" Aufgabe des Medienrechts ist es, Vielfalt sicherzustellen.
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Aufgabe des Medienrechts ist es, Vielfalt sicherzustellen.
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.
Der VPRT als Verband der privaten Rundfunkveranstalter und Telemedienanbieter hatte in der Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien den Gesetzentwurf der Landesregierung als mutig und innovativ gelobt.
Auch der Zeitungsverlegerverband NRW begrüßte ausdrücklich richtungsweisende Änderungsvorschläge im Gesetz wie etwa die Vorkehrungen zum Schutz lokaler und regionaler Medien.

Ministerin Schwall-Düren: "Bei der Nutzung von UKW-Frequenzen müssen auch private Anbieter neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen zum Zuge kommen.
Alle neuen nutzbaren Frequenzen sollen daher zukünftig privaten Anbietern zur Verfügung stehen.

Ministerin Schwall-Düren: "Bei der Nutzung von UKW-Frequenzen müssen auch private Anbieter neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen zum Zuge kommen.
Alle neuen nutzbaren Frequenzen sollen daher zukünftig privaten Anbietern zur Verfügung stehen.

Ziel des Projekts ist es, die Kunststoff-Restfeuchtigkeit - unter anderem durch die Nutzung künstlicher Intelligenz sowie Nieder- und Hochfrequenzmessung - zu ermitteln.

Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen: "Warenhäuser sind wichtige Frequenzbringer für die Innenstädte.
Bereits bei der ersten Schließungswelle 2020/2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt: 1,74 Millionen Euro hat das Land beigesteuert, um in den damals betroffenen Kommunen Nachnutzungskonzepte zu unterstützen.
Einige Standorte konnten in der Folge eine Handelsnachnutzung erfahren, in anderen Standorten laufen Umbauten oder es werden gemischte Nutzungen zusammen mit den Eigentümern angestrebt.

Extremisten verschiedener ideologischer Prägungen nutzten den Terroranschlag gegen den Staat Israel dazu, ihre Anhänger zu mobilisieren und scharfe Botschaften in noch kürzeren Frequenzen zu senden.

Entscheidend ist es jetzt, vernünftige Bedingungen bei der anstehenden Frequenzvergabe zu schaffen.
Dazu sollen auch neue Softwarelösungen zur Verbesserung der Netzqualität genutzt werden.

Seit 2012/13 wurden insgesamt 1.700 Lehrerstellen für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 24,0 auf 22,5 eingesetzt.
Die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an weiterführenden Schulen umfasst nun die Jahrgangsstufen 5 und 6.
Jede zweite Schülerin und jeder zweite Schüler der Primarstufe und der Sekundarstufe I kann ein gebundenes oder offenes Ganztagsangebot nutzen.

In das neue Gebäude mit rund 3000 Quadratmetern Nutzfläche ziehen drei Institute aus der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik: das Institut für Hörtechnik und Akustik, das Institut für Kommunikationssysteme und das Institut für Theoretische Elektrotechnik.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Hochfrequenzbauelementen für Anwendungen wie Abstandsradare und Hochgeschwindigkeitsdatenübertragungen.

Im Schulkonsens haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vereinbart, die Klassenfrequenzrichtwerte an Gymnasien, Real- und Gesamtschulen schrittweise abzusenken und damit schulorganisatorischen Herausforderungen zu begegnen.
"Nach den Feststellungen des Landesrechnungshofes gelingt es vielen Schulen sehr wohl, die bestehenden Gestaltungsspielräume zu nutzen und die quantitativen Vorgaben einzuhalten", unterstrich Ministerin Löhrmann.

Ministerin Löhrmann: "Wir halten Wort, und es erfolgt ab Klasse fünf in den weiterführenden Schulen eine schrittweise Absenkung der Klassenfrequenzrichtwerte."
Annähernd 45 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Primarstufe und der Sekundarstufe I können ein gebundenes oder offenes Ganztagsangebot nutzen.

Hierfür wird das Advanced Packaging genutzt.
An der FMD sind insgesamt zwölf Institute des Fraunhofer-Verbunds Mikroelektronik sowie die zwei Leibniz-Institute FBH (Ferdinand-Braun Institut, Leibniz-Institut für Höchstfrequenztechnik) und IHP (Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik) beteiligt.

Die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an weiterführenden Schulen - also bestehenden Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen - umfasst nun die Jahrgangsstufen 5 bis 7.
Jede zweite Schülerin und jeder zweite Schüler der Primarstufe und der Sekundarstufe I kann ein gebundenes oder offenes Ganztagsangebot nutzen.

"Leben findet INNENstadt: 91 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten rund 29,3 Millionen Euro, um unter anderem dem Leerstand von Läden, Gaststätten und Kaufhäusern durch neue frequenzbringende Nutzungen für ihre Innenstädte zu begegnen.

"Wenn die richtigen Weichenstellungen getroffen wurden, muss ein Frequenzverlust in der Innenstadt nicht gleich einen Umsatzverlust bedeuten.
"Der inhabergeführte Einzelhandel muss seine Chancen nutzen und die digitale Transformation annehmen", appellierte Duin an die Branchenvertreter.

Das Gesundheitsministerium ist damit eine von insgesamt rund 50 Landesliegenschaften, die bereits für den Ausbau des Mobilfunknetzes im Land genutzt werden.
Mit über 4.000 5G-Erweiterungen hat der Ausbau in Nordrhein-Westfalen seit der Frequenzversteigerung deutlich an Fahrt aufgenommen.

Jede zweite Schülerin und jeder zweite Schüler der Primarstufe und der Sekundarstufe I kann ein gebundenes oder offenes Ganztagsangebot nutzen.
Schulkonsens: Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an den Realschulen, Gesamtschulen und Gymnasien, der nun die Jahrgangsstufen 5 bis 8 umfasst, werden zusätzlich 295 Lehrerstellen bereitgestellt.

Prof. Dr. Peter Haring Bolívar vom Lehrstuhl Höchstfrequenztechnik und Quantenelektronik, der das Forschungsgebäude mit Kolleginnen und Kollegen konzipiert und vorangetrieben hat: "Die Infrastruktur im INCYTE steht auch externen Partnern offen, um Forschung und Entwicklung gemeinsam wirksam umsetzen zu können - darunter andere Universitäten, Forschungseinrichtungen, Ausgründungen sowie mittelständischen Unternehmen aus der Region und darüber hinaus."
Um schnellen Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis zu ermöglichen, können auch Partnerinnen und Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft das Laborgebäude nutzen.

Durch die Änderungen in der Landesbauordnung können Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen mehr Frequenzen abdecken.
Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.