Mit dem Wettbewerb "Forschungsinfrastrukturen NRW" will die Landesregierung die Innovationskraft der Wirtschaft stärken und fördert dazu Vorhaben zum Auf- und Ausbau von Forschungsinfrastrukturen und Kompetenzzentren mit bis zu 200 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
In der dritten Runde gingen 30 Bewerbungen ein, von denen die acht vielversprechendsten Vorhaben nach dem Willen der Jury nun zur Antragstellung aufgefordert werden.
Die ausgewählten Projektskizzen sehen Gesamtausgaben von 87 Millionen Euro vor, die Eigenanteile machen dabei 17 Millionen Euro aus.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Themenvielfalt der herausragenden Projektempfehlungen reicht von der Medizinforschung über Biotechnologie bis hin zu Holzbauforschung und Wasserwirtschaft.
Dies zeigt die große Bandbreite und das enorme Innovationspotenzial der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.

Kultur und Wissenschaft
Der Etat für Hochschulen und Universitätskliniken steigt um 250,9 Millionen Euro (plus 3,5 Prozent).
Für die Hochschulen sind Gesamtausgaben in Höhe von rund 5,9 Milliarden Euro und für die Universitätsklinika in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro vorgesehen.
Die Ausgaben für Forschung und Wissenschaft liegen bei rund 866 Millionen Euro.
Das sind 13,9 Millionen Euro (plus 1,6 Prozent) mehr als im Haushalt 2022.

"Der RS 1 bedeutet einen enormen Qualitätsschub für den Radverkehr im Ruhrgebiet", so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
"Wir freuen uns, dass es nun auch in Bochum losgeht und das Land der Aufwertung der Fahrrad-Infrastruktur einen hohen Stellenwert beimisst."
Die Gesamtausgaben für den RS 1 in diesem Abschnitt betragen voraussichtlich rund 2,5 Millionen Euro.
Die Bauzeit ist mit 24 bis 28 Monaten veranschlagt.
Der Radschnellweg Ruhr (RS 1) ist eines der wichtigsten und nachhaltigsten Projekte im Ruhrgebiet.

Daneben können auch Krankenhäuser mit Fachabteilungen der Nephrologie, Kardiologie, Pneumologie oder mit einer Fachabteilung für Innere Medizin mit entsprechenden Schwerpunkten die Förderung beantragen.
* Eine Förderung kann für maximal zwei Wagen pro Krankenhaus beantragt werden.
Der finanzielle Zuschuss beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von 5.000 Euro pro Televisitenwagen.
* Anträge sind spätestens bis zum 28.02.2021 bei der Bezirksregierung Arnsberg (nicole.skaruppe@bra.nrw.de) einzureichen.
Diese informiert auch bei Fragen zum Förderaufruf und der Antragsstellung.

Insgesamt erhält Nordrhein-Westfalen aus dem DigitalPakt Schule nach dem Königsteiner Schlüssel 1,054 Milliarden Euro.
Antragsberechtigt sind die Träger von öffentlichen Schulen, von privaten Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Zuwendung erfolgt in Form einer Projektförderung in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt zehn Prozent und kann beispielsweise aus dem Programm "Gute Schule 2020" geleistet werden.
Bei Kreisen, kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75 Prozent nach der Schülerzahl und zu 25 Prozent nach der Schlüsselzuweisung im Gemeindefinanzierungsgesetz zugewiesen.

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Mit den Fördermitteln aus dem Digitalpakt Schule können Investitionen in die IT-Infrastruktur einer Schule getätigt werden.
Die Zuwendung erfolgt in Form einer Projektförderung in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.
Die Förderrichtlinie wird zum 15. September 2019 im Amtsblatt des Schulministeriums veröffentlicht.

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Das Programm "Forschungsinfrastrukturen NRW" läuft seit Anfang 2016 und umfasst insgesamt fünf Wettbewerbsrunden.
Maximal 50 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Die andere Hälfte wird mit Mitteln des Landes NRW und Eigenmitteln des Antragstellers finanziert.
Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen.

Zu dem Ergebnis haben über den gesamten Haushalt verteilte Minderausgaben in Höhe von 815 Millionen Euro unter anderem in den Positionen Personal (751 Mio. EUR), Wohngeld (76 Mio. EUR), Auslagen in Rechtssachen (32 Mio. EUR) sowie Zinsausgaben (25 Mio. EUR) beigetragen.
Diese Minderausgaben sind über die bereits für 2015 eingeplanten Globalen Minderausgaben in Höhe von 832 Mio. Euro hinaus im Haushaltsvollzug eingespart worden.
In den Gesamtausgaben für 2015 sind ebenfalls bereits die Aufwendungen für die vorzeitige Dotierung des Pensionsfonds von 635 Millionen Euro enthalten.
Die insgesamt geringeren Aufwendungen auf der Ausgabenseite haben die niedrigeren Steuereinnahmen auf der anderen Seite mehr als ausgleichen können.
Das Gesamtaufkommen fiel um 470 Millionen Euro geringer aus als prognostiziert.

Wir arbeiten daran, den Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft zu entkoppeln.
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Der Einzelplan 05 ist mit einem Anteil von 25 Prozent an den Gesamtausgaben des Landes auch in 2014 der größte Einzeletat.
Das Ausgabenvolumen beträgt knapp 15,6 Milliarden Euro.
Das sind rund 465 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

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Ausgabensteigerung 2024
Insgesamt steigen die Gesamtausgaben im Haushaltsplanentwurf 2024 um 7,2 Milliarden Euro an.
Darin enthalten sind 3 Milliarden Euro für in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten zur Schuldentilgung für den Ende 2022 beendeten NRW-Rettungsschirm.
Damit führt das Land seine Schuldentilgung konsequent auch im kommenden Jahr fort (2023: Schuldentilgung 1,6 Milliarden Euro).

Gleichzeitig strebt das Projekt eine kürzere Betankungszeit an.
Ein weiteres Forschungsziel ist die Verkürzung der Fertigungsdauer um 80 bis 90 Prozent.
Die Gesamtausgaben von H2LORICA belaufen sich auf etwa 7,3 Millionen Euro.

"Mit der Ergänzungsvorlage setzen wir erneut eindeutige Signale für bessere Zukunftschancen in der Bildung und ein friedliches und sicheres Zusammenleben aller Bürger in NRW", sagte Minister Walter-Borjans.
"Seit ihrem Antritt im Jahr 2010 hat die Landesregierung bereits 200 Milliarden Euro in Kinderbetreuung, Schulen und Hochschulen investiert.
In 2017 fließen rund 30 Milliarden an den Gesamtausgaben von 72 Milliarden Euro in diesen Bereich - also mehr als 40 Cent von jedem ausgegebenen Euro.
Der Stellenwert von Bildung ist in NRW spitze.
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Trotz der Sparanstrengungen werden die Kommunen mit zusätzlich 460 Millionen Euro beim Steuerverbund gestärkt.
Für frühkindliche Bildung und Betreuung sind 214 Millionen und für wegfallende Studiengebühren gut 124 Millionen Euro mehr geplant als noch in 2011.
Die Gesamtausgaben summieren sich auf 58,8 Milliarden Euro.
Die Steuereinnahmen sind weiterhin mit 43,1 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Neuauflage des Haushaltsentwurfs soll am 14. September in den Landtag eingebracht werden.

Wir sagen ja zur Schuldenbremse und zum sparsamen Umgang mit Steuergeldern, um Lasten nicht auf künftige Generationen zu verschieben, aber wir werden auch alles in unseren Kräften Stehende tun, um den Menschen nicht durch Kaputtsparen Zukunftschancen zu nehmen.
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Die Rahmendaten für 2014 sehen Gesamtausgaben von 62,9 Milliarden Euro gegenüber 60 Milliarden Euro im Haushaltsplan 2013 vor.
Das Steueraufkommen - ohne sonstige Einnahmen des Landes - steigt von 44,8 Milliarden Euro auf 46,9 Milliarden Euro.
Die Haushaltsaufstellung soll bis Juli abgeschlossen sein: "Unser Ziel ist es, dem Landtag den Haushaltsentwurf nach der Sommerpause vorzulegen", sagte Walter-Borjans.

Bewerbungen müssen direkt an die Träger gesendet werden.
Für das Kita-Helfer-Programm wurden den Trägern bisher zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Der Fördersatz beträgt bis Ende 2023 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Darüber hinaus arbeitet die Landesregierung daran, das erfolgreiche Programm zu verstetigen.
Über den konkreten Förderrahmen und das Antragsverfahren wurden die Träger und Einrichtungen über die Landesjugendämter bzw. die örtlichen Jugendämter informiert.

Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzentwurf.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Die Gesamtausgaben der Neuregelungen werden für das Jahr 2022 auf rund 53 Millionen Euro, für 2023 auf rund 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 auf rund 85,8 Millionen Euro pro Jahr prognostiziert.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren insgesamt rund 224 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
"Für uns ist Kinderschutz ein zentrales Anliegen.

"Die Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater sind somit in den Schulen vor Ort eine Art Schnittstelle zu den Behörden", so Minister Schmeltzer.
Der Erfolg der Beratungstätigkeit lässt sich unter anderem daran erkennen, dass die BuT-Inanspruchnahme seit ihrer Einführung in Nordrhein-Westfalen stetig gestiegen ist.
Insbesondere bei der Lernförderung, die mittlerweile knapp ein Fünftel der Gesamtausgaben ausmacht (zirka 31 Millionen Euro von gesamt rund 161 Millionen im Jahr 2015).
Damit trage das Landesprogramm "Soziale Arbeit an Schulen" der Philosophie "Kein Kind zurücklassen" offenkundig Rechnung, unterstrich Schmeltzer.

"Das System funktioniert dann optimal, wenn auch die Wirtschaft im neuen Übergangssystem ihre Chancen zur Fachkräftesicherung erkennt, sie nutzt und mitzieht", sagte Minister Schneider.
Das Arbeitsministerium fördert Ausgaben zur Organisation von regionalen Übergangssystemen von der Schule in den Beruf als Anteilsfinanzierung.
Die Förderhöhe beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (Personal- und Sachausgaben).
Pro Kommune werden anteilmäßig bis zu 4 Stellen zur kommunalen Koordinierung co-finanziert.
Dafür plant das Arbeitsministerium jährlich 9 Millionen Euro ein.

Den Kreisen, kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75 Prozent nach der Schülerzahl und zu 25 Prozent nach der Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes zugewiesen.
Die Landschaftsverbände, die Schulverbände und alle anderen Träger erhalten die Förderbudgets zu 100 Prozent nach Schülerzahl.
Die Zuwendung erfolgt in Form einer Projektförderung in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.
Förderfähig sind Investitionen in die IT-Grundstruktur einer Schule (Vernetzung, WLAN, interaktive Tafeln, Displays), in digitale Arbeitsgeräte (insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung), in schulgebundene mobile Endgeräte (insbesondere Laptops, Notebooks, Tablets mit Ausnahme von Smartphones), sofern die Infrastrukturvoraussetzungen vorliegen, sowie in regionale Maßnahmen.

Damit steigt die Zahl der Stellen auf 3.095.
Insgesamt können die Kommunen als Schulträger in Nordrhein-Westfalen damit 329.670 OGS-Plätze einrichten, das sind 6.570 Plätze mehr als in diesem Jahr und so viele wie noch nie zuvor.
Die Gesamtausgaben für die OGS belaufen sich in 2020 auf 563,9 Millionen Euro.
Das ist ein Plus von 17 Millionen Euro im Vergleich zu 2019.
Schulministerin Gebauer betonte, dass die OGS mit ihren Bildungsangeboten einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leiste: "Wir setzen den Ganztagsausbau deshalb auch im kommenden Jahr konsequent weiter fort."

Die Ergänzungsvorlage 2016 sieht außerdem vor, dass zusätzliche Sachmittel in Höhe von rund 19 Millionen Euro bereitgestellt werden, darunter eine Million Euro für die Sprachförderung in der Weiterbildung.
Damit stehen für die Alphabetisierung und Grundbildung sowie für die Sprachförderung im Bereich Weiterbildung in 2016 insgesamt 2,5 Millionen Euro bereit.
Mit der Ergänzungsvorlage 2016 steigen die Gesamtausgaben im Einzelplan 05 auf rund 17,3 Milliarden Euro.
Das sind rund 210 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant.
Die Zahl der seit 2015 zusätzlich geschaffenen Stellen steigt auf 5.766.

15. Dezember 2016
Das Statistische Bundesamt hat den Bildungsfinanzbericht 2016 veröffentlicht.
Danach hat das Land Nordrhein-Westfalen im untersuchten Jahr 2013 zusammen 46,2 Prozent ihrer Gesamtausgaben in Bildung investiert.
Schule und Bildung
Das Statistische Bundesamt hat den Bildungsfinanzbericht 2016 veröffentlicht.

Damit werden im Jahr 2016 insgesamt 2,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Ministerin Löhrmann: "Wir unterstützen damit die Einrichtungen der Weiterbildung, ihre Aufgaben in Zeiten gestiegener Zuwanderung pädagogisch und fachlich gut wahrnehmen zu können."
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2016 steigen die Gesamtausgaben im Bereich Schule und Weiterbildung auf rund 17,3 Milliarden Euro.
Die Zahl der seit 2015 zusätzlich geschaffenen Stellen für die Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen steigt auf 5.979.
Von den insgesamt 1.200 zur Verfügung gestellten Stellen für die Sprachförderung DaZ/DaF sind 1.165 besetzt, das sind 97 Prozent.

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Für den Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021" im Rahmen der "Dorferneuerung 2021" stehen drei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderhöchstsumme beträgt 250.000 Euro, der Fördersatz beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Weitere Informationen zum Programm und die aktuellen Fördergrundsätze finden Sie hier.
Hintergrund

Das zeigt: Wir wirtschaften sparsam und nachhaltig solide.
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Dank der Spardisziplin der Landesregierung verringerten sich die Gesamtausgaben 2013 auf knapp 60 Milliarden Euro - 340 Millionen Euro oder 0,6 Prozent weniger als geplant.
Zusammen mit den im Haushaltsplan enthaltenen globalen Minderausgaben in Höhe von 818 Millionen Euro wurden die veranschlagten Ausgaben um mehr als 1,15 Milliarden Euro unterschritten.
Bei den Einnahmen gab es mit 99,7 Prozent eine Punktlandung: 56,8 Milliarden Euro flossen in die Landeskassen, davon 44,7 Milliarden Euro aus Steuern.

Die Landesregierung will die Neuverschuldung im kommenden Jahr weiter senken.
Das Kabinett hat Eckwerte für die vorläufige Haushaltsplanung des Jahres 2015 beschlossen, die eine Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro vorsehen - eine halbe Milliarde Euro weniger als in der Planung für 2014.
Die Gesamtausgaben des Haushaltsentwurfs 2015 wachsen im Vergleich zum Vorjahr vor allem durch gesetzlich bedingte Ausgabensteigerungen um 2,4 Prozent auf 63,8 Milliarden Euro.
Bei den Steuereinnahmen wird ein Plus von vier Prozent auf 48,9 Milliarden Euro erwartet.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den Gesetzentwurf.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Die Gesamtausgaben der Neuregelungen werden für das Jahr 2022 auf rd. 53 Millionen Euro, für 2023 auf rd. 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 auf rd. 85,8 Millionen Euro pro Jahr prognostiziert.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren insgesamt rd. 224 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
"Das Land nimmt seine Verantwortung für den Kinderschutz auch in finanzieller Hinsicht sehr ernst, denn eine Verbesserung des Kinderschutzes darf kein leeres politisches Versprechen bleiben", erklärte Minister Stamp.

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Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Die Gesamtausgaben der Neuregelungen werden für das Jahr 2022 auf 43,2 Millionen Euro, für 2023 auf 70,6 Millionen Euro und für 2024 auf 70,9 Millionen Euro prognostiziert.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren insgesamt 184,7 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
Im Anschluss an die heutige Kabinettentscheidung wird nun die Verbändeanhörung eingeleitet, in der alle relevanten Akteure ihre Stellungnahmen abgeben können.

Wir sind froh, dass das Land der Aufwertung der Fahrrad-Infrastruktur einen hohen Stellenwert beimisst.
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Die Gesamtausgaben für den RS1 in diesem Abschnitt betragen voraussichtlich 2.315.600 Euro.
Davon sind 2.097.200 Euro zuwendungsfähig.
Das Land beteiligt sich an der Maßnahme mit einem Betrag von 1.782.600 Euro.

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Die Gesamtkosten für den barrierefreien Ausbau der 30 Bushaltestellen in Hagen liegen bei rund 1,33 Mio. Euro.
Die Förderung des Landes in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro entspricht einem Fördersatz von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor.
Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.
Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:

Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.
Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt mit europäischen Fördermitteln die Weiterentwicklung der Protonentherapie.
Minister Garrelt Duin hat der VARIAN Medical Systems Particle Therapy GmbH in Troisdorf zwei Zuwendungsbescheide aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von zehn Millionen Euro überreicht.
Die Gesamtausgaben des Projektes betragen 37,8 Millionen Euro.
Minister Garrelt Duin erklärte bei einem Unternehmensbesuch in Troisdorf: "Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen.
Ich freue mich sehr über das Millioneninvestment von VARIAN.

Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Für die Neuregelungen sind für das Jahr 2022 Gesamtausgaben von rund 53 Millionen Euro, für das Jahr 2023 rund 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 rund 85,8 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den ersten drei Jahren insgesamt rund 224 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
Im Landeskinderschutzgesetz finden sich auch Maßnahmen aus dem bereits Ende 2020 vorgestellten Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Damit soll der Bahnhof wieder stärker in das Zentrum des Dorflebens rücken.
Entlang der Bahnstrecke der Selfkantbahn werden verschiedene Informations- und Rastpunkte an Fuß- und Radwegen eingerichtet.
Insgesamt belaufen sich die Gesamtausgaben des Projekts auf rund 755.000 Euro.
Guido Willems, Bürgermeister der Gemeinde Gangelt: "Ohne die Förderung durch das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz wären diese wichtigen Gestaltungsmaßnahmen in den Dorfkernen von Birgden und Breberen nicht zu realisieren gewesen.
Gerade in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten benötigen wir Förderpakete für den ländlichen Raum, die dessen Attraktivität weiterhin aufrechterhalten.

Das dritte Maßnahmenbündel 2024/2025 umfasst die Förderbescheide für insgesamt 20 Einzelmaßnahmen, die am Dienstag, 13. Februar 2024, von Verkehrsminister Oliver Krischer übergeben wurden.
Vierzehn Maßnahmen haben die Erneuerung der Gleisinfrastruktur zum Ziel, eine bezieht sich auf die Bahnhöfe und Haltestellen und bei fünf weiteren Maßnahmen handelt es sich um Vorhaben der Betriebs- und Leittechnikeinrichtung.
Die Gesamtausgaben betragen rund 18,5 Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,7 Millionen Euro übernimmt.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs - auch in Bielefeld.
"Die Stadtbahn wird fit für die Zukunft gemacht, die Infrastruktur ertüchtigt, damit sich die Bielefelder Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf ihren ÖPNV verlassen können", so Minister Oliver Krischer.

Gefördert werden Investitionen in die Ausstattung von Werkstätten, Laboren und (digitalen) Lehr- und Lernräumen in bestehenden Aus- und Weiterbildungseinrichtungen.
Zur förderfähigen Ausstattung zählen die Anschaffung von Laboreinrichtungen, Maschinen, Werkzeugen, Versuchs- und Erprobungsanlagen, technischen Geräten und IT-Ressourcen (Hard- und Software).
Unterstützt werden können Einrichtungen, deren Vorhaben mehr als 200.000 Euro förderfähige Gesamtausgaben betragen.
Die Förderung kann maximal 90 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben betragen.
Online-Anträge können bis zum 30. Juni 2027 gestellt werden.

Hintergrund
Der Neubau der Reitsporthalle durch den ALRV ist Teil der Gesamtentwicklung des Sportparks Soers.
Bei Gesamtausgaben von rund 48 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit rund 28 Millionen Euro.
Der Durchführungszeitraum ist für die Jahre 2027 bis 2029 vorgesehen.
Die Maßnahme fügt sich ein in ein mehrstufiges Gesamtkonzept zur Aufwertung des Geländes, das unter anderem auch den Rückbau des ehemaligen Polizeipräsidiums sowie die spätere Errichtung einer multifunktionalen Veranstaltungshalle umfasst.

Die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen, das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Kultur und Wissenschaft haben sich auf eine Verlängerung der Hochschulvereinbarung geeinigt.
Bis einschließlich 2028 werden voraussichtlich mehr als 20 Milliarden Euro an die Hochschulen gezahlt - die Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers vorausgesetzt.
Allein für das Jahr 2026 liegen die im Haushalt des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft geplanten Gesamtausgaben für 14 Universitäten und 15 Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie sieben Kunst- und Musikhochschulen mit rund 6,52 Milliarden Euro rund 390 Millionen Euro höher als der Haushaltsansatz für 2025.
In der Verlängerungsvereinbarung ist die Übernahme von Tarifsteigerungen (im Haushalt 2026 rund 414,6 Millionen Euro) und die Übernahme der Kostensteigerung von drei Prozent für Sach- und Investitionsmittel (im Haushalt 2026 rund 20 Millionen Euro Aufwuchs) sowie der Kosten für Mietsteigerungen (im Haushalt 2026 rund 14,6 Millionen Euro Aufwuchs) garantiert.
Angesichts einer nunmehr drei Jahre andauernden Rezession ist es unerlässlich, dass auch die Hochschulen in der Grundfinanzierung einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten müssen.

Beispiel: Eine Familie mit zwei Kindern und einem Jahreshaushaltseinkommen bis zu 52.000 Euro (brutto) profitiert in mehrfacher Hinsicht von der neuen Eigentumsförderung: Beim Kauf einer Immobilie in Gebieten der Kostenstufe drei (etwa in Ballungsräumen wie Dortmund, Bielefeld, Wuppertal oder Kleve) mit Gesamtausgaben von 350.000 Euro erhält die Familie ein Förderdarlehen von 120.000 Euro zu attraktiven Konditionen.

Für Personal sowie zur Anschaffung von Geräten, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen stehen insgesamt bis zu 200 Millionen Euro zur Verfügung: Maximal 50 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Am Randes des Kongresses "Industrie 4.0 im Mittelstand - Spitzenstandort NRW" überreichte Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Vorsitzenden des VDMA NRW, Siegfried Koepp, und Cluster-Sprecher Wolf D. Meier-Scheuven einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,3 Millionen Euro (Gesamtausgaben: 2,9 Millionen Euro).

Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.
" 2014 (HHP) 2015 (HHPE) 2016 (MFP) 2017 (MFP) 2018 (MFP) Gesamtausgaben 62.308 63.694 65.852 67.917 69.157 Steuereinnahmen 46.971 48.884 50.588 52.514 54.689 MFP 2014 bis 2018 Nettoneuverschuldung 2.396 1.902 1.381 1.301 689 MFP 2013 bis 2017 Nettoneuverschuldung 2.435 1.919 1.427 1.379 x

sonstige Veränderungen -9 Mio. EUR = Mehrausgaben insgesamt 1.595 Mio. EUR
Zur Finanzierung stehen zur Verfügung: Steuermehreinnahmen Minderausgaben bei den Personalausgaben 1.265 Mio. EUR
Bereinigte Gesamtausgaben 74,1 Milliarden EUR 72,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen 56,2 Milliarden Euro 55,0 Milliarden EUR Sonstige Einnahmen (ohne Schuldenaufnahme) 16,1 Milliarden Euro 16,0 Milliarden Euro Personalausgaben 26,1 Milliarden Euro 26,5 Milliarden Euro Personalausgabenquote 35,3 Prozent 36,5 Prozent Investitionsausgaben 6,9 Milliarden Euro 6,7 Milliarden Euro Investitionsquote 9,4 Prozent 9,2 Prozent Nettoneuverschuldung 1,55 Milliarden Euro 1,62 Milliarden Euro

Es wird daher höchste Zeit, eine angemessene Beteiligung des Bundes an dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe sicherzustellen.
Mit dem Entschließungsantrag will die Landesregierung die Ausgabensteigerungen der kommunalen Aufgabenträger wirksam begrenzen.
Gründe für den Anstieg der Nettoausgaben um rund 69 Prozent seit 2012 sind vor allem die wachsende Anzahl Leistungsberechtigter sowie steigende Bedarfe einer immer älter werdenden Gesellschaft.
Dies zeigt die Entwicklung der Ausgaben für die Eingliederungshilfe, deren Dynamik auch nach Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes weiter zugenommen hat.
Nachdem im Zeitraum 2012 bis 2016 die jahresdurchschnittliche Zunahme der bundesweiten Nettoausgaben auf weniger als 700 Millionen Euro stiegen, legten die Eingliederungshilfeausgaben nach Inkrafttreten des Gesetzes zwischen 2017 und 2022 im Schnitt um 1,2 Milliarden Euro jährlich zu.

Diese ergeben sich unmittelbar aus dem Schulalltag und betreffen den gesamten Schulbetrieb.
Je nach Berücksichtigung sind das etwa zwischen 2,5 und 3,0 Prozent des gesamten Unterrichtsvolumens.
Dazu zählen zum Beispiel der Schuljahresbeginn, die Zeugnisausgabe, regionale Brauchtumstage, Eltern- sowie Schülersprechtage oder auch schulinterne Fortbildungen und pädagogische Tage.
Gerade diese Gründe sind in der Schulöffentlichkeit in aller Regel akzeptiert und werden bewusst in Kauf genommen, damit Erstklässlerinnen und Erstklässler am zweiten Schultag eingeschult werden können oder alle Schülerinnen und Schüler an Tagen der Zeugnisausgabe nach der dritten Stunde schulfrei haben.
Ein solcher Tag schlägt sich hochgerechnet auf das gesamte Schuljahr mit bis zu einem halben Prozent in der Statistik nieder.

Mehr als 100 Millionen Euro des Gesamtumsatzes kommen aus länderübergreifenden Mittelausgleichen zum Jahresende; Nordrhein-Westfalen konnte hier zusätzliche Mittel, die andernorts nicht ausgegeben wurden, abrufen.
Straßenbaumittel des Bundes für NRW in Millionen Euro 2015 2016 2017* Gesamt 912,3 1.096,0 1.276,5 Investitionen 743,9 933,1 1.095,7 -davon Bedarfsplan 196,3 252,1 251,5 -davon Erhaltung 400,7 527,1 674,5 -weitere Investitionen** 146,9 153,9 169,7
Gesamt - Investitionen = Ausgaben für Unterhaltung und Instandhaltung (Betriebsdienst)

Zudem erhalten beide Einrichtungen jeweils einen Sachausgabenzuschuss in Höhe von 7.500 Euro pro Jahr.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurden ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.

Die Entwicklung der Ausgaben für Bundesfernstraßen stellt sich wie folgt dar:
Gesamt 912,3 1.096,0 1.280,3 1.392,7 1.466,1 Investitionen 743,9 933,1 1.079,7 1.154,7 1.217,0 davon Neu- und Ausbau 196,3 252,1 256,6 281,0 268,5 davon Erhaltung 400,7 527,1 635,7 729,4 807,3 weitere Investitionen* 146,9 153,9 187,4 144,3 141,2
Differenz: Gesamt - Investitionen = Ausgaben für Unterhaltung und Instandhaltung (Betriebsdienst)