SEMPRIA-Ergebnisse zu Genehmigungsdauer

1. +++ (SEM)

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Modellversuch mit Bezirksregierung Köln und der LANXESS AG
Minister Pinkwart: Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren
6. März 2019
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellversuch-mit-bezirksregierung-koeln-und-der-lanxess-ag;

Themen: Modellversuch # ?, AG # ?, Fluorsulfonsäure-Betrieb # ?, Genehmigungsdauer # ?, immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren # ?, Rahmen eines Modellversuchs # ?, Rekordzeit # ?, Verfahren # ?, Industriestandorte in Europa # ?, Niederrheinstandorte # ?

2. +++ (SEM)

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Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir setzen alles daran, schneller zu werden und die Wirtschaft weiter von bürokratischen Lasten zu befreien.
Wie das gelingen kann, zeigt Nordrhein-Westfalen bereits jetzt beim erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien: Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter bei den Genehmigungen von Windenergieanlagen, auch weil wir die Genehmigungsdauer 2024 gegenüber den Vorjahren bereits nahezu halbieren konnten.
Dies nehmen wir uns zum Vorbild für weitere Entlastungs- und Beschleunigungsmaßnahmen.
Das heute verabschiedete Paket sieht die Einführung von Praxischecks und eine Vielzahl von gesetzlichen Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren vor, die wir ganz dringend brauchen.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

3. ++ (IR)

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verständigt.
Bisher dauern Genehmigungsverfahren oft länger als in anderen Bundesländern oder etwa in den Niederlanden.
Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen.
Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

4. ++ (IR)

Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Auf Vorschlag von Wirtschaftsministerin Neubaur hat er sich in seiner gestrigen Sitzung unter anderem mit der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren befasst.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-tempo-machen-mittelstandsbeirat-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;

Themen: Genehmigungsverfahren # ?, Planungsverfahren # ?, Beschleunigung # ?, Anbaubeschränkungszone # ?, Dienstleistungsbetrieb # ?, Vorschlag von Neubaur # ?, Genehmigungsprozess # ?, Erneuerbare Energie # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, freie Berufe # ?

5. ++ (IR)

* Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu den Genehmigungsverfahren bleibt das sogenannte "Freistellungsverfahren" in Nordrhein-Westfalen für die im Gesetz bezeichneten Bauvorhaben erhalten.
* Im Zusammenhang mit den in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten von Baugenehmigungsverfahren wird aus Gründen der Transparenz erstmals eine Berichtspflicht der Bauaufsichtsbehörden über die durchschnittliche Verfahrensdauer eingeführt.
* Das Baurechtsmodernisierungsgesetz stellt erstmals klar, dass das Schriftformerfordernis, beispielsweise bei Bauantrag und Bauvorlagen sowie bei der Baugenehmigung durch eine elektronische Form gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ersetzt werden kann.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

6. ++ (IR)

Damit werden Doppelprüfungen abgebaut und die Dauer der Rechtsprüfung halbiert.
Darüber hinaus sollen Großraum- und Schwertransporte künftig längere Dauergenehmigungen erhalten.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

7. ++ (IR)

Das zeigte ein Modellversuch bei der LANXESS AG, die ihren Fluorsulfonsäure-Betrieb erweitern wollte: Zwölf Monate nach der Investitionsentscheidung lag die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vor - üblich sind 20 Monate.
Die Landesregierung wird ihre Offensive fortsetzen, betonte Minister Pinkwart: "Entfesselung ist eine Daueraufgabe: Auf Basis dieser Ergebnisse wollen wir weitere Genehmigungsprozesse straffen, parallelisieren und digitalisieren, um attraktiver für Investoren zu werden und die umfassende Transformation der Wirtschaft zu beschleunigen."

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;

Themen: Vergaberecht # ?, zahlreiche Hemmnisse # ?, erhebliche Effekte # ?, Straffung # ?, Vereinfachungen # ?, Daueraufgabe # ?, FH # ?, Mittelstand # ?, Landesaufträge # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung # ?

8. ++ (IR)

So soll die nötige Expertise auch für die neuartigen Technologien aufgebaut und für die gesamte Dauer der Verfahren erhalten werden.
Ergänzt wird der intensive Abstimmungsprozess zwischen thyssenkrupp und der Bezirksregierung um ein Controlling, das auch Beteiligungsfristen von anderen öffentlichen Genehmigungsbehörden nachhält.
So soll eine Straffung der Anzeige- und Genehmigungsverfahren erreicht werden.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;

Themen: Modellprojekt # ?, Planungsverfahren # ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag # ?, notwendige Genehmigungsverfahren # ?, Bezirksregierung # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Verfahrensbeschleunigungen # ?, Anzeigeverfahren # ?, erforderliche Investitionen # ?, Milliardenhöhe # ?

9. ++ (IR)

Neben der Forderung nach Öffnung der vom Bund finanzierten Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge fordert die Integrationsminister-konferenz die Bundesregierung auch auf, jugendliche Flüchtlinge mit Aufenthaltsgenehmigungen für die Dauer einer Ausbildung auszustatten, damit sie ein entsprechendes Ausbildungsverhältnis überhaupt eingehen können.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-asylpolitik-und-integrationspolitik-wachsen-zusammen;

Themen: Verlauf # ?, Integrationspolitik # ?, Asylpolitik # ?, Tenor # ?, Ergebnis # ?, Aufenthaltsgenehmigungen # ?, Konferenz # ?, Ausbildungsverhältnis # ?, jugendliche Flüchtlinge # ?, Integrationsministerkonferenz # ?

10. ++ (IR)

Denn: Wohnungen sind zuallererst zum Dauer-Wohnen da.
Haupt- und Nebenwohnungen können bis zu 90 Tagen (bei Studierenden: bis zu 180 Tagen) im Kalenderjahr genehmigungsfrei genutzt werden;

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kurzzeitvermietung-neue-wohnraum-id-schafft-mehr-kontrolle;

Themen: Zweckentfremdungssatzung # ?, Kalenderjahr # ?, Kurzzeitvermietungen # ?, zentrales Bauportal # ?, kostenfreie Registrierung # ?, Anbieterinnen # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Städte # ?, Kontrolle # ?, Belegungskalender # ?

11. ++ (IR)

Die Dauer der Befüllung hängt in beiden Varianten stark von organisatorischen Fragen ab, die bisher ungeklärt sind", sagt Minister Karl-Josef Laumann, der in seiner Funktion als Arbeitsschutzminister auch die Zuständigkeit für strahlenschutzrechtliche Genehmigungen hat. "

Datum: 2022-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-transparenz-schafft-vertrauen-der-bund-muss-wuergassen-die-karten;

Themen: Bürgerinitiativen # ?, geplantes Bereitstellungslager # ?, radioaktive Abfälle # ?, Vertrauen # ?, Anlieferung # ?, Bundesumweltministerium # ?, Transparenz # ?, Studie # ?, Ergebnis # ?, Entsorgungskommission des Bunds # ?

12. ++ (IR)

Alle erforderlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung beschleunigt werden.
Ich freue mich sehr, dass die Wirtschaftsministerkonferenz betont hat, dass nur grüner Wasserstoff auf Dauer nachhaltig ist.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerkonferenz-zum-klimaneutralen-umbau-der-wirtschaft-und-der;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, Klammer von Importen # ?, russische Importe # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Stahlindustrie # ?, russische Invasion # ?, Umbau der Wirtschaft # ?, Optionen # ?, klimaneutrale Transformation # ?, Bundesminister # ?

13. ++ (IR)

Dieser Vorlauf erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die Dauer der Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten angezeigt.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

14. ++ (IR)

Die Aufenthaltsgenehmigung wird zunächst auf zwei Jahre befristet und berechtigt zur Arbeitsaufnahme.
"Der geltende Abschiebungsstopp ist ein wichtiges Signal und gibt den Betroffenen Rechtssicherheit: Diese können sich darauf verlassen, dass während der Geltungsdauer keine Rückführungen nach Syrien stattfinden werden", unterstrich der Minister.

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;

Themen: syrische Familienangehörige # ?, Ausländerbehörden des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?, arabische Republik # ?, Krisengebiet # ?, deutsche Staatsangehörige # ?, Nachbarstaaten # ?, Zuweisung # ?, NRW-Innenministerium # ?, Asylbewerber # ?

15. ++ (IR)

Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

16. ++ (IR)

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist eine Daueraufgabe", betonte Ralf Jäger.
Lediglich ein Mitglied in Dortmund hatte für drei Schusswaffen die erforderliche Genehmigung.

Datum: 2012-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-keine-waffen-den-haenden-von-neonazis-innenminister-jaeger-nach-nsu;

Themen: bekannte Rechtsextremisten # ?, waffenrechtliche Erlaubnisse # ?, NSU-Morde # ?, Neonazis # ?, rechtsextremistisches Spektrum # ?, Schusswaffen # ?, Hände # ?, Verfassung # ?, NRW-Innenminister # ?, Mitglied von Dortmund # ?

17. ++ (IR)

Schon heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Spitzenreiter, wenn es um die Sicherung neuer Flächen und die Genehmigung neuer Windenergieanlagen geht.
Die Regelung des § 36a LPlG ist zeitlich befristet, aktuell auf 6 Monate, angelehnt an die Dauer der Planverfahren in den Regionen.

Datum: 2025-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-des-ss-36a-lplg-um-weitere-sechs-monate;

Themen: neue Windenergieanlagen # ?, Wandel # ?, saubrer Strom # ?, neue Flächen # ?, Spitzenreiter # ?, Industrieland # ?, Genehmigung # ?, Planverfahren einer Region # ?, akzeptanzsicherndes Plansicherungsinstrument # ?, ambitionierte Flächensicherung # ?

18. ++ (IR)

Größere Kameradrohnen für private Anwender mit einer Größe von 20 bis 50 Zentimetern, einem Gewicht von mehr als 250 Gramm, längeren Flugzeiten und höherer Bildauflösung unterliegen jedoch der Kennzeichnungspflicht, meist ist ein EU-Kompetenznachweis erforderlich ("kleiner Drohnenführerschein").
Zuständige Genehmigungsbehörden
In Nordrhein-Westfalen benötigen Betreiber von professionellen Drohnen - wie in neun weiteren Bundeländern - eine Genehmigung durch das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster sind zuständig für Genehmigungen und die Aufsicht über den Drohnenbetrieb in den anderen Drohnenkategorien.
Sie erteilen allgemeine oder projektbezogene Genehmigungen und überwachen die Einhaltung der europäischen Betriebsvorschriften für unbemannte Luftfahrtsysteme.

Datum: 2026-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftstechnologie-drohnen-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;

Themen: Gewicht # ?, Größe # ?, EU-Kompetenznachweis # ?, genutzte Drohnen # ?, große Fachkonferenz # ?, private Anwender # ?, sichere Integration # ?, unbemannte Luftfahrtsysteme # ?, Drohnentechnologie # ?, Kennzeichnungspflicht # ?

19. ++ (IR)

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verständigt.
Bisher dauern Genehmigungsverfahren oft länger als in anderen Bundesländern oder etwa in den Niederlanden.
Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

20. ++ (IR)

Die insgesamt 16 Anträge auf Neuerrichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.
"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind weiterhin gefragt, das zeigt uns auch in diesem Jahr wieder die Nachfrage aus den Kommunen.
Nach wie vor wünschen sich viele Eltern für ihr Kind eine wohnortnahe weiterführende Schule, die zugleich die Bildungschancen erhöht, in dem sie die Bildungswege länger offen hält", erklärte Ministerin Löhrmann.
Durch den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 wurde es den Kommunen ermöglicht, Sekundarschulen als weitere Regelschulform des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, wenn dies von den Eltern vor Ort gewünscht wird.
"Vor allem schrumpfende Städte und Gemeinden können mit Schulen des längeren gemeinsamen Lernens leichter weiterführende Schulen vor Ort mit allen Schulabschlüssen anbieten - und damit auf die große Herausforderung der sinkenden Schülerzahlen reagieren", erklärte Ministerin Löhrmann.

Datum: 2015-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zahl-der-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-waechst;

Themen: Errichtung # ?, gemeinsames Lernen # ?, Gesamtschulen # ?, diesjährige Anträge # ?, großer Reformstau # ?, Wunsch # ?, Ergebnis des Anmeldeverfahrens # ?, dreizügige Sekundarschule # ?, vierzügige Gesamtschule # ?, Gemeinden # ?

21. ++ (IR)

Hier lassen sich mehrere Jahre bei der Projektumsetzung einsparen, wenn Bauingenieure und Planer in Einzelprojekten weniger lang gebunden sind und effizienter und zeitsparender eingesetzt werden können, um Brücken und Straßen schneller zu bauen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

22. ++ (IR)

Mit einer Aufsuchungserlaubnis ist keine Genehmigung von Probebohrungen verbunden.
Insbesondere im Hinblick auf die Langzeitintegrität von Bohrungen müssen Bewertungs- und Genehmigungskriterien erarbeitet werden, die den dichten Abschluss der Bohrungen während der Betriebszeit und in der Nachsorgephase sicherstellen.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;

Themen: Gutachten # ?, Bohrungen # ?, Informationsdefizite # ?, Risikogutachten # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Bohrtechnologie # ?, Genehmigungskriterien # ?, Schiefergasvorkommen # ?, schädliche Substanzen # ?, zuständiges Umweltministerium # ?

23. ++ (IR)

Der Trend zum längeren gemeinsamen Lernen setzt sich fort: Zum kommenden Schuljahr haben 34 Schulträger Anträge auf Errichtung von 33 Sekundarschulen gestellt, und 22 Schulträger haben die Errichtung von 20 neuen Gesamtschulen beantragt.
"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind weiterhin gefragt", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Die erneut hohe Zahl der Anträge spiegelt das Anliegen vieler Eltern wider: Sie wünschen sich für ihre Kinder eine wohnortnahe weiterführende Schule, die die Bildungswege länger offen hält und dadurch größere Bildungschancen ermöglicht."
Alle Anträge befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.

Datum: 2014-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-weiterhin-gefragt-33;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, neuer Teilstandort # ?, Errichtung # ?, Bildungswege # ?, weiterführende Schule # ?, Eltern # ?, Trend # ?, Fall der Sekundarschule # ?, Kommunen # ?, Anliegen # ?

24. ++ (IR)

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

25. ++ (IR)

Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.
Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Grundlage für den Ausbau der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens ist der Schulkonsens vom 19. Juli 2011.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schullandschaft-entwickelt-sich-entlang-der-entscheidungen-von;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Hauptschulbildungsgang # ?, Gesamtschulen # ?, Schullandschaft # ?, Schulträger # ?, Errichtung # ?, Kinder Eltern # ?, neue Sekundarschulen # ?, regionale Gegebenheiten # ?, Antrag # ?

26. ++ (IR)

* Nachbesserungen und Nachfinanzierungen sind nötig und brauchen in jedem Einzelfall eine langwierige Prüfung und interne Genehmigung aller beteiligten Häuser.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

27. ++ (IR)

Mehr Ausnahmegenehmigungen für vorbildliche Betriebe nötig
Wir drängen schon lange auf Ausnahmegenehmigungen für die vorbildlichen Betriebe und deren Befreiung von einzelnen düngerechtlichen Maßnahmen.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

28. ++ (IR)

Denn zum Teil wird versucht, starken Druck auf die Genehmigungsbehörden vor Ort auszuüben.
"Genau wie bei der schon 2003 beschlossenen und ab 2018 geltenden Einzelzimmerquote von 80 Prozent gilt auch für die 80-Platz-Obergrenze: Was der Gesetzgeber seit langem für die Zukunft der Pflege in unserem Land beschlossen hat, muss auch konsequent umgesetzt werden", so die Ministerin.
Im vorliegenden Fall hatte ein Heimbetreiber, der ein Pflegeheim mit 155 Plätzen abreißen wollte, bei der zuständigen Behörde, der Städteregion Aachen, eine Genehmigung für einen Neubau mit 124 Plätzen beantragt.

Datum: 2017-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-pflegepolitik-des-landes-nrw-setzt;

Themen: Pflegepolitik # ?, Klageweg # ?, Wohngruppen # ?, Genehmigung # ?, Gericht # ?, Investor # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Versuch # ?, Standard # ?, Punkte # ?

29. ++ (IR)

Darüber hinaus sollen Großraum- und Schwertransporte künftig längere Dauergenehmigungen erhalten.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

30. ++ (IR)

Anzeigen, Anträge und Mitteilungen sollen vollständig digital mit wenigen Klicks erfolgen, Genehmigungen automatisiert und in kurzer Zeit erteilt werden.
Sie dürfen nicht länger durch Verfahren aus dem letzten Jahrhundert ausgebremst werden.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;

Themen: Bürokratie # ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz # ?, Standardfälle # ?, mögliche Unternehmensgründungen # ?, Wirtschaftsressorts # ?, Länder # ?, Konzept # ?, Basis von Registerdaten # ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf # ?, Ende der Legislatur # ?

31. ++ (IR)

"Wir befinden uns gerade im Genehmigungsverfahren mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit", sagt CEO und Co-Gründer Daniel Wiegand.

Datum: 2020-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-soll-knotenpunkt-fuer-flugtaxis-werden;

Themen: Flughafen Düsseldorf # ?, Gerber # ?, Luftfracht # ?, Airport # ?, 2 Flughäfen # ?, Agentur für Flugsicherheit # ?, Basis von Absichtserklärungen # ?, Bruchteil des Kosten # ?, Demonstrationsflugzeug # ?, Elektrojet # ?

32. ++ (IR)

Endlich geht die lang erwartete Brücke für Hünxe in die Umsetzung.
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

33. ++ (IR)

Für die Genehmigung der Gesamtschulen sind allein die Bezirksregierungen zuständig.
Immer mehr Eltern und Schulträger entscheiden sich für Schulformen des längeren gemeinsamen Lernens.
Sekundarschulen und Gesamtschulen halten Bildungswege länger offen und bieten den Kommunen die Möglichkeit, bei zurückgehenden Schülerzahlen ein umfassendes und wohnortnahes weiterführendes Schulangebot zu erhalten.

Datum: 2013-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-dynamik-der-schulentwicklung-ist-beeindruckend-86-neue-schulen;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Sekundarschulen # ?, Anmeldeverfahren # ?, regionaler Zusammenschluss # ?, Errichtung # ?, private Träger # ?, Interesse von Kommunen # ?, Anträge # ?, Genehmigungen # ?, Bad Verl # ?

34. ++ (IR)

Für die übrigen Studiengänge hat jetzt das Wissenschaftsministerium die Genehmigung zur Einführung so genannter örtlicher Zulassungsbeschränkungen erteilt.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerberinnen-und-bewerber-sollten-sich-nicht-von;

Themen: örtliche Zulassungsbeschränkungen # ?, Studienplatz # ?, übrige Studiengänge # ?, grundständige Studiengänge # ?, Bewerberinnen # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Studiengang # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fachhochschulen # ?, Abi des Zugs # ?

35. ++ (IR)

Gerade der Mittelstand leidet in besonderem Maße unter lähmender Regulierung und aufwändigen und langen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Datum: 2024-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;

Themen: Beirat # ?, unnötige Bürokratie # ?, Berichtspflichten # ?, aktuelle Themen # ?, Ballast Nordrhein-Westfalen # ?, Paket für Bürokratieabbau # ?, US-Wahlen # ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation # ?, besondere Hebelwirkung # ?, lange Planungsverfahren # ?

36. ++ (IR)

Beim Ausbau der Windenergie zeigen wir beispielsweise gerade, wie wir unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten und vor allem beschleunigen können - unser Vorgehen könnte auch als Blaupause für die Beseitigung anderer komplexer Hemmnisse im Land dienen.
Unsere IHK-Umfragen zeigen, dass es ein langer Weg wird, bis sich die Unternehmen durch die Krise gekämpft haben.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;

Themen: Konjunkturaussichten # ?, Leibniz-Institut # ?, Abhängigkeit von Energieträgern # ?, Gasbremse # ?, Großhandelspreise # ?, IHK-Umfragen # ?, NRW-Härtefallhilfe # ?, Ritt # ?, Teuerung # ?, amtliche Angabe # ?

37. ++ (IR)

Die Vorbereitungen des Genehmigungsverfahrens laufen noch in diesem Jahr an.

Datum: 2021-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-ice-werk-dortmund-deutsche-bahn-investiert-ueber-400-millionen-euro;

Themen: neues Werk # ?, Infrastruktur von NRW # ?, neues ICE-Werk # ?, Flotte # ?, Mobilitätswende # ?, Vorbereitungen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Abstimmung Dortmund # ?, Bahntechnik # ?, Drehscheibenfunktion # ?

38. ++ (IR)

* Wohnhäuser, die vor dem Jahr 1960 ohne Baugenehmigung errichtet worden sind, können von den Bauaufsichtsbehörden in Einzelfällen unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

39. ++ (IR)

"Planungsrechtliche Verfahren sind für das Funktionieren des öffentlichen Lebens und die Wirtschaft besonders wichtig, aber vor allem die Prüfung von Planfeststellungsverfahren und die Genehmigung von Großanlagen, dauern oft zu lange.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;

Themen: wichtige Änderungsvorschläge # ?, Herbstkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Einführung # ?, Initiativepaket # ?, Wasserkraftwerke # ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren # ?, gesetzliches Leitbild # ?, optionales Adhäsionsverfahren # ?, planungsrechtliche Verfahren # ?

40. ++ (IR)

Wenn Wohnraum länger als 90 Tage (bei Studierenden: länger als 180 Tage) im Kalenderjahr kurzzeit vermietet werden soll, liegt eine Zweckentfremdung vor: Hierfür bedarf es einer ausdrücklichen und gebührenpflichtigen Genehmigung der Städte Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln oder Münster.

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kurzzeitvermietung-neue-wohnraum-id-schafft-mehr-kontrolle;

41. ++ (IR)

Wir brauchen nicht nur mehr bebaubare Grundstücke, sondern auch schnellere Genehmigungsprozesse in den Bauämtern.
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen, Verband der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen, ergänzte: "Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ist dringend notwendig, scheitert in der Praxis aber an knappem Bauland, zu langen Verfahren und nicht zuletzt kostenintensiven Auflagen, die Wohnen für viele Menschen unbezahlbar machen.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;

Themen: Wohnungsneubau # ?, Bündnis # ?, neue Wohnungsbauoffensive # ?, Wohnen # ?, bebaubare Grundstücke # ?, Wohnbebauung # ?, Anlage # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Bauministerium # ?, Haus # ?

42. ++ (IR)

Nächste Etappe beim Radschnellweg Ruhr: Nach Gelsenkirchener Abschnitt jetzt auch Genehmigung für Essener Teilstück erteilt
Einen Tag, nachdem das Verkehrsministerium gute Nachrichten für den Radschnellweg Ruhr in Gelsenkirchen mitteilen konnte, geht es auch in Essen voran: Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Landesbetrieb über das Einvernehmen zum Baubeginn für den knapp fünf Kilometer langen Teilabschnitt zwischen der Ostgrenze des Einwirkungsbereichs der Firma Evonik-Degussa (Goldschmidt) bis zur Stadtgrenze Essen/Bochum informiert.
Einen Tag, nachdem das Verkehrsministerium gute Nachrichten für den Radschnellweg Ruhr in Gelsenkirchen mitteilen konnte, geht es auch in Essen voran: Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Landesbetrieb über das Einvernehmen zum Baubeginn für den knapp fünf Kilometer langen Teilabschnitt zwischen der Ostgrenze des Einwirkungsbereichs der Firma Evonik-Degussa (Goldschmidt) bis zur Stadtgrenze Essen/Bochum informiert.

Datum: 2017-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-etappe-beim-radschnellweg-ruhr-nach-gelsenkirchener-abschnitt-jetzt-auch;

Themen: Einwirkungsbereich # ?, Ostgrenze # ?, lange Teilabschnitte # ?, bauvorbereitende Maßnahmen # ?, Landesbetrieb # ?, Stadtgrenze # ?, Ruhr # ?, Baubeginn # ?, Einvernehmen # ?, Essener Teilstücke # ?

43. ++ (IR)

Der Weg zur Diagnose ist häufig lang.
Doch auch nach der Diagnose bleiben strukturelle Herausforderungen bestehen: komplexe Zuständigkeiten, langwierige Genehmigungsverfahren, Versorgungslücken - insbesondere beim Übergang vom Kindes- ins Erwachsenenalter - sowie Unterschiede zwischen städtischen und ländlichen Regionen.

Datum: 2026-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/selten-darf-kein-nachteil-sein-chancengerechtigkeit-fuer-menschen-mit-seltenen;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, seltene Diagnose # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Weg für Diagnose # ?, fehlende Orientierung # ?, internationales Motto # ?, jahrelange Unsicherheit # ?, kleine Zahl # ?, qualitätsgesicherte Diagnostik # ?, spezialisierte Versorgungsangebote # ?

44. ++ (IR)

Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel zulässig - oder auf der Grundlage eines strengen Hygienekonzepts nach behördlicher Genehmigung auch in Gebäuden.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;

Themen: Schutzkonzepte # ?, Vorsorgeeinrichtungen # ?, Hotels # ?, Zieldatum # ?, Konzerthäuser # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gastronomie # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Pensionen # ?, Großveranstaltungen # ?

45. ++ (IR)

Auf Ihre Meinung und Ihren Sachverstand ist schließlich schon seit langer Zeit Verlass, ob im Mittelstandsbeirat der Landesregierung oder im Beirat "Arbeit gestalten NRW", als Mitglied des Kuratoriums der Fachhochschule Südwestfalen und an vielen anderen Stellen.
Ralf Kersting setzt sich unermüdlich ein für die Ausbildung von jungen Menschen zu Fachkräften, für bessere Straßen, für einfache Genehmigungsverfahren für Unternehmen und für schnelles Internet in Gewerbegebieten und wird das sicherlich auch weiterhin tun.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

46. ++ (IR)

Allerdings ist es möglich, Ausnahmegenehmigungen zu beantragen.

Datum: 2025-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-im-kreis-olpe-drei-weitere-frischlinge-innerhalb-der;

Themen: infizierte Zone # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Allgemeinverfügungen # ?, ehrenamtliche Helferinnen # ?, weitere Frischlinge # ?, Vorgaben # ?, Helfer # ?, Hauptübertragungsquelle # ?, Kontakt von Wildschweinen # ?, Küchenabfälle # ?

47. ++ (IR)

Nachdem auch die letzte Frist zur Vorlage eines genehmigungsfähigen Sanierungsplans fruchtlos verstrichen ist, setzte das Ministerium jetzt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben den Beauftragten ein.

Datum: 2013-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;

Themen: Rat # ?, Beauftragte # ?, Stadtfinanzen # ?, notwendige Sparbeschlüsse # ?, Ballast # ?, konsequenter Sparkurs # ?, Stärkungspakt # ?, finanzielle Hilfe # ?, schlüssiges Konzept # ?, Finanzfachmann # ?

48. ++ (IR)

Bisher liefen viele Planungs-, Prüfungs- und Genehmigungsprozesse nacheinander zwischen vielen Beteiligten und mit teils langen Prüfungsschleifen.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen # ?, Exzellenzuniversität Bonn # ?, Universität Wuppertal # ?, 2 Universitäten # ?, Universität Bonn # ?, FH Dortmund # ?, neues Verfahren # ?, Lehre # ?

49. ++ (IR)

"Erstens dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren häufig zu lange.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;

Themen: Bundesrat # ?, breite Mehrheit # ?, Frage von Beschleunigungseffekten # ?, konkrete Beschleunigungseffekte # ?, Einbringung # ?, Reform # ?, Einzelprojekte # ?, Bundestag # ?, Kollegen # ?, Bergbaubereich # ?

50. ++ (IR)

Mit dem in diesem Windpark erzeugten Strom können - statistisch gesehen - mehr als 22.000 Haushalte ein Jahr lang mit Strom versorgt werden - das sind ein Drittel der Haushalte des Kreises Euskirchen.
Dabei waren neben zahlreichen Ortsterminen mit Vertretern der Genehmigungsbehörde, Forst und Gutachtern auch die Telemetriedaten aus einer bisher einmaligen Wildkatzenstudie wichtig", erklärte Arjen Ploeg, Geschäftsführer und Inhaber der Dunoair.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-windpark-im-wald-ist-mit-mut-und-umsicht-geplant;

Themen: Windpark # ?, Gemeinde in Euskirchen # ?, Wald # ?, Sitz der Betreibergesellschaft # ?, Windmessungen # ?, eigenes Umspannwerk # ?, gute Standorte # ?, reibungslose Einspeisung # ?, wichtige Telemetriedaten # ?, Leistung # ?

51. ++ (IR)

E-Bikes und Pedelecs machen das Rad auch für längere Pendler-Strecken zu einer Alternative zum Auto.
Nachdem im Jahr 2020 zehn zusätzliche Planerstellen geschaffen wurden, die sich ausschließlich um den Ausbau des Radwegenetzes kümmern, werden in den Bezirksregierungen zusätzlich fünf Stellen geschaffen, um die Genehmigung neu geplanter Radwege zu beschleunigen.

Datum: 2020-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;

Themen: geplante Ausgaben # ?, ÖPNV # ?, Verkehrsministerium # ?, Radverkehr # ?, Genehmigung # ?, zusätzlicher Schub # ?, Investitionen # ?, Landesstraßen # ?, Fahrrad für Menschen # ?, Straßen in Düsseldorf # ?

52. ++ (IR)

PRIMUS-Schulen ermöglichen längeres gemeinsames Lernen über die Grundschule hinaus bis Klasse 10.
Mit dem Gesetzentwurf wird die Grundlage geschaffen, dass ab dem Schuljahr 2028/29 bis zu sechs weitere Schulen genehmigt werden können, sodass zusammen mit den bereits bestehenden vier Schulen insgesamt bis zu zehn PRIMUS-Schulen in Nordrhein-Westfalen möglich sind.
Die Errichtung weiterer PRIMUS-Schulen bedarf der Genehmigung des Schulministeriums, wenn der Schulträger einen entsprechenden Antrag vorgelegt hat.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;

Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

53. ++ (IR)

Im Zuge des Hochwassers der Vicht wurde der 388 Meter lange Europatunnel durch eindringendes Wasser bis auf Deckenhöhe geflutet.
Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau, um die Mobilität der Menschen zu verbessern, die von den Folgen der Hochwasserkatastrophe betroffen sind.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsfreigabe-des-europatunnels-stolberg;

Themen: voraussichtliche Sanierung # ?, wichtige Stolberger # ?, Hauptverkehrsachse # ?, Betriebsgebäude # ?, Freigabe # ?, Beleuchtung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, 2 Fahrbahnen # ?, Datenanbindung # ?, Dauerschaltung # ?

54. ++ (IR)

* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.
Auf seiner Revierreise besucht Minister Pinkwart Stationen aus den Bereichen Bioökonomie, Automotive und Energie (Wasserstoff) das Innovation Center des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen in Elsdorf, den Automobilzulieferer Neapco in Düren sowie das Unternehmen NPROXX in Jülich, das Wasserstofftanks aus Carbon-Fasern fertigt.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;

Themen: rheinisches Revier # ?, Ressourcensicherheit # ?, Energieversorgungssicherheit # ?, Modellregion # ?, Zukunftsagentur # ?, Ende der Kohleverstromung # ?, Hotspots der Zukunft # ?, Sofortprogramm des Bunds # ?, attraktives Gewerbeflächenangebot # ?, ausreichendes Flächenangebot # ?

55. ++ (IR)

Mit einem Platz im Mittelfeld geben wir uns nicht länger zufrieden", sagte Pinkwart: "Wir wollen die Digitalisierung Deutschlands von Nordrhein-Westfalen aus prägen und vorantreiben.
* Im Bereich Wirtschaft setzt die Landesregierung auf erhebliche Erleichterungen für Antrags-, Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Angebote.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;

Themen: umfangreiche Beteiligung # ?, Digitalstrategie # ?, Landtag # ?, Öffentlichkeit # ?, Qualifizierung von Media # ?, einheitliche Leitlinien # ?, europaweite Spitze # ?, gewerberechtliche Fachverfahren # ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, landeseigene Kompetenzplattform # ?

56. ++ (IR)

"Mit dem zu Jahresbeginn in Kraft tretenden Baurechtsmodernisierungsgesetz ist ein lange überfälliger Schritt unternommen worden, um das Bauen mit Holz in Nordrhein-Westfalen zu erleichtern und zukunftsfähig zu machen", erläutert Scharrenbach.
Somit können künftig Gebäude der Gebäudeklassen 1 bis 5 als Holzgebäude errichtet werden, ohne den genehmigungsrechtlichen Sonderweg über eine Zustimmung im Einzelfall beschreiten zu müssen.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-holz-ist-baustoff-der-zukunft;

Themen: Baustoff # ?, ökologische Bedeutung # ?, Diplomingenieure # ?, natürlicher Werkstoff # ?, andere Materialien # ?, ressourcenschonende nachhaltige Entwicklung # ?, wegweisender Beitrag # ?, nachhaltiges Bauen # ?, Rohstoff # ?, Bauwesen # ?

57. ++ (IR)

Der Transportweg über die etwa 600 Meter lange Wegstrecke wird ungefähr vier Stunden dauern.
Die zuständigen atomrechtlichen Aufsichtsbehörden (NRW-Wirtschaftsministerium und Bezirksregierung Köln) haben dazu die notwendigen Genehmigungen erteilt.

Datum: 2015-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transport-des-avr-reaktorbehaelters-ein-zwischenlager-0;

Themen: Zwischenlager # ?, Avr-Reaktorbehälter # ?, schwerer Reaktorbehälter # ?, Versuchskernkraftwerk # ?, Betriebsgelände # ?, Porenleichtbeton # ?, Transportpersonal # ?, allgemeine Bevölkerung # ?, zuständige Aufsichtsbehörden # ?, notwendige Genehmigungen # ?

58. ++ (IR)

Die Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal warten seit langem auf die Realisierung dieses Projektes.
Die Stadt Wuppertal wird daher die anhängigen Klagen gegen das Land NRW aussetzen - aber erst nach erfolgter Genehmigung des Flächennutzungsplans die Klagen zurückziehen.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;

Themen: Flächennutzungsplan # ?, Ansiedlung # ?, Realisierung # ?, Bürgerinnen in Wuppertal # ?, Büro des Chefs # ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH # ?, Planungsschritte # ?, anhängige Klagen # ?, geplanter Homepark # ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus # ?

59. ++ (IR)

Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium verbietet bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die russische Föderation.
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium verbietet bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die russische Föderation.
Daher hat das Ministerium die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.
Die Abfertigung solcher Langstrecken-Transporte darf erst dann wieder erfolgen, wenn der Antragsteller im Vorfeld plausibel die Existenz ausreichender, funktionsfähiger Entlade- und Versorgungsstationen auf der gesamten Reiseroute darlegen kann.

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-untersagt-langstrecken-tiertransporte-auf-bestimmten-routen;

Themen: Umweltwirtschaftsministerium # ?, Abfertigung # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, bestimmte Routen # ?, Entladestationen # ?, bestimmte Langstreckentiertransporte # ?, Versorgungsstationen # ?, Kreisordnungsbehörden # ?, Tiertransporte # ?, hohe Temperaturen # ?

60. ++ (IR)

Hinzu kommt eine weitere Besonderheit: Die A4 durchquerte bislang in diesem Abschnitt auf circa 9 Kilometern das genehmigte Abbaufeld des Braunkohlentagebaus Hambach von RWE Power.
Der nun erfolgreich abgeschlossene, 13,2 Kilometer lange Verlegeabschnitt mit sechsstreifigem Ausbau trägt beiden Entwicklungen Rechnung.
Die weiteren, jeweils 2,2 Kilometer langen Ausbaubereiche werden Ende dieses Jahres (Anschlussstelle Düren bis Verlegeabschnitt) bzw. Ende 2015 (Verlegeabschnitt bis Anschlussstelle Kerpen) vollendet.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a4-feierliche-einweihung-des-neuen-abschnitts-zwischen-dueren-und-kerpen;

Themen: Verlegung # ?, neuer Abschnitt # ?, Anschlussstellen # ?, Doppeldeckerbus # ?, gemeinsame Fahrt # ?, Fahrtrichtung # ?, feierliche Einweihung # ?, neue Anschlussstelle # ?, prominente Gäste # ?, Bundesminister # ?

61. ++ (IR)

Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;

Themen: Zypernhilfen # ?, zyprischer Bankensektor # ?, Bundesrat # ?, Sicherheit von Spareinlagen # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, grobe Fehlentscheidung # ?, große Unruhe # ?, zyprische Banken # ?, Kleinanleger # ?, stabile Verhältnisse # ?

62. ++ (IR)

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;

Themen: Zypernhilfen # ?, Bundesrat # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, zyprische Banken # ?, zyprischer Bankensektor # ?, stabile Verhältnisse # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Gläubiger # ?, Lasten # ?, Steuerzahler # ?

63. ++ (IR)

Die 34 pflichtig teilnehmenden Kommunen der ersten Stufe erhalten die zweite Rate der zugesagten Landeshilfen, sobald ihr Haushaltssanierungsplan genehmigt ist.
Der Weg ist lang und nicht leicht, aber die Mühe lohnt sich", erläuterte Jäger.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;

Themen: Haushaltssanierungsplan # ?, Auszahlung # ?, Stärkungspaktgelder # ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft # ?, großer Schritt # ?, Konsolidierungshilfe # ?, Stufe # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, kommunale Haushalte # ?, NRW-Kommunen # ?

64. ++ (IR)

Die Bekämpfung der Pflanzenkrankheit Stolbur fällt schwer, weil seit einigen Jahren keine wirksamen Pflanzenschutzmittel mehr auf EU-Ebene genehmigt werden, jedoch laufend Wirkstoffe wegfallen.

Datum: 2026-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-sicherung-der-ernten-und-der-regionalen-landwirtschaft;

Themen: Ernten # ?, leistungsfähige Sorten # ?, wärmeliebende Schädlingsart # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Norden # ?, entscheidende Weichen # ?, wirksame Pflanzenschutzmittel # ?, regionale Landwirtschaft # ?, EU-Kommissar # ?, Diskussionsveranstaltung # ?

65. ++ (IR)

Wir wollen beobachten, welche Auswirkungen das längere gemeinsame Lernen unter diesen besonderen Bedingungen auf das Lernverhalten, die Leistungsentwicklung und das Sozialverhalten der Schülerinnen und Schüler hat.
Das Schulministerium hat die entsprechenden Anträge der Schulträger genehmigt.

Datum: 2013-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-wollen-bildungsbiografien-ohne-brueche-ermoeglichen-2;

Themen: Schulversuch # ?, Bildungsbiografien # ?, Ziele des Schulversuchs # ?, neue Primusschulen # ?, Lernverhalten # ?, Leistungsentwicklung # ?, gemeinsames Lernen # ?, Sozialverhalten # ?, besondere Bedingungen # ?, Brüche # ?

66. ++ (IR)

Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium verbietet bis auf Weiteres die Abfertigung von langen Rindertransporten in Drittstaaten und von langen Transporten nicht abgesetzter Kälber.
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium verbietet bis auf Weiteres die Abfertigung von langen Rindertransporten in Drittstaaten und von langen Transporten nicht abgesetzter Kälber.
Das Ministerium hat die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-untersagt-langstrecken-rindertransporte-drittstaaten-und;

Themen: Drittstaaten # ?, Bestimmungsort # ?, lange Rindertransporte # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Langstreckenrindertransporte # ?, amtliche Tiertransportkontrollen # ?, fehlende Tränkmöglichkeiten # ?, konkrete Tierschutzanforderungen # ?, konkreter Transport # ?

67. ++ (IR)

Die Zwangsbehandlung aber auch länger andauernde Fixierungen müssen zudem zukünftig durch einen richterlichen Beschluss genehmigt werden.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?