1. +++ (SEM)
"Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im LKA der Kriminalitätsbekämpfung neue Impulse zu geben", sagte Hoever.
Schwerpunkte sieht der gebürtige Bonner unter anderem bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie der Banden- und Clankriminalität.
"Es geht darum, das Gewaltmonopol des Rechtsstaates durchzusetzen und kriminelle Strukturen weiter aufzuhellen und konsequent zu zerschlagen.
Dazu werden wir illegale Finanzierungsquellen künftig noch stärker in den Blick nehmen und austrocknen müssen", erläuterte Hoever.
Frank Hoever trat 1976 in den Polizeidienst ein.
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-hoever-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes;
Themen: Vorschlag
# ?, neuer Chef
# ?, Kabinett
# ?, neuer Direktor
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Bandenkriminalität
# ?, LKA der Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Zeit des LKAs
# ?, grauer Hintergrund
# ?
2. +++ (SEM)
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Innenminister Herbert Reul verbietet Bandidos Hohenlimburg/Witten und Los Compadres Hagen
Reul: Das Gewaltmonopol hat der Rechtsstaat, nicht die Rocker
15. April 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Innenministerium hat heute den Rockerverein "Bandidos Motorcycleclub Hohenlimburg/Witten" und seine Teilorganisation "Los Compadres Hagen" verboten und aufgelöst.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;
Themen: Verbot
# ?, Rockergruppierungen
# ?, kriminelle Vereinigung
# ?, Innenministerium
# ?, Gewaltmonopol
# ?, Mitglieder
# ?, Verdacht
# ?, Rechtsstaat
# ?, Vereinsverbot
# ?, strenge Geheimhaltung
# ?
3. +++ (SEM)
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
"Die Hells Angels versuchen Macht- und Gebietsansprüche aggressiv gegen verfeindete Klubs durchzusetzen", erläuterte der Innenminister.
"Der Rechtsstaat nimmt nicht hin, dass Parallelgesellschaften wuchern, in denen seine Autorität und das Gewaltmonopol missachtet werden.
Deshalb ist das heutige Verbot des Erkrather Hells Angels Charters und seiner Unterstützerorganisation ein wichtiges Signal", so Reul weiter.
Über 700 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durchsuchen seit den frühen Morgenstunden mehr als 50 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins und seiner Unterstützer in Erkrath, Wülfrath, Düsseldorf, Ratingen, Wuppertal, Köln, Leverkusen, Bergheim, Neuss, Pulheim, Kevelaer, Goch, Rösrath, Heiligenhaus, Krefeld und Warendorf.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;
Themen: Rockerklub
# ?, Unterstützerorganisation
# ?, Vereinsvermögen
# ?, Strafgesetze
# ?, Begründung
# ?, Zweck
# ?, wichtiges Signal
# ?, Tätigkeit
# ?, Angelscharter
# ?, Erkrather von Hell
# ?
4. +++ (SEM)
Sie sind das Ergebnis von harter Arbeit, Unnachgiebigkeit und vor allem Konsequenz.
Der Kampf gegen kriminelle Clans gehört auch deutschlandweit nach oben auf die Agenda.
Null Toleranz heißt in diesem Fall: Das Gewaltmonopol des Staates ist für uns nicht verhandelbar.
" Der Ministerpräsident weiter: "Unser entschlossener Einsatz zeigt Wirkung.
Nordrhein-Westfalen ist heute so sicher wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Erfolgsbilanz
# ?, Kampf
# ?, Zwischenbilanz
# ?, kriminelle Banden
# ?, Familienclans
# ?, Regierungszeit
# ?, Landeregierung
# ?, Nulltoleranzstrategie
# ?, Rocker
# ?
5. +++ (SEM)
Die Ermittlungen der Polizei dazu laufen.
Die Teilnehmer waren sich einig, auch weiterhin gegen jegliche Form von Rassismus, Menschenfeindlichkeit, religiöser Intoleranz und auch Antisemitismus einzutreten.
Gleichermaßen wende man sich gemeinsam extremistischen Bestrebungen entgegen, die das staatliche Gewaltmonopol in Frage stellen.
Mit großer Sorge würden auch die Entwicklungen im Nahen Osten gesehen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Der Zuspruch, den der Terror der IS bei jungen Menschen findet, ist erschreckend.
Datum: 2014-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-trifft-vertreter-des-koordinierungsrates-der-muslime-vor;
Themen: bundesweiter Aktionstag
# ?, Freitagsgebet in Bielefeld
# ?, Koordinierungsrat von Muslims
# ?, Islamrat
# ?, türkischislamische Union
# ?, Gotteshäuser
# ?, Zentralrat von Muslims
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Orte
# ?, Anstalt
# ?
6. +++ (SEM)
Justiz
Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Dieses Gewaltmonopol des Staates ist kein Selbstzweck, sondern garantiert Sicherheit, Frieden und Freiheit.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;
Themen: Konferenz eines Themenfelds
# ?, staatliche Regeln
# ?, staatliche Organe
# ?, Sanktionierung
# ?, Fehlverhalten
# ?, Vorzüge
# ?, Themenfeld
# ?, Durchsetzung
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Akzeptanz des Rechtsstaats
# ?
7. +++ (SEM)
Polizei und Justiz werden die begangenen Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen und ahnden.
Das gilt für die angesprochenen Hochzeitsgesellschaften ebenso wie für die Bekämpfung krimineller Clans und aller anderen Personen, die sich strafbar machen.
Repression gehört zu den unabweisbaren Aufgaben eines Rechtsstaates, sie ist Ausdruck unseres Gewaltmonopols.
Um diese Aufgabe noch effizienter wahrzunehmen, haben wir viele neue Stellen und auch neue Strukturen geschaffen.
Ein besonders gutes Beispiel dafür sind die Staatsanwälte vor Ort, die wir in weiteren Städten etablieren wollen.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsstaat-staerken-integration-foerdern;
Themen: starker Rechtsstaat
# ?, Themenforum
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Schwelle der Kriminalität
# ?, Universität Erlangen
# ?, Wirksamkeitsvoraussetzungen
# ?, bunte Gesellschaft
# ?, fruchtbarer Nährboden
# ?, frühzeitige Bekämpfung
# ?, herausragendes Potenzial
# ?
8. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul betont: "Das Recht der Familie gilt bei uns nicht.
Und Friedensrichter sind Erfindungen, die hier in Nordrhein-Westfalen sicher nicht patentiert werden.
Das Gewaltmonopol des Staates ist nicht verhandelbar - egal wer sich da in die Haare kriegt.
"
Im Berichtsjahr 2022 hat sich die Arbeit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo-Ruhr) erneut bezahlt gemacht.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-kampf-gegen-clankriminalitaet-geht-weiter-lagebild-2022-veroeffentlicht;
Themen: Clankriminalität
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# ?, nordrhein-westfälisches Landeskriminalamt
# ?, Berichtsjahr
# ?, Vergleich
# ?, Phänomen
# ?, Kampf
# ?, Anstieg von Tatverdächtige
# ?
9. +++ (SEM)
Die Steuerfahndung vor Ort unterstützt die SiKo Ruhr seither bereits durch ein Modell mit festen Ansprechpartnern.
"Das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische zeigt im Ruhrgebiet Wirkung.
Von kleinen Nadelstich-Kontrollen bis zu großen Verbundeinsätzen haben die Behörden hier gemeinsam gezeigt: Das staatliche Gewaltmonopol ist nicht verhandelbar", betont Dr. Optendrenk. "
Diese herausragende Arbeit der SiKo Ruhr wollen wir als Finanzverwaltung künftig noch stärker unterstützen.
"
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-ist-jetzt-offizielle-partnerin-der-sicherheitskooperation-ruhr;
Themen: offizielle Partnerin
# ?, Ruhr
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Kampf
# ?, Expertise der Steuerfahndung
# ?, Geldquellen des Verbrechens
# ?, Leben in Ruhrgebiet
# ?, echter Schulterschluss
# ?, einfache Schnittstelle
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