Dazu sagt Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen und Polen sind durch die europäische Geschichte und die deutsch-polnische Migration eng miteinander verbunden.
Ohne die demokratische Revolution in Polen würde es die deutsche Einigung und die heutige Europäische Union nicht geben.
Nordrhein-Westfalen setzt sich für den europäischen Gedanken ein - die Gemeinschaft der Staaten, der Regionen, der Bürgerinnen und Bürger.
"
Beim Richeza-Preis werden Projekte und Initiativen prämiert, die der deutsch-polnischen Verständigung sowie dem Europagedanken dienen und in Nordrhein-Westfalen oder Polen bis zum 26. Oktober 2019 durchgeführt werden.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ministerinnentreffen: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat Isabelle Weykmans, Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für Kultur, Beschäftigung und Tourismus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, in Düsseldorf getroffen.
Im Mittelpunkt des Termins stand die Überreichung einer Denkmal-Box der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens an Ministerin Scharrenbach.
Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat auf Basis des Konzepts der nordrhein-westfälischen Denkmal-Box eine eigene Spielebox zum kulturellen Erbe ihrer Region aufgelegt.
Ministerin Scharrenbach: "Die Landesregierung hat sich sehr gefreut, als die Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für Kultur, Beschäftigung und Tourismus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Isabelle Weykmans, angefragt hat, unser Konzept der Denkmal-Box übernehmen zu wollen.

Die Auswirkungen des sich wandelnden Klimas stellen die Menschen im Naturraum Eifel/Ardennen vor vielfältige Herausforderungen, von der menschlichen Gesundheit bis zum Talsperren-Management, von Trockenschäden in den Wäldern bis zu veränderten Vegetationszeiten.
Diese Herausforderungen nehmen keine Rücksicht auf Länder- oder Verwaltungsgrenzen, die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine grenzüberschreitende Aufgabe.
Vor diesem Hintergrund luden die Energieagentur Rheinland-Pfalz, die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, die EnergieAgentur.
NRW, das Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen und die Region Aachen Akteure aus allen Regionen im Rahmen des Eifelforums 2020 dazu ein, sich mit Möglichkeiten der Gestaltung der Klimaanpassung im Naturraum Eifel/Ardennen zu beschäftigen.
Der Einladung folgten fast 100 Teilnehmer:innen, die sich heute - Corona-konform - in einem Online-Seminarraum zusammenfanden.

Stadt Neuss (Rhein-Kreis Neuss) Fünf Städtepartnerschaften, eine Städtefreundschaft, weitere sich anbahnende Städtepartnerschaft bei deren Pflege jeweils aktiv zivilgesellschaftliche Akteure einbezogen und durch die Stadt unterstützt werden.
Friedensglocken-Projekt mit Leuven, Shakespeare Festival, Flugreise in eine Partnerstadt, die auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren ausgerichtet war, Instagram-Kanal der städtischen Azubis, um jüngere Zielgruppen zu erreichen, digitales Neujahrskonzert mit Musik aus den Ländern der Partnerstädte, internationale Tanzwochen, Austausch zum Thema Abfallbeseitigung.
Landschaftsverband Rheinland Querschnittskooperationen mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und dem Selbstverwaltungsbezirk Kosice i.d. Ostslowakei.
LVR-spezifischer EU-Fördermittelratgeber.
EU-Seminarreihe zu Grundlagen der Europaarbeit und EU-Fördermöglichkeit ist Teil des allg. LVR-Fortbildungsprogramms für die Mitarbeitenden, EU-Fortbildungsprogramm für Auszubildende, Hospitationen von Verwaltungsmitarbeitenden im Ausland.

Ministerpräsident Armin Laschet tauschte sich mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Herrn Oliver Paasch, und weiteren Spitzenvertretern der ostbelgischen Regierung über eine Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Der Besuch bei meinem Amtskollegen Oliver Paasch und den Mitgliedern seines Kabinetts war mir ein besonderes Anliegen.
Denn die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist nicht nur geografisch unser engster Nachbar, sondern wir pflegen auch beste Beziehungen zueinander.
Diese wichtige Partnerschaft, deren Bedeutung über den grenznahen Raum weit hinausgeht, wollen wir weiter vertiefen.
Bei der polizeilichen Zusammenarbeit, grenzüberschreitenden Projekten der Arbeitsvermittlung oder im Schulbereich sind uns Ostbelgien, die Euregio Maas-Rhein und die Benelux-Union eng verbunden, zum Nutzen aller Beteiligten.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist zu einem eintägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Auf dem Programm stand ein Vortrag beim Deutschen Wirtschaftskreis Brüssel, einem Zusammenschluss von Vertretern deutscher Firmen in Belgien.
Außerdem sprach Hannelore Kraft mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch.
Abschließend traf die Ministerpräsidentin mit dem künftigen Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans zusammen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen und Belgien verstärken die Zusammenarbeit im Bildungsbereich
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Düsseldorfer Landtag den Bildungsminister der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch, empfangen.
"Die intensive Zusammenarbeit mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Austausch zu bildungspolitischen Fragen sind ein Gewinn für beide Seiten.
Ich freue mich, dass wir so gute nachbarschaftliche Beziehungen pflegen", erklärte Sylvia Löhrmann im Anschluss an die gemeinsamen Fachgespräche.

Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen und Ungarn verbindet eine langjährige Freundschaft.
Deswegen können wir in aller Offenheit über aktuelle politische und gesellschaftliche Herausforderungen sprechen und uns sehr direkt über unsere Erwartungen an die Europäische Union austauschen.
Nach Auffassung der Landesregierung hat die Europäische Union nur als Wertegemeinschaft, als Gemeinschaft demokratischer Staaten, Bestand.
Nur als solche bleibt sie auf lange Sicht handlungsfähig und nach außen glaubwürdig.
Deswegen müssen die europäischen Institutionen den demokratischen Kern der EU verteidigen, den wir in der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere der Gewaltenteilung, dem Diskriminierungsverbot und der Medienfreiheit sehen.

Ostbelgien und Nordrhein-Westfalen beraten über grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
19. Juli 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gestern gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), Oliver Paasch, und dem Gesundheitsminister der DG, Antonios Antoniadis, das Telemedizinzentrum der Uniklinik Aachen besucht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gestern gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), Oliver Paasch, und dem Gesundheitsminister der DG, Antonios Antoniadis, das Telemedizinzentrum der Uniklinik Aachen besucht.

Wir alle sind gefordert, Radikalisierung zu verhindern.
Dies erreichen wir nur gemeinsam durch Aufklärung, Sensibilisierung und konkrete Hilfe für die betroffenen jungen Menschen und deren Umfeld.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Aachen mit dem Präventionsprogramm Wegweiser als erste deutsche Kommune eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsam mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und vielen lokalen und regionalen Netzwerkpartnern gegen einen gewaltbereiten Salafismus besiegeln können.
"
Auch in Ostbelgien wird es künftig eine Anlaufstelle nach dem Vorbild von "Wegweiser" geben.

05.10.2023
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 2
Stadtführung durch die Altstadt von Vilnius und durch das ehemalige Ghetto unter Führung von Herrn Simonas Gurevicius, Sprecher der Jüdischen Gemeinschaft Litauens
Download (13 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 2
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Radwege: 13,5 Millionen Euro werden von 2016 bis 2019 für den Ausbau von Rad-Schnellwegen veranschlagt
Digitale Wirtschaft: Zur Förderung der digitalen Wirtschaft werden ab 2016 insgesamt 26 Millionen Euro zur Verfügung gestellt
"Anders als bei anderen basiert unsere Planung nicht auf finanzieller Unterstützung aus der Solidargemeinschaft der Länder.
Im Gegenteil: Wir zahlen in den Finanzausgleich der Länder ein und werden auch über 2020 hinaus solidarisch bleiben", sagte Walter-Borjans. "
Wir werden allerdings hart für eine gerechtere Berücksichtigung der Lasten des Strukturwandels in Ost und West verhandeln und damit den Pfad der Haushaltskonsolidierung auch nach 2020 ohne Verzicht auf die notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung und Betreuung, Infrastruktur, Sicherheit, ökologischen Fortschritt und Zusammenhalt gewährleisten.

Uns ist bewusst, dass dies oft mit einem hohen persönlichen Einsatz und einer großen Arbeitsbelastung einhergeht.
Es ist daher unser Ziel als Landesregierung, Tarifverhandlungen für einen "Tarifvertrag Entlastung" zu ermöglichen.
Da die Tarifgemeinschaft der Länder bedauerlicherweise eigene Verhandlungen auf Bundes- und Landesebene mit ver.di ablehnt, bleibt hierfür nur der Weg eines Austritts der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband - ohne dabei die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage zu stellen.
Damit stellen wir die Weichen dafür, dass die Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung schnellstmöglich beginnen können.
"

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Limbach spricht zu Studierenden über die Wertegemeinschaft der EU
Minister der Justiz Limbach spricht zu Studierenden über die Wertegemeinschaft der Europäischen Union
Rede in der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Tiflis, Georgien

Der Ministerpräsident gratulierte den Botschaftern auch zum 50jährigen Bestehen der ASEAN-Gemeinschaft.
Der Zusammenschluss der ASEAN-Staaten zu einer großen Gemeinschaft sei ein richtiger Schritt, um ihre Sichtbarkeit in Asien und weltweit zu verbessern.
Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), wurde 1967 gegründet und ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta/Indonesien.
Im Jahr 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.
Heute umfasst die ASEAN zehn Mitgliedstaaten mit gut 600 Millionen Einwohnern.

3. November 2016 Künftiger Bischof von Aachen leistet Treueeid gegenüber dem Staat Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.
Die Verpflichtung eines neuen Bischofs, einen Treueeid gegenüber dem Staat abzulegen, ergibt sich aus dem für die Bundesrepublik fortgeltenden Staatskirchenvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Deutschen Reich (Art. 16).
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Der Treueeid bekräftigt die gemeinsame Verantwortung von Kirche und Staat für die Menschen in unserem Land.
Die Kirchen wie auch die anderen Religionsgemeinschaften sind wichtige Partner, wenn es darum geht, die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, zu meistern.

1.) "Mehr Europa wagen" bedeutet, die Herausforderungen, vor denen wir heute auf diesem Kontinent stehen, als Gemeinschaft anzunehmen.
Wir sind in Europa eine Gemeinschaft aufgrund gemeinsamer Werte, gemeinsamer Geschichte, gemeinsamer Interessen und gemeinsamer Zukunftsvorstellungen, und Grundlage jeder Gemeinschaft ist die Solidarität der Mitglieder miteinander.
Wir haben uns für diese Gemeinschaft entschieden, weil wir in der Vergangenheit schmerzhaft erfahren mussten, dass wir in einem so eng verflochtenen Europa nicht ungestraft die Interessen unserer Nachbarn außer acht lassen können.
In diesem Sinne üben wir Solidarität mit anderen Staaten nicht aus reiner Nächstenliebe, sondern weil sie der Gemeinschaft als Ganzer nutzt, und damit letztendlich wieder uns selbst.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Dr. Rainer Maria Kardinal Woelki, künftiger Erzbischof von Köln, hat nach den staatskirchenrechtlichen Regelungen vor Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, in der Staatskanzlei in Düsseldorf seinen Treueeid gegenüber dem Staat geleistet.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Der Treueeid bekräftigt das gute Miteinander von Kirche und Staat, wie wir es heute haben", und betonte: "Der Staat könnte die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen wir heute stehen - in der Bildung, in der Wohlfahrt, der Kultur, um nur einige der wichtigsten Bereiche zu nennen - gar nicht alleine meistern.
Er ist angewiesen auf die Mitwirkung der Kirchen, der anderen Religionsgemeinschaften und der zivilgesellschaftlichen Gruppen.

Von Beginn an war die Europäische Union nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern hatte auch eine soziale Dimension.
Die Verträge enthielten ein Sozialkapitel, nachdem die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in sozialen Fragen gefördert werden sollte.
Allerdings waren die Maßnahmen im Wesentlichen auf den Arbeitsschutz beschränkt und echte Rechtsetzungskompetenzen wurden der Gemeinschaft nicht übertragen.
Die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war auf die Herstellung des Binnenmarktes konzentriert, die soziale Dimension war im Wesentlichen auf die Flankierung des gemeinsamen Marktes ausgerichtet.

Die Rechtsstaatlichkeit als ein fundamentales Prinzip der europäischen Gemeinschaft ist vielerorts unter Druck.
In den vergangenen Jahren hat die Europäische Kommission zahlreiche Instrumente entwickelt, um die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Korruptionsbekämpfung und die Medienvielfalt in ihren Mitgliedstaaten zu stärken.
Dazu zählen neben dem Konditionalitätsmechanismus auch die Rechtsstaatsberichte, die jährlich für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union erstellt werden.

"Paris ist wohl die letzte Chance, die der Staatengemeinschaft noch bleibt, effizient gegensteuern zu können und drastische Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.
" Die Klimakonferenz muss daher starke politische Signale setzen, zugleich aber flankiert werden durch eine Koalition der Vorreiter - also von Ländern, Regionen, Städten und Unternehmen, die schneller vorangehen wollen als der internationale Verhandlungsprozess dies vorsieht, da die Geschwindigkeit aufgrund des Konsensprinzips zwangsläufig durch den langsamsten Mitgliedstaaten bestimmt wird.
Dass die Klimakonferenz in Paris zu einem erfolgreichen Abschluss kommt - dafür sieht Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMUB) berechtigte Hoffnung: "Ich bin zuversichtlich, dass wir in Paris einen neuen Klimavertrag beschließen können.
Das ist auch zwingend nötig, denn von Paris muss ein klares Signal aller Staaten für einen kohlenstoffarmen Entwicklungspfad ausgehen.
Noch reichen die angekündigten Maßnahmen der Staaten nicht aus, um den Klimawandel ausreichend zu begrenzen.

Ministerpräsident Armin Laschet empfängt die Regierungschefs der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Um die Beziehungen weiter zu vertiefen, ist Ministerpräsident Armin Laschet am Freitag, 19. Oktober 2018, mit Willy Borsus, Ministerpräsident der belgischen Region Wallonie, und mit Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, in der Vertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund in Berlin zu einem Gespräch zusammengekommen.
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt die Regierungschefs der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Das Königreich Belgien ist ein Föderalstaat, der sich aus drei Regionen und drei Gemeinschaften zusammensetzt.

Neues Gemeinschaftsprojekt zur Stärkung des Kinder- und Jugendsports in NRW
"Sportplatz Kommune": Neues Gemeinschaftsprojekt zur Stärkung des Kinder- und Jugendsports in NRW
Die aktive Gestaltung und Förderung einer wirksamen Kinder- und Jugendsportentwicklung in Kita, Schule und Sportverein stehen im Mittelpunkt: Mit dem neuen Gemeinschaftsprojekt "Sportplatz Kommune" wollen der Landessportbund und die Staatskanzlei die strategische Sportentwicklung noch stärker zum Gegenstand der kommunalen Sport- und Bildungspolitik machen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Oberveischede und Heid im Kreis Olpe und Füchtorf im Kreis Warendorf haben vom Staatssekretär des NRW-Umweltministeriums Udo Paschedag die Goldmedaillen im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft erhalten" und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen.
Außerdem übergab der Staatssekretär an fünfzehn Dörfer aus Westfalen-Lippe die Auszeichnung in Silber und zehn in Bronze, zusätzlich wurden zwölf Sonderpreise vergeben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Oberveischede und Heid im Kreis Olpe und Füchtorf im Kreis Warendorf haben vom Staatssekretär des NRW-Umweltministeriums Udo Paschedag die Goldmedaillen im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft erhalten" und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen.
Außerdem übergab der Staatssekretär an fünfzehn Dörfer aus Westfalen-Lippe die Auszeichnung in Silber und zehn in Bronze, zusätzlich wurden zwölf Sonderpreise vergeben.
Staatssekretär Paschedag gratulierte allen Gewinnern sehr herzlich und bedankte sich für den vor allem ehrenamtlichen Einsatz zur Entwicklung der dörflichen Gemeinschaften: "Die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger schaffen in unseren ländlichen Räumen eine Gemeinschaft aus Jung und Alt, im Einsatz für Freizeitangebote und Arbeitsplätze oder für den Schutz von Natur und Kultur.

Anlässlich des Jahrestags legten Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei, und Heiko Hendriks, Beauftragter für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern in Nordrhein-Westfalen, am Mahnmal der Berliner Mauer in Düsseldorf in der Nähe des nordrhein-westfälischen Landtags Kränze nieder.
Neben Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden für Opfer der Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, wie dem Frauenkreis der Hoheneckerinnen oder der Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge, nahmen auch nicht organisierte ehemalige Bürgerinnen und Bürger der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie Gäste aus Wissenschaft und Politik teil.
Der Chef der Staatskanzlei Liminski sagte: "In der DDR wurden Menschen, die sich für faire Wahlen und freie Meinungsäußerung einsetzten, ins Gefängnis gesperrt.
Dieser Staat ließ auf seine Bürgerinnen und Bürger schießen, wenn sie das Land verlassen wollten.
Ein solcher Staat ist zweifellos ein Unrechtsstaat.

Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit drei Landesgemeinschaftsständen auf der Messe vertreten, um nordrhein-westfälischen Unternehmen und Institutionen die Möglichkeit zu geben, ihre Produkte und Angebote zu präsentieren:
Am 1. April eröffnete Staatssekretär Dammermann den NRW-Abend auf dem Landesgemeinschaftsstand "Fabrikautomation".

Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Stiftungspräsident Staatsminister a.D. Eckhard Uhlenberg an "Jede Blüte zählt - Ein Dorf deckt den Bienen den Tisch" vom Verein Dorfgemeinschaft Oberodenthal e.V. vergeben.
Ein nachhaltiges Rettungsprogramm der besonderen Art haben die engagierten Naturschützerinnen und Naturschützer im Bergischen Land aufgelegt: Im Mittelpunkt dieses generationenübergreifenden Projekts einer ganzen Dorfgemeinschaft stehen weder Geld noch Kredite, sondern Bienen, Blumen und bunte Blüten.
Der Publikumspreis, der von der Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros NRW (LaS NRW), Ursula Woltering, überreicht wurde, ging an das Projekt "Beginenhof Essen" des Beginenhof Essen e.V. Bei diesem generationsübergreifenden Wohnprojekt von Frauen spielt neben dem Zusammenleben und voneinander Lernen das bürgerschaftliche Engagement eine große Rolle.
Die vielen freiwillig engagierten Menschen sorgen mit ihrer Arbeit für mehr Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen und stärken den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft", so Staatsekretärin Milz.

An dem Empfang nehmen insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der islamischen Verbände, der Kirchen und weiteren Religionsgemeinschaften, der Landesregierung, des Landtags, des konsularischen Corps sowie Einzelpersonen teil, die sich besonders um das muslimische Engagement in der Gesellschaft verdient gemacht haben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat aus diesem Anlass am Dienstag, 4. März 2025, wieder zum traditionellen Iftar-Empfang in die Staatskanzlei eingeladen.
An dem Empfang nehmen insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der islamischen Verbände, der Kirchen und weiteren Religionsgemeinschaften, der Landesregierung, des Landtags, des konsularischen Corps sowie Einzelpersonen teil, die sich besonders um das muslimische Engagement in der Gesellschaft verdient gemacht haben.
1 / 27 Ministerpräsident Hendrik Wüst lädt zum traditionellen Fastenbrechen in die Staatskanzlei ein

Wir bringen dieses konstruktive Miteinander von Staat und Religionsgemeinschaften ebenso wie die konkreten Schutzkonzepte auch in die bundesweite Verständigung zur Wiederaufnahme des religiösen Lebens in Deutschland ein.
Der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp erklärt: "Die Religionsgemeinschaften und die Gläubigen haben mit ihrem selbst gewählten Verzicht auf gemeinsame Gottesdienste einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Eindämmung der Pandemie geleistet.
Die Religionsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen haben in der Krise Verantwortungsbewusstsein gezeigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften
Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
16. April 2020 Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Donnerstag, 16. April 2020, mit Vertretern der Kirchen und Religionsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen zu einem Gespräch getroffen und über die Frage der Ermöglichung von Gottesdiensten im Zuge der Lockerung der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beraten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Donnerstag, 16. April 2020, mit Vertretern der Kirchen und Religionsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen zu einem Gespräch getroffen und über die Frage der Ermöglichung von Gottesdiensten im Zuge der Lockerung der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beraten.

" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Damit auch kleine und mittlere Firmen ins Messegeschäft einsteigen können, organisiert das Wirtschaftsministerium Landesgemeinschaftsstände.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Die Gemeinschaftsstände verknüpfen effektiv Wirtschaftsförderung und Standortwerbung: Sie bieten mittelständischen Unternehmen eine Plattform, um sich einem internationalen Publikum zu zeigen.
Insgesamt 13 Landesgemeinschaftsstände sind 2013 geplant.

In einer Feierstunde in Düsseldorf lobte die Ministerpräsidentin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor.
Dieser freiwillige und ehrenamtliche Dienst trage in hohem Maße dazu bei, "dass unsere Gemeinschaft ein Stück menschlicher und solidarischer ist", so Ministerpräsidentin Kraft.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
In einer Feierstunde in Düsseldorf lobte die Ministerpräsidentin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor.

" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Damit auch mittelständische Firmen das Messegeschäft nutzen können, organisiert das Wirtschaftsministerium Landesgemeinschaftsstände.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Die Gemeinschaftsstände sind Leistungsschauen des Industrielandes Nordrhein-Westfalen und eine echte Win-Win-Situation für die Aussteller und das Land.
Elf Landesgemeinschaftsstände sind 2014 geplant.

Auch der serbische Anspruch auf den souveränen Staat Kosovo werde vom Kreml gedeckt.
Die Antwort auf eine wachsende Einflussnahme Russlands auf dem Westbalkan sei eine starke geschlossene Wertegemeinschaft, sagte Staatssekretär Speich.

Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden.
Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten.
Geklärt werden soll, inwieweit der Verband DITIB, aber auch die anderen am Statusprozess beteiligten Verbände nach den Ereignissen vom 15. Juli 2016 in der Türkei den Kriterien einer Religionsgemeinschaft nach Artikel 7 Absatz 3 des Grundgesetzes entsprechen.
Insbesondere sollen dabei Fragen zur Staatsnähe der Verbände im Mittelpunkt stehen.
Am Statusprozess beteiligt sind neben der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB NRW - Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. - ferner die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen, der nordrhein-westfälische Landesverband des Verbandes der Islamischen Kulturzentren e.V. (VIKZ) und der Landesverband NRW des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V..

Er hält es dabei für geboten, dass die Europäische Union die Wirksamkeit seines beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus kontrolliert.
Es gehe um die "Grundpfeiler" der Gemeinschaft.
Unabhängige Gerichte seien Voraussetzung dafür, dass in allen Mitgliedsstaaten die "Herrschaft des Rechts" gilt.
Anhaltende Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip müssten "zwingend Konsequenzen haben" forderte er, "weil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit Verstöße gegen die Identität der Europäischen Union sind".

Der Wettbewerb stand in diesem Jahr unter dem Motto "Engagement schafft Begegnung - zusammen für lebendige Gemeinschaften auf dem Dorf und im Quartier".
Im Rahmen der Initiative werden sowohl Großprojekte, wie die städtebauliche Gestaltung des Umfelds im Stadtteil, als auch kleinere gemeinschaftsstiftende Aktivitäten organisiert.
Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Stiftungspräsident Staatsminister a.D. Eckhard Uhlenberg an das Projekt "Frohngauer Dorftreff - Alte Schule" des gleichnamigen Vereins Frohngauer Dorftreff - Alte Schule e.V. aus Nettersheim vergeben.
Der Dorftreff hat sich durch das Engagement mehrerer Vereine zu einer wichtigen Einrichtung der Nahversorgung und des Gemeinschaftslebens entwickelt.

Das Land hat alle Möglichkeiten, um in Europa gerade für die mittel- und osteuropäischen Staaten eine Verantwortungsrolle zu übernehmen.
Dazu Ministerpräsident Armin Laschet: "Polen ist mit dem Beitritt zur Europäischen Union auch Teil der Europäischen Rechtsgemeinschaft geworden.
Wird diese Rechtsgemeinschaft in Frage gestellt, berührt das auch unsere gemeinsame Identität.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann gratuliert Landesarbeitsgemeinschaft für andere Weiterbildung zum Jubiläum
Ministerin Löhrmann gratuliert Landesarbeitsgemeinschaft für andere Weiterbildung zum Jubiläum
Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann gratulierte der Landesarbeitsgemeinschaft für eine andere Weiterbildung (LAAW) zu ihrem 30-jährigen Jubiläum.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Einbürgerung stellt dabei ein starkes Bekenntnis zu unserem Staat dar, aber eben auch den Wunsch vollständiger gesellschaftlicher Teilhabe.
Integrationsministerin Paul erklärt: "Ich gratuliere von Herzen allen neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, die heute stellvertretend für so viele ihre Einbürgerungsurkunde in Empfang genommen haben.
Die Einbürgerung ist etwas Besonderes, denn mit ihr sind auch alle staatsbürgerlichen Rechte verbunden.
Die heutige Feier macht deutlich, dass Teilhabe keine Einbahnstraße ist, sondern dass wir gemeinsam unsere staatliche und gesellschaftliche Gemeinschaft bilden.

Als Land sind wir damit gut aufgestellt, um unsere Rolle innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Kommunen bestmöglich auszufüllen.
Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies: "Ich freue mich sehr über das Vertrauen von Ministerin Paul und auf meine Aufgabe.
Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies war von 2017 bis 2022 Staatssekretär im Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen.

Planungsgemeinschaft N222 mit Philip Behrend, Micky Damm, Michael Weichler und Philipp Bilke
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Er wirkte maßgeblich bei den Verhandlungen über die jüngste Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, den jüdischen Landesverbänden und der Synagogen-Gemeinde Köln mit.
Dass es heute wieder eine vielfältige jüdische Gemeinschaft in unserem Land gibt, ist alles andere als selbstverständlich.
Dabei helfen ihm seine engen Kontakte zur "Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit" in Düsseldorf, der "Deutsch-Israelischen Gesellschaft" in Berlin und zu regionalen Arbeitsgemeinschaften in ganz Deutschland.

Mindestens ebenso wichtig ist unseren Kontakten in der Ukraine die damit verbundene Botschaft, dass die westliche Staatengemeinschaft im Kampf für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung solidarisch an ihrer Seite steht.
Wir glauben an den Sieg der Ukrainer, an eine Zukunft der Ukraine in Freiheit und in der europäischen Gemeinschaft.

12. Oktober 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens Oliver Paasch Foto: Land NRW
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens, Oliver Paasch, zu seinem Antrittsbesuch begrüßt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 12. Oktober 2022, den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens, Oliver Paasch, zu seinem Antrittsbesuch begrüßt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Deutschsprachige Gemeinschaft Ostbelgiens und Nordrhein-Westfalen sind besonders gute und enge Freunde.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Darauf einigten sich am Dienstag, 12. Dezember 2023, Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur, Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski in Gesprächen mit Vertretern von DBB, DGB und DRB und weiterer Gewerkschaften.

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, den 29. Mai 2018, S.E. den Botschafter der Republik Italien, Pietro Benassi, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, den 29. Mai 2018, S.E. den Botschafter der Republik Italien, Pietro Benassi, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen empfangen.
In der Gemeinschaft sind wir besser für die globalen Krisen gewappnet als ein einzelner Nationalstaat.

Achterhoek im Kreis Kleve, Benroth im Oberbergischen Kreis, Loikum im Kreis Wesel und Ruppichteroth-Ort im Rhein-Sieg-Kreis haben vom Parlamentarischen Staatssekretär im Nordrheinwestfälischen Umweltministerium, Horst Becker, die Goldmedaillen im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" erhalten und dürfen sich nun offiziell Golddorf nennen.
Außerdem übergab der Staatssekretär an elf Dörfer aus dem Rheinland die Auszeichnung in Silber und acht in Bronze, zusätzlich wurden 16 Sonderpreise vergeben.
Staatssekretär Becker gratulierte allen Gewinnern sehr herzlich und bedankte sich für den vor allem ehrenamtlichen Einsatz zur Entwicklung der dörflichen Gemeinschaften: "Die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger schaffen in unseren ländlichen Räumen eine Gemeinschaft aus Jung und Alt, im Einsatz für Freizeitangebote und Arbeitsplätze oder für den Schutz von Natur und Kultur.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Baustein zur Stärkung des Rechtsstaats
Weiterer Baustein zur Stärkung des Rechtsstaats
Minister der Justiz Limbach empfängt die Leitungen der Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Die Unterstützung durch die Europäische Gemeinschaft, als gemeinsames Friedensprojekt der europäischen Völker, war und ist sehr wichtig, gerade jetzt, weil Europa vor seiner vielleicht größten Herausforderung seit seiner Gründung steht.
Ich bin sicher, dass beide Staaten in freundschaftlicher Zusammenarbeit einen gemeinsamen und starken Beitrag zur Zukunft und Stabilität Europas leisten werden.
In Nordrhein-Westfalen leben über 50.000 Staatsangehörige kroatischer Herkunft.

Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Damit ist der Weg frei, für den Verbleib des Forschungsmuseums in der Leibniz-Gemeinschaft", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.

Ministerpräsident Hendrik Wüst lädt zum traditionellen Fastenbrechen in die Staatskanzlei ein
Download (6 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst lädt zum traditionellen Fastenbrechen in die Staatskanzlei ein
Ministerpräsident Hendrik Wüst lädt zum traditionellen Fastenbrechen in die Staatskanzlei ein
An dem Empfang nehmen insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der islamischen Landesverbände, der Kirchen und weiterer Religionsgemeinschaften, der Landesregierung, des Landtags, des diplomatischen Corps sowie Einzelpersonen teil, die sich besonders um das muslimische Engagement in der Gesellschaft verdient gemacht haben.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, haben den Generalkonsul der Italienischen Republik und neuen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen, Massimo Cipolletti, zum offiziellen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, haben am Dienstag, 26. Mai 2026, den Generalkonsul der Italienischen Republik und neuen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen, Massimo Cipolletti, zum offiziellen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
Die rund 100 konsularischen Vertretungen im Land fördern den Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und der internationalen Staatengemeinschaft in vielfältiger Weise - politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich.
Massimo Cipolletti wird die Interessen des Korps mit großem Engagement vertreten, die Vernetzung innerhalb der internationalen Gemeinschaft weiter stärken und der Landesregierung auch künftig ein wichtiger Ansprechpartner in internationalen Fragen sein wird.

Dieses wird mit einem festlichen Mahl in der Gemeinschaft begangen.
Gemeinsames Fastenbrechen mit Muslimen, Christen und Juden in der Staatskanzlei
Anlässlich des diesjährigen Ramadan, dem Fastenmonat der Muslime, hat Ministerpräsident Armin Laschet zu einem gemeinsamen Iftar-Essen in die Staatskanzlei eingeladen.

Europaminister Holthoff-Pförtner: "Wir zeigen mit diesem Preis, welch große Bedeutung das Thema der Rechtsstaatlichkeit für unsere Wertegemeinschaft hat.
Fakt sei leider auch, dass in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Unabhängigkeit der Gerichte bedroht sei, so Holthoff-Pförtner.
Mit der heutigen Preisverleihung möchte ich dazu beitragen, Personen und Organisationen zu würdigen, die sich in jahrelanger, oftmals äußerst zäher Arbeit für den Rechtsstaat in ihrem Land eingesetzt haben.

Und auch unsere Reise in die Vereinigten Staaten von Amerika diente diesem Ziel.
Generalkonsulin Pauline Kao: "Diese vollgepackte viertägige Reise hat mich mehr denn je davon überzeugt, dass die Menschen in NRW und in den Vereinigten Staaten tief und dauerhaft miteinander verbunden sind und dass es in der Tat ein 'perfect match' ist.
Wenn wir uns die Hände reichen, werden wir die transatlantische Gemeinschaft weiter stärken, die heute mehr denn je gebraucht wird.

Schulministerin besucht Gemeinschaftsgrundschule Oberbrügge in Halver
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat anlässlich des "Internationalen Tags gegen Rassismus" (21. März) in Halver-Oberbrügge die Gemeinschaftsgrundschule Oberbrügge besucht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Minister Liminski: "Die Antwort auf Putins abscheulichen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine geschlossene europäische Wertegemeinschaft.
Den russischen Versuchen, Konflikte auf dem Westbalkan zu schüren, begegnen wir mit der Fortsetzung und Intensivierung unserer engen Kooperationen innerhalb der befreundeten Staatenfamilie.

Die Zusammenarbeit war nie leicht: Unterschiedliche Wirtschaftsstrukturen und ein unterschiedliches Verständnis der Rolle des Staates bescherten den beiden Ländern keine selbstverständliche Kooperation.
So war es beispielsweise immer wichtig, dass Deutschland in der Gemeinschaft der sechs Mitgliedstaaten, aber auch später in der erweiterten Union die kleineren Partner im Blick hatte und Rücksicht auf sie nahm.

Die Vorbildfunktion des Staatswaldes für eine nachhaltige und ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Waldes wird stärker als bisher betont.
Zudem sieht der Referentenentwurf eine Reihe von Regelungen zur Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung vor, unter anderem die Einführung digitaler Formate für landesgesetzlich geregelte forstliche Zusammenschlüsse wie die Waldgenossenschaften nach dem Gemeinschaftswaldgesetz.

Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, Zwi Rappoport: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.