10. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Guntram Schneider hat den niederländischen Minister für Soziales und Arbeit, Lodewijk Asscher, am Rande einer Tagung in Brüssel zu einem Gedankenaustausch getroffen.
Gegenstand der Beratungen waren die Themen Zuwanderung aus Süd-Ost-Europa und die Förderung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes.
Minister Schneider setzte sich bei seinem niederländischen Amtskollegen dafür ein, die grenzüberschreitende Anerkennung von Berufsabschlüssen in Handwerksberufen zu erleichtern und dadurch die Mobilität zwischen beiden Ländern zu erhöhen.
Bislang scheiterte das sogenannte "Tri-Diplom" (belgisch-niederländisch-deutsches Diplom) beispielsweise im Friseurhandwerk an den hohen sprachlichen Anforderungen im niederländischen Prüfungswesen.

Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen.
Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Das Thema Corona war auch Gegenstand der heutigen Beratungen der Kultur-Ministerkonferenz der Länder.
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Kulturminister hierzu eine nationale Kraftanstrengung und erwarten, dass der Bund vergleichbar zu den Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur und der Abfederung wirtschaftlicher Härten aus der Corona-Pandemie gezielte Instrumente zur wirtschaftlichen Existenzsicherung kultureller Einrichtungen und Akteure ergreift.
Universitätskliniken:

Dafür müsse die Satzung der Kunstsammlung angepasst werden.
Dies werde dem Kuratorium in seiner Herbstsitzung vorgeschlagen.
"Ob die Kunstwerke der Portigon AG als Gesamtpaket übernommen werden oder Teile davon, ist derzeit noch Gegenstand der fachlichen Beratungen", sagte die Ministerin.
Bei diesen Beratungen wird das Land durch einen Kulturfachlichen Beirat unterstützt, der nach dem ersten Runden Tisch einberufen wurde.
Er wird unter anderem Empfehlungen dazu abgeben, welche Werke der Portigon AG vom Land übernommen werden sollen.

13. März 2020 Landesregierung beschließt Maßnahmenpaket zur Eindämmung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Freitagmorgen getagt.
Gegenstand der außerordentlichen Beratungen waren Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat am Freitagmorgen, 13. März 2020, getagt.
Gegenstand der außerordentlichen Beratungen waren Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen.

Fördergegenstände sind unter anderem Overhead- oder Bodensensoren zur stellplatzscharfen Belegungserfassung, Lesegeräte für E-Tickets im ÖPNV, Beleuchtung, Stadtmobiliar und eine Erweiterung der Park-and-Ride-Anlage um bis zu zehn Stellplätze.
Die weiteren Fördergegenstände sind in den Leitlinien zum Förderprogramm "Vernetzt mobil im Rheinischen Revier - Smarte Pendlerparkplätze" aufgeführt.
Rheinland bzw. des VRR beratend begleitet; diese fachliche Beratung ist verpflichtend vor Antragstellung.
Detaillierte Informationen zum Förderprogramm sowie den flankierenden Unterstützungs- und Beratungsleistungen sind unter folgendem Link zu finden: Vernetzt mobil im Rheinischen Revier - go.

Leerstehende Einzelhandelsimmobilien werden oft Gegenstand von Immobilienspekulationen.
Hier helfen Beratungs- und Planungsangebote, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

Weitere Informationen zum Fördergegenstand "Grüne Gründungen: Startups der Umweltwirtschaft" unter:https://www.rheinisches-revier.de/foerderung/aufruf-revier-gestalten
Beratung zum Fördergegenstand "Grüne Gründungen: Startups der Umweltwirtschaft": https://formulare.ptj.de/revier-gestalten

Hintergrund: Die Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements ist unterteilt in vier Fördergegenstände (Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement).
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge noch bis zum 30. September 2019 bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Boni, Beratungskosten und Anleihezinsen, die aus dem Anteilserwerb resultieren, können nicht Gegenstand staatlicher Unterstützung sein.

Zu diesem Zweck wird die "Theater- und Orchesterkonferenz Nordrhein-Westfalen" regelmäßig zu Beratungen über die Zukunft der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen zusammenkommen.
Gegenstand dieser Beratungen sollen nicht nur Finanzierungsfragen, sondern auch Fragen der strukturellen Weiterentwicklung und künstlerisch-konzeptionellen Innovation sein.

Leerstehende Einzelhandelsimmobilien werden oft Gegenstand von Immobilienspekulationen.
Hier sollen Beratungs- und Planungsangebote helfen, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

Die Richtlinie ist unterteilt in vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Die Förderrichtlinie des Landes zielt auf vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge für das Jahr 2020 noch bis zum 30.09.2019 bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

* Überwachung von so genannten Bedarfsgegenständen: https://www.lave.nrw.de/themen/ge-sund-heit-licher-ver-brau-cher-schutz/bedarfsgegenstaende
* Schadstoffberatung zu Kinderprodukten und Spielzeug der Verbraucherzentrale NRW

1. Überwachung von so genannten Bedarfsgegenständen: https://www.lanuv.nrw.de/verbraucherschutz/lebensmittelsicherheit/verbraucherprodukte/bedarfsgegenstaende 2.
Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) 3. Schadstoffberatung zu Kinderprodukten und Spielzeug der Verbraucherzentrale NRW

Zu diesem Zweck wird die "Theater- und Orchesterkonferenz Nordrhein-Westfalen" regelmäßig zu Beratungen über die Zukunft der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen zusammenkommen.
Gegenstand dieser Beratungen sollen nicht nur Finanzierungsfragen, sondern auch Fragen der strukturellen Weiterentwicklung und künstlerisch-konzeptionellen Innovation sein.

Leerstehende Einzelhandelsimmobilien werden oft Gegenstand von Immobilienspekulationen.
Hier helfen Beratungs- und Planungsangebote, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

Die Richtlinie ist unterteilt in vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hat sich daher bei den kommenden Bund-Länder-Beratungen in Heidelberg für folgende Themen eingesetzt:
Ein zentraler Gegenstand der Agrarministerkonferenz war die Zukunft der Nutztierhaltung, dazu gehört das Auslaufen des Bundesprogramms zur Förderung des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung und der Zukunft des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (TierHaltKennzG).

Die Beratung vor dem Kauf sei wichtig, um sich ein umfassendes Bild von der Qualität und Sicherheit zu machen.
Wir haben uns für weitere Verbote eingesetzt, so werden im kommenden Jahr strenge Grenzwerte für Blei in Schmuckgegenständen gelten.

Die Richtlinie ist unterteilt in vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Ausdrücklich kein Gegenstand der neuen Landesinitiative ist es, im Verfahren befindliche oder erteilte Baugenehmigungen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
Das bedeutet: Alle eingereichten Vorschläge werden einem noch einzurichtenden Innovationsausschuss im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen geprüft und anschließend an die breit-aufgestellte Baukostensenkungskommission des Landes Nordrhein-Westfalen zur Weiterberatung übergeben.

Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um die Förderfähigkeit zu prüfen.
Die Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement wurde erstmals im Mai 2019 veröffentlicht und hat mit insgesamt fünf Fördergegenständen, nämlich Mobilitätskonzepten, Studien für Zukunftsfragen der Mobilität, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und Mobilitätsmanagement auf die bessere Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel abgezielt.

Die Minister empfehlen: "Eine Beratung ist wichtig, um sich umfassend über Qualität und Sicherheit zu informieren.
Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."

Zudem war er in dieser Zeit Vorsitzender des 2. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf und im Zuge dessen neben allgemeinen steuerrechtlichen Streitgegenständen mit öffentlich-rechtlichen und berufsrechtlichen Streitigkeiten nach dem Steuerberatungsgesetz befasst.

Die bewährten Förderbausteine des erstmals im Sommer 2020 veröffentlichen Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen werden mit dem neuen Programmaufruf fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements sind weiterhin möglich.
Unter anderem ist der Aufbau von Immobilien- und Standortgemeinschaften nun expliziter Fördergegenstand.