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Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Heimische Produkte sichern regionale Wertschöpfung
Grüne Woche 2015: Remmel fordert Schutz von regionalen Produkten in den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA
19. Januar 2015
Nordrhein-Westfalen will den Schutz heimischer Regionalprodukte zusammen mit anderen Bundesländern sichern und fordert Nachbesserung in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA.

Zusätzliche Engpässe spüren wir überall dort, wo die Nachfrage schneller wächst als die Produktion kurzfristig mithalten kann.
Damit sich diese Störungen in einzelnen Branchen nicht zu dauerhaften Wachstumsbremse für die Gesamtwirtschaft entwickelt, braucht es eine Wirtschafts- und Außenpolitik, die sich umfassend für offene Märkte und den Zugang zu strategisch wichtigen Rohstoffen einsetzt.
Ausfuhrbeschränkungen, die im Widerspruch zu geltenden Freihandelsabkommen stehen, sind umgehend wieder abzubauen.
Langfristig müssen sich die Investitionsbedingungen in NRW, Deutschland und Europa so weit verbessern, dass es gerade in Schlüsselbranchen attraktiver wird, den europäischen Markt durch eine Produktion innerhalb des Binnenmarktes zu bedienen.
"

Der Streit über die Euro-Rettungsmaßnahmen war insoweit ein demokratiepolitischer Fortschritt.
Ebenso wie die öffentlichen Auseinandersetzungen um die Dienstleistungsrichtlinie und um ACTA[7].
Ich rechne im Übrigen mit ähnlich heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit, wenn die Geheimniskrämerei um das Freihandelsabkommen mit den USA so fortgesetzt wird wie bisher.
Ich kenne natürlich die grundsätzlichen Einwendungen der Verteidiger des herkömmlichen Verhandlungsregimes.
Aber schon im 19. Jahrhundert hat die monarchische Exekutive den Demokraten entgegengehalten, ihre Forderungen nach Öffentlichkeit gefährdeten die Entscheidungseffizienz und Problemlösungsfähigkeit.

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Ministerin Schwall-Düren: Kultur und Medien müssen von den Verhandlungen im Freihandelsabkommen ausgenommen werden
7. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Schwall-Düren: Kultur und Medien müssen von den Verhandlungen im Freihandelsabkommen ausgenommen werden
10. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Neben der Vertiefung der Beziehungen wurden auch der bevorstehende Amtsantritt der neuen argentinischen Regierung und die allgemeine politische Lage in Südamerika thematisiert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Argentinien ist mit Blick auf die aktuell komplizierte politische Lage in Teilen Südamerikas ein wichtiger Partner für die transatlantischen Beziehungen zu Lateinamerika.
Europa und Argentinien werden durch das dieses Jahr zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten verhandelte Freihandelsabkommen näher zusammenwachsen.
Auch Nordrhein-Westfalen blickt positiv auf eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
"

Mit einer Bevölkerung von rund 14 Millionen hat die Präfektur Tokio eine ähnlich große Bevölkerung wie Nordrhein-Westfalen mit 17,9 Millionen Einwohnern.
Auch aufgrund der vergleichbaren Industriestruktur Deutschlands und Japans findet die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der Präfektur Tokio auf Augenhöhe statt.
Die gemeinsame Absichtserklärung ist insbesondere vor dem Hintergrund des 160-jährigen Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen Japan und Deutschland und dem seit dem 1. Februar 2019 geltenden Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan von großer Bedeutung.

Die Jungen Europäischen Föderalisten sind eine überparteiliche europafreundliche Jugendorganisation, die das Konzept für die Simulation entwickelt hat.
Die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler gehören den Klassenstufen zehn bis dreizehn an.
Gemeinsam diskutieren sie über Themen wie Jugendarbeitslosigkeit, Sicherheit und Verteidigung und das transatlantische Freihandelsabkommen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Die Jungen Europäischen Föderalisten sind eine überparteiliche europafreundliche Jugendorganisation, die das Konzept für die Simulation entwickelt hat.
Die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler gehören den Klassenstufen zehn bis dreizehn an.
Gemeinsam diskutieren sie über Themen wie Jugendarbeitslosigkeit, Sicherheit und Verteidigung und das transatlantische Freihandelsabkommen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.nrw.de

Die zentralen Forderungen der "Berlin-Declaration" sind:
* die Schaffung von rechtssicheren nationalen Regelungen für Anbauverbote von gentechnisch verändert Pflanzen
* keine Absenkung von Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards im Bereich der Gentechnik durch das Freihandelsabkommen TTIP
* Festhalten an der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Anteile in Lebensmitteln und für gentechnisch veränderte Anteile im Saatgut
* Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen zur Gentechnik-Kennzeichnung bei Lebensmitteln

Wie können Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen und Japan auf dem Weg zur klimaschonenden Mobilität schneller vorankommen?
Wie entwickeln sich die Kooperationen in der Gesundheitswirtschaft mit der Präfektur Fukushima?
Welche Chancen eröffnet das neue Freihandelsabkommen der EU mit Japan?
Das sind Themen der Reise nach Koriyama, Kyoto, Osaka und Tokio, zu der Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit einer 25-köpfigen Delegation von Unternehmern und Wissenschaftlern am Montag, 15.10.2018, aufgebrochen ist.
Minister Pinkwart: "Die japanische Wirtschaft ist seit vielen Jahrzehnten eng mit Nordrhein-Westfalen verbunden.

Für eine erfolgreiche und aufeinander abgestimmte Außenwirtschaft bedarf es daher der Kooperation und Kommunikation vieler beteiligter Akteure.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte zur ersten Sitzung des Beirats: "Dieses Gremium liefert wichtiges Know-how für die strategische Weiterentwicklung unserer erfolgreichen Außenwirtschaftspolitik."
Thema der ersten Sitzung des Beirates waren die zurzeit in Rede stehenden Freihandelsabkommen, vor allem das Freihandelsabkommen TTIP, sein.
Dr. Rupert Schlegelmilch von der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission informierte den Beirat über aktuelle Fragen der EU-Handelspolitik sowie über Handles- und Investitionsabkommen der EU mit Drittstaaten.
Minister Duin: "Globalisierung bedeutet Chancen für Handel und Investitionen.

"
Der Stadtstaat Singapur ist flächenmäßig der kleinste Staat Südostasiens und gilt neben Hongkong als wichtigster Finanzplatz Asiens.
Als Gründungsmitglied der ASEAN, der Vereinigung südostasiatischer Staaten, setzt Singapur sich für eine auf Normen gegründete globale Ordnung ein und schloss als erstes ASEAN-Mitglied im Jahr 2019 ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union ab.
Das Handelsvolumen mit Nordrhein-Westfalen beläuft sich auf rund 1,4 Milliarden Euro und umfasst insbesondere chemische Erzeugnisse.

"
Vor dem Hintergrund des angespannten Verhältnisses zu den USA und bestehender Zollkonflikte richtet Kanada seinen außenwirtschaftlichen Fokus verstärkt auf die Diversifizierung internationaler Partnerschaften und blickt dabei stärker nach Europa.
Das seit 2017 vorläufig angewandte Freihandelsabkommen CETA sowie die vertiefte Zusammenarbeit mit der Europäischen Union in den Bereichen Forschung, Sicherheit und Verteidigung schaffen dafür die Rahmenbedingungen.
Bilaterale Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Kanada
Kanada ist mit einem Handelsvolumen von 3,6 Milliarden Euro ein bedeutender Handelspartner Nordrhein-Westfalens.

Botschafter Gupte vertritt seit Oktober 2024 die mit 1,4 Milliarden Einwohnern größte Demokratie der Welt in Deutschland.
Begleitet wurde der Botschafter von Shuchita Kishore, der amtierenden Generalkonsulin der Republik Indien in Frankfurt am Main.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Indien sowie das kürzlich vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien.
1 / 10 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt den Botschafter der Republik Indien zum Antrittsbesuch
* Foto: Land NRW / Josua Dunst

In einer global denkenden und digital handelnden Welt stellen Entfernungen kein Hindernis mehr dar, um Möglichkeiten für eine enge Zusammenarbeit zu schaffen.
"
Ministerpräsident Laschet zeigte sich zudem erfreut über die im Mai gestarteten Verhandlungen für das geplante Freihandelsabkommen zwischen Australien und der Europäischen Union: "Ich halte es für ein wichtiges Signal, dass sich zwei so bedeutende Volkswirtschaften klar zum Freihandel und zum Abbau von Handelshemmnissen bekennen.
Unseren heutigen Wohlstand verdanken wir nicht einer Politik des Protektionismus und der Abschottung, sondern einer liberalen Politik der offenen Märkte!
Das geplante Freihandelsabkommen ebnet den Weg für den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Australien.