1. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen wird danach verpflichtet, 1,8 Prozent der Landesfläche für die Windenergie zu sichern.
Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.
Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Die Planungshilfe steht hier zum Download bereit.
Zusätzliche Fragen können unter www.landesplanung.nrw.de/kontakt eingereicht werden.
Datum: 2023-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;
Themen: neue Planungshilfe
# ?, FAQ-Sammlung
# ?, Instrument der Positivplanung
# ?, planungsrechtliche Fragen
# ?, Ausweisung
# ?, Flächen
# ?, Wind-An-Land-Gesetz
# ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kommunen
# ?, Windenergieanlagen
# ?
2. +++ (SEM)
Nach bisheriger Rechtslage könnte die Wahl nur im Monat Oktober, in dem auch die zweiwöchigen Herbstferien liegen, stattfinden.
Durch die geplante Gesetzesänderung wird die Terminierung des Wahltags flexibler.
Der Gesetzentwurf sieht weiterhin vor, den Stadt- und Gemeinderäten mehr Zeit zu geben, um über eine mögliche Verkleinerung des eigenen Gremiums zu entscheiden.
Gleiches gilt für die Kreistage.
Nach aktueller Rechtslage hätte diese Entscheidung bereits bis zum 28. Februar 2018 getroffen werden müssen.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ?
3. +++ (SEM)
Breite und einheitliche Nutzung von Logos der Europa-Arbeit in Stadtöffent-lichkeit.
Europa ist an vielen Orten in der Stadt sicht- und erlebbar.
Gemeinde Hellenthal (Kreis Euskirchen) Reger Kontakt zu belgischer Nachbarbargemeinde, etwa durch Feuerwehren, Karnevelsbrauchtum, sportliche und kulturelle Veranstaltungen, Podiumsdiskussion, Gedenkveranstaltungen, regelmäßige Treffen der Gemeinderäte und politischen Spitzen.
Grenzüberschreitende Arbeit als Querschnittsthema in der Verwaltung.
Gemeinde informiert sich über europäische Fördertöpfe und versucht, diese zu nutzen.
Datum: 2021-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-0;
Themen: kommunaler Verband
# ?, befristete Auszeichnung
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Partnerstädte
# ?, Ausland
# ?, Besuche
# ?, Aufnahmeorganisation
# ?
4. +++ (SEM)
gemeinsame Ratssitzung: Vorstellung verschiedener Bereiche der Verwaltung, Austausch über bereits umgesetzte / anstehende Projekte (Kultur, Tourismus, Jugendarbeit);
Livestream aus dem Rathaus; Teilnahme durch die Vereinswelt von Hövelhof und Schulleitungen; Eröffnung Ausstellung im Park Verrières; gemeinsamer Besuch der Friedenseiche;
im Ortskern Bilder aus der französischen Partnerstadt; geplant: alle fünf Jahre Austausch zwischen Mitgliedern der Gemeinderäte; Mitglied im europäischen Verbund der Napoleonstädte
Zivilgesellschaft
Kurzbeschreibung der erfolgreichen Bewerbung
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;
Themen: französische Partnerstadt
# ?, Weltreise
# ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europäische Woche
# ?, historische Schützen
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Abfallvermeidung
# ?, Kurzbeschreibung
# ?, europaaktive Kommune
# ?
5. +++ (SEM)
Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Gleichzeitige Wahl verdeutlicht Verantwortungsgemeinschaft von Bürgermeister und Gemeinderäten
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;
Themen: Gemeinderäte
# ?, Räte
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Landräte in NRW
# ?, gemeinsame Bürgermeister
# ?, gemeinsame Kommunalwahl
# ?, ordentliches Ergebnis
# ?, 2 Wahlen
# ?, kommunale Demokratie
# ?, Wahlbeteiligung
# ?
6. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Keine Wiedereinführung der Sperrklausel bei Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen
Ministerin Scharrenbach: Gutachter empfiehlt zum jetzigen Zeitpunkt keine Wiedereinführung der Sperrklausel bei Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen
24. Oktober 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gutachter-empfiehlt-zum-jetzigen-zeitpunkt-keine;
Themen: Kreistage
# ?, Bezirksvertretungen
# ?, Gemeinderäte
# ?, Verbandsversammlung
# ?, Gutachter
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, kommunale Selbstverwaltung
# ?, Wiedereinführung
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Demokratiequalität
# ?
7. +++ (SEM)
Er ist kein Mann der leisen Töne oder des Zwischen-den-Zeilen-Lesens.
Sein Handeln ist ebenso klar wie seine Sprache.
So soll er einmal gesagt haben: "Ich habe unter den Stadt- und Gemeinderäten Schlappis, Knaatschbrüder und Nichtstuer ausgemacht".
Der selbstbewusste Regierungspräsident legt es nicht darauf an, sich viele Freunde zu machen.
Hohe Beliebtheitswerte erreicht er dennoch - oder vielleicht gerade deshalb.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Jahrestag der Landesverfassung
# ?, Verdienstorden der Staatskanzlei
# ?, Download
# ?, Kanusport
# ?, Gebärmutterhalskrebs
# ?, Kanuverband
# ?, Kommunikationswissenschaft
# ?, Handwerkskammer Aachen
# ?, Liebe
# ?
8. +++ (SEM)
Auch andere kulturelle Schätze unseres Landes liegen Hans-Joachim Fasel am Herzen, so die alte Schiffsbrücke an der Wuppermündung und die historische Sammlung der "Stadtgeschichtlichen Vereinigung Leverkusen".
In der "Villa Römer" kann die vielfältige Geschichte Leverkusens von der Steinzeit bis zum modernen Industriestandort bestaunt werden.
Mehr als 20 Jahre lang leitet Hans-Joachim Fasel zwei Kirchenchöre in Leverkusen und ist Vorsitzender des Gemeinderates der katholischen Kirchengemeinde St. Hildegard in Leverkusen.
Außerdem unterstützt er den Verein "Leverkusen hilft krebskranken Kindern" und engagiert sich bei der "Lebenshilfe Leverkusen".
Lieber Hans-Joachim Fasel, Musik und Geschichte, Kultur und Kirche, dazu noch ein großes Herz für hilfsbedürftige Menschen - in vielen Bereichen haben Sie Ihr Wissen, Ihr Können und Ihre Zeit zum Wohle unseres Landes und seiner Menschen eingesetzt und tun dies bis heute.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?
9. +++ (SEM)
Herbert Rubinstein ist seit rund 40 Jahren Mitglied und war lange Jahre der jüdische Vorsitzende der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Düsseldorf e. V. 1993 war er Mitbegründer der ersten jüdischen Grundschule im Rheinland der Nachkriegszeit, der heutigen Yitzhak-Rabin-Schule Düsseldorf.
Über viele Jahre hat er sich für die Errichtung des 2018 eröffneten Albert-Einstein-Gymnasiums, des ersten jüdischen Gymnasiums in Nordrhein-Westfalen, eingesetzt.
Seit 1973 ist Rubinstein Mitglied der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, in der er auch im Gemeinderat und Vorstand tätig war.
Herbert Rubinstein hat in weit über 100 Synagogen- und Friedhofsführungen nichtjüdischen Kindern und Erwachsenen Einblicke in die jüdische Lebens- und Denkweise vermittelt.
Als Zeitzeuge des Holocaust berichtet er auch über seine Erlebnisse der Verfolgung und Flucht und über das Czernowitzer Ghetto.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-haendigt-bundesverdienstorden-den-langjaehrigen;
Themen: Geschäftsführer von Gemeinden
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Verdienstorden
# ?, großer Einsatz
# ?, Düsseldorfer
# ?, Staatsvertrag
# ?, hohe Auszeichnung
# ?, Kulturen
# ?, jüdische Landesverbände
# ?
10. +++ (SEM)
Wilfried Johnen ist jüdischer Deutscher, überzeugter Rheinländer und ein herausragender Mitbürger für uns in Nordrhein-Westfalen, dem wir viel zu verdanken haben.
Seit 1975 leben Sie, lieber Herr Johnen, mit Ihrer Familie in Düsseldorf.
Hier engagieren Sie sich in der Jüdischen Gemeinde, im Gemeinderat und dessen Ausschüssen und als Mitglied im Vorstand des Sportvereins "TuS Maccabi Düsseldorf".
Lieber Herr Johnen, Ihr Engagement erstreckt sich zudem über Düsseldorf hinaus.
Beruflich haben Sie als Verwaltungsleiter der Jüdischen Gemeinde Aachen und als Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein zahlreiche Projekte zur Erinnerungskultur in Nordrhein-Westfalen initiiert und begleitet.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ?
11. +++ (SEM)
Bei den nun sieben neuen Leistungen handelt es sich um Dienste aus dem Kontext des OZG:
* Anmeldung zu Einwohnerversammlungen inklusive der Vorabeinreichung von Fragen
* Einreichen von Anregungen und Beschwerden an den Stadt- oder Gemeinderat
* Anmeldung eines Bürgerbegehrens
* Prüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens vor der Unterschriftensammlung
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-schnell-gemeinsam-portal-beteiligung-nrw-staerkt-die-digitale;
Themen: Bürgerbegehren
# ?, Meilenstein für Onlinebeteiligung
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Gemeinderat
# ?, Stadtrat
# ?, Portal
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anmeldung
# ?, Einwohnerversammlungen
# ?, Unterschriftensammlung
# ?
12. +++ (SEM)
Auch andere kulturelle Schätze unseres Landes liegen Hans-Joachim Fasel am Herzen, so die alte Schiffsbrücke an der Wuppermündung und die historische Sammlung der "Stadtgeschichtlichen Vereinigung Leverkusen".
In der "Villa Römer" kann die vielfältige Geschichte Leverkusens von der Steinzeit bis zum modernen Industriestandort bestaunt werden.
Mehr als 20 Jahre lang leitet Hans-Joachim Fasel zwei Kirchenchöre in Leverkusen und ist Vorsitzender des Gemeinderates der katholischen Kirchengemeinde St. Hildegard in Leverkusen.
Außerdem unterstützt er den Verein "Leverkusen hilft krebskranken Kindern" und engagiert sich bei der "Lebenshilfe Leverkusen".
Lieber Hans-Joachim Fasel, Musik und Geschichte, Kultur und Kirche, dazu noch ein großes Herz für hilfsbedürftige Menschen - in vielen Bereichen haben Sie Ihr Wissen, Ihr Können und Ihre Zeit zum Wohle unseres Landes und seiner Menschen eingesetzt und tun dies bis heute.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?
13. +++ (SEM)
Bereits 1964 ist Hans Hamel in die SPD eingetreten.
Von 1972 bis 2010 war er Ortsvereinsvorsitzender.
1979 wurde er erstmalig in den Gemeinderat der Gemeinde Hüllhorst gewählt.
Bei den Kommunalwahlen zwischen 1984 und 2020 wurde er immer wieder direkt gewählt.
In vielen Ausschüssen leistete er als Mitglied und auch als Vorsitzender wichtige Sacharbeit.
Datum: 2026-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;
Themen: Verdienstorden
# ?, Dienstuhl
# ?, Ellerbracke
# ?, fidele Burgfrauen
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Kirchenvorstand
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Heimatverein
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Gesellschaft für Familienkunde
# ?
14. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Rödinghausen ist die erste Gemeinde in Nordrhein-Westfalen, die eine niederdeutsche Zusatzbezeichnung führen und damit auch auf die Ortseingangsschilder setzen darf.
Der Rat der etwa 10.000 Einwohner zählenden Kommune im Kreis Herford hatte Anfang Februar beschlossen, die Zusatzbezeichnung "Ränghiusen" verwenden zu wollen.
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, hat dazu jetzt die Genehmigung erteilt.
"Binnen weniger Wochen ist der Wunsch der Gemeinde nun in Erfüllung gegangen", kommentiert Ministerin Ina Scharrenbach die Entscheidung.
Datum: 2018-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;
Themen: Ortseingangsschilder
# ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung
# ?, Zusatzbezeichnungen
# ?, prägende Wirkung
# ?, Europastadt
# ?, Universitätsstadt
# ?, Heimatliebhaberinnen
# ?, Widukindstadt
# ?, gemeindliches Siegel
# ?, Wunsch
# ?
15. +++ (SEM)
Angesichts der Herausforderungen, die die Aufnahme von Flüchtlingen insbesondere für die Kommunen bedeutet, hatte der Europaminister und Chef der Staatskanzlei in diesem Jahr einen Sonderpreis für kommunale Integrationsleistungen ausgelobt.
Franz-Josef Lersch-Mense: "Ich danke den vielen Ehrenamtlichen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen für ihren großen Einsatz bei der Betreuung der Flüchtlinge.
Wenn wir heute einige Kommunen besonders auszeichnen, gilt dies auch stellvertretend für alle, die sich für Geflüchtete einsetzen.
"
2016 werden ausgezeichnet:
2016 werden ausgezeichnet:
Kommune Kurzbeschreibung der erfolgreichen Bewerbung Düsseldorf Aufstellen einer "Europapolitischen Agenda" in der Stadtverwaltung, Weiterentwicklung des Büros für Internationale, Europäische und Regionale Angelegenheiten, EU-Fördermittel-Monitoring, sieben Städtepartnerschaften, Kooperationen mit Athen, Malaga und Palermo zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise dort;
Frankreichfest, Praktikumsbörse für junge Leute, verstärktes Engagement in Euregio, Rat der Gemeinden und Räte Europas (RGRE) und EUROCITIES Kranenburg Bilinguale Grund- und Realschule, Tag der Begegnung von niederländischen und deutschen Ratsmitgliedern, dt.-nl.
Wandertag, dt.-nl.
Kunstroute, alle zwei Jahre wird der "Grenzland-Schützenkönig" ermittelt, Städtepartnerschaft mit Körmend (Ungarn) gemeinsam mit niederländischer Grenzgemeinde, Europapreis-Träger, "digitaler Marktplatz" www.mienthuus.de Südlohn Projekt "Die Nachbarsprache früh lernen" - zusammen mit der Gemeente Winterswijk, Regio Achterhoek und einer niederländischen Partnerschule, deutsch-niederländische Arbeitsgruppe der Stadträte, Brüssel-Reisen, zweisprachige Euregio-Sprechstunde, Veranstaltungsreihe zur Unterzeichnung der "Burloer Konvention", die im 18. Jh. auf friedlichem Wege zur Beilegung von Grenzkonflikten beitrug;
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommunen;
Themen: Sonderpreise
# ?, Geflüchtete
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, Kreisangehörige
# ?, Lernen
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Auszeichnung
# ?, Interessen
# ?, Partnerstädte
# ?
16. +++ (IR)
Im Ortsteil Oidtweiler war er sechs Jahre lang Ortsvorsteher und viele Jahre Mitglied des Pfarrgemeinderates.
Datum: 2022-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Engagement von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Münster
# ?, Interplast
# ?, Landesverdienstorden
# ?, lebendige Erinnerungskultur
# ?, Foto
# ?
17. +++ (IR)
Im dortigen Pfarrgemeinderat leitet er viele Jahre lang den Arbeitskreis "Mission, Entwicklung und Frieden".
Datum: 2025-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Download
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, alkoholkranke Eltern
# ?, Vorsitzende
# ?, Flaschenkinder
# ?, Tischtennissport
# ?, Bundespräsident
# ?
18. +++ (IR)
Dies gilt nicht nur für Mitglieder des Bundes- und der Landtage, sondern auch für Gemeinderäte oder Mitglieder des Europaparlaments.
Datum: 2014-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-nach-nrw-bundesratsinitiative-neuregelung-zur;
Themen: Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung
# ?, Verschärfung
# ?, Arbeitnehmerin
# ?, Maultasche
# ?, Volksvertreter
# ?, deutsche Demokratie
# ?, Gewinner
# ?, NRW-Bundesratsinitiative
# ?, Müll
# ?, Mehrheit
# ?
19. ++ (SEM)
Professorin für Berufspädagogik am Institut für Berufliche Lehrerbildung (IBL) der FH Münster
Dr. Denis Mukuna
Vorsitzender der Afrikanischen Gemeinde Köln e.V.; Vorstandsmitglied des Elternnetzwerks NRW - Integration miteinander e.V.
Birgit Naujoks
Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW e.V.
R.
Rafael Nikodemus
Kirchenrat im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche im Rheinland
Christina Osei
MdL, Präsidentin des Verbandes der Bibliotheken des Landes NRW e.V.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Beirat
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Integrationsministerin
# ?, Leiterin
# ?, politische Wissenschaft
# ?, Professorin
# ?, Elternnetzwerk
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Vorständin
# ?, Zusammenhalt
# ?
20. ++ (SEM)
3.
Ohne ausreichende Finanzierungsgrundlage wird der Substanzverzehr der Verkehrsinfrastruktur anhalten mit negativen Folgen für Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Mobilität in Deutschland.
Bund, Länder und Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ihre Verkehrswege sachgerecht zu sanieren und zu erhalten sowie bedarfsgerecht und umweltverträglich auszubauen.
4.
Einhergehend mit einer Ausweitung der Investitionsmittel muss die Verteilung, Verwaltung und Verwendung der Mittel spürbar effizienter und transparenter werden.
5.
Die Verkehrsminister der Länder haben zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung mehrfach einstimmig Beschlüsse gefasst.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-
und Ausbau + überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Bestandsnetz + Nutzung von Fonds (Infrastrukturfonds Schiene, Infrastrukturfonds Straße) und vergleichbaren Strukturen (Sondervermögen, Infrastrukturkonten) + Einrichtung einer Steuerungsgruppe für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung von Bund und Ländern + Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus + Revision der Regionalisierungsmittel mit dem Ziel angepasster Mittelausstattung inklusive einer höheren Dynamisierung + Mehr Haushaltsmittel aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs (u.a. Kfz-Steuer, Mineralölsteuer) sowie Ausweitung der Nutzerfinanzierung + Optionen der Nutzerfinanzierung:
o Ausweitung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen o Einbeziehung von Lkw ab 7,5t auf diesem Netz o Ausweitung der Lkw-Maut auf das nachgeordnete Netz, beginnend mit den Landesstraßen o Ausweitung der Lkw-Maut ab 7,5t auf das nachgeordnete Netz + Realisierung der Maßnahmen in einem Stufenplan in den Jahren 2014-2019.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?
21. ++ (SEM)
Bei aller Freude muss aber auch klar sein, dass das Geld des Digitalpakts nur ein Anfang sein kann.
Bedenkt man beispielsweise allein die Wartungs- und Instandhaltungskosten von digitalen Endgeräten, wird schnell deutlich, dass einmalige Anschubfinanzierungen für eine dauerhaft funktionierende Digitalisierung von Schulen nicht ausreichen.
Wie eine dauerhafte Lösung aussehen kann - darüber müssen Bund, Länder und Kommunen sich in einem nächsten Schritt verständigen.
"
"
Nachdem der Bundestag den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses im Februar dieses Jahres mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit bestätigt hatte, stand die Grundgesetzänderung heute im Bundesrat zur Abstimmung.
Mit dem erfolgten Beschluss der Länderkammer besteht nun eine stabile und verfassungsrechtlich abgesicherte Kooperationsmöglichkeit zwischen dem Bund und den Ländern.
Schulministerin Gebauer: "Diese Möglichkeit muss auch über den Digitalpakt hinaus genutzt werden.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-grundgesetzaenderung;
Themen: Digitalpakt
# ?, nötige Grundgesetzänderung
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, Bundesrat für Abstimmung
# ?, erforderliche Zweidrittelmehrheit
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Schulen
# ?, Instandhaltungskosten
# ?, einmalige Anschubfinanzierungen
# ?
22. ++ (SEM)
Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender des Vorstands des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die Unterzeichnung des Sechsten Änderungsvertrages ist ein wichtiges Signal zur Unterstützung der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen.
Das Land hat gerade in Zeiten großer Verunsicherung erneut klargemacht, dass es fest an der Seite von Jüdinnen und Juden steht.
Wir danken dem Ministerpräsidenten und der Landesregierung für den gemeinsamen Einsatz, Jüdische Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sicherer zu machen und für die Zukunft zu stärken.
"
Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, Zwi Rappoport: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.
Unser Dank gilt Herrn Ministerpräsident Wüst und der gesamten Landesregierung, die gerade in Zeiten wachsender antisemitischer Bedrohungen einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen geleistet haben.
"
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.
Ministerpräsident Wüst gilt daher unser aufrichtiger Dank.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;
Themen: jüdische Landesverbände
# ?, Unterzeichnung
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Änderungsvertrag
# ?, progressive Gemeinden
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Download
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?, Ministerpräsident
# ?
23. ++ (SEM)
Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
16. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfei-0;
Themen: Zentralrat von Juden
# ?, Juden in Deutschland
# ?, langjährige Präsident
# ?, Präsident des Zentralrats
# ?, Rahmen einer Gedenkfeier
# ?, jüdische Synagoge
# ?, Landesverband von Nordrhein
# ?, Zivilcourage
# ?, Nationalsozialisten
# ?, jüdische Gemeinden
# ?
24. ++ (SEM)
Dr. Graumann würdigte die Initiative als "Botschafter des guten Willens und der Toleranz".
Sie erreiche nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen von Jugendlichen.
Die Bürgerinitiative "Wir für Lübtheen", die den Paul-Spiegel-Preis 2013 erhält, bekämpft seit Jahren mit verschiedenen Aktivitäten den Einfluss der NPD und die Ausbreitung von Rechtsextremismus in der mecklenburg-vorpommerschen Gemeinde.
An die Bürgerinitiative gewandt betonte Dr. Graumann: "Sie lassen den wohlgemeinten Worten aber auch ernst gemeinte Taten folgen - und das ist richtig."
An die Bürgerinitiative gewandt betonte Dr. Graumann: "Sie lassen den wohlgemeinten Worten aber auch ernst gemeinte Taten folgen - und das ist richtig."
In diesem Zusammenhang verwies der Präsident des Zentralrats der Juden darauf, dass das NPD-Verbot jetzt energisch betrieben werden müsse.
"Ich hoffe, dass sich Bundesregierung und Bundestag der Initiative des Bundesrates zügig anschließen."
Paul Spiegel wurde am 31. Dezember 1937 in Warendorf in Westfalen geboren.
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfeier;
Themen: Juden in Deutschland
# ?, Zentralrat von Juden
# ?, Präsident des Zentralrats
# ?, Rahmen einer Gedenkfeier
# ?, jüdische Synagoge
# ?, Zivilcourage
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Nationalsozialisten
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Staatspreis
# ?
25. ++ (SEM)
Der Tierschutz hat für die Landesregierung eine hohe Priorität.
Seit Dezember 2020 hat die Landesregierung eine Beauftragte für den Tierschutz, die politisch unabhängig alle tierschutzrelevanten Themen koordiniert.
Seit Dezember 2020 hat die Landesregierung eine Beauftragte für den Tierschutz, die politisch unabhängig alle tierschutzrelevanten Themen koordiniert.
In diesem Jahr startete in mehreren Kommunen die neue Tiergesundheitsdatenbank des Landes.
Im Juli 2020 beschloss der Bundesrat unter anderem auf Initiative Nordrhein-Westfalens zur Sauenhaltung eine neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung und den Ausstieg aus der Kastenhaltung.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-spatenstich-fuer-den-schweinestall-der-zukunft;
Themen: Auslauf
# ?, Liegefläche
# ?, Stallabschnitt
# ?, gleichzeitige Reduzierung
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, neue Stallkonzepte
# ?, Sinn des Umweltschutzes
# ?, Emissionen
# ?, Platzangebot
# ?, Nutztierstrategie
# ?
26. ++ (SEM)
"
Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die heute unterzeichneten Änderungen werden einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die vielfältigen Leistungen der jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen in Kultus- und Bildungsangelegenheiten, für junge wie ältere Menschen und Familien trotz wachsender Herausforderungen auch künftig aufrechterhalten werden können."
Hanna Sperling, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe: "In Nordrhein-Westfalen hat sich die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland etabliert.
Dies ist auch ein Ergebnis der besonders guten Beziehungen zwischen der jüdischen Seite und der Landespolitik.
Dies ist auch ein Ergebnis der besonders guten Beziehungen zwischen der jüdischen Seite und der Landespolitik.
Dafür sind die jüdischen Gemeinden sehr dankbar.
Dafür sind die jüdischen Gemeinden sehr dankbar.
" Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Wir werten es als ein starkes Signal, dass die Landesregierung die positive und zukunftssichernde Entwicklung jüdischen Lebens in unserem Bundesland als Bereicherung betrachtet und die dafür benötigten Mittel bereitstellt.
"
Als neuer Partner tritt die Vertretung der liberalen Gemeinden, der Landesverband Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V., dem Vertrag bei.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Vertreterinnen
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Landesleistung
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Landesregierung
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorstand des Landesverbands
# ?
27. ++ (SEM)
Zugleich geben wir Eltern durch das Ganztagsangebot eine Möglichkeit, Familie und Beruf bestmöglich miteinander zu vereinbaren.
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Mit dem Gesetzentwurf, den Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg, Sachsen und Schleswig-Holstein in den Bundesrat einbringen wird, sollen die Kommunen mehr Zeit bekommen, um Bundesmittel für den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen abzurufen.
Zum Hintergrund: Über das Ganztagsfinanzierungsgesetz hat der Bund den Ländern im Dezember 2020 in einer ersten Tranche Finanzmittel im Umfang von insgesamt 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Ausbau der Ganztagsplätze zu beschleunigen.
Von diesen sogenannten Beschleunigungsmitteln entfallen 158,15 Millionen Euro auf Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-im-bundesrat-soll-investitionen-ganztagsplaetze-sichern;
Themen: Ganztagsplätze
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Grundschulen
# ?, Ausbau
# ?, sogenannte Beschleunigungsmittel
# ?, Bundesmittel
# ?, gute Bildungsangebote
# ?, lange Verhandlungen
# ?
28. ++ (IR)
Seit Jahrzehnten arbeitet er im Pfarrgemeinderat und Kirchenvorstand mit und hat dort den Vorsitz des Bauausschusses inne.
Datum: 2021-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-des-verdienstordens-des-landes-nordrhein-westfalen-kaspar-wingender;
Themen: Verdienstorden
# ?, Justiz
# ?, sozialer kirchliche Bereich
# ?, Vertretung
# ?, Ordensauszeichnung
# ?, Kinderarbeit
# ?, Würdigung
# ?, Jugendarbeit
# ?, Eintritt der Tätigkeit
# ?, Erstkommunion
# ?
29. ++ (IR)
Auch als Vorsitzende des Pfarrgemeinderates St. Josef Lendringsen setzt sich Petra Homberg vor allem für bedürftige Menschen ein.
Datum: 2013-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;
Themen: Verdienstorden
# ?, Handicap
# ?, multikulturelles Forum
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Borken
# ?, Liebe
# ?, Mittagessen
# ?, Engagement von Aufgaben
# ?, Kunstatelier
# ?, Kunstcafé
# ?
30. ++ (IR)
Neben seinem Einsatz für die Belange der Anwaltschaft hat sich der dreifache Familienvater auch im Pfarrgemeinderat der Katholischen Pfarrgemeinde Herz Jesu Bad Hamm engagiert.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-rechtsanwalt-und-notar-dr;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Orden
# ?, Baurecht
# ?, Laudatio
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Persönlichkeiten
# ?, Band
# ?, Bundespräsident
# ?, Anwaltsgerichtsbarkeit
# ?
31. ++ (SEM)
NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag / Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen
20. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden.
"Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie Landräte sollen an einem Strang ziehen.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-buergermeister-und-raete-kuenftig-wieder-einem-tag-kommunalminister;
Themen: Wahltermine
# ?, Hauptverwaltungsbeamte
# ?, Räte
# ?, Landräte
# ?, kommunale Vertretungen
# ?, Tag
# ?, Gesetz
# ?, Verantwortungsgemeinschaft von Vertretungsorganen
# ?, erheblicher Kostenvorteil
# ?, kommunale Vertretungsorgane
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