SEMPRIA-Ergebnisse zu Garantien

1. +++ (SEM)

Die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien, raum- und leistungsstarken Elektrotrieb-Doppelstock-Fahrzeugen für den Rhein-Ruhr-Express (RXX) startet im Oktober.
Gefordert werden u. a. ein besonderes Beschleunigungsvermögen, mindestens 400 Sitzplätze je Fahrzeug bzw. 800 pro Zug bei der in der Regel vorgesehenen Doppeltraktion, ein durchgängig barrierefreier Einstieg an allen Türen, mindestens zwei Toiletten je Fahrzeug - davon zumindest eine behindertengerecht - sowie eine Klimatisierung auch bei abgestellten Zügen.
Die Ausschreibung umfasst zugleich die Wartung der Züge mit der Garantie täglicher Verfügbarkeit für 30 Jahre.
Den entsprechenden RRX-Grundsatzvertrag haben Verkehrsminister Michael Groschek und die drei nordrhein-westfälischen SPNV-Aufgabenträger, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) und Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) in Düsseldorf unterzeichnet.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-naechste-schritt-zum-rrx-mehr-platz-und-mehr-komfort-neuen-zuegen-ausschreibung;

Themen: Fahrzeuge # ?, neue Züge # ?, Betriebsprogramm von Regionalexpresslinien # ?, große Regionalexpresslinien # ?, verbindliche Unterschriften # ?, vollständiger Ausbau # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Lose # ?, Zweckverband # ?, Fahrzeugbeschaffung # ?

2. +++ (SEM)

ob es letztlich die Schuld im Sinne eines eindeutig definierbaren Verursachers für den Ersten Weltkrieg gegeben hat, wird sich wohl nie eindeutig klären lassen.
Tatsache ist aber, dass viele Menschen in vielen europäischen Hauptstädten ihren Teil der Verantwortung dafür tragen, dass fast zehn Millionen Gefallene zu beklagen waren, in Gallipoli und Ypern, in Verdun und in Arras, in Tannenberg und bei Caporetto, an der Somme, im Nahen Osten und in den deutschen Kolonien.
Wechselseitige Garantien und Beistandspakte zwischen den Staaten sowie, nach dem Ausrufen des uneingeschränkten U-Boot-Krieges, der Eintritt der Vereinigten Staaten auf der Seite der Entente-Mächte ließen den militärischen und humanitären Flächenbrand ausufern.
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Und die Bevölkerung?

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;

Themen: Weltkrieg # ?, Lehre der Geschichte # ?, Vordergrund der Betrachtung # ?, Barmherzigkeit # ?, Neubildung # ?, nationales Trauma # ?, Gräber # ?, soziale Errungenschaften # ?, Ausbruch # ?, europäische Familie # ?

3. +++ (SEM)

Wir sind davon überzeugt, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebs von ihnen gut vorbereitet wird.
Sollte es bei dieser Aufgabe, der Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen trotz Planungsvorlauf und Zuständigkeit der Schulträger zu Engpässen kommen, unterstützt das Land dennoch mit einem Angebot für gesicherte Bezugsquellen.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Die Schulträger können über eine Vermittlung der Bezirksregierung Münster bei Lieferanten eine Million Schutzmasken und mindestens 20.000 Liter Desinfektionsmittel kostenpflichtig bestellen.
Dies kann die Schulen und Schulträger unterstützen, bei denen es kurzfristig zu Materialengpässen kommt und stellt ein stabiles System zur Distribution dar, sofern der Bedarf vor Ort besteht.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;

Themen: Schulträger # ?, gesicherte Bezugsquellen # ?, Schulbetrieb # ?, notwendige Hygienemaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Materialengpässe # ?, Hygienenutzungskonzepte # ?, Raumnutzungskonzepte # ?, Schulen # ?, jeweilige Bedingungen # ?

4. +++ (SEM)

"
Justizsenator Dr. Till Steffen: "Der punktuelle Umbau des deutschen Justizwesens wird unausweichlich sein, Mut zu Veränderungen ist hier gefragt.
Dabei wird es nicht darum gehen, den internationalen Rechtsverkehr durch den Abbau rechtsstaatlicher Garantien zu locken.
Gutes Recht erfordert Rechtsstaat.
Gemeinsam mit NRW und anderen Bundesländern gehen wir diese Reform jetzt an.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-als-standortfaktor-deutschland-auf-dem-weg-zu-mehr-verantwortung-bei;

Themen: Gerichtsort # ?, Standortfaktor # ?, Betriebsübergänge # ?, Gerichtsstrukturen # ?, Handelssachen in Deutschland # ?, Prozessordnungen # ?, Unternehmensfusionen # ?, Verfahrensstrukturen # ?, Wettbewerb für Streit # ?, besonderer Teil # ?

5. +++ (SEM)

Zudem soll die Vorhersageperformance der Netze verbessert und insbesondere die Anzahl nicht-entdeckter Objekte reduziert werden.
Dr. Leonardo Galli Standort: RWTH Aachen Projektname: Robustness and Generalization in Training Deep Neural Networks Kurzbeschreibung: Bei diesem Vorhaben geht es darum, neue Varianten von Algorithmen für das Training von künstlichen neuronalen Netzwerken zu entwickeln.
Ziel dabei ist, schnelleres und fehler-robusteres Training zu ermöglichen, sowie rigorose mathematische Garantien für den Erfolg dieser Algorithmen zu beweisen.
Insgesamt soll dies eine einfachere, schnellere und energiesparendere Anwendung künstlicher Intelligenz ermöglichen.

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-forschungsnachwuchs-im-bereich-kuenstliche-intelligenz-der;

Themen: KI-Starter # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Nachwuchsforscherinnen # ?, Projektname # ?, Kurzbeschreibung # ?, zukunftsweisende Projekte # ?, KI-Anwendungen # ?, Förderlinie # ?, autonomes Fahren # ?, Training # ?

6. +++ (SEM)

Bereits Ende März hat der nordrhein-westfälische Landtag den NRW-Rettungsschirm und den ersten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.
Damit stehen ein Sondervermögen in Höhe von bis zu 25 Milliarden Euro zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise sowie Haftungsfreistellungen in Höhe von 5 Milliarden Euro zur Unterstützung der gewerblichen Wirtschaft ("UniversalCorona") zur Verfügung.
Durch die nun im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts beschlossene Erhöhung der Garantien um 10 Milliarden Euro werden weitere Hilfsprogramme für die Infrastruktur ("InfrastrukturCorona") und die Kommunen ("KommunalCorona") möglich.
"Für die aktuelle Krise gibt es keine Blaupause.
Mit dem maßgeschneiderten Drei-Säulen-Programm ermöglichen wir der NRW.Bank, sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung nun auf die Felder zu konzentrieren, auf denen sie einen echten Mehrwert für Nordrhein-Westfalen erbringen kann", erklärte Minister Lienenkämper. "

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;

Themen: nordrhein-westfälischer Landtag # ?, öffentliche soziale Infrastruktur # ?, gewerbliche Wirtschaft # ?, Zusage von Haftungsfreistellungen # ?, konkrete Ausgaben # ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm # ?, mögliche Hilfsprogramme # ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung # ?, Garantien # ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona # ?

7. +++ (SEM)

"Die Öffnung dieses so sensiblen Marktes führt außerdem zu schlechteren Arbeitsbedingungen und nicht zuletzt zu weniger Qualität und Sicherheit auf den Flughäfen."
Die Europapolitiker haben zwar eine Übernahmegarantie der Beschäftigten aufgenommen, die Rechtsverbindlichkeit dieser Regelung ist jedoch fraglich.
Diese Garantie muss der Rat der Europäischen Union mit dem Europäischen Parlament aushandeln.
Minister Groschek appelliert an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Übernahmegarantie durchzusetzen.
"Derzeit müssen rund 800 Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste in Köln und Düsseldorf um ihren Job bangen.

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kritisiert-die-geplante-liberalisierung-der-bodenverkehrsdienste;

Themen: Bodenverkehrsdienste # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenabfertigung # ?, geplante Liberalisierung # ?, Fracht # ?, europäische Flughäfen # ?, große Flughäfen # ?, Übernahmegarantie # ?, Ohrfeige # ?, Passagiere # ?

8. +++ (SEM)

Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
"
Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Joachim Stamp: "Wir geben eine Platzausbau-Garantie."

Datum: 2019-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Auskömmlichkeit # ?, Pakt # ?, Sachkosten # ?, pauschalierte Finanzierung # ?, tatsächliche Entwicklung # ?, Personalkosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, gute konjunkturelle Lage # ?, kommunale Jugendämter # ?

9. +++ (SEM)

Zusätzlich zur strukturellen Neuverschuldung werden bis 2017 voraussichtlich Garantiezahlungen für die Altlasten der früheren WestLB fällig, die heute in der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) sind.
Die Bildung von Rücklagen hatte das Landesverfassungsgericht 2011 untersagt mit der Folge, dass die Lasten von Fall zu Fall im Haushalt abzubilden sind.
"Die Prognosen über die Höhe fälliger Garantien haben sich zuletzt aber deutlich verbessert", sagte Walter-Borjans.
"Die Erfahrung hat gezeigt, dass wir die Risikovorsorge regelmäßig nicht voll in Anspruch nehmen mussten, weil sich auch die als 'Schrott' eingestuften Papiere wesentlich stärker erholt haben als befürchtet.
Wir können davon ausgehen, dass der noch zur Verfügung stehende Vorsorgebetrag von rund 880 Millionen Euro länger reicht als ursprünglich berechnet wurde.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;

Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?

10. +++ (SEM)

Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.
Die gute Entwicklung der Infektionszahlen heute ist der Verdienst des verantwortungsvollen Handelns der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, denen ich hierfür danke.
Aber es ist leider noch keine Garantie für die Zukunft.
In diesem Geist setzen wir in Nordrhein-Westfalen den verantwortungsvollen Kurs der stufenweisen Öffnung in den kommenden Wochen fort.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

11. +++ (SEM)

Deshalb müssen Deutschland und Frankreich eine führende Rolle bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union spielen.
Wir dürfen die Chance gemeinsamer Gestaltung, die sich jetzt für Frankreich und Deutschland bietet, nicht verpassen.
Die EU ist die beste Garantie für Frieden in Europa.
"
In der darauffolgenden Woche wird Ministerpräsident Armin Laschet diesen Faden bei einer weiteren Reise nach Frankreich aufgreifen: Am Montag, 12. November, wird er in Paris auf Einladung von Staatspräsident Emmanuel Macron an einem Mittagessen im Elysée-Palast teilnehmen.

Datum: 2018-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-deutsch-franzoesische-freundschaft-muss-wieder-motor;

Themen: Wirtschaftsforum # ?, Redner # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, Business # ?, Forum # ?, französische Europaminister # ?, europäische Integration # ?, Vorschläge # ?, Zukunft # ?, Ministerpräsident # ?

12. +++ (SEM)

Weiterhin ermöglicht die Finanzverwaltung auf Antrag Zahlungsfristverlängerungen bei der Grunderwerbsteuer und zinslose Stundungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.
Auch im Bereich Bankenregulatorik und Haftungsrahmen setzt sich die Landesregierung für weitere Verbesserungen ein.
Das Land unterstützt die Forderungen der Bundesregierung gegenüber der Europäischen Union (EU) bei Bürgschaften bis zu einem Volumen von 800.000 Euro eine Erweiterung des Umfangs von Garantien auf bis zu 100 Prozent zu ermöglichen.
Sobald die Europäische Kommission die beihilferechtlichen Voraussetzungen schafft, werden diese Instrumente den nordrhein-westfälischen Unternehmen so weit wie möglich zugänglich gemacht.
Hiermit soll sichergestellt werden, dass die staatlichen Unterstützungen und Erleichterungen - noch mehr als bisher schon - bei den Betroffenen ankommen.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Pressebriefing # ?, Auszahlung # ?, Kleinunternehmer # ?, enormes Interesse # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Freiberufler # ?, Soloselbstständige # ?, Antragsteller # ?, Coronakrise # ?

13. +++ (SEM)

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb am Mittwoch, 23. August 2023, vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
"Die Europäische Union ist aus meiner Sicht die größte Errungenschaft in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.
Die Achtung der Menschenwürde, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören, die Garantie von Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die zentralen Werte, die den Frieden in Europa und das Wohlergehen seiner Völker sichern", so Minister Dr. Limbach.
Die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes in der Europäischen Union, der offenen Grenzen im Schengen-Raum und der gemeinsamen Werte zum Schutz der Privatsphäre des Einzelnen gewährten größtmögliche Freiheit für jede Einzelne und jeden Einzelnen, so Minister Dr. Limbach.
Auf den Klimawandel reagiere die Europäische Kommission mit dem "Green Deal", einer gemeinsamen, nachhaltigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik.

Datum: 2023-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-zu-studierenden-ueber-die-wertegemeinschaft;

Themen: gemeinsame europäische Rechtsordnung # ?, europäische Integration # ?, europäisches Recht # ?, Studierende # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Universität Tiflis # ?, Universität in Tiflis # ?, Wertegemeinschaft von EU # ?, gemeinsame nachhaltige Umweltpolitik # ?, moderner liberale Rechtsstaat # ?

14. +++ (SEM)

Noch in diesem Jahr soll damit begonnen werden, eine belastbare und kommunenscharfe Übersicht der tatsächlichen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu erarbeiten, die eine geordnete Schuldenübernahme und eine umfassende Transparenz über die Kosten ermöglicht.
Hintergrund dieses Schrittes ist, dass sichergestellt werden muss, dass die Vorgaben des Bundes auch in allen Fällen eingehalten werden", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Die kommunalen Spitzenverbände erkennen an, dass die Landesregierung mit der Garantie eines Mindestanteils an der Grunderwerbsteuer in der Verbundmasse einen eigenen Beitrag zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite eingebracht hat.
Das Land hatte bereits zugesichert, die für das Jahr 2023 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 460 Millionen Euro trotz absehbar sinkender Steuereinnahmen auch für die folgenden Jahre zu garantieren, um die Finanzierung der Altschuldenlösung sicherzustellen.
Daran hält die Landesregierung fest und strebt an, diesen Beitrag des Landes weiter zu erhöhen.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?

15. +++ (SEM)

Wo und wie oft gestreut und geräumt werden muss, hängt neben der Witterung auch von den Höhenlagen ab.
So variieren die jährlichen Einsatztage je nach Region zwischen 40 und 70 Einsatztagen.
Eine Garantie oder gar ein Recht auf geräumte und rutschsichere Fahrbahnen gibt es nicht.
Im Bundesfernstraßengesetz heißt es dazu: "Die Träger der Straßenbaulast sollen nach besten Kräften [...] die Bundesfernstraßen bei Schnee und Eisglätte räumen und streuen."
Der beste Winterdienst kann also keine "sommerlichen" Straßenverhältnisse schaffen.

Datum: 2024-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schneefaelle-sorgen-fuer-dauereinsaetze-beim-winterdienst;

Themen: Trockensalz # ?, Dauereinsätze # ?, Räumfahrzeuge # ?, Regionalniederlassungen # ?, Bundesstraßen # ?, Einsätze # ?, Landesstraßen # ?, Radwege # ?, Bauerfeind # ?, Fahrzeugbeherrschung # ?

16. +++ (SEM)

Sie zwingen Banken, Kreditwirtschaft und Unternehmen zu einer disruptiven Anpassung ihrer Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle.
Dem Finanzsektor kommt dabei eine Schlüsselfunktion zu.
Haftungsfreistellungen und Garantien können helfen, die Finanzierung wichtiger Transformationsvorhaben zu ermöglichen.
"
Gemäß den Ergebnissen der Studie sollte eine Investitionsagenda für den Standort Deutschland mehrere Reformen kombinieren:

Datum: 2024-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-besseren-rahmenbedingungen-deutschland-und-nordrhein-westfalen-produktivitaet;

Themen: De-Globalisierung # ?, gute Positionierung # ?, internationaler Standortvergleich # ?, klimafreundliche Investitionen # ?, mutige Reformen # ?, klassisches Industrieland # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Realwirtschaft # ?, führende Länder # ?, privates Kapital # ?

17. +++ (SEM)

"
Und weiter sagte die Ministerin: "In Bezug auf Tiertransporte in Nicht-EU-Länder setzen wir uns für eine langfristige Lösung auf europäischer Ebene ein.
Ein Transport lebender Tiere sollte nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung international geltender Tierschutzstandards abgegeben hat.
Verbindliche Garantien zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern sollten - wie in anderen Wirtschaftsbereichen auch - für den Bereich des Tiertransportes die Basis einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit sein.
"

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

18. +++ (SEM)

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließung # ?, Bundesratsentschließung # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, Tiertransportunternehmen # ?, regelmäßiger Bestandteil # ?, zulässiger Transport # ?, europäische Ebene # ?

19. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.

Datum: 2026-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-fuer-gute-infrastruktur-60-millionen-euro-fuer-klimafreundliche;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Heizungstausch # ?, gute Infrastruktur # ?, Gebäudenetze # ?, unabhängige Informationsveranstaltungen # ?, Quartier # ?, klimafreundliche Wärmeversorgung # ?, Infoveranstaltungen # ?, Abwasser # ?, Bürgerinnen # ?

20. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen liefert und hält seine Zusagen ein.
Gleichzeitig muss der Bund seinen Beitrag leisten, damit steigende Sozialausgaben die Kommunen nicht dauerhaft überfordern.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

21. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Übersicht der Liegenschaften im Investitionsprogramm

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-sanierungen-land-modernisiert;

Themen: landeseigene Gebäude # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Klimaprogramm # ?, eigener Gebäudebestand # ?, frühes Planungsstadium # ?, geschätzte Gesamtbudgets # ?, Übersicht von Liegenschaften # ?, energetische Optimierung # ?, Investitionsprogramm # ?, verantwortungsvolle Haushaltspolitik # ?

22. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, knapp 10 Milliarden Euro fließen in die Infrastruktur des Landes.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrein-Westfalen innerhalb von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Schwerpunkte sind der Ausbau und die Modernisierung von Kitas, Schulen und Verkehrsinfrastruktur.
Weitere Mittel sind für Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.

Datum: 2026-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Verbundsatz # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, Minister der Finanzen # ?, Konjunkturkomponente # ?, Investitionen # ?, Unterstützung für Kommunen # ?, Schulen des Lands # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?

23. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Datum: 2026-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-landtag-beschliesst-investitionsoffensive-fuer;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Roboter # ?, ki-basierte Robotik # ?, marktfähige Innovationen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Operationen # ?, Spitzentechnologie # ?, Plenum # ?, Investitionen # ?

24. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Datum: 2026-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-neue-landesweite-plattform-fuer-sichere-nutzung-von;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Sprachassistenten # ?, sichere Nutzung # ?, Bruchteil # ?, Chatbots # ?, Ampel # ?, Sekunde # ?, Sonne # ?, Baustein für Aufbau # ?

25. +++ (SEM)

Damit werden Schul- und Ausbildungsabbrüche vermieden", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Rachel die Zielsetzung des Berufsorientierungsprogramms des BMBF.
Den nordrhein-westfälischen Ansatz erläuterte Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer: "Mit Unterstützung aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird die Landesregierung den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des Übergangssystems Schule-Beruf NRW konsequent weitergehen.
Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass jede und jeder Jugendliche einen Anschluss an den Abschluss erhält und so eine Ausbildungsgarantie ermöglichen.
Der Bildungsweg soll ohne Warteschleifen in eine Ausbildung münden können.
" Alle 53 Kommunalen Koordinierungsstellen in NRW haben seit dem vergangenen Jahr ihre Arbeit in dem Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss" aufgenommen.

Datum: 2015-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/112-millionen-euro-bundesmittel-im-kommenden-schuljahr-fuer-das-neue;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, Schuleberuf # ?, umfassende praxisbezogene Berufsorientierung # ?, Bundesbildungsministerium # ?, Schulen des Lands # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, Bundesprogramm für Berufsorientierung # ?, Schüler der Jahrgangsstufe # ?, Sozialhaushalt # ?, Studienwahlentscheidung # ?

26. +++ (SEM)

Gleichwohl bleiben viele Herausforderungen.
Viel zu viele Jugendliche bleiben dauerhaft ohne jede berufliche Qualifikation und das bei einem erkennbaren Fachkräftemangel.
Wir fordern, den Ausbildungskonsens in Richtung einer echten Ausbildungsgarantie weiterzuentwickeln.
Dies wäre eine win-win Situation für Jugendliche und Betriebe.
"

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, Konsenspartner # ?, Ausbildungsmarkt # ?, berufliche Bildung # ?, Jugendliche # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Bewerber # ?, Übergang # ?, duale Berufsausbildung # ?

27. +++ (SEM)

Fahrten in der 1. Klasse oder die kostenlose Mitnahme von Personen und Fahrrädern sind deutschlandweit nicht möglich.
Unterwegs im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens
Das 9-Euro-Ticket ist im gesamten Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gültig und schließt auch die Mobilitätsgarantie NRW ein.
Wenn sich Busse oder Bahnen in Nordrhein-Westfalen um 20 Minuten oder mehr verspäten oder ganz ausfallen, können Fahrgäste alternativ auf den Fernverkehr, ein Taxi oder Sharing-Systeme umsteigen und sich die Kosten dafür vom Verkehrsunternehmen erstatten lassen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter www.mobil.nrw/mobigarantie.

Datum: 2022-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, landesweiter Verkauf # ?, regulärer Geltungsbereich # ?, Semestertickets # ?, Verkehrsverbunde # ?, Aboticket # ?, Aufgabenträger # ?, Busse # ?, Busfahren # ?, Bahnfahren # ?

28. +++ (SEM)

Christian Woltering, Vorsitzender Freie Wohlfahrtspflege NRW: "Sprachschwierigkeiten, Behinderung oder niedrige Schulabschlüsse: Wir müssen alle Jugendlichen mitnehmen.
Die zusätzlichen Mittel für die Übergangs-Lotsen sind gut investiert - ein Schritt in die richtige Richtung in Zeiten des Fachkräftemangels.
Langfristig brauchen wir eine Ausbildungsgarantie nach österreichischem Vorbild für alle jungen Menschen, die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.
"
"Die Kommunen engagieren sich von Beginn an als Partner im Ausbildungskonsens NRW.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-praktika-und-lotsen-fuer-mehr-und;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Praktika # ?, Berufsleben # ?, Übergangslotsen # ?, Handwerk # ?, Praktikumsplätze # ?, Fachkräftemangel der Zukunft # ?, zahlreiche Ausbildungsplätze # ?, Berufskollegs # ?, potenzielle Auszubildende # ?

29. +++ (SEM)

Die wichtigste kurzfristige Priorität ist nach wie vor die Schaffung der Bankenunion, um die Finanzstabilität sicherzustellen und die Marktfragmentierung zu verringern.
Die Teilnehmer sprachen sich außerdem für eine engere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik aus.
Vor dem Hintergrund der Tagung des Europäischen Rates vom 27./28. Juni in Brüssel unterstrichen sie die Notwendigkeit einer beschleunigten Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und der Jugendgarantie, sowie den Ausbau der Jugendmobilität.
Ein besonderes Augenmerk wurde in diesem Zusammenhang auf die Unterstützung junger Menschen bei der grenzüberschreitenden Arbeitssuche gerichtet, sowie auf die Förderung grenzüberschreitender beruflicher Bildung.
Neben europapolitischen Themen stand vor allem die Vertiefung der konkreten Zusammenarbeit im Vordergrund dieses Treffens.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;

Themen: Beneluxstaaten # ?, Konsultationen # ?, europäische Themen # ?, Außenminister # ?, Beneluxdelegation # ?, Ministerkomitee der Beneluxunion # ?, Tagesordnung von Gesprächen # ?, belgischer Generalkonsul # ?, anschließende Beratungen # ?, belgische Seite # ?

30. +++ (SEM)

Das bedeutet, dass der Wassersektor nun nicht mehr in der Konzessionsrichtlinie enthalten ist und die bewährten kommunalen Strukturen in Deutschland erhalten bleiben.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel war nach der Entscheidung erleichtert: "Wasser ist ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und keine beliebig handelbare Ware.
Aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Qualitätsgarantie ist die Wasserversorgung in öffentlicher Hand am besten aufgehoben.
Daher habe ich mich gegen eine drohende Privatisierung der Wasserversorgung engagiert und in Brüssel Überzeugungsarbeit geleistet.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

31. +++ (SEM)

Auf Initiative der Landesregierung empfahlen die maßgeblichen Ausschüsse des Bundesrates, eine Belastung der Förderbanken mit Beiträgen zu einem Abwicklungsfonds zu verhindern.
Aus dem Topf soll die Abwicklung maroder Banken finanziert werden, damit künftig am Ende nicht mehr der Steuerzahler für die Pleite einer Bank zahlen muss.
Öffentliche Förderbanken wie die NRW.Bank sind jedoch bereits mit staatlichen Haftungsgarantien gegen einen Zusammenbruch gesichert.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Bundesratsausschüsse greifen NRW-Initiative gegen Benachteiligung bei der Bankenabgabe auf

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;

Themen: Bankenabgabe # ?, Abwicklungsfonds der Branche # ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds # ?, Pleite # ?, marode Banken # ?, staatliche Haftungsgarantien # ?, öffentliche Förderbanken # ?, Ausschüsse des Bundesrats # ?, Bundesregierung # ?, Topf # ?

32. +++ (SEM)

Wir decken die Hinterlassenschaft der ehemaligen WestLB für die gesamte Legislaturperiode ab und beschleunigen gleichzeitig den Schuldenabbau", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, die aktuellen Zahlen.
Rund 880 Millionen Euro fließen in das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB".
Damit steigt das Sondervermögen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro und ist damit in der Lage, die von den unabhängigen Beratern des Landes vorausgesagte Inanspruchnahme aus der Landesgarantie für die Risiken der alten WestLB bis einschließlich 2022 abzudecken.
217 Millionen Euro gehen zusätzlich in die allgemeine Rücklage des Landes.
Zugleich setzt die Landesregierung zusätzlich rund 300 Millionen Euro für den Schuldenabbau ein.

Datum: 2019-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2018-umfangreiche-vorsorge-und-zusaetzliche-schuldentilgung;

Themen: Hinterlassenschaft # ?, Landesgarantie # ?, umfangreiche Vorsorge # ?, unabhängige Berater # ?, verstärkter Schuldenabbau # ?, zusätzliche Schuldentilgung # ?, allgemeine Rücklage # ?, Haushaltsabschluss # ?, Haushaltswende # ?, Tilgung # ?

33. +++ (SEM)

"
Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, erklärte: "Mit Unterstützung aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundesbildungsministeriums wird die Landesregierung den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des Übergangssystems Schule-Beruf konsequent weitergehen.
Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass jede und jeder Jugendliche einen 'Anschluss an den Abschluss' erhält und so eine Ausbildungsgarantie ermöglichen.
Der Bildungsweg soll ohne Warteschleifen in eine Ausbildung münden können.
"

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-fit-machen-fuer-start-ins-berufsleben-bund-gibt-bis-zu-60-millionen;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, neues Übergangssystem # ?, Bundesbildungsministerium # ?, MdB # ?, Potenzialanalyse # ?, Schuleberuf # ?, Berufsfelderkundung # ?, Staatssekretäre # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Schülerinnen # ?

34. +++ (SEM)

"
Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, erklärte: "Mit Unterstützung aus dem Berufsorientierungsprogramm des BMBF wird die Landesregierung den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des Übergangssystems Schule-Beruf konsequent weitergehen.
Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass jede und jeder Jugendliche einen 'Anschluss an den Abschluss' erhält und so eine Ausbildungsgarantie erreichen.
Der Bildungsweg soll ohne Warteschleifen in eine Ausbildung münden können.
"

Datum: 2016-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-nrw-fit-machen-fuer-den-uebergang-von-der-schule-ins-berufsleben;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, Regionaldirektion # ?, neuer Bewilligungsbescheid # ?, praktische Berufsfelderkundungen # ?, Bundesministerium # ?, Landesgewerbeförderungsstelle # ?, Schülerinnen # ?, Bundesbildungsministerium # ?, Potenzialanalysen # ?, Staatssekretäre # ?

35. +++ (SEM)

"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.
Der Ausbau des Vertragsnaturschutzes soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen.

Datum: 2017-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;

Themen: Forstbesitzer # ?, Landbesitzer # ?, Gutachten # ?, zentrale Punkte # ?, Prinzip der Freiheit # ?, Teil von Aufgaben # ?, Zweifel der Verfassungskonformität # ?, anschließende Novellierung # ?, kooperative Lösungen # ?, neues Vertrauen # ?

36. +++ (SEM)

* Die Verkehrsunternehmen sollen die Mitnahme der E-Scooter im ÖPNV sofort wieder ermöglichen.
* Die Landesregierung wird gebeten, das anstehende Gutachten so breit aufzustellen, dass es eine umfassende Betrachtung zur Vorbereitung von langfristigen Lösungsvorschlägen ermöglicht.
* Die Landesregierung wird gebeten, die Zuwendungen des Bundes und des Landes an die Anforderungen der Mobilitätsgarantie bei Nutzung von anerkannten Hilfsmitteln zu binden.
In der letzten Woche hatten sich die Verkehrsunternehmen landesweit geweigert, sogenannte E-Scooter weiterhin in Bussen und Bahnen mitzunehmen.
Die Verkehrsunternehmen begründeten diesen Schritt mit einer Gefahrenabschätzungsberechnung, die sie im Auftrag gegeben hatten.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

37. +++ (SEM)

In der aktuellen Energiekrise müssen wir daher unsere Stadtwerke bei der Stärkung ihrer finanziellen Basis unterstützen.
Mit dem Start des neuen Liquiditätsprogramm setzt die Landesregierung genau hier ein starkes Zeichen: Wir stellen sicher, dass die Stadtwerke auch künftig Zugang zu ausreichenden Finanzmitteln haben.
Mit einer Landesgarantie im Volumen von 5 Milliarden Euro sichern wir Kredite an die Kommunen zugunsten der Stadtwerke.
So unterstützen wir unsere Stadtwerke und sorgen dafür, dass im Winter die Energieversorgung im Land sicher ist", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Grundlage des Programms ist eine Regelung im Haushaltsgesetz des Landes zur Absicherung der Energieversorgung, die auf einen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 3. November 2022 hin mit den Stimmen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP beschlossen und noch in den Nachtragshaushalt 2022 aufgenommen wurde.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;

Themen: Schutznetz # ?, Versorgungsnetz # ?, Liquiditätsstärkung # ?, kommunale Energieversorger # ?, aktuelle Energiekrise # ?, Sonderprogramm # ?, aktuelle Situation # ?, Anteil des Haftungskapitals # ?, Großteil der Energieversorgung # ?, Haftungskapital # ?

38. +++ (SEM)

Das 'NRWupgrade' vereinfacht so die Mobilität zwischen den Tarifgebieten und bringt schlussendlich Auszubildende und Ausbildungsstätten näher zusammen.
Die positiven Verkaufszahlen der vergangenen Jahre - auch in der Zeit der Corona-Pandemie - zeigen, dass der Wunsch nach besserer und flexibler Mobilität, unabhängig von Tarifgrenzen, in den vergangenen Jahren gerade bei jungen Menschen an Wertschätzung gewonnen hat und bei der Wahl der Ausbildungsstelle eine wichtige Rolle spielt.
Hintergrund Mit den Verkehrsverbünden wurde vereinbart, dass das landesweite Zuschlagsticket 'NRWupgradeAzubi' bis Ende Juli 2023 eine Preisgarantie hat.
Das Land fördert das Azubi-Ticket jährlich mit insgesamt rund neun Millionen Euro.
Mit dem 'NRWupgradeAzubi' lassen sich das Azubi-ABO (AVV), das YoungTicket-PLUS Abonnement (VRR), das Azubi-Ticket (VRS) und das AzubiAbo Westfalen (WestfalenTarif) auf ganz Nordrhein-Westfalen erweitern.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubi-ticket-bleibt-ein-bestseller-2021;

Themen: Auszubildende # ?, Verkehrsverbunde # ?, Tarifgrenzen # ?, Azubiabo # ?, echter Bestseller # ?, landesweites Azubiticket # ?, Einführung # ?, Absolventen eines Freiwilligendiensts # ?, Preisgarantie # ?, Tarifgebiete # ?

39. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat sich erfreut gezeigt, dass der zum 1. Januar 2013 eingeführte neue Rundfunkbeitrag in der vierjährigen Beitragsperiode bis 2016 nach aktueller Einschätzung aller Experten zu Mehreinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro führen wird.
Schwall-Düren: "Diese Entwicklung zeigt eindrucksvoll, dass das neue Beitragsmodell die Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nachhaltig sichert.
Zugleich bietet sie den Rundfunkanstalten die Chance, ihr Profil weiter zu schärfen und insgesamt zu einer neuen Balance im dualen Rundfunksystem zu kommen.
Angesichts dieser Zahlen werden wir daher im Länderkreis auch weiter nachdrücklich für eine Reduzierung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werben.

Datum: 2015-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehreinnahmen-durch-neues-beitragsmodell-nrw-wirbt-fuer-profilschaerfung-und;

Themen: neues Beitragsmodell # ?, Mehreinnahmen # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Sponsoring # ?, Beitragsperiode # ?, aktuelle Einschätzung # ?, Werbung # ?, Rundfunkanstalten # ?, Entwicklungsgarantie # ?, Konsultation für Novellierung # ?

40. +++ (SEM)

Minister Remmel: EU-Vorschläge zur Klimapolitik sind ein zahnloser Tiger
22. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zu den europäischen Klimaschutzzielen bedeuten nach Ansicht von Umweltminister Johannes Remmel den endgültigen Abschied Europas von seiner Vorreiterrolle und die Bestandsgarantie für Atomkraftwerke.
"Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend.
Das proklamierte CO2-Reduktionssziel ist ambitionslos.

Datum: 2014-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-vorschlaege-zur-klimapolitik-sind-ein-zahnloser-tiger;

Themen: zahnloser Tiger # ?, EU-Kommission # ?, verbindlicher Ausbau # ?, Bestandsgarantie # ?, aktuelle Vorschläge # ?, europäische Klimaschutzziele # ?, Mitgliedsstaaten # ?, EU-Vorschläge # ?, verbindliche Ziele # ?, Atomkraftwerke # ?

41. +++ (SEM)

"Wir wollen auch beim Start in das Berufsleben kein Kind zurücklassen und setzen deshalb als erstes Flächenland ein neues Übergangssystem von der Schule in den Beruf flächendeckend um", erklärte der Minister auf der Kölner Veranstaltung unter dem Titel 'MIT UNTERNEHMEN'.
27.000 Schülerinnen und Schüler der Klasse 8 werden seit diesem Schuljahr systematisch bei der Berufsorientierung unterstützt.
"Das Programm mit dem Ziel einer echten Ausbildungsgarantie für ausbildungsreife Jugendliche kann aber nur fruchten, wenn auch die Wirtschaft mitzieht und eine ausreichende Zahl an betrieblichen Ausbildungsplätzen sowie an Plätzen für Berufsfelderkundungen und Schülerpraktika bereitstellt", betonte der Minister.
Schneider dankte Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, für ihr Engagement bei dem gemeinsamen Plan, kein Kind in NRW zurückzulassen: "Ich kann Ihren Einsatz für dieses große Ziel nur ausdrücklich loben."
Dr. Brigitte Mohn erklärte: "Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft sicherzustellen, dass jedes Kind seine Potenziale im Privat- und Berufsleben bestmöglich entfalten kann.

Datum: 2012-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-die-soziale-verantwortung-der-unternehmen-wir;

Themen: Ausbildungsverträge # ?, rückläufige Zahl # ?, Berufsleben # ?, Jugendliche # ?, Unternehmerinnen # ?, Land für Ziel # ?, garantierte Ausbildung # ?, gemeinsamer Plan # ?, gesamte Kindheit # ?, Kommunen # ?

42. +++ (SEM)

"Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Entscheidung, eine betriebliche Ausbildung zu beginnen - Ihre Entscheidung ist von zentraler Bedeutung für die Zukunft unseres Landes, wir brauchen Sie als künftige Fachkräfte", sagte Schneider bei der Rheinbahn AG in Düsseldorf.
Dort begrüßte der Minister stellvertretend für alle anderen neuen Auszubildenden 36 Azubis persönlich.
Schneider betonte, dass die Landesregierung eine Ausbildungsgarantie für Jugendliche erreichen will.
"Von diesem Weg lassen wir uns nicht abbringen", sagte er.
Deshalb werde er den im Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen beschlossenen Umbau des Übergangssystems von der Schule in den Beruf als ein wichtiges Instrument zur Fachkräftesicherung weiterhin konsequent umsetzen.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wuenscht-allen-jugendlichen-beim-start-die-ausbildung-glueck-und;

Themen: neue Auszubildende # ?, Glück # ?, künftige Fachkräfte # ?, neues Ausbildungsjahr # ?, betriebliche Ausbildung # ?, Start # ?, Jugendliche # ?, Unternehmerinnen # ?, Betriebe # ?, Instrument für Fachkräftesicherung # ?

43. +++ (SEM)

Künftig - ab 2021 - wird es dann zwei Regionen mit jeweils vier Niederlassungen geben.
Die Straßenbauverwaltung bleibt somit in der Fläche präsent.
Es gibt eine Standortgarantie für die Niederlassungen.
Im vergangenen Jahr hat der Landesbetrieb einen Rekordumsatz verzeichnet.
Der Bauumsatz betrug 1,25 Milliarden Euro.

Datum: 2018-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-bundesstrassen-bleiben-verwaltung-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesstraßen # ?, Zuständigkeit # ?, Landesbetrieb # ?, Verwaltung # ?, Rekordumsatz # ?, gesetzliche Änderungen # ?, Option # ?, Planungssicherheit # ?, Erschließung # ?, Bauumsatz # ?

44. +++ (SEM)

Dabei gehen wir auch unkonventionelle Wege, um den Bedarf kurzfristig zu decken.
"
So hat das Schulministerium im Sommer Lehrkräften der Sekundarstufe II das Angebot gemacht, befristet für zwei Jahre an einer Grundschule zu unterrichten, verbunden mit der Übernahmegarantie für eine weiterführende Schule.
Damit erhalten nicht nur die Grundschulen die dringend benötigten Lehrkräfte, sondern auch für die Lehrerinnen und Lehrer öffnet sich hierdurch eine berufliche Perspektive, da es in der gymnasialen Oberstufe in bestimmten Fachrichtungen ein Überangebot an Lehrkräften gibt.
Bisher haben 74 Lehrkräfte und somit rund die Hälfte derer, die sich innerhalb der ersten Wochen bereits auf dieses Angebot gemeldet hatten, einen Arbeitsvertrag unterschrieben.

Datum: 2018-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-geht-pragmatische-wege-um-lehrermangel;

Themen: Grundschulen # ?, Lehrerbedarf # ?, aktuelle Lehrerlücke # ?, Schulministerium # ?, Seiteneinstieg # ?, Unterrichtsausfall # ?, Grundlagen des Lehrerberufs # ?, Grundschullehrerausbildung # ?, Lehramtsabsolventen # ?, bestimmte Fachrichtungen # ?

45. +++ (SEM)

Sorge bereitet der Landesregierung dagegen die deutlich zurück gegangene Zahl der Ausbildungsverträge.
"Trotz immer noch stabiler Konjunktur geht die Zahl an abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in den Bereichen Industrie, Handel und Handwerk deutlich zurück", so Schneider.
"Eine ausreichende Anzahl an betrieblichen Ausbildungsplätzen und auch an Plätzen für Berufsfelderkundungen und Schülerpraktika ist zwingende Voraussetzung dafür, dass die Anstrengungen, die wir bei der Berufsorientierung und -vorbereitung der Jugendlichen unternehmen, letztlich auch in einer echten Ausbildungsgarantie für die ausbildungsreifen Jugendlichen fruchten können," betonten die beiden Minister.
Hier sieht die Landesregierung die Wirtschaft gefordert, ihre Zusagen aus dem Umsetzungsbeschluss vom 18. November 2011 auch tatsächlich einzulösen und verstärkt Ausbildungsangebote zu machen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-beim-spitzengespraech-zum;

Themen: neues Übergangssystem # ?, Hochdruck # ?, lokale Partner # ?, Klasse # ?, Ausbildungsverträge # ?, Berufswelt # ?, Spitzengespräch # ?, Studienorientierung # ?, Neugestaltung # ?, Ausbildungskonsens # ?

46. +++ (SEM)

Der NRW-Tarif ist im Jahre 2004 gemeinsam vom KCM mit den Verbünden eingeführt worden.
Das beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg angesiedelte Kompetenzcenter Marketing NRW fungiert seit über zehn Jahren als Geschäftsstelle für den NRW-Tarif und nimmt in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium für die Verkehrsverbünde und -unternehmen in Nordrhein-Westfalen gemeinsame Aufgaben in den Bereichen Tarif, Vertrieb, Einnahmeaufteilung, Marktforschung und Kommunikation wahr.
Neben der durch Fördermittel des Landes unterstützten Weiterentwicklung des NRW-Tarifs werden dort Konzepte für überregionale Qualitätsfragen, wie die landesweite Mobilitätsgarantie, entwickelt und landesweit vermarktet.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-entwicklung-des-nrw-tarifs-eine-million-fahrten-mehr-als-im-vorjahr-die;

Themen: NRW-Tarif # ?, Einfachweiterticket # ?, Vorjahr # ?, Verkehrsverbunde # ?, Bundesland # ?, Busse # ?, Verbunde # ?, Einnahmen # ?, Erfolge des NRW-Tickets # ?, Fahrgastzuwächse # ?

47. +++ (SEM)

Das ist ein Erfolg von Mitarbeitern, Betriebsräten, Gewerkschaftern und Managern, deren Weitsicht Großinvestitionen und neue Arbeitsplätze an den Rhein holt.
" Zuvor hatte Ford angekündigt, auch der neue Fiesta werde ab 2017 in Europa ausschließlich in Köln produziert.
Gleichzeitig verlängerte das Unternehmen die Beschäftigungsgarantie für die mehr als 24000 Mitarbeiter der Ford-Werke in Köln und Saarlouis um fünf Jahre bis Ende 2021.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
10.06.2014 (mit Material von dpa) - Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung von Ford begrüßt, auch die nächste Generation des Kleinwagens Fiesta in Köln zu produzieren.

Datum: 2014-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/produktion-des-ford-fiesta-bleibt-koeln-minister-duin-erfolg-fuer-automobil;

Themen: großartiger Tag # ?, Beschäftigungsgarantie # ?, Großinvestitionen # ?, Weitsicht von Gewerkschaftern # ?, wettbewerbsfähiger Automobilstandort # ?, starke Konkurrenz # ?, Gewerkschafter # ?, Manager # ?, nächste Generation # ?, Betriebsräte # ?

48. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Die Mobilitätsgarantie NRW wird digital
Schluss mit Papierkram: Die Mobilitätsgarantie NRW wird digital
12. Mai 2022 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.

Datum: 2022-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-papierkram-die-mobilitaetsgarantie-nrw-wird-digital;

Themen: Erstattungsanträge # ?, NRW-Tarif # ?, Fahrgäste # ?, mühseliger Prozess # ?, Verkehrsverbunde # ?, Schluss # ?, Verkehrsgemeinschaften # ?, Busse # ?, Taxi # ?, Post # ?

49. +++ (SEM)

Seit seiner Einführung im August 2004 befindet sich der NRW-Tarif auf Erfolgskurs: 2012 haben Nahverkehrsreisende rund 35 Millionen Fahrten mit den Tickets des NRW-Tarifs unternommen.
Kompetenzcenter Marketing NRW: Das beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg angesiedelte Kompetenzcenter Marketing NRW fungiert seit über zehn Jahren als Geschäftsstelle für den NRW-Tarif und nimmt für die Verkehrsverbünde und -unternehmen in NRW gemeinsame Aufgaben in den Bereichen Tarif, Vertrieb, Einnahmeaufteilung, Marktforschung und Kommunikation wahr.
Neben der Weiterentwicklung des NRW-Tarifs werden hier Konzepte für überregionale Qualitätsfragen wie die landesweite Mobilitätsgarantie entwickelt und landesweit vermarktet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1016 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strahlende-siegerinnen-und-sieger-bei-der-preisverleihung-der-grossen-klappe;

Themen: Zivilcourage # ?, NRW-Tarif # ?, Busse # ?, Schülerinnen # ?, Courage # ?, Premierenaufführung # ?, Team der Klasse # ?, Wettbewerbspatin # ?, filmreife Preisverleihung # ?, große Klappe # ?

50. +++ (SEM)

Die Wegweiser-Teams bieten auch Vorträge, beispielsweise an Schulen an.
Das Netz der Anlaufstellen werde in NRW künftig - mit bis zu 25 Standorten und mobilen Teams - noch engmaschiger.
"Es gibt in der Präventionsarbeit keine Erfolgsgarantie", betonte der Minister.
"Wir können vielen jungen Menschen mit "Wegweiser" die Augen öffnen.
Und sie davor bewahren, sich in der extremistisch-salafistischen Szene in große Gefahr zu begeben", verdeutlichte Jäger.

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-jugendliche-auch-moenchengladbach-vor-salafisten;

Themen: Salafistenszene # ?, Ziel von Wegweiser # ?, neue Beratungsstelle # ?, Wegweiserteams # ?, jeweilige Träger # ?, Wegweiser von Menschen # ?, jeweilige Familie # ?, Lebenssituation von Betroffene # ?, extremistischsalafistische Szene # ?, pseudoreligiöse Missionare # ?

51. +++ (SEM)

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-jugendliche-jetzt-auch-muenster-vor-salafisten;

Themen: sozialintegrative Projekte # ?, Ziel von Wegweiser # ?, extremistische Salafistenszene # ?, pseudoreligiöse Missionare # ?, neue Beratungsstelle # ?, Salafisten # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, Bedrohung # ?, VIP # ?, mögliche Radikalisierungen # ?

52. +++ (SEM)

Re-Use - Re-purpose von Elektrofahrzeug-Batterien
Das Projekt beabsichtigt die Weiternutzung ausgedienter Batterien aus Elektrofahrzeugen als stationäre Speicher.
Ziel ist es, die Prüfung und Klassifizierung der Batterien so zuverlässig durchzuführen, dass für die zukünftige Nutzung als Energiespeicher eine Leistungs- und Nutzungsgarantie gegeben werden kann.
(Projektkoordination: Second Life Batteries GmbH, Wuppertal)
PERFLUOR.

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-einreichrunde-des-innovationswettbewerbs-greeneconomyinnrw-land-und-eu;

Themen: Innovationswettbewerb # ?, Greeneconomy # ?, Klimafolgenanpassung # ?, Ne-Metalle # ?, Rückgewinnung # ?, Entwicklung # ?, Umweltwirtschaft # ?, Herstellung # ?, Economy # ?, Kreislaufwirtschaft # ?

53. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen bietet jährlich zwei Einstellungstermine am 1. Mai und am 1. November an.
In der Lehrkräfteausbildung gibt es in Nordrhein-Westfalen insgesamt 33 Ausbildungsstandorte (Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung - ZfsL) mit 106 lehramtsbezogenen Seminaren.
Das Land kann damit eine Ausbildungsgarantie geben: Jede Bewerberin und jeder Bewerber mit form- und fristgerechter Bewerbung erhält zum entsprechenden Einstellungstermin einen Ausbildungsplatz.
Schulministerin Dorothee Feller besucht derzeit die Ausbildungsstandorte in Nordrhein-Westfalen, um mit deren Leitungen sowie mit Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern ins Gespräch zu kommen.
Ziel dieser Gespräche ist es, Ansatzpunkte für eine zeitgemäße Weiterentwicklung des Vorbereitungsdienstes zu identifizieren, die systematisch auch Rückmeldungen aus der Praxis berücksichtigt.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-frische-energie-und-neue-perspektiven;

Themen: Vorbereitungsdienst # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?, Bildung von Kindern # ?, Referendarinnen # ?, gute Nachrichten # ?, eigenes Lehrerinnenhandeln # ?, frische Energie # ?, Schulministerin # ?, Ausbildungsstandorte # ?, bestandene Staatsprüfung # ?

54. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulministerin im Dialog mit Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
Schulministerin Feller: Spannende und wichtige Impulse zur Weiterentwicklung der Lehrkräfteausbildung
Schulministerin im Dialog mit Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern über zentrale Fragestellungen des Vorbereitungsdienstes / Nordrhein-Westfalen bietet Ausbildungsgarantie
20. Juni 2024 phb Lehrer Schule Unterricht Foto: pexels.com / Max Fischer
Schulministerin Dorothee Feller hat sich mit Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern aus ganz Nordrhein-Westfalen über die Weiterentwicklung des Vorbereitungsdienstes ausgetauscht.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-spannende-und-wichtige-impulse-zur-weiterentwicklung-der;

Themen: Lehramtsanwärterinnen # ?, Ausbildungsgarantie # ?, Dialogveranstaltung # ?, Referendarinnen # ?, Weiterentwicklung # ?, 2 Ausbildungsorten # ?, Bewerbungsphasen # ?, Fragestellungen des Vorbereitungsdiensts # ?, Phase der Lehrkräfteausbildung # ?, Seminarsprecher # ?

55. +++ (SEM)

Es ist ein Armutszeugnis, dass Arbeitgeber über den Fachkräftemangel klagen, aber nur jedes fünfte Unternehmen in NRW überhaupt ausbildet.
Die Landesregierung ist in der Pflicht, dort Rahmenbedingungen zu schaffen, wo der Markt versagt.
Die Ausbildungsgarantie muss zum Leben erweckt und ein umlagefinanzierter Zukunftsfonds geschaffen werden, der die Ausbildungskosten fairer unter allen Betrieben verteilt.
Viele der unversorgten Jugendlichen landen im sogenannten Übergangssystem an den Berufskollegs.
Hier endet der Berufseinstieg häufig, bevor er überhaupt begonnen hat.

Datum: 2024-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-junge-menschen-und-ausbildungsbetriebe-fuer;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Ausbildung # ?, Betriebe # ?, Berufsstartkompetenzen # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Bewerberinnen # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Ausbildungskompetenzen # ?, Startchancenprogramm # ?, Ausbildungsbetriebe # ?

56. +++ (SEM)

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Neue Preisgarantie für digitalen Tarif eezy.
nrw
Neue Preisgarantie macht den digitalen Tarif eezy.nrw in diesem Jahr noch attraktiver

Datum: 2026-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-preisgarantie-macht-den-digitalen-tarif-eezynrw-diesem-jahr-noch-attraktiver;

Themen: digitaler Tarif # ?, neue Preisgarantie # ?, Luftlinientarif # ?, U-Bahnstation # ?, landesweiter Tarif # ?, Fahrten # ?, App # ?, ÖPNV # ?, Einführung # ?, Verkehr # ?

57. +++ (IR)

Die Gesamtbelastung resultiert immer noch aus der unter dem früheren Finanzminister Linssen gegeben Phoenix-Garantie, die weiterhin besteht.
Notwendig wurde diese Verschiebung aufgrund von neuen Erkenntnissen des Finanzministeriums, wonach aufgrund einer veränderten Marktsituation Wertpapiere aus dem Phoenix-Portfolio früher als geplant veräußert werden können, und es damit zu Garantiezahlungen zu Lasten des Landes früher als geplant kommen wird.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belastungen-fuer-westlb-abwicklung-sind-nicht-gestiegen-aussagen-der-opposition;

Themen: Gesamtbelastung # ?, Risikovorsorge # ?, Aussagen # ?, Abschirmung # ?, Phoenixgarantie # ?, mittelfristige alte Finanzplanung # ?, Verschiebung # ?, Haftungsrisiken # ?, Finanzministerium # ?, Opposition # ?

58. +++ (IR)

KfW-Kredite: Die Antragsfrist im KfW-Sonderprogramm bei gleichzeitiger Erhöhung der Kreditobergrenzen wird bis zum 30. April 2022 ebenso verlängert wie die Corona-Sonderbedingungen für Bürgschafts- und Garantieprogramme.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;

Themen: Coronahilfen # ?, Eigenkapitalzuschuss # ?, verderbliche Ware # ?, Neustarthilfe # ?, erneute Einschränkungen # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Gastronomie # ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium # ?, Bundeshilfen # ?

59. +++ (IR)

Es gibt eine Job-Garantie, ein Arbeitsplatzabbau im Zusammenhang mit der Strukturreform ist ausgeschlossen.

Datum: 2026-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Bühne # ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, konkreter Gesetzentwurf # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Verbändeanhörung # ?, nächste Jahrzehnte # ?, Entwurf # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Handlungsfähigkeit # ?

60. +++ (IR)

Mit unserer Investitionsgarantie geben wir endlich begründete Hoffnung auf einen konjunkturellen Aufbruch.

Datum: 2025-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-fuer-nordrhein-westfalen-vorgelegt-0;

Themen: Leibniz-Institut # ?, vorsichtige Erholung # ?, Investitionsgarantie # ?, Wirtschaftsforschung # ?, wirtschaftliche Lage # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Fahrwasser # ?, Konjunkturentwicklung # ?, Stütze des Außenhandels # ?, US-Zollpolitik # ?

61. +++ (IR)

Hinzu kommen prognostizierte Garantiezahlungen für die WestLB-Altlasten aus den Wertpapieren im Phoenix-Portfolio, die die Vorgängerregierung ausgegliedert hatte.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

62. ++ (IR)

Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.

Datum: 2020-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsgesetz # ?, Krisentest # ?, sichere Grundlage # ?, stabile Finanzen # ?, bisherige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, langfristige Investitionen # ?, allgemeine Rücklage # ?, erhebliche Herausforderungen # ?

63. ++ (IR)

1. Platzausbaugarantie für jeden notwendigen Betreuungsplatz

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

64. ++ (IR)

Eine umfassende Ausbildungsgarantie muss ebenso her, wie ein umlagefinanzierter Zukunftsfonds, der die Ausbildungskosten fairer unter allen Betrieben verteilt.

Datum: 2023-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-berufliche-qualifizierung-ist-das;

Themen: berufliche Bildung # ?, Übergangssektor # ?, Übergangssystem # ?, Gleichwertigkeit # ?, Ausbildungskonsens # ?, Ausbildungsabbrecher # ?, verstärkte Qualifizierung # ?, Kammern # ?, Jugendliche # ?, duale Berufsausbildung # ?

65. ++ (IR)

Ebenso vertritt die JA NRW Positionen, die die Menschenwürdegarantie verletzen.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;

Themen: Verdachtsfall # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, demokratische Spielregeln # ?, verdichtete Anhaltspunkte # ?, tatsächliche Anhaltspunkte # ?, Kurs des Bundesverbands # ?, Volksverständnis # ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk # ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt # ?, ideologische Ebene # ?

66. ++ (IR)

Für alle Bediensteten der Arbeitsgerichtsbarkeit besteht eine klare Job-Garantie; ein Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge der Umstrukturierung ist ausgeschlossen.

Datum: 2026-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;

Themen: Reform # ?, Fläche # ?, Landtag # ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung # ?, Strukturänderungen # ?, aktueller Gesetzentwurf # ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen # ?, bisherige Bezirke # ?, existenzielle Situationen # ?

67. ++ (IR)

" Fällt etwa in einem Jahr der Zuschuss wegen veränderter Anmeldezahlen geringer aus als im Vorjahr, erhält der Träger mit der Planungsgarantie immer mindestens den Zuschuss des Vorjahres.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-personalschluessel-den-nordrhein-westfaelischen-kitas-verbessert-sich-der;

Themen: nordrhein-westfälische Kitas # ?, zusätzliches Personal # ?, Rahmen der Revision # ?, Revision des Kinderbildungsgesetzes # ?, Gesamtbudget # ?, laufendes Kindergartenjahr # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, gutes Mittelfeld # ?

68. ++ (IR)

Minister Stamp: "Mit dem Pakt für Kinder und Familien geben wir eine Platzausbaugarantie.

Datum: 2020-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-grosser-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-729300-plaetze-nordrhein;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Kindertagespflege # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Pakt # ?, Jugendämter # ?, U3-Versorgungsquote # ?, Ü3-Kinder # ?, Ü3-Plätze # ?, Ganztagsplatz # ?

69. ++ (IR)

* eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige zusätzliche Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: qualitative Weiterentwicklung # ?, frühkindliche Bildung # ?, frühe Bildung # ?, Meilenstein # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Förderung von Familienzentren # ?, Inkrafttreten des Gesetzes # ?, Kostenentwicklungen # ?, Mittelpunkt der Reform # ?

70. ++ (IR)

Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie zur Verfügung gestellt.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

71. ++ (IR)

Mit den prognostizierten Garantiezahlungen für den Wertverlust der Wertpapiere im Phoenix-Portfolio, die die Vorgängerregierung ausgegliedert hatte, liegt die veranschlagte Neuverschuldung in 2016 bei 2,5 Milliarden Euro.

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-neuverschuldung-2016-strukturell-auf-deutlich-unter-zwei;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, Konsolidierungsanstrengungen # ?, Wertverlust # ?, Finanzministerium # ?, Konsolidierungskurs der Landesregierung # ?, Phoenixportfolio # ?, Kabinett # ?, Tabelle # ?, Schuldenbremse # ?

72. ++ (IR)

Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

73. ++ (IR)

Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Novembersteuerschätzung # ?, Haushaltsplan # ?, Krise # ?, Coronazeiten # ?, Zukunft des Lands # ?, Herausforderungen der Pandemie # ?, Sportförderung # ?, Verfügung # ?, Euro # ?

74. ++ (IR)

Dazu kommen nicht strukturwirksame, also in den Folgejahren nicht fortbestehende Belastungen aus den Altgarantien für den WestLB-Umbau in Höhe von 900 Millionen Euro.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;

Themen: Rahmendaten # ?, Altgarantien # ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze # ?, Haushaltsplan # ?, nachhaltige Konsolidierung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, weiterer große Schritt # ?, Haushaltsentwurf # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Pfad # ?

75. ++ (IR)

Dazu gehören die Verbesserung der Qualität, eine Platzausbaugarantie und ein weiteres beitragsfreies Jahr ab dem 1. August 2020.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Kindertagespflege # ?, Platzausbaugarantie # ?, Inkrafttreten # ?, frühkindliche Bildung # ?, positive Entwicklung # ?, Einsatz von Beteiligte # ?, Betreuungsbedarf # ?

76. ++ (IR)

Wir bieten jeder Bewerberin und jedem Bewerber eine Ausbildungsplatzgarantie, sofern sie beziehungsweise er sich form- und fristgerecht bewirbt.

Datum: 2023-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-unsere-schulen-freuen-sich-auf-gut-ausgebildeten;

Themen: angehende Lehrkräfte # ?, Seminareinstellung # ?, Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen # ?, Bewerberinnen # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Onlineportal # ?, Studium # ?, Ausbildungsplatzgarantie # ?, lehramtsbezogene Masterstudiengänge # ?, praktische Lehrerausbildung # ?