Die Ergebnisse der Studie zeigen dabei aus Sicht der auftraggebenden Ministerien, dass maßgebliche organisatorische Fragen rund um die Anlieferung radioaktiver Abfälle bislang unbeantwortet sind und großes Optimierungspotenzial vorhanden ist.
Das gilt insbesondere für das sogenannte Abrufregime, also die Planung und Koordinierung der Anlieferung von radioaktiven Abfällen an das Endlager Schacht Konrad.
"Wir fordern daher den Bund auf, die offenen Fragen zu klären, das Optimierungspotenzial konsequent auszuschöpfen und darauf aufbauend eine intelligente Gesamtplanung zu etablieren", sagt Minister Karl-Josef Laumann.
Nach Ansicht der beiden Ministerien müssen hierzu wissenschaftliche Kriterien herangezogen und das Pro und Contra abgewogen werden; hierzu leistet die Studie einen ersten Beitrag: "Mit der heutigen Veröffentlichung der Studie beginnt erstmalig eine transparente und wissenschaftsbasierte Diskussion zu dem Gesamtkomplex der Entsorgungslogistik radioaktiver Abfälle.
Der Bund ist nun in der Pflicht und wir freuen uns über den Einstieg in einen transparenten Diskurs", so Minister Olaf Lies.

Frau Eulering ist Nachfolgerin von Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien, der seit Januar 2015 die Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Münster in Bocholt leitet.
Frau Eulering trat im Januar 1991 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und erhielt ihre erste Planstelle im Mai 1994 am Amtsgericht in Oberhausen.
Ab April 1995 war sie für mehr als fünf Jahre an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referatsleiterin neben allgemeinen Fragen der Fortbildung vor allem mit der Gesamtplanung und Koordinierung der Fortbildungsmaßnahmen der Justiz sowie der Fachaufsicht über die Justizakademie befasst.
Von Juli 2006 bis Dezember 2009 war sie an das Bundesministerium der Justiz in Berlin abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im August 2009 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt, wo sie in einem Familiensenat tätig war.

Vorschläge wie ein Kontakt-Konzept, das unter anderem auch Wahlverwandtschaften mit einbezieht sowie Informations- und Beratungswege, die auch Menschen zugänglich sind, die der Digitalisierung wenig abgewinnen können, stießen bei ihr auf großes Interesse.
Angesprochen auf die Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems im Hinblick auf die Krankenhausplanung, wies Minister Laumann darauf hin, dass immer ein ausreichendes Versorgungsangebot sichergestellt sein müsse.
Der Minister hob hervor: "Die gesamte Krankenhausplanung zielt darauf ab, die Qualität der Medizin für alle Menschen zu verbessern."
Auch zukünftig sollen die unterschiedlichen Professionen im Gesundheitswesen zum Wohle der Patientinnen und Patienten gleichwertig zusammenarbeiten und eine qualitativ hochwertige sektorenübergreifende Versorgung weiterhin gewährleisten.
"Nur durch ein gleichwertiges Neben- und Miteinander von ärztlichem und pflegerischem Personal kann Spitzenmedizin im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung des Menschen sichergestellt werden", so der Minister.

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Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.

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Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planung- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen.
Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Mit einer funktionalen Ausschreibung wird direkt der Gesamtauftrag im Paket vergeben: Planung und Umsetzung des Baus der Brücke werden parallelisiert und besser miteinander verzahnt.

Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5
Das NRW-Verkehrsministerium hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Durch den Beitritt zur Projektmanagementgesellschaft DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) wurden weitere Planungskapazitäten gesichert.
Im Jahr 2014 hat NRW vom Bund 95 Millionen Euro (gesamt: 976 Millionen Euro) mehr für Bundesfernstraßen abgenommen als ursprünglich geplant war.
Bei gutem Planungsverlauf können in NRW bis 2017 Projekte in einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro begonnen werden.

Die Regelungen bilden ein Gesamtpaket mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Diese Planung trägt dabei ebenfalls den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung und sieht für die gesamte Planungsphase keine Neuverschuldung vor.
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."

Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.
Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, um Planungsreserven aufzubauen.
Die Landesregierung hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Wir haben uns durch den Beitritt zur Projektmanagementgesellschaft DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) weitere Planungskapazitäten gesichert.
Nordrhein-Westfalen konnte im Jahr 2014 vom Bund 95 Millionen Euro (gesamt: 976 Millionen) mehr für Bundesfernstraßen abnehmen als ursprünglich geplant war und damit eine Scharte aus 2013, als 48 Millionen Euro nicht verbaut werden konnten, auswetzen.

Insgesamt stellt das LANUV ein landesweites Gesamtpotenzial der Flächen für die Windenergienutzung von 126.249 Hektar beziehungsweise 3,7 Prozent der Landesfläche fest.
Für eine gerechte Verteilung auf die Planungsregion sind zwei Aspekte leitend: Zum einen soll keine Planungsregion mehr als 75 Prozent ihrer Potenzialflächen für die Windenergie zur Verfügung stellen müssen.
Zum anderen soll nicht mehr als die bundesseitig vorgesehene Obergrenze von 2,2 Prozent der Gesamtfläche der Planungsregion für die Windenergie vorgehalten werden müssen.
Im Ergebnis ergibt dies für die Planungsregionen Arnsberg, Detmold, Köln und Münster ein Teilflächenziel von 2,13 Prozent der regionalen Gesamtfläche (Planungsregion Arnsberg 13.186 Hektar, Detmold 13.888, Köln 15.682, Münster 12.670).
Aufgrund der hohen Siedlungsdichte und des geringeren Flächenpotentials betragen die Teilflächenziele für die Planungsregion Düsseldorf 1,14 Prozent (4.151 Hektar) und für die Planungsregion des RVR 0,46 Prozent (2.036 Hektar).
Bestehende Windenergieanlagen und geeignete bestehende Planungen werden bei der Erfüllung der Ziele berücksichtigt.

Die Landesregierung wird die vielfältigen Planungen vor Ort weiterhin unterstützen.
Die Herausforderungen sind riesig, aber mit dem heutigen Signal aus Berlin erhalten wir Planungssicherheit über die gesamte Strecke bis zum endgültigen Kohleausstieg.
Der Ministerpräsident bekräftigte erneut, dass der gesamte Prozess weiterhin in einem engen Schulterschluss von Region, Land und Bund gestaltet werden muss.

Es beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen: Ein Dialogforum begleitet als zentrale Interessenvertretung den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess.
In Planungswerkstätten sollen gemeinsam die bestmöglichen Varianten erarbeitet werden.
Für Verkehrsminister Hendrik Wüst sind diese Verfahren der richtige Weg, wo sie in der Form möglich sind: "Das Beteiligungsverfahren zur Rheinspange 553 zeigt, wie die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit funktionieren kann, und setzt neue Maßstäbe für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung wichtiger Infrastrukturprojekte.
Ich bedanke mich bereits jetzt für das große Engagement und möchte alle Interessierten ermuntern, sich weiterhin in die Planung einzubringen.

Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.
Planungsvorrat für Schienenprojekte Das Ministerium für Verkehr hat jetzt den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und den Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster entsprechende Fördererlasse in der Gesamthöhe von 22,5 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 zukommen lassen.
Auf diese Weise kann mit den Landesgeldern die Planung der Infrastrukturprojekte beschleunigt werden, so dass der Abruf von Bundesmittel deutlich gesteigert werden kann.
Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.

Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für die nachfolgenden Planungsphasen.
Planungsvorrat für Schienenprojekte
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und den Bezirksregierungen Düsseldorf und Arnsberg entsprechende Fördererlasse in der Gesamthöhe von rund 60 Millionen Euro für das Förderprogramm 2022 zukommen lassen.
Damit wurden jetzt schon in Summe rund 84,5 Millionen Euro durch das Land zur Beschleunigung von Planungsleistungen zur Verfügung gestellt.
Voraussetzung für den Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen sind abgeschlossene Planungen.

Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
"Damit stehen die Signale für den ersten Planungsschritt des S-Bahnausbaus als eine der Kernmaßnahmen im Bahnknoten Köln auf Grün.
Ich freue mich, dass wir die Planungsvereinbarung heute unterzeichnen und damit den langersehnten Start des Ausbaus der S11 und damit auch den des Knoten Köln einläuten können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Dass heute die Planungsvereinbarung unterzeichnet werden kann, ist ein Erfolg der gesamten Region", so NVR-Verbandsvorsteher Hermann-Josef Tebroke.

Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.
Diese werden zusammen mit der Potenzialstudie in das neue Fachinformationssystem "Energieatlas NRW" eingestellt und sind damit zunächst den Behörden und dann der gesamten Öffentlichkeit zugänglich.
Damit liegen nunmehr Flächen- und Ertragspotenziale für ganz NRW, auf den Ebenen der Planungsregionen, der Kreise und der Gemeinden vor.
Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planung beschleunigen und Carsharing einfacher ausbauen
20. November 2018 2 aufgeschlagene Landkartenbücher liegen auf einer großen Landkarte, die sich über das gesamte Bild erstreckt.
Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.
Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.

Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV: Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die "starre Plangröße Bett" zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen.
Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bund unterstützt die Neubauplanung für die A1 bei Leverkusen mit knapp einer Million Euro
Bund unterstützt die Neubauplanung für die A1 bei Leverkusen mit knapp einer Million Euro / Minister Groschek: Auch Berlin hat erkannt, wie wichtig der leistungsgerechte Ausbau der A1 mit der neuen Rheinbrücke für die gesamte Region ist
Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.

Das erleichtert und beschleunigt die Planung erheblich.
Die zusätzlichen Fahrtstreifen dürfen erst nach einer endgültigen Genehmigung des Ausbaus des gesamten Abschnitts, also nach abgeschlossener Planfeststellung, genutzt werden.
5. Digitalisierung von Planung, Genehmigung und Bau
Ein standardisiertes Verfahren zur Planung im digitalen Modell soll verbindlich Planungs-, Genehmigungs- und Bauverfahren beschleunigen.

Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Durch den Ausbau des Gleises 20 und der Errichtung eines zusätzlichen Bahnsteigs in Münster wird die Kapazität des gesamten Hauptbahnhofs erhöht.
Die Strecke der WLE soll reaktiviert werden, die Planungen hierzu laufen bereits.
Die Gesamtkosten der Maßnahme der DB Netz AG betragen rund 9,3 Millionen Euro.
Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der vier Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.

Ziel ist es, die Kommunen zu entlasten und die Planung zu beschleunigen, so dass mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abgerufen werden.
Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben auch in 2022 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf auf der Schiene weiter voran.
Die Aufstockung des Planungsvorrats auf 34 Millionen Euro ist ein wichtiger Baustein für die Planung regionaler Bahnprojekte.
Das Land hat als Ko-Finanzierung einen Betrag von bis zu 900 Millionen Euro zugesagt an den geschätzten Gesamtkosten von 2,3 Milliarden Euro.

Zwar sind in der mittelfristigen Finanzplanung (MFP) 2012 bis 2016 für das Jahr 2015 100 Millionen Euro mehr an Risikovorsorge für die Abschirmung von Haftungsrisiken EAA als in der alten MFP 2011 bis 2015 vorgesehen, dafür reduziert sich aber die Risikovorsorge für das Jahr 2016 um genau diese 100 Millionen Euro.
An der Gesamtbelastung ändert sich nichts, es handelt sich lediglich um eine Verschiebung.
Die Gesamtbelastung resultiert immer noch aus der unter dem früheren Finanzminister Linssen gegeben Phoenix-Garantie, die weiterhin besteht.
Diese Erkenntnisse sind jetzt in der neuen mittelfristigen Finanzplanung umgesetzt worden.

Der LEP NRW ist seit dem Jahr 2017 rechtskräftig und bildet im Land die oberste Ebene in einem hierarchisch gestuften Planungssystem.
Er ist das zentrale Instrument für die gesamträumliche Steuerung der Flächenentwicklung und beinhaltet programmatische Festlegungen, insbesondere für die sechs Planungsregionen sowie auch für die Bauleitplanung in den 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden.
Im Anschluss an die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen wieder auswerten.

"Dabei werden wir den gesamten Planungsprozess transparent und offen gestalten - vor allem im Dialog mit den Anwohnern und Stakeholdern."
Dass wir nach der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für die S 11 im vergangenen Jahr heute auch die Rhein-Erft-Bahn als weiteren Meilenstein zur Entlastung des Kölner Knotens auf den Weg bringen können, ist ein Erfolg für die gesamte Region.

Dabei können in einem frühen ersten Erörterungstermin Rechtsfragen geklärt und durch frühzeitige prozessleitende Anordnungen der zeitliche Ablauf des gesamten Verfahrens strukturiert werden.
Wüst plädierte zudem auch für gesetzliche Stichtagsregelungen; damit müssten während des laufenden Genehmigungsverfahrens Planungen nicht mehr ständig den neuesten fachlichen Erkenntnissen und Gesetzesänderungen angepasst werden.
Im Jahr 2018 hat der Deutsche Bundestag ein erstes Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen.
Ein weiteres Gesetz zur Planungsbeschleunigung vor allem im Eisenbahnbereich ist gerade zur Beratung an den Bundesrat gegangen.

Die Aufnahme in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes ist Voraussetzung dafür, dass der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), die Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag eine Planungsvereinbarung zum Ausbau des Bahnknotens Köln unterzeichnen können.
Die Planungskosten für die Westspange von 67 Millionen Euro übernimmt das Land.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Planungen für die Westspange können jetzt zügig fortgeführt werden.
Unter der Engpasssituation im Kölner Bahnknoten leidet der gesamte Personen- und Güterverkehr.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die einen dramatischen Einbruch der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung und massive Steuerausfälle verursacht haben, prägen weiterhin den Haushalt und die darüberhinausgehende Finanzplanung für die kommenden Jahre.
Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.

Parallel laufen Planung und Bau des 2. Bauabschnitts.
* 2025: Bereitstellung des Gesamtprojekts 2. Bauabschnitt
* Gesamtfläche der FFB: mehr als 55.000 m²
* Durch das Vorziehen der ursprünglich für 2026 geplanten Erweiterungsoption in den 2. Bauabschnitt wird das Gesamtvorhaben Wirtschaft und Wissenschaft deutlich schneller zur Verfügung gestellt als zunächst vorgesehen.

In den vergangenen Wochen wurden zur weiteren Planung Gespräche mit der Leading City Köln und den weiteren beteiligten Kommunen, dem Landessportbund NRW und dem Behinderten- und Rehabilitationssportverband NRW, Athletinnen und Athleten sowie den Sportfachverbänden geführt.
Das Ergebnis dieser engen Abstimmungen sind einige Anpassungen sowie konkretere Detailplanungen, die das Bewerbungskonzept noch einmal optimieren.
Konkret beziehen sich die Anpassungen vor allem auf das Sportstättenkonzept, den Aspekt der Nachhaltigkeit, den Para-Sport sowie die Teilhabe der Jugend und die weitere gesamtgesellschaftliche Unterstützung der Bewerbung.
Die Bewerbung fußt auf einer breiten gesamtgesellschaftlichen Unterstützung.

Die Länder sind so gezwungen, die fehlenden Planungsmittel zu ihren Lasten aufzubringen.
Für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung muss die Planung, Verfügbarkeit und Steuerung der Finanzmittel im Bundesfernstraßenbau deutlich verbessert werden.
Bei geschätzten Baukosten von 1,2 Milliarden erstattet der Bund dem Land im Nachhinein 36 Millionen Euro für Planung und Bauüberwachung.
Über das Gesamtkonzept zur Sanierung der A45 zwischen dem Auto-bahnkreuz Westhofen und der Landesgrenze NRW/Hessen und den Neubau der beiden Talbrücken in Wilnsdorf informierten Ludger Siebert, Karl-Hermann Metz und Carola Ziebs von der Straßen.

Parallel laufen Planung und Bau des 2. Bauabschnitts.
* 2025: Bereitstellung des Gesamtprojekts 2. Bauabschnitt.
* Gesamtfläche der FFB: mehr als 55.000 m²
* Durch das Vorziehen der ursprünglich für 2026 geplanten Erweiterungsoption in den 2. Bauabschnitt wird das Gesamtvorhaben Wirtschaft und Wissenschaft deutlich schneller zur Verfügung gestellt als zunächst vorgesehen.

Das Gesamtbudget des Landes für frühkindliche Bildung hat sich seit 2010 von einer auf rund zwei Milliarden Euro nahezu verdoppelt.
Wir haben deshalb im KiBiz wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die den Trägern mehr Planungssicherheit ermöglichen.
" Fällt etwa in einem Jahr der Zuschuss wegen veränderter Anmeldezahlen geringer aus als im Vorjahr, erhält der Träger mit der Planungsgarantie immer mindestens den Zuschuss des Vorjahres.

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, äußerte sich zur gemeinsamen Erklärung der Bauwirtschaft zur Anwendung des Building Information Modeling (BIM) als neues Planungsinstrument für Planer, Bauer und Treiber:
"Die gemeinsame Erklärung nordrhein-westfälischer Akteure der Planungs- und Baubranche ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere Digitalisierung.
Mit der Digitalisierung der Planungs- und Baubranche werden zum einen Prozesse beschleunigt - wir werden beim Bauen schneller werden müssen - zudem wird die Attraktivität der Bauwirtschaft als Arbeitgeber erhöht.
Dies verlangsamt oftmals den gesamten Bauprozess.

Das Unternehmen wird Planung, Genehmigung und Bau des 1. Bauabschnitts verwirklichen.
Grundlage hierfür ist die in enger Abstimmung mit der zukünftigen Nutzerin entwickelte Planung.
Das Vorhaben liegt damit in dem mit allen Beteiligten vereinbarten Rahmenterminplan für das Gesamtprojekt FFB.

* die Planung eines gesamtregionalen Radwegenetzes.

Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte war ich während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und habe die Interessen der Patientinnen und Patienten vertreten können.
Die enge Einbindung einer Patientenbeauftragten in diesen Prozess ist ein klares Zeichen dafür, dass Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann seine Vorgabe einer patientenorientierten und transparenten Krankenhausplanung sehr ernst nimmt.
Mit der aktuellen Krankenhausplanung wurde aus meiner Sicht der richtige Schritt, weg vom Bett und hin zum Patienten, vollzogen.

Minister Wüst: "Die Planungen im Land müssen schneller werden, damit wir in Nordrhein-Westfalen vorankommen!"
21. Februar 2019 2 aufgeschlagene Landkartenbücher liegen auf einer großen Landkarte, die sich über das gesamte Bild erstreckt.
Damit wird der Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen vereinfacht und Planungsverfahren werden beschleunigt.

"Es gibt einen erheblichen Investitionsbedarf entlang der gesamten Bildungskette", so die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann und die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.
Wir stehen aber im gesamten Bildungsbereich von der Kita bis zur Hochschule vor enormen Herausforderungen", erklärten Ministerin Löhrmann und Ministerin Ahnen übereinstimmend. "
Damit könnten befristete Programme auf Dauer gestellt und Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Hochschulen deutlich verbessert werden.
Die soziale Frage ist eine gesamtstaatliche Aufgabe aller Ebenen, der Kommunen, der Länder und des Bundes.

Im Vorfeld der Planungen wurde durch die Bezirksregierung Köln ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, mit dem die landwirtschaftlichen Flächen neu strukturiert wurden.
Die Kosten für die Gesamtmaßnahme betragen 33,39 Millionen Euro, gut 13 Millionen wurden für den nun freigegeben südlichen Abschnitt verbaut.
Insgesamt fünf Brücken müssen für die Gesamtstrecke gebaut werden, drei Bahnstrecken werden gequert.

Das ist ein Gesamtpaket, das den Menschen und der Wirtschaft hierzulande eine gute Perspektive gibt.
Neben den Finanzierungsvereinbarungen für den Ausbau der Bahnstrecke Emmerich-Oberhausen unterzeichneten Bund, Land und DB AG eine gemeinsame Erklärung, die auch die intensive Fortführung der Planungen für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) beinhaltet.
Der Bund hat die für erste Abschnitte des Vorhabens erforderlichen Haushaltsmittel bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.

Der gesamte Prozess zur Ausübung der Vorkaufsoption wird in Erkelenz voraussichtlich im ersten Quartal 2026 abgeschlossen sein.
Die Stadt Erkelenz übernimmt im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit die federführende Steuerung der zukünftigen Entwicklung der fünf Dörfer sowie des gesamten Revitalisierungsprozesses.

Die 33.000 Landwirtinnen und Landwirte bewirtschaften fast die Hälfte der gesamten Fläche Nordrhein-Westfalens.
Sie erhalten und gestalten vielfältige Kulturlandschaften und benötigen schnellstmöglich Planungssicherheit für die Aussaat nach der Ernte.
Auf dieser Fläche könnten 200.000 bis 300.000 Tonnen Getreide geerntet werden - gerade in Zeiten globaler Unsicherheit und mit Blick auf die Ernährungssicherheit des Landes ist eine zeitweise Aussetzung der EU-Planungen wichtig.

Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Landesmitteln
Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Bundesmitteln
11 Mio EUR 5,5 Mio EUR 5,5 Mio EUR 5,5 Mio EUR Gesamt 103,05 Mio EUR 52,75 Mio EUR 52,75 Mio EUR 48,5 Mio EUR

Diese bilden die Grundlage für eine kommunale Bauleitplanung, die ab 2025 gestartet werden soll.
Die Planung sieht eine vielfältige Nutzungsmischung vor.
Besonderes Augenmerk wird auf die Nachnutzung des Kohle- und Lössbunkers gelegt, der integraler Bestandteil des Gesamtkonzeptes werden soll.

Die Studie liefert daher wichtige Erkenntnisse, wie eine vorausschauende Stadtplanung den Folgen des Klimawandels begegnen muss.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) und der Deutsche Wetterdienst (DWD) führten umfangreiche meteorologische Messungen im gesamten Kölner Stadtgebiet durch.
Das hat zum Beispiel Relevanz für die Neuplanung von Einrichtungen für ältere Menschen.

Zur nun anstehenden Weiterentwicklung des Bildungscampus' sagt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen: "Der 2021 beschlossene Neubau der Gesamtschule Bockmühle ist für uns als Stadt ein besonders wichtiges Projekt.
Die dann sechszügige Gesamtschule wird nicht nur ein moderner Lernort für die Schülerinnen und Schüler, sondern gleichzeitig ein Bildungscampus für die gesamte Schulgemeinschaft und den Stadtteil.
Welche Ausgestaltung der Neubau bekommen soll, wurde in einem aufwendigen Architektenwettbewerb ausgeschrieben und im Anschluss mit konkreten Planungen ausgearbeitet.

Die Mai-Steuerschätzung 2024 bestätigt die Erwartung der Landesregierung, dass in den Jahren 2024 und 2025 mit Steuermindereinnahmen von jeweils über einer Milliarde Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand zu rechnen sein wird.
Über den gesamten Schätzzeitraum 2024 bis 2028 werden für den Landeshaushalt Mindereinnahmen von 4,9 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand erwartet.

Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen - dies wäre ein weiterer Rekord.
Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt.
Seit Anfang des Jahres sind zum Planungsvorrat für die Rheinbrücke und den A1 - Ausbau (ÖPP) Planfeststellungsbeschlüsse für folgende vier Projekte erlassen worden: Abschnitt Mio. Euro A 40 AS Dortmund/o (B 236) - AK Dortmund/Unna 105,1 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte - AS Schwerte (A 1) 19,5 A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 29,0 B 58 OU Wesel 90,0 Gesamt (gerundet) 244