NRW auf dem nun fertig gestellten Teilstück insgesamt 1570 Meter Lärmschutzwände errichtet.
"Die Autobahn wird, wenn der Lückenschluss geschafft ist, die Anwohner der umliegenden Städte deutlich entlasten", betonte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Weniger Verkehr auf den Stadt- und Gemeindestraßen bedeutet ein lebenswerteres Umfeld für die Bürger.
Den Kommunen bietet sich die Chance, ihre Hauptverkehrsstraßen neu zu gestalten.
Deswegen kommt es jetzt darauf an, die noch fehlende Reststrecke schnellstmöglich fertig zu stellen.

NRW-Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe.
Straßen.
NRW ist Baulastträger für den zukünftigen Radschnellweg RS3 sowie für die vorhandene L 777 (ehemals B61), während die Stadt Bad Oeynhausen die Baulastträgerin der Nebenanlagen und Gemeindestraßen ist.
Die Kosten für die Planung und den Bau des Radweges werden durch den Landesbetrieb getragen.
Pressekontakt: nilguen.ulbrich@strassen.nrw.de, Tel. 0209-3808-333 Michelle.

Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.
Die heute vom Kabinett beschlossenen Neuregelungen gelten für Gemeindestraßen sowie für die Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir wollen die Chancen von Carsharing nutzen, um die Vernetzung von unterschiedlichen Verkehrsträgern und damit die Mobilität insgesamt besser zu machen.
Carsharing-Angebote sind dabei ein wichtiger Baustein, insbesondere an Mobilstationen.

* 9,275 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
Das sind gut 1 Millionen Euro mehr als 2018.
* 2,564 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen (2018: 1,7 Millionen Euro).
* 1,035 Millionen Euro sind für die Digitalisierung der Ampelschaltungen (Lichtsignalanlagen - Programm NRW) vorgesehen, dass sind gut 750.000 Euro mehr als 2018.
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Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.
* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms ist als Anlage beigefügt.
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Im Vergleich zum vergangenen Jahr stehen hier 25 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
* 10,49 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 3,55 Millionen Euro sind für vier Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- und Gemeindestraßen vorgesehen.
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2021 finden Sie hier.
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In den nächsten Jahren würden Investitionen in Rekordhöhe in die Infrastruktur fließen, erläuterte der Verkehrsminister: "Das stellt uns vor große Herausforderungen."
Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.
NRW ergänzte: "In einem Ballungsraum wie Köln kann niemand Staufreiheit versprechen; aber mit der besseren Koordination der Baustellen auf Autobahnen, Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen, in Abstimmung mit Bahn und Nahverkehrsunternehmen können wir ein Mehr an Mobilität erreichen.
Daran arbeiten wir mit allen Beteiligten intensiv.
"

Im Herbst dieses Jahres soll der Endbericht vorliegen.
Dieser wird dann auch Aussagen zu neuen Finanzierungsinstrumenten, dem demografischen Wandel, Fahrgastrechten und neuen Technologien enthalten.
Seit 2007 stellt der Bund dem öffentlichen Nahverkehr und kommunalen Straßen über das Entflechtungsgesetz (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die mit den Änderungsanträgen zum Entflechtungsgesetz angestrebte Erhöhung der Mittel für Verkehrsinvestitionen ist von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bereits mit Beschluss zu ihrer Konferenz am 10.03.2011 gefordert worden und basiert auf konkreten Bedarfsermittlungen.
Die Daehre-Kommission hat sich bis Ende 2012 mit der künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt.

Erhalt vor Neubau: NRW fördert Verkehrsvorhaben der Städten und Gemeinden mit mehr als 60 Millionen Euro
6. Mai 2016
Während sich der Bundesverkehrswegeplan mit den Bundesfernstraßen beschäftigt, verliert das Land auch die kommunalen Straßen nicht aus dem Blick: 89 neue Straßenbauvorhaben der Städte und Gemeinden fördert NRW in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro.
Verkehr
Während sich der Bundesverkehrswegeplan mit den Bundesfernstraßen beschäftigt, verliert das Land auch die kommunalen Straßen nicht aus dem Blick: 89 neue Straßenbauvorhaben der Städte und Gemeinden fördert NRW in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro.

In diesem Jahr gibt das Land über 160 Millionen Euro dafür aus.
Vom schlechten Zustand der beiden Straßen wird sich Wüst vor Ort ein Bild machen.
Neben den Landesstraßen steht in 2018 auch wieder Geld für kommunale Straßen zur Verfügung.
Ein gutes Beispiel, wie wichtig die Förderung kommunaler Straßenbauprojekte ist, ist die Bahnhofshinterfahrung in Hagen, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.
Sie entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr und ist ein Impuls für städtebauliche Entwicklungen.

Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.
Viele kommunale Straßen sind in keinem guten Zustand, deshalb verstärken wir unserer Förderung für die Sanierung.
Aber auch der komplette Neubau von Straßen profitiert von der Erhöhung der Fördersätze.
Mobilität ist für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor.

Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.
Nach Schätzungen benötigt das Land NRW in den nächsten Jahren mindestens 670 Millionen Euro nur für den Erhalt aller Brücken auf den Landesstraßen (Ertüchtigung und Erneuerung).
Kommunale Straßen NRW
Die bundesweit rund 67.000 Brücken auf kommunalen Straßen befinden sich laut einer aktuellen Studie des "Deutschen Instituts für Urbanistik" häufig in einem schlechten oder gerade noch ausreichendem baulichen Zustand.
Dem Gutachten zufolge ist etwa jedes zweite Bauwerk marode.

Minister Remmel: Hohe Lärmbelastung beeinträchtigt die Gesundheit
6. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW bringt Initiative für ein nationales Förderprogramm zum Lärmschutz an kommunalen Straßen in den Bundesrat ein.
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel fordert die Bundesregierung auf, Finanzmittel für die Lärmsanierung an kommunalen Straßen bereitzustellen.
"Lärm macht krank.

Darüber hinaus setzt sich das Ministerium auch für eine Weiterentwicklung der verkehrsrechtlichen Regelungen ein.
Ein erster wichtiger Schritt war dabei die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus im Sommer dieses Jahres.
Zur Verbesserung der Finanzierung konkreter Maßnahmen an kommunalen Straßen hat NRW erfolgreich eine Initiative in den Bundesrat eingebracht.
Im Rahmen des Aktionsbündnisses "NRW wird leiser" fördert das Umweltministerium außerdem das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger Lärm individuell und freiwillig zu reduzieren.
Das Aktionsbündnis bietet eine Plattform, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsame Konzepte zum Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte am 24. März 2022 den Beschluss gefasst, die bisher hälftige Entlastung der beitragspflichtigen Haushalte auf eine Vollentlastung und damit auf "Null Euro" umzustellen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "50 Prozent Entlastung plus 50 Prozent Entlastung, gleich Null Beitrag für Bürgerinnen und Bürger.
Mit der Förderung über die Doppelspur erreichen wir zusammen mit den Städten und Gemeinden eine Modernisierung der kommunalen Straßen und finanzielle Entlastung der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer.
Bei den 5000 Eigentümern, die bereits hälftig entlastet worden sind, erfolgt von Amts wegen die Zuweisung weiterer 11,1 Millionen Euro über die landeseigene NRW.BANK an die Städte und Gemeinden.
Eine gesonderte Antragsstellung über die Städte und Gemeinden ist nicht erforderlich.

Durch das umfangreiche Gesamtpaket soll der Verkehrslärmschutz gestärkt und das Aktionsbündnis "NRW wird leiser" weiter ausgebaut werden.
Im Einzelnen sieht die Lärmminderungsstrategie folgende Maßnahmen vor:
1. Verbesserung der Finanzierung von Lärmschutz an kommunalen Straßen: Etwa drei Viertel der von Lärm betroffenen Menschen leben an kommunalen Straßen.
Für viele Städte und Gemeinden ist es aber aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht möglich, hier den notwendigen Lärmschutz zu finanzieren.
Schätzungen zufolge wären dazu in NRW 500 Millionen Euro notwendig.

"Die Förderung des kommunalen Straßenbaus ist ein zentraler und unentbehrlicher Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Davon gehen entscheidende Impulse für die Verknüpfung der örtlichen und überörtlichen Verkehrssysteme, die Stadterneuerung, die Entlastung und Beruhigung von Wohnbereichen und die Förderung des Radverkehrs aus", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungsinvestitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen.
Das Land unterstützt weiterhin die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen.
Besondere Bedeutung kommt der Stärkung der Nahmobilität mit dem Ausbau des Radwegenetzes und dem Bau von Gehwegen zu.

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Ministerin Scharrenbach: Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen verabschiedet.
17. Oktober 2023 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl

Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Bildung - für die Zukunft unseres Landes.
Themen: moderne Schulen und starke Kita-Landschaft, Investitionen in den offenen Ganztag sowie Digitalisierung des Lernens.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Verkehrs-, Bildungs- und Digitalinfrastruktur - mit Symbolen für kommunale Straßen, starke Infrastruktur und Digitalisierung.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz - mit Symbolen für Investitionen, Feuerwehr und Hochwasserschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Klimaschutz und Nachhaltigkeit - mit Symbolen für Gebäudesanierung, kommunale Wärmeplanung und Fernwärmeausbau.

"Binnen weniger Wochen ist der Wunsch der Gemeinde nun in Erfüllung gegangen", kommentiert Ministerin Ina Scharrenbach die Entscheidung.
"Damit wird ein Herzenswunsch der Heimatliebhaberinnen und Heimatliebhaber Wirklichkeit", verweist die Ministerin darauf, dass Zusatzbezeichnungen auf Ortsschildern ein Beitrag zur Identitätsstiftung in den Orten sind.
Damit werde das Versprechen der Landesregierung umgesetzt, Anregungen aus den Städten und Gemeinden ernst zu nehmen und schnell zu verwirklichen.
Räte können eine Zusatzbezeichnung mit Drei-Viertel-Mehrheit beschließen, die dann noch vom Ministerium geprüft werden muss.
Räte können eine Zusatzbezeichnung mit Drei-Viertel-Mehrheit beschließen, die dann noch vom Ministerium geprüft werden muss.
Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Gemeinden, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.
Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung auch in das gemeindliche Siegel zu übernehmen.
Erläuterung: Zusatzbezeichnungen sind möglich, wenn sie

Dank E-Bikes und Pedelecs können auch längere Pendlerstrecken bequem mit dem Rad zurückgelegt werden.
Das Land schafft daher bessere Bedingungen für Radlerinnen und Radler, um sicher, komfortabel und schnell unterwegs zu sein.
Das Land schafft daher bessere Bedingungen für Radlerinnen und Radler, um sicher, komfortabel und schnell unterwegs zu sein.
Wir fördern seit 2017 mit 150 Millionen den Ausbau von Rad- und Fußwegen in Städten und Gemeinden.
Wie zum Beispiel im Kreis Steinfurt zwischen der Gemeinde Lienen und der Stadt Lengerich: Auf der Kreisstraße 32 fahren viele LKW.
Deshalb entsteht jetzt dort mit Unterstützung des Landes ein moderner und verkehrssicherer Radweg.
Deshalb entsteht jetzt dort mit Unterstützung des Landes ein moderner und verkehrssicherer Radweg.
So geht gute und nachhaltige Mobilität", so Ministerin Ina Brandes.

Die Bundesstraße B 58 zwischen Drensteinfurt und Ahlen wird auf 7,8 Kilometern erneuert und umgestaltet.
Davon profitieren in besonderem Maße Radfahrer und Fußgänger.
Mit der Umgestaltung der Strecke entsteht zwischen den beiden Gemeinden eine durchgehende Geh- und Radwegeverbindung.
Außerdem werden sieben Bushaltestellen entlang des B 58-Abschnitts modernisiert und barrierefrei ausgebaut.
Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Montag, 21. März 2022, gemeinsam mit Dr. Petra Beckefeld, technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den symbolischen ersten Spatenstich durchgeführt.
Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Montag, 21. März 2022, gemeinsam mit Dr. Petra Beckefeld, technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den symbolischen ersten Spatenstich durchgeführt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Radfahren erlebt in der Stadt und auf dem Land einen echten Boom: Dank E-Bikes können auch längere Pendlerstrecken bequem mit dem Rad zurückgelegt werden.
Deshalb brauchen unsere Straßen bessere Bedingungen für Radlerinnen und Radler, um sicher, komfortabel und schnell unterwegs zu sein - wie in Zukunft auf der B 58 zwischen Drensteinfurt und Ahlen.
Besonders freut mich, dass auf der knapp acht Kilometer langen Strecke zudem sieben Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden.
Busfahren wird dann attraktiver und einfacher zugänglich.

Der Radweg ist ein sehr wichtiger Baustein zur Verbesserung der Nahmobilität in unserer Gemeinde und Teil des kreisweiten Radverkehrskonzeptes.
Unsere Bürgerinnen und Bürger können den Bahnhof Mersch zukünftig schnell und sicher mit dem Fahrrad erreichen, damit das Auto auch mal stehen bleiben kann.
Dieses Verkehrsprojekt gibt unserer Gemeinde einen riesigen Mobilitätsschub.
"
Der Bürgermeister der Stadt Drensteinfurt Carsten Grawunder erklärte: "Dies ist heute ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Mobilitätswende.
Nur wenn wir gut ausgebaute und sichere Radverkehrsverbindungen bereitstellen können, werden die Menschen verstärkt auf das Fahrrad umsteigen.
"
Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin Straßen.
NRW: "Der Radwegebau und die Neugestaltung von Radwegen aufgrund der veränderten Nutzungsansprüche sind für die Arbeit von Straßen.
NRW von zentraler Bedeutung.

Ziel ist es, den Airport zu einem wichtigen Mobilitätshub für innovative Technologien zu entwickeln.
Brainergy Park, Kreis Düren
Im Brainergy Park Jülich entsteht ein interkommunaler Technologie- und Gewerbepark, in dem Wissenschaft, Unternehmen und Start-ups zusammen an neuen Entwicklungen und Innovationen in den Bereichen Energie, Wasserstoff und Digitalisierung arbeiten.
In einer dynamischen und kreativen Arbeitswelt werden Innovationen für das Energiesystem der Zukunft entstehen, Demonstrationsprojekte umgesetzt und Impulse für Gewerbeansiedlungen und Neugründungen gegeben.
Campus Transfer Land- und Ernährungswirtschaft, Kreis Heinsberg

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Landtag hat die Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) verabschiedet.
Integrationsminister Stamp: "Wir haben nun die gesetzliche Grundlage, die Kommunen im Flüchtlingsbereich deutlich stärker finanziell zu unterstützen als bisher.
Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Mit der Reform des Gesetzes setzt die Landesregierung ihren Kurs der finanziellen und organisatorischen Entlastung der Kommunen fort.
Mit der Reform des Gesetzes setzt die Landesregierung ihren Kurs der finanziellen und organisatorischen Entlastung der Kommunen fort.
Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen aber nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen.
Die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen wird noch verbindlicher.
"

Nach den am Donnerstag gefassten EU-Ratsbeschlüssen erhalten die ukrainischen Kriegsflüchtlinge in allen EU-Mitgliedsstaaten ab dem 3. März 2022 einen Aufenthaltstitel für zunächst ein Jahr, der um weitere zwei Jahre verlängert werden kann.
Die Geflüchteten, die in Deutschland aufgenommen werden, können danach eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.
Sie werden mit Erteilung der Aufenthaltserlaubnis einer Kommune zugewiesen und müssen dort ihren Wohnsitz nehmen.
Sobald dies erfolgt ist, besteht für die betroffenen Kinder und Jugendlichen nach § 34 Absatz 1 Schulgesetz die Schulpflicht.
Sobald dies erfolgt ist, besteht für die betroffenen Kinder und Jugendlichen nach § 34 Absatz 1 Schulgesetz die Schulpflicht.
Nach der Zuweisung zu einer Kommune wird den schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch die jeweiligen Schulämter vor Ort ein Schulplatz zugewiesen.
Im Rahmen der Zuweisung erfolgt auch eine Beratung der ankommenden Familien aus der Ukraine zur angemessenen Beschulung ihrer Kinder.
Diese Beratungsleistung erfolgt in der Regel durch die an die Kommunalen Integrationszentren abgeordneten Lehrkräfte des Landes Nordrhein-Westfalen.

"Der neue Radweg gewährleistet eine gute Anbindung des Bottroper Nordens für den Radverkehr in Richtung Naherholungsgebiete und hat Bedeutung nicht für den Stadtbezirk Kirchhellen, sondern auch für die Gesamtstadt", sagt Bottrop Oberbürgermeister Bernd Tischler.
"Er ist einer von einer Reihe von Bausteinen, die den Radverkehr in Bottrop verbessern sollen und das Fahrrad als eine gute Alternative zu motorisierten Verkehrsmitteln attraktiver machen sollen."
"Der Neubau von Radwegen hat hohe Priorität für Straßen.
NRW.
NRW.
Deshalb sind wir sehr froh, wenn Kommunen wie die Stadt Bottrop mit uns kooperieren, um den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur schneller voranzutreiben", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin beim Landesbetrieb Straßenbau.
Mit insgesamt 1,75 Kilometern wird der neue Weg parallel zur L104 verlaufen und eine sichere Verbindung für Radfahrende und Fußgängerinnen und Fußgänger zwischen Bottrop-Kirchhellen und Schermbeck bieten.
Der Weg wird eine Breite von 2,5 Metern haben und mit einem 1,5 Meter breiten Streifen vom motorisierten Verkehr auf der Gahlener Straße getrennt.

Bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
126,47 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
Nordrhein-Westfalen fördert 121 Projekte im kommunalen Straßenbau
2. Juni 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro - und entlastet damit die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.

Neben der Erhaltung investiert das Land weitere 50 Millionen Euro in den Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen und inklusive die Errichtung von Radwegen an diesen Straßen.
Insgesamt sollen in diesem Jahr somit landesweit rund 177 Millionen Euro für die Landesstraßen eingesetzt werden.
Die Landesstraßen bilden ein zusammenhängendes Netz von insgesamt 13.100 Kilometern Länge für den regionalen und überregionalen Verkehr.
Die Baulast für die Landesstraßen liegt mit Ausnahme der Ortsdurchfahrten größerer Gemeinden beim Land.
Das Bundesfernstraßennetz in NRW, also Autobahnen und Bundesstraßen, ist rund 6.670 km lang.
Die Übersicht über die vorgesehenen Maßnahmen des Erhaltungsprogramms 2017 für die nordrhein-westfälischen Landesstraßen finden Sie anliegend.

Von der nachhaltigen Verbesserung der Straßeninfrastruktur profitiert zudem der Radverkehr: Rund 1,2 Kilometer Radwege wurden neu gebaut und sorgen für eine Anbindung an den geplanten Radschnellweg Ruhr (RS1).
Die von der Stadt Essen bei der Bezirksregierung Düsseldorf angemeldeten Kosten für den gesamten Straßenzug betragen 23,6 Millionen Euro.
Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau:
Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.

Die Erschließung von erweitertem Krankenhaus und Nahversorgungszentrum würde die Leistungsfähigkeit der bisherigen Hauptverkehrsstraße Barloer Weg überfordern.
Deshalb wird eine neue Verbindungsstraße gebaut.
Bürgermeister Thomas Kerkhoff: "Bei der Planung unseres neuen Zentrums im Stadtteil Stenern bildet diese Straße DIE wesentliche Achse, damit Wohnungen und Versorgungseinrichtungen künftig gut, zügig und sicher für Anwohner und andere Verkehrsteilnehmer erreichbar sind.
Die neue Verbindungsstraße ist 680 Meter lang.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.

Die Städte und Gemeinden sollen in Zukunft Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auf den innerstädtischen Straßen ausweisen können.
Bislang war dies nur an Bundesstraßen möglich.
Aber gerade Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen sind für Anbieter wichtig, weil sie dadurch ihr Angebot noch mehr an den Bedürfnissen der Nutzer ausrichten können.
Für diese Stellflächen erteilen die Kommunen eine Sondernutzungserlaubnis.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.

Die Landesregierung unterstützt kleine Gemeinden bei der Entwicklung von Wohnbauland ganz praktisch mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit: Wir haben Wickede ausgewählt, weil die Gemeinde die besten Voraussetzungen mitbringt, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Mich freut es sehr, dass wir mit der Zielvereinbarung der Gemeinde Wickede dabei helfen, sich weiter entwickeln zu können.
Gemeinsamen wollen wir das Gelände des früheren Röhrenwerks an der Marscheidstraße für Zukunftszwecke erschließen.
Das ein starkes Beispiel für gelungenen Strukturwandel", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Unterzeichnung der Zielvereinbarung.
"Diese besondere Form der Zusammenarbeit von Land und Gemeinde ist für uns entscheidend, um als kleine Gemeindeverwaltung ein so großes und weitreichendes Städtebau-Projekt zu bewältigen.
Als neue lebendige Mitte bedeutet das künftige Wohnquartier ´Am Park' für uns, als industriestarke Wohngemeinde im Grünen noch attraktiver zu werden", erläutert Bürgermeister Dr. Michalzik das Vorhaben.
Dazu plant die Gemeinde in den 2020er Jahren rund 1,7 Millionen Euro eigene Mittel einzusetzen.

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Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 132 Millionen Euro
29. Mai 2020 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.

Seit Januar 2024 unterstützt ein Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr - als oberste Straßenverkehrsbehörde des Landes - die Schaffung neuer Schulstraßen.
Der Erlass zeigt auf, wie Städte und Gemeinden Schulstraßen rechtssicher einrichten können und war zugleich die fachliche Grundlage für den Wettbewerb "Digitale Schulstraßen".
Zusätzlich gibt das Ministerium Handlungsempfehlungen: So soll bei neuen Schulstraßen stets geprüft werden, ob Elternhaltestellen eingerichtet werden können.
Auch dadurch üben sie das richtige Verhalten im Straßenverkehr und stärken ihre Gesundheit.

Landesstraßenbauprogramm 2022: Rekordsummen für mehr Lebensqualität in den Orten Verkehr
Landesstraßen sind die Lebensadern für Pendler, Gewerbe, Industrie und Handel gerade in ländlichen und suburbanen Regionen.
Darum erhöht die Landesregierung erneut die entsprechenden Mittel: Von 62 Millionen Euro im laufenden Jahr steigen die Investitionen in den Neu- und Ausbau von Landesstraßen 2022 auf die Rekordsumme von 72 Millionen Euro.
Der Verkehrsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute das Benehmen über das Landesstraßenbauprogramm 2022 hergestellt.
"Noch nie wurde in Nordrhein-Westfalen so viel Geld für Landesstraßen bereitgestellt.
Am meisten investieren wir in Ortsumgehungen: So halten wir Autos und Lastkraftwagen raus aus Städten und Gemeinden.

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Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 114 Millionen Euro
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.

Bessere Infrastruktur in den Kreisen, Städten und Gemeinden
159,6 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in den Kreisen, Städten und Gemeinden
6. Mai 2022 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf.
Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf.

Die Auswahl der Projekte erfolgt hier in eigener Verantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen von Straßen.
* Darüber hinaus sind rund vier Millionen Euro für vier Erhaltungsmaßnahmen von Landesstraßen vorgesehen, die danach in die Zuständigkeit von Kreisen und Gemeinden übergeben werden.
Die vollständige Projektliste der 140 Einzelmaßnahmen des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2022 finden Sie hier.
*Wichtig: Im Jahr 2022 wurde erstmalig keine Erhaltung von Radwegen im Landesstraßenerhaltungsprogramm erfasst - sonst wäre die Summe noch höher.

Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im aktuellen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen.

Darüber hinaus werden zehn Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen neu gebaut.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2019 finden Sie in der Anlage sowie unter www.vm.nrw.de.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung ändert sich.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende des Jahres aus.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW fördert kommunalen Straßenbau
NRW fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 127 Millionen Euro
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 114 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 127 Millionen Euro.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 114 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 127 Millionen Euro.

Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2015 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Das Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus 2015 finden Sie unter folgendem Link:

Die Landesstraße L572 zwischen Borken-Burlo und Südlohn-Oeding wird erneuert und umgestaltet.
Die Landesstraße L572 zwischen Borken-Burlo und Südlohn-Oeding wird erneuert und umgestaltet.
Mit der Umgestaltung der Strecke entsteht auf 3,5 Kilometern zwischen den beiden Gemeinden eine durchgehende Geh- und Radwegeverbindung.
Verkehrsministerin Ina Brandes hat heute (Freitag, 10. Juni) gemeinsam mit Frau Dr. Petra Beckefeld, technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den symbolischen ersten Spatenstich durchgeführt.

Die kommunale Infrastruktur mit ihrer unterirdischen Kanalisation ist für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle, erhalten und an neue Anforderungen wie den Klimawandel angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Auch sind inzwischen viele der unterirdisch verlegten Leitungen, genauso wie die oberirdisch liegenden Straßen, in die Jahre gekommen und müssen repariert oder erneuert werden.
Die Kommunen investieren mit diesen Maßnahmen in die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden.

49 Menschen verloren alleine in Nordrhein-Westfalen durch die Flut ihr Leben, mehr als 180 Städte und Gemeinden waren betroffen.
Ganze Straßenzüge wurden weggerissen, Unternehmen und ganze Existenzen zerstört.
49 Menschen verloren alleine in Nordrhein-Westfalen durch die Flut ihr Leben, mehr als 180 Städte und Gemeinden waren betroffen.
Ganze Straßenzüge wurden weggerissen, Unternehmen und ganze Existenzen zerstört.

Für die Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Städte und Gemeinden wird die Verlagerung des Verkehrs auf die neue Autobahn eine große Entlastung bringen.
"Die Anwohner der B68 können aufatmen, wenn sich nicht mehr tagtäglich der Verkehr über die Bundesstraße quält", sagte Straßen.
"Das Straßennetz wird entlastet und so auch sicherer für alle Verkehrsteilnehmer."
Darüber hinaus sinke die Belastung durch Lärm und Schadstoffe rechts und links der Bundesstraße.

Damit erhöhen wir die Kapazität im Straßenverkehr entlang des Teutoburger Walds und verbessern den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit.
Für den Abschnitt Bielefeld - Steinhagen hat Straßen.
NRW gemeinsam mit dem Kreis Gütersloh und der Gemeinde Steinhagen für den notwendigen Lärmschutz gesorgt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert System-Upgrade von Stadt- und Straßenbahnen mit 134 Millionen Euro
Land fördert System-Upgrade von Stadt- und Straßenbahnen mit 134 Millionen Euro
Minister Wüst: Wir machen weiter Tempo bei Ausbau und Modernisierung des ÖPNV
Aus dem 1-Milliarde-Euro-Programm des Landes zur Erneuerung von Stadt- und Straßenbahnen bis 2031 schiebt das Verkehrsministerium 154 weitere Vorhaben in Städten und Gemeinden mit einer Investitionsförderung von insgesamt 134 Millionen Euro an.

Wir danken dem Land Nordrhein-Westfalen für die Förderung des Straßenbaus, so dass dort eine räumlich und zeitlich kurze Anbindung an das Fernstraßennetz hergestellt werden kann.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bussonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.

Für Städte und Gemeinden in NRW verlangen wir einen gerechten Anteil
Minister Jäger: Für Städte und Gemeinden in NRW verlangen wir einen gerechten Anteil
Das Finanzpaket des Bundes geht direkt und ohne Abzüge an die finanzschwachen Kommunen
Das Geld wird in NRW dringend gebraucht, um Brücken und Straßen zu sanieren oder Projekte für Kindergärten und Schulen zu realisieren.

o für den Landegerichtsbezirk Münster in 48477 Hörstel-Dreierwalde Grundstück: ehemaliger NATO-Flugplatz Hopsten, Uthuiser Straße;
o für den Landgerichtsbezirk Wuppertal in 42285 Wuppertal-Barmen Grundstück Müngstener Straße (derzeit noch Polizeiausbildungsstätte).
Bereits im September 2011 hatte die Ministerin alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert und betont, dass - wie schon im Ausbauprogramm des Jahres 2000 - die regionale Verteilungsgerechtigkeit entscheidendes Kriterium für die Suche und Festlegung der neuen Klinik-Standorte sein wird.
Gleichzeitig hatte die Ministerin allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.
"Auch wenn die wenigsten Städte und Gemeinden daraufhin gleich selbst Grundstücke für den Bau einer Maßregelvollzugsklinik angeboten haben, so hat doch die Mehrheit zu erkennen gegeben, dass sie die Notwendigkeit dieser Maßnahme und die daraus resultierende gesamtgesellschaftliche Verantwortung sieht", bilanziert die Ministerin.

Mit dem Landeswettbewerb ,Zukunft Stadtaum´ fördern wir die besten Ideen, für lebendige und natürliche Stadt- und Straßenräume in unseren Kommunen.
Wir wollen öffentliche Räume und Straßen schaffen, wo sich die Bürgerinnen und Bürger sicher begegnen und von mehr Stadtnatur profitieren können.
In einem ersten Schritt steht insgesamt ein Preisgeld in Höhe 275.000 Euro für innovative Ideen für den Umbau in bestehenden Quartieren, Lösungen in Neubauquartieren sowie Konzepte zur Umnutzung des Straßenraums bereit.
Das Verkehrsministerium ruft Städte, Kreise und Gemeinden auf, Konzepte einzureichen, die echte, pragmatische Alternativen in der Mobilität aufzeigen, wie wir in Zukunft mobil sein wollen.

Gemeinde Alpen Bei dem Projekt "Klimaschutz und Klimaanpassung - Schulzentrum, Turnhalle und des Umfeldes" werden das Schulzentrum Anbauten und die Mehrfachturnhalle aus dem Jahr 1981 energetisch saniert.
Gemeinde Burbach Schwerpunkt des Projektes "Klima-Symbiosen im Quartier Burbach-Mitte" ist die Sanierung des Rathauses.
Gemeinde Metelen Mit dem Projekt "Energieautarker Bauhof Metelen" wird der im Jahr 1978 als Viehumschlagplatz erbaute Bauhof energetisch saniert.
Die Heizung wird von Gas auf Holzhackschnitzel umgestellt, die mit Hackschnitzeln aus dem Straßenbegleitgrün beheizt wird.

In Anröchte wird das Doppelte des gesamten Strombedarfs der Gemeinde, etwa 45 Millionen Kilowattstunden pro Jahr (kWh/a), durch regenerative Energien (ca. 100 Millionen kWh/a) erzeugt.
Rosendahl setzt auf Energiesparen bei den gemeindeeigenen Liegenschaften, schult das Nutzerverhalten der Belegschaften, richtet Bürgerwindkraftanlagen und einen Bürgerwindpark ein.
Ob bei der Straßenbeleuchtung mit LED oder Erdwärme fürs Rathaus: Wenden hat ein Bündel von Maßnahmen seit 2005 im Rahmen des EEA umgesetzt.
Die Gemeinde schlägt auf jeden Baugrundstückserwerb 1.500 Euro auf und erstattet diesen Betrag zurück, wenn energieeffizient gebaut wurde.

NRW Vertreter von Städten und Gemeinden, kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsträgern und Wirtschaft zu drei regionalen Informationsveranstaltungen einladen, die jeweils einmal im Jahr stattfinden.

Der geplante Geh- und Radweg soll an der K 55 (Stromberger Straße) auf einer Länge von 4,2 Kilometern in West-Ost-Richtung von der Kreisgrenze Warendorf im Stadtgebiet Oelde bis zum Ortseingang Langenberg führen.
Auf einer Länge von 700 Metern verläuft er entlang der K 56 am Matheweg in Süd-Nord-Richtung von der Kreisgrenze Warendorf, Gemeindegebiet Wadersloh, bis zur Kreuzung der K 55 an der Stromberger Straße.
Zudem schließt der Radweg entlang der Stromberger Straße eine Lücke im Radrundwanderweg 25.
Damit könnten wir künftig zwei Kilometer Straßen und fünf Kilometer Radwege jährlich mehr sanieren.

Die leerstehende und im Verfall befindliche Immobilie 'Schwechater Straße 38' hat eine ausgesprochene negative Wirkung auf den Stadtteil.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen unseres Landes gelingt.
Wir führen die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung deshalb auf Rekordniveau fort: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro.
Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt.

Zudem sollen E-Fahrzeuge für den kommunalen Fuhrpark angeschafft und Maßnahmen zur Klimaanpassung und Energieeinsparung umgesetzt werden.
Maximale Fördersumme: 1,7 Millionen Euro Rhein-Berg: Der Rheinisch-Bergische Kreis will mit allen angehörigen Städten und Gemeinden sowie weiteren Partnern (Bergisch Gladbach, Burscheid, Kürten, Leichlingen, Odenthal, Overath, Rösrath, Wermelskirchen) ein Netz von Mobilstationen knüpfen.
Maximale Fördersumme: 3,8 Millionen Euro Kreis Steinfurt: Der Kreis wird mit den zugehörigen Städten und Gemeinden in drei Bereichen aktiv: Für die Sanierung kommunaler Gebäude, die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und die Straßenbeleuchtung sollen einheitliche Standards erarbeitet und die Zusammenarbeit verbessert werden.
Der Kreis hilft vor allem den kleineren Mitgliedsgemeinden, die Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.

Daher wird die Förderung in den nächsten Jahren anstatt in den Neubau fast ausschließlich in den Erhalt der Straßen fließen.
Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.
"Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können", sagte Groschek weiter.
"Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird.

Es ist essenziell, den jüdischen Gemeinden zu vermitteln, dass sie Unterstützung erhalten.
Wir dürfen Judenfeinden keinen Raum geben - weder im Netz noch auf der Straße!