SEMPRIA-Ergebnisse zu Gebiet der Rechtspolitik

1. +++ (SEM)

Die Themen wurden in Anwesenheit der Bundesjustizministerin Katarina Barley beschlossen.
Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Die Konferenz ist ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.
Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben keinen Rechtssetzungscharakter.
Von ihnen können aber maßgebliche Impulse ausgehen.

Datum: 2018-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-akzente-bei-der-justizministerkonferenz-eisenach;

Themen: Akzente # ?, Amokfahrt # ?, Justizministerkonferenz in Eisenach # ?, computergeneriertes Material # ?, Gebiet der Rechtspolitik # ?, Gesichtsverhüllungsverbot # ?, Konferenzen der Justizministerin # ?, Landesjustizminister # ?, Prozessbeteiligte # ?, maßgebliche Impulse # ?

2. +++ (SEM)

Erläuterung:
Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.
Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben keinen Rechtssetzungscharakter.
Von ihnen können aber maßgebliche Impulse ausgehen.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;

Themen: Justizministerinnen # ?, Beschlussmängelrecht # ?, Justizsenatorinnen # ?, eigene Vorhaben # ?, starker Zuspruch # ?, Digitalveranstaltung # ?, virtuelle Hauptversammlung # ?, Senatoren # ?, Amtskolleginnen # ?, Minister der Justiz # ?