2. Angesichts der aktuellen Situation leistet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2011 mit einem Beitrag von zusätzlichen 4,5 Millionen Euro eine Hilfe an die theater- und orchestertragenden Städte.
Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach einem in der Theater- und Orchesterkonferenz gemeinsam zu vereinbarenden Schlüssel, der die Kommunen mit einer besonders schwierigen Haushaltslage besonders berücksichtigt, ohne andere auszuschließen.
Eine Fortschreibung dieser Mittel ist - vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes - beabsichtigt.
3.
Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.

2. Angesichts der aktuellen Situation leistet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2011 mit einem Beitrag von zusätzlichen 4,5 Millionen Euro eine Hilfe an die theater- und orchestertragenden Städte.
Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach einem in der Theater- und Orchesterkonferenz gemeinsam zu vereinbarenden Schlüssel, der die Kommunen mit einer besonders schwierigen Haushaltslage besonders berücksichtigt, ohne andere auszuschließen.
Eine Fortschreibung dieser Mittel ist - vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes - beabsichtigt.
3.
Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.

In dem Antrag verlangen die Länder, dass zu einer zukunftsfähigen Strategie auch die Verständigung auf die klare Priorität "Erhalt vor Neubau" gehören soll.
Für die Finanzierung wollen sie Infrastrukturfonds für Schiene und Straße bilden und so die Mittelausstattung von der Jährlichkeit der Bundeshaushalte entkoppeln.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Auch verlangen die Länder eine stärkere Nutzerfinanzierung durch Ausweitung der Lkw-Maut.
Darüber hinaus hat der Bundesrat heute auch mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf Schleswig-Holsteins zu den Regionalisierungsmitteln eingebracht.

Darin haben sich die drei Akteure nicht nur auf eine Reihe von konkret zu ergreifenden Maßnahmen verständigt, sondern befürworten auch eine Fortschreibung der Studie in den kommenden Jahren.
Zur Sicherstellung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung:

Für Gebiete, in denen sich der Netzausbau für die Unternehmen nicht lohnt, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung.
Die Bevölkerungsvorausberechnung ist keine Prognose, sondern eine jahrgangsweise Fortschreibung der Ausgangsbevölkerung nach Alter und Geschlecht, indem Gestorbene und Fortgezogene vom Anfangsbestand abgezogen sowie Geburten und Zugezogene hinzugezählt werden.

Im Mittel korrigieren die Statistiker in den Folgejahren ihre Ergebnisse auf Grund besserer Datenverfügbarkeiten um gut 0,5 Prozentpunkte.
Bruttoinlandsprodukt 2020 nach Bundesländern - Ergebnisse der ersten Fortschreibung - (Berechnung des "Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder") Bundesland in jeweiligen Preisen preisbereinigt in Milliarden Euro Veränderung gegenüber 2019 in Prozent Baden-Württemberg 500,8 - 4,2 - 5,5 Bayern 610,2 - 4,1 - 5,5 Berlin 154,6 - 1,4 - 3,3 Brandenburg 73,9 - 1,2 - 3,2 Bremen 31,6 - 5,4 - 7,0 Hamburg 118,1 - 4,4 - 5,8 Hessen 281,4 - 4,3 - 5,6 Mecklenburg-Vorpommern 46,0 - 1,4 - 3,2 Niedersachsen 295,9 - 3,5 - 4,9 Nordrhein-Westfalen 697,1 -

Mehr als eintausend Unternehmen aus allen Branchen haben bei der Befragung mitgemacht und damit die Datenbasis für die Fortschreibung des im Jahr 2019 erstmals erstellten Lagebilds geschaffen.
Verantwortlich für das Lagebild ist der Verfassungsschutz, er hat dabei mit der Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld kooperiert.

Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.
NRW mit seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung ist das Transitland im Herzen Europas und braucht die verlässliche Finanzierung durch die Bundesmittel.
Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Bonn ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das überwiegend bereits in die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bonn vom August 2019 aufgenommen worden ist, zum Teil aber auch darüber hinaus geht.
* Weitere vereinbarte Maßnahmen betreffen die Verbesserung des ÖPNV-Angebots durch Taktverdichtungen, Angebotsverbesserungen und Fahrkartenvergünstigungen vor allem mit Mitteln aus dem Programm Lead City (Modellstadt Bonn).

Wie in der Digitalstrategie insgesamt gilt auch hier: Wir setzen technologische Schwerpunkte, die einen wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wert haben und stets den Menschen in den Mittelpunkt stellen.
Im Jahr 2021 will die Landesregierung eine Fortschreibung der Digitalstrategie vorlegen.

Die Fördersumme für die "Öko-Prämie" setzt sich aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zusammen.
Im Rahmen der Fortschreibung der Förderangebote für den ländlichen Raum liegt der Fokus auf der Stärkung des Absatzes heimischer Produkte und der regionalen Wertschöpfung.

Zum Einlegen dieses Rechtsmittels beim Bundesverwaltungsgericht liegt auch die Zustimmung der Klägerin, der Deutschen Umwelthilfe, vor.
Das NRW-Umweltministerium und das NRW-Verkehrsministerium werden mit den Bezirksregierungen und Kommunen auf Leitungsebene die Vorgehensweise bei der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne abstimmen.

Derzeit wird eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorbereitet, um mit gezielten Maßnahmen die Einhaltung des Grenzwerts in diesem Jahr sicherzustellen.
Neben dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter für das Jahresmittel wurde an allen 67 Probenahme-Stellen auch der Tagesmittel-Grenzwert eingehalten.