1. +++ (SEM)
Mit Hilfe eines Gutachtergremiums hat der Interministerielle Arbeitskreis Maßnahmen zur Förderung aus folgenden sechs Konzepten empfohlen:
* Lippstadt: "Grüne Infrastruktur Lippstadt Südwest"
* Voerde: "VOERDE2030 Projekt Lebendige Innenstadt - Erste Fortschreibung des integrierten Handlungskonzepts für Maßnahmen der "Grünen Infrastruktur"
* Innovationsregion Rheinisches Revier: "Rheinisches Revier - Zukunft gestalten"
* Bad Driburg: "Integriertes Handlungskonzept für die Stadt Bad Driburg"
Datum: 2017-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/42-millionen-euro-zusaetzliche-investitionen-gruene-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, kommunale Zusammenschlüsse
# ?, strukturschwache Gebiete
# ?, Erholungsflächen
# ?, Aufruf
# ?, Investitionsvolumen
# ?, NRW-Städtebauministerium
# ?, Nachfrage einer Thematik
# ?, interministerieller Arbeitskreis
# ?, laufende Efreperiode
# ? 2. +++ (SEM)
Arbeitsgruppe der Landesregierung berät Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen
27. November 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung unterstützt die Bezirksregierungen und Kommunen bei der Umsetzung und Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung unterstützt die Bezirksregierungen und Kommunen bei der Umsetzung und Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne.
Datum: 2017-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsgruppe-der-landesregierung-beraet-massnahmen-zur-verbesserung-der;
Themen: jeweilige Luftreinhaltepläne
# ?, Grenzwerte
# ?, Fortschreibung
# ?, Ballungsräume
# ?, Gesamtbilanzierung
# ?, Grundlage von Abschätzungen
# ?, umweltgefährdende Stickoxide
# ?, abschließende Bewertung
# ?, vielfältige Anstrengungen
# ?, Parkraummanagement
# ? 3. +++ (SEM)
In dem Antrag verlangen die Länder, dass zu einer zukunftsfähigen Strategie auch die Verständigung auf die klare Priorität "Erhalt vor Neubau" gehören soll.
Für die Finanzierung wollen sie Infrastrukturfonds für Schiene und Straße bilden und so die Mittelausstattung von der Jährlichkeit der Bundeshaushalte entkoppeln.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Auch verlangen die Länder eine stärkere Nutzerfinanzierung durch Ausweitung der Lkw-Maut.
Darüber hinaus hat der Bundesrat heute auch mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf Schleswig-Holsteins zu den Regionalisierungsmitteln eingebracht.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ? 4. +++ (SEM)
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt.
Nach aktueller Lage gilt dies auch für die Ausrichtung traditioneller Osterfeuer.
Aufgrund der aktuellen Infektionslage ist auch bei einer Fortschreibung der zunächst bis 28. März 2021 geltenden Coronaschutzverordnung nicht mit einer Zulassung von Veranstaltungen wie den traditionellen Osterfeuern zu rechnen.
In Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium hat das Umweltministerium hierüber heute die nordrhein-westfälischen Kommunen informiert, die für die Prüfung der Zulässigkeit von traditionellen Osterfeuer-Veranstaltungen zuständig sind.
"Nach aktuellem Stand ist leider nicht davon auszugehen, dass die Pandemie-Lage die Ausrichtung von Osterfeuern zulässt.
Datum: 2021-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-situation-erlaubt-keine-traditionellen-osterfeuer;
Themen: Versammlungen
# ?, aktuelle Lage
# ?, Ausrichtung
# ?, Veranstaltungen
# ?, Eindämmung
# ?, traditionelle Osterfeuerveranstaltungen
# ?, Rituale
# ?, aktuelle Infektionslage
# ?, Pandemielage
# ?, zuständige Kommunen
# ? 5. +++ (SEM)
Hierfür brauchen wir vor allem viel mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
"
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: "Der Zukunftsdialog und die Fortschreibung des industriellen Leitbilds müssen dazu beitragen, unseren Industriestandort zu sichern und weiterzuentwickeln.
Ohne eine bezahlbare und sichere Energieversorgung wird sich die soziale Spaltung in NRW weiter verschärfen.
Zudem müssen dringend neue Arbeitsplätze für alle Qualifikationsstufen geschaffen werden.
Datum: 2023-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zur-zukunft-des-industriestandorts-nordrhein-westfalen-gestartet;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, industriepolitisches Leitbild
# ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gewerkschaften
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Schulterschluss
# ?, Industrieland
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, gute Arbeit
# ?, Partner des Zukunftsdialogs
# ? 6. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat ihre Digitalstrategie im April dieses Jahres im Landtag vorgestellt.
Diese benennt die Ziele und Themenschwerpunkte der Landesregierung und gibt einen Überblick über bereits gestartete sowie geplante Projekte.
Im Jahr 2021 will die Landesregierung eine Fortschreibung der Digitalstrategie vorlegen.
Entlang der 44 Ziele der Strategie hat Minister Pinkwart auf der Digitalkonferenz nun beispielhaft über erste Erfolge und Meilensteine aus verschiedenen Ressorts berichtet:
Digitaler Fahrschein Die Einführung des Digitalen Fahrscheins im Rahmen der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive kommt voran.
Datum: 2019-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-umsetzung-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;
Themen: Digitalstrategie
# ?, Fahrschein
# ?, Digitale
# ?, Digitalkonferenz
# ?, Lehrformate
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Lernformate
# ?, Kompetenzplattform
# ?, führender Standort
# ?, Fahrt
# ? 7. +++ (SEM)
NRW 2030 - Welche digitalen Trends verändern die Welt?
" eröffnete Claudia Nemat, Vorstandsmitglied für Technologie und Innovation der Deutschen Telekom AG, das zweite Panel der Konferenz. "5G wird in den nächsten Jahren zu einer weiteren Verschmelzung von physikalischer und digitaler Wirklichkeit führen und völlig neue Formate für das Arbeiten, Lernen und auch die Unterhaltung ermöglichen", prognostizierte Claudia Nemat.
In einem interaktiven Teil konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Ideen und Anregungen für die Fortschreibung der Digitalstrategie einbringen.
Die Ergebnisse werden allen Ressorts der Landesregierung zur Verfügung gestellt und sollen mit den Anregungen aus den noch folgenden Beteiligungsformaten in die Fortschreibung der Digitalstrategie 2021 einfließen.
Die Landesregierung hat ihre Digitalstrategie im April 2019 vorgestellt und darin 44 konkrete Ziele und Themenschwerpunkte beschrieben.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-digitalkonferenz-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-baut;
Themen: ehrgeizige Digitalstrategie
# ?, wichtige Fortschritte
# ?, Umsetzung
# ?, Fortschreibung
# ?, Lebensbereiche
# ?, Bewohnerparkausweis
# ?, Ehrenamtsplattform
# ?, Nahverkehrstarife in NRW
# ?, Telematiknetz
# ?, digitale Gesundheit
# ? 8. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Viele Funklöcher geschlossen, die Mobilfunk-Abdeckung auf dem Lande verbessert, das ultraschnelle 5G-Netz gestartet und ausgebaut: Seitdem Landesregierung und die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefònica Deutschland und Vodafone 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet haben, hat sich die Versorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert.
Diese Bilanz zogen Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Unternehmensvertreter am Donnerstag in Düsseldorf und vereinbarten die Fortschreibung ihrer Zusammenarbeit für weitere drei Jahre bis Ende 2024.
Schwerpunkte der neuen Vereinbarung sind unter anderem:
* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;
Themen: Netzbetreiber
# ?, Mobilfunkkoordinatoren
# ?, Rahmen des Mobilfunkpakts
# ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkabdeckung
# ?, Funklöcher
# ?, Standortsuche
# ?, Weiterführung
# ?, Unternehmensvertreter
# ?, Erfolgsmodell
# ? 9. +++ (SEM)
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Erster Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungskonzepts zu Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
Erster Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungskonzepts zu Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche vorgelegt
Minister Stamp: Haben bereits wichtige Impulse und Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht / Kampf gegen sexualisierte Gewalt ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Datum: 2022-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Handlungskonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Schutzkonzepte
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Prävention
# ?, Fortschreibung
# ?, Kampf
# ?, Einlösung
# ?, Gesetzesinitiativen
# ? 10. +++ (SEM)
"Wir gehen davon aus, dass die Messungen korrekt sind.
Sollte im Rahmen der Evaluation Anpassungsbedarf erkannt werden, wird dies im Messnetz berücksichtigt werden", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Die Umweltministerkonferenz hatte aktuell festgestellt, dass die Aufstellung und Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in Deutschland den rechtlichen Anforderungen der europäischen Luftqualität entspricht.
Die Standortauswahl wird einer regelmäßigen Prüfung gemäß Bundes-Immissionsschutzverordnung unterzogen.
"Den regelmäßigen Diskussionen und der öffentlichen Kritik an den Messstellen begegnen wir selbstverständlich mit größtmöglicher Transparenz und Sorgfalt", sagte Bottermann.
Datum: 2018-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluation-der-luftreinhalteplanung-mit-ueberpruefung-der-messstellen;
Themen: Messstellen
# ?, Rahmen der Evaluation
# ?, Luftqualitätsmessungen
# ?, Überprüfung
# ?, Auftakt des Fachgesprächs
# ?, Ergebnisse der Luftqualitätsmessung
# ?, Frühherbst
# ?, Luftreinhaltepläne in Deutschland
# ?, Messsysteme
# ?, Prozess der Luftreinhalteplanung
# ? 11. +++ (SEM)
Die Empfehlungen der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen zu den vier eingereichten Vorschlägen lauten im Einzelnen:
Düsseldorfer Gasbeleuchtung Die Fachjury erkennt das Potential zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes der Düsseldorfer Gasbeleuchtung zum gegenwärtigem Zeitpunkt nicht.
Sie empfiehlt eine weitere Erforschung und regt an auf dieser Grundlage eine Antragsstellung bei einer erneuten Fortschreibung der Tentativliste zu prüfen.
Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln Die Fachjury erkennt das Potenzial zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes, welchen das Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln haben könnte.
Die Jury empfiehlt, den Antrag in der Form eines Erweiterungsantrags oder eines gemeinsamen Antrags mit anderen, vergleichbaren Stätten in Deutschland zu überarbeiten.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;
Themen: Welterbefachjury
# ?, Großbogenbrücken
# ?, nächstes UNESCO-Welterbe
# ?, Abschlussbericht
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Überarbeitung
# ?, Ergänzung
# ?, Erweiterungsantrag
# ? 12. +++ (SEM)
Das Land investiert in diesem und in den kommenden zwei Jahren insgesamt rund 224 Millionen Euro in die Umsetzung.
Im Gesetz finden sich auch Maßnahmen aus dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.
Im Handlungs- und Maßnahmenkonzept und seiner Fortschreibung findet sich eine Übersicht zu den 66 Maßnahmen, die von den Ressorts der Landesregierung umgesetzt werden bzw. wurden oder sich in Planung befinden.
Diese Maßnahmen und weitere Information erhalten Sie unter https://www.mkjfgfi.nrw/praevention-sexualisierter-gewalt.
Die Landesregierung hat zudem die Landesfachstelle "Prävention sexualisierte Gewalt" eingerichtet, die den freien Trägern der Kindertageseinrichtungen, der Jugendarbeit, dem offenen Ganztag und weiteren Angeboten in der Kinder- und Jugendhilfe Informationen, Fortbildung und Beratung anbietet.
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-paul-trifft-unabhaengige-beauftragte-des-bundes-fuer-fragen-des;
Themen: Beauftragte des Bunds
# ?, Unabhängige
# ?, Jugendliche
# ?, Maßnahmenkonzept
# ?, Mittelpunkt des Gesprächs
# ?, Fälle
# ?, Handlungskonzept
# ?, eigenes Landeskinderschutzgesetz
# ?, starke Kinderrechte
# ?, starker Kinderschutz
# ? 13. +++ (SEM)
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Keine Öffnungen zum 22. März 2021
Fortschreibung der Coronaschutzverordnung erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz - keine Öffnungen zum 22. März 2021
18. März 2021 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird.
Datum: 2021-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-coronaschutzverordnung-erst-nach-der;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, mögliche Öffnungen
# ?, zahlreiche Nachfragen
# ?, Licht von Beschlüssen
# ?, Fortschreibung
# ?, Licht der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, absehbare Überschreitung
# ?, 100Er-Grenze
# ?, Testgeschehen
# ?, landesweite Inzidenz
# ? 14. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW
Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW
Minister Pinkwart: Mit konkreten Maßnahmen beschleunigen wir den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik und bleiben Taktgeber der Energiewende.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Fortschreibung
# ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung
# ?, Fotovoltaik
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Hochlauf
# ?, Kohleverstromung
# ?, Windkraft
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ? 15. +++ (SEM)
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG): NRW meldet fünf neue Nahverkehrsmaßnahmen für Bundesprogramm / Staatssekretär Adler: Bundesfinanzierung muss auch in Zukunft gesichert sein
1. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.
Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: "Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein.
In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt.
Datum: 2012-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg-nrw-meldet-fuenf-neue;
Themen: Gesamtlänge
# ?, oberirdische Stadtbahnlinie
# ?, überdurchschnittliche Verkehrsbelastung
# ?, verlässliche Finanzierung
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Neubau
# ?, Sache
# ?, Vorhaben
# ? 16. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortschreibung der Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten
Gesucht: Nordrhein-westfälische Orte mit außergewöhnlichem universellen Wert - Landesregierung startet Verfahren zur Fortschreibung der Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten
12. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesucht-nordrhein-westfaelische-orte-mit-aussergewoehnlichem-universellen-wert;
Themen: niedergermanischer Limes
# ?, zukünftige UNESCO-Welterbestätten
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, Welterbekonvention
# ?, bauliche Zeugnisse
# ?, bundesdeutsche Tentativliste
# ?, nordrhein-westfälische Orte
# ?, strikte Voraussetzungen
# ?, künstlerische Meisterwerke
# ?, materielle Spuren
# ? 17. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortschreibung des Hochschulpaktes
Hochschulen und Wissenschaftsministerium begrüßen Fortschreibung des Hochschulpaktes
Vereinbarung bringt Planungssicherheit für die Hochschulen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen betont die bisherigen großen Leistungen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;
Themen: Hochschulpakt
# ?, Nachfolge
# ?, große Einigkeit
# ?, Ergebnisse der Verhandlung
# ?, Zukunftsvertrag
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Verhandlungen
# ?, Fachhochschulen
# ?, 2 Sprecher
# ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen
# ? 18. +++ (SEM)
"Eine radikal umgestaltete Landschaft in großem Maßstab, verbunden mit einer unverwechselbaren Authentizität", so beschreibt Bauminister Michael Groschek das Ruhrgebiet.
"Die Region ist ein Musterbeispiel für das Erbe der Montanindustrie, durchzogen von einem der dichtesten Verkehrsnetze Europas und dies alles in Kombination mit einem dynamischem Wandel - das zeichnet das Ruhrgebiet aus."
Im Rahmen des Verfahrens zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe hatte die KMK 2014 dem vorschlagenden Land Nordrhein-Westfalen die Empfehlung gegeben, die "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" weiter zu erforschen, um das Projekt für eine Aufnahme in die deutsche Tentativliste (Vorschlagsliste für zukünftige Nominierungen) zu qualifizieren.
Dieser Empfehlung kamen die Projekt-Partner mit umfangreichen Forschungen und Gutachten sowie der Durchführung und Dokumentation eines internationalen Symposiums zum Thema "Industrielle Kulturlandschaften im Welterbe-Kontext" nach.
Der nun vorliegende Entwurf berücksichtigt die UNESCO-Kriterien, die für eine Einschreibung in die Welterbe-Liste maßgeblich sind.
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-unesco-welterbe-minister-groschek-legt;
Themen: Hüttenwerk
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Industriedenkmalstiftung
# ?, Industrielle
# ?, neuer Entwurf
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Vogelperspektive
# ?, Expertenteam
# ? 19. +++ (SEM)
Mit dem Gesetz schreibt die Landesregierung das Ziel fest, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.
Alle Träger öffentlicher Aufgaben sind fortan dazu verpflichtet, Klimafolgen bei allen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.
Zudem ist die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings sowie die Einrichtung eines Beirates für Klimaanpassung gesetzlich festgeschrieben.
Die 15-Punkte-Offensive des Umweltministeriums enthält vielfältige Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes und zur Unterstützung von Kommunen, Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen.
Wesentliche Bestandteile der Offensive zur Klimaanpassung sind:
Datum: 2021-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassungsgesetz-und-15-punkte-offensive-umweltministerin-heinen-esser-ruft;
Themen: Umweltministerium
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaanpassungsstrategie
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Haustür
# ?, Gesetz
# ?, 15-Punkte-Papier
# ?, Beirat für Klimaanpassung
# ? 20. +++ (SEM)
"Besonders wichtig sind die Abwasser- und Durchgängigkeitsmaßnahmen, weil der Lachs durchgängige Gewässer für seine Wanderung und eine geringe Belastung seiner Laichgewässer benötigt", sagt Heinen-Esser.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.
Die Kenntnisse werden weiterentwickelt und für die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen erfolgt eine besondere Förderung.
"
Datum: 2021-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-damit-sich-wieder-mehr-lachse-unseren-gewaessern-ansiedeln;
Themen: Lachse
# ?, Vereinbarung
# ?, Aggerverband
# ?, Wasserverband
# ?, gute Gewässerqualität
# ?, Vorstand
# ?, Beleg
# ?, Flüsse
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Abwassermaßnahmen
# ? 21. +++ (SEM)
Klar ist, dass es nicht gelingen wird, den Schutzwall unüberwindbar zu machen; hundertprozentigen Schutz gibt es nie.
Aber es geht darum, die Schäden im Falle eines erfolgreichen Angriffs zu begrenzen", so Reul weiter.
Mehr als eintausend Unternehmen aus allen Branchen haben bei der Befragung mitgemacht und damit die Datenbasis für die Fortschreibung des im Jahr 2019 erstmals erstellten Lagebilds geschaffen.
Ein Update soll alle zwei Jahre erfolgen.
Das Lagebild Wirtschaftsschutz ist ein Präventionsprojekt der Sicherheitspartnerschaft NRW.
Datum: 2022-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lagebild-wirtschaftsschutz-kleine-firmen-nicht-genug-vor-cyberattacken-geschuetzt;
Themen: Wirtschaftsschutz
# ?, Schutzwall
# ?, kleine Firmen
# ?, Sabotage
# ?, Cyberattacken
# ?, Spionage
# ?, Cyberangriffe
# ?, West
# ?, Gesamtindex
# ?, Zweig
# ? 22. +++ (SEM)
Eckpunkte des Vergleichs
Der im Vergleichsgespräch am 14. Januar 2020 vor dem OVG Münster ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Bonn ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das überwiegend bereits in die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bonn vom August 2019 aufgenommen worden ist, zum Teil aber auch darüber hinaus geht.
Der Luftreinhalteplan wird entsprechend fortgeschrieben.
* Bei der Umrüstung der Busse der Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWB) befindet sich die im Plan festgelegte Umrüstung aller älteren Busse auf der Zielgeraden;
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 23. +++ (SEM)
Der Pkw-Verkehr auf der Ruhrallee in Richtung Innenstadt soll unter anderem durch das Angebot von Park & Ride Parkplätzen reduziert werden", sagte die Ministerin.
Regierungspräsident Hans-Josef Vogel: "Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss wird eine langwierige juristische Auseinandersetzung vermieden.
Die vereinbarten Maßnahmen können zügig in die Fortschreibung des Dortmunder Luftreinhalteplanes einbezogen und umgesetzt werden.
Das ist im Interesse aller Beteiligten.
Nur so kann eine möglichst schnelle Verbesserung der Luftqualität erzielt werden.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ? 24. +++ (SEM)
Eckpunkte des Vergleichs
Der im Vergleichsgespräch am 27. November 2019 vor dem OVG Münster und in den Tagen danach ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Der wichtigste Punkt betrifft die umweltsensitive Steuerung der Lichtsignalanlagen (LSA-Steuerung) an der Alfredstraße.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ? 25. +++ (SEM)
Maßnahmen dazu werden im fortzuschreibenden Luftreinhalteplan festgehalten.
"
Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens wird die Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) Wuppertal von 2013 durch die Bezirksregierung Düsseldorf erarbeitet und fertiggestellt.
Unterstützung leistet dabei eine Projektgruppe, in der Vertreterinnen und Vertretern unter anderem von Umweltverbänden und Verwaltung sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Handwerk und Verkehr, weitere Maßnahmen beisteuern, die die im gerichtlichen Vergleichsverfahren vereinbarten städtischen Maßnahmen ergänzen.
Eckpunkte des Vergleichs Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Wuppertal
# ?, Hauptbelastungsschwerpunkte
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, weiterer wichtige Erfolg
# ?, Luftqualität
# ?, Vergleiche
# ?, OVG
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Emissionen
# ? 26. +++ (SEM)
Wegfallen müssen dabei mehrere Haltepunkte (Albachten, Bösensell, Nottuln-Appelhülsen, Dülmen-Buldern, Sythen und Recklinghausen-Süd), die aber in Zukunft über die Regionalbahn 42 und den Regionalexpress 42 angeschlossen bleiben.
Hinweis: Die Ausschussvorlagen finden Sie hier:
* Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans und Fortschreibung des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplanes (Vorlage 17/553)
* Fortschreibung des SPNV-Netzes im besonderen Landesinteresse (Vorlage 17/554)
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-den-oepnv-niederrheinbahn-soll-reaktiviert-werden-17-minuten-schneller;
Themen: Kunden des ÖPNV
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Niederrheinbahn
# ?, 2 Entscheidungen
# ?, ÖPNV-Bedarfsplan
# ?, Thema
# ?, Fortschreibung
# ?, Gesamtkosten
# ?, Ausschussvorlagen
# ?, SPNV-Netz
# ? 27. +++ (SEM)
2. Angesichts der aktuellen Situation leistet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2011 mit einem Beitrag von zusätzlichen 4,5 Millionen Euro eine Hilfe an die theater- und orchestertragenden Städte.
Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach einem in der Theater- und Orchesterkonferenz gemeinsam zu vereinbarenden Schlüssel, der die Kommunen mit einer besonders schwierigen Haushaltslage besonders berücksichtigt, ohne andere auszuschließen.
Eine Fortschreibung dieser Mittel ist - vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes - beabsichtigt.
3.
Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.
Datum: 2013-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-stadtetag-vereinbaren-theater-und-orchesterpakt-nordrhein-westfalen-0;
Themen: Orchesterpakt
# ?, Städtetag
# ?, Theaterkonferenz
# ?, Vereinbarung
# ?, Intendantinnen
# ?, deutscher Bühnenverein
# ?, Kultursekretariat
# ?, Vorsitzende
# ?, Betriebskostenzuschüsse
# ?, Fortschreibung von Mitteln
# ? 28. +++ (SEM)
2. Angesichts der aktuellen Situation leistet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2011 mit einem Beitrag von zusätzlichen 4,5 Millionen Euro eine Hilfe an die theater- und orchestertragenden Städte.
Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach einem in der Theater- und Orchesterkonferenz gemeinsam zu vereinbarenden Schlüssel, der die Kommunen mit einer besonders schwierigen Haushaltslage besonders berücksichtigt, ohne andere auszuschließen.
Eine Fortschreibung dieser Mittel ist - vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes - beabsichtigt.
3.
Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.
Datum: 2013-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-staedtetag-vereinbaren-theater-und-orchesterpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: Orchesterpakt
# ?, Städtetag
# ?, Theaterkonferenz
# ?, Vereinbarung
# ?, Intendantinnen
# ?, deutscher Bühnenverein
# ?, Kultursekretariat
# ?, Jugend
# ?, Familie
# ?, Sport
# ? 29. +++ (SEM)
Der mörderische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist eine sicherheitspolitische Zäsur in Europa, die weltweit wirtschaftliche Schockwellen ausgelöst hat.
Das gilt besonders für die Energieversorgung: Die deutsche Wirtschaft ist stark auf russisches Erdgas angewiesen.
Um sich aus dieser Abhängigkeit zu lösen und den Industriestandort zu sichern, hat die Landesregierung am 3. Mai 2022 einen Aktionsplan "Krisenfestes Energiesystem für Nordrhein-Westfalen" beschlossen und ergänzt damit die Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie von Ende 2021.
Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) schlägt der Aktionsplan nun Ad-hoc-Maßnahmen vor.
Auch mittel- und langfristige Handlungsansätze auf Ebene des Landes, des Bundes und der EU sind enthalten.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;
Themen: neue Effizienzförderung
# ?, energiepolitischer Aktionsplan
# ?, mörderischer Angriffskrieg
# ?, langfristige Handlungsansätze
# ?, russisches Erdgas
# ?, Energieversorgungsstrategie
# ?, künftige Krisen
# ?, starke Wirtschaft
# ?, Fortschreibung
# ?, Industriestandort
# ? 30. +++ (SEM)
Neben einer moderierten Online-Beteiligung wird es dazu auch verschiedene Veranstaltungen und eine zentrale Konferenz im Oktober geben.
Bis zum Jahresende werden die Rückmeldungen ausgewertet und fließen dann in eine finale Fassung der Strategie ein, die das Kabinett beschließen wird.
Gleichzeitig soll die Diskussion über die Strategie aber mit Blick auf die Dynamik des Themas und eine Fortschreibung in den nächsten Jahren nicht abgeschlossen, sondern kontinuierlich weitergeführt werden.
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entwurf-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;
Themen: zentrale Konferenz
# ?, Entwurf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Arzt
# ?, Patienten
# ?, Blockchaininstitut
# ?, Dynamik des Themas
# ?, Institut für Digitalisierungsforschung
# ?, Kompetenzen eines Kompetenzzentrums
# ?, Lauf der Legislaturperiode
# ? 31. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
Landesregierung nimmt Stellung zu Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
6. April 2018 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Datum: 2018-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nimmt-stellung-zu-klageverfahren-auf-fortschreibung-der;
Themen: Luftreinhaltepläne
# ?, Klageverfahren
# ?, Rahmen einer Prozessverfügung
# ?, Vorgaben des Urteils
# ?, einvernehmliche Beendigung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Stellung
# ?, Rahmen des Verwaltungshandelns
# ?, Urteilsgründe der Entscheidung
# ? 32. +++ (SEM)
28. März 2023 Bild Familie Beratung Foto: panthermedia.net / Iakov Filimonov
Die Landesregierung setzt sich konsequent für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt ein.
Mit Veröffentlichung des zweiten Berichts zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche gibt die Landesregierung einen Überblick über ihre Aktivitäten in den vergangenen zwölf Monaten.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung setzt sich konsequent für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt ein.
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-schritte-zur-praevention-von-sexualisierter-gewalt;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Handlungskonzept
# ?, Kinderschutz
# ?, Fortschreibung
# ?, weitere Schritte
# ?, Stärkung für Kinderrechte
# ?, effektiver Maßnahmenkatalog
# ?, konsequente Bekämpfung
# ?, starke Rechte
# ? 33. +++ (SEM)
Alle darin enthaltenen kurz-, mittel- und langfristigen Ziele befinden sich in der Umsetzung, 14 der 18 kurzfristigen Ziele wurden bereits erfolgreich umgesetzt, die anderen Ziele sind im Zeitplan.
Darüber hat das federführende Digitalministerium fortlaufend berichtet und ein digital zugängliches Monitoring eingerichtet.
Um der hohen Dynamik des digitalen Wandels gerecht zu werden, sah die Digitalstrategie parallel zur Umsetzung eine zeitnahe Fortschreibung vor, die in den letzten beiden Jahren unter erneuter Beteiligung von Fachleuten und der Öffentlichkeit zur Digitalstrategie 2.0 weiterentwickelt wurde.
Auf der heutigen (19. November 2021) Digitalkonferenz präsentierte Innovations- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nun die Fortschreibung der Digitalstrategie und diskutierte mit Expertinnen und Experten sowie interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Als Speaker nahmen unter anderem die Bildungsunternehmer Verena Pausder und Daniel Jung sowie Bestsellerautor und CEO von hy, Christoph Keese, an der Digitalkonferenz teil.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-digitalstrategie-20-vor;
Themen: Digitalkonferenz
# ?, Fortschreibung
# ?, große Aufholjagd
# ?, interessierte Teilnehmerinnen
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Vorreiter
# ?, Expertinnen
# ?, Gesamtzahl
# ?, Innovationsminister
# ?, digitale Infrastruktur
# ? 34. +++ (SEM)
Bottermann: "Planungssicherheit und Verlässlichkeit der Prämien sind wichtig für den Ausbau des Öko-Landbaus."
Weiterhin fördert die Landesregierung die Beratung, Forschung und das Versuchswesen in der ökologischen Landwirtschaft sowie zum Beispiel die landesweiten Aktionstage Ökolandbau Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Fortschreibung der Förderangebote für den ländlichen Raum liegt der Fokus auf der Stärkung des Absatzes heimischer Produkte und der regionalen Wertschöpfung.
"Wenn geeignete Vermarktungs- und Absatzstrukturen bestehen, fördert das in landwirtschaftlichen Betrieben die Bereitschaft zur Umstellung", sagte der Staatssekretär: "Wir unterstützen hier bereits Verbraucherinformation, gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Produkte und Verarbeitungs- und Vermarktungsprojekte."
Nordrhein-Westfalen auf der BIOFACH
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-bio-branche-staerken;
Themen: Biobranche
# ?, regionale Wertschöpfung
# ?, Ökolandbau
# ?, Handelsunternehmen
# ?, Biofach
# ?, Bioprodukte
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Messe
# ?, Stärkung
# ?, Umstellung
# ? 35. +++ (SEM)
Hier setzt die Landesregierung mit einem ersten eigenständigen Klimaanpassungsgesetz einen starken Akzent: künftig müssen zum Beispiel bei allen kommunalen Planungen Maßnahmen zur Klimaanpassung, wie unversiegelte Versickerungsflächen für Starkregen oder ein Netzwerk aus Grünflächen, mitgedacht werden.
Beispiele Stickstoffdioxid undFeinstaub: Die städtische Luft in Nordrhein-Westfalen ist sauberer geworden.
Dies ist unter anderem der Erfolg einer konsequenten Fortschreibung und Umsetzung der von den Bezirksregierungen erstellten Luftreinhaltepläne.
Erstmals konnten im Jahr 2020 in ganz Nordrhein-Westfalen alle Luftqualitätswerte eingehalten werden.
Demnach lag 2020 erstmals auch der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid an allen 124 Standorten unter dem EU-weit gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-biodiversitaet-waldzustand-co-umweltzustandsbericht-zeigt-viele;
Themen: Umweltzustandsbericht
# ?, Klimawandel
# ?, Leitplanken des Handelns
# ?, Umwelt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand der Umwelt
# ?, Verkehrsfläche
# ?, Umweltministerium
# ?, Kubikmeter
# ?, positive Entwicklungen
# ?, Wälder
# ? 36. +++ (SEM)
Luftreinhaltung: Das Land Nordrhein-Westfalen legt Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen ein
20. Juli 2018 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;
Themen: Verwaltungsgericht Aachen
# ?, Berufung
# ?, Urteil
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Fortschreibung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bedeutung der Frage
# ?, obergerichtliche Klärung
# ? 37. +++ (SEM)
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Luftreinhaltung: Land geht in Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen
20. Dezember 2018 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Datum: 2018-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;
Themen: Luftreinhaltepläne
# ?, Fortschreibung
# ?, Berufung
# ?, Urteile
# ?, zonenbezogenes Fahrverbot
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet
# ?, streckenbezogenes Fahrverbot
# ?, Grundsatzurteil
# ?, Teilstrecke
# ? 38. +++ (SEM)
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Luftreinhaltung: Land geht in Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn
5. Dezember 2018 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Berufung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Verwaltungsgericht Köln
# ?, Urteile
# ?, Fortschreibung
# ?, Dieselgipfel
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, rechtliche Regelungen
# ?, Urteilsgründe
# ?, einmonatige Frist
# ? 39. +++ (SEM)
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hatte explizit aufgegeben, die Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu prüfen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu den heutigen Urteilen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen nimmt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser wie folgt Stellung:
"Es ist ohne Zweifel, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster haben für Essen und Gelsenkirchen ambitionierte Luftreinhaltepläne mit einer Vielzahl von Maßnahmen vorgelegt, um dieses Ziel zu erreichen.
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;
Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Grenzwerte
# ?, Änderung
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Fahrverbote
# ? 40. +++ (SEM)
Luftreinhaltung: Urteil des Verwaltungsgerichts Köln
8. November 2018
Zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn nimmt die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser Stellung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Es handelt sich um einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur der Stadt Köln mit ganz erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und den gesamten Wirtschaftsstandort der Stadt Köln.
Datum: 2018-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Verwaltungsgericht Köln
# ?, Fahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Fortschreibung
# ?, Verkehrsstruktur
# ?, gesamter Wirtschaftsstandort
# ?, massiver Eingriff
# ?, sinnvolle wirksame Maßnahme
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwerte
# ?, Ultima Ratio
# ? 41. +++ (SEM)
Außerdem machte es der Vertrag möglich, auf europäischer Ebene arbeitsrechtliche Mindestnormen zu setzen und den sozialen Dialog zu fördern.
Mit dem Ausschuss der Regionen wurde vor 30 Jahren eine eigene europäische Vertretung der Regionen beschlossen.
Das Vertragswerk findet seine Fortschreibung in den Verträgen von Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007).
Als Region mitten in Europa mit vielfältigen internationalen Beziehungen setzt sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aktiv für die europäische Zusammenarbeit ein.
"Das gilt heute mehr denn je", erklärt Holthoff-Pförtner.
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Vertrag von Maastricht
# ?, außerordentliche Krise
# ?, eigene europäische Vertretung
# ?, europäische Integrationsgeschichte
# ?, Wachstumspakt
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Handlungsspielraum
# ?, Staatschefs
# ?, Europaminister
# ? 42. +++ (SEM)
Dazu sollen zeitnah das Vogelschutzgebiet Diemel- und Hoppecketal sowie Erweiterungen der bestehenden Vogelschutzgebiete Schwalm-Nette-Platte im Raum Elmpt und im Nationalpark Eifel ausgewiesen werden.
Bestandsermittlung Noch in diesem Jahr wird die Rote Liste der gefährdeten Arten in Nordrhein-Westfalen fortgeschrieben und aktualisiert.
Es ist die fünfte Fortschreibung seit 1979.
Sie bildet die Grundlage für weitere Maßnahmen im Natur- und Artenschutz, etwa bei der Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie.
Sicherung wertvoller Lebensräume In den nächsten Wochen soll durch das LANUV eine umfassende naturschutzfachliche Potenzialanalyse zum Zustand und zur Wiederherstellung von Mooren in Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden.
Datum: 2023-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-ohne-eine-intakte-natur-gefaehrden-wir-unsere-lebensgrundlagen;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, gefährdete Arten
# ?, intakte Natur
# ?, Verlust
# ?, Regierungsübernahme
# ?, internationaler Tag
# ?, aktuelle rote Liste
# ?, Lebensgrundlagen
# ?, Moore
# ?, Renaturierung
# ? 43. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesgesundheitskonferenz NRW
Minister Laumann: Landesgesundheitskonferenz richtet gesundheitliche Prävention neu aus
Neue Landesinitiative zu Gesundheitsförderung und Prävention - Fortschreibung des Landespräventionskonzeptes
22. November 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Prävention im Fokus: Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat eine neue Landesinitiative für Prävention und Gesundheitsförderung beschlossen.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-landesgesundheitskonferenz-richtet-gesundheitliche-praevention-neu;
Themen: Gesundheitsförderung
# ?, neue Landesinitiative
# ?, Landesgesundheitskonferenz
# ?, ausreichende Bewegung
# ?, gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen
# ?, integrierte Präventionskonzepte
# ?, neuer Steuerungsmechanismus
# ?, wesentlicher Interventionsort
# ?, Landespräventionskonzept
# ?, bisheriges Präventionskonzept
# ? 44. +++ (SEM)
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.
"Das verdeutlich erneut, dass die Klima-Politik in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - diesen Geist wollen wir auch bei der Umsetzung der Strategien und Maßnahmen sowie bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans beibehalten", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Umsetzung des Klimaschutzplans wird eng begleitet So soll wie im Klimaschutzgesetz NRW festgelegt bereits in fünf Jahren die erste Fortschreibung des Klimaschutzplans NRW vorliegen, der Fokus wird zunächst aber auf der Umsetzung des vorliegenden ersten Klimaschutzplans liegen.
Dabei unterstützen nicht nur die schon bei der Erstellung des ersten Klimaschutzplans beteiligten Gruppen - darunter wissenschaftliche Institute sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Wirtschafts- und Umweltverbänden - sondern auch ein neu geschaffener Sachverständigenrat, der mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien besetzt sein wird.
"Mit diesem Rat sowie einem umfassenden Monitoring der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzplan wollen wir sicherstellen, dass wir die Ziele, die wir mit dem Klimaschutzplan verfolgen, immer im Auge behalten und unsere Strategien und Maßnahmen bei Bedarf anpassen können", so Minister Remmel.
Datum: 2015-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-weiteren-meilenstein-auf-dem-weg-zum-klimaschutzland-nummer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutzland
# ?, Umweltschutzminister
# ?, Verabschiedung
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Plan
# ?, Akteurinnen
# ?, Unternehmen
# ?, gesamte Weltgemeinschaft
# ? 45. +++ (SEM)
Mit dem Masterplan stellen wir die industriepolitischen Weichen für Wachstum, Beschäftigung und für einen nachhaltigen Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen.
"
Umweltwirtschaft - Vorsprung für NRW In der Fortschreibung des Umweltwirtschaftsberichtes aus dem Jahre 2015 zeigt sich, dass sich die Branche im Großteil besser entwickelt als die NRW-Wirtschaft insgesamt.
"Bemerkenswert ist die Arbeitsplatzentwicklung auch vor dem Hintergrund, dass die Erwerbstätigkeit in der Gesamtwirtschaft Nordrhein-Westfalens im Zeitraum 2012 bis 2015 weniger stark zulegen konnte", erläutert Oliver Lühr, Leiter des Bereiches "Umweltwirtschaft und Klimawandel" der Prognos AG, die den ersten Umweltwirtschaftsbericht 2015 erstellt hat und zur Zeit am Folgebericht arbeitet, der im Herbst 2017 veröffentlicht werden soll.
Ähnlich erfreulich verlief die Entwicklung der Bruttowertschöpfung.
Datum: 2017-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltwirtschaft-schafft-bereits-346000-arbeitsplaetze-nrw;
Themen: Masterplan
# ?, Umweltwirtschaftsbericht
# ?, Bruttowertschöpfung
# ?, Umweltwirtschaft in NRW
# ?, nordrhein-westfälische Gesamtwirtschaft
# ?, Märkte der Zukunft
# ?, industriepolitische Weichen
# ?, regionale Analysen
# ?, regionale Standortinitiativen
# ?, Wachstum von Zukunftsmärkten
# ? 46. +++ (SEM)
Dies sind zentrale Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die wir in NRW sehr ernst nehmen", so Schneider weiter.
"Menschen mit Behinderungen sind Experten in eigener Sache", so der Minister.
"Deshalb unterstützt und berät der Inklusionsbeirat die Landesregierung bei der Umsetzung, Evaluierung und Fortschreibung des Aktionsplans 'Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv'."
Beispiele sind die Bestandserhebung zur Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden, Stellungnahmen gegenüber der Landesregierung zu aktuellen Themen aus der Behindertenpolitik oder auch Vorschläge zu neuen Projekten.
Geesken Wörmann, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe e.V. von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung: "Eine inklusive Gesellschaft soll auf allen Ebenen gestaltet werden.
Datum: 2012-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-behinderten-menschen-auf-augenhoehe-reden-inklusionsbeirat;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, Behinderungen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Aktionsplan
# ?, Augenhöhe
# ?, bestimmte Themenfelder
# ?, direkte Abstimmung
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Geschäftsstelle des Beirats
# ? 47. +++ (SEM)
Weitere Termine zum Thema Luftreinhaltung Umweltministerin Heinen-Esser wird die parlamentsfreie Zeit nutzen, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Wirtschaft, Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potentiale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.
Zu diesen Terminen wird das Ministerium gesondert einladen.
"Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit den Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gewährleisten und die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen", sagte Heinen-Esser.
Forschungszentrum Jülich Das Forschungszentrum Jülich wurde 1956 gegründet.
Datum: 2018-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-besucht-forschungszentrum-juelich-und-informiert-sich-ueber;
Themen: Luftreinhaltung
# ?, Forschungszentrum
# ?, Luftschadstoffe
# ?, aktuelle Projekte
# ?, nachhaltige Mobilität
# ?, Luftqualität
# ?, Besuch
# ?, Atmosphärenchemie
# ?, Dieselkatalysatoren
# ?, Messfahrzeug
# ? 48. +++ (SEM)
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Grenzwerte zügig zu erreichen.
"Dazu müssen alle Maßnahmen und Potenziale ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Derzeit arbeiten die Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne", sagte Heinen-Esser.
Insgesamt zeigen die Maßnahmen der zurückliegenden Jahre Wirkung und die Stickoxid-Belastungen sind vielerorts zurückgegangen.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-sieht-konsequenter-nachruestung-von-oepnv-flotten-und-pkw;
Themen: ÖPNV-Flotten
# ?, konsequente Nachrüstungen
# ?, Dieselautos
# ?, Katalysatortechnik
# ?, Motorentechnik
# ?, saubre Luft
# ?, Ansicht
# ?, Luftqualität
# ?, Stickoxidbelastungen
# ?, neues Stickoxidreduktionsprogramm
# ? 49. +++ (SEM)
Zum 1. Januar 2022 wird zudem eine Dynamisierung des Wohngeldes eingeführt.
Alle zwei Jahre wird das Wohngeld damit an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst.
Diese regelmäßige Fortschreibung sichert die Leistungsfähigkeit der Wohngeldzahlungen.
Wohngeld kann damit auch für erwerbstätige Haushalte mit niedrigen Einkommen eine Alternative zum Bezug von Grundsicherung sein.
Außerdem werden die Freibeträge für pflegebedürftige oder behinderte Menschen erhöht.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ab-1-januar-2020-mehr-geld-fuer-wohngeld-empfaengerinnen;
Themen: Wohngeldreform
# ?, automatische Neuberechnung
# ?, Wohngeldempfängerinnen
# ?, Empfängerinnen
# ?, Inkrafttreten
# ?, Neuregelung
# ?, erwerbstätige Haushalte
# ?, letzte Wohngelderhöhung
# ?, neuer Wohngeldantrag
# ?, Familienhaushalte
# ? 50. +++ (SEM)
24. August 2021 Müngstener Brücke / Bergische Drei (c) Bergische Entwicklungsagentur GmbH
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, den Antrag der Stadt Solingen "Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts.
Die Müngstener Brücke als Bestandteil einer transnationalen und seriellen Welterbe-Nominierung" als nordrhein-westfälischen Vorschlag zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten bei der Kultusministerkonferenz einzureichen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, den Antrag der Stadt Solingen "Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts.
Datum: 2021-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-schlaegt-die;
Themen: deutsche Tentativliste
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, transnationale serielle Welterbenominierung
# ?, Großbogenbrücken
# ?, nordrhein-westfälischer Vorschlag
# ?, nächstes UNESCO-Welterbe
# ?, stählerne Eisenbahnbrücke
# ?, zukünftige UNESCO-Welterbestätten
# ?, Fortschreibung
# ?, Tal
# ? 51. +++ (SEM)
Und der nächste Meilenstein steht an: Zum 1. Januar 2022 wird zudem eine Dynamisierung des Wohngeldes eingeführt.
Alle zwei Jahre wird das Wohngeld damit an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst.
Diese regelmäßige Fortschreibung sichert die Leistungsfähigkeit der Wohngeldzahlungen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Die Erhöhung des Wohngeldes war eines der zentralen Ergebnisse des Wohngipfels im Bundeskanzleramt im letzten Jahr.
Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-online-wohngeld-beantragen-jetzt-wird-es-noch-besser;
Themen: online Wohngeld
# ?, nächster Schritt
# ?, bestehender Onlineantrag
# ?, durchschnittlicher monatliche Wohngeldanspruch
# ?, neuer digitale Wohngeldantrag
# ?, sukzessive Umstellung
# ?, Familienhaushalte
# ?, Rentnerhaushalte
# ?, erhöhte Beträge
# ?, unterschiedliche Mietentwicklung
# ? 52. +++ (SEM)
Wohngeld ist eine wichtige Säule für Menschen mit geringerem Einkommen.
Künftig wird alle zwei Jahre das Wohngeld an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst.
Diese regelmäßige Fortschreibung sichert die Leistungsfähigkeit der Wohngeldzahlungen.
Insgesamt werden 2022 voraussichtlich rund 390 Millionen Euro Wohngeld an nordrhein-westfälische Haushalte ausgezahlt.
"
Datum: 2022-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;
Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Säule
# ?, Schnitt
# ?, neue Beantragung
# ?, Antragsmonat
# ?, automatische Erhöhung
# ?, örtliche Wohngeldbehörden
# ?, Mietentwicklung
# ?, Wohngeldbewilligung
# ?, klimaschädliches Kohlendioxid
# ? 53. +++ (SEM)
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat den NRW-Aktionsplan im vergangenen Jahr als beispielhaft hervorgehoben.
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.
Fast alle Ressorts der Landesregierung waren an der bisherigen Umsetzung und den Überlegungen zur Fortschreibung des Landesaktionsplans beteiligt.
Mit neuen Maßnahmen wie u.a. der Untersuchung der Qualität der Gesundheitsversorgung von zwischengeschlechtlichen Kindern oder der Förderung von Qualifizierung der Beratung für inter- und transsexuelle Menschen wird der Aktionsplan auch weitere wichtige Akzente setzen.
So wurde auf Landesebene unter anderem die Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Besoldungs- und Versorgungsrecht umgesetzt.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;
Themen: Transsexuelle
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Landeskoordination
# ?, Transphobie
# ?, Homophobie
# ?, Lesben
# ?, umfassender Aktionsplan
# ? 54. +++ (SEM)
"NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" Mit dem Aktionsplan setzt sich Nordrhein-Westfalen seit 2012 für Vielfalt, Offenheit und Respekt ein.
Mit über 100 Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen wird der Aktionsplan umgesetzt.
In der Bilanz und Fortschreibung des Aktionsplans im Jahr 2015 kamen noch weitere Maßnahmen hinzu.
Fast alle Ministerien bringen sich dabei ein.
Weitere wichtige Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.
Datum: 2016-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-respekt-fuer-selbstbestimmte-sexuelle-identitaet-und;
Themen: Respekt
# ?, sexuelle Orientierung
# ?, Aufklärungsgruppen
# ?, ehrenamtliche Antidiskriminierungsarbeit
# ?, geschlechtliche Identität
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?, selbstbestimmte Identität
# ?, Diskriminierung
# ?, Geschlechtsidentität
# ?, Workshops
# ? 55. +++ (SEM)
* SchLAu NRW wurde mehrfach ausgezeichnet, in Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wird ebenfalls nach SchLAuen Qualitätsstandards gegen Homo- und Transphobie gearbeitet.
Ein Zusammenschluss aller Projekte deutschlandweit in "Queere Bildung e.V." sichert seit 2014 die länderübergreifende Qualität der Arbeit.
* Die Bilanz und Fortschreibung des "NRW-Aktionsplans für Gleichstellung und Akzeptanz - gegen Homo- und Transphobie" ist online verfügbar.
* Die Studie "Abwertung gleichgeschlechtlich liebender Menschen in Nordrhein-Westfalen" von Prof. Beate Küpper (Hochschule Niederrhein) und Prof. Andreas Zick (Universität Bielefeld) ist online verfügbar.
* Auszüge aus den Ergebnissen der Studie
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schlau-nrw-ist-wegweisend-fuer-eine-aufgeklaerte-und-offene;
Themen: homophobe Einstellungen
# ?, Transphobie
# ?, Befragte in NRW
# ?, Antidiskriminierungsarbeit
# ?, Netzwerk von Aufklärungsgruppen
# ?, lokale Aufklärungsgruppen
# ?, Tendenz
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?, Betreuungspersonen
# ? 56. +++ (SEM)
Zur Umsetzung tragen die einzelnen Ressorts in ihren Themenfeldern bei, zum Beispiel mit den Nachhaltigkeitsanleihen und der Fortentwicklung der nachhaltigen Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes.
Im Koalitionsvertrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung sind eine Vielzahl spezifischer Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen enthalten, die es in den kommenden Monaten und Jahren umzusetzen gilt.
Dazu gehören unter anderem die Fortschreibung der "Nachhaltigkeitsstrategie NRW", die Unterstützung der Kommunen bei einem ambitionierten Nachhaltigkeitsmanagement, die Einführung eines verpflichtenden Nachhaltigkeits-Checks bei Gesetzentwürfen sowie die ressort- und sektorenübergreifende Ausrichtung auf Nachhaltigkeit.
Auch das eigene Handeln des Landes soll sich an Nachhaltigkeitskriterien ausrichten - Ziel ist die nachhaltige Landesverwaltung bis zum Jahr 2030.
Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeitsrating-bestnote-fuer-nordrhein-westfalen-im-laendervergleich;
Themen: sozialökologische Innovationen
# ?, Bestnote
# ?, Beratungsgesellschaft
# ?, globales Verantwortungsbewusstsein
# ?, Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Solution
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Menschenrechte
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Fortschreibung der Unterstützung
# ? 57. +++ (SEM)
Bereits 69 Prozent aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen können auf gigabitfähige Netze zugreifen.
Zudem sind bereits mehr als 95 Prozent der über 3.900 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen oder werden nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser versorgt sein.
Die Bevölkerungsvorausberechnung ist keine Prognose, sondern eine jahrgangsweise Fortschreibung der Ausgangsbevölkerung nach Alter und Geschlecht, indem Gestorbene und Fortgezogene vom Anfangsbestand abgezogen sowie Geburten und Zugezogene hinzugezählt werden.
Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Bevölkerungsvorausberechnung für einzelne Städte und Kreise finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/neue-bevoelkerungsvorausberechnung
Pressekontakt:
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bevoelkerungsvorausberechnung-fuer-nordrhein-westfalen-einwohnerzahl-bleibt;
Themen: neue Bevölkerungsvorausberechnung
# ?, künftige Planungen
# ?, gigabitfähige Netze
# ?, statistisches Landesamt
# ?, Einwohnerzahl
# ?, Glasfaser
# ?, hohes Niveau
# ?, Anfangsbestand
# ?, Ausgangsbevölkerung
# ?, Bevölkerungswachstum
# ? 58. +++ (SEM)
Seit 2020 steht das Thema "Seelische Gesundheit" in allen Lebensphasen im Fokus.
Unter anderem ist dadurch das Landesprogramm "KIPS Prävention NRW: Kinder psychisch kranker und suchtkranker Eltern stärken" entstanden, bei dem das Land zusammen mit dem Bündnis der gesetzlichen Krankenkassen für Gesundheit Nordrhein-Westfalen nachhaltige Versorgungsstrukturen für betroffene Kinder aufbaut.
Hintergrund Mit der 26. Entschließung der nordrhein-westfälischen Landesgesundheitskonferenz aus dem Jahr 2017 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen die Landesinitiative als Fortschreibung des bisherigen Präventionskonzeptes eingerichtet.
Die Landesinitiative fördert eine übergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung der Akteurinnen und Akteure aus den betrieblichen und nicht-betrieblichen Lebenswelten.
Als erstes Schwerpunktthema haben die Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz "Erhalt der seelischen Gesundheit" festgelegt und Arbeitsgruppen entlang der Lebensphasen "Kindheit/Jugend", "mittlere Lebensphase" und "Alter" eingesetzt.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-internetseite-zur-landesinitiative-gesundheitsfoerderung-und-praevention;
Themen: Gesundheitsförderung
# ?, neue Internetseite
# ?, Internetauftritt der Landesinitiative
# ?, Präventionsthemen
# ?, neues Informationsangebot
# ?, Onlineveranstaltungen
# ?, Lebensphasen
# ?, Diskussionsrunden
# ?, Arbeitsgruppen
# ?, Start
# ? 59. +++ (SEM)
Etwa 15 Prozent aller begangenen Straftaten sind Betrugsdelikte, 14 Prozent der Straftaten sind Verkehrsstraftaten, die neu in den clanspezifischen Tatbestandskatalog aufgenommen wurden, wie etwa Fahren ohne Führerschein, Unfallflucht oder die Gefährdung des Straßenverkehrs durch illegale Rennen.
"Straftaten, die deutlich machen, wie wenig sich diese Leute um die grundlegenden Regeln unserer Gesellschaft scheren", so Reul.
Ein besonderes Augenmerk legt die diesjährige Fortschreibung des Lagebilds auf den Bereich der Organisierten Kriminalität.
Insgesamt haben das Landeskriminalamt und die Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr 73 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich geführt.
In 15 dieser Verfahren spielten türkisch-arabischstämmige Clanfamilien die zentrale Rolle, also bei rund 20 Prozent.
Datum: 2020-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-lagebild-phaenomen-clankriminalitaet-groesser-und-gefaehrlicher-als-bislang;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomen
# ?, Mafia
# ?, neues Lagebild
# ?, Liga
# ?, kriminelle Clans
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Dunkelfeld von Machenschaften
# ?, Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen
# ? 60. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser: Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen
14. Juni 2019 Bild Landwirtschaft Foto: panthermedia.net / Vladimir Salman
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat den von der Bundesregierung kommunizierten Kompromiss zur Fortschreibung der Düngeregulierung begrüßt: "Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat den von der Bundesregierung am Donnerstag (13.06.2019) kommunizierten Kompromiss zur Fortschreibung der Düngeregulierung begrüßt: "Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-duengeverordnung-bundesregierung-erzielt-kompromiss;
Themen: Kompromiss
# ?, Fortschreibung der Düngeregulierung
# ?, liegende Flächen
# ?, Bundesregierung
# ?, Grundwasser
# ?, Gewässerbelastung
# ?, intensive Verhandlungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Betriebe
# ?, Änderung
# ? 61. +++ (SEM)
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.
Die Grunddatenanpassung wirkt sich außerdem auf die Gewichtung der Ansätze des GFG und somit auch auf den Soziallastenansatz aus.
Mit dieser Fortschreibung werden die Belastungen der Kommunen im sozialen Bereich berücksichtigt.
Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.
Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 62. +++ (SEM)
Damit wird die Planungspriorisierung von 2011 fortgeschrieben.
Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
Bei vier Planungen werden weitere Untersuchungen im Zuge der Fortschreibung des Bundesfernstraßenplans abgewartet, um dann zu entscheiden.
Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.
Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung
# ?, Priorisierungsliste
# ?, Landesstraßen
# ?, Fortschreibung
# ?, Bundesfernstraßenplan
# ?, Planungsreserven
# ?, Planungsvorrang
# ?, Scharte
# ?, Schienenwegeinfrastruktur
# ?, Straßenverkehrsinfrastruktur
# ? 63. +++ (SEM)
"
Die Tschechische Republik ist ein wichtiger Wirtschaftspartner für NRW und belegt damit Platz 12 in der Liste der NRW-Handelspartner.
Um die erfolgreiche Kooperation an neue Herausforderungen anzupassen, haben das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium und die Region Mährisch-Schlesien die Fortschreibung des Arbeitsprogramms erarbeitet.
Staatssekretär Horzetzky: "Uns geht es vor allem um Erfahrungsaustausch und um die Erarbeitung innovativer Lösungsansätze, die unseren kleinen und mittleren Unternehmen zugutekommen.
Denn sie sind es, die in NRW wie in Mährisch-Schlesien das Rückgrat unserer starken Wirtschaft und der Gesellschaft bilden.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-maehrisch-schlesien-arbeiten-wirtschaftlich-eng-zusammen;
Themen: neues Arbeitsprogramm
# ?, Landeshauptmann von Mährisch-Schlesien
# ?, Bergbautechnik
# ?, Start-ups
# ?, Erarbeitung von Lösungsansätzen
# ?, NRW-Handelspartner
# ?, wichtiger Wirtschaftspartner
# ?, Professor
# ?, Kooperation von Regionen
# ?, Digitalisierung
# ? 64. +++ (SEM)
Gleichzeitig legten die Experten korrigierte Zahlen für 2015 vor: Demnach wuchs die Wirtschaft in NRW um 0,8 Prozent (Bund: 1,7).
Im Ranking der Länder lag NRW damit auf Platz 15.
Diese Fortschreibung ersetzt frühere Hochrechnungen, wonach die Wirtschaft im Jahr 2015 stagnierte.
Um Stärken auszubauen und Herausforderungen zu bewältigen, setzt die Landesregierung mit ihrer vorausschauenden Wirtschaftspolitik u.a. diese Impulse:
* NRW.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-wirtschaft-waechst-2016-um-18-prozent-und-klettert-der-rangliste-der;
Themen: Jahreswirtschaftsbericht
# ?, Ergebnisse des Jahreswirtschaftsberichts
# ?, Umbau des Strommarkts
# ?, Strommarkt
# ?, umfassendes Konzept
# ?, wirtschaftliche Lage
# ?, Wachstum
# ?, Platz
# ?, Außenwirtschaftspolitik
# ?, CO2-Ausstoß für Versorgungssicherheit
# ? 65. +++ (SEM)
Entsprechend müssen und werden wir hier noch einmal zusätzliche Aktivitäten prüfen.
"
Im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln hat die Bezirksregierung Köln mit der Stadt Köln ein Konzept mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket erarbeitet.
Dazu gehören unter anderem Parkraummanagement, Komplettumrüstung aller Innenstadtbusse auf Elektroantrieb (Busflottenerneuerung), LKW-Transitverbot, Bundesstraßenmaut für LKW, Förderung des Radverkehrs, Landstromversorgung von Binnenschiffen, Einführung von Expressbuslinien, Umstellung von Carsharing-Flotten, Lastenräder und Mikrodepots, ÖPNV-Erweiterung und Taktungsveränderung und Flottenmodernisierung der Stadt Köln.
"Erklärtes Ziel ist und bleibt, die Luftqualität schnellstmöglich aus Gründen des Gesundheitsschutzes zu verbessern und zugleich Fahrverbote zu vermeiden.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ? 66. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote für die Stadt Aachen verhängt.
"Dies ist erst einmal eine gute Nachricht", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das heutige Urteil zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Köln für die Stadt Aachen.
Der Senat nannte als Instrument bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen eine sogenannte Stufenlösung, die den Fall abdeckt, dass sich die Prognose des Luftreinhalteplans nicht erfüllt.
Diese konnte in den bisherigen Überlegungen noch nicht berücksichtigt werden.
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, wichtige Orientierungen
# ?, OVG
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, gute Nachricht
# ?, Beispiel von Maßnahmen
# ?, Fahrverbote der Folge
# ?, Prognose des Luftreinhalteplans
# ? 67. +++ (SEM)
Voraussetzung ist, dass dafür die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Auch die vermehrte Nutzung zusätzlicher Windenergiepotenziale auf sogenannten Kalamitätsflächen im Wald ist in die Berechnung mit eingeflossen.
Mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie hat sich die Landesregierung Ende letzten Jahres das Ziel gesetzt, den Windenergie-Ausbau von rund sechs Gigawatt Ende 2020 auf zwölf Gigawatt in 2030 zu verdoppeln.
Das Wirtschafts- und Energieministerium hatte das LANUV damit beauftragt, die Vorgänger-Studie aus dem Jahr 2012 mit Blick auf die neuen Ausbauziele zu überarbeiten.
Mit der Aktualisierung der Studie auf einer wissenschaftlichen Basis wird das Ziel verfolgt, das landesweite Gesamtpotenzial der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2030 neutral und nachweisbar abschätzen zu können.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenzialstudie-windenergie-nrw-des-lanuv-bestaetigt-landesweite-ziele-zum-ausbau;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Natur
# ?, Studie
# ?, Fortschreibung
# ?, Abschlussbericht der Potenzialstudie
# ?, Einwohnerdichte
# ?, Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Windpotenzial
# ?, Zubau von Windenergieanlagen
# ?, akzeptanzgesicherter Ausbau
# ? 68. +++ (SEM)
Zugleich ist die Aufrechterhaltung der Mobilität für Personen und Güter eine Vorbedingung für funktionsfähige und urbane Städte.
Im Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13. September 2016 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf wird die Bezirksregierung Düsseldorf aufgefordert, diesen Plan so fortzuschreiben, dass der Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich eingehalten wird.
Unabhängig von diesem Urteil ist der Prozess der Fortschreibung dieses und anderer Luftreinhaltepläne bereits in Arbeit.
Aktuell werden weitergehende Maßnahmen auf Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft.
Dabei werden die einschlägigen Beschlüsse der Umwelt- und Verkehrsministerkonferenzen, beispielsweise die Einführung emissionsarmer beziehungsweise emissionsfreier Fahrzeuge zu beschleunigen sowie ÖPNV-, Rad- und Fußverkehre zu fördern, mit einbezogen.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Sprungrevision
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Vorbedingung
# ?, funktionsfähige Städte
# ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte
# ?, Klage
# ?, Einlegung
# ? 69. +++ (SEM)
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.
Die Grunddatenaktualisierung wirkt sich außerdem auf die Gewichtung der Ansätze des GFG und somit auch auf den Soziallastenansatz aus.
Mit dieser Fortschreibung werden die Belastungen der Kommunen im sozialen Bereich berücksichtigt.
Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.
Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Gemeinden in NRW
# ?, Zuweisungen
# ?, Städte
# ?, Soziallastenansatz
# ?, Einheitslasten
# ?, aktuelles Jahr
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordsumme
# ? 70. +++ (SEM)
Diese sollen in parlamentarischen Arbeitsgruppen sowie in einer Verfassungskommission diskutiert und vorbereitet werden.
Die Parlamentsinformationsvereinbarung wurde gegen Ende der 14. Wahlperiode zwischen dem Landtag und der Landesregierung abgeschlossen.
Die jetzige Fortschreibung geht auf einen Konsens zwischen allen Fraktionen des Landtags in der 15. Wahlperiode zurück und wurde nach der Auflösung des Landtags dem Ständigen Ausschuss zugeleitet.
Downloads
* Stärkung des nordrhein-westfälischen Parlamentarismus, 13.12.2012
Datum: 2012-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus
# ?, Parlamentsinformationsvereinbarung
# ?, Landtag
# ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben
# ?, vergangene Wahlperiode
# ?, Europafähigkeit
# ?, Europapolitik
# ?, Villa
# ?, Vereinbarung
# ?, Berichte
# ? 71. +++ (SEM)
Die Agenturen für Arbeit stellen ein vielfältiges Angebot zur Selbstinformation über BA-Online und die Berufsinformationszentren zur Verfügung.
Auch in der Pandemie konnten und können junge Menschen sicher sein, bei den Agenturen für Arbeit eine gute Beratung zu erhalten, zum Beispiel jederzeit auch über eine Videotelefonie.
Mit der Fortschreibung unserer Bund-Länder-Vereinbarung werden die Angebote aller Partner gebündelt und Übergänge systematisiert zur noch besseren individuellen Unterstützung unserer Jugendlichen.
"
Hintergrund:
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-uebergangs-schule-beruf-bund-foerdert-unterstuetzungsangebote-fuer;
Themen: Übergang
# ?, berufliche Orientierung
# ?, systematische Weiterentwicklung
# ?, Initiative
# ?, Agenturen
# ?, Studium
# ?, bestehende Angebote
# ?, Berufswahl
# ?, Summe
# ?, Ausbildungsprämien
# ? 72. +++ (SEM)
Diese sind wichtiger Bestandteil der Konzepte gegen Gewalt im Umfeld von Fußballspielen.
Die IMK hat im letzten Jahr gemeinsam mit DFL und DFB eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung auf den Weg gebracht.
Darüber hinaus begrüßen die Innenminister die Fortschreibung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit im Hinblick auf die künftige Finanzierung der Fanprojekte und der Koordinationsstelle Fanprojekte in Frankfurt.
Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im vergangenen Jahr waren:
* Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den Verantwortlichen von DFB und DFL im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien vereinbart hat.
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ? 73. +++ (SEM)
Weitere Bausteine des Landes zum Schutz und zur ausreichenden Versorgung mit der wertvollen Ressource Wasser sind die Novellierung des Landeswassergesetzes, die neue Landesdüngeverordnung und die geplante Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen".
Ebenfalls veröffentlicht: Hochwasserrisiko-Managementplan Parallel zur Erarbeitung des neuen Bewirtschaftungsplans erfolgt in Nordrhein-Westfalen auch eine Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisiko-Managementpläne von Ems, Maas, Rhein und Weser.
Im Rahmen der Fortschreibung werden dabei erstmals nationale flussgebietsbezogene Pläne erstellt.
Rund 5.000 Maßnahmen mit dem Ziel, Hochwasserrisiken zu minimieren, sind alleine in Nordrhein-Westfalen geplant.
"Die Klimamodelle zeigen, dass Extremwetter-Ereignisse zunehmen werden und in der Folge auch die Hochwassergefahren.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-10000-massnahmen-fuer-intakte-gewaesser-umweltministerium-nordrhein-westfalen;
Themen: Gewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bodenspeicher
# ?, Planentwurf
# ?, gesamter Wasserkreislauf
# ?, intakte Gewässer
# ?, Mündung
# ?, gute Wasserqualität
# ?, Maa
# ?, Quelle
# ?, Optimierung für Verbesserung
# ? 74. +++ (SEM)
Den Fraktionen mit geringerem aerodynamischen Durchmesser kommt dabei besondere Bedeutung zu: Je kleiner die Partikel sind, desto leichter und tiefer gelangen sie in die Atemwege.
Aufgrund der inzwischen sehr umfangreichen Evidenzbasis für die gesundheitsschädlichen Wirkungen von Feinstaub hat die Weltgesundheitsorganisation im September 2021 neue anspruchsvolle Luftqualitätsrichtwerte abgeleitet.
Diese sind eine Basis für den derzeit laufenden Prozess zur Fortschreibung der EU-Luftqualitätsrichtlinie.
Wesentliche Feinstaubemittenten sind der Verkehr - den größten Beitrag leisten dabei mittlerweile nicht mehr Motorenabgase, sondern der Brems-, Reifen- und Fahrbahnabrieb sowie Aufwirbelungen von der Straßenoberfläche - gefolgt von der Industrie, der Landwirtschaft sowie den Kleinfeuerungsanlagen.
Ein Schwellenwert für Feinstaub, bei dessen Unterschreitung keine gesundheitsschädlichen Wirkungen mehr auftreten, konnte bis heute nicht ermittelt werden.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-oliver-krischer-umweltbelastungen-fuer-buergerinnen-und-buerger;
Themen: ambitionierte Umweltpolitik
# ?, Umweltbelastungen
# ?, Feinstaubemissionen
# ?, Indikatorenset
# ?, Partikeldurchmesser
# ?, Umweltindikatorenauftritt
# ?, möglicher Handlungsbedarf
# ?, Kleinfeuerungsanlagen
# ?, Staubniederschlag
# ?, Schwellenwert
# ? 75. +++ (SEM)
Jede gewonnene Minute kann helfen, Leben zu retten.
"
Konkret umfasst der Arbeitsplan folgende Punkte: 1. Einführung von Hochwasservorhersagesystemen für so viele Gewässer wie möglich 2. Vereinheitlichung des Hochwasserinformationsdiensts durch eine Landesverordnung 3. Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagementplanung unter Einbeziehung auch der kleineren Gewässer 4. Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort 5. Überprüfung der festgesetzten Überschwemmungsgebiete und Prüfung eines "Klimazuschlags" 6. Überprüfung und Weiterentwicklung des Talsperren-Managements und der Sicherheit von Talsperren 7. Stärkung der Resilienz von Kommunen bei lokalen Starkregenereignissen und Hochwasser 8. Verbesserung der Zusammenarbeit von Raumplanung, Stadtentwicklung und Wasserwirtschaft
beim Thema Hochwasserschutz 9. Stärkung der Selbsthilfefähigkeit und des Risikobewusstseins 10. Einrichtung eines Hochwasserschutzbeirats
Experten-Beirat soll Umsetzung begleiten
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-stellt-arbeitsplan-hochwasserschutz-zeiten-des-klimawandels-vor;
Themen: Arbeitsplan
# ?, Hochwasservorhersagesysteme
# ?, Landesverordnung
# ?, Expertenbeirat
# ?, Testbetrieb
# ?, Vereinheitlichung
# ?, notwendige Schritte
# ?, Ereignisse
# ?, Sechs
# ?, Umsetzung
# ? 76. +++ (SEM)
Einzig an einer Probenahme-Stelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 wurde der Grenzwert weiterhin überschritten.
Hier wurde ein NO2-Jahresmittelwert von 45 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen.
Derzeit wird eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorbereitet, um mit gezielten Maßnahmen die Einhaltung des Grenzwerts in diesem Jahr sicherzustellen.
Feinstaub PM10
Beim Feinstaub werden zwei verschiedene Korngrößen gemessen, Partikel mit einem maximalen Durchmesser von zehn Mikrometern (PM10) und die noch kleinere Feinstaubfraktion mit maximal 2,5 Mikrometern Durchmesser (PM2,5).
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;
Themen: Kubikmeter
# ?, Feinstaub
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Niveau
# ?, Luftqualitätsbilanz
# ?, positive Entwicklung
# ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik
# ?, neue Grenzwerte
# ?, mittlere Jahresbelastung
# ? 77. +++ (SEM)
Zum anderen, indem auch ganz konkret zu Straftaten aufgerufen oder Gewalt als legitim dargestellt wurde, um eine zutiefst systemfeindliche Agenda durchzusetzen.
Schon im vergangenen Jahr hatte der Verfassungsschutz die Delegetimierer in einem Sonderbericht analysiert.
Die diesjährige 91-seitige Fortschreibung untersucht die Weiterentwicklung der Szene.
"Wir haben immer gesagt, dass sich die Szene ein neues Vehikel suchen wird.
Das können die aktuell hohen Spritpreise sein oder die bevorstehende Landtagswahl.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;
Themen: wahre Absichten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Sonderbericht
# ?, Linksextremisten
# ?, Proteste
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, Demos
# ?, Einfluss
# ? 78. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Vierter Energiegipfel
Vierter Energiegipfel mit Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften zur Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen verfolgt bei der Energiewende und beim Klimaschutz ambitionierte Ziele und will Vorreiter bei der Umsetzung sein
22. Oktober 2021 PHB Strom-Platine Batterie Forschung Labor Foto: iStock / leventince
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierter-energiegipfel-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften-zur;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, neuer Fahrplan
# ?, Fortschreibung
# ?, Industrieland
# ?, echte Aufbruchsstimmung
# ?, mögliche Schwerpunkte
# ?, zukunftsgerichtete Umsetzungsschritte
# ?, ganzheitliche Strategie
# ?, gemeinsame Grundlage
# ?, Chancen der Energiewende
# ? 79. +++ (SEM)
Präsident Hans-Josef Fischer vom Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen, das als statistisches Landesamt für die Durchführung des Zensus 2011 verantwortlich war, präsentierte heute auf einer Pressekonferenz diese und weitere Ergebnisse des Zensus 2011.
"Der Zensus 2011 war ein Erfolg, das können wir heute sagen.
Die ,Inventur' der Bevölkerung war aber auch dringend erforderlich, da die Fortschreibung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis der Volkszählung 1987 teilweise deutlich von der jetzt ermittelten Zahl abweicht.
Die stichprobenartige Befragung der Haushalte hat zum Teil erhebliche Unter- und Übererfassungen bei den Melderegistern zu Tage gefördert", so Präsident Fischer.
Weitere Informationen und Tabellen finden Sie unter www.zensus.it.nrw.de.
Datum: 2013-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zensus-2011-nordrhein-westfalen-hat-17-538-251-einwohner;
Themen: Zensusstichtag
# ?, amtliche Einwohnerzahl
# ?, erhebliche Untererfassungen
# ?, stichprobenartige Befragung
# ?, Übererfassungen
# ?, Ergebnisse des Zensus
# ?, Inventur
# ?, Volkszählung
# ?, Melderegister
# ?, Millionenstadt
# ? 80. +++ (SEM)
Nachhaltigkeit ist dabei ein umfassendes Leitprinzip unseres Handelns in Politik und Verwaltung.
"
Über 500 Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen und der Landesregierung diskutierten gemeinsam über die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie Nordrhein-Westfalens.
Dazu hatte das Kabinett Anfang August erste Grundlagen für eine ambitionierte Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen.
So soll ein Beitrag dazu geleistet werden, dass die Interessen gegenwärtiger und künftiger Generationen innerhalb der planetaren Grenzen geschützt werden, um eine integrativ ausgerichtete ökologische, soziale und ökonomische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen.
Datum: 2023-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neunte-nrw-nachhaltigkeitstagung-landesregierung-will-nachhaltigkeitsstrategie;
Themen: Fortschreibung
# ?, planetare Grenzen
# ?, Beitrag
# ?, Anknüpfungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsaktivitäten
# ?, Prozessfahrplan
# ?, Tagung in Düsseldorf
# ?, aktuelle Nachhaltigkeitstagung
# ?, bewusste Landesregierung
# ?, breite Onlinekonsultation
# ?, gesondertes Verfahren
# ? 81. +++ (SEM)
Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich die jungen Menschen wieder für diesen ebenso schönen wie wichtigen Beruf interessieren.
Diese Entwicklung müssen wir aufgreifen und verstärken.
Wir arbeiten bereits jetzt an einer Fortschreibung des Handlungskonzepts und werden weitere Maßnahmen umsetzen, die zuvor in einem breiten Kommunikationsprozess mit den am Schulleben beteiligten Akteurinnen und Akteuren besprochen werden - darunter auch eine Werbe- und Wertschätzungskampagne für diesen so wichtigen Beruf.
"
Datum: 2023-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-1160-alltagshelferinnen-und-alltagshelfer-den-schulen;
Themen: Lehramt
# ?, Handlungskonzept
# ?, Grundschulen
# ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ergebnisse des Handlungskonzepts
# ?, Vorbereitungskurse
# ?, gemeinsamer europäische Referenzrahmen
# ?, Schulministerium
# ?, aktuelle Daten
# ?, Grundschullehramt
# ? 82. +++ (SEM)
Landesregierung baut Maßnahmen zum Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche weiter aus - Dritter Umsetzungsbericht veröffentlicht
10. April 2024 Hand Kind Foto: shutterstock / fizkes
Mit der Veröffentlichung des dritten Berichts zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts im Bereich "Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche" unterstreicht die Landesregierung das Ziel einer kontinuierlichen und strukturierten Auseinandersetzung mit den Themen Prävention, Intervention und Hilfe.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Der Schutz von Kindern vor und bei sexualisierter Gewalt hat für die Landesregierung ressortübergreifend höchste Priorität.
Datum: 2024-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-massnahmen-zum-schutz-vor-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder;
Themen: kontinuierliche strukturierte Auseinandersetzung
# ?, Intervention
# ?, Kinderschutz
# ?, Handlungskonzept
# ?, beteiligte Akteurinnen
# ?, Prävention
# ?, Fortschreibung
# ?, Hilfe
# ?, 2 Landesjungendämter
# ?, Vertrauenslehrerinnen
# ? 83. +++ (SEM)
Unsere bisherigen Maßnahmen wirken.
Mit neuen Maßnahmen wollen wir noch einmal nachlegen und die Schulen unterstützen", sagte die Ministerin.
Die Fortschreibung des Handlungskonzepts sieht unter anderem folgende Neuerungen vor:
Das Modell Alltagshelferinnen und Alltagshelfer wird im Schuljahr 2024/25 auf die Klassen 5 und 6 an Haupt- und Realschulen ausgeweitet.
Der Seiteneinstieg mit einem zweijährigen berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst wird für das Lehramt für sonderpädagogische Förderung geöffnet, um die Unterrichtsversorgung der Schulen zu verbessern, an denen Kinder und Jugendliche mit einem entsprechenden Bedarf unterrichtet werden.
Datum: 2024-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalzahlen-nordrhein-westfalens-schulen-steigen-deutlich;
Themen: Handlungskonzept
# ?, Schuldienst
# ?, Lehrkräftemangel
# ?, Alltagshelfer
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, Bedarf von Jugendliche
# ?, Kernunterricht
# ?, Unterpunkte
# ?, Zeit des Fachkräftemangels
# ?, unterversorgte Grundschulen
# ? 84. +++ (SEM)
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen ist Eigentümer und Vermieter fast aller Immobilien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit mehr als 4.100 Gebäuden, einer Mietfläche von etwa 10,4 Millionen Quadratmetern und jährlichen Mieterlösen von rund 1,4 Milliarden Euro verwaltet der BLB NRW eines der größten und anspruchsvollsten Immobilienportfolios Europas.
Mit der Fortschreibung des Erlasses zur Anwendung des Bewertungssystems "Nachhaltiges Bauen bei Bauaufgaben des Landes Nordrhein-Westfalen" setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen neue Maßstäbe für den Staatlichen Hochbau.
"Jährlich investiert das Land Nordrhein-Westfalen Millionen Euro in den Neubau oder in die Bestände von landeseigenen Immobilien.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen soll als einer der größten öffentlichen Immobiliendienstleister Europas seine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsgrundsätze und -ziele ausbauen.
Datum: 2024-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staatlicher-hochbau-im-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Bewertungssystem
# ?, staatlicher Hochbau
# ?, Runderlass
# ?, nachhaltiges Bauen
# ?, neue Maßstäbe
# ?, baupolitische Ziele
# ?, Fortschreibung
# ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft
# ?, Zwecke
# ?, Grundstücke
# ? 85. +++ (SEM)
Umweltminister Oliver Krischer: Bildung für nachhaltige Entwicklung leistet einen entscheidenden Beitrag für mehr Klimaneutralität und Nachhaltigkeit
24. September 2024 phb Nachhaltigkeit, Hand hält junge Pflanze, Umwelt (2021) Foto: Shutterstock.com / sarayu_sy
Die Landesregierung hat die Fortschreibung der Strategie "Bildung für nachhaltige Entwicklung - BNE in NRW 2030" beschlossen und setzt damit neue Akzente in der Umsetzung.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schreibt-strategie-fuer-bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-bis;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Strategie
# ?, junge Pflanze
# ?, neue Akzente
# ?, Bildung
# ?, entscheidender Beitrag
# ?, Fortschreibung
# ?, Klimaneutralität
# ?, Umwelt
# ?, Nachhaltigkeit
# ? 86. +++ (SEM)
Sein besonderes Engagement galt dabei der Beteiligung von Menschen aus prekären Verhältnissen, der integrativen Verständigung und dem Sport als Bildungselement.
Im Vorstand des SSB Herne wirkte er von 2008 bis 2014 als geschäftsführendes Vorstandsmitglied Jugend und seit 2014 als Vorsitzender.
Insbesondere die Transformation zu mehr Digitalisierung im organisierten Sport und die Fortschreibung des "Pakt für den Sport" prägten sein Engagement.
Seit 2014 bringt sich Hans-Peter Karpinski als Mitglied und Sprecher des organisierten Sports im Sportausschuss der Stadt Herne ein.
Mit der Sicherung und Modernisierung von Herner Sportstätten geht es ihm um eine lebendige Anerkennungskultur für den Sport und seine gesellschaftliche Bedeutung.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;
Themen: Silber
# ?, Gold
# ?, Stadtsportbund
# ?, Leichtathletikverband
# ?, Bronze
# ?, rheinischer Fischereiverband
# ?, Frauenfußball
# ?, herausragende Weise
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Eichengrün
# ? 87. +++ (SEM)
Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein fügt hinzu: "Eine Politik, die zuhört und eine Politik, die mit uns gemeinsam gestaltet - das sind aus Sicht der Kammern zwei zentrale Erfolgsfaktoren."
Die Handlungsempfehlungen wurden seit September 2023 in einem systematischen Arbeitsprozess gemeinsam erarbeitet.
Darin haben sich die drei Akteure nicht nur auf eine Reihe von konkret zu ergreifenden Maßnahmen verständigt, sondern befürworten auch eine Fortschreibung der Studie in den kommenden Jahren.
Handlungsempfehlungen und Maßnahmen im Überblick
Zur Sicherstellung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung:
Datum: 2025-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;
Themen: Selbstverwaltung
# ?, gemeinsame Arbeit
# ?, Zukunftsthemen
# ?, Fachkräfte
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Apothekenkammern
# ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen
# ?, Baustein der Daseinsvorsorge
# ?, Beispielkommunen
# ? 88. +++ (SEM)
Der Bericht macht deutlich, wie intensiv wir in den vergangenen Jahren daran gearbeitet haben, Schutzstrukturen zu stärken und Unterstützungsangebote für Betroffene auszubauen.
"
Der nun vorgelegte vierte Bericht erscheint erstmals in einer neuen Form: Statt der bisherigen jährlichen Fortschreibung bietet er eine kompakte Gesamtdarstellung.
Er dokumentiert sowohl zentrale Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre als auch den aktuellen Umsetzungsstand im Jahr 2024.
Der Bericht enthält:
Datum: 2025-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-handlungs-und-massnahmenkonzept-gegen-sexualisierte-gewalt-kindern-und;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, ressortübergreifendes Handlungskonzept
# ?, Jugendliche
# ?, intensive Arbeit
# ?, Zeitstrahl
# ?, bisherige jährliche Fortschreibung
# ?, dauerhafte gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe
# ?, erschütternde Fälle
# ?, gemeinsame Reaktion
# ?, kommunale Kinderschutznetzwerke
# ? 89. +++ (SEM)
Die Landesregierung legt darüber hinaus jährlich einen Umsetzungsbericht zum Handlungs- und Maßnahmenkonzept gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen vor.
Der Bericht dokumentiert die intensive, ressortübergreifende Arbeit der Landesregierung in diesem Bereich.
Der vierte Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts kann hier gelesen und heruntergeladen werden.
Datum: 2025-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-foerderung-der-regionalstellen-fuer-den-schutz-von;
Themen: Schutz
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderministerium
# ?, Landesfachstelle für Prävention
# ?, Jugendministerium
# ?, Kinderschutzkonzepte
# ?, Maßnahmenkonzept
# ?, Regierungsbezirke
# ?, Handlungskonzept
# ?, Förderung für Regionalstellen
# ? 90. +++ (SEM)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den zweiten "Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht, der ein umfangreiches Bild der Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen liefert.
Der Bericht dokumentiert den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen und dient als Grundlage der weiteren Gestaltung der Inklusionspolitik.
Der aktuelle Bericht stellt eine Fortschreibung des ersten Teilhabeberichtes aus dem Jahr 2020 dar.
Betrachtet werden zusätzlich die Lebenslagen von Menschen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Altenhilfe/-pflege leben sowie die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Teilhabe.
"Durch den Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen werden sowohl die Licht- als auch die Schattenseiten der Teilhabesituation von Menschen mit Beeinträchtigungen sichtbar.
Datum: 2025-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-teilhabebericht-zur-lebenssituation-von-menschen-mit-beeintraechtigungen;
Themen: Stand der Umsetzung
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Inklusionspolitik
# ?, inklusionspolitische Anstrengungen
# ?, Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage
# ?, Lebenssituation von Menschen
# ?, Altenhilfe/-Pflege
# ?, Bedeutung des Berichts
# ?, Beitrag einer Diskussion
# ? 91. +++ (SEM)
Hintergrund:
Der Landespsychiatrieplan ist seit 2017 im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich vorgegeben.
Bei der aktuellen Fortschreibung wurde die Landesregierung vom Landesfachbeirat Psychiatrie sowie weiteren Expertinnen und Experten des psychiatrischen Versorgungssystems beraten.
Dazu wurden fünf Arbeitsgruppen (AGs) und 20 Unterarbeitsgruppen (UAGs) gebildet, der Landesfachbeirat Psychiatrie fungierte dabei als Lenkungsausschuss.
Insgesamt fanden über 90 Sitzungen der verschiedenen AGs und UAGs statt.
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-aktualisierten-landespsychiatrieplan;
Themen: psychische Gesundheit
# ?, Psychiatriepolitik
# ?, Sachstände
# ?, Landesfachbeirat
# ?, mögliche Lösungsansätze
# ?, nächste Umsetzungsschritte
# ?, psychische Krankheiten
# ?, gute Vernetzung
# ?, Hilfesysteme
# ?, psychische Erkrankungen
# ? 92. +++ (SEM)
"
Breite Beteiligung an der Erarbeitung
In die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie flossen Rückmeldungen aus einem breiten Beteiligungsprozess ein.
Mehr als 50 Organisationen aus ganz Nordrhein-Westfalen brachten sich ein.
Dazu gehörten Verbände, Einrichtungen aus Wirtschaft und Forschung, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Kommunen sowie Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft - unter anderem das Eine Welt Netz NRW, die Stiftung Gemeinwohl-Ökonomie und das Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. NRW.
Datum: 2026-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-beschliesst-nachhaltigkeitsstrategie;
Themen: Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Nachhaltigkeitsbeirat
# ?, Nachhaltigkeitspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, inklusive Angebote
# ?, Sportvereine
# ?, Strategie
# ?, neue Zielgruppen
# ?, Teilhabe
# ?, Lebensqualität
# ?, Industrieland
# ? 93. +++ (SEM)
Hochwasserkommission als Innovations-Motor
Die 2021 einberufene Hochwasserkommission im Umweltministerium mit Experten, Wissenschaftlern und Stakeholdern ist ein Taktgeber bei der Entwicklung eines klimaresilienten Hochwasserrisikomanagements.
Sie begleitet die Arbeiten des Landes, die Fortschreibung des 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" und unterstützt bei der Entwicklung neuer Methodiken, die direkt Einzug in die Planungen und die Verwaltung halten.
Neue risikobasierte Planung
Mit Unterstützung der Hochwasserkommission wurden Empfehlungen zur Aufstellung risikobasierter Konzepte aufgestellt.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzenloser-hochwasserschutz-nordrhein-westfalen-und-die-niederlande-vertiefen;
Themen: Regionalpakte
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Schutzsysteme
# ?, 2 Länder
# ?, Zäsur
# ?, Hochwasserkommission
# ?, Oberlieger
# ?, Pakte
# ?, Warnstrukturen
# ?, ganze Flusseinzugsgebiete
# ? 94. +++ (SEM)
Euro jährlich mehr für die Weiterbildung.
* Darüber hinaus werden die finanziellen Mittel für die allgemeine Weiterbildung jährlich dynamisiert, um die Qualität der Weiterbildungsangebote zu sichern und zu steigern: Für 2019 ist eine erste Steigerung um zwei Millionen Euro vorgesehen.
Diese Dynamisierung soll fortgeschrieben werden, für 2020 ist ein Plus von vier Millionen Euro geplant.
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 steigen die Zuschüsse um rund 25 Millionen Euro.
* Damit die Landesorganisationen ihre Mitgliedseinrichtungen für das Lehren und Lernen im digitalen Wandel qualifizieren können, hat der Landtag die finanzielle Förderung von 300.000 Euro im Jahr 2017 auf eine Million Euro im Jahr 2019 erhöht.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;
Themen: Volksbildung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Perspektiven der Weiterbildung
# ?, geplante Reform
# ?, Zusammenleben
# ?, Novellierung
# ?, Kultur
# ?, Einrichtungen der Elternbildung
# ?, Gesetzesnovellierung
# ?, Mitgliedseinrichtungen
# ? 95. +++ (SEM)
Hintergrund
Das erste Verkehrssicherheitsprogramm in NRW wurde 1963 aufgelegt.
Seitdem wurde es konsequent etwa alle zehn Jahre fortgeschrieben.
Es hat dazu beigetragen, dass die Zahl der Verkehrstoten seit dem Höchststand im Jahr 1970 mit 4.632 Getöteten auf 522 im Jahr 2014 reduziert werden konnte.
Downloads
Datum: 2016-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/150-massnahmen-zur-unfallvermeidung-minister-groschek-stellt;
Themen: kurze Unachtsamkeit
# ?, Straßenverkehr
# ?, Unfallvermeidung
# ?, nationale Programme
# ?, Übermüdung
# ?, Zahl
# ?, Verkehrssicherheitsarbeit
# ?, Verkehrstote
# ?, Schwerverletzte
# ?, Minderung
# ? 96. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Unser Ziel ist es, die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen auch für nachfolgende Generationen lebenswert und attraktiv zu halten.
Starke ländliche Räume sind ein wichtiges Rückgrat für ganz Nordrhein-Westfalen.
Deshalb schreiben wir im Jahr 2023 die Erfolgsgeschichte von LEADER fort.
Denn das Förderprogramm ist das richtige Instrument, um die regionale Entwicklung ländlicher Räume verstärkt in die Hände der Menschen vor Ort zu geben.
"
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/45-leader-regionen-fuer-starke-laendliche-raeume-nordrhein-westfalen;
Themen: starke Räume
# ?, ländlicher Raum
# ?, Unterstützung für Regionalentwicklung
# ?, Leaderförderung
# ?, wichtiges Rückgrat
# ?, neue EU-Förderperiode
# ?, ländliche Räume
# ?, Leaderauswahlgremium für Auftaktveranstaltung
# ?, Regionalmanagerinnen
# ?, Ziel von Menschen
# ? 97. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bonn braucht strategische Perspektive für die nächsten Jahrzehnte
Bonn braucht strategische Perspektive für die nächsten Jahrzehnte
Erfolgsgeschichte der Bundesstadt fortschreiben
18. August 2022 Nathanael Liminski Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Sitz von 25 Organisationen der Vereinten Nationen und Bundesministerien.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-braucht-strategische-perspektive-fuer-die-naechsten-jahrzehnte;
Themen: strategische Perspektive
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, DAX-Konzerne
# ?, Medienhäuser
# ?, Bundesministerien
# ?, Kongresse
# ?, Austragungsort
# ?, Stiftungen
# ?, Konferenzen
# ?, Ruf
# ? 98. +++ (SEM)
Organisationen der Zivilgesellschaft, freie Initiativen und Engagierte erhielten zudem auf der Engagementplattform des Landes unter www.engagiert-in-nrw.de/corona wichtige Hinweise und Hilfestellungen für die Praxis.
Neben einer Auswahl von Informationen gebe es dort Links zu Unterstützungsstrukturen, guten Beispielen, digitalen Tools und zum Versicherungsschutz.
Diese Übersicht werde kontinuierlich fortgeschrieben.
Weitere Informationen unter: www.engagiert-in-nrw.de
1 / 2 Digitale Engagementwoche
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-engagementkongresswoche-vom-23-bis-26-juni-2020-staatssekretaerin-milz;
Themen: digitale Engagementwoche
# ?, Ehrenamt
# ?, Austauschmöglichkeit
# ?, Informationsmöglichkeit
# ?, Coronabeschränkungen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Einbeziehung von Herausforderungen
# ?, Eröffnungsgespräch
# ?, Organisationen der Zivilgesellschaft
# ?, neues digitales Format
# ? 99. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitalisierung der Hochschulen
Digitalisierung der Hochschulen: Land stellt weitere 24 Millionen Euro für hochschulübergreifende Projekte bereit
Vereinbarung zur Digitalisierung wird bis 2025 fortgeschrieben; acht neue Digitalisierungsprojekte werden realisiert
17. Mai 2022 phb Dialog Bildungviernull - Hochschule Foto: Land NRW / Panthermedia.
net
Datum: 2022-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;
Themen: hochschulübergreifende Projekte
# ?, Digitalisierung
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Hochschulverwaltungen
# ?, Migrationskonzept
# ?, digitale Archivalien
# ?, elektronische Zollabwicklung
# ?, Absätze
# ?, Hochschulkontext
# ?, Konsortium von Hochschulen
# ? 100. +++ (SEM)
Kommunen finden praktische Hinweise zum Aufbau einer kommunalen Altenplanung und Altenberichterstattung.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Der Bericht ist einmal je Wahlperiode fortzuschreiben.
Die Dokumentation "Alt werden in Nordrhein-Westfalen" und die Kurzfassung sind im Internet verfügbar unter: www.mgepa.nrw.de/publikationen
Datum: 2016-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-alt-werden-nordrhein-westfalen-erschienen;
Themen: umfangreiche Dokumentation
# ?, Fülle von Basisdaten
# ?, Altenplanung
# ?, Vorlage der Landesaltenberichterstattung
# ?, Altenberichterstattung
# ?, neues Altengesetz
# ?, Pflegegesetz
# ?, praktische Hinweise
# ?, Kurzfassung
# ?, Wahlperiode
# ? 101. +++ (SEM)
Sie bekräftigten, die gute Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und der chemischen Industrie fortzusetzen und ihre politischen Positionen durch Zusammenkünfte auf Arbeitsebene und bei weiteren Spitzentreffen eng abzustimmen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Nordrhein-Westfalen ist das Zentrum der deutschen Chemieindustrie.
Damit wir diese Erfolgsgeschichte fortschreiben können, will ich den Dialog mit Führungspersönlichkeiten der Unternehmen, der IG BCE und dem Verband der chemischen Industrie (VCI) fortsetzen.
Gemeinsam wollen wir alles dafür tun, dass Energie bezahlbar bleibt und wünschenswerte Neuinvestitionen in NRW bei der Bevölkerung auf Akzeptanz stoßen.
"
Datum: 2014-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-chemiegipfel-des-ministeriums-fuer-wirtschaft-energie-industrie-mittelstand;
Themen: chemische Industrie
# ?, Fragen der Energiepolitik
# ?, Gipfelteilnehmer
# ?, Stärkung für Industriestandort
# ?, Standortsicherung
# ?, Standortentwicklung
# ?, gemeinsames Interesse
# ?, Mittelstand
# ?, Umsatz
# ?, Bevölkerung
# ? 102. +++ (SEM)
Ihre schulische Netzwerkarbeit ist ganz im Sinne des breit getragenen neuen Übergangssystems 'Kein Abschluss ohne Anschluss' der Landesregierung.
Wir unterstützen einen flächendeckenden und systematischen Ausbau der Berufs- und Studienorientierung in der Schule", so die Ministerin.
Mit dem Berufswahlsiegel wurde vor 14 Jahren in Ostwestfalen eine Erfolgsgeschichte begonnen, die mittlerweile in 38 Regionen in NRW und in 13 weiteren Bundesländern fortgeschrieben wird.
Das Berufswahlsiegel NRW wird Schulen verliehen, die sich freiwillig für die Zertifizierung durch eine Jury angemeldet haben und in vorbildlicher Weise ihre Schülerinnen und Schüler auf die Arbeitswelt vorbereiten, um ihnen den Übergang ins Berufsleben erleichtern.
Ministerin Löhrmann: "Eine gute Berufs- und Studienvorbereitung beinhaltet nicht nur konkrete Orientierungsprogramme.
Datum: 2014-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-kongress-der-berufswahlsiegel-schulen-nrw;
Themen: Kongress von Berufswahlsiegelschulen
# ?, Kongress des Berufswahlsiegels
# ?, flächendeckender systematische Ausbau
# ?, schulische Netzwerkarbeit
# ?, gesamte Schullandschaft
# ?, Organisatoren
# ?, erfolgreicher Start
# ?, Schirmherrin
# ?, gute Erfahrungen
# ?, Ausbildung
# ? 103. +++ (SEM)
"Der Fachkräftemangel ist für die Landesregierung ein enorm wichtiges Thema", betont Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller, "ein gutes Übergangssystem von der Schule in den Beruf und eine duale Ausbildung auf der Höhe der Zeit, die immer auch in der Lage ist, neue Ausbildungsbereiche abzudecken, sind wichtige Bestandteile.
Damit das auch in Zukunft so bleibt, ist uns ein stetiger Austausch mit allen Akteuren in der beruflichen Bildung sehr wichtig.
Und damit an den Berufskollegs weiter gute Arbeit geleistet werden kann, hat die Landesregierung auch ein Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung erarbeitet, das bereits wirkt und fortgeschrieben wird.
"
"Die Landesregierung setzt mit der Fachkräfteoffensive NRW einen wichtigen Meilenstein, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;
Themen: Kongress in Düsseldorf
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Sozialverbände
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, vereinte Kräfte
# ?, Landesregierung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Berufseinstiegsbegleitung
# ?, Akteure des Arbeitsmarkts
# ? 104. +++ (SEM)
"
Nordrhein-Westfalen hat bereits seit über 30 Jahren den Weg einer naturnahen Waldwirtschaft beschritten.
Das Konzept klimaangepasster Wälder wird derzeit im Rahmen der neuen Waldbaurichtlinien fortgeschrieben.
Deren Vorstellung ist für Ende des Jahres vorgesehen.
Vor dem Hintergrund des massiven Befalls mit Borkenkäfern rät das Umweltministerium Waldbesitzern, Schadholz so schnell wie möglich zu entfernen.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fichte-nordrhein-westfalen-akut-durch-borkenkaefer-bedroht;
Themen: Nachkommen
# ?, Burglinden
# ?, Weibchen
# ?, weiblicher Borkenkäfer
# ?, trockener Sommer
# ?, Stürme
# ?, Generation
# ?, Jahresbeginn
# ?, Absatzstau
# ?, Arbeitskapazitäten
# ? 105. +++ (SEM)
In einem Blog auf der Internetseite werden die einzelnen Kapitel wöchentlich in den Vordergrund gerückt und diskutiert.
Die Ergebnisse der sechswöchigen Beteiligung fließen in die weiteren Diskussionen zur Digitalstrategie ein.
Daraus entsteht bis zum Jahresende 2018 die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen, die in den kommenden Jahren regelmäßig fortgeschrieben wird.
Datum: 2018-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-die-digitale-zukunft-land-startet-online-beteiligung-zur-strategie-fuer;
Themen: Onlinebeteiligung
# ?, Digitalstrategie
# ?, Strategie
# ?, digitale Zukunft
# ?, Stellungnahmen
# ?, Ergebnisse der Beteiligung
# ?, Datenrechte
# ?, Anregungen
# ?, einzelne Kapitel
# ?, Entwurf
# ? 106. +++ (SEM)
Neben den Klarstellungen in der Coronaschutzverordnung wurden die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung in kleineren Umsetzungsfragen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und die veränderte Coronaschutzverordnung angepasst.
Die wesentlichen Regelungen zum Unterrichts- und Betreuungsumfang blieben allerdings unverändert gegenüber den Bekanntmachungen aus der letzten Woche.
Zudem wurde auch die Coronafleischverordnung fortgeschrieben.
Alle Verordnungen gelten jetzt einheitlich bis zum 10. Januar.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;
Themen: Lockdownregeln
# ?, Ende der Verordnung
# ?, Partys
# ?, Eingaben
# ?, Feiern
# ?, Verordnungen
# ?, Regeln
# ?, Austausch von Geräten
# ?, Coronafleischverordnung
# ?, Fahrprüfungen
# ? 107. +++ (SEM)
Ebenfalls einheitlich bis zum 31. August 2020 verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung, die den Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb Rechnung trägt.
Insbesondere werden die bereits kommunizierten Bestimmungen zur Maskenpflicht auf dem Schulgelände festgeschrieben.
In der ebenfalls bis zum 31. August 2020 fortgeschriebenen Coronaeinreiseverordnung werden einige Klarstellungen vorgenommen.
Alle neuen Verordnungen treten ab Mittwoch, 12. August, in Kraft.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Zum Ende der Reisesaison haben wir in Nordrhein-Westfalen ein dynamisches Infektionsgeschehen mit steigenden Infektionszahlen.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ? 108. +++ (SEM)
Zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Köln und der DUH wurden einvernehmlich und verbindlich Maßnahmen festgelegt, die die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes sicherstellen.
Es sollen nicht nur kurzfristige, sondern auch mittel- und langfristige Maßnahmen zur nachhaltigen Veränderung der Verkehrssituation in Köln ergriffen werden, um die Luftschadstoffbelastung kontinuierlich zu vermindern.
Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens wird zur Umsetzung der Maßnahmen der Luftreinhalteplan Köln entsprechend fortgeschrieben.
Mit dem aktuellen Vergleich wird ein langjähriger Rechtsstreit beendet, in dessen Verlauf zunächst das Verwaltungsgericht Köln ein großflächiges Dieselfahrverbot im Stadtgebiet Köln angeordnet hatte.
In dem Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster standen noch streckenbezogene Verbote in Rede.
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ? 109. +++ (SEM)
Bei der Bescheidübergabe in Düsseldorf sagte Minister Duin: "Die Qualität und Vielfalt der Projekte zeigt, wie gut wir in der Tourismuswirtschaft aufgestellt sind.
Zu unserem Erfolg trägt vor allem das enge Netzwerk an Akteuren auf Landes-, Regional- und Kommunalebene bei.
Mit den Bewilligungen wollen wir die Erfolgsgeschichte fortschreiben und dabei stärkere Akzente bei den Themen Digitalisierung und Barrierefreiheit setzen.
"
Sieben Förderbescheide in Höhe von 8,3 Millionen Euro gingen an den Tourismus NRW e.V. Die Mittel fließen unter anderem in Projekte zum digitalen Gesundheitstourismus sowie zum Kulturtourismus im ländlichen Raum.
Datum: 2016-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-tourismuswirtschaft-nordrhein-westfalen-mit-ueber-elf;
Themen: Tourismuswirtschaft
# ?, Tourismusentwicklung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Projekte
# ?, Stärkung für Auslandsmarketing
# ?, barrierefreie Reisen
# ?, digitaler Gesundheitstourismus
# ?, enges Netzwerk
# ?, Bescheidübergabe in Düsseldorf
# ?, Geschäftsreiseland
# ?, Regionalebene
# ? 110. +++ (SEM)
Von 3.900 Gewerbegebieten waren im 1. Quartal 2020 68 Prozent mit Glasfaser erschlossen oder dafür vorgesehen (Vorjahr: 37 Prozent).
Minister Pinkwart: "Wir wollen uns auf die Chancen der Digitalisierung konzentrieren, aber immer auch die Teilhabe der Menschen im Blick haben und sie motivieren und unterstützen, diese Chancen zu nutzen."
Die Digitalstrategie des Landes soll im kommenden Jahr mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter fortgeschrieben werden.
Die Digitalstrategie zum Download finden Sie hier.
Datum: 2020-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-zwischenbericht-zur-digitalstrategie-vor;
Themen: Fortschrittsbericht
# ?, Zwischenbilanz
# ?, Digitalstrategie
# ?, Digitalminister
# ?, Strategie
# ?, Landesbehörden
# ?, Umsetzung
# ?, Digitalisierung
# ?, enorme Investitionen
# ?, medizinische Fachexpertise
# ? 111. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung will REGIONALE bis 2025 fortführen
Landesregierung will REGIONALE bis 2025 fortführen
Erfolgsgeschichte des Strukturförderprogramms wird fortgeschrieben
22. Juni 2016
Es geht weiter mit den REGIONALEN: Das Landeskabinett hat beschlossen, das Strukturförderungsprogramm der REGIONALEN fortzuführen.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-regionale-bis-2025-fortfuehren;
Themen: Ausrichter
# ?, Regionen
# ?, Projektideen der Region
# ?, Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens
# ?, grüne Infrastrukturen
# ?, interkommunaler interregionale Verbund
# ?, zahlreiche Lösungen
# ?, Strukturförderprogramm
# ?, berufsständische Organisationen
# ?, bürgerschaftliche Initiativen
# ? 112. +++ (SEM)
Im Jahr 2020 wurde damit nun erstmals auch an den Probenahmestellen Düsseldorf Corneliusstraße, Dortmund Brackeler Straße, Gelsenkirchen Kurt-Schumacher-Straße, Hagen Graf-von-Galen-Ring, Köln Clevischer Ring, Oberhausen Mülheimer Straße und Wuppertal Gathe der Grenzwert eingehalten.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Diese erste Auswertung zeigt, dass sich die Anstrengungen der Kommunen und des Landes gelohnt haben.
Die jüngst gemeinsam fortgeschriebenen Luftreinhaltepläne greifen.
Wir sind auf dem richtigen Weg, überall die Grenzwerte einzuhalten.
" Auch die COVID-19-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung hatten einen Effekt auf das Verkehrsaufkommen.
Datum: 2021-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-nordrhein-westfalen-weiterer-deutlicher-rueckgang-der;
Themen: Effekt
# ?, Stickstoffdioxidbelastung
# ?, Grenzwerte
# ?, automatisches Messverfahren
# ?, richtiger Weg
# ?, Jahresmittelwerte
# ?, aktuelle Werte
# ?, durchschnittliche Jahreswerte
# ?, automatisierte Messcontainer
# ?, NO2-Belastungen
# ? 113. +++ (SEM)
Diese gute Tradition sollten wir fortsetzen.
"
Laumann kündigte an, die Landesregierung werde den Aktionsplan "NRW inklusiv" auf Basis des Teilhabeberichts fortschreiben.
Dazu sollen die Ressorts in den kommenden Monaten den Bericht auswerten.
Das Sozialministerium wird die Beiträge der Ressorts bündeln und ihre Aktivitäten vernetzen.
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-die-inklusion-nordrhein-westfalen-weiter-voranbringen;
Themen: Teilhabebericht
# ?, Stand der Umsetzung
# ?, Sozialministerium
# ?, Behinderungen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, verfügbare Daten
# ?, chronische Erkrankungen
# ?, Freizeitverhalten
# ?, Teilhabebereiche
# ?, dreigeteilter Bericht
# ? 114. +++ (SEM)
Damit will das Land seinen Beitrag zur Erreichung der Treibhausgasminderungsziele leisten.
Für die Zukunft gilt es, Strategien und Maßnahmen an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anzupassen.
Deshalb wird der Klimaschutzplan alle fünf Jahre fortgeschrieben.
Wir setzen auf die Partnerschaft mit Industrie und Wirtschaft Weiter erklärte Minister Remmel: "Wir setzen ausdrücklich auf die Partnerschaft mit Industrie und Wirtschaft.
Wenn wir die Klimaziele weltweit erreichen wollen, wird sich in fast allen Lebensbereichen sehr viel sehr schnell verändern müssen: Ob bei der Energie, beim Wohnen, bei der Mobilität, in der Produktion oder auch der Ernährung;
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, ehrgeiziger Klimaschutz
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Länge
# ?, Dekade
# ?, Entwurf des Klimaschutzplans
# ?, Fragen des Gesundheitsschutzes
# ?, Industriezeitalter
# ?, Klimaanpassungen
# ?, Startschlüssel
# ? 115. +++ (SEM)
"Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Sozialverträglichkeit der Maßnahmen haben in unserer Klimaschutzpolitik eine gleichermaßen wichtige Stellung.
Deshalb möchten wir die Bevölkerung aktiv in unsere Klimaschutzpolitik einbinden und Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, umfassend und transparent informieren", betonte Minister Remmel.
Um die Emissionsentwicklung in NRW detailliert zu dokumentieren, hat Nordrhein-Westfalen ein Treibhausgas-Emissionsinventar eingerichtet, das das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) jährlich fortschreibt.
Weiterführende Informationen: http://www.lanuv.nrw.de/klima:inventare.htm
Terminhinweis "Treibhausgasemissionen" ist einer von 27 Umweltindikatoren, die im neuen "Umweltbericht Nordrhein-Westfalen 2013" über den Zustand der Umwelt in NRW informieren und somit auch der künftigen Suche nach Lösungen für Umweltprobleme dienen.
Datum: 2013-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschaedliche-treibhausgase-nrw-weiter-auf-hohem-niveau-nach;
Themen: neuer Umweltbericht
# ?, aktuelle Zahlen
# ?, hohes Niveau
# ?, Ausstoß
# ?, klimaschädliche Gase
# ?, vorläufige Ergebnisse
# ?, Treibhausgasausstoß
# ?, klimaschädliche Treibhausgase
# ?, klimaschädliche Emissionen
# ?, nächste Jahrzehnte
# ? 116. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat 2011 als erstes Bundesland ein Monitoring zum Klimawandel und seinen Folgen gestartet.
Insgesamt wurden für sechs Umweltbereiche 19 Indikatoren zusammengestellt, die den Einfluss des sich wandelnden Klimas auf Natur und Umwelt und damit auch auf den Menschen zeigen.
Der erste Klimawandelbericht wurde 2010 vorgelegt und wird nun fortgeschrieben.
"Durch unser Klimafolgenmonitoring wird deutlich, dass sich der Erwärmungstrend in NRW weiter fortsetzt: Seit Beginn der Messungen im Jahr 1881 war 2014 das wärmste Jahr in NRW.
Darüber hinaus lagen von den 20 wärmsten Jahren elf im 21. Jahrhundert", erläuterte der Präsident des Landesumweltamtes Dr. Thomas Delschen.
Datum: 2016-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-fuehrt-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen;
Themen: nächstes Jahrhundert
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, Vegetationszeit
# ?, Erwärmungstrend
# ?, waldbauliche Entscheidungen
# ?, Forstleute
# ?, Baumart
# ?, Schneetage
# ?, städtische Planungsprozesse
# ?, steigende Temperaturen
# ? 117. +++ (SEM)
* Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beispielindikator: Einkommensverteilung; Ziel: Verringerung der Einkommensunterschiede
IT.NRW wird in Zukunft alle zwei Jahre einen aktuellen Indikatorenbericht zur Nachhaltigkeit in NRW vorlegen.
Alle vier Jahre soll die Nachhaltigkeitsstrategie fortgeschrieben werden.
* http://www.nachhaltigkeit.nrw.de/fileadmin/download/nachhaltigkeits-indikatorenbericht_2016.
pdf
Datum: 2016-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-wird-fuer-nrw-messbar;
Themen: Beispielindikator
# ?, Zielsystem
# ?, Einkommensverteilung
# ?, Indikatorensystem
# ?, zentrale Handlungsfelder
# ?, Verringerung
# ?, Akzeptanz von Nachhaltigkeitszielen
# ?, Energien der Recyclingquote
# ?, Nachhaltigkeitsbeschlüsse
# ?, Schuldenstandsquote
# ? 118. +++ (SEM)
Der NRW-Landtag hatte im Januar das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Treibhausgas-Minderungszielen verabschiedet.
Das NRW-Klimaschutzgesetz sieht bis zum Jahr 2020 eine Treibhausgas-Reduktion um mindestens 25 Prozent gegenüber 1990 vor, bis 2050 sollen mindestens 80 Prozent reduziert werden.
Der Klimaschutzplan wird alle fünf Jahre fortgeschrieben und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Klimawandel in NRW
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-minimierung-der-klimaschaedlichen;
Themen: Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen
# ?, eigene Berechnungen
# ?, theoretisches Potenzial
# ?, Länge
# ?, Rahmen der Erarbeitung
# ?, Treibhausgasreduzierung
# ?, mittelfristige Klimaschutzziele
# ?, Institut
# ?, Dialogprozesse
# ?, Beteiligungsprozesse
# ? 119. +++ (SEM)
Die Gesamtsumme der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen soll nach dem neuen Gesetz bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden.
Dazu erstellt die Landesregierung unter Beteiligung von gesellschaftlichen Gruppen einen Klimaschutzplan, der vom Landtag beschlossen wird.
Der Klimaschutzplan wird erstmals im Jahr 2013 erstellt und danach alle fünf Jahre fortgeschrieben.
Ein Sachverständigenrat wird darüber hinaus auf die Einhaltung der Klimaschutzziele achten und die Landesregierung bei der Erarbeitung und Fortentwicklung des Klimaschutzplans beraten.
Remmel: "NRW wird Industrie- und Energieland bleiben".
Datum: 2013-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-zum-vorreiter-beim-klimaschutz-deutschland;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutz in Deutschland
# ?, deutsches Klimaschutzgesetz
# ?, Landtag
# ?, Energiestrategie der Zukunft
# ?, Meilenstein für Klimaschutz
# ?, Länge
# ?, Vorreiter
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Niederschläge
# ? 120. +++ (SEM)
Das Konzeptpapier zur Probennahme und Analytik wurde erstellt, um eine bessere Vergleichbarkeit und Belastbarkeit der erhaltenen Daten herbeiführen zu können.
Es gibt Empfehlungen zur Probennahme und Analytik in Gewässern, Kühlwässern und Abwasser.
Mit dem Bericht der Expertenkommission wurde das Konzeptpapier fortgeschrieben.
Dazu werden zukünftig regelmäßig Ringversuche mit privaten Laboren vom LANUV durchgeführt und von dort in einer landesweiten Liste geeigneter Labore zur Analyse von Umweltproben geführt.
Der Bericht der Expertenkommission enthält Aussagen zur Bewertung von Legionellenbefunden im Gewässer mit Entnahmen und im Auflauf von Kläranlagen.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ? 121. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung unterstützt die Schulen und Schulträger bei der Aufnahme und Beschulung der neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen nach Kräften.
So hat das Schulministerium bereits im Frühjahr 2022 ein umfassendes Rahmenkonzept zur Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen erarbeitet, das bei Bedarf kontinuierlich fortgeschrieben wird.
Das Konzept bildet die Grundlage für den Schulbesuch neu zugewanderter Kinder und Jugendlichen.
Wenn sie erstmals eine deutsche Schule besuchen und noch nicht über hinreichende Deutschkenntnisse verfügen, um dem Unterricht zu folgen, werden die Schülerinnen und Schüler zunächst im Rahmen der Erstförderung beschult.
Datum: 2023-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ich-danke-unseren-schulen-und-schultraegern-fuer-ihre-grosse;
Themen: Schulträger
# ?, hinreichende Deutschkenntnisse
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ?, große Hilfsbereitschaft
# ?, Kriegsbeginn
# ?, Differenzierung
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, Schulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sicherstellung der Unterrichtsversorgung
# ? 122. +++ (SEM)
Die Biennale von Venedig zeichnete ihn 2015 mit dem Goldenen Löwen für sein Lebenswerk aus.
Der amtierende Intendant der Ruhrtriennale, Johan Simons, betonte, welch gute Perspektive das Duo Carp/Marthaler für das Festival eröffnet: "Ich freue mich sehr darüber, dass Stefanie Carp und Christoph Marthaler ab 2018 neue spannende Kreationen für diese außerordentliche Region entwickeln werden.
Beide werden die Geschichte der Ruhrtriennale als Festival der Erneuerung fortschreiben.
Eine richtig gute Wahl.
"
Datum: 2016-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stefanie-carp-wird-neue-intendantin-der-ruhrtriennale-im-duo;
Themen: Dramaturgin
# ?, großes Musikfestival
# ?, Theaterfestivals
# ?, aktueller Zustand
# ?, neue Intendantin
# ?, Duo
# ?, Regisseur
# ?, Bahnhofsbuffets
# ?, Biennale von Venedig
# ?, Chefregisseur
# ? 123. +++ (SEM)
Seit Start der ersten Förderperiode am 15. August 2018 wurden rund 6000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 100 Millionen Euro bewilligt.
"Heimatförderung 2.0: Bewährtes bleibt und wird durch neue Stärken ergänzt.
Damit wird die Erfolgsgeschichte des landeseigenen Förderprogramms fortgeschrieben.
33 Millionen Euro in 2023 stehen ab sofort bereit, um zu fördern, was Menschen verbindet.
In der neuen Förderperiode werden vier der fünf Förderelemente des Landesprogramms zudem voll digital.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimatfoerderung-20-bewaehrte-unterstuetzung-mit-neuen;
Themen: Heimatwerkstatt
# ?, Austausch von Nationen
# ?, landeseigenes erfolgreiche Heimatförderprogramm
# ?, lokale Geschichte
# ?, neue Legislaturperiode
# ?, Heimatfonds
# ?, maximale Fördersumme
# ?, Kreise
# ?, Bausteine der Förderung
# ?, Denkmalpfade
# ? 124. +++ (SEM)
31. August 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung hat heute in Essen beschlossen, die öffentliche Wohnraumförderung von 800 Millionen Euro um 300 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro aufzustocken.
Diese Erhöhung gilt für das Jahr 2018, gleichzeitig wird die Landesregierung die 1,1 Milliarden Euro jährlich bis 2022 fortschreiben.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung hat heute in Essen beschlossen, die öffentliche Wohnraumförderung von 800 Millionen Euro um 300 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro aufzustocken.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-so-viel-foerderung-wie-noch-nie-kabinett-beschliesst;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Euro
# ?, Aufstockung
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Eigentumspreise
# ?, Wohneigentümer
# ?, bestimmte Einkommensgrenzen
# ?, bezahlbarer zeitgemäße Wohnraum
# ?, günstige Darlehen
# ?, mögliche Eigentumsförderung
# ? 125. +++ (SEM)
"Mit dem neuen Wohnraumförderprogramm werden wir allen am Bau Beteiligten Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.
Dabei wird das Land seiner Verantwortung gerecht: Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Die bisherige Mitfinanzierung von 97 Millionen Euro schreiben wir aus dem Landeshaushalt fort.
Außerdem wird bis 2022 die Eigentumsförderung bedarfsgerecht angehoben.
Im ersten Schritt werden die Förderrichtlinie modernisieren und vereinfachen, so dass mehr Menschen Zugang zu Eigentumsfördermitteln erhalten", so die Ministerin.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-sozialen-wohnungsbau;
Themen: nordrhein-westfälische Wohnraumförderung
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Bautätigkeit
# ?, Eigentumsförderung
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Eigentumsfördermittel
# ?, Land der Verantwortung
# ?, hohes Volumen
# ?, generationengerechte Wohnangebote
# ?, neue Wohnangebote
# ? 126. +++ (SEM)
Über 10 Millionen Übernachtungen und damit 5,5 Prozent mehr als im Jahr 2014 gehen auf ihr Konto.
Minister Duin: "Besonders erfreulich ist, dass wir erneut deutlich stärker zugelegt haben als die Konkurrenz.
Jetzt geht es darum, diesen Erfolg fortzuschreiben.
Deshalb werden wir die Modernisierung und Qualifizierung des touristischen Angebotes in Nordrhein-Westfalen auch in den nächsten Jahren mit öffentlichen Fördermitteln flankieren.
Schon Mitte April gehen wir mit einem neuen Projektaufruf zur Tourismusförderung an den Start, für den wir 30 Millionen Euro EU-Mittel und bis zu 18 Millionen Euro Landesmittel reserviert haben.
Datum: 2015-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bestmarken-fuer-den-tourismus-nordrhein-westfalen-rasantes-wachstum-im-jahr;
Themen: Übernachtungen
# ?, neue Bestmarken
# ?, ausländische Besucher
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Aufwärtstrend in NRW
# ?, Wachstumsraten
# ?, neuerliche Bestmarke
# ?, rasantes Wachstum
# ?, zusätzliches Einkommen
# ?, Tourismusförderung
# ? 127. +++ (SEM)
Das gemeinsame europäische Projekt ist die Erfolgsgeschichte aller Europäer.
Wir Nordrhein-Westfalen - im Herzen Europas - sind ökonomisch, ökologisch und kulturell mit Regionen und Ländern in allen Teilen Europas verbunden.
Unser Anspruch und Auftrag als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes ist es deshalb, diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben.
Ob Migration und Integration, äußere und innere Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, die Zukunft eines fairen Welthandels oder die Frage des drohenden Brexits: die Herausforderungen sind groß, und nur gemeinsam werden wir ihnen in einer globalisierten und digitalisierten Welt erfolgreich begegnen können.
Nicht die Ideologie "Mein-Land-First" macht uns stark, sondern gemeinsame Lösungen für eine gerechtere Welt.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-aufruf-zur-europawahl;
Themen: Europawahl
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Errungenschaften eines Mitgliedsstaats
# ?, europäischer Binnenmarkt
# ?, EU-Bürgerinnen
# ?, Präses
# ?, europäische Einigung
# ?, Europatag
# ?, Stolz
# ?, Religionsgemeinschaften
# ? 128. +++ (SEM)
Die KoCIs sollen sich dabei strikt an die Impfempfehlungen der STIKO halten.
Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Derzeit geht das MAGS davon aus, dass die STIKO diese Empfehlung auch in Bezug auf die angepassten Impfstoffe fortschreiben wird.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.
Soweit möglich organisieren die Einrichtungen die Impfungen eigenständig.
Datum: 2022-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-details-zum-umgang-mit-neuen-covid-19-impfstoffen-fest;
Themen: neue Impfstoffe
# ?, Dosen
# ?, neue Covid-19impfstoffe
# ?, Kocis
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, Impfkampagne
# ?, Details
# ?, Arztpraxen
# ?, Umgang
# ?, Erlass
# ? 129. +++ (SEM)
Denn Fahrverbote für unsere Innenstädte würden die individuelle Mobilität und den freien Warenverkehr gerade im innerstädtischen Liefer- und Personenverkehr einschränken.
Derzeit sind in Nordrhein-Westfalen 34 Luftreinhaltepläne zur Verbesserung der Luftqualität und damit für die Stärkung des Gesundheitsschutzes in Kraft.
Die Luftreinhaltepläne werden laufend fortgeschrieben.
Bereits mehrfach hat das Land Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung aufgefordert, sich gegenüber den Herstellern für eine technische Ertüchtigung von Dieselfahrzeugen einzusetzen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Zuletzt hat dies Ministerpräsident Armin Laschet zusammen mit vier anderen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Hessen in einem Positionspapier am 7. Juli 2017 getan.
Datum: 2017-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-lehnt-fahrverbote-ab-und-sieht-die-hersteller-einer;
Themen: gesundheitsgefährdendes Problem
# ?, Fahrverbote
# ?, Dieselfahrverbot
# ?, Innenstädte
# ?, Hersteller
# ?, Maßnahmenbündel
# ?, Ausstoß
# ?, Ballungsräume
# ?, Automobilkonzerne
# ?, Stärkung für Gesundheitsschutz
# ? 130. +++ (SEM)
16. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Tourismus in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren sehr positiv und dynamisch entwickelt und gehört zu den wirtschaftlichen Wachstumstreibern in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung will diesen Erfolg sichern und fortschreiben.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Tourismus in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren sehr positiv und dynamisch entwickelt und gehört zu den wirtschaftlichen Wachstumstreibern in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektaufruf-erlebnisnrw-tourismuswirtschaft-staerken-startet;
Themen: Tourismuswirtschaft
# ?, Projektaufruf
# ?, Erlebnis
# ?, wirtschaftliche Wachstumstreiber
# ?, Aufruf
# ?, Hotline bei Nrw.bank
# ?, Weichen
# ?, zusätzliches Einkommen
# ?, innovativer Ausbau
# ?, allgemeine Fragen
# ? 131. +++ (SEM)
Die installierte Leistung liegt hier nun bei rd. 6,6 Gigawatt.
Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich auf Platz 3 unter den Ländern.
Mit der im Dezember 2021 fortgeschriebenen Energieversorgungsstrategie hat die Landesregierung ihre Ausbauziele noch einmal erhöht und mit weiteren Maßnahmen und Forderungen untermauert.
So soll die Windenergie auf 12 Gigawatt im Jahr 2030 verdoppelt, die Photovoltaik verdreifacht, möglichst sogar auf 18 bis 24 Gigawatt vervierfacht werden.
Um die Energiewende zu beschleunigen, will das Land selbst die Voraussetzungen schaffen und sich beim Bund für Maßnahmen einsetzen:
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-minister-pinkwart-und-rwe-vorstandschef-krebber-informieren;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, rheinisches Revier
# ?, Umbau des Industriestandorts
# ?, forcierter Ausbau
# ?, PV
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Ausbauziele
# ?, ambitionierte Klimaziele
# ?, installierte Leistung
# ?, Aufbruch
# ? 132. +++ (SEM)
26. August 2021 PHB Themenbild IT Sicherheit Security Bild: panthermedia.net / L. Wolfert
Wie gut sind kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen vor Spionage, Sabotage und Cyberangriffen geschützt?
Das untersucht ab heute die Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld im Auftrag des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes mit einer Online-Umfrage, um anschließend mit den Ergebnissen das Lagebild Wirtschaftsschutz fortzuschreiben.
Inneres
Wie gut sind kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen vor Spionage, Sabotage und Cyberangriffen geschützt?
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-fragt-sicherheitsniveau-von-kleinen-und-mittleren-firmen-ab;
Themen: Lagebild
# ?, Wirtschaftsschutz
# ?, Onlineumfrage
# ?, Sicherheitsniveau
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, kostenloser Sicherheitsselbsttest
# ?, kleine Firmen
# ?, Sabotage
# ?, Spionage
# ?, Ergebnisse
# ? 133. +++ (SEM)
Der Wille zum kooperativen Handeln ist ungebrochen.
Die Trinkwasserschutz-Kooperationen sind ein Erfolgsmodell.
Nach 30 Jahren ist es unser Ziel, dies noch ambitionierter fortzuschreiben.
"
Auch die Erkenntnisse der zurückliegenden trockenen Sommer und die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel sollen stärker in den Blick genommen werden.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltwassertag-gemeinsam-fuer-sauberes-trinkwasser-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Kooperationsmodell
# ?, gemeinsame Schutzkooperationen
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, neues 12-Punkte-Programm
# ?, zahlreiche Verbände
# ?, Gartenbau
# ?, Trinkwasserschutzkooperationen
# ?, heutiger Weltwassertag
# ?, Gärtner
# ?, regionale Kooperationen
# ? 134. +++ (SEM)
Öffentliche und private Auftraggeber sollten Preisgleitklauseln zulassen und aktuell auf Konventionalstrafen verzichten.
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) begrüßte die Beschlüsse: "Die Krise hat gezeigt, wie wichtig die Industrie für Wirtschaft und Gesellschaft ist.
Diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben.
Um der Industrie im Zeichen von Klimaschutz und Digitalisierung eine Chance auf schnelle Erneuerung zu eröffnen, müssen wir die Bedingungen für Innovation und Investition deutlich verbessern.
Gezielte Anreize und ein hohes Tempo bei Planung, Genehmigung und Umsetzung sind unverzichtbar.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Materialknappheit
# ?, offene Märkte
# ?, Wirtschaftsministerinnen
# ?, Carbon
# ?, Länder
# ?, andere Hemmnisse
# ?, heimische Anbieter
# ?, innerstädtische Unternehmen
# ?, preisgünstiger Wasserstoff
# ? 135. +++ (SEM)
Das gilt auch für die weiterführenden Schulen: Um die Lehrkräfte von Korrekturen zu entlasten, kann dort im neuen Schuljahr in den Klassen 7 und 8 auf jeweils eine Klassenarbeit in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch verzichtet werden.
Bereits im vergangenen Schuljahr wurde festgelegt, dass aufgrund der Zentralen Prüfungen in Mathematik, Englisch und Deutsch je eine Klassenarbeit im 10. Jahrgang der weiterführenden Schulen entfallen kann.
Diese Regelung war Bestandteil des Handlungskonzepts, das Ministerin Feller im Dezember 2022 vorgelegt hat; es soll im neuen Schuljahr fortgeschrieben werden.
Ministerin Feller: "Dass wir in den Klassen 7 und 8 zeitweilig auf einige Klassenarbeiten verzichten, ist ein Schritt zur Entlastung unserer Lehrkräfte, der sehr schnell wirksam wird.
Dadurch setzen wir Ressourcen frei, die in die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts investiert werden können.
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alltagshelfer-arbeitsplaene-lesezeit-feller-stellt-unterstuetzung-fuer;
Themen: neues Schuljahr
# ?, Grundschulen
# ?, organisatorischer Aufwand
# ?, Unterrichtsmaterial
# ?, guter Grund
# ?, besondere Unterstützung
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, weiterführende Schulen
# ?, 2 Schulwochen
# ? 136. +++ (SEM)
Schulministerin Feller wies darauf hin, dass neben der Stärkung der Basiskompetenzen der Lehrkräftemangel die größte Herausforderung für die Schulen sei: "Erfreulich ist jedoch, dass sich in Nordrhein-Westfalen die Personalausstattung der Schulen in den vergangenen zwölf Monaten verbessert hat.
Wir sind auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht am Ziel.
Wir werden unser Handlungskonzept für eine bessere Unterrichtsversorgung fortschreiben und weitere Maßnahmen entwickeln.
"
Die Personalausstattung der Schulen in Nordrhein-Westfalen hat sich im Vergleich zu vor einem Jahr um rund 3.900 Stellen auf insgesamt 160.900 Stellen verbessert (Stand: 1. Dezember 2023).
Datum: 2023-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-die-basiskompetenzen-konsequent-staerken;
Themen: Personalausstattung
# ?, Lehrkräftemangel
# ?, Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Leseförderung
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Anteil des Leistungsrückgangs
# ?, Chefinnensache
# ?, Lernanwendung
# ?, Rechenfertigkeiten
# ?, angespannte Kassenlage
# ? 137. +++ (SEM)
Aktuell (1991-2020) werden im Mittel 74 Schneetage pro Jahr am Kahlen Asten registriert.
Im Vergleich zur ersten verfügbaren Klimanormalperiode 1955-1984 ergibt sich eine Abnahme um 25 Schneetage.
2009 hat das Umweltministerium die erste Klimaanpassungsstrategie entwickelt, die 2015 mit einem eigenen Kapitel im Klimaschutzplan fortgeschrieben wurde.
Nordrhein-Westfalen hat 2021 das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz verabschiedet; mittlerweile arbeitet auch der Bund an einem eigenständigen Gesetz.
Das Klimaanpassungsgesetz definiert Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe und stellt den Grundpfeiler für die Klimaanpassungsstrategie NRW dar, welche die Landesregierung derzeit neu entwickelt und die 2024 vorgestellt wird.
Datum: 2023-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-die-klimakrise-unser-land-veraendert-umweltministerium-veroeffentlicht-neue;
Themen: Klimakrise in Nordrhein-Westfalen
# ?, erfolgreiche Klimafolgenanpassung
# ?, extreme Starkregenereignisse
# ?, Dürreperioden
# ?, Hochwasser
# ?, Folgen des Klimakrises
# ?, Umweltministerium
# ?, Hitzebelastung
# ?, Hitzeperioden
# ?, neue Broschüre
# ? 138. +++ (SEM)
"Wir haben in den vergangenen fünf Jahren zahlreiche Ärztinnen und Ärzte mit diesem Förderprogramm in die Versorgung begleitet und zwar dorthin, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
Das ist ein wichtiger Baustein neben den anderen Instrumenten, die wir einsetzen, um ärztlichen Nachwuchs für die Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu gewinnen.
Es ist wichtig, dass wir diese Erfolgsgeschichte fortschreiben können.
Ich bedanke mich an dieser Stelle auch für die gute Partnerschaft mit den Krankenkassen, mit denen wir die Finanzierung in Millionenhöhe teilen", sagt Dr. med. Dirk Spelmeyer, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe.
Matthias Mohrmann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg: "Die Medizin wird ambulanter, gleichzeitig wirkt sich die demografische Entwicklung auf die Ärzteschaft aus.
Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-vereinbarung-zum-quereinstieg-die-hausaerztliche-taetigkeit-wird;
Themen: Quereinstieg
# ?, Allgemeinmedizin
# ?, Qualifizierungsjahr
# ?, Quereinsteigerinnen
# ?, hausärztliche Tätigkeit
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Krankenhausärztinnen
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Hausarzttätigkeit
# ?, Praxisalltag
# ? 139. +++ (SEM)
So hat sich die Personalausstattung der Schulen in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um rund 3.900 Stellen auf insgesamt 160.900 besetzte Stellen verbessert (Stand: 1. Dezember 2023).
"Wir haben den richtigen Weg eingeschlagen, werden aber weiterhin einen langen Atem brauchen", sagte die Ministerin.
Das Handlungskonzept wird fortgeschrieben, weitere Maßnahmen werden folgen.
So hatte Ministerin Feller zu Wochenbeginn bereits die neue Werbekampagne für Lehrkräfte vorgestellt.
Sollten bei Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern Fragen zu den vergebenen Zeugnissen oder zur weiteren Schullaufbahn aufkommen, stehen die Bezirksregierungen beratend zur Verfügung.
Datum: 2024-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-21-millionen-halbjahreszeugnisse;
Themen: schulische Ziele
# ?, Ende einer Woche
# ?, Halbjahreszeugnisse
# ?, Handlungskonzept
# ?, Telefonnummer
# ?, junge Erwachsene
# ?, vergangene Monate
# ?, Notenvergaben
# ?, erreichbares Zeugnistelefon
# ?, jeweilige Ansprechpartner
# ? 140. +++ (SEM)
Im Jahr 2023 waren insgesamt rund 800 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in den nordrhein-westfälischen Schuldienst eingestellt worden, gut 160 davon an Grundschulen, die ebenso wie die Förderschulen außerdem von der Unterstützung durch insgesamt bereits fast 1.200 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer profitieren.
"Dass es uns nach und nach gelingt, die Schulen mit zusätzlichem Personal zu unterstützen, ist für uns ein Ansporn, die nächsten Schritte zu gehen.
Einer dieser Schritte ist die Kampagne, weitere werden folgen, wenn wir unser Handlungskonzept fortschreiben.
Dass am 1. Dezember 2023 landesweit rund 3.900 Lehrerstellen mehr besetzt waren als noch ein Jahr zuvor, zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg", so Ministerin Feller abschließend.
Datum: 2024-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lehrkraefte-werben-gemeinsam-mit-dem-schulministerium-fuer-ihren-beruf;
Themen: Seiteneinstieg
# ?, Lehramtsstudium
# ?, Lehrerberuf
# ?, Schulministerium
# ?, Bildmotive
# ?, Chancenrechner
# ?, Lehrkräfte der Klasse
# ?, Musiklehrerin
# ?, Religionslehrer
# ?, abwechslungsreiche Arbeiten
# ? 141. +++ (SEM)
Die Landesregierung setzt sich daher für die Stärkung des ländlichen Raums, für lebendige Dörfer und Kommunen sowie ihre Einrichtungen ein.
Allein im vergangenen Jahr sind über 200 neue Projekte vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert worden.
Diese Erfolgsgeschichte wird nun fortgeschrieben: Im Jahr 2024 stellt das Land weitere 18 Millionen Euro zur Unterstützung bei der Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in seinen Dörfern bereit.
Seit Regierungsantritt 2022 fließen damit über 40 Millionen Euro Landes- und Bundesmittel in die Struktur- und Dorfentwicklung.
Ministerin Silke Gorißen: "Der ländliche Raum in Nordrhein-Westfalen ist mit seinen Dörfern für rund neun Millionen Menschen Wohn- und Lebensmittelpunkt.
Datum: 2024-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionsfoerderung-fuer-lebendige-doerfer-die-struktur-und-dorfentwicklung-zur;
Themen: Dorfentwicklung
# ?, Bezirksregierungen
# ?, lebendige Dörfer
# ?, ländliche Räume
# ?, Stärkung
# ?, Internetseiten
# ?, Einrichtungen
# ?, Antragsverfahren für Strukturentwicklung
# ?, Naherholungseinrichtungen
# ?, diesjährige Strukturentwicklung
# ? 142. +++ (SEM)
Hintergrund Muster-Holzbau-Richtlinie
* Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen der Bauministerkonferenz hatte nach der Veröffentlichung der alten Muster-Holzbau-Richtlinie (Fassung Oktober 2020) eine Projektgruppe "Muster-Holzbau-Richtlinie" eingesetzt.
Sie hatte den Auftrag, die Richtlinie fortzuschreiben und sie insbesondere auf der Grundlage der Ergebnisse von Forschung und Wissenschaft weiterzuentwickeln.
* Die Projektgruppe hat im April 2021 ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Entwurf der neuen Richtlinie im November 2023 veröffentlicht.
Zu diesem Entwurf sind im Rahmen der öffentlichen Anhörung rund 380 Stellungnahmen eingegangen, welche die Projektgruppe seit Anfang dieses Jahres ausgewertet hat.
Datum: 2024-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fuer-mehr-bauen-mit-holz-bauministerkonferenz-macht-den;
Themen: neue Richtlinie
# ?, Projektgruppe
# ?, neue Musterholzbaurichtlinie
# ?, Bauwesen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Städtebauförderung
# ?, Anteil von Holzoberflächen
# ?, Anwendungsbereich für Bauen
# ?, Bauweise für Errichtung
# ?, Beschluss der Bauministerkonferenz
# ? 143. +++ (SEM)
Erneut ist ein Anstieg der Fälle zu erkennen, in denen ein Messer als Tatmittel eingesetzt bzw. damit gedroht wurde (tatortunabhängig).
Mit 7.295 Fällen ein Plus um über 20 Prozent.
Das Landeskriminalamt hat bereits im vergangenen Jahr eine umfassende Sonderauswertung zu Messergewalt im öffentlichen Raum ausgearbeitet, die derzeit mit den Daten des Jahres 2024 fortgeschrieben wird.
Im Herbst 2024 hat die Polizei Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung der Messergewalt einen Maßnahmenkatalog erstellt, der unter anderem Waffenverbotszonen, individuelle Waffentrageverbote und mobile Videobeobachtung beinhaltet.
Jede Kreispolizeibehörde setzt lokal vor Ort eigenständig geeignete Maßnahmen um.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2024-kriminalitaet-sinkt-weniger-raub-und-diebstahl;
Themen: Messergewalt
# ?, Cybercrime
# ?, Totschlag
# ?, Kriminalität
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ?, Warenkreditbetrug
# ?, Vorjahr
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Verlangen
# ?, Zehnjahresvergleich
# ? 144. +++ (SEM)
Aktiver Artenschutz lohnt sich - das zeigen die Erfolgsgeschichten von Tier- und Pflanzenarten in Nordrhein-Westfalen / Umweltminister Oliver Krischer: Dort, wo wir gezielt helfen, können sich Arten erholen
22. Mai 2025 PHB Fisch Lachs Foto: iStock.com / DaveAlan
Das Land Nordrhein-Westfalen schreibt seine Biodiversitätsstrategie fort und weitet den Artenschutz aus, um das heimische Naturerbe zu schützen.
Zum "Internationalen Tag der biologischen Vielfalt" veröffentlicht das Umweltministerium eine Übersicht erfolgreicher Schutzprogramme auf seiner Website, die fortlaufend ergänzt werden soll.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Datum: 2025-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wildkatze-fischotter-uhu-und-co-erfolgreiche-rueckkehrer-und-wegbereiter-fuer-den;
Themen: Artenschutz
# ?, erfolgreiche Rückkehrer
# ?, heimisches Naturerbe
# ?, Fischotter
# ?, Uhu
# ?, Erfolgsgeschichten
# ?, Wildkatze
# ?, Wegbereiter
# ?, Lachs
# ?, Biodiversitätsstrategie
# ? 145. +++ (SEM)
Es beschreibt die ökologischen Leitplanken, innerhalb derer die Menschheit sicher leben kann.
Sechs von neun dieser Grenzen sind inzwischen überschritten - mit Folgen auch für Nordrhein-Westfalen.
"Deshalb schreiben wir gerade die Biodiversitätsstrategie für Nordrhein-Westfalen in einem Konsultationsprozess fort, den es so in dieser Breite noch nicht gegeben hat.
Der Handlungsdruck steigt, wir müssen der Klima- und Biodiversitätskrise auf vielen Feldern begegnen.
Dafür liefert dieser Bericht eine Grundlage.
Datum: 2025-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltzustandsbericht-saubere-luft-und-erfolgreicher-artenschutz-nordrhein;
Themen: Böden
# ?, Höchsttemperatur
# ?, gezielte Schutzprogramme
# ?, Generationen
# ?, natürlicher Klimaschutz
# ?, Umweltschutz
# ?, Artenvielfalt
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Moore
# ?, Fließgewässer
# ? 146. +++ (IR)
Die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür sollen mit einer Fortschreibung des Handlungskonzepts geschaffen werden, auf dessen Grundlage die Personalausstattung der Schulen vom Dezember 2022 bis zum Dezember 2023 bereits um rund 3.900 zusätzlich besetzte Stellen verbessert werden konnte.
Datum: 2024-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-probleme-klar-benennen-um-ihnen-wirksam-zu-begegnen;
Themen: Vertretungsunterricht
# ?, Gesamtbericht
# ?, ersatzloser Unterrichtsausfall
# ?, flächendeckende Erhebung
# ?, besondere Form
# ?, Unterrichtsgeschehen
# ?, Lehrkräfte
# ?, Distanzunterricht
# ?, Woche
# ?, Förderschulen
# ? 147. +++ (IR)
Präsident des Landessportbund Nordrhein-Westfalen (LSB) Stefan Klett: "Der Entscheid für die Leading City Köln ist eine konsequente Fortschreibung unseres Konzeptes.
Datum: 2025-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olympische-und-paralympische-spiele-rhein-und-ruhr-update-zum-bewerbungskonzept;
Themen: Bewerbungskonzept
# ?, paralympische Spiele
# ?, Ruhr
# ?, Athletinnen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Konzept
# ?, Zuschauerinnen
# ?, City
# ?, olympisches paralympische Dorf
# ?, Radsport
# ? 148. ++ (IR)
Mit der in Arbeit befindlichen Fortschreibung des Luftreinhalteplans Düsseldorf sollen weitere Minderungspotenziale mobilisiert werden.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sperrwirkung
# ?, Europarecht
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, deutsches Recht
# ?, Fahrverbote
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, heutiges Urteil
# ?, nationales Recht
# ?, Stickoxide
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