18. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die östliche Lippeaue von Hamm über den Kreis Warendorf bis hin zum Kreist Soest ist ein ökologisch höchst bedeutsames Gebiet - sie beherbergt zahlreiche, teils sehr seltene Pflanzen- und Tierarten.
Das Gebiet gehört zum europäischen Schutzgebietsnetz 'Natura 2000', in dessen Gebietskulisse Projekte über das finanzielle Instrument 'LIFE+' gefördert werden.
Dank der Mittel von EU, Land und Kommunen konnte die Fließgewässerdynamik der Lippe verbessert und durch Flutmulden eine bessere Anbindung des Flusses an die Aue geschaffen werden.
Außerdem wurden Auenwaldflächen neu angelegt, in denen nun wieder charakteristische Weich- und Hartholzbäume wachsen.

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Düngeregulierung: Ausweisung neuer Gebietskulisse
Circa 350.000 Hektar Gesamtfläche und rund 30 Prozent der Ausgangskulisse

"Die erforderliche Planungssicherheit der Landwirtinnen und Landwirte zur Ausweisung der neuen Kulisse für zusätzliche Düngeanforderungen ist in Sichtweite.
Wir werden bis Jahresende diejenigen nitratbelasteten Flächen feldblockscharf neu ausweisen und veröffentlichen, in denen weitere Maßnahmen zum Gewässerschutz umzusetzen sind.
Bis auf wenige noch erforderliche Anpassungen werden diese Karten die Gebietskulisse für das kommende Jahr ausweisen.
Rechtzeitig vor Beginn der Hauptdüngesaison 2021 wird Klarheit herrschen", erläutert Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Grundlagen für die noch laufenden Berechnungen sind die in den neuen Bundesvorgaben vorgesehenen Möglichkeiten einer Binnendifferenzierung sowie weiterer emissionsbasierter Modellierungen.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat dem federführenden Bundesumweltministerium die finale Kulisse der nitratbelasteten Gebiete übermittelt, in denen zum Schutz des Grundwassers zusätzliche Düngemaßnahmen umzusetzen sind.
Die neue Gebietskulisse wird ab Donnerstag, 11. Februar 2021, auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (Vorabauszug der Gesamtkulisse siehe Anlage).
Sie gilt ab 1. März 2021 und ist das Ergebnis der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung (§§4-10) und der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung (AVV GeA).
Nach Abschluss aller Berechnungen umfasst die neue Gebietskulisse eine Fläche von insgesamt rund 165.000 Hektar.

Das Land erhöht die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau.
Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.
Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.

Für Zusammenschlüsse, die in der Geschäftsführung miteinander kooperieren, gibt es einen Aufschlag von 1,00 Euro pro Hektar und Jahr und weitere 0,50 Euro pro Hektar und Jahr für Waldgenossenschaften.
Die Antragsstellung ist ab sofort bei den zuständigen Regionalforstämtern des Landesbetriebs Wald und Holz NRW möglich.
Weitergehende Informationen, wie den Wortlaut der Änderung der Förderrichtlinien, die Antragsformulare und den Erlass zur Gebietskulisse der ertragsschwachen Gebiete finden Sie unter www.wald-und-holz.nrw.de/foerderung.

Ihre wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung wirkt nachhaltig", sagte Heinen-Esser.
Der Ausbau grüner Infrastruktur ist auch ein Schwerpunkt der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Mit Rücksicht auf die Planungen des Regionalverbandes Ruhr zur IGA 2027 wurde erstmals eine Gebietskulisse für die Ausschreibung der Landesgartenschauen vorgegeben.
Um das Besucherinteresse an der IGA nicht zu beeinträchtigen, sind Kommunen des Regionalverbandes von den Bewerbungen für die Landesgartenschauen 2026 und 2029 ausgeschlossen.
Geplante Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen bis 2029: 2020: Landesgartenschau in Kamp-Lintfort 2023: Landesgartenschau in Höxter 2026: Landesgartenschau (NN) 2027: Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2029:

"Mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren klar abgegrenzte Feldblöcke, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden müssen", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser die Anpassung.
"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Sofern sich daraus neue Vorgaben zur Gebietskulisse ergeben sollten, werden wir entsprechend nachjustieren.
" Für die Abstimmung des bundesweiten Rahmens für eine zukünftige Gebietsausweisung können die in Nordrhein-Westfalen mit der angepassten Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse eine gute Grundlage sein.
Ausgangspunkt für die differenzierte Betrachtung der nitratbelasteten Gebiete waren die zwischenzeitlich vorgelegten neuen Monitoring-Ergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasserkörper.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 31. Januar 2020 die Fördergrundsätze für die "Dorferneuerung 2021" veröffentlicht.
Das Förderangebot richtet sich an Orte und Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der vorläufigen Gebietskulisse "Ländlicher Raum 2014 - 2020".
Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 30. September 2020.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Feuerwehren sind wichtige Schutzpatrone für unsere Dörfer.

Mit dem Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) vom 14. Juni 2021 wurde den Ländern die Möglichkeit eröffnet, durch eine Verordnung nach § 201a BauGB Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten zu bestimmen und dadurch die Anwendung bestimmter baurechtlicher Instrumente durch die Städte und Gemeinden zu ermöglichen.
Voraussetzung ist, dass nach der in § 201a Satz 3 und 4 BauGB genannten den Kriterien festgestellt wird, dass in den durch die Verordnung benannten Gemeinden der Wohnungsmarkt angespannt ist.
Aus der vorliegenden Gebietskulisse kann nicht zugleich auf eine Gebietskulisse als Grundlage für die Evaluierung der Mieterschutzverordnung geschlossen werden, da sich die Zweckrichtungen der jeweiligen Verordnungsermächtigungen deutlich unterscheiden.
Eine Mieterschutzverordnung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch wirkt sich zwingend unmittelbar auf den Mietmarkt der darin aufgelisteten Städte und Gemeinden aus, indem staatlich in die Mietpreise eingegriffen wird.
Die Mieterschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und die darin enthaltene Gebietskulisse wird im kommenden Jahr einer Überprüfung unterzogen.

Die Landesregierung hat für alle 396 Städte in Nordrhein-Westfalen prüfen lassen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzen-Verordnung gerechtfertigt ist.
Kriterien hierbei sind die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen, angemessene Bedingungen bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen und die besondere Gefährdung bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen.
"Bei der neuen Gebietskulisse haben wir genau hingeschaut, in welchen Gemeinden und Städten ein angespannter Wohnungsmarkt herrscht.
Die Neueinteilung war notwendig, da die letzte Prüfung der 396 Städte und Gemeinden aus dem Jahr 2014 stammte.
In der Zwischenzeit hat sich der Wohnungsmarkt regional zum Teil stark verändert.

Der Zuwanderungsdruck auf die großen Städte im Rheinland wird sich etwas gleichmäßiger auf die umliegenden Städte und Kreise verteilen.
* Schrumpfende Regionen leben von Standortqualität und Infrastruktur: In den deutlich schrumpfenden Regionen, wie zum Beispiel im Märkischen Kreis oder Hochsauerlandkreis, hängt eine positive Entwicklung an den Standortqualitäten und der Infrastruktur.
In diesen Kreisen sowie in einigen Ruhrgebietsstädten, im ehemaligen Kreis Aachen und im Kreis Höxter bietet insbesondere das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) mit seiner erweiterten Gebietskulisse in den kommenden Jahren neue Fördermöglichkeiten.
* Bestes Internet für ländliche Region: Der Breitband- und Gigabitausbau kann die Standortqualität von ländlichen Regionen stark erhöhen und zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.
Ziel der Landesregierung ist, Nordrhein-Westfalen bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen zu versorgen.

Nachhaltige Landwirtschaft und Ernährungssicherheit müssen Hand in Hand gehen.
"
Die neue Gebietskulisse und die betroffenen Feldblockflächen sind ab dem 1. Dezember 2022 unter https://www.elwasweb.nrw.de oder betriebsindividuell über das Düngeportal der Landwirtschaftskammer unter www.duengeportal-nrw.de abrufbar.
Zentrale Infostelle bei der Landwirtschaftskammer eingerichtet
Um den Betrieben zur Seite zu stehen und sie bei der Umsetzung zu unterstützen, ist bei der Landwirtschaftskammer eine zentrale Infostelle zur Beantwortung von Anfragen bezüglich der Gebiete nach §13a Düngeverordnung eingerichtet worden, die eng mit dem für die Gebietsausweisung beauftragten Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zusammenarbeitet.

Konventionell und ökologisch wirtschaftende Betriebe werden dabei gleichermaßen berücksichtigt.
Die Förderung erfolgt künftig bestandsgrößenabhängig.
Neue Gebietskulisse für Ausgleich benachteiligter Gebiete Ab dem 1. Januar 2019 gilt zudem eine neue Gebietskulisse für die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete.
Die Prämienstruktur wurde neu aufgesetzt.
So werden in Berggebieten künftig 70 Euro je Hektar gezahlt, in den übrigen Gebieten gestaffelt nach der Ertragsmesszahl 28 bis 50 Euro je Hektar.

Mit der Maßnahmenumsetzung sollen Starkregengefahren sowie Hitzebelastungen vermieden oder reduziert und der Vorbildcharakter der Kommunen im Ruhrgebiet gestärkt werden.
Diese Ziele sollen von nun an, in dem Gesamtraum des Regionalverbands Ruhr, mit allen oben genannten Kommunen und Wasserverbänden umgesetzt werden.
Die gesamte Gebietskulisse umfasst eine Fläche von 4.435 km², in der ca. 5,1 Millionen Menschen in 53 Städten und Gemeinden leben.
Für die Umsetzung der oben genannten Klimafolgenanpassungsmaßnahmen stehen in den kommenden zehn Jahren in diesem Raum Fördermittel mit einem Volumen von rund 250 Millionen Euro zur Verfügung.
Ruhr-Konferenz

Eine Beschränkung der Kirrung und eine Reduzierung der Jagdzeit um zwei Wochen haben nicht zu einer Reduktion der Strecke geführt.
Die zuständige Forschungsstelle beim LANUV NRW hat wegen der diesjährigen Vollmast von Buche und Eiche und den damit verbundenen hohen Schäden von Wildschweinen in Wiesen und Gärten Regelungen zur Intensivierung der Schwarzwildbejagung erlassen.
Trotz einer Reduktion der Jagdzeit beim Fuchs um vier Wochen, des vollständigen Verbotes der Baujagd im Naturbau, der Eingrenzung der Fuchsbejagung im Kunstbau auf eine Gebietskulisse und des Verbotes von Totschlagfallen sind die Abschüsse mit 49.135 Tieren (zuzüglich Fallwild: 4.186) um 1,4 Prozentpunkte gestiegen.

Die Dritten Orte erhalten kontinuierlich eine Prozessbegleitung und fachliche Unterstützung durch ein Programmbüro.
In der neuen Förderphase können sowohl neue Kulturorte entstehen als auch bestehende Kulturinitiativen konzeptionell zu einem Dritten Ort weiterentwickelt werden.
Ein Novum: Für die neue Förder-Generation gilt eine aktualisierte, weiter gefasste "Gebietskulisse Ländlicher Raum".
Damit können mehr Gemeinden als bislang und einige ländlich geprägte Stadtteile größerer Kommunen von der Förderung profitieren.
Bewerbungen können per Mail an info@dritteorte.nrw eingereicht werden.

In den Regionen kann ein Stimmungsbild in der Bevölkerung eingeholt und der Beteiligungsprozess bereits angeschoben werden.
Im Anschluss wird als zweiter Schritt ein qualifiziertes Antragsverfahren durchgeführt, das allen Kreisen und Regionen, unabhängig ihrer Teilnahme an dem Interessenbekundungsverfahren, offenstehen wird.
Dieser Antragsschritt dient der Landesregierung als Entscheidungsgrundlage für die Festlegung einer Region und soll zudem eine Gebietskulisse für die Errichtung eines zweiten Nationalparks enthalten.
Danach erfolgt in einem dritten Schritt, wenn eine Region ausgewählt wurde, das formale Ausweisungsverfahren durch die Landesregierung.
In diesem Verfahrensschritt erfolgt zunächst die Erarbeitung eines Verordnungsentwurfes für den zweiten Nationalpark in breiter Beteiligung und öffentlicher Auslegung.

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Neue Düngeregeln in nitratbelasteten Gebieten
Landesdüngeverordnung schreibt zusätzliche Maßnahmen für einen erhöhten Grundwasserschutz vor - Veröffentlichung der neuen Gebietskulisse für den 30. Dezember 2020 geplant
22. Dezember 2020 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki
Zusätzliche landesspezifische Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung schreibt die neue Landesdüngeverordnung vor.

Noch nicht absehbar sei jedoch, welche Veränderungen und Anpassungen diesbezüglich die künftige neue Gebietskulisse entsprechend der dann neuen Bundesdüngeverordnung mit sich bringen wird.

Universalkredit A 45' und der Erweiterung der Fördergebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms um den Märkischen Kreis und den Hochsauerlandkreis.

Die Karte der aktuellen Fördergebietskulisse finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/regionale-wirtschaftsfoerderung-startet-neue-foerderperiode

"Uns ist bewusst, dass mit der in Kürze anstehenden erneuten Novelle der bundesweiten Düngeverordnung voraussichtlich neue Vorgaben zur Gebietskulisse und in der Folge der einzuleitenden Maßnahmen kommen werden.

Erstmalig in NRW wird Privatwald in die europäische Wildnisgebiets-Kulisse integriert

Für die Fördermaßnahme stehen in diesem Jahr rund 5,75 Millionen Euro Kassenmittel zur Verfügung; Fördermittel können Kommunen in der für das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" festgelegten Gebietskulisse erhalten.

Die Fördergebietskulisse der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wurde 2022 deutlich ausgeweitet.

"Fit für die Zukunft" richtet sich an Unternehmen mit Arbeitsstätte in der Fördergebietskulisse des Just Transition Funds.