1. +++ (SEM)
Die Gestaltung der Energiewende ist für die nordrhein-westfälische Landesregierung ein zentrales Projekt.
Daher hat das Kabinett in seiner Sitzung eine Stellungnahme des Landes an die Bundesregierung zur Neuordnung des Strommarktes beschlossen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat dazu im Oktober 2014 das Grünbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" vorgestellt, das mit den Bundestagsfraktionen, den Ländern und den gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wird.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Gestaltung der Energiewende ist für die nordrhein-westfälische Landesregierung ein zentrales Projekt.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Stellungnahme der Neuordnung
# ?, Versorgungssicherheitsreserve
# ?, Bundesregierung
# ?, Lastmanagement
# ?, zentrales Projekt
# ?, Versorgungsqualität
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Speicher
# ? 2. +++ (SEM)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt
18. August 2015
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung NRW für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft gewährleistet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, Netzkosten
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs
# ?, neues Strommarktgesetz
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, Grünbuch
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Netzausbau
# ?, Planungssicherheit
# ? 3. +++ (SEM)
29. Januar 2016
Nordrhein-Westfalen will die Verbraucherrechte bei Finanzdienstleistungen stärken.
Der Bundesrat hat einem Antrag des NRW-Verbraucherschutzministeriums zum Grünbuch der Kommission über Finanzdienstleistungen für Privatkunden zugestimmt, der den Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern beim sogenannten Scoring verbessern soll.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen will die Verbraucherrechte bei Finanzdienstleistungen stärken.
Datum: 2016-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-europaweite-finanzdienstleistungen-muessen-fair-und-transparent;
Themen: Grünbuch
# ?, Auskunftspflicht
# ?, europaweite Finanzdienstleistungen
# ?, Verbraucherrechte
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, soziale Netzwerke
# ?, Bundesrat
# ?, Algorithmen der Datenauswertung
# ?, Bonität von Verbraucherinnen
# ?, Immobilienfinanzierungen
# ? 4. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt.
Nach Abschluss der Konsultationsverfahren zu Grün- und Weißbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr zeitnah den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-)Wirtschaft mit der Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbindet.
Energieminister Garrelt Duin: "Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen mit seiner hohen Innovationskraft muss auch zukünftig erhalten bleiben.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;
Themen: deutsche Klimaschutzziele
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Klimareserve
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Bundesregierung
# ?, Einhaltung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Stellungnahme
# ? 5. +++ (IR)
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NRW-Arbeitsminister begrüßt "Grünbuch Arbeiten 4.0"
Datum: 2015-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-begruesst-gruenbuch-arbeiten-40;
Themen: Vorfeld einer Konferenz
# ?, neue Arbeitswelt
# ?, Schneider
# ?, Minister
# ?, Digitalisierung
# ?, NRW-Arbeitsminister
# ?, Arbeitsprozesse
# ?, Beschäftigte
# ?, Bundesregierung
# ?, Freiräume
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