Minister Reul: Außergewöhnliche Schadenslagen und akute Gefahren können nur vor Ort abgewehrt werden
3. Dezember 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt.
Inneres
Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt.

"Wir tauschen wertvolle Informationen aus und entwickeln im Vorfeld gemeinsame Strategien.
Damit wollen wir zukünftig noch besser für einen möglichen Katastrophenfall vorbereitet sein.
Wir verpflichten uns zur gegenseitigen Hilfe, um Gefahren zu bekämpfen", erläuterte der Innenminister.
Gleichzeitig dankte er all denjenigen, die im Katastrophenschutz, im Rettungsdienst und im Feuerschutz ihren Dienst leisten.
"Alle unsere Abkommen wären nicht viel wert ohne die Menschen, die die Unterstützung tatsächlich leisten", unterstrich der Minister.

Bei Wohnungsbränden starben 2012 noch 62 Menschen, darunter fünf Kinder.
"Es geht um Menschenleben, deswegen müssen wir weiter Brände mit aller Kraft bekämpfen", hob Innenminister Jäger hervor.
Ein besonderer Erfolg im Kampf gegen die Brandgefahr ist die neu eingeführte Rauchwarnmelderpflicht.
In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, welche Gefahren von Rauch ausgehen; er breitet sich sehr viel schneller aus als Feuer.
Schon nach wenigen Sekunden kann es bei einem Brand zu einer lebensgefährlichen Rauchvergiftung kommen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart schaltete das für die Kommunen kostenlose Angebot, das die Landesregierung gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Dachverband der kommunalen IT-Dienstleister (KDN) erarbeitet hat, jetzt frei.
Minister Pinkwart: "Eine moderne Verwaltung muss digital und sicher sein.
Deshalb ist es wichtig, dass Land und Kommunen beim Schutz sensibler Daten und der Bekämpfung von Cyberbedrohungen eng zusammenarbeiten.
Mit dem Kommunalen Warn- und Informationsdienst stärken wir die digitale Widerstandskraft der Städte und Gemeinden und erhöhen somit das Vertrauen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen in die Sicherheit von Online-Verwaltungsleistungen.
"

Im Unterschied zur Erklärung von 2008 werden nun explizite Themenfelder vereinbart, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausdrücklich gewollt ist, um gemeinsam Lösungen für aktuelle Probleme und Fragestellungen zu finden.
So sollen etwa bei der Inneren Sicherheit die Behörden ihre Kooperation intensivieren und auch gemeinsame Ermittlungsgruppen gründen.
Vor allem der Austausch bei der Bekämpfung der Alltagskriminalität, der Organisierten Kriminalität und der Gefahren durch den internationalen Terrorismus sollen verbessert werden.
Beim Thema Energie soll der grenzüberschreitende Netzausbau forciert und damit eine besser vernetzte Energieversorgung ermöglicht werden.
In Verkehrsfragen wollen die beteiligten Länder ein nachhaltiges Verkehrsnetz für die gesamte Region entwickeln.

Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Eine effektive Möglichkeit zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners und der einhergehenden Gefahren seitens der Kommunen bieten das Absaugen mit speziellen Geräten.
Daneben besteht auch die Möglichkeit des gezielten Einsatzes von Bioziden.
Dieser ist jedoch insbesondere vor Ausbildung der Brennhaare bis zum zweiten Raupenstadium sinnvoll - und dieses Stadium ist für dieses Jahr bereits abgeschlossen.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt stellt neue Herausforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz.
"In einer sich ständig verändernden Arbeitswelt braucht es einen Arbeitsschutz, der Schritt hält.
Bereits in der Vergangenheit hat NRW mit großer Leidenschaft für die Einführung von Schutzvorschriften gegen Gefährdungen durch psychische Belastungen gekämpft.
Wir haben damit eine wichtige Debatte vorangetrieben.
Wir wollen den klassischen Arbeitsschutz weiterentwickeln zum Arbeits- und Gesundheitsschutz 4.0", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.