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Nordrhein-Westfalen schließt Freundschaftsvertrag mit Vereinigtem Königreich

17. September 2021 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat heute, 17. September 2021, mit breiter Mehrheit einen Beschluss zur Stärkung des deutsch-britischen Verhältnisses gefasst.
Mit der Entschließung begrüßt der Bundesrat die Bemühungen der Bundesregierung, sich für den Abschluss eines deutsch-britischen Freundschaftsvertrages einzusetzen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat heute, 17. September 2021, mit breiter Mehrheit einen Beschluss zur Stärkung des deutsch-britischen Verhältnisses gefasst.

Und das auf der ganz menschlichen Ebene, in den Vereinen, Kommunen und Städtepartnerschaften.
Sie haben die Möglichkeit, Ihre Erfahrungen mit anderen zu teilen.
Insofern haben Sie mit Ihrer Tagung, die den Blick nach vorne gerichtet hat mit der Frage: "Wohin nach 50 Jahren Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag?
Auftrag und Impulse für Deutsch-Französische Gesellschaften und Partnerschaften" die richtige Frage gestellt und sicher erste Antworten gefunden.
Ich begrüße Ihr Engagement ganz außerordentlich.

Nordrhein-Westfalen mit seiner innovationsstarken Forschungs- und Entwicklungslandschaft hat bereits begonnen, die Kompetenzen beim Thema Künstliche Intelligenz zu bündeln und kann hier ein Beispiel sein.
"
Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen
Ein weiteres Thema des Treffens war die kommende Unterzeichnung des "Aachener Vertrages" am 22. Januar 2019 durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron in der Karlsstadt Aachen im Rahmen einer Feierstunde, an der auch Ministerpräsident Armin Laschet teilnehmen wird.
Der neue Vertrag wird ausgehend vom Elysée-Vertrag von 1963 die Zusammenarbeit und Integration zwischen Deutschland und Frankreich weiter verstärken und will die engen Beziehungen auf eine neue Stufe heben.

Der Aachener Vertrag ist das Gegenmodell zu 'mein Land first'.
Mehr Gemeinsamkeit, mehr Austausch, mehr Europa.
Dieser erneuerte deutsch-französische Freundschaftsvertrag stellt die Handlungsfähigkeit von Deutschland und Frankreich unter Beweis und intensiviert die Zusammenarbeit unserer beiden Länder noch weiter", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Der Kulturbevollmächtigte: "Um die deutsch-französische Zusammenarbeit konkret mit Leben zu füllen, müssen wir der Kooperation in allen Bereichen der Bildung neue Impulse geben.
Schulaustausch, Partnerschaften und Mobilitätsprogramme sind das Herz der deutsch-französischen Beziehungen.

10. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Januar 1963 - vor 50 Jahren - unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten "Elysée-Vertrag".
Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit.
Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto "Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog" aufgerufen.
Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

10. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Im Januar 1963 - vor 50 Jahren - unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten "Elysée-Vertrag".
Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit.
Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto "Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog" aufge-rufen.
Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

27. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann war in Hamburg zu einem Treffen mit dem französischen Bildungsminister Vincent Peillon, weiteren Bildungsministern deutscher Bundesländer sowie den Recteurs d'Académies (Vertretern aus der Schulverwaltung) zusammengekommen.
Anlass der Runde war das 50-jährige Bestehen des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages.
Gemeinsam mit dem Recteur der Académie Aix-Marseille, Bernard Dubreuil, stellte Ministerin Löhrmann die vielfältigen Kooperationen zwischen nordrhein-westfälischen Berufskollegs und Lycées Professionnels der Region Aix-Marseille vor.
Anfang dieses Jahres war bereits die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Schulministerium und der Académie Aix-Marseille für den berufsbildenden Bereich verlängert worden.

21. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 22. Januar 1963 - vor 50 Jahren - unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten "Elysée-Vertrag".
Europa-Ministerin Schwall-Düren kündigte zum Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags an: "Das Datum ,50 Jahre Elysée-Vertrag' haben wir zum Anlass genommen, den Projektaufruf ,Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog' an alle Städte und Gemeinden, Europa-Schulen und deutsch-französischen Freundschaftsgesellschaften in NRW zu richten.
Damit wollen wir der deutsch-französischen Freundschaft neue Impulse verleihen.
" Die Landesregierung stellt für Projekte eine Förderung in Gesamthöhe von 80.000 Euro zur Verfügung.

Weitere Diskussionsteilnehmer sind die Vorsitzende des französischen Unternehmerverbands MEDEF Laurence Parisot, der Ehrenpräsident von Saint-Gobain Jean-Louis Beffa, der designierte Generalsekretär der Gewerkschaft CFDT Laurent Berger, und sowie Enrico Rossi, der Präsident der Region Toscana.
"Der enge Austausch mit unseren französischen Nachbarn ist mir seit langem ein wichtiges Anliegen.
Gerade mit Blick auf das 50. Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages freut es mich, den Dialog auch auf regionaler Ebene voranzubringen", so die Ministerin. "
Die französischen Regionen sind nur zum Teil mit deutschen Bundesländern vergleichbar, bei den aktuellen Diskussionen über die weitere Dezentralisierung von Kompetenzen sind die deutschen Länder aber ein wichtiger Referenzpunkt.
Es geht um die Frage, wie die Regionen befähigt werden können, sich den zentralen Zukunftsherausforderungen unserer Zeit zu stellen.

21. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 22. Januar 1963 - vor 50 Jahren - unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten "Elysée-Vertrag".
Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag verpflichtet die Regierungen beider Länder zur gemeinsamen Beratung in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- sowie Kulturpolitik.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir können heute nach 50 Jahren rückblickend sagen, dass es tatsächlich gelungen ist, aus den einst verfeindeten Nachbarländern Freunde werden zu lassen.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben eine herausgehobene, einmalige Qualität.

Weitere Diskussionsteilnehmer sind die Vorsitzende des französischen Unternehmerverbands MEDEF Laurence Parisot, der Ehrenpräsident von Saint-Gobain Jean-Louis Beffa, der designierte Generalsekretär der Gewerkschaft CFDT Laurent Berger, und sowie Enrico Rossi, der Präsident der Region Toscana.
"Der enge Austausch mit unseren französischen Nachbarn ist mir seit langem ein wichtiges Anliegen.
Gerade mit Blick auf das 50. Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages freut es mich, den Dialog auch auf regionaler Ebene voranzubringen", so die Ministerin. "
Die französischen Regionen sind nur zum Teil mit deutschen Bundesländern vergleichbar, bei den aktuellen Diskussionen über die weitere Dezentralisierung von Kompetenzen sind die deutschen Länder aber ein wichtiger Referenzpunkt.
Es geht um die Frage, wie die Regionen befähigt werden können, sich den zentralen Zukunftsherausforderungen unserer Zeit zu stellen.

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Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
Ministerpräsident Laschet: Brauchen gemeinsame Öffentlichkeit diesseits und jenseits des Rheins

Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.
Minister Liminski: "Vor einem Jahr hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen.
Auf allen Ebenen werden wir unsere engen historisch gewachsenen Beziehungen vertiefen und fangen mit dem Wichtigsten an - dem persönlichen Austausch junger Menschen über Grenzen hinweg.
Als Landesregierung unterstützen wir Schülerinnen und Schülern bei ihrer Abenteuerlust, in ein anderes Land zu reisen, frische Perspektiven, neue Kulturen kennenzulernen und ganz individuelle Erfahrungen zu machen.

Bereits 2004 wurde ein gemeinsames Arbeitsprogramm vereinbart.
Die Verbundenheit hat vor allem historische Gründe aus den gemeinsamen Erfahrungen als Montanregion.
Besonders das Elysée-Jahr 2012/2013 zum Jubiläum des deutsch-französischen Freundschafts- und Aussöhnungsvertrages von 1963 hat aktuell zur Vertiefung der Kontakte zwischen Nord-Pas de Calais und NRW beigetragen.
Über die trilaterale Partnerschaftsvereinbarung im Regionalen Weimarer Drei-eck pflegt NRW mit Nord-Pas de Calais und der polnischen Region Schlesien seit 2001 gute Beziehungen.
Jährliche Jugendbegegnungen sowie ein trilateraler Austausch zum Industriellen Erbe und Kulturprojekte gehören zum festen Programm.

Ursula von der Leyen weiß zugleich, worauf es gerade für eine so zentrale, starke Region wie Nordrhein-Westfalen ankommt", so Ministerpräsident Laschet.
Er erinnerte bei der Begegnung im Aachener Rathaus an die Unterzeichnung des Aachener Vertrages an selber Stelle.
Vor fast genau sechs Monaten (22. Januar 2019) hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Krönungssaal den Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrag erneuert.
Ministerpräsident Laschet: "Der Aachener Vertrag ist das Gegenmodell zu 'mein Land first'.
Er zeigt, wie die großen Herausforderungen gemeinsam gelöst werden können - mit mehr Gemeinsamkeit, mehr Austausch, mehr Europa.

Insgesamt zehn Projekte erhalten eine Prämierung von jeweils bis zu 3.500 Euro.
Minister Liminski: "Die historisch gewachsene Beziehung mit Großbritannien als dem Geburtshelfer und Trauzeugen bei der Gründung unseres Landes stärken und vertiefen wir immer weiter.
Vor fast genau zwei Jahren hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen, den wir seither mit Leben füllen.
Ein zentrales Anliegen ist und bleibt die Förderung eines lebendigen Schüler- und Jugendaustauschs.
Den ausgezeichneten Projekten bei TeamUp!

Noch vor dem Beitritt Polens zur Europäischen Union im Jahr 2004 haben Nordrhein-Westfalen, Hauts-de-France in Frankreich und Schlesien in Polen eine gemeinsame trilaterale Partnerschaft geschlossen.
Ein Herzstück dieses Regionalen Weimarer Dreiecks ist der alljährliche Jugendgipfel, der dieses Mal in Kattowitz stattfinden wird.
Minister Liminski wird dort mit den Jugendlichen aktuelle europapolitische Fragen diskutieren und den 2001 geschlossenen Freundschaftsvertrag gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und Frankreich erneuern.
Minister Liminski: "Unser Ziel ist es, Europa von innen heraus zu stärken.
Sollte das Klima auf der Ebene der nationalen Regierungen einmal wieder eisiger werden, braucht es die Lagerfeuer der lokalen und regionalen Partnerschaften sowie stabile zivilgesellschaftliche Brücken.

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"Bildung ist der Schlüssel der deutsch-französischen Freundschaft"
Deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter Armin Laschet zur Kultusminister-Recteurs-Konferenz
Deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter Armin Laschet zur Kultusminister-Recteurs-Konferenz
28. Januar 2021 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Laurence Chaperon
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, unter-streicht anlässlich der deutsch-französischen Kultusminister-Recteurs-Konferenz, die große Bedeutung der Bildungsbeziehungen der beiden Länder.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, unterstreicht anlässlich der deutsch-französischen Kultusminister-Recteurs-Konferenz, die große Bedeutung der Bildungsbeziehungen der beiden Länder.

Das umfangreiche Kongressprogramm mit Podiumsdiskussion und Arbeitsgruppen steht unter dem Motto "Wohin nach 50 Jahren Deutsch-Französischem Freundschaftsvertrag?".

Das umfangreiche Kongressprogramm mit Podiumsdiskussion und Arbeitsgruppen steht unter dem Motto "Wohin nach 50 Jahren Deutsch-Französischem Freundschaftsvertrag?".

Wir wollen den Dialog unserer Länder in Zukunft intensivieren und die Zusammenarbeit weiter ausbauen.
Dazu gehört neben der gemeinsamen Gestaltung des Kohleausstiegs auch, etwa im Bereich Innovationen noch stärker voneinander zu lernen und zu profitieren und die vielen Städtepartnerschaften neu zu beleben.
Denn was unsere Verbindung besonders stark macht, sind die persönlichen Kontakte und Freundschaften, die viele Menschen aus beiden Ländern in den vergangenen drei Jahrzehnten geknüpft haben.
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Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, unterstreicht: "Der Staatsvertrag zwischen Brandenburg und Nordrhein-Westfalen wurde nur wenige Tage nach dem Start der gerade ins Amt gewählten Potsdamer Landesregierung unterzeichnet.
Die damaligen Regierungschefs Manfred Stolpe und Johannes Rau wollten keinen Tag verlieren, um den Aufbau Brandenburgs voranzubringen.
Viele engagierte Frauen und Männer aus Nordrhein-Westfalen haben sich beim Aufbau der Verwaltungsstrukturen und einer unabhängigen Justiz große Verdienste erworben.

Die Länder und Regionen Europas müssen noch stärker zusammenwachsen und ihre gemeinsamen Werte verteidigen.
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Noch vor der Unterzeichnung des Vertrags sei mitten in der Nachkriegszeit zwischen Herne und Hénin-Beaumont die erste Städtepartnerschaft mit einer nordrhein-westfälischen Kommune besiegelt worden.
Seitdem habe sich die Freundschaft im Laufe der Jahre immer weiter gefestigt: durch Städte- und Schulpartnerschaften, in Vereinen und Verbänden, durch Austauschfahrten, Musikprojekte, Sportwettbewerbe oder bei Kulturveranstaltungen.
"Die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags war mutig, revolutionär und visionär.
Diesen Elan von damals müssen wir heute neu entfachen.
Diesen Elan von damals müssen wir heute neu entfachen.
Wenn es auf nationaler Ebene hakt, muss und kann die regionale Zusammenarbeit helfen, um den Europa-Motor am Laufen zu halten", so Liminski weiter.

Ministerin Schwall-Düren bei der Auszeichnung im Düsseldorfer Schauspielhaus: "Das Jubiläum 50 Jahre Elysée-Vertrag hat uns in diesem Jahr wieder deutlich vor Augen geführt, wie wichtig gute deutsch-französische Beziehungen sind.
o Stadt Bergisch-Gladbach für "Begegnungen mit französischen Partnerstädten" o Stadt Monheim am Rhein für "Filmprojekt: 50 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag" o Dorfgemeinschaft Halingen, Stadt Menden, für "40 Jahre gelebte Freundschaft mit Ardres" o Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung Ahaus für "Der Arbeitsplatz - gestern, heute, morgen" o Freundeskreis Wimereux, Stadt Schmallenberg für "Kochbuch - Gerichte aus Südwestfalen und Pas-de-Calais" o Stadt Detmold für "Bürgerbegegnung zum 50-jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrages" o Geschichtswerkstatt französische Kapelle Soest (GFK)

Download (3 MB) Fünfter Änderungsvertrag unterschrieben - Landesregierung und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft
NRW und jüdische Gemeinden unterzeichnen fünften Änderungsvertrag
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Vertreterinnen und Vertreter des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und des liberalen Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf den fünften Änderungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Landesverbänden unterzeichnet.
Fünfter Änderungsvertrag unterschrieben - Landesregierung und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft
Damit vertiefen die Landesregierung und die jüdischen Landesverbände in Nordrhein-Westfalen das freundschaftliche Verhältnis untereinander.

Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, Zwi Rappoport: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.

Ministerin van Engelshoven äußerte sich während der Gespräche: "Ich freue mich besonders, dass die Stärkung der Zusammenarbeit im Grenzbereich in den Koalitionsverträgen unserer beider Länder betont wird."
In diesem Zusammenhang unterstrich die Ministerin, dass Schulpartnerschaften zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen eine lange Tradition haben: "Schülerinnen und Schüler können wertvolle Erfahrungen sammeln, denn sie lernen andere Sichtweisen zu verstehen und knüpfen neue freundschaftliche Bande.
Das ist ein wichtiger Beitrag zur Förderung und Vertiefung der freundschaftlichen Verbindungen unserer Länder.

Der Sechste Änderungsvertrags sieht nun eine Erhöhung der Sicherheitsleistungen auf fünf Millionen Euro jährlich ab dem Jahr 2022 vor.
Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die Verlängerung des Staatsvertrags ist ein wichtiges Zeichen der Politik zur Unterstützung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen, Heimat der größten jüdischen Gemeinschaft in Deutschland.
Zwi Rappoport, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.

* Der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" wurde 1991 durch die Parlamente ratifiziert.
* Der Landtag hatte die Landesregierung Ende 2014 beauftragt, den Nachbarschaftsvertrag zu evaluieren.

Die Deutsche Polnische Regierungskommission wurde 1991 auf Grundlage des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen gegründet.

Die deutsch-französische Freundschaft ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Nachkriegsordnung und wurde 1963 mit dem Élysée-Vertrag besiegelt.
Diese Auszeichnung fand im Auftrag des Büros des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Hendrik Wüst, statt.
Wir sind stolz darauf, dass keine zwei Länder so enge freundschaftliche Verbindungen miteinander haben, wie Deutschland und Frankreich.

Anlass des Besuchs ist die Unterzeichnung einer neuen Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit und den weiteren Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien.
Anlass des Besuchs ist die Unterzeichnung einer neuen Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit und den weiteren Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien.
Die Unterzeichnung findet am 30. Jahrestag des Vertrags zwischen Deutschland und Polen über die gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit statt, der am 17. Juni 1991 in Bonn geschlossen wurde.

" Grundlage der Zusammenarbeit mit Ungarn ist der vor 20 Jahren unterzeichnete deutsch-ungarische Vertrag über die freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft sowie eine Gemeinsame Erklärung über eine verstärkte Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn aus dem Jahr 2008.

Der Ausschuss wird zudem das 30. Jubiläum des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Beziehungen vom 17. Juni 1991 würdigen.
Die Deutsch-Polnische Regierungskommission für grenznahe und interregionale Zusammenarbeit (DPRK) wurde 1991 auf Grundlage des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages ins Leben gerufen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Ich freue mich, dass mit dem aktuellen Änderungsvertrag das freundschaftliche Verhältnis zwischen dem Land und der jüdischen Glaubensgemeinschaft bestätigt wird.

Der Ausspruch von Goethe: "Das sicherste Mittel ein freundschaftliches Verhältnis zu hegen und zu erhalten, finde ich darin, dass man sich wechselweise mitteile, was man tut" klingt wie ein Leitspruch für diese Partnerschaften.
Diese Zusammenarbeit führte zu einem Mentalitätswechsel, der, das möchte ich anlässlich des in diesen Tagen gefeierten Jubiläums der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages zur Deutsch-Französischen Verständigung vor fünfzig Jahren nicht unerwähnt lassen, überhaupt erst den Weg für die Unterzeichnung freimachte.

Der hohe lettische Besuch wird auch der Unterzeichnung eines neuen Städtepartnerschaftsvertrages zwischen Harsewinkel in Ostwestfalen-Lippe und Mazsalaca im Norden Lettlands beiwohnen.
Nordrhein-Westfalen ist mit Lettland seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden.

Die Kommission wurde auf Grundlage des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 eingesetzt.

Minister Lersch-Mense hatte das 25. Jubiläum des "Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit", der am 17. Juni 1991 in Bonn unterzeichnet wurde, zum Anlass genommen, um im Rahmen der Verleihung des "Richeza-Preises 2016" Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen und sonstige Einrichtungen und Institutionen im Land Nordrhein-Westfalen zu einem Wettbewerb aufzurufen.