1. +++ (SEM)
Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.
Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.).
Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden.
Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.
Weiterhin regelmäßige Testungen in Schlachthöfen Die Verpflichtung von Schlachthöfen und ähnlichen Betrieben zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten wird nochmals verlängert.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;
Themen: Fußpflegedienstleistungen
# ?, Abschlussklassen
# ?, Friseurpflegedienstleistungen
# ?, bestehende Coronaverordnungen
# ?, relevante Verordnungen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Terminvereinbarung
# ?, freier Himmel
# ?, Waren
# ? 2. +++ (SEM)
Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.
Minister Laumann: "Die Landesregierung setzt die Maßgaben des Gerichts konsequent um.
Damit werden aus Gleichheitsgründen auch für Schreibwarenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkten Terminvereinbarungslösungen vorgesehen.
Wichtig ist, dass das Gericht grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit unserer Maßnahmen erneut bestätigt hat.
Alles Weitere ist nach der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu entscheiden.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-ovg-urteil-konsequent-um;
Themen: Außervollzugsetzung von Beschränkungen
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, OVG-Urteil
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Kundin
# ?, Einzelhandel
# ?, Kunde
# ?, Geschäfte
# ?, Gericht
# ?, Gleichheitsgründe
# ? 3. ++ (IR)
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausnahme
# ?, neugeschaffene Testoption
# ?, unzulässige Dienstleistungen
# ?, Liste
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, Notbremse
# ? 4. ++ (IR)
Für Nordrhein-Westfalen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 bedeutet das, dass ab dem 8. März der Betrieb von Buchhandlungen, Schreibwarengeschäften, Blumengeschäften und Gartenmärkten wieder zulässig ist.
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;
Themen: Kundin
# ?, Beschlüsse der Beratung
# ?, Schreibwarengeschäfte
# ?, stabile 7-Tage-Inzidenz
# ?, Öffnungsschritte eines Konzepts
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Mutationen
# ?, Kunde
# ?, Buchhandlungen
# ?, Gartenmärkte
# ? 5. ++ (IR)
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;
Themen: rheinischbergischer Kreis
# ?, Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ? 6. ++ (IR)
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ? 7. ++ (IR)
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ? 8. ++ (IR)
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ? 9. ++ (IR)
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Negativtest von Angeboten
# ?, kritische Marke
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, Inzidenzwert
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ? 10. ++ (IR)
Es ist zu begrüßen, dass viele Bau- und Gartenmärkte, die ihrer Beratungspflicht nicht nachkommen können, glyphosathaltige Produkte aus ihren Regalen genommen haben.
Datum: 2019-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-des-gartens-am-10-juni-gruene-und-bluehende-gaerten-ohne-herbizide-und;
Themen: grüne Gärten
# ?, Biozide
# ?, Privatgebrauch
# ?, Tag
# ?, sachgerechte Anwendung
# ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel
# ?, Herbizide
# ?, Friedhöfe
# ?, Abgabeverbot
# ?, Beitrag für Artenvielfalt
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