1. +++ (SEM)
Um der Gefahr eines weiteren Vertrauensverlustes zu begegnen, müsse mit großer Ernsthaftigkeit schonungslos und unabhängig aufgeklärt werden.
Die Antisemitismusbeauftragte: "Vor vielleicht unangenehmen Erkenntnissen darf man nicht zurückschrecken.
Das ist kein Generalverdacht gegenüber den Behörden, sondern notwendig, um mit Transparenz wieder Vertrauen herzustellen.
Es kann auch notwendig werden, strukturelle Maßnahmen zu ergreifen.
"
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-des-landes-nordrhein-westfalen-sabine-leutheusser;
Themen: Lagebericht
# ?, Nachrichten
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, große Ernsthaftigkeit
# ?, strukturelle Maßnahmen
# ?, Anlass
# ?, Behörden
# ?, Beamte
# ?, Vorstellung
# ?
2. +++ (SEM)
"Die besondere Situation in Köln ist für mich eine große Herausforderung", sagte Mathies.
"Es ist jetzt unsere erste Pflicht und Aufgabe, jedem Kölner und Leverkusener das Gefühl der Sicherheit so schnell es geht zurückzugeben."
Er machte gleichzeitig deutlich, dass die Kölner Polizei aufgrund der Ereignisse nicht unter Generalverdacht gestellt werden dürfe.
"Mehrere Tausend Polizistinnen und Polizisten setzen sich in Köln und Leverkusen tagtäglich mit viel Leidenschaft und Engagement für die Sicherheit der Menschen ein.
Sie haben das aus der Silvesternacht entstandene Misstrauen nicht verdient.
Datum: 2016-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizist-wird-neuer-polizeipraesident-fuer-koeln-und-leverkusen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Leverkusener
# ?, erfahrener Polizist
# ?, Blickrichtungen
# ?, Einsatzreferent
# ?, Entschlossenheit für Handeln
# ?, Polizeidienst des Lands
# ?, Polizeiführungsakademie in Münster
# ?, bevorstehende Einsätze
# ?, gute Polizeitugend
# ?
3. +++ (SEM)
Denn wir kennen das kulturelle und sprachliche Umfeld ihrer Herkunftsländer.
" Wegen der hohen Bedeutung dieser Integrationsleistung will das Integrationsministerium die Kommunen bei einer stärkeren Zusammenarbeit mit den muslimischen und alevitischen Gemeinden unterstützen.
Einig war sich die Runde darin, dass Gewalt und Terror des sogenannten IS abzulehnen sind und der Terror des IS nicht zum Generalverdacht gegenüber dem Islam und den Musliminnen und Muslimen in NRW führen darf.
"Ich begrüße außerordentlich, dass die nordrhein-westfälischen muslimischen Verbände hier ein klares Bekenntnis gegen jeglichen religiös begründeten Extremismus unter radikalen Muslimen abgegeben haben.
Wir brauchen dringend eine differenzierte gesellschaftliche Debatte", unterstrich Minister Schneider.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamfeindlichkeit-gefaehrdet-den-gesellschaftlichen-zusammenhalt;
Themen: Islamfeindlichkeit
# ?, Moscheen
# ?, begangener Aktionstag
# ?, momentane akute Flüchtlingshilfe
# ?, vielfache Diskriminierungserfahrungen
# ?, Mehrheitsgesellschaft
# ?, alevitische Gemeinden
# ?, Flüchtlinge
# ?, persönliches Umfeld
# ?, Koordinationsrat von Muslims
# ?
4. +++ (SEM)
Für diese kriminellen Teile der Großfamilien haben wir eine klare Botschaft: Bei uns in Nordrhein-Westfalen gilt nicht das Gesetz der Familie, sondern das Gesetz des Staates", kommentierte Innenminister Herbert Reul den Einsatz.
Er hatte sich in der Nacht in Bochum, Duisburg und Essen selbst ein Bild von den Kontrollmaßnahmen gemacht.
Reul warnte am Rande der Razzia aber auch davor, alle Mitglieder von Großfamilien unter Generalverdacht zu stellen.
"Selbstverständlich gibt es in diesen Familien auch viele rechtschaffende Leute.
Und es gibt Leute, die vom kriminellen Tun genug haben.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-kante-gegen-kriminelle-clanmitglieder;
Themen: Clankriminalität
# ?, unterschiedliche Behörden
# ?, Großfamilien
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Wettbüros
# ?, Spielhallen
# ?, Nacht
# ?, Diskotheken
# ?, Gesetz
# ?, Revier
# ?
5. +++ (SEM)
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen", erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Anstatt unsere Polizisten unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir als Gesellschaft wieder zu mehr Respekt und Vertrauen für die Polizei kommen.
Diese Frauen und Männer sorgen dafür, dass wir in Sicherheit leben können", so Minister Reul weiter.
Inneres
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-wieder-ab;
Themen: Kennzeichnungspflicht
# ?, heutige Kabinettsitzung
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Generalverdacht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Vertrauen
# ?, Respekt
# ?, neue Landesregierung
# ?, wichtiges Signal
# ?, identifizierbare Polizisten
# ?
6. +++ (SEM)
In der öffentlichen Debatte wurde daraufhin vereinzelt der Ruf nach neuen Sicherheitsregistern laut.
In ihrer Funktion sieht Sie täglich, was Menschen mit psychischen Erkrankungen wirklich brauchen: Verlässlichkeit, den Schutz ihrer Rechte und eine Gesellschaft, die nicht mit Angst, sondern mit Verständnis reagiert.
"Ein solches Register würde psychisch erkrankte Menschen unter Generalverdacht stellen und ein Klima der Angst und Ausgrenzung fördern", betont sie.
"Es ist weder sachlich noch verantwortungsvoll, psychische Erkrankung mit Gefährlichkeit gleichzusetzen.
Die große Mehrheit dieser Menschen führt ein friedliches Leben und benötigt Unterstützung - keine Überwachung.
Datum: 2025-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-ein-zentralregister-fuer-psychisch-erkrankte-ist-der-falsche;
Themen: Zentralregister
# ?, falscher Weg
# ?, Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Hilfe
# ?, Stigmatisierung
# ?, Betroffene
# ?, Erkrankte
# ?, Klima der Angst
# ?, Peeransätze
# ?, Unterstützungsmodelle
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