1. +++ (SEM)
Der Entwurf wird nun allen betroffenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.
Bürokratie wird abgebaut, wasserrechtliche Verfahren werden beschleunigt.
Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;
Themen: andere Wasserentnahmen
# ?, Vorrang
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Bedeutung für Allgemeinwohl
# ?, Klimakreise
# ?, Stauhaltungsdämme
# ?, veränderte Niederschlagsmengen
# ?, wasserrechtliche Verfahren
# ?, Gewässerrandstreife
# ?, Stauanlagen
# ? 2. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus mit der Erarbeitung einer Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen" begonnen, die konkrete Maßnahmen und Lösungen, etwa zur Vermeidung von Wasserverschwendung und zur Optimierung der Wiederverwendung beinhalten wird.
Nutzungskonflikte müssen durch vorausschauendes Handeln und durch die Zusammenarbeit aller handelnden Akteure vermieden werden.
Die in der Novelle des Landeswassergesetzes vorgesehene Neuregelung zu den Gewässerrandstreifen soll Doppelregelungen vermeiden.
So sind die Regelungsziele der relevanten Gewässerrandstreifen über die Düngeverordnung bundeseinheitlich geregelt.
Dabei bleibt das Vorsorgeprinzip vollumfänglich erhalten.
Datum: 2020-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswassergesetz-novellierung-ist-auf-der-zielgeraden;
Themen: Landeswassergesetz
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Vorrang
# ?, Zielgeraden
# ?, Novellierung
# ?, Bauwerke der Art
# ?, Bodenschatzgewinnungsverbot
# ?, Bodenschätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesteinsschotter
# ?, Naturwerksteine
# ? 3. +++ (SEM)
Im Flurbereinigungsverfahren "Langenhorst-Temming" wird zum Beispiel ein teilweise zersplitterter ländlicher Grundbesitz nun sinnvoll zusammengelegt, damit landwirtschaftliche Betriebe vor Ort besser wirtschaftlichen können.
Das vorhandene Wegenetz wurde im Wesentlichen beibehalten und entsprechend heutigem Standard modernisiert.
Geplant ist ebenfalls die Anlage von Gewässerrandstreifen entlang der Steinfurter Aa.
Des Weiteren besuchte der Staatssekretär die Flurbereinigung "Berkelaue II", ein weiteres großräumiges Flächenmanagementverfahren.
Weitere Unterstützung durch das Land im Kreis Olpe
Datum: 2024-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-gute-strukturen-im-laendlichen-raum-staatssekretaer-dr-berges-informiert-sich;
Themen: Flurbereinigungsgesetz
# ?, Raum Billerbeck
# ?, vorhandenes Wegenetz
# ?, Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes
# ?, wichtiger Produktionsstandort
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Luftbilder
# ?, Zusammenlegung
# ?, gute Praxis
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ? 4. ++ (IR)
- Schutz vor dem Eintrag von Pflanzenschutz und Nährstoffen (Gewässerrandstreifen) Die Gewässer sind durch Stoffeinträge aus der Landwirtschaft erheblich beeinträchtigt.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unser-wasser-muss-geschuetzt-werden;
Themen: neues Landeswassergesetz
# ?, Grundwasser in NRW
# ?, umfassende Verbändeanhörung
# ?, ökologischer Wert
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Eintrag
# ?, Flüsse
# ?, Eckpunkte
# ?, Klimawandel
# ?, 5-Meter-Streifen des Gewässers
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