Der Mobilfunkpakt in Nordrhein-Westfalen will zusätzlich die Voraussetzungen für frühzeitige schnelle Investitionen für qualitativ möglichst hochwertige 5G-Netze schaffen.
"Nordrhein-Westfalen wird mit den Mobilfunkunternehmen dafür sorgen, dass wir der Leitmarkt für die kommende 5G-Mobilfunkgeneration werden und ideale Voraussetzungen für neue Anwendungen, Produkte und Geschäftsmodelle in diesem Umfeld bieten.
Dazu sind eine frühzeitige Frequenzvergabe und wirtschaftlich zumutbare Auflagen durch die Bundesnetzagentur erforderlich", so Minister Pinkwart.

Als Telefónica Deutschland arbeiten wir aktuell mit Hochdruck am Ausbau der Mobilfunkversorgung im gesamten Bundesgebiet.
Flächendeckende Versorgung kann aber nur mit investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen gelingen.
Wir begrüßen daher, dass sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür eingesetzt hat, Frequenzvergaben ressourcenschonend auszugestalten.
"
Dr. Hannes Ametsreiter, CEO, Vodafone Deutschland: "Wir haben gebaut.

Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Die Ministerin: "Wir wollen das Entstehen von sogenannten ,Public Value'-Inhalten fördern - Angebote, die im Sinne der Vielfalt von gesellschaftlichem Wert sind.
Die Landesanstalt für Medien soll hierfür künftig gemeinsam mit den Akteuren Kriterien und Mechanismen entwickeln.

Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Die Ministerin: "Wir wollen das Entstehen von sogenannten ,Public Value'-Inhalten fördern - Angebote, die im Sinne der Vielfalt von gesellschaftlichem Wert sind.
Die Landesanstalt für Medien soll hierfür künftig gemeinsam mit den Akteuren Kriterien und Mechanismen entwickeln.

Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Das Gesetz ermöglicht zudem mehr Vielfalt im privaten Hörfunk.
Ministerin Schwall-Düren: "Neue nutzbare UKW-Frequenzen stehen künftig privaten Anbietern zur Verfügung.

Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Das Gesetz ermöglicht zudem mehr Vielfalt im privaten Hörfunk.
Ministerin Schwall-Düren: "Neue nutzbare UKW-Frequenzen stehen künftig privaten Anbietern zur Verfügung.

* Das Land öffnet die Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunknutzung und setzt sich für beschleunigte Genehmigungsverfahren ein, um den Netzausbau zu unterstützen.
* Nordrhein-Westfalen will Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden.
Das Land setzt sich bei der Bundesnetzagentur für eine frühzeitige Frequenzvergabe und investitionsfördernde Auflagen ein.
Dazu zählen freiwillige Vereinbarungen auf Verhandlungsbasis zwischen Mobilfunkbetreibern und den Diensteanbietern.
* Alle Betreiber richten eine Beschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen ein, um Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zum Mobilfunk zeitnah zu beantworten.

Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass NRW sich für neue Vergabemodelle für Mobilfunkfrequenzen einsetzt.
Sinkende Frequenzkosten sind gut für den Infrastrukturausbau und für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.

Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.

Seit Vergabe der Frequenzen sind sogar fast 4.000 solcher Erweiterungen installiert worden.