Weitere Fördermittel können noch bis Ende November beantragt werden.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Gerade im Gebäudebereich können energieeffiziente Techniken sowie erneuerbare Energien erheblich zur Einsparung von Treibhausgasemissionen beitragen.
Ich freue mich daher sehr, dass progres.nrw von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen ausgiebig genutzt wird, um innovative Techniken, etwa zur Beheizung ihrer Wohn- oder Geschäftsräume, zu nutzen.
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Derzeit werden mit "progres.nrw - Markteinführung" dreizehn Technologien gefördert, die dazu beitragen, Energiekosten und CO2-Emissionen einzusparen - darunter Sonden und Kollektoren zur Nutzung von Erdwärme, Wärme- und Kältespeicher, Batteriespeicher in Verbindung mit einer neuen Photovoltaikanlage, Solarthermieanlagen oder auch Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung.

Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.
Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.
Die geänderte Coronaschutzverordnung gilt für den Zeitraum vom 27. April bis zunächst zum 3. Mai 2020.
Die Verordnung kann hier abgerufen werden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/stk_verordnung_24.04.2020.

Das war wirklich prima Teamwork", so Reul.
Das Verbot des Bundeinnenministers stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse einer bundesweiten Razzia am 13. März 2018.
Damals waren allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 40 Wohnungen und Geschäftsräume in über 20 Städten durchsucht worden.
Bei der Durchsuchungsaktion waren rund 800 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei im Einsatz.
Rechtsgrundlage des Verbotes ist § 3 Absatz 1 des Vereinsgesetzes (VereinsG).

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Schon im November hatte sich Minister Pinkwart ein Bild von der Lage nach der Flutkatastrophe in Euskirchen gemacht.
Damals besichtigte er die zerstörten Geschäftsräume des Unternehmens M.O. Meister Optic in der Euskirchener Innenstadt, die in der Zwischenzeit vollständig renoviert werden konnten.
Minister Pinkwart überreichte Optikermeisterin Kerstin Herter heute einen weiteren Bescheid für Einkommenseinbußen, der die bisher erhaltene Aufbauhilfe aufstockt.
Auch das Werk des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen wurde stark durch das Hochwasser der Erft beschädigt.

Minister Reul: "Wir lassen uns von diesen Organisationen nicht blenden"
13. März 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 800 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei mehr als 40 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins "Osmanen Germanen BC" und seiner Mitglieder.
Inneres
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 800 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei mehr als 40 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins "Osmanen Germanen BC" und seiner Mitglieder.

Minister Reul: Extremismus hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz
12. Februar 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die nordrhein-westfälische Polizei hat die Geschäftsräume der "Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH" sowie der "MIR Multimedia GmbH" in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäftsunterlagen und Datenträger beschlagnahmt.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Polizei hat heute (12. Februar 2019) die Geschäftsräume der "Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH" sowie der "MIR Multimedia GmbH" in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäftsunterlagen und Datenträger beschlagnahmt.

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Um zu verhindern, dass durch die Bekanntgabe des Verbots Hinweise zu möglichen Teilorganisationen vernichtet werden, gab es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern.
Im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums wurden in Nordrhein-Westfalen acht Wohnungen und Geschäftsräume in Münster, Dortmund und Recklinghausen durchsucht.
Die von den Ermittlungen betroffenen zwei Vereine stehen im Verdacht, Teilorganisationen der "Hizb Allah" zu sein.
Dabei wurden unter anderem Computer, Datenträger und diverse Dokumente sichergestellt.

Bei derartigen Vertragsabschlüssen besitzen Kunden insbesondere grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wie dies beispielsweise bei Vertragsschlüssen im Internet oder an der Haustür der Fall ist", erläuterte Wolfgang Schuldzinski die derzeitige Rechtslage.
Das Verbraucherschutzministerium und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sprechen sich dafür aus, die Schutzlücke bei Vertragsanbahnungen im stationären Telekommunikationshandel zu schließen.
"Die Einführung eines Widerrufsrechts auch für Verträge, die innerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, werde ich rechtlich prüfen", erklärte Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin will die Ausweitung des Widerrufsrechts auch auf stationär geschlossene Vereinbarungen in sogenannten Dauerschuldverhältnissen bei der Verbraucherschutzministerkonferenz einbringen.

In Kooperation mit dem "Friedensdorf International" als Partner wird zudem die Organisation "Thimar" unterstützt, indem Fahrzeuge für die mobile Essensausgabe finanziert werden.
Thimar verteilt Essen an die Binnenflüchtlinge aus dem Südlibanon, versorgt arme Menschen in entlegenen Bergdörfern und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Ernährungssicherung im Libanon.
2. Unterstützung des Wiederaufbaus: Gemeinsam mit "Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V." leistet das Land einen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft: Kleinst- und Kleinunternehmen erhalten individuell zugeschnittene Finanzhilfen, mit denen sie ihre Geschäftsräume renovieren oder dringend benötigte Ausstattung und Material für die Wiederaufnahme ihres Geschäftsbetriebs finanzieren können.
Konkret geht es beispielsweise um den Einsatz von Solar-Modulen, um die Abhängigkeit vom öffentlichen Netz in Zeiten regelmäßiger Stromausfälle zu verringern.
3. Versorgung von brandverletzten Kindern: Gemeinsam mit dem "Friedenszentrum International" beteiligt sich das Land an der Finanzierung eines "Intensivzentrums für brandverletzte Kinder" in Beirut.

" Durchsucht wurden rund 30 Wohn- und Geschäftsräume in Aachen, Düsseldorf, Dortmund, Duisburg, Köln, dem Kreis Mettmann, Mönchengladbach, Münster, Neuss und Warendorf.

Über 700 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durchsuchen seit den frühen Morgenstunden mehr als 50 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins und seiner Unterstützer in Erkrath, Wülfrath, Düsseldorf, Ratingen, Wuppertal, Köln, Leverkusen, Bergheim, Neuss, Pulheim, Kevelaer, Goch, Rösrath, Heiligenhaus, Krefeld und Warendorf.

Seit den frühen Morgenstunden werden Wohnungen und Geschäftsräume von Vereinsmitgliedern und Unterstützern u. a. in Leverkusen, Köln, Langenfeld, Monheim am Rhein, Solingen, Dortmund, Oberhausen, Ahaus, Velbert, Duisburg, Bergheim, Gummersbach, Kerpen, Herne, Voerde, Bielefeld, Bochum, Dinslaken, Lünen und Marienheide durchsucht.