SEMPRIA-Ergebnisse zu Gerichte in Nordrhein-Westfalen

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Erfolgsmodell der kostenlosen Anwaltlichen Beratungsstellen bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt
13. März 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Auf Initiative des Ministeriums der Justiz wurden zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und den örtlichen Anwaltvereinen zum 1. Januar 2021 Anwaltliche Beratungsstellen bei den Amtsgerichten Köln, Dortmund, Essen, Bonn und Mönchengladbach sowie bei dem Land- und Amtsgericht Duisburg eingerichtet.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-der-kostenlosen-anwaltlichen-beratungsstellen-bei-den-gerichten;

Themen: örtliche Anwaltvereine # ?, Landesverband # ?, Amtsgericht Duisburg # ?, anwaltliche Beratungsstellen # ?, kostenlose Beratungsstellen # ?, Amtsgericht Bonn # ?, geringes Einkommen # ?, Rechtsanwalt # ?, Landgericht # ?, Erfolgsmodell # ?

2. +++ (SEM)

Das Angebot einer Online-Terminvereinbarung reduziert Wartezeiten, vereinfacht die Zeitplanung von Bürgern und öffentlicher Verwaltung und verkürzt Bearbeitungszeiten.
"Ich bin sicher, dass der erste Betrieb hier beim Amtsgericht Köln zeigen wird, dass wir auf dem richtigen Weg sind", so Peter Biesenbach.
Dieser Service soll bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen schrittweise Wirklichkeit werden.
Das Programm soll stetig weiter- und fortentwickelt werden.
Sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Übernahme und Weiterverarbeitung der Daten.

Datum: 2019-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/termine-ueber-das-internet-mit-dem-amtsgericht-vereinbaren;

Themen: Amtsgericht Köln # ?, Pilotbetrieb für Onlineterminbuchung # ?, Service # ?, Fachgerichtsbarkeiten # ?, Geschäftsablauf # ?, bekannte Öffnungszeiten # ?, organisatorische Einbindung # ?, schrittweise Wirklichkeit # ?, Onlineterminvereinbarung # ?, Zeitplanung # ?

3. +++ (SEM)

Ein Gerichtsgebäude vermittelt auch die Offenheit der Justiz gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern, sei es in der Rechtsantragsstelle, bei der Beantragung eines Erbscheins oder bei der Versteigerung von Immobilien.
Das Amtsgericht in Ahaus vermittelt diese Offenheit mit seiner zentralen Lage zwischen Schloss und Fußgängerzone in ganz besonderer Weise", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Bei der Aktion "Schönstes Gericht in Nordrhein-Westfalen hatten etwa 9.000 Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Netzwerke der nordrhein-westfälischen Justiz sowie über ein Umfragetool auf justiz.nrw abgestimmt.
Es konnten sogar 41.500 Konten bei Instagram erreicht und fast 13.000 Videoaufrufe bei Youtube generiert werden.
Zusätzlich entschieden mehr als 1.000 Justiz-Mitarbeitende über das Intranet zwischen den sechs Finalisten, nämlich dem Oberlandesgericht Köln, dem Landgericht und Amtsgericht Kleve, dem Verwaltungsgericht Düsseldorf und den Amtsgerichten Ahaus, Höxter und Oberhausen.

Datum: 2023-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsgericht-ahaus-zum-schoensten-gericht-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: Amtsgericht Ahaus # ?, Arbeitsstätte # ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts # ?, Gerichtsgebäude # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Offenheit # ?, Amtsgericht Kleve # ?, Amtsgericht in Ahaus # ?, Amtsgerichtsbezirke # ?, Gewinnergericht der Aktion # ?

4. +++ (SEM)

Roben für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
21. Februar 2025 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen können als Amtskleidung in Zukunft eine Robe tragen.
Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung "Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten" zum 1. März 2025 geändert.
Justiz

Datum: 2025-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roben-fuer-rechtspflegerinnen-und-rechtspfleger;

Themen: Rechtspflegerinnen # ?, Amtskleidung # ?, Gerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, Anordnung # ?, Amtshandlungen # ?, Erbschaft # ?, Repräsentanten des Rechtsstaats # ?, Roben # ?, sachliche Unabhängigkeit # ?, Ministerium der Justiz # ?

5. +++ (SEM)

Durch eine Änderung der Justizzuständigkeitsverordnung werden ab 1. Juli 2025 die landesweiten Zuständigkeiten der Oberlandesgerichte Hamm und Köln erweitert und am Landgericht Aachen ein neuer gerichtlicher Schwerpunkt eingeführt.
Justiz
Um die Spezialisierung der Gerichte in Nordrhein-Westfalen weiter zu fördern, werden die gerichtlichen Zuständigkeiten in bestimmten Rechtsgebieten neu geordnet.
Durch eine Änderung der Justizzuständigkeitsverordnung werden ab 1. Juli 2025 die landesweiten Zuständigkeiten der Oberlandesgerichte Hamm und Köln erweitert und am Landgericht Aachen ein neuer gerichtlicher Schwerpunkt eingeführt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Mit der neuen Aufgabenverteilung stärken wir die Spezialisierung unserer Gerichte.

Datum: 2025-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-spezialisierungen-den-gerichten-hamm-koeln-und-aachen;

Themen: Justizzuständigkeitsverordnung # ?, Landgericht Aachen # ?, neue Spezialisierungen # ?, neuer gerichtliche Schwerpunkt # ?, neue Verteilung # ?, Streitwert # ?, Oberlandesgerichte # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Änderung # ?, Komplexität von Rechtsstreitigkeiten # ?

6. +++ (SEM)

So gibt es neben der WebApp für alle aktuellen Infos von Justiz NRW eine mobile Version für das deutschlandweite Versteigerungsportal "Justiz-Auktion".
Damit können Käuferinnen und Käufer von unterwegs Artikel ersteigern.
Ergänzt wird das Ganze mit einer App, die sämtliche Termine von Zwangsversteigerungen von Grundstücken bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen anzeigen.
Als Service lassen sich die jeweiligen Kartendaten der Grundstücke direkt anschauen sowie die Exposés downloaden.
Die neue Gerichtstermine-App kann über den Play Store (Android) kostenlos heruntergeladen werden.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;

Themen: neue Gerichtstermineapp # ?, Justizministerium # ?, Bürgerfreundlichkeit # ?, NRW-Justiz # ?, Informationstechnik # ?, Exposees # ?, Fünf-Tage-Vorschau # ?, Sitzungsverzögerungen # ?, Terminaufhebungen # ?, Terminänderungen # ?

7. +++ (SEM)

5. Mai 2017
Die Zahl der Asylverfahren bei den Gerichten steigt an.
Im Jahr 2016 sind bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen 51.428 Hauptsache- und Eilverfahren in Asylsachen eingegangen, im Jahr 2015 waren es noch 21.219.
Damit hat sich die Zahl der Asylverfahren mehr als verdoppelt.
In den ersten drei Monaten des Jahres 2017 sind sogar bereits 23.882 Verfahren eingegangen.

Datum: 2017-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-die-verwaltungsgerichte-bewaeltigen-die-flut-asylverfahren-durch;

Themen: Eilverfahren # ?, Bundesamt # ?, Gerichte # ?, Asylsachen # ?, Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, beeindruckendes Engagement # ?, Zahl # ?, Justizminister # ?, Job von Bamf # ?, Mitarbeiter des Verwaltungsgerichts # ?

8. +++ (SEM)

"Mit Recht in die Zukunft": Ab sofort online bewerben bei der Justiz in NRW
4. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Jedes Jahr bieten die verschiedenen Ausbildungs-Amtsgerichte eine oder mehrere Ausbildungsstellen an.
Justizfachangestellte nehmen büroorganisatorische und verwaltende Aufgaben bei Gerichten und Staatsanwaltschaften wahr.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;

Themen: Ausbildungsamtsgerichte # ?, Ausbildungsstellen # ?, Betreuungen # ?, Ehesachen # ?, Justizangestellte # ?, Vormundschaft # ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, Strafprozess # ?, Zivilprozess # ?, ratsuchende Bürgerinnen # ?

9. +++ (SEM)

30. September 2025 Der Justizminister am Rednerpult während der Pressekonferenz Foto: Land NRW / Martin Götz
Minister Dr. Benjamin Limbach hat dem Landeskabinett am Dienstag, 30. September, eine Evaluation der Verordnung über die verwaltungsgerichtlichen Zuständigkeiten für Rechtstreitigkeiten nach dem Asylgesetz vorgelegt.
Die Ergebnisse der Evaluation mit Stand vom 30. Juni 2025 zeigen, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen erfolgreich sind.
Justiz
Minister Dr. Benjamin Limbach hat dem Landeskabinett am Dienstag, 30. September, eine Evaluation der Verordnung über die verwaltungsgerichtlichen Zuständigkeiten für Rechtstreitigkeiten nach dem Asylgesetz vorgelegt.

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-beschleunigung-der-verwaltungsgerichtlichen-asylverfahren;

Themen: verwaltungsgerichtliche Asylverfahren # ?, erfolgreiche Maßnahmen # ?, Pressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, verwaltungsgerichtliche Zuständigkeiten # ?, Altverfahren # ?, Verfahrenslaufzeiten # ?, neue Asylverfahren # ?, Verordnung # ?, Asylsachen # ?

10. +++ (SEM)

Dr. Dirk Gilberg (43) ist der neue Direktor des Arbeitsgerichts Köln.
Er folgt auf Dr. Hans-Jörg Gäntgen, der am 1. Februar 2013 zum Vorsitzenden Richter bei dem Landesarbeitsgericht Köln ernannt worden ist.
Seinen Dienst bei dem größten Arbeitsgericht in NRW tritt Dr. Gilberg am 13. Mai 2013 an.
Dr. Dirk Gilberg begann im Jahr 2001 seine berufliche Laufbahn im Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Nach einem Dienstleistungsauftrag bei dem Arbeitsgericht Aachen wurde er im April 2004 zum Richter auf Lebenszeit ernannt und ihm ein Richteramt bei dem Arbeitsgericht Aachen übertragen.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dirk-gilberg-ist-neuer-direktor-des-arbeitsgerichts-koeln;

Themen: Arbeitsgericht Köln # ?, Arbeitsgericht Aachen # ?, Dienstleistungsauftrag # ?, Richteramt # ?, Direktor des Arbeitsgerichts # ?, Landesarbeitsgericht Köln # ?, Justizdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, neuer Direktor # ?, Lebenszeit # ?, berufliche Laufbahn # ?

11. +++ (SEM)

Angela Glatz-Büscher ist Nachfolgerin von Ingolf Dick, der Ende Februar 2014 in den Ruhestand geht.
Angela Glatz-Büscher begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1991.
Im November 1994 wurde sie zur Richterin am Amtsgericht in Remscheid ernannt.
Von September 1997 bis September 2001 war sie Leiterin des Organisationsreferates im Justizministerium und wurde während dieser Tätigkeit im Dezember 1999 zur Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf ernannt.
Ab Oktober 2001 war sie ständige Vertreterin des Direktors des Amtsgerichts Mettmann, daneben war ihr die Leitung der Unterstützungsgruppe "Reorganisation" bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf anvertraut.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/angela-glatz-buescher-wird-neue-praesidentin-des-amtsgerichts-duesseldorf;

Themen: Amtsgericht Düsseldorf # ?, Präsidentin des Amtsgerichts # ?, Direktorin des Amtsgerichts # ?, Richterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, Justizministerium # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Nachfolgerin # ?

12. +++ (SEM)

19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum 1. Januar 2013 wird der elektronische Rechtsverkehr bei allen Verwaltungs- und Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen zugelassen.
Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-des-elektronischen-rechtsverkehrs-der-justiz-nrw-ab-januar-2013-koennen;

Themen: Sozialgerichte # ?, elektronische Dokumente # ?, Finanzgerichte # ?, gerichtliche Verfahren # ?, Verwaltungsgericht Minden # ?, Oberverwaltungsgericht in Münster # ?, übrige Verwaltungsgerichte # ?, Schriftstücke # ?, sonstige Schriftsätze # ?, neue Möglichkeit # ?

13. +++ (SEM)

Bernd Gregarek (55) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg.
Er ist Nachfolger von Ulrich Scheer, der seit Januar dieses Jahres Präsident des Sozialgerichts Münster ist.
Herr Gregarek trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1999 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-gregarek-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;

Themen: Sozialgericht Duisburg # ?, Landessozialgericht # ?, Sozialgericht Münster # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Amt des Richters # ?, Vizepräsident des Sozialgerichts # ?, führende Richter # ?, Sozialgericht in Dortmund # ?, Sozialgericht Dortmund # ?

14. +++ (SEM)

Christiane Fleischer ist Nachfolgerin von Dr. Stefan Weismann, der seit Juli 2017 das Landgericht Bonn leitet.
Christiane Fleischer trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihrer richterlichen Tätigkeit in verschiedenen Zivilsenaten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt und unter anderem mit der Leitung des für richterliche Personalangelegenheiten zuständigen Dezernats betraut.
Ab Februar 2008 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;

Themen: Landgericht Aachen # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neue Präsidentin # ?, neues Amt # ?, Juristin # ?, Justiz # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Duisburg # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, Landgericht Krefeld # ?

15. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 58-jährige Juristin am Montag, 9. Mai 2022, in Köln mit ihrem neuen Amt betraut.
Präsidentin des Landgerichts Christiane Fleischer ist Nachfolgerin von Dr. Bernd Scheiff, der seit Dezember 2021 das Oberlandesgericht Köln leitet.
Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1993 und wurde im Juli 1996 zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf betraut.
Ab Februar 2008 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg, anschließend ab Mai 2013 Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Datum: 2022-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-duesseldorf;

Themen: Landgericht Düsseldorf # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Vizepräsidentin # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Duisburg # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, Landgericht Krefeld # ?, Landgericht Aachen # ?

16. +++ (SEM)

Sie ist Nachfolgerin von Gerd Waldhausen, der im Februar 2014 zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt worden ist.
Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.

Datum: 2014-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;

Themen: Richterin # ?, Landgericht Krefeld # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Dienstaufsichtssachen # ?, Disziplinaraufsichtssachen # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Kleve # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?

17. +++ (SEM)

Dr. Claudia Poncelet folgt auf Cornelia Kriebel, die Ende Juli 2015 in den Ruhestand getreten ist.
12. August 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Claudia Poncelet ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts in Aachen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Aachen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz

Datum: 2015-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-poncelet-ist-neue-praesidentin-des-sozialgerichts-aachen;

Themen: Landessozialgericht # ?, Sozialgericht in Aachen # ?, Sozialgericht Aachen # ?, Präsidentin des Sozialgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Personaldezernentin von Einrichtungen # ?, Presseangelegenheiten # ?, Richterangelegenheiten # ?

18. +++ (SEM)

Mit der Einigung werden das Ende der Abfallablagerung zum 31.12.2022 untermauert, Überhöhungen klar begrenzt und Vorgaben für den Rückbau und die Rekultivierung gemacht.
"Ich bin froh, dass wir uns jetzt auf diesen Vergleich einigen konnten und erwarte, dass alle Beteiligten die getroffenen Vereinbarungen präzise, vollständig und zeitgerecht umsetzen, und sie sich auf Basis des Vergleichs zügig auf die endgültige Rekultivierung der gesamten Deponie einigen", äußerte sich Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Vergleich.
Grundlage für die Einigung war ein vom Oberverwaltungsgericht in Münster vorgelegter Vergleichsvorschlag.
Streitpunkte zwischen Betreiber und Bezirksregierung waren insbesondere überhöhte Ablagerungen, unterschiedliche Auffassungen zur Oberflächenabdichtung und damit verbundene Fristen für vorgezogene Rekultivierungsmaßnahmen.
"Beide Seiten haben nun rechtliche Klarheit und wir als Bezirksregierung eine verbesserte Handhabe zur Kontrolle der vereinbarten Schritte sowie der Überwachung der Deponie", sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

19. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 45-jährigen Juristen am Mittwoch (26. August 2020) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.

Datum: 2020-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;

Themen: Direktor der Fachhochschule # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Justiz # ?, Ausbildungszentrum # ?, Bad # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Hochschule des Bunds # ?, Präsident der Hochschule # ?

20. +++ (SEM)

Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.
Als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium oblag ihr ab Mai 2011 die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;

Themen: Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Privatrecht # ?, Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Abteilung # ?, Kassenwesen # ?, Organisationswesen # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Justizministerium # ?

21. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty überreichte dem 44-jährigen Juristen im Justizministerium der Landeshauptstadt die Ernennungsurkunde.
Dr. Limbach ist Nachfolger von Dr. Corinna Dylla-Krebs, die im Dezember 2013 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Limbach trat im September 1999 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 ist er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, wo er im Juli 2004 zum Regierungsdirektor und im Oktober 2005 zum Ministerialrat ernannt wurde.
Dr. Limbach leitete zuletzt in der Abteilung für Haushalt, IT, Liegenschaften und Organisation das für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie für Fragen der Verwaltungsmodernisierung zuständige Referat, nachdem er zuvor mehrere Jahre als Referatsleiter für Bauangelegenheiten der Justiz zuständig war.

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-ist-neuer-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;

Themen: Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Justizministerium der Landeshauptstadt # ?, Direktor der Fachhochschule # ?, neuer Direktor # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Ausbildungszentrum # ?, Bad # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?

22. +++ (SEM)

"
Minister Dr. Limbach studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und wurde dort auch zum Dr. jur promoviert.
Im September 1999 trat er in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 war er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, unter anderem als Leiter des Ministerbüros und Referatsleiter für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen, Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie zuletzt auch als Leiter der Stabsstelle Innenrevision.
Im Juni 2014 wurde er Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalens und Leiter des Ausbildungszentrums der NRW-Justiz.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-uebernimmt-das-amt-des-ministers-der-justiz;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, Vereidigung # ?, neuer Minister # ?, ruhige Hand # ?, Hausspitze # ?, heutige Ernennung # ?, Landtag # ?, Glück # ?, Leiter # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?

23. +++ (SEM)

Dr. Bernd Scheiff ist Nachfolger von Dr. Heiner Blaesing, der Ende September 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Bernd Scheiff begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Januar 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet auch in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duesseldorf;

Themen: Landgericht Düsseldorf # ?, Richter # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht in Bonn # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Justizverwaltung # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?

24. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen am Dienstag (21. Dezember) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Scheiff ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Ende Dezember 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Scheiff begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1987 und wurde im Januar 1991 zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Dezember 1998 war er neben seinen richterlichen Aufgaben mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab April 2003 war er Vizepräsident des Landgerichts Aachen.

Datum: 2021-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;

Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, Justiz # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Grundstücksangelegenheiten # ?, Landgericht in Bonn # ?, richterliche Aufgaben # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?

25. +++ (SEM)

", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in seiner Rede zur Amtseinführung.
Die in Erkelenz geborene Juristin absolvierte im August 1981 ihre 1. und im April 1984 ihre 2. juristische Staatsprüfung und arbeitete im Anschluss daran als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum.
Im April 1988 begann Ricarda Brandts ihre Justizkarriere als Richterin auf Probe beim Sozialgericht in Dortmund.
Nach ihrer Promotion im Januar 1990 wurde sie von 1992 bis 1994 als Richterin an das Landessozialgericht NRW abgeordnet.
Im Anschluss daran erfolgte eine zweijährige Abordnung ans Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;

Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, Bochumerin # ?, Landessozialgericht # ?, neue Präsidentin # ?, Funktion # ?, neues Amt # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Richterin # ?, Führung # ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?

26. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 59-jährigen Juristen gestern (31. Januar 2022) in Köln die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Dr. Dumke ist Nachfolger von Henning Banke, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand getreten ist.
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.

Datum: 2022-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;

Themen: Amtsgericht Köln # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, Landgericht in Aachen # ?, Vergabewesen # ?, Liegenschaftsangelegenheiten # ?, Landgericht Köln # ?, Landgericht Krefeld # ?

27. +++ (SEM)

Der 56-jährige Jurist folgt damit zeitnah auf Martin Löns, der erst vor drei Wochen in den Ruhestand versetzt worden ist.
Dr. Jens Blüggel begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 bei dem Sozialgericht Köln.
Im April 2002 wurde er zum Richter am Sozialgericht in Detmold ernannt.
Nach einer zweijährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel absolvierte er seine Erprobung am Bundesverfassungsgericht, bevor er im April 2007 zum Richter am Landessozialgericht ernannt wurde.
Im Jahr 2013 übernahm Dr. Blüggel in der Gerichtsverwaltung des Landessozialgerichts das Dezernat für Fortbildung, Organisation und Organisationsentwicklung.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-jens-blueggel-ist-der-neue-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein;

Themen: Landessozialgericht # ?, Präsident des Landessozialgerichts # ?, Richter # ?, Angehörige des Gerichts # ?, Dienststellenleitung # ?, Organisationskultur # ?, Sozialgericht in Detmold # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen # ?, zweijährige Tätigkeit # ?

28. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Dr. Stefan Weismann trat 1988 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 1994 bis Oktober 1996 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung II des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit Gesetzgebungsangelegenheiten auf dem Gebiet des Zivilrechts.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Juli 1996 war er beim Oberlandesgericht Düsseldorf tätig und neben seiner richterlichen Tätigkeit mehrere Jahre mit der Leitung des für Fragen der Informationstechnik zuständigen Dezernats der Verwaltungsabteilung betraut.

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;

Themen: Landgericht Bonn # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neues Amt # ?, Jurist # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, Landgericht in Duisburg # ?

29. +++ (SEM)

Präsident des Landgerichts Dr. Ulrich Thole ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Mai 2022 das Landgericht Düsseldorf leitet.
Herr Dr. Thole begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990.
Er wurde im April 1993 zum Richter am Landgericht und im Januar 2002 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Im August 2007 wechselte er als Richter am Oberlandesgericht an das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;

Themen: Landgericht Aachen # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, bewegliche Sachen # ?, Richterablehnungen # ?

30. +++ (SEM)

Die feierliche Amtseinführung findet am 26. November 2018 im Oberlandesgericht Düsseldorf statt.
Dr. Werner Richter begann seine richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1989.
Er wurde im Mai 1992 zum Richter am Landgericht in Köln ernannt.
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neuer Präsident # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Anwaltsrecht # ?, Richterrecht # ?

31. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Nadine Grau (44) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln.
Später war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.

Datum: 2022-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Ministerium der Justiz # ?, neuer Bundesrichter # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Ministerialrätin # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Richterinnen # ?, Vier # ?

32. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Georg Zimmermann (55) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Bielefeld.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Bielefeld.
Später war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.

Datum: 2023-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Richterin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Arbeitsgericht Paderborn # ?, Landgericht in Bielefeld # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Finanzgericht in Münster # ?, Strafkammer # ?

33. +++ (SEM)

Ronny Thomas war ab 2006 Rechtsanwalt in einer im Patentrecht spezialisierten internationalen Wirtschaftskanzlei.
Er trat 2007 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war langjährig in einer Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach einem Einsatz als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium von 2013 bis 2014 wurde er im Juni 2015 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er bis zuletzt Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des für Patentstreitsachen zuständigen 2. Zivilsenats.
Er ist gewähltes Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts und der Lokalkammer Düsseldorf des Gerichts erster Instanz zugewiesen.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;

Themen: Patentstreitsachen # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Patentstreitkammern # ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Mitglied des Präsidiums # ?, einheitliche Wirkung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?

34. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Ute Hohoff (49) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln und später an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt, wo sie in mehreren Zivilsenaten eingesetzt und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst war.

Datum: 2017-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Strafkammern # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Justizverwaltung # ?, Angelegenheiten # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Ernennung # ?, Dienst des Landtags # ?, Kirchensteuerrecht # ?

35. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Michael Liepin (43) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als Referent an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Arbeitsgericht Solingen # ?, Landgericht in Hagen # ?, Richter von Vorsitzende # ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts # ?

36. +++ (SEM)

Justiz
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Stöve (57) trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1997 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach Abordnungen an das Oberlandesgericht Düsseldorf und die Amtsgerichte Ratingen und Langenfeld wurde sie im November 2004 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort leitete sie zunächst eine kleine Strafkammer.

Datum: 2022-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-stoeve-ist-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-der-justiz;

Themen: neue Pressesprecherin # ?, Ministerium der Justiz # ?, Richterin # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Amtsgericht Ratingen # ?, Designrecht # ?, Kammer für Handelssachen # ?, kleine Strafkammer # ?, Markenrecht # ?, Wettbewerbsrecht # ?

37. +++ (SEM)

Im September 2013 ist sie zur Vorsitzenden Richterin am Finanzgericht ernannt worden.
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Jan-Malte Niemann (38) ist Richter am Arbeitsgericht in Herford.
Begonnen hat er seine richterliche Tätigkeit in der nordrhein-westfälischen Justiz am Arbeitsgericht in Paderborn.
Von September 2009 bis Ende 2011 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt abgeordnet.

Datum: 2014-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Arbeitsgericht in Herford # ?, Bundesrichterinnen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Landessozialgericht # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Angelegenheiten # ?, Richterin # ?, Bausenat # ?

38. +++ (SEM)

Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 ist verfassungsgemäß
10. Mai 2016
Der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 zurückgewiesen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 zurückgewiesen.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindefinanzierungsgesetz-2012-ist-verfassungsgemaess;

Themen: Verfassungsbeschwerden # ?, verfassungsgemäßes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Urteilsbegründung # ?, Finanzausgleich # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Gemeinden # ?, Rechtssicherheit # ?, Städte # ?, Innovation # ?

39. +++ (SEM)

Gerd Waldhausen ist Nachfolger von Ulrich Schambert, der im November 2013 zum Präsidenten des Landgerichts Münster ernannt worden ist.
Gerd Waldhausen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1984.
Im Oktober 1987 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Juni 1995 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Duisburg ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium von April 1999 bis September 2004 leitete er das für Personalangelegenheiten der Ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften zuständige Referat.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;

Themen: Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Kleve # ?, Landgericht in Duisburg # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Landgericht Münster # ?, Nachfolger # ?, Richter # ?, Justizministerium # ?, weiterer ständige Vertreter # ?

40. +++ (SEM)

Gisela Nagel ist Nachfolgerin von Rainer Mues, der seit Oktober das Landgericht Bochum leitet.
Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.
Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat.
Im März 2010 wurde sie Vizepräsidentin des Landgerichts Detmold und führte, auch über ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht im Juni 2013 hinaus, den Vorsitz in einer allgemeinen Zivilkammer.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;

Themen: Landgericht Detmold # ?, Landgericht Bochum # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Nachfolgerin # ?, Oberlandesgericht # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Fortbildungsangelegenheiten # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?, Landgericht in Bielefeld # ?

41. +++ (SEM)

Staatssekretär Dirk Wedel hat der 54-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Essen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Gudrun Jockels ist Nachfolgerin von Dr. Monika Anders, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Jockels begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Juni 1998 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einer Abordnung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Gerichtsverwaltung an das Oberlandesgericht Düsseldorf war sie von September 2001 bis August 2006 als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums tätig.
In dieser Zeit wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;

Themen: feierliche Amtseinführung # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Zentralabteilung # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Landgericht Essen # ?

42. +++ (SEM)

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Gudrun Roitzheim ist neue Präsidentin des Landgerichts in Dortmund
28. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gudrun Roitzheim ist zur Präsidentin des Landgerichts in Dortmund ernannt worden.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht in Dortmund # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung # ?, Sachenrecht # ?, Richterablehnungen # ?

43. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 53-jährigen Juristin heute (5. Juli 2021) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Sie ist Nachfolgerin von Johannes Keders, der Ende August 2020 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Schäpers begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1996 und wurde im Mai 2000 zur Richterin am Landgericht in Essen ernannt.
Im Oktober 2003 wurde sie an das Landgericht Dortmund versetzt.
Nach ihrer Erprobung und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im April 2006 war sie ab Januar 2008 neben ihren richterlichen Aufgaben in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm eingesetzt.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-schaepers-ist-neue-praesidentin-des-oberlandesgerichts-hamm;

Themen: Oberlandesgericht Hamm # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, richterliche Aufgaben # ?, Haushaltsreferat # ?, Landgericht in Essen # ?, Landgericht Dortmund # ?, stellvertretende Leiterin # ?

44. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 64-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Junker ist Nachfolger von Dr. Hans-Josef Thesling, der gegen Ende des vergangenen Jahres als Ministerialdirigent in das Ministerium der Justiz gewechselt ist.
Herr Junker trat 1982 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1985 zum Richter am Verwaltungsgericht in Düsseldorf ernannt.
1992 wechselte er in die Finanzgerichtsbarkeit und wurde Richter am Finanzgericht in Düsseldorf, wo er 2005 zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht ernannt wurde.
Seit November 2008 war er Vizepräsident des Finanzgerichts Düsseldorf.

Datum: 2019-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harald-junker-ist-neuer-praesident-des-finanzgerichts-duesseldorf;

Themen: Finanzgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Finanzgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Verwaltungsgericht in Düsseldorf # ?, Richter # ?, Ministerialdirigent # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Paragraph # ?, neuer Präsident # ?

45. +++ (SEM)

Henning Banke ist damit Nachfolger von Dr. Hans-Willi Laumen, der Ende März 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Henning Banke begann 1986 seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen.
Im Juni 1989 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justiz-verwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung beim Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1997 war er in der Verwaltungsabteilung des Ober-landesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für IT-Angelegenheiten sowie der für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen zuständigen IT-Beschaffungsstelle betraut.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-banke-zum-praesident-des-amtsgerichts-koeln-ernannt;

Themen: Amtsgericht Köln # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Richter # ?, Amtsgericht in Köln # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Justizverwaltung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Laufbahn # ?

46. +++ (SEM)

Der 61-jährige Jurist folgt auf Dr. Ricarda Brandts, die im Februar dieses Jahres zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts ernannt worden ist.
Joachim Nieding begann nach Studium, Referendariat und einer Tätigkeit an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn im Juli 1980 seine Laufbahn in der Justiz als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Nach seiner Ernennung zum Richter auf Lebenszeit beim Verwaltungsgericht Köln war er von September 1987 bis Juni 1988 zum Zwecke der Erprobung an das Oberverwaltungsgericht in Münster ab-geordnet.
Von Dezember 1988 bis Ende 1991 gehörte Herr Nieding erstmalig dem NRW-Justizministerium an.
Als abgeordneter Richter leitete er im Ministerium ein Referat, in dessen Zuständigkeit das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit sowie insbesondere verfassungsrechtliche und öffentlich-rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Bereichen des Ministeriums fielen.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-nieding-ist-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein-westfalen;

Themen: Landessozialgericht # ?, Präsident des Landessozialgerichts # ?, Oberverwaltungsgericht in Münster # ?, Richter # ?, Fakultät der Universität # ?, Referendariat # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, neuer Präsident # ?, Jurist # ?, Universität Bonn # ?

47. +++ (SEM)

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Jörg Heinrichs ist neuer Präsident des Amtsgerichts in Dortmund
Jörg Heinrichs ist Nachfolger von Peter Benesch, der Ende August 2015 in den Ruhestand getreten ist
7. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;

Themen: Amtsgericht in Dortmund # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Amtsgericht in Bielefeld # ?, Richter # ?, Amtsgericht Essen # ?

48. +++ (SEM)

Jürgen Jaenecke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1989 und wurde 1992 zum Richter am Verwaltungsgericht in Arnsberg ernannt.
Im Zuge der personellen Hilfe des Landes Nordrhein-Westfalen beim Aufbau der Justiz des Landes Brandenburg wurde er 1994 für ein Jahr an das Oberverwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder abgeordnet.
Nach seiner Erprobung im Oberverwaltungsgericht in Münster wurde er 1996 zum Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt und 2005 zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht.
Beim Oberverwaltungsgericht übernahm er zunächst die Funktion des Dezernenten für die Gerichtsorganisation sowie anschließend die Aufgaben des Personaldezernenten.
Herr Jaenecke ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Datum: 2016-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juergen-jaenecke-ist-neuer-praesident-des-verwaltungsgerichts-arnsberg;

Themen: Verwaltungsgericht Arnsberg # ?, Präsident des Verwaltungsgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justiz von Brandenburg # ?, personelle Hilfe # ?, Richter # ?, Verwaltungsgericht in Arnsberg # ?, Gerichtsorganisation # ?

49. +++ (SEM)

Justizminister Kutschaty ernennt Hartwig Kemner zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum
18. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Hartwig Kemner ist zum Präsidenten des Landgerichts in Bochum ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.

Datum: 2012-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;

Themen: Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Bochum # ?, Ablauf # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Dezernat für Angelegenheiten # ?, Reorganisationen # ?, elektronische Melderegisterabfrage # ?, Richter # ?

50. +++ (SEM)

Bei einem Besuch des Verfassungsgerichts des Föderationssubjekts (vergleichbar mit Bundesland) St. Petersburg erörterten die Experten beider Seiten nach dem Empfang durch Gerichtspräsidentin Natalja Guzan das Verhältnis regionaler Verfassungsgerichte zu jenen des Bundesstaats.
Die Möglichkeiten der Bürger, die jeweils höchsten gerichtlichen Instanzen anzurufen, wurden ebenfalls diskutiert.
Staatssekretär Wedel hob in diesem Zusammenhang die von der Landesregierung neugeschaffene Möglichkeit für Bürger hervor, sich mit einer so genannten Individualverfassungsbeschwerde direkt an das Landesverfassungsgericht in Münster wenden zu können.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;

Themen: Woche # ?, Besuch # ?, Deutsche # ?, Zusammenhang # ?, Experten der Seite # ?, Föderationssubjekt # ?, Gerichtsverfahren in Russland # ?, Grundbuchrecht # ?, Landesverfassungsgericht in Münster # ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion # ?

51. +++ (SEM)

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Karl-Heinz Volesky ist neuer Präsident des Amtsgerichts in Essen
7. Dezember 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Karl-Heinz Volesky ist zum Präsidenten des Amtsgerichts in Essen ernannt worden.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-heinz-volesky-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;

Themen: Amtsgericht in Essen # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Ordnungswidrigkeitensachen # ?, Datenauswertungszentrum # ?, Strafsachen # ?, Zivilsenat des Oberlandesgerichts # ?

52. +++ (SEM)

Klaus Petermann ist Nachfolger von Dr. Günter Schwieren, der Ende November 2015 in den Ruhestand getreten ist.
Klaus Petermann begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juni 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Bielefeld ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war Herr Petermann in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm tätig und ab Mitte 2003 mit der Leitung des für Angelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Dezernats betraut.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-petermann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bielefeld;

Themen: Landgericht Bielefeld # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Angelegenheiten der Informationstechnik # ?, Landgericht in Bielefeld # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?

53. +++ (SEM)

Klemens Thiemann ist Nachfolger von Gudrun Jockels, die seit März 2018 das Landgericht Essen leitet.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen der Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Thiemann in sein neues Amt einführen wird, findet am 30. Januar 2019 in Dortmund statt.
Klemens Thiemann trat 1986 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
1992 wechselte er an das Landgericht Münster, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im September 1996 war er Mitglied verschiedener Zivilsenate und in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm unter anderem mit der Leitung des für die Personalangelegenheiten des gehobenen Dienstes zuständigen Dezernats betraut.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klemens-thiemann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht Dortmund # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Güterichter # ?, Landgericht Paderborn # ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht Essen # ?

54. +++ (SEM)

Der Finanzbetrag jeder einzelnen Kommune wird zum Jahresende feststehen.
Die wesentlichen Parameter für die Verteilung des Geldes sollen gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.
"Wir bewegen uns damit auf dem Boden dessen, was der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in Münster zuletzt im Mai dieses Jahres als verfassungskonform bewertet hat", erläuterte der Minister.
Zugleich kündigte Minister Jäger an, einen Hinweis des Verfassungsgerichtshofes aufzugreifen und einige Aspekte des kommunalen Finanzausgleichs erneut finanzwissenschaftlich überprüfen zu lassen.
"Wir werden dies in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden tun.

Datum: 2016-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-naechstes-jahr-ueber-10-milliarden-euro-vom-land;

Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordhoch # ?, Gegenüber # ?, verlässlicher Partner # ?, Vorjahr # ?, Landschaftsverbände # ?, Finanzbetrag # ?, eigene Haushaltsplanungen # ?, eigentlicher Gesetzentwurf # ?, wesentliche Parameter # ?

55. +++ (SEM)

Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.
Über die Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster.
Dazu arbeiten die Bezirksregierungen derzeit intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts werden dabei vollumfänglich berücksichtigt.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;

Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Berufung # ?, Urteil # ?, Luftreinhalteplan # ?, Fortschreibung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bedeutung der Frage # ?, obergerichtliche Klärung # ?

56. +++ (SEM)

Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;

Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Richterin # ?, erneute Tätigkeit # ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts # ?, Vizepräsidentin des Landgerichts # ?, zwischenzeitliche Abordnung # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Landgericht in Aachen # ?, Landgericht in Bonn # ?

57. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren nimmt er das Amt eines Schiedsmanns vorbildlich, mit weit überdurchschnittlichem Engagement und großem Erfolg wahr.
Seit 2006 ist er auch Vorsitzender der Bezirksvereinigung Bonn des "Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen" und damit wichtiger Ansprechpartner für Gerichte, Behörden und Schiedspersonen.
Herr Staeck war zudem von 1993 bis 1996 und von 2009 bis 2013 Schöffe beim Landgericht in Bonn.
Seit 2014 ist er als Jugendhilfsschöffe beim Amtsgericht in Siegburg tätig.
Auch darüber hinaus hat er sich in Sankt Augustin vielfältig sozial und kommunalpolitisch engagiert.

Datum: 2018-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-am-bande-uwe-karsten-staeck;

Themen: Schiedsmann # ?, Verdienstorden # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Band # ?, Amtsgericht in Siegburg # ?, Jugendhilfsschöffe # ?, Schöffe # ?, Bezirksvereinigung # ?, Justiz # ?, Schiedspersonen # ?

58. +++ (SEM)

Denn er war von 1985 bis 2015 insgesamt 30 Jahre lang ehrenamtlicher Schiedsmann in Meckenheim mit viel Menschlichkeit und großem Erfolg in der Sache.
Neben dieser zeitaufwändigen Aufgabe als Schiedsmann hat er sich jahrelang um die Auswahl und Ausbildung neuer Schiedspersonen gekümmert und durch Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen die Funktion der Schiedsperson der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Darüber hinaus war er von 1989 bis 1993 ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht in Köln.
Herr Botzem ist weiter Mitbegründer des Bürgervereins Meckenheim e.V. und arbeitete ehrenamtlich im Katholischen Verein für Soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e. V., wo er die Schuldnerberatungsstelle in Meckenheim unterstützte.
Im März 2015 erhielt Herr Botzem für seine ehrenamtlichen Verdienste als Schiedsmann darüber hinaus die Ehrennadel der Stadt Meckenheim.

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-hans-guenther-botzem-aus;

Themen: Verdienstkreuz # ?, Band # ?, Feierstunde # ?, Bundespräsident # ?, Schuldnerberatungsstelle # ?, ehrenamtlicher Schiedsmann # ?, neue Schiedspersonen # ?, selbständiger Handelsvertreter # ?, Minister der Justiz # ?, Verdienstorden # ?

59. +++ (SEM)

Streitpunkt waren die Rückerstattungen des Bundes für mehrere Jahre und deren Einfluss auf die Berechnung der Steuerkraft.
Am Dienstag wurde die Verfassungsbeschwerde abgewiesen und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 verfassungsrechtlich uneingeschränkt bestätigt.
Der Verfassungsgerichtshof in Münster ist das höchste Gericht des Landes und muss sich immer wieder mit ähnlichen Beschwerden gegen den kommunalen Finanzausgleich beschäftigen.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-urteil-zur-gemeindefinanzierung-schafft-rechtssicherheit;

Themen: Verfassungsgerichtshof in Münster # ?, Vergleich von Kommunen # ?, Rechtsänderung # ?, Verfassungsbeschwerde # ?, Steuerkraft # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rechtssicherheit # ?, Rückerstattungen # ?, Verhandlung des Januars # ?

60. +++ (SEM)

"Mit Frau Dr. Brandts wird eine herausragende Juristin, die auch in gesellschaftsrechtlichen Bereichen außerhalb der Justiz eine hohe Wertschätzung genießt, an der Spitze der Verfassungsgerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen stehen", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Die in Erkelenz geborene Juristin absolvierte im August 1981 ihre 1. und im April 1984 ihre 2. juristische Staatsprüfung und arbeitete im Anschluss daran als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum.
Im April 1988 begann Ricarda Brandts ihre Justizkarriere als Richterin auf Probe beim Sozialgericht in Dortmund.
Nach ihrer Promotion im Januar 1990 wurde sie von 1992 bis 1994 als Richterin an das Landessozialgericht NRW abgeordnet.
Im Anschluss daran erfolgte eine zweijährige Abordnung ans Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-praesidentin-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-soll-dr-ricarda-brandts-werden;

Themen: neue Präsidentin # ?, Landessozialgericht # ?, Funktion # ?, NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, hohe Fachkompetenz # ?, Bochumerin # ?, Führungserfahrung # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Oberverwaltungsgericht # ?

61. +++ (SEM)

Aus Sicht der Landesregierung bringt das Gesetz zur Frauenförderung § 19 Absatz 6 LBG das Gebot der Bestenauslese und die Chancengleichheit auf verfassungsmäßige Weise miteinander in Einklang.
Diese Auffassung teilt das OVG nicht, sondern bestätigt die erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in den Eilverfahren.
Die NRW-Landesregierung strebt jetzt ein Normenbestätigungsverfahren durch den Verfassungsgerichtshof in Münster an.
"Für alle Beamtinnen und Beamten ist es wichtig, dass die Verfassungsmäßigkeit, von der wir überzeugt sind, jetzt schnell geklärt wird", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Nach einem Gutachten des ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Professor Dr. Hans-Jürgen Papier hat das Land die Kompetenz, das Landesbeamtengesetz zu ändern.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-strebt-nach-entscheidung-des-ovg-muenster;

Themen: OVG # ?, Frauenförderung # ?, Normenbestätigungsverfahren # ?, Normgebungskompetenz # ?, öffentlicher Dienst # ?, NRW-Landesregierung # ?, Gebot der Bestenauslese # ?, alte Regelung # ?, verfassungsmäßige Weise # ?, Einzelkriterien # ?

62. +++ (SEM)

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NRW-Zentrum für Talentförderung zieht in ehemaliges Arbeitsgericht in Gelsenkirchen
Talentscouting-Programm wird auf ganz Nordrhein-Westfalen ausgeweitet
4. August 2016

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung-zieht-ehemaliges-arbeitsgericht-gelsenkirchen;

Themen: ehemaliges Arbeitsgericht # ?, Talentscoutingprogramm # ?, neue Adresse # ?, NRW-Zentrum für Talentförderung # ?, westfälische Hochschule # ?, Berufsausbildung # ?, Bildungsagenda # ?, Eisenwerke # ?, Handlungsstrategie für Umbau # ?, Partner des NRW-Zentrums # ?

63. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat ihm heute (31. August 2021) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Brückner ist Nachfolger von Anita Schönenborn, die Ende Juli dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Peter Brückner trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1992 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Er wurde von Oktober 1994 bis Juni 1995 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen erprobt und im Januar 1997 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Von November 1997 an war Brückner mehrere Jahre in Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, zunächst bis August 1998 im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und anschließend bis November 2002 im Ministerium der Justiz.

Datum: 2021-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-brueckner-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-dortmund;

Themen: Sozialgericht Dortmund # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Landessozialgericht # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Richter # ?, Sozialgericht Düsseldorf # ?, Sozialgericht in Dortmund # ?, Nachfolger # ?, Ministerium der Justiz # ?

64. +++ (SEM)

Peter Kamp ist Nachfolger von Johannes Riedel, der Ende November in den Ruhestand treten wird.
Im Jahre 1979 hat er im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen angefangen.
Als Richter am Landgericht in Mönchengladbach war er mit Zivil- und Strafsachen befasst.
Er wechselte 1987 in das Justizministerium Nordrhein-Westfalen und war zunächst im Haushaltsreferat tätig.
Nach erfolgreicher Erprobung wurde er hier zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;

Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Justizministerium # ?, Richter # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, erfolgreiche Erprobung # ?, Haushaltsreferat # ?, Zivilsachen # ?, Strafsachen # ?, Dienst des Lands # ?, neuer Präsident # ?

65. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger am 14. Juni in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt.
Der 64-jährige Jurist folgt damit auf Rainer Mues, der im Oktober 2022 zum Ministerialdirigenten im Ministerium der Justiz ernannt wurde.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-der-neue-praesident-des-landgerichts-bochum;

Themen: Landgericht Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht in Bochum # ?, Ministerialdirigent # ?, zweitinstanzliche Zivilkammer # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?, Hochschule von Fom # ?, Referat für Organisation # ?

66. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 57-jährigen Juristen am 9. Januar 2017 in Hagen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Professor Dr. Dieter Coburger ist Nachfolger von Thomas Vogt, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand getreten ist.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.

Datum: 2017-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;

Themen: Landgericht Hagen # ?, Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Hochschule von Fom # ?, Referat für Organisation # ?, große Strafkammer # ?, Vizepräsident des Landgerichts # ?

67. +++ (SEM)

Rainer Mues trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz in Bonn abgeordnet.
Im Oktober 1994 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im Dezember 1998 Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort gehörte er verschiedenen Zivilsenaten und einem Familiensenat an.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;

Themen: Landgericht Bochum # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Beschwerdekammer # ?, Justiz in Bonn # ?, Richter # ?, Amtsgericht in Soest # ?, Familiensenat des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht Detmold # ?

68. +++ (SEM)

Rainer Mues ist Nachfolger von Peter Clemen, der seit Januar 2013 Präsident des Landgerichts Arnsberg ist.
Rainer Mues begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, bevor er im Oktober 1994 zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt wurde.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm im Jahre 1997 wurde er im Dezember 1998 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er verschiedenen Zivilsenaten und später auch einem Familiensenat angehörte.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war er in der dortigen Verwaltungsabteilung von Juli 2003 bis Juli 2006 Leiter des für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständigen Dezernats.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-neuer-praesident-des-landgerichts-detmold;

Themen: Landgericht Arnsberg # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?, Richter # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten # ?, Amtsgericht in Soest # ?

69. +++ (SEM)

Nach einer vorübergehenden Abordnung an das Bundesverfassungsgericht von Oktober 2000 bis Dezember 2003 wurde sie im Jahr 2004 zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Köln ernannt.
In der Zeit von Mai 2007 bis Februar 2010 war sie im Ministerium der Justiz als Referatsleiterin unter anderem für die Gesetzgebung auf den Gebieten des Familien-, Betreuungs- und Erbrechts tätig.
Seit 2015 ist sie Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Köln und deutsche Vertreterin im Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter, dem sie nunmehr vorsitzt.
Von 2012 bis 2021 war sie außerdem Mitglied der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ).
Weiterführende Links: www.coe.int/en/web/ccje/home

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;

Themen: Gremium des Europarats # ?, europäische Richterinnen # ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa # ?, Präsidentschaft # ?, Justiz in NRW # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Beirats # ?, Respekt von Bürgerinnen # ?, Unterstützung für Oberlandesgericht # ?, angemessene Arbeitsbedingungen # ?

70. +++ (SEM)

Roland Ketterle ist Nachfolger von Helmut Zerbes, der Ende Juli 2014 in den Ruhestand getreten ist.
Roland Ketterle begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Dezember 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Er-nennung zum Richter am Oberlandesgericht im Februar 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für die richterlichen Personalangelegenheiten betraut.
Im März 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roland-ketterle-neuer-praesident-des-landgerichts-koeln;

Themen: Landgericht Köln # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Computersachen # ?, Handelsvertretersachen # ?, Ketterle # ?, Richter # ?

71. +++ (SEM)

Ab April 1995 war sie für mehr als fünf Jahre an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referatsleiterin neben allgemeinen Fragen der Fortbildung vor allem mit der Gesamtplanung und Koordinierung der Fortbildungsmaßnahmen der Justiz sowie der Fachaufsicht über die Justizakademie befasst.
Von Juli 2006 bis Dezember 2009 war sie an das Bundesministerium der Justiz in Berlin abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im August 2009 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt, wo sie in einem Familiensenat tätig war.
Seit Juni 2011 war sie an die zum Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gehörende Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin abgeordnet und vertrat den Fachbereich Justiz.

Datum: 2015-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruth-maria-eulering-ist-die-neue-leiterin-der-justizakademie-des-landes-nordrhein;

Themen: Justizakademie # ?, neue Leiterin # ?, Abordnungserlass # ?, Zweigstelle der Staatsanwaltschaft # ?, Nachfolgerin # ?, Fortbildungsmaßnahmen der Justiz # ?, Fragen der Fortbildung # ?, Gesamtplanung # ?, Justiz in Berlin # ?, tätige Richterin # ?

72. +++ (SEM)

Während seiner mehrjährigen Tätigkeit als Richter am Finanzgericht in Köln war er für vier Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesfinanzhof in München abgeordnet.
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundessozialgericht (BSG):
Dr. Matthias Röhl (43) ist Richter am Landessozialgericht in Essen.
Er war zunächst als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Dresden tätig.
Er begann seine Laufbahn in der Justiz Nordrhein-Westfalens als Richter am Verwaltungsgericht Köln.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Finanzgericht Köln # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Dienst der Finanzverwaltung # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Oberlandesgericht Köln # ?

73. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 53-jährigen Juristin am 24. Juni 2022 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Präsidentin des Landgerichts Stefanie Rüntz ist Nachfolgerin von Dr. Dietmar Dumke, der seit Januar 2022 das Amtsgericht Köln leitet.
Frau Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg bei dem Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;

Themen: Landgericht Krefeld # ?, neue Präsidentin # ?, Amtsgericht Köln # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Nachfolgerin # ?, Richterin # ?, Dezernat # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Amtsgericht in Aachen # ?

74. +++ (SEM)

Man muss sie allerdings auch finden und fördern", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Erst kürzlich kamen zu den bisher beteiligten sieben Ruhrgebietshochschulen landesweit sieben hinzu, die von 2017 bis 2020 vom Land NRW mit insgesamt acht Millionen Euro zusätzlich gefördert werden.
Anlaufstelle für die Talentscouts ist das NRW-Talentzentrum im ehemaligen Arbeitsgericht in Gelsenkirchen.
Dort werden Beratung und Qualifizierung der Talentscouts angeboten sowie Fort- und Weiterbildungen für Lehrer, Berufsberater, Ausbilder und Lehramtsstudierende.
Für die Landesregierung hat die Entkopplung von Herkunft und Bildungschancen hohe Priorität.

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouting-projekt-von-land-und-hochschulen-stoesst-schulen-auf-immer;

Themen: Talentscouts # ?, nachhaltiger Erfolg # ?, Zahlen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, beteiligte Talentschulen # ?, Nordost # ?, Ortstermine # ?, überwältigende Rückmeldungen # ?, passende Gelegenheit # ?, Berufsberater # ?

75. +++ (SEM)

Neben der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen beteiligen sich aktuell sechs weitere Hochschulen (Ruhr-Universität Bochum, Hochschule Bochum, TU Dortmund und FH Dortmund, Universität Duisburg-Essen, Hochschule RuhrWest) und schicken ihre inzwischen 30 Talentscouts in die Schulen des Ruhrgebiets.
Bereits 75 Schulen kooperieren, im kommenden Schuljahr sollen es mehr als einhundert sein.
Anlaufstelle für die Talentscouts ist das NRW-Talentzentrum mit Sitz im ehemaligen Arbeitsgericht in Gelsenkirchen.
Das NRW-Zentrum unter der Leitung von Marcus Kottmann und Suat Yilmaz ist die zentrale Anlaufstelle für die Beratung und Qualifizierung der NRW-Talentscouts und wird zukünftig auch Fort- und Weiterbildungen für Lehrer, Berufsberater, Ausbilder und Lehramtsstudierende anbieten.
Die Inhalte des Talentscouting-Programms entsprechen den Zielsetzungen der Initiative "Kein Kind zurücklassen!".

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouting-wird-auf-ganz-nrw-ausgeweitet-acht-millionen-euro-vom-land-fuer;

Themen: Talentscoutingprogramm # ?, Talentscoutingförderwettbewerb # ?, Hochschulen in NRW # ?, Inhalte des Talentscoutingprogramms # ?, ausführliche Würdigung # ?, vorhandene Hochschulkooperationen # ?, richtungsweisendes Modellvorhaben # ?, überwältigende Rückmeldungen # ?, Berufsberater # ?, Ruhgebiet # ?

76. +++ (SEM)

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Thomas Vogt ist neuer Präsident des Landgerichts in Hagen
26. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Thomas Vogt ist zum Präsidenten des Landgerichts in Hagen ernannt worden.

Datum: 2013-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-vogt-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;

Themen: Landgericht in Hagen # ?, Landgericht in Bochum # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Familiensenate # ?, Schuldverhältnisse # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?

77. +++ (SEM)

Ulf-Thomas Bender ist neuer Präsident des Landgerichts Duisburg
11. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat Ulf-Thomas Bender zum neuen Präsidenten des Landgerichts in Duisburg ernannt.
Der Minister überreichte dem 54-jährigen Juristen am vergangenen Montag die Ernennungsurkunde im Landgericht im Rahmen einer kleinen Feierstunde mit den Kolleginnen und Kollegen des Landgerichts.
Ulf-Thomas Bender ist Nachfolger von Dr. Wilfried Bünten, der Ende Juli 2014 in den Ruhestand getreten ist.

Datum: 2014-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulf-thomas-bender-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;

Themen: kleine Feierstunde # ?, Landgericht in Duisburg # ?, Kollegen # ?, Kolleginnen # ?, Jurist # ?, Landgericht Duisburg # ?, Richter # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?

78. +++ (SEM)

Der 55-Jährige ist damit Nachfolger von Klaus Schelp, der Ende Oktober 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Ulrich Schambert begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1986.
Im Juli 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1995 leitete er neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung insbesondere das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Im November 2003 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert.

Datum: 2013-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-schambert-zum-praesidenten-des-landgerichts-muenster-ernannt;

Themen: Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Münster # ?, Nachfolger # ?, Richter # ?, Justizministerium # ?, anschließende Ernennung # ?, Ruhestand # ?, Leitungsgeschäfte # ?, Landgericht Kleve # ?, Landgericht in Dortmund # ?

79. +++ (SEM)

18. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der VGH hat über die Rechtmäßigkeit einer gestaffelten Tarifanpassung für 2013 und 2014 bei Beamtinnen und Beamten verhandelt.
Dazu erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Landesregierung wurde in der mündlichen Verhandlung am 18. Juni 2014 vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster Gelegenheit gegeben, ihre Auffassung umfassend darzulegen.
Sie ist davon überzeugt, dass die in dem Besoldungs-und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 vorgenommene gestaffelte Anpassung sozial gerecht ist und den verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.
Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten.

Datum: 2014-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-beraet-ueber-besoldungsanpassung-landesregierung-erlaeutert;

Themen: Versorgungsanpassungsgesetz # ?, umfassender Abwägungsprozess # ?, weiter Ermessensspielraum # ?, zulässige Weise # ?, Verfassungsgerichtshof in Münster # ?, Besoldungsanpassung # ?, verfassungsrechtliche Anforderungen # ?, Beamtinnen # ?, Beamtenbesoldung # ?, Gesetzgeber # ?

80. +++ (SEM)

Minister Jäger: Land und Kommunen müssen an einem Strang ziehen
26. Juli 2016
Vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster fand die erste mündliche Verhandlung des Klageverfahrens gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt.
Inneres
Vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster fand die erste mündliche Verhandlung des Klageverfahrens gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-nrw-prueft-kommunal-soli;

Themen: sogenannter Kommunalsoli # ?, Verfassungsgerichtshof in Münster # ?, Klageverfahren # ?, finanzielle Belastungsgrenze # ?, hochbelastete Städte # ?, Stärkungspaktleistungen # ?, Umlage # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Solidaritätsumlage # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?

81. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt
Zu Richtern am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Stephan Anstötz (42) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Hagen und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Am Oberlandesgericht Hamm war er Mitglied eines Strafsenats.

Datum: 2019-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: Richter # ?, wissenschaftliche Mitarbeiter # ?, Mitglied # ?, Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Justiz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Senat für Disziplinarsachen # ?

82. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Barbara Grüneberg (45) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Bonn und dort auch mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Später wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Richterin # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts # ?, Landesarbeitsgericht in Köln # ?, Monographien # ?, Senat von Mitarbeitern # ?

83. +++ (SEM)

Dies gab Minister der Justiz Peter Biesenbach bekannt.
Es wurden gewählt:
Dr. Tim Crummenerl (50) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Anschließend war er Mitglied eines mit Patentsachen befassten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Datum: 2020-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neuer Bundesrichter # ?, Bundesgerichtshof # ?, neue Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Patentsachen # ?, Richterin # ?, Landgericht in Münster # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Architektensachen # ?

84. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Martin Kessen (47) ist Richter am Oberlandesgericht in Köln.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Köln und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Nach einem Einsatz in einem Zivilsenat beim Oberlandesgericht Köln war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Richterin # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ministerialrätin # ?, richterliche Laufbahn # ?, Bundesgerichtshof # ?

85. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Detlef Heinrich am Donnerstag, 30. November 2023, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Hagen ausgehändigt.
Der 60-jährige Jurist folgt damit auf Prof. Dr. Dieter Coburger, der im Juni 2023 zum Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt wurde.
Detlef Heinrich begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1991 und wurde im Juli 1996 zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von Dezember 1998 bis August 2006 war er im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo ihm unter anderem die Leitung des Haushaltsreferats oblag.
Während dieser Zeit wurde er im Februar 2001 zum Richter am Oberlandesgericht und im März 2002 zum Ministerialrat ernannt.

Datum: 2023-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;

Themen: Justiz # ?, Oberlandesgericht # ?, Ernennungsurkunde # ?, Arbeitskraft von Hamm # ?, überwiegendes Teil # ?, Richter # ?, Dienstaufsicht # ?, Grundstücksangelegenheiten # ?, Landgericht Hagen # ?, ambulanter soziale Dienst # ?

86. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Jost-Michael Kausträter am 19. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Siegen ausgehändigt.
Der 62-jährige Jurist folgt mit Wirkung vom 1. Oktober auf Dagmar Schulze-Lange, die Ende September in den Ruhestand getreten ist.
Jost-Michael Kausträter begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990 und wurde im Januar 1994 zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung im 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm von August 1997 bis Mai 1998 wurde er im Mai 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er mit verschiedenen Verwaltungsaufgaben, unter anderem als Koordinator der Unterstützungsgruppe für Reorganisation und der Leitung des Dezernats für Informationstechnik, betraut.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jost-michael-kaustraeter-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-siegen;

Themen: Landgericht Siegen # ?, neuer Präsident # ?, Direktor des Amtsgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Justiz # ?, ständiger Vertreter # ?, Informationstechnik # ?, Jurist # ?, Amtsgericht Marl # ?, Amtsgericht Recklinghausen # ?

87. +++ (SEM)

Von Adolph Kolping stammt der wohl zeitlose Appell: "Es ist keine Zeit zu jammern, sondern es ist Zeit zu handeln."
Und das tut Heinrich August Mikus auch auf anderen Feldern: Im Zentralkomitee der deutschen Katholiken.
Als ehrenamtlicher Richter am Landessozialgericht in Essen.
Und in der Politik vor Ort: Drei Jahrzehnte lang ist der Christdemokrat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord aktiv.
Heute ist er Ehrenvorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbandes Bochum-Nord.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Spendengelder # ?, Download # ?, Filmland # ?, Zurückstellung von Interessen # ?, Trägerinnen # ?, Popularität # ?, eigene Interessen # ?, herzlicher Dank # ?

88. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Stefanie Rüntz am 29. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ausgehändigt.
Die 54-jährige Juristin folgt damit auf Dr. Annette Lehmberg, die im März 2023 im Alter von 60 Jahren verstorben ist.
Präsidentin des Landgerichts Stefanie Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg beim Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;

Themen: Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Dezernat # ?, Amtsgericht in Aachen # ?, Berichtsangelegenheiten # ?, Organisationsberatung # ?, Referendarangelegenheiten # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?

89. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Bernd Wermeckes am Donnerstag, 21. Dezember 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Krefeld ausgehändigt.
Der 53-jährige Jurist folgt damit auf Stefanie Rüntz, die im September 2023 zur Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ernannt wurde.
Dr. Bernd Wermeckes begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 und wurde im November 2002 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Oktober 2004 bis April 2007 war er neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung Präsidialrichter in der Justizverwaltung des Landgerichts Düsseldorf.
Von Mai 2007 bis September 2009 war er als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo er insbesondere die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bearbeitete.

Datum: 2023-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-wermeckes-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;

Themen: Landgericht Krefeld # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Wemeck # ?, Richter # ?, Präsidialrichter # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Landgericht Wuppertal # ?, Landgericht Kleve # ?

90. +++ (SEM)

Lars Theissen trat im März 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Ab Februar 2005 war er für zwei Jahre an das Landesjustizprüfungsamt im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Im Mai 2006 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt, neben seiner richterlichen Tätigkeit war er auch mit Aufgaben der Landgerichtsverwaltung betraut.
Bei seiner erneuten Abordnung an das Justizministerium ab Dezember 2010 leitete er das mit Mediationsprojekten befasste Referat und war im Landesjustizprüfungsamt insbesondere mit der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Inhalte der Referendarausbildung befasst.
In dieser Zeit wurde er im Juni 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.

Datum: 2024-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lars-theissen-ist-neuer-leiter-der-justizakademie-nordrhein-westfalen;

Themen: Landgericht in Essen # ?, Justizakademie # ?, Landesjustizprüfungsamt # ?, Richter # ?, Dienstaufsichtsangelegenheiten # ?, Disziplinarangelegenheiten # ?, Geschäftsführer des Ortsausschusses # ?, Inhalte der Referendarausbildung # ?, Klausurreferat # ?, Landgerichtsverwaltung # ?

91. +++ (SEM)

Ulrike Pastohr
Ulrike Pastohr (50) ist Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Düsseldorf.
Seit Januar 2017 ist sie in einem Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.
Hintergrund:

Datum: 2024-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Pastohr # ?, Richterin # ?, Justiz # ?, Kartellsenat des Oberlandesgerichts # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Bundesrichterwahlausschuss # ?, geheime Abstimmung # ?, Bundesgerichtshof # ?

92. +++ (SEM)

Nach dem Ende ihrer Abordnung an das Ministerium war sie in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt.
Daneben war sie ab September 2007 mit der Leitung des Dezernats für Organisation und Kostensachen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Ab Juli 2011 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf, bevor sie im August 2021 zur Präsidentin des Landgerichts in Kleve ernannt wurde.
Neben ihren Verwaltungs- und Leitungsaufgaben war sie dort Vorsitzende einer überwiegend mit zweitinstanzlichen Verfahren befassten Zivilkammer.
Katrin Jungclaus ist verheiratet.

Datum: 2025-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katrin-jungclaus-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-koeln;

Themen: Landgericht Köln # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Richterin # ?, Kostensachen # ?, Landgericht in Kleve # ?, späte Referatsleiterin # ?, zweitinstanzliche Verfahren # ?, Justizberufe # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?

93. +++ (SEM)

Im Anschluss wechselte er an das Landgericht Düsseldorf, wo er im Dezember 2011 zum Richter am Landgericht ernannt wurde.
Dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung auch in der Verwaltung des Landgerichts unter anderem für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Nach seiner Erprobung im 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Dezember 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut, zunächst als Leiter des Presse- und Öffentlichkeitsdezernats, später als Leiter des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten.
Im November 2019 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht, bevor er im März 2024 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-vitek-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;

Themen: Landgericht Kleve # ?, Landgericht Köln # ?, Richter # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Leiter # ?, Jurist # ?, Baureferat # ?, Landgericht in Frankfurt # ?, Pressedezernat # ?

94. +++ (SEM)

Bernd Gregarek (60) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Dortmund.
Er ist Nachfolger von Peter Brückner, der mit Ablauf des Monats Juli 2025 in den Ruhestand getreten ist.
Herr Gregarek trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1999 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-gregarek-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-dortmund;

Themen: Sozialgericht Dortmund # ?, Landessozialgericht # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ablauf # ?, Nachfolger # ?, Amt des Richters # ?, Sozialgericht in Duisburg # ?, Vizepräsident des Sozialgerichts # ?, führende Richter # ?

95. +++ (SEM)

Der 58-jährige Jurist folgt damit auf Ulrich Schambert, der Ende Juli 2025 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Münster seit November 2013 geleitet hatte.
Nach erfolgreicher Ausbildung zum Rechtspfleger und anschließendem Studium der Rechtswissenschaften trat Olaf Wicher 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im März 2005 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung beim 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht.
In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;

Themen: Landgericht Münster # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten # ?, anschließendes Studium # ?, Datenauswertungszentrum # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?, Ruhestand # ?

96. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident am Oberverwaltungsgericht in Münster
Dr. Carsten Günther ist neuer Präsident des Oberverwaltungsgerichts in Münster
13. August 2025 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Dr. Carsten Günther ist der neue Präsident des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.

Datum: 2025-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carsten-guenther-ist-neuer-praesident-des-oberverwaltungsgerichts-muenster;

Themen: Präsident des Oberverwaltungsgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Versetzung von Richter # ?, Präsidialrichter # ?, Verwaltungsrichterinnen # ?, Ruhestand # ?, Oberverwaltungsgericht in Münster # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?

97. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat ihr in Düsseldorf die Versetzungsurkunde mit Wirkung zum 1. September 2025 ausgehändigt.
Die 56-jährige Juristin folgt damit auf Dr. Stefan Weismann, der Ende Mai 2025 in den Ruhestand getreten ist.
Stefanie Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg am Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-bonn;

Themen: Landgericht Bonn # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Versetzungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, Dezernat # ?, Juristin # ?, Wirkung # ?, Amtsgericht in Aachen # ?, Berichtsangelegenheiten # ?, Organisationsberatung # ?

98. +++ (SEM)

Der 57-jährige Jurist folgt damit auf Karl-Heinz Volesky, der Ende September 2025 in den Ruhestand getreten ist und das Amtsgericht Essen fast zehn Jahre geleitet hatte.
Markus Ausetz trat 1998 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juni 2001 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von April 2004 bis Dezember 2006 war er an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet; während dieser Zeit wurde er im November 2006 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 2007 bis Juni 2009 gehörte er verschiedenen Senaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.

Datum: 2025-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-ausetz-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;

Themen: Amtsgericht Essen # ?, Direktor des Amtsgerichts # ?, ständiger Vertreter # ?, neuer Präsident # ?, Jurist # ?, Abteilungsleiterin der Abteilung # ?, Amtsgericht in Gelsenkirchen-Buer # ?, Senate des Oberlandesgerichts # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?

99. +++ (SEM)

Dr. Christoph Spielmann
Dr. Christoph Spielmann (46) ist Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Er trat im Jahr 2009 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richter am Landgericht in Münster.
Später war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof und anschließend an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Im Juni 2018 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er derzeit in einem Zivilsenat tätig ist.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-von-bundesrichtern-am-18-dezember-2025;

Themen: Richter # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Dienst des Lands # ?, Oberlandesgericht in Köln # ?, Landgericht in Münster # ?, Landgericht in Aachen # ?, Zivilsenat # ?, wissenschaftliche Mitarbeiter # ?, Bundesrichterwahlausschuss # ?

100. +++ (SEM)

Die 53-jährige Juristin folgt damit auf Stefanie Rüntz, die seit dem 1. September 2025 als Präsidentin das Landgericht Bonn leitet.
Britta Lincke trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Februar 2004 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Hagen ernannt.
Nach ihrer Erprobung im Ministerium der Justiz erfolgte im Oktober 2010 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Hamm.
Im Anschluss an eine weitere Abordnung an das Ministerium der Justiz, im Rahmen derer Frau Lincke als Referatsleiterin in Abteilung II (Öffentliches Recht und Zivilrecht, Internationales) tätig war, wurde sie im August 2013 zur Ministerialrätin ernannt.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/britta-lincke-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;

Themen: Landgericht Wuppertal # ?, Landgericht Bonn # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, neue Präsidentin # ?, Juristin # ?, Ernennung # ?, erneute Rückkehr # ?, Landgericht in Hagen # ?, Referatsleiterin # ?

101. +++ (SEM)

Die 59-jährige Juristin folgt damit auf Peter Clemen, der Ende Januar 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Arnsberg seit Februar 2013 geleitet hatte.
Christiane Kroll trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 2000 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach ihrer Erprobung im 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2006 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Hamm.
Im August 2016 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.

Datum: 2026-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-kroll-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-arnsberg;

Themen: Landgericht Arnsberg # ?, neue Präsidentin # ?, Amt der Vizepräsidentin # ?, Justiz # ?, Ruhestand # ?, Landgericht in Dortmund # ?, Berufungszivilkammer # ?, Landgericht Bochum # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?

102. +++ (SEM)

Andreas Ostheimer (43) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg.
Er ist Nachfolger von Bernd Gregarek, der zum 1. August 2025 zum Präsidenten des Sozialgerichts Dortmund ernannt wurde.
Andreas Ostheimer trat 2009 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 2011 zum Richter am Sozialgericht in Duisburg ernannt.
Zum Ende seiner Abordnung an das damalige Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales wurde er im Dezember 2014 zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Duisburg ernannt.
Von September 2016 bis Mai 2017 war er zum Zwecke der Erprobung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen abgeordnet.

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-ostheimer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;

Themen: Sozialgericht Duisburg # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Sozialgericht in Duisburg # ?, Sozialgericht Dortmund # ?, Nachfolger # ?, Ende der Abordnung # ?, damaliges Ministerium # ?, Zweck der Erprobung # ?, führende Richter # ?, Landessozialgericht # ?

103. +++ (SEM)

Dr. Christian Ebsen ist neuer Präsident des Sozialgerichts Düsseldorf
2. März 2026 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Er ist Nachfolger von Dr. Ute Erberich, die seit September 2025 das Amt der Präsidentin des Sozialgerichts in Köln übernommen hat.
Justiz
Dr. Christian Ebsen (54) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Düsseldorf.

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christian-ebsen-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duesseldorf;

Themen: Sozialgericht Düsseldorf # ?, Sozialgericht in Köln # ?, Amt der Präsidentin # ?, Präsidentin des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, Sozialgericht in Düsseldorf # ?, Vizepräsident des Sozialgerichts # ?, Zweck der Erprobung # ?, führende Richter # ?

104. +++ (SEM)

Dr. Hartmut Lange (49) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Münster.
Er ist Nachfolger von Ulrich Scheer, der zum 1. September 2025 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Hartmut Lange trat 2009 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 2012 zum Richter am Sozialgericht in Münster ernannt.
Von Juli 2015 bis März 2016 war er zum Zwecke der Erprobung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Seit Mai 2023 ist Dr. Hartmut Lange Vizepräsident des Sozialgerichts in Dortmund.

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hartmut-lange-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-muenster;

Themen: Sozialgericht Münster # ?, neuer Präsident # ?, Sozialgericht in Münster # ?, Zweck der Erprobung # ?, Ruhestand # ?, Sozialgericht in Dortmund # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Landessozialgericht # ?, Justiz # ?, Vizepräsident # ?

105. +++ (SEM)

Der 62-jährige Jurist folgt damit auf Prof. Dr. Dieter Coburger, der Ende April 2026 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Seine Erprobung absolvierte Herr Dr. Haas in der Abteilung V des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, in der er das Referat für Ausbildung- und Prüfungsangelegenheiten leitete.
Im Februar 2003 erfolgte seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;

Themen: Landgericht Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Gerichtsverwaltung # ?, neuer Präsident # ?, Ausbildungangelegenheiten # ?, Landgericht Paderborn # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?, Landgericht in Dortmund # ?, stellvertretendes Mitglied # ?, Berufungszivilkammer # ?

106. +++ (SEM)

Im Einzelnen wurden gewählt:
Dr. Katharina Hidding (47) ist Richterin am Oberlandesgericht in Hamm.
Sie trat 2008 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richterin am Landgericht in Essen.
Nachdem sie zwischenzeitig als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet war, wurde sie im Juli 2022 zur Richterin am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Seit April 2024 ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: Richterin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Justiz # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Oberlandesgericht in Köln # ?, zuständige Landesministerinnen # ?, Amtsgericht in Köln # ?

107. +++ (SEM)

Der 61-jährige Jurist folgt damit auf Ulf-Thomas Bender, der Ende August 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Duisburg zwölf Jahre geleitet hatte.
Klaus Georg Müller trat 1997 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im November 1999 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Mönchengladbach ernannt, ein Jahr später wurde er an das Landgericht Mönchengladbach versetzt.
Nach seiner Erprobung im 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erfolgte im August 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Dort war er - wie bereits zuvor beim Landgericht Mönchengladbach - als Präsidialrichter mit Verwaltungsangelegenheiten befasst, unter anderem leitete er das Dezernat für richterliche Personalangelegenheiten.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-georg-mueller-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;

Themen: Landgericht Duisburg # ?, Landgericht Mönchengladbach # ?, schwarzer Anzug # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Justiz # ?, neuer Präsident # ?, Amtsgericht in Mönchengladbach # ?, gestreifte Krawatte # ?, graue Haare # ?, Amt des Vizepräsidenten # ?

108. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online
200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online
Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter in Sachen kostenloser Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen
Die Rechtsprechungsdatenbank NRWE enthält inzwischen mehr als 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, welche kostenlos genutzt werden können.
NRWE ist die Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen (www.nrwe.de).

Datum: 2025-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200000-entscheidungen-nordrhein-westfaelischer-gerichte-online;

Themen: Rechtsprechungsdatenbank # ?, nordrhein-westfälische Gerichte # ?, Gerichtsart # ?, Gerichtsinstanzen # ?, abrufbare Gerichtsentscheidungen # ?, bundesweite Spitzenreiter # ?, historische Marke # ?, kostenlose Veröffentlichung # ?, umfassender kostenlose Zugriff # ?, ungekürzte Entscheidungen # ?

109. ++ (IR)

Denn was sich in Gerichtssälen abspielt, ist meist unschön.
Im Rahmen einer Mitmachaktion sucht das Ministerium der Justiz nun mit Hilfe der Öffentlichkeit das schönste Gericht im Land.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Unsere Gerichte in Nordrhein-Westfalen sind oftmals architektonisch und historisch sehr eindrucksvolle Gebäude.
Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern das schönste Gericht zeigen.
* Oberlandesgericht Köln

Datum: 2023-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-hat-das-schoenste-gericht-im-land;

Themen: Rahmen einer Mitmachaktion # ?, Amtsgericht Oberhausen # ?, Gerichtssäle # ?, Umfragetool # ?, schöne Gerichte # ?, schöner Rahmen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Amtsgericht Ahaus # ?, Amtsgericht Höxter # ?, Landgericht Kleve # ?

110. ++ (IR)

Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Peter Biesenbach vor der Länderkammer: "Das Gericht muss Mimik und Gestik klar erkennen können.
Im Gerichtssaal zählt die nackte Wahrheit, die niemand verbergen darf.
Gesichtsverhüllungen sind mit der Wahrheitsfindung nicht vereinbar und deshalb im Gericht tabu.
Deshalb soll das Gerichtsverfassungsgesetz um eine Regelung ergänzt werden, wonach bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Der Nordrhein-Westfalen/Bayern-Antrag soll den Gerichten eine rechtssichere Regelung an die Hand geben.

Datum: 2018-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal;

Themen: Verbot # ?, Gerichtssaal # ?, Gestik # ?, Mimik # ?, Bundesrat # ?, Justiz # ?, Aussage # ?, Gesichtsverhüllungen # ?, Gesichtszüge # ?, Schweiß # ?

111. ++ (IR)

In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag, 3. April 2023, die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.
Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Einführung der elektronischen Akte erreicht: Alle Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen führen ab sofort in Zivilsachen in mindestens einem Fachbereich ihre Akten elektronisch.
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner freute sich, dass auch das Amtsgericht Bottrop als eines von 129 Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen seit dem 3. April 2023 mit der e-Akte arbeitet:
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Das erleichtert die Arbeit innerhalb der Gerichte und die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft.
Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Bottrop freuen sich, dass in wenigen Wochen auch die Familienabteilungen als weiterer Fachbereich mit der elektronischen Akte wird arbeiten können.

Datum: 2023-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-elektronische-akte-ist-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;

Themen: elektronische Akte # ?, ordentliche Gerichtsbarkeit # ?, Amtsgericht Bottrop # ?, Zivilsachen # ?, Familienabteilungen # ?, Zivilbereich # ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts # ?, andere Fachbereiche # ?, Amtsgerichte # ?, Akten # ?

112. ++ (IR)

Damit ist ein weiterer Baustein gesetzt, nämlich die Einführung der elektronischen Akte in der ganzen Fachgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen, also in 53 Gerichten", so Staatssekretärin Dr. Brückner.
In der Sozialgerichtsbarkeit waren die Sozialgerichte Düsseldorf und Münster im Jahr 2022 die Vorreiter.
Mit dem Sozialgericht Dortmund stellt nun das letzte der neun Gerichte in der Sozialgerichtsbarkeit von der Papierakte auf die elektronische Akte um.
Die Finanz- und Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen arbeiten bereits seit 2019 bzw. 2021 flächendeckend mit der E-Akte.
Der Rollout bei den 33 Arbeitsgerichten des Landes (30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte) begann im Oktober 2019 und war mit dem Landesarbeitsgericht Hamm im Juni 2023 abgeschlossen.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren.

Datum: 2024-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-sozialgerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;

Themen: elektronische Akte # ?, Sozialgericht Dortmund # ?, Landessozialgericht # ?, Sozialgerichtsbarkeit der Papierakte # ?, Wachtmeisterei # ?, fortgeschrittene Pilotierungen # ?, ganze Fachgerichtsbarkeit # ?, Betreuungsvollstreckungssachen # ?, Familienvollstreckungssachen # ?, Finanzgerichte # ?

113. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen wird seinen modernen, international wettbewerbsfähigen Gerichtsstandort für die Streitbeilegung zwischen Unternehmen weiter ausbauen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen wird seinen modernen, international wettbewerbsfähigen Gerichtsstandort für die Streitbeilegung zwischen Unternehmen weiter ausbauen.
Am Donnerstag, 18. April 2024, nahm er in San Francisco an einer Veranstaltung zur geplanten Einführung von Commercial Courts in Nordrhein-Westfalen und Deutschland teil, um für den Justiz-Standort Nordrhein-Westfalen zu werben.
Durch die Einführung von Commercial Courts sollen mehr wirtschaftsrechtliche Verfahren vor staatlichen Gerichten ausgetragen werden und nicht mehr - wie bisher üblich - vor privaten Schiedsgerichten.
Damit würde der Gerichtsstandort Nordrhein-Westfalen gerade auch für Unternehmen in den USA attraktiv, die im Land investieren wollen.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;

Themen: Courts # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Spezialisierung # ?, moderner Gerichtsstandort # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, staatliche Gerichte # ?, Gesetz # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesrecht # ?, Verabschiedung # ?

114. ++ (IR)

Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 3. April 2025, im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Im Commercial Court können ab sofort Gerichtsverfahren aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro verhandelt werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen steht für eine moderne, zukunftsfähige Justiz.
Die Spezialisierung unserer Gerichte bei Patentverfahren oder Unternehmenstransaktionen genießen weltweit hohes Ansehen.
Mit dem neuen Commercial Court am OLG Düsseldorf schaffen wir für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten ein starkes, staatliches Rechtsprechungsangebot in englischer Sprache.
Damit setzen wir dem Trend privater Schiedsgerichte etwas entgegen und sichern eine unabhängige, staatliche Rechtsprechung, die für Transparenz und Verlässlichkeit steht.

Datum: 2025-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Court # ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren # ?, Gruppenfoto # ?, Unternehmenstransaktionen # ?, Ministerpräsident # ?, Unternehmerinnen # ?, Englisch # ?, Urteilsfindung # ?, andere Metropolen # ?

115. ++ (IR)

Dr. Oliver Kahlert (56) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Gelsenkirchen.
Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Oliver Kahlert (56) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Gelsenkirchen.
Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Oliver Kahlert begann nach anwaltlicher Tätigkeit seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit im Jahr 2003 bei dem Sozialgericht Detmold.
Seit 2010 war er Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dort als Berichterstatter tätig, bevor er im Januar 2019 eine vierjährige Abordnung als Referent an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen begann.

Datum: 2024-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-oliver-kahlert-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Sozialgericht Gelsenkirchen # ?, Landessozialgericht # ?, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, anwaltliche Tätigkeit # ?, Sozialgericht Detmold # ?, Berichterstatter # ?, Abordnung # ?

116. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gerichtspartnerschaft zwischen Spanien und Nordrhein-Westfalen
Neue Gerichtspartnerschaft zwischen Spanien und Nordrhein-Westfalen unterzeichnet
Die Justiz in Spanien und Nordrhein-Westfalen vertiefen ihre partnerschaftliche Zusammenarbeit.
Der Präsident des Tribunal Superior de Justicia de la Región de Murcia Manuel Luna Carbonell und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers haben im Rahmen einer Delegationsreise von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die Justiz in Spanien und Nordrhein-Westfalen vertiefen ihre partnerschaftliche Zusammenarbeit.

Datum: 2025-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-zwischen-spanien-und-nordrhein-westfalen-unterzeichnet;

Themen: Justiz in Spanien # ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit # ?, Nordrhein-Westfale # ?, Gerichtsabläufe # ?, Methoden der Streitbeilegung # ?, Mittelpunkt der Zusammenarbeit # ?, europäisches Rechtsverständnis # ?, fachliches Wissen # ?, jeweilige Geschäftsbereiche # ?, unterzeichnete Gerichtspartnerschaft # ?

117. ++ (IR)

Ich freue mich, dass die 30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte in Nordrhein-Westfalen mit der elektronischen Akte arbeiten.
Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist damit nach der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit die dritte Fachgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen, die komplett mit der E-Akte ausgestattet ist.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeitenverfahren und werden - wie in den weiteren Fachbereichen und auch der Sozialgerichtsbarkeit - kontinuierlich ausgeweitet.
In Nordrhein-Westfalen wurden in den 30 Arbeitsgerichten im Jahr 2022 64.395 Rechtsstreitigkeiten in Urteils- und Beschlussverfahren anhängig gemacht und 65.093 Rechtsstreitigkeiten erledigt.
Bei den drei Landesarbeitsgerichten gingen im Jahr 2022 3.059 Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheidungen der Arbeitsgerichte ein.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-akte-bei-der-nordrhein-westfaelischen-arbeitsgerichtsbarkeit;

Themen: elektronische Akte # ?, Urteilsverfahren # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, Beschlussverfahren # ?, Arbeitsgerichte # ?, Fortgeschrittene # ?, arbeitsgerichtliche Verfahren # ?, gesetzlicher Stichtag # ?, Betreuungsvollstreckungssachen # ?, Familienvollstreckungssachen # ?

118. ++ (IR)

Bei der Bundesrichterwahl in Berlin ist am Donnerstag, 19. Oktober 2023, Dr. Markos Uyanik aus Nordrhein-Westfalen zum Richter am Bundessozialgericht gewählt worden.
Bei der Bundesrichterwahl in Berlin ist am Donnerstag, 19. Oktober 2023, Dr. Markos Uyanik aus Nordrhein-Westfalen zum Richter am Bundessozialgericht gewählt worden.
Dr. Markos Uyanik (46) war vier Jahre als Rechtsanwalt tätig, bevor er im Jahr 2009 in den richterlichen Dienst der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen eintrat und bei dem Sozialgericht Duisburg tätig wurde.
Nach einer einjährigen Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen wurde er Anfang 2016 zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter in Duisburg ernannt.
Anschließend wurde er für neun Monate zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Sozialgerichts Duisburg bestellt, bevor Mitte des Jahres 2018 die Ernennung zum Richter am Landessozialgericht erfolgte.
Am 1. Oktober 2022 wurde Dr. Uyanik als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht abgeordnet.

Datum: 2023-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-markos-uyanik-aus-nordrhein-westfalen-zum-richter-am-bundessozialgericht;

Themen: Bundessozialgericht # ?, Doktor # ?, Bundesrichterwahl in Berlin # ?, Sozialgericht Duisburg # ?, Richter # ?, Landessozialgericht # ?, Weg der Abordnung # ?, einjährige Abordnung # ?, weiterer ständige Vertreter # ?, Sozialgerichtsbarkeit # ?

119. ++ (IR)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner tauschten sich in den letzten Monaten in Berlin, Karlsruhe und zuletzt am 11. Mai 2023 in Bonn mit Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen zu ihren Abordnungen an verschiedene Gerichte, Behörden und Ministerien aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner tauschten sich in den letzten Monaten in Berlin, Karlsruhe und zuletzt am 11. Mai 2023 in Bonn mit Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen zu ihren Abordnungen an verschiedene Gerichte, Behörden und Ministerien aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Abordnungen etwa an den Bundesgerichtshof, die Generalbundesanwaltschaft, das Bundesverfassungsgericht und die Bundesministerien und -behörden bereichern zum einen unsere Kolleginnen und Kollegen.
Durch den "Blick über den Tellerrand" sammeln sie vielfältige Erfahrungen, die sie nach Rückkehr gewinnbringend in ihren Gerichten und Staatsanwaltschaften einbringen können.
Gleichzeitig sind die Abordnungen von bestens ausgebildeten Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwälten und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen auch ein wichtiges Standbein für die Gerichte, Behörden und Institutionen des Bundes.
Diese win-win-Situation stärkt die Justiz in Nordrhein-Westfalen weiter als sehr gute und äußerst attraktive Arbeitgeberin.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abordnungen-von-richterinnen-und-richtern-sowie-staatsanwaeltinnen-und;

Themen: Staatsanwältinnen # ?, Abordnungen # ?, Gerichte # ?, Staatsanwälte # ?, letzte Monate # ?, Behörden # ?, Ablauf von Einsätzen # ?, breite Entscheidungsgrundlage # ?, interessierte Richterinnen # ?, junge Kolleginnen # ?

120. ++ (IR)

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Nordrhein-Westfalen setzt OVG-Urteil konsequent um
Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-ovg-urteil-konsequent-um;

Themen: Außervollzugsetzung von Beschränkungen # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, OVG-Urteil # ?, Personenbegrenzung # ?, Kundin # ?, Einzelhandel # ?, Kunde # ?, Geschäfte # ?, Gericht # ?, Gleichheitsgründe # ?

121. ++ (IR)

Die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Köln Birgit Herkelmann-Mrowka und der Interimspräsident des Appellationsgerichts Zentrum in Chisinau Ghenadie Mîra unterzeichneten am 2. September 2025 im Beisein des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach in Chisinau eine Gemeinsame Erklärung über eine Partnerschaftliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Es ist die erste Gerichtspartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Moldau.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Mit der neuen Gerichtspartnerschaft unterstützen wir Moldau beim Aufbau eines rechtsstaatlichen, transparenten und fairen Justizsystems.
Gerichtspartnerschaften sind ein wirkungsvolles Instrument für die Stärkung und Festigung von Rechtsstaatlichkeit, weil sie direkten Austausch auf fachlicher und institutioneller Ebene ermöglichen.
Sie helfen, ganz praktische Fragen, die sich im Gerichtsalltag stellen, im persönlichen Kontakt anzusprechen und zu lösen.
Die unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht einen regelmäßigen kollegialen Austausch zwischen beiden Gerichten auf dem Gebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit vor.

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-mit-der-republik-moldau;

Themen: neue Gerichtspartnerschaft # ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit # ?, Interimspräsident des Appellationsgerichts # ?, Appellationsgericht # ?, Gebiet # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, 2 Gerichte # ?, Förderung von Werten # ?, Gerichtsalltag # ?

122. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen und Japan wollen ihre Zusammenarbeit zukünftig im Bereich Patentrecht weiter intensiveren.
Begleitet wurde er bei dem Gespräch durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf Dr. Werner Richter.
Ziel des Gesprächs ist, den regelmäßigen Fachaustausch zwischen dem OLG Düsseldorf und dem IPHC auszubauen.
Diese würde nicht nur die internationale Bedeutung des Gerichtsstandorts Düsseldorf und dessen Sichtbarkeit im japanischen Raum steigern, sondern auch die Attraktivität des Standorts Nordrhein-Westfalen für japanische Unternehmen weiter fördern.
Gegenstand des Gesprächs war auch der von der Europäischen Union geschaffene Unitied Patent Court, ein europäisches Gericht, das am 1. Juni 2023 mit einer lokalen Kammer auch am Standort Düsseldorf seine Arbeit aufgenommen hat.
Mehrere Richterinnen und Richter aus dem OLG-Bezirk Düsseldorf wirken an diesem Gericht mit.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-japanische-projekte-zur-bekaempfung-von;

Themen: Einsamkeit # ?, führende Professorinnen # ?, Asienreise # ?, soziales Leben # ?, Schwerpunktthemen # ?, 2 Projekte # ?, Bekämpfung # ?, Park # ?, Teilhabe # ?, Thema # ?

123. ++ (IR)

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Klage von Abgeordneten aus den Fraktionen von CDU, FDP und Piraten in einem Organstreitverfahren gegen die Landesregierung abgewiesen.
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Klage von Abgeordneten aus den Fraktionen von CDU, FDP und Piraten in einem Organstreitverfahren gegen die Landesregierung abgewiesen.
"Der Verfassungsgerichtshof hat bestätigt, dass die Landesregierung ihren Auskunfts- und Informationspflichten gegenüber dem Parlament in vollem Umfang nachgekommen ist", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Das Gericht hat mit seinem Urteil Rechtssicherheit für die parlamentarische Praxis geschaffen.
Ich freue mich darüber, dass das Gericht anerkannt hat, dass interne Abstimmungen weiterhin möglich sind.

Datum: 2015-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-transparenz-des-effizienzteams;

Themen: Effizienzteam # ?, Klage von Abgeordnete # ?, Organstreitverfahren # ?, Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen # ?, Parlament # ?, Gericht # ?, Auskunftspflichten # ?, Fragerechte # ?, Piratenfraktion # ?, interne Meinungsbildung # ?

124. ++ (IR)

Die Landesregierung hat am Dienstag, 14. Februar 2023, die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Ministerin der Justiz a. D. Barbara Havliza mit Wirkung zum 1. März 2023 für eine Dauer von fünf Jahren zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Mit Wirkung zum 01.03.2023 ist Barbara Havliza zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Ihre erste Planstelle erhielt sie beim Landgericht Osnabrück.
Anschließend leitete sie als Direktorin das Amtsgericht Bersenbrück.
Im Jahr 2007 wechselte sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf war sie in einem Staatsschutzsenat tätig, den sie ab 2010 als Vorsitzende leitete.

Datum: 2023-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-havliza-wird-neue-beauftragte-fuer-den-opferschutz-des-landes-nordrhein;

Themen: Vorstellung # ?, Richterin # ?, Dienst # ?, Dauer # ?, Wirkung # ?, Vorsitzende # ?, Ministerin # ?, Landesregierung # ?, Justizministerin # ?, neue Beauftragte # ?

125. ++ (IR)

Ulrich Scheer (61) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Münster.
Ulrich Scheer (61) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Münster.
Ulrich Scheer begann 1990 seine berufliche Laufbahn als Richter bei dem Sozialgericht Köln.
Im Jahr 1993 wurde er zum Richter am Sozialgericht bei dem Sozialgericht Gelsenkirchen ernannt.
Erprobt wurde er 1998 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im März 2000 wurde Scheer zum Richter am Landessozialgericht ernannt.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-scheer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-muenster;

Themen: Sozialgericht Münster # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Landessozialgericht # ?, neuer Präsident # ?, Richter # ?, Sozialgericht Gelsenkirchen # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Sozialgericht Köln # ?, richterliche Aufgaben # ?, Sozialgericht Duisburg # ?