1. +++ (SEM)
28. März 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird aufgrund der aktuellen Infektionszahlen die Corona-Notbremse für weitere sechs Kreise und kreisfreie Städte anordnen.
Die Geltung der Corona-Notbremse wird den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten am Montag, 29. März 2021, durch eine Allgemeinverfügung festgestellt und bekannt gemacht.
Die Corona-Notbremse gilt dort ab Dienstag, 30. März 2021.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ? 2. +++ (SEM)
Das Bundesministerium des Innern konnte das Vereinsvermögen letztlich beschlagnahmen.
Es wurde ein Strafverfahren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung eingeleitet, in dem Vermögensarreste in Höhe von rund einer Million Euro umgesetzt werden konnten.
Bei diesem Fallkomplex kam insbesondere die Expertise der Finanzverwaltung zur Geltung.
"Auch hier konnten wir uns auf unsere Experten verlassen.
Wir haben die internationalen Geldströme im Blick.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder
# ?, Kriminelle
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Ministerien des Innere
# ?, Sozialversicherungsbetrüger
# ?, gemeinsame Taskforce
# ?, Geschäftsbereiche
# ?, Clans
# ?, Bundesbehörden
# ?, Terroristen
# ? 3. +++ (SEM)
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen als Träger der IRR-Geschäftsstelle in Jülich halte die angedachte räumliche und thema-tische Konzentration allerdings nicht für zielführend.
Sie werde die Projektleitung abgeben, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Michael F. Bayer.
Durch die räumliche Verdichtung käme die funktionale Verflechtung etwa mit der energieintensiven Industrie entlang der Rheinschiene nicht angemessen zur Geltung.
"Die IHK Aachen hat die erste Phase des Projekts aktiv und sehr umfassend befördert", sagte Bayer: "Wir haben den strukturpolitischen Handlungsbedarf für einen offenen Raumzuschnitt erarbeitet und rund 20 Projekte zum Beispiel für ein regionales Flächenmanagement oder zur Vernetzung der Berufsschulen in einer 'Bildungs-Cloud' entwickelt."
Da der Beirat offenbar eine stärkere regionale und thematische Konzentration entlang der Ziele des Koalitionsvertrags verfolgen wolle, sei es besser, das Vorhaben künftig durch einen "in der operativen Projektabwicklung erfahrenen Träger" fortzuführen.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsregion-rheinisches-revier-steht-vor-neuausrichtung;
Themen: Beirat
# ?, Innovationsregion
# ?, Braunkohlenplangebiet
# ?, Stromspeichertechnologien
# ?, strukturpolitische Ansatzpunkte
# ?, Industrie- Und Handelskammer Aachen
# ?, rheinisches Revier
# ?, klimaneutrales Bauen
# ?, Kernkompetenzen
# ?, nächste Monate
# ? 4. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty über aktuelle Probleme des Erb- und Familienrechts von Bürgerinnen und -bürgern mit türkischer Staatsangehörigkeit
19. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW Justizminister Thomas Kutschaty sprach sich beim heutigen Sommerpressegespräch für ein Familienrechtsabkommen mit der Türkei aus, das deutschen Scheidungsbeschlüssen unmittelbar Geltung auch in der Türkei zukommen lässt.
Nach derzeitiger türkischer Rechtslage muss ein Ehescheidungsbeschluss eines deutschen Gerichts durch ein mitunter mehrjähriges gerichtliches Verfahren in der Türkei anerkannt werden.
Solange gelten türkischstämmige Staatsbürgerinnen und -bürger trotz der Scheidung in Deutschland in der Türkei weiterhin als verheiratet.
Datum: 2013-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-thomas-kutschaty-ueber-aktuelle-probleme-des-erb-und-familienrechts;
Themen: Staatsbürgerinnen
# ?, türkische Staatsangehörigkeit
# ?, Ehescheidungsbeschluss
# ?, Familienrechtsabkommen
# ?, deutsche Ehescheidung
# ?, deutsche Scheidungsbeschlüsse
# ?, heutiges Sommerpressegespräch
# ?, türkische Rechtslage
# ?, türkischer Rechtskreis
# ?, Erbrecht
# ? 5. +++ (SEM)
Auf BLB-Gebäuden existieren derzeit nur etwa 80 derartige Vorrichtungen.
Der BLB NRW hat nun vor allem durch den Einsatz besserer Finanzierungsinstrumente dafür gesorgt, dass sich die Anlagen leichter realisieren lassen.
"Wir wollen damit das Potenzial der Photovoltaik deutlich besser zur Geltung bringen", erläutert Lienenkämper, "denn dabei handelt es sich um eine risikoarme Umwelttechnologie".
Diese soll auf Dauer nicht nur ein wesentliches Mittel zur Erreichung von Klimaschutzzielen auf der Ebene Europas und des Bundes sein.
In Nordrhein-Westfalen wird die Photovoltaik nach den Plänen der Landesregierung helfen, bis zum Jahr 2030 das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-ausbau-der-photovoltaik-auf-blb-gebaeuden;
Themen: Interesse des Klimaschutzes
# ?, Landeskabinett
# ?, Ausbau
# ?, Gebäude
# ?, heutiger Nachmittag
# ?, Anlagen
# ?, Dächer
# ?, Immobilien
# ?, Finanzen
# ?, Solarquelle
# ? 6. +++ (SEM)
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
7. Kinderschutz und Kinderrechte sind untrennbar miteinander verbunden.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.
Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzentwurf.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-den-kinderschutz-landtag-verabschiedet-landeskinderschutzgesetz;
Themen: Landeskinderschutzgesetz
# ?, Jugendliche
# ?, Landtag
# ?, Rechte
# ?, Wohl der Landesregierung
# ?, Wahrung
# ?, Gefährdungen
# ?, Fachverbände
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Jugendämter
# ? 7. +++ (SEM)
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.
Wir müssen weiterhin achtsam sein in Bezug auf das regionale Infektionsgeschehen und wir müssen sorgsam sein in Bezug auf die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.
"
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;
Themen: angepasster Schulbetrieb
# ?, Zeiten
# ?, Pressebriefing
# ?, Jahrgänge
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Hygiene
# ?, weitreichende Maßnahmen
# ?, Schülerinnen
# ?, klare Vorgaben
# ?, Schulformen
# ? 8. +++ (SEM)
Dazu gehört eine durchgängige Sprachbildung - nicht nur in Deutsch, sondern nach Möglichkeit auch in den Herkunftssprachen.
"
Die Ministerin betonte, dass die Wertschätzung der natürlichen Mehrsprachigkeit und Förderung der sprachlichen Identität Auftrag des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in NRW sei: "Die vielfältigen Sprach- und Kulturkenntnisse von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund sollen Anerkennung finden und zur Geltung kommen.
Sie sind eine wichtige Qualifikation, die auch ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern.
"
Datum: 2013-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kulturelle-vielfalt-ist-fester-bestandteil-unserer-schulen-und;
Themen: multikulturelles Stadtfest
# ?, Fest
# ?, Erziehung
# ?, städtisches Leben
# ?, Herkunftssprachen
# ?, Zeichen
# ?, Motto
# ?, durchgängige Sprachbildung
# ?, Besuch
# ?, Teilhabegesetz
# ? 9. +++ (SEM)
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Feierliche Verleihung staatlicher türkischer Sprachzertifikate
Ministerin Löhrmann: Türkische Sprachpotentiale zur Geltung bringen / Feierliche Verleihung staatlicher türkischer Sprachzertifikate
12. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Gelsenkirchen im Rahmen einer Feierstunde Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften staatliche türkische Sprachzertifikate (TÖMER) überreicht.
Datum: 2013-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-tuerkische-sprachpotentiale-zur-geltung-bringen-feierliche;
Themen: türkische Sprachzertifikate
# ?, Türkisch
# ?, Schülerinnen
# ?, Zertifikate
# ?, Lehrkräfte
# ?, Universität Ankara
# ?, andere Fremdsprachen
# ?, anerkanntes Sprachzertifikat
# ?, erfolgreicher Erwerb
# ?, Niveaustufe
# ? 10. +++ (SEM)
"
Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt und Leiter der ZAC NRW, ergänzt: "Die Initiative steht nun auf einem noch breiteren Fundament und geht gestärkt in das neue Jahr.
Die Bilanz des letzten Jahres zeigt eindrucksvoll, dass durch die Vernetzung der relevanten Ansprechpartner und der Etablierung effizienter Anzeigen-Prozesse die richtigen Werkzeuge entwickelt wurden, um dem Recht auch im Netz Geltung zu verschaffen.
"
Bitte beachten Sie bei Verwendung des Fotos anbei den Bildcredit "Martina Goyert".
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;
Themen: Hassrede
# ?, Initiative
# ?, beteiligte Medienhäuser
# ?, neue Medienpartner
# ?, Internetwirtschaft
# ?, Express
# ?, Netz
# ?, Kommentare
# ?, Welle
# ?, Strafrecht
# ? 11. +++ (SEM)
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
7. Kinderschutz und Kinderrechte sind untrennbar miteinander verbunden.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.
Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzentwurf.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Datum: 2022-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-bundesweit-staerkstes-kinderschutzgesetz;
Themen: Jugendliche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Vernachlässigung
# ?, Fachverbände
# ?, Jugendämter
# ?, neues Kinderschutzgesetz
# ?, Rahmen der Verbändeanhörung
# ?, fortlaufende Qualitätsentwicklung
# ?, Landtag
# ?, Gesamtausgaben der Neuregelung
# ? 12. +++ (SEM)
Für das Qualitätsentwicklungsverfahren und zur Qualitätsberatung in der Praxis wird es eine landesseitige Stelle geben.
7. Kinderschutz und Kinderrechte sind untrennbar miteinander verbunden.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.
Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzesentwurf.
1 / 4 Rede am Rednerpult
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 13. +++ (SEM)
Dabei wird es beispielsweise um die künftige Ausgestaltung der EU-Fördergelder gehen, aber auch um Auswirkungen der europäischen Politik auf den nordrhein-westfälischen Haushalt, nicht zuletzt durch den Austritt der Briten aus der EU und die neuen politischen Herausforderungen Europas.
Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Land, läge es im weltweiten Ranking der wirtschaftlich bedeutendsten Volkswirtschaften auf Rang 19, sagte der NRW-Minister.
"Diese Bedeutung ist in den vergangenen Jahren auf europäischer Ebene nicht ausreichend zur Geltung gekommen.
Das zeigt sich auch daran, dass die vormalige Landesregierung trotz der räumlichen Nähe kaum in Brüssel anzutreffen war.
"
Datum: 2018-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;
Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik
# ?, Personal
# ?, europäische Politik
# ?, NRW-Minister
# ?, Unterschiede der Region
# ?, dringende Mittel
# ?, eigenständiges Land
# ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen
# ?, neue NRW-Landesregierung
# ?, vormalige Landesregierung
# ? 14. +++ (SEM)
Ihr Versuch, den Stempel der Verfassungsfeindlichkeit um jeden Preis zu vermeiden, ist gescheitert.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung im Februar 2011 deutlich herausgestellt: Die Bekenntnisse von pro NRW zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind ersichtlich unglaubwürdig und taktisch bedingt.
Tatsächlich will die Partei - so das Gericht - "einen Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, nämlich die Menschenrechte für bestimmte Personengruppen außer Geltung setzen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen
# ?, Nadelstreife
# ?, Propaganda von Rechtsextremisten
# ?, angekündigte Hetzkundgebungen
# ?, Flüchtlingsheime
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, Rechtsverstöße
# ?, Hass
# ?, Jäger
# ?, Hautfarbe
# ? 15. +++ (SEM)
"Wissenschaftliche Forschung ist ein zentraler Entwicklungsmotor unserer Gesellschaft.
Von Künstlicher Intelligenz über die Batterien von Morgen bis zur Entwicklung neuer Therapien und Medikamente gegen Krebs: Forschungsergebnisse verändern und verbessern das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Mit der neuen Forschungsförderung wollen wir die Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen dabei unterstützen, die Potenziale ihrer Arbeit noch besser zur Geltung bringen zu können.
Dabei ist für mich eines ganz klar: Nicht die Politik sollte festlegen, was erforscht wird, sondern die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler selber.
Mit der neuen Forschungsförderung wollen wir als Land mithelfen, Forscherinnen und Forscher und ihre Ideen zielgerichtet miteinander zu vernetzen und zu fördern - weil freie Forschung unsere Zukunft gestaltet", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-wissenschaftsstandorts-nordrhein-westfalen-richtet;
Themen: Rahmen einer Forschungsreise
# ?, ändernde Umwelten
# ?, starke Wissenschaftslandschaft
# ?, Spitzenforschung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Individualisierung
# ?, zukunftsweisende Ideen
# ?, Kompromiss
# ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
# ?, Freiraum
# ?, Themen
# ? 16. +++ (SEM)
20 Lehrkräfte absolvierten ein Sprachzertifikat auf der Niveaustufe C1.
Staatssekretär Hecke lobte den mit rund 50 Prozent hohen Anteil der Prüfungen auf der Niveaustufe C1: "Dies zeigt die hohe Kompetenz der Schülerinnen und Schüler in der türkischen Sprache.
Durch die Zertifikate können die Jugendlichen ihr Sprachpotential voll zur Geltung bringen.
"
Die TÖMER-Zertifikate sind eine Zusatzqualifikation für international ausgerichtet Studiengänge und Berufsausbildungen.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-tuerkischer-sprachzertifikate;
Themen: türkische Sprachzertifikate
# ?, Türkisch
# ?, Feierstunde in Gesamtschule
# ?, Tömer-Prüfungen
# ?, Tömer-Zertifikate
# ?, unverzichtbares Potenzial
# ?, Mehrsprachigkeit
# ?, türkische Sprachkompetenzen
# ?, andere Fremdsprachen
# ?, anerkanntes Sprachzertifikat
# ? 17. +++ (SEM)
Folgende Kernpunkte beinhaltet das Landeskinderschutzgesetz:
1. Kinderschutz und Kinderrechte sind untrennbar miteinander verbunden.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.
Dies zieht sich wie ein roter Faden durch das Gesetz.
2.
Datum: 2023-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-vorreiterrolle-seines-bundesweit-beachteten;
Themen: Wohl der Landesregierung
# ?, Schutzauftrag
# ?, Gefährdungen
# ?, Neuregelungen
# ?, Pilotphase
# ?, Jugendliche
# ?, Priorität
# ?, Jugendämter
# ?, Gesetz
# ?, Kinderschutzzentren
# ? 18. +++ (SEM)
Deswegen definierten wir sieben Prioritäten: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit; Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten und der -industrie; Eindämmung der illegalen Migration, mit besonderem Fokus auf die externe Dimension;
Fortschritte bei der EU-Erweiterung; Gestaltung der zukünftigen Agrar- und Kohäsionspolitik; Bewältigung der demographischen Herausforderungen.
Unsere horizontale Priorität ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit; wir wollen diese Zielsetzung in allen Politikbereichen zur Geltung bringen.
"
Hintergrund zur Ratspräsidentschaft
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-ueber-die-prioritaeten-der-ungarischen-eu;
Themen: Vorsitz
# ?, Botschafter von Ungarn
# ?, ungarische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Brotthemen
# ?, Butterthemen
# ?, Herausforderungen eines Tags
# ? 19. +++ (SEM)
NRW bündelt das Land seine Kräfte im Bereich Sicherheits- und Verteidigungstechnologien im nordrhein-westfälischen Landescluster NMWP.
NRW.
Das Innovationsnetzwerk schafft Zugang, fördert Kooperationen und bringt die wirtschaftliche und technologische Stärke Nordrhein-Westfalens gezielt in diesem sicherheitsrelevanten Zukunftsfeld zur Geltung.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Mit DEFENCE.
Datum: 2025-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-defencenrw-seine-aktivitaeten-zur-staerkung-der;
Themen: Verteidigungsindustrie
# ?, Sicherheitsindustrie
# ?, nordrhein-westfälischer Landescluster
# ?, sicherheitsrelevantes Zukunftsfeld
# ?, wirtschaftliche technologische Stärke
# ?, Aktivitäten des Clusters
# ?, Innovationsnetzwerk
# ?, Geltung
# ?, Cluster
# ?, Automobiltechnikbranche
# ? 20. +++ (SEM)
Mit dem Gifttiergesetz haben wir eine effektive Rechtsgrundlage, um bestehende Privathaltungen zu regulieren und auch illegale Haltungen zu beenden.
Es hat sich gezeigt, dass wir dieses Gesetz weiterhin brauchen.
Daher wird es nun entfristet und soll dauerhaft Geltung haben.
"
Neues Gifttiergesetz: Neuanschaffungen von Gifttieren dauerhaft nicht mehr möglich
Datum: 2025-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;
Themen: private Haltung
# ?, Gifttiere
# ?, bestehende Privathaltungen
# ?, kleine Heimtiere
# ?, Hamster
# ?, Meerschweinchen
# ?, Skorpione
# ?, Kaninchen
# ?, Spinnen
# ?, Katzen
# ? 21. +++ (SEM)
Die Zusammenarbeit mit Partnern ist zentrales Gestaltungsmerkmal des Ganztags in Nordrhein-Westfalen.
Vielfältige Zugänge zu Themen, andere Lernorte und Expertisen bereichern ganztägige Bildung.
Die Schülerinnen und Schüler sollen im Sinne der Stärkung demokratischer Kompetenzen bei Projekten mitbestimmen und ihre Interessen zur Geltung bringen können.
Zu sehen sind mehr als 20 Personen auf einer Treppe stehend, alle Partner der Rahmenvereinbarung Ganztag.
Im Vordergrund zu sehen sind Ministerin Brandes, Ministerin Feller, Ministerin Brandes, Ministerin Schäffer sowie Minister Krischer
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationen-mit-ausserschulischen-partnern-im-ganztag-staerken;
Themen: Ganztagsschulen
# ?, außerunterrichtliche Bildungsangebote
# ?, centrale Partner
# ?, neue Rahmenvereinbarungen
# ?, Partner der Rahmenvereinbarung
# ?, gemeinsames Bildungsverständnis
# ?, verlässliches Angebot
# ?, freye Wohlfahrtspflege
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ? 22. +++ (SEM)
Die Beschäftigten müssen das Angebot annehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
Arbeitgeber sind verpflichtet, Mitarbeitern zwei Tests pro Woche anzubieten.
Die Ausgangsbeschränkung gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr.
Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr bleibt körperliche Bewegung, also z.B. Spazierengehen, Radfahren, Joggen, im Freien für Einzelpersonen erlaubt.
Außerdem sind triftige Gründe für eine Ausnahme von der Ausgangssperre etwa die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten, (veterinär)medizinische Notfälle, die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, die Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger, die Begleitung Sterbender, die Versorgung von Tieren.
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;
Themen: nationale Tragweite
# ?, Coronafakten
# ?, vorherige Terminbuchung
# ?, botanische Gärten
# ?, 7-Tages-Inzidenzwert
# ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wettannahmestellen
# ?, Klubs
# ?, Solarien
# ?, Indoorspielplätze
# ? 23. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) weist auf die geltenden Regelungen in stationären Pflegeeinrichtungen hin.
Durch eine Reihe von Anpassungen der Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen in den vergangenen Wochen (aktuelle Fassung abrufbar unter: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/210520_coronaaveinrichtungen.pdf) gelten inzwischen weitgehende Freiheiten für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Besucherinnen und Besucher.
Quarantänemaßnahmen sollen für geimpfte oder genesene Bewohnerinnen und Bewohnern nicht mehr notwendig werden, wenn sie nach einem Kontakt mit einer infizierten Person negativ auf das Corona-Virus getestet wurden.
Zudem können für Einrichtungen nicht ohne Einvernehmen des Gesundheitsministeriums Besuchseinschränkungen erfolgen, wenn es in einer Einrichtung zu einem Infektionsgeschehen kommt.
Datum: 2021-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;
Themen: Besucherinnen
# ?, stationäre Pflegeeinrichtungen
# ?, geltende Regelungen
# ?, Coronaschnelltest
# ?, Aufnahme
# ?, Nachweis
# ?, Einrichtungen
# ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen
# ?, Coronatestpflicht
# ?, Einzelzimmerquarantäne
# ? 24. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Corona-Schutzverordnung ohne Anpassungen zunächst bis zum 23. Juni 2022 verlängert.
Damit gilt in Nordrhein-Westfalen weiterhin:
Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Datum: 2022-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-schutzverordnung-bis-23-juni-ohne-aenderungen-verlaengert;
Themen: Mundnasenschutzmaske
# ?, öffentlicher Personenfernverkehr
# ?, ÖPNV
# ?, Bundesregelungen
# ?, Abschiebungshafteinrichtungen
# ?, aktueller negative Testnachweis
# ?, freiheitsentziehende Unterbringungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, gemeinsame Unterbringung
# ?, Flugverkehr
# ? 25. +++ (SEM)
Traditionelle Osterfeuer untersagt
Corona-Situation erlaubt keine traditionellen Osterfeuer
Aufgrund der Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt - nach aktueller Lage gilt dies auch für Osterfeuer
18. März 2021 phb Lagerfeuer Foto: stocksnap
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt.
Datum: 2021-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-situation-erlaubt-keine-traditionellen-osterfeuer;
Themen: Versammlungen
# ?, aktuelle Lage
# ?, Ausrichtung
# ?, Veranstaltungen
# ?, Eindämmung
# ?, traditionelle Osterfeuerveranstaltungen
# ?, Rituale
# ?, aktuelle Infektionslage
# ?, Pandemielage
# ?, zuständige Kommunen
# ? 26. +++ (SEM)
Wer seine Reise individuell zusammengestellt hat, profitiert von der Reisewarnung nur indirekt.
Nach deutschem Recht müssen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht für eine Unterkunft bezahlen, die sie nicht erreichen können.
Im Ausland gilt allerdings das dortige Recht - auch wenn über ein deutsches Portal gebucht wurde.
"Ich empfehle Verbraucherinnen und Verbrauchern bei individuell gebuchten Reisen, sich frühzeitig an ihren Reiseanbieter zu wenden und sich mit diesem zu einigen.
Sollte der Versuch scheitern, können Betroffene bei geplanten Reisen innerhalb Europas bei der Verbraucherzentrale um Hilfe bitten", so Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ? 27. +++ (SEM)
Das Umweltministerium bittet Bürgerinnen und Bürger, sich im Vorhinein genau zu informieren, ob ein Besuch des gesteckten Ausflugsziels möglich ist und in Anbetracht der aktuellen Situation die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist.
Bei allen Aufenthalten im Freien sollte es zudem selbstverständlich sein, sich umsichtig zu verhalten und zum Beispiel Hunde zum Schutz der Brutvögel, Feldhasen, Rehe und andere wildlebenden Tiere immer nur angeleint mitzuführen.
Ganz besonders gilt das für unsere Naturschutzgebiete, sie sind zuallererst Refugien für die heimische Tier- und Pflanzenwelt.
Um die Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit nicht zu gefährden, ist auch hier Abstand geboten; ausgewiesene Wege sollten nicht verlassen werden.
Das trockene, sonnige Wetter hat zudem in den Wäldern die Waldbrandgefahr bereits wieder steigen lassen, denn die zurzeit noch spärlich belaubten Baumkronen lassen die Sonne bis auf das trockene Laub am Boden durchscheinen.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-zeiten-grosses-interesse-erholung-der-natur-zwingend-auf-abstand-und;
Themen: Aufzuchtzeit
# ?, Setzzeit
# ?, Brutzeit
# ?, Abstandsregeln
# ?, aktueller Coronavirus
# ?, bekannte Ausflugsziele
# ?, Ostern
# ?, Infektionen
# ?, Coronazeiten
# ?, Trotz
# ? 28. +++ (SEM)
Home-Office Die Landesregierung richtet zudem einen dringenden Appell an Arbeitgeber, dort, wo es möglich ist, Home-Office-Lösungen zu nutzen beziehungsweise diese zu ermöglichen.
Besondere Maßnahmen für Kommunen mit einer Inzidenz über 200 Die in den Bund-Länder-Beratungen festgelegten Beschränkungen für Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Begrenzung von Freizeitaktivitäten auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort) werden für die betroffenen Kommunen im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie geregelt.
Die Coronaschutzverordnung gilt bis zum 31. Januar 2021.
Die bereits angekündigten Regelungen für Schulen und Kitas (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der) sind durch eine Änderung der Coronabetreuungsverordnung rechtlich umgesetzt worden.
Datum: 2021-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;
Themen: Lockdown
# ?, betreuungsbedürftige Kinder
# ?, Bildungsangebote
# ?, Hausstand
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Ausnahmen
# ?, Länder
# ?, Angehörige eines Hausstands
# ?, Betreuungsbereich
# ?, Bundländerberatungen
# ? 29. +++ (SEM)
Hier ist zu Beginn und am Anfang jeder neuen Woche ein Coronatest erforderlich.
Nur bei größeren und täglich wechselnden Gruppen muss alle drei Tage ein Test erfolgen.
Bei allen Angeboten gilt eine Maskenpflicht nur noch bei größeren Gruppen in Innenräumen (mehr als 20 junge Menschen sowie fünf Betreuer; die Regelung gilt nicht beim Essen).
Auch Mindestabstände dürfen unterschritten werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist wichtig, dass Kinder und Jugendliche, die in vielerlei Hinsicht besonders stark unter der Pandemie gelitten haben, möglichst unbeschwerte Ferien genießen können.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-erleichterungen-fuer-ferienfreizeiten;
Themen: Ferienfreizeiten
# ?, Regelungen
# ?, Ferienreisen
# ?, Jugendhilfeträger
# ?, Jugendverbände
# ?, Innenräume
# ?, Jugendliche
# ?, Erleichterungen
# ?, Pandemie
# ?, Dank von Inzidenzahlen
# ? 30. +++ (SEM)
"Junge Fahranfänger im Alter von 18 bis 24 Jahren sind überproportional häufig an schweren Verkehrsunfällen beteiligt.
Bei einem Bevölkerungsanteil von acht Prozent verursachen sie 20 Prozent der schweren Verkehrsunfälle.
Deshalb gilt ihnen unser besonderes Augenmerk", erklärte Jäger. "
Wir wollen die Schülerinnen und Schülern für die Gefahren im Straßenverkehr sensibilisieren und ihnen ihre eigene Verantwortung bewusst machen.
"
Datum: 2013-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/crash-kurs-im-landtag-innenminister-jaeger-stellt-schuelern-und-abgeordneten;
Themen: schwere Verkehrsunfälle
# ?, Nrwlandtagsabgeordnete
# ?, Präventionskampagne der NRW-Polizei
# ?, Crash von Kur
# ?, Kampagne
# ?, Unfallopfer
# ?, Verantwortungsbewusstsein
# ?, Besonderheit
# ?, Schaden
# ?, Landtag
# ? 31. +++ (SEM)
Gemischte Teams seien mit Blick auf den demografischen Wandel sinnvoll und zudem in der Regel erfolgreicher.
Nachholbedarf gebe es auch bei der Chancengleichheit sowie der gerechteren Entlohnung von Männern und Frauen bzw. von Leiharbeitern und Stammbelegschaft.
Hier müsse gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten.
Dr. Paul-Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender ARAG SE, unterstrich den Anspruch seines Unternehmens, einen Spitzenplatz bei der Verständlichkeit der Kunden-Informationen und der Kommunikation mit den Kunden einzunehmen.
Zudem bietet die ARAG Verbrauchern in Spanien, den Niederlanden und Deutschland an, sich einmal pro Jahr kostenlos von einem Anwalt beraten zu lassen.
Datum: 2013-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;
Themen: AG
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Auszubildende
# ?, Rheinenergie
# ?, Henkel
# ?, Akzeptanz der Gesellschaft
# ?, Dienstleistung von Gewinnen
# ?, Formeln
# ?, Sozialpraktikum
# ?, gerichtete Unternehmensführung
# ? 32. +++ (SEM)
Inneres
Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Die Strategie ist bundesweit die erste dieser Art und gilt zunächst bis 2024.
Die Cybersicherheitsstrategie hat das Ziel, gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren das Cybersicherheitsniveau in und für Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
So soll 1. die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen erhöht werden, 2. die Koordination und Kooperation in Nordrhein-Westfalen gestärkt und 3. Cybersicherheit als Erfolgsfaktor für Nordrhein-Westfalen etabliert werden.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cybersicherheit-landesregierung-legt-strategie-bis-2024-fest;
Themen: Cybersicherheitsstrategie
# ?, Cybercampus
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Koordinierungsstelle
# ?, Kabinett
# ?, neue Studiengänge
# ?, starker Beitrag
# ?, nordrhein-westfälisches Ministerium
# ?, Bericht
# ?, Selbstbestimmung
# ? 33. +++ (SEM)
UN-Tag der biologischen Vielfalt Der internationale Tag der biologischen Vielfalt wurde im Jahr 2000 durch die Vereinten Nationen eingeführt.
Der Tag erinnert an den 22. Mai 1992, an dem sich die Staatenwelt in Nairobi auf das richtungsweisende UN-Übereinkommen zur biologischen Vielfalt geeinigt hat.
Es wurde inzwischen von mehr als 190 Vertragsstaaten unterzeichnet und gilt als eines der erfolgreichsten Abkommen der UNO.
Ziel des Aktionstages ist es unter anderem, auf das weltweite Artensterben hinzuweisen, Aufmerksamkeit für den Naturschutz zu erregen und das Bewusstsein in der Bevölkerung für die Artenvielfalt in der Natur zu schärfen.
"In einigen Regionen der Welt liegt die Geschwindigkeit, in der Arten verloren gehen, etwa 100 bis 1.000 Mal höher als die natürliche Aussterberate.
Datum: 2017-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-wilde-nrw-erhalten-und-schutzen;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, Ffh-Lebensraumtypen
# ?, Strategie
# ?, Bergland
# ?, günstiger Erhaltungszustand
# ?, Nationalpark
# ?, Schutz
# ?, Erhalt
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Pflanzenart
# ? 34. +++ (SEM)
"Ich blicke auf eine erfolgreiche Amtszeit zurück, in der ich in Zusammenarbeit mit der Landesregierung, Akteuren der Selbsthilfe, den Verbänden sowie weiterer Institutionen viele Erfolge für die Menschen in Nordrhein-Westfalen erzielen konnte.
Während der gesamten Zeit stand für mich stets der Mensch im Mittelpunkt.
Das gilt für den politischen Prozess ebenso wie für den Einzelfall.
Besonders freue ich mich, dass wir während meiner Amtszeit einen großen Schritt in Richtung der Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen erreichen konnten, indem beispielsweise in meinem Büro die Koordinierungsstelle nach dem Inklusionsgrundsätzegesetz eingerichtet wurde.
Weiterhin konnten wir gerade im Bereich der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen zahlreiche Verbesserungen erzielen, z. B. im Bereich der Assistenzleistungen im Krankenhaus.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;
Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landtagswahl
# ?, Behinderungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Berufung
# ?, neue Landesregierung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Bereich von Assistenzleistungen
# ?, erfolgreiche Amtszeit
# ? 35. +++ (SEM)
"
Darüber hinaus sichert erst die Trennung der Ausschreibungen für die Fahrzeuge mit Wartungskonzept auf der einen und den Betrieb auf der anderen Seite den gewollten Wettbewerb.
Das gilt sowohl für die Neukonstruktion der Züge mit innovativen Wartungskonzepten als auch für den eigentlichen Eisenbahnbetrieb.
Bei einem Investitionsvolumen von bis zu 900 Mio. Euro allein für die Fahrzeugbeschaffung bestünde bei herkömmlichen Ausschreibungen, bei denen die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Züge selber mitbringen, die Gefahr, dass sich letztlich nicht mehr als ein Bieter findet.
Nur durch einen echten Wettbewerb mit genügend Interessenten können die Gesamtkosten jedoch möglichst niedrig und die Qualität hoch gehalten werden.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-naechste-schritt-zum-rrx-mehr-platz-und-mehr-komfort-neuen-zuegen-ausschreibung;
Themen: Fahrzeuge
# ?, neue Züge
# ?, Betriebsprogramm von Regionalexpresslinien
# ?, große Regionalexpresslinien
# ?, verbindliche Unterschriften
# ?, vollständiger Ausbau
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Lose
# ?, Zweckverband
# ?, Fahrzeugbeschaffung
# ? 36. +++ (SEM)
Ich bin heute sehr gerne zu Ihnen gekommen.
Zum einen, weil ich die Gelegenheit schätze, die der Social Community Day zum Austausch über immer wieder neue aktuelle Entwicklungen in der Digitalen Gesellschaft bietet.
Es gilt das gesprochene Wort
Meine sehr geehrten Damen und Herren, herzlich willkommen zum vierten Social Community Day.
Ich bin heute sehr gerne zu Ihnen gekommen.
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ? 37. +++ (SEM)
Darüber hinaus dienen Wälder der Erholung und als wertvoller Lebensraum für Tiere und Pflanzen.
Zudem sind sie entscheidend für die Regulierung des Wasser- und Temperaturhaushalts und damit ein Schlüssel einer erfolgreichen Klimaanpassungsstrategie.
Dies gilt insbesondere auch für Städte oder Ballungszentren, in denen Bäume und Wälder Temperaturspitzen aber auch Starkregenereignisse abfedern können.
Die vorgeschlagene bundesweite "Baumprämie" könnte über die Einnahmen aus CO2-Zertifikaten finanziert werden.
"Dort, wo CO2 gespeichert wird, müssen auch die Erlöse aus der Emission von Treibhausgasen spürbar ankommen", unterstrich Heinen-Esser.
Datum: 2019-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;
Themen: bundesweite Baumprämie
# ?, Klimawandel
# ?, CO2-Senke
# ?, NRW-Waldfonds
# ?, Ad-hochilfe
# ?, Umweltministerium
# ?, Klimaschutzleistungen
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Ökosystemleistungen
# ?, Schadflächen
# ? 38. +++ (SEM)
"Die Auszeichnung mit dem Deutschen Solarpreis ist eine Anerkennung für die Innovationskraft unseres Bundeslandes vor allem auf dem Gebiet der energetischen Sanierung und des zukunftsgerechten Bauens.
Jede Veränderung braucht Ideen und Engagement.
Das gilt in Zeiten der Energiewende mehr denn je.
Deshalb ist der Deutsche Solarpreis nicht nur die Würdigung der vergangenen Leistung - ich verstehe ihn gleichermaßen als Motivation und Ansporn, uns als Ministerium auch künftig für Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit im Baubereich zu engagieren", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-solarpreis-2013-geht-das-klimaschutzministerium-nrw-eurosolar-vergibt;
Themen: Solarsiedlungen
# ?, Deutsche
# ?, europäische Vereinigung
# ?, zukunftsgerechtes Bauen
# ?, Zeiten der Energiewende
# ?, NRW-Klimaschutzministerium
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Baubereich
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, 2 Projekte
# ? 39. +++ (SEM)
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Die 3G-Regel gilt auch im Nahverkehr
Die 3G-Regel gilt auch im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens
26. November 2021 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-3g-regel-gilt-auch-im-nahverkehr-nordrhein-westfalens;
Themen: 3G-Regel
# ?, Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Telefone
# ?, Fahrgäste
# ?, Pressekontakt
# ?, Bahnsteige
# ?, Bußgeld
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, amtlicher negative Antigenschnelltest
# ?, amtlicher negative Pcr-Test
# ? 40. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang begrüßten Sie die Ausarbeitung einer Benelux-Strategie der Landesregierung mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in einer Reihe von spezifischen Bereichen weiter zu vertiefen.
Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen bei vielen europäischen Themen ähnliche Positionen haben.
Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).
Die wichtigste kurzfristige Priorität ist nach wie vor die Schaffung der Bankenunion, um die Finanzstabilität sicherzustellen und die Marktfragmentierung zu verringern.
Die Teilnehmer sprachen sich außerdem für eine engere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik aus.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ? 41. +++ (SEM)
Angesichts der Herausforderungen, die die Aufnahme von Flüchtlingen insbesondere für die Kommunen bedeutet, hatte der Europaminister und Chef der Staatskanzlei in diesem Jahr einen Sonderpreis für kommunale Integrationsleistungen ausgelobt.
Franz-Josef Lersch-Mense: "Ich danke den vielen Ehrenamtlichen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen für ihren großen Einsatz bei der Betreuung der Flüchtlinge.
Wenn wir heute einige Kommunen besonders auszeichnen, gilt dies auch stellvertretend für alle, die sich für Geflüchtete einsetzen.
"
2016 werden ausgezeichnet:
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommunen;
Themen: Sonderpreise
# ?, Geflüchtete
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, Kreisangehörige
# ?, Lernen
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Auszeichnung
# ?, Interessen
# ?, Partnerstädte
# ? 42. +++ (SEM)
Die werden wir bekommen.
Und wir brauchen die Manpower, um solche Inhalte möglichst umfassend zu ermitteln", erklärte Jäger. "
Das gilt für rechte Hetze genauso wie für islamistische Propaganda.
" Auch zwei Islamwissenschaftler werden das Cyber-Recherche- und Fahndungszentrum unterstützen.
In diesem neu geschaffenen Herzstück des Kompetenzzentrums fahnden, recherchieren und ermitteln hochspezialisierte Teams besonders komplexe und umfangreiche Fälle.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden
# ?, Cybercrime
# ?, Personal der NRW-Polizei
# ?, Spezialeinheit
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberrecherchezentrum
# ?, Fahndungszentrum
# ?, Innenminister des Menschen
# ?, LKA-Ermittler
# ? 43. +++ (SEM)
"Die Rechte" bleibt auch als Partei im Visier der Sicherheitsbehörden / Minister Jäger: Wir sehen beim rechtsextremistischen Landesverband und den Kreisverbänden ganz genau hin
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine intensive rechtliche Prüfung hat ergeben, dass für "Die Rechte" zum jetzigen Zeitpunkt das Parteienprivileg gilt.
"Das ändert aber nichts an ihrer menschenverachtenden Ideologie.
Neonazis bleiben Neonazis, egal, ob sie Mitglied einer Kameradschaft oder einer Partei sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf, nachdem er den Landtag über den rechtlichen Status von "Die Rechte" informiert hat.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rechte-bleibt-auch-als-partei-im-visier-der-sicherheitsbehoerden-minister;
Themen: Rechte
# ?, Neonazis
# ?, intensive rechtliche Prüfung
# ?, rechter Mob
# ?, rechtlicher Status
# ?, rechtsextremistische Kameradschaften
# ?, Parteienprivileg
# ?, Kreisverbände
# ?, rechtsstaatliche Mittel
# ?, menschenverachtende Ideologie
# ? 44. +++ (SEM)
Ziel dieser Zusammenarbeit sei es, die notwendigen Gesundheitsdaten zeitnah und sicher am Ort der Behandlung zur Verfügung zu stellen.
Wenn beispielsweise Grenzpendler, Tagestouristen oder Urlauber aus Nordrhein-Westfalen in den Niederlanden eine ärztliche oder Krankenhausbehandlung benötigen, soll das medizinische Personal in den Niederlanden leichter auf Daten zurückgreifen können, die in Nordrhein-Westfalen vorliegen.
Gleiches gilt umgekehrt für Niederländer, die sich vorübergehend in Nordrhein-Westfalen aufhalten.
Für Patientinnen und Patienten soll volle Transparenz herrschen und vorab ihr ausdrückliches Einverständnis eingeholt werden.
Bereits im Jahr 2021 sollen konkrete Ergebnisse vorliegen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ? 45. +++ (SEM)
Die Studie soll im nächsten Jahr erneut durchgeführt werden.
Prof. Dr. Liane Buchholz, Präsidentin des Sparkassenverbandes: "Eines steht fest: Alles, was digital werden kann, wird auch digital.
Das gilt für die Finanzbranche genauso wie für die kleinen und mittleren Unternehmen.
Wer den Anschluss verpasst, muss damit rechnen, teures Lehrgeld zu bezahlen.
Der Digitalisierungsindex ist darum ein wichtiges Instrument: Er zeigt, dass es erhebliche Unterschiede zwischen großen und kleinen Unternehmen gibt.
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsindex-potenzial-beim-mittelstand-nordrhein-westfalen-noch-besser;
Themen: Sparkassenverband
# ?, KMUs in Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Digitalisierungskredit
# ?, Aufholbedarf
# ?, Digitalisierungsvorhaben
# ?, Qualifizierung
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Studie
# ?, neue Geschäftsmodelle
# ? 46. +++ (SEM)
"Die digitale Transformation ist eine der wichtigsten Modernisierungsvorhaben der Landesverwaltung.
Ich freue mich, dass ich nun gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von IT.NRW hierbei eine zentrale Rolle übernehmen darf", ergänzt Heidinger. "
Dies gilt natürlich für das Aufgabenfeld Informationstechnik.
Aber es betrifft auch die Statistik.
Denn die dort erstellten Daten liefern die Grundlage, um unter dem Stichwort 'Data driven government' zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen beizutragen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-oliver-heidinger-wird-neuer-praesident-des-landesbetriebs-information-und;
Themen: Informationstechnik
# ?, erfolgreiche Tätigkeit
# ?, Betriebsleiter
# ?, Statistik
# ?, Landesbetrieb
# ?, Technik
# ?, neuer Präsident
# ?, Wechsel
# ?, leitender Polizeiarzt
# ?, Aufgabenfeld
# ? 47. +++ (SEM)
(https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)
Ebenfalls hält der Kreis Heinsberg die Empfehlung aufrecht, Veranstaltungen und Gruppenansammlungen jeglicher Art zu meiden.
Dies gilt insbesondere auch für Sportveranstaltungen.
Das Ministerium verweist für allgemeine Informationen zudem auf die folgenden stetig aktualisierten Informationsquellen:
* www.mags.nrw
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-corona-faelle-nordrhein-westfalen-neuinfektionen-aus-dem-umfeld-des;
Themen: Krisenstab
# ?, Kappensitzung in Langbroich-Harzelt
# ?, Hausarzt
# ?, Besucher der Kappensitzung
# ?, Grippesymptome
# ?, Gruppenansammlungen
# ?, Schwerpunkt von Covid-19infektionen
# ?, Symptomabklärung
# ?, infiziertes Ehepaar
# ?, neue Coronafälle
# ? 48. +++ (SEM)
Die neue Gebietskulisse ist auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (siehe Anlage) und umfasst nach aktuellem Stand eine Fläche von insgesamt rund 350.000 Hektar.
Nach Anwendung der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietskulisse entspricht dies rund 30 Prozent der potenziell zu berücksichtigenden Ausgangskulisse (rund 1,2 Millionen Hektar).
Somit gelten zum Jahreswechsel auf rund einem Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung.
Welche dies sind, schreibt die von der Landesregierung in der Woche vor Weihnachten verabschiedete neue Landesdüngeverordnung vor.
Die Maßnahmen treten in den ausgewiesenen Gebieten wie vorgesehen zum 1. Januar 2021 in Kraft.
Datum: 2020-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-ausweisung-neuer-gebietskulisse;
Themen: neue Gebietskulisse
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, zusätzliche Düngemaßnahmen
# ?, landwirtschaftliche Nutzfläche
# ?, Kulisse
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Grundwasser
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Ausgangskulisse
# ?, Start der Hauptdüngesaison
# ? 49. +++ (SEM)
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.
Als weitere Maßnahme setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.
"Noch stärker als bisher gilt es, in Nährstoffkreisläufen zu denken, um Wirtschaftsdünger umweltverträglich und zugleich wirtschaftlich zu nutzen.
Datum: 2019-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;
Themen: Landwirte
# ?, Haupteintragsquellen
# ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gezielte Maßnahmen
# ?, Auswertungen
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft
# ?, Pflanzenbedarf
# ?, Spezialberater
# ?, beeinflusste Messstellen
# ? 50. +++ (SEM)
In ihrer Düsseldorfer Erklärung fordern sie unter anderem ein Teilhabegeld und die Abkehr von der Einkommens- und Vermögensanrechnung.
Vor zwölf Jahren gab es die große Reform des Behindertenrechts durch das SGB IX mit dem Ziel der Selbstbestimmung behinderter Menschen und Abkehr vom Fürsorgeprinzip.
Seit 2009 gilt auch die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.
Dennoch werden diese Regelungen immer noch nicht ausreichend umgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;
Themen: Abkehr
# ?, Fürsorgeprinzip
# ?, Teilhabegeld
# ?, Ziel der Selbstbestimmung
# ?, Behindertenbeauftragte
# ?, Länder
# ?, Kostenträger
# ?, Einkommensanrechnung
# ?, Vermögensanrechnung
# ?, Kurswechsel
# ? 51. +++ (SEM)
* Die Bevölkerung Nordrhein-Westfalens fühlt sich größtenteils sicher.
Dies gilt insbesondere: + im jeweiligen geographischen Nahraum, also der eigenen Wohnung/dem eigenen Haus, + in der eigenen Wohngegend, + tagsüber, hier auch im öffentlichen Raum.
* Unsicherheitsgefühle treten im öffentlichen Raum bei Nacht auf, dies gilt insbesondere bei Frauen.
* Unsicherheitsgefühle treten auch dort häufiger auf, wo "Unordnung" beobachtet wird - also dort, wo z. B. viel Müll und Abfall auf den Straßen wahrgenommen wird.
* Opfer durch Eigentums- und Vermögensdelikte zu werden, wird allgemein stärker gefürchtet als durch Gewalt- und Sexualdelikte.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität
# ?, UN-Sicherheitsgefühle
# ?, private Unterstützung
# ?, Gewaltbetroffene
# ?, Vermögensdelikte
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Verwahrlosung
# ? 52. +++ (SEM)
Es gibt zum Beispiel zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden fast 50.000 Grenzpendler - viele arbeiten in systemkritischen Berufen.
* Die Hygiene- und Lockdown-Regeln wurden weitgehend angeglichen.
Die Maskenpflicht, die anfänglich nicht in den Niederlanden galt, ist inzwischen in allen drei Ländern gleichermaßen vorgeschrieben.
* Kliniken in Nordrhein-Westfalen, die über freie Kapazitäten verfügten, haben bisher insgesamt 31 Intensivpatienten aus Belgien und 64 Covid-Erkrankte aus den Niederlanden aufgenommen.
* Die Lockdown-Maßnahmen warfen für Berufspendler konkrete Probleme auf.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;
Themen: Pandemie
# ?, Pressebriefing von Cross-Border
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Partner
# ?, Reihe von Problemen
# ?, gemeinsames Pressebriefing
# ?, kraftvolle europäische Antwort
# ?, Grenzraum
# ?, Europaminister
# ? 53. +++ (SEM)
Deutschland erhält mit vier Lokalkammern - in Düsseldorf, München, Mannheim und Hamburg - so viele Lokalkammern wie kein anderer Vertragsstaat.
Die bereits jetzt bestehende herausragende Stellung des Patentrechtsstandorts Deutschland wird durch die Errichtung des EPG weiter gestärkt.
Dies gilt auch für den Gerichtsstandort Düsseldorf, der mit ca. 300 Verfahren in erster und zweiter Instanz über die meisten Verfahren im bundesweiten und europäischen Vergleich verfügt.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 54. +++ (SEM)
Freiberufler oder Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, einem Gewerbebetrieb oder einer anderen selbständigen Arbeit sind verpflichtet, ihre Einkommensteuererklärung für 2012 elektronisch einzureichen.
Sie können dazu die kostenlose Software der Finanzverwaltung oder andere zur Verfügung stehende Programme nutzen.
Das gilt für Berufstätige sowie für Rentnerinnen und Rentner mit zusätzlichen Gewinneinkünften.
Ausführliche Informationen, wer die Steuererklärung elektronisch abgeben muss, stehen auf der ersten Seite der Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2012.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einkommensteuererklaerung-wer-online-einreicht-kann-doppelt-gewinnen-die;
Themen: Steuerklärungen
# ?, Vordrucke
# ?, Veranlagung
# ?, Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, begründete Einzelfälle
# ?, Einkommensteuererklärung
# ?, elektronische Abgabe
# ?, Finanzministerium
# ?, Papierform
# ? 55. +++ (SEM)
Die Ergebnisse sollten Mitte 2019 in einem Fachbericht des LANUV veröffentlicht werden, zusammen mit Empfehlungen für die Rücknahme von Altgeräten.
Ab 2019 müssen erheblich mehr Altgeräte über die offiziellen Kanäle erfasst werden als in der Vergangenheit.
Bisher galt eine Erfassungsquote von 45 Prozent der in Verkehr gebrachten Menge, die in Deutschland knapp erreicht wurde.
Ab 2019 erhöht sich die Quote laut EU-Richtlinie auf 65 Prozent.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektrogeraete-bewusst-einkaufen-und-entsorgen;
Themen: Elektronikgeräte
# ?, Elektrogeräte
# ?, Altgeräte
# ?, Handel
# ?, Verbraucherinnen
# ?, große Händler
# ?, Küchengeräte
# ?, Ökodesign
# ?, neues Produkt
# ?, Abfall
# ? 56. +++ (SEM)
Weitere bereits kommunizierte Regelungen des aktuellen Impferlasses nachfolgend noch einmal zusammengefasst:
* Impfungen in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in Werkstätten für Menschen mit Behinderung erfolgen ab sofort mit dem Impfstoff der Firma Moderna.
Dies gilt sowohl für Impfungen der Beschäftigten als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beziehungsweise der Bewohnerinnen und Bewohner.
Die Impforganisation erfolgt über die Kommunen.
* Das Land stellt Kreisen und kreisfreien Städten für die Impfungen der über 80-Jährigen weitere 75.000 zusätzliche Impfdosen für Erstimpfungen zur Verfügung, sofern vor Ort weiterhin Bedarf besteht.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elfter-impferlass-impfungen-von-weiteren-bettlaegerigen-personen-eigener;
Themen: bettlägerige Personen
# ?, Impfungen
# ?, Impfangebot
# ?, Impforganisation
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Erstimpfungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Ausgestaltung
# ?, Kreise
# ?, Teams des Impfzentrums
# ? 57. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: "Mit dem Ziehen der Frühwarnstufe treffen wir Vorsorge und bereiten uns auf alle Eventualitäten vor.
Aktuell ist die Versorgung aller deutschen Gasverbraucher weiter gewährleistet, an den Märkten ist ausreichend Gas vorhanden.
Dies gilt sowohl für Haushaltskunden und soziale Dienste als auch für Fernwärme, Stromerzeugung und die Wirtschaft.
"
Angesichts der aktuellen Lage betonten Bund und Länder große Geschlossenheit.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministerinnen-und-minister-der-laender-beraten-mit-bund-ueber;
Themen: Energieministerinnen
# ?, nationaler Notfallplan
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Krieg in Ukraine
# ?, Länder
# ?, Energieministertreffen für Download
# ?, Frühwarnstufe
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Download für Verfügung
# ?, Bund
# ? 58. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Unsere Landwirtinnen und Landwirte vollbringen große Leistungen für die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln.
Sie erhalten die jahrhundertealte Kulturlandschaft unseres Landes und sind Grundlage für die starke Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Diese Leistungen gilt es zu würdigen.
Nie zuvor war es wichtiger, gemeinsam für mehr Planungssicherheit zu sorgen, gerade im Zeichen des andauernden Ukraine-Kriegs und seiner Folgen für europäische Agrar- und Rohstoffmärkte.
"
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;
Themen: Landesvereinigung
# ?, ökologischer Landbau
# ?, gutes Leben
# ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bauernproteste in Niederlanden
# ?, Landgesellschaft
# ?, Nitrateintrag
# ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz
# ? 59. +++ (SEM)
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.
Ministerpräsident Wüst gilt daher unser aufrichtiger Dank.
Auch er hat sich in den wenigen Monaten seiner Amtszeit als ein guter Freund der Jüdischen Gemeinden bewiesen.
"
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;
Themen: jüdische Landesverbände
# ?, Unterzeichnung
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Änderungsvertrag
# ?, progressive Gemeinden
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Download
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?, Ministerpräsident
# ? 60. +++ (SEM)
Dies beruht zum einen auf einer erhöhten Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln, zum anderen auf einer Erhöhung der Fördersätze durch das Verkehrsministerium im März dieses Jahres.
Das Land übernimmt nun mindestens 70 statt bisher 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen.
Kommunen, die besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
"Bei den Kommunen gibt es wie überall erheblichen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Vorstellung des Programms.
"Mit den erhöhten Fördersätzen ermuntern wir die Kommunen, auch bei klammer Haushaltslage ihre Straßennetze zu modernisieren.
Datum: 2019-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nachfrage von Kommunen
# ?, erheblicher Investitionsbedarf
# ?, klamme Haushaltslage
# ?, kommunale Straßenbauförderung
# ?, Straßennetze
# ?, Förderung
# ?, Entlastungsstraßen
# ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms
# ?, herausragender Standortfaktor
# ? 61. +++ (SEM)
9. Februar 2023 Die Deutschlandflagge und die Nordrhein-Westfalen-Flagge auf Halbmast vor dem Landeshaus Foto: Land NRW / Martin Götz
Das Ministerium des Innern wird für Freitag, 10. Februar 2023, anlässlich der Erdbebenkatastrophe in der türkisch-syrischen Grenzregion Trauerbeflaggung anordnen.
Die Trauerbeflaggung gilt für die obersten Landesbehörden.
Inneres
Das Ministerium des Innern wird für Freitag, 10. Februar 2023, anlässlich der Erdbebenkatastrophe in der türkisch-syrischen Grenzregion Trauerbeflaggung anordnen.
Datum: 2023-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdbebenkatastrophe-der-tuerkei-und-syrien-innenministerium-ordnet;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Erdbebenkatastrophe
# ?, türkischsyrische Grenzregion
# ?, oberste Landesbehörden
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Innenministerium
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Halbmast
# ?, Landeshaus
# ? 62. +++ (SEM)
Unsere Initiative hat damit eine Eindeutigkeit, der sich der Bund nicht verschließen darf.
"
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina, Koordinatorin der A-Länder, sagte: "Es gilt, was wir schon bei der Konferenz im Juni festgestellt haben: Für einen starken Rechtsstaat braucht es eine starke Justiz.
Der Pakt für den Rechtsstaat ist erfolgreich und eine Verlängerung notwendig angesichts der vielen Aufgaben und Herausforderungen für die Justiz, der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Haushalte der Länder und vor allem auch der notwendigen weiteren Digitalisierung der Justiz.
Der Beschluss ist ein klares Signal an den Bund.
Datum: 2021-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-der-herbstkonferenz-der-justizministerinnen-und;
Themen: Pakt
# ?, Impulse des Lands
# ?, Justizsenatorin von Hamburg
# ?, Herbstkonferenz von Justizministerinnen
# ?, starke Justiz
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, starker Rechtsstaat
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Eindeutigkeit
# ?, Einstimmigkeit
# ? 63. +++ (SEM)
"
Walter Goldenits, Geschäftsführer Technik, Telekom Deutschland GmbH: "Ein Kernziel der Telekom ist es, schnellstmöglich so viele Menschen wie möglich mobil mit hohen Bandbreiten zu versorgen.
Das gilt gleichermaßen für das kleine Dorf auf dem Land oder eine Großstadt in NRW.
Die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung basiert auch ganz wesentlich auf leistungsfähigen Mobilfunknetzen.
Dafür ist eine möglichst dichte und gute Infrastruktur, auch durch neue Mobilfunkanlagen, nötig.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-nrw-nirgendwo-anders-surfen-heute-so-viele-menschen-so;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, digitale Nummer
# ?, digitales Dashboard
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Erfolgsmodell
# ?, Großstadt in NRW
# ?, Zubau bei Lte
# ?, große Schippe
# ?, ländliche Städte
# ? 64. +++ (SEM)
"Uns ist es wichtig, dass auch in den Städten und Gemeinden die Verkehrswege fit gemacht werden für die Zukunft", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wir wollen alles dafür tun, dass sich die Bürger nicht über bröckelnde Straßen fortbewegen müssen.
Darum gilt auch hier: Erhalt vor Neubau.
"
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.
Datum: 2016-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhalt-vor-neubau-nrw-foerdert-verkehrsvorhaben-der-staedten-und-gemeinden-mit-mehr;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, kommunale Straßen
# ?, Bundesfernstraßen
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Vorjahre
# ?, Verkehrsvorhaben
# ?, dringende Neuregelung
# ?, heimische Bauwirtschaft
# ? 65. +++ (SEM)
Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen Johannes Lierenfeld Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (MFKJKS), Referat 423, Haroldstr.
4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211 / 837 - 4391, E-Mail: ike@mfkjks.nrw.de
Für die Bewerbungen gelten folgende Hinweise:
* Es können nur diejenigen Bewerbungen berücksichtigt werden, bei denen die Bewahrung und Weitergabe des lebendigen kulturellen Erbes durch seine Träger ersichtlich ist.
* Gruppen, Gemeinschaften und Einzelpersonen können nur dann eine Bewerbung einreichen, wenn mit der Ausübung und Pflege des immateriellen Kulturerbes nachweislich nicht vorrangig kommerzielle Interessen verfolgt werden.
Datum: 2013-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhaltung-des-immateriellen-kulturerbes;
Themen: immaterielles Kulturerbe
# ?, deutsche UNESCO-Kommission
# ?, Erhaltung
# ?, länderübergreifende Bewerbungen
# ?, lebendige Traditionen
# ?, bundesweites Verzeichnis
# ?, auswärtiges Amt
# ?, Gruppen
# ?, Bestandteil des Übereinkommens
# ?, Bewerbung in Deutschland
# ? 66. +++ (SEM)
Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.
Digitale Endgeräte dagegen fallen nicht unter den Begriff der Lernmittel.
Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.
Datum: 2021-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge
# ?, Lernmittel
# ?, Eltern
# ?, Schülerinnen
# ?, Schuljahr
# ?, Erhöhung
# ?, Anhebung
# ?, Eigenanteil
# ?, Begriff von Lernmitteln
# ?, Durchschnittsbetrag
# ? 67. +++ (SEM)
Moderiert wurde der Abend von Judith Rakers.
Hinweise:
* Bitte beachten Sie für alle Zitate: Es gilt das gesprochene Wort!
* Fotos finden Sie hier.
Datum: 2017-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erst-mit-lippe-wurde-nrw-komplett;
Themen: Jahrestag der Vereinigung
# ?, feierlicher Festakt
# ?, Landtag
# ?, Lippe
# ?, Landesregierung
# ?, Festrede
# ?, starke stabile Wachstumsregion
# ?, Ross
# ?, Download
# ?, NRW-Geschichte
# ? 68. +++ (SEM)
"
Die Einreise der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter wurde möglich, weil die Bundesregierung vergangene Woche den Einreisestopp für Personen unter anderem aus Rumänien und Bulgarien so angepasst hat, dass im April und Mai jeweils bis zu 40.000 Saisonarbeitskräfte per Flugzeug nach Deutschland einreisen dürfen.
Dabei gelten strenge Hygieneauflagen.
Die Einreisenden müssen sich am Ankunftsflughafen einer Gesundheitsprüfung unterziehen.
In den Betrieben gelten während der gesamten Aufenthaltsdauer beginnend mit einer 14-tägigen Quarantäne strenge Hygienevorschriften.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zusaetzliche-erntehelfer-duesseldorf-gelandet;
Themen: Bauernverbände
# ?, Einreisestopp
# ?, Gemüsebetrieb
# ?, mögliche Einreise
# ?, rheinische Obstbetriebe
# ?, zusätzliche Erntehelferinnen
# ?, Hilfe
# ?, Saisonarbeiterinnen
# ?, Flugzeug
# ?, Fluggesellschaften
# ? 69. +++ (SEM)
"Wir wissen alle, dass wir es nur gemeinsam schaffen können, die Metropolregion voranzubringen.
Und deshalb ist das hohe Maß an Beteiligung eine Bestätigung der Ruhr-Konferenz", so Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck.
Hohe Aufmerksamkeit gilt auch der Online-Dialogplattform www.dialog.ruhr-konferenz.nrw, über die Bürgerinnen und Bürger ihre Projektideen für die Zukunft des Ruhrgebiets einbringen können.
3321 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben hier bereits über ihre Prioritäten für das Ruhrgebiet abgestimmt, 285 Projektvorschläge für eine erfolgreiche Metropolregion Ruhr sind eingegangen.
"Wir haben die Online-Dialogplattform der Ruhr-Konferenz aufgrund des großen Erfolgs verlängert", so Minister Holthoff-Pförtner.
Datum: 2019-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zur-ruhr-konferenz-bereits-mehr-als-4000-teilnehmer-und-ueber;
Themen: Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, halbes Jahr
# ?, Themenforen
# ?, Clankriminalität
# ?, konkrete Projekte
# ?, Experten des Fachministers
# ?, Onlinedialogplattform der Ruhrkonferenz
# ?, Projektideen der Onlinedialogplattform
# ?, Ruhrkonferenzbeirat
# ?, Tandempartnerin
# ? 70. +++ (SEM)
Zudem wurden am Mittwoch landesweit die zuständigen Behörden angewiesen, Genehmigungen für Geflügelschauen in NRW zurückzunehmen und keine neuen auszustellen.
Durch diese Maßnahme soll die Wahrscheinlichkeit einer Virus-Ausbreitung begrenzt werden.
Zudem hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft heute im Bundesanzeiger eine Eilverordnung mit besonderen Biosicherheitsmaßnahmen für kleine Geflügelhaltungen verkündet, die für das ganze Bundesgebiet gilt.
Die Maßnahmen betreffen zum einen die Führung eines Registers mit
* der werktägliche Aufzeichnung von Verlusten in Beständen mit bis zu 100 Stück Geflügel und
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;
Themen: Fundorte
# ?, Risikoregionen
# ?, Vogelpestvirus
# ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, kleine Geflügelhaltungen
# ?, Eilverordnung
# ?, Sperrbezirk
# ?, Wildvogelpest
# ?, Bundesanzeiger
# ?, Desinfektion
# ? 71. +++ (SEM)
Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Am Donnerstag, den 1. Juni 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, Nachbarn
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, Kragen
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Beleidigung
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Balkon
# ? 72. +++ (SEM)
Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat telefonisch Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Am Donnerstag, den 5. Juni 2014, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-1;
Themen: strafrechtliche Art
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Bürgerfragen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ?, Rat
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Justizministerium
# ? 73. +++ (SEM)
Ob die Atomreaktoren abgeschaltet werden müssen, wird nunmehr vom belgischen Verfassungsgerichtshof zu entscheiden sein.
Der EuGH hat klargestellt, dass die Genehmigung im Fall "einer schwerwiegenden und tatsächlichen Gefahr einer Unterbrechung der Stromversorgung" vorübergehend aufrechterhalten werden kann.
Diese Aufrechterhaltung darf aber nur für den Zeitraum gelten, der absolut notwendig ist, um die betreffende Rechtswidrigkeit zu beseitigen.
Auch hierüber hat der belgische Verfassungsgerichtshof konkret zu befinden.
Die heutige Entscheidung des EuGH wird auch Einfluss auf die Entscheidung im laufenden Beschwerdeverfahren vor dem Implementation Committee der Espoo Konvention haben.
Datum: 2019-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;
Themen: EU-Recht
# ?, Laufzeitverlängerungen
# ?, belgischer Verfassungsgerichtshof
# ?, Laufzeiten
# ?, Genehmigung
# ?, Atomanlagen
# ?, Atomreaktoren
# ?, Erstinbetriebnahme
# ?, Eu-Uvp-Richtlinie
# ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen
# ? 74. +++ (SEM)
"
Die Bewerber sind aufgerufen, innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten zu präsentieren, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln - besonders dann, wenn Projekte, Veranstaltungen und Initiativen Menschen ansprechen, die bisher wenig Bezug zu Europa haben.
Die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen des Ministerpräsidenten vergeben und gelten ohne Laufzeitbeschränkung.
Seit 2013 haben 61 kommunale Akteure in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung "Europaaktive Kommune" erhalten.
13,6 Millionen Menschen leben in diesen Kommunen und dem Landschaftsverband Rheinland.
Datum: 2022-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlebbar-und-erfahrbar-machen-jetzt-fuer-die-auszeichnung-europaaktive;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, grenzenloses Erlebnis
# ?, europaaktive Kommune
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Sprachen
# ?, Vereine
# ?, Kulturen
# ?, abstrakte Europaidee
# ?, Kirchen
# ? 75. +++ (SEM)
Prämiert werden innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln.
Ein Schwerpunkt liegt auf Projekten und Initiativen, die Menschen ansprechen, die bisher wenig Bezug zu Europa haben.
Die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet vergeben und gelten ohne Laufzeitbeschränkung.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die europäische Idee muss tief verwurzelt und breit vernetzt sein.
Dafür setzen sich viele Vereine, Stiftungen oder Kommunen vorbildlich ein.
Datum: 2019-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, europaaktive Kommune
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Europatag
# ?, vorbildhafter Einsatz
# ?, innovative Aktivitäten
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Vereine
# ? 76. +++ (SEM)
"
Die Bewerber sind aufgerufen, innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten zu präsentieren, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln - besonders dann, wenn Projekte, Veranstaltungen und Initiativen Menschen ansprechen, die bisher wenig Bezug zu Europa haben.
Die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet vergeben und gelten ohne Laufzeitbeschränkung.
Seit 2013 haben 57 Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung "Europaaktive Kommune" erhalten.
In ihnen leben 9,6 Millionen Menschen.
Datum: 2021-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft-landesregierung-ruft-zur;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Ausschreibungen
# ?, Europatag
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Basis der Europaarbeit
# ?, gelebte Partnerschaften
# ?, internationale Projekte
# ?, 2 Auszeichnungen
# ? 77. +++ (SEM)
Prämiert werden innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln.
Ein Schwerpunkt liegt auf Projekten und Initiativen, die Menschen ansprechen, die bisher wenig Bezug zu Europa haben.
Die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet vergeben und gelten ohne Laufzeitbeschränkung.
Seit 2013 haben 55 Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung "Europaaktive Kommune" erhalten.
In ihnen leben 9,2 Millionen Menschen.
Datum: 2020-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft-verlaengerte;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Bewerbungsfrist für Auszeichnungen
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, innovative Aktivitäten
# ?, Bewerbungen
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, vorbildliches Engagement
# ? 78. +++ (SEM)
Nun erwarte ich, dass sie zügig handelt und den Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gezielt und wirksam anwendet.
Alle Mitgliedstaaten haben sich mit Beitritt in die EU zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeitbekannt.
Diese Prinzipien müssen in der ganzen EU gelten.
"
Die Rechtsstaatlichkeit als ein fundamentales Prinzip der europäischen Gemeinschaft ist vielerorts unter Druck.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, europäische Verträge
# ?, vereinbarer Konditionalitätsmechanismus
# ?, Mechanismus
# ?, Sanktionierung
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gewaltenteilung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Verstöße
# ? 79. +++ (SEM)
Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf: Europa wird in der Kabine entschieden!
Minister Holthoff-Pförtner: Geht wählen!
Für ein freies, demokratisches Europa, in dem Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit gelten
27. März 2019 Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Europa wird in der Kabine entschieden - in der Wahlkabine: Unter diesem Motto startet die Europaministerkonferenz (EMK) mit Vertreterinnen und Vertretern aller 16 Länder im Fußballstadion von Borussia Dortmund einen gemeinsamen, überparteilichen Wahlaufruf für die Europawahl am 26. Mai.
Datum: 2019-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;
Themen: Motto der Wahlkabine
# ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf
# ?, Kabine
# ?, Fußballstadion
# ?, Teilnahme
# ?, europäisches Jugendparlament
# ?, Auszubildende
# ?, gemeinsamer Wahlaufruf
# ?, GmbH
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ? 80. +++ (SEM)
Unsere nordrhein-westfälischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen bringen hierfür industrielle Erfahrung und Innovationsgeist auf einem exzellenten Niveau mit.
Ganz konkret werden wir durch Wasserstoff aber auch Arbeitsplätze erhalten und neu schaffen.
Dies gilt insbesondere für die energieintensive Industrie im Ruhrgebiet und im Rheinischen Revier, aber auch für den Maschinen- und Anlagenbau in Nordrhein-Westfalen.
"
Die folgenden Projekte aus Nordrhein-Westfalen gehen nun in das europaweite Matchmaking-Verfahren.
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europas-wasserstoffwirtschaft-nimmt-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich;
Themen: Brennstoffzellenlkws
# ?, Tankstelleninfrastruktur
# ?, rheinisches Revier
# ?, Logistikstandort
# ?, Rennen
# ?, besonderer Schwerpunkt
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Projekte
# ?, Ammoniakproduktion
# ?, Betankungskapazitäten
# ? 81. +++ (SEM)
Mit diesem Auftrag werden wir die Zukunft der EU gestalten.
Die Wahl hat die europafreundlichen Kräfte in Deutschland gestärkt.
Das gilt allerdings nicht für alle Mitgliedstaaten.
Notwendig ist deshalb ein stärkerer Dialog der Zivilgesellschaften der Mitgliedstaaten und auch mehr Transparenz in Brüssel.
"
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-mehr-als-80-prozent-haben-sich-fuer-proeuropaeische-parteien;
Themen: Europaministerkonferenz
# ?, Bilanz der Europawahl
# ?, proeuropäische Parteien
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Transparenz in Brüssel
# ?, Wahlbeteiligung in Deutschland
# ?, Zivilgesellschaften des Mitgliedstaats
# ?, gemeinsames europäische Handeln
# ?, 2 Ziele
# ?, nationale Egoismen
# ? 82. +++ (SEM)
Bei der Europawahl in drei Wochen geht es um die Frage, wie Europa in Zukunft gestaltet werden soll.
Deshalb ist es wichtig, dass jeder Bürger sich an dieser Wahl beteiligt.
Das gilt gerade für die junge Generation, die damit die Chance hat, die Zukunft ihres Kontinents mitzugestalten.
"
Der Minister informierte sich im Zelt der Kampagne "Europa in meiner Region" über Projekte in Nordrhein-Westfalen, die durch EU-Mittel gefördert werden.
Datum: 2019-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawoche-2019-veranstaltungen-und-projekte-ganz-nordrhein-westfalen-stellen-die;
Themen: Europawoche
# ?, Europatag
# ?, Europawahl
# ?, Auftaktveranstaltung für Kampagne
# ?, Bierbrauerei
# ?, Elektroklapproller
# ?, Präsentation in Düsseldorf
# ?, Start einer Woche
# ?, Marzipan
# ?, Waffeln
# ? 83. +++ (SEM)
Oder sogar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Am Donnerstag, den 6. August 2015 geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.
Datum: 2015-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Bürgerfragen
# ?, Konflikte
# ?, Rechtspecial
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Balkon
# ? 84. +++ (SEM)
Nicht selten kommt es zu Beleidigungen oder sogar Handgreiflichkeiten.
Jetzt kann guter Rat teuer sein.
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Jeden ersten Donnerstag im Monat geben aktive Schiedsleute am Telefon wertvolle Tipps.
Am Donnerstag, 7. Juni 2018, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.
Datum: 2018-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-4;
Themen: Vuvuzela
# ?, letzter Nerv
# ?, wertvolle Tipps
# ?, teuerer Rat
# ?, Handgreiflichkeiten
# ?, Beleidigungen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Streit
# ?, Experten
# ?, Gründe
# ? 85. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfallen direkt (allg. Bürgerservice) 0180 3 100 110 (9 Cent/min aus dem deutschen Festnetz, Preise für Mobilfunkteilnehmer: höchstens 42 Cent/min).
Hinweis zum Anrufverhalten: Das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) untersagt die Gebührenpflicht der Warteschleife bei gebührenpflichtigen Rufnummern (01803... und 01801...).
Seit dem 1. September 2012 sind die ersten beiden Minuten der Warteschleife kostenfrei, ab 1. Juni 2013 gilt dies für die komplette Warteschleife.
Sofern keine Leitung frei ist, ertönt in den ersten beiden Minuten ein Freizeichen.
Sollte nach diesen zwei Minuten kein Agent frei geworden sein, ertönt ein Besetztzeichen und das Gespräch ist abgebrochen.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-am-nikolaustag-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und;
Themen: 2 Minuten
# ?, Krankheit
# ?, Behinderung
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Experten
# ?, Fragen
# ?, Anrufverhalten
# ?, Gebührenpflicht der Warteschleife
# ?, Nikolaustag
# ?, Besetztzeichen
# ? 86. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sieht in einer dritten Runde der Exzellenzinitiative ab 2019 sehr gute Chancen für Nordrhein-Westfalen.
"Das Land und die Hochschulen sind für die nächste Phase hervorragend aufgestellt.
Das gilt sowohl für den Wettbewerb der Forschungsverbünde als auch für die Universitäten.
Ich bin überzeugt, dass sich auch 2019 wieder Universitäten aus NRW als exzellent erweisen werden", sagte die Ministerin.
Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen zwei Elite-Universitäten (Aachen und Köln) und zehn Exzellenzcluster.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/exzellenzinitiative-soll-ab-2019-fortgesetzt-werden-ministerin-schulze-gute-chancen;
Themen: Exzellenzinitiative
# ?, Erfolge der Hochschule
# ?, Exzellenzhochschule
# ?, Förderprojekte des Bundeslands
# ?, Ministerpräsidentinnen des Lands
# ?, Programmlinie
# ?, Wettbewerb von Forschungsverbunden
# ?, hohe Effektivität
# ?, nordrhein-westfälische Gewinnerhochschulen
# ?, Universität Köln
# ? 87. +++ (SEM)
Das kürzlich verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus müsse Anlass sein, sich über die Zukunft der Europäischen Union als Wertegemeinschaft auszutauschen.
Minister Holthoff-Pförtner weiter: "Die Landesregierung hat eine klare Vorstellung vom Stellenwert rechtsstaatlicher Prinzipien in der Europäischen Union.
Gewaltenteilung, Minderheitenrechte und Medienfreiheit müssen in allen EU-Mitgliedstaaten gelten.
"
Zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn besteht seit 2008 eine sogenannte verstärkte Partnerschaft.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachliche-zusammenarbeit-vorantreiben-differenzen-offen-ansprechen-europaminister;
Themen: Ungarn
# ?, Zentrum des Gesprächs
# ?, europäische Themen
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Austausch von Automobilthemen
# ?, politische Differenzen
# ?, sogenannte verstärkte Partnerschaft
# ?, sogenannter Konditionalitätsmechanismus
# ?, Beziehungen
# ?, Gerichtspartnerschaften
# ? 88. +++ (SEM)
"Jeder kann sich frei für oder gegen eine Impfung entscheiden.
Aber: Wer sich nicht impfen lässt, muss sich trotzdem an Recht und Gesetz halten.
Das gilt selbstverständlich und gerade auch für die Regelungen zu den Impfnachweisen.
Andernfalls setzen ungeimpfte Personen bei Fälschungen von Nachweisen ihre Mitmenschen bewusst dem Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion aus.
Und das können wir nicht tolerieren", so beide Minister gemeinsam.
Datum: 2021-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/faelschung-von-impfnachweisen-minister-reul-und-laumann-warnen-vor-den-konsequenzen;
Themen: Haftstrafen
# ?, Fälschungen
# ?, gefälschte Impfnachweise
# ?, Medienberichte
# ?, Konsequenzen
# ?, Riesensauerei
# ?, gefälschte Zertifikate
# ?, gefälschter Impfausweis
# ?, handfeste Straftaten
# ?, Kavaliersdelikte
# ? 89. +++ (SEM)
Bei jedem dieser Schritte gilt: Wir halten die Balance zwischen Gesundheitsschutz und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Öffnung, um das Erreichte nicht zu gefährden.
"
Beim Neustart der Gastronomie am 11. Mai gelten folgende Besonderheiten: An einem Tisch können Personen aus zwei Haushalten sitzen.
Eine Begrenzung der Personenzahl ist nicht vorgesehen.
Tische müssen 1,5 Meter auseinander stehen.
Datum: 2020-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-oeffnung-von-handel-gastronomie-hotellerie-tourismus-und-fachmessen;
Themen: Ferienwohnungen
# ?, Fachmessen
# ?, schrittweise Restaurants
# ?, Campingplätze
# ?, Hotels
# ?, Tourismus
# ?, Öffnungen
# ?, Publikum
# ?, Neustart der Gastronomie
# ?, Ferienhäuser
# ? 90. +++ (SEM)
Der diesjährige Sommer ist kein Sommer wie in den Jahren zuvor.
Das Corona-Virus prägt weiterhin den Alltag.
Hygiene- und Abstandsregeln gelten unverändert und sind zentrale Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Mundschutz tragen, Abstand wahren und mehr Rücksicht aufeinander nehmen sind und bleiben bis auf Weiteres unverzichtbar.
Dieser Sommer ist anders für uns alle.
Datum: 2020-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-joachim-stamp-laedt-ein-zum-foto-und-videowettbewerb-ein;
Themen: Videos
# ?, Fotowettbewerb
# ?, Fotos
# ?, Familienministerium
# ?, Momente
# ?, Jugendliche
# ?, Kinder
# ?, Moment von Sommerferien
# ?, Phantasialandhotels
# ?, Sommer von Kindern
# ? 91. +++ (SEM)
Dabei wäre es für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft wichtig, dass mehr Menschen über Investitionen in Bildung die Chance bekämen, sich in die Gesellschaft einzubringen und mitzubestimmen.
Ich halte deshalb nichts von deutscher Hochnäsigkeit und Dominanz.
Für uns galt lange, was Willy Brandt formuliert hatte: "Wir wollen ein Volk von guten Nachbarn sein."
Nur eins ist klar: Deutschlands vermeintliche Stärke darf nicht Frankreichs Problem werden und Frankreich sollte im eigenen Interesse, aber auch um des gemeinsamen Europa Wille, seine Schwäche und seine Defizite überwinden.
Klar ist, um auch hier mit Willy Brandt zu sprechen: "Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten."
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ? 92. +++ (SEM)
Scholze ist ein Ausnahmetalent und gilt schon jetzt als einer der weltweit führenden Mathematiker.
Bereits in sehr jungen Jahren hat er fundamentale Fragen in der arithmetischen algebraischen Geometrie beantwortet, die jahrzehntelang ungelöst waren.
Dies gilt vor allem für seinen Beweis der sogenannten Langlands-Vermutung.
Mit seiner Theorie der sogenannten perfektoiden Räume hat er zudem das Methodenspektrum der Mathematik in ungeahnter Weise erweitert.
Seine Arbeiten haben ihm in der mathematischen Welt höchste Anerkennung eingebracht, was zahlreiche Auszeichnungen belegen.
Datum: 2018-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fields-medaille-geht-nach-nordrhein-westfalen-mathematiker-peter-scholze-erhaelt;
Themen: Fieldsmedaille
# ?, hohe Auszeichnung
# ?, Medaille von Imu
# ?, Methodenspektrum der Mathematik
# ?, Worte des Preisträgers
# ?, einziger Preisträger
# ?, internationale Auszeichnungen
# ?, internationale mathematische Union
# ?, mathematische Forschung
# ?, mathematische Welt
# ? 93. +++ (SEM)
Laut Erlass ist ab sofort in Genehmigungen von großen Schweinehaltungsanlagen der Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich und verhältnismäßig ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich anzuordnen.
Dabei gilt für bestehende Anlagen eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.
Weiterhin enthält der Erlass Regelungen zur Abdeckung von Güllelägern sowie zum Umgang mit der Bioaerosolproblematik bei großen Tierhaltungsanlagen.
Bei kleinen Anlagen mit weniger als 2000 Mastschweinen und Anlagen zur Geflügelhaltung werden Abluftreinigungsanlagen dann gefordert, wenn durch den Betrieb schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden.
Datum: 2013-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-erlass-fuer-grosse-tiermastanlagen-veroeffentlicht-remmel-schutz-der;
Themen: Abluftreinigungsanlagen
# ?, Anwohnerinnen
# ?, große Schweinehaltungsanlagen
# ?, Staube
# ?, Erlass
# ?, Einbau
# ?, Gerüche
# ?, Bakterien
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Tierhaltungsbetriebe
# ? 94. +++ (SEM)
Wie auch in anderen Regionen mit intensiver Tierhaltung geplant, sollen mit dem Erlass in NRW die zuständigen Behörden in den Kommunen verpflichtet werden, in den Genehmigungen von großen Schweinemastanlagen den Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich bis Ende 2013 anzuordnen.
Dabei gilt eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.
Bei kleinen Anlagen mit weniger als 2000 Mastschweinen und Anlagen zur Geflügelhaltung werden Abluftreinigungsanlagen dann gefordert, wenn durch den Betrieb schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden.
Die beteiligten Verbände haben jetzt die Gelegenheit, zu dem Erlassentwurf Stellung zu nehmen.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-fuer-grosse-tiermastanlagen-geplant-nrw-startet-verbaendeanhoerung;
Themen: große Ställe
# ?, Abluftreinigungsanlagen
# ?, Akzeptanz von Belastungen
# ?, Geruchsbelästigungen
# ?, große Schweineställe
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Staub
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Nachbarschaft
# ?, Ammoniak
# ? 95. +++ (SEM)
Wir werden auch deshalb rund um die Festtage dort, wo es möglich ist, von belastenden Maßnahmen absehen", betonte Minister Lienenkämper.
Mahnungen werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Gleiches gilt für Steuerbescheide.
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW
Datum: 2020-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Einleitung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Mahnungen
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Anbetracht
# ? 96. +++ (SEM)
Auch aus diesem Grund ist mir der Weihnachtsfrieden ein besonderes Anliegen", sagte Lienenkämper.
Mahnungen werden durchgehend verschickt.
Gleiches gilt für Steuerbescheide.
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Folgen Sie uns im Netz:
Datum: 2021-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Ämter
# ?, festliche Zeit
# ?, geschätzte Tradition
# ?, schnelles Eingreifen
# ? 97. +++ (SEM)
"
Mahnungen werden durchgehend verschickt.
Gleiches gilt für Steuerbescheide.
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2022-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, unerlässliches Eingreifen
# ?, Zeit des Jahrs
# ? 98. +++ (SEM)
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, vergangene Jahre
# ?, Zeit
# ?, Belastung
# ?, Erlass
# ?, Finanzministerium
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ? 99. +++ (SEM)
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Datum: 2014-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden
# ?, Finanzämter in NRW
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Steuerausfälle
# ?, Zeit
# ?, Finanzminister
# ? 100. +++ (SEM)
9. Dezember 2015
Die Finanzämter führen keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen
Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden.
Datum: 2015-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Steuerausfälle
# ?, Ausnahmen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Zeit
# ?, Finanzminister
# ?, Belastung
# ? 101. +++ (SEM)
Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Samstag, 17. Dezember, bis Samstag, 31. Dezember 2016, keine Maßnahmen neu einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter führen in diesem Zeitraum keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine neuen Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden in dieser Zeit allerdings versendet.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-2;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Steuerausfälle
# ?, Finanzminister
# ?, Ausnahmen
# ?, Belastung
# ?, Erlass
# ? 102. +++ (SEM)
So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.
Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden durchgehend verschickt.
Damit können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2017-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Weihnachtszeit
# ?, Einleitung
# ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Jahrzenten
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ? 103. +++ (SEM)
Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Zeit
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Steuerbescheide
# ? 104. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-5;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Anweisung
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Einleitung
# ?, Finanzen
# ?, mögliches Jahr
# ?, Prüfungsberichte
# ? 105. +++ (SEM)
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Datum: 2013-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-der-zeit-zwischen-17-und-31-dezember;
Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden
# ?, Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Steuerbescheide
# ?, Zeit
# ?, Steuerausfälle
# ? 106. +++ (SEM)
In der abschließenden Podiumsdiskussion gaben unter anderem der Leiter der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, Oberfinanzpräsident Werner Brommund, sowie die österreichische Spitzenbeamtin Dr. Angelika Schätz einen Ausblick in die Zukunft der Finanzverwaltung.
Brommund verwies dabei auch auf aktuelle Projekte wie die Initiative Nordrhein-Westfalens für eine Bürgerfreundliche Sprache, in deren Zuge unter anderem bereits 600 landeseigene Steuervordrucke und bundesweit fast 900 Erläuterungstexte zum Einkommensteuerbescheid oder Anleitungen zur Einkommensteuererklärung sprachlich überarbeitet wurden.
Zudem gelte in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung seit Ende letzten Jahres ein umfangreicher Leitfaden zur adressaten- und gendergerechten Sprache.
Auch die umfassenden Maßnahmen auf dem Weg zum digitalen Finanzamt kämen gut voran.
Gerade während der Corona-Pandemie hätten die Betroffenen von einer digitalen und flexiblen Finanzverwaltung sowie einfachen Formularen profitiert und sich schnell und unbürokratisch Liquidität beschaffen können, so der Oberfinanzpräsident.
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-der-zukunft-ministerium-der-finanzen-veranstaltet-gemeinsamen;
Themen: Finanzverwaltungen
# ?, grenzüberschreitender Workshop
# ?, österreichisches Bundesministerium
# ?, Brommund
# ?, Steuerverwaltungen
# ?, unterschiedliche Ansätze
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Globalisierung
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Landesvertretung
# ? 107. +++ (SEM)
Erleichterungen und Klarstellungen wurden unter anderem zu den folgenden steuerlich relevanten Sachverhalten geschaffen:
* Unentgeltliche Hilfeleistungen von Unternehmen an Privatpersonen in Form von Sach- oder Dienstleistungen sowie Nutzungsüberlassungen sind als Betriebsausgabe zu behandeln.
Dies gilt, wenn beispielweise ein Baumarkt kostenlos Entwässerungspumpen verteilt oder ein Bauunternehmer Bagger und LKWs zur Verfügung stellt.
* Arbeitgeber können ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien, deren Wohnungen und Häuser durch das Unwetter unbewohnbar geworden sind, vorübergehend Unterkünfte und Verpflegung steuerfrei gewähren.
* Umsatzsteuerlich werden im Billigkeitswege insbesondere unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen ("Sachspenden"), die Überlassung von Wohnraum und unentgeltliche Erbringungen sonstiger Leistungen im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe begünstigt.
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-erweitert-katastrophenerlass-fuer-betroffene;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, mögliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten
# ?, Finanzverwaltung
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Privatpersonen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Bauunternehmer
# ?, Berufskolleginnen
# ?, Billigkeitsweg
# ?, Entwässerungspumpen
# ? 108. +++ (SEM)
* Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
* Arbeitgeber können ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien, deren Wohnungen und Häuser durch das Unwetter unbewohnbar geworden sind, vorübergehend Unterkünfte und Verpflegung steuerfrei gewähren.
* Großzügige Möglichkeiten für die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden: Für Spenden an Gemeinden, Städte und Landkreise gilt bis zur Höhe von 300 Euro stets der vereinfachte Zuwendungsnachweis.
Das heißt, dass der Kontoauszug oder Überweisungsbeleg genügt.
Für die steuerlichen Hilfsmaßnahmen können sich Betroffene von der Hochwasser-Katastrophe mit den Finanzämtern vor Ort in Verbindung setzen.
Datum: 2022-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-verlaengert-steuerliche-hilfsmassnahmen-fuer;
Themen: steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Priorität
# ?, Helferinnen
# ?, Folgen der Unwetterkatastrophe
# ?, Hilfeleistende
# ?, Sonderabschreibungsmöglichkeiten des Wiederaufbaus
# ?, Spendensteuerrecht
# ?, Stundungszinsen
# ? 109. +++ (SEM)
Sie besiegelten so im Beisein der ukrainischen Generalkonsulin Iryna Shum und des Ministers der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk als Schirmherr eine Partnerschaft, die langfristig tragen soll.
"Unsere Kooperationsvereinbarung zeigt der Ukraine einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen dauerhaft und unverrückbar an ihrer Seite steht.
Das gilt für die aktuelle Kriegszeit, aber auch ausdrücklich für die Zeit danach", erklärt Minister Dr. Optendrenk. "
Wir glauben an eine Zukunft des Friedens in Europa mit einer starken, unabhängigen, demokratischen Ukraine.
Unsere Partnerschaft kann der ukrainischen Finanzverwaltung zudem dabei helfen, steuerpolitische EU-Standards zu implementieren, und so einen raschen Beitritt zur Europäischen Union fördern.
Datum: 2023-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-unterstuetzt-staatliche-steueruniversitaet-der-ukraine;
Themen: gesamte Steuerverwaltung
# ?, ukrainische Steueruniversität
# ?, Nachwuchs
# ?, Dozentinnen
# ?, europäische Integration
# ?, große Zahl
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Austausch von Erfahrungen
# ?, Dozentenebene
# ? 110. +++ (SEM)
"Unser Antrag auf "Notifizierung" der Förderrichtlinien Wolf hat alle Hürden genommen.
Damit können wir Nutztierhaltern fortan Aufwendungen für Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel die Anschaffung von elektrifizierten Zäunen oder Herdenschutzhunden ohne Obergrenze erstatten.
Gleiches gilt auch für die Entschädigungen für Nutztierverluste", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Dies sei eine sehr gute Nachricht für die Tierhalter und das künftige Zusammenleben mit dem Wolf.
Funktionierende Elektrozäune und Herdenschutzmaßnamen senken die Zahl erfolgreicher Wolfübergriffe erheblich.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;
Themen: Nutztierverluste
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Entschädigungen
# ?, Ausweisung von Schermbeck
# ?, Herdenschutzmaßnamen
# ?, Mittelweile
# ?, Wolf von Tierhaltern
# ?, ausreichender Untergrabeschutz
# ?, einzelne Pufferzone
# ?, elektrische Zäune
# ? 111. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Die Forschungsfertigung Batteriezelle ist eines der zentralen wissenschaftlichen Zukunftsprojekte für Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
Mit der jetzt getroffenen Entscheidung tragen wir den geänderten Anforderungen aus Wissenschaft und Industrie Rechnung, die sich seit der Ausschreibung signifikant weiterentwickelt haben.
Für den Aufbau der FFB gilt damit jetzt erst recht: Volle Kraft voraus".
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir machen mehr Tempo beim Aufbau des Batterieforschungszentrums in Münster und stellen zusätzliche Mittel bereit, denn die Nachfrage nach innovativen Speichern für die Industrie, die Energiewirtschaft und die Elektromobilität nimmt immer mehr Fahrt auf.
Unser Anspruch ist es, schnell wettbewerbsfähige Produktionsverfahren zu entwickeln, um mit den Wettbewerbern in Asien und Nordamerika Schritt zu halten.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-muenster-landesregierung-ebnet-den-weg-fuer;
Themen: Batteriezelle
# ?, Forschungsfertigung
# ?, Erprobungslinie
# ?, Musterlinie
# ?, späterer Zeitpunkt
# ?, Endausbau
# ?, Industrie
# ?, Aufbau
# ?, Gebäudekomplex für Forschung
# ?, Neubaufinanzierung
# ? 112. +++ (SEM)
116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil ( (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland) buchen.
Das Ministerium weist darüber hinaus darauf hin, dass Kinder im Alter von 12 bis unter 16 Jahren, für die durch die Ständige Impfkommission (STIKO) eine Impfung empfohlen wird (bspw. wg. einer Vorerkrankung), beim niedergelassenen Kinder- oder Hausarzt ein Impfangebot erhalten.
Zudem gilt ab Montag: Eine Umbuchung eines bereits vereinbarten Zweittermins für eine Impfung mit BioNTech oder Moderna, z.B. aufgrund von Urlaub, ist innerhalb des durch die Impfstoffzulassung vorgesehenen Zeitraums möglich.
Das Ministerium bittet jedoch darum, von dieser Möglichkeit nur im Ausnahmefall Gebrauch zu machen.
Eine Umbuchung kann über die bekannten Rufnummern zur Terminbuchung oder online erfolgen.
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortsetzung-der-impfkampagne-nordrhein-westfalen-setzt-stiko-empfehlung-zu;
Themen: Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz
# ?, Wirkstoff
# ?, Stikoempfehlung
# ?, Impfschutz
# ?, Zweitimpfungen
# ?, neue Deltavariante
# ?, Impfkampagne
# ?, Impfintervall
# ?, Impfstofflieferungen
# ?, nordrhein-westfälische Impfzentren
# ? 113. +++ (SEM)
"Immer mehr Kultureinrichtungen stellen Plätze für die Freiwilligen in der Kultur zur Verfügung.
Die Zahl der Einsatzstellen in Theatern, Musik- und Jugendkunstschulen, in Museen, soziokulturellen Zentren und Verwaltungen ist kontinuierlich angewachsen von 44 in 2007 auf inzwischen 160 Einsatzstellen", sagte Schäfer auf der FSJ Kultur Gala 2012 in Neuss.
Das gleiche gelte für die Freiwilligen.
Fast 1.500 junge Menschen hätten sich zuletzt für ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Kultur beworben.
Bei der FSJ Kultur Gala 2012 werden die Freiwilligen des letzten Bildungsjahres 2011/2012 verabschiedet und die Freiwilligen des neuen Bildungsjahres willkommen geheißen.
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilliges-soziales-jahr-der-kultur-ist-nrw-eine-erfolgsgeschichte;
Themen: Erfolgsgeschichte
# ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Freiwilliges Soziales Jahr
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, Plätze
# ?, Ideen einer Begeisterung
# ?, kulturelle Jugendbildung
# ?, späteres Leben
# ?, Kulturinitiativen
# ?, eigene Projekte
# ? 114. +++ (SEM)
Zudem können zwei weitere Gewerbegebiete an das schnelle Internet angeschlossen werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze in Nordrhein-Westfalen schaffen.
Bei den notwendigen Investitionen gilt unser Ansatz 'Glasfaser-first'.
Nur mit hochleistungsfähigen Glasfasernetzen erreichen wir die notwendigen Kapazitäten, sowohl beim Download als auch beim entscheidenden Upload.
Eine zukunftsfeste digitale Infrastruktur ist Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft im Land.
Datum: 2017-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-288-millionen-euro-fuer-schnelles;
Themen: Bund für Breitbandausbau
# ?, Bundesförderprogramm
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Glasfaserfirst
# ?, entscheidender Upload
# ?, hochleistungsfähige Glasfasernetze
# ?, zügiger Anschluss
# ?, Übergangstechnologien
# ?, Breitbandbundesförderung
# ?, Eigenfinanzierungsanteil
# ? 115. +++ (SEM)
Die eingesetzten KI-Methoden sollten bereits erforscht und bestenfalls schon auf anderen Gebieten erprobt worden sein.
Interessierte können sich über die Website zum Landeswettbewerb (https://ki-wettbewerb.kcd-nrw.de) bereits jetzt informieren.
Für teilnehmende Organisationen und Projekte gilt:
* Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen und Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen sowie Konsortien mit NRW-Anteil und ÖPNV-Bezug.
* Branchenfremde Unternehmen können Partnerschaften mit Organisationen des NRW-ÖPNV (Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbünden, Aufgabenträgern) eingehen und so teilnehmen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-neuer-landeswettbewerb-zu;
Themen: neuer Landeswettbewerb
# ?, elektronischer Landestarif
# ?, Bus
# ?, Bahn
# ?, Anmeldeschluss
# ?, NRW-Nahverkehr
# ?, Telefone
# ?, Reisende
# ?, Pendler
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ? 116. +++ (SEM)
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Für Nordrhein-Westfalen gilt ab kommendem Montag die Landesinzidenzstufe 1
Für Nordrhein-Westfalen gilt ab kommendem Montag die Landesinzidenzstufe 1
23. Juli 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;
Themen: lokale Inzidenzstufe
# ?, Versammlungen
# ?, Test
# ?, Gastronomie
# ?, Einzelhandel
# ?, Kreise
# ?, Flächenbegrenzung
# ?, Infektionsanstieg
# ?, Infektionsstufen
# ?, Sicherheitsschirm
# ? 117. +++ (SEM)
Der Erlass enthält folgende verpflichtende Maßnahmen für alle privaten und gewerblichen Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter:
Aufstallungspflicht für Hausgeflügel in Risikogebieten Die Aufstallungspflicht gilt nur für Gebiete mit räumlicher Nähe zu Wildvogelrastgebieten oder Gebieten mit sonst erhöhtem Wildvogelaufkommen, um einen Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildgeflügel (potenzielle Erregerübertragung) zu verhindern.
Die Anordnung gilt zunächst für Gebiete in 16 Kreisen und kreisfreien Städten (Liste der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte siehe Anlage).
Die konkrete Abgrenzung der Risikogebiete erfolgt durch die Kreise bzw. kreisfreien Städte per Allgemeinverfügung, die auf der jeweiligen Homepage veröffentlicht wird.
Die Risikogebiete werden gegebenenfalls zeitnah um weitere Gebiete mit hoher Geflügeldichte ergänzt.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-ordnet-aufstallung-risikogebieten;
Themen: Risikogebiete
# ?, erkrankte Wildvögel
# ?, Stallpflicht
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Gebiete
# ?, Entenhaltungen
# ?, Geflügelbörsen
# ?, ansteckender Vogelgrippevirus
# ?, Vielzahl von Fällen
# ?, Nutztierbestände
# ? 118. +++ (SEM)
Die Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen sind aufgefordert, in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob Geflügelausstellungen und -märkte zu verbieten sind.
Zur Eindämmung der Tierseuche wurde in den bisher von Sperrzonen betroffenen Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet die Aufstallung sämtlichen Geflügels angeordnet.
Weiterhin wurden um die betroffenen Betriebe herum Schutz- und Überwachungszonen eingerichtet, in denen besondere Sicherheitsmaßnahmen für Geflügel haltende Betriebe gelten.
Zusätzlich zu den Aufstallungspflichten in den bereits von der Hausgeflügelpest betroffenen Gebieten ist für alle Geflügelhalter wichtig, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Zudem darf kein Oberflächenwasser für das Tränken der Tiere genutzt werden, zu dem Wildvögel Zugang haben.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;
Themen: Bestand
# ?, Betrieb Paderborn
# ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen
# ?, hiesige Hausgeflügelbestände
# ?, neue Verdachtsfälle
# ?, stationäres Verkaufslokal
# ?, sämtliches Geflügel
# ?, tote Wildgans
# ?, unkontrollierte Ankäufe
# ? 119. +++ (SEM)
Seitens des zuständigen Kreises Kleve wurden bereits sämtliche notwendigen Maßnahmen umgesetzt, um weitere Ansteckungen zu verhindern.
Dazu gehört auch die Einrichtung einer Schutzzone im Umkreis von drei Kilometern und einer Überwachungszone im Umkreis von zehn Kilometern um den betroffenen Betrieb.
In diesen Bereichen gelten besonders strenge Auflagen für Geflügelhalter.
Tierhalterinnen und Tierhalter müssen den zuständigen Veterinärämtern umgehend die Anzahl ihrer gehaltenen Vögel mitteilen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;
Themen: Geflügelhalterinnen
# ?, aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Geflügelpestverdacht
# ?, Putenmastbestand
# ?, Verdacht des Ausbruchs
# ?, Situation der Geflügelpest
# ?, Vogelgrippeviren
# ?, betroffener Betrieb
# ? 120. +++ (SEM)
Inzwischen ist vielen auch nicht mehr bewusst, welche Aufgabe Journalistinnen und Journalisten wahrnehmen und nach welchen Grundsätzen sie arbeiten.
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei betont: "Es ist für uns alle eine wachsende Herausforderung, sich in unserer komplexen Medienwelt zurechtzufinden.
Das gilt auch für Lehrkräfte.
Mit der Förderung von NewsCheckNRW wollen wir dazu beitragen, dass sich Lehrerinnen und Lehrer besser in der digitalen Gesellschaft orientieren und die dazu nötigen Kompetenzen auch an ihre Schülerinnen und Schüler weitergeben können.
"
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-fake-news-digitale-fortbildung-newschecknrw-schult-lehrkraefte;
Themen: News
# ?, Journalistinnen
# ?, Lehrkräfte
# ?, digitale Fortbildung
# ?, neue webbasierte Fortbildung
# ?, Fake
# ?, Nachrichtenkompetenz
# ?, Informationskompetenz
# ?, umfassender Überblick
# ?, neue Media
# ? 121. +++ (SEM)
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde bei circa 25 Prozent der kontrollierten Baustellen die Weiterarbeit in Teilbereichen durch die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung komplett untersagt.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel.
Das gilt gerade auf Baustellen und muss deshalb für die Verantwortlichen Konsequenzen haben.
Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Leidtragende seien dabei sowohl die Beschäftigten als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, kontrollierte Baustellen
# ?, Baustellenkontrolleure
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Kampf
# ?, Durchführung von Aktionstagen
# ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren
# ? 122. +++ (SEM)
Die gute Nachricht in Coronazeiten: Bei der Überprüfung der Hygieneregeln wurden nur sehr kleine Mängel festgestellt: Zu diesem positiven Ergebnis hat wahrscheinlich auch beigetragen, dass die Kunden der Wachdienste, zum Beispiel Kaufhäuser, auf die Einhaltung ihres Hygienekonzeptes geachtet haben oder Kunden durch ein gutes Hygienekonzept gewonnen werden konnten.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt die Sicherheit und die Gesundheit seiner Beschäftigten oder auch von Dritten aufs Spiel.
Das gilt gerade für das Wach- und Sicherheitsgewerbe, wo 12-Stunden-Dienste keine Seltenheit sind.
Und deshalb muss hier genauer hingeschaut werden!
Die Notwendigkeit der Aufzeichnungspflicht ab der 1. Stunde wurde auch hier wieder einmal deutlich - wie bereits in der Fleischindustrie," so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Ergebnisse des Aktionstags
# ?, Coronazeiten
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Einhaltung
# ?, Verstöße
# ?, 12-Stunden-Dienste
# ?, Arbeitszeitdokumentation
# ? 123. +++ (SEM)
Für alltägliche Maskenkontrollen in Bahnhöfen und Zügen wurden bei der DB und den Eisenbahnverkehrsunternehmen zusätzlich Mitarbeiter eingesetzt.
Bereits seit dem 27. April 2020 schreibt die Coronaschutzverordnung vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.
Das gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-schienenpersonennah-und-fernverkehr;
Themen: bundesweite Aktion
# ?, Bundespolizei
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht
# ?, einzelne Bundesländer
# ?, Kontrollen
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Züge
# ? 124. +++ (SEM)
Selbsttests werden nicht anerkannt.
Kinder bis zum sechsten Lebensjahr sowie Schülerinnen und Schüler aller Schulformen sind von der 3G-Regel ausgenommen, da sie im Rahmen des Schulbetriebes regelmäßig getestet werden.
Das gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler.
Auszubildende ab 16 Jahren gelten an Unterrichtstagen als Schüler und damit als getestet, an Anwesenheitstagen im Betrieb als Arbeitnehmer und damit als 3G-relevant.
Studierende an Universitäten und Hochschulen müssen bei Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel den 3G-Nachweis mit sich führen.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;
Themen: 3G-Regel
# ?, bundesweite Einführung
# ?, 3G-Pflicht
# ?, Busse
# ?, Kontrollen
# ?, gemeinsame Aktion
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Empfangshallen
# ?, Reisezentren
# ? 125. +++ (SEM)
"Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine schockiert uns und macht uns fassungs-, aber nicht sprachlos.
Unsere Gedanken sind bei den betroffenen Menschen in der Ukraine.
Ihnen gilt unsere Solidarität, unser Beistand und unsere Unterstützung.
Wir denken an all jene, die um Familie, Freunde und Heimat bangen.
Unter ihnen sind unsere Kommilitoninnen und Kommilitonen, unsere Kolleginnen und Kollegen.
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-land-und-hochschulen-nordrhein-westfalen-solidaritaet;
Themen: russische Einrichtungen
# ?, Hochschulen
# ?, Studierendenwerke
# ?, Universitätskliniken
# ?, unabdingbare Voraussetzungen
# ?, wissenschaftlicher Austausch
# ?, Wissenschaftlerinnen
# ?, Angriffskrieg
# ?, aktuelle Situation
# ?, gemeinsame Erklärung
# ? 126. +++ (SEM)
Der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus eint alle demokratischen Kräfte in Nordrhein-Westfalen.
Wir stehen in unverbrüchlicher Solidarität an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Im Angesicht der Bilder aus Halle gilt dies mehr denn je.
"
Datum: 2019-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-zum-anschlag-auf-die-synagoge-halle-der-saale;
Themen: Anschlag
# ?, Angesicht
# ?, Halle
# ?, freie demokratische Partei
# ?, Vorsitzende
# ?, neue Synagoge
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, MdB
# ?, jüdische Gemeinde
# ?, MdL
# ? 127. +++ (SEM)
Damit alle Menschen die Chancen der Digitalisierung für Wohlstand, Selbstbestimmung und für die Gemeinschaft nutzen können, schaffen beide Länder die Voraussetzungen für digitale Teilhabe.
Bayern und Nordrhein-Westfalen gehen voran und wollen gemeinsam Stärken ausbauen.
Dies gilt nicht nur für die Rahmenbedingungen wie etwa den Breitbandausbau, sondern auch für die digitalen Wirtschaftsmodelle.
Wie beide Länder ihre Chancen der Digitalisierung nutzen und technologische Innovationen in den Dienst der Menschen stellen wollen, haben Staatsregierung und Landesregierung in auf ihre Länder zugeschnittene Strategien festgeschrieben.
Die Bayerische Staatsregierung hat die Strategie BAYERN DIGITAL aufgelegt und zur Steuerung ein eigenständiges Staatsministerium für Digitales etabliert.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 128. +++ (SEM)
Wir werden uns aber im Bundesrat weiter für die Bankkunden einsetzen und eine Deckelung fordern.
"
Die gleiche Forderung soll auch für Überziehungskredite gelten.
Geht der Bankkunde über seinen eingeräumten Dispokredit hinaus, verlangen Banken oft noch einen Aufschlag.
Dieser soll mit dem Deckel für Dispozinsen ebenfalls eingefangen werden.
Datum: 2015-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-position-der-landesregierung-zur-deckelung-der-dispozinsen-nrw-fordert;
Themen: Leitzins
# ?, Deckelung
# ?, europäische Zentralbank
# ?, Bankkunden
# ?, Willkür von Banken
# ?, hohe Dispozinsen
# ?, Überziehungskredite
# ?, Aufschlag
# ?, Zinsen
# ?, Konto
# ? 129. +++ (SEM)
Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin: "Durch die Corona-Pandemie erlebt unser Land, erlebt auch Berlin, eine Zäsur.
Diese ist auch so existenziell, weil sie jeden und jede von uns betrifft und sie mit so viel Leid, mit so vielen traurigen persönlichen Schicksalen verbunden ist.
Mein Mitgefühl gilt allen Menschen, die um die Opfer von Corona trauern, die geliebte Menschen verloren haben.
Der erste Regierende Bürgermeister von Berlin, Ernst Reuter, hat damals dazu aufgerufen, für die Kriegsgefangenen Kerzen in die Fenster zu stellen.
Später brannten die Lichter in den Fenstern für die Menschen in der DDR.
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-aufruf-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten-aus-anlass;
Themen: zentrale Gedenkfeier
# ?, Virus
# ?, Fenster
# ?, gemeinsamer Aufruf
# ?, Gedenkaktion
# ?, Opfer der Pandemie
# ?, Tote
# ?, Anlass
# ?, Moment
# ?, Gedanken
# ? 130. +++ (SEM)
"
"Arbeitsmigranten haben wie alle anderen auch Anspruch auf angemessenen Wohnraum und ordentliche Arbeitsbedingungen.
Das gilt hier genauso wie jenseits der Grenze.
Deshalb bin ich froh, dass wir die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen intensiviert haben.
An diesem Wochenende haben die ersten gemeinsamen Inspektionen in der Grenzregion stattgefunden.
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ? 131. +++ (SEM)
Neu ist zudem ein Klagerecht der Gleichstellungsbeauftragten, wenn sie sich in ihren Rechten nach dem Gesetz verletzt sieht.
In Zweifelsfällen soll der Gleichstellungsbeauftragten außerdem das Recht zustehen, extern sachverständigen Rat einzuholen.
Mit dem geänderten Gesetz sollen auch die Sparkassen gleichstellungspolitisch stärker in die Pflicht genommen werden, für die das Landesgleichstellungsgesetz bislang nur eingeschränkt gilt.
Zukünftig sollen die Sparkassen genau wie die Behörden des Landes und der Kommunen uneingeschränkt an das Landesgleichstellungsgesetz gebunden sein.
Die Quotierungsregelungen für Frauen bei der Besetzung von Stellen im öffentlichen Dienst sollen weiterentwickelt und effektiver ausgestaltet werden.
Datum: 2016-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;
Themen: Landesgleichstellungsgesetz
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Frauenanteil
# ?, Ziele der Neuregelung
# ?, Führungspositionen
# ?, Einflussbereich
# ?, starke Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Besetzung
# ?, Stärkung für Position
# ?, Geschlechter
# ? 132. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit den gestern, 24. November 2021, in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Diese sollen nach dem Wortlaut des Gesetzes auch für geimpfte und genesene Beschäftigte gelten.
Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat sich heute, 25. November 2021, auf Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen einstimmig für eine angemessene Begrenzung dieser Testungen ausgesprochen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-fordern-auf-initiative-von-nordrhein-westfalen-testpflichten;
Themen: pflegerische Einrichtungen
# ?, wöchentliche Selbsttestung
# ?, genesene Beschäftigte
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Behörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ermessen
# ?, Erlass
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Klarstellung
# ?, Geimpfte
# ? 133. +++ (SEM)
Als Orientierung sind der neuen Coronaschutzverordnung zwei Übersichten mit Empfehlungen für Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen und Veranstaltungen beigefügt.
Die neue Verordnung löst am Sonntag, 3. April 2022, um 0.00 Uhr die bisherigen Regelungen ab.
Sie gilt zunächst bis zum 30. April 2022.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Ausbreitung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen
# ?, Spielraum des Bundesgesetzes
# ?, Strafvollzugsanstalten
# ?, allgemeine Maskenpflicht
# ? 134. +++ (SEM)
Die wesentlichen Regelungen zum Unterrichts- und Betreuungsumfang blieben allerdings unverändert gegenüber den Bekanntmachungen aus der letzten Woche.
Zudem wurde auch die Coronafleischverordnung fortgeschrieben.
Alle Verordnungen gelten jetzt einheitlich bis zum 10. Januar.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;
Themen: Lockdownregeln
# ?, Ende der Verordnung
# ?, Partys
# ?, Eingaben
# ?, Feiern
# ?, Verordnungen
# ?, Regeln
# ?, Austausch von Geräten
# ?, Coronafleischverordnung
# ?, Fahrprüfungen
# ? 135. +++ (SEM)
Gesundheitsministerium kündigt verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Dienstag an
25. April 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Nach Auswertung der am 25. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab dem kommenden Dienstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Auswertung der am 25. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab dem kommenden Dienstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona;
Themen: kommunale Inzidenzwerte
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Coronanotbremse
# ?, 7-Tage-Inzidenzen
# ?, Untersagung
# ?, Bundesnotbremse
# ?, Terminvereinbarung
# ?, Grenzwert
# ?, Einkauf
# ? 136. +++ (SEM)
26. April 2021 Mikroskop Foto: absfreepic.
com
Nach Auswertung der am 26. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Dienstag beziehungsweise Mittwoch für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Auswertung der am 26. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Dienstag beziehnungsweise Mittwoch für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-0;
Themen: 7-Tage-Inzidenzen
# ?, Untersagung
# ?, Terminvereinbarung
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Einkauf
# ?, Bildungsangebote
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, kommunale Inzidenzwerte
# ?, Bundesnotbremse
# ?, Coronanotbremse
# ? 137. +++ (SEM)
Gesundheitsministerium kündigt verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Donnerstag an
27. April 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Nach Auswertung der am 27. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Donnerstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Auswertung der am 27. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Donnerstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Datum: 2021-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-1;
Themen: kommunale Inzidenzwerte
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, 7-Tage-Inzidenzen
# ?, Untersagung
# ?, Bundesnotbremse
# ?, Terminvereinbarung
# ?, Coronanotbremse
# ?, Grenzwert
# ?, Einkauf
# ? 138. +++ (SEM)
25. März 2021 phb Impfen, Corona, Arm (2021) Foto: Shutterstock.com / Rana Mudassar
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte gebeten, Impfstoffkontingente, die nicht vollständig genutzt werden können, für die Versorgung weiterer Personen aus dem Kreis der zweiten Prioritätsgruppe (gemäß Coronavirusimpfverordnung) zu verwenden.
Die Regelung gilt zunächst bis zum Start der Impfungen in den Hausarztpraxen am 6. April 2021.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte gebeten, Impfstoffkontingente, die nicht vollständig genutzt werden können, für die Versorgung weiterer Personen aus dem Kreis der zweiten Prioritätsgruppe (gemäß Coronavirusimpfverordnung) zu verwenden.
Datum: 2021-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-mehr-tempo-durch-mehr-flexibilitaet-erlass-ermoeglicht;
Themen: vorhandene Impfkapazitäten
# ?, unbürokratische Vergabe
# ?, Vorerkrankungen
# ?, Personengruppe
# ?, Impfungen
# ?, freie Terminkapazitäten
# ?, impfberechtigte Personen
# ?, mögliche Buchungen
# ?, schriftliche Einladung
# ?, vorhandene Kontingentmengen
# ? 139. +++ (SEM)
Finanziell kann die diesjährige Getreideernte trotzdem für viele Landwirte in Nordrhein-Westfalen ein Minus bedeuten.
Aufgrund der weltweit sehr guten Versorgungslage ist nicht mit steigenden Erzeugerpreisen zu rechnen, vor allem da die Getreidepreise weltweit über die Börse in Chicago gemacht werden.
Das gilt auch für die Bäuerinnen und Bauern in Nordrhein-Westfalen.
"
Einen besonderen Fokus wird Ministerin Schulze Föcking auf mögliche Hilfen für die Obsterzeuger in Nordrhein-Westfalen legen.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/getreideernte-2017-wetterkapriolen-sorgen-fuer-regional-stark-unterschiedliche;
Themen: Vorjahresergebnis
# ?, außergewöhnliches Naturereignis
# ?, Wetterlage
# ?, Äpfel
# ?, Wintergerste
# ?, Minus
# ?, Landwirte
# ?, Anbauregion
# ?, Bäuerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Börse in Chicago
# ? 140. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hatte sich mit der Regionaldirektion für Arbeit bereits darauf verständigt, dass Umschulungsmaßnahmen ohne Qualitätsabstriche an den Fachschulen für Sozialpädagogik erfolgen sollen.
Diese Maßnahmen werden jedoch zurzeit nur dann von der Bundesanstalt für Arbeit gefördert, wenn die entsprechenden Bildungseinrichtungen "zertifiziert" sind.
Dies gilt bisher auch für staatliche Schulen sowie für bereits staatlich anerkannte Fachschulen.
Das bedeutet in der Praxis, dass Fachschulen, die schon heute unter staatlicher Aufsicht Erzieherinnen und Erzieher ausbilden, sich erneut in einem langwierigen und kostenträchtigen bürokratischen Verfahren zertifizieren lassen müssen.
Ministerin Schäfer erwartet von der Bundesregierung eine schnelle Gesetzesänderung, damit Umschulungsmaßnahmen zum Erzieher auch dann von den Arbeitsagenturen gefördert werden können, wenn sie an Fachschulen stattfinden.
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinnung-von-fachkraften-fur-den-u3-ausbau-darf-nicht-langer-durch-unnotige;
Themen: Erzieherinnen
# ?, unsinnige Hürden
# ?, Fachschulen
# ?, Bundesrat
# ?, Qualifizierung
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, Bundesregierung
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ?, U3-Ausbau
# ? 141. +++ (SEM)
Demgemäß ersetzt eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines negativen Testergebnisses beispielsweise bei dem so genannten "Click and Meet" im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zulässigen sogenannten körpernahen Dienstleistungen.
Ebenso angepasst wurden die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, so dass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene entfallen.
Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen.
Mit dem großen Fortschritt der Impfkampagne stellte sich immer drängender die Frage, wie wir mit vollständig geimpften Personen umgehen.
Datum: 2021-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;
Themen: Geimpfte
# ?, Genesene
# ?, Besuch von Außenbereichen
# ?, Erfordernis der Freitestung
# ?, Fortschritt der Impfkampagne
# ?, Geleit
# ?, angepasste Verordnungen
# ?, rechtliche Entscheidungen
# ?, sogenannter Click
# ?, Einreisequarantäne
# ? 142. +++ (SEM)
* Frauen sind, bis auf den Bereich "Ministerien", in allen erfassten Verwaltungsbereichen bei den Beurteilten mit Spitzennoten geringer vertreten als jeweils bei den Beurteilten insgesamt.
**
* Für Beurteilte in Teilzeit gilt dies über alle Verwaltungsbereiche hinweg ausnahmslos.
***
* Bis auf eine Ausnahme (Finanzverwaltung) sind Frauen bei den mit der ersten Spitzennote Beurteilten geringer vertreten als bei den Beurteilten mit der zweitbesten Note.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-josefine-paul-zum-weltfrauentag-es-gibt-noch-viel-zu-tun;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Studienergebnisse
# ?, Landesverwaltung
# ?, Frauenanteil
# ?, wichtiges Anliegen
# ?, 2 Spitzennoten
# ?, 50-Prozent-Marke
# ?, Beurteilungsrunden
# ?, Gleichstellungsstrategie
# ?, Kreidetafel
# ? 143. +++ (SEM)
Attraktiver ÖPNV braucht auch attraktive Arbeitsplätze.
"
Zum Hintergrund: Mit dem Gesetzentwurf wollen die Länder erreichen, dass soziale Faktoren auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Auch Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel sollen dort gelten.
Ebenso sollen weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - Anwendung finden können.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groschek-gutes-ergebnis-fuer-die-beschaeftigten-bei-den-verkehrsbetrieben;
Themen: Annahme des Antrags
# ?, Bundesrat
# ?, Verkehrsbetriebe
# ?, Änderung
# ?, Antrag
# ?, Länder
# ?, Dumpinglöhne
# ?, Schritt
# ?, Sozialstandards
# ?, Bundestag
# ? 144. +++ (SEM)
10. April 2018
Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.
Nach Verabschiedung eines neuen Gesetzes soll eine Übergangsfrist bis Ende 2024 gelten.
Finanzen
Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.
Datum: 2018-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-gemeinsame-reform-notwendig;
Themen: neue gesetzliche Grundlage
# ?, Frist
# ?, Gesetzgeber
# ?, gemeinsame Reform
# ?, heutiges Grundsteuerurteil
# ?, wirtschaftliche Einheiten
# ?, zukunftsfeste Lösung
# ?, Übergangsfrist
# ?, neues Gesetz
# ?, Verabschiedung
# ? 145. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat dem federführenden Bundesumweltministerium die finale Kulisse der nitratbelasteten Gebiete übermittelt, in denen zum Schutz des Grundwassers zusätzliche Düngemaßnahmen umzusetzen sind.
Die neue Gebietskulisse wird ab Donnerstag, 11. Februar 2021, auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (Vorabauszug der Gesamtkulisse siehe Anlage).
Sie gilt ab 1. März 2021 und ist das Ergebnis der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung (§§4-10) und der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung (AVV GeA).
Nach Abschluss aller Berechnungen umfasst die neue Gebietskulisse eine Fläche von insgesamt rund 165.000 Hektar.
"Wie angekündigt schaffen wir damit vor Beginn der Düngesaison Klarheit für die Landwirtinnen und Landwirte", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und mahnte eine konsequente Umsetzung an.
Datum: 2021-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-und-duengeregulierung-ministerium-veroeffentlicht-finale-kulisse;
Themen: Landwirtschaftskammer
# ?, neue Gebietskulisse
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, federführendes Bundesumweltministerium
# ?, finale Kulisse
# ?, zentrale Infostelle
# ?, zusätzliche Düngemaßnahmen
# ?, Düngeregulierung
# ?, Landwirtinnen
# ?, zusätzliche Anforderungen
# ? 146. +++ (SEM)
Das gilt für die Auswirkungen einschneidender Erlebnis, wie die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl ebenso wie die Reihe zu den Küsten Frankreichs.
Wer diese Bilder in HD-Qualität hat sehen können, wird sie nicht mehr vergessen.
Das gilt im gleichen Maße für die grandiose Dokumentation "Deutschland von oben".
Sie ist als erfolgreiche TERRA-X Fernsehreihe in 2010 im ZDF gestartet und vor einigen Wochen in der Essener Lichtburg als Langfilm zur Welturaufführung gelandet.
Auch hier gibt es offensichtlich einen Markt, der nicht auf den spektakulären Tierfilm begrenzt ist.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-zum-gerd-ruge-projekt-stipendien;
Themen: Anrede
# ?, eigene Produktionen
# ?, unglaubliche Themenvielfalt
# ?, große Freude
# ?, Filmstiftung
# ?, Publikum
# ?, Anteil von NRW-Produktionen
# ?, Bedeutung der Dokumentation
# ?, Dokumentarfilmer
# ?, Einschaltquoten
# ? 147. +++ (SEM)
Danach wird es auch eine gemeinsame Sitzung des deutschen Bundestages und der französischen Assemblée Nationale geben.
Das alleine zeigt schon: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben eine besondere, herausgehobene, ja einmalige Qualität.
Dies gilt auch für das Land Nordrhein-Westfalen.
Wir pflegen mit der französischen Region Nord - Pas de Calais eine intensive Partnerschaft mit Freundschafts- und Projektbeziehungen auf vielen Ebenen.
Es ehrt uns, dass Frau Vizepräsidentin SBAI vom Regionalrat der Partnerregion in Lille an dem heutigen Festakt teilnimmt.
Datum: 2013-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-festakt-50-jahre-elysee;
Themen: geehrter Herr
# ?, Aussöhnungswerk
# ?, heutiger Festakt
# ?, städtepartnerschaftliche Beziehungen
# ?, deutschfranzösische Freundschaft
# ?, 2 Politiker
# ?, deutschfranzösische Beziehungen
# ?, Ausstellungseröffnung
# ?, Elyséevertrag
# ?, Ministerpräsidentin
# ? 148. +++ (SEM)
NRW ein Veränderungsprozess, den wir Schritt für Schritt gehen wollen und gehen müssen.
Dieser Veränderungsprozess, der wird nicht von heute auf morgen und auch nicht reibungslos funktionieren.
Es gilt, auch das sei klar gesagt: Sorgfalt vor Schnelligkeit.
Ich bitte auch zu bedenken, dass Open Government mit Sicherheit für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung tatsächlich einen, wie man so schön sagt, "Kulturwandel" bedeutet.
Daher muss dieser Prozess so gestaltet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Landesverwaltung in diesem Prozess mitgenommen werden.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 149. +++ (SEM)
Zu diesem Zweck dient auch unser "Call for Sessions", mit dem Sie eigene Vorschläge zu Vorträgen auf dieser Plattform einreichen können.
Offenheit will gelernt sein und geht nicht "mal eben so" oder "von heute auf morgen".
Das gilt auch für die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Für unsere Landesverwaltung ist daher der Weg zu Open.
NRW ein Veränderungsprozess, den wir Schritt für Schritt gehen.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-kraft-zu-opennrw-es-geht-um-ein-mehr-fuer-die;
Themen: ressortübergreifende Projektgruppe
# ?, Leitmotiv
# ?, politisches Handeln
# ?, NRW-Strategie
# ?, ambitionierte Ziele
# ?, gesamte Landesregierung
# ?, Kern
# ?, Grußwort von Kraft
# ?, gelernte Offenheit
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ? 150. +++ (SEM)
Baulicher Einbruchschutz wird in der Regel durch Austausch von Türen und Fenstern oder durch Verbesserung der Schließmechanik erreicht.
Aber auch Türspione oder mit Bewegungsmeldern gekoppelte Beleuchtungen passen in das Vorbeugeprogramm.
Die Programme gelten für ganz NRW.
Bei Mietwohnungen können 80 Prozent und bei selbst genutztem Eigentum 85 Prozent der anerkannt förderfähigen Kosten finanziert werden.
Pro Wohnung sind Förderdarlehen bis zu 40.000 Euro möglich, jedoch muss das Darlehen mindestens 1.500 Euro betragen.
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-wohnungsbaudarlehen-fuer-einbruchschutz;
Themen: Einbruchschutz
# ?, Maßnahmen des Einbruchschutzes
# ?, günstige Wohnungsbaudarlehen
# ?, Darlehenskonditionen
# ?, Konditionen der Wohnraumförderung
# ?, Schließmechanik
# ?, Sozialbindungen der Wohnraumförderung
# ?, Verbesserung des Einbruchschutzes
# ?, Vorbeugeprogramm
# ?, kommunale Wohnungsbauförderungsämter
# ? 151. +++ (SEM)
Die Autorin: Anna Kuschnarowa, 1975 in Würzburg geboren, studierte Ägyptologie, Germanistik und Prähistorische Archäologie in Leipzig, Halle/Saale und Bremen.
Sie unterrichtete zehn Jahre an mehreren deutschen Hochschulen.
Ihr wissenschaftliches Interesse gilt Gender-Themen.
Derzeit arbeitet sie als freie Autorin und Fotografin.
Kinshasa Dreams ist im Verlag Beltz & Gelberg (379 Seiten) erschienen.
Datum: 2013-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-friedenspreis-2013-geht-anna-kuschnarowa;
Themen: Afrikaner
# ?, Leipziger
# ?, fremder Kontinent
# ?, Schicksal
# ?, Illegalität
# ?, Schattendasein
# ?, renommierte Auszeichnung
# ?, erklärte Schäfer
# ?, Heimatländer
# ?, Genderthemen
# ? 152. +++ (SEM)
Wer rücksichtsvoll und vorsichtig fährt, senkt deshalb neben dem Motorradlärm auch das eigene Unfallrisiko ganz erheblich.
Biker, die wiederholt durch unbesonnene und riskante Fahrweise auffallen, werden durch die Polizei aus dem Verkehr gezogen.
Das gilt genauso bei illegalem Tuning, um den Lärmpegel der Maschine zu erhöhen.
"
Im vergangenen Jahr hatte das Verkehrsministerium die Landesinitiative "Ich bin #leiserbiker.
Datum: 2022-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-sicher-leise-gemeinsame-erklaerung-fuer-die-motorradsaison-2022-ministerin;
Themen: Motorradlärm
# ?, schöne Ausflugsstrecken
# ?, Motorräder
# ?, sonnige Tage
# ?, rücksichtsvolles Fahren
# ?, Motorradfahrerinnen
# ?, Motorradsaison
# ?, Gärten
# ?, Maschine
# ?, Gas
# ? 153. +++ (SEM)
Deshalb freue ich mich, dass die Stadt Bochum schon klare Vorstellungen hat, wie sie die Mittel aus dem Förderprogramm 'Gute Schule 2020' zur Erneuerung der Schulen einsetzen will.
"
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch betonte: "Mein großer Dank gilt dem Land NRW.
Das Förderprogramm 'Gute Schule 2020' ist genau der richtige Ansatz.
Hier wird gleichzeitig in Bildung und in kommunale Infrastruktur investiert.
Datum: 2016-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-schule-2020-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-schulzentrum-gerthe;
Themen: gute Schule
# ?, Schulsportstätten
# ?, Umsetzung
# ?, Download
# ?, Schulgebäude
# ?, Förderprogramm
# ?, Erneuerung
# ?, moderne Lernsituationen
# ?, naturwissenschaftliche Unterrichtsräume
# ?, zufriedenstellender Zustand
# ? 154. +++ (SEM)
Hamburger Erklärung: Zeichen der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Extremisten / Tagung der SPD-Innenminister und -senatoren der Länder zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, Finanzausstattung der Kommunen, Armutsmigration und Bleiberecht
5. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Kampf gegen gefährliche Extremisten zeigen sich die SPD-Innenminister und -senatoren der Länder entschlossen: "Für unsere Sicherheitsbehörden gilt weiterhin das Gebot höchster Wachsamkeit", er-klärten Hamburgs Innensenator Michael Neumann und NRW-Innenminister Ralf Jäger in Hamburg.
"Aktuelle Entwicklungen vor allem im Rechtsextremismus und gewaltbereiten Salafismus zeigen: Wir dürfen nirgendwo wegsehen, nirgendwo nachlassen."
Auf Einladung von Innensenator Neumann sind die sozialdemokratischen Innenressortchefs zu einer Konferenz im Hamburger Rathaus zusammengekommen.
Datum: 2013-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;
Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, Hamburger Erklärung
# ?, Hamburger Rathaus
# ?, SPD-Innenminister
# ?, Extremismuszentrum
# ?, SPD-Minister
# ?, Terrorismusabwehrzentrum
# ?, Zeichen der Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ? 155. +++ (SEM)
"Das ist ein wichtiges Zeichen und ein Ausdruck des Respekts für all diejenigen, die sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und den Schutz der Gesundheit einsetzen", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Finanzministerkonferenz.
Für Menschen, die neben ihrem eigentlichen Beruf beispielsweise in einem Impfzentrum Aufklärungsgespräche führen oder beim Impfen selbst beteiligt sind, greift die Übungsleiterpauschale.
Diese Regelung gilt nach dem Beschluss der Finanzministerien von Bund und Ländern für Einkünfte in den Jahren 2020 und 2021.
Die Pauschale wurde von 2400 Euro im vergangenen Jahr auf 3000 Euro im Jahr 2021 erhöht.
Bis zu diesem Betrag sind demnach alle Einkünfte steuerfrei.
Datum: 2021-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;
Themen: Ehrenamtspauschale
# ?, Impfzentren
# ?, Übungsleiterpauschale
# ?, Ausdruck des Respekts
# ?, steuerliche Unterstützung
# ?, Helferinnen
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Betrag
# ?, Spenden
# ?, Verbesserungen
# ? 156. +++ (SEM)
Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für besondere Leistungen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, geistigen oder ehrenamtlichen Bereich.
"Für Henning Krautmacher steht stets der Mensch im Mittelpunkt seines Wirkens.
Das gilt für seine Unterstützung im Kampf gegen Leukämie genauso wie für seine klare Positionierung zu einem friedlichen Zusammenleben der Kulturen.
Die Auszeichnung der Bundesrepublik ist Würdigung für sein herausragendes Engagement um das Gemeinwohl.
Dieses ehrenamtliche Engagement ist ein Vorbild für unsere Gesellschaft und macht anderen Mut, es ihm nachzutun", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-krautmacher-mit-dem-bundesverdienstkreuz-ausgezeichnet;
Themen: Bundesverdienstkreuz
# ?, Band
# ?, Verdienstorden
# ?, Sänger
# ?, Frontmann
# ?, Leukämie
# ?, Großkreuz
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Bundespräsident
# ?, Bundesrepublik
# ? 157. +++ (SEM)
Menschen sollen befähigt werden, Schlussfolgerungen über ökologische, ökonomische und soziale Entwicklungen im globalen Kontext zu ziehen und zukunftsfähige Entscheidungen zu treffen.
Außerdem soll die Fähigkeit gestärkt werden, gemeinsam nachhaltige Ideen zu entwickeln und diese kreativ umzusetzen, um eine nachhaltige Gesellschaft mitzugestalten.
Bildung für nachhaltige Entwicklung gilt als eine zentrale Voraussetzung für die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen und das Erreichen der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals - SDGs), die darin enthalten sind.
Erstmals hat sich die internationale Staatengemeinschaft in diesem Dokument auf einen umfassenden Zielekatalog geeinigt, der alle Unterzeichner gleichermaßen in die Pflicht nimmt, sich zum Beispiel für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen genauso einzusetzen wie für den Abbau von sozialen Ungleichheiten oder den Erhalt der weltweiten Artenvielfalt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beteiligt sich seit Jahren aktiv an der Umsetzung nationaler und internationaler Programme zu diesen Themenfeldern in den verschiedenen Bildungsbereichen und will dies in den kommenden Jahren fortführen.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-fuer-morgen-handeln-ministerin-ursula-heinen-esser-laedt-zu-einem-festival;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Fachpublikum
# ?, Industriemuseum in Oberhausen
# ?, zentrale Zukunftsaufgabe
# ?, Festival
# ?, Aktionsplan für Bildung
# ?, Bil-Dung
# ?, Minehandy
# ?, Minigame
# ?, Onlineaktion des Ministeriums
# ? 158. +++ (SEM)
"Wir lassen die Privattheater in Nordrhein-Westfalen in dieser schwierigen Situation nicht alleine - auch wenn diese sonst nicht vom Land gefördert werden.
Unser Ziel ist, die kulturellen Strukturen im Land zu erhalten.
Das gilt natürlich auch für die Privattheater, die mit ihren Angeboten ein wesentlicher Teil der vielfältigen Theaterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sind", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Sonderprogramm des Kulturministeriums richtet sich an professionell arbeitende Privattheater in Nordrhein-Westfalen, die keine institutionelle Förderung des Landes erhalten und angesichts des Umfangs ihres Spielbetriebes die Existenzkrise nicht allein über die bereits vorhandenen Soforthilfen überwinden können.
Ziel des Unterstützungsprogramms ist es, durch Einnahmeausfälle entstandene Defizite der Monate März bis Juni abzufedern.
Datum: 2020-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-die-kultur-landesregierung-unterstuetzt-21-privattheater-der-corona;
Themen: Theater Köln
# ?, Privattheater
# ?, GmbH
# ?, Kammeroper Köln
# ?, Kammerspielchen
# ?, Kulturkneipe
# ?, Kulturspielhaus Wesel
# ?, Mondpalast
# ?, Rathaus Essen
# ?, Senftöpfchen
# ? 159. +++ (SEM)
Die restlichen Tage sind wahrscheinlich niederschlagsfrei.
Damit ist die abflusswirksame Niederschlagsmenge mit null abzuschätzen.
Dies gilt für natürliche Einzugsgebiete.
Ob und vor allem wo es zu lokalen Starkregenereignissen kommt, kann nicht abgeschätzt werden.
Datum: 2018-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hitzeperiode-dauert-umweltministerium-erwartet-kritische-wassertemperaturen-fuer;
Themen: Fische
# ?, Flüsse
# ?, steigende Wassertemperaturen
# ?, Rand der Belastbarkeit
# ?, durchschnittliche Niederschlagsmengen
# ?, geringe Niederschläge
# ?, kritische Wassertemperaturen
# ?, Fischbestände
# ?, Bäche
# ?, Pegel
# ? 160. +++ (SEM)
Die Studierenden können die E-Books wie bisher über die Internetseiten der jeweiligen Hochschulbibliotheken herunterladen.
Mit den Anfang des Jahres geschlossenen Lizenzverträgen hat das Hochschulbibliothekszentrum das gesamte E-Book-Portfolio des Wissenschaftsverlags de Gruyter im Umfang von rund 85.000 E-Books sowie des Anbieters Preselect mit rund 25.000 E-Books freigeschaltet.
Die Vereinbarungen gelten zunächst für drei Jahre.
In dieser Zeit stehen den Hochschulen und den Studierenden neben den kompletten aktuellen E-Book-Inhalten der Anbieter auch die sukzessiv hinzukommenden Neuerscheinungen zur Verfügung.
Um den Bedarf an E-Books für Studium und Lehre auch auf absehbare Zeit zu gewährleisten, wurde mit den Anbietern vereinbart, dass die am meisten von den Studierenden nachgefragten Bücher automatisch auf Dauer erworben werden.
Datum: 2021-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulbibliotheken-landesregierung-stellt-40-millionen-euro-fuer-e-book-lizenzen;
Themen: E-booklizenzen
# ?, digitaler Lehrbetrieb
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulbibliothekszentrum
# ?, Verfügung
# ?, Anbieter
# ?, E-Books der Initiative
# ?, gesamtes E-bookportfolio
# ?, jeweilige Hochschulbibliotheken
# ?, komplette E-bookinhalte
# ? 161. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das künftige Potenzial der erneuerbaren Energien hängt neben den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besonders auch von Innovationen ab.
Mit der Fokussierung auf eine gefahrstofffreie Energiespeicherung gibt das Projekt aus Münster und Aachen hierbei einen wichtigen Impuls.
Unsere Unterstützung gilt auch den Anstrengungen der Universität Duisburg-Essen, unser Stromnetz mit einem maximalen Einsatz volatiler Energien durch flexible Kraftwerkstechnik stabil zu halten.
Solange nicht Energiespeicher in ausreichender Größe zur Verfügung stehen, ist dies der richtige Weg.
"
Datum: 2017-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-aachen-duisburg-essen-und-muenster-erhalten-37-millionen-euro-fuer;
Themen: richtungsweisende Projekte
# ?, konventionelle Kraftwerke
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Bewilligungsbescheide
# ?, CO2-Absenkungen
# ?, Einsatz des Stromnetzes
# ?, Temperaturbelastungen
# ?, Umwandlungskapazitäten
# ?, ausreichende Größe
# ?, ausreichende Stabilität
# ? 162. +++ (SEM)
Aktuelle Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hat das Wissenschaftsministerium auch auf der Seite www.mkw.nrw/ukraine zusammengestellt.
Die Informationen sind auf Deutsch, Englisch und Ukrainisch verfügbar und werden laufend aktualisiert.
"Den Menschen in der Ukraine gilt unsere Solidarität, unser Beistand und unsere Unterstützung.
Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die vor Putins Angriffskrieg aus der Ukraine fliehen, sollen wissen, dass sie hier in Nordrhein-Westfalen jederzeit willkommen sind", sagt Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen.
Professor Lambert T. Koch, der Vorsitzende der LRK der Universitäten in NRW, nimmt dies auf und betont: "Angesichts des inzwischen fünf Wochen andauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gerät die Tatsache, dass uns im Sommer nun endlich wieder ein Semester bevorsteht, in dem großflächige Präsenz möglich sein wird, eher zur Randnotiz.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;
Themen: Sommersemester
# ?, Musikhochschulen
# ?, Präsenzlehre
# ?, Digitallehre
# ?, Hybridlehre
# ?, verbundene Lockerungen
# ?, Wissenschaftlerinnen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Coronaregeln
# ?, Studium
# ? 163. +++ (SEM)
Um dieser gemeinsamen Verantwortung von Land und Hochschulen gerecht zu werden, wurde der Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP) als neues Instrument erarbeitet.
Im LHEP haben Hochschulen und Land gemeinsam strategische Kernaussagen formuliert, ohne dabei Detailplanungen für einzelne Hochschulen vorzugeben.
Nach dem Beschluss des Landtags am 15. September 2016 kann der LHEP nun am 1. Januar 2017 in Kraft treten und gilt dann für fünf Jahre.
Mit dem Einvernehmen des Landtags ist der LHEP nun fest verankert in der Planung und Prioritätensetzung für die Entwicklung des Landes Nord-rhein-Westfalen insgesamt.
Wissenschaftsministerin Schulze sagte: "Wir nehmen unseren gesetzlichen Gestaltungsauftrag und die Gesamtverantwortung des Landes für die Entwicklungsplanung des Hochschulwesens wahr.
Datum: 2016-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-land-gestalten-gemeinsam-zukunft-und-entwicklung-des;
Themen: Landeshochschulentwicklungsplan
# ?, Lehrveranstaltungen
# ?, Lehrkooperationen
# ?, kleine Fächer
# ?, umfassende Entwicklungsplanung
# ?, erfolgreiche Bewältigung
# ?, Qualitätsmanagement
# ?, Fachhochschulen
# ?, Wissenschaftseinrichtungen
# ?, einzelne Hochschulen
# ? 164. +++ (SEM)
Unter anderem mit Schutzzonen im Umkreis von drei Kilometern und Überwachungszonen im Umkreis von zehn Kilometern um die betroffenen Betriebe sollen weitere Ansteckungen verhindert werden.
Die eingerichteten Restriktionszonen reichen bis in die Kreise Gütersloh und Warendorf hinein.
In diesen Bereichen gelten besonders strenge Auflagen für Geflügelhalter.
Zur Eindämmung der Tierseuche müssen außerdem in den Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet sämtliche Hühner, Puten und weiteres Geflügel im Stall bleiben.
Darüber hinaus wurden im gesamten Land Geflügelausstellungen und -märkte verboten.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-achtsamkeit-geboten-ausbruch-von-gefluegelpest-den-landkreisen-paderborn;
Themen: Mastbetrieb
# ?, Wassergeflügel
# ?, hiesige Geflügelwirtschaft
# ?, zuständiges Bundesforschungsinstitut
# ?, Geflügelhalter
# ?, Landkreise
# ?, Tiergesundheit
# ?, Geflügelhändler
# ?, lokale Pressemitteilungen
# ?, sämtliche Hühner
# ? 165. +++ (SEM)
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere stallspezifische Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.
Ein- und Ausgänge zu Ställen und sonstigen Standorten des Geflügels müssen gegen unbefugten Zutritt gesichert werden.
In Betrieben ab 1.000 Tieren gelten weiterhin strengere Biosicherheitsanforderungen
Beachtung von Stallpflichten
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, geflügelhaltende Betriebe
# ?, hochpathogene Geflügelpest
# ?, Erreger
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelausstellungen
# ? 166. +++ (SEM)
Künftig können sie damit bei ihrer Steuererklärung 1.908 Euro geltend machen.
Für jedes weitere zum Haushalt gehörende Kind steht ihnen nun ein Betrag von 240 Euro je Kalenderjahr zu.
Das entsprechende Gesetz ist in Kraft getreten und gilt für das gesamte Jahr 2015.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem Kind müssen keine Anträge stellen, denn bei ihnen wird der erhöhte Entlastungsbetrag automatisch beim Lohnsteuerabzug durch den Arbeitgeber über die Steuerklasse II berücksichtigt und zwar in voller Höhe mit der Dezemberabrechnung.
Die Steuerentlastung für alle weiteren zu berücksichtigenden Kinder, für die ein Anspruch auf Kindergeld oder Kinderfreibetrag besteht, kann bei der nächsten Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden.
Datum: 2015-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-steuerentlastung-fuer-alleinerziehende-0;
Themen: Kind von Alleinerziehende
# ?, nächste Einkommensteuererklärung
# ?, zusätzlicher Freibetrag
# ?, Steuerklasse
# ?, weitere Kinder
# ?, Kalenderjahr
# ?, Bundesgesetz
# ?, Steuererklärung
# ?, Betrag
# ?, Finanzamt
# ? 167. +++ (SEM)
In intensiver Diskussion mit vielen Beteiligten hat das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Unternehmen RAG und RWE jetzt ein Bündel von Maßnahmen festgelegt, die sich diesem Ziel verpflichten", so Duin weiter.
"Mit der Unterzeichung dieses Vertrages zeigt RAG erneut, dass das Unternehmen sich seiner Verantwortung in der Region stellt", betonte Bernd Tönjes.
"Das gilt für die Zeit bis 2018, und das gilt genauso für die Zeit nach dem Auslaufen des deutschen Steinkohlenbergbaus."
"Die Anwohner in den Tagebauregionen haben ein nachvollziehbares Interesse an ganz konkreten Regelungen für bestimmte Sachverhalte.
Deshalb ist es gut, dass die Transparenzinitiative solche Themen und Maßnahmen aufgreift", hob Matthias Hartung hervor. "
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-braun-und-steinkohlenbergbau-minister-duin-wir-wollen-gemeinsam-sicherstellen;
Themen: Bergbauvorhaben
# ?, Braunbergbau
# ?, aktiver Abbau
# ?, sicherer Strom
# ?, Ausgleichsansprüche
# ?, Bergbauunternehmen
# ?, Unternehmen
# ?, RAG
# ?, Bergbaubetriebe
# ?, Bergschäden
# ? 168. +++ (SEM)
Zu den Neuerungen gehören ein größeres, übersichtliches Kartenbild und die Möglichkeit, Wertentwicklungen mehrerer Jahre miteinander zu vergleichen.
Außerdem passt sich die Anwendung automatisch an die Bildschirmgrößen der Nutzer an.
Das gilt unabhängig davon, ob die Informationen mit einem Desktop-Computer oder von einem Tablet aus abgerufen werden.
Für Smartphone-Nutzer gibt es darüber hinaus eine App auf iOS- und Android-Basis.
Die aktuellen Bodenrichtwerte, Immobilienrichtwerte, die Grundstücksmarktberichte der Gutachterausschüsse sowie eine allgemeine Preisauskunft zu Häusern und Eigentumswohnungen stammen von den Gutachterausschüssen für Grundstückswerte in Nordrhein-Westfalen und können heruntergeladen werden.
Datum: 2016-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilienpreise-ab-sofort-kostenlos-online-abrufbar;
Themen: amtliche Grundstückswertermittlung
# ?, Grundstücke
# ?, Immobilien
# ?, Gutachterausschüsse
# ?, Marktwerte
# ?, Zugriffe einer Million
# ?, Webportal
# ?, Privatleute
# ?, Androidbasis
# ?, Bildschirmgrößen
# ? 169. +++ (SEM)
Sollten Personen aus diesem Berechtigungskreis bereits einen Termin in einem Impfzentrum vereinbart haben, ist der Termin nach Möglichkeit zu stornieren.
Beschäftigte der Einrichtungen können sich über ein gesondertes Impfangebot in den Impfzentren mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca impfen lassen.
Im Bereich der stationären medizinischen Einrichtungen gilt:
Für die Impfung von weiterem Krankenhauspersonal stehen in der kommenden Woche (8. KW) 50.000 Dosen AstraZeneca zur Verfügung.
Ab der 9.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-weitere-personengruppen-erhalten-impfangebot;
Themen: Rahmen der Impfkampagne
# ?, Personen
# ?, medizinische Dienste
# ?, bestimmte Personengruppen
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Begutachtungskräfte
# ?, Begutachtungstätigkeiten
# ?, Berechtigungskreis
# ?, Betreuungsrichterinnen
# ?, Expositionsrisiko
# ? 170. +++ (SEM)
Wasserstoff ist ein Muss.
Denn: Nicht alle Anwendungen lassen sich technisch oder wirtschaftlich sinnvoll elektrifizieren.
Das gilt auch für die Wärmeversorgung.
Ein wichtiger Schlüssel für die kommunale Wärmewende liegt daher in unseren Heizungskellern.
Denn die Hälfte aller Wohnungen in Deutschland wird noch mit Erdgas beheizt, ein Viertel mit Heizöl.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inbetriebnahme-der-ersten-vollstaendig-auf-wasserstoff-umgestellten-erdgasleitung;
Themen: öffentliche Versorgung
# ?, Tochtergesellschaft
# ?, klimaneutrale Zukunft
# ?, Gasverteilernetz
# ?, Großteil des Netzes
# ?, Teil der Raumwärme
# ?, Verteilernetzebene
# ?, bedarfsgerechte Wasserstoffinfrastruktur
# ?, deutsches Brennstoffinstitut
# ?, erforderlicher Stromnetzausbau
# ? 171. +++ (SEM)
Schließlich gehen die meisten Transporte über Ländergrenzen hinweg", so der niedersächsische Minister.
Außerdem begleitet die Polizei mit hohem Personalaufwand die Groß- und Schwerlasttransporte.
Das gilt besonders bei schwierigen Straßenverhältnissen oder außergewöhnlich sperriger Ladung.
"Auch hier wollen wir, dass die Begleitung durch private Unternehmen geschieht", erklärte Pistorius.
Voraussetzung sei neben dem Nachweis der sächlichen Ausstattung und fachlichen Qualifikationen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eine Entlastung durch private Unternehmen zuließen.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;
Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Mobiltelefone
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Spiele einer Art
# ?, Wegfahrsperre
# ?, Zahl von Einbrüchen
# ?, neuer Tätertyp
# ?, verantwortliche Intensivtäter
# ?, Innenministerkonferenz
# ? 172. +++ (SEM)
Dafür bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern", betonte der Innenminister. "
Unsere Stadt zeigt Solidarität und Herzlichkeit", erklärte Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann. "
Ich bin mir sicher, dass das Gleiche für die Menschen gilt, die in die neue Landeseinrichtung für Flüchtlinge zu uns nach Hamm kommen.
"
Datum: 2015-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-dankt-fuer-engagierte-arbeit-der-fluechtlingshilfe;
Themen: unglaublicher Kraftakt
# ?, engagierte Arbeit
# ?, Notunterkunft
# ?, Helferinnen
# ?, Nacht
# ?, Solidarität
# ?, Herzblut
# ?, Flüchtkingshilfe
# ?, hilfsbereite Bürgerinnen
# ?, neue Landeseinrichtung
# ? 173. +++ (SEM)
Nach bisherigem Recht bestand die Pflicht, sich zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine der beiden Staatsbürgerschaften zu entscheiden.
Fiel die Wahl auf die Staatsangehörigkeit der Eltern, ging die deutsche verloren.
Gleiches galt, wenn bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres keine Erklärung abgegeben wurde.
"Wir ersparen den jungen Menschen damit künftig eine schwierige und vollkommen unnütze Zerreißprobe", unterstreicht Minister Jäger.
In den Fällen, in denen ein nach der bisherigen Rechtslage eingeleitetes Optionsverfahren noch nicht abgeschlossen worden ist, werden sich die zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen wenden und klären, ob im Einzelfall überhaupt noch eine Optionspflicht nach neuem Recht besteht.
Datum: 2014-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;
Themen: ausländische Eltern
# ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht
# ?, Melderegister
# ?, Staatsbürgerschaftsrecht
# ?, Optionspflicht
# ?, deutscher Pass
# ?, neue Regelung
# ?, Änderung
# ?, Inland
# ?, Schritt für Vielfalten
# ? 174. +++ (SEM)
Die wichtigsten Ergebnisse der Studie im Überblick:
* Britische Unternehmen, die ihre Geschäftstätigkeit verlagern wollen, finden in Nordrhein-Westfalen einen vergleichbaren Wirtschaftsraum mit vielen Standortvorteilen vor.
Das gilt vor allem für die im Vergleich höhere Arbeitsproduktivität und die geringeren Lohnstückkosten.
* Ein Vergleich der nordrhein-westfälischen und britischen Regionen zeigt, dass vor allem im Norden Englands ähnliche Wirtschaftsstrukturen zu finden sind.
Hier bieten sich daher besonders gute Perspektiven für ein zielgerichtetes Standortmarketing.
Datum: 2019-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/institut-der-deutschen-wirtschaft-legt-abschlussbericht-zur-brexit-studie-vor;
Themen: Ergebnis eines Studienprojekts
# ?, Studienprojekt
# ?, Brexitstudie
# ?, geregelter Ausstieg
# ?, Referendum
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Auftrag
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Brexitreferendum
# ?, Direktor von Iw
# ? 175. +++ (SEM)
Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin für Integration sagte: "Die Pandemie stellt auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor große Herausforderungen.
Für uns als Landesregierung ist klar: Niemand darf in Deutschland von der gesundheitlichen Aufklärung und von gesundheitsspezifischen Informationen ausgeschlossen werden.
Das gilt nicht nur in Zeiten der Pandemie.
Wir sind ein verlässlicher Partner und unterstützen gemeinsam mit den kommunalen Integrationszentren die Menschen mit niederschwelligen Angeboten vor Ort.
"
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationskongress-2022-nordrhein-westfalen-ist-bundesweiter-motor-der;
Themen: diesjähriger virtuelle Integrationskongress
# ?, Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, bundesweiter Motor
# ?, Frage
# ?, Flüchtlinge
# ?, Familie
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Integrationskongress von NRW
# ?, Ortswahl
# ?, Solingerinne
# ? 176. +++ (SEM)
Sie spielen eine zentrale Rolle für gelungene Integration und sind meist erster Anlaufpunkt, wenn zugewanderte Menschen Fragen haben oder Unterstützung benötigen.
Das ehrenamtliche Engagement in den Migrant*innenselbstorganisationen hat mich besonders beeindruckt.
Den zahlreichen Freiwilligen und Aktiven gilt mein Dank und Respekt", sagte Ministerin Paul.
"Integration findet vor Ort in der Kommune statt.
Wie gut diese Arbeit gelingt, haben wir bei unserem Besuch in Dortmund eindrucksvoll erleben können.
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsministerin-josefine-paul-und-staatssekretaer-lorenz-bahr-besuchen;
Themen: gelungene Integration
# ?, Partner der Integration
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Train
# ?, Bereicherung
# ?, zentrale Rolle
# ?, Lsbtiq*-Geflüchtete
# ?, Rassismusbekämpfung
# ?, Verbund von Migrantenvereinen
# ?, frühe Ansprache
# ? 177. +++ (SEM)
Um den bürokratischen Aufwand gering zu halten, wird das Aufwachsen in Deutschland künftig von den Behörden anhand der Meldedaten selbst festgestellt.
Hintergrundinformationen zur Rechtslage:
Ab dem 20. Dezember 2014 gilt ein geändertes Staatsangehörigkeitsgesetz.
Mit der aktuellen Änderung entfällt für Kinder ausländischer Eltern, die durch Geburt in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben und in Deutschland aufgewachsen sind, die Pflicht, sich zwischen der deutschen und der ausländischen Staatsangehörigkeit entscheiden zu müssen.
Die Voraussetzungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei Erwachsenen durch aktive Einbürgerung wurden jedoch nicht geändert.
Datum: 2014-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-kinder-von-einwanderern-koennen-dauerhaft;
Themen: Kinder der Migrantin
# ?, Staatsbürgerschaftsrecht
# ?, Neuregelung
# ?, entscheidende Bedeutung
# ?, Migrantinnen
# ?, Doppelstaatsbürger
# ?, Herkunftspaß
# ?, Kraft
# ?, Optionspflicht
# ?, EU-Bürgerinnen
# ? 178. +++ (SEM)
Die Polizei geht mit einem neuen, einheitlichen Konzept gegen Intensivtäter aus allen Bereichen des politischen Extremismus vor.
Zukünftig werden auch bei Linksextremisten und Extremisten mit Auslandsbezug alle Informationen über Straftaten und Aktivitäten an einem Ort gebündelt und bearbeitet - unabhängig vom Ort der Tat.
Bisher galt das Intensivtäterkonzept zur politisch motivierten Kriminalität ausschließlich für Täter aus dem rechtsextremistischen Spektrum.
"Extremisten sind eine Bedrohung für unsere Gesellschaft - ganz egal, aus welcher politischen Ecke sie kommen.
Deshalb müssen wir bei allen von ihnen gleich gut hingucken.
Datum: 2018-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intensivtaeterkonzept-wird-auf-linksextremisten-und-extremisten-mit-auslandsbezug;
Themen: Auslandsbezug
# ?, Linksextremisten
# ?, Extremisten
# ?, Ort der Tat
# ?, neues einheitliche Konzept
# ?, politischer Extremismus
# ?, Täter
# ?, Straftaten
# ?, Polizei
# ?, G-20gipfel
# ? 179. +++ (SEM)
Ministerin Ursula Heinen-Esser hat zur Internationalen Grünen Woche (IGW) Landwirte, Verbraucher, Wirtschaft und Handel aufgerufen, die Politik bei der Gestaltung einer nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie zu unterstützen.
"Jeder kann und jeder muss seinen Beitrag für eine zukunftsfähige Nutztierhaltung leisten.
Es gilt der Grundsatz: Gemeinsame Wertschöpfung durch gegenseitige Wertschätzung", sagte Heinen-Esser zum Auftakt der IGW.
Die Politik muss hierzu die richtigen Rahmenbedingungen setzen: "Ziel für Europa ist es, die Gemeinsame Agrarpolitik einfacher und effektiver zu machen und das Engagement für Umwelt-, Klima- und Tierschutz noch stärker zu honorieren.
Ergänzend müssen Förderprogramme den ländlichen Raum fördern, Kontrollen das Vertrauen stärken", sagte Heinen-Esser.
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-gruene-woche-wertschoepfung-durch-gegenseitige-wertschaetzung;
Themen: Dateninformationssystem
# ?, nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie
# ?, nachhaltige Nutztierstrategie
# ?, Landwirte
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Fluss
# ?, Umweltschutz
# ?, Politik
# ?, Tierwohl
# ?, Ernährungswirtschaft
# ? 180. +++ (SEM)
"Es ist schön, dass die IPM ab heute im Herzen Nordrhein-Westfalens stattfindet.
Nordrhein-Westfalen ist das größte Gartenbauland in Deutschland.
Dies gilt sowohl für die Produktion von Pflanzen als auch für das Angebot gärtnerischer Dienstleistungen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hatte in der vergangenen Woche als Schirmherrin die Blumen-halle der Internationalen Grünen Woche 2019 eröffnet.
Die IPM ist die Welt-Leitmesse für den Gartenbau und internationale Drehscheibe für Pflanzenhandel, Politik, Kommunikation und Information.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-pflanzenmesse-essen-lockt-gaertnerinnen-und-gaertner-aus-aller-welt;
Themen: Eröffnungsveranstaltung
# ?, Messerundgang
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Pflanzenhändler
# ?, Vermarkter
# ?, nachhaltiger Gartenbau
# ?, Gartenbauerzeugnisse
# ?, Hauptanbaugebiete
# ?, Pflanzenneuheiten
# ? 181. +++ (SEM)
Ende des Jahres 2012 wurde dann auf Beschluss der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung der traditionelle 21. März eines jeden Jahres zum "Tag der Wälder" auf internationaler Ebene erklärt.
Dieser Welttag der Forstwirtschaft soll die Wichtigkeit aller Arten von Wäldern und ebenso der Bäume außerhalb von Wäldern betonen und würdigen.
Einer breiten Öffentlichkeit soll deutlich gemacht werden, dass es im internationalen Zusammenspiel gilt, die nachhaltige Bewirtschaftung, die Erhaltung und die Entwicklung aller Arten von Wäldern und Bäumen zugunsten heutiger und künftiger Generationen zu stärken.
In diesem Jahr steht der Tag der Wälder unter dem Motto "Wald und Bildung".
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-waelder-am-21-maerz-gemeinsam-wollen-waldbesitzer-foerster;
Themen: Waldwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Winter
# ?, internationales Zusammenspiel
# ?, künftiges Klima
# ?, Massenvermehrung
# ?, akute Hilfe
# ?, extreme Sommertrockenheit
# ?, Trockenheit
# ?, internationaler Tag
# ? 182. +++ (SEM)
Auch zu den Themen "Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik", "Verbesserung des Tierschutzes" und "Prävention der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest" wurde vereinbart, die Zusammenarbeit und den Wissensaustausch fortzusetzen und zu intensivieren.
"Wir teilen viele Herausforderungen miteinander und können daher auch viel voneinander lernen.
Dies gilt zum Beispiel für den kollektiven Ansatz des landwirtschaftlichen Naturmanagements in den Niederlanden oder auch für die Nutztierstrategien in Deutschland", sagte Ministerin Schouten.
Datum: 2018-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interregionales-treffen-wageningen;
Themen: Gespräche der Universität
# ?, Universität Wageningen
# ?, interregionales Treffen
# ?, Wirtschaftsdüngermanagement
# ?, amtierende Landwirtschaftsministerinnen
# ?, Dreiländertreffen
# ?, Ministerinnen
# ?, regionale Kooperation
# ?, Premiere
# ?, Bedeutung der Digitalisierung
# ? 183. +++ (SEM)
6. Dezember 2021 Interreligiöser Kalender 2021 Foto: MKFFI NRW
Nordrhein-Westfalen ist vielfältig und weltoffen.
Dies gilt auch für die Religionsgemeinschaften in unserem Land.
Der Interreligiöse Kalender 2022 informiert über die wichtigsten Feiertage von 13 Religionsgemeinschaften.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2021-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interreligioeser-kalender-2022-gibt-ueberblick-ueber-feiertage-von-13;
Themen: interreligiöser Kalender
# ?, Religionsgemeinschaften
# ?, Feiertage
# ?, Festtage
# ?, Integrationsministerium
# ?, Printexemplare
# ?, gute Anregung
# ?, Verständnis
# ?, Feste der Religionsgemeinschaft
# ?, digitale Wege
# ? 184. +++ (SEM)
Übersicht über insgesamt 13 Religionsgemeinschaften / Kalender ist auch für mobile Endgeräte verfügbar
29. November 2022 Auszug mehrere Spalten eines Kalenders mit Festen und Feiertagen verschiedener Religionen Bild: MKJFGFI NRW
Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes Land - dies gilt auch für die Religionsgemeinschaften.
Der Interreligiöse Kalender bildet diese Vielfalt ab und informiert über die Feste und Feiertage der größeren in Nordrhein-Westfalen vertretenen Religionen.
Heute ist der Kalender für das Jahr 2023 erschienen.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interreligioeser-kalender-2023-erschienen;
Themen: Religionsgemeinschaften
# ?, interreligiöser Kalender
# ?, Festtage
# ?, mobile Endgeräte
# ?, weltoffenes Land
# ?, Religionen
# ?, Integrationsministerium
# ?, Feste der Religion
# ?, Spalten
# ?, gesellschaftliche religiöse Vielfalt
# ? 185. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen unterstützt mit gut 300.000 Euro ein Projekt für die berufliche Qualifizierung künftiger Fach- und Führungskräfte für Nordmazedonien.
In ihrem Bund-Länder-Programm hat die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gerade ein Förder-Paket gestartet, das jungen Menschen im Westbalkan bessere Berufschancen und eine Bleibeperspektive im Heimatland bietet.
Die Zusage Nordrhein-Westfalens gilt für die Zeit von gut anderthalb Jahren.
Nordmazedonien leidet wie die anderen Länder der Balkanregion unter starker Abwanderung.
Dies führt dazu, dass dort zunehmend qualifizierte Arbeitskräfte fehlen.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-die-zukunft-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-berufsqualifizierung;
Themen: berufliche Qualifizierung
# ?, Führungskräfte
# ?, Aufenthalt von Absolventinnen
# ?, Förder-Paket
# ?, heimischer Arbeitsmarkt
# ?, wertvolle Arbeitskräfte
# ?, EU-Aufnahmeprozeß
# ?, enormer Reformwille
# ?, Wirtschaftsstrukturen
# ?, Berufsqualifizierung
# ? 186. +++ (SEM)
Die Furcht vor unkontrollierten Zuwanderungsströmen und insbesondere vor einer "Einwanderung in die Sozialsysteme" ist nirgends belegt,
Damit soll allerdings nicht gesagt sein, dass Migration für eine Gesellschaft folgenlos bleibt, oder dass damit keine Herausforderungen verbunden sind.
Dies gilt auch im Fall der aktuell steigenden Zuwanderung aus Ost- und Südosteuropa.
[6]
Gerade hier in Duisburg hat sich zuletzt auch die andere Seite der europäischen Wanderungszunahme nach Deutschland gezeigt.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ? 187. +++ (SEM)
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz stärkt die intensive Bejagung der Wildschweinpopulation in Nordrhein-Westfalen: Unter Beachtung des Muttertierschutzes ist die Jagd auf Schwarzwild für weitere fünf Jahre ganzjährig erlaubt.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages Nordrhein-Westfalen, wird hierzu in Kürze die Landesjagdzeitenverordnung entsprechend angepasst.
Bislang galt die Aufhebung der Schonzeit befristet bis zum 31. Januar 2023.
Eine intensive Bejagung der Wildschweinpopulation ist ein wesentliches Instrument zur Vorsorge vor der Afrikanischen Schweinepest (ASP).
Die Tierseuche hat sich in den vergangenen Jahren in zahlreichen europäischen Ländern ausgebreitet und hat auch Deutschland erreicht.
Datum: 2023-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-von-wildschweinen-weiterhin-ganzjaehrig-moeglich;
Themen: Landesjagdzeitenverordnung
# ?, Forschungsstelle
# ?, Tierseuche
# ?, Landesforst
# ?, Schonzeitaufhebung
# ?, Schwarzwildnachwuchs
# ?, Wildschadenverhütung von Nordrhein-Westfalen
# ?, erkennbare Probleme
# ?, ganzjährige Aufhebung
# ?, gerade Wildschweine
# ? 188. +++ (SEM)
Um dieser Entwicklung gerecht zu werden, haben vor allem der Bund und die Stadt Duisburg knapp 98 Millionen Euro in den Ausbau der 2,3 Kilometer langen Strecke investiert.
Der Ausbau von Autobahnen hat angesichts knapper Mittel nicht mehr Vorrang.
Vielmehr gilt inzwischen die Devise: Erhalt geht ganz klar vor Neubau.
Die Sanierung der Straßen und Brücken ist die Herausforderung der kommenden Jahre und Jahrzehnte.
In diesem Zusammenhang weist Minister Groschek auf den bevorstehenden Baubeginn im Mai dieses Jahres zur erforderlichen Sanierung der Berliner Brücke in Duisburg im Zuge der A 59 hin.
Datum: 2014-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahrelange-bauarbeiten-beendet-minister-groschek-gibt-den-sechsstreifigen-ausbau;
Themen: sechsstreifiger Ausbau
# ?, Anschlussstellen
# ?, Mercatortunnel
# ?, Engagement von Duisburg
# ?, jahrelange Bauarbeiten
# ?, leistungsfähige Autobahn
# ?, sechsjährige Bauzeit
# ?, Teilstrecke
# ?, spürbare Verbesserung
# ?, Freigabe
# ? 189. +++ (SEM)
Noch haben nicht alle Menschen ein Impfangebot bekommen, es wird für viele noch dauern bis sie einen Termin erhalten können, doch in den nächsten Wochen wird ausreichend Impfstoff vorhanden sein, so dass jede und jeder, der möchte, geimpft werden kann.
Bis dahin bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld.
Die Zusage gilt: Bis zum Ende des Sommers wird jedem und jeder ein Impfangebot unterbreitet.
"
Gesundheitsminister Laumann unterstreicht den Appell der Geduld und erinnert zugleich daran, dass in den Impfzentren derzeit keine neuen Termine für Erstimpfungen zur Verfügung stehen: "Wir haben im April und im Mai ordentlich Strecke bei den Erstimpfungen gemacht.
Datum: 2021-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-zweite-nordrhein-westfalen-mindestens-einmal-gegen-das-corona-virus-geimpft;
Themen: Erstimpfungen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfdosen
# ?, Appell der Geduld
# ?, pharmazeutischer Großhandel
# ?, Coronavirus
# ?, Pandemie
# ?, Ostern
# ?, eigene Verantwortung
# ?, Impfangebot
# ? 190. +++ (SEM)
Durch die geplante Gesetzesänderung wird die Terminierung des Wahltags flexibler.
Der Gesetzentwurf sieht weiterhin vor, den Stadt- und Gemeinderäten mehr Zeit zu geben, um über eine mögliche Verkleinerung des eigenen Gremiums zu entscheiden.
Gleiches gilt für die Kreistage.
Nach aktueller Rechtslage hätte diese Entscheidung bereits bis zum 28. Februar 2018 getroffen werden müssen.
Jetzt soll die Frist bis zum 31. Juli 2019 verlängert werden.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ? 191. +++ (SEM)
"Der Referentenentwurf sah vor, dass Hochschulen in geeigneter Weise über ihre Forschung berichten.
Um Missverständnisse zu vermeiden, haben wir den Gesetzestext konkreter formuliert", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
So wurden in der Formulierung der Norm zwei Dinge sprachlich klargestellt: Die Transparenzklausel gilt nur für abgeschlossene Forschungsvorhaben.
Und Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse müssen regelmäßig nicht veröffentlicht werden - insbesondere wenn ein wirtschaftlicher Schaden auf Grund der Veröffentlichung entstehen könnte.
Ebenfalls eine Änderung gibt es bei der Umsetzung der Qualitätssicherung für Promotionsverfahren.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;
Themen: Hochschulzukunftsgesetz
# ?, Wettbewerb von Hochschulen
# ?, Erfolge der Vergangenheit
# ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht
# ?, Missverständnisse
# ?, Hochschulautonomie
# ?, Haushaltsführung
# ?, gemeinsame Planung
# ?, Referentenentwurf
# ?, Gesetzentwurf
# ? 192. +++ (SEM)
Darüber hinaus stellt die Landesregierung mehr Geld für weitere zentrale Projekte vor allem in den Bereichen Bildung, Klima- und Katastrophenschutz, Transformation, Innere Sicherheit sowie Cybersicherheit und Krisenbewältigung bereit.
"Solide, zukunftssichere und generationengerechte Haushalte erfordern immer eine klare Priorisierung und strenge Ausgabendisziplin.
Dies gilt erst recht bei so geringen Finanzierungsspielräumen wie in der aktuellen Situation", erläuterte der Minister.
Insgesamt können so weitere prioritäre Projekte im Umfang von fast einer halben Milliarde Euro gestartet und anfinanziert werden.
"Wir setzen unseren erfolgreichen Weg für Nordrhein-Westfalen konsequent fort und halten das Land auch in unruhigen Zeiten klar auf Kurs.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 193. +++ (SEM)
Nach Beschlussfassung und Bekanntmachung des Gesetzes kann die Rauchmelderpflicht zum 1. April 2013 in NRW in Kraft treten.
Dann werden Eigentümer zur Erstausstattung mit Rauchwarnmeldern bei Neubauten verpflichtet.
Für Wohnungen im Bestand gilt eine Übergangsfrist bis zum 30. Dezember 2016.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-rauchwarnmelderpflicht-minister-groschek-einfuehrung-wird;
Themen: Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Erstausstattung
# ?, Brandfall
# ?, Eigentümer
# ?, Bestand
# ?, Bekanntmachung
# ?, Beschlussfassung
# ?, Neubauten
# ?, zuständiger Mieter
# ?, Wohnungen
# ? 194. +++ (SEM)
"
In vielen Bereichen geht NRW mit dem Gesetzesvorschlag neue Wege.
Dies gilt etwa für die Einrichtung einer "Stiftung für Vielfalt und Partizipation", wie sie bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
Ihre Aufgabe ist die nachhaltige Unterstützung des Lokaljournalismus und damit die Förderung der Vielfalt in lokalen und regionalen Medien.
Die Stiftung soll durch die Landesanstalt für Medien (LfM) staatsfern in der Form einer Gesellschaft des Privatrechts eingerichtet werden und aus Rundfunkbeiträgen wie auch privaten Geldern, etwa Spenden, finanziert werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 195. +++ (SEM)
"
In vielen Bereichen geht NRW mit dem Gesetzesvorschlag neue Wege.
Dies gilt etwa für die Einrichtung einer "Stiftung für Vielfalt und Partizipation", wie sie bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
Ihre Aufgabe ist die nachhaltige Unterstützung des Lokaljournalismus und damit die Förderung der Vielfalt in lokalen und regionalen Medien.
Die Stiftung soll durch die Landesanstalt für Medien (LfM) staatsfern in der Form einer Gesellschaft des Privatrechts eingerichtet werden und aus Rundfunkbeiträgen wie auch privaten Geldern, etwa Spenden, finanziert werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 196. +++ (SEM)
Wir machen nun Nägel mit Köpfen und sorgen dafür, dass aus der Gesetzestheorie endlich gelebte Praxis wird.
Die Menschenwürde ist unantastbar.
Das muss erst recht mit Blick auf das Problem der Kinderarbeit gelten.
Darum wollen wir den schlimmsten Formen der Ausbeutung klar und deutlich einen Riegel vorschieben.
"
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kinderarbeit-landesregierung-beschliesst-runderlass-zur-zertifizierung;
Themen: Grabsteine
# ?, Kinderarbeit
# ?, Runderlass
# ?, hinreichende Wahrscheinlichkeit
# ?, Kabinett
# ?, Aufstellungsverbot
# ?, Gesetzestheorie
# ?, NRW-Bestattungsgesetz
# ?, Rechtsvorschrift
# ?, Zertifizierungspflicht
# ? 197. +++ (SEM)
Das Gericht hat dabei Kriterien für die Bezahlung der Beamtinnen und Beamten aufgestellt.
"Die Bundesverfassungsrichter haben mit ihrer Entscheidung Klarheit geschaffen.
Das gilt nicht nur für die Rechtmäßigkeit der Besoldungshöhe, sondern vor allem für die Maßstäbe der künftigen Besoldungsanpassungen", sagte Minister Walter-Borjans.
Die Kriterien, die bereits im Mai vom Bundesverfassungsgericht für die Besoldung der Richterinnen und Richter festgelegt wurden, wurden heute bestätigt.
Die Landesregierung hat diese bereits im Anfang Dezember verabschiedeten Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2015/2016 berücksichtigt.
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-beamtenbesoldung;
Themen: Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kriterien
# ?, Besoldungshöhe
# ?, Staatsanwältinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, künftige Besoldungsanpassungen
# ?, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, Dienstbezüge
# ? 198. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Absage dieser Veranstaltungen schmerzt, aber sie ist unumgänglich.
Der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger steht an erster Stelle.
Deswegen haben Bund und Länder sich in dieser Woche gemeinsam auf ein Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 verständigt - dieses gilt selbstverständlich auch für die Veranstaltungen des Landes.
Abstand und Rücksichtnahme werden unser aller Leben und Handeln auch in der nächsten Zeit bestimmen.
Schweren Herzens, aber auch als Signal für andere Veranstalter sagen wir deshalb den Nordrhein-Westfalen-Tag in Köln, das Sommerkonzert in Münster und das NRW-Fest in Berlin ab.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-nordrhein-westfalen-tag-koeln-kein-sommerkonzert-muenster-und-kein-nrw-fest;
Themen: Westen in Berlin
# ?, Nordrhein-westfalentag
# ?, Botschaft
# ?, Menschenleben
# ?, NRW-Fest
# ?, traditionelle Großveranstaltungen
# ?, regelmäßige Veranstaltung
# ?, schweres Herz
# ?, Zeiten
# ?, nächste Zeit
# ? 199. +++ (SEM)
Mit dem Gesetzesantrag setzen Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beschluss der Justizministerkonferenz vom Juni 2018 um.
Bislang sieht das Gesetz lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte nur im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Das Verbot soll für Parteien, Zeugen und andere am Verfahren beteiligte Personen gelten.
Peter Biesenbach: "Wenn einem Zeugen der Schweiß auf der Stirn steht oder die Gesichtszüge entgleiten, müssen Richter das bei der Bewertung einer Aussage berücksichtigen können.
Ohne Mimik und Gestik ist eine Aussage wenig bis gar nichts wert.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal;
Themen: Verbot
# ?, Gerichtssaal
# ?, Gestik
# ?, Mimik
# ?, Bundesrat
# ?, Justiz
# ?, Aussage
# ?, Gesichtsverhüllungen
# ?, Gesichtszüge
# ?, Schweiß
# ? 200. +++ (SEM)
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Bislang sieht das geltende Recht lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Das nunmehr beabsichtigte Verbot soll für Parteien, Zeugen und andere am Verfahren beteiligte Personen gelten.
Der Minister der Justiz dazu: "Das Gericht muss sämtliche Erkenntnismittel einschließlich der Mimik der Verfahrensbeteiligten ausschöpfen können, um den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären.
Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer Person oder der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben ist bei einer verschleierten Person nicht zuverlässig möglich.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;
Themen: Gerichtssaal
# ?, Verbot
# ?, Zustimmung
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung
# ?, Glaubhaftigkeit
# ?, neue Vorschrift
# ?, sämtliche Erkenntnismittel
# ?, ungestörter Ablauf
# ?, andere Richtung
# ? 201. +++ (SEM)
"
Darüber hinaus hat das Gesundheitsministerium einige redaktionelle Klarstellungen und Vereinfachungen in der Coronaschutzverordnung vorgenommen, auch damit die Regelungen noch konsequenter umgesetzt werden.
So wurde zum Beispiel klargestellt, dass die Kontaktbeschränkung im Privatbereich auf maximal zehn immunisierte Personen auch für unter 2Gplus fallende private Silvesterfeiern mit Tanz gilt.
Datum: 2021-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-grossen-publikumsmessen-im-januar-moeglich;
Themen: Gesundheitsministerium
# ?, Anpassung
# ?, Omikronvariante
# ?, redaktionelle Klarstellungen
# ?, Privatbereich
# ?, Besucherinnen
# ?, Menschenmenge
# ?, Zuschauerverbot
# ?, überregionale Großveranstaltungen
# ?, Sportereignisse
# ? 202. +++ (SEM)
26. Juni 2015
Das Arbeitszeitgesetz verbietet grundsätzlich die Sonntagsarbeit.
Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;
Themen: Arbeitszeitgesetz
# ?, Streikfolgen
# ?, Abarbeitung
# ?, Werktage
# ?, Sendungen
# ?, Beförderung
# ?, bestimmte Voraussetzungen
# ?, Ausnahme
# ?, Arbeitsschutz in NRW
# ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung
# ? 203. +++ (SEM)
Dies dient auch dazu, die Zahl der Personen in Geschäften zu reduzieren", sagte Heinen-Esser in Düsseldorf.
Die Ministerin appellierte an die Verbraucherinnen und Verbraucher, bei den erforderlichen Einkäufen in den Geschäften konsequent auf Abstand und Hygiene zu achten: "Wer Kontakte meidet und auf Abstand bleibt, begegnet sich mit Respekt."
Dies gelte auf der Straße ebenso wie in den Gängen oder an der Kasse im Supermarkt.
Heinen-Esser betonte erneut: "Man kann es nicht oft genug sagen: Wir haben keine Versorgungskrise.
Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;
Themen: Saisonarbeitskräfte
# ?, Konsumalltag
# ?, Besonnenheit
# ?, Ladentheke
# ?, Rücksichtnahme
# ?, Engpässe
# ?, Geschäfte
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Gänge
# ? 204. +++ (SEM)
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport unterstützt das Jugendamt der Stadt Dortmund seit 2010 in der Arbeit für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in diesem Jahr mit rund 300.000 Euro.
"Bislang liegt ein Großteil der finanziellen Last für diese jungen Flüchtlinge auf den Ländern und den Kommunen, die damit zunehmend überfordert sind.
Auch hier gilt: Der Bund muss sich endlich an diesen Kosten beteiligen", sagte Ministerin Ute Schäfer.
Bereits bevor 2016 ein neues Bundesgesetz zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Kraft tritt und die Ankömmlinge auf alle 186 Jugendämter verteilt werden können, bemühe sich das Kinder- und Jugendministerium, die Not der derzeit besonders belasteten Jugendämter zu lindern.
Dabei setze man auf die Freiwilligkeit der Freien Träger und der Kommunen, Städte wie Dortmund zu entlasten.
Datum: 2015-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-ute-schaefer-besucht-das-dortmunder-clearinghaus-fuer;
Themen: junge Flüchtlinge
# ?, Clearingphase
# ?, Jugendamt von Dortmund
# ?, aufenthaltsrechtliche Schritte
# ?, psychologische Hilfe
# ?, Obhut
# ?, unbegleitete Flüchtlinge
# ?, pädagogische Betreuung
# ?, Dortmunder Clearinghaus
# ?, eigene Arbeitsgruppe
# ? 205. +++ (SEM)
Dorothee Feller, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Münster: "Wir haben diese Aufgabe als Bezirksregierung Münster vor einem Jahr sehr gerne übernommen.
Gerne, weil es ein gutes und wichtiges Programm ist, das dabei helfen kann, Menschen ihren größten Wunsch im Leben zu erfüllen.
Mein Dank gilt auch unserem engagierten und kompetenten Team, das die hohe Zahl von Anträgen schnell und zuverlässig bearbeitet.
"
Weitere Informationen zum Förderprogramm gibt es auf www.chancen.nrw sowie auf der Website der Bezirksregierung Münster (https://www.bezreg-muenster.de/de/gesundheit_und_soziales/kinderwunsch:index.html).
Datum: 2020-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderwunschbehandlung-bilanz-nach-einem-jahr-foerderung-durch-das-land-stark;
Themen: Reproduktion
# ?, medizinischer Eingriff
# ?, Förderprogramm
# ?, Bezirksregierung
# ?, Onlineantrag
# ?, Bilanz
# ?, engagiertes kompetente Team
# ?, gutes wichtige Programm
# ?, Kinderwunschbehandlungen
# ?, betroffene Paare
# ? 206. +++ (SEM)
Schulschließungen können daher nur ultima ratio sein.
Abzuwägen ist, dass nach Wochen und Monaten des Lockdowns zur Abwendung schwerer Bildungs- und Entwicklungsbenachteiligungen für Kinder und Jugendliche, der Ermöglichung des Präsenzunterrichts eine sehr hohe Priorität einzuräumen ist.
Das Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Maßnahmen gilt auch und gerade für Maßnahmen im Schulbereich:
Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Dabei erfolgt auch eine gemeinsame Bewertung des lokalen Infektionsgeschehens.
Datum: 2021-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-formale-vorgaben-und-inhaltliche-voraussetzungen-fuer-schulschliessungen-als;
Themen: zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, schulbezogene Maßnahmen
# ?, Infektionsschutz
# ?, Schulschließungen
# ?, Kreis
# ?, einzelne Schulen
# ?, Gesamtkonzept
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Präsenzunterricht
# ? 207. +++ (SEM)
* Der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln wurde aufgenommen.
Ein solcher Verstoß stellt unmittelbar eine Ordnungswidrigkeit dar und wird nicht - wie bisher - erst nach einer zusätzlichen Aufforderung geahndet.
Ab sofort gilt ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro.
Coronabetreuungsverordnung
* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ? 208. +++ (SEM)
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann machte deutlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen bereits Wirkung zeigen.
"Unsere Kernaufgabe muss es jetzt sein, die Unterbringungseinrichtungen des Landes, die kurzfristig eingerichtet werden mussten, in einen normalen Betriebszustand zu überführen.
Für alle Einrichtungen müssen die gewohnt hohen Standards gelten", so Bollermann.
Der Innenminister machte klar, dass der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen alle vor große Herausforderungen stelle.
Die Lage sei angespannt, Land und Kommunen setzten alles daran, ihre Unterbringungskapazitäten stetig aufzustocken.
Datum: 2014-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-standards-fuer-den-schutz-von-fluechtlingen;
Themen: Landesunterkünfte
# ?, klare Standards
# ?, Sicherheitsunternehmen
# ?, zentrale Ermittlungsführung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Sicherheitsüberprüfung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Subunternehmen
# ?, Regierungspräsident
# ? 209. +++ (SEM)
Die Vereinbarungen enthalten eine Verständigung über die Senkung der Abbrecherquote bis zum Jahr 2016.
Sie beinhalten zudem individuelle Verabredungen beispielsweise über die Zahl der Studienanfängerplätze in den jeweiligen Studienbereichen oder über die Forschungsschwerpunkte der Hochschule.
Die Zielvereinbarungen gelten bis Ende 2015.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2014-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klares-bekenntnis-aller-nrw-fachhochschulen-zur-senkung-der-studienabbrecherquote;
Themen: Zielvereinbarungen
# ?, Leistungsvereinbarungen
# ?, Senkung
# ?, Abbrecherquote
# ?, Hochschule
# ?, Forschungsschwerpunkte
# ?, Gradmesser für Exzellenz
# ?, individuelle Verabredungen
# ?, jeweilige Studienbereiche
# ?, öffentlichrechtliche Fachhochschulen
# ? 210. +++ (SEM)
Die Kerninhalte des neuen Erlasses:
* Windenergie: Kalamitätsflächen (Wald-Ausfallflächen durch Sturm oder Baumkrankheiten) und Nadelwälder stehen nun landesplanerisch regelmäßig für die Windenergienutzung zur Verfügung.
Das gilt unter anderem nicht in waldarmen Gemeinden, auf Naturschutz-Flächen sowie in Laub- und Laubmischwald.
* Freiflächen-Solarenergie: Deutlich vergrößert werden die planerisch möglichen Flächen entlang von Bundesfernstraßen und überregionalen Schienenwegen in Verbindung mit vorhandenen baulichen Nutzungen wie Wirtschaftsgebäuden oder landwirtschaftlichen Bauten.
Auch in den in den Regionalplänen dargestellten "Bereichen für industrielle Nutzungen" sind künftig ergänzend zu den Wirtschaftsgebäuden auch Freiflächen-Solarenergieanlagen möglich.
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klima-und-energieministerium-erweitert-moeglichkeiten-zum-ausbau-der-wind-der;
Themen: Klimaministerium
# ?, Freiflächensolarenergieanlagen
# ?, Laubmischwald
# ?, andere Nadelholzwälder
# ?, weitreichende Erleichterungen
# ?, Energieministerium
# ?, Wirtschaftsgebäude
# ?, geschädigte Waldflächen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Bioenergie
# ? 211. +++ (SEM)
Die vom Land Nordrhein-Westfalen genutzten Bestandsgebäude sollen künftig dem energetischen Standard "Effizienzgebäude 55" entsprechen.
Das bedeutet, dass diese Gebäude nach der Sanierung im Vergleich zum Referenzgebäude des Gebäudeenergiegesetzes nur 55 Prozent der Primärenergie benötigen und somit besonders sparsam sind.
Für Neubauten gilt der energetische Standard "Effizienzgebäude 40".
Zudem werden in den bestehenden Gebäuden zahlreiche energetische Einzelmaßnahmen zur Steigerung der Effizienz der Heiz- und Kältetechnik und zur Verbesserung der Außendämmung umgesetzt.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) treibt den Ausbau der Photovoltaik (PV) auf den Dächern der landeseigenen Gebäude voran: Bis zum Jahr 2030 werden jährlich Anlagen mit einer Gesamtleistung von mindestens 1.000 kWp installiert.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;
Themen: klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, klimaneutrale Verwaltung
# ?, Neubauten
# ?, Energiekosten
# ?, Außendämmung
# ?, Coeinspareffekt
# ?, Coeinsparziele
# ?, Entlastung des Etats
# ?, Gebäudestand
# ?, Vergleich des Referenzgebäudes
# ? 212. +++ (SEM)
Zuvor hatte sie bereits Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen im Bergischen Land, im Ruhrgebiet und am Niederrhein besucht.
Ministerin Neubaur: "Ostwestfalen-Lippe ist die Heimat vieler Hidden Champions und eine Herzkammer der Innovation.
Das gilt auch für die Circular Economy.
Viele Unternehmen haben hier bereits vor Jahren erkannt, dass Rohstoffe im Kreislauf geführt werden müssen, um nachhaltig zu wirtschaften.
Dazu gehört, dass Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle neu gedacht und konzipiert werden.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzministerin-auf-circular-economy-tour-durch-nordrhein-westfalen;
Themen: Economytour
# ?, Vegasystem
# ?, Reststoffe
# ?, Büroräume
# ?, Lebensdauer
# ?, Kreislauf
# ?, Wertschöpfungskette
# ?, Rohstoffe
# ?, Idee
# ?, Unternehmen
# ? 213. +++ (SEM)
Und der Minister ergänzte: "Wichtig ist: Die Umsätze an den Spieltischen und den Automaten der Spielbanken kommen nicht nur dem Unternehmen zu Gute.
Vielmehr geht der Löwenanteil der Bruttospielerträge an die Stiftung Wohlfahrtspflege, über die zahlreiche soziale Projekte in NRW gefördert werden.
" Dies gelte auch für den künftigen Standort Köln.
Im Dezember 2012 hatte das Parlament das NRW-Spielbankgesetz geändert und einen fünften Standort beschlossen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-bekommt-ein-spielkasino-minister-jaeger-domstadt-bietet-beste-voraussetzungen;
Themen: Domstadt
# ?, Spielkasino
# ?, erfolgreicher Spielbankbetrieb
# ?, illegaler Onlinepoker
# ?, illegales Casinospiel
# ?, unerlaubtes Glücksspiel
# ?, geordnete Bahnen
# ?, attraktive Alternative
# ?, Vorschlag
# ?, NRW-Innenminister
# ? 214. +++ (SEM)
Dies ist ein wichtiger Baustein für die neue Mobilität der nächsten Jahrzehnte.
Radwegebau wird für eine moderne Großstadt immer wichtiger.
Das gilt auch für Dortmund.
Der RS1 ist nur ein Teil eines komplexen Radwegenetzes für die gesamte Stadt, das wir in den nächsten Jahren bauen werden," sagte Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal.
Radschnellwege sollen vor allem Pendlerinnen und Pendler eine gute Alternative für die Fahrt zur Arbeit bieten.
Datum: 2020-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/komfortabel-und-sicher-land-foerdert-radschnellweg-dortmund;
Themen: Pendlerinnen
# ?, Alternative für Fahrt
# ?, Ausführungsplanungen
# ?, Fußgängerstreife
# ?, geringe Steigung
# ?, komplexes Radwegenetz
# ?, moderne Großstadt
# ?, strikte Trennung
# ?, Radstreife
# ?, klimaneutrales Allround-Verkehrsmittel
# ? 215. +++ (SEM)
"
Schulministerin Löhrmann betonte: "Das Land will die kommunalen Schulträger zu einer gebietsübergreifenden Schulentwicklungsplanung ermutigen und das interkommunale Denken stärken."
Dies gelte vor allem in den Landesteilen, in denen Kommunen im Bereich der weiterführenden Schulen nicht mehr verschiedene Schulformen in alleiniger Trägerschaft vorhalten können.
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Auf 40 Seiten werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Instrumente interkommunaler Zusammenarbeit beschrieben.
Datum: 2017-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-spitzenverbaende-und-schulministerium-unterstuetzen;
Themen: Gemeindegrenzen
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Leitfaden
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?, Bereich der Schulentwicklungsplanung
# ?, Bildungskonferenz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Mittelpunkt der Handreichung
# ? 216. +++ (SEM)
Es ist den Menschen nicht zu vermitteln, warum ein Politiker diese aus seinem Amt erzielten Einkünfte behalten sollte", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Das Kabinett hat zudem einen Verordnungsentwurf beschlossen, der eine Obergrenze für Vergütungen aus Nebentätigkeiten in den Verwaltungsräten der Sparkassen vorsieht.
Dabei soll künftig eine Höchstgrenze von 14.400 Euro pro Jahr für einfache Mitglieder gelten.
Für Vorsitzende von Sparkassen-Verwaltungsräten und deren Stellvertreter sollen höhere Freibeträge von 24.000 bzw. 19.200 Euro jährlich eingeführt werden.
Bislang durften Einkünfte aus Sparkassentätigkeiten von den Kommunalpolitikern vollständig einbehalten werden.
Datum: 2016-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalpolitiker-muessen-nebeneinkuenfte-kuenftig-abgeben;
Themen: Nebeneinkünfte
# ?, Beiräte
# ?, Aufsichtsräte
# ?, Kommunalpolitiker
# ?, neuer Erlass
# ?, Geld
# ?, Landräte
# ?, Allgemeinheit
# ?, Nebentätigkeitsverordnung
# ?, Sparkassentätigkeiten
# ? 217. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte über die praktische Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht informiert.
Damit setzt Nordrhein-Westfalen die Regelung des Gesetzgebers aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes um.
Nach diesem gilt bundesweit in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen ab dem 16. März 2022 eine Impfpflicht.
"Die im Bund beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht trägt dem besonderen Schutzbedürfnis der Menschen Rechnung, die auf Pflege und medizinische Unterstützung angewiesen sind.
Die Landesregierung schafft nun frühzeitig sowohl für die Kommunen als auch für die betroffenen Einrichtungen Klarheit, wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Nachweis
# ?, genannte Einrichtungen
# ?, Meldung
# ?, Fahrplan
# ?, Art der Tätigkeit
# ?, Fürsorgepflichten
# ?, Meldefristen
# ?, Tageskliniken
# ?, allgemeine Impfquote
# ? 218. +++ (SEM)
Das Gesetz ändert das Zuweisungsverfahren an die Kommunen.
Dabei wird die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert.
Dies gilt für reguläre Landesaufnahmeeinrichtungen ebenso wie für Entlastungs- und Not-unterkünfte des Landes, soweit sie für mindestens sechs Monate eingerichtet werden.
"Das bisherige Recht sah eine solche Anrechnung zugunsten der Standortgemeinden nicht vor.
Das hemmte die Bereitschaft vor Ort, einer landeseigenen Einrichtung zuzustimmen", erklärte der Innenminister. "
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;
Themen: Asylbewerberunterkunft
# ?, verbundene Belastungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Gemeinden
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Verteilung
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Zuweisungsverfahren
# ?, vorübergehende Notunterkünfte
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 219. +++ (SEM)
"
Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski: "Die Welt ist das, was wir aus ihr machen.
Dies gilt gerade auch in Zeiten der digitalen Revolution.
Die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen durch die Fortschritte im Bereich der Künstlichen Intelligenz halten große Chancen bereit.
Diese zum Wohle der Gesellschaft zu nutzen, setzt zu allererst einen verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Technologien voraus.
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenzplattform-kinrw-entwickelt-mit-beteiligung-des-bsi-einen-pruefkatalog-zur;
Themen: Prüfkatalog
# ?, verantwortungsvoller Einsatz
# ?, Analysesysteme
# ?, Informationssysteme
# ?, KI-Anwendungen
# ?, Bundesamt
# ?, Informationstechnik
# ?, neue Technologien
# ?, Arbeitsgruppe von Aspekten
# ?, Aspekte der Zertifizierung
# ? 220. +++ (SEM)
"
Bereits seit 27. April 2020 schreibt die Coronaschutzverordnung vor, dass in Bus und Bahn eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.
Seit dem 12. August gilt ein Bußgeld von 150 Euro.
"Die Maske ist in den Zügen das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus.
Deshalb müssen wir uns alle an die Regel halten", sagte Verkehrsminister Wüst.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;
Themen: Schwerpunktkontrollen
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Maskenpflicht
# ?, Züge
# ?, kommunale Ordnungsämter
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Einhaltung
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, Verkehrsministerium
# ? 221. +++ (SEM)
Bereits seit dem Jahr 1996 ist das Bauhauptgewerbe grundsätzlich von den Mindestlohnregelungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG) erfasst.
Aktuell sind dort, je nach Lohngruppe und Bundesland, Mindestlöhne von 11,30 Euro bis 14,70 Euro je Stunde zu zahlen.
Dies gilt auch für ausländische Arbeitnehmer, die von Arbeitgebern mit Sitz im Ausland zur grenzüberschreitenden Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen nach Deutschland entsandt werden.
Datum: 2017-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;
Themen: Zoll
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Baugewerbe
# ?, Montagearbeiten
# ?, Trockenarbeiten
# ?, Zentrum von Prüfungen
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, gemeinsame Kontrollaktion
# ?, Mindestlohngesetz
# ? 222. +++ (SEM)
Die Kommunen erhalten aber die Möglichkeit, für die medizinische Erstuntersuchung - insbesondere den Gesundheitscheck, Untersuchungen auf übertragbare Erkrankungen und Unterbreitung von Impfangeboten - teilnehmende niedergelassene Ärztinnen und Ärzte zu beauftragen.
Hierzu haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Kassenärztlichen Vereinigungen einen eigenständigen und landeseinheitlichen Vertrag über die durch das Land finanzierten Leistungen abgeschlossen.
Die Vereinbarung gilt zusätzlich zum Asylbewerberleistungsgesetz und tritt am 12. April in Kraft.
Vertragspartner auf Landesseite sind das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sowie das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI).
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koordinierende-impfeinheiten-duerfen-gesundheits-checks-und-weitere-impfangebote;
Themen: kommunales Impfgeschehen
# ?, ukrainische Flüchtlinge
# ?, Rahmen der Erstuntersuchung
# ?, gesundheitliche Beschwerden
# ?, kommunale Gesundheitsämter
# ?, medizinische Erstuntersuchung
# ?, Kommunen
# ?, Erstuntersuchungen
# ?, Gesundheitschecks
# ?, Masernimpfung
# ? 223. +++ (SEM)
Das Gesundheitsministerium weist alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf auf die Möglichkeit hin, sich bei einer Teststation oder bei ihrem Hausarzt freiwillig auf eine SARS-COV-2-Infektion testen zu lassen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Gesundheitsministerium weist alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf auf die Möglichkeit hin, sich bei einer Teststation oder bei ihrem Hausarzt freiwillig auf eine SARS-COV-2-Infektion testen zu lassen.
Dies gilt insbesondere für Menschen mit Symptomen wie Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, Husten, Halsschmerzen und allgemeine Schwäche.
Die Testungen sind für die Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf kostenlos.
Die freiwilligen Reihentestungen werden auf jeden Fall mindestens bis zum 3. Juli 2020 durchgeführt und dienen dazu, schnellstmöglich herauszufinden, ob das Virus in die breite Bevölkerung hineingetragen wurde oder nach wie vor auf die Belegschaft der Firma Tönnies beschränkt ist.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-alle-buergerinnen-und-buerger-der-kreise-guetersloh;
Themen: Teststationen
# ?, Behandlungszentrum
# ?, Testungen
# ?, Sars-cov-2infektion
# ?, kostenlose Coronatests
# ?, Bürgerinnen
# ?, Bundeswehr
# ?, Betriebsgelände von Tönnies
# ?, Geruchsstörungen
# ?, Geschmacksstörungen
# ? 224. +++ (SEM)
Die Kosten für die Testungen übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen.
"Das Coronavirus wird unseren Alltag vermutlich noch über einen längeren Zeitraum beeinträchtigen.
Das gilt natürlich auch mit Blick auf die Kindertageseinrichtungen, die Kindertagespflege und die Schulen.
Trotzdem müssen wir auch hier Stück für Stück immer mehr Normalität schaffen.
Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Baustein dazu.
Datum: 2020-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-beschaeftigte-schulen-und-kindertageseinrichtungen;
Themen: gemeinsame Teststrategie
# ?, Regelbetrieb
# ?, Coronavirus
# ?, Kindertagespflegepersonen
# ?, Testungen
# ?, öffentliche Schulen
# ?, kostenlose Coronatests
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Blick
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ? 225. +++ (SEM)
Mit dem Stärkungspaket wollen wir der Kulturlandschaft die dringend nötige Zuversicht geben, um kreative Potenziale wieder freizusetzen, die durch Corona behindert worden sind.
Mit unserem Stipendienprogramm bieten wir freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern ein sicheres finanzielles Fundament für die kommende Zeit und geben ihnen die Möglichkeit, sich wieder voll auf ihre Kunst zu konzentrieren.
Das gilt auch für die Kultureinrichtungen, die wegen der Einnahmeausfälle der vergangenen Monate teilweise existenzbedrohende Zukunftssorgen haben", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Inklusive des NRW-Stärkungspakets "Kunst und Kultur" und den weiteren zuvor ergriffenen Maßnahmen belaufen sich die zusätzlichen Mittel des Landes zur Unterstützung der Kultur während der Corona-Pandemie auf mehr als 200 Millionen Euro.
Das entspricht fast 75 Prozent des Kulturetats 2020 von 274 Millionen Euro.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturgipfel-landesregierung-stellt-185-millionen-euro-fuer-die-kultur-zur;
Themen: Kulturgipfel
# ?, Coronakrise
# ?, Stärkung für Kultur
# ?, Kultur für Bewältigung
# ?, Kulturbereich
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, Kultursparten
# ?, Kulturstärkungspaket
# ? 226. +++ (SEM)
Rechtliche Grundlagen
Nach § 9 Abs. 1 Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG) sind in der Zeit zwischen 22 bis 6 Uhr alle Betätigungen verboten, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind.
Dieses Verbot gilt nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 LImschG vorbehaltlich von abweichendem Ortsrecht nicht für die Außengastronomie in der Zeit von 22 bis 24 Uhr.
Datum: 2021-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laermschutz-fussball-europameisterschaft-2021;
Themen: Außengastronomie
# ?, Bildübertragungen
# ?, Tonübertragungen
# ?, Fußballeuropameisterschaft
# ?, Landesimmissionsschutzgesetz
# ?, Coronalage
# ?, Ausweitungen
# ?, Betätigungen
# ?, abweichendes Ortsrecht
# ?, konkrete Entscheidungen
# ? 227. +++ (SEM)
Das belegen die jetzt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) für das Jahr 2019 validierten Daten aller Landes-Messstellen einschließlich der sogenannten Passivsammler.
Danach wurde in den Städten Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Duisburg, Eschweiler, Herne, Hürth, Leverkusen, Mülheim, Neuss, Overath, Paderborn, Schwerte, Siegen und Witten der Grenzwert an allen Landes-Messstellen erstmals eingehalten.
Dies gilt auch für die Landes-Messstellen in Aachen, jedoch weisen die von der Stadt Aachen zusätzlich betriebenen Messstellen noch Grenzwertüberschreitungen aus.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
In acht Kommunen lagen die Messungen an einzelnen Stellen noch über dem geltenden Grenzwert, im Jahr 2017 waren dies noch 27 Kommunen, im Jahr 2018 noch 25.
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Luftqualität
# ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen
# ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans
# ?, baldige Einhaltung
# ?, genannte Städte
# ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Fall
# ? 228. +++ (SEM)
Im laufenden Jahr werden die Fördermaßnahmen im Wesentlichen noch aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert.
Ab 2020 übernimmt das Land die Finanzierung vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.
Die geänderten Konditionen gelten ab sofort.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-zuschuesse-fuer-den-kommunalen-strassenbau;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Bahnübergänge
# ?, Beseitigung
# ?, Kommunen
# ?, Förderung für Sanierung
# ?, Förderung für Straßenbau
# ?, Mindestfördersatz
# ?, Neubau von Straßen
# ?, beteiligte Straßenbaulastträgerin
# ?, jeweiliges Jahr
# ? 229. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) eine Corona-regionalverordnung erlassen.
Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem 12. Januar 2021 in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 5. Januar 2021 beschlossenen Regelungen.
"Klar ist: Eine Begrenzung des persönlichen Bewegungsradius auf 15 Kilometer stellt einen erheblichen Grundrechtseingriff dar.
Dieser ist nach der Rechtsprechung nur bei nachhaltig hohen Inzidenzen und nur auf Grundlage einer sicheren Datenbasis vertretbar", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Datum: 2021-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;
Themen: Coronaregionalverordnung
# ?, 15-Kilometer-Regelung
# ?, rechtssicherer Rahmen
# ?, Besuch
# ?, 15-Kilometer-Radius
# ?, Ausnahmetatbestand
# ?, Gesundheitsreinrichtungen
# ?, Lebensgefährten
# ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung
# ?, Pflegereinrichtungen
# ? 230. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen ist der Industriesektor für etwa 20 Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich.
Dementsprechend kann die Industrie einen wichtigen Beitrag beim Klimaschutz leisten.
Für die sehr energieintensive Stahlherstellung gilt der Einsatz von grünem Wasserstoff als eine der Schlüsseltechnologien in Hinblick auf eine klimafreundliche Produktion.
Mit der Initiative IN4climate.NRW unterstützt die Landesregierung die notwendigen Transformationsprozesse in der Industrie.
Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung arbeiten derzeit an Strategien und Lösungen, wie die Industrie ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten, zusätzliches Wachstum erzeugen und zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele beitragen kann.
Datum: 2019-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-im-rahmen-von-in4climatenrw-projekt-zur-klimafreundlichen;
Themen: wegweisendes vielversprechende Klimaschutzvorhaben
# ?, Reduktion von CO2-Emissionen
# ?, Förderbescheid
# ?, Aufgabe von Kohlenstoffen
# ?, Einblaskohle
# ?, H2versorgung des Hochofens
# ?, innovative Partner
# ?, neuer Hochofenprozess
# ?, technische Erprobung
# ?, verantwortlicher Industriesektor
# ? 231. +++ (SEM)
So bekommen die Menschen, die in den umliegenden Siedlungen und Gewerbegebieten wohnen oder arbeiten, ein flexibles ÖPNV-Angebot.
Fahrerinnen oder Fahrer können das Leihfahrzeug mit einem Ticket des WestfalenTarifs oder NRW-Tarifs als Zugangsberechtigung nutzen.
Werden die vorgegebenen Carsharing-Linien verlassen, ist dies auch möglich - dann gilt allerdings ein üblicher Carsharing-Tarif.
"Das Konzept des Linien-E-Carsharing ist bisher einzigartig in Deutschland: Auf definierten Linien werden kleinere Siedlungen der Flächenkommune Borgholzhausen mit Elektro-Fahrzeugen an den vorhandenen ÖPNV angebunden.
Man fährt selbst und kann andere mitnehmen - für Besitzerinnen und Besitzer eines Nahverkehrstickets kostenlos.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovatives-projekt-fuer-eine-bessere-mobilitaet-borgholzhausen-mit;
Themen: Liniene-Carsharing
# ?, Landeswettbewerb
# ?, ländlicher Raum
# ?, komfortables flexible Mobilitätsangebot
# ?, Verkehrsministerium
# ?, innovatives Projekt
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Aufpreis
# ?, Beitrag des Urbanlands
# ? 232. +++ (SEM)
* ausländerrechtliche Maßnahmen geplant sind.
Außerdem sind die Staatsanwaltschaften gebeten worden, die Ladung zum Haftantritt für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten vorerst zu verschieben.
Dies gilt jedoch nicht für Freiheitsstrafen, die wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurden (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung).
Das Ministerium der Justiz hat zu dieser Verfahrensweise gemäß § 46a Strafvollstreckungsordnung die generelle Zustimmung erteilt.
Rechtsgrundlage für den Strafaufschub und die Strafaussetzung ist § 455a der Strafprozessordnung.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ? 233. +++ (SEM)
Die Abrechnung erfolgt weitgehend unbürokratisch".
So soll der Verwaltungsaufwand deutlich verringert und Zeitverzögerungen bei der Abrechnung vermieden werden.
Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab dem 1. September 2015.
Bereits in der Vergangenheit hatte das Land den Kommunen die Kosten für den Betrieb der Notunterkünfte erstattet.
Mit dieser Vereinbarung zwischen Land und den Kommunen können die betroffenen Kommunen längerfristig planen.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Monat
# ?, Abrechnung
# ?, Asylbewerber
# ?, Kosten
# ?, Vereinbarung
# ?, Notunterkunft
# ?, Wort
# ?, Betrieb
# ?, Ablauf
# ? 234. +++ (SEM)
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Dabei geht es unter anderem um folgende Maßnahmen:
* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.
* Für Radwege von unter sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;
Themen: Baulast
# ?, Bürgerradwege
# ?, Förderung für Radinfrastruktur
# ?, Sonderprogramm
# ?, Gesamtinvestitionsvolumen
# ?, kommunaler Radwegebau
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Ministerium für Verkehr
# ?, Bundesstraßen
# ?, Gesetzeskraft
# ? 235. +++ (SEM)
Westfälische Hochschule und Hochschule Ruhr West sind bereits gut eingebunden.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen als europäisches Industrie- und Dienstleistungszentrum kann bei den digitalen Prozessen und Angeboten der Verwaltung besser werden.
Das gilt gleichermaßen für die digitalen Serviceangebote der Rathäuser und die großen Themen der Stadtentwicklung wie Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen.
Daher richten wir Modellregionen und -städte als 'digitale Treiber' ein, um Schritt halten und anderen ein Beispiel geben zu können.
Zugleich wollen wir, dass die Bürgerinnen und Bürger praktisch erleben, wie die Digitalisierung den Umgang mit Ämtern und Behörden sowie das Leben in der Stadt vereinfacht und bequemer macht.
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-91-millionen-euro-modellkommunen-um-digitale-angebote-fuer-buerger;
Themen: innovative Projekte
# ?, Modellkommunen
# ?, attraktive Angebote
# ?, Digitalisierung
# ?, Verwaltung
# ?, digitale Großstadtprojekte
# ?, digitaler Erprobungsraum
# ?, erhebliche Investitionszusagen
# ?, gutes Testfeld
# ?, Modellstädte
# ? 236. +++ (SEM)
Das Konzept verbinde vorbeugende und vermittelnde Elemente, um solche Konflikte möglichst zu vermeiden.
Erarbeitet wurde Landesgewaltschutzkonzept in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport sowie unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe, der Frauen- und Mädchenhilfeinfrastruktur, der Landeskoordination der Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben und Schwule in NRW sowie der Kinder- und Jugendhilfe.
Es wird von allen Zentralen Unterbringungseinrichtungen umgesetzt und gilt auch für die Betreuungs- und Sicherheitsdienstleister.
Für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gilt der Maßstab des LGSK entsprechend.
"Das Konzept gibt den Praktikern verbindliche und konkrete Leitlinien an die Hand", so der Minister.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-gewaltschutzkonzept-fuer-fluechtlingseinrichtungen-vor;
Themen: neues Landesgewaltschutzkonzept
# ?, Ausnahmesituation
# ?, Einrichtungen
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Übergriffe
# ?, Konzept
# ?, Jäger
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Konflikte
# ?, Bereich der Flüchtlingshilfe
# ? 237. +++ (SEM)
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.
Die heute vom Kabinett beschlossenen Neuregelungen gelten für Gemeindestraßen sowie für die Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir wollen die Chancen von Carsharing nutzen, um die Vernetzung von unterschiedlichen Verkehrsträgern und damit die Mobilität insgesamt besser zu machen.
Carsharing-Angebote sind dabei ein wichtiger Baustein, insbesondere an Mobilstationen.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Carsharingangebote
# ?, innerstädtische Straßen
# ?, Änderung
# ?, Landesstraßen
# ?, Gemeindestraßen
# ?, Ortsdurchfahrten
# ?, Kreisstraßen
# ?, Gemeinden
# ? 238. +++ (SEM)
"Diese Menschen, auf der Flucht vor Krieg und Terror, wären sonst auf der Straße gelandet.
Alle, die dabei mitgeholfen haben, ihnen Obdach zu geben, haben Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur in vorbildlicher Weise gelebt.
Das gilt auch für die Schulen und Vereine, die auf ihre Sporthallen verzichten mussten", betonte Jäger.
Aktuell kommen im Schnitt rund 5.400 Asylsuchende monatlich in NRW an.
Vom 1. Januar bis zum 21. August 2016 wurden in den Landeseinrichtungen insgesamt rund 77.000 Asylbewerber aufgenommen.
Datum: 2016-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nutzt-keine-sporthalle-mehr-als-notunterkunft;
Themen: Sporthallen
# ?, notwendige Reparaturen
# ?, Notunterkunft
# ?, Schulbeginn
# ?, Vereinssport
# ?, Schulsport
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Obdach
# ?, humanitäre Hilfe
# ?, Vereine
# ? 239. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute, 11. April 2021, auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für die Landeshauptstadt Düsseldorf angeordnet.
Sie gilt ab Dienstag, 13. April 2021.
Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
In diesen Kommunen gelten unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ? 240. +++ (SEM)
13. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Warendorf angeordnet.
Sie gilt ab Donnerstag, den 15. April 2021.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Warendorf angeordnet.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ? 241. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Corona-Schutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Soest angeordnet.
Sie gilt ab Dienstag, den 20. April 2021.
Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
Da im Kreis Soest am gestrigen Samstag der Inzidenzwert drei Tage hintereinander über der kritischen Marke von 100 lag, gelten in diesem Kreis ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, also ab Dienstag unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
Datum: 2021-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Negativtest von Angeboten
# ?, kritische Marke
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, Inzidenzwert
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ? 242. +++ (SEM)
13. April 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für die Stadt Hamm und den Rheinisch-Bergischen Kreis angeordnet.
Sie gilt ab Mittwoch, den 14. April 2021.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für die Stadt Hamm und den Rheinisch-Bergischen Kreis angeordnet.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;
Themen: rheinischbergischer Kreis
# ?, Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ? 243. +++ (SEM)
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausnahme
# ?, neugeschaffene Testoption
# ?, unzulässige Dienstleistungen
# ?, Liste
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, Notbremse
# ? 244. +++ (SEM)
14. Dezember 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat am Montag, 14. Dezember 2020, die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz von Sonntag in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzt.
Danach gelten bis zunächst 10. Januar 2021 verschärfte Regelungen zur weiteren Eindämmung der Pandemie.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat am Montag, 14. Dezember 2020, die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von Sonntag in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzt.
Datum: 2020-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;
Themen: andere Sortimente
# ?, ansteckender Virus
# ?, FFP2-Masken
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Versammlungen
# ?, Hygieneregeln
# ?, Dienstleistungen
# ?, Pflegeheime
# ?, Bibliotheken
# ?, Ausnahmen
# ? 245. +++ (IR)
Für Großveranstaltungen gilt künftig 3G und nicht mehr 2G+.
Für Volksfeste gilt zukünftig ebenfalls 3G.
Auch die Maskenpflicht im Freien wird dort, wo sie bisher noch galt, aufgehoben.
Es gilt weiterhin die Empfehlung, in Situationen mit vielen Menschen auf engem Raum einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-uebergangsregelung-neue-corona-schutzverordnung-bis-zum;
Themen: deutscher Bundestag
# ?, Freie
# ?, Innenräume
# ?, Coronapatientinnen
# ?, Beschluss
# ?, geltende Schutzmaßnahmen
# ?, Landesverordnung
# ?, Übergangsregelung
# ?, Versammlungen
# ?, letzte Monate
# ? 246. +++ (IR)
Sofern das Infektionsgeschehen nicht auf bestimmte Einrichtungen einzugrenzen ist, gilt in dieser neuen "Gefährdungsstufe 1":
* An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).
* Die Maskenpflicht gilt auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen.
* Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen, in denen der Mindestabstand kaum einzuhalten ist.
Mit Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt gilt vor Ort die "Gefährdungsstufe 2":
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;
Themen: klare Regelungen
# ?, steigende Infektionszahlen
# ?, Coronapandemie
# ?, Bund-Länder-Kreis
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Beschlüsse
# ?, Pressebriefing
# ?, Landeskabinett
# ?, Anschluss
# ?, Ergebnisse
# ? 247. +++ (IR)
Dies gilt nach einer ebenfalls gestern erfolgten Änderung durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) inzwischen auch für eine Impfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson (zuvor waren hier bei einer Erstimpfung mit Johnson & Johnson insgesamt nur zwei Impfungen für eine Boosterung nötig).
2. Geimpfte Genesene: Dies gilt für vollständig Geimpfte mit einer Durchbruchsinfektion oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben.
3. Personen mit einer zweimaligen Impfung: Dies gilt ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung.
4. Genesene: Dies gilt ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests.
Zur Vereinheitlichung der Coronaschutzmaßnahmen gelten die genannten Ausnahmeregelungen ab sofort auch in der Coronaschutzverordnung als Ausnahmetatbestände zur Befreiung von der Testpflicht bei 2G+.
Datum: 2022-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;
Themen: Quarantäneregelungen
# ?, Verkürzung
# ?, nötige Änderungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Infektionen
# ?, Regelungen
# ?, infizierte Personen
# ?, eigener Haushalt
# ?, Vorgaben
# ?, Genesung
# ? 248. +++ (IR)
Reisegutscheine automatisch zurückzahlen und übertragen Erforderlich sei jedoch eine weitergehende Klarstellung im Gesetz, wonach Reiseveranstalter nach Ablauf der Geltungsdauer des Gutscheins die geleistete Anzahlung innerhalb von 14 Tagen automatisch zurückzahlen müssen.
Sollte ein Gutschein bis zu diesem Datum nicht von den Betroffenen eingelöst werden, erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher nach Ablauf der Geltungsdauer ihre Zahlungen zurück.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;
Themen: Verbraucherrechte
# ?, Geltungsdauer
# ?, Reisebranche
# ?, Reiseveranstalter
# ?, Konjunkturprogramme
# ?, Debatte
# ?, Blick
# ?, Ablauf
# ?, Einschüchterungsmethoden
# ?, Inkassorecht
# ? 249. +++ (IR)
Außerdem gilt die Regel gemäß dem Beschluss der Bund-Länder-Beratungen auch für Bereiche mit besonders hohem Risiko für Mehrfachansteckungen, also in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privaten Feiern mit Tanz.
Gleiches gilt bei sexuellen Dienstleistungen.
Für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Unterkünfte für Geflüchtete sowie stationären Einrichtungen der Sozialhilfe gilt die 3G-Regel generell, also nicht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35.
Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung
# ?, Klinikdirektor
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, operative Intensivmedizin
# ?, Notfallmedizin
# ? 250. +++ (IR)
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Die zusätzliche Testpflicht in Bereichen, in denen 2G+ gilt, entfällt für immunisierte Personen, die zusätzlich zur vollständigen Grundimmunisierung (gemäß Bundesrecht) entweder über eine Auffrischungsimpfung verfügen oder in den letzten drei Monaten von einer Infektion genesen sind.
Die Ausnahme gilt für alle Anwendungsbereiche von 2G+, also auch etwa für den Sport in Innenräumen.
Sie gilt unmittelbar ab Erhalt der Auffrischungsimpfung.
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Auffrischungsimpfung
# ?, Gastronomie
# ?, Testpflicht
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, beaufsichtigter Selbsttest
# ?, Maßnahmen
# ? 251. +++ (IR)
Dies gilt auch für die dafür erforderlichen Proben.
Dies gilt entsprechend auch für Gottesdienste.
Somit gelten Schülerinnen und Schüler bis einschließlich 26. Dezember als getestet.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-verbot-von-tanzveranstaltungen-wird;
Themen: Omikronvariante
# ?, Schulwoche
# ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schultestungen
# ?, gemeinsames Singen
# ?, Verbot
# ?, Jahreswechsel
# ?, zentrales Anliegen
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Infektionsgeschehen
# ? 252. +++ (IR)
Dagegen bleiben Sonderregelungen zu Mitnahmemöglichkeiten, Übertragbarkeit oder 1.-Klasse-Nutzung im regulären Geltungsbereich des Abo- oder Jahrestickets bestehen.
Über den regulären Geltungsbereich hinaus ist allerdings jedes Aboticket ein persönlicher Fahrschein der 2. Klasse ohne weitere Zusatznutzen.
Datum: 2022-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;
Themen: Verkehrsunternehmen
# ?, landesweiter Verkauf
# ?, regulärer Geltungsbereich
# ?, Semestertickets
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Aboticket
# ?, Aufgabenträger
# ?, Busse
# ?, Busfahren
# ?, Bahnfahren
# ? 253. +++ (IR)
Die Landesregierung hat daher beschlossen die Regelung des § 36a LPlG, nahtlos anknüpfend an den bisherigen Geltungszeitraum, um weitere sechs Monate zu verlängern.
Datum: 2025-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-des-ss-36a-lplg-um-weitere-sechs-monate;
Themen: neue Windenergieanlagen
# ?, Wandel
# ?, saubrer Strom
# ?, neue Flächen
# ?, Spitzenreiter
# ?, Industrieland
# ?, Genehmigung
# ?, Planverfahren einer Region
# ?, akzeptanzsicherndes Plansicherungsinstrument
# ?, ambitionierte Flächensicherung
# ? 254. +++ (IR)
Seit dem 1. Juli 2018 gelten mehrere Änderungen im Reiserecht.
Seit dem 1. Juli 2018 gelten mehrere Änderungen im Reiserecht.
Dies ist ein wesentlicher Vorteil für alle Urlauber, denn bisher galt dafür die Frist von einem Monat.
Datum: 2018-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-mit-gestaerkten-rechten-den-urlaub;
Themen: Reiseveranstalter
# ?, Urlauber
# ?, Ende einer Pauschalreise
# ?, Meerblick
# ?, Mängelansprüche
# ?, Reisevermittler
# ?, Reiserecht
# ?, Pauschalreiserecht
# ?, Reisebüro
# ?, Reisepreis
# ? 255. +++ (IR)
Ergänzend zu den Bundesregelungen gelten damit weiterhin folgende Regelungen:
* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;
Themen: medizinische Maske
# ?, Innenräume
# ?, weitergehende Schutzmaßnahmen
# ?, Coronaverordnungen
# ?, Freitestung
# ?, Anordnung
# ?, ausreichende Maske
# ?, beherrschbare Infektionsgeschehen
# ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht
# ?, verantwortlicher Selbstschutz
# ? 256. +++ (IR)
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Dies gilt
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;
Themen: Arztpraxen
# ?, Nase
# ?, Einzelhandel
# ?, sogenannte Mundschutzpflicht
# ?, Maskenpflicht
# ?, ÖPNV
# ?, Einkauf
# ?, Fahrt
# ?, Beförderungsleistungen
# ?, Communitymasken
# ? 257. +++ (IR)
Auf der Grundlage einer gutachterlichen Ermittlung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt werden zukünftig 57 statt bisher 18 Kommunen in den Geltungsbereich der Verordnung einbezogen.
Da sich die Bundesregierung bisher nicht auf eine Neufassung der Mietpreisbremse einigen konnte, ist die Geltungsdauer für die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn auf den 31. Dezember 2025 zu begrenzen.
Datum: 2025-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-18-werden-57-nordrhein-westfalen-weitet;
Themen: neue Mieterschutzverordnung
# ?, Mieterinnen
# ?, Kündigungssperrfrist
# ?, Wohnungsmarkt von Gebieten
# ?, Mietpreisbremse
# ?, Gebiete
# ?, Umwandlung
# ?, 2 Regelungen
# ?, Eigenbedarfskündigung
# ?, Miethöhe
# ? 258. +++ (IR)
Neben einer Erhöhung der Mittel für den Fonds fordert das Parlament die Ausweitung des Geltungsbereichs sowie die Bevorzugung von Mitgliedstaaten, die bei der Senkung der Treibhausgasemissionen voranschreiten.
Neben einer Erhöhung der Mittel für den Fonds fordert das Parlament die Ausweitung des Geltungsbereichs sowie die Bevorzugung von Mitgliedstaaten, die bei der Senkung der Treibhausgasemissionen voranschreiten.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-beschluesse-des-europaeischen;
Themen: Fonds
# ?, gerechter Übergang
# ?, europäisches Parlament
# ?, Ausweitung des Geltungsbereichs
# ?, Bevorzugung
# ?, Geltungsbereich
# ?, Senkung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Beschlüsse
# ?, Mitgliedstaaten
# ? 259. +++ (IR)
Für welche Mietverhältnisse gilt die Mietpreisbremse?
- Die Mietpreisbremse gilt in den Städten, die in der Verordnung zur Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung genannt sind.
Es gibt vier Ausnahmen: - Neubau: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.
- Umfassende Modernisierung: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen
# ?, Bestimmung
# ?, Mieterverbände
# ?, Vormiete
# ?, bestehende Mietverhältnisse
# ?, ortsübliche Miete
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Gebiete
# ?, Eigentumsfreiheit
# ? 260. +++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Somit gilt weiterhin: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-1;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Freitestung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, aktuelle Sommerwelle
# ?, überregionaler Schienenverkehr
# ?, Kitabereich
# ?, Verlängerungen
# ?, Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, ÖPNV
# ?, Änderungsverordnung
# ? 261. +++ (IR)
Das E-Government Gesetz NRW wird grundlegend novelliert: Das Gesetz soll den verpflichtenden Abschluss des Digitalisierungsprozesses in der Landesverwaltung bis 2025 festlegen und den Geltungsbereich ausweiten.
Datum: 2018-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;
Themen: E-Governmentstrategie
# ?, eigener Digitalisierungsprozess
# ?, weitreichende Beschlüsse
# ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze
# ?, digitale Serviceangebote
# ?, Digitalministerium
# ?, Kabinett
# ?, Schrittmacher
# ?, Ministerien
# ?, Landesbehörden
# ? 262. +++ (IR)
Bislang galt dies für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahre.
Für die Karnevalstage im Zeitraum vom 24. Februar bis 1. März 2022 können Städte und Gemeinden durch eine Allgemeinverfügung bestimmte Bereiche im öffentlichen Raum ausweisen, in denen dann automatisch bestimmte zusätzliche Schutzmaßnahmen gelten.
In diesen "gesicherten Brauchtumszonen", in denen aufgrund des Zusammentreffens vieler Menschen das Infektionsrisiko erhöht ist, gilt:
* Für das Verweilen in den Bereichen zum geselligen Beisammensein, zur Brauchtumspflege und zum Verzehr von Speisen und Getränken gilt die 2G+-Regel: Zutritt besteht nur für immunisierte Personen mit einem zusätzlichen negativen Testnachweis.
Datum: 2022-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;
Themen: gesicherte Brauchtumszonen
# ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung
# ?, Quarantäneausnahmen
# ?, Ziel der Reduzierung
# ?, anstehende Karnevalstage
# ?, Menschenmassen
# ?, stichprobenartige Kontrollen
# ?, Ladengeschäfte
# ?, öffentlicher Raum
# ? 263. +++ (IR)
Die Landesregierung beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung, erweitert den Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden und macht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen vielfältige Verwaltungsdaten zugänglich (Open Data).
Die Landesregierung beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung, erweitert den Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden und macht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen vielfältige Verwaltungsdaten zugänglich (Open Data).
Datum: 2020-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neues-e-government-gesetz;
Themen: Digitalisierung
# ?, Identitätsnachweise
# ?, neues E-Government
# ?, vielfältige Verwaltungsdaten
# ?, Erlaubnisverfahren
# ?, Immobilienmakler
# ?, Landesbehörden
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Bauträger
# ?, Geltungsbereich
# ? 264. +++ (IR)
Das galt damals.
Und das gilt ganz besonders heute", sagte Jäger.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderzulage-fuer-spezialeinheiten-der-nrw-polizei-steigt-auf-300-euro;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Land für Arbeit
# ?, besondere Einsätze
# ?, Zulage
# ?, Gehalt
# ?, Spezialisten
# ?, Polizisten
# ?, Einsatzkommandos
# ?, Erschwerniszulagen
# ? 265. +++ (IR)
Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.
Für Feste Anfang Oktober gilt bezüglich der Anmeldefrist der Vertrauensschutz.
Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;
Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung
# ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Weihnachtsmärkte
# ?, private Feierlichkeiten
# ?, private Feiern
# ?, Teilnehmerobergrenzen
# ?, örtliches Ordnungsamt
# ?, Regelungen
# ?, Infektionsschutzkonzepte
# ? 266. +++ (IR)
Diese Regelungen sollen nun auch für Beschäftigte gelten, die nicht in einem Beamtenverhältnis stehen.
In wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes - einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte - sollen künftig mindestens 40 Prozent Frauen sitzen.
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-bessere;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Landesgleichstellungsgesetz
# ?, weibliche Beschäftigte
# ?, Neuregelung
# ?, geschlechtergerechte Repräsentanz
# ?, Einflussbereich
# ?, starke Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Stärkung für Position
# ?, gesamter öffentliche Dienst
# ?, Rechtsgutachten
# ? 267. +++ (IR)
Die auf die Bedürfnisse der Landwirtschaft abgestimmte Regelung für 2013 sieht vor, dass auf 65 Hektar im Bereich der Schwerpunktvorkommen der Wiesenvögel nach Ankunft der Vögel (15. März bis 1. April, je nach Witterung) eine Bewirtschaftungsruhe bis zum 1. Mai gilt.
Andernfalls gilt auf Teilflächen die Bewirtschaftungsruhe bis zum Ende der Brutzeit.
Auf Flächen der öffentlichen Hand gelten die üblichen Schutzstandards für Naturschutzgebiete.
Hier gelten Bewirtschaftungseinschränkungen erst, wenn Brutvorkommen festgestellt werden.
Datum: 2013-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;
Themen: europäische Artenschutzbestimmungen
# ?, Uferschnepfe
# ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft
# ?, Bewirtschaftungsruhe
# ?, Vogelbrutzeit
# ?, europäisches Naturschutzrecht
# ?, Vögel
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Aussterben
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ? 268. +++ (IR)
Die neue Fassung der Coronaschutz-Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 1. Juli 2020.
Datum: 2020-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;
Themen: Auflagen
# ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung
# ?, Kontaktsport
# ?, Rückverfolgbarkeit
# ?, Teilnehmer
# ?, Erlebnisbäder
# ?, Gastronomieerleichterungen
# ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tauffeiern
# ?, nichtkontaktfreie Sportarten
# ? 269. ++ (IR)
Die Regelungen der Notbremse für Kinderbetreuungseinrichtungen gelten weiter, das heißt über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.
Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte;
Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.
Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;
Themen: Coronafakten
# ?, Coronaregeln
# ?, Landesinzidenz
# ?, Schachtbrettmuster
# ?, Regelbetrieb
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Geimpfte
# ?, beliebige Haushalte
# ?, Ausflugsfahrten
# ?, Sitzordnung
# ? 270. ++ (IR)
Wenn - wie derzeit - auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen.
Letzteres gilt auch für die Gastronomie.
Die neuen Landesregelungen gelten nur für die Bereiche, die das Land selbst regeln kann.
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ? 271. ++ (IR)
* Weitergeltung des TV-L für die Beschäftigten der Unikliniken
Datum: 2022-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;
Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tarifeinigung
# ?, zahlreiche Verbesserungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, lange Verhandlungen
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Berufsgruppen
# ?, Eckpunktepapier
# ? 272. ++ (IR)
Diese Regel gilt auch für andere gelegentliche Verkäufe von Schülern oder Eltern wie zum Beispiel für den Pizzaverkauf.
Die Regelung gilt auch für Kindertagesstätten oder andere Bildungseinrichtungen.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;
Themen: Kuchenverkauf
# ?, Schulfeste
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, Schülergruppen
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Kitas
# ?, Privatwirtschaft
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, öffentliche Hand
# ? 273. ++ (IR)
Nach ihrem Willen soll die vollständige Digitalisierung um sechs Jahre auf 2025 vorgezogen und der Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf nahezu alle Behörden ausgeweitet werden.
Datum: 2019-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;
Themen: Kabinett
# ?, Behördengänge
# ?, neues E-Governmentgesetz
# ?, Verwaltung
# ?, Onlinegeschäfte
# ?, gesamter Hochschulbereich
# ?, komfortabler Service
# ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz
# ?, Schriftform
# ?, Rechtsvorschriften
# ? 274. ++ (IR)
Sie sollen die gleiche Chance haben, ihre Talente zur Geltung zur bringen.
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenziale-von-kindern-und-jugendlichen-mit-migrationshintergrund-besser-foerdern;
Themen: Potenziale
# ?, gemeinsames Forschungsprojekt
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Integrationsforschung
# ?, Türkeistudien
# ?, Studie
# ?, Jugendliche
# ?, Duisburgessen
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Aufgabe von Schulen
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