1. +++ (SEM)
Die Betriebe des Gartenbaus in Nordrhein-Westfalen waren nach Einschätzung des Landwirtschaftsministeriums besonders betroffen.
Die Absatzwege im März und April waren teilweise massiv beeinträchtigt, so dass zum Beispiel im Schnittblumenbereich oder bei frühen Topfpflanzen größere Mengen Waren vernichtet werden mussten.
Auch landwirtschaftliche Betriebe mit Übernachtungs- und Dienstleistungsangeboten machten von den Soforthilfen Gebrauch.
In einigen Betrieben mit Sonderkulturen konnten wegen ausbleibender oder verzögert anreisender Saisonarbeitskräfte Flächen nicht geerntet werden.
Betriebe mit Verarbeitungskartoffeln (zum Beispiel für die Pommes-frites-Herstellung) verfügen über hohe Bestände nicht vermarktungsfähiger Ware, da die Gastronomie als Abnehmerin weitgehend ausgefallen ist.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-soforthilfen-fuer-landwirtschaft-und-gartenbau-nordrhein;
Themen: Größenklasse
# ?, Kleinstunternehmerinnen
# ?, NRW-Soforthilfeprogramm
# ?, Soforthilfen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Abnehmerin
# ?, Liquiditätsbedarf von Betrieben
# ?, Schnittblumenbereich
# ?, Sonderkulturen
# ?
2. +++ (SEM)
Die Förderung der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen wird künftig über die Leitmarktwettbewerbe im Rahmen der neuen EU-EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 laufen.
In fünf von acht Leitmarktwettbewerben können sich Elektromobil-Projekte bewerben.
Minister Duin forderte dazu auf, von dieser Möglichkeit regen Gebrauch zu machen.
Den Masterplan Elektromobilität Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.elektromobilitaet.nrw.de
Pressekontakt: Ulrike.
Datum: 2014-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-kompetenztreffen-elektromobilitaet-nrw;
Themen: Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Entwicklungsprojekte der Elektromobilität
# ?, neuer Masterplan
# ?, Branchentreffen
# ?, Forschung
# ?, Kompetenzzentren
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Elektromobilprojekte
# ?, reger Gebrauch
# ?
3. +++ (SEM)
Bislang konnten 15-jährige nur die Mofa-Prüfbescheinigung für Krafträder bis 25 km/h erwerben.
Mit dem Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM von 16 auf 15 Jahre zu senken.
Der Moped-Führerschein ist bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres nur in Nordrhein-Westfalen und den Ländern gültig, die von der Möglichkeit zur Herabsenkung des Mindestalters Gebrauch gemacht haben.
Danach ist die Fahrerlaubnis uneingeschränkt gültig.
Hintergrund
Datum: 2020-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-sofort-koennen-junge-menschen-nordrhein-westfalen-den-moped-fuehrerschein-mit-15;
Themen: ländlicher Raum
# ?, junge Leute
# ?, Herabsenkung
# ?, gültiger Mopedführerschein
# ?, Kraft
# ?, Mindestalter in Am
# ?, Modellversuchsländer
# ?, theoretische Fahrerlaubnisprüfung
# ?, zusätzliche Mobilitätsoption
# ?, Ausbildungsstelle
# ?
4. +++ (SEM)
Aufgefundene Wildschweinekadaver, aber auch im Rahmen der Jagd erlegte Tiere werden in Nordrhein-Westfalen bereits seit langem standardmäßig auf ASP untersucht, um rechtzeitige Informationen über ein Auftreten der Seuche zu erlangen.
Seit Mai 2020 wird es zudem Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine zu untersuchen und durch eine nachgewiesene Kontrolle der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen einen ASP-freien Status zu erlangen.
Ministerin Heinen-Esser rief die Betriebe dazu auf, von dieser Möglichkeit rege Gebrauch machen.
Regelmäßige Gespräche mit den Vertretern der Landwirtschaft sichern eine intensive Vorbereitung auf mögliche Seuchenausbrüche in Nordrhein-Westfalen.
Erhöhte Achtsamkeit für Reisende "Das richtige Verhalten der Menschen kann die Ausbreitung der ASP verhindern.
Datum: 2020-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-brandenburg-bestaetigt;
Themen: bestätigte Schweinepest
# ?, virologisches Ergebnis
# ?, Trichinenuntersuchungen
# ?, Wildschweinbestand
# ?, Fall eines Ausbruchs
# ?, Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Jägerinnen
# ?, Anreiz
# ?, Tiere
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?
5. +++ (SEM)
Die Industrie in Nordrhein-Westfalen wird auch künftig erfolgreich sein, wenn es gelingt, die Potenziale der Digitalisierung mit neuen Produkten und Verfahren einer Zirkulären Wertschöpfung zu verbinden.
"
Zirkuläre Wertschöpfung bedeutet, dass neue Produkte, Designs und Verfahren entwickelt werden, bei denen kein sogenannter Abfall mehr entsteht, sondern die Endprodukte nach Gebrauch als Ausgangspunkt einer neuen Wertschöpfung dienen.
Das senkt den Rohstoffverbrauch und löst zusätzliche Wachstumseffekte aus.
Die Untersuchung zeigt, dass Nordrhein-Westfalen als eine der wirtschaftlich stärksten Regionen in Deutschland und Europa überproportional von dieser Art der Wertschöpfung profitieren kann.
Datum: 2016-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/analyse-sieht-grosses-kostensenkungs-und-wachstums-potenzial-der-wirtschaft-nrw;
Themen: neue Analyse
# ?, zirkuläre Wertschöpfungsketten
# ?, Wachstumspotenzial
# ?, Beratungsunternehmen
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, Art der Wertschöpfung
# ?, Materialinnovationen
# ?, Verbundstandorte
# ?, großes Kostensenkungspotenzial
# ?, hohe Rohstoffabhängigkeit
# ?
6. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die aktuelle Infektionslage lässt es zu, dass wir uns behutsam an Öffnungen herantasten können.
Aber: Die Mutationen verbreiten sich zunehmend.
Wichtig ist nun, dass wir weiterhin diszipliniert bleiben und vorsichtig von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen.
Gleichzeitig nehmen wir bei den Impfungen in Nordrhein-Westfalen ordentlich Fahrt auf.
"
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;
Themen: Kundin
# ?, Beschlüsse der Beratung
# ?, Schreibwarengeschäfte
# ?, stabile 7-Tage-Inzidenz
# ?, Öffnungsschritte eines Konzepts
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Mutationen
# ?, Kunde
# ?, Buchhandlungen
# ?, Gartenmärkte
# ?
7. +++ (SEM)
Anlässlich des europäischen Antibiotikatags am 18. November 2022 informieren das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium, das Umweltministerium sowie das Landwirtschaftsministerium über den richtigen Umgang mit Antibiotika.
Denn Antibiotika sind ein wesentliches Mittel zur Bekämpfung von bakteriellen Infektionen bei Mensch und Tier.
Doch durch einen unsachgemäßen und übermäßigen Gebrauch nehmen resistente Bakterien zu.
Dadurch verlieren Antibiotika nach und nach ihre Wirkung, sodass sie bei bestimmten Erkrankungen nicht mehr helfen können.
"Während in den letzten Jahren vor dem Hintergrund der Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen weniger Antibiotika verschrieben wurden, steigen die Verschreibungen jetzt wieder drastisch.
Datum: 2022-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistenzen-richtig-mit-dem-wichtigen-medikament-umgehen;
Themen: resistente Keime
# ?, Bundesinstitut für Risikobewertung
# ?, antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, richtiger Umgang
# ?, Resistenzen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Gesundheitswirtschaftsministerium
# ?, Informationsmaterialien der Kampagne
# ?
8. +++ (SEM)
Die Einreichung von Schriftstücken auf dem Postweg oder per Fax bleibt weiterhin möglich.
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt hierzu: "Die Ausweitung des elektronischen Rechtsverkehrs ist ein wichtiger Schritt, damit die Justiz weiterhin zeitgemäß, kostengünstig und bürgernah arbeiten kann.
Ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger rege von der neuen Möglichkeit Gebrauch machen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums,Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-des-elektronischen-rechtsverkehrs-der-justiz-nrw-ab-januar-2013-koennen;
Themen: Sozialgerichte
# ?, elektronische Dokumente
# ?, Finanzgerichte
# ?, gerichtliche Verfahren
# ?, Verwaltungsgericht Minden
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, übrige Verwaltungsgerichte
# ?, Schriftstücke
# ?, sonstige Schriftsätze
# ?, neue Möglichkeit
# ?
9. +++ (SEM)
Mit einem umfangreichen Beratungsangebot bereiten Landesregierung und Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit weiteren Partnern unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch auf den Worst-Case eines harten Brexit vor.
Dazu haben wir eine Übersicht zu relevanten Ansprechpartnern bereitgestellt.
Von diesen Informationsangeboten sollten die Unternehmen in den nächsten Wochen regen Gebrauch machen.
"
Die Umfrageergebnisse sind Bestandteil eines vom Ministerium in Auftrag gegebenen Brexit-Projekts, in dessen Rahmen auch neue Impulse für das NRW-Standortmarketing im Vereinigten Königreich gesetzt werden sollen.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexit-studie-fuer-nordrhein-westfalen-des-instituts-der-deutschen-wirtschaft;
Themen: Art des Brexits
# ?, Mehrzahl
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, 2 Szenarien
# ?, Ergebnisse der Unternehmensbefragung
# ?, Wechselkurseffekte
# ?, britische Konkurrenten
# ?, innerdeutsche Geschäftsbeziehungen
# ?, rege Gebrauch
# ?, zielgerichtete Empfehlungen
# ?
10. +++ (SEM)
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Von der Möglichkeit der Notbremse mit Test-Option macht bislang die große Mehrheit der Kommunen Gebrauch.
25 von den 31 Kreisen und kreisfreien Städten, für die bislang die Notbremse angeordnet wurde, haben bereits eine entsprechende Allgemeinverfügung mit Test-Option erlassen.
Ich möchte noch einmal betonen: Die Test-Option ist keine aufgeweichte Notbremse.
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ?
11. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen bringt sich hier aktiv ein", ergänzte die Ministerin.
Mikroschadstoffe in Gewässern resultieren aus dem fast täglichen Einsatz von chemischen Substanzen, das sind zum Beispiel Arzneimittel, Wasch- und Reinigungsmittel, Kosmetika, synthetische Duftstoffe, Süßstoffe, Farben und Lacke sowie Pflanzenschutzmittel und Biozide.
Allein in einem Privat-Haushalt sind heute bis zu 5.000 verschiedene Chemikalien in Gebrauch.
Deren Rückstände gelangen vor allem mit dem Abwasser in die Gewässer und führen dort zu Belastungen.
Diese Mikroschadstoffe, insbesondere Arzneimittel und deren Abbauprodukte, können nachweislich Lebewesen in Flüssen und Seen beeinträchtigen.
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-eintrag-von-mikroschadstoffen-gewaesser-muss-reduziert-werden-0;
Themen: Eintrag von Mikroschadstoffen
# ?, Privathaushalt
# ?, Strategien
# ?, Gebrauch
# ?, Arzneimittelstrategie
# ?, Eintragsminderung
# ?, Eintragsvermeidung
# ?, Motto von Essen
# ?, Spülmaschinentab
# ?, sogenannte Urinbeutel
# ?
12. +++ (SEM)
Wir möchten den Dialog stärken, erklären, Brücken bauen, Vertrauen schaffen!
Ich danke meinen Strafverfolgerinnen und -verfolgern dafür, dass sie diese bedeutsame Aufgabe übernommen haben.
Und ich hoffe sehr, dass unsere jüdischen Mitbürgerinnen und -mitbürger rege von diesem Angebot Gebrauch machen.
"
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Antisemitismusbeauftragte bei den Generalstaatsanwaltschaften zu etablieren, gehört zu meinen zentralen Forderungen als Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zwischen-juedischen-mitbuergerinnen-und-mitbuergern-und;
Themen: Antisemitismusbeauftragte
# ?, Strafverfolgerinnen
# ?, Verbände des Lands
# ?, Staatsanwaltschaften des Lands
# ?, Generalstaatsanwaltschaften
# ?, strafrechtliche Verfolgung
# ?, jüdische Mitbürgerinnen
# ?, antisemitische Straftaten
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Bundesministerin
# ?
13. +++ (SEM)
Zweitens muss in Prüfungssituationen gewährleistet sein, dass die Prüfung auf schuleigenen Geräten erfolgt, die den Zugriff ausschließlich auf CAS-Software/ oder -App ermöglicht, nicht jedoch auf andere Programme/ Apps, eigene Dateien, das Internet oder Netzwerke jeglicher Art.
Auch eine eventuell eingebaute Kamera muss deaktiviert sein.
Der Gebrauch von Smartphones ist auch künftig in Prüfungssituationen nicht zugelassen.
Schulen, die aufgrund der veränderten Erlasslage noch einmal über die Anschaffung von graphikfähigen Taschenrechnern oder alternativen Geräten beraten wollen, haben dazu ausreichend Zeit, denn die Anschaffung ist auch noch im Laufe des ersten Schulhalbjahres 2014/15 möglich.
Die Schulmail mit der Erweiterung des Erlasses finden Sie auch auf der Internetseite www.msw.nrw.de.
Datum: 2014-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-alternativen-fuer-mathe-der-oberstufe;
Themen: mögliche Hilfsmittel
# ?, Schulministerium
# ?, Grafikfähige Rechner
# ?, Grafikfähige Taschenrechner
# ?, alternative Lösungen
# ?, Einsatz
# ?, Schulen
# ?, Elternvertreter
# ?, Akteure
# ?, Lehrerverbände
# ?
14. +++ (SEM)
Der Vorsitzende Richter der Lokalkammer Düsseldorf und Mitglied des Präsidiums Ronny Thomas verwies auf die dem internationalen Charakter des Einheitlichen Patentgerichts gerecht werdende Verfahrensführung.
So können Verfahren vor der Lokalkammer Düsseldorf nicht nur in deutscher, sondern auch in englischer Sprache geführt werden.
Darüber hinaus macht die Lokalkammer Düsseldorf in dem durch die Verfahrensordnung vorgegebenen Rahmen bestmöglich von den Möglichkeiten einer modernen, elektronischen Verfahrensführung Gebrauch.
Zum Einsatz kommt ein modernes Case Management System.
Zudem werden Verhandlungen im Regelfall in Hybridform stattfinden, so dass ein Teil der Anwesenden per Videokonferenz aus dem In- und Ausland in den Sitzungssaal zugeschaltet werden kann.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ?
15. +++ (SEM)
Die Unternehmen sind mit ihrer Fahrzeugflotte besonders häufig innerstädtisch unterwegs", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Die Ministerin warb vor Ort auch für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
Die Nachrüstung trägt rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert den Gesundheitsschutz.
"
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-mobilitaetstag-der-handwerkskammer-koeln-den-kommenden-jahren-die-verkehrswende;
Themen: Handwerksbetriebe
# ?, Handwerkskammer Köln
# ?, Butzweilerhof
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Luftverschmutzung
# ?, Nutzfahrzeuge
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Bildungszentrum
# ?, E-Mobilität
# ?
16. +++ (SEM)
Für den konsequenten Einsatz von recycelten Kunststoffen wurde die REGUPOL BSW GmbH aus Bad Berleburg, Herstellerin von Produkten für Ladungssicherung, Sport, Akustik und Bautenschutz, mit dem ersten Ehrenpreis des Effizienz-Preises NRW ausgezeichnet.
Das Start-Up Plastic2Beans GmbH aus Köln erhielt für sein Business-Modell "Bio-Kaffee im Tausch gegen Kunststoffrecycling" im Rahmen des Effizienz-Preises NRW einen Sonderpreis der Jury.
"Es geht sowohl um die ressourcenschonende Herstellung als auch die effektive Nutzung von Produkten und deren effiziente Verwertung, aber auch um Dienstleistungen für den alltäglichen Gebrauch, durch die sich der Material- und Energieverbrauch deutlich senken lässt.
Mit der Verleihung des Effizienz-Preises NRW wird der Gesellschaft gezeigt, was möglich ist", erklärte Dr. Peter Jahns, Leiter der Effizienz-Agentur NRW, im Rahmen der Preisverleihung.
Nachwuchspreis MehrWert NRW: Nutzerfreundliche Produkte für Verbraucher
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/effizienz-preis-nrw-und-nachwuchspreis-mehrwert-nrw-koeln-verliehen;
Themen: Mehrwert
# ?, Kooperationspartnerin
# ?, Effizienzagentur
# ?, Gewinnerunternehmen
# ?, ressourceneffiziente Produkte
# ?, Materialverbrauch
# ?, Dienstleistungen
# ?, GmbH
# ?, Olympia
# ?, Studierende
# ?
17. +++ (SEM)
Anträge für private Ladeboxen können ab sofort nur noch beim Bund gestellt werden.
Für das Gros der Antragsteller mit Standardanlagen dürfte diese Förderpauschale ein ähnlich attraktiver Anreiz für eine Installation sein wie die bisherige Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Minister Pinkwart: "Ich hoffe, dass die privaten Haushalte auch vom Bundesprogramm so regen Gebrauch machen wie von unserer Landesförderung und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben und zukunftsweisende Technologien zu etablieren.
"
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektromobilitaet-nordrhein-westfalen-legt-kraeftig-zu-foerderanpassung-bei;
Themen: eigenes Förderprogramm
# ?, Erfolg der Landesförderung
# ?, Rekordwachstum
# ?, private Ladeinfrastruktur
# ?, Wallboxes
# ?, Elektromobilität
# ?, Ladesäulen
# ?, E-Mobilität
# ?, laufendes Jahr
# ?, Jahresende
# ?
18. +++ (SEM)
Grundlage für die Anpassung der Schulbuchbeiträge ist eine entsprechende rechtliche Änderung der Verordnung über die Durchschnittsbeträge, die bereits letztes Jahr erfolgte, und nun zu diesem Schuljahr wirksam wird.
Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.
Digitale Endgeräte dagegen fallen nicht unter den Begriff der Lernmittel.
Datum: 2021-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge
# ?, Lernmittel
# ?, Eltern
# ?, Schülerinnen
# ?, Schuljahr
# ?, Erhöhung
# ?, Anhebung
# ?, Eigenanteil
# ?, Begriff von Lernmitteln
# ?, Durchschnittsbetrag
# ?
19. +++ (SEM)
Nach der frühzeitigen Zuweisung der Stellen über die Bezirksregierung laufen in vielen Schulen bereits die Besetzungsverfahren und werden bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 abgeschlossen sein", erklärt Ministerin Gebauer.
Auf die zusätzlichen Stellen und insbesondere auf Ausschreibungen für befristete Beschäftigungen können sich neben Menschen mit Lehramtsbefähigung auch andere qualifizierte Personen bewerben, zum Beispiel Hochschulabsolventinnen und -absolventen, Pensionärinnen und Pensionäre, Studierende oder Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung, sofern sie für den Schuldienst geeignet sind.
Erfolgreich war bereits das Werben um die Unterstützung angehender Lehrerinnen und Lehrer: Über die 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung hatte Ministerin Gebauer darum geworben, dass möglichst viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter von der Möglichkeit Gebrauch machen, den Umfang ihres selbstständig erteilten Unterrichts von drei auf sechs Stunden in der Woche zu erhöhen.
Insgesamt 1.200 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter haben sich dazu entschieden, die Schulen, an denen sie eingesetzt sind, auf diese Weise zu unterstützen.
"Auch beim Lehrkräftenachwuchs möchte ich mich besonders herzlich bedanken.
Datum: 2022-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-ukrainische-lehrkraefte-eingestellt-1200-lehramtsanwaerterinnen-und;
Themen: ukrainische Lehrkräfte
# ?, Lehramtsanwärter
# ?, Schulen
# ?, Einstellung
# ?, dreisprachiger Flyer
# ?, nötige Haushaltsmittel
# ?, praktische Beratung
# ?, tätige Kolleginnen
# ?, Beschäftigungen
# ?, Stellen
# ?
20. +++ (SEM)
* die Sicherung der Ein- und Ausgänge zu den Ställen oder sonstigen Standorten gegen unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren,
* die Betretung der Ställe oder sonstigen Standorte des Geflügels nur mit betriebseigener Schutz- oder Einwegkleidung,
* die unverzügliche Reinigung und Desinfektion der Schutzkleidung nach Gebrauch bzw. die unverzügliche Beseitigung benutzter Einwegkleidung und
* das Vorhalten von Einrichtungen zum Waschen der Hände sowie zur Desinfektion der Schuhe.
* Ggf. können noch weitere Schutzmaßnahmen angeordnet werden.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;
Themen: Fundorte
# ?, Risikoregionen
# ?, Vogelpestvirus
# ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, kleine Geflügelhaltungen
# ?, Eilverordnung
# ?, Sperrbezirk
# ?, Wildvogelpest
# ?, Bundesanzeiger
# ?, Desinfektion
# ?
21. +++ (SEM)
Hintergrund: Aufgrund einer Richtlinie der EU sind bis zum 31. Dezember 2021 in den nationalen Verbrauchsteuergesetzen Änderungen zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke umzusetzen.
Hinsichtlich der Besteuerung sog. Biermischgetränke eröffnet der neu gefasste Artikel 3 der Richtlinie 92/83/EWG die Möglichkeit, für einen Übergangszeitraum die bisherige Besteuerungspraxis beizubehalten und die nach der Gärung hinzugefügten Zutaten von Bier bei der Messung der Grad Plato bis zum 31. Dezember 2030 unberücksichtigt zu lassen.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder fordern den Bundesminister der Finanzen auf, in dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie von der Übergangsregelung vollständig Gebrauch zu machen und somit von einer Besteuerung unter Berücksichtigung der nach Abschluss der Gärung hinzugefügten Zutaten bis einschließlich 31. Dezember 2030 abzusehen.
Für die Brauereibranche würde diese Maßnahme in schwierigen Zeiten eine spürbare finanzielle Entlastung bewirken.
Datum: 2021-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-beschliessen-weitere-entlastung-fuer-brauereien-initiative-der;
Themen: Brauereibranche
# ?, Besteuerung
# ?, steuerliche Entlastung
# ?, sogenannte Biermischgetränke
# ?, Länder
# ?, Gärung
# ?, Initiative
# ?, Bierbrauereien
# ?, Biersteuermengenstaffel
# ?, Finanzen
# ?
22. +++ (SEM)
Rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärung mit "ELSTER" erstellen, finden die Software der Finanzverwaltung benutzerfreundlich oder sogar sehr benutzerfreundlich.
ELSTER-User, die den Service der vorausgefüllten Steuererklärung genutzt haben, empfinden dies als erhebliche Erleichterung beim Ausfüllen der Erklärungsvordrucke.
Die sehr positive Resonanz sollte noch mehr Bürgerinnen und Bürger motivieren, davon Gebrauch zu machen.
Insgesamt nahmen über 68.000 Bürgerinnen und Bürger an der Befragung der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen teil - mehr als doppelt so viele Teilnehmer als noch bei der letzten Befragung im Jahr 2016.
Die Teilnehmerzahlen in Nordrhein-Westfalen waren damit im Ländervergleich überdurchschnittlich hoch.
Datum: 2020-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-bekommt-hervorragendes-zeugnis-ausgestellt;
Themen: hervorragendes Zeugnis
# ?, Ergebnisse der Befragung
# ?, Serviceleistungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Befragungsteilnehmer
# ?, Elsteruser
# ?, Resultat der Bürgerbefragung
# ?, Teilnehmerzahlen in Nordrhein-Westfalen
# ?, ausgeprägte Freundlichkeit
# ?, richtiger Weg
# ?
23. +++ (SEM)
Das Ministerium weist darüber hinaus darauf hin, dass Kinder im Alter von 12 bis unter 16 Jahren, für die durch die Ständige Impfkommission (STIKO) eine Impfung empfohlen wird (bspw. wg. einer Vorerkrankung), beim niedergelassenen Kinder- oder Hausarzt ein Impfangebot erhalten.
Zudem gilt ab Montag: Eine Umbuchung eines bereits vereinbarten Zweittermins für eine Impfung mit BioNTech oder Moderna, z.B. aufgrund von Urlaub, ist innerhalb des durch die Impfstoffzulassung vorgesehenen Zeitraums möglich.
Das Ministerium bittet jedoch darum, von dieser Möglichkeit nur im Ausnahmefall Gebrauch zu machen.
Eine Umbuchung kann über die bekannten Rufnummern zur Terminbuchung oder online erfolgen.
Zudem wird ab Montag die Buchung für Genesene, die nur einen einzelnen Impftermin benötigen, ermöglicht.
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortsetzung-der-impfkampagne-nordrhein-westfalen-setzt-stiko-empfehlung-zu;
Themen: Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz
# ?, Wirkstoff
# ?, Stikoempfehlung
# ?, Impfschutz
# ?, Zweitimpfungen
# ?, neue Deltavariante
# ?, Impfkampagne
# ?, Impfintervall
# ?, Impfstofflieferungen
# ?, nordrhein-westfälische Impfzentren
# ?
24. +++ (SEM)
Das Ruhebedürfnis der Anwohner darf dabei aber nicht unter den Tisch fallen, besonders bei späten Spielen und an Werktagen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Der gemeinsame Erlass mit dem Innenministerium und Sportministerium regelt, was beim Public Viewing möglich ist: Welche Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22.00 Uhr gemacht werden können und wie das Ruhebedürfnis der Anwohner ausreichend berücksichtigt wird.
Der Gebrauch lauter Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollte bei diesen Veranstaltungen allerdings unterbleiben.
"Hiervon gehen Lärmbelastungen aus, die gesundheitsgefährdend und belästigend für Mitmenschen sein und Notfalldurchsagen übertönen können.
Deshalb ist die Benutzung solcher Geräte in Menschenmengen auszuschließen", betonte Minister Remmel.
Datum: 2016-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2016-umweltministerium-macht-den-weg-frei-fuer-public;
Themen: sportliche Großereignisse
# ?, Großbildleinwände
# ?, grünes Licht
# ?, Übertragung
# ?, erlaubtes Publicviewing
# ?, Public Viewing
# ?, Ruhebedürfnis
# ?, Vergangenheit
# ?, Europameisterschaft in Frankreich
# ?, letzte Fußballweltmeisterschaft
# ?
25. +++ (SEM)
Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Weltmeisterschaft in Russland ermöglichen.
Zugleich haben aber auch die Anwohner ein Anrecht auf Ruhe, besonders bei späteren Spielen an Werktagen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Der gemeinsame Erlass mit der Staatskanzlei erläutert die Möglichkeiten, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes-Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen und für das Fußballschauen auf Großbildleinwänden im öffentlichen Raum entsprechende Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22 Uhr zu erteilen.
Dabei muss das Ruhebedürfnis der Anwohner berücksichtigt werden.
Laute Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollten bei den Veranstaltungen allerdings ausgeschlossen werden.
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2018-public-viewing-ist-auch-nach-2200-uhr-erlaubt;
Themen: Public Viewing
# ?, öffentliche Plätze
# ?, Fanartikel
# ?, Großbildleinwände
# ?, Gemeinden
# ?, Anwohner
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Umweltministerium
# ?, Städte
# ?, Fußballschauen
# ?
26. +++ (SEM)
Bei der gemeinsamen Aktion von NRW-Verkehrsministerium, den SPNV-Aufgabenträgern Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei finden in den Zügen auf ausgewählten Strecken im Dezember Kontrollen der 3G-Nachweise statt.
Zeitgleich kontrollieren die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Wird kein Zertifikat vorgezeigt, können die Verkehrsunternehmen von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Fahrgast aus dem Fahrzeug verweisen.
Wer nicht geimpft, getestet oder genesen ist und mit Bus und Bahn fährt, muss mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen.
Die 3G-Pflicht gilt in allen Bussen, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie in Fern- und Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress).
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;
Themen: 3G-Regel
# ?, bundesweite Einführung
# ?, 3G-Pflicht
# ?, Busse
# ?, Kontrollen
# ?, gemeinsame Aktion
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Empfangshallen
# ?, Reisezentren
# ?
27. +++ (SEM)
So ist die Rechts- und Planungssicherheit, die mit der jetzigen Regelung einhergeht, wichtig für den Markthochlauf einer Wasserstoffwirtschaft.
Der delegierte Rechtsakt lässt es Mitgliedstaaten offen, die vier Jahre lang verhandelten Kriterien für grünen Wasserstoff zu verschärfen bzw. zusätzliche Anforderungen zu stellen.
Mit Blick auf die mühevoll erreichte Planungssicherheit appellieren Bayern und Nordrhein-Westfalen an die Bundesregierung, hiervon keinen Gebrauch zu machen und der Branche nun die Möglichkeit zu geben, den oben beschriebenen Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft nun zügig voranzutreiben.
Darüber hinaus fordern sie die Bundesregierung auf, die EU-Vorgaben des delegierten Rechtsaktes zügig in nationales Recht umzusetzen.
6.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ?
28. +++ (SEM)
Auch das ist Heimat vor der Haustür, wenn das Kennzeichen am eigenen Auto zeigt, wo man zu Hause ist.
"
17 Städte und Kreise haben bisher von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, insgesamt 22 Altkennzeichen wieder einzuführen.
Im Rahmen der kommunalen Gebietsreform waren 40 Kennzeichen weggefallen.
Bis zur Wiederzulassung von Altkennzeichen im Jahr 2012 gab es in Nordrhein-Westfalen 53 Autokennzeichen für die Städte und Kreise.
Datum: 2014-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-nachfrage-nach-altkennzeichen-nrw;
Themen: absoluter Spitzenreiter
# ?, Fahrzeughalter
# ?, eigenes Auto
# ?, Brot
# ?, große Nachfrage
# ?, Verbundenheit
# ?, Stichtag
# ?, letzte Monate
# ?, Haustür
# ?, Altkennzeichen in NRW
# ?
29. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: Wir werden dieses Modell mit der maximal möglichen Bürgerfreundlichkeit umsetzen
6. Mai 2021
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Damit gilt das Bundesmodell - wie in der Mehrzahl der Länder - auch für Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesmodell
# ?, Grundsteuer
# ?, Koalition der Öffnungsklausel
# ?, gründliche Abwägung
# ?, unterschiedliche Schwerpunkte
# ?, Mehrzahl
# ?, Nachteile
# ?, Steuererklärung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Besteuerungsgrundlagen
# ?
30. +++ (SEM)
16. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Um die Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen, unterstützt die Landesregierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW Kinos bei der Umrüstung ihrer Säle auf digitale Projektionstechnik.
Seit Beginn der Initiative Kinodigitalisierung im Mai 2012 haben über 80 NRW-Kinos von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und Förderung von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro für die Umrüstung von ca. 150 Kinosälen beantragt.
Rund 1,85 Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Die Initiative ist in der Branche sehr gut angenommen worden.
Datum: 2013-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-foerdert-die-digitalisierung;
Themen: Umrüstung
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Kinodigitalisierung
# ?, Kinolandschaft
# ?, zukunftsfähige Technik
# ?, NRW-Kinos
# ?, digitale Projektionstechnik
# ?, Säle
# ?, neue Technik
# ?
31. +++ (SEM)
17. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Um die Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen, unterstützt die Landesregierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW Kinos bei der Umrüstung ihrer Säle auf digitale Projektionstechnik.
Seit Beginn der Initiative Kinodigitalisierung im Mai 2012 haben über 80 NRW-Kinos von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und Förderung von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro für die Umrüstung von ca. 150 Kinosälen beantragt.
Rund 1,85 Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.
Presseinformation - 853/10/2013 Düsseldorf, 16. Oktober 2013
Datum: 2013-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-fordert-die-digitalisierung-d-0;
Themen: Umrüstung
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Kinodigitalisierung
# ?, Kinolandschaft
# ?, NRW-Kinos
# ?, digitale Projektionstechnik
# ?, Säle
# ?, neue Technik
# ?, NRW-Initiative
# ?
32. +++ (SEM)
Solange dies nicht auch in den Zielländern sichergestellt werden kann, sollten Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten untersagt werden", mahnte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Entscheidung darüber, welche Drittstaaten von einem Verbot betroffen wären, liegt in der Zuständigkeit des Bundes.
Über den aktuellen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat soll die Bundesregierung aufgefordert werden, von einer im Tierschutzgesetz enthaltenen Ermächtigungsgrundlage (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 TierSchG) Gebrauch zu machen.
Danach kann der Export von Rindern in bestimmte Staaten verboten werden, wenn die Gefahr besteht, dass den Tieren in den Bestimmungsstaaten durch unsachgemäße Haltung und Umgang bis zu ihrer Tötung erhebliche Leiden, Schmerzen und Schäden zugefügt werden.
"Wir setzen uns intensiv für die Lösung der Tierschutzprobleme ein und haben im Zuge der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten schon viel erreicht.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;
Themen: bestimmte Drittstaaten
# ?, Tiertransporte
# ?, Initiativantrag
# ?, Einhaltung
# ?, Zielländer
# ?, Bestimmungsort
# ?, Verbot
# ?, Bundesrat
# ?, dringender Handlungsbedarf
# ?, Tiere
# ?
33. +++ (SEM)
Wir wollen uns daher stärker einbringen und der Ablehnung des Islam ein positives, reales Bild des Islam in NRW entgegensetzen, indem wir unsere Gotteshäuser und Einrichtungen noch stärker öffnen und uns bei aktuellen Themen konstruktiv einbringen, zum Beispiel bei der momentanen akuten Flüchtlingshilfe", sagte Erol Pürlü, Sprecher des Koordinationsrates der Muslime.
Beispielhaft für die Öffnung der Moscheen sei der im September begangenen Aktionstag der Gemeinden gegen IS-Terror, Antisemitismus und Rassismus.
Die NRW-Bürgerinnen und Bürger sollten von solchen Angeboten noch mehr Gebrauch machen, so der Minister.
Schneider versicherte den Verbänden, dass man in NRW fest an ihrer Seite stehe.
Er sagte ihnen Unterstützung bei ihrem Engagement in der Bildungs- und Dialogarbeit zu und regte eine gemeinsame Dialogtour von muslimischen Verbänden und Landesregierung zum Thema Islam durch die verschiedenen Regionen des Landes an.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamfeindlichkeit-gefaehrdet-den-gesellschaftlichen-zusammenhalt;
Themen: Islamfeindlichkeit
# ?, Moscheen
# ?, begangener Aktionstag
# ?, momentane akute Flüchtlingshilfe
# ?, vielfache Diskriminierungserfahrungen
# ?, Mehrheitsgesellschaft
# ?, alevitische Gemeinden
# ?, Flüchtlinge
# ?, persönliches Umfeld
# ?, Koordinationsrat von Muslims
# ?
34. +++ (SEM)
Dann bleibt für die nächsten vier Jahre alles beim Alten.
Dazu muss die betreffende Kommune, Organisation oder Einrichtung bis Ende dieses Jahres bei ihrem Finanzamt eine Optionserklärung abgeben.
Die NRW-Finanzverwaltung empfiehlt allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, bereits jetzt zu handeln und zu prüfen, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und von der Übergangsregelung profitieren möchten.
Die Optionserklärung muss dann bis Ende des Jahres für sämtliche von der juristischen Person des öffentlichen Rechts ausgeübten Tätigkeiten formlos und möglichst schriftlich beim Finanzamt eingereicht werden.
Weitere Informationen zu Optionserklärung finden sich in dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 19. April 2016, das auf der dortigen Homepage www.bundesfinanzministerium.de abrufbar ist.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristische-personen-des-oeffentlichen-rechts-jetzt-bei-der-umsatzsteuer-handeln;
Themen: öffentliches Recht
# ?, Optionserklärung
# ?, Umsatzbesteuerung
# ?, Finanzamt
# ?, Berufskammern
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Umsatzsteuer
# ?, bundesgesetzliche Neuregelung
# ?, bundesgesetzliche Übergangsregelung
# ?
35. +++ (SEM)
* Leitentscheidung: Alle öffentlichen Gymnasien stellen zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 um.
* Die Umstellung umfasst die zu diesem Zeitpunkt in den Klassen 5 und 6 befindlichen Schülerinnen und Schüler.
* Entscheidungsoption: Die Schulkonferenz kann einmalig von der Option Gebrauch machen, mit mehr als zwei Dritteln ihrer Mitglieder den Verbleib bei G8 zu beschließen.
Der Schulträger wird dies in aller Regel umsetzen und der Schulaufsicht anzeigen.
Einer Genehmigung durch die Schulaufsicht bedarf es dafür nicht.
Datum: 2018-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;
Themen: G9gesetzentwurf
# ?, Neuregelung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Gymnasium
# ?, Dauer
# ?, Kabinett
# ?, Schulaufsicht
# ?, öffentliche Gymnasien
# ?, Schulministerium
# ?, Leitentscheidung
# ?
36. +++ (SEM)
Auch das ist Heimat vor der Haustür, wenn das Kennzeichen am eigenen Auto zeigt, wo man zu Hause ist und sich zu Hause fühlt.
"
Mit dem Kreis Viersen haben jetzt 19 Städte und Kreise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Altkennzeichen wieder einzuführen.
KK ist das 24. Altkennzeichen, das wieder auf den Autonummernschildern aus NRW zu sehen sein wird.
Im Rahmen der kommunalen Gebietsreform waren 40 Kennzeichen weggefallen.
Datum: 2015-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kk-neues-altkennzeichen-nrw-kommt;
Themen: Wiederzulassung
# ?, kommunale Gebietsreform
# ?, Kennzeichen
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Anfang von Jahren
# ?, 1970er Jahre
# ?, grünes Licht
# ?, Autonummernschilder
# ?, Kraftfahrtbundesamt für Abruf
# ?, Verbundenheit der Region
# ?
37. +++ (SEM)
Kunststoff ist ein vielseitiger Werkstoff für sehr unterschiedliche Anwendungen.
Derzeit kann er aber oft nur schlecht recycelt werden.
Ziel der Landesregierung ist, den Gebrauch von überflüssigem Verpackungsmüll zu reduzieren und im selben Zug dafür zu sensibilisieren, dass Kunststoffe auf dem Weg zu einer ressourceneffizienten Wirtschaft Teil der Lösung sind.
"Für eine erfolgreiche Strategie setzen wir auf kooperative Ansätze mit den Verursachern innerhalb und außerhalb der Wirtschaft.
Wir begrüßen die Selbstverpflichtung der Industrie, die schon zu beachtlichen Erfolgen geführt hat", sagte Minister Pinkwart und betonte: "Innovationen und ihre schnelle Umsetzung im internationalen Maßstab sind der Schlüssel für eine nachhaltige Lösung.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunststoff-2030-umwelt-und-wirtschaftsministerium-laden-bruessel-zum-dialog-ein;
Themen: Plastikstrategie
# ?, Kunststoffverpackungen
# ?, europäische Kommission
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffe
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Akteure einer Wertschöpfungskette
# ?, Kunststoffkreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffprodukte
# ?, Reparaturfähigkeit
# ?
38. +++ (SEM)
"Gerade der ÖPNV kann mit seinen Fahrzeugen, die praktisch den ganzen Tag bewegt werden, einen wichtigen Beitrag dazu leisten.
Die Umrüstung der Citybusflotten ist ein wesentlicher Punkt des Maßnahmenbündels zur Verbesserung der Luft in unseren Städten.
Es freut mich, dass die BOGESTRA von unserem Förderangebot Gebrauch macht.
"
"Mit der Förderung leisten das Land Nordrhein-Westfalen und der VRR einmal mehr einen wichtigen Beitrag, um energieeffiziente Antriebssysteme alltags- und linientauglich zu machen und diese langfristig im Verbundraum zu etablieren", erklärt Martin Husmann, Vorstandssprecher des VRR.
Datum: 2018-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-alternative-antriebe-im-oepnv-foerderbescheid-ueber-20-e-busse-die;
Themen: Citybusflotten
# ?, Beitrag für Umweltreinhaltung
# ?, Elektrobetrieb
# ?, Luftreinhaltung
# ?, ÖPNV
# ?, alternative Antriebe
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Umstellung
# ?, Dienstwagenflotte
# ?, Fahrgäste des Verkehrsunternehmens
# ?
39. +++ (SEM)
Ziel ist, durch Netzwerkarbeit und Weiterbildungsangebote ein Zentrum mit überregionaler Bedeutung aufzubauen.
Bei der zirkulären Wertschöpfung werden Produkte, Designs und Verfahren entwickelt, die keinen Abfall erzeugen.
Die Endprodukte dienen nach Gebrauch als Ausgangspunkt einer neuen Wertschöpfung.
Das senkt den Rohstoffverbrauch und löst zusätzliche Wachstumseffekte aus.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-prosperkolleg-fuer-zirkulaere-wertschoepfung-der-emscher-lippe;
Themen: zirkuläre Wertschöpfung
# ?, Prosperkolleg
# ?, Ruhr der Hochschule
# ?, Chemiestandort
# ?, Gründerzentrum
# ?, Aussicht
# ?, Büro
# ?, Endprodukte
# ?, Umbauprozess der Region
# ?, zusätzliche Wachstumseffekte
# ?
40. +++ (SEM)
Schärfere Schutzmaßnahmen sind derzeit nicht verhältnismäßig
29. September 2022 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Nordrhein-Westfalen wird von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen wird von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;
Themen: medizinische Maske
# ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Innenräume
# ?, bestehende Möglichkeiten
# ?, Landesverordnungen
# ?, Personalausfälle
# ?, Freitestung
# ?, Ausnahme von Testpflichten
# ?, Ausnahmen der Testpflicht
# ?, Wesentliche
# ?
41. +++ (SEM)
"
Mit dem Start der neuen Bundes-Förderung im Bereich nicht öffentlicher Ladeinfrastruktur für Unternehmen und Kommunen über die KfW wird dieser Teil der Landesförderung nun ausgesetzt.
Pinkwart: "Ich hoffe, dass die Unternehmen und Kommunen auch vom Bundesprogramm so regen Gebrauch machen wie von unserer Landesförderung.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben.
"
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-emissionsarme-mobilitaet-stark-gefragt-30000-neue-ladepunkte-2021;
Themen: Ladeinfrastruktur
# ?, Ausbau
# ?, klimafreundliche Mobilität
# ?, Anfang des Jahrs
# ?, Dieselpkw
# ?, Neuzulassungen
# ?, Teil der Landesförderung
# ?, Unternehmensparkplätze
# ?, öffentliches Ladeinfrastrukturnetz
# ?, E-Antrieb
# ?
42. +++ (SEM)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Vermarktung von regionalem Strom aus regenerativen Energien durch eine Grünstromvermarktungsverordnung fördern
10. September 2015
Da die Bundesregierung bislang von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014 verankerten Ermächtigungsgrundlage für eine Grünstromvermarktungsverordnung keinen Gebrauch gemacht hat, fordert der Entschließungsantrag die Bundesregierung auf, zeitnah einen Entwurf einer europarechtskonformen Verordnung vorzulegen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Vermarktung von regionalem Strom aus regenerativen Energien durch eine Grünstromvermarktungsverordnung fördern.
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-bundesratsinitiative-zur-einfuehrung-eines;
Themen: Grünstromvermarktungsverordnung
# ?, Grünstromvermarktungsmodell
# ?, regionaler Strom
# ?, saubrer Strom
# ?, Bundesregierung
# ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz
# ?, regenerative Energien
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Vermarktung
# ?, Gebrauch
# ?
43. +++ (SEM)
Um einen größtmöglichen Umweltnutzen zu erreichen, fördert das Land diese Vorhaben nur dann, wenn der Strom aus regenerativen Quellen bezogen wird.
Bereits seit dem Herbst 2017 können Haushalte und Unternehmen einen 50-prozentigen Zuschuss für die Anschaffung von privaten Wallboxes (max. Förderung: 1000 Euro) und Ladesäulen (max. 5000 Euro) erhalten.
Von diesem Angebot haben hunderte Antragsteller Gebrauch gemacht.
Die Antrags- und Bewilligungsverfahren aller Förderungen des Sofortprogramms Elektromobilität wickelt die Bezirksregierung Arnsberg ab.
Informationen finden Sie unter www.elektromobilitaet.nrw.de.
Datum: 2018-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erweitert-sofortprogramm-elektromobilitaet;
Themen: öffentliche Ladesäulen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen
# ?, E-Autos
# ?, Elektrifizierung
# ?, Investitionskosten
# ?, Kommunen
# ?, Bewilligungsverfahren der Förderung
# ?, E-mobilitätsberatungen
# ?, Fahrzeuge des Fuhrparks
# ?
44. +++ (SEM)
Uns ist es gelungen, in der Initiative Kinodigitalisierung auch für 2014 Fördermöglichkeiten aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung zu stellen.
" Die Landesregierung unterstützt seit Mai 2012 mit der Initiative Kinodigitalisierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW Kinobetreiber bei der Umrüstung.
Rund 110 NRW-Kinos haben seitdem von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und eine Förderung von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro für die Umrüstung von über 150 Kinosälen beantragt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2014-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-die-digitalisierung-der-nrw-kinos-auch-im-jahr-2014;
Themen: Kinodigitalisierung
# ?, Kinos in Nordrhein-Westfalen
# ?, moderne Projektionstechnik
# ?, digitale Kopien
# ?, NRW-Kinos
# ?, digitale Projektionstechnik
# ?, kleine Kinobetreiber
# ?, Säle
# ?, Kostengründe
# ?, Umrüstung
# ?
45. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung unterstützt seit Mai 2012 mit der Initiative Kinodigitalisierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW Kinobetreiber bei der Umrüstung.
Rund 110 NRW-Kinos haben seitdem von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und eine Förderung von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro für die Umrüstung von über 150 Kinosälen beantragt.
Rund zwei Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.
Insgesamt stehen der Landesregierung für die Initiative aus dem EFRE rund drei Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2014-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-die-digitalisierung-der-nrw-kinos-auch-im-jahr-2014-0;
Themen: Kinodigitalisierung
# ?, Kinos in Nordrhein-Westfalen
# ?, moderne Projektionstechnik
# ?, digitale Kopien
# ?, NRW-Kinos
# ?, digitale Projektionstechnik
# ?, kleine Kinobetreiber
# ?, Säle
# ?, Kostengründe
# ?, Förderrichtlinie
# ?
46. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung macht von Länderöffnungsklausel Gebrauch
Landesregierung macht von Länderöffnungsklausel Gebrauch und erweitert Fördermöglichkeiten von Photovoltaik auf Freiflächen
Ministerin Neubaur: Wichtiges Signal für den Ausbau von Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen / Ministerin Gorißen: Wettbewerbsfähige Landwirtschaft und Klimaschutz passen zusammen
Datum: 2022-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-von-laenderoeffnungsklausel-gebrauch-und-erweitert;
Themen: Länderöffnungsklausel
# ?, Ackerlandflächen
# ?, bestimmte Freiflächen
# ?, Solarenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, benachteiligte Gebiete
# ?, Grünlandflächen
# ?, Dachflächen
# ?, Gebrauch
# ?, Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur
# ?, Bereich der Fotovoltaik
# ?
47. +++ (SEM)
Ebenso sollen künftig Krankenhäuser und die unteren Gesundheitsbehörden eigenständig Impfstoff über Apotheken beziehen können.
"Mit diesen Maßnahmen passen wir die Impfstrukturen in Nordrhein-Westfalen den aktuellen Entwicklungen an und gehen die nächsten Schritte.
Und jeder, der sich noch nicht hat impfen lassen, sollte von den Möglichkeiten spätestens jetzt Gebrauch machen", sagt Laumann.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-coronaschutzimpfungen-nordrhein-westfalen-weiter-voran;
Themen: Impfzentren
# ?, Coronaschutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vektorimpfstoffe
# ?, anstehende Auffrischungsimpfungen
# ?, COVID-19
# ?, Impfungen
# ?, Impforganisation
# ?, Erlass
# ?, Auffrischungsimpfungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufklärungsbögen
# ?
48. +++ (SEM)
"
Der Gesetzentwurf enthält auch eine Klarstellung, dass Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Abfallvermeidung grundsätzlich über Entsorgungsgebühren abgerechnet werden können.
Aufgrund zunehmender Einspareffekte durch die Abfallvermeidung geht die Landesregierung derzeit jedoch nicht davon aus, dass die zuständigen Behörden von dieser Option umfassend Gebrauch machen werden.
Ferner sieht der Gesetzentwurf eine deutliche Straffung des Gesetzes und Streichung von Doppelregelungen vor.
Datum: 2019-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-zusaetzliche-anreize-zur-abfallvermeidung-und-abfallverwertung;
Themen: Abfallvermeidung
# ?, Abfallverwertung
# ?, zusätzliche Anreize
# ?, Behörden einer Option
# ?, Gebrauchtwarenkaufhäuser
# ?, Reparaturnetzwerke
# ?, Sortierung
# ?, erhebliche Klimaschutzpotenziale
# ?, Doppelregelungen
# ?, Entsorgungsgebühren
# ?
49. +++ (SEM)
Insgesamt werden 227,5 Millionen Euro aus geplanten Mitteln des Landeshaushalts ausgezahlt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir helfen, wo wir können.
Ich bitte die Kommunen darum, von den damit eröffneten Möglichkeiten zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ihrer Subunternehmen in der aktuellen Krisenlage aktiv Gebrauch machen.
So können drohende Insolvenzen abgewendet werden.
"
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/liquiditaetsprobleme-bei-busunternehmen-verhindern-land-beschliesst-die-sofortige;
Themen: resultierende Liquiditätsengpässe
# ?, Busunternehmen
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Einnahmeausfälle
# ?, geplante Mittel
# ?, sofortige Auszahlung
# ?, Liquiditätsprobleme
# ?, aktuelle Krisenlage
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Subunternehmen
# ?
50. +++ (SEM)
Bürgermeister und Landräte mussten bis zum 30. November entscheiden, ob sie ihr Amt bereits ein Jahr früher niederlegen und damit den Weg für gleichzeitige Wahlen am 25. Mai 2014 frei machen.
Von den 427 Hauptverwaltungsbeamten konnten 401 ihr Amt vorzeitig zur Verfügung stellen.
Von dieser Möglichkeit haben 219 Amtsinhaber Gebrauch gemacht, das sind 54 Prozent.
"Das Niederlegungsrecht ist gut angenommen worden und zwar von allen Parteien gleichermaßen", hob Minister Jäger hervor.
181 Hauptverwaltungsbeamte, also 45 Prozent, wollen ihre volle Dienstzeit von sechs Jahren ableisten.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;
Themen: Gemeinderäte
# ?, Räte
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Landräte in NRW
# ?, gemeinsame Bürgermeister
# ?, gemeinsame Kommunalwahl
# ?, ordentliches Ergebnis
# ?, 2 Wahlen
# ?, kommunale Demokratie
# ?, Wahlbeteiligung
# ?
51. +++ (SEM)
2.
Wie setzt das Land NRW die Mietpreisbremse um?
Die Landesregierung NRW hat am 23. Juni 2015 im Kabinett beschlossen, von der bundesgesetzlichen Ermächtigung Gebrauch zu machen und eine Mietbegrenzungsverordnung mit Wirkung zum 1. Juli 2015 erlassen.
Darin sind 22 Kommunen bestimmt, in denen die Landesregierung einen angespannten Wohnungsmarkt identifiziert hat und in denen die nunmehr zulässige Wiedervermietungsmiete maximal auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden darf.
Die Mietbegrenzungsverordnung in NRW umfasst im Wesentlichen die Universitätsstädte und die Städte an der Rheinschiene mit den sie umgebenden Kommunen.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen
# ?, Bestimmung
# ?, Mieterverbände
# ?, Vormiete
# ?, bestehende Mietverhältnisse
# ?, ortsübliche Miete
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Gebiete
# ?, Eigentumsfreiheit
# ?
52. +++ (SEM)
Die Asylanträge der Albaner sollen von den Außenstellen des BAMF in der Regel innerhalb von zwei Tagen entschieden werden.
Unmittelbar nach der ablehnenden Asylentscheidung erfolgt eine Beratung über eine freiwillige Ausreise und deren Förderung.
Sollten abgelehnte albanische Asylsuchende davon keinen Gebrauch machen, erfolgt die Abschiebung in das Heimatland.
Das gesamte Verfahren bis hin zur vollziehbaren Ausreiseverpflichtung soll innerhalb von wenigen Wochen abgeschlossen sein.
Ein vergleichbares Verfahren hatte es bereits im Frühjahr 2015 für den Kosovo gegeben.
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-wir-setzen-nrw-weiter-auf-die-freiwillige-rueckkehr;
Themen: Albaner
# ?, Chartermaschine
# ?, Flughafen Paderborn
# ?, Aktionsplan
# ?, Rahmen eines Aktionsplans
# ?, Rückkehrförderprogramm
# ?, Starthilfeprogramm
# ?, ablehnende Asylentscheidung
# ?, freiwillige Rückkehrangebote
# ?, Irrglaube
# ?
53. +++ (SEM)
"Der Erlass ist ein wichtiger Beitrag für einen noch besseren Gesundheitsschutz der Bevölkerung.
Gerade Patientinnen und Patienten, die eine medikamentöse Krebstherapie erhalten, müssen darauf vertrauen können, dass sie die richtigen Arzneimittel in der richtigen Zusammensetzung erhalten.
Die Behörden sollten daher von ihren Kontrollrechten umfangreich Gebrauch machen", erklärt Minister Laumann.
Hintergrundinformationen Die dem Erlass zugrunde liegenden bundesgesetzlichen Vorschriften des Arzneimittelgesetzes lauten (Auszug):
"§ 64 Durchführung der Überwachung
Datum: 2017-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-besserer-gesundheitsschutz-fuer-patientinnen-und-patienten;
Themen: Kriterien
# ?, Personalkontrollen
# ?, medikamentöse Krebstherapie
# ?, Apothekenwesen
# ?, Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infusionsarzneimittel
# ?, Probenuntersuchung
# ?, amtliche Probennahme
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlass
# ?
54. +++ (SEM)
Diese dürfen nicht an Jugendliche unter zwölf Jahren verkauft werden.
* Generell gilt: Die Silvesterknallerei ist immer auch gefährlich, denn Raketen, Böller und Knaller sind pyrotechnische Gegenstände, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten.
Damit die Freude am Feuerwerk nicht getrübt wird, sollte man vor Gebrauch unbedingt die Gebrauchsanleitung lesen und die Warnhinweise beachten.
So ist zum Beispiel bei Feuerwerk der Kategorie F2 in der Regel ein Sicherheitsabstand von mindestens acht Metern einzuhalten.
Hintergrund: NRW-Arbeitsschutz kontrolliert Verkaufsstellen
Datum: 2018-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-boellern-und-raketen-aus-dem-internet;
Themen: NRW-Arbeitsschützer
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Böller
# ?, Raketen
# ?, Silvesternacht von Unfällen
# ?, sicherer Verkauf
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, offizieller Verkaufsstart
# ?, letztes Jahr
# ?, illegales Feuerwerk
# ?
55. +++ (SEM)
Einen Überblick, welche Aktionen im Rahmen der landesweiten Aktionswoche in Ihrer Nähe angeboten werden, finden Sie hier.
Hintergrund: In Nordrhein-Westfalen liegen die Antibiotika-Verordnungen durchschnittlich rund zehn Prozent über dem Bundesdurchschnitt.
Der übermäßige Gebrauch von Antibiotika fördert aber Resistenzen.
Damit verlieren Antibiotika ihre Wirkung, und Patienten kann bei bestimmten Erkrankungen nicht mehr geholfen werden.
Die Kampagne "Rationale Antibiotikaversorgung in NRW" unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) in Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen, Ärzten, Apotheken, der Krankenhausgesellschaft sowie der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten in Nordrhein-Westfalen möchte dem entgegenwirken und zu mehr Patientensicherheit beitragen.
Datum: 2020-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-laufen-gefahr-unsere-therapeutischen-moeglichkeiten-zu;
Themen: landesweite Aktionswoche
# ?, sinnvoller Einsatz
# ?, therapeutische Möglichkeiten
# ?, Apotheken
# ?, Antibiotikaverordnungen
# ?, Einnahmedauer
# ?, Bürgersprechstunden
# ?, angemessener Einsatz
# ?, lebenswichtige Medikamente
# ?, Gebrauch von Antibiotika
# ?
56. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich des europäischen Antibiotikatags am 18. November 2021 informiert das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium gemeinsam mit weiteren Akteuren aus dem Gesundheitswesen über den richtigen Umgang mit Antibiotika.
Im Rahmen der 2019 gestarteten landesweiten Kampagne "Rationale Antibiotikaversorgung NRW" soll insbesondere dafür sensibilisiert werden, dass ein übermäßiger Gebrauch von Antibiotika Resistenzen fördern kann.
Antibiotika sind zwar ein wesentliches Mittel zur Bekämpfung von Infektionen, durch einen übermäßigen Gebrauch verlieren sie jedoch nach und nach ihre Wirkung und können bei bestimmten Erkrankungen nicht mehr helfen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "In Nordrhein-Westfalen werden durchschnittlich rund acht Prozent mehr Antibiotika verordnet als im Bundesdurchschnitt.
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-europaeischen-antibiotikatag-viel-hilft-nicht-viel;
Themen: richtiger Umgang
# ?, weitere Akteure
# ?, Patientinnen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Behandlungsdauer
# ?, Pfeiler der Therapie
# ?, geeignetes Antibiotikum
# ?, goldene Regel
# ?, korrekte Diagnose
# ?, kritische Indikationsstellung
# ?
57. +++ (SEM)
4. März 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Vom 7. bis zum 11. März findet im Rahmen der landesweiten Kampagne "Rationale Antibiotikaversorgung NRW" eine Aktionswoche zum sinnvollen Einsatz von Antibiotika statt.
Die Kampagne sensibilisiert Ärztinnen und Ärzte sowie Patientinnen und Patienten dafür, dass ein übermäßiger Gebrauch von Antibiotika Resistenzen fördern kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vom 7. bis zum 11. März findet im Rahmen der landesweiten Kampagne "Rationale Antibiotikaversorgung NRW" eine Aktionswoche zum sinnvollen Einsatz von Antibiotika statt.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-antibiotika-nutzung-nur-genau-so-einnehmen-wie-verschrieben;
Themen: landesweite Kampagne
# ?, rationale Antibiotikaversorgung
# ?, sinnvoller Einsatz
# ?, bakterielle Infektionen
# ?, Resistenzen
# ?, Antibiotikanutzung
# ?, Aktionswoche
# ?, Gebrauch von Antibiotika
# ?, Patientinnen
# ?, Ärztinnen
# ?
58. +++ (SEM)
Das Kleeblattsystem der Bezirksregierungen (Single-Points-Of-Contact) unterstützt die Krankenhäuser, falls infolge von Bettensperrungen wegen Personalmangels Verlegungen notwendig werden.
Minister Laumann erklärt: "Die aktuelle Lage zeigt erneut die grundsätzlichen Herausforderungen in der Personalausstattung der Pflege.
Bei kurzfristigen Engpässen haben die Kliniken die Möglichkeit, von einer Ausnahmeregelung bei den Pflegepersonaluntergrenzen Gebrauch machen zu können.
Grundsätzlich müssen wir uns aber für die Zukunft rüsten.
Das heißt: Die Ausbildungskapazitäten müssen weiter gestärkt werden.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;
Themen: Geburtshilfe
# ?, Jugendkliniken
# ?, Jugendmedizin
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Fördermittel
# ?, Krankenhäuser
# ?, Baustein der Krankenhausförderung
# ?, Bereich der Kindermedizin
# ?, Bettensperrungen
# ?
59. +++ (SEM)
NRW ist neben Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das ein gesamtheitliches Konzept gegen Mirkoschadstoffe in Oberflächengewässer verfolgt, dies reicht von der Nachrüstung von Filteranlagen bei Trinkwasserversorgern, über Minimierung der belastenden Substanzen an der Quelle bis hin zu neuen Forschungsprojekten zur Aufrüstung von Kläranlagen.
Erläuterungen:
Biozide umfassen ein breites Spektrum von Stoffen, die in einer großen Zahl von Anwendungen in Privathaushalten, im Gesundheitswesen, in Industrie und Gewerbe sowie in anderen Bereichen (z.B. Landwirtschaft) im Gebrauch sind.
Derzeit sind ca. 18.000 Biozid-Produkte auf dem deutschen Markt.
Neben Bioziden gibt es eine Vielzahl weiterer Mikroschadstoffe wie Arzneimittel, Röntgenkontrastmittel, Östrogene, Komplexbildner sowie eine Reihe weiterer Industriechemikalien, Körperpflegeprodukte/ Duftstoffe, Reinigungs- und Geschirrmittel sowie Pestiziden, etc., die in unseren Gewässern mit sensibler Analytik identifiziert werden.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;
Themen: Mikroschadstoffe
# ?, Stoffe
# ?, Belastung des Oberflächenwassers
# ?, Oberflächengewässer der Ruhr
# ?, Oberflächenwasser der Ruhr
# ?, mikrobielle Krankheitserreger
# ?, organische Mikroverunreinigungen
# ?, Kläranlagen
# ?, erhöhte Werte
# ?, Meldewege
# ?
60. +++ (SEM)
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Die EU-Beschlüsse ermöglichen es den Mitgliedstaaten zudem, bis zu 15 Prozent der für Direktzahlungen vorgesehenen Mittel in die zweite Säule umzuschichten.
"Von dieser Möglichkeit muss Deutschland Gebrauch machen.
Die umgeschichteten Mittel müssen dabei aber in den Bundesländern verbleiben", erklärte der Landwirtschaftsminister. "
Unsere Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen im Umweltbereich.
Datum: 2013-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-darf-laendliche-regionen-nordrhein-westfalen-nicht;
Themen: ländlicher Raum
# ?, ländliche Räume
# ?, ländliche Regionen
# ?, Agrarreform in Europa
# ?, Entwicklungsprogramme
# ?, europäische Agrarreform
# ?, Mittel
# ?, Erhalt
# ?, Einschnitte
# ?, Sommertour des NRW-Umweltministeriums
# ?
61. +++ (SEM)
Doch die Bundesregierung muss endlich einen stabilen Rechtsrahmen schaffen, in dem neben dem Eigenstromverbrauch auch der Mieterstromverbrauch klar und verbindlich geregelt wird", forderte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Eine entsprechende NRW-Initiative wird am 10. Februar 2017 in den Bundesrat eingebracht.
Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Diese Ermächtigung sieht vor, dass Betreiber von Solarstromanlagen eine verringerte EEG-Umlage für Strom aus ihrer Anlage zahlen müssen, wenn die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude installiert ist und wenn der Strom zur Nutzung innerhalb des Gebäudes an Mieterinnen und Mieter geliefert wird.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;
Themen: Mietshausdächer
# ?, Erzeugen
# ?, Mieterstrommodelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Eigenstromverbrauch
# ?, Fotovoltaikbranche
# ?, Fünftel von Mietwohnungen
# ?, Gewerbesteuergesetz
# ?, Körperschaftssteuergesetz
# ?
62. +++ (SEM)
Kritik übte der Minister an den Kürzungen der EU-Mittel für die 2. Säule zur Förderung des ländlichen Raumes.
Remmel: "Das ist ein schwerer Rückschlag für eine gezielte Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft und für vitale ländliche Räume."
Der Minister forderte die Bundesregierung auf, von ihrer Optionsmöglichkeit Gebrauch zu machen und eine Umschichtung von Mitteln aus der 1. Säule in die 2. Säule umfassend zu nutzen, um die großen ökologischen Herausforderungen einer umweltverträglichen Landnutzung mit gezielten Fördermaßnahmen meistern zu können.
"NRW hat starke und grüne ländliche Regionen.
Mehr als sechs Millionen Menschen leben in NRW im ländlichen Raum.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;
Themen: Umweltleistungen
# ?, Kritik
# ?, Bindung von Direktzahlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Bauernverband
# ?, EU-Agrarreform
# ?, richtige Akzente
# ?, EU-Agrarpolitik
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?, EU-Kommission
# ?
63. +++ (SEM)
8. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Chancen, die Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen durch die neuen Anerkennungsgesetze in NRW haben, werden genutzt.
Erste Zahlen auf Basis des Bundesanerkennungsgesetzes zeigen, dass zahlreiche Menschen bereits von den neuen gesetzlichen Möglichkeiten zur Anerkennung ihrer mitgebrachten Qualifikationen Gebrauch machen.
Insgesamt 2.538 Anträge auf Anerkennung von ausländischen Abschlüssen gingen laut der zuständigen statistischen Landesbehörde Information und Technik Nordrhein-Westfalen in der Zeit von April bis Dezember 2012 bei den zuständigen Stellen in Nordrhein-Westfalen ein.
Gut 1.500 Anträge wurden im Bereich der Medizinischen Gesundheitsberufe gestellt (Ärzte:innen, Krankenpfleger:innen).
Datum: 2013-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-talente-und-faehigkeiten-der-eingewanderten-fachkraefte-werden;
Themen: ausländische Abschlüsse
# ?, deutsche Qualifikation
# ?, medizinische Gesundheitsberufe
# ?, zuständige statistische Landesbehörde
# ?, Bundesanerkennungsgesetz
# ?, EU-Staat
# ?, vollständige Gleichwertigkeit
# ?, Staatsbürgerschaft
# ?, Gebrauch
# ?, Fähigkeiten
# ?
64. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider warnt vor dem Gebrauch von Flüssigwachskerzen
Minister Schneider warnt vor dem Gebrauch von Flüssigwachskerzen / Gefahr durch Öllampen im Kerzendesign
23. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-warnt-vor-dem-gebrauch-von-fluessigwachskerzen-gefahr-durch;
Themen: Öllampen
# ?, Kerzendesign
# ?, chemische Lungenentzündung
# ?, Dekorationshülle
# ?, Grillfackeln
# ?, bestimmte Flüssigwachskerzen
# ?, gefüllte Flüssigwachskerzen
# ?, paraffinölhaltige Flüssigkeit
# ?, sogenannte Flüssigwachskerzen
# ?, Lampenöl
# ?
65. +++ (SEM)
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Heute wissen wir, dass die Entwicklung bei Einnahmen und Ausgaben günstiger verlaufen ist.
Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.
" Statt der ursprünglich geplanten und in Münster verhandelten 4,8 Milliarden Euro lag die Neuverschuldung Ende 2011 tatsächlich bei 3,0 Milliarden Euro und damit weit unter der Regelgrenze von 3,9 Milliarden Euro.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;
Themen: Regelgrenze
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Aufstellung von Landeshaushalten
# ?, abrupte Kürzungen
# ?, genaue Prüfung
# ?, Hinweise
# ?, Landeshaushalte
# ?, wirtschaftliche Stabilität
# ?
66. +++ (SEM)
Es beteiligen sich auf Beschluss der Europaministerkonferenz Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen, Abgeordnete von Bund, Land und Europa bis zu Kommunalpolitikerinnen und -politikern und EU-Institutionen, um mit Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland über Themen der Europapolitik zu diskutieren.
Im Vordergrund stehen dabei die Werte, welche die Europäische Union prägen: Frieden, freies Reisen, Freizügigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität, Gerechtigkeit.
Das Ziel des EU-Projekttags ist es, junge Menschen für Europa zu begeistern und sie dafür zu gewinnen, Politik in Europa mitzugestalten und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-schuelerinnen-und-schueler-leben-den-europaeischen-gedanken;
Themen: EU-Projekttag
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Europaschule
# ?, Schülerinnen
# ?, Freizügigkeit
# ?, Völkerverständigung
# ?, Garant
# ?, Europaprofil
# ?, Europaprojektwoche
# ?, Ziel des EU-Projekttags
# ?
67. +++ (SEM)
Ministerin Gebauer begrüßt die Initiative der Kirchen: "Die Betonung gemeinsamer christlicher Glaubenssätze bei gleichzeitiger Vermittlung beider konfessioneller Sichtweisen sind ein vielversprechender Ansatz, gerade mit Blick darauf, dass in manchen Landesteilen und im Laufe der Zeit weniger bekenntnisangehörige Schülerinnen und Schüler zur Schule gehen."
Während des Unterrichtsbesuchs mit anschließenden Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften sowie Vertretern des Erzbistums Paderborn und der Evangelischen Kirche von Westfalen gewann Ministerin Gebauer Einblicke, wie diese neue Form des Religionsunterrichtes vor Ort erfolgreich ausgestaltet wird.
Ministerin Gebauer: "Es freut mich, dass viele Schulen von dem Angebot Gebrauch gemacht haben.
Wie die Gesamtschule Friedenstal zeigt, profitieren davon die Schülerinnen und Schüler.
Der konfessionell-kooperative Religionsunterricht stärkt das Profil und die besondere Aufgabe des konfessionsgebundenen Religionsunterrichtes: nämlich die Identität der Schülerinnen und Schüler in den Blick zu nehmen.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konfessionell-kooperativer-religionsunterricht-setzt;
Themen: konfessionellkooperativer Religionsunterricht
# ?, evangelische Kirche
# ?, konfessionsgebundener Religionsunterricht
# ?, Erzbistum Paderborn
# ?, Neufassung des Runderlasses
# ?, Unterrichtsbesuch
# ?, Unterrichtsmodell
# ?, anschließende Gespräche
# ?, bekenntnisangehörige Schülerinnen
# ?, evangelischer katholische Religionsunterricht
# ?
68. +++ (SEM)
Dieses Versprechen lösen wir mit größter Geschwindigkeit ein.
Um zeitgemäße Bildung zu ermöglichen, unterstützen wir die Schulträger bei der Digitalisierung der Schulen mit erheblichen finanziellen Mitteln.
Ich freue mich, dass die Kommunen von diesem Angebot immer stärker Gebrauch machen.
Vor allem die Förderprogramme zur Ausstattung von Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf werden von den Schulträgern intensiv umgesetzt.
Von der Digitalisierung werden die Schulen auch weit über die Pandemie hinaus profitieren.
Datum: 2021-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-macht-weiter-tempo-bei-der-digitalisierung-der;
Themen: Förderprogramme
# ?, Ausstattung
# ?, digitale Endgeräte
# ?, Digitalpakt
# ?, Lehrkräfte
# ?, Infrastruktur von Schulen
# ?, Kommunen eines Angebots
# ?, bedarfsorientierter pragmatischer Ansatz
# ?, lernförderliche Digitalisierung
# ?, Bedingungen
# ?
69. +++ (SEM)
"Die Landesregierung trifft alle erforderlichen Vorkehrungen für einen wirksamen Gesundheitsschutz."
Die Verteilung der FFP-2-Masken wird über die Schulträger erfolgen.
Abschließend wurden die Schulen und Schulträger noch einmal gebeten, auch im neuen Jahr grundsätzlich von der Möglichkeit eines gestaffelten Unterrichtsbeginns in der Zeit von 7 bis 9 Uhr Gebrauch zu machen, um Schülerströme zu entzerren und das Infektionsrisiko auf dem Schulweg und im öffentlichen Nahverkehr zu verringern.
Die Schulmail mit den weiteren Informationen finden Sie im Bildungsportal.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;
Themen: neues Jahr
# ?, Ffp-2-Masken
# ?, Schulbetrieb
# ?, Szenarien
# ?, Schulstart
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schülerströme
# ?, Unterstützungsmaterial
# ?, derzeitiges Stufenmodell
# ?
70. +++ (SEM)
Der verbindliche Grundwortschatz soll zum Schuljahr 2018/2019 eingeführt werden.
3. Begrenzung der Methode "Lesen durch Schreiben" Lehrerinnen und Lehrer sollen auf geeignetem Weg noch einmal auf den Schwerpunkt der neuen Landesregierung, die Steigerung der Rechtschreibkompetenzen, hingewiesen werden.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.
5. Überarbeitung des Lehrplans Deutsch Grundschule Bis zum Schuljahr 2019/2020 wird das Landesinstitut QUA-LiS die Einberufung einer Lehrplankommission fachlich vorbereiten und umsetzen.
Datum: 2017-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;
Themen: Mathematik
# ?, schlechte Ergebnisse
# ?, Handreichung
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Rechtschreibkompetenzen
# ?, umstrittene Methode
# ?, wichtige Kernfächer
# ?, verbindlicher Grundwortschatz
# ?, Stärkung für Kompetenzen
# ?, Grundschulen
# ?
71. +++ (SEM)
Regelungen für die Berufskollegs
Ab dem 15. März 2021 gilt voraussichtlich bis zum Schuljahresende für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird.
Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden.
Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der Distanzlernverordnung.
Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühestens anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wechselunterricht-fuer-weitere-jahrgaenge-ab-dem-15-maerz;
Themen: Wechselmodell
# ?, Distanzunterricht
# ?, weitere Jahrgänge
# ?, Osterferien
# ?, Abschlussklassen
# ?, zweijährige Bildungsgänge
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Fachschulen
# ?, Wechselunterricht
# ?, duales System
# ?
72. +++ (SEM)
Dieses zusätzliche Personal soll die Lehrkräfte vor allem beim Präsenzunterricht in der Schuleingangsphase unterstützen.
Zu einem späteren Zeitpunkt können dann im selben Umfang auch wieder Lehrkräfte eingestellt werden.
4. Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Um den Präsenzunterricht sicherzustellen, können die Schulen von der Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Gebrauch machen.
Das bedeutet: Lehrkräfte erteilen zunächst - in der Regel ein Halbjahr lang - über ihre wöchentlichen Pflichtstunden hinaus mehr Unterricht.
Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;
Themen: zusätzliche Lehrkräfte
# ?, zusätzliches Personal
# ?, Präsenzunterricht
# ?, sozialpädagogische Fachkräfte
# ?, jeweilige Erfordernisse
# ?, Landesregierung für Verbesserung
# ?, wöchentliche Pflichtstunden
# ?, weitergehende Möglichkeiten
# ?, Lehrermangel
# ?, Coronaviruspandemie
# ?
73. +++ (SEM)
Die Ministerin wies auf die hierzu bestehenden Förderangebote hin: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Die Förderbeträge für die Fahrzeuge wurden jetzt durch die Bundesregierung noch einmal erhöht und an die realen Kosten angepasst.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
" Darüber hinaus stockt das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung des Bundes zur Nachrüstung von Diesel-Bussen von Verkehrsunternehmen im ÖPNV in Höhe von 80 Prozent zusätzlich um 15 Prozent auf 95 Prozent auf.
Derweil lassen die Angebote der Automobilbranche zur Unterstützung privater PKW-Halter noch zu wünschen übrig.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;
Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge
# ?, Nachdruck
# ?, Automobilhersteller
# ?, Marktplatz
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Forderung
# ?, Besuch des Marktplatzes
# ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts
# ?, Euro-5-Dieselbesitzer
# ?, Kraftfahrzeughändler
# ?
74. +++ (SEM)
Daher muss sich die Anzeigepflicht anknüpfend an die Belegenheit der Objekte auf alle Unterkünfte erstrecken.
Sofern eine arbeitsschutzrechtliche Zuständigkeit zur Überprüfung der Unterkunft besteht, werden die Informationen an die zuständige Behörde weitergeleitet.
Durch die Anzeigepflicht wird die Gemeinde als Trägerin der Planung nach Baugesetzbuch in die Lage versetzt, frühzeitig von Vorhaben, die möglicherweise einen Genehmigungstatbestand nach §§ 29 ff. BauGB bzw. bauordnungsrechtliche Anforderungen auslösen, Kenntnis zu erlangen und von ihren Planungsrechten bzw. Gefahrenabwehrrechten Gebrauch machen zu können
Für Unterkünfte auf dem Betriebsgelände bzw. dem erweiterten Betriebsgelände (zum Beispiel Baustellen) ist die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber unter den in der Arbeitsstättenverordnung genannten Voraussetzungen zuständig.
Die Überprüfung obliegt den für Arbeitsschutz zuständigen Behörden.
Datum: 2022-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-nach-kontrollaktionen-erhoeht-die-landesregierung-den;
Themen: Betriebsgelände
# ?, Eigentümer
# ?, Gemeinde
# ?, bestehende Unterkünfte
# ?, Betriebskonzept
# ?, Betreiber
# ?, Bauvorschriften
# ?, Überbelegung
# ?, Unterbringung
# ?, Meldepflicht
# ?
75. +++ (SEM)
Auch hier könne die neue Gesamtstrategie zum Bildungsmonitoring weitere Impulse geben, so Löhrmann.
In einem Gespräch mit Aydan Özoguz, der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, tauschten sich die Kultusministerinnen und Kultusminister über die Verbesserung der Bildungssituation junger Flüchtlinge aus.
Ministerin Löhrmann betonte: "Wir möchten, dass alle jungen Menschen, die nach Deutschland zuwandern oder flüchten mussten, von ihrem Recht auf Bildung Gebrauch machen können.
In Nordrhein-Westfalen besteht die Schulpflicht, sobald die Kinder und Jugendlichen einer Gemeinde zugewiesen sind.
Unser Ziel ist, dass sie schnell Deutsch lernen und somit die grundlegenden Weichen für eine erfolgreiche Bildungsbiographie in Deutschland stellen.
Datum: 2015-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kmk-beschluesse-weisen-guten-weg-fuer-ein-leistungsfaehiges;
Themen: neue Gesamtstrategie
# ?, Bildungsmonitoring
# ?, Kultusministerinnen
# ?, Qualitätsanalyse
# ?, Referenzrahmen
# ?, Schulqualität
# ?, Schulbücher
# ?, Lernmittel
# ?, individuelle Förderung
# ?, Bereich der Diagnostik
# ?
76. +++ (SEM)
Das neue Internetangebot bietet viele Beispiele und Tipps für die Schulen, um das Thema 'Erinnerungskultur' zu einem festen Bestandteil des Schullebens zu machen.
Ich danke den Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, die dies bereits erfolgreich und mit beeindruckendem Engagement umsetzen.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele weitere Schulen von dem neuen Internetangebot Gebrauch machen und eigene Initiativen gegen das Vergessen ins Leben rufen.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neues-internetangebot-bietet-schulen-anregungen-und-tipps-zum;
Themen: neues Internetangebot
# ?, Vernichtungslager
# ?, Stärkung für Erinnerungskultur
# ?, Schülerinnen
# ?, Besuchsprojekt
# ?, Rahmen des Besuchsprojekts
# ?, weiterführende Materialien
# ?, Vergessen
# ?, Tipps
# ?, außerschulische Kooperationspartner
# ?
77. +++ (SEM)
Kulturministerin Ute Schäfer hat die neue Präsenzbibliothek und Präsenzausgabe der Landeszentrale für politische Bildung in Düsseldorf offiziell eröffnet.
"Die Präsenzbibliothek steht nicht nur allen Bürgerinnen und Bürgern offen, die interessiert an Themen politischer Bildung sind - sie soll auch ein Ort der Begegnung werden.
Ich hoffe, dass künftig viele Besucherinnen und Besucher von diesem attraktiven Angebot Gebrauch machen", sagte Schäfer.
In den neu gestalteten Räumlichkeiten am Carlstor 8 in Düsseldorf sind Bürgerinnen und Bürger ab sofort eingeladen, sich über die vielfältigen Bildungsaufgaben und Bildungsangebote der Landeszentrale zu informieren.
Vor Ort können sie sich Videos zur politischen Bildung anschauen und im breiten Titelangebot zu Themen wie Geschichte, Politik und Gesellschaft stöbern.
Datum: 2015-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-landeszentrale-fuer-politische-bildung-eroeffnet-neue;
Themen: politische Bildung
# ?, Landeszentrale
# ?, Bildungsaufgaben
# ?, Videos
# ?, Bildungsangebote
# ?, breites Titelangebot
# ?, politische Urteilskraft
# ?, politische eigene Meinung
# ?, verfügbare Publikationen
# ?, Öffnung der Präsenzausgabe
# ?
78. +++ (SEM)
Diese Klausel ist für die Neuverkündung abweichender Landesgesetze durch Fristablauf mittlerweile gegenstandslos geworden.
Es müsste daher erneut ein Absatz 3 in § 249 BauGB mit einer entsprechenden Regelung und geänderter Frist in Satz 1 in das BauGB aufgenommen werden.
So könnten die Länder wieder von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen.
Dies würde dem nordrhein-westfälischen Landesgesetzgeber ermöglichen, eine Gesetzesregelung zu schaffen, nach der Windenergieanlagen grundsätzlich nur privilegiert zulässig sind, wenn sie bestimmte Abstände zu anderen baulichen Nutzungen, insbesondere Wohnbebauung, einhalten.
Außerdem soll durch Neufassung des § 15 Absatz 3 BauGB die planerische Steuerung der Kommunen gestärkt werden, indem Kommunen die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsanträge von einem auf zwei Jahre zurückzustellen.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesratsinitiative-fuer-mehr-akzeptanz-von;
Themen: Wohnbebauung
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Gesetzesregelung
# ?, Windenergieanlagen in Baugesetzbuch
# ?, abweichende Landesgesetze
# ?, bauliche Nutzungen
# ?, bestimmte Abstände
# ?, gegenstandslose Klausel
# ?, nordrhein-westfälischer Landesgesetzgeber
# ?, nötige Abwägungsentscheidungen
# ?
79. +++ (SEM)
Gewerbliche Anbieter müssen jedoch keinen Belegungskalender führen.
Wenn Wohnraum länger als 90 Tage (bei Studierenden: länger als 180 Tage) im Kalenderjahr kurzzeit vermietet werden soll, liegt eine Zweckentfremdung vor: Hierfür bedarf es einer ausdrücklichen und gebührenpflichtigen Genehmigung der Städte Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln oder Münster.
Die Wohnraum-ID ist ein Werkzeug aus dem Wohnraumstärkungsgesetz, von dem die sechs nordrhein-westfälischen Großstädte nun mittels ihrer Zweckentfremdungssatzung Gebrauch machen.
Das Gesetz war im letzten Jahr auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag eingebracht und verabschiedet worden.
Voraussetzung für die Anwendung der ab dem 1. Juli 2022 geltenden Pflicht zur Registrierung über eine Wohnraum-ID ist der Erlass einer Zweckentfremdungssatzung durch die jeweilige Stadt oder Gemeinde.
Datum: 2022-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kurzzeitvermietung-neue-wohnraum-id-schafft-mehr-kontrolle;
Themen: Zweckentfremdungssatzung
# ?, Kalenderjahr
# ?, Kurzzeitvermietungen
# ?, zentrales Bauportal
# ?, kostenfreie Registrierung
# ?, Anbieterinnen
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Städte
# ?, Kontrolle
# ?, Belegungskalender
# ?
80. +++ (SEM)
Dies bedeutet: Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck, die Innenstädte als multifunktionale Orte neu zu erfinden.
Deshalb haben wir das Sofortprogramm gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern ins Leben gerufen.
186 Kommunen machen bereits von dem Sofortprogramm Gebrauch und setzen gezielte Impulse vor Ort - dieses Erfolgsmodell gilt es fortzusetzen", so Ministerin Scharrenbach.
Die bewährten Förderbausteine des erstmals im Sommer 2020 veröffentlichen Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen werden mit dem neuen Programmaufruf fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements sind weiterhin möglich.
Darüber hinaus hat die Landesregierung die Aufstockung des Programms um 30 Millionen Euro zum Anlass genommen, Fördertatbestände zu erweitern und neue Förderbausteine zu etablieren:
Datum: 2021-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-leben-findet-innenstadt-2000-stadtbaeume-lassen;
Themen: Ladenlokale
# ?, Anmietung
# ?, Moderationsprozesse
# ?, Expertisen
# ?, Zwischenerwerb
# ?, Stärkung für Innenstädte
# ?, Beratungen
# ?, Begrünungselemente
# ?, Funktionsverluste
# ?, Kostenobergrenze
# ?
81. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat eine Verbändeanhörung über einen Gesetzentwurf eingeleitet, mit dem die Abstände von Windenergieanlagen gesetzlich geregelt werden sollen.
Damit macht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen von einer neu geschaffenen Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch Gebrauch, für die sie sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative 2018 stark gemacht hat.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht einen Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplänen und innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile vor, sofern dort Wohngebäude nicht nur ausnahmsweise zulässig sind.
Des Weiteren wird für den Außenbereich der Tatbestand der "vorhandenen Wohnbebauung von einigem Gewicht" eingeführt, der mit mindestens zehn Wohngebäuden definiert wird.
Datum: 2020-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-pinkwart-aufwind-fuer-windenergieanlagen;
Themen: Windenergieanlagen
# ?, Mindestabstand
# ?, Fachagentur
# ?, vorläufige Zahlen
# ?, Spitzenplatz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Wohngebäude
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Gebiete
# ?, Anlagendichte
# ?
82. +++ (SEM)
"Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betonte Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking ergänzte: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch kaputt gehen, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung, Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Datensicherheit bei digitalen Spielsachen.
Datum: 2017-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;
Themen: Kauf
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Gütesiegel
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Kleinteile
# ?, Spielzeuge
# ?, Kennzeichnung
# ?, Verarbeitung
# ?, Qualität
# ?, Gesundheitsminister
# ?
83. +++ (SEM)
Patientinnen und Patienten erhalten in den Apotheken Medikationspläne, in denen alle genutzten Arzneimittel eingetragen werden, damit sämtliche behandelnden Ärztinnen und Ärzte, aber auch die Apothekerinnen und Apotheker, bei weiteren Verordnungen stets mögliche Wechselwirkungen im Blick behalten.
3. Preis (2.000 Euro): Projekt "Etiketten mit Arzneimittelhinweisen in türkischer Sprache"; Kalker-Apotheke Köln: Um den im Kölner Stadtteil Kalk zahlreichen Patientinnen und Patienten mit türkischer Muttersprache die notwendigen Informationen zur richtigen Anwendung von Arzneimitteln verständlich zu machen, entwickelte die Apotheke gemeinsam mit einem Informatiker eine Software zum Druck von Medikationsetiketten in türkischer Sprache (und alternativ in deutscher Sprache).
Durch den Abbau von Sprachbarrieren wird die Sicherheit beim Gebrauch von Medikamenten erhöht.
Die Etiketten werden für die ausführliche Beratung in der Apotheke benutzt.
Gemeinsam mit der Patientin oder dem Patienten sichten eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter die neu erworbenen und auch die von zu Hause mitgebrachten Medikamente, besprechen Indikation und Dosierung und versehen die Packungen mit Etiketten.
Datum: 2013-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-fuer-vier-beispielhafte-projekte-zur-0;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, folgenschwere Fehler
# ?, Therapie
# ?, Präsidentenschlösschen
# ?, Medikamente
# ?, Fehlerrisiko
# ?, Vermeidung
# ?, Folge von Arzneimittelwirkungen
# ?, Krankenhauseinweisungen
# ?, unerwünschte Arzneimittelwirkungen
# ?
84. +++ (SEM)
§ 550 BGB, der auch im Gewerberaummietrecht anwendbar ist, sieht in der derzeit gültigen Fassung vor, dass Gewerberaummietverträge, die für längere Zeit als ein Jahr in nicht schriftlicher Form geschlossen worden sind, als auf unbestimmte Zeit geschlossen gelten und damit nach Ablauf eines Jahres ordentlich kündbar sind.
Obwohl diese Regelung nach dem Willen des Gesetzgebers vor allem dem Schutz des in ein laufendes Gewerberaummietverhältnis eintretenden Erwerbers einer Mietsache dienen sollte, erlaubt sie nach ihrem derzeitigen Wortlaut bei einem Schriftformverstoß auch den ursprünglichen Parteien des Gewerberaummietvertrages die vorzeitige Kündigung.
Von diesem Recht haben die Parteien - insbesondere bei Gewerberaummietverträgen - in der Vergangenheit umfänglich Gebrauch gemacht.
Sie haben damit die Regelung letztlich zweckentfremdet, indem sie versucht haben, sich unter Verweis auf den nicht vorhandenen schriftlichen Mietvertrag auf die Unwirksamkeit der Befristung des Vertrages zu berufen und diesen sodann entgegen der ursprünglich für einen bestimmten Mietzeitraum getroffenen Abrede ordentlich (vorzeitig) zu kündigen.
Spezialisierte Juristen untersuchen für eine der beiden Vertragsparteien nicht mehr lukrative laufende Gewerberaummietverträge auf Verstöße gegen das Schriftformerfordernis, damit diese vorzeitig gekündigt werden können.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;
Themen: Schriftformerfordernis
# ?, Mieter
# ?, Gewerberaummietrecht
# ?, Gewerberaummietvertrag
# ?, Vermieter
# ?, Erwerber
# ?, Gebrauch
# ?, 2 Vertragsparteien
# ?, Kündigungsrecht
# ?, Mietsache
# ?
85. +++ (SEM)
Die Notentabelle ist entsprechend angepasst worden.
* In anderen Prüfungsbereichen ist der Bewertungsspielraum erweitert worden, um dem vorausgegangenen Unterricht noch stärker Rechnung tragen zu können.
* Schülerinnen und Schüler, die auch unter diesen geänderten Voraussetzungen dennoch von einer Wiederholung der Klausur Gebrauch machen wollen, soll eine Teilnahme am Nachschreibtermin für die Zentralen Prüfungen im Fach Englisch ermöglicht werden.
Dies sollte nach vorheriger Beratung durch ihre Lehrkräfte, aber vor Bekanntgabe der Note geschehen und mit dem Hinweis verbunden sein, dass es sich bei der Klausur für den Nachschreibtermin um bereits erarbeitete, den Lehrplananforderungen entsprechende und damit dem Haupttermin vergleichbare Aufgaben handelt.
Information zur Erarbeitung der Zentralen Prüfungsarbeiten: Die Aufgaben der Zentralen Prüfungen Klasse 10 durchlaufen einen mehrstufigen Qualitätssicherungsprozess.
Datum: 2017-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-passt-bewertungsvorgaben-und-raeumt-nachschreibmoeglichkeit-ein;
Themen: zentrale Prüfungsarbeit
# ?, bestehende Bewertungsvorgaben
# ?, Schülerleistungen
# ?, Englisch
# ?, Beurteilung
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fachlehrkräfte
# ?, Klausur
# ?, Klasse
# ?, Schulministerium
# ?
86. +++ (SEM)
Mag das Wort vom "Klimawandel" vor 30 Jahren noch längst nicht in aller Munde gewesen sein: In Wuppertal liegt es sozusagen in der Luft.
Schon lange fordert Ernst Ulrich von Weizsäcker, die Ökosysteme zu entlasten und Ressourcen effizienter zu nutzen.
Unter seiner Leitung werden in Wuppertal Konzepte wie der "Ökologische Rucksack" entwickelt, der symbolisch und damit für jedermann nachvollziehbar darstellt, wie stark oder wie wenig ein bestimmtes Produkt bei Herstellung, Gebrauch und Entsorgung die Umwelt belastet.
Und so ist es auch seinem Gründer zu verdanken, dass das Wuppertal Institut heute als der führende "Thinktank" für nachhaltige Entwicklung gilt.
Auch in vielen nationalen und internationalen Gremien engagiert sich Ernst Ulrich von Weizsäcker.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Schloss Eller
# ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Präsenz
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Streichelzoo
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Doktor
# ?, Foto
# ?, Hochschuldozent
# ?
87. +++ (SEM)
Fortschritt in der Verwaltung kann nur gelingen, wenn die Abläufe kontinuierlich dem technischen Wandel angepasst werden", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Waffenmechaniker Bernhard Böse vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg hatte eine pfiffige Idee: Er entwickelte ein Reinigungsgerät für Polizeidienstwaffen.
Nach jedem Gebrauch muss die Waffe gereinigt werden, weil Pulver und Schmutzrückstände im Inneren schon den nächsten Schuss verhindern könnten.
Mithilfe des neuen Reinigungsgerätes werden die Waffen nun gründlich gesäubert, weil mit ihrer Hilfe die kleinen Kanten und Winkel viel besser zu erreichen sind.
Vorher hatte mancher Polizist notdürftig eine Büroklammer benutzt.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-koepfchen-fuer-nrw-minister-jaeger-beschaeftigte-des-landes-nrw-erfolgreich-im;
Themen: Ideenmanagement
# ?, Modernisierungsprozess
# ?, ärztliche Schweigepflicht
# ?, technischer Wandel
# ?, Verbesserungsvorschläge
# ?, Prämie
# ?, Kreativität
# ?, Datenbank
# ?, Abläufe
# ?, Preisgelder
# ?
88. +++ (SEM)
Führerscheininhaber mit dem Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen.
Sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.
Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll verhindert werden, dass ein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, obwohl altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten und dafür weiter einen gültigen Führerschein benötigen.
Auch ein freiwilliger früherer Umtausch vor dem jeweiligen Stichtag ist jederzeit möglich und auch empfehlenswert, denn je näher das Ende der jährlichen Umtauschfrist rückt, desto stärker ist der Andrang bei den Ausstellungsbehörden vor Ort.
Nordrhein-Westfalen hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz für die Jahre 2023 und 2024 übernommen.
Datum: 2023-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-fuehrerscheinumtausch-laeuft;
Themen: Führerscheinumtausch
# ?, neuer Führerschein
# ?, Lappen
# ?, Inhaberinnen
# ?, Dokumente
# ?, Behördenweg für Verfügung
# ?, Geburtsjahr
# ?, gültiger Führerschein
# ?, nächste Frist
# ?, vorzeitiger Umtausch
# ?
89. +++ (SEM)
Und: Wer schützt mich vor Lärm?
Auf diese und weitere Fragen gibt die Broschüre Antworten.
So erfährt man zum Beispiel, dass beim Gebrauch von Laubbläsern und Laubsammlern eine zusätzliche Mittagsruhe eingehalten werden muss - sie dürfen an Werktagen nur in der Zeit von 9 bis 13 Uhr und 15 bis 17 Uhr genutzt werden.
Dies gilt gleichermaßen für Privatpersonen, Gewerbetreibende und kommunale Arbeitskräfte.
Wie die Broschüre anschaulich macht, ist es in Nordrhein-Westfalen besonders in den Ballungsräumen und an viel befahrenen Straßen, Schienenwegen und Flughäfen laut.
Datum: 2021-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-broschuere-gibt-tipps-fuer-weniger-laerm;
Themen: Laubsauger
# ?, Lärmkarten
# ?, Parkanlagen
# ?, Tipps
# ?, Lärmbelastung
# ?, Herbst
# ?, Flughäfen
# ?, Gehwege
# ?, Gärten
# ?, Ballungsräume
# ?
90. +++ (SEM)
"Wir wollen ermöglichen, dass Bibliotheken, Verwaltungen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von der neuen Infrastrukturlösung profitieren und ihre Forschungsdaten zur Nachnutzung verfügbar halten."
Die technische Umgebung von Daten ist einer ständigen Veränderung unterworfen - begonnen bei Dateiformaten über Datenträger bis hin zur eingesetzten Software.
Die Nutzbarkeit im täglichen Gebrauch hängt oft direkt von diesen Veränderungen ab.
Nun soll die neue technische Infrastrukturlösung für NRW die digitale Langzeitverfügbarkeit von elektronischen Inhalten über Technologiewechsel und Anwendungsbereiche hinweg dauerhaft sicherstellen.
Die durch das Land erworbene Zentrallizenz der Software Rosetta lässt sich von den Hochschulen zentral im hbz oder auch in der Hochschule selbst zum Einsatz bringen.
Datum: 2016-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesweite-infrastrukturloesung-ermoeglicht-langfristige-nutzung-digitaler;
Themen: Hochschulbibliothekszentrum
# ?, Rahmen eines Gesamtprojekts
# ?, digitale Langzeitverfügbarkeit
# ?, digitale Ressourcen
# ?, neue Infrastrukturlösung
# ?, neue landesweite Infrastrukturlösung
# ?, Hochschulen
# ?, Gesamtprojekt
# ?, Informationsinfrastrukturen
# ?, digitale Forschungsergebnisse
# ?
91. +++ (SEM)
Zur heutigen Entscheidung des EU-Parlaments, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Initiative der EU-Kommission im Kampf gegen Plastikmüll ist zu begrüßen.
Wir alle sind gefordert, unser Konsumverhalten zu hinterfragen und unseren Plastikverbrauch zu reduzieren.
Die Zeit ist reif, den ungezügelten Gebrauch von Plastik im Alltag zurückzufahren.
Hierzu kann und muss jeder seinen Beitrag leisten, um Ressourcen zu schonen, Abfall zu vermeiden und wieder zu verwerten.
Ein Verbot bestimmter Einweg-Plastikprodukte kann dies unterstützen.
Datum: 2018-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-entscheidung-des-eu-parlaments-einweg;
Themen: Abfallvermeidung
# ?, bestimmte Einwegplastikprodukte
# ?, Abfallverwertung
# ?, Plastikverbrauch
# ?, Stoffkreisläufe
# ?, Schließen
# ?, oberste Stelle
# ?, Konsumverhalten
# ?, EU-Parlament
# ?, Ressourcenschonung
# ?
92. +++ (SEM)
Das entspricht einem Pro-Kopf-Verbrauch von 220,5 Kilogramm.
"Wir müssen unser Konsumverhalten hinterfragen.
Die Zeit ist reif, den ungezügelten Gebrauch von überflüssigem Einwegplastik im Alltag zurückzufahren.
Hierzu kann und muss jeder seinen Beitrag leisten, um Ressourcen zu schonen, Abfall zu vermeiden und wieder zu verwerten", sagte Heinen-Esser.
Aus Sicht des Umweltministeriums muss vor allem der Gebrauch von überflüssigem Verpackungsmüll reduziert werden.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-eu-entscheidung-einweg-plastikprodukte-zu;
Themen: Umweltbundesamt
# ?, Verpackungen
# ?, gemeinsames Vorgehen
# ?, Hersteller
# ?, Verwendung
# ?, EU-Entscheidung
# ?, Kreislauf eines Produkts
# ?, Mehrwegbecher
# ?, Pfand
# ?, Plastikteller
# ?
93. +++ (SEM)
Verkaufsoffener Sonntag
In Nordrhein-Westfalen haben 2018 rund 1300 verkaufsoffene Sonntage stattgefunden - weniger untersagte Sonntagsöffnungen als 2017
Pinkwart: Kommunen machen von ihrem zusätzlichen Freiraum bei der Planung von verkaufsoffenen Sonntagen verantwortungsvoll Gebrauch
8. März 2019 Bild Shopping Foto: panthermedia.net / halfpoint
Im vergangenen Jahr haben 1.298 verkaufsoffene Sonntage in Nordrhein-Westfalen stattgefunden, davon 309 nach neuem Recht und 989 nach altem Recht.
Datum: 2019-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-haben-2018-rund-1300-verkaufsoffene-sonntage-stattgefunden;
Themen: neues Recht
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Anwendungshilfe
# ?, altes Recht
# ?, Kommunen
# ?, Informationsveranstaltungen
# ?, Gebrauch
# ?, Großteil von Sonntagsöffnungen
# ?, alte Gesetzgebung
# ?, Gerichtsentscheidungen
# ?
94. +++ (SEM)
Ab sofort werden die Unternehmen und Arbeitgeber im Land noch weitergehender entlastet, um Ihnen die notwendige zusätzliche Liquidität zu verschaffen: Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen.
Damit kann das Land den Unternehmen zusätzliche Liquidität von voraussichtlich über 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Zudem gibt es Erleichterungen bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen für die Einkommen- und Körperschaftsteuer und der Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
Weiterhin ermöglicht die Finanzverwaltung auf Antrag Zahlungsfristverlängerungen bei der Grunderwerbsteuer und zinslose Stundungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ?
95. +++ (SEM)
Das Ziel der Landesregierung ist, den Flächenverbrauch auf höchstens fünf Hektar pro Tag im Jahr 2020 zu senken, langfristig soll der Flächenverbrauch auf Null sinken.
Auf einer Veranstaltung in Düsseldorf haben Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel Wirtschaft und Kommunen über die Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten im Altlastensanierungsverband NRW (AAV) informiert.
Für Minister Duin steht außer Frage, dass auch Industrie und Wirtschaft ihrer Verantwortung gerecht werden und von den vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten und damit verbundenen Mitwirkungsrechten Gebrauch machen sollten: "Der AAV ist angelegt als Partnerschaftsmodell zwischen Land, Kommunen und Wirtschaft.
So können neue Standorte für Gewerbeansiedlungen geschaffen und durch die Demonstration und Entwicklung neuester Technologien die führende Stellung unserer Unternehmen in der Umweltwirtschaft ausgebaut werden.
NRW ist aus gutem Grund Standort Nummer 1 für Umwelttechnologien.
Datum: 2013-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-bundesweit-spitze-bei-der-sanierung-von-altlasten-minister-remmel-und;
Themen: alte Bergbaustandorte
# ?, Altlastenverdacht
# ?, Gefährdungsabschätzung
# ?, industrielle Nutzung
# ?, Erfassung
# ?, Untersuchungen
# ?, Wirtschaft
# ?, Altlastensanierungsverband
# ?, Beratungszentrum
# ?, Bodenbelastungskarten
# ?
96. +++ (SEM)
In Düsseldorf startete der Innenminister eine Aufklärungsaktion des Deutschen Verkehrssicherheitsrates und der NRW-Polizei.
Mit Hilfe eines Simulators zeigen die Verkehrsexperten, welche schweren Folgen das Telefonieren, Texten und Checken von Nachrichten beim Autofahren haben kann.
Am Beispiel zweier Verkehrsunfälle machte Jäger deutlich, wie tragisch der Gebrauch von Handys am Steuer oftmals endet:
* Auf einer Landstraße geriet eine junge Frau auf gerader Strecke mit ihrem Auto in den Gegenverkehr.
Sie stieß dort mit einem entgegenkommenden Wagen zusammen.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-100000-handy-suender;
Themen: Steuer
# ?, Fahrer
# ?, NRW-Polizei
# ?, Gegenverkehr
# ?, Autofahren
# ?, Display
# ?, Blut
# ?, Sekunde
# ?, Handy
# ?, Polizisten
# ?
97. +++ (SEM)
Durch die Kooperation werden gerade auch diejenigen begabten Schülerinnen und Schüler erreicht, die in der Vergangenheit vielleicht seltener den Weg in die Studienstiftung gefunden haben", sagte Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, der die Kooperationsvereinbarung ebenfalls unterzeichnete.
Sie gilt zunächst für drei Jahre.
Die Generalsekretärin der Studienstiftung des deutschen Volkes, Dr. Annette Julius, teilt diese Einschätzung: "Die Kooperation mit dem NRW-Talentzentrum ist für die Studienstiftung besonders wertvoll, weil uns über die Talentscouts Bewerberinnen und Bewerber von Schulen erreichen, die bislang selten oder nie von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht haben."
Marcus Kottmann, Leiter des NRW-Talentzentrums sagte: "Wir sehen im NRW-Talentscouting viele Schülerinnen und Schüler aus weniger privilegierten Familien, die in ihrem Lebenskontext herausragende Leistungen erbringen, aber nicht mit einem Stipendium in Verbindung gebracht werden.
Gleichzeitig ist lange bekannt, dass gerade Bildungsaufsteiger enorm von einem Stipendium profitieren und ihre Potenziale besser ausschöpfen können.
Datum: 2018-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung-und-studienstiftung-des-deutschen-volkes;
Themen: Studienstiftung
# ?, deutsches Volk
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, neue Zugangswege
# ?, NRW-Talentzentrum
# ?, NRW-Talentscouting
# ?, Bildungssystem
# ?, Wissenschaft
# ?
98. +++ (SEM)
Zudem sollen auch Konzepte für Fortbildungen von (angehenden) Lehrerinnen und Lehrern entwickelt werden.
Das Forschungsprojekt beginnt zum aktuellen Schuljahr und ist angesetzt bis Ende Juli 2022.
Nach der Unterrichtsbeobachtungs-Studie, die für den Zeitraum von November bis Frühjahr 2021 angesetzt ist, sollen die Ergebnisse ausgewertet werden, um auf dieser Grundlage didaktische Materialien für den schulischen Gebrauch zu konzipieren.
Bis zum Ende des Forschungsprojekts im Juli 2022 sollen die didaktischen Materialien veröffentlicht werden sowie das Konzept für die Fortbildung finalisiert sein, um sie gemeinsam mit den Ergebnissen der Unterrichtsbeobachtungen vorzustellen.
Die Studie wird durchgeführt von einer interdisziplinären Projektgruppe an der Ruhr-Universität Bochum unter der Leitung von Jun.-Prof.
Datum: 2020-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-muessen-diskriminierungsfreie-orte-zur-foerderung-des-sozialen-miteinanders;
Themen: Antisemitismus
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Erkenntnisse
# ?, didaktische Materialien
# ?, Sozialraum
# ?, Schulen
# ?, Ende des Forschungsprojekts
# ?, Ergebnisse der Unterrichtsbeobachtung
# ?, Fortbildungspläne
# ?, Gruppensituationen
# ?
99. +++ (SEM)
Unverzichtbar bleiben dafür Testen, Maskentragen und regelmäßiges Lüften.
In Räumen, die nicht auf natürlichem Wege belüftet werden können, bieten mobile Filter möglicherweise eine sinnvolle Ergänzung.
Viele Kommunen mit Klassenräumen der Kategorie 2 haben deswegen schon von dem Förderprogramm des Landes Gebrauch gemacht.
Die weiteren Hilfen durch Bundes- und Landesregierung begrüßen wir, auch wenn eine flächendeckende Ausstattung mit mobilen Luftfiltern nicht vorgesehen ist.
Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kitas niemals 100-prozentig infektionsfrei sein können.
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-20212022-schulen-nordrhein-westfalen-sind-gut-vorbereitet-land-und;
Themen: Lüftungsprogramm
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Schulen
# ?, Räume
# ?, Grundsatzbeschlüsse
# ?, Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Schulstart
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Kommunen
# ?, Länder
# ?
100. +++ (SEM)
Ministerin Gebauer: Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen sind für guten und zeitgemäßen Unterricht unverzichtbar
22. Juni 2022 Studenten Laptop Frau Mann Foto: panthermedia.net / lightpoet
Die Schulträger in Nordrhein-Westfalen machen weiterhin in großem Umfang Gebrauch von den Förderprogrammen zur Digitalisierung der Schulen: Allein aus dem DigitalPakt Schule sind mit Stand vom 31. Mai 2022 bereits mehr als 913 Millionen Euro (96,23 Prozent) beantragt.
Auch das zusätzlich zur Verfügung gestellte Geld für die Administration der schulischen IT-Infrastruktur kommt dort an, wo es gebraucht wird.
Schule und Bildung
Datum: 2022-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schultraeger-rufen-geld-fuer-die-digitalisierung-der-schulen-grossem-umfang-ab;
Themen: großer Umfang
# ?, schulische IT-Infrastruktur
# ?, zeitgemäßer Unterricht
# ?, Schulträger in Nordrhein-Westfalen
# ?, Förderprogramme
# ?, Digitalpakt
# ?, Gebrauch von Förderprogrammen
# ?, Ausstattung von Schulen
# ?, Ausstattungsoffensive
# ?, unverzichtbare Investitionen
# ?
101. +++ (SEM)
Im Beisein von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wurde am Donnerstag (6. Februar 2020) zwischen dem Evangelischen Krankenhaus Mülheim an der Ruhr und den Pflegekassen der erste Versorgungsvertrag im Rahmen des Modellprojekts "Kurzzeitpflege im Krankenhaus" geschlossen.
Als Vertreter für die Pflegekassen unterzeichneten die AOK Rheinland/Hamburg und die KNAPPSCHAFT.
Das Evangelische Krankenhaus Mülheim macht damit als erstes Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen von der Möglichkeit Gebrauch, auch pflegerische Leistungen im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung anzubieten und gegenüber den Pflegekassen abzurechnen.
Für die Dauer von maximal acht Wochen können Pflegebedürftige so im Krankenhaus betreut werden.
Bereits im letzten Jahr hatte sich die Landesregierung mit den Pflegekassen und der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) darauf geeinigt, das Modellprojekt ins Leben zu rufen.
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-modellprojekt-kurzzeitpflegeplaetze-krankenhaeusern;
Themen: Pflegekassen
# ?, Kurzzeitpflegeplätze
# ?, Modellprojekt
# ?, Knappschaft
# ?, Situationen
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Bereich der Kurzzeitpflege
# ?, Entlastungsangebot
# ?
102. +++ (SEM)
Seitdem lebt Van Ri Nguyen mit seiner Familie in Mönchengladbach.
Und: Seitdem engagiert er sich für seine Mitmenschen.
Man sagt über Van Ri Nguyen, er sei zu einer Anlaufstelle vietnamesischer Exilanten geworden, von der rege Gebrauch gemacht wird.
Übrigens wurde dank einer Gemeinschaftsaktion geretteter Flüchtlinge unter Anleitung von Van Ri Nguyen das damalige Fluchtboot gesichert und instandgesetzt, so dass es auch weiterhin als Symbol der Freundschaft zu Deutschland stehen kann.
Von 1983 an engagierte er sich in besonderer Weise für vietnamesische Katholiken in Deutschland.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;
Themen: Van
# ?, Haus Neuland
# ?, Naziherrschaft
# ?, Landesorden
# ?, Ehrenmann
# ?, Familienvermögen
# ?, aktives jüdische Gemeindeleben
# ?, ehemaliger Erftkreis
# ?, reibungslose Integration
# ?, Fonds
# ?
103. +++ (SEM)
Auf nordrhein-westfälische Initiative hat der Bundesrat Anfang November die Bundesregierung aufgefordert, mit den Post- und Logistikunternehmen eine freiwillige Vereinbarung abzuschließen, damit diese auf die Verwendung unnötiger Verpackungsmaterialien in Form von Plastikversandtaschen für Postwurfsendungen verzichten.
"Sollte es nicht zu einer Vereinbarung kommen oder diese nicht fruchten, ist ein Verbot anzustreben", so die Ministerin.
Ziel aller freiwilligen und rechtlichen Initiativen müsse es sein, den Gebrauch von überflüssigem Verpackungsmüll drastisch zu reduzieren.
Heinen-Esser: "Dort, wo dies nicht möglich sei, muss er konsequent wiederverwertet werden.
Plastik im Überfluss, das am Ende in der Umwelt und in Organismen landet, ist kein Zeichen einer modernen Gesellschaft.
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-begruesst-gesetzentwurf-der-bundesregierung-zum-verbot-von;
Themen: Plastiktüten
# ?, weitgehendes Verbot
# ?, Bundesregierung für Änderung
# ?, Bundesrat
# ?, Vorsatz
# ?, Kunststofftüten
# ?, Weihnachten
# ?, Plastikverbrauch
# ?, neues Jahr
# ?, Plastikversandtaschen
# ?
104. +++ (SEM)
Sie sorgen für saubere Luft und helfen, Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden
8. September 2019 phb Auto, Werkstatt, Umrüsten, Hebebühne Foto: iStock.com / spyderskidoo
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Besitzer von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ermutigt, von den neuen Möglichkeiten zur Hardware-Nachrüstung ihrer Fahrzeuge Gebrauch zu machen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Besitzer von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ermutigt, von den neuen Möglichkeiten zur Hardware-Nachrüstung ihrer Fahrzeuge Gebrauch zu machen.
Datum: 2019-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;
Themen: Dieselpkws
# ?, Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Schwerpunktregionen
# ?, Fahrverbote
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Wertverluste
# ?, Besitzer
# ?, Internetseiten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Gebrauch
# ?
105. +++ (SEM)
Beschränkte Ausgangsstoffe für Explosivstoffe in Privatbesitz müssen bis zum 2. Februar 2022 entsorgt werden
27. Januar 2022 PHB Chemikaliensicherheit Chemikalien Symbolbild (Foto: iStock.com / Eagle_373)
Die Übergangsfrist für den nicht gewerblichen Besitz und Gebrauch von sogenannten "beschränkten Ausgangsstoffen" für Explosivstoffe läuft zum 2. Februar 2022 aus.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Übergangsfrist für den nicht gewerblichen Besitz und Gebrauch von sogenannten "beschränkten Ausgangsstoffen" für Explosivstoffe läuft zum 2. Februar 2022 aus.
Datum: 2022-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbot-von-ausgangsstoffen-fuer-explosivstoffe;
Themen: Explosivstoffe
# ?, Salpetersäure
# ?, beschränkte Ausgangsstoffe
# ?, Gemische
# ?, Abgabebeschränkungen
# ?, Industriereiniger
# ?, Wasserstoffperoxid
# ?, gewerblicher Besitz
# ?, sogenannte Ausgangsstoffe
# ?, Privathaushalte
# ?
106. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten.
Unzweifelhaft hat der Gesetzgeber bei der Regelung der Beamtenbesoldung einen weiten Ermessensspielraum.
Hiervon hat der Gesetzgeber nach einem umfassenden Abwägungsprozess mit dem vorliegenden Besoldungs-und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 in zulässiger Weise Gebrauch gemacht.
Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs bleibt im Übrigen abzuwarten.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-beraet-ueber-besoldungsanpassung-landesregierung-erlaeutert;
Themen: Versorgungsanpassungsgesetz
# ?, umfassender Abwägungsprozess
# ?, weiter Ermessensspielraum
# ?, zulässige Weise
# ?, Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Besoldungsanpassung
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?, Beamtinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Gesetzgeber
# ?
107. +++ (SEM)
Es ist sehr gut, dass sich die Apothekerschaft und die Krankenkassen im Sinne der Patientinnen und Patienten auf eine solche Lösung geeinigt haben.
Das ist gerade für viele Eltern, die aktuell oftmals mehrere Apotheken aufsuchen müssen, um ein wirksames Antibiotikum zu erhalten, eine deutliche Erleichterung.
Ich möchte daher an alle Beteiligten appellieren, dort, wo es möglich ist, von dieser Erleichterung Gebrauch zu machen.
Mittel- und langfristig müssen wir jedoch den Lieferengpässen an der Ursache entgegenwirken.
Das heißt: Insbesondere die hohe Abhängigkeit von Arzneimittelproduktionen in Drittstaaten reduzieren und die Produktionsstandorte in Deutschland und Europa stärken", erklärt Laumann.
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungsmangel-mit-arzneimitteln-erleichterungen-bei-der-ausstellung-von;
Themen: Apotheken
# ?, einfache Verfahren
# ?, Apothekerverbände
# ?, Krankenkassen
# ?, Arzneimittelproduktionen
# ?, Gründe der Therapiesicherheit
# ?, Versorgungsmangel von Medikamenten
# ?, antibiotikahaltige Säfte
# ?, kurze Rücksprache
# ?, möglicher Versorgungsmangel
# ?
108. +++ (SEM)
Ein Teil der 2020 beantragten Fördermittel wurden bereits im Vorgriff auf die Fördermittel des Jahres 2021 bewilligt, im Rahmen sogenannter Verpflichtungsermächtigungen.
Daher sind Mittel in Höhe von etwa 20 Millionen bereits gebunden.
Heinen-Esser rief Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dazu auf, von den neuen Fördermöglichkeiten Gebrauch zu machen.
Zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren hätten Hürden bei der Förderung sukzessive weiter abgebaut.
Die Ministerin erwartet, dass im kommenden Jahr mehr Mittel auch für Wiederaufforstungen beantragt werden.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-will-2021-ueber-75-millionen-euro-bereitstellen;
Themen: Extremwetterförderung
# ?, voraussichtlicher Bundesanteil
# ?, Waldschäden
# ?, Fördermittel
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Zukunftsaufgabe
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, Waldbauern
# ?, Bewältigung
# ?, Vorstellungen
# ?
109. +++ (SEM)
Am 20. November ist eine entsprechende Förderrichtlinie des Bundes in Kraft getreten.
Aus einem 700 Millionen Euro-Förderprogramm werden 500 Millionen Euro in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung fließen.
"Von dieser neuen Nachhaltigkeitsprämie des Bundes sollten jetzt alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer möglichst zeitnah Gebrauch machen", appelliert Heinen-Esser an alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.
Interessierte können unter www.bundeswaldpraemie.de online einen Antrag stellen.
Es handelt es sich hier um eine einmalige Zahlung einer "Nachhaltigkeitsprämie".
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;
Themen: Einschlag
# ?, gesunde Fichten
# ?, Initiative für Aktivierung
# ?, Wille des Bundesrats
# ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, akute Schadensbewältigung
# ?, Extremwetterrichtlinie
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, zusätzliche Fördermittel
# ?, Waldbauern
# ?
110. +++ (SEM)
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die bestandskräftigen Schlussbescheide aufrechtzuerhalten, ist keine ungerechtfertigte Härte für die Antragstellenden.
Nach Abschluss des Rückmeldeverfahrens durch den Schlussbescheid hätte jeder Antragstellende die Möglichkeit gehabt, Klage gegen die Entscheidung der Bezirksregierung zu erheben und diese durch die Verwaltungsgerichte überprüfen zu lassen.
Davon haben aber nur rund ein Prozent der Antragstellenden Gebrauch gemacht.
Im Rückmeldeverfahren wurde für jeden Antrag nach den gleichen einheitlichen Kriterien durch die Bezirksregierungen ermittelt, ob die vorläufig als Pauschalbetrag ausgezahlte Soforthilfe behalten werden darf oder zurückzuzahlen ist.
Durch die erneute Verlängerung der Rückzahlungsfrist bis zum 30. November 2023 steht den Unternehmerinnen und Unternehmern in Nordrhein-Westfalen weiterhin die benötigte Liquidität zur Verfügung.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-verlaengerung-der-rueckzahlungsfrist-der-nrw-soforthilfe-2020-bis-zum-30;
Themen: Rückzahlungsfrist
# ?, Rückzahlung der Soforthilfe
# ?, Antragstellende
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Kabinettbeschluss
# ?, Soloselbstständige
# ?, Klage
# ?, Bewilligungsvoraussetzungen
# ?, Fälle einer Überkompensation
# ?
111. +++ (SEM)
Infolge des ASP-Ausbruchs in Brandenburg sind die Preise und die Lage auf dem Schweinemarkt auch in Nordrhein-Westfalen derzeit besonders angespannt.
"Während die Branche noch dabei ist, sich allmählich von den Corona-Folgen zu erholen, sorgt die Afrikanische Schweinepest für große Sorge", so Staatssekretär Bottermann.
Er rief die Betriebe dazu auf, rege von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, einen ASP-freien Status zu erlangen.
Seit Mai 2020 wird es Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine entsprechend untersuchen und kontrollieren zu lassen.
Um die Branche zu motivieren, wird das Land das Verfahren der Kontrollen vereinfachen und die damit verbunden Kosten reduzieren.
Datum: 2020-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-jagdreisen-und-mehr-wildfleisch-konsum;
Themen: Wildfleischkonsum
# ?, Wildprodukte
# ?, Jägerinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Vermarktung
# ?, Landesumweltamt
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Speisekarte
# ?, Verfahren von Kontrollen
# ?
112. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Land legt bei der Windenergie Wert auf nachhaltige Akzeptanz und einen verantwortlichen Ausbau.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Länderöffnungsklausel, die es uns ermöglicht, Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung gesetzlich festzulegen.
Von dieser Möglichkeit machen wir Gebrauch: Das bietet die Chance, einen guten Kompromiss zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und der Akzeptanz in der Bevölkerung rechtssicher im Gesetz zu verankern.
Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
"
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;
Themen: vorhandene installierte Leistung
# ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Windpotenzialstudie
# ?, Wachstum von Erneuerbare Energie
# ?, Wohnbebauung
# ?, Gesamtpotenzial
# ?, Potenzial für Windenergienutzung
# ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie
# ?, abrufbare Zwischenergebnisse
# ?
113. +++ (SEM)
"Es ist mein Ziel, dass unsere Bürgerinnen und Bürger bequem und vor allem papierlos mit ihrem Finanzamt kommunizieren können", betonte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Schon heute geben rund 70 Prozent der Steuerpflichtigen in Nordrhein-Westfalen ihre Steuererklärung elektronisch ab.
Durch den stetigen Ausbau des digitalen Angebots der Finanzverwaltung wollen wir für noch mehr Menschen den Anreiz schaffen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
"
Neu ist in diesem Jahr, dass Steuerpflichtige ihrer Einkommensteuererklärung 2017 erstmals keine Belege, Unterlagen, Aufstellungen oder Erläuterungen mehr beifügen müssen.
Datum: 2018-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-die-steuererklaerung-sofern-sie-ueber-elster-eingereicht;
Themen: Einkommensteuererklärung
# ?, Finanzamt
# ?, Steuererklärung
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Elster
# ?, Aufstellungen
# ?, Übersendung
# ?, Erklärung
# ?, Erläuterungen
# ?, Zeit
# ?
114. +++ (SEM)
Die Zahl der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen steigt damit auf 254. Neu hinzugekommen sind Schulen in Bielefeld, Heiligenhaus, Iserlohn und Köln.
Zum 13. Mal fand die Jahrestagung der Europaschulen im Düsseldorfer Landtag statt und wurde gemeinsam vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei und dem Ministerium für Schule und Bildung ausgerichtet.
Europaminister Nathanael Liminski: "Bei der kommenden Europawahl können in Deutschland zum ersten Mal 1,4 Millionen Jugendliche und junge Erwachsene über die Zukunft Europas mitentscheiden und ich möchte jede und jeden Einzelnen darin bestärken, von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen.
Unsere Europaschulen leisten mit ihrem Engagement dabei einen entscheidenden Beitrag, die Werte und Errungenschaften der EU im Alltag aufzuzeigen.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie bereichernd eine Austauscherfahrung sein kann.
Datum: 2023-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: interkulturelle Kompetenzen
# ?, Freundschaften
# ?, Bewusstsein für Dialog
# ?, aktuelle Kriegsgeschehen
# ?, intensive Demokratiefähigkeit
# ?, krisenhafte Zeiten
# ?, rezertifizierte Schulen
# ?, Frieden
# ?, furchtbarer Krieg
# ?, Freiheit
# ?
115. +++ (SEM)
Die Erfahrungen und positiven Rückmeldungen zu dieser Förderung aus den letzten Jahren bestärken uns darin, dieses Programm fortzusetzen.
Damit erleichtern wir die Maßnahmen, die bereits seit Jahren von Landwirtschaft und Jägerschaft zum Schutz von Rehkitzen umgesetzt werden.
Ich hoffe, dass viele Kreisjägerschaften von dieser Förderung Gebrauch machen werden.
"
Mähdrescher sind eine Gefahr für Rehkitze.
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohnen-zur-rehkitz-rettung-land-verlaengert-erneut-die-foerderung;
Themen: Rehkitze
# ?, Rehkitzrettung
# ?, Rettung
# ?, Flugzeit von Drohnen
# ?, Kreisjägerschaften einer Förderung
# ?, zusätzliche Reserveakkus
# ?, Echtbildübertragung
# ?, Maschinenführer
# ?, Wärmebildkamerasysteme
# ?, geeignete Drohnen
# ?
116. +++ (SEM)
Wesentlich war dabei das Zusammenspiel im Modellprojekt des Ministeriums mit 15 ausgewählten Kommunen sowie dem Landschaftsverband Rheinland.
Kernelemente waren dabei allgemeine sowie systemspezifische technische Anforderungen an die IT-Sicherheit und den Datenschutz - alles mit dem Ziel, Mindeststandards für die Softwareprodukte sicherzustellen.
Bevor Kommunen von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen können, müssen sie sich für eines der zugelassenen Lizenzprodukte entscheiden und die wesentlichen organisatorischen Voraussetzungen schaffen.
So ist beispielsweise eine Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung erforderlich.
Hintergrund:
Datum: 2023-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-sieveke-demokratie-ueber-das-display-videokonferenzloesungen-fuer;
Themen: hybride Sitzungen
# ?, Gemeindeordnung
# ?, Zoom
# ?, Fachverfahren
# ?, Display
# ?, Handreichung
# ?, Bildübertragung
# ?, Sitzungen des Rats
# ?, Softwareprodukte
# ?, Softwareprüfung
# ?
117. +++ (SEM)
So kann im Falle einer technischen Störung binnen weniger Minuten ein Austausch des Gerätes und eine Wiederherstellung des Bearbeitungsstandes mit praktisch keinem Datenverlust erfolgen.
Die webbasierte Übungsmöglichkeit kann schon jetzt über das Demoportal http://e-klausur-test.nrw.de (ausschließlich über Google Chrome) jederzeit aufgerufen werden.
Die Reinschriften der Übungsklausuren können zum persönlichen Gebrauch gespeichert und anschließend ausgedruckt werden.
Das Programm entspricht im Wesentlichen dem im Examen eingesetzten Programm.
Die Aufsichtsarbeiten werden ab 2024 auf Laptops der Marke Lenovo mit einem 16-Zoll großen Display angefertigt.
Datum: 2023-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlweise-e-klausur-den-juristischen-staatspruefungen-nordrhein-westfalen-ab-2024;
Themen: Prüfungsämter
# ?, Hardware
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, 16-Zoll
# ?, Art der Anfertigung
# ?, Aufgabentext
# ?, Austausch des Geräts
# ?, Bearbeitungsfortschritt
# ?, Bearbeitungsoberfläche
# ?, Demoportal
# ?
118. +++ (SEM)
"Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.
Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betont Karl-Josef Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen sagt: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch nicht defekt sind, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung.
Auch Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.
Datum: 2023-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;
Themen: Weihnachtsgeschenke
# ?, Kennzeichnung
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Duftstoffe
# ?, Sicherheitshinweise
# ?, Gütesiegel
# ?, Verarbeitung
# ?, Hersteller
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Arbeitsschutzdezernate
# ?
119. +++ (SEM)
Führerscheininhaber mit dem Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen.
Sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.
Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll ermöglicht werden, dass kein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, da altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten.
Wer einen Führerschein hat, der nach dem 1.1.1999 ausgestellt wurde, hat noch mehr Zeit für den Umtausch.
In diesen Fällen ist das Ausstellungsdatum entscheidend.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-verpflichtenden-fuehrerscheinumtausch-naht;
Themen: neuer Führerschein
# ?, Autoführerscheine
# ?, Fahrerlaubnisbehörden
# ?, Motorradführerscheine
# ?, arbeitsfähige Kreise
# ?, neues Scheckkartenformat
# ?, Führerscheine
# ?, Amtshilfe
# ?, Frist
# ?, Gültigkeit von Nordrhein-Westfalen
# ?
120. +++ (SEM)
Hierdurch soll sichergestellt werden, dass eine gleichmäßige und bedarfsgerechte Versorgung in allen Regionen gewährleistet wird.
Eine Möglichkeit der Schaffung zusätzlicher Sitze besteht jedoch nach § 103 Sozialgesetzbuch V (Absatz 2 Satz 4).
Nordrhein-Westfalen ist neben Schleswig-Holstein das erste Bundesland, das von dieser Möglichkeit Gebrauch macht.
"In Nordrhein-Westfalen müssen Menschen zu oft und zu lange auf einen freien ambulanten Therapieplatz warten.
Dies zeigt, dass die Anzahl der ambulant tätigen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Nordrhein-Westfalen nicht ausreicht, um den Bedarf an Untersuchungen und Behandlungen zu decken.
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-neue-sitze-fuer-psychotherapeutinnen-und;
Themen: Landesausschüsse des Arzts
# ?, Rahmen der Bedarfsplanung
# ?, neue Sitze
# ?, zusätzliche Sitze
# ?, psychotherapeutische Versorgung
# ?, Niederlassungsmöglichkeiten
# ?, bundesgesetzliche Regelungen
# ?, Ärzte
# ?, Ärztinnen
# ?, Bedarfsplanungsrichtlinie
# ?
121. +++ (SEM)
Sowohl in der staatlichen Pflichtfachprüfung als auch in der zweiten juristischen Staatsprüfung fallen jeweils bis zu 20.000 Klausuren pro Jahr an.
Dabei werden in jedem Monat Klausuren geschrieben.
Zu erwarten ist, dass die große Mehrzahl der Prüflinge von der Möglichkeit, die Klausuren digital anzufertigen, Gebrauch machen wird.
Landesweit wurden daher an fünf Standorten dauerhaft Prüfungsräume für die sogenannte E-Klausur eingerichtet.
Datum: 2024-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-e-klausur-der-zweiten-juristischen-staatspruefung-ein-voller-erfolg;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, Klausuren
# ?, Prüflinge
# ?, voller Erfolg
# ?, Prüfungsräume
# ?, digitale Anfertigung
# ?, geladene Kandidaten
# ?, gesetzliche Vorgabe
# ?, sogenannte E-Klausur
# ?, Viertel
# ?
122. +++ (SEM)
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Sortimente optimieren, Bestände managen, Preise gestalten: Künstliche Intelligenz kann Einzelhändlern in zahlreichen Bereichen das Handeln erleichtern.
Bislang machen viele kleine und mittlere Unternehmen davon allerdings kaum Gebrauch.
Die Landesregierung will den drittgrößten Wirtschaftszweig Nordrhein-Westfalens dabei unterstützen, die vielfältigen Chancen der Zukunftstechnologie zu nutzen: Ziel ist es, ein Online-Informationsportal zu entwickeln, das kleinen und mittleren Unternehmen den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im täglichen Geschäft erleichtern soll.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur überreichte zur Umsetzung des Projekts nun Förderbescheide über insgesamt 2,2 Millionen Euro an ein Konsortium aus gmvteam, Handelsverband NRW und European EPC Competence Center GmbH für das Projekt "KI-Navi für den Handel".
Datum: 2024-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-den-einsatz-von-kuenstlicher-intelligenz-im-handel;
Themen: Künstliche Intelligenz
# ?, Sortimente
# ?, zahlreiche Bereiche
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Einzelhändler
# ?, Bestände
# ?, Konsortium
# ?, Chancen der Zukunftstechnologie
# ?, Ergebnisse der KI-Forschung
# ?, KI-Coach
# ?
123. +++ (SEM)
Es beteiligen sich auf Beschluss der Europaministerkonferenz Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen, Abgeordnete von Bund, Land und Europa bis hin zu Kommunalpolitikerinnen und -politikern und EU-Institutionen, um mit Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland über Themen der Europapolitik zu diskutieren.
Im Vordergrund stehen dabei die Werte, welche die Europäische Union prägen: Frieden, freies Reisen, Freizügigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität, Gerechtigkeit.
Das Ziel des EU-Projekttags ist es, junge Menschen für Europa zu begeistern und sie dafür zu gewinnen, Politik in Europa mitzugestalten und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Datum: 2024-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-ist-wichtig-dass-schon-die-juengsten-unserer-gesellschaft-europa-leben;
Themen: EU-Projekttag
# ?, Kapellen
# ?, Essenstische
# ?, unterschiedliche Einflüsse
# ?, Stufen
# ?, Aula
# ?, Schülerinnen
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, Sprachen
# ?, europäischer Gedanke
# ?
124. +++ (SEM)
Jede einzelne Stimme entscheidet am 9. Juni über die Zukunft Europas.
Die über 500 eingereichten Fotos und Videos bei unserem Wettbewerb EuroVisions zeigen eindrucksvoll, dass die junge Generation der Erstwählerinnen und Erstwähler großes Interesse daran hat, ihre ganz eigenen Ideen und Vorstellungen lautstark einzubringen und - wie es in einem der ausgezeichneten Projekte heißt - Europa 'Leben einzuhauchen'.
Wenn wir alle von unserem Wahlrecht Gebrauch machen und Desinformation und Desinteresse keine Chance lassen, dann wirken im neuen Europäischen Parlament diejenigen politischen Kräfte, die am härtesten an Lösungen arbeiten - nicht diejenigen, die am lautesten schreien", so Minister Liminski.
Der diesjährige Wettbewerb hat mit insgesamt 530 Beiträgen (432 Fotobeiträge und 98 Filmbeiträge) von 1.544 Schülerinnen und Schülern aus 99 Schulen die zweithöchste Beteiligung seit dem Start von EuroVisions im Jahr 2006.
Als Kriterien wurden von der Jury fotografische und filmische Leistungen, die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema sowie die Bildkraft und Originalität des Beitrags zugrunde gelegt.
Datum: 2024-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foto-und-filmwettbewerb-eurovisions-2023-minister-liminski-zeichnet-schulprojekte;
Themen: einzelne Stimme
# ?, Fotowettbewerb
# ?, Filmwettbewerb
# ?, Kurzfilmwettbewerb
# ?, Schulprojekte
# ?, Europawahl
# ?, Zukunft von Europa
# ?, einfacher Platz
# ?, Desinteresse
# ?, Ostendorfgymnasium
# ?
125. +++ (SEM)
Insgesamt werden 720 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt.
96 davon werden aus Deutschland kommen.
Ministerin Josefine Paul: "Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind eine direkte Aufforderung an uns alle, von unserem Stimmrecht Gebrauch zu machen und unsere Zukunft aktiv zu gestalten.
Die Demokratie ist das Fundament, auf dem unsere Union gebaut ist.
Demokratie ist aber keine einmalige Entscheidung, sondern muss gelebt und gestaltet werden.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsministerin-josefine-paul-und-landesintegrationsrat-vorsitzender-tayfun;
Themen: Europawahl
# ?, neues EU-Parlament
# ?, Demokratie
# ?, Familiengeschichte von Menschen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Wahlen
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Landesintegrationsratvorsitzende
# ?, Rechtspopulismus
# ?, direkte Aufforderung
# ?
126. +++ (SEM)
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Das Angeln ist ein einzigartiges und Jahrtausende altes Naturerlebnis und eine nachhaltige Form der Fischerei.
Das Land Nordrhein-Westfalen bietet etwa 54.000 Hektar Wasserfläche, an denen die heimischen Fischbestände gepflegt und im Rahmen der Angelfischerei genutzt werden können - von dieser Möglichkeit machen fast eine Viertel Millionen registrierte nordrhein-westfälische Anglerinnen und Angler mit Fischereischein Gebrauch.
Um bei noch mehr Menschen die Begeisterung für die Angelfischerei zu wecken, findet in diesem Jahr am 15. und 16. Juni an mehr als 100 Gewässern in Nordrhein-Westfalen erstmalig das neue Aktionswochenende "NRW angelt" statt:
Am Samstag und Sonntag können am Angeln Interessierte in Begleitung eines Freundes oder Freundin mit einem gültigem Fischereischein das Angeln kennenlernen und ausprobieren.
Datum: 2024-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-zeit-der-natur-geniessen-ministerin-gorissen-gibt-startschuss-zum;
Themen: Fischereiverband
# ?, Angelfischerei
# ?, Aktionswochenende
# ?, Angelschein
# ?, Kickoffveranstaltung
# ?, Beine
# ?, Wochenende
# ?, Artenschutz
# ?, Angelvereine in Nordrhein-Westfalen
# ?, Eventwochenende
# ?
127. +++ (SEM)
* Für alle bebauten oder bebaubaren Grundstücke sowie Gebäude (Grundsteuer B)
* Differenzierte Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngebäude innerhalb der Grundsteuer B
Der letzte Punkt ist unterstützend als Berechnungsgrundlage für diejenigen Kommunen, welche künftig von der auf den Weg gebrachten Landeslösung Gebrauch machen möchten.
Denn das Bundesmodell für die Grundsteuer kann dazu führen, dass Wohngebäude künftig stärker belastet, Gewerbeimmobilien hingegen deutlich entlastet würden - allerdings ist dies nicht flächendeckend im gesamten Land der Fall.
Daher sollen Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit erhalten, über differenzierte Hebesätze auf ihre regionalen Verhältnisse reagieren zu können.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-aufkommensneutrale-hebesaetze-fuer-die-grundsteuer;
Themen: aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kommunen
# ?, Rathäuser
# ?, Daten
# ?, Belastungsneutralität
# ?, Bewertungsgrundlagen
# ?, Finanzen
# ?, Hebesatzrecht
# ?
128. +++ (SEM)
In ihrem 80-seitigen Gutachten legen die beiden Experten dar, welchen rechtlichen Anforderungen die Kommunen unterliegen und inwieweit sie ihre Satzungsautonomie ausgestalten können.
Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze:
* Keine besonderen Begründungen im Falle der Hebesatzdifferenzierung notwendig: Unabhängig davon ob die Kommunen von der Option der Hebesatzdifferenzierung Gebrauch machen oder nicht, sind diese nicht verpflichtet eine Begründung für ihre Entscheidung zu formulieren.
* Keine verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Gutachten räumt die im Vorfeld geäußerten Bedenken gegen die Einführung der Differenzierungsoption umfassend aus.
Soweit der Belastungsunterschied zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken nicht mehr als 50 % beträgt, ist die Orientierung der Belastungsverteilung an den Auswirkungen des bisherigen Grundsteuergesetzes zulässig und wirft auch keine Verfassungsmäßigkeitszweifel auf.
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;
Themen: Kommunen
# ?, Gutachten
# ?, Hebesatzdifferenzierung
# ?, Nichtwohngrundstücke
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Wohnwohngrundstücke
# ?, rechtssichere Umsetzung
# ?, mögliche Nutzung
# ?
129. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich im Wege einer Bundesratsinitiative für die nachfolgend aufgeführten Änderungen im Strafgesetzbuch, der Strafprozessordnung sowie weiterer Vorschriften einsetzen.
Nordrhein-Westfalen bietet dabei im Länderkreis und gegenüber der Bundesregierung seine Unterstützung an, um schnellstmöglich die erforderlichen Anpassungen des Rechts auf den Weg zu bringen.
1. Aufnahme des Begriffs des gefährlichen Werkzeugs in den Katalog strafbarer Handlungen nach § 89a Abs. 2 StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) Eine tatbestandliche Erweiterung ist erforderlich, um leichter verfügbare Tatmittel wie etwa Messer des täglichen Gebrauchs oder Fahrzeuge zu erfassen.
Es ist nur konsequent, Vorbereitungshandlungen, die sich auf solche Tatmittel beziehen unter Strafe zu stellen.
Das erfasst bspw. das Unterweisen von zu Terrortaten bereiten Personen im Umgang mit Messern oder das Verschaffen von Fahrzeugen für Attentate.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
130. +++ (SEM)
Konkret gilt es bestehende Lücken im Staatsschutzstrafrecht wie auch in der Strafprozessordnung zu schließen und das Telekommunikationsrecht anzupassen.
Hierzu sieht der Entschließungsantrag an den Bundesrat eine Erweiterung der Straftatbestände der § § 89a (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) und 89c (Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung) des Strafgesetzbuches vor.
Damit sollen Vorbereitungshandlungen, die sich auf leichter verfügbare Tatmittel wie etwa Messer des täglichen Gebrauchs oder Fahrzeuge beziehen, unter Strafe gestellt werden können.
Vorbereitungshandlungen wie zum Beispiel das Unterweisen von zu Terrortaten bereiten Personen im Umgang mit Messern oder das Verschaffen von Messern oder Fahrzeugen für Attentate sollen ebenfalls erfasst werden können.
Zudem soll die Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung erweitert werden: Nachweisprobleme von Strafverfolgungsbehörden, dass Vermögenswerte für Terrorstraftaten als "Spendenfälle" genutzt werden, sollen so erleichtert werden.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ?
131. +++ (SEM)
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz rufen Verbraucherinnen und Verbraucher daher dazu auf, beim Spielzeugeinkauf auf Sicherheit und Qualität zu achten und Produkte vor dem Kauf genau zu prüfen.
Eine erste, wichtige Orientierung bieten Gütesiegel, Kennzeichnung und Verarbeitung.
Ministerin Gorißen: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge direkt nach dem ersten Gebrauch nicht defekt sind, sollten Verbraucher schon beim Einkauf genau hinschauen.
Gütesiegel wie 'Geprüfte Sicherheit', das europäische CE-Kennzeichen oder das deutsche Umweltzeichen 'Blauer Engel' bieten auf Produkten eine wichtige Orientierung.
"
Datum: 2024-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-geschenkekauf-hinweise-zum-kauf-von-spielzeug;
Themen: Kauf
# ?, Spielzeugeinkauf
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Marktüberwachungsbehörden
# ?, Produktqualität
# ?, wichtige Orientierung
# ?, Regal
# ?, App
# ?, Gütesiegel
# ?, Landesamt
# ?
132. +++ (SEM)
Ministerin Josefine Paul: "Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Nordrhein-Westfalen den Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom November 2023 im Gleichklang mit 13 weiteren Bundesländern um.
Mit dem nun beginnenden Ausrollprozess wird die Bezahlkarte in Nordrhein-Westfalen, ausgehend von den Landeseinrichtungen, flächendeckend eingeführt.
Kommunen, die ein etabliertes System haben und dies auch weiterhin nutzen wollen, können von einer Opt-Out-Regel Gebrauch machen.
Für mich ist wichtig, dass gerade Familien auch weiterhin Bargeld zur Verfügung haben, um beispielsweise Kinderkleidung auf Flohmärkten günstiger kaufen zu können, wo eine Kartenzahlung in der Regel nicht möglich ist.
Auch deshalb gilt in Nordrhein-Westfalen die gleiche und keine niedrigere Bargeldgrenze für Kinder wie für Erwachsene.
Datum: 2025-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beginnt-mit-ausgabe-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete;
Themen: Ausgabe
# ?, Bargeld
# ?, Leistungsempfängerinnen
# ?, Einführung
# ?, Kommunen
# ?, Analogleistungen
# ?, Analogleistungsbezug
# ?, Asylantragsstellerinnen
# ?, Asylantragstellende
# ?, Beschluss der Konferenz
# ?
133. +++ (SEM)
11. Februar 2025 PHB Bibliothek Digitalisierung Foto: iStock.com / mihailomilovanovic
Was macht die Porträts von Gerhard Richter oder Cindy Sherman so besonders?
Was bedeuten die digitalen Techniken und der Gebrauch Künstlicher Intelligenz für künstlerische Originalität und Urheberschaft?
Diese und viele weitere Fragestellungen können sich Schülerinnen und Schüler im Kunstunterricht nun auch digital erschließen.
Schule und Bildung
Datum: 2025-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-neues-digitales-lernangebot-laesst-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Kunstgeschichte
# ?, Urheberschaft
# ?, digitale Techniken
# ?, Originalität
# ?, Module
# ?, Schülerinnen
# ?, Gebrauch
# ?, Audioformate
# ?, Einbindung von Fokussierungen
# ?, Kunstunterricht der Sekundarstufe
# ?
134. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 11. März 2025, die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Die Verordnung wird durch den Minister der Justiz am 1. April 2025 unterzeichnet und tritt nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Nordrhein-Westfalen macht damit so früh wie möglich von einer durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeführten Innovation im Gerichtsverfassungsrecht Gebrauch.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Einführung des Commercial Courts und von Commercial Chambers in Nordrhein-Westfalen ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer spezialisierten Justiz, die optimale Prozessbedingungen für Unternehmen schafft.
Durch die Spezialisierung können Richterinnen und Richter wirtschaftsrechtliche Verfahren schnell und effizient fördern und damit noch besser Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Wirtschaftsverkehr gewährleisten.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-fuehrt-commercial-court-und-commercial-chambers-ein;
Themen: Justizstandortstärkungsgesetz
# ?, Streitwert
# ?, Courts
# ?, spezialisierte Wirtschaftsgerichte
# ?, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Englisch
# ?, Verordnung
# ?, optimale Prozessbedingungen
# ?, spezialisierte Justiz
# ?
135. +++ (SEM)
Ebenfalls angeboten wird ein konsiliarischer Online-Dienst, der insbesondere Ärztinnen und Ärzten kostenlos und rund um die Uhr einen gesicherten Zugang bietet, um anonymisierte Falldarstellungen und Fotografien von Verletzungen hochzuladen und für eine rechtsmedizinische Mitbeurteilung zu übersenden.
In Kooperation mit dem Universitätsklinikum Bonn, das eine ausgewiesene Expertise auf dem Gebiet der Bildgebung bei Kindesmisshandlungen hat, besteht die Möglichkeit, eine kinderradiologische Zweitmeinung einzuholen.
Hiervon wurde seit November 2022 in 85 Fällen Gebrauch gemacht.
Zudem hat das KKG NRW zusätzlich mit der Sensibilisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes begonnen.
Diese umfasst auch eine Qualifizierungsreihe für alle Beschäftigten der Gesundheitsämter.
Datum: 2025-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-gegen-kinder-erkennen-und-eingreifen-landesregierung-setzt-foerderung-des;
Themen: Handlungssicherheit
# ?, Vernachlässigung
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Gewalt
# ?, Kinderschutz
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Ärztinnen
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, Beschäftigte des Gesundheitsamts
# ?, Gebiet der Bildgebung
# ?
136. +++ (SEM)
Das Rechenzentrum der Finanzverwaltung (RZF) zieht dann mit rund 1.000 Beschäftigten unter ein gemeinsames Dach.
Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem zukunftsfähigen und sicheren Einsatz von Künstlicher Intelligenz: Im neuen Rechenzentrum ist der Betrieb eigener KI-Hardware geplant - ein wichtiger Schritt zur digitalen Souveränität der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen.
Bereits jetzt hat das Ministerium der Finanzen generative KI-Chatbots wie ChatGPT und Google Gemini offiziell für den dienstlichen Gebrauch unter klaren Rahmenbedingungen und unter Wahrung des Steuergeheimnisses freigegeben - etwa zur Texterstellung, Recherche oder Bildgenerierung.
KI dient als unterstützendes Werkzeug - die Verantwortung verbleibt bei den Beschäftigten.
Auch ein neuer Ausbildungspodcast wurde vollständig von KI erstellt - vom Text bis zu den Stimmen der Moderatoren.
Datum: 2025-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-als-erstes-bundesland-auf-kuenstliche-intelligenz-der;
Themen: Finanzverwaltung
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Unterstützung für Steuerveranlagung
# ?, neues Rechenzentrum
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Pilotierung
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Bielefeldaußenstadt
# ?, Sonderausgaben
# ?, Stimmen des Moderators
# ?
137. +++ (SEM)
Ministerin Josefine Paul: "Demokratie beginnt vor der Haustür: Die anstehenden Kommunal- und Integrationsratswahlen sind daher für alle Wahlberechtigten eine Chance, bei Themen mitzubestimmen, die den Alltag der Menschen unmittelbar betreffen.
Bei den Kommunalwahlen sind junge Menschen ab 16 Jahren sowie EU-Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.
Unser Zusammenleben wird vor Ort gestaltet, daher will ich alle Menschen ermutigen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Es ist die Chance, die vielfältigen Lebensrealitäten und Alltagerfahrungen in kommunale Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.
Darüber hinaus sind Menschen mit internationaler Familiengeschichte aufgerufen, die kommunalen Integrationsräte und -ausschüsse zu wählen.
Datum: 2025-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-braucht-mitbestimmung-ministerin-josefine-paul-ruft-mit;
Themen: Integrationsratswahlen
# ?, Landesintegrationsrat
# ?, Integrationsräte
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Kommunalratswahlen
# ?, wahlberechtigte Bürgerinnen
# ?, Integrationsausschüsse
# ?, Mitbestimmung
# ?, Teilnahme
# ?, Umfeld
# ?
138. +++ (SEM)
Der Grund: TPO kann die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen und sogar ein Kind im Mutterleib schädigen - der Stoff gilt also als reproduktionstoxisch.
In der Liste der Bestandteile der Produkte wird TPO auf der Verpackung unter der Bezeichnung "Trimethylbenzoyl Diphenylphosphine Oxide" aufgeführt.
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium betont ferner, auch im privaten Gebrauch keine UV-Gele zu benutzen, die ausschließlich für die gewerbliche Anwendung bestimmt waren - insbesondere dann nicht, wenn die Liste der Bestandteile auf den Produkten nicht vorhanden ist.
Falls keine Kennzeichnung auf den UV-Gelen mehr verfügbar ist, sollten die Produkte vorsorglich nicht mehr verwendet werden.
Im Rahmen der amtlichen Kontrollen durch die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen wird künftig bei gewerblichen Anwendern wie Nagelstudios geprüft, ob Produkte mit TPO verwendet werden und Informationen zu TPO - gegebenenfalls auch auf Internetseiten - entsprechend der Auslegung der EU-Kommission dargestellt werden.
Datum: 2025-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-weist-auf-gesundheitsgefahren-hin-europaeische;
Themen: chemischer Stoff
# ?, Modellage von Fingernägeln
# ?, künstliche Nägel
# ?, UV-Licht
# ?, Diphenylphosphin
# ?, Oxide
# ?, kosmetische UV-Gele
# ?, künstliche Fingernägel
# ?, sogenannter Fotoinitiator
# ?, Verbot
# ?
139. +++ (SEM)
Die Substanzanalyse soll die Gefahren verringern, die vom Konsum von Drogen mit nicht bekannter Zusammensetzung ausgehen.
Dies ist ein weiterer Baustein der Strategie zur Reduzierung von Drogentodesfällen und ein wichtiger Beitrag, um schwerst drogenabhängige Menschen vor Überdosierungen und somit vor Konsumnotfällen zu schützen", so Gesundheitsminister Laumann.
Mit der Drug-Checking-Verordnung macht Nordrhein-Westfalen von den bundesrechtlichen Vorgaben Gebrauch, Drug-Checking-Modellvorhaben im Landesrecht zu verankern.
Betreiber von Drogenkonsumräumen können diese Analysen anbieten.
Es wird jedoch keine Verpflichtung zur Durchführung eingeführt.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drug-checking-kabinett-will-substanzanalysen-drogenkonsumraeumen-ermoeglichen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Substanzanalysen
# ?, neue Maßnahme
# ?, Drug-checkingverordnung
# ?, Drogenmißbrauch
# ?, Verordnung
# ?, Reduzierung
# ?, Todesfälle
# ?, Durchführung
# ?, Modellvorhaben
# ?
140. +++ (SEM)
Tests zeigen immer wieder, dass die Qualität oft schlecht und das Risiko groß ist, gesundheitsgefährdende und nicht sichere Billigware zu bekommen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung raten dazu, sich beim Einkauf nicht direkt vom vermeintlich günstigen Angebot locken zu lassen: Denn Gütesiegel, Kennzeichnung und Verarbeitung sind wichtig im Hinblick auf langlebige Sicherheit und Qualität der Waren.
Ministerin Gorißen: "Damit Weihnachtsgeschenke nicht zur bösen Überraschung werden oder Spielzeuge direkt nach dem ersten Gebrauch entsorgt werden müssen, sollten Verbraucher schon beim Einkauf genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel wie 'Geprüfte Sicherheit', das europäische CE-Kennzeichen oder das deutsche Umweltzeichen 'Blauer Engel' bieten auf Produkten eine wichtige Orientierung.
Bei Kleinkindspielzeug muss besonders auf die Qualität geachtet werden, da Kleinkinder Spielzeug häufig in den Mund nehmen.
Datum: 2025-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-geschenkekauf-hinweise-zum-kauf-von-spielzeug-0;
Themen: Billigangebote
# ?, Kinder der Altersklasse
# ?, gefährliche Verbraucherprodukte
# ?, sichere Billigware
# ?, Qualität
# ?, EU-Schnellwarnsystem
# ?, Onlineplattformen
# ?, Fernost
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Ernährung
# ?
141. +++ (SEM)
Sichere Produkte sind am CE-Zeichen in Kombination mit einer vierstelligen Nummer eindeutig zu erkennen.
Generell gilt: Die Silvesterknallerei ist immer auch gefährlich, denn Raketen, Böller und Knaller sind pyrotechnische Gegenstände, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten.
Deswegen sind vor Gebrauch unbedingt die Gebrauchsanleitung zu lesen und die Sicherheitshinweise zu beachten.
"Leider kommt es in der Silvesternacht immer wieder zu Unfällen, auch weil mit illegalen und gefährlichen Feuerwerkskörpern geböllert wird oder geprüfte Produkte unsachgemäß gebraucht werden.
Diese teils schwersten Verletzungen könnten vermieden werden.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-und-tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Feuerwerksartikel
# ?, Raketen
# ?, Vorfreude von Menschen
# ?, geltende Sicherheitsstandards
# ?, traditionelles Silvesterfeuerwerk
# ?, rechtmäßige Lagerung
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, Verkaufsstart
# ?, sicheres Silvesterfeuerwerk
# ?
142. +++ (SEM)
Hintergrund
Mit der Novellierung des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) wurden durch die Öffnungsklausel (Paragraf 6 Absatz 3 LBG NRW) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um den Grundsatz der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung gemäß den Vorgaben des Deutschen Qualifikationsrahmens auch in der Ausgestaltung der Laufbahnen des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen zu verankern.
Mit der Änderung der Laufbahnverordnung für die Arbeitsschutzverwaltung macht die Landesregierung zum ersten Mal von dieser Möglichkeit Gebrauch.
Datum: 2026-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bildung-landesregierung-schafft;
Themen: berufliche Bildung
# ?, Laufbahnverordnung
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Professionals
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Bewerberinnen
# ?, Grundsatz der Gleichwertigkeit
# ?, Meisterabschlüsse
# ?
143. +++ (SEM)
In den Jugendarrestanstalten Bottrop, Düsseldorf, Lünen, Remscheid und Wetter gibt es seit einiger Zeit einen zusätzlichen Ansprechpartner: Im sogenannten Übergangsmanagement werden die jährlich rund 4500 straffällig gewordenen Jugendliche im Dauerarrest gezielt auf nötige Hilfen nach der Arrestzeit angesprochen.
In enger Abstimmung mit dem Sozialdienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst in den Jugendarrestanstalten vermitteln Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas, der Diakonie und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Jugendlichen in Einrichtungen und Hilfeorganisationen in ihrer Heimatstadt.
Die Schwierigkeiten der Jugendlichen sind vielfältig: Mangelnde Ausbildung, fehlende berufliche Perspektive, häufig Drogengebrauch, hohe Schulden, Wohnungslosigkeit und bei den Mädchen zudem Schwangerschaft oder frühe Mutterschaft sind Beispiele für dringenden Unterstützungsbedarf nach der Zeit im Jugendarrest.
Während ihrer Arrestzeit von ein bis vier Wochen soll zeitnah geklärt werden, welche Art von Unterstützung die Jugendlichen nach dem Arrest dringend benötigen um künftig ein straffreies Leben führen zu können.
Diese intensive Unterstützung wird ihnen dann in ihrer jeweiligen Heimatstadt angeboten.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arrestzeit-noch-besser-nutzen-uebergangsmanager-unterstuetzen-jugendarrestanstalten;
Themen: Jugendarrestanstalten
# ?, neues Jugendarrestvollzugsgesetz
# ?, Übergangsmanager
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, jugendliche Täter
# ?, Übergangsmanagement
# ?, Sozialdienst
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Eingliederung
# ?, neues Projekt
# ?
144. +++ (SEM)
Die Fachoffensive Deutsch wird in Zusammenarbeit mit der Leibniz Universität Hannover, Prof. Dr. Ulrike Lüdtke, und der Technischen Universität Chemnitz, Prof. Dr. Michael Krelle, umgesetzt.
Sie umfasst folgende Themenbereiche: 1. Lesen 2. Orthographie 3.
Schriftlicher Sprachgebrauch 4. Lernstands- und Lernprozessdiagnostik 5. Digitale Medien im Deutschunterricht
Die Fachoffensive Mathematik wird gemeinsam mit der TU Dortmund, Prof. Dr. Christoph Selter, umgesetzt.
Sie konzentriert sich aufbauend auf den zahlreichen, bereits im Projekt PIKAS erarbeiten Materialien für den Mathematikunterrichts in der Primarstufe (https://pikas.dzlm.de) auf die folgenden Themenbereiche: 1. Mathematik gemeinsam lernen 2. Prozessbezogene Kompetenzen fördern 3. Digitale Medien im Mathematik 4. Lernstands- und Lernprozess 5. Rechenschwierigkeiten vermeiden 6. Mathematik sprachbildend unterrichten 7. Mathematikstärken ausbauen
Datum: 2021-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-den-fachoffensiven-deutsch-und-mathematik-staerken-wir-das;
Themen: Stärkung für Fachlichkeit
# ?, Mathematik
# ?, Masterplan
# ?, Schreiben
# ?, Lesen
# ?, Lernprozessdiagnostik
# ?, Rechen
# ?, Vergleichsstudien
# ?, anschauliche Videosequenzen
# ?, schriftlicher Sprachgebrauch
# ?
145. +++ (SEM)
Das erste Ortsschild mit einem plattdeutschen Namenszusatz in Nordrhein-Westfalen wird am Donnerstag, 7. Juni, um 17.00 Uhr in Drensteinfurt (Kreis Warendorf) aufgestellt.
Pünktlich zum 425-jährigen Bestehen des Bürgerschützenvereins Drensteinfurt wird künftig "Stewwert" auf den Hinweistafeln des Stadtteils zu lesen sein.
Die Schützen hatten vor einigen Monaten die im regionalen Sprachgebrauch übliche Bezeichnung des Stadtteils aufgegriffen und rechtzeitig vor dem Jubiläum die einstimmige Unterstützung im Rat erhalten.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung genehmigten dann - in Abstimmung mit dem Ministerium für Verkehr - die Änderung auf den Ortsteilschildern.
"Namenszusätze an den Ortseingangsschildern können die Identität mit der Kommune - und damit der Heimat insgesamt - stärken", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Datum: 2018-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstes-ortsschild-mit-plattdeutschem-namenszusatz-wird;
Themen: plattdeutscher Namenszusatz
# ?, Hinweistafeln
# ?, Bürgerschützenverein
# ?, Stadtteil
# ?, einstimmige Unterstützung
# ?, regionaler Sprachgebrauch
# ?, übliche Bezeichnung
# ?, Bestehen
# ?, Schützen
# ?, Jubiläum
# ?
146. +++ (SEM)
Das Bewusstsein und die Wertschätzung für die Vielfalt und Schönheit unserer Natur muss nachhaltig zum Zeitgeist werden.
"
Zum Tag des Gartens am 14. Juni ruft Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dazu auf, blühende Gärten anzulegen und auf Steingärten ebenso zu verzichten wie auf Herbizide und Biozide im Privatgebrauch.
"Schottergärten schaden der Biodiversität.
Hingegen leisten blühende Vorgärten oder Kleingärten einen wichtigen Beitrag zur Naturvielfalt.
Datum: 2020-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-gartens-umweltministerium-sieht-kleingaerten-und-bluehende-vorgaerten-im;
Themen: blühende Vorgärten
# ?, Schottergärten
# ?, Umweltministerium
# ?, Aufschwung der Naturverbundenheit
# ?, Kleingartenverbände
# ?, Tag
# ?, Landesverfassung
# ?, Klimawandel
# ?, Verlust
# ?, Biodiversität
# ?
147. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag des Gartens am 10. Juni
Zum Tag des Gartens am 10. Juni: Grüne und blühende Gärten ohne Herbizide und Biozide
Heinen-Esser fordert ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln für den Privatgebrauch: Ohne ordnungsgemäße Beratung und sachgerechte Anwendung gefährden sie unsere Umwelt
8. Juni 2019 phb Blumen_Garten Foto: panthermediea.net / leimaneagita
Zum Tag des Gartens am 10. Juni ruft Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dazu auf, grüne und blühende Gärten anzulegen und auf Herbizide und Biozide im Privatgebrauch zu verzichten.
Datum: 2019-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-des-gartens-am-10-juni-gruene-und-bluehende-gaerten-ohne-herbizide-und;
Themen: grüne Gärten
# ?, Biozide
# ?, Privatgebrauch
# ?, Tag
# ?, sachgerechte Anwendung
# ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel
# ?, Herbizide
# ?, Friedhöfe
# ?, Abgabeverbot
# ?, Beitrag für Artenvielfalt
# ?
148. +++ (IR)
4. Gebrauchsanleitung und Warnhinweise in deutscher Sprache
Gebrauchsanleitung und Warnhinweise sollten gelesen werden, damit das Produkt sicher verwendet werden kann.
Datum: 2023-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/produktsicherheit-arbeitsschutz-nordrhein-westfalen-entfernt-gefaehrliche;
Themen: elektrische Heizgeräte
# ?, Sicherheitsmängel
# ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, hohe Gaspreise
# ?, Importeur
# ?, Verkäufer
# ?, Hersteller
# ?, Personen
# ?, Geräte
# ?, Zuhause
# ?
149. +++ (IR)
Disteln, aus denen Papier für den Alltagsgebrauch und Schmiermittel für die Industrie wird.
Disteln, aus denen Papier für den Alltagsgebrauch und Schmiermittel für die Industrie wird.
Datum: 2025-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-richtung-zukunft-forschungs-und-innovationsreise-der-ministerinnen;
Themen: Energiebaustein
# ?, menschliches Gehirn
# ?, rheinisches Revier
# ?, Alltagsgebrauch
# ?, Disteln
# ?, Kosmetikindustrie
# ?, MVA
# ?, ki-basierte Anwendungen
# ?, Hc-H2
# ?, Landwirte
# ?
150. +++ (IR)
6. Juni 2025 Notizbuch in Gebrauch Foto: barnimages.
Datum: 2025-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-2025-diese-digitalen-start-ups-zeigen-was-nordrhein;
Themen: Box
# ?, digitale Start-ups
# ?, Cheminnovation
# ?, Podest
# ?, frischer Wind
# ?, Investorinnen
# ?, Foundation
# ?, Finale
# ?, Landespreis
# ?, gGmbH
# ?
151. +++ (IR)
13. Januar 2022 Notizbuch in Gebrauch Foto: barnimages.
Datum: 2022-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studieren-wo-hollywood-stars-filme-drehen;
Themen: Schloss Nordkirchen
# ?, Crew in Münsterland
# ?, Hollywoodstars
# ?, Königin von Herzen
# ?, internationale Filme
# ?, spektakuläre Kulisse
# ?, deutsche Kinos
# ?, Szenen
# ?, Entschluss
# ?, Dozentinnen
# ?
152. +++ (IR)
Seit dem Programmstart im Oktober 2017 haben Privathaushalte, Handwerker sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) rege von diesem Angebot Gebrauch gemacht: Insgesamt wurden bereits 1.350 Antrage für einen oder mehrere Ladepunkte bewilligt, teilte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Wuppertal mit.
Seit dem Programmstart im Oktober 2017 haben Privathaushalte, Handwerker sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) rege von diesem Angebot Gebrauch gemacht: Insgesamt wurden bereits 1.350 Antrage für einen oder mehrere Ladepunkte bewilligt, teilte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Wuppertal mit.
Datum: 2018-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sofortprogramm-elektromobilitaet-1350-foerderantraege-von-handwerkern;
Themen: Sofortprogramm
# ?, Elektromobilität
# ?, Handwerker
# ?, Mittel des Sofortprogramms
# ?, Kleinunternehmer
# ?, Fördersumme
# ?, enormer Fahrspaß
# ?, Verbraucher
# ?, Wartungskosten
# ?, Verbrennungsmotoren
# ?
153. +++ (IR)
21. Oktober 2025 Notizbuch in Gebrauch Foto: barnimages.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusammen-fuer-starken-journalismus-start-fuer-medienprojekt-im-partnerland;
Themen: starker Journalismus
# ?, Welle
# ?, journalistische Nachwuchskräfte
# ?, Förderprojekt
# ?, Trainings
# ?, Medienkompetenz
# ?, Beratungen
# ?, 2 Mediensysteme
# ?, Experten des Deutsche
# ?, Medienbotschafterinnen
# ?
154. +++ (IR)
Die Gebrauchsanweisung für den Mäuseköder gibt es nur in englischer Sprache.
Datum: 2016-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-maengel-bei-desinfektionsmitteln-maeusekoedern-oder;
Themen: Biozidprodukte
# ?, Mäuseköder
# ?, Desinfektionsmittel
# ?, Insektensprays
# ?, Biozide
# ?, Umgang
# ?, Chemikaliengemische
# ?, Insektenschutzmittel
# ?, Schimmelsporen
# ?, Schimmelsprays
# ?
155. +++ (IR)
Das Gesundheitsministerium bittet allerdings bei allen Bürgerinnen und Bürgern um Verständnis dafür, dass die Kreise und kreisfreien Städte, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wollen, Zeit für die konkrete Umsetzung benötigen.
Datum: 2021-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ermoeglicht-corona-schutzimpfungen-von-12-bis-15-jaehrigen;
Themen: Coronaschutzimpfungen
# ?, Impfungen
# ?, geltende Stikoempfehlung
# ?, Jugendliche
# ?, bestimmte Vorerkrankungen
# ?, regelmäßiger Kontakt
# ?, schwere Krankheitsverläufe
# ?, erhöhtes Risiko
# ?, Impfangebot
# ?, Vorliegen
# ?
156. +++ (IR)
* Vor dem Abbrennen von Feuerwerkskörpern die Gebrauchsanweisung lesen und die Gefahrenhinweise beachten.
Datum: 2023-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk;
Themen: Raketen
# ?, Feuerwerkskörper
# ?, Böller
# ?, sicherer Umgang
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, bevorstehender Jahreswechsel
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ?
157. ++ (IR)
* Mit einem Gemeingebrauchgesetz wird festgelegt, dass die freiwillige unentgeltliche Nutzung von kommunalen Einrichtungen auf verstärkte Eigenverantwortung des Bürgers geschieht.
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung
# ?, Landesvertretung
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Download
# ?, auswärtige Kabinettssitzung
# ?, Geschäftsordnung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Länder
# ?
158. ++ (IR)
* Vor dem Abbrennen von Feuerwerkskörpern die Gebrauchsanweisung lesen und die Gefahrenhinweise beachten.
Datum: 2024-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-warnt-vor-illegalem-und-gefaehrlichem-silvesterfeuerwerk;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Raketen
# ?, illegale Feuerwerksartikel
# ?, rechtmäßige Lagerung
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, sicheres Silvesterfeuerwerk
# ?, geprüftes Feuerwerk
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Trotz von Risiken
# ?, offizielle Verkaufsstellen
# ?