1. +++ (SEM)
Der Rückgang der Schülerzahlen ist ein enormes Problem für Organisation und Finanzierung des ÖPNV in den weniger dicht besiedelten Räumen.
Die Bevölkerung in NRW wird älter, Mobilitätseinschränkungen nehmen zu; eine barrierefreie Zugänglichkeit des ÖPNV aber auch der Gestaltung des Straßenraumes wird immer wichtiger.
Im Gegenzug hat das Smartphone bei jungen Leuten einen deutlich höheren Stellenwert als der PKW-Besitz.
Und nicht zuletzt bekommt der Klimaschutz in innerstädtischen Räumen einen immer wichtigeren Stellenwert.
Die Aufgabe lautet, die Mobilität von Personen und Gütern zu gewährleisten, aber die damit verbundenen Belastungen für Mensch, Umwelt und Finanzhaushalte möglichst gering zu halten.
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;
Themen: Metropolen
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Stadtplanung
# ?, vergangene Jahrzehnte
# ?, Chefsache
# ?, kommunale Verkehrsexperten
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Welt
# ?, Entscheidungsträger
# ?, Landräte
# ?
2. +++ (SEM)
Die Landesregierung erhöht die Mittel für die weitere Verbesserung der Qualität von Lehre und Studienbedingungen an den Hochschulen um mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr.
Mit dem Geld können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren oder wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen, was für eine spürbare Verbesserung des Betreuungsverhältnisses von Lehrenden und Studierenden an den Hochschulen sorgen soll.
Im Gegenzug verzichtet die Landesregierung auf die Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten.
Das ist das Ergebnis der jetzt abgeschlossenen Auswertung und Analyse der Erfahrungen aus Baden-Württemberg, das 2017 Studienbeiträge für Studierende aus Nicht-EU-Ländern in Höhe von 1500 Euro pro Semester eingeführt hat.
"Der Koalitionsvertrag formuliert das klare Ziel, die Qualität der Lehre und der Studienbedingungen durch zusätzliche Mittel für die Hochschulen zu verbessern.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;
Themen: Studienbedingungen
# ?, Studienbeiträge
# ?, Betreuungsverhältnis
# ?, Drittstaaten
# ?, Qualität
# ?, Befreiungsregelungen
# ?, Einführung von Studienbeiträgen
# ?, Einführung von Studiengebühren
# ?, erhöhter Bürokratieaufwand
# ?, gesicherte Perspektiven
# ?
3. +++ (SEM)
"Wir wollen in Nordrhein-Westfalen zu einer neuen Struktur und Ordnung kommen", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
"Diejenigen, die sich nicht integrieren wollen, insbesondere Gefährder und Straftäter, müssen konsequenter abgeschoben werden.
Im Gegenzug können wir dann großzügiger bei den Regelungen für diejenigen sein, die sich gut integrieren, die nicht straffällig sind, die Deutsch sprechen und den Lebensunterhalt für sich und ihre Familie weitestgehend selbst leisten können.
"
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ?
4. +++ (SEM)
Ich bin überzeugt, dass wir zum Beispiel mit dem Ausbau in Witten-Herdecke, der Landarztquote und der neuen medizinischen Fakultät in Bielefeld auf dem richtigen Weg sind, um die hausärztliche Versorgung langfristig sichern zu können.
"
Im Gegenzug zur Erhöhung der Anzahl der Studienplätze wird die jährliche Förderung der UW/H durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft schrittweise erhöht.
Vorbehaltlich der Haushaltsgesetzgebung soll die jährliche Landesförderung von 10,7 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 18,25 Millionen Euro im Jahr 2024 angehoben werden.
"Die Landesregierung hat bereits vielfältige Maßnahmen ergriffen, um die hausärztliche Versorgung, insbesondere im ländlichen Bereich, zu stärken.
Datum: 2018-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-universitaet-wittenherdecke-verdoppelung-der-jaehrlichen-medizin;
Themen: Humanmedizin
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, jährliche Medizinstudienplätze
# ?, Fach
# ?, Anteil von Lehrinhalten
# ?, Gegenzug für Erhöhung
# ?, Pflichtteil
# ?, Stärkung für Medizin
# ?, Versorgungsaspekte
# ?, Vertrauen des Lands
# ?
5. +++ (SEM)
* Zur Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" (FDE): Bei dem FDE handelte es sich um eines der Finanzierungspakete zur Sanierung der neuen Länder im Zuge der Wiedervereinigung von 1990.
Bis ins Jahr 1994 ersetzte das Sondervermögen des Bundes für die neuen Länder den bundesstaatlichen Finanzausgleich.
Die Verbindlichkeiten des FDE trägt heute der Bund, der hierfür im Gegenzug einen erhöhten Umsatzsteueranteil erhält und verringerte Leistungen im Rahmen des Bundesfinanzausgleichs erbringt.
Aufgrund der vorzeitigen Tilgung des FDE zum Ende des Jahres 2018 entfällt der Beitrag der Länder zu der Abfinanzierung des FDE ab dem Jahr 2019.
Mit dem vorzeitigen Auslaufen der FDE-Abfinanzierung entfällt für das Jahr 2019 auch die sachliche Grundlage für die von den Gemeinden zu leistende Mitfinanzierung der FDE-Finanzierungslasten ihrer jeweiligen Länder über eine erhöhte Gewerbesteuerumlage.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ?
6. +++ (SEM)
Dafür erhalten sie im Zeitraum von 2011 bis 2020 insgesamt 5,75 Milliarden Euro.
Insgesamt zahlt das Land rund vier Milliarden Euro und trägt damit den Löwenanteil.
"Im Gegenzug wird von den Kommunen ein harter Konsolidierungskurs verlangt", sagte der Kommunalminister.
Die nächste Evaluation erfolgt zum Stichtag 31. Dezember 2014.
Dann werden die 27 Kommunen, die auf Antrag am Stärkungspakt teilnehmen ("zweite Stufe"), unter die Lupe genommen.
Datum: 2014-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-im-staerkungspakt-auf-kurs-um-wieder-handlungsfaehig-zu-werden-minister;
Themen: Kurs
# ?, Finanzentwicklung
# ?, bisherige Maßnahmen
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Innere
# ?, Sanierung
# ?, Prüfstand
# ?, Stufe des Stärkungspakts
# ?, Zinsänderungen
# ?, freiwillige Ausgaben
# ?
7. +++ (SEM)
"Gerade in der aktuellen Energiekrise müssen sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf ihre Stadtwerke als Energieversorger verlassen können", sagt Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Als Partner der Kommunen stellen wir gemeinsam mit dem Land NRW sicher, dass die regionale Versorgung nicht an der Liquidität scheitert."
Die Kommunen leiten die aufgenommenen Finanzmittel vollständig an ihre betroffenen Stadtwerke weiter und sind im Gegenzug verpflichtet, sich ausdrücklich zum eigenen Energieversorger zu bekennen, indem sie ihren Anteil am Haftungskapital der Gesellschaft erhöhen.
Darüber hinaus gilt für teilnehmende kommunale Energieversorger eine Boni-Sperre für Geschäftsführer und Vorstände sowie eine Ausschüttungssperre, ohne dabei die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsoge zu gefährden.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;
Themen: Schutznetz
# ?, Versorgungsnetz
# ?, Liquiditätsstärkung
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, aktuelle Energiekrise
# ?, Sonderprogramm
# ?, aktuelle Situation
# ?, Anteil des Haftungskapitals
# ?, Großteil der Energieversorgung
# ?, Haftungskapital
# ?
8. +++ (SEM)
An diesen Punkten setzt die Kooperation an, indem nunmehr vorgesehen ist, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber bereits während der Inhaftierung kennenlernen, Arbeitnehmer bereits zukünftige Arbeitsstelle und Kollegen "beschnuppern" können, über Praktika in Handwerksbetrieben erste Erfahrungen gesammelt und auch begonnene Ausbildungen nahtlos in den beteiligten Handwerksbetrieben fortgesetzt werden können.
Im Idealfall kann sich zwischen Arbeitgeber, Kollegenschaft und den auszubildenden Inhaftierten bereits vor der Entlassung ein Vertrauensverhältnis entwickeln.
In dem Vertragswerk ist nunmehr beispielsweise festgehalten, dass Gefangene Praktika und kurze Ausbildungsabschnitte direkt in den Handwerksbetrieben absolvieren, im Gegenzug aber auch Vertreter von Ausbildungsbetrieben einzelne Ausbildungsabschnitte oder Fördermaßnahmen in der jeweiligen Justizvollzugsanstalt durchführen.
Um zu verhindern, dass aufgrund der kurzen Haftzeit einzelne Module außerhalb der Justizvollzugsanstalt nicht anerkannt werden, sollen zukünftig zwischen den jeweiligen Justizvollzugsanstalten und den zuständigen Handwerkskammern in einzelnen Berufen gemäß Handwerksordnung (etwa Tischler, Maurer, Straßenbauer, Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Gebäudereiniger, Maler und Lackierer) gemeinsam Ausbildungsbausteine erarbeitet werden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Eine der Säulen des Strafvollzugs ist Resozialisierung.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-unterzeichnet-kooperationsvereinbarung-mit-dem-westdeutschen;
Themen: Haftentlassung
# ?, Inhaftierung
# ?, Sicht von Entlassene
# ?, Vertrauensverhältnis
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitgeber
# ?, Vergangenheit
# ?, Gefangene
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Praktika
# ?
9. +++ (SEM)
Minister Duin sagte: "Das jahrzehntelange Engagement der NRW-Unternehmen in China zahlt sich aus.
Das zeigt ihre gute wirtschaftliche Situation in Zeiten härteren Wettbewerbs.
Im Gegenzug ist NRW auf dem Weg, zum wichtigsten Zielland chinesischer Investitionen in Europa zu werden.
Dabei ist unsere Haltung ganz klar: Wir freuen uns über die Erfolge chinesischer Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und heißen sie herzlich willkommen.
"
Datum: 2016-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-nordrhein-westfalen-hat-eine-klare-willkommenskultur-fuer-investoren;
Themen: Besuch des Werks
# ?, Bürgermeister von Taicang
# ?, Engagement von NRW-Unternehmen
# ?, Entrepreneure
# ?, Niederlassung in Duisburg
# ?, Windkraftgetriebe
# ?, Zweiradhersteller
# ?, chinesische Investitionen
# ?, deutsches Vorbild
# ?, klare Willkommenskultur
# ?
10. +++ (SEM)
Ihr Engagement trägt dazu bei, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen NRW und China so gut entwickeln konnten.
"
"Im Gegenzug haben sich mittlerweile mehr als 900 chinesische Unternehmen in NRW angesiedelt.
Seit Jahresbeginn sind weitere 75 hinzugekommen.
Inzwischen sind unsere Volkswirtschaften eng miteinander verbunden.
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-startet-viertaegige-wirtschaftsreise-nach-china;
Themen: hochrangige Vertreter
# ?, zahlreiche Unternehmen
# ?, Firmenbesuche
# ?, Roundtable-Veranstaltungen
# ?, Stadtregierungen
# ?, Volkswirtschaften
# ?, Provinz
# ?, Wirtschaftsbeziehungen
# ?, Aushängeschild
# ?, Gegenzug
# ?
11. +++ (SEM)
Danach sollen sich die sozialen Dienstleister aktiv in die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise einbringen.
Sie sollen Arbeitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel in Bereichen zur Verfügung stellen, die für die Bewältigung von Folgen der Pandemie einsetzbar sind.
Im Gegenzug sollen die sozialen Dienstleister vor den Auswirkungen der Corona-Krise geschützt werden, damit sie dauerhaft in ihrem Bestand erhalten werden und ihre Dienstleistungen nach Aufhebung infektionsrechtlicher Maßnahmen wiederaufnehmen können.
Zu diesem Zweck sollen sachlich subsidiäre und zeitlich begrenzte monatliche Zuschüsse der Leistungsträger an die sozialen Dienstleister erfolgen.
Damit es nicht zu Doppelzahlungen kommt, sieht das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Erstattungsregelungen vor für den Fall, dass vorrangige Leistungen zugeflossen sind.
Datum: 2020-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schnelle-hilfe-fuer-soziale-dienstleister-der-corona-krise;
Themen: soziale Dienstleister
# ?, Sozialdienstleistereinsatzgesetz
# ?, Coronakrise
# ?, Sozialsektor
# ?, schnelle Hilfen
# ?, Ausführungsgesetz
# ?, Zeiten des Coronakrises
# ?, unermüdlicher Einsatz
# ?, Sozialminister
# ?, Erziehung
# ?
12. +++ (SEM)
Auf lange Sicht kann diese Möglichkeit auch einen Beitrag zur Verringerung des Lehrermangels leisten" so die Ministerin.
Der Vorbereitungsdienst in Teilzeit sieht vor, dass sich die Ausbildungszeit von 18 auf 24 Monate um sechs Monate verlängert.
Im Gegenzug verringert sich die Arbeitszeit auf 75 Prozent.
Diese Regelung ermöglicht auch weiterhin eine gemeinsame Seminarausbildung aller Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter, in Voll- und Teilzeit.
In beiden Modellen ist wie bisher in der Regel ein Tag pro Woche im Zentrum für schulpraktische Lehrerausbildung vorgesehen, während sich die wöchentliche Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts verringert.
Datum: 2018-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-neue-wege-bei-der-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf;
Themen: Teilzeit
# ?, Attraktivitätspaket
# ?, Vorbereitungsdienst für Lehrämter
# ?, Vorbereitungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, angehende Lehrerinnen
# ?, Schulleitungen
# ?, Bewerberinnen
# ?, Topsharing
# ?, Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts
# ?, gemeinsame Seminarausbildung
# ?
13. +++ (SEM)
"Mit dem Gesetzentwurf wollen wir das Tempo und die Dynamik unserer Aufholjagd beim U3-Ausbau weiter steigern.
Dafür nimmt das Land erhebliche finanzielle Kraftanstrengungen auf sich.
Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Hintergrund zum U3-Ausbau in Nordrhein-Westfalen:
Ab dem 1. August dieses Jahres stehen in NRW rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, wirkliche Wahlfreiheit
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?
14. +++ (SEM)
"Mit dem Gesetzentwurf wollen wir das Tempo und die Dynamik unserer Aufholjagd beim U3-Ausbau weiter steigern.
Dafür nimmt das Land erhebliche finanzielle Kraftanstrengungen auf sich.
Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Hintergrund zum U3-Ausbau in Nordrhein-Westfalen:
Ab dem 1. August dieses Jahres stehen in NRW rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Verfügung
# ?
15. +++ (SEM)
Zudem bieten wir dem Kreis, allen Städten und Gemeinden und ihren Investoren damit eine sichere und verlässliche Planbarkeit ihrer Investitionen.
Der Abschluss der Zielvereinbarung ist auch ein Mutmacher, der zeigt, dass es neben dem Wiederaufbau infolge des Hochwassers mit dem öffentlich-geförderten Wohnungsbau im Rhein-Sieg-Kreis große Schritte vorwärtsgeht", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Im Gegenzug verpflichtet sich der Rhein-Sieg-Kreis, mit Strategien und Planungen dafür Sorge zu tragen, dass im Kreisgebiet jährlich 210 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.
"Mir ist es ein großes Anliegen, ausreichend bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Sieg-Kreis zu schaffen - zur Miete oder als Eigenheim.
Ich bin sehr froh, dass wir engagierte Investoren haben, die geförderte Wohnungen bauen und freue mich, dass uns alle Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis bei der Zielvereinbarung mit dem Land unterstützen", so Landrat Sebastian Schuster.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-64-millionen-euro-fuer-den-oeffentlich-gefoerderten;
Themen: Globalbudget
# ?, Einzeleigentümerinnen
# ?, private Vermieterinnen
# ?, Haus
# ?, Grund
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Vermieter
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Bedarfsschwerpunkte
# ?, Bürgermeisterinnen in Rhein-Sieg-Kreis
# ?
16. +++ (SEM)
Zudem bieten wir der Stadt und ihren Investoren damit eine sichere und verlässliche Planbarkeit ihrer Investitionen.
"
Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt Bielefeld, dass sie mit kommunalen Strategien und Planungen dazu beiträgt, dass im Stadtgebiet jährlich 350 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.
"Wir kümmern uns in Bielefeld darum, dass mehr Wohnungen errichtet werden und dass sie auch bezahlbar bleiben.
Dabei hilft der enge Schulterschluss mit dem Land und die gute Zusammenarbeit mit allen Akteuren vor Ort.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-oberbuergermeister-clausen-unterzeichnen;
Themen: Globalbudget
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Land in Bielefeld
# ?, Mietenstufe
# ?, Strategie des Lands
# ?, bedarfsgerechtes vielfältige Angebot
# ?, Investoren
# ?, Baugenossenschaft
# ?, Mitmacher
# ?, barrierefreies Generationenwohnen
# ?
17. +++ (SEM)
* Mehr Rechtssicherheit für stationäre Pflegeeinrichtungen bei Investitionen in die Wohnqualität und gleichzeitig für Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie an ihren Unterbringungskosten beteiligte Angehörige und Kommunen.
Heimbetreiber haben Anspruch auf Erstattung aller tatsächlich entstandenen Investitionskosten über den Pflegesatz.
Im Gegenzug entfällt die bisherige Möglichkeit einer pauschalen Erhebung von Investitionskosten, so dass Heimbewohnerinnen und -bewohner künftig vor der Zahlung eventuell versteckter Zusatzgewinne für die Betreiber geschützt sind.
Abrechnungen werden für Pflegebedürftige und Angehörige transparenter.
* Verzicht auf freiheitseinschränkende Maßnahmen in Pflegeheimen.
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;
Themen: Pflegesatz
# ?, vertrautes Quartier
# ?, Pflegeheime
# ?, Wohnqualität von Einrichtungen
# ?, stationäre Heimunterbringung
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegewohnungen
# ?, neue Pflegepolitik
# ?, zusätzlicher Anreiz
# ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen
# ?
18. +++ (SEM)
"Solche Zuwendungen würden ansonsten Abhängigkeiten schaffen", erläuterte Jäger.
Jede Verpflichtung einer Vertrauensperson muss schließlich von der Leitung der Verfassungsschutzabteilung genehmigt werden.
Auch die parlamentarische Kontrolle wurde gestärkt: "Nur ein Nachrichtendienst, der sich einer umfassenden Kontrolle stellt, kann im Gegenzug auch Akzeptanz erwarten", betonte der Minister.
Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.
Datum: 2013-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;
Themen: Maßstäbe
# ?, Vertrauensperson
# ?, Gewissheit
# ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz
# ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz
# ?, V-Männer
# ?, Transparenz
# ?, Novelle
# ?, Demokratie
# ?, Neuausrichtung
# ?
19. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft: Ein beschleunigter Ausbau des Mobilfunknetzes wird bis 2020 spürbare Verbesserungen in Nordrhein-Westfalen bringen.
Dazu haben sich die Unternehmen heute freiwillig und nachprüfbar bereit erklärt, über ihre vertraglichen Verpflichtungen hinaus zur schnellen Schließung der Versorgungslücken beizutragen.
Im Gegenzug öffnet das Land Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunkanbieter.
Um neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen, wollen wir Nordrhein-Westfalen zum Leitmarkt für die nächste Mobilfunkgeneration weiterentwickeln.
Deshalb setzen wir uns bei der Bundesnetzagentur für eine Frequenzvergabe ein, die einen zügigen Ausbau unterstützt.
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-telefonica-telekom-und-vodafone-pakt-gegen;
Themen: Pakt
# ?, Standorte des Behördenfunks
# ?, nationales Roaming
# ?, Netzausbau
# ?, Netze
# ?, Funklöcher
# ?, Leitmarkt
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, nächste Generation
# ?, Bundesnetzagentur
# ?
20. +++ (SEM)
Die Kunden wollen höhere Standards und sind auch bereit, dafür zu zahlen.
Umfragen zufolge sehen eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Billigpreise für Fleisch und einen Verkauf unter Produktionskosten sehr kritisch.
Sie befürworten faire Preise für Fleisch und wünschen sich dafür im Gegenzug hohe Umwelt- und Tierschutzstandards sowie auskömmlichere Preise für Landwirte:
* Nach Auskunft des Bundeslandwirtschaftsministeriums flossen 2018 von jedem Euro, den Verbraucher in Deutschland für Fleisch ausgegeben, 22 Cent an die Landwirtschaft zurück, 1980 waren es umgerechnet noch 43 Cent.
* Die Fleischpreise in Deutschland liegen nach Eurostat-Verbraucherpreisindex mit einem Warenkorb-Anteil von 2,2 Prozent deutlich unter dem EU-Schnitt (3,5 Prozent).
Datum: 2021-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;
Themen: Frage von Handelspraktiken
# ?, Lebensmittelkette
# ?, faire Preise
# ?, Bundesrat
# ?, Agrarmarktstrukturgesetz
# ?, Bundestag für Entwurf
# ?, Verteilung der Wertschöpfung
# ?, faire Lebensmittelpreise
# ?, unfaire Handelspraktiken
# ?, Billigpreise
# ?
21. +++ (SEM)
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Ministerin Schwall-Düren: "Ich begrüße ausdrücklich, dass nunmehr nur Vermögen über 100.000 Euro belastet werden.
Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
"
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, Bundesrat
# ?, Sicherheit von Spareinlagen
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, grobe Fehlentscheidung
# ?, große Unruhe
# ?, zyprische Banken
# ?, Kleinanleger
# ?, stabile Verhältnisse
# ?
22. +++ (SEM)
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Ministerin Schwall-Düren: "Ich begrüße ausdrücklich, dass nunmehr nur Vermögen über 100.000 Euro belastet werden.
Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
"
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen
# ?, Bundesrat
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, zyprische Banken
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, stabile Verhältnisse
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Gläubiger
# ?, Lasten
# ?, Steuerzahler
# ?
23. +++ (SEM)
Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Konsolidierungskurs voraus", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das Land zahlt jährlich rund 2,1 Millionen Euro an die Stadt Altena, um sie auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen.
Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Dieser muss klare Vorgaben einhalten, damit die Bezirksregierung ihn genehmigen kann.
Das hat der Rat bis heute nicht getan.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;
Themen: Stadtfinanzen
# ?, Beauftragte
# ?, Kommunalminister
# ?, konsequenter Konsolidierungskurs
# ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium
# ?, Finanzfachmann
# ?, Bezirksregierung
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, Weg von Altena
# ?
24. +++ (SEM)
Viele heimische Baumarten leben in einer solchen Symbiose mit Pilzen im Wurzelbereich.
Dabei umschließt das Pilzgeflecht die Feinwurzeln der Bäume und hilft diesen so Wasser und Nährsalze aufzunehmen.
Im Gegenzug erhält der Pilz Zucker vom Baum.
Diese Form des Tauschhandels, als Mykorrhiza bezeichnet, findet häufig spezialisiert zwischen Bäumen und bestimmten Pilzarten statt.
Deshalb findet man zum Beispiel den Birkenpilz auch nur bei Birken, den Lärchenröhrling nur bei Lärchen.
Datum: 2022-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilzsaison-lockt-den-wald;
Themen: Pilzesammeln
# ?, Privatgenuss
# ?, schmackhafte Speisepilze
# ?, Pilzart
# ?, Sammlerinnen
# ?, gute Wachstumsbedingungen
# ?, Bäume
# ?, nordrhein-westfälische Wälder
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Nährstoffe
# ?
25. +++ (SEM)
"
Das einjährige Mentoring umfasst Wissensvermittlung, kollegiale Beratung und Networking sowie ein umfangreiches Rahmenprogramm mit Workshops und Redaktionsgesprächen.
Im Gegenzug lernen die teilnehmenden Medienhäuser im Ruhrgebiet engagierten Nachwuchs kennen, der frische Ideen und vielfältigere Sichtweisen vermitteln kann.
Zum Hintergrund des Förderprogramms: Bundesweit entscheidet sich nur jeder 50. Mensch mit Migrationsgeschichte für eine journalistische Laufbahn.
Das ist auch im Ruhrgebiet nicht anders, obwohl es diverser ist als der Rest von Deutschland.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-mehr-vielfalt-fuer-den-ruhr-journalismus;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Ruhrjournalismus
# ?, neue Medienmacherinnen
# ?, Mentees
# ?, Nachwuchsjournalisten
# ?, Off
# ?, Kick
# ?, Mentoringprogramm
# ?, Lokaljournalismus
# ?, Programm
# ?
26. +++ (SEM)
"Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum angestrebten Haushaltsausgleich", betonte der Minister.
Das Land stellt jährlich über 2,1 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen zur Verfügung, um Altena auf dem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Dieser muss ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen, ab 2021 ohne finanzielle Hilfe des Landes.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im März dieses Jahres in Altena eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Datum: 2014-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;
Themen: städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Innenministerium
# ?, notwendige Entscheidungen
# ?, Haushaltssanierungsplan
# ?, Gestaltungsspielräume
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?
27. +++ (SEM)
"
Das Land stellt jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung, um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
Im Gegenzug muss die Stadt sparen.
So soll der Haushaltsausgleich im Jahr 2016 erreicht werden, ab 2021 dann ohne finanzielle Hilfe des Landes.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im Mai dieses Jahres in Nideggen eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;
Themen: Stärkungspakt
# ?, Ballast
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Eifelkommune
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Finanzfachmann
# ?, städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, finanzielle Hilfe
# ?
28. +++ (SEM)
"Der Landesverband der Volkshochschulen unterstützt die Landesinitiative 'Vielfalt verbindet' und stützt sich dabei auf die Prinzipien der Volkshochschulen: Offenheit, Pluralität, Internationalität, Mehrsprachigkeit sowie die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Kulturen", sagte Sonja Leidemann bei der Unterzeichnung.
Die Partnervereinbarung mit der Landesregierung wollen die Volkshochschulen nutzen, um die interkulturellen Kompetenzen seiner Beschäftigten durch entsprechende Fortbildungsangebote weiter zu entwickeln.
Im Gegenzug bietet das Integrationsministerium dem Landesverband unter anderem in Workshops eine Plattform zum Informationsaustausch an.
Auch kann der Verband auf gemeinsamen Veranstaltungen mit dem Land oder im Netz unter www.interkulturell.nrw.de seine Projekte vorstellen.
"Die Partnervereinbarung mit den Volkshochschulen ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer Landesinitiative.
Datum: 2012-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-zuelfiye-kaykin-unter-zeichnet-partnervereinbarung-mit-den;
Themen: Partnervereinbarung
# ?, interkulturelle Öffnung
# ?, Landesverband von Volkshochschulen
# ?, Ziele der Landesinitiative
# ?, unterzeichnete Öffnung
# ?, Verwaltung
# ?, Erfolgsfaktor
# ?, Migrationshintergrund von Menschen
# ?, Migrantinnen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?
29. +++ (SEM)
"
Um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen, stellt das Land jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung.
Im Gegenzug musste die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen: Im ersten Schritt musste ein genehmigungsfähiger Sanierungsplan bei der Bezirksregierung vorgelegt und anschließend umgesetzt werden.
Das hat der Rat bisher nicht getan, obwohl die Frist hierfür bereits Ende Juni 2012 ablief.
Die Verwaltung hat dem Rat zuletzt im April diesen Jahres einen Sanierungsplan zur Entscheidung vorgelegt.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
# ?
30. +++ (SEM)
Diese Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass zur Sicherung der Parks, Halden und Radwege eine weitere finanzielle Ausgleichsregelung notwendig ist.
Für die Pflege der 15 Standorte des Emscher Landschaftsparks sieht das Land wie bisher Ausgleichsmittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro pro Jahr vor.
Im Gegenzug verpflichten sich die Standorte, denselben Betrag in Eigenleistung zu erbringen.
Der RVR betreut die verbandseigenen Areale, leitet die Zahlungen des Landes an die externen Standorte weiter und sorgt gemeinsam mit den Partnern dafür, dass die vereinbarten Qualitätsstandards eingehalten werden.
Verbandseigene Standorte sind: Gehölzgarten Ripshorst in Oberhausen und Gleispark Frintrop in Essen sowie die Halden Schurenbach und Eickwinkel (Essen), Rheinelbe (Gelsenkirchen), Hoheward (Herten/Recklinghausen), Großes Holz (Bergkamen) und die Tetraederhalde (Bottrop).
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-touristenmagnete-route-der-industriekultur-und-emscher;
Themen: Landschaftspark
# ?, Route
# ?, Industriekultur
# ?, Ruhr
# ?, Metropole
# ?, Eickwinkel
# ?, Gehölzgarten
# ?, Gleispark Frintrop
# ?, Großstandorte
# ?, Industrienatur
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31. +++ (SEM)
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Hierfür werden bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,85 Milliarden Euro aufgebracht.
Im Gegenzug müssen die Städte und Gemeinden ihre Haushalte sanieren.
Spätestens im Jahr 2021 muss der Haushaltsausgleich ohne die Konsolidierungshilfe des Landes erzielt sein.
"Jede Haushaltssanierung ist ein Marathon.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, kreisangehörige Städte
# ?, Marathon
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ?
32. +++ (SEM)
Dafür erhalten sie im Zeitraum von 2011 bis 2020 insgesamt 5,75 Milliarden Euro.
Insgesamt zahlt das Land rund vier Milliarden Euro und trägt damit den Löwenanteil.
"Im Gegenzug wird von den Kommunen ein harter Konsolidierungskurs verlangt", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das gelte auch für das oberbergische Bergneustadt.
Um die Stadtfinanzen in Bergneustadt zu sanieren, muss die Gemeinde besondere Anstrengungen unternehmen.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;
Themen: ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, besondere Anstrengungen
# ?, andere Stärkungspaktkommunen
# ?, Haushaltsausgleich
# ?, eigene Kraft
# ?, Grundsteuererhöhungen
# ?, Hebesatzanstieg
# ?, Konsolidierungsentscheidungen
# ?, Rat von Bergneustadt
# ?
33. +++ (SEM)
Um trotzdem Sportkurse in Laufentfernung anbieten zu können, hat sich der Hellerhofer Sportverein im Bereich "Gesundheit und Prävention" Kooperationspartner gesucht: Sie stellen die Räume zur Verfügung, der Verein die Trainerinnen und Trainer.
Alle Kindertagesstätten, die Jugendfreizeiteinrichtung und Gemeindezentren kooperieren mit dem Verein.
Im Gegenzug gibt es an sieben Kindergärten Hockeykurse mit anschließendem Turnier sowie Bewegungsfeste, außerdem Yoga, Qigong und Zumba.
Mit Parcour und Slackline wird mittlerweile auch Trendiges angeboten.
Seit 2012 hat der kreative Verein viele neue Sportangebote in Hellerhof installiert - seit diesem Jahr bindet er auch Flüchtlinge in seine Sportkurse mit ein.
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sterne-des-sports-ministerin-christina-kampmann-zeichnet-drei-vereine-fuer;
Themen: Schwimm-Club
# ?, Stadionschule
# ?, Residenz
# ?, Maßnahme
# ?, Sportkurse
# ?, Rollstuhltänzerinnen
# ?, Weserstrand
# ?, blinder Junge
# ?, kreativer Verein
# ?, Silber
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34. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser wies darauf hin, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher in der Krise Gutscheine akzeptiert oder die Lieferangebote des örtlichen Handels wahrgenommen hätten.
"Viele Verbraucherinnen und Verbraucher, die finanziell dazu in der Lage waren, haben verantwortungsbewusst gehandelt.
Die Unternehmen sollten nun im Gegenzug kulant sein und bei Zahlungsschwierigkeiten angemessene und vernünftige Ratenzahlungen vereinbaren", forderte Heinen-Esser.
Sie forderte auch die Energieversorgenden auf, weiterhin auf Strom- oder Gassperren bei Zahlungsrückständen zu verzichten.
1 / 18 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;
Themen: Pressebriefing
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Coronapandemie
# ?, Zusammenhang
# ?, Zunahme von Engpässen
# ?, Vorstand
# ?, finanzielle Engpässe
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?
35. +++ (SEM)
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Landwirtschaftliche Betriebe können von der vorgeschlagenen Ausnahme profitieren.
So sollen sie im Gegenzug auf mindestens sieben Prozent ihrer Ackerflächen Leguminosen, wie zum Beispiel Erbsen oder Bohnen, oder Zwischenfrüchte anbauen und auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel verzichten.
Schon im vergangenen Jahr wurde die geplante Flächenstilllegung ausgesetzt, um die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln sicherzustellen.
Grund waren Lieferengpässe von Getreide aus der Ukraine.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-entscheidung-der-eu-kommission-beitrag-zu-entlastung;
Themen: EU-Kommission
# ?, geplante Flächenstilllegung
# ?, Vorschlag
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, weiteres Jahr
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Agrardieselsteuerrückvergütungen
# ?, Aufgabe der Versorgung
# ?, Proteste der Landwirtschaft
# ?, aktuelles Anbaujahr
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36. +++ (SEM)
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Bei einem Immobilien-Teilverkauf verkaufen Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer bis zu 50 Prozent ihrer Immobilie an ein Unternehmen.
Im Gegenzug erhalten Sie den Kaufpreis und ein Nießbrauchrecht für den verkauften Hausanteil.
So können sie weiterhin in ihrer gewohnten Umgebung leben und in der Immobilie schalten und walten, wie vor dem Teilverkauf.
Vor dem Verkauf gilt es jedoch, viele Aspekte zu überprüfen: Neben der nach dem Teilverkauf monatlich zu entrichtenden Nutzungsgebühr müssen so zum Beispiel oftmals auch die Kosten der Instandhaltung vom Teilverkäufer gezahlt werden.
Datum: 2024-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilien-teilverkauf-ministerin-silke-gorissen-eroeffnet-neue;
Themen: Immobilienteilverkauf
# ?, Immobilienbranche
# ?, Finanzbranche
# ?, Verbraucherschutzorganisationen
# ?, Teilverkauf
# ?, Auftakt einer Veranstaltungsreihe
# ?, weitreichende Entscheidung
# ?, Einladung
# ?, Vertreterinnen
# ?, Thema
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37. +++ (SEM)
Ohne sie würden enorme Mengen von altem Holz, Laub und Nadeln den Boden in unseren Wäldern bedecken, da Pilze organisches Material zersetzen.
Außerdem umschließt das Pilzgeflecht die Feinwurzeln der Bäume und hilft diesen so, Wasser und Nährsalze aufzunehmen.
Im Gegenzug erhält der Pilz Nährstoffe vom Baum.
Achtung vor Berührungen der Riesenbärenklau-Pflanze
Beim Spaziergang mit Kindern durch den Wald sollte zudem auf die Riesenbärenklau-Pflanze Acht gegeben werden: Sie ist ein nicht heimisches, sondern invasives Gewächs in Wäldern.
Datum: 2024-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-lassen-sie-uns-unsere-waelder-als-naturraum-und-ort-der;
Themen: Pilze
# ?, Erholung
# ?, Wälder
# ?, Riesenbärenklaupflanze
# ?, achtsames umsichtige Verhalten
# ?, kleine Auszeiten
# ?, Wohlfühlort
# ?, turbulenter Alltag
# ?, Ökosystem
# ?, Naturraum
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38. +++ (SEM)
Auf der Querenburger Höhe, direkt an der Ruhr-Universität Bochum, werden 307 studentische Wohnplätze durch eine 100 Prozent Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen modernisiert.
Die Mittel in Höhe von 30,7 Millionen Euro mit einem Tilgungsnachlass in Höhe von 55 Prozent stammen aus dem Sonderbudget der Wohnraumförderung für Auszubildende und Studierende.
Im Gegenzug verpflichtet sich das Akademische Förderungswerk zu einer 30-jährigen Bindung der Wohneinheiten und erzielt aufgrund mehrerer Maßnahmen, wie der ökologischen Dämmung, in den 1972 erbauten Gebäuden einen erhöhten energetischen Standard (EFH 70).
Mit Hilfe der öffentlichen Wohnraumförderung konnte in zentraler Unilage wichtiger bezahlbarer Wohnraum für Studierende in zeitgemäßer Qualität gesichert werden.
Beteiligte Unternehmen:
Datum: 2024-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlicher-wohnungsbau-nordrhein-westfalen-steht-im-blickpunkt-landesweite;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, geförderte Wohnungen
# ?, Seniorenwohnheim
# ?, Solarquartier
# ?, Sommerfest des Seniorenwohnheims
# ?, WGs
# ?, Wohnungsverein
# ?, alte Gallwitzkaserne
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39. +++ (SEM)
Dieses Gremium setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Unternehmensgruppe Tönnies und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Regierungspräsidentin von Detmold, Anna Katharina Bölling.
Zudem wird das Land dem Unternehmen dem Vergleich entsprechend 108.000 Euro Gerichtskosten erstatten.
Die Unternehmensgruppe wird im Gegenzug sämtliche Gerichtsverfahren gegen das Land, die Städte Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh sowie den Kreis Gütersloh einstellen und keine Schadensersatzforderungen mehr geltend machen.
In Folge des erheblichen Corona-Ausbruchsgeschehens auf dem Betriebsgelände der Unternehmensgruppe Tönnies wurde der Betrieb im Sommer 2020 temporär geschlossen.
Die Wiedereröffnung erfolgte unter zusätzlichen Auflagen.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussergerichtliche-einigung-land-und-unternehmensgruppe-toennies-ziehen;
Themen: Unternehmensgruppe
# ?, außergerichtliche Einigung
# ?, Schlussstrich
# ?, Vergleichssumme
# ?, offene Coronaverfahren
# ?, Lebenssituationen
# ?, soziale Projekte
# ?, Schadensersatzforderungen
# ?, Schließungsanordnungen
# ?, Treuhandkonto
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40. +++ (SEM)
Matthias Anbuhl, Vorstandsvorsitzender Deutsches Studierendenwerk: "Das neue Verwaltungsgebäude des Kölner Studierendenwerks liegt im Herzen des Uni-Viertels.
Es schafft kurze Wege und bringt alle zusammen: die Abteilungen, die Beschäftigten, die Studierenden.
Möglich wurde das, weil Universität und Land Grundstücke bereitgestellt haben, und weil das Kölner Studierendenwerk im Gegenzug selbst Verantwortung übernommen hat.
Das ist gelebte Partnerschaft: Hochschule, Stadt und Studierendenwerk entwickeln gemeinsam einen Campus der Zukunft.
"
Datum: 2025-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-servicehaus-fuer-studierendenwerke-der-universitaet-koeln;
Themen: neues Servicehaus
# ?, Univiertel
# ?, Neubau
# ?, Universität Köln
# ?, Kölner
# ?, Finanzmittel des Studierendenwerks
# ?, Grundstückstausch
# ?, Mitarbeitende des Studierendenwerks
# ?, bedeutender Baukostenzuschuss
# ?, gelebte Partnerschaft
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41. ++ (IR)
Ich finde es großartig, wie die Talente diese Möglichkeiten nutzen und sich im Gegenzug für die Gesellschaft einbringen, denn alle engagieren sich ehrenamtlich für andere Menschen", sagte die Ministerin.
Datum: 2026-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-empfaengt-22-junge-nrwtalente;
Themen: Schülerstipendienprogramm
# ?, Programm
# ?, Türen
# ?, Engagement von Talenten
# ?, alleinerziehende Mutter
# ?, knappes Budget
# ?, Talente
# ?, Ruhrtalenteprogramm
# ?, Weiterbildungen
# ?, westfälische Hochschule
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