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Derzeit sind die nordrhein-westfälischen Kommunen aufgerufen, sogenannte Suchgruppen zusammenzustellen und dem KDA bis zum 9. März 2020 zu melden.
Diese Suchgruppen können von den Kommunen frei und entsprechend ihrer regionalen Gegebenheiten zusammengestellt werden.
Im Idealfall setzen sich die Suchgruppen aus etwa fünf bis sieben bürgerschaftlich engagierten Personen der Seniorenarbeit zusammen, die sich mit den lokalen oder regionalen Angeboten, Projekten und Besonderheiten gut auskennen.
Jede Suchgruppe erhält eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 300 Euro.

Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.
IKEA geht davon aus, dass durch den Verzicht auf den Homepark nun alle Planungsschritte schnell und rechtssicher durchgeführt werden können.
Johannes Ferber, Geschäftsführer der IKEA-Verwaltungs-GmbH, erklärte, dass IKEA gemeinsam mit dem Land anstrebe, auf diesem Weg ein Konzept zu finden, dass nach der Realisierung von IKEA in Wuppertal die Errichtung von weiteren IKEA-Einrichtungshäusern in NRW unter Berücksichtigung der Regelungen des Landesentwicklungsplans und der jeweiligen kommunalen Gegebenheiten ermögliche.
"Für die Stadt Wuppertal ist es von entscheidender Bedeutung, die Ansiedlung des IKEA Einrichtungshauses schnell und effizient umzusetzen.
Die Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal warten seit langem auf die Realisierung dieses Projektes.

"Und oftmals gibt es gerade in ländlichen Kommunen durch die Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden erstmals eine weiterführende Schule, die bis zum Abitur führt."
Er hat den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, ihre Schullandschaft vor Ort zielgerichtet und konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den regionalen Gegebenheiten auszurichten.
Folgende Kommunen haben zum Schuljahr 2015/16 die Errichtung einer Sekundarschule beantragt:
* Regierungsbezirk Arnsberg (4 Kommunen, 4 Schulen) Halver, Iserlohn, Lünen, Soest
* Regierungsbezirk Düsseldorf (2 Kommunen, 2 Schulen) Velbert, Duisburg-Rheinhausen
* Regierungsbezirk Köln (2 Kommunen, 2 Schulen) Leverkusen, Leichlingen

Wir haben die Kommunen von Anfang an bei der Grundsteuerreform mit weitreichenden Maßnahmen begleitet und unterstützt.
Die Beauftragung des Rechtsgutachtens gehört zu einer Reihe von Maßnahmen, mit denen die Finanzverwaltung die Kommunen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform unterstützt hat.
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Gesetzesentwurf zu differenzierten Hebesätzen eingebracht, um den Kommunen im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung mehr Entscheidungsspielräume zu ermöglichen und bei Bedarf auf lokale Gegebenheiten besser reagieren zu können.
Dadurch wird es den Kommunen freigestellt, diese Hebesätze - in Abhängigkeit von den räumlich strukturellen Gegebenheiten vor Ort - so auszutarieren, dass es nicht zu einer übermäßigen Belastung etwa der Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnimmobilien kommt.

Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Kommunen haben hier Spielraum für passgenaue Lösungen, die den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.

Wir richten die Schulentwicklung in NRW gemeinsam konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den Gegebenheiten vor Ort aus", erklärte Schulministerin Löhrmann.
Durch den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 wurde es den Kommunen ermöglicht, Sekundarschulen als weitere Regelschulform des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, wenn dies von den Eltern vor Ort gewünscht wird.
Folgende Kommunen und private Träger haben zum Schuljahr 2014/15 die Errichtung einer Sekundarschule beantragt:
Regierungsbezirk Arnsberg (13 Kommunen, 1 private Träger, 13 Schulen) Brilon, Ense, Hagen (2), Kirchhundem, Lennestadt, Marsberg, Meschede, Möhnesee, Neunkirchen/Herdorf (Rheinland-Pfalz), Selm, Warstein, Rüthen (privater Träger)
Regierungsbezirk Detmold (7 Kommunen, 7 Schulen) Beverungen, Stemwede, Rahden, Büren, Höxter, Paderborn, Blomberg
Regierungsbezirk Düsseldorf (6 Kommunen, 6 Schulen) Dormagen, Duisburg-Hamborn, Duisburg-Süd, Geldern/Issum, Neuss, Velbert

Seitdem stellt das Land flächendeckend allen Kommunen in Nordrhein-Westfalen Mittel zur Bekämpfung der negativen Folgen von Kinder- und Jugendarmut zur Verfügung.
Mit sogenannten Kommunalen Präventionsketten entstehen lokale Netzwerke und Angebote, die Unterstützungsbedarfe von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien feststellen.
Haben sich in 2020 noch 64 Kommunen mit einem eigenen Jugendamt an dem Programm beteiligt, so sind es 2025 mittlerweile 138.
Diese große Dynamik liegt auch an den Möglichkeiten, die das Landesprogramm den Kommunen bei der Ausgestaltung vor Ort bietet.
Denn die Lebenswelten der Kinder und Jugendlichen sind vielfältig und brauchen den unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort angepasste Hilfen.

Das am Mittwoch (17. Juni) veröffentlichte, anwenderfreundliche Tool für Kommunen und Stadtplaner wird online zur Verfügung gestellt.
Mit dem Tool können interaktiv verschiedene Anpassungsmaßnahmen und ihre Wirkung in einem frei wählbaren Stadtquartier geprüft und so unter den jeweiligen Gegebenheiten die effektivste Anpassungsmaßnahme abgeleitet werden.
"Für eigene stadtklimatische Untersuchungen fehlt vielen Kommunen das Geld", betonte LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen.
"Daher stand für uns im Vordergrund, ein leicht zugängliches und bedienbares Werkzeug zu schaffen, mit dem eine hitzeangepasste Quartiersplanung für alle Kommunen und Städte in Nordrhein-Westfalen möglich und machbar wird.

Die aktive Gestaltung und Förderung einer wirksamen Kinder- und Jugendsportentwicklung in Kita, Schule und Sportverein stehen im Mittelpunkt: Mit dem neuen Gemeinschaftsprojekt "Sportplatz Kommune" wollen der Landessportbund NRW und die Staatskanzlei NRW die strategische Sportentwicklung noch stärker zum Gegenstand der kommunalen Sport- und Bildungspolitik machen.
Bis zu 150 Städte und Gemeinden können in der vierjährigen Projektphase von 2019 bis 2022 teilnehmen.
"Es geht vor allem darum, die relevanten Akteure im Kinder- und Jugendsport anzuregen und bei der Aufgabe zu begleiten, in einem kommunalen Netzwerk gemeinsam auf die örtlichen Gegebenheiten und Erfordernisse für den Kinder- und Jugendsport einzugehen, neue Ideen zu entwickeln und diese umzusetzen", beschreibt LSB-Präsident Walter Schneeloch die Zielrichtung.
"Entscheidend ist", so betont die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, "dass durch das Zusammenwirken der Partner in einer Kommune am Ende mehr Bewegungs- und Sportangebote für die Kinder und Jugendlichen im Ort entstehen."
Somit folgt "Sportplatz Kommune" auf das in 2018 auslaufende Pilotprojekt "KommSport" und gliedert sich in zwei Beteiligungsphasen.
Die ausgewählten Standorte erhalten in der jeweils zweijährigen "aktiven Phase" eine finanzielle Maßnahmenförderung, um ihre Ideen in kommunale Projekte umzusetzen.
Danach können diese Städte und Gemeinden bis zum Ende der Gesamtlaufzeit als "Projekt-Standorte" weiter unter anderem an Austauschtreffen oder Workshops teilnehmen.

Neben diesen neu aufgelegten Maßnahmen verstärkt die Landesregierung ihre Zusammenarbeit mit den vom Land geförderten Kommunalen Integrationszentren und den Integrationsagenturen der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, um flexibel auf die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Städten und Gemeinden des Landes reagieren zu können.
Gesundheitsmaßnahmen der Kommunen, die sich an Zugewanderte richten, insbesondere Impfmaßnahmen und Sprechstunden für unversorgte Kinder und Schwangere, werden auch weiterhin durch das Land gefördert.
"Negative Begleiterscheinung, wie die Unterbringung der Zugewanderten durch skrupellose Vermieter in maroden und überbelegten Wohngebäuden will das Land mit einem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz entgegenwirken, das den Kommunen bessere Eingriffskompetenzen gegen Wohnmissstände gibt", betonte Schneider weiter.

Teilnehmen konnten alle Städte, Kreise, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände in Nordrhein-Westfalen.
Im Fokus der Jury stand die Berücksichtigung der Mobilitätsbedürfnisse der Mitarbeitenden der beteiligten Unternehmen, der lokalen Gegebenheiten und ein innovative Maßnahmenmix.
Es sind sehr unterschiedliche Begebenheiten in den Kommunen und Unternehmen.

Damit möchten wir einer hausärztlichen Unterversorgung in kleineren Kommunen entgegenwirken.
"Insbesondere der demografische Wandel trägt dazu bei, dass wir die Gegebenheiten den Bedarfen anpassen müssen.

Er hat den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, ihre Schullandschaft vor Ort zielgerichtet und konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den regionalen Gegebenheiten auszurichten.
In folgenden Kommunen wurde zum Schuljahr 2017/18 die Errichtung einer Gesamtschule beantragt:
Regierungsbezirk Düsseldorf (3 kommunale Schulträger, 3 Schulen, insgesamt 5 Standorte) Haan, Kleve, Tönisvorst
Regierungsbezirk Köln (1 kommunaler Schulträger, 1 Schule, 2 Standorte) Stolberg
Regierungsbezirk Münster (2 kommunale und 1 privater Schulträger, 3 Schulen, insgesamt 5 Standorte) Lengerich/Tecklenburg, Gronau-Epe, Sendenhorst
In folgender Kommune wurde zum Schuljahr 2017/18 die Errichtung einer Sekundarschule beantragt:

Dafür geben wir den Regionen größtmögliche Planungsspielräume, damit beim Ausbau die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden können und der Ausbau gesteuert erfolgen kann.
Gemeinsam mit den Regionen und Kommunen bauen wir unsere Energieversorgung um und legen die Grundlage für ein starkes und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.

Gartenschauen beschleunigen die Stadtentwicklung maßgeblich: Durch sie wird nicht nur das Erscheinungsbild der Städte weiter aufgewertet, sondern sie stärken auch das Gemeinschafts- und Heimatgefühl der Menschen in den jeweiligen Kommunen und Regionen.
Diese Elemente sollen die charakteristischen Gegebenheiten der Stadt verkörpern.

Ebenso folgen Bund und Länder dem Vorbild Güterslohs mit Blick auf die im Rahmen der bisher größten flächendeckenden Testung erfolgreich praktizierte Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommune.
Es ist nun politischer Konsens mit allen Ländern und dem Bund, dass sich kontaktreduzierende Maßnahmen nicht auf einen gesamten Kreis oder die gesamte kreisfreie Stadt beziehen müssen, sondern nach den örtlichen Gegebenheiten auf die tatsächlich betroffenen Bereiche und kommunalen Untergliederungen beschränken können.

Die Kommunen als Träger der Berufskollegs schaffen die Voraussetzungen für eine starke berufliche Bildung in Nordrhein-Westfalen: "Eine attraktive berufliche Bildung gibt es nur mit starken Berufskollegs.
Die Städte, Kreise und Gemeinden unterstützen diese als Schulträger nach Kräften", sagten die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider.
Vor dem Hintergrund tiefgreifender Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung sieht Bernd Zimmer, Vorsitzender des Verbandes Freier Berufe NRW, die Notwendigkeit, die jeweiligen Berufsausbildungsordnungen an die digitalen Gegebenheiten anzupassen.

"Es haben sich insgesamt 21 Konsortien unter Federführung einer Kommune oder eines Kreises mit spannenden Ansätzen beworben, die jeweilige Gesundheitsregion mit Leben zu füllen und die gesundheitliche Versorgung zu verbessern.
"Die strukturellen Gegebenheiten im Hochsauerlandkreis mit seinen vielen kleinen Ortschaften und weiten Wegen stellen besondere Anforderungen an die Demenzversorgung.

Über eine Weiterentwicklung der §§ 45 ff. SGB VIII - orientiert am Schutzauftrag des Staates und den realen Gegebenheiten der Träger-landschaft - bietet sich die Möglichkeit, der Aufsicht die geeigneten Instrumente an die Hand zu geben, um ihren Verpflichtungen sowohl zur Beratung und Unterstützung der Träger als auch zum Schutz des Kindeswohls der in Einrichtung lebenden Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden.
Die Jugendämter unterstehen der jeweiligen Kommune und damit der Kommunalaufsicht.

Die Kenntnisse über die lokalen Gegebenheiten und die relevanten Akteure sind hierbei von unschätzbarem Wert.
Es ist beeindruckend, wie viele sich bereits freiwillig auf den Weg gemacht haben: Bis Ende 2023 haben rund 250 Gemeinden einen Antrag auf Bundesförderung für die Durchführung einer Wärmeplanung gestellt.
Den Gesetzentwurf haben wir zudem einem Praxis-Check unterzogen und bereits intensiv mit Gemeinden diskutiert.
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf werden die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verantwortlich für die Aufstellung einer Wärmeplanung.

Minister Pinkwart: "Die Verkehrs- und Emissionsbelastungen in den Innenstädten zu reduzieren, ist eine große Herausforderung für die Städte und Gemeinden, die nach mutigen Entscheidungen verlangt.
Die unterschiedlichen Konzepte machen deutlich, dass es kein Patentrezept gibt.
Ob Rad- und Fußwegeausbau, die Erneuerung kommunaler Flotten auf batterieelektrische und wasserstoffbetriebene Fahrzeuge oder die Umstellung auf eine emissionsarme Logistik - die Instrumente müssen an die Gegebenheiten der jeweiligen Stadt angepasst sein.

Die Märkische Verkehrsgesellschaft ist das kommunale Verkehrsunternehmen des Märkischen Kreises.
Hierauf hat das Unternehmen kurzfristig durch die Anmietung zusätzlicher Busse und Einstellung von Fahrpersonal reagiert und mit Fortdauer der Sperrung den Fahrplan an die neuen Gegebenheiten angepasst.

In den Vergleichen vereinbarten das Land, die Bezirksregierungen, die Städte sowie die DUH jeweils den lokalen Gegebenheiten angepasste mehrstufige Maßnahmenpakete zur Luftreinhaltung.
Diese umfassen unter anderem die Umstellung der Busflotten und kommunalen Fuhrparke auf den modernsten Abgasstandard beziehungsweise auf emissionsfreie Antriebe, optimierte Leitsysteme, um den Verkehrsfluss zu erhöhen, Geschwindigkeitsbeschränkungen und Lkw-Durchfahrtsverbote für bestimmte Straßenabschnitte, Parkraumbewirtschaftung, Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte, Reduzierung des Individualverkehrs oder die Einführung von Umweltspuren.

Gewürdigt werden insbesondere die Ansprache einer breiten Käuferschicht bei der Platzierung von Emissionen, die umfassende und transparente Informationspolitik gegenüber den Investoren sowie die Fähigkeit, sich auch unter schwierigen Marktgegebenheiten den sich verändernden Anforderungen anzupassen und günstige Finanzierungskonditionen zu erzielen.
In dieser Kategorie werden Persönlichkeiten geehrt, die sich durch herausragende Fähigkeiten und bemerkenswerte Leistungen im Bereich der Staats-, Regional- oder Kommunalfinanzierung bewiesen haben.