?, zusätzliches Bildungsangebot # ?, Prüfung # ?, NRW-Koalition # ?, unverzichtbarer Beitrag # ?

217. +++ (IR)

Die beiden Landesregierungen fordern daher gemeinsam vom Bund die Entwicklung eines integrierten und konsistenten energiepolitischen Konzepts, das die wirtschafts- und standortpolitische Dimension der Energiepolitik wieder stärker in den Mittelpunkt rückt und insbesondere die folgenden Kernanliegen umsetzt:
* Förderung der Erneuerbaren Energien: Für eine bessere Markt- und Systemintegration fordern wir mehr Anreize im EEG, die Stromerzeugung zeitlich und räumlich stärker am Bedarf auszurichten.
Um die Potenziale der Photovoltaik zu heben, fordern wir die Abschaffung des 52-GW-Deckels und eine stärkere Bundesförderung für Stromspeicher als Ergänzung zu Photovoltaik.
* Entlastung der Stromverbraucher: Um die Kosten für Verbraucher und Industrie zu senken, fordern wir als dringendste erste Schritte die umgehende Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß sowie eine Verlagerung von Teilen der Kosten des Übertragungsnetzausbaus in den Bundeshaushalt.
Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.
* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.
* Ambitionierte Politik für wirtschaftliche Energieeffizienz: Wir fordern die rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbarten steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

218. +++ (IR)

Sie griff die Forderung der Jugendlichen auf, mehr Geld für Forschung mit erneuerbaren Energien bereit zu stellen.
"Den Medienpass müsse es schon an der Grundschule geben", so deren Forderung.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-die-jukon12-wir-fuehlen-uns-extrem-bereichert;
Themen: Jugendkonferenz in Essen # ?, Kabinettstisch # ?, Mindestlohn # ?, Jugendliche # ?, Onlineplattform # ?, Debatten # ?, Forderungen # ?, Medienkompetenz # ?, Allgemeinverständlichkeit # ?, Botschaft der NRW-Ministerpräsidentin # ?

219. +++ (IR)

Das Positionspapier basiert auf einem vom Bundesrat am 18. September 2020 einstimmig beschlossenen Forderungskatalog, mit dem die Länder nun die Debatte über Aufgaben und Perspektiven des EFR anstoßen wollen.
Mit dem umfangreichen Forderungskatalog zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums wollen die Länder die Diskussion über die Grundlagen, Aufgaben und Perspektiven der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik anstoßen.
Eine der zentralen Forderungen ist die Stärkung der Hochschulen.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-forschungspolitik-staerken-bundeslaender-fordern-weiterentwicklung-des;
Themen: europäischer Forschungsraum # ?, Positionspapier # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung # ?, EU-Kommission # ?, Beitrag für Bewältigung # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Weiterentwicklung # ?, Länder # ?, EU-Forschungspolitik # ?, Orte des Dialogs # ?

220. +++ (IR)

Hiermit kommt das Land einer Forderung der Kommunen nach.
Um die Kommunen zu entlasten, sind wir einer Forderung aus der kommunalen Familie nun nachgekommen.

Datum: 2023-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-geht-weitere-schritte-zur-entlastung-von-kommunen-bei-der;
Themen: Kommunen # ?, Aufnahmeverpflichtung # ?, Unterbringung # ?, Aufnahmequote # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?

221. +++ (IR)

Funktionale Ausschreibungen (gemeinsame Vergabe von Planung und Bauleistung) sollen systematisch zur Beschleunigung von Bauprojekten eingesetzt werden.
Planung und Bau werden somit aus einer Hand geliefert und effizient abgestimmt.
Die Planungs- und Bauzeit ist ein wesentliches Wertungskriterium für die Auftragsvergabe.
Heißt: Bei einer herkömmlichen Ausschreibung wird ein Bauwerk von Planern zunächst in allen Details geplant und beschrieben und das Bauwerk erst nach abgeschlossener Planung ausgeschrieben.
Ein Baukonsortium wird mit Planung und Bau beauftragt und kann so intern den optimalen Ablauf von Planungs- und Bauleistungen abstimmen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;
Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

222. +++ (IR)

Bundesratsmehrheit unterstützt NRW-Forderung nach erhöhtem Bußgeld von 1.000 Euro
Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit die Forderung Nordrhein-Westfalens unterstützt, die Bußgelder für widerrechtliche Fahrten über gefährdete Brücken drastisch zu erhöhen.

Datum: 2016-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;
Themen: gefährdete Brücken # ?, widerrechtliche Fahrten # ?, Kragen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bußgelder # ?, Entschließung # ?, große Mehrheit # ?, Forderung # ?, Ausschuss für Angelegenheiten # ?, Brückenschäden # ?

223. +++ (IR)

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planung- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen.
Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Mit einer funktionalen Ausschreibung wird direkt der Gesamtauftrag im Paket vergeben: Planung und Umsetzung des Baus der Brücke werden parallelisiert und besser miteinander verzahnt.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;
Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

224. +++ (IR)

Wir brauchen neue Verfahren, die Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen.
Dazu haben wir jetzt die Neue Masterplanung Hochschulbau vorgelegt.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;
Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

225. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schwall-Düren auf der Europaministerkonferenz in Potsdam: Forderungen der Bundesregierung nach Kürzungen des EU-Budgets werden den Aufgaben nicht gerecht
Ministerin Schwall-Düren auf der Europaministerkonferenz in Potsdam: Forderungen der Bundesregierung nach Kürzungen des EU-Budgets werden den Aufgaben nicht gerecht
Die Ministerin: "Forderungen der Bundesregierung nach Kürzungen des EU-Budgets sind den Aufgaben in Europa nicht angemessen.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der-0;
Themen: Kürzungen # ?, Forderungen # ?, Europaministerkonferenz in Potsdam # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, erforderliche Impulse # ?, leistungsfähiges EU-Budget # ?, Bundesregierung # ?, Obergrenzen # ?, Aufgabenbereiche # ?, europäisches Parlament # ?

226. +++ (IR)

Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.
Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/225-millionen-euro-zum-aufbau-eines-planungsvorrates-fuer-notwendige-stadtbahn-und;
Themen: Eisenbahnprojekte # ?, Planungsvorrat # ?, Ostwestachse # ?, Kapazitätserweiterung # ?, südliche Stadtteile # ?, zentrale Säule # ?, Tempo # ?, Infrastrukturprojekte # ?, Abruf # ?, Bundesmittel # ?

227. +++ (IR)

Automatisch öffnet sich das Mailprogramm des Nutzers mit dem Forderungstext und allen persönlichen Angaben.
Wenn die Airline die Forderungen aus dem Anschreiben ablehnt, kann der Nutzer sich an die zuständige Schlichtungsstelle wenden.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-flugaerger-app-bereits-70000-downloads;
Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Fluggesellschaften # ?, Verbraucherzentrale # ?, Airlines # ?, Anschreiben # ?, Fliegen # ?, Flugreisende # ?, Betroffene # ?, Tool # ?

228. +++ (IR)

Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Die Eckpunkte berücksichtigen die Forderungen der erfolgreichen Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad", den Landtagsbeschluss "Nordrhein-Westfalen geht beim Radverkehr voran!", Gespräche mit Bezug zum Fuß- und Radverkehr sowie die Überlegungen der Landesregierung.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;
Themen: Interessenvertreter # ?, Förderung für Radverkehr # ?, Nahmobilität # ?, Referentenentwurf # ?, Fußverkehr # ?, Forderungen # ?, Verkehrssicherheit # ?, Hauptschlagadern # ?, Netz von Radwegen # ?, Velorouten # ?

229. +++ (IR)

Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.
Nun kann die gemeinsame Planung starten.
NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.
Noch vor Beginn der eigentlichen Planung hat Straßen.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligungskonzept-zur-rheinspange-553-steht-fest-gemeinsame-planung-kann-beginnen;
Themen: Rheinspange # ?, Dialogforum # ?, Planungsraum # ?, anstehendes Planungsverfahren # ?, wesentliche Maßnahmen # ?, gemeinsame Planung # ?, Beteiligungsverfahren # ?, letzte Monate # ?, Interessengruppen der Region # ?, bestmögliche Varianten # ?

230. +++ (IR)

"Die heute von uns beschlossene Forderung nach Abschaffung der Optionspflicht ist ein wichtiges und eindeutiges Signal nach Berlin", ergänzte der Minister.
" Zweites wichtiges Thema war die NRW-Forderung nach einer generellen Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit.

Datum: 2013-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stimmen-mit-23-mehrheit-gegen-optionspflicht-und-fuer-doppelte;
Themen: Optionspflicht # ?, 2/3-Mehrheit # ?, rot-grüne Bundesländer # ?, Abschaffung # ?, Integrationsministerkonferenz # ?, junge Migranten # ?, wichtiges eindeutige Signal # ?, Entscheidungskonflikte # ?, doppelte Staatsbürgerschaft # ?, Pass # ?

231. +++ (IR)

Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausrahmenplan-erarbeitet-qualitaetsvorgaben-und;
Themen: Rahmenvorgaben # ?, neuer Krankenhausrahmenplan # ?, Bettenkapazitäten # ?, Neurologie # ?, stationäre Behandlung # ?, Bevölkerungsentwicklung # ?, Behandlungsmöglichkeiten # ?, Krankenhausträger # ?, Geriatrie # ?, neue Erkenntnisse # ?

232. +++ (IR)

Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.

Datum: 2019-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau # ?, Landesstraßen # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Verkehrsministerium # ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf # ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV # ?, Haushaltsentwurf # ?

233. +++ (IR)

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Wir halten unser Versprechen: Wir beschleunigen Planverfahren, wir vereinfachen sie - und sorgen dafür, dass Bürokratie nicht länger bremst.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.

Datum: 2025-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-aenderung-des-landesplanungsgesetzes-auf-den-weg;
Themen: Landesplanungsgesetz # ?, knappe Flächen # ?, Änderung # ?, erneuerbare Energien # ?, Anzeige von Regionalplänen # ?, Interessen der Allgemeinheit # ?, Miteinander von Planungsebenen # ?, Planerhaltungsvorschriften des Bundesrechts # ?, Sinn der Initiative # ?, begründete Ausnahmen # ?

234. +++ (IR)

Bundesrat beschließt Forderungen der Länder zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;
Themen: wirksames Handeln # ?, nationale Alleingänge # ?, Bundesrat # ?, EU-Kommission # ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz # ?, maßgebliche Beteiligung # ?, Länder # ?, Ministerpräsident # ?, Sicht von Stellen # ?, europäische Politiken # ?

235. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kinderwunschbehandlung - Bilanz nach einem Jahr
Kinderwunschbehandlung - Bilanz nach einem Jahr: Förderung durch das Land stark nachgefragt
Minister Stamp: Kinderwunsch soll nicht am Geld scheitern
Die Landesregierung unterstützt seit einem Jahr Paare finanziell dabei, sich im Rahmen eines medizinischen Eingriffs der assistierten Reproduktion einen Kinderwunsch zu erfüllen.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderwunschbehandlung-bilanz-nach-einem-jahr-foerderung-durch-das-land-stark;
Themen: Reproduktion # ?, medizinischer Eingriff # ?, Förderprogramm # ?, Bezirksregierung # ?, Onlineantrag # ?, Bilanz # ?, engagiertes kompetente Team # ?, gutes wichtige Programm # ?, Kinderwunschbehandlungen # ?, betroffene Paare # ?

236. +++ (IR)

So wurden im Oktober 2015 in einer Entschließung zentrale Forderungen für die schulische Inklusion gestellt, die das Gesetz jetzt umsetzt.
"Unsere Forderungen sind aufgegriffen worden", freut sich Sylvia Löhrmann.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-bundesteilhabegesetz-wird-die-voraussetzungen-der;
Themen: schulische Inklusion # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, Integrationshilfen # ?, Bundesrat # ?, Gesetz # ?, Ganztag # ?, Bereich der Sozialgesetzgebung # ?, erforderliche Einzelbetreuung # ?, gute Lernatmosphäre # ?, unterstützende Personen # ?

237. +++ (IR)

Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmenvorgaben entsprechen.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;
Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

238. +++ (IR)

Um die Planungsprozesse zu beschleunigen, schließt Straßen.
NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Das ermöglicht gleichzeitiges Planen an allen Abschnitten und die Ausweitung der Planungskapazitäten.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;
Themen: Radverkehrsinfrastruktur # ?, sichere Radwegeinfrastruktur # ?, Ausbau # ?, Beckefeld # ?, Pedelecs # ?, Stück # ?, Beispiel eines Radwegprojekts # ?, Fahrradstraßen # ?, Planungsvereinbarungen # ?, Radfahrland # ?

239. +++ (IR)

Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.
Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;
Themen: Schuldenfalle # ?, NRW-Städtetag # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forderungen # ?, Ziel der Hilfe # ?, deutliche Haushaltssanierungspläne # ?, nötige Finanzmittel # ?, nötige Umschichtungen # ?, Erhöhung # ?, kommunale Kassen # ?

240. +++ (IR)

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;
Themen: Baulast # ?, Bürgerradwege # ?, Förderung für Radinfrastruktur # ?, Sonderprogramm # ?, Gesamtinvestitionsvolumen # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Bundesstraßen # ?, Gesetzeskraft # ?

241. +++ (IR)

Finanzielle Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch
Antragstellung ab sofort möglich: Finanzielle Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch
Staatssekretär Andreas Bothe: Der Kinderwunsch darf nicht am Geld scheitern
Paare mit unerfülltem Kinderwunsch sind besonders belastet.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragstellung-ab-sofort-moeglich-finanzielle-unterstuetzung-von-paaren-mit;
Themen: Kinderwunsch von Paaren # ?, betroffene Paare # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Gebärmutter # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, medizinische Eingriffe # ?, Familiengründung # ?, Onlineantrag # ?, Eigenanteil # ?

242. +++ (IR)

Er erneuerte seine Forderungen, den Lärmschutz in den anstehenden Beratungen der Verkehrslärmschutzverordnung zu stärken.
Er erneuerte seine Forderungen, den Lärmschutz in den anstehenden Beratungen der Verkehrslärmschutzverordnung zu stärken.

Datum: 2015-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bahnlaerm-macht-die-menschen-krank;
Themen: Bahnlärm # ?, Maximalpegel # ?, Verkehrslärmschutzverordnung # ?, bestehende Schienenstrecken # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Umweltministerkonferenz in Heidelberg # ?, anstehende Beratungen # ?, gemeinsames Eckpunktepapier # ?, Erschütterungen # ?, Nacht # ?

243. +++ (IR)

Am Ende der dreitägigen Konferenz formulierten sie ihre Forderungen an die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die nationalen Regierungen in der gemeinsamen "Berlin Declaration".
Die zentralen Forderungen der "Berlin-Declaration" sind:

Datum: 2015-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-becker-landwirtschaft-und-lebensmittel-muessen-gentechnikfrei;
Themen: Netzwerk von Regionen # ?, gentechnikfreie Regionen # ?, veränderte Pflanzen # ?, Lebensmittel # ?, NGO-Netzwerk für Gentechnikfreiheit # ?, NRW-Umweltwirtschaftsministerium # ?, Zukunftsaussichten # ?, nationale Anbauverbote # ?, nationale Regierungen # ?, Eier # ?

244. +++ (IR)

Angesichts der vielfältigen aktuellen Herausforderungen und unterschiedlichen Schwerpunkte stellt sich vor allem die Frage, ob und wie Forderungen nach einer Flexibilisierung der Regeln einerseits und Bekenntnisse zu den geltenden EU-Fiskalregeln sowie zu Schuldenabbau und nachhaltiger Haushaltsführung andererseits in Einklang zu bringen sind.
Mit den erschreckenden Entwicklungen in der Ukraine erhält die Diskussion durch Forderungen nach einer effektiven Sicherheitspolitik und erhöhten Rüstungsausgaben zudem eine weitere Dimension.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flexibilisierung-oder-rueckkehr-zu-den-bisherigen-fiskalregeln-ministerium-der;
Themen: Stabilitätspakt # ?, Wachstumspakt # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Onlinelivestream # ?, Expertenforum # ?, Eckpfeiler # ?, soziale Marktwirtschaft # ?, Rückkehr # ?, Regeln # ?, Frühjahrsprognose # ?

245. +++ (IR)

Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
"Damit stehen die Signale für den ersten Planungsschritt des S-Bahnausbaus als eine der Kernmaßnahmen im Bahnknoten Köln auf Grün.
Ich freue mich, dass wir die Planungsvereinbarung heute unterzeichnen und damit den langersehnten Start des Ausbaus der S11 und damit auch den des Knoten Köln einläuten können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Datum: 2016-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnknoten-koeln-wird-modernisiert-startschuss-fuer-den-ausbau-der-s-11-und-der;
Themen: Planungsvereinbarung # ?, S-Bahnen # ?, S-bahnausbau # ?, Bahnknoten # ?, Ausbau # ?, Gleise # ?, Ergänzungspaket # ?, Grundlagenermittlung # ?, Bahnhof Köln # ?, Nahverkehrszüge # ?

246. +++ (IR)

Obwohl das Ausmaß der Verstöße meist gering sei, würden sie mit drastischen Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen konfrontiert.
Die Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen fangen bei Streitwerten bei 10.000 Euro an und hören bei 400.000 Euro längst nicht auf", erläutert NRW-Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller die grassierenden Abzock-Maschen.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch # ?, spezialisierte Anwaltskanzleien # ?, NRW-Justizministerium # ?, Landplage # ?, Massenabmahnungen # ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen # ?, geringe Urheberrechtsverstöße # ?, horrende Vergleichssummen # ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel # ?, Bundesregierung # ?

247. +++ (IR)

Die Forderung, die sich von einem aktuellen Referentenentwurf des Bundesjustizministers abgrenzt, hat in den Beratungen leider keine Mehrheit gefunden.
Der Referentenentwurf des Bundes sieht entgegen der Forderung aus Nordrhein-Westfalen vor, Einzelweisungen auch bei Beurteilungsspielräumen oder Ermessensentscheidungen der Strafverfolgungsbehörden zuzulassen.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht # ?, Ermessensentscheidungen # ?, fehlerhafte Rechtsanwendung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Unabhängigkeit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beurteilungsentscheidungen # ?, Einzelfragen # ?, Einzelweisungen # ?, aktueller Referentenentwurf # ?

248. +++ (IR)

Vor Fernreisen rechtzeitig die Gesundheitsvorsorge planen
Vor Fernreisen rechtzeitig die Gesundheitsvorsorge planen
Insbesondere wer eine Fernreise plant, sollte deshalb rechtzeitig den Schutz vor Krankheiten planen.

Datum: 2015-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vor-fernreisen-rechtzeitig-die-gesundheitsvorsorge-planen;
Themen: Erkrankung # ?, wichtige Maßnahmen # ?, Gesundheitsvorsorge # ?, Urlaub # ?, Elektrolytausgleich # ?, Erkältung # ?, Flüssigkeitsausgleich # ?, Sonnenbäder # ?, allgemeine Beratung # ?, schwere Malaria # ?

249. +++ (IR)

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen.
Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Datum: 2024-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugestaltung-der-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-startet-entscheidende;
Themen: entscheidende Phase # ?, Kostenträger # ?, Verfahren der Krankenhausplanung # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Basis # ?, Feststellungsbescheide # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhäuser # ?, Neugestaltung # ?, Gelegenheit für Stellungnahmen # ?

250. +++ (IR)

Deswegen überrascht es mich nicht, dass manche Häuser gegen die Planung klagen, um zusätzliche Zuweisungen von Leistungsgruppen zu erlangen.
Bei den Verwaltungsgerichten liegen - Stand heute - 93 Klagen vor, die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Im Vergleich zu den rund 6.200 Einzelentscheidungen, die wir in der Planung gemacht haben, halte ich das für eine relativ geringe Zahl.
Klagen gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;
Themen: Verwaltungsgerichte # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhausplanungsverfahren # ?, Beispiel # ?, neuer Krankenhausplan # ?, zukünftiges Leistungsportfolio # ?, Endoprothetik # ?, einzelne Planungsentscheidungen # ?, Praxis # ?, Doppelvorhaltungen # ?

251. +++ (IR)

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.
Bei den Verwaltungsgerichten sind aktuell 94 Hauptsacheverfahren und 72 Eilverfahren anhängig (Stand: 22. Dezember 2025), die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Zum Vergleich: In der Planung wurden rund 6.200 Einzelentscheidungen getroffen.
Klagen (also Hauptsacheverfahren) gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

Datum: 2025-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-januar-2026-neue-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt;
Themen: Beispiel # ?, Verwaltungsgerichte # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Grundversorgung # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Endoprothetik # ?, Großteil von Regelungen # ?, Doppelvorhaltungen # ?, Mehrfachvorhaltungen # ?, Einzelförderung # ?

252. +++ (IR)

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider den Besucherinnen und Besuchern der Abschlussveranstaltung die Unterstützung der NRW-Landesregierung zugesagt: "Das diesjährige Motto des CSD "Ja, ich will" und die Forderung nach vollständiger rechtlicher Gleichstellung unterstützt die NRW-Landesregierung aus vollster Überzeugung.
Gleichzeitig wies der NRW-Minister darauf hin, wie wichtig der aktive Einsatz der Selbstorganisationen von Schwulen und Lesben im Kampf um die Gleichstellung sei: "Sie haben bereits viel Kraft in die Durchsetzung Ihrer berechtigten Forderungen investiert und vieles durchgesetzt.

Datum: 2012-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-landesregierung-will-vollstaendige-rechtliche-gleichstellung-von;
Themen: Lesbenrechte # ?, Schwulenrechte # ?, Kampf für Gleichstellung # ?, aktiver Einsatz # ?, berechtigte Forderungen # ?, feindselige Tendenzen # ?, notwendige Aufklärungsarbeit # ?, Feindseligkeit # ?, religiöse Minderheiten # ?, sexuelle Minderheiten # ?

253. +++ (IR)

Wir brauchen die Rückmeldungen und die Forderungen aus der Gesellschaft.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

254. +++ (IR)

Das Bundeskabinett hat den Weg für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Umsetzung der Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand freigemacht und ist damit zahlreichen Forderungen aus Ländern und Kommunen nachgekommen, auch aus Nordrhein-Westfalen.
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Umsetzung der Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand freigemacht und ist damit zahlreichen Forderungen aus Ländern und Kommunen nachgekommen, auch aus Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;
Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

255. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen
Einigkeit beim Düsseldorfer Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen müssen schneller werden
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;
Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

256. +++ (IR)

Weil die Praxisgebühr ihr ursprüngliches Ziel, unnötige Arztbesuche bei Bagatellanliegen zu vermeiden, verfehlt hat, fordert die Landesregierung die Abschaffung der Gebühr.
Das Kabinett hat beschlossen, mit einer entsprechenden Bundesratsinitiative dieser Forderung an die Bundesregierung Nachdruck zu verleihen.
Weil die Praxisgebühr ihr ursprüngliches Ziel, unnötige Arztbesuche bei Bagatellanliegen zu vermeiden, verfehlt hat, fordert die Landesregierung die Abschaffung der Gebühr.
Das Kabinett hat beschlossen, mit einer entsprechenden Bundesratsinitiative dieser Forderung an die Bundesregierung Nachdruck zu verleihen.

Datum: 2012-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praxisgebuehr-schadet-nur-landesregierung-startet;
Themen: Praxisgebühr # ?, unnötige Arztbesuche # ?, Abschaffung # ?, Bagatellanliegen # ?, Bundesratsinitiative einer Forderung # ?, ursprüngliches Ziel # ?, Gebühr # ?, Nachdruck # ?, gewünschte Steuerungswirkung # ?, notwendige Artbesuche # ?