1. +++ (SEM)
Den Städten als Bewilligungsbehörden werden damit nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit den Globalbudgets können die Kommunen wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den jeweiligen örtlichen Bedürfnissen umsetzen.
Das Land NRW hatte bereits mit dem Haushaltsgesetz 2013 ermöglicht, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder z.B. Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dort mindestens 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten.
Im vergangen Jahr waren in Köln 578 Wohneinheiten mit 54.799.000 Euro (2012: 320 WE, 27.558.000 Euro) gefördert worden.
2013 wurden in Münster 275 Wohneinheiten mit 23.690.000 Euro (2012: 225 WE, 20.310.000 Euro) gefördert.
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-prozent-quote-fuer-den-sozialen-wohnungsbau-land-vereinbart-globale;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globale Förderbudgets
# ?, Münsteraner
# ?, globale Fördermittel
# ?, Städte
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Budget
# ?, 30-Prozent-Quote
# ?, Eigentumsförderungen
# ?, Einzelbudgets
# ? 2. +++ (SEM)
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Mittwoch, 5. August 2020 Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Anlass ist der 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Charta der deutschen Heimatvertriebenen.
Die Charta wurde am 5. August 1950 von den Sprechern der Vertriebenenverbände und ostdeutschen Landsmannschaften unterzeichnet.
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-jahre-charta-der-heimatvertriebenen-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Charta
# ?, Beflaggung
# ?, Vollmast
# ?, Sprecher des Vertriebenenverbands
# ?, Vergeltung
# ?, ostdeutsche Landsmannschaften
# ?, Rache
# ?, Vertriebenenverbände
# ?, Jahrestag der Unterzeichnung
# ?, deutsche Heimatvertriebene
# ? 3. +++ (SEM)
7. Mai 2020 NRW-Flagge Rheinturm Foto: Land NRW
Minister Herbert Reul hat Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Freitag (8. Mai 2020) Beflaggung angeordnet.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahrestag-zum-ende-des-zweiten-weltkrieges-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Ende des Zweite
# ?, Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Weltkrieg
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 4. +++ (SEM)
Andererseits liefert die Aufbereitung zahlreicher kleiner und mittelgroßer Flächen in Ballungsrandgebieten und kleineren Kommunen zur Abdeckung des Flächenbedarfs einen wichtigen Beitrag für Gewerbe, Industrie und Handwerk, zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.
Teilnahmevoraussetzungen
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirme.
Eingereicht werden dürfen Projekte, die auf baulich vorgenutzten Flächen in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 2013 bis 2017 realisiert wurden und eine Folgenutzung erkennen lassen.
Letzter Einsendetermin für die Bewerbungsunterlagen ist der 16. Juli 2018.
Datum: 2018-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-auslobung-des-bodenschutzpreises-nordrhein-westfalen-2018;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Diplomingenieure
# ?, neue Flächen
# ?, Altlastensanierung
# ?, öffentliches Bewusstsein
# ?, Aufbereitung
# ?, Gewerbe
# ?, Ausschuss von Landschaftsarchitekten
# ?, Fachdienstleiter
# ? 5. +++ (SEM)
Die Teilnahmeunterlagen sind auf den Internetseiten des Umweltministeriums www.umwelt.nrw.de und des AAV www.aav-nrw.de sowie unter www.bodenschutzpreis.nrw.de zu finden.
Teilnehmer
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus dem öffentlichen oder privaten Sektor, an Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Sanierungsunternehmen, Bauträger, Baufirmen sowie Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften.
Die Jury
Die eingereichten Projekte werden zunächst von einem Fachgremium vorgeprüft und danach durch eine Jury beurteilt.
Datum: 2014-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-noch-vier-wochen-zeit-fuer-bewerbung-fuer-den-nrw;
Themen: Flächenverbrauch
# ?, Flächenrecycling
# ?, NRW-Bodenschutzpreis
# ?, Wiedernutzung
# ?, Diplomingenieure
# ?, Altlastensanierung
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, Verlust
# ?, Altlastenbrachflächen
# ?, Diplomgeografen
# ? 6. +++ (SEM)
Wir fördern, was Menschen verbindet.
"
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.
Damit befähigt die Landesregierung - getreu dem Ziel: Heimat wächst von unten - Gemeinden und Gemeindeverbände vor Ort, das lokale Engagement unserer zigtausend ehrenamtlichen Tätigen zu würdigen.
Weitere Informationen zum Heimat-Preis und dessen Beantragung finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.mhkbg.nrw und in den sozialen Medien unter dem Hashtag #nrwheimatet
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgezeichnete-heimat-ministerin-ina-scharrenbach-vergibt-den-landes-heimat-preis;
Themen: Begründung
# ?, Dorfgemeinschaft
# ?, Heimatgeschichte
# ?, Heimatforscher
# ?, Vergabe
# ?, Home
# ?, heimatliches Engagement
# ?, historische Spurensuche
# ?, ausgezeichnete Heimat
# ?, Alpenmusik
# ? 7. +++ (SEM)
An dem Tag wird den weltweiten Opfern von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen gedacht.
Der Gedenktag wurde durch Beschluss der Bundesregierung vom 27. August 2014 eingeführt und wird seit dem Jahre 2015 jährlich am 20. Juni begangen.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Weitere Informationen zu den Themen Landeswappen, Landesflagge und Landesfarben sowie über aktuelle Anlässe für besondere Beflaggung öffentlicher Gebäude finden Sie im Internet unter www.mik.nrw.de.
Datum: 2016-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-gedenktages-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung--0;
Themen: Gedenktag
# ?, Vertreibung
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, Landesflagge
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Landesfarben
# ? 8. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beflaggung zum Gedenktag
Beflaggung zum Gedenktag der Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2015
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen
19. Juni 2015
2015 wird der vor 14 Jahren von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltflüchtlingstag erstmals in Deutschland auch als Tag des Gedenkens an die Opfer von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg begangen.
Datum: 2015-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-gedenktages-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-am;
Themen: Vertreibung
# ?, Flucht
# ?, Gedenken
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Tag
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 9. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Tages der Heimat für Sonntag, den 9. September 2012, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag findet im Internationalen Congress Centrum in Berlin der zentrale Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat 2012 statt.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Weitere Informationen zu den Themen Landeswappen, Landesflagge und Landesfarben sowie über aktuelle Anlässe für besondere Beflaggung öffentlicher Gebäude finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/verfassung-recht/hoheitszeichen/landesflagge.html.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-tages-der-heimat-zentraler-festakt-des-bundes-der-0;
Themen: Heimat
# ?, Festakt des Bunds
# ?, Bund von Vertriebene
# ?, Tag
# ?, Centrum
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, zentraler Festakt
# ?, Landesflagge
# ?, Innere
# ? 10. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Tages der Heimat für Samstag, den 24. August 2013, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag findet im Internationalen Congress Centrum in Berlin der zentrale Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat 2013 statt.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-tages-der-heimat-zentraler-festakt-des-bundes-der-1;
Themen: Beflaggung
# ?, Heimat
# ?, Tag
# ?, Festakt des Bunds
# ?, Bund von Vertriebene
# ?, zentraler Festakt
# ?, Dienstgebäude
# ?, Centrum
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 11. +++ (SEM)
In diesem Jahr soll für den ausgelobten Bodenschutzpreis Nordrhein-Westfalen die Aufbereitung von industriell vorbelasteten Brachen durch Flächenrecycling zur Schaffung neuer Flächen für Handwerk, Gewerbe und Industrie im Vordergrund stehen.
Eingereicht werden dürfen Projekte, die auf baulich vorgenutzten Flächen in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 2013 bis 2017 realisiert wurden und eine Folgenutzung erkennen lassen.
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirmen.
Letzter Einsendetermin für die Bewerbungsunterlagen ist der 16.07.2018.
Die eingereichten Projekte werden zunächst von einem Fachgremium vorgeprüft und danach durch eine Jury beurteilt.
Datum: 2018-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-2018-frist-fuer-bewerbungen-laeuft-vier-wochen-ab;
Themen: Flächenrecycling
# ?, gemeinsamer Preis
# ?, Bewerbungen
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, neue Flächen
# ?, Altlastensanierung
# ?, Umweltministerium
# ?, öffentliches Bewusstsein
# ?, Allianz
# ?, Aufbereitung
# ? 12. +++ (SEM)
2018 soll für den ausgelobten Bodenschutzpreis Nordrhein-Westfalen die Aufbereitung von industriell vorbelasteten Brachflächen durch Flächenrecycling zur Schaffung neuer Flächen für Handwerk, Gewerbe und Industrie im Vordergrund stehen.
Eingereicht werden dürfen Projekte, die auf baulich vorgenutzten Flächen in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 2013 bis 2017 realisiert wurden und eine Folgenutzung erkennen lassen.
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirmen.
Letzter Einsendetermin für die Bewerbungsunterlagen ist der 31. Juli 2018.
Weitere Informationen unter: www.aav-nrw.de
Datum: 2018-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-2018-verlaengerung-der-abgabefrist-bis-zum-31-juli;
Themen: Abgabefrist
# ?, Flächenrecycling
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Bewerbungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Altlastensanierung
# ?, Preis
# ?, letzter Einsendetermin
# ?, private Kooperationen
# ?, kommunale Arbeitsgemeinschaften
# ? 13. +++ (SEM)
Berücksichtigt werden unter anderem modellhafte Strategien zur Entwicklung brach gefallener Areale, Beiträge zur Innenentwicklung und Standortverbesserung sowie die Berücksichtigung von Ressourcen- und Klimaschutz und Maßnahmen der Klimawandelvorsorge.
Teilnahmevoraussetzungen
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie zum Beispiel Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirmen.
Eingereicht werden können Projekte, die auf baulich vorgenutzten Flächen in Nordrhein-Westfalen bis 2020 realisiert wurden und eine erkennbare und konkrete Folgenutzung zeigen.
Die Bewerbung erfolgt online über: https://www.aav-nrw.de/bodenschutzpreis-2021.html.
Datum: 2021-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2021-jetzt-bis-zum-16-august-2021-bewerben;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Altlastensanierung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Maßnahme des Flächenschutzes
# ?, schonende Aufbereitung
# ?, Flächenschutz
# ?, innerstädtische Brachflächen
# ?, Verband
# ?, Reaktivierung
# ?, Bewerbe
# ? 14. +++ (SEM)
Der Wald ist Klimaschützer Nummer eins
Die Gemeinde Burbach im Kreis Siegen-Wittgenstein weist als besonders waldreiche Gemeinde große Waldschäden auf.
Gemeinsam mit Christoph Ewers, Bürgermeister und Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen, machte sich Ministerin Gorißen von den enormen Schadflächen vor Ort ein Bild.
Ministerin Gorißen: "Mehr Pflege und Fürsorge ist für den Wald in Nordrhein-Westfalen dringend notwendig.
Klima, Stürme, Sommerdürren und der Borkenkäfer haben unsere Wälder massiv geschädigt.
Datum: 2023-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-besucht-suedwestfalen-wir-muessen-den-wald-schuetzen-und;
Themen: geschädigte Waldflächen
# ?, Wildverbiss
# ?, Holz
# ?, Verjüngung
# ?, Waldeigentümer
# ?, Ort der Erholung
# ?, Kommunalwald
# ?, junge Bäume
# ?, Wildtiere
# ?, Wiederaufforstung
# ? 15. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für den 13. August 2021 aus Anlass des Baubeginns der Berliner Mauer und der vollständigen Schließung der innerdeutschen Grenze vor 60 Jahren Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-den-baubeginn-der-berliner-mauer-und-die-schliessung-der-innerdeutschen;
Themen: innerdeutsche Grenze
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Berliner
# ?, Baubeginn
# ?, Mauer
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 16. +++ (SEM)
16. Juli 2021 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat für den Zeitraum von Freitag, 16. Juli 2021, bis einschließlich Montag, 19. Juli 2021, in Gedenken an die Opfer der Unwetterkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für den Zeitraum von Freitag, 16. Juli 2021, bis einschließlich Montag, 19. Juli 2021, in Gedenken an die Opfer der Unwetterkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2021-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-der-unwetterkatastrophe-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Opfer der Unwetterkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenken
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Zeitraum
# ? 17. +++ (SEM)
An dem Tag wird den weltweiten Opfern von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen gedacht.
Der Gedenktag wurde durch Beschluss der Bundesregierung vom 27. August 2014 eingeführt und wird seit dem Jahre 2015 jährlich am 20. Juni begangen.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-am-20-juni;
Themen: Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Gedenken
# ?, Anlass
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Opfer
# ? 18. +++ (SEM)
In aller Kürze
Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 11. März 2022, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: terroristische Gewalt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 19. +++ (SEM)
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Samstag, 20. Juni 2020, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Anlass ist der Gedenktag für die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen, der seit 2015 jährlich zeitgleich mit dem Weltflüchtlingstag begangen wird.
Datum: 2020-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Rheinturm
# ?, Dienstgebäude
# ? 20. +++ (SEM)
18. Juni 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 20. Juni 2021, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 20. Juni 2021, Beflaggung angeordnet.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-0;
Themen: Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Dienstgebäude
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 21. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 20. Juni 2022, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Anlass ist der Gedenktag für die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen, der seit 2015 jährlich zeitgleich mit dem Weltflüchtlingstag begangen wird.
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-1;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ? 22. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 28. August 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung im Hohen Dom zu Aachen zur Erinnerung an die Opfer der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenkveranstaltung-aachen-zur-erinnerung-die-opfer-der-unwetterkatastrophe-reul;
Themen: Opfer der Unwetterkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, hoher Dom
# ?, Erinnerung
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ? 23. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 11. März 2023, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-gedenken-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: terroristische Gewalt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Gedenktag
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, übrige Körperschaften
# ? 24. +++ (SEM)
"An diesem Gedenktag erinnern wir an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und insbesondere an die deutschen Vertriebenen.
Wir dürfen nicht vergessen, was es bedeutet, seine Heimat fluchtartig verlassen zu müssen", sagte Innenminister Herbert Reul.
Diese Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2018-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-opfer-von-flucht-und-vertreibung;
Themen: Gedenktag
# ?, Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 25. +++ (SEM)
* Zur Unterstützung des Landesprogramms Dorferneuerung werden zusätzliche Investitionen von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Förderung des Denkmalschutzes unterstützt das Land mit einem zusätzlichen Betrag im Haushalt 2021 von 12 Millionen Euro.
Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten Unterstützung
Zeitgleich mit dem Haushaltsbeschluss erfolgt traditionell eine Regelung der Zuweisungen und Zuschüsse für Gemeinden und Gemeindeverbände.
Nach den geltenden Regeln sind hierfür die Ist-Einnahmen des Landes aus den Gemeinschaftsteuern sowie aus vier Siebteln der Grunderwerbsteuer für den Referenzzeitraum von 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020 maßgebend.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 26. +++ (SEM)
In den Folgejahren wird mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.
Planungssicherheit für die Kommunen Wie schon im Jahre 2021 erhalten die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Sie erhalten damit Planungssicherheit.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, belaufen sich auf 930,9 Millionen Euro.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 27. +++ (SEM)
Die Richtlinie zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements wurde am Freitag, 24. Mai 2019 im Ministerialblatt NRW veröffentlicht.
Seit 01. Juni ist sie in Kraft.
Zuwendungsempfänger sind Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände und sonstige Zusammenschlüsse und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Der Fördersatz beträgt bis zu 80 Prozent.
Insgesamt stehen Fördermittel in Höhe von 9,5 Millionen Euro bereit.
Datum: 2019-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kommunen-95-millionen-euro-fuer-vernetzte-mobilitaet-und;
Themen: Mobilstationen
# ?, Maßnahmen des Mobilitätsmanagements
# ?, Ministerialblatt
# ?, neue Richtlinie
# ?, Zukunft der Mobilität
# ?, Kraft
# ?, Förderprogramm
# ?, Carsharingstellplätze
# ?, Definition von Modellvorhaben
# ?, Förderung von Mobilitätskonzepten
# ? 28. +++ (SEM)
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.
Darüber hinaus hat das Land NRW die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dass dort mindestens 30 Prozent an öffentlich geförderten Wohnungen errichtet werden müssen.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019 kerstin.jaeckel@duesseldorf.de, Tel. 0211/89-93131
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozial-0;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Bereitstellung
# ?, Ausweitung von Luxusghettos
# ?, Rahmen der Bauleitplanung
# ?, Rat der Landeshauptstadt
# ?, Verbilligung
# ?, bezahlbare Mietkonditionen
# ?, bezahlbare Stadt
# ? 29. +++ (SEM)
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.
Darüber hinaus hat das Land NRW die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dass dort mindestens 30 Prozent an öffentlich geförderten Wohnungen errichtet werden müssen.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019 kerstin.jaeckel@duesseldorf.de, Tel. 0211/89-93131
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozialen;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Bereitstellung
# ?, Ausweitung von Luxusghettos
# ?, Rahmen der Bauleitplanung
# ?, Rat der Landeshauptstadt
# ?, Verbilligung
# ?, bezahlbare Mietkonditionen
# ?, bezahlbare Stadt
# ? 30. +++ (SEM)
Für die Verbände der Waldbesitzenden und ihrer Partner:
* Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen
* Bürgermeister Bernhard Halbe, Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften Nordrhein-Westfalen
* Max Freiherr von Elverfeldt, Vorsitzender Familienbetriebe Land und Forst Nordrhein-Westfalen e.V. * Dr. Heide Naderer, Landesvorsitzende Naturschutzbund (NABU) Nordrhein-Westfalen
* Fred-Josef Hansen, Vorsitzender Bund Deutscher Forstleute, Landesverband Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ? 31. +++ (SEM)
18. August 2017 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat wegen der Gewalttaten in Spanien für heute Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat wegen der Gewalttaten in Spanien für heute Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2017-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-des-innern-herbert-reul-ordnet-wegen-der-gewalttaten-spanien;
Themen: Gewalttaten in Spanien
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ? 32. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Ralf Jäger ordnet anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung für den 20. Juni 2017 Beflaggung an.
Diese Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-0;
Themen: Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Vertreibung
# ?, Gedenken von Opfern
# ?, Gedenktag
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 33. +++ (SEM)
Wir bringen unsere Solidarität zum Ausdruck und gedenken der Opfer der Terroranschläge in Brüssel.
Es handelt sich um einen feigen Angriff auf unsere demokratischen Werte in Europa", erklärte Innenminister Jäger.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-terroranschlaegen-bruessel;
Themen: terroristische Anschläge
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Terroranschläge in Brüssel
# ?, Anteil von Ereignissen
# ?, feiger Angriff
# ?, Trauermast
# ?, Dienstgebäude
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 34. +++ (SEM)
* Im Rahmen der Richtlinie "proges.nrw" fördert das Land jetzt auch die Umsetzung kommunaler Klimaschutzmaßnahmen, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren.
Bisher konzentrierte sich die Richtlinie nur auf Privatpersonen sowie auf kleine und mittlere Unternehmen.
Seit Juni 2012 werden Anträge der Gemeinden und Gemeindeverbände entgegen genommen, bereits fünf Anträge wurden mit 160.000 Euro positiv beschieden.
* Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager werden derzeit ausgebildet, um die Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen.
Zusätzlich sollen Klimaschutznetzwerker für flächendeckenden Informationsaustausch und Katalysatorwirkung über die Ebene der Bezirksregierungen hinaus sorgen.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ? 35. +++ (SEM)
Inneres
Minister Herbert Reul hat wegen des Attentates von Hanau Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-des-attentats-von-hanau;
Themen: Attentat von Hanau
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 36. +++ (SEM)
Minister Herbert Reul hat für Samstag, den 26. Juni 2021, zu Ehren von Herrn Staatsminister a.D. Dr. Herbert Schnoor Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am vergangenen Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-staatsminister-ad-herbert;
Themen: Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Trauerbeflaggung von Ehren
# ?, Landeswappen
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 37. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von rund 12,4 Milliarden Euro vom Land.
Damit bekommen die Gemeinden und Gemeindeverbände gegenüber der Prognose (Arbeitskreisrechnung vom 20. Juli) zusätzlich etwa 310 Millionen Euro.
Dies ergibt sich aus der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2019, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung heute veröffentlicht.
Ministerin Ina Scharrenbach erläutert: "Auch die Kommunen, die stark auf Schlüsselzuweisungen angewiesen sind, können sich auf das Land verlassen."
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;
Themen: Gemeindeverbände
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspakt
# ?, Finanzausgleich
# ?, Stadtfinanzen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts
# ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen
# ?, kommunaler Finanzbeitrag
# ? 38. +++ (SEM)
- Wir fördern, was Menschen verbindet' steht mit dem 'Heimat-Zeugnis' ein weiterer, unterstützender Baustein zur Verfügung", so die Ministerin weiter.
Projekte mit einem Volumen ab 100.000 Euro können mit maximal 90 Prozent (Private) bzw. 80 Prozent (Kommunen) unterstützt werden.
Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände sowie private und gemeinnützige Organisationen.
Zugleich wird damit - je nach Projekt - ein Beitrag zur Bewahrung und Pflege derartiger Orte und Bauwerke und damit des öffentlichen Erscheinungsbildes im Ort bzw. im Stadtviertel geleistet.
In Nordrhein-Westfalen gibt es etwa 82.000 geschützte Baudenkmäler und rund 6.400 Bodendenkmäler.
Datum: 2018-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-25-jahre-tag-des-offenen-denkmals-ein-feiertag-fuer-den;
Themen: kulturelle Heimat
# ?, archäologische Stätten
# ?, Feiertag
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Parks
# ?, Türen
# ?, Geld für Denkmalschutz
# ?, Heimatprogramm
# ?, Pflege von Orten
# ?, prägende Bauwerke
# ? 39. +++ (SEM)
Im Jahr 2017 wurde erstmals der Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen aufgelegt.
Heute veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung den Projektaufruf für das Jahr 2018.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Gemeinden und Gemeindeverbände können bis zum 31. Juli 2018 Projektanträge für die voraussichtlich 55 Millionen Euro Investitionsmittel stellen.
Damit leisten Bund und Land einen weiteren Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier.
Deshalb treiben wir die Erneuerung der sozialen Infrastruktur voran.
Datum: 2018-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-55-millionen-euro-zur-staerkung-des-gesellschaftlichen;
Themen: Quartier
# ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt
# ?, soziale Integration
# ?, Investitionsmittel
# ?, Projektaufruf
# ?, Stärkung
# ?, begleitende Informationen
# ?, damaliges Investitionsbudget
# ?, Begegnungseinrichtungen
# ?, Euro
# ? 40. +++ (SEM)
Das Gericht hat allerdings offen gelassen, wie die finanziellen Lasten des Landes aus der Deutschen Einheit genau zu berechnen sind.
Das Einheitslastenabrechnungsgesetz regelt das Verfahren zur Abrechnung der kommunalen Über- bzw. Unterzahlungen.
Diese ergeben sich auf Grundlage der Finanzbeteiligung der Gemeinden und Gemeindeverbände an den finanziellen Belastungen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-beteiligung-kosten-fuer-deutsche-einheit;
Themen: Modellrechnung
# ?, finanzielle Lasten
# ?, Abrechnung
# ?, Deutsche
# ?, Ansprüche
# ?, Unterzahlungen
# ?, finanzielle Planungen
# ?, positiver Abrechnungsbetrag
# ?, voraussichtliche Beteiligung
# ?, Finanzbeteiligung
# ? 41. +++ (SEM)
Hintergrund
Die Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreise und Landschaftsverbände) tragen die Kosten ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten vom Land im Wege des Finanz- und Lastenausgleichs zur Ergänzung ihrer eigenen Erträge allgemeine und zweckgebundene Zuweisungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten neben den Zuweisungen aus dem Finanz- und Lastenausgleich (Gemeindefinanzierung - GFG) weitere Zuweisungen des Landes, die im Wesentlichen in einem direkten Zusammenhang mit den auf die Gemeinden und Gemeindeverbände übertragenen Aufgaben stehen.
Grundsätzlich ist zu beachten, dass die ermittelten Zuweisungsbeträge auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2018 basieren und nicht endgültig sind, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis zum 30. September 2018 bezieht;
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;
Themen: Gemeindefinanzierung
# ?, Lastenausgleich
# ?, Schlüsselzuweisungen
# ?, eigene Erträge
# ?, Gemeindeverbände
# ?, 2 Landschaftsverbände
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, neue Landesregierung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Aktualisierung von Daten
# ? 42. +++ (SEM)
Initiativen, die ein Heimat-Projekt verwirklichen wollen, sollen durch den Heimat-Fonds unterstützt werden: Für jeden eingeworbenen Euro soll es je einen Euro vom Land dazugeben (bis maximal 40.000 Euro), so dass sich Gutes verdoppelt.
Förderfähig sind Projekte von mindestens 5.000 Euro und maximal 80.000 Euro.
Die Verwaltung des "Heimat-Fonds" erfolgt vor Ort über die Gemeinden und Gemeindeverbände.
Der Mindestanteil der Kommune beträgt 10 Prozent.
Bei Projekten mit mehreren beteiligten Kommunen können im Einzelfall auch Projekte mit einem Volumen von über 80.000 Euro gefördert werden.
Datum: 2018-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-foerderung-startklar-150-millionen-euro-um-zu;
Themen: Heimatfonds
# ?, Heimatscheck
# ?, Heimatwerkstatt
# ?, Heimatpreis
# ?, Heimatzeugnis
# ?, Gestaltung
# ?, Antragsstellung
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ? 43. +++ (SEM)
* Freitag, 20. August 2021 Ortsverein Lage des Lippischen Heimatbundes e. V. Sonderpreis "Beispielhafter Verein"
* Freitag, 20. August 2021 in Gütersloh, Dorf- und Heimatverein Isselhorst e. V.; Sonderpreis "Beispielhafter Verein"
Hintergrund: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.
Damit befähigt die Landesregierung - getreu dem Ziel: Heimat wächst von unten - Gemeinden und Gemeindeverbände vor Ort, das lokale Engagement unserer zigtausend ehrenamtlich Tätigen zu würdigen.
Weitere Informationen zum Heimat-Preis und dessen Beantragung finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.mhkbg.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-herausragendes-engagement-vor-ort-wird-dem-heimat-preis;
Themen: Heimatverein
# ?, Landesheimatpreise
# ?, bergischer Geschichtsverein
# ?, lippischer Heimatbund
# ?, Begründung
# ?, Naturschutzzentrum
# ?, Heimatpreis
# ?, Ortsverein
# ?, Cafés
# ?, jüdisches Leben
# ? 44. +++ (SEM)
Der Referentenentwurf legt den Grundstein für eine weitere Stärkung der Schulinfrastruktur in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen", so Scharrenbach weiter.
Hintergrund
* Der Bund hat den Ländern 3,5 Milliarden Euro für Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in die Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt.
Grundlage ist der Artikel 104c, der durch das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes" vom 13. Juli 2017 neu ins Grundgesetz aufgenommen wurde.
* Aufgrund des gewählten Verteilschlüssels liegt der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Anteil von rund 32 Prozent deutlich über der sonst üblichen Verteilung des so genannten Königsteiner Schlüssel von rund 21 Prozent.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunale-familie-erhaelt-finanzielle-unterstuetzung-hoehe;
Themen: Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Einleitung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Fördermittelverteilung
# ?, Schulpauschalen
# ?, Verteilung von Mitteln
# ?, einzelne Kommune
# ?, Städte
# ?, Kreise
# ?, Sanierung
# ? 45. +++ (SEM)
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Hintergrund: Die Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreise und Landschaftsverbände) tragen die Kosten ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten vom Land im Wege des Finanzausgleichs zur Ergänzung ihrer eigenen Erträge allgemeine und zweckgebundene Zuweisungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten neben den Zuweisungen aus dem Finanzausgleich (Gemeindefinanzierung - GFG) weitere Zuweisungen des Landes, die im Wesentlichen in einem direkten Zusammenhang mit den auf die Gemeinden und Gemeindeverbände übertragenen Aufgaben stehen.
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Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzausgleich
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Klimapauschale
# ?, Sanierungsstaus
# ?, Verbundsteuern
# ?, allgemeine Steigerung
# ?, gesunde Waldinfrastruktur
# ?, reguläre Berechnungen
# ? 46. +++ (SEM)
Ein CO2-Messgerät (CO2-Ampel, CO2-Melder, CO2-Warner) dient zur Bestimmung der Konzentration von CO2 in der Innenraumluft und informiert, wann das Lüften eines Raumes erforderlich ist: Konzentrationen unter 1.000 ppm CO2 gelten als unbedenklich.
Bei Überschreitung von 1.000 ppm CO2 soll gelüftet werden, bei Überschreiten eines Wertes von 2.000 ppm CO2 muss gelüftet werden.
Nach den Plänen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände eine nicht-rückzuzahlende Zuweisung erhalten, um für Betreuungs-, Schul- und Aufenthaltsräume in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen CO2-Messgeräte beschaffen zu können:
Die Beschaffung (Kauf, Miete, Leasing), Lieferung und Erstinstallation von einem CO2-Messgerät je Betreuungs-, Schul- und Aufenthaltsraum in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, in Schulen und Sporthallen, soweit diese für die Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen benutzt oder mitbenutzt werden, soll über diese Landespauschale finanziert werden.
Einrichtungen der Kindertagesbetreuung umfassen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horte und heilpädagogische Kindertageseinrichtungen), Kinderbetreuung in besonderen Fällen ("Brückenprojekte") und Großtagespflegen.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-plant-landes;
Themen: Beschaffung
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, Betreuungsräume
# ?, neues Landessonderprogramm
# ?, CO2-Messgeräte
# ?, Schulräume
# ?, einfache Maßnahmen
# ?, Aufenthaltsräume
# ? 47. +++ (SEM)
Im Anhang zu dieser Pressemitteilung finden Sie die Projektbeschreibungen und Jurybegründungen zu den einzelnen Preisträgerinnen und Preisträgern.
Hintergrund:
* Über den Landes-Heimat-Preis: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.
Damit befähigt die Landesregierung - getreu dem Ziel: Heimat wächst von unten - Gemeinden und Gemeindeverbände vor Ort, das lokale Engagement von zigtausend ehrenamtlich Tätigen zu würdigen.
* Die Jury des Landes-Heimat-Preises 2022:
Datum: 2022-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-praemiert-ausgezeichnetes-engagement-mit;
Themen: ausgezeichnetes Engagement
# ?, Landesheimatpreise
# ?, Nachbarschaftshilfe
# ?, Pandemie
# ?, Denkmalpflege
# ?, Wetter
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Vereine
# ?, Borchener
# ? 48. +++ (SEM)
Hintergrund:
* Nordrhein-Westfalen verfügt mit dem Aachener Dom, Schlösser Brühl, Kölner Dom, Zeche und Kokerei Zollverein Essen sowie dem Kloster Corvey, insgesamt über fünf UNESCO-Welterbestätten und weiteren rund 82.000 Baudenkmälern und 6.100 Bodendenkmälern.
* Das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Land Nordrhein-Westfalen, kurz das Denkmalschutzgesetz, feiert am 11. März 2020 Jubiläum: Seit dem 11. März 1980, genau 40 Jahre, stehen Denkmäler in Nordrhein-Westfalen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.
* Zuständig für den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes sind vor allem die Unteren Denkmalbehörden; in der Regel sind dies die Gemeinden.
Abweichend sind die Bezirksregierungen die zuständige Denkmalbehörde bei Denkmälern, die sich ganz oder zum Teil im Besitz des Landes oder des Bundes befinden.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zum-40-geburtstag-des-denkmalschutzgesetzes-stellt-die;
Themen: Denkmäler
# ?, Denkmalschutzvorhaben
# ?, denkmalpflegerische Projekte
# ?, private Kirchen
# ?, Denkmalförderprogramm
# ?, Gemeinden
# ?, Vollzug
# ?, Mittel
# ?, Fragen der Denkmalpflege
# ?, Rahmen von Entscheidungen
# ? 49. +++ (SEM)
Der Mittelansatz wurde in den vergangenen Jahren stetig erhöht und liegt aktuell bei 25,9 Millionen Euro.
Anträge können fortlaufend bei den Bezirksregierungen gestellt werden und werden in Jahresprogrammen zusammengefasst.
Zuwendungsempfänger sind Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände und sonstige Zusammenschlüsse und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Nicht förderfähig sind reine ÖPNV-Maßnahmen, Straßen- und Radwegebau sowie rein städtebauliche Maßnahmen - hierfür existieren andere Förderzugänge des Landes.
Links
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;
Themen: Quartiersgaragen
# ?, neue Richtlinie
# ?, stetige Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsmittel
# ?, Jahresprogramme
# ?, Förderprogramm
# ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln
# ?, Mobilitätskonzepte
# ?, Förderinstrumente
# ? 50. +++ (SEM)
Berücksichtigt werden unter anderem modellhafte Strategien zur Entwicklung brach gefallener Areale, Beiträge zur Innenentwicklung und Standortverbesserung sowie die Berücksichtigung von Ressourcen- und Klimaschutz und Maßnahmen der Klimawandelvorsorge.
Teilnahmevoraussetzungen
Der Landeswettbewerb richtet sich an alle Akteure aus Wirtschaft, Handel, Logistik und Handwerk, an Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie private Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften, Partnerschaften, wie z. B. Ingenieur- und Planungsbüros, Architekten, Landschaftsarchitekten, Projektentwickler, Stadtplaner, Grundstückseigentümer, Bauträger und Baufirmen.
Eingereicht werden dürfen Projekte, die auf baulich vorgenutzten Flächen in Nordrhein-Westfalen bis 2020 realisiert wurden und eine erkennbare und konkrete Folgenutzung zeigen.
Die Bewerbung erfolgt online über: https://www.aav-nrw.de/bodenschutzpreis-2021.html.
Datum: 2021-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeit-und-ressourcenschonung-nordrhein-westfalen-schreibt-bodenschutzpreis;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Altlastensanierung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Freiraumverbrauch
# ?, Aufbereitung
# ?, Böden
# ?, Grundwasser
# ?, innerstädtische Brachflächen
# ?, Standortverbesserung
# ?, Innenentwicklung
# ? 51. +++ (SEM)
"Wir sind in Nordrhein-Westfalen mit unseren Gedanken in Berlin.
Unsere Anteilnahme gilt den Opfern dieses schrecklichen Anschlags und deren Angehörigen", sagte Jäger.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-anschlag-berlin;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, schrecklicher Anschlag
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, NRW-Innenminister
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 52. +++ (SEM)
"Wir sind in Nordrhein-Westfalen mit unseren Gedanken in Manchester.
Unsere Anteilnahme gilt den Opfern dieses schrecklichen Anschlags und deren Angehörigen", sagte Jäger.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-anschlag-manchester;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, schrecklicher Anschlag
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, NRW-Innenminister
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 53. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger hat wegen des terroristischen Anschlags in Nizza für diesen Freitag Trauerbeflaggung angeordnet.
"Das bringt die Anteilnahme und Solidarität der Menschen in NRW mit unseren französischen Freunden zum Ausdruck", sagte Jäger.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-terroranschlaegen-nizza;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Anteilnahme
# ?, Terroranschläge in Nizza
# ?, Ausdruck
# ?, Solidarität
# ?, Trauermast
# ?, Dienstgebäude
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ? 54. +++ (SEM)
Inneres
Nordrhein-Westfalen verlängert die Trauerbeflaggung bis kommenden Freitag, 27. März 2015.
Sie wurde für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Datum: 2015-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verlaengert-trauerbeflaggung;
Themen: Dienstgebäude
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Gemeinden
# ?, Innere
# ?, Land
# ? 55. +++ (SEM)
Der Gedenktag erinnert an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und besonders an die deutschen Vertriebenen.
Gleichzeitig mit dem Gedenken wird international seit 2015 jährlich am 20. Juni der Weltflüchtlingstag begangen.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-opfer-von-flucht-und-vertreibung;
Themen: Vertreibung
# ?, Gedenktag
# ?, Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, öffentliches Recht
# ?, Opfer
# ?, deutsche Vertriebene
# ? 56. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Landtag wird dem Verstorbenen an diesem Tag mit einer Feier gedenken.
Der ehemalige Landtagspräsident war am 29. Juli 2021 im Alter von 79 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-landtagspraesident-ad-ulrich-schmidt;
Themen: Dienst
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, ehemalige Landtagspräsident
# ?, Trauerbeflaggung von Ehren
# ?, Landeswappen
# ?, Verstorbene
# ?, Feier
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 57. +++ (SEM)
Minister Herbert Reul hat für kommenden Dienstag (13. Oktober 2020) zu Ehren von Herrn Ministerpräsident a.D. und Bundesminister a.D. Wolfgang Clement Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen ist am 27. September 2020 im Alter von 80 Jahren gestorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-ministerpraesident-ad-und-bundesminister;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Ehren
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Ministerpräsident
# ?, Trauermast
# ?, Dienstgebäude
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 58. +++ (SEM)
Minister Herbert Reul hat für Freitag (13. März) zu Ehren von Herrn Staatsminister a.D. und Bundestagsvizepräsident a.D. Burkhard Hirsch Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am Mittwoch im Alter von 89 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-staatsminister-ad-burkhard-hirsch;
Themen: Staatsminister
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Trauerbeflaggung von Ehren
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 59. +++ (SEM)
Wo Räume fehlen, können sie nach Auffassung der Gutachter durch eine niedrige Anzahl von Neubauten sowie überwiegend durch Um- oder Erweiterungsmaßnahmen geschaffen werden.
Die Grundlage der Schätzungen und Berechnungen der Gutachter sind neben den Daten aus der Amtlichen Schulstatistik (ASD) auch Angaben einer umfangreichen Online-Befragung aller Träger öffentlicher Gymnasien (232) und aller Schulleitungen (500).
Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Situation in den Gemeinden und Gemeindeverbänden zum Teil sehr heterogen ist.
Wesentlicher Grund hierfür ist, dass die Schülerzahlen sich schon in der Vergangenheit unterschiedlich entwickelt haben und davon auszugehen ist, dass sie sich auch zukünftig regional unterschiedlich entwickeln werden.
Das Gutachten finden Sie auf der Homepage des Schulministeriums unter: www.schulministerium.nrw.de.
Datum: 2018-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-stellt-gutachten-zur-kostenfolgeabschaetzung-im-landtag-vor;
Themen: öffentliche Gymnasien
# ?, Rahmen der Wiedereinführung
# ?, Gutachter
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Schulministerium
# ?, Gutachten
# ?, Ausschuss
# ?, Baukosten
# ?, Schule
# ?, Bildung
# ? 60. +++ (SEM)
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wird die bewährte Regelung für die Kommunen beibehalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
So wird die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände aufrechterhalten und Handlungsspielräume gesichert.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Flutkatastrophe
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 61. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger hat für Freitag, den 17. April 2015 Trauerbeflaggung angeordnet.
An diesem Tag finden auf Einladung der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, im Hohen Dom zu Köln die offiziellen Trauerfeierlichkeiten zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes in den französischen Alpen statt.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2015-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-der-offiziellen-trauerfeierlichkeiten-zum-gedenken-die;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, offizielle Trauerfeierlichkeiten
# ?, Opfer des Flugzeugabsturzes
# ?, Flugzeugabsturz
# ?, gemeinsames Gedenken
# ?, hoher Dom
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 62. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger hat für Mittwoch, den 11. Februar 2015 anlässlich der Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Altbundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker Trauerbeflaggung angeordnet.
An diesem Tag findet in Berlin ein zentraler Staatsakt statt, an dem auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann, Minister Garrelt Duin und Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren teilnehmen.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2015-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-der-trauerfeierlichkeiten-fuer-altbundespraesident-dr;
Themen: Trauerfeierlichkeiten
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, zentraler Staatsakt
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Tag
# ?, Gemeinden
# ? 63. +++ (SEM)
Helmut Schmidt war von 1974 und bis 1982 Bundeskanzler.
In der Großen Koalition führte er von 1967 bis 1969 die SPD-Bundestagsfraktion und war danach Verteidigungs- und Finanzminister.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2015-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-staatsaktes-fuer-bundeskanzler-ad-helmut-schmidt;
Themen: Staatsakt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, SPD-Bundestagsfraktion
# ?, Verteidigungsminister
# ?, große Koalition
# ?, Bundeskanzler
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Finanzminister
# ?, öffentliches Recht
# ? 64. +++ (SEM)
Genscher war von 1969 bis 1974 Innenminister und danach von 1974 bis 1992 Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Er gilt als historische Schlüsselfigur, weil er sich Zeit seines Lebens entschlossen und mit großem diplomatischem Geschick für die Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas sowie des Kalten Krieges einsetzte.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-staatsaktes-fuer-hans-dietrich-genscher;
Themen: Staatsakt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, großes Geschick
# ?, Vizekanzler
# ?, Teilung
# ?, Kalter Krieg
# ?, Außenminister
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Überwindung
# ? 65. +++ (SEM)
1983 ging er als Vizepräsident ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe und übernahm 1987 das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts.
Von 1994 bis 1999 amtierte er als Bundespräsident.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-staatsaktes-fuer-roman-herzog;
Themen: Staatsakt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Amt des Innenministers
# ?, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
# ?, rheinland-pfälzische Landesvertretung
# ?, Amt des Präsidenten
# ?, Kultusminister
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ? 66. +++ (SEM)
Als Außenminister wurde Scheel zu einem der Wegbereiter der neuen Ostpolitik.
Von 1974 bis 1979 amtierte er als Bundespräsident.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-staatsaktes-fuer-walter-scheel;
Themen: Staatsakt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, neue Ostpolitik
# ?, Vizekanzler
# ?, Außenminister
# ?, Trauermast
# ?, auswärtiges Amt
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 67. +++ (SEM)
Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl, durch das bisher einzig erfolgreiche konstruktive Misstrauensvotum in der deutschen Geschichte, zum Bundeskanzler gewählt.
In seiner Amtszeit, die bis 1998 andauerte, gelang 1989 die Wiedervereinigung Deutschlands.
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-traueraktes-fuer-helmut-kohl;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Staatsakt
# ?, rheinland-pfälzischer Landtag
# ?, Bundeskanzler von Deutschland
# ?, Trauerakt
# ?, politische Laufbahn
# ?, Wiedervereinigung
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Abgeordnete
# ? 68. +++ (SEM)
Minister Jäger: Wir trauern mit den Angehörigen
24. März 2015 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Absturzes des Germanwings-Airbuses für heute und morgen Trauerbeflaggung für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Absturzes des Germanwings-Airbuses für heute und morgen Trauerbeflaggung für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-wegen-flugzeugabsturz-frankreich;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Absturz
# ?, Flugzeugabsturz
# ?, Familienangehörige
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Gedanken
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 69. +++ (SEM)
Minister Herbert Reul hat für den morgigen Dienstag (29. September 2020) zu Ehren von Herrn Ministerpräsident a.D. Wolfgang Clement Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Staatsminister und Bundesminister war am Sonntag (27. September 2020) im Alter von 80 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-zu-ehren-von-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Ehren
# ?, Staatsminister
# ?, Anordnung
# ?, Bundesminister
# ?, Trauermast
# ?, Dienstgebäude
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 70. +++ (SEM)
Hier müssen wir alle im Kampf gegen Terroristen zusammenstehen.
"
Die Trauerbeflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2015-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-zum-gedenken-die-opfer-des-terroranschlags-paris;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Gedenken von Opfern
# ?, Anteilnahme
# ?, Opfer des Terroranschlags
# ?, Terroranschlag in Paris
# ?, feiger Angriff
# ?, Redaktion
# ?, Zeichen der Solidarität
# ?, Terroristen
# ?, Dienstgebäude
# ? 71. +++ (SEM)
Das Gespräch war konstruktiv und auf die Zukunft ausgerichtet, so auch die Vertreter der Waldbesitzerverbände, die aber den eingeschlagenen Weg der Streitverkündung weiterhin kritisch sehen und deshalb auf die positive Prüfung der Landesregierung bezüglich einer Risikominimierung für die von der Streitverkündung betroffenen Betriebe und Einzelpersonen bauen
So erwartet der Vorsitzende des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst e.V., Max Freiherr von Elverfeldt, dass das Land die Waldbesitzenden nicht im Stich lassen werde - auch wenn die Klage wider Erwarten Erfolg haben solle.
Christoph Ewers, der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen e.V. hob hervor, dass die Streitverkündung für Verunsicherung bei den Mitgliedern führe.
Es müsse jetzt darum gehen, sich mit aller Kraft darauf zu konzentrieren, die Waldsituation zu verbessern.
Dabei zähle er auf nachhaltige und dauerhafte Unterstützung des Landes.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbesitzerverbaende-und-ministerin-gorissen-richten-bei-fachgespraech-blick-die;
Themen: gemeinsames Ziel
# ?, Waldsituation
# ?, nordrhein-westfälische Waldbesitzerverbände
# ?, unbegründete Klage
# ?, Wald in Nordrhein-Westfalen
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Lage von Forstbetrieben
# ?, betroffene Waldbesitzende
# ?, gemeinsames Fachgespräch
# ?, private Forstbetriebe
# ? 72. +++ (SEM)
Die Hitzeperioden und auch Spätfröste der vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig eine gute Bewässerung beziehungsweise Frostberegnung in Gartenbau und Landwirtschaft ist.
Dem hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen mit der Bewässerungsrichtlinie: Kosten für den Bau oder die Erweiterung von Pumpanlagen sowie für den Bau von Speicherbecken und die Zuleitung bis zur Übergabestelle werden über einen Zuschuss von bis zu 70 Prozent vom Land gefördert.
Antragsberechtigt sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, einschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Wasser- und Bodenverbände.
Seit Beginn der Förderung 2019 konnten zwölf Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als elf Millionen Euro bewilligt werden - sowohl im Bereich Frostschutz als auch in der landwirtschaftlichen Beregnung.
Der Wasser- und Bodenverband Impekoven, dem der Naturhof Wolfsberg angehört, erhielt eine Förderung in Höhe von rund 200.000 Euro für neue, größere Vorratsbecken sowie verschiedene Leitungen und Pumpstationen.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wertvoller-austausch-ministerin-gorissen-besucht-naturhof-wolfsberg-bonn-alfter;
Themen: Naturhof
# ?, Bewässerungsrichtlinie
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Höfetour in Nordrhein-Westfalen
# ?, Frostschutzberegnung
# ?, Landwirtinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bäuerinnen
# ?, Leitungen
# ?, Gartenbau
# ?, Ackerschläge
# ? 73. +++ (SEM)
"Diese Einschätzung von neutraler Seite ist Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir haben den richtigen richten Weg eingeschlagen und setzen die richtigen Schwerpunkte in unserer Haushaltspolitik", betont Lienenkämper.
"Mit unserem Haushaltsmanagement blicken wir in eine starke, sichere Zukunft."
Planungssicherheit für die Kommunen Auch die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände wird aufrechterhalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, belaufen sich auf 930,9 Millionen Euro.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 74. +++ (SEM)
Zum Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie: Reul ordnet Trauerbeflaggung an
29. Juni 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 30. Juni 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 30. Juni 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-gedenken-die-opfer-der-corona-pandemie-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Opfer der Coronapandemie
# ?, Anlass
# ?, Innenminister
# ? 75. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 14. Juli 2022, aus Anlass des Jahrestags der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Anlass
# ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 76. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 19. September 2022, aus Anlass des Staatsbegräbnisses Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-staatsbegraebnis-koenigin-elizabeth-ii-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Staatsbegräbnis
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 77. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 3. September 2022 auf Halbmast gesetzt Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 3. September 2022, aus Anlass des Todes des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-des-ehemaligen-sowjetischen-praesidenten-michail-gorbatschow-reul-ordnet;
Themen: Halbmast
# ?, Flaggen
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Tod
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 78. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 09. September 2022, aus Anlass des Todes Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Verwandte Meldungen
08.09.2022
Datum: 2022-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-ihrer-majestaet-koenigin-elizabeth-ii-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Tod
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Meldungen
# ?, Anstalten
# ? 79. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 5. Januar 2023, aus Anlass des Todes Seiner Heiligkeit Benedikt XVI., emeritierter Papst der römisch-katholischen Kirche und ehemaliges Staatsoberhaupt von Vatikanstadt, Trauerbeflaggung angeordnet.
Papst Franziskus wird am Donnerstagmorgen die Totenmesse für seinen Vorgänger Benedikt XVI. auf dem Petersplatz halten.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2023-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-seiner-heiligkeit-benedikt-xvi-emeritierter-papst-reul-ordnet;
Themen: Heiligkeit
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, ehemaliges Staatsoberhaupt
# ?, emeritierter Papst
# ?, römisch-katholische Kirche
# ?, Halbmast
# ?, Tod
# ?, Totenmesse
# ?, Vorgänger des Donnerstagmorgens
# ?, Anlass
# ? 80. +++ (SEM)
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben den örtlichen Bedürfnissen entsprechend umsetzen.
Das Land NRW hat darüber hinaus die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkauft werden, dort mindestens 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten.
Im vergangen Jahr waren in Dortmund insgesamt 142 neue Miet-Wohneinheiten, 40 Eigentumsmaßnahmen und 608 Maßnahmen im Wohnungsbestand mit insgesamt 26,772 Millionen Euro gefördert worden.
Pressekontakt:
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-bezahlbarer-wohnraum-land-nrw-vereinbart-globales-foerderbudget-mit;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Dortmunder Wohnungspolitik
# ?, Eigentümervertreter
# ?, Erhalt von Wohngebäuden
# ?, Forcierung
# ?, Geschäft der Wohnraumförderung
# ?, Mietervertreter
# ?, andere Wohnungsmarktakteure
# ? 81. +++ (SEM)
Abwassertechnische Maßnahmen:
Neben Maßnahmen zur Reduzierung von Stoffeinträgen aus öffentlichen Kläranlagen werden der Bau von Retentionsbodenfilteranlagen, die Verlegung von Verbindungskanälen, Kanalleitungen und Einleitstellen sowie die weitergehende Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser gefördert.
Die Förderung richtet sich je nach Förderbereich u.a. an sondergesetzliche Wasserverbände, Abwasserbeseitigungspflichtige, Anstalten des öffentlichen Rechts oder juristische Personen, Gemeinden und Gemeindeverbände.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-millionen-euro-fuer-blaue-infrastruktur-nordrhein-westfalen-und-eu-foerdern;
Themen: Gewässerrenaturierung
# ?, Prozesse des Strukturwandels
# ?, Fließgewässer
# ?, rheinisches Revier
# ?, Renaturierung
# ?, Gut
# ?, Abwasserbehandlungsanlagen
# ?, Bau von Retentionsbodenfilteranlagen
# ?, Ende des Braunkohleabbau
# ?, Gewässersysteme
# ? 82. +++ (SEM)
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Hintergrund:
* Über den Landes-Heimat-Preis: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.
Damit befähigt die Landesregierung - getreu dem Ziel: Heimat wächst von unten - Gemeinden und Gemeindeverbände vor Ort, das lokale Engagement von zahlreichen ehrenamtlich Tätigen zu würdigen.
* Die Jury des Landes-Heimat-Preises 2023:
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-vergibt-landes-heimat-preis-2023;
Themen: Dorfinitiative
# ?, Möhnetal
# ?, diverse Generation
# ?, Siegerin
# ?, DNA
# ?, Morgen
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Bürgermeisterin von Erftstadt
# ?, Dortmunderprojekt
# ?, Heimatsuche
# ? 83. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 27. Januar 2024, zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Beflaggung auf Halbmast angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Innenminister Herbert Reul: "Das Leid der Opfer des Nationalsozialismus darf niemals vergessen werden - heute nicht, und auch an keinem anderen Tag.
Wir tragen auch heute Verantwortung dafür, dass sich dieser düstere Teil deutscher Geschichte niemals wiederholen darf.
Datum: 2024-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gegen-das-vergessen-innenminister-reul-ordnet-landesweite-beflaggung-zum-holocaust;
Themen: Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Halbmast
# ?, Holocaustgedenktag
# ?, landesweite Beflaggung
# ?, Leid von Opfern
# ?, Gedenken
# ?, sowjetische Armee
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Verantwortung
# ? 84. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 11. März 2024, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung, die Flaggen auf Halbmast zu setzen, gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
"Der Terror sucht uns aus vielerlei Richtungen heim.
Immer hinterlässt er Fassungslosigkeit und grausame Bilder.
Datum: 2024-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, terroristische Gewalttäter
# ?, Halbmast
# ?, Gedenktag
# ?, grausame Bilder
# ?, Bewusstsein
# ?, Fassungslosigkeit
# ?, Anlass
# ?, Richtungen
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ? 85. +++ (SEM)
Unsere Demokratie ist unter Beschuss - von mehreren Seiten.
Unser Zeichen: Wir halten ihr ein Schutzschild vor", sagt Herbert Reul.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
An den 22. Mai 2024 schließt sich der regelmäßige Beflaggungstag des 23. Mai anlässlich der Verkündung des Grundgesetzes an.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-innenminister-reul-ordnet-beflaggung-zum-schutz-der;
Themen: landesweite Beflaggung
# ?, Beschuss
# ?, Schutzschild
# ?, Zeichen
# ?, Jubiläum
# ?, Seiten
# ?, bedrohte Demokratie
# ?, Rheinturm
# ?, NRW-Flagge
# ?, übrige Körperschaften
# ? 86. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 20. Juni 2024, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung angeordnet.
Die Anordnung, die Flaggen auf Vollmast zu setzen, gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
"Krieg, Konflikte und Verfolgung zwingen heute über hunderte Millionen von Menschen zu einem letzten Ausweg: ihre Heimat zu verlassen.
Oftmals lassen sie dabei nicht nur ihr Hab und Gut zurück, sondern auch ihre liebsten Menschen.
Datum: 2024-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-opfer-von-flucht-und-vertreibung-innenminister-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: einzelnes Schicksal
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Opfer
# ?, Flucht
# ?, Zeichen
# ?, Gedenktag
# ?, hunderte Millionen
# ?, letzter Ausweg
# ?, Anlass
# ? 87. +++ (SEM)
CO2 kann beispielsweise genutzt werden in Hartschäumen für Dämmstoffe an Gebäuden, in kohlenstoffhaltigen Produkten wie Zahnbürsten, Fensterrahmen, Shampooflaschen oder auch als Nährstoff für Mikroorganismen, die wiederum bei der Herstellung bestimmter chemischer Rohstoffe helfen, z.B. Biokraftstoffe und Kunststoffe.
Weitere Einsatzmöglichkeiten ergeben sich bei der Herstellung von Carbonfasern sowie von Basischemikalien wie Polyethylen, Polypropylen, Ethanol oder Polyolen für Polyurethan.
Der Förderwettbewerb zur klimafreundlichen Nutzung von CO2 (CCU) richtet sich an Konsortien aus Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtung, Vereinen und Verbänden sowie Gemeinden und Gemeindeverbänden.
Konsortien müssen mindestens aus zwei Unternehmen bestehen, welche Startups, KMU und Großunternehmen sein können und von denen eines das abgeschiedene CO2 nutzt.
Das CO2 soll aus biogenen Quellen wie beispielsweise aus Biogasanlagen oder atmosphärischen Quellen (z.B. Abscheidungen aus der Luft) stammen.
Datum: 2024-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderwettbewerb-fuer-ccu-modellregionen-nrw-zur-nachhaltigen-nutzung-von-co2;
Themen: Kohlendioxid
# ?, neuer Förderwettbewerb
# ?, CO2-Emissionen
# ?, Brennprozesse
# ?, CO2-Menge
# ?, Carbonfasern
# ?, Ethanol
# ?, Hartschäume
# ?, Kalkindustrie
# ?, Nährstoff
# ? 88. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 1. September 2024, aus Anlass der Gewalttat in Solingen Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Herbert Reul: "Dieser Terroranschlag hat nicht nur Solingen getroffen, sondern uns alle.
Nie war es wichtiger, Geschlossenheit und Solidarität zum Ausdruck zu bringen.
Datum: 2024-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalttat-solingen-innenminister-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Gewalttat
# ?, Geschlossenheit
# ?, Zeichen des Gedenkens
# ?, Ausdruck
# ?, Solidarität
# ?, Anlass
# ?, Port
# ?, Terroranschlag
# ?, Halbmast
# ? 89. +++ (SEM)
Minister Dr. Optendrenk: "Die Landesregierung hält Wort.
Wir lassen auch unsere Kommunen nicht alleine.
Mit Leistungen in Höhe von 38 Milliarden Euro geht mehr als jeder dritte Euro aus dem Landeshaushalt an die Gemeinden und Gemeindeverbände.
"
Mit dem Haushaltsplanentwurf 2025 haben die Ressorts insgesamt erhebliche Anstrengungen unternommen und gegenüber der fortgeschriebenen Finanzplanung Einsparungen in Höhe von rund 3,6 Milliarden Euro erbracht.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 90. +++ (SEM)
Aus diesen lokalen Siegerprojekten wurden die Preisträgerinnen und Preisträger des Landes-Heimat-Preises 2024 ausgewählt.
Die Siegerprojekte erhalten jeweils 6.000 Euro Preisgeld zur Umsetzung ihres weiteren Engagements.
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.
Damit befähigt die Landesregierung - getreu dem Ziel: Heimat wächst von unten - Gemeinden und Gemeindeverbände vor Ort, das lokale Engagement von zahlreichen ehrenamtlich Tätigen zu würdigen.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landes-heimat-preis-2024-geht-nach-bocholt-emmerich-und-preussisch-oldendorf;
Themen: Museum
# ?, Heimatförderung
# ?, Eggetal
# ?, Handwerksmuseum Bocholt
# ?, junge Besucher
# ?, Förderkreis
# ?, Hoch
# ?, Lebensende
# ?, Inklusion
# ?, Termin
# ? 91. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul ordnet für Dienstag, den 18. Februar 2025, aus Anlass des Staatsaktes für den am 1. Februar 2025 verstorbenen Bundespräsidenten a. D. Prof. Dr. Horst Köhler Trauerbeflaggung an.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2025-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-bundespraesident-d-horst-koehler-minister-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Dienst
# ?, Halbmast
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 92. +++ (SEM)
Trauerbeflaggung am 11. März 2025
7. März 2025 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, 11. März 2025, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, 11. März 2025, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2025-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anlaesslich-des-gedenktages-fuer-die-opfer-terroristischer-gewalt-minister-reul;
Themen: Gedenktag
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, terroristische Gewalt
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Opfer
# ?, Anlass
# ? 93. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 26. April 2025, Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, den 26. April 2025, anlässlich des Todes Seiner Heiligkeit Franziskus, Papst der römisch-katholischen Kirche, Oberhaupt der nichtstaatlichen souveränen Macht des Heiligen Stuhls und Staatsoberhaupt des Staates Vatikanstadt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2025-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-todes-von-papst-franziskus;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Staatsoberhaupt von Vatikanstadt
# ?, Tod
# ?, Heiligkeit
# ?, Oberhaupt
# ?, Stuhl
# ?, Heilige
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Papst
# ?, Deutschlandflagge
# ? 94. +++ (SEM)
Nur wer sich wie heute erinnert, bewahrt unsere freiheitliche Demokratie auch für die Zukunft", erklärte Innenminister Reul.
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt mit der Beflaggung ein Zeichen des Erinnerns und der Mahnung.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude der Landesverwaltung, für Gemeinden und Gemeindeverbände, sowie der übrigen Körperschaften, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anordnung-des-innenministers-beflaggung-zum-80-jahrestag-zum-ende-des-zweiten;
Themen: Beflaggung
# ?, Ende des Zweite
# ?, Weltkrieg
# ?, Menschheitsverbrechen
# ?, freiheitliche Demokratie
# ?, Vollmast
# ?, Dienstgebäude
# ?, Anordnung
# ?, Innenminister
# ?, Jahrestag des Endes
# ? 95. +++ (SEM)
Beflaggung zum Nationalen Veteranentag am 15. Juni 2025
12. Juni 2025 Port Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 15. Juni 2025, aus Anlass des Nationalen Veteranentages zur Würdigung des Dienstes, des Einsatzes und der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Einsatz stehen und standen, für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Beflaggung (Vollmast) angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 15. Juni 2025, aus Anlass des Nationalen Veteranentages zur Würdigung des Dienstes, des Einsatzes und der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Einsatz stehen und standen, für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Beflaggung (Vollmast) angeordnet.
Datum: 2025-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-zum-nationalen-veteranentag-am-15-juni-2025;
Themen: Beflaggung
# ?, Soldatinnen
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Würdigung
# ?, Anstalten
# ?, Bundeswehr
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Einsatz
# ? 96. +++ (SEM)
Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 20. Juni 2025, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2025-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-zum-gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-am-20-juni-2025;
Themen: Gedenktag
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Opfer
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Anlass
# ?, Landesdienstflagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 97. +++ (SEM)
Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März: Minister Reul ordnet Trauerbeflaggung an
10. März 2026 Bild mit Landesflagge NRW Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 11. März 2026, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, den 11. März 2026, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2026-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-terroristischer-gewalt-am-11-maerz-minister-reul-ordnet;
Themen: terroristische Gewalt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, schreckliche Anschläge
# ?, extremistische Gewalt
# ? 98. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 15. Juni 2026, aus Anlass des Nationales Veteranentages zur Würdigung des Dienstes, des Einsatzes und der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Einsatz stehen und standen, Beflaggung (Vollmast) angeordnet.
Dies gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Minister Herbert Reul: "Der Nationale Veteranentag ist mehr als ein Eintrag im Kalender.
Er erinnert uns daran, wie viele Männer und Frauen für unsere Sicherheit, für Frieden und für unsere Demokratie ihren Dienst getan haben.
Datum: 2026-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-juni-minister-reul-ordnet-zum-nationalen-veteranentag-landesweit-beflaggung;
Themen: nationaler Veteranentag
# ?, Beflaggung
# ?, Veteraninnen
# ?, Mitte der Flagge
# ?, Landesfarben
# ?, Landeswappen
# ?, klarer Auftrag
# ?, Dankbarkeit
# ?, Leib
# ?, Kalender
# ? 99. +++ (SEM)
18. Juni 2026 Port Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 20. Juni 2026, anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung (Vollmast) angeordnet.
Betroffen sind alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 20. Juni 2026, anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung (Vollmast) angeordnet.
Datum: 2026-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-minister-reul-ordnet;
Themen: Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, betroffene Dienstgebäude
# ?, Gedenktag
# ?, Opfer
# ?, Flucht
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 100. +++ (SEM)
Zugleich hat das Kabinett die Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2030 gebilligt.
Mit dem Entwurf stellt die Landesregierung die finanzpolitischen Weichen für das kommende Jahr.
Das Landeskabinett hat zudem einen Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 beschlossen, mit dem der Verbundsatz für die Zuweisungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände auf 23,5 Prozent angehoben werden soll.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir investieren gezielt in Bildung, Kinder, Jugend und Innere Sicherheit, stärken unsere Kommunen und die Zukunft unseres Landes.
Die Handlungsfähigkeit des Staates zeigt sich oft vor Ort, in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 101. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 14. Juli 2026, die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 sowie die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Eckpunkten beschlossen.
Hintergrund
Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) NRW regelt die jährlichen Zuweisungen des Landes an die Gemeinden und Gemeindeverbände und legt die Verteilungsgrundsätze des Landesanteils an den Steuereinnahmen fest.
Das Land stellt den Kommunen im Rahmen des GFG einen prozentualen Anteil (Verbundsatz) seines Aufkommens aus den Gemeinschaftsteuern zur Verfügung.
Zudem beteiligt es die Kommunen in Höhe des Verbundsatzes an vier Siebteln seiner Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzbeziehungen
# ?, Verbundsatz
# ?, Paradigmenwechsel
# ?, Eckpunkte
# ?, Anteil von Steuereinnahmen
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ? 102. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, 14. Juli 2026, Trauerbeflaggung angeordnet.
Anlass ist der fünfte Jahrestag der Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und die Gedenkveranstaltung im Landtag.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes sowie für die der Aufsicht des Landes unterstehenden Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.
Innenminister Herbert Reul: "Die Flutkatastrophe hat unermessliches Leid gebracht.
Familien verloren Angehörige, Existenzen zerbrachen in wenigen Stunden.
Datum: 2026-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-zum-fuenften-jahrestag-der-flutkatastrophe-trauerbeflaggung;
Themen: Jahrestag der Flutkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, sonstige Körperschaften
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, unermessliches Leid
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Existenzen
# ?, Halbmast
# ?