SEMPRIA-Ergebnisse zu Genehmigungsverfahren

1. +++ (SEM)

Steuerliche Entlastungen und mehr Wachstumskapital können dabei helfen, die Innovationskraft der Unternehmen zu stärken und notwendige Investitionen in Digitalisierung und energie- und ressourcensparende, klimafreundliche Technologien vorzuziehen.
Neue Infrastrukturvorhaben für die klimaneutrale und digitale Mobilität und Industrie der Zukunft müssen jetzt massiv vorangetrieben werden.
Unkomplizierte Bürokratie mit schnellen Genehmigungsverfahren, beste Bildung und Forschung sowie gezielte Anreize für Innovation und Klimaschutz sind wichtige Hebel für ein neues nachhaltiges Wachstum.
Die Landesregierung sieht bundesweit einen Bedarf in Höhe von mindestens 120 Milliarden Euro für ein wirksames Konjunktur- und Modernisierungspaket.
"

Datum: 2020-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;

Themen: Landesregierung für Stärkung # ?, erhebliche Beiträge # ?, Modernisierungsprogramm # ?, Krise # ?, Pressebriefing # ?, Coronapandemie # ?, Ende # ?, Foto # ?, Modernisierungspaket # ?, Wachstumskapital # ?

2. +++ (SEM)

Auf dem Weg zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft lassen sich gemeinsam die besten Lösungen entwickeln.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dazu bereits im Mai 2021 einen industriepolitischen Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen gestartet.
Im Fokus des zweiten High-Level-Dialogs stand nun die Diskussion mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission über das "Fit for 55"-Paket der EU zur zukünftigen europäischen Klima- und Energiepolitik, schnelle und verlässliche Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die EU-Chemiestrategie.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Egal ob wir die Bewältigung der Corona-Krise oder den Klimawandel betrachten: Wir müssen jetzt die Weichen stellen.
Die Transformation der Industrie ist kein Selbstläufer.

Datum: 2021-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;

Themen: industrielle Wertschöpfungsprozesse # ?, Green # ?, industriepolitischer Dialog # ?, Transformationsprozess # ?, Wirtschaftsverbände # ?, enorme Herausforderungen # ?, europäische Ebene # ?, Genehmigungsverfahren # ?, EU-Chemiestrategie # ?, Tempoverschärfung # ?

3. +++ (SEM)

Denn Mobilität gehört zur Grundversorgung der Menschen und sie bedeutet individuelle Freiheit.
"
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

4. +++ (SEM)

Die Herausforderungen an den Netzbetrieb sind gewaltig, da wir zugleich den Ausbau der Erneuerbaren auf dem Weg zur Klimaneutralität massiv beschleunigen wollen.
Die Anbindung von Offshore-Windenergie nach Nordrhein-Westfalen und der weitere Netzausbau für ein Klimaneutralitätsnetz müssen daher rechtzeitig umgesetzt werden.
Auch hierfür brauchen wir bessere, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.
"
Amprion-CEO Dr. Hans-Jürgen Brick: "Bei Amprion führen wir täglich Analysen durch, um kritische Situationen im Stromnetz möglichst frühzeitig erkennen und Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Datum: 2022-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besuch-bei-europas-groesster-leitwarte-zur-ueberwachung-des-stromnetzes-brauweiler;

Themen: Systemstabilität # ?, Stromnetz # ?, Amprionnetzleitwarte # ?, maßgeblicher Beitrag # ?, Versorgungssicherheit # ?, Gleichgewicht # ?, wichtige Aufgabe # ?, Winter # ?, Leitwarte in Brauweiler # ?, Netzgebiet # ?

5. +++ (SEM)

Das von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vorgelegte "Siebte Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung" sieht punktuelle Ergänzungen des geltenden Rechts vor, um den Rechtsschutz zu verbessern, zu straffen und auf aktuelle Anforderungen reagieren zu können.
Minister der Justiz Peter Biesenbach, der in seiner heutigen Rede vor dem Bundesrat erneut nachdrücklich für den Entwurf in der vorgelegten Fassung geworben hat, erläutert drei der wesentlichen Beweggründe für die Initiative:
"Erstens dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren häufig zu lange.
Das stellt ein Investitionshindernis dar und führt zu Verzerrungen im internationalen Wettbewerb.
Das Problem besteht in erster Linie für das behördliche Verfahren, allerdings können auch die hieran anschließenden gerichtlichen Verfahren viel Zeit beanspruchen.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;

Themen: Bundesrat # ?, breite Mehrheit # ?, Frage von Beschleunigungseffekten # ?, konkrete Beschleunigungseffekte # ?, Einbringung # ?, Reform # ?, Einzelprojekte # ?, Bundestag # ?, Kollegen # ?, Bergbaubereich # ?

6. +++ (SEM)

Außerdem wird es Facharbeitsgruppen unter Federführung der Ministerien zu verschiedenen Themenkomplexen geben, zum Beispiel zur Ausweitung, Verstetigung und Zweckbindung von Finanzierungsinstrumenten oder zur Fachkräfte-Gewinnung.
Darüber hinaus ist das NRW-Verkehrsministerium auch an dem "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" des Bundesverkehrsministeriums beteiligt.
Dort werden Reformvorschläge erarbeitet, die sich vor allem damit befassen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verschlanken und somit die Realisierung von Bauvorhaben zu beschleunigen und effizienter zu gestalten.
Neben den Bundes- und Landesbehörden sitzen unter anderem auch Vertreter der Bahn, der Projektmanagementgesellschaft DEGES, des BUND sowie der Bauindustrie mit am Tisch.
Die ersten Ergebnisse des Forums sollen im Frühjahr 2017 vorgestellt werden.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-52-weitere-partner-unterzeichnen-memorandum-und;

Themen: Bündnis # ?, breite gesellschaftliche Basis # ?, Memorandum # ?, Staus # ?, Verkehrsminister # ?, Belästigung # ?, Federführung von Themenkomplexen # ?, Individualinteressen # ?, NRW-Infrastruktur # ?, Verstetigung für Fachkräftegewinnung # ?

7. +++ (SEM)

* Schließlich sollen durch die Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
Oberflächennahe und Tiefen-Geothermie:
* Drei unterschiedliche Genehmigungsverfahren werden zu einem digital zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt.
Ein neues Merkblatt fasst die rechtlichen und technischen Grundlagen für Planer oberflächennaher Anlagen zusammen.
* Für Tiefengeothermie-Vorhaben prüft das Wirtschaftsministerium Instrumente zur besseren wirtschaftlichen Absicherung der Tiefenbohrungen (sogenannten Fündigkeitsrisiko).

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;

Themen: gute Grundlage # ?, Windkraft # ?, Geothermie # ?, Hektar # ?, Planer # ?, Klimaziele # ?, Ausbaupotenziale # ?, Beschleunigungspotenziale # ?, Bonussystem # ?, Flugsicherung # ?

8. +++ (SEM)

Ganz entscheidend wird sein, dass jetzt auf allen politischen Ebenen den Plänen schnell Taten folgen.
Es muss ab jetzt konsequent umgesetzt werden.
Hierfür brauchen wir vor allem viel mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
"
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: "Der Zukunftsdialog und die Fortschreibung des industriellen Leitbilds müssen dazu beitragen, unseren Industriestandort zu sichern und weiterzuentwickeln.

Datum: 2023-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zur-zukunft-des-industriestandorts-nordrhein-westfalen-gestartet;

Themen: Zukunftsdialog # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen # ?, Gewerkschaften # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Schulterschluss # ?, Industrieland # ?, gemeinsame Erklärung # ?, gute Arbeit # ?, Partner des Zukunftsdialogs # ?

9. +++ (SEM)

Biesenbach befürwortet auch die Einführung eines sogenannten konzentrierten Verfahrens.
Dabei können in einem frühen ersten Erörterungstermin Rechtsfragen geklärt und durch frühzeitige prozessleitende Anordnungen der zeitliche Ablauf des gesamten Verfahrens strukturiert werden.
Wüst plädierte zudem auch für gesetzliche Stichtagsregelungen; damit müssten während des laufenden Genehmigungsverfahrens Planungen nicht mehr ständig den neuesten fachlichen Erkenntnissen und Gesetzesänderungen angepasst werden.
Das Auditorium war sich einig, dass ein bereits praktizierter Weg, der verstärkte Einsatz von Maßnahmengesetzen, öfter genutzt werden sollte.
Dabei werden zentrale, systemrelevante Verkehrsinfrastrukturprojekte direkt durch projektbezogene Maßnahmengesetze vom Deutschen Bundestag zugelassen.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;

Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

10. +++ (SEM)

* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.
Digitalminister Andreas Pinkwart: "Mit dem Erfolgsmodell Mobilfunkpakt haben wir in Nordrhein-Westfalen den Mobilfunkausbau erheblich beschleunigt.
Insbesondere in ländlichen Regionen hat sich die Mobilfunkversorgung deutlich verbessert: In Nordrhein-Westfalen konnten die Netzbetreiber in Zusammenarbeit mit dem Land in den vergangenen drei Jahren Funklöcher auf einer Fläche von annähernd 900 Quadratkilometern schließen.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;

Themen: Netzbetreiber # ?, Mobilfunkkoordinatoren # ?, Rahmen des Mobilfunkpakts # ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkabdeckung # ?, Funklöcher # ?, Standortsuche # ?, Weiterführung # ?, Unternehmensvertreter # ?, Erfolgsmodell # ?

11. +++ (SEM)

Der jährliche Wachstumsrückstand Nordrhein-Westfalens im Vergleich zum Bund erhöht sich damit im Zeitraum von 2010 bis 2017 von 0,63 auf 0,8 Prozentpunkte.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der wirtschaftliche Rückstand gegenüber anderen Ländern zwingt Nordrhein-Westfalen seine Bedingungen für mehr Wachstum nachhaltig zu verbessern.
Neben zusätzlichen Investitionen in bessere Infrastruktur sowie Forschung und Entwicklung setzen wir auf schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Entwicklungspotenzial für Wohnen und Gewerbe, wie es der neue Landesentwicklungsplan vorsieht.
"
Erfreulich entwickelt sich die Beschäftigung.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-berechnungen-wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2018-um-09-prozent;

Themen: reales Bip-Wachstum # ?, Wirtschaftswachstum # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Unsicherheiten # ?, Gründe der Verlangsamung # ?, Jahresdurchschnitt # ?, Niedrigwasser in Rhein # ?, Revisionen # ?, Vergleich von Branchen # ?, aktuelle Rechnungen # ?

12. +++ (SEM)

Bei den verbliebenen Fällen wird auf Hochtouren gearbeitet, um den Wiederaufbau zu vollenden.
Land sorgt für schnellere Verfahren
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro können Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
"Wir haben die meisten Sperrungen wieder aufgehoben und arbeiten mit Hochdruck an den noch verbleibenden Maßnahmen.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-geht-weiter-voran-beim-wiederaufbau;

Themen: Wiederaufbau # ?, alte Brücke # ?, Ersatzneubauten # ?, Unwetterkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Verkehrsachse # ?, Fahrbahnplatte # ?, Landesstraße # ?, erhebliche Schäden # ?, Straßenbau # ?

13. +++ (SEM)

Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.
"
Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.
Auch bei der Finanzierung wird das Land NRW in Zukunft die Hauptlast der rund 420 Millionen Euro Investitionskosten tragen.
Minister Remmel versprach, alles dafür zu tun, die Finanzierungen flexibler zu gestalten und die Förderung an den Bedarf anpassen zu können.

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

14. +++ (SEM)

So setzt der Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft Investitionsentscheidungen in den Aufbau von Erzeugungs- und Importkapazitäten sowie den Ausbau von Wasserstoffanwendungen auf Grundlage entsprechender Rahmenbedingungen voraus.
Daneben muss der Auf-, Aus- und Umbau einer Wasserstoffinfrastruktur vorangetrieben werden, um (industrielle) Verbrauchszentren mit den entsprechenden Wasserstoffquellen zu verbinden.
a) Für den Auf-, Aus- und Umbau einer effizienten Wasserstoffinfrastruktur sollten dringend die Voraussetzungen für eine koordinierte Infrastrukturbedarfsermittlung sowie die Beschleunigung der notwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren geschaffen werden, damit rechtzeitig mit einer zügigen Realisierung begonnen werden kann.
Dies setzt voraus, dass die weitere Netzentwicklungsplanung für Strom, Gas und Wasserstoff abgestimmt erfolgt, um ein effizientes Gesamtsystem zu ermöglichen.
b) Nordrhein-Westfalen und Bayern sind der Auffassung, dass der Aufbau eines Wasserstoffstartnetzes in allen Regionen Deutschlands rasch erfolgen muss.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

15. +++ (SEM)

Hier müssen wir am Ball bleiben.
Besonders wichtig ist dabei, dass wir in Nordrhein-Westfalen die Mobilität der Zukunft nicht nur erforschen, sondern sie hier auch bauen.
" Entscheidend sei jetzt, die entsprechenden Anträge zum Ausbau des Flughafens schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, damit das Genehmigungsverfahren eingeleitet werden kann.

Datum: 2018-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geraeuscharmes-fliegen-als-ziel-landesregierung-unterstuetzt-ausbau-des-flughafen-0;

Themen: Forschungsflughafen # ?, Fliegen # ?, Flughafen # ?, Mobilitätskongress in Aachen # ?, Ausbau # ?, Grußwort # ?, Elektrofliegen # ?, Entwurf des Haushaltsplans # ?, Geräuscharm # ?, Luftfahrtforschung # ?

16. +++ (SEM)

Damals wurde vereinbart, das Projekt neu aufzusetzen und die seit 2013 laufende Freisetzungsphase für die nächsten drei bis fünf Jahre in einem neu abgegrenzten Projektgebiet im Hochsauerlandkreis und im Kreis Siegen-Wittgenstein im Wesentlichen auf Staatswaldflächen zu begrenzen.
Seither arbeiten alle Akteure mit Hochdruck an einer Realisierung des neu abzugrenzenden Projektgebiets im Hochsauerlandkreis und im Kreis Siegen-Wittgenstein.
Die Errichtung einer rechtskonformen Zaunanlage in einem FFH-Gebiet erfordert verschiedene Genehmigungsverfahren unter Beteiligung der Forst-, Naturschutz- und Baubehörden inclusive einer Vielzahl von prüffähigen Unterlagen einschließlich einer Bestandsaufnahme der schutzwürdigen Arten, Biotope und Lebensraumtypen.
Auch eine Darstellung der konkreten Vermeidungs- und Schadensminderungsmaßnahmen ist erforderlich.
Mitglieder der Koordinierungsgruppe sind der Kreis Siegen-Wittgenstein (Vorsitz), der Trägerverein Wisent-Welt-Wittgenstein e. V., die Wittgenstein-Berleburg'sche Rentkammer, der Taurus Naturentwicklung e. V., die Stadt Bad Berleburg, der Kreis Olpe und Hochsauerlandkreis, der Waldbauernverband NRW e. V., der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband e. V., der Trägerverein Rothaarsteig, der ehrenamtliche Naturschutz, der Landesbetrieb Wald und Holz, die Bezirksregierung Arnsberg, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW einschließlich Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung,

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraech-zur-weiteren-entwicklung-des-wisent-projekts;

Themen: Trägerverein # ?, einvernehmliche Lösung # ?, Wisentprojekt # ?, Erörterung # ?, Baubehörden # ?, Naturentwicklung # ?, Schadensminderungsmaßnahmen # ?, Sitzung der Koordinierungsgruppe # ?, Stand von Vereinbarungen # ?, Vermeidungsminderungsmaßnahmen # ?

17. +++ (SEM)

Dies bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf allen Ebenen.
Der in der Düsseldorfer Erklärung gefundene breite Konsens ist hierfür eine wichtige Basis.
Es ist gut, dass darin das Ziel formuliert ist, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.
Hier das Tempo zu erhöhen ist für die erforderlichen massiven Investitionen in die Transformation des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Nun müssen auf allen politischen Ebenen den Plänen schnell Taten folgen.

Datum: 2021-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie-duesseldorfer-erklaerung-mit;

Themen: industriepolitischer Dialog # ?, kluge Lösungen # ?, breiter Konsens # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Kammern # ?, Transformationsprozess # ?, Bekenntnis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, enorme Herausforderungen # ?, Gewerkschaften # ?

18. +++ (SEM)

Mehr Mitarbeiter auch in den anderen Bereichen
Mehr Mitarbeiter soll es nach den Planungen auch bei den Bezirksregierungen gehen.
Pro Bezirksregierung ist eine zusätzliche Stelle für die Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr vorgesehen.
"Es ist auch eine Standortfrage, dass Unternehmen schnell Genehmigungen bekommen", erklärte Wüst.
Zwei weitere zusätzliche Stellen sind bei der Bezirksregierung für Planfeststellungsbeschlüsse auf der Schiene geplant, vor allem für den S-Bahnknoten Köln.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;

Themen: Landesstraßen # ?, Geld # ?, Haushaltseckdaten # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausgaben # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?

19. +++ (SEM)

5. Digitalisierung von Planung, Genehmigung und Bau
Das Building Information Modeling (BIM) muss bei allen Bauprojekten verbindlich als Standard eingesetzt werden.
Ein standardisiertes Verfahren zur Planung im digitalen Modell soll verbindlich Planungs-, Genehmigungs- und Bauverfahren beschleunigen.
Heißt: Alle an einem Bauprojekt Beteiligten arbeiten gleichzeitig in demselben digitalen Modell.
Konflikte zwischen unterschiedlichen Gewerken werden so unverzüglich entdeckt und können abgestellt werden.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

20. +++ (SEM)

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Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt
Land und Bezirksregierung Düsseldorf treiben schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt voran
Minister Pinkwart: Transformation zum klimaneutralen Stahl vereinfachen und beschleunigen

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;

Themen: Modellprojekt # ?, Planungsverfahren # ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag # ?, notwendige Genehmigungsverfahren # ?, Bezirksregierung # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Verfahrensbeschleunigungen # ?, Anzeigeverfahren # ?, erforderliche Investitionen # ?, Milliardenhöhe # ?

21. +++ (SEM)

* Die Netzbetreiber liefern dem Wirtschaftsministerium Daten zu vorhandenen und für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Frage kommenden Netzen.
So wird die strategische Planung der Förderung in Ergänzung zu den Vorhaben der Unternehmen gewährleistet.
* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.
Das Land schafft die finanziellen Voraussetzungen, um zusammen mit EU- und Bundesmitteln bis zu fünf Milliarden Euro für den nicht-wirtschaftlichen Ausbau der Infrastruktur bereitzustellen.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-netzbetreiber-arbeiten-gemeinsam-flaechendeckenden-gigabitnetzen-bis-2025;

Themen: Gewerbegebiete # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, geförderter Ausbau # ?, führende Netzbetreiber # ?, flächendeckende Gigabitnetze # ?, Glasfaseranschlüsse # ?, Haushalte # ?, Branchenverbände # ?, Schulen # ?

22. +++ (SEM)

Die Forschungszentrum Jülich GmbH hatte zuletzt 2012* beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Nach dem Enden der bis zum 30.06.2013 befristeten Aufbewahrungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz wurden die Kernbrennstoffe auf Grundlage von zwei zeitlich begrenzten atomrechtlichen Anordnungen der Atomaufsicht von Nordrhein-Westfalen durch das Forschungszentrum Jülich aufbewahrt.
Nunmehr teilte das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Genehmigungsbehörde der Atomaufsicht NRW mit, dass Untersuchungen zur Erdbebensicherheit zur Zeit nicht abgeschlossen seien und eine Prognose zum Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens nicht möglich sei.
Deshalb ergibt sich jetzt die Notwendigkeit zur Anordnung der Räumung.
Um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden und weiterhin die notwendigen Sicherheitsstandards im AVR-Behälterlager des Forschungszentrums zu gewährleisten, wird in der atomaufsichtlichen Anordnung auf die Regelungen der bisherigen Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der seitdem erfolgten Nachträge Bezug genommen.

Datum: 2014-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-anordnung-zur-raeumung-des-avr-behaelterlagers;

Themen: Räumung # ?, Kernbrennstoffe # ?, Atomaufsicht # ?, Aufbewahrung # ?, Bundesamt für Strahlenschutz # ?, erforderliche Genehmigungen # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Gelände # ?, Forschungszentrum # ?

23. +++ (SEM)

Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.
Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Nach Erteilung dieser Anordnung am 28.06.2013 stellte sich heraus, dass die Nachweisführung zu Anforderungen aus dem Genehmigungsverfahren beim BfS erheblich aufwendiger war als angenommen.
Da das Genehmigungsverfahren erst im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist eine erneute atomaufsichtliche Anordnung notwendig.
Bei der zeitlichen Befristung der Anordnung zum 31.07.2014 orientiert sich das Wirtschaftsministerium an den Zeitplanungen des FZJ.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-weitere-anordnung-zur-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Bundesaufsicht # ?, erneute Anordnung # ?, Wirtschaftsministerium # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Bundesumweltministerium # ?, Besitz # ?, Bescheid # ?, Zuständigkeit # ?

24. +++ (SEM)

Ausdrücklich ist in der Anordnung auch darauf hingewiesen, dass diese Anordnung eine Genehmigung zur Aufbewahrung der Kernbrennstoffe nicht entbehrlich macht.
Die Forschungszentrum Jülich GmbH als Betreiber des Lagers ist deshalb weiterhin verpflichtet, unverzüglich für eine genehmigte Aufbewahrung der Kernbrennstoffe Sorge zu tragen und ausstehende Nachweise beim BfS vorzulegen.
Das Ministerium hat ebenfalls angeordnet, dass ihm seitens der Forschungszentrum Jülich GmbH monatlich in schriftlicher Form über den Fortgang im Genehmigungsverfahren zu berichten ist.
Der Forschungszentrum Jülich GmbH wurde die Anordnung am 27.06.2013 ausgehändigt.
Pressekontakt: E-Mail: Matthias.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-ordnet-die-fortfuehrung-der-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Anordnung # ?, ehemaliger Atomversuchsreaktor # ?, Bundesatomaufsicht # ?, sogenanntes Avr-Behälterlager # ?, Bauart # ?, Lagerbehälter # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Stilllegung # ?

25. +++ (SEM)

26. September 2018 Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. September, dem Entfesselungspaket III zugestimmt.
Schwerpunkte sind vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstandort.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. September, dem Entfesselungspaket III zugestimmt.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

26. +++ (SEM)

Internetveröffentlichung von Antragsunterlagen
Der Erlass zur Internetveröffentlichungspflicht von immissionsschutzrechtlichen Antragsunterlagen wird aufgehoben.
Durch den Erlass waren die Behörden im Rahmen öffentlicher Genehmigungsverfahren verpflichtet, die ausgelegten Antragsunterlagen für jedermann zugänglich im Internet zu veröffentlichen.
Die Wirtschaft befürchtet hier einen Abfluss von Firmen-Knowhow und erhebliche Wettbewerbsnachteile.
Auch die Gefahr von Sabotageakten bis hin zu terroristischen Anschlägen sowie von Cyberkriminalität kann bei einer Veröffentlichung von Anlagendaten im Internet steigen.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

27. +++ (SEM)

* Weiterführung des Mobilfunkpaktes (Mobilfunkpakt 2.0) mit Schwerpunkt auf 5G.
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
* Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kommunale-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreiber-legen-ersten;

Themen: Mobilfunkausbau # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, Force-Bericht # ?, Standortsuche # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schwerpunkte des Berichts # ?, flächendeckende Abdeckung # ?, hochfrequente Felder # ?, zahlreiche Erleichterungen # ?, Mitglieder der Taskforce # ?

28. +++ (SEM)

* Möglichst alle wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen sollen über die Länderportale wie etwa das Wirtschafts-Service-Portal.
NRW abgewickelt werden können.
Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
* Durch verkürzte Instanzenzüge und Klagebegründungsfristen, Reduzierungen von missbräuchlichen Verbandsklagen und Umweltverträglichkeitsprüfungen bei kleineren Vorhaben können Planungs- und Genehmigungsprozesse optimiert werden.
* Corona-bedingte Erleichterungen bei Erörterungsterminen und öffentlichen Auslegungspflichten in Planfeststellungsverfahren sollen bis 2022 verlängert werden.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

29. +++ (SEM)

Der Task Force gehören die Ministerien für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE), für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD), für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV), für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MLV) sowie die Staatskanzlei an.
Die Leitung obliegt dem MWIKE.
Drei Arbeitsgruppen befassen sich mit den Aufgabenbereichen "Planung/Flächenbereitstellung", "Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren" und "Übergreifende Fragestellungen".

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-task-force-zum-beschleunigten-ausbau-der-windenergie-ein;

Themen: Ermöglichung # ?, Ausbaubeschleunigung # ?, übergreifende Fragestellungen # ?, Ausbauoffensive # ?, ressortübergreifende Taskforce # ?, Richtung # ?, wichtige Maßnahme # ?, Einrichtung # ?, massiver Ausbau # ?, Windenergieausbau # ?

30. +++ (SEM)

"Konkurrenz im ÖPNV darf nicht über Dumpinglöhne stattfinden", sagte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Kabinettsentscheidung.
"Die Sozial- und Umweltstandards müssen auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten - gleiches Recht für alle."
Durch eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes werden einzelne Regelungen zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für den ÖPNV angepasst.
Dabei bleibt der im Gesetz geregelte grundsätzliche Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre im Genehmigungsverfahren erhalten und wird lediglich konkretisiert.
Die Gesetzesänderung sieht folgende Punkte vor: 1.

Datum: 2016-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;

Themen: Sozialstandards # ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten # ?, eigenwirtschaftliche Verkehre # ?, Bundesratsinitiative für Änderung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Gesetzesantrag # ?, Löhne # ?, soziale Sicherheit # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Genehmigungsverfahren # ?

31. +++ (SEM)

Es gilt eine drohende Energiekrise abzuwenden und gleichzeitig eine Energiewende zu gestalten.
Die Betriebe des Handwerks sind hier, wie alle anderen Haushalte und produzierenden Unternehmen gleichermaßen, von den immensen Energiekosten betroffen und brauchen Planungssicherheit und pragmatische Lösungen.
Damit diese funktionieren, sind entsprechende Fachkräfte notwendig, wir müssen Lieferengpässe und Genehmigungsverfahren meistern und zudem dafür sorgen, dass beim Kunden vor Ort die Energiewende finanzierbar bleibt.
Erste wichtige Punkte haben wir dafür mit Frau Wirtschaftsministerin Neubaur und Herrn Staatssekretär Heidmeier aus dem Arbeitsministerium heute abgestimmt.
Im nächsten Schritt geht es um die gemeinsame Umsetzung.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-handwerk-nordrhein-westfalen-unterzeichnen-erklaerung-fuer;

Themen: Energiesparen # ?, Gebot der Stunde # ?, ressourcenschonende Lösungen # ?, wichtige Punkte # ?, Energieeffizienz # ?, private Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Ressourceneffizienz # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Arbeitsministerium # ?

32. +++ (SEM)

"
Alle Ressorts der Landesregierung sind an Konzeption und Umsetzung der Digitalstrategie in ihren fünf Fokus- und vier Schnittstellenthemen beteiligt.
* Im Bereich Wirtschaft setzt die Landesregierung auf erhebliche Erleichterungen für Antrags-, Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Angebote.
So geht Nordrhein-Westfalen beim Aufbau des Gewerbe-Service-Portals bundesweit modellhaft voran und wird bereits ab dem kommenden Jahr alle gewerberechtlichen Fachverfahren medienbruchfrei digital bereitstellen.
* Die Zahl der Ausgründungen aus den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen soll in den kommenden fünf Jahren insbesondere durch die Exzellenz Start-up Center um mindestens 50 Prozent gesteigert sowie die Wagniskapital-Investitionen in Start-ups bis 2022 auf eine halbe Milliarde Euro anwachsen und damit gegenüber 2017 verfünffacht werden.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;

Themen: umfangreiche Beteiligung # ?, Digitalstrategie # ?, Landtag # ?, Öffentlichkeit # ?, Qualifizierung von Media # ?, einheitliche Leitlinien # ?, europaweite Spitze # ?, gewerberechtliche Fachverfahren # ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, landeseigene Kompetenzplattform # ?

33. +++ (SEM)

Deshalb ist die Politik jetzt gefordert, die internationalen Warenströme ungestört laufen zu lassen: Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.
Deshalb vereinfachen und digitalisieren wir in Nordrhein-Westfalen die Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Außerdem wollen wir die Nutzung von Sekundärrohstoffen als Ersatzbaustoff erleichtern.
Bei deutlichen Kostensteigerungen in laufenden Projekten appelliere ich an die Vertragspartner, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und Kompromisse auszuhandeln.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;

Themen: virtueller Materialgipfel # ?, Schnittholz # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Ergebnisse des Gipfels # ?, Landesminister in Düsseldorf # ?, Landeswirtschaftsministerinnen # ?, Baumaterialwende # ?, Sekundärrohstoffe # ?, Preissteigerungen # ?, Lieferengpässe # ?

34. +++ (SEM)

Das Land hat unmittelbar nach dem Unwetter mit dem Wiederaufbau begonnen, der in vollem Gange ist.
Nie zuvor war es wichtiger, Ersatzneubauten so schnell wie möglich zu realisieren.
Die Landesregierung hatte bereits im März das "Infrastrukturpaket II" für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Straßen und Brücken beschlossen, das jetzt auch den Wiederaufbau beschleunigt.
Das neue Infrastrukturpaket hat jetzt die Verbändeanhörung erfolgreich passiert und wurde in den Landtag eingebracht.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen will mehr.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

35. +++ (SEM)

" Brandes weiter: "In Zukunft müssen wir auch mehr Menschen berufsbegleitend die Perspektive eines Ingenieurstudiums geben, um sie für das Planen und Bauen von Verkehrsinfrastruktur zu gewinnen.
Wir brauchen mehr Anreize für ausländische Fachkräfte mit großer Expertise, damit sie bei uns bleiben und in Nordrhein-Westfalen ihre neue Heimat finden.
Und generell geht es darum, Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter zu vereinfachen, um Bauingenieuren ihre tägliche Arbeit zu erleichtern - das gelingt, indem wir noch viel stärker die Chancen der Digitalisierung nutzen.
"
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft: "Wir brauchen dringend mehr Bauingenieurinnen und Bauingenieure!

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-nordrhein-westfalen-land-startet;

Themen: Expertengespräch # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Tempowoche # ?, Bauingenieurwesen # ?, gemeinsame Strategien # ?, gute Mobilität # ?, Auftakt der Fachkräfteoffensive # ?, Verkehrsministerin # ?, Wirtschaftsfaktor # ?, soziale Sicherheit # ?

36. +++ (SEM)

"
Gesprochen wurde auch über die Genehmigungspraxis in NRW.
"Wir wollen Initiativen ergreifen, um die Zeit zwischen Beginn der Planung, Genehmigungsverfahren und Realisierung zu verkürzen", sagte Duin.
Kontakte: Matthias.
Kietzmann@mweimh.nrw.de,Waeckers@nrw.vci.de

Datum: 2017-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-chemieindustrie-ist-innovative-schluesselbranche-und-rueckgrat;

Themen: Gewerkschafter # ?, Betriebsräte # ?, Pflichtenheft # ?, industriepolitische Leitlinien # ?, Chemiegipfel # ?, Spitzenvertreter # ?, Chemieindustrie # ?, gute Arbeitsplätze # ?, chemische Industrie # ?, Rückgrat # ?

37. +++ (SEM)

Für das Erreichen der Klimaschutzziele und der Sicherung einer verlässlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien elementar", sagte Umweltminister Oliver Krischer bei der Unterzeichnung. "
Die Landesregierung hat sich daher auf eine Ausbauoffensive verständigt, um mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen bis 2027 zu realisieren.
Dies kann aber nur gelingen, wenn wir auch eine Beschleunigung und Standardisierung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen erreichen.
"
In den letzten Monaten haben das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV), die Bezirksregierungen und die kommunalen Spitzenverbände verschiedene Modelle diskutiert, um die Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zu erreichen.

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-gemeinsam-fuer-den-ausbau-der-windenergie-nordrhein;

Themen: Windenergieanlagen # ?, Beschleunigung # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Genehmigungsprozesse # ?, Optimierung # ?, Stärkung für Fachkompetenz # ?, Unterstützung für Genehmigungsverfahren # ?, aktives Verfahrensmanagement # ?, bestehende Zuständigkeiten # ?, organisatorische Umstrukturierungen # ?

38. +++ (SEM)

"Bis zum Schluss war der Standort Euskirchen im Rennen um die Gigafactory", sagte Pinkwart weiter.
"Mein Dank gilt allen Akteuren, die im Schulterschluss an der tollen Bewerbung mitgearbeitet haben.
Dank beschleunigter Genehmigungsverfahren, schlanker Prozesse und der guten Zusammenarbeit der beteiligten Stellen sehe ich gute Perspektiven für Ansiedlungen in Nordrhein-Westfalen.
"
Gemeinsam mit NRW.INVEST, der Bezirksregierung in Köln und den lokalen Partnern von Kreis und Stadt in Euskirchen wurden in den vergangenen Monaten starke Strukturen aufgebaut.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-entscheidung-von-tesla-fuer-den-elektromobilitaetsstandort;

Themen: Zuliefererindustrie in Nordrhein-Westfalen # ?, Fabrik # ?, andere Regionen # ?, Bau # ?, neue Perspektiven # ?, Ansiedlungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fläche in Euskirchen # ?, marktführende Automobilzulieferer # ?, tolle Bewerbung # ?, Industrie in Nordrhein-Westfalen # ?

39. +++ (SEM)

Sie wirkt auf die gesamte Wirtschaft als Enabler.
Die Politik ist gefragt, ihr dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und die Entwicklung und Einführung klimafreundlicher Technologien zu erleichtern.
Deshalb haben wir die Entfesselungsoffensive mit der 1:1 Umsetzung von EU- und Bundesrecht gestartet und arbeiten an der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.
Dr. Günter Hilken: "Wir freuen uns über diese Initiative und die zügige Umsetzung der parteiübergreifenden Empfehlungen der Chemie-Enquete des Landtages.
Gerade für die Genehmigungspraxis erhoffen wir uns eine Beschleunigung der Verfahren.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-gemeinsam-mit-industrie-gewerkschaften-und-betriebsraeten-wollen;

Themen: Betriebsräte # ?, Chemiegipfel # ?, Spitzenvertreter # ?, Gewerkschaften # ?, Innovationspolitik # ?, Wirtschaftsminister # ?, chemische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, Chemieindustrie in Nordrhein-Westfalen # ?, Empfehlungen der Chemieenquete # ?

40. +++ (SEM)

Am Samstag, 30. April 2016, übergab Minister Remmel die ersten Auszeichnungen an Klaus-Peter Kranke und Helmut Uphoff.
Klaus Peter Kranke (59 Jahre) ist bereits seit Jahrzehnten im Bereich Gewässerschutz aktiv.
Als Fischereiberater am Kreis Warendorf hatte Kranke erhebliche Unterstützung beim Genehmigungsverfahren zur ökologischen Verbesserung am Jungferngraben in Warendorf.
Darüber hinaus führte er in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Münster für den Kreisfischerverein als Maßnahmenträger die Planung und Ausführung die Renaturierung der Ems oberhalb des Axtbaches von Warendorf begleitend durch.
Für seine Tätigkeiten opferte Kranke nicht nur Freizeit, sondern auch vieles von seinem Jahresurlaub.

Datum: 2016-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ehrenamtliche-arbeit-ist-tragende-saeule-unserer-gesellschaft;

Themen: Sache # ?, Kranke # ?, große Aue # ?, Renaturierung # ?, großes Verständnis # ?, Revitalisierung # ?, Umweltschutz # ?, Fischereiberater # ?, Fischereiverein von Rahden # ?, Jungferngraben in Warendorf # ?

41. +++ (SEM)

Remmel: "Wir setzen uns für eine umfassende Novelle des Tierschutzgesetzes auf Bundesebene ein, die insbesondere eine wesentliche Verbesserung der Haltungsbedingungen für Nutztiere, ein Verbot von Börsen mit exotischen Tieren und ein bundesrechtliches Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine umfassen soll."
Das jetzt vom NRW-Landtag beschlossene Gesetz stärkt die Beteiligungs- und Anhörungsrechte von Tierschutzvereinen.
Sofern sie vom Land eine Anerkennung erhalten haben, eröffnet das Gesetz Tierschutzvereinen nun die Möglichkeit, bereits im Vorfeld bestimmter Genehmigungsverfahren zur Haltung von Tieren Stellung zu nehmen.
Sofern die Verletzung von Tierschutzvorschriften im Raume steht, können die Vereine Klagen gegen tierschutzrelevante Erlaubnisse, etwa zur Kürzung von Schweineschwänzen oder Hühnerschnäbeln erheben oder gegen Genehmigungen zum Bau neuer Ställe.
Gegen die Genehmigung von Tierversuchen ist eine Feststellungsklage zulässig.

Datum: 2013-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-deutschland-zum-vorreiter-beim-tierschutz-landtag;

Themen: Tierschutzvereine # ?, NRW-Verbandsklagerecht # ?, Vorbild # ?, Klagemöglichkeiten # ?, Meilenstein für Tierschutz # ?, wichtiger Punkt # ?, Mitwirkungsmöglichkeiten # ?, Signalwirkung # ?, Bundesebene # ?, Kritik # ?

42. +++ (SEM)

Mehr Transparenz bei der Genehmigung umweltrelevanter Anlagen: Landesregierung veröffentlicht Daten im Internet
17. März 2015
Die Landesregierung erhöht die Transparenz von behördlichen Prozessen und Entscheidungen im Netz: Seit kurzem veröffentlicht das Umweltministerium auf dem NRW-Umweltportal Daten zu aktuell laufenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren der Bezirksregierungen.
"Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf leicht zugängliche, umfassende Informationen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-die-beteiligungsmoeglichkeiten-der-buergerinnen-und;

Themen: behördliche Prozesse # ?, Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung # ?, Bürgerinnen # ?, NRW-Umweltportal # ?, Transparenz # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, umfassende Informationen # ?, Bezirksregierungen # ?, Umweltministerium # ?, Chemieanlagen # ?

43. +++ (SEM)

"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind weiterhin gefragt", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Die erneut hohe Zahl der Anträge spiegelt das Anliegen vieler Eltern wider: Sie wünschen sich für ihre Kinder eine wohnortnahe weiterführende Schule, die die Bildungswege länger offen hält und dadurch größere Bildungschancen ermöglicht."
Alle Anträge befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.
Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen erforderlich, eine vierzügige Gesamtschule benötigt mindestens 100 Anmeldungen.

Datum: 2014-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-weiterhin-gefragt-33;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, neuer Teilstandort # ?, Errichtung # ?, Bildungswege # ?, weiterführende Schule # ?, Eltern # ?, Trend # ?, Fall der Sekundarschule # ?, Kommunen # ?, Anliegen # ?

44. +++ (SEM)

Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.
"
Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die Schulen zum kommenden Schuljahr starten können, hängt davon ab, wie viele Eltern ihre Kinder tatsächlich dort anmelden.
Grundlage für den Ausbau der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens ist der Schulkonsens vom 19. Juli 2011.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schullandschaft-entwickelt-sich-entlang-der-entscheidungen-von;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Hauptschulbildungsgang # ?, Gesamtschulen # ?, Schullandschaft # ?, Schulträger # ?, Errichtung # ?, Kinder Eltern # ?, neue Sekundarschulen # ?, regionale Gegebenheiten # ?, Antrag # ?

45. +++ (SEM)

So sind in nur vier Jahren bereits 207 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens errichtet worden: 109 Sekundarschulen, 83 Gesamtschulen, fünf PRIMUS-Schulen und zehn Gemeinschaftsschulen.
"
Die insgesamt 16 Anträge auf Neuerrichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.
Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen erforderlich, eine vierzügige Gesamtschule benötigt mindestens 100 Anmeldungen.

Datum: 2015-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zahl-der-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-waechst;

Themen: Errichtung # ?, gemeinsames Lernen # ?, Gesamtschulen # ?, diesjährige Anträge # ?, großer Reformstau # ?, Wunsch # ?, Ergebnis des Anmeldeverfahrens # ?, dreizügige Sekundarschule # ?, vierzügige Gesamtschule # ?, Gemeinden # ?

46. +++ (SEM)

Anträge zur Förderung können ganzjährig gestellt werden.
* Ziel des geförderten Projekts in Nordkirchen ist es, praktische Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Errichtung eines Gebäudes mit dem 3D-Betondruckverfahren zu sammeln, die als Grundlage für die Planung und wirtschaftliche Betrachtung von Folge-projekten dienen.
Aus diesen Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Davon können zukünftig Planer, Fachfirmen, Bauherren und viele mehr profitieren.
* Wie funktioniert 3D-Druck beim Bauen?

Datum: 2023-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-europas-erstes-oeffentliches-gebaeude-aus-dem-3d-drucker;

Themen: öffentliches Gebäude # ?, neues Vereinsheim # ?, 3d-druckbeton # ?, 3dbaudruck # ?, Sportclub # ?, Erkenntnisse # ?, Bauwesen # ?, Architekten # ?, Umgebung # ?, Erfahrungen # ?

47. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Reform der Landesbauordnung, die am 2. Juni 2021 in Kraft getreten ist, den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben.
Seither sind Antennen und Antennen tragende Masten im Innenbereich bis zu 15 Metern und im Außenbereich freistehend für bis zu 20 Meter verfahrensfrei, wenn die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der Bauherrschaft bescheinigt wird.
Bis zum Sommer 2021 erforderliche Genehmigungsverfahren haben oftmals bis zu zwei Jahre gedauert und den Bau sowie die Inbetriebnahme neuer Mobilfunkmasten vielerorts verzögert.
Durch die Änderungen in der Landesbauordnung können Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen mehr Frequenzen abdecken.
Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.

Datum: 2023-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-macht-mobil-fuer;

Themen: mobiles Netz # ?, Mobilfunkerlass # ?, Verfahrensvereinheitlichung # ?, Vielzahl von Baugenehmigungsverfahren # ?, statischkonstruktive Unbedenklichkeit # ?, zusätzliche Baugenehmigungsverfahren # ?, Außenbereich # ?, Abstandsflächenrecht # ?, Mobilfunkanbieter # ?, Erleichterungen # ?

48. +++ (SEM)

+ Die Kommunen werden zudem in die Lage versetzt, über eine örtliche Bauvorschrift zu regeln, dass bei der Errichtung von Anlagen, ggf. unter Berücksichtigung einer Quote, notwendige Stellplätze mit einer Vorbereitung der Stromleitung (Leerverrohrung) für die Ladung von Elektro-Fahrzeugen versehen werden können.
Dieser inhaltliche Ansatz trägt einer sich verändernden Mobilität in Richtung E-Mobilität Rechnung.
* Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu den Genehmigungsverfahren bleibt das sogenannte "Freistellungsverfahren" in Nordrhein-Westfalen für die im Gesetz bezeichneten Bauvorhaben erhalten.
* Mit dem neuen Gesetz wird die Durchführung einer Vollständigkeitsprüfung von eingereichten Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde binnen zwei Wochen verankert.
Sind die Unterlagen unvollständig oder mit Mängeln behaftet, hat die Bauaufsichtsbehörde unter Nennung der Gründe die Bauherrschaft zur Nachbesserung aufzufordern.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

49. +++ (SEM)

Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, schneller Wohnraum schaffen: Gelsenkirchen geht mit gutem Beispiel voran und wendet als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen konsequent die sogenannte referenzielle Baugenehmigung an.
In zentraler Lage entstehen 91 Einfamilienhäuser der zur DORNIEDEN-Gruppe gehörenden VISTA Reihenhaus GmbH.
Bei seriellen Bauvorhaben (mit baugleichen Häusern im gleichen Bebauungsplangebiet) muss eine Bauaufsicht nur für wenige Referenzgebäude das übliche Genehmigungsverfahren durchführen.
Einen entsprechenden Passus hat die Landesregierung in der Landesbauordnung (BauO NRW 2018) verankert (Paragraph 66 Absatz 5).
"Schnell, einfach, bürokratiearm: Das ist der Ansatz von referenziellen Baugenehmigungen.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;

Themen: Reihenhaus # ?, referenzielle Baugenehmigungen # ?, sogenannte Baugenehmigung # ?, serielles Bauen # ?, gesamtes Verfahren # ?, neues Verfahren # ?, 2 Reihenhaustypen # ?, Endhäuser # ?, Mittelhäuser # ?, Passus # ?

50. +++ (SEM)

So wie wir es aus der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Ihnen als Präsident der IHK Nordrhein-Westfalen und als Vorstandsmitglied im Deutschen Industrie- und Handelskammertag gewohnt sind.
Auf Ihre Meinung und Ihren Sachverstand ist schließlich schon seit langer Zeit Verlass, ob im Mittelstandsbeirat der Landesregierung oder im Beirat "Arbeit gestalten NRW", als Mitglied des Kuratoriums der Fachhochschule Südwestfalen und an vielen anderen Stellen.
Ralf Kersting setzt sich unermüdlich ein für die Ausbildung von jungen Menschen zu Fachkräften, für bessere Straßen, für einfache Genehmigungsverfahren für Unternehmen und für schnelles Internet in Gewerbegebieten und wird das sicherlich auch weiterhin tun.
Für all das zeichne ich Sie nun sehr gerne mit dem Verdienstorden unseres Landes aus.
Prof. Dr. Wolfgang Löwer, Bonn

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

51. +++ (SEM)

Politisch aktiv wurde Christian Weisbrich schon 1962 mit seinem Eintritt in die CDU.
17 Jahre war er Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags.
In dieser Zeit hat er in führenden Ämtern wichtige parlamentarische Initiativen wie den Bürokratieabbau in der Landesverwaltung oder die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren insbesondere im Handwerk auf den Weg gebracht.
Auch für den Erhalt und den Ausbau des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen hat er sich vehement eingesetzt.
Aber Christian Weisbrich, der ehemalige Stadtdirektor der Stadt Nettetal, ist vielseitig interessiert und in einer Breite engagiert, die bewundernswert ist: Als Vorsitzender des Ortsverbands des Deutschen Roten Kreuzes Nettetal, als Vorsitzender der Helfervereinigung der Technischen Hilfe Schwalm-Nette oder als Schirmherr der THW Jugend Nettetal.

Datum: 2018-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-neun-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Down-Syndrom # ?, Rathaus Aachen # ?, Schaustellerkinder # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Horst # ?, Berufsstand # ?, Naturwissenschaften # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

52. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren
6. März 2019
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellversuch-mit-bezirksregierung-koeln-und-der-lanxess-ag;

Themen: Modellversuch # ?, AG # ?, Fluorsulfonsäure-Betrieb # ?, Genehmigungsdauer # ?, immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren # ?, Rahmen eines Modellversuchs # ?, Rekordzeit # ?, Verfahren # ?, Industriestandorte in Europa # ?, Niederrheinstandorte # ?

53. +++ (SEM)

Das Verkehrsministerium setzte eine Taskforce Wiederaufbau ein.
Die Beteiligten sind seitdem im Einsatz, um die Infrastruktur wieder instand zu setzen.
Um schneller voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.

Datum: 2022-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecken-rekordzeit-innovative-bauweisen-beschleunigen-wiederaufbau;

Themen: Fertigteilbauweise # ?, Wiederaufbau # ?, Tempowoche # ?, neue Brücken # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Verkehrsministerin von Brande # ?, Rekordzeit # ?, betroffene Gebiete # ?, Normalität # ?, Bau # ?

54. +++ (SEM)

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Neuer Leitfaden: Hilfestellung zur Optimierung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren
Umweltministerin Heinen-Esser: Für den Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft sind effiziente Verfahren eine wichtige Grundlage.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-hilfestellung-zur-optimierung-immissionsschutzrechtlicher;

Themen: immissionsschutzrechtliche Verfahren # ?, Anzeigeverfahren # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren # ?, neuer Leitfaden # ?, Behördenbeteiligung # ?, Immissionsschutzbehörden # ?, Industrieanlage # ?, Leitfaden für Durchführung # ?, erforderliche Verfahren # ?, gesetzliche Beschleunigungsinstrumente # ?

55. +++ (SEM)

Ich begrüße ihr Bekenntnis zu einem starken Mittelstand als Grundlage für Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und Wohlstand in Nordrhein-Westfalen.
Die Betriebe brauchen eine verlässliche, sichere Energieversorgung und dauerhaft wettbewerbsfähige Energiepreise.
Ebenso erforderlich sind verstärkte Anstrengungen beim Bürokratieabbau, mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und noch größeres Engagement bei der Fachkräftesicherung.
"
Der Mittelstandsbeirat und Wirtschaftsministerin Neubaur stimmten überein, die Unternehmen bei der Transformation hin zu einem zukunftsfesten, klimaneutralen und noch innovativeren Mittelstand zu begleiten und zu unterstützen.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

56. +++ (SEM)

Dafür investiert sie über 400 Millionen Euro und schafft so bis zu 500 weitere attraktive und zukunftssichere Arbeitsplätze.
Das neue Werk entsteht westlich des Dortmunder Hafens auf der brachliegenden Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs.
Die Vorbereitungen des Genehmigungsverfahrens laufen noch in diesem Jahr an.
In enger Abstimmung mit der Stadt Dortmund wird die DB im 1. Halbjahr 2022 in einem offenen Bürgerdialog die Planungen vorstellen.
Der Baubeginn ist für das Jahr 2025, die Betriebsaufnahme für 2027 geplant.

Datum: 2021-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-ice-werk-dortmund-deutsche-bahn-investiert-ueber-400-millionen-euro;

Themen: neues Werk # ?, Infrastruktur von NRW # ?, neues ICE-Werk # ?, Flotte # ?, Mobilitätswende # ?, Vorbereitungen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Abstimmung Dortmund # ?, Bahntechnik # ?, Drehscheibenfunktion # ?

57. +++ (SEM)

Wo finden sie die richtigen Ansprechpartner für ihr Anliegen?
Wie können sie ihre Vorschläge für oder ihre Bedenken gegen ein Projekt einbringen?
Der "Bürgerleitfaden - Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren" beantwortet die wichtigsten Fragen derjenigen, die sich an der Planung und Durchführung von Großvorhaben beteiligen und die richtigen Ansprechpartner finden wollen.
"Nordrhein-Westfalen ist ein starker Industriestandort, der sich stetig weiterentwickelt.
Es ist wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, wie sie ihre eigenen Anliegen, Vorstellungen und Verbesserungsvorschläge bei Planungsvorhaben einbringen können und Gehör finden", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. "

Datum: 2014-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-serviceangebot-buergerleitfaden-der-geschaeftsstelle-dialog-schafft-zukunft;

Themen: richtige Ansprechpartner # ?, Bürgerleitfaden # ?, großes Bauvorhaben # ?, neues Serviceangebot # ?, Leitfaden # ?, Großvorhaben # ?, Bedenken # ?, Bürgerbeteiligung # ?, Nachbarschaft # ?, Bürgersicht # ?

58. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen beschleunigt Genehmigungsverfahren für Seilbahnen
Minister Wüst: Seilbahnen sind ein Verkehrsmittel der Zukunft

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beschleunigt-genehmigungsverfahren-fuer-seilbahnen;

Themen: Mobilitätslösungen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Anwendungsbereich des Plangenehmigungsverfahrens # ?, Baustein der Personenbeförderung # ?, Luftseilbahn # ?, Plangenehmigungsverfahren # ?, Seilbahnsystem # ?, Verkehrsmittel der Zukunft # ?

59. +++ (SEM)

Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im dicht besiedelten Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Damit dringend sanierungsbedürftige Straßen und Brücken schneller gebaut werden können, hat das Landeskabinett am Montag, 14. März 2022, die Einbringung einer Bundesratsinitiative beschlossen.
Mit dem Antrag "Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" wird die Bundesregierung gebeten, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Ministerin Ina Brandes: "Jetzt ist es entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs weiter vorankommen.
Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

60. +++ (SEM)

"
In der gemeinsamen Erklärung verständigen sich die Regierungen auf konkrete Maßnahmen und zeigen einen Weg auf, wie sie die Weiterentwicklung der Infrastruktur unterstützen wollen.
Dazu gehört die Gründung einer Task Force, in der sich die Fachexperten der Ministerien etwa zu Fragen der jeweiligen Planungs- und Genehmigungsverfahren austauschen.
So soll ein höheres Maß an Planungssicherheit, gerade bei komplexen grenzüberschreitenden Projekten, erreicht werden.
Michel Wintraecken, Vorsitzender der Unternehmensinitiative und Director of Supply Chain Liquids Europe beim teilnehmenden Unternehmen SABIC: "Pipelines sind wichtige Komponenten für die chemische Industrie in der trilateralen Region.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-flandern-und-niederlande-unterzeichnen-absichtserklaerung-zur;

Themen: trilaterale Region # ?, weltweite Region # ?, zahlreiche Wirtschaftszweige # ?, chemische Industrie # ?, Pipelines # ?, Wachstumsmotor # ?, 2 Häfen # ?, Fachexperten des Ministeriums # ?, Pipelineentwicklung # ?, Seehafen Rotterdam # ?

61. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat mit den führenden Telekommunikationsunternehmen in Nordrhein-Westfalen einen Mobilfunkpakt zur Verbesserung der Versorgung und zum Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) geschlossen:
* Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH haben zugesagt, bis 2020 rund 1.350 neue Mobilfunkstandorte zu errichten und 5.500 weitere zu modernisieren, um Lücken im Netz zu schließen.
* Das Land öffnet die Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunknutzung und setzt sich für beschleunigte Genehmigungsverfahren ein, um den Netzausbau zu unterstützen.
* Nordrhein-Westfalen will Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden.
Das Land setzt sich bei der Bundesnetzagentur für eine frühzeitige Frequenzvergabe und investitionsfördernde Auflagen ein.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-telefonica-telekom-und-vodafone-pakt-gegen;

Themen: Pakt # ?, Standorte des Behördenfunks # ?, nationales Roaming # ?, Netzausbau # ?, Netze # ?, Funklöcher # ?, Leitmarkt # ?, Mobilfunkpakt # ?, nächste Generation # ?, Bundesnetzagentur # ?

62. +++ (SEM)

"
Wie lange wird es noch dauern, bis die ersten Flugtaxis in Nordrhein-Westfalen unterwegs sind?
"Wir befinden uns gerade im Genehmigungsverfahren mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit", sagt CEO und Co-Gründer Daniel Wiegand.
"Wir sind zuversichtlich, dass wir in mehreren Regionen bis 2025 als neuer Verkehrsträger etabliert sein werden.
Nordrhein-Westfalen ist bestens aufgestellt, eine dieser Regionen zu werden.

Datum: 2020-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-soll-knotenpunkt-fuer-flugtaxis-werden;

Themen: Flughafen Düsseldorf # ?, Gerber # ?, Luftfracht # ?, Airport # ?, 2 Flughäfen # ?, Agentur für Flugsicherheit # ?, Basis von Absichtserklärungen # ?, Bruchteil des Kosten # ?, Demonstrationsflugzeug # ?, Elektrojet # ?

63. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen stellt Bundesratsinitiative für mehr Tempo bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken vor
8. April 2022 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Verkehr
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

64. +++ (SEM)

Darüber hinaus muss eine für die Feier verantwortliche Person benannt werden.
Für die Veranstaltung muss eine Gästeliste geführt und während der Veranstaltung aktualisiert werden.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt.
Dadurch wird es den kommunalen Ämtern ermöglicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden.
Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

65. +++ (SEM)

Eine weitere Stufe wird bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht.
Dann müssen unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums weitere Maßnahmen abgestimmt und umgesetzt werden.
Mit der Verlängerung der Coronaschutzverordnung regelt die Landesregierung zudem das Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen neu.
Klargestellt wird, dass bei Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern der Veranstalter mit dem Hygiene- und Schutzkonzept auch eine pandemiegemäße An- und Abreise sicherstellen muss.
Konzepte für Veranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern müssen nun nach Prüfung und Genehmigung des Hygienekonzeptes durch die Kommune zusätzlich auch dem Land vorgelegt werden.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

66. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen treibt den flächendeckenden Ausbau der Mobilfunkversorgung weiter voran.
Die Landesregierung fördert auch 2023 die Arbeit von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten mit jeweils bis zu 210.000 Euro für einen Zeitraum von drei Jahren.
Die Expertinnen und Experten unterstützen die Unternehmen und Behörden vor Ort etwa bei Antrags- und Genehmigungsverfahren und der Standortsuche für Mobilfunkmasten.
Für das 2021 gestartete Förderprogramm stehen insgesamt bis zu 11 Millionen Euro zur Verfügung.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Auch 2023 gehen wir den Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen entschlossen an.

Datum: 2023-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-foerderung-fuer-mobilfunkkoordinatoren-kreisen-und;

Themen: Mobilfunkversorgung # ?, kreisfreie Städte # ?, Mobilfunkkoordinatorinnen # ?, Mobilfunkkoordinatoren # ?, flächendeckender Ausbau # ?, Mobilfunkausbau # ?, Kreise # ?, Bundesnetzagentur # ?, Landesfläche # ?, Mobilfunkkompetenz # ?

67. +++ (SEM)

Mit einer breiten Mehrheit ist der Bundesrat am Freitag (5. Juni 2020) dem Antrag Nordrhein-Westfalens gefolgt, der eine Regelungslücke schließen soll, um die Gefahr einer unbeabsichtigten Freisetzung von Polychlorierten Biphenylen (PCB) zu minimieren.
Damit verbunden ist eine neue Genehmigungspflicht für bestimmte silikonverarbeitende Betriebe.
"Ich freue mich, dass wir mit dem heutigen Beschluss des Bundesrates unserem Ziel näherkommen, in angemessener Weise und bereits vorsorglich im Rahmen von Genehmigungsverfahren schädliche PCB-Emissionen verhindern zu können", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser angesichts der erfolgreichen Initiative.
Mit der Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) soll angesichts der von silikonverarbeitenden Anlagen ausgehenden möglicherweise schädlichen PCB-Emissionen ein bundeseinheitliches Vorgehen zur Vermeidung schädlicher Umweltauswirkungen sichergestellt werden.
Das dient letztendlich auch der Wettbewerbsgleichheit innerhalb der betroffenen Branche.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-bundesratsinitiative-zu-pcb-findet-breite-zustimmung-der;

Themen: unbeabsichtigte Freisetzung # ?, silikonverarbeitende Betriebe # ?, breite Zustimmung # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Regelungslücke # ?, breite Mehrheit # ?, Antrag # ?, Ausschussberatungen # ?, Bundesratsinitiative von PCBs # ?, Gartengemüse # ?

68. +++ (SEM)

Einen automatischen "Tierwohlvorrang" wird es aber nicht geben.
"Mit der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative legen wir in behördlicher Hinsicht das Fundament, damit anpassungswillige Landwirte die dazu notwendigen behördlichen Genehmigungen erhalten können.
Das langwierige Genehmigungsverfahren bei unserem Projekt "Stall der Zukunft" hat deutlich gemacht, wo Probleme liegen", so Heinen-Esser.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass Betriebe, die besonders umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren umsetzen, langfristige Perspektiven für Investitionen erhalten.
Faire Preise und die Einführung eines staatlichen Tierwohlkennzeichens sind entscheidende Grundlagen, damit Verbraucher sich bewusst und verantwortungsbewusst entscheiden können.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

69. +++ (SEM)

Die wachsende Attraktivität des Investitionsstandorts zeigt sich auch in einem neuen Höchststand bei ausländischen Investitionen und Neuansiedlungen.
Die Anzahl neuer Projekte zum Auf- und Ausbau von Kapazitäten wächst schneller als in Deutschland und weltweit.
Doch es gibt weiter viel zu tun: Um Investoren zu begeistern und mehr Tempo bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu machen, müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter vereinfachen.
Hierzu benötigen wir dringend den von der Bundesregierung angekündigten Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung mit den Ländern.
Da geschieht bisher zu wenig.

Datum: 2022-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-0;

Themen: Konjunktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Lieferengpässe # ?, Leibniz-Institut # ?, erhebliche Herausforderungen # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Investitionsspielräume # ?, Konsumnachfrage # ?, Preisauftrieb # ?, Umsetzungsbeschleunigung # ?, hohe Inflationsrate # ?

70. +++ (SEM)

2023 wird daher nochmal ein harter Ritt für Wirtschaft und Politik.
Wir müssen uns von der Abhängigkeit fossiler Energieträger lösen.
Beim Ausbau der Windenergie zeigen wir beispielsweise gerade, wie wir unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten und vor allem beschleunigen können - unser Vorgehen könnte auch als Blaupause für die Beseitigung anderer komplexer Hemmnisse im Land dienen.
"
Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Das Abrutschen in eine tiefe Rezession konnte auch in Nordrhein-Westfalen durch gemeinsame Kraftanstrengungen verhindert werden, dennoch sind wir noch nicht über den Berg.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;

Themen: Konjunkturaussichten # ?, Leibniz-Institut # ?, Abhängigkeit von Energieträgern # ?, Gasbremse # ?, Großhandelspreise # ?, IHK-Umfragen # ?, NRW-Härtefallhilfe # ?, Ritt # ?, Teuerung # ?, amtliche Angabe # ?

71. +++ (SEM)

Kommt die Strukturwandelkommission zu einem klugen Ergebnis und Bund und Länder schaffen die Voraussetzungen für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, dann eröffnet der Wandel auch eine Jahrhundertchance: Mit Hilfe von Bund und EU können wir das Revier zur Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung weiterentwickeln.
Für diesen Umbau brauchen wir einen zweistelligen Milliardenbetrag.
Zudem wollen wir private Investoren gewinnen durch schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine beispielhafte Willkommenskultur.
"
Landrat Kreuzberg: "Das Rheinische Revier hat gute Voraussetzungen, um den Strukturwandel positiv zu gestalten, wenn die Rahmenbedingungen, für die der Bund einstehen muss, stimmen.

Datum: 2019-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-rheinisches-revier-hat-jahrhundertchance-europaeische-modellregion-fuer;

Themen: Energiesicherung # ?, Ressourcensicherung # ?, rheinisches Revier # ?, Braunverstromung # ?, Steinkohlenverstromung # ?, Kohleverstromung # ?, schrittweiser Ausstieg # ?, Jahrhundertchance # ?, europäische Modellregion # ?, Prozess des Strukturwandels # ?

72. +++ (SEM)

"Wir unterstützen diese Ziele", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Wenn aber durch die Bündelung die Vorteile der regionalen Verankerung unserer bisher zuständigen Landesbehörden verloren gehen, müssen wir sicherstellen, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen Eisenbahn-Bundesamt und den Ländern stattfindet und dieser in verbindlichen Zielvereinbarungen mündet."
Der Verkehrsausschuss des Bundesrates berät heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" (Bundesrats-Drucksache: 389/18).
Der Gesetzentwurf soll die Empfehlungen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 2017 umsetzen.
Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf im Bereich der Bundesschienenwege eine Regelung zur Bündelung von Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt.

Datum: 2018-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;

Themen: Eisenbahnbundesamt # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, Anhörungsbehörde # ?, Sitzung des Verkehrsausschusses # ?, Eisenbahnprojekte # ?, Gesetzentwurf # ?, Planfeststellungsbehörde # ?, Anhörungsverfahren # ?, Bundesrat # ?, Planungsbeschleunigung # ?

73. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Die Novelle ist Teil des im Juli 2019 vorgestellten vierten Entfesselungspakets, mit dem Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Neuanfang durch schnellere, unkomplizierte und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren erleichtern will.
Neu ist eine Experimentierklausel: Sie ermöglicht es den Regionen, einfachere und schnellere Verfahren auszuprobieren.
Diese Änderung hat das Landeskabinett heute beschlossen und den Gesetzentwurf dem Landtag zugeleitet.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

74. +++ (SEM)

Robustes Netz Insgesamt finanziert das Land Nordrhein-Westfalen rund 30 Projekte, die Auswirkungen von Störungen im Eisenbahnnetz für die Fahrgäste verringern.
Zu den Maßnahmen aus "Robustes Netz" gehören neben der Anbindung der Gleise 6 und 7 in Köln Messe/Deutz beispielsweise Umleitungsstrecken während Bauarbeiten für den Rhein-Ruhr-Express oder die Schaffung von Möglichkeiten für zusätzliche Parallelfahrten im Knoten Hamm Hauptbahnhof.
Dafür laufen die Planungen und Genehmigungsverfahren.
Mit den Maßnahmenpaketen werden mehr Flexibilität auf der Schiene, mehr Ausweichmöglichkeiten bei Baustellen, Notarzteinsätzen in Zügen oder technischen Problemen geschaffen.
In der Folge kommt es dann zu weniger Verspätungen und Zugausfällen.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/robustes-netz-fuer-nordrhein-westfalen-auftakt-koeln-deutz;

Themen: robustes Netz # ?, Maßnahmenpakete # ?, Signale # ?, Weichenverbindungen # ?, Großbaustelle # ?, Verkehrsknotenpunkt # ?, Robustheit # ?, Schieneninfrastruktur # ?, Leistungsfähigkeit # ?, Infrastrukturvorstand # ?

75. +++ (SEM)

Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 38 Jahren nicht mehr.
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Im nächsten Schritt beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren, vereinfachen das Planungsrecht und stellen zusätzliche Flächen für Wohnen und Gewerbe bereit.
Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.
"

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-konjunkturbericht-2019-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Bundestrend # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Aufschwung # ?, Beschäftigung # ?, Wissenschaftler einer Steigerung # ?, forcierter Netzausbau # ?, massive Förderung # ?, unruhiges Fahrwasser # ?, zusätzlicher Ansporn # ?

76. +++ (SEM)

"
Bei der Verordnung geht es auch um die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Investitionen in Netto-Null-Technologien.
Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht und verkürzt werden.
Für Unternehmen und Investoren soll es künftig nur noch eine einzige behördliche Anlaufstelle, einen "One-Stop-Shop", geben.
Einschlägige Informationen sollen verbessert, der Verwaltungsaufwand für Projektkonzeptionen verringert und Genehmigungsverfahren vereinfacht werden.

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-mehr-investitionen-netto-null;

Themen: Nettonulltechnologien # ?, Stellungnahme # ?, Regelungstext # ?, spanische Ratspräsidentschaft # ?, Investitionen # ?, Rat # ?, Regionen # ?, europäisches Parlament # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Industrieplan # ?

77. +++ (SEM)

Viele Maßnahmen hätten dazu beigetragen, Nordrhein-Westfalen gut durch die Corona-Krise zu steuern.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung geht beim Abbau unnötiger und belastender Bürokratie für Betriebe und Beschäftigte seit 2017 konsequent voran.
Besonders große Wirkung können nach Auffassung der Studienautoren unsere Vereinfachungen im Vergaberecht, die Erleichterungen in der Landesplanung und die Modellversuche zu schnelleren Genehmigungsverfahren für die Industrie entfalten.
Unser Grundsatz war immer: Wir wollen die Dinge unkomplizierter, überschaubarer und für die Betroffenen verständlicher gestalten, ohne Abstriche bei wichtigen, übergeordneten Ziele wie Klima-, Umwelt- oder Landschaftsschutz zu machen.
Ich freue mich, dass die Studienergebnisse uns auf diesem Weg bestätigen.

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;

Themen: Vergaberecht # ?, zahlreiche Hemmnisse # ?, erhebliche Effekte # ?, Straffung # ?, Vereinfachungen # ?, Daueraufgabe # ?, FH # ?, Mittelstand # ?, Landesaufträge # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung # ?

78. +++ (SEM)

Minister Habeck: "Der Windpark Arfeld zeigt, wie der so dringend benötigte Windenergieausbau auf lokaler Ebene mit Unternehmergeist, innovativen Lösungen und Entschlossenheit vorangetrieben und gleichzeitig der Eingriff in die Natur auf ein notwendiges Minimum reduziert werden kann.
Wir haben zuletzt mit einer Reihe von bundesgesetzlichen Änderungen den Weg für eine Beschleunigung des Ausbaus freigeräumt.
Jetzt arbeiten wir daran, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren noch einfacher werden und sich die Realisierungsfristen für Windparks in Zukunft noch einmal deutlich reduzieren.
"
Neben dem Windpark in Bad Berleburg besichtigen Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur auch das Unternehmen Kirchhoff Automotive in Attendorn, einen wichtigen Automobilzulieferer im industriell geprägten Südwestfalen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/suedwestfalenreise-von-bundeswirtschafts-und-klimaschutzminister-habeck-und-nrw;

Themen: Bundeswirtschaftsschutzminister # ?, bedeutender Standort # ?, herausragendes Projekt # ?, Klimaschutzminister # ?, voller Gang # ?, Zusammenspiel # ?, gutes Beispiel # ?, Unternehmen # ?, Autohersteller # ?, Entwicklungspartner von Automobilherstellern # ?

79. +++ (SEM)

Das ist gut so, denn Mobilfunk ist ein Stück Lebensqualität und ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft.
Damit der Netzausbau hier und in ganz Deutschland weiter voranschreiten kann, müssen jetzt die richtigen Entscheidungen für die Zukunft getroffen werden.
Schnelle Genehmigungsverfahren und Bereitstellung geeigneter Mobilfunkstandorte zu moderaten Preisen können der Antrieb für noch bessere Netze sein.
"
Funkturmgesellschaften/Tower Companies:

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Funkturmgesellschaften # ?, CEO # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung # ?, GmbH # ?, Holdings # ?, Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkkoordinatorinnen # ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen # ?

80. +++ (SEM)

Bisher konnte nicht gegen ein Zuwenig an Tierschutz geklagt werden, gegen ein Zuviel aber schon", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Mit dem Gesetz sollen die Beteiligungs- und Anhörungsrechte der anerkannten Tierschutzvereine gestärkt werden.
Damit bekämen die anerkannten Tierschutzvereine die Möglichkeit, bereits im Vorfeld von bestimmten Genehmigungsverfahren zur Haltung von Tieren für die Rechte der Tiere einzutreten.
Ebenso vorgesehen wären entsprechende Klagemöglichkeiten.
So könnten zum Beispiel Klagen gegen Genehmigungen zur Kürzung von Schweineschwänzen oder Hühnerschnäbeln möglich werden, genauso wie gegen die Erlaubnis zum Bau neuer Ställe, sofern nach Ansicht der klagebefugten Verbände Vorschriften des Tierschutzrechtes verletzt sind.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutzvereine-sollen-klagen-duerfen-minister-remmel-kabinett-staerkt-tierrechte;

Themen: Tierschutzverbände # ?, Tiere # ?, Tierrechte in NRW # ?, anerkannte Tierschutzvereine # ?, Kabinett # ?, Tiernutzer # ?, starke Fürsprecher # ?, Gesetzentwurf # ?, Vorschriften des Tierschutzrechts # ?, grundlegende Initiative # ?

81. +++ (SEM)

Das Verbandsklagerecht schafft hier neue Möglichkeiten, ohne aber berechtigte Interessen von Akteurinnen und Akteuren in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung zu verletzen.
Damit wird per Gesetz das verfassungsrechtlich verankerte Staatsziel "Tierschutz" umgesetzt und die Beteiligungs- und Anhörungsrechte von Tierschutzvereinen werden gestärkt.
Nach der Anerkennung durch das Land eröffnet das Gesetz den Organisationen die Möglichkeit, bereits im Vorfeld bestimmter Genehmigungsverfahren zur Haltung von Tieren Stellung zu nehmen.
Sofern die Verletzung von Tierschutzvorschriften im Raum steht, können die Vereine Klagen gegen tierschutzrelevante Erlaubnisse, etwa zur Kürzung von Hühnerschnäbeln oder der Schwänze von Kälbern erheben oder gegen Genehmigungen zum Bau neuer Ställe.
Gegen die Genehmigung von Tierversuchen ist eine Feststellungsklage zulässig.

Datum: 2014-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-veroeffentlicht-erste-anerkannte-tierschutzvereine;

Themen: Tierschutzorganisationen # ?, neues Verbandsklagerecht # ?, Beteiligungsrechte # ?, Tiere # ?, Anwälte eines Tiers # ?, Rechtslücke # ?, anerkannte Tierschutzvereine # ?, Gesetz # ?, Signal für Tierschutz # ?, Meilenstein für Tierschutz # ?

82. +++ (SEM)

Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.
Der Vorteil für die industriellen Antragsteller liegt darin, dass es sehr leicht umsetzbar ist und sie ihre vorhandenen Verfahren weiter nutzen können.
Als Behörde können wir wiederum das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger komplett digital abbilden.

Datum: 2022-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachte-baugenehmigungen-dank-digitalisierung-muenster;

Themen: Tetraeder # ?, Tempowoche # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Straßen # ?, Vorhabenträger # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Bezirksregierung # ?, komplexe Straßenbauprojekte # ?

83. +++ (SEM)

Die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland nimmt zu viel Zeit in Anspruch.
Beide Länder sind sich einig, die Bemühungen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte gemeinsam weiter voranzutreiben - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.
Die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen greift bereits die Straffung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren auf, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch beschleunigen würden.
Weitere Bundesratsinitiativen aus Niedersachsen sollen ebenfalls zur Beschleunigung der Verfahren dienen.
Hier geht es beispielsweise darum, die Verfahren dadurch zu erleichtern, dass Einwendungen in Planfeststellungsverfahren auch digital erhoben werden können.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-lippstadt;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Rahmen von Verkehrskonsultationen # ?, Rathaus in Lippstadt # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, 2 Länder # ?, Reaktivierung # ?, Landesgrenzen # ?, starke Schiene # ?, Bahnstrecke # ?

84. +++ (SEM)

Neben Elektro-Lkw werden auch weitere verfügbare alternative Antriebe wie Gas und Hybrid einbezogen.
Im Ergebnis wird mit Kommunen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Handreichung mit empfohlenen Berechnungsverfahren erstellt.
Diese soll das Genehmigungsverfahren in Kommunen vereinfachen und Unternehmen eine Verlagerung von Güterverkehren in Tagesrandzeiten und die Nacht ermöglichen.
Während der bereits abgeschlossenen Pilotversuche mit geräuscharmen E-Fahrzeugen und Umschlagsequipment gab es von Anwohnern, Passanten, Kunden sowie dem Filialpersonal durchweg positive Rückmeldungen.
Mehrere Städte in Nordrhein-Westfalen haben großes Interesse am Fraunhofer-Projekt signalisiert.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-mobilitaetsstudie-zu-geraeuscharmer-logistik;

Themen: Tagesrandzeiten # ?, geräuscharme Logistik # ?, empfohlene Berechnungsverfahren # ?, innovative Citylogistikkonzepte # ?, Mobilitätsstudie # ?, Verkehrsflüsse # ?, Lieferverkehr # ?, Belieferung # ?, alternative Antriebe # ?, Lkws # ?

85. +++ (SEM)

3. Infrastruktur für die Wasserstoffwirtschaft zeitnah ausbauen.
Benötigt wird ein deutschland- und europaweites Wasserstoffnetz, sowie Wasserstofftankstellen.
Hierfür bedarf es auch Beschleunigungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
4. Markthochlauf von Wasserstoff beschleunigen.
Um jetzt Investitionen zu ermöglichen, obwohl noch nicht ausreichend "grüner" Wasserstoff zur Verfügung steht, müssen wir übergangsweise pragmatisch auch auf "blauen" Wasserstoff zurückgreifen.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;

Themen: Spitzengespräch # ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen # ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft # ?, nötige Verbesserungen # ?, Gipfeltreffen # ?, Pressekonferenz # ?, Fortführung # ?, Rahmenbedingungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

86. +++ (SEM)

Hintergrund
In Nordrhein-Westfalen wird die Aufgabe des staatlichen Arbeitsschutzes seit 2007 von den fünf Bezirksregierungen wahrgenommen.
Neben der Kontrolle von Betrieben und Baustellen vor allem nach Beschwerden und Unfällen etc. zählen u.a. auch Genehmigungsverfahren und Überprüfungen in den Bereichen Strahlenschutz, Produktsicherheit oder Chemikalienrecht zu den Aufgaben der staatlichen Behörden.
Aber auch die Einhaltung der Vorschriften zum Mutterschutz, zu den Arbeitszeitregelungen und dem Sonntagsarbeitsverbot werden staatlich überwacht.
Zahlen und Fakten zum Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen:

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-fuer-sicherheit-und-gesundheit-bei-der-arbeit-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: massiver Fachkräftemangel # ?, tätige Aufsichtsbeamte # ?, Sicherheitsregeln # ?, Betriebe # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, Zuständigkeitsbereich # ?, Gesundheit # ?, Schnitt # ?, Einstellung # ?, Unfälle # ?

87. +++ (SEM)

Von zunächst 220 Straßensperrungen nach der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 sind 85 Prozent wieder aufgehoben, die Straßen befinden sich im Bau oder die Schadensbeseitigungen wurden beauftragt.
Bei den verbliebenen besonders komplizierten Fällen sind vor Baubeginn weitere Untersuchungen oder Planungen notwendig.
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro können Aufträge freihändig vergeben werden.
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Datum: 2021-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufbau-rekordzeit-neue-bruecke-steht-52-tage-nach-der-unwetterkatastrophe;

Themen: Rekordzeit # ?, neue Brückenkonstruktion # ?, Durchlass # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Wiederaufbau # ?, Bachbett # ?, Kanalbau # ?, Mitarbeiter des Bauunternehmens # ?, Schadensbeseitigungen # ?, Unwetternacht # ?

88. +++ (SEM)

So tritt bereits zum 30. März 2018 das erste Paket der Entfesselungsoffensive der Landesregierung in Kraft.
Sie schafft neuen Freiraum für die Wirtschaft und sorgt für einen unkomplizierten Staat und schlanke Regelungen.
Zwei weitere Pakete zur dringenden Erweiterung von Gewerbe- und Wohnbauflächen sowie zur Verkürzung von Genehmigungsverfahren sind auf gutem Wege.
Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Das RWI bleibt in Anbetracht der Datenunsicherheit bei seiner Einschätzung, dass die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen 2017 mit einer ähnlichen Rate wie Deutschland insgesamt expandierte.
Darin wird es durch die guten Indikatoren für das vierte Quartal 2017 bestätigt, die im Januar für den im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellten Konjunkturbericht NRW 2018 noch nicht zur Verfügung standen.

Datum: 2018-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2017-nach-erster-schaetzung-um-17-prozent;

Themen: Aufschwung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Basis von Datenverfügbarkeiten # ?, Datenunsicherheit # ?, Erweiterung für Verkürzung # ?, Paket der Entfesselungsoffensive # ?, Wohnbauflächen # ?, schlanke Regelungen # ?, unkomplizierter Staat # ?, Wachstumskräfte # ?

89. +++ (SEM)

Gleichzeitig schafft diese Diversität eine Herausforderung, Ökonomie und Ökologie gleichsam zu stärken.
Ich bin aber fest davon überzeugt, dass genau dies der Schlüssel für einen nachhaltigen und wirtschaftlichen Erfolg ist", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute bei der Sitzung des Umweltausschusses von "unternehmer nrw".
In der Vergangenheit sei oftmals kritisiert worden, dass Genehmigungsverfahren zu schleppend verlaufen und damit Investitionen ausgebremst würden.
Diese Landesregierung hat daher den Austausch zwischen den Behörden und der Wirtschaft deutlich ausgeweitet und intensiviert.
"Gemeinsam arbeiten wir konstruktiv und lösungsorientiert an Möglichkeiten zur Optimierung der Abläufe.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-und-umwelt-gemeinsam-staerken;

Themen: Umweltpolitik # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Einladung # ?, Beispiel für Synergieeffekte # ?, Dialoggespräche # ?, Flächenpolitik # ?, aktuelle Novellierung # ?, gemeinsame Pilotprojekte # ?, große Naturvielfalt # ?, immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsleitfaden # ?

90. +++ (SEM)

Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen.
Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
"Um diese Jahrhundertaufgabe zu bewältigen, brauchen wir dringend schnellere, unkomplizierte und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren", sagte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf.
"Was im Rheinischen Revier gelingt, kann dann Vorbild für alle Landesteile sein.
Die dabei entwickelten Standards wollen wir schrittweise auf alle Regionen übertragen und so noch attraktivere Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen.

Datum: 2019-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;

Themen: Entfesselungspaket # ?, rheinisches Revier # ?, Tagebauplanungen # ?, Grundlage des Abschlussberichts # ?, Umbau der Region # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Experimentierklausel # ?, Leitlinien # ?, Abschlussbericht # ?, Gewerbegebiete # ?

91. +++ (SEM)

Darüber hinaus forderten die Länder eine Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres und erste Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte und der innerstädtischen Unternehmen bis zur Sommerpause.
Exportbeschränkungen als Reaktion auf Materialengpässe und steigende Preise lehnten die Länder ab.
Stattdessen sollten Investitionsbedingungen verbessert und Genehmigungsverfahren für Erweiterungen verkürzt werden.
Öffentliche und private Auftraggeber sollten Preisgleitklauseln zulassen und aktuell auf Konventionalstrafen verzichten.
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) begrüßte die Beschlüsse: "Die Krise hat gezeigt, wie wichtig die Industrie für Wirtschaft und Gesellschaft ist.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Materialknappheit # ?, offene Märkte # ?, Wirtschaftsministerinnen # ?, Carbon # ?, Länder # ?, andere Hemmnisse # ?, heimische Anbieter # ?, innerstädtische Unternehmen # ?, preisgünstiger Wasserstoff # ?

92. +++ (SEM)

"
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: "Eine zügige und gelungene klimaneutrale Transformation der Industrie ist der Game Changer für eine gesicherte und gestärkte Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sowie eine Beendigung ungesunder Abhängigkeiten bei der Energie- und Rohstoffversorgung.
Alle erforderlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung beschleunigt werden.
Die Initiative der Bundesregierung zu einem Bund/Länderpakt ist ein wichtiger Baustein.
Der Industrie muss mit zielführenden Förderprogrammen bei der Dekarbonisierung geholfen werden.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerkonferenz-zum-klimaneutralen-umbau-der-wirtschaft-und-der;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, Klammer von Importen # ?, russische Importe # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Stahlindustrie # ?, russische Invasion # ?, Umbau der Wirtschaft # ?, Optionen # ?, klimaneutrale Transformation # ?, Bundesminister # ?

93. +++ (SEM)

Transport und Behälterhandhabungen erfolgen, wie auch beim Probetransport, ebenfalls mit einem leeren, kernbrennstofffreien CASTOR-THTR/AVR-Behälter.
Bei einer offiziellen Kalthandhabung nehmen zusätzlich die Atomaufsicht sowie ihre hinzugezogenen Sachverständigen teil, begutachten und bewerten die Arbeiten.
Kalthandhabungen dienen dem Nachweis, dass die Genehmigungsinhaber den einwandfreien Handhabungsablauf in der Praxis beherrschen und sind üblicher Bestandteil atomrechtlicher Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren.
Für die ausstehende Beförderung der 152 CASTOR-THTR/AVR-Behälter liegen bisher noch nicht alle technischen Voraussetzungen und Genehmigungen vor.
Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.

Datum: 2023-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/atomaufsichtliche-anordnung-zur-unverzueglichen-entfernung-der-kernbrennstoffe-aus;

Themen: Option eines Zwischenlagerneubaus # ?, Probetransport # ?, atomrechtliches Aufsichtsverfahren # ?, erforderliche Handhabungen # ?, leerer Behälter # ?, unverzügliche Entfernung # ?, Zwischenlagerung # ?, Avr-Behälterlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, 2 Optionen # ?

94. +++ (SEM)

Mit dem Gouverneur von New Jersey, Phil Murphy, vereinbarte Minister Liminski einen Verwaltungsaustausch.
"Gerade im Energiebereich können wir viel voneinander lernen.
Das gilt für das Thema Wasserstoff, aber auch für die Geschwindigkeit von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Deshalb wollen wir unsere Verwaltungen stärker miteinander vernetzen", so Minister Liminski.
Außerdem einigten sich Gouverneur Murphy und Minister Liminski auf eine stärkere Zusammenarbeit bei Austauschformaten während der Berufsausbildung zu forcieren.

Datum: 2023-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-us-generalkonsulin-kao-ziehen-positive-bilanz-ihrer-usa;

Themen: Verwaltungsaustausch # ?, Delegation # ?, Hass # ?, Antisemitismus # ?, Rahmen der Reise # ?, neue Kooperationen # ?, Medienminister # ?, Berufsausbildung # ?, Hände # ?, Dramaserie # ?

95. +++ (SEM)

"
Thematisiert werden neben der gegenwärtigen Lage des Handwerks in Nordrhein-Westfalen der Transformationsprozess in den Handwerksbetrieben, Betriebsgründungen und -übernahmen sowie Anstrengungen zur Fachkräftegewinnung, wie die Fachkräfteoffensive der Landesregierung.
Außerdem steht der Einsatz für den Bürokratieabbau sowie möglichst einfache und schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren und mehr automatisierte, digitale Prozesse im Fokus des Gesprächs.

Datum: 2023-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-trifft-vertreter-des-handwerks-nordrhein-westfalen-zum;

Themen: Unternehmerverband # ?, Handwerksorganisationen # ?, Handwerk in Nordrhein-Westfalen # ?, enger Austausch # ?, Lage des Handwerks # ?, Mittelpunkt eines Gesprächs # ?, aktuelle Wirtschaftslage # ?, echter Motor # ?, heutiges Spitzengespräch # ?, Vertreter # ?

96. +++ (SEM)

Anträge zur Förderung können ganzjährig gestellt werden.
* Ziel des geförderten Projekts in Lünen ist es, praktische Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Errichtung eines Gebäudes mit dem 3D-Betondruckverfahren zu sammeln, die als Grundlage für die Planung und wirtschaftliche Betrachtung von Folgeprojekten dienen.
Aus diesen Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Davon können zukünftig Planer, Fachfirmen, Bauherren und viele mehr profitieren.
* Wie funktioniert 3D-Druck beim Bauen?

Datum: 2023-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-deutschlands-erstes-oeffentlich-gefoerdertes;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, 3d-druckbeton # ?, bereite Technik # ?, innovatives Bauverfahren # ?, moderne Baustelle # ?, Bauprojekt in Lünen # ?, Pionierprojekt # ?, 3dbetondruckverfahren # ?, Dachgeschoss # ?, Baustoff # ?

97. +++ (SEM)

Hintergrund
* Ziel des geförderten Projekts in Neubeckum ist es, praktische Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Errichtung eines Gebäudes mit dem 3D-Betondruckverfahren zu sammeln, die als Grundlage für die Planung und wirtschaftliche Betrachtung von Folgeprojekten dienen.
Aus diesen Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen, zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung, entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Davon können zukünftig Planer, Fachfirmen, Bauherrschaften und viele mehr profitieren.
* Wie funktioniert 3D-Druck beim Bauen?

Datum: 2023-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-macht-weiter-druck-beim-innovativen-bauen;

Themen: Kreisverband Beckum # ?, innovatives Bauen # ?, Zentrale von Kreuz # ?, weiter Druck # ?, DRK-Zentrale # ?, Holzfasern # ?, Holzzementsteine # ?, gesamte Bauphase # ?, innerverbandliche Analyse # ?, mineralische Stoffe # ?

98. +++ (SEM)

Nur so können wir attraktiver und wettbewerbsfähiger Standort bleiben.
Ich bin dankbar für die große Bereitschaft der Partner des Zukunftsdialog Industrie, sich wo immer möglich gemeinsam unterzuhaken und den Weg der klimaneutralen Transformation aktiv zu begleiten.
Die Landesregierung arbeitet entschlossen an möglichst einfachen und schnellen Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie bestmöglichen Rahmenbedingungen für Innovationen und Investitionen in Nordrhein-Westfalen.
Beides brauchen wir für eine auch in Zukunft starke Industrie in unserem Land.
"

Datum: 2023-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-transformation-gemeinsam-voranbringen-zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer;

Themen: Zukunftsdialog # ?, enorme Herausforderungen # ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Unsicherheiten # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Industriestandort # ?, Investitionen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bundesregierung für Haushaltsnotlage # ?, Leitbild des Lands # ?

99. +++ (SEM)

Vereinfachte Antragstellung: Ziel ist die sogenannte "No-Stop-Agency", bei der Daten, die bereits bei der Verwaltung vorliegen, genutzt werden können, um Verfahren zu beschleunigen.
Zudem sollen Informationen künftig über eine einheitliche nationale föderale Architektur abgerufen werden können.
Da die Daten so nicht erneut geprüft werden müssen, werden die Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren deutlich beschleunigt.
Beim Aufbau dieser Architektur ist Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundesministeriums des Innern federführend.
Schnelle Genehmigungsprozesse für Windenergieanlagen: Für 2024 ist der Aufbau einer digitalen Kooperationsplattform geplant, mit denen beteiligte Stellen in ihren Arbeitsabläufen wesentlich digital entlastet werden.

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;

Themen: Wirtschaftsserviceportal # ?, Eichung # ?, wichtiger Standortvorteil # ?, erfolgreiche digitale Transformation # ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil # ?, Beteiligung # ?, Fertigkeiten # ?, digitale Wirtschaft # ?, Künstliche Intelligenz # ?, digitale Welt # ?

100. +++ (SEM)

Einsatz von KI-Werkzeugen im Bauantrag - KI Bauantrag
Ziel des Vorhabens ist die durchgängige und vereinheitlichte Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren.
Mittels Künstlicher Intelligenz sollen Bauanträge vorgeprüft werden können und so das gesamte Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Hierzu sollen Prozessdiagramme erarbeitet und durch KI-Werkzeuge verbessert werden.
Die entstehenden Prozessdiagramme, Datenmodelle und Schnittstellen/-software sollen als Basis marktreifer Softwareentwicklungen dienen.

Datum: 2024-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-nextinnrw-land-und-eu-unterstuetzen-innovationen-aus-kultur-medien;

Themen: Ziel # ?, IKT # ?, Kreativwirtschaft # ?, Wettbewerb # ?, KI-Werkzeuge # ?, datengetriebene Dienstleistungen # ?, nachhaltige öffentliche Wertschöpfung # ?, multimodales Logistiknetzwerk # ?, Avatare # ?, Veranstaltungswirtschaft # ?

101. +++ (SEM)

Für die Umsetzung der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zeigen die Berufskollegs ihre Konzepte lediglich bei der Bezirksregierung an.
Strukturierte Vorlagen hierfür werden zur Verfügung gestellt.
Aufwändige Genehmigungsverfahren sind nicht vorgesehen.
Der Entwurf der Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs wurde an den Landtag übermittelt und wird dort nun im Ausschuss für Schule und Bildung beraten.
Vorgesehen ist, dass die neue Vorschrift zum Schuljahr 2024/25 in Kraft treten soll.

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-sorgen-fuer-eine-moderne-berufliche-bildung-auf-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, Berufskollegs # ?, Prüfungsordnung # ?, reguläre Unterrichtsform # ?, Bildungsgänge # ?, moderne berufliche Bildung # ?, neue Ausbildungsordnung # ?, synchrone digitale Form # ?, Präsenzunterricht # ?, Einzelerlässe # ?

102. +++ (SEM)

Um die Energie dahin zu bekommen, wo sie gebraucht wird, müssen Energieinfrastrukturen aus- und umgebaut werden.
Dazu hat der Bund unter anderem mit dem gesetzlichen Rahmen für die Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes eine Grundlage geschaffen, die nun umgesetzt und fortlaufend überprüft werden muss.
Für weitreichende strukturelle Verbesserungen müssen insbesondere die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt, bürokratische Lasten abgebaut und die Verwaltung digitalisiert werden.
Unnötige und übermäßige Regulierungsvorschriften sollen auf allen Ebenen gestrichen werden.
Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin: "Die Stimmung in der Wirtschaft klart langsam auf - auch wenn der Schrecken der Krisen der vergangenen Jahre und auch der aktuellen uns allen noch in den Knochen sitzt.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

103. +++ (SEM)

Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung Vodafone Deutschland GmbH: "Die Task Force Mobilfunk NRW hat sich bewährt.
Durch die Einbindung der Mobilfunkkoordinatoren haben wir in vielen Kommunen und Kreisen nun feste Ansprechpartner, die uns beim Mobilfunkausbau helfen.
In den vergangenen zwölf Monaten haben wir durch die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften und durch beschleunigte Genehmigungsverfahren neue Mobilfunkstandorte erschlossen und diese viel schneller als bisher üblich in Betrieb nehmen können.
Das 5G-Netz ist ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft und ein Stück Lebensqualität für die Menschen.
"

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

104. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mittelstandsbeirat berät über die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Gemeinsam Tempo machen: Mittelstandsbeirat berät mit Ministerin Neubaur und Minister Krischer über die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Ministerin Neubaur: Wir schaffen beste Bedingungen, damit der Mittelstand sein Potential voll und effektiv entfalten kann

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-tempo-machen-mittelstandsbeirat-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;

Themen: Genehmigungsverfahren # ?, Planungsverfahren # ?, Beschleunigung # ?, Anbaubeschränkungszone # ?, Dienstleistungsbetrieb # ?, Vorschlag von Neubaur # ?, Genehmigungsprozess # ?, Erneuerbare Energie # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, freie Berufe # ?

105. +++ (SEM)

Umweltminister Oliver Krischer: "Die hohen Genehmigungszahlen spiegeln die hervorragende engagierte Arbeit der nordrhein-westfälischen Kreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörden und der Bezirksregierungen wider.
Anfang Juli 2024 sind die neuen Regelungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft getreten.
Diese zielen insbesondere auf eine Straffung der Genehmigungsverfahren und der Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien.
Um die positive Entwicklung bei den Genehmigungen von Windenergieanlagen weiter fortsetzen zu können, werden wir diese Neuregelungen konsequent umsetzen und die Genehmigungsbehörden bei ihrer Arbeit weiterhin in Form der Regional-Initiativen Wind unterstützen.
"

Datum: 2024-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;

Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, bundesweite Genehmigungen # ?, Erneuerbare Energie # ?, Genehmigungszahlen # ?, Gesamtleistung # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbjahresbilanz # ?, erneuerbare Energiequellen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Paragraph # ?

106. +++ (SEM)

"Der Wandel hin zur Klimaneutralität ist nicht nur notwendig, er ist auch eine Gelegenheit, unser Land zukunftsfähig zu machen und wirtschaftlich zu stärken", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
"Dafür brauchen wir politische Rahmenbedingungen, die Innovationen im Klimaschutz vorantreiben und Investitionen in saubere Technologien anziehen.
Damit dies gelingt, müssen wir deutlich schneller bei Planungs- und Genehmigungsverfahren werden.
" Die Industrie benötigt große Mengen Wasserstoff.
Daher bringt Nordrhein-Westfalen sowohl die Wasserstoffproduktion als auch die notwendige Infrastruktur voran.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;

Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

107. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau
Kabinett beschließt umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau
Paket der Landesregierung bündelt Maßnahmen zum Abbau bürokratischer Regeln und der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Entlastung von Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürgern
12. November 2024 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

108. +++ (SEM)

Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des Mittelstandsbeirates NRW: "Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt mit diesem Paket einen ersten richtigen Schritt gemacht hat.
Allerdings trägt Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern hier aus der Vergangenheit noch erheblichen zusätzlichen bürokratischen Ballast mit sich herum.
Gerade der Mittelstand leidet in besonderem Maße unter lähmender Regulierung und aufwändigen und langen Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Entlastungen in diesem Bereich können da eine besondere Hebelwirkung erzielen.
Der nun eingeschlagene Weg sollte daher zügig und entschlossen weiter beschritten werden.

Datum: 2024-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;

Themen: Beirat # ?, unnötige Bürokratie # ?, Berichtspflichten # ?, aktuelle Themen # ?, Ballast Nordrhein-Westfalen # ?, Paket für Bürokratieabbau # ?, US-Wahlen # ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation # ?, besondere Hebelwirkung # ?, lange Planungsverfahren # ?

109. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Unternehmen und Beschäftigte brauchen in unsicheren Zeiten eine klare Perspektive.
Wir schaffen diese durch gezielte Maßnahmen: Im nächsten Jahr stellen wir dringend benötigte neue Flächen bereit, etwa im Münsterland und in Köln, um auch dort erfolgreiche Ansiedlungen wie zuletzt die von Rheinmetall in Weeze oder Microsoft im Rheinischen Revier zu ermöglichen.
Mit unserem Beschleunigungs- und Entlastungspaket vereinfachen wir Genehmigungsverfahren und fördern Innovationen wie die von Bundesminister Habeck vorgeschlagenen Praxischecks.
Der Ausbau Erneuerbarer Energien senkt Energiekosten und verbessert die Rahmenbedingungen für Unternehmen.
Nordrhein-Westfalen beweist damit: Wir sind handlungs- und umsetzungsfähig.

Datum: 2024-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-5;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Wirtschaftsforschung # ?, leichtes Wachstum # ?, Ende des Tunnels # ?, Energiepreisschock # ?, Investitionsgüter # ?, Stellenverluste # ?, belastbare Wirtschaftspolitik # ?, nordrhein-westfälischer Dienstleistungssektor # ?, Reallöhne # ?

110. +++ (SEM)

Ziel des geförderten Projekts in Lünen ist es, praktische Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Errichtung eines Gebäudes mit dem 3D-Betondruckverfahren zu sammeln.
Diese dienen als Grundlage für die Planung und wirtschaftliche Betrachtung von Folgeprojekten und deren Bauzeit zu beschleunigen.
Aus den Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Davon können zukünftig Planer, Fachfirmen, Bauherrschaften und viele mehr profitieren.
Der erfolgreiche Abschluss des vierten 3D-Betondruckprojekts in Nordrhein-Westfalen ist ein eindrucksvoller Beleg für die Innovationskraft des Landes und die wegweisende Bedeutung moderner Bauverfahren.

Datum: 2024-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-druckfertig-zum-bezug-deutschlands-erstes-oeffentlich;

Themen: 3dgebäudedruck # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, 3D-Drucker # ?, öffentlichgefördertes Mehrfamilienhaus # ?, Bodenarbeiten # ?, 3ddruckverfahren # ?, Schicht # ?, Stabilitätsanker # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baubeginn # ?

111. +++ (SEM)

Ein wichtiger Beitrag, um den Hochlauf der Wasserstofferzeugung zu beschleunigen.
* Die Landesregierung hat zudem weitere "Checks" im Beschleunigungs- und Entlastungspaket vereinbart, durch die interne Prozesse für neue Normsetzungsverfahren verbessert werden: + Bürokratieentlastungs-Checks als Bürokratiebremse + Checks zu Fristen + Bagatell-Prüfungen + Digitaltauglichkeit von Regelungen.
+ Vereinfachungen im Landesnaturschutzgesetz + Reduzierung und Abschaffung von Berichtspflichten + Vereinfachungen im Vergaberecht + Übertragung der Beschleunigungserfolge bei Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen auf andere Bereiche.
* Digitale Formate und Plattformen werden erweitert: So soll die digitale IT-Basisinfrastruktur für Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich des Immissionsschutzes über eine Plattform verbessert werden.
Wer ist dabei?

Datum: 2025-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;

Themen: neues Board # ?, effiziente Rahmenbedingungen # ?, zentrale Akteurinnen # ?, Gewerkschaften # ?, Politik # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Bürokratieabbau # ?, Klimaschutzministerium # ?, Genehmigungsverfahren # ?

112. +++ (SEM)

Hier wurde und wird personell kräftig aufgestockt, um die Fokusprojekte für eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands voranzutreiben: Bereits im vergangenen Jahr gab es 22 zusätzliche Stellen für den Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, in diesem Jahr sollen weitere 65 hinzukommen.
Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren für die Bundeswehrvorhaben aufgebaut, so dass gleiche Bauaufgaben immer von denselben Expertinnen und Experten geplant und umgesetzt werden.
Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden - auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird.
Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.

Datum: 2025-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-steigert-bauvolumen-fuer-die-bundeswehr-drastisch;

Themen: Bauvolumen # ?, starke Steigerungen # ?, Zeitenwende # ?, aktueller Planungsstand # ?, Taskforce # ?, militärischer Bundesbau # ?, Umsatz # ?, zahlreiche Projekte # ?, Bauherren des Bunds # ?, Bundeswehrvorhaben # ?

113. +++ (SEM)

Invest Zukunft schaffen wir erstmals außerhalb von Krisenprogrammen ein stark zinsvergünstigtes Förderdarlehen mit einem hohen Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent.
Gemeinsam mit dem vor kurzem gestarteten Sonderbürgschaftsprogramm "Grüne Transformation" zünden wir damit einen Investitionsturbo für Nordrhein-Westfalen und setzen so ein klares Zeichen für die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes.
Mit der Trendwende beim Ausbau Erneuerbarer Energie und dem Beschleunigungspaket für Planungs- und Genehmigungsverfahren ist das ein echter Booster für Nordrhein-Westfalen.
"
Auch die NRW.BANK sieht das Programm als wichtigen Impuls für den Wirtschaftsstandort.

Datum: 2025-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zuenden-investitionsturbo;

Themen: Investitionsturbo # ?, neues Programm # ?, kleines Unternehmen # ?, neues Darlehensprogramm # ?, wichtiger Impuls # ?, Investitionshöhe # ?, Krisenprogramme # ?, Marktzins # ?, deutliche Förderung # ?, deutsche nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?

114. +++ (SEM)

Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.
Wir brauchen endlich spürbare Entlastung bei den Energiepreisen, notwendige Impulse für die Transformation zur Klimaneutralität und ein klares Commitment für die Digitalisierung und Zukunftstechnologien, damit wir weiterhin wettbewerbsfähig sind.
Um attraktiv für Investitionen zu bleiben, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und Bürokratie endlich weniger werden.
Wir als Land haben bereits Maßnahmen ergriffen: Mit dem Board für Entlastung und Beschleunigung schaffen wir Freiraum für unsere Unternehmen und beschleunigen die Verfahren spürbar.
Zusätzlich setzen wir Rahmenbedingungen für Investitionen in die Transformation, die wir zum Beispiel über das neue Förderdarlehen NRW.BANK.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

115. +++ (SEM)

"
Umweltminister Oliver Krischer: "Es ist nicht nur gelungen, die Zahl der genehmigten Anlagen mehr als zu verdoppeln, sondern auch die Verfahren zu beschleunigen.
Hier zeigen die vielfältigen Anstrengungen von Bund und Land zur Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren ihre Wirkung.
Diesen Erfolg verdanken wir der guten Zusammenarbeit der staatlichen Ebenen, insbesondere aber auch dem Engagement der Landkreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörden vor Ort.
Die Genehmigungen sind Meilensteine für den Ausbau der Windenergie auf dem Weg zur Klimaneutralität.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;

Themen: Marktstammdatenregister # ?, Zubauprognose # ?, Genehmigungen # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Aufwärtstrend # ?, Bundesnetzagentur # ?, Windenergieanlagen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Windanlagenbetreiber # ?, einzelne Landesteile # ?

116. +++ (SEM)

Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH: "1&1 hat in NRW große Fortschritte beim Aufbau des 1&1 5G-Netzes gemacht.
Das O-RAN-Netz stärkt durch seine Herstellerunabhängigkeit die digitale Souveränität.
Um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen, müssen die Abstimmungsprozesse in Genehmigungsverfahren optimiert werden - entsprechend begrüßen wir die beschlossenen Maßnahmen.
"
Rodrigo Diehl, Vorstandsmitglied, Deutsche Telekom AG/Sprecher der Geschäftsführung, Telekom Deutschland GmbH: "Politik und Netzbetreiber haben bewiesen, dass die Zusammenarbeit effektiv ist.

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

117. +++ (SEM)

Ziel ist es, zwischen den beteiligten Akteuren einen nach Möglichkeit automatisierten bzw. elektronischen Datenaustausch herbeizuführen.
Im Zuge des Maßnahmenpakets soll außerdem eine weitere Abschiebehaftanstalt so rasch wie möglich in Betrieb genommen werden.
Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung der zweiten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Mönchengladbach werden aktuell mit Hochdruck vorbereitet.
Bereich Prävention - Einsatz Künstlicher Intelligenz und Ausweitung des #DigitalcheckNRW
Die Landesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

118. +++ (SEM)

Damit steigen die geplanten Gesamtinvestitionen um über 1 Milliarde Euro und 11,3 Prozent gegenüber dem Haushalt 2025.
Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
So fließen bereits rund 86 Prozent der freiwilligen Landesmittel zur Wirtschaftsförderung direkt in Förder- und Finanzierungsprogramme für Unternehmen.
Ein zentraler Hebel zur Stärkung der Standortresilienz bleibt die Senkung von Energiekosten.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

119. +++ (SEM)

* Sauberen Wasserstoff ausbauen: Nordrhein-Westfalen fördert Leuchtturmprojekte wie Elektrolyseure und Ammoniakcracker und arbeitet mit internationalen Partnern daran, eine bezahlbare und sichere Wasserstoffversorgung aufzubauen - als Basis einer klimaneutralen Chemie.
* CO_2 clever nutzen: Nordrhein-Westfalen bereitet sich durch internationale Partnerschaften aktiv auf CO_2-Abscheidung, -Nutzung und -Speicherung (CCU/CCS) vor, um schwer und unvermeidbare Emissionen als Teil der Klimaschutzbemühungen zu reduzieren.
* Genehmigungen vereinfachen: Durch Digitalisierung, Standardisierung und eine landesweite digitale Kollaborationsplattform sollen Genehmigungsverfahren - etwa für Elektrolyseure - deutlich effizienter werden.
* Über Grenzen hinausdenken: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Strategie für die trilaterale Zusammenarbeit mit Belgien und den Niederlanden im Chemiedreieck mit Landesmitteln.
* Gezielt fördern: Programme wie NRW.BANK.

Datum: 2025-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-fuer-die-zukunft-20-massnahmen-fuer-eine-nachhaltige-wettbewerbsfaehige;

Themen: Klebestift # ?, Müllbeutel # ?, wettbewerbliche Herausforderungen # ?, Chemieindustrie # ?, Kunststoffrecycling # ?, Branche # ?, Medikament # ?, Elektrolyseure # ?, Leuchtturmprojekte # ?, Dinge # ?

120. +++ (SEM)

"
Pflanzenschutz muss verbessert werden
Beim Pflanzenschutz fehlt es an Wirkstoffen, weil Genehmigungs- und Zulassungsverfahren zu bürokratisch sind und häufig eine praxisnahe Nutzen-Risiko-Abwägung fehlt.
Das bekommen aktuell zum Beispiel Salat-Anbauer in Nordrhein-Westfalen zu spüren, deren Kulturen sehr stark von Blattläusen befallen sind.
Ministerin Gorißen: "Deshalb unterstütze ich Bundesminister Alois Rainer in seinem Engagement, das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland weiter praxisnah zu verbessern."

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;

Themen: gute Erträge # ?, überdurchschnittliche Erträge # ?, gute Wachstumsbedingungen # ?, Getreideernte # ?, Ernteprognose # ?, Wetterglück # ?, ausreichende Feuchtigkeit # ?, termingerechte Bestellung # ?, überdurchschnittliche Ernte # ?, Frühkartoffeln # ?

121. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat sich gemeinsam mit Sachsen und weiteren Ländern für Anpassungen auf EU- und nationaler Ebene eingesetzt, die die prekäre Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln abwenden sollen.
Ministerin Silke Gorißen: "Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel entwickelt werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind und Resistenzen wirksam verhindert werden."
Die Ministerin weiter: "Beim Pflanzenschutz fehlt es an Wirkstoffen, weil Genehmigungs- und Zulassungsverfahren zu bürokratisch sind und häufig eine praxisnahe Nutzen-Risiko-Abwägung fehlt.
Das bekommen aktuell zum Beispiel Salat-Anbauer in Nordrhein-Westfalen zu spüren, deren Kulturen sehr stark von Blattläusen befallen sind.
Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit dem Bund und weiteren Ländern daran, das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland zu beschleunigen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

122. +++ (SEM)

* Technologieoffener Wasserstoffhochlauf und Aufbau eines leistungsfähigen H_2-Netzes.
* Investitionsfreundliche Regulierung und praxistaugliche Stoffpolitik für klimafreundliche Moleküle und Technologien.
* Beschleunigte Genehmigungsverfahren für industrielle und infrastrukturelle Projekte.
* Wettbewerbsfähige Landesgesetzgebung, die Nordrhein-Westfalen als Industriestandort stärkt.

Datum: 2025-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemiegipfel-nrw-2025-landesregierung-und-industrie-schliessen-pakt-zur-sicherung;

Themen: Chemiepakt # ?, Transformation # ?, Branche # ?, industrielle Wurzeln # ?, Zukunftschancen des Lands # ?, chemischpharmazeutische Industrie # ?, EU-Emissionshandel # ?, Klimaziele # ?, Industriestandort # ?, Augen # ?

123. +++ (SEM)

Von jetzt an soll Vertrauen das Kernprinzip im Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern und der Wirtschaft sein.
Ich bin überzeugt: Wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut, werden die Menschen auch dem Staat wieder mehr vertrauen.
Es werden viele Genehmigungs- und Berichtspflichten wegfallen, Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller.
Das Baurecht, das Umweltrecht und das Vergaberecht werden vereinfacht.
Bund und Länder werden mehr zusammenarbeiten und Leistungen der Verwaltung stärker bündeln.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;

Themen: ambitioniertes Paket # ?, echter Mentalitätswechsel # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Bürokratie # ?, spürbare Verbesserungen # ?, Länder # ?, Sachen # ?, Verwaltung # ?, Bürger des Kernprinzips # ?, echter Befreiungsschlag # ?

124. +++ (SEM)

Durch diese Strukturreform werden Entscheidungswege kürzer und Prozesse verschlankt.
Auch ein deutlicher personeller Aufwuchs im Bereich Bundesbau ist bereits im Gange: Die durch den Bund refinanzierten Stellen in diesem Bereich steigen bis 2027 gegenüber dem Jahr 2022 um fast 60 Prozent - auf dann mehr als 730 Stellen.
Um zudem Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, gewinnt das modulare Bauen im Rahmen des Bundeswehr-Baus immer stärker an Bedeutung: Mit "G-CAP Inland" hat die Bundeswehr ein Projekt aufgelegt, um schnell und regelungsarm in mehreren Bundesländern Infrastruktur aufzubauen.
Nordrhein-Westfalen übernimmt in dessen Rahmen die Beschaffung und Vergabe von rund 270 Unterkunftsgebäuden, die in Modulbauweise entstehen sollen - deutschlandweit, zum Teil aber auch in nordrhein-westfälischen Kasernen.
"Mit der Unterstützung im Rahmen dieser Großvergabe unterstreicht unser Land seine Rolle als engagierter Partner unseres Verteidigers", sagt Minister Dr. Optendrenk.

Datum: 2025-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauvolumen-fuer-die-bundeswehr-steigt-nordrhein-westfalen-bis-2029-um-200-prozent;

Themen: Modulbauweise # ?, Bundeswehr in Köln # ?, Speisesaal # ?, Truppenküche # ?, altes Wirtschaftsgebäude # ?, neues Interimsgebäude # ?, notwendiger Bau # ?, praktisches Beispiel # ?, militärischer Bundesbau # ?, Zielgeraden # ?

125. +++ (SEM)

Wir unterstützen Investitionen für Wachstumsimpulse.
Wir treiben den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran, sorgen für bezahlbare und verlässliche Energie.
Und wir machen unseren Staat moderner und Genehmigungsverfahren schneller.
Wir kämpfen in Nordrhein-Westfalen dafür, dass Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit erhalten bleiben.
Für alle.

Datum: 2026-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2026;

Themen: Schwimmhalle der Haldenwangschule # ?, neues Jahr # ?, möglicher Schwimmunterricht # ?, Schwimmbad # ?, Mitbürgerinnen # ?, Freiheit # ?, gute Infrastruktur # ?, gute Bildung # ?, Zuversicht # ?, Liebe # ?

126. +++ (SEM)

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, dessen Ressort für die Umsetzung militärischer Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes zuständig ist, erklärt: "Für militärische Bauten in unserem Land muss künftig kein Baugenehmigungsverfahren mehr angestrengt werden.
Das ist eine bahnbrechende Neuerung, um Bauvorhaben für die Bundeswehr schneller und unbürokratischer von der Planung zur Umsetzung zu bringen.
Wir halten uns an unsere denkmalrechtlichen Pflichten, verschlanken aber die Genehmigungsverfahren auch hier.
Konkret bedeutet das: Wenn die Obere Denkmalbehörde einer geplanten Maßnahme nicht innerhalb eines Monats widerspricht, kann diese starten.
Denn wir werden bei der Mammutaufgabe, den Aufwuchs der Bundeswehr zu unterstützen, nicht an der Nutzung denkmalgeschützter Kasernen vorbeikommen.

Datum: 2026-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;

Themen: Infrastrukturvorhaben # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Bauordnungsrecht # ?, Verteidigungsinfrastruktur # ?, Befassung # ?, Beschleunigung # ?, Schwerpunkt # ?, Dritte # ?, Baubedarfe # ?, Gesamtverteidigung # ?

127. +++ (SEM)

Praxischeck für Handwerk und Gastgewerbe: Bürokratieabbau kann nur im engen Schulterschluss mit der Wirtschaft gelingen.
Aus diesem Grund lädt die Landesregierung regelmäßig Vertretende von Unternehmen und Genehmigungsbehörden zu Praxischecks ein, um im Dialog Lösungen für Bürokratiehemmnisse zu erarbeiten.
Nach erfolgreichen Praxischecks zu Genehmigungsverfahren von Elektrolyseuren und Großbatteriespeichern stehen in diesem Jahr Praxischecks im Handwerk und Gastgewerbe an.
Damit erleichtert die Landesregierung den Arbeitsalltag der Betriebe und baut ganz konkret Bürokratie vor Ort ab.
Schnellere Geothermie-Bohrungen: Die Landesregierung beschleunigt Geothermie-Verfahren.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

128. +++ (SEM)

Auch die Regelungen zu Werkfeuerwehren werden weiterentwickelt und flexibler gestaltet.
Künftig sollen Betreiber von Industrieparks stärker einbezogen werden können.
Genehmigungsverfahren sollen gebündelt und damit beschleunigt werden.
Leitstellen und Digitalisierung
Das Gesetz stellt zudem sicher, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig über leistungsfähige und moderne Leitstellen verfügt.

Datum: 2026-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-modernen-brand-und-katastrophenschutz-auf-den-weg;

Themen: Rednerpult # ?, Flaggen # ?, Weg # ?, Download # ?, Hilfeleistung # ?, Strukturen # ?, Ernstfall # ?, Novellierung # ?, Feuerwehren # ?, Bedeutung eines Einsatzes # ?

129. +++ (SEM)

Diese Anpassungen widersprechen keineswegs dem Ziel der Pflanzenschutzmittelreduktion.
Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel zugelassen werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind und Resistenzen wirksam verhindert werden.
"Beim Pflanzenschutz fehlt es an Wirkstoffen, weil Genehmigungs- und Zulassungsverfahren zu bürokratisch sind und häufig eine praxisnahe Nutzen-Risiko-Abwägung nicht stattfindet", so Ministerin Gorißen.
"Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit dem Bund und weiteren Ländern daran, das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland weiter praxisnah zu verbessern.
Auch unterstützen wir den Bund dabei, auf europäischer Ebene Verbesserungen für die Betriebe zu erreichen.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

130. +++ (SEM)

Um den geförderten und den privaten Netzausbau vor Ort bestmöglich zu verzahnen, erhalten die Kommunen Unterstützung von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur in Kreisen und kreisfreien Städten.
Diese Expertinnen und Experten werden vom Land gefördert.
Damit schnellere Antragsbearbeitungen und Genehmigungen beim Glasfaserausbau möglich werden, unterstützt das Land die Kommunen auch bei der Nutzung des Breitband-Portals für digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau.
Das Portal ist in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) des Bundes entstanden.
Die Geschäftsstellen bei den Bezirksregierungen beraten als kompetente Kontaktstellen bei allen Fragen zur Landeskofinanzierung.

Datum: 2026-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigabitfoerderung-2026-land-senkt-eigenanteil-fuer-kommunen-der;

Themen: unerlässlicher Glasfaserausbau # ?, Gigabitförderung # ?, Haushalte in Nordrhein-Westfalen # ?, öffentliche Mittel # ?, Eigenanteil # ?, Hälfte # ?, Kommunen # ?, Antragsbearbeitungen # ?, Beitrag von Telekommunikationsunternehmen # ?, Breitbandportal # ?

131. +++ (SEM)

Maßgeblich für diesen Erfolg war das große Engagement der beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen sowie der planenden Beteiligten, die ihre fachliche Expertise und ihre praktischen Erfahrungen in das Projekt eingebracht haben", so Ministerin Scharrenbach und Professor Dr. Markus König.
Die Studie belegt, dass digitale Gebäudemodelle es ermöglichen, Bauanträge nicht mehr nur als statische Dokumente, sondern als strukturierte Datensätze einzureichen.
Dadurch können Prüfprozesse teilweise automatisiert, doppelte Arbeitsschritte vermieden und Genehmigungsverfahren insgesamt beschleunigt werden.
Gleichzeitig verbessert sich die Qualität der Prüfung, da Daten konsistent und nachvollziehbar bereitgestellt werden.
Hintergrund

Datum: 2026-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-mit-bundesweiter-beachtung-erreicht-nordrhein-westfalen-macht;

Themen: Bauantragsprüfung # ?, Bauantragsverfahren # ?, Studie # ?, Baugenehmigung in Deutschland # ?, Prüfprozesse # ?, Prüfregeln # ?, behördliche Verfahren # ?, digitale Gebäudemodelle # ?, entwickelte Modellierungsrichtlinie # ?, fernes Zukunftsthema # ?

132. +++ (SEM)

Besonders der Modernisierungspakt II für Überbetriebliche Bildungsstätten ist ein zentraler Baustein für eine moderne und zukunftssichere Ausbildung im Handwerk.
Gleichzeitig gilt: Eine wirksame Handwerkspolitik braucht neben gezielter Förderung vor allem auch ein mittelstandsfreundliches Umfeld mit guten Standortbedingungen.
Dazu gehören eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie ein konsequenter Abbau bürokratischer Belastungen.
Das auf den Weg gebrachte Entlastungspaket der Landesregierung mit der weitgehenden Abschaffung von Berichts- und Dokumentationspflichten ist deshalb ein wichtiges Signal.
"

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handwerksbericht-der-landesregierung-fuer-2024-und-2025-foerderung-um-55-prozent;

Themen: Handwerksbetriebe # ?, Ausbildungszentren # ?, Handwerksmeisterin # ?, Konditorbetrieb # ?, Paderbornlippe # ?, KI-Lösungen # ?, Handwerkskammer Dortmund # ?, Handwerk in Nordrhein-Westfalen # ?, Kreishandwerkerschaft # ?, Fraunhofer-Institut # ?

133. +++ (SEM)

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat erfolgreich für Erleichterungen beim Umbau von Tierhaltungsanlagen für die Landwirtschaft eingesetzt: Damit sollen die Baugenehmigungsverfahren für den Umbau bestehender Tierhaltungsanlagen sowie für Ersatzneubauten deutlich vereinfacht und entbürokratisiert werden.
Viele Betriebe wollen ihren Tieren mehr Platz und frische Luft bieten, scheiterten bislang bei der praktischen Umsetzung vor Ort jedoch allzu oft an den starren Vorgaben im Genehmigungsverfahren.
In seiner Plenarsitzung am 10. Juli 2026 stimmte der Bundesrat für einen entsprechenden Änderungsantrag, den Nordrhein-Westfalen ins Verfahren für die Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts eingebracht hat.
"Wer mehr Tierwohl und besseren Umweltschutz will, muss den Betrieben auch die Möglichkeit geben, ihre Ställe praxistauglich umzubauen", so Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;

Themen: Baugenehmigungsverfahren # ?, Tierwohl # ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Betriebe # ?, Erleichterungen # ?, Bundesrat # ?, Bürokratie # ?, Ersatzneubauten # ?, Baurecht # ?

134. +++ (SEM)

Im Rahmen des Aktionsplans werden Landesgebäude und Universitäten sowie kommunale Liegenschaften des Rheinischen Reviers saniert.
Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen.
Das Land geht noch weiter und stellt unter anderem sämtliche landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten auf den Prüfstand, damit die Unternehmen ihre Ressourcen vor allem auf Innovationen und Investitionen konzentrieren können.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

135. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Genehmigungsverfahren für Groß- und Schwertransporte neu aufgestellt
Nordrhein-Westfalen stellt Genehmigungsverfahren für Groß- und Schwertransporte neu auf
Land, Kommunen und Wirtschaft vereinbaren Maßnahmen für schnellere, digitale Verfahren / Gemeinsame Erklärung im Verkehrsministerium unterzeichnet

Datum: 2026-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-genehmigungsverfahren-fuer-gross-und-schwertransporte;

Themen: Schwertransporte # ?, Großtransporte # ?, digitale Verfahren # ?, Großraumtransporte # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Maßnahmenpaket # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Autobahn # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

136. +++ (SEM)

Seit 2022 sind die Stellen um rund 60 Prozent gestiegen, bis 2027 soll das Team auf mehr als 730 Expertinnen und Experten anwachsen.
In über 20 Fokusprojekten der Taskforce Bundesbau treffen Bund und Land behördenübergreifend schnelle Entscheidungen.
Neben neuen Strukturen und mehr Personal hat die Landesregierung auch die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst: Militärische Bauvorhaben sind in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. September 2026 von bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren freigestellt.
Bundeswehr und Bauverwaltung sorgen eigenverantwortlich für die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Vorgaben.
Zudem gibt es Erleichterungen für militärische Bauvorhaben im Denkmalschutz.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesbau-neu-auf-minister-optendrenk-besucht;

Themen: Bauverwaltung # ?, Modulbauweise # ?, deutsches Heer # ?, militärische Bauvorhaben # ?, Panzerbrigade # ?, Liegenschaft # ?, Abstimmungsaufwand # ?, Augmentation # ?, Gleitfläche # ?, Musterplanungen # ?

137. +++ (SEM)

Das kann Genehmigungen beschleunigen und damit auch schneller zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.
Schnellere Genehmigungen
Die für das Rheinische Revier zuständigen Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf erhalten im Rahmen einer Pilotphase bereits 2026 Zugang zu der von der Landesregierung entwickelten Kollaborationsplattform KOPLA, um komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren wie jene nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz schneller durchführen zu können.
Ein zentraler Ansprechpartner
Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier fungiert ab sofort als zentrale Kontaktstelle für Unternehmen, die Netto-Null-Projekte im Rheinischen Revier umsetzen wollen.

Datum: 2026-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-rheinische-revier-wird-europaeisches-net-zero-valley;

Themen: rheinisches Revier # ?, Energiewendetechnologien # ?, Ausweisung # ?, Schlüsseltechnologien der Energiewende # ?, Stromnetztechnologien # ?, klimaneutrale Technologien # ?, starkes Wachstum # ?, Zukunftsagentur # ?, Kollaborationsplattform # ?, Nettonullprojekte # ?

138. +++ (SEM)

Die Elektrifizierung der Eifelstrecken als Maßnahme für einen klimafreundlichen und zukünftig dichteren Betrieb ist bereits Teil der landesübergreifenden Zielnetzkonzeption, die das Verkehrsministerium des Landes gemeinsam mit den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) entwickelt hat, um einen aus Fahrgastsicht möglichst optimalen Fahrplan künftig zu ermöglichen.
Verkehrsministerin Brandes weiter: "Ich freue mich, dass wir mit dem Bund, der Deutschen Bahn und dem Nahverkehr Rheinland für eine bessere und klimafreundliche Mobilität an einem Strang ziehen.
Die Elektrifizierung der Eifelstrecken zeigt gut, wie beschleunigte Planung von Verkehrsinfrastruktur gelingen kann - niemals zuvor war es wichtiger, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau von Schienen, Brücken und Straßen schneller vorankommen.
"
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Nach der Unwetterkatastrophe im Sommer 2021 hatte der Bund auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Aufbauhilfegesetz die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klimafreundliche Maßnahmen wie die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus im beschleunigten Verfahren umgesetzt werden können.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist dadurch nicht mehr erforderlich.
NVR-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober: "Die furchtbare Flutkatastrophe hatte verheerende Folgen.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-schnellere-elektrifizierung-der-eifelstrecken-moeglich-finanzierung;

Themen: Elektrifizierung # ?, Wiederaufbau # ?, Eifelstrecken # ?, Zug # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Bahnstrecken # ?, Nahverkehr # ?, angemeldete Maßnahme # ?, hochmoderner klimafreundliche Bahnverkehr # ?, klimafreundliche Bahn # ?

139. +++ (SEM)

Der Entwurf wird nun allen betroffenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.
Bürokratie wird abgebaut, wasserrechtliche Verfahren werden beschleunigt.
Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.
Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;

Themen: andere Wasserentnahmen # ?, Vorrang # ?, Landeswassergesetz # ?, Bedeutung für Allgemeinwohl # ?, Klimakreise # ?, Stauhaltungsdämme # ?, veränderte Niederschlagsmengen # ?, wasserrechtliche Verfahren # ?, Gewässerrandstreife # ?, Stauanlagen # ?

140. +++ (SEM)

In rund jedem zweiten Fall (71 Einrichtungen) entdeckten die Prüfer sogar gleich zehn Mängel und mehr.
Bei den Kontrollen wurden zwar keine gravierenden Mängel festgestellt, die eine sofortige Stilllegung von Röntgengeräten erfordert hätten.
Allerdings musste in acht Fällen die Nutzung von Geräten durch externe Mitbetreiber untersagt werden, weil diese nicht die dafür erforderliche Genehmigung besaßen.
Besondere Auffälligkeit: Rund ein Drittel der Mängel bezog sich auf das Thema Fachkunde.
So konnten Kardiologen nicht den Nachweis über die erforderliche Fachkunde vorlegen, sondern lediglich einen Nachweis über die Fachkunde für die "Notfalldiagnostik".
Die Fachkunde ist im Strahlenschutz von besonderer Bedeutung, da sie für das Fach- und Praxiswissen der jeweiligen Person im Bereich der Anwendung von Röntgenstrahlen steht.
Die Fachkunde "Notfalldiagnostik" gehört im medizinischen Bereich zur niedrigsten Gruppe und ist für einen Herzkatheter-Arbeitsplatz nicht ausreichend.
Im Rahmen der Überwachungsaktion wurden insgesamt 50 Verfahren eingeleitet: von Verwarnungen mit bis zu 55 Euro Verwarnungsgeld bis hin zu Bußgeldverfahren mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld.

Datum: 2018-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-strahlenbelastung-von-patienten-und-beschaeftigten-auf-das;

Themen: Fachkunde # ?, Ergebnis von Kontrollen # ?, Patienten # ?, Herzkatheterarbeitsplätze # ?, Herzkatheteruntersuchungen # ?, Rahmen einer Überwachungsaktion # ?, medizinische Assistenzkräfte # ?, Rahmen der Überwachungsaktion # ?, Röntgenstrahlen # ?, Mängel # ?

141. +++ (SEM)

"Die Landesregierung hat die Testphase des Assistenten für die digitale Antragstellung erfolgreich abgeschlossen.
Ab jetzt können sich die Bauaufsichtsbehörden in den Kommunen an das Bauportal anschließen und so Bauherrinnen und Bauherrn sowie deren Architektinnen und Architekten die Möglichkeit geben, Bauanträge digital zu stellen.
Zu Beginn wird der Assistent für einen Antrag im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren bereitgestellt.
Weitere Assistenten werden im Laufe des Jahres 2021/2022 folgen", berichtet Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Inzwischen wurden alle technischen Voraussetzungen auf Seiten des Bauportal.

Datum: 2021-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-und-landrat-dr-olaf-gericke-machen-weg-fuer-digitale;

Themen: Bauportal # ?, digitale Antragstellung # ?, digitale Baugenehmigung # ?, Häuslebauer # ?, Assistent # ?, weiterer wichtige Schritt # ?, Prozesse der Kommune # ?, Testphase des Assistenten # ?, Verfahren von Prozessen # ?, wirklicher Mehrwert # ?

142. +++ (SEM)

Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen:
Der Erlass stellt klar, dass als verfahrensfreie Bauvorhaben nach § 62 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c) BauO NRW 2018 Kleinwindanlagen bis 10 Metern Anlagengesamthöhe gelten, das heißt, es sind auch sogenannte Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen, deren Größe deutlich unter 10 Metern liegen, von der Verfahrensfreiheit in Nordrhein-Westfalen erfasst.
Dies gilt nicht in überwiegend zum Wohnen genutzten Gebieten, da insbesondere dort aufgrund des möglichen nachbarschaftlichen Konfliktpotentials die Zulässigkeit von Windenergieanlagen in einem Baugenehmigungsverfahren geprüft werden muss.
In diesen Baugebieten kann eine Baugenehmigung nach § 64 BauO NRW 2018 beantragt werden.
Anlage

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

143. +++ (SEM)

Ein Fokus der neuen Landesregierung wird daher auf Fragen der Baulandmobilisierung liegen.
Dazu ist die Ministerin mit verschiedenen Partnern derzeit im intensiven Austausch.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung dafür Sorge tragen, dass kommunale Baugenehmigungsverfahren beschleunigt und Förderprogramme künftig leichter abrufbar werden.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadt-und-land-hand-hand;

Themen: bundespolitische Ebene # ?, kleine Regierungserklärung # ?, neue Landesregierung # ?, Entwicklungschancen # ?, Heimat # ?, Ballungsräume # ?, Fragen der Baulandmobilisierung # ?, Mangel von Wohnungen # ?, kommunale Baugenehmigungsverfahren # ?, Marktsegmente # ?

144. +++ (SEM)

Ortsveränderliche Antennenträger sollen bis zu 48 Monate errichtet werden dürfen.
Des Weiteren sollen die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter (heute: 10 Kubikmeter) verfahrensfrei sein; dies wird insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich vereinfachen.
Baugenehmigungsverfahren vereinfachen
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern.
Die Regelungen für eine Genehmigungsfreistellung sehen vor, dass künftig Wohngebäude (bis einschließlich der Gebäudeklasse 4) unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt werden sollen.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

145. +++ (SEM)

Warum soll das Freistellungsverfahren abgeschafft werden?
Zurzeit können Wohngebäude bis hin zur Hochhausgrenze ohne Baugenehmigung gebaut werden, wenn das Vorhaben im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegt, dessen Festsetzungen nicht widerspricht, die Gemeinde zuvor informiert wurde und diese nicht die Durchführung eines Genehmigungsverfahrens forderte.
Im Gegensatz zum sonst erforderlichen Baugenehmigungsverfahren findet keine Prüfung und Überwachung durch die Bauaufsichtsbehörde statt, sondern Bauherrn und Architekt obliegt eigenverantwortlich die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften.
Das Freistellungsverfahren hat die in es gesetzten Erwartungen nicht erfüllt:
* die geforderte Übereinstimmung mit den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde in vielen Fällen nicht beachtet,

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

146. +++ (SEM)

Das Bauportal Nordrhein-Westfalen wurde einem Update unterzogen: Damit ist das Planen von Bauvorhaben jetzt noch einfacher.
Unter www.bauportal.nrw können Nutzerinnen und Nutzer mit Hilfe eines Bau-Konfigurators prüfen, ob ihr Bauvorhaben verfahrensfrei ist.
Zudem erhalten sie Hilfestellungen zum Baugenehmigungsverfahren.
Auch die Kommunen profitieren von dem neuen Bauportal Nordrhein-Westfalen, da durch das Fachportal ein einheitlich gesicherter und flächendeckender Anschluss erfolgt.
Das neue Bauportal erfährt mit 4.500 Besuchen pro Woche von Beginn an eine hohe Akzeptanz und Beliebtheit.

Datum: 2024-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-fuer-das-bauportal-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Bauportal # ?, Update # ?, Baukonfigurator # ?, neues Bauvorhaben # ?, verfahrensfreies Bauvorhaben # ?, Nutzerinnen # ?, Bauplanungen # ?, Bauportalnutzer # ?, Bauvorlageberechtigung # ?, Unterstützung für Profi # ?

147. +++ (SEM)

Eine Ausdehnung des bauordnungsrechtlichen Prüfkataloges über die Vorgaben der Bauordnung hinaus soll mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung unzulässig werden.
Dadurch werden Verfahren beschleunigt und Verantwortlichkeiten klarer geregelt.
Ergänzend wird eine Genehmigungsfiktion im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren eingeführt: Wird über einen Bauantrag innerhalb der gesetzlichen Frist nicht entschieden, gilt die Genehmigung unter bestimmten Bedingungen, die die Bauherrschaft bestimmt, als erteilt.
Die Einführung der Genehmigungsfiktion knüpft an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler über die Staatsmodernisierung an.
"Die Übertragung zusätzlicher Verantwortung auf sachverständige Personen bedeutet nicht den Verlust staatlicher Kontrolle, sondern eine sinnvolle Arbeitsteilung.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

148. +++ (IR)

Oliver Krischer, Minister für Umwelt und Verkehr: "Die Landesregierung hat bereits im Februar letzten Jahren die Weichen für eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Bereich der Windenergie gestellt.
So sollen durch die 'Regional-Initiative Wind' in jedem Regierungsbezirk die Bezirksregierungen und die Kreise/kreisfreien Städte zur Optimierung, Beschleunigung und Unterstützung von Genehmigungsverfahren enger zusammenarbeiten.
Die Bezirksregierungen sollen die Kreise und kreisfreien Städte dabei in juristischen und fachlichen Fragestellungen beraten und die Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterstützen.
Mit dem neuen Modell gehen wir den beschleunigten Ausbau an, stärken die Fachkompetenz bei der Genehmigung, stocken Personal weiter auf und können durch die enge Kooperation auch eine stärkere Standardisierung erreichen.
All dies wird den Genehmigungsprozess beschleunigen.

Datum: 2024-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-mehr-rueckenwind-winddialog-der-landesregierung;

Themen: Winddialog # ?, gemeinsames Credo # ?, Erneuerbare Energie # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Genehmigungsbeschleunigung # ?, erforderliche Zustimmung # ?, regionale Akteurinnen # ?, Regionen # ?, Änderung # ?, Rückenwind # ?

149. +++ (IR)

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich am 25. April 2014 über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;

Themen: Flächennutzungsplan # ?, Ansiedlung # ?, Realisierung # ?, Bürgerinnen in Wuppertal # ?, Büro des Chefs # ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH # ?, Planungsschritte # ?, anhängige Klagen # ?, geplanter Homepark # ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus # ?