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Dr. Barbara Rüschoff-Parzinger, LWL-Kulturdezernentin und Mitglied im Kuratorium
"Das Besondere an der Bauhaus-Lehre ist, dass sie auch für die Kunst einen experimentellen Ansatz und Grenzüberschreitungen förderte.
Mit diesem innovativen Anliegen, die strengen Gattungsgrenzen zwischen bildender, darstellender und angewandter Kunst aufzulösen, prägte das Staatliche Bauhaus zahlreiche Künstlerinnen und Künstler der Moderne.
Das LWL-Museum für Kunst und Kultur in Münster überschreitet mit der Ausstellung 'Bauhaus und Amerika.

Anlässlich des 30. Jahrestags des Geiseldramas von Gladbeck, bei dem am 16. August 1988 nach einem Banküberfall im Gladbecker Stadtteil Rentfort-Nord eine beispiellose Verfolgungsjagd durch die Republik begann, bei der drei Menschen ihr Leben verloren, gedenken Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen gemeinsam der Opfer.
Alle drei Länder waren damals Schauplatz des sich über drei Tage hinziehenden Dramas.
"Die 54 Stunden des Geiseldramas von Gladbeck stehen wie kein anderes Ereignis der Geschichte der Bundesrepublik für Grenzüberschreitungen durch Medien gepaart mit Fehlern von Menschen und staatlichen Behörden beim Umgang mit einem Verbrechen.
Es ist überfällig, dass auch Nordrhein-Westfalen seine Verantwortung wahrnimmt.
Denn zu Recht beklagen die Angehörigen der Verstorbenen sowie die weiteren Opfer des Geiseldramas die fehlende Übernahme von Verantwortung", so Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet.

Minister Remmel: Ministerin Ilse Aigner muss schnelle Gesetzesreform vorlegen und nicht blockieren / Verbraucherschutzministerkonferenz fordert schnelle Nachbesserung bei Bußgeld-Portalen für Verstöße gegen Lebens- und Futtermittel
17. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Remmel hat die Beschlüsse der Verbraucherschutzministerkonferenz in Bad Nauheim zu den Bußgeld-Portalen für Hygiene-Sünder und Grenzüberschreitungen bei Lebens- und Futtermittel begrüßt.
"Die Länder haben Bundesministerin Aigner aufgefordert, unverzüglich ihr verfassungswidriges Bundesgesetz nachzubessern, damit Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin über Hygiene-Verstöße und Grenzwertüber-schreitungen informiert werden können.
Mit ihrem ersten Anlauf hat Frau Aigner vor den Verwaltungsgerichten vieler Bundesländer eine Bauchlandung hinnehmen müssen.

Notruf-App, Security-Points der Frauenberatungen, verstärkte Polizeipräsenz
2. Februar 2016 Screenshot Sicher feiern in NRW Bild: Land NRW
Auch während der Hochphase des Karnevals muss null Akzeptanz gegenüber jeglicher Form von sexuellen Übergriffen gelten - Emanzipationsministerin Barbara Steffens fordert dazu auf, Grenzüberschreitungen konsequent anzuzeigen.
Innenminister Ralf Jäger kündigt eine deutlich verstärkte Präsenz der NRW-Polizei an den Karnevalstagen an.
Inneres Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Die Kooperationen werden maßgeblich vom Land unterstützt.
Ausgangspunkt des Kooperationsprojekts ist die von der Bauhaus-Schule gelehrte Transdisziplinarität.
"Die Grenzüberschreitungen der Künste am Bauhaus war ein Vorbote für die experimentelle Kunst- und Tanzszene, die heute in Nordrhein-Westfalen besonders ausgeprägt ist.
Die drei Kooperationen würdigen diese Verbindungslinie und führen sie fort: Mit Interventionen im Museumsraum nehmen internationale Choreografinnen und Choreografen die Beziehungen zwischen Körper und Raum, Bewegung und Objekt in den Fokus.
Kurz vor Ende des Jubiläumsjahrs setzen die zeitgenössischen 'Konstellationen' mit dem Bereich Darstellende Künste einen besonderen Akzent im Programm 100 Jahre Bauhaus im Westen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Mit dem Kunstpreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr ein Multitalent des kreativen Schaffens ausgezeichnet: Helge Schneider - Musiker, Kabarettist, Regisseur, Autor und Maler - überzeugte die Jury vor allem mit seiner herausragenden musikalischen Begabung und seinem Improvisationstalent.
Seit Jahrzehnten begeistert der 68-Jährige aus Mülheim an der Ruhr sein Publikum mit dem Konzept der gespielten Konzeptlosigkeit und verwischt dabei die Grenzen zwischen Konzert und Kabarett.
Besonders diese Grenzüberschreitungen haben die neue Jury um Kulturministerin Ina Brandes überzeugt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Grenzen auszuloten und Neues zu wagen, gehört zur DNA eines jeden Künstlers - und kaum jemand geht diesen Weg so konsequent wie Helge Schneider.
Seit Jahren gelingt es ihm, sich immer wieder neu zu erfinden.

26. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kontrollbehörden für das Düngerecht in den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben gemeinsam eine Vereinbarung unterzeichnet, die den Behörden auf deutscher Seite die Nutzung der Daten des niederländischen sogenannten "Digitalen Dossiers" erlaubt.
Darin sind alle Daten wie Güllemenge, Abgeber, Aufnehmer sowie Zeit und Ort des Grenzübertritts für jeden einzelnen Gülletransport erfasst.
So kann gezielt kontrolliert werden, welcher Betrieb welche Güllemenge aufnimmt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ab jetzt werden wir monatlich eine Liste mit den Betreuungszahlen aller Jugendämter veröffentlichen und so größtmögliche Transparenz herstellen", erklärte Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann in Düsseldorf.
Seit dem 1. November 2015 hat die Landesstelle in Köln über 6.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zugewiesen.
Da viele von ihnen nicht gleich nach ihrem Grenzübertritt in Bayern in Obhut genommen, sondern schlicht weitergeleitet werden, werden sie erst in Nordrhein-Westfalen von den Jugendämtern aufgenommen.
Der weiterhin hohe Anstieg der einreisenden Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen stellt die Jugendämter und die Jugendhilfeeinrichtungen unverändert vor eine große Aufgabe.
Die anfangs so stark belasteten sieben Jugendämter betreuen durch die flächendeckende Verteilung inzwischen jedoch nur noch 37 Prozent der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.

Alle anderen Personen können die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Testergebnis beenden.
Für Kinder unter zwölf Jahre endet die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen.
* Nachweispflicht: Schon bei Grenzübertritt müssen Einreisende einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung, oder ein negatives Testergebnis (Schnelltest oder PCR-Test) mitführen.
Für den so genannten "kleinen Grenzverkehr" gelten einige Ausnahmen von diesen Regeln.
So entfällt für Grenzpendler und Personen, die sich für weniger als 24 Stunden in den Niederlanden aufgehalten haben oder für weniger als 24 Stunden nach Deutschland einreisen, die Anmelde- und Quarantänepflicht.

* Ausstellung: "Grenzüberschreitung am Limes"

Stickstoffdioxid (NO2) - Weiterhin deutliche Überschreitungen Noch immer gibt es in den Ballungsräumen deutliche Überschreitungen des EU-Jahresmittel-Grenzwerts für Stickstoffdioxid.
Der Grenzwert wurde im Jahr 2016 an 47 Prozent der NRW-Messstellen überschritten, im Vorjahr an 44 Prozent der Messstellen.
Die 60 NO2-Grenzwertüberschreitungen (Vorjahr: 56) wurden ausschließlich an verkehrsnahen Messstellen registriert.
Insgesamt kam es im Jahr 2016 in 32 Städten zu NO2-Grenzwertüberschreitungen.
Damit ist die Zahl der Städte mit Grenzwertüberschreitungen wieder angestiegen.

Feinstaub (PM 10) - EU-Grenzwert erstmals landesweit eingehalten
Neben dem EU-Grenzwert für das Jahresmittel (40 Mikrogramm pro Kubikmeter - µg/m³) wurde erstmals an allen 70 Messstellen in NRW auch der Tagesmittel-Grenzwert (50 µg/m³ bei 35 zulässigen Überschreitungen) eingehalten.
Im Vorjahr wurden noch an drei Stationen mehr als die erlaubten 35 Überschreitungstage registriert.
An der stark befahrenen Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen wurden 35 Überschreitungstage gezählt.
Damit gilt der Grenzwert noch als eingehalten.
Ziel muss es sein, diesen Grenzwert jetzt auch dauerhaft einzuhalten.
Im NRW-Durchschnitt kam es 2014 an verkehrsbelasteten Standorten zu 15 Überschreitungstagen, 2013 wurden hier noch 23 Tage gezählt.

Feinstaub PM10 Der EU-Grenzwert für den Jahresmittelwert wird an allen 69 Messstationen eingehalten.
Mehr als die erlaubten 35 Überschreitungen des Tagesmittelgrenzwerts wurden an drei verkehrsnahen Stationen in Aachen (46 Überschreitungstage), Gelsenkirchen (45) und Hagen (43) registriert.
Die zuständigen Behörden prüfen derzeit, welche Maßnahmen schneller umgesetzt werden können und welche zusätzlichen Minderungsmaßnahmen möglich sind, um Grenzwertüberschreitungen künftig zu vermeiden.
Zum ersten Mal seit Beginn der Feinstaubmessungen im Jahr 2000 wurde im Umfeld von Industriestandorten der EU-Grenzwert eingehalten.
Wurden im Jahr 2003 dort 82 Überschreitungstage verzeichnet, waren es im Jahr 2013 nur noch 31.
Im Krefelder Hafen waren im Jahr 2003 sogar 127 Überschreitungstage registriert worden.

Dies gilt auch für Grenzwertüberschreitungen.
Zukünftig soll etwa wie bei Überschreitungen beim Rhein, die Meldepflicht dahingehend geändert werden, dass das Landesumweltamt (LANUV) das Ministerium bei wesentlichen Grenzwertüberschreitungen informiert.
Darüber hinaus wird das Ministerium künftig mehrmals im Jahr den Landtag durch einen Bericht informieren, in dem die aufgetretenen Überschreitungen dokumentiert und lokal dargestellt werden.
Das Ministerium wird in einem Erlass regeln, in welcher Weise bei aktuellen Überschreitungen die Ermittlung der genauen Quelle geregelt erfolgen soll.

In Dinslaken, Eschweiler, Halle, Langenfeld, Münster und Remscheid wurde erstmals der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresmittel eingehalten.
Insgesamt wurden noch in 27 Kommunen die geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Darunter waren zehn Kommunen, in denen der Grenzwert um maximal zehn Prozent überschritten wurde.
Im Vorjahr waren 32 Kommunen von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffen.

Geschlossene Grenzen müssen überwunden werden.
In Deutschland haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Mittwoch weitreichende Öffnungsmaßnahmen beschlossen, die an die Bedingung einer nicht zu überschreitenden Obergrenze von Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt geknüpft sind.
Falls die Obergrenze überschritten wird, müssen regionale Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus ergriffen werden.

Bei den Staubinhaltsstoffen in PM10 wurde an einer industrienahen Messstation in Stolberg der Zielwert für Arsen überschritten.
Noch 2016 wurde an 60 von damals 127 Probenahmestellen der Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung mit Stickstoffdioxid nicht eingehalten.
Im letzten Jahr wurde wie auch schon 2022 der Grenzwert für NO2 einzig an einer Probenahmestelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 überschritten.
Der derzeit geltende Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung mit Stickstoffdioxid beträgt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) Luft.

Gerade jetzt, da wir vor einer dritten Welle stehen, besteht die absolute Priorität darin, eine Testkapazität einzurichten, die es den Menschen ermöglicht, schnell und effizient getestet zu werden, bevor sie Grenzen überschreiten.
* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).

Bei gravierenden Überschreitungen, wenn der Auspuff manipuliert und das Motorrad extralaut getunt wird, muss die Polizei in die Lage versetzt werden, gleich vor Ort den gerichtsverwertbaren Beweis zu führen und das Motorrad sicherstellen können.
Der Bundesrat bittet deshalb die Bundesregierung, die Strafen bei Manipulationen, die zur Überschreitung der Lärmgrenzwerte führen, zu verschärfen.
Die Möglichkeiten der Polizeibehörden, gravierende Überschreitungen rechtlich sicher zu ahnden, sollen verbessert werden.

Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden Mitte 2012 etwa 19,5 Tonnen tiefgefrorenes Putenfleisch aus Rumänien nach NRW verbracht und weiterverarbeitet, das den zulässigen Grenzwert für Antibiotika teilweise deutlich überschreitet.
Gemäß EU-Verordnung Nr. 37/2010 ist die Rückstandshöchstmenge für den pharmakologisch wirksamen Stoff Enrofloxacin von 100 µg/kg in den vorliegenden Proben mehrfach überschritten worden.
Mehr als 19 Tonnen wurden über einen Betrieb im Kreis Warendorf in mehrere Bundesländer sowie nach Österreich und Großbritannien vertrieben - Grenzwerte für Antibiotika deutlich überschritten

Wer im Urlaub beim fliegenden Händler am Strand eine schicke "Designer"-Sonnenbrille oder vermeintlich eine Tasche eines Luxuslabels kauft, hat beim Zoll nichts zu befürchten, solange die Reisefreigrenze von 430 Euro Warenwert nicht überschritten wird.
Wer im Urlaub beim fliegenden Händler am Strand eine schicke "Designer"-Sonnenbrille oder vermeintlich eine Tasche eines Luxuslabels kauft, hat beim Zoll nichts zu befürchten, solange die Reisefreigrenze von 430 Euro Warenwert nicht überschritten wird.

In Gladbeck, Mönchengladbach und Solingen wurde der Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ erstmals eingehalten.
In 25 Kommunen kam es zu einer Überschreitung des geltenden Grenzwerts.
Im Jahr 2017 waren noch 27 Kommunen von NO2-Grenzwertüberschreitungen betroffen.

Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.
Statt der ursprünglich geplanten und in Münster verhandelten 4,8 Milliarden Euro lag die Neuverschuldung Ende 2011 tatsächlich bei 3,0 Milliarden Euro und damit weit unter der Regelgrenze von 3,9 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Mit dieser weit höheren Kreditaufnahme hätte sie die Regelobergrenze noch weit deutlicher gerissen."

Demnach lag 2020 der Jahresmittelwert an allen 55 Standorten mit einem automatischen Messverfahren (Messcontainer) unter 40 µg/m³, dem zum Schutz der menschlichen Gesundheit gültigen Grenzwert.
Im Vorjahr wurden an sieben kontinuierlich messenden Probenahmestellen Grenzwertüberschreitungen ermittelt, im Jahr 2018 lagen die durchschnittlichen Jahreswerte noch an elf Messstellen über 40 µg/m³.
Im Jahr 2020 wurde damit nun erstmals auch an den Probenahmestellen Düsseldorf Corneliusstraße, Dortmund Brackeler Straße, Gelsenkirchen Kurt-Schumacher-Straße, Hagen Graf-von-Galen-Ring, Köln Clevischer Ring, Oberhausen Mülheimer Straße und Wuppertal Gathe der Grenzwert eingehalten.
Wir sind auf dem richtigen Weg, überall die Grenzwerte einzuhalten.

Der Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung mit Stickstoffdioxid beträgt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) Luft.
An 129 von 130 Standorten wurde der Grenzwert im Messjahr 2022 eingehalten.
Einzig an einer Probenahme-Stelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 wurde der Grenzwert weiterhin überschritten.

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Grenzwerte für giftige Schimmelpilze in Rohmilch überschritten - Milchviebetrieb in Niedersachsen gesperrt, Verdachtsfälle auch in NRW

Die Personengrenze von 6.000 Personen darf jedoch nicht überschritten werden.
Im Freien können maximal 75 Prozent der Kapazitäten bei einer Höchstgrenze von 25.000 Zuschauern belegt werden.
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den relativen und absoluten Obergrenzen festlegen, wenn durch entsprechende Konzepte Abläufe sowie An- und Abreise infektiologisch vertretbar gestaltet werden können.

Hier werden Toleranzgrenzen klar überschritten
Wenn Hochzeitsgesellschaften sich und andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr bringen, werden die Toleranzgrenzen unserer Gesellschaft klar überschritten", sagte Minister Reul.

Liebe Eheleute Hölz, seit fast 30 Jahren leisten Sie Vorbildliches für Menschen in größter Not, und das über so manche Grenzen hinweg, nicht nur über Landesgrenzen.
So hat die von Ihnen gesammelte Spendensumme längst die Millionengrenze überschritten.

Danach wurde in den Städten Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Duisburg, Eschweiler, Herne, Hürth, Leverkusen, Mülheim, Neuss, Overath, Paderborn, Schwerte, Siegen und Witten der Grenzwert an allen Landes-Messstellen erstmals eingehalten.
Dies gilt auch für die Landes-Messstellen in Aachen, jedoch weisen die von der Stadt Aachen zusätzlich betriebenen Messstellen noch Grenzwertüberschreitungen aus.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
In acht Kommunen lagen die Messungen an einzelnen Stellen noch über dem geltenden Grenzwert, im Jahr 2017 waren dies noch 27 Kommunen, im Jahr 2018 noch 25.
Heinen-Esser: "Wir arbeiten daran, dass die seit 2010 geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte so schnell wie möglich überall in Nordrhein-Westfalen eingehalten werden.

Im vergangenen Jahr waren in Nordrhein-Westfalen 27 Kommunen von Grenzwertüberschreitungen betroffen.
Im ersten Schritt hatte das LANUV die Prüfung der Messorte beauftragt, an denen die Jahresmittelwerte im vergangenen Jahr den Stickstoffdioxid-Grenzwert am deutlichsten überschritten hatten.

Auch Feinstaub Grenzwerte landesweit eingehalten Auch bei Feinstaub (PM10) zeigt sich eine weiter sinkende Belastung.
Auch hier wurde an allen Probenahmestellen in Nordrhein-Westfalen der Grenzwert, wie bereits in den Jahren zuvor, deutlich unterschritten.
Neben dem EU-Grenzwert für das Jahresmittel (40 µg/m³) wurde an allen 64 Probenahmestellen auch der Tagesmittel-Grenzwert (50 µg/m³ bei 35 zulässigen Überschreitungen) eingehalten.
Auch für PM2,5 wurde der europaweit geltende Grenzwert von 25 µg/m³ im Jahr 2020 an allen 26 NRW-Messstationen bei abnehmendem Belastungstrend sicher eingehalten.

Dioxinüberschreitungen in Eiern, Quecksilberfunde in Fischen, unhygienische Zustände oder Schädlinge in der Nähe von Waren: "Mit dem Portal haben wir Neuland betreten und nach dem ersten Halbjahr kann ich sagen, dass unsere Erwartungen erfüllt sind", betonte Remmel.
Derzeit umfasst das Portal nach sechs Monaten 36 Einträge, davon 9 Meldungen nach Überschreitungen von Grenzwerten wie Dioxin oder Quecksilber.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.

Für uns bedeutet dies, dass wir die intensive Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen und den Kommunen jetzt engagiert fortsetzen und alles tun müssen, bis wir die Grenzwerte einhalten", sagte Heinen-Esser.
Das Gericht stellte klar, dass nicht jede geringe Überschreitung des Grenzwertes automatisch Fahrverbote zur Folge hat.

Die 56 Überschreitungen traten auch im Jahr 2015 ausnahmslos an stark verkehrsbelasteten Straßen auf.
Zum Vergleich: Im Jahr 2014 wurde der Grenzwert an 58 von 127 Messstellen überschritten.
In den Städten Bönen, Halle, Hamm, Krefeld und Recklinghausen wurde im Jahr 2015 der NO_2-Grenzwert erstmals eingehalten.
In Leverkusen wurde im Jahr 2015 an der neu eingerichteten Messstation Gustav-Heinemann-Straße ebenfalls eine NO_2-Grenzwertüberschreitung gemessen.

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Grenzwert für Aflatoxine in der Rohmilch bei einem Betrieb in NRW überschritten - Ursache liegt bei Futtermittelhersteller in NRW

Fachleute ordnen diese Belastungen in das Konzept der "planetaren Grenzen" ein.
Sechs von neun dieser Grenzen sind inzwischen überschritten - mit Folgen auch für Nordrhein-Westfalen.

Sollten die Messwerte auf der Reuterstraße im Sommer noch über dem Grenzwert liegen, wird gegebenenfalls mit einer Pförtnerung, deren Ausgestaltung im Gutachten geklärt wird, kurzfristig nachgesteuert.
Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

In seinem heutigen Urteil hat es allerdings darauf hingewiesen, dass diese Sperrwirkung des deutschen Rechts durch das Europarecht überwunden werden muss, wenn keine andere Möglichkeit besteht, die Grenzwerte zu erreichen.
"Diese Entscheidung schafft Rechtssicherheit, bedeutet aber nicht, dass jetzt in Düsseldorf und anderen Städten, in denen die Luftqualitätsgrenzwerte überschritten werden, Fahrverbote angeordnet werden.
Ob und inwieweit Dieselfahrverbote zur Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich sind, obliegt der Prüfung und Entscheidung der zuständigen Bezirksregierung.

Und es ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte im kommenden Jahr im Stadtgebiet eingehalten werden.
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind hohe Güter unserer Gesellschaft - wenn aber antisemitische oder israelfeindliche Parolen gerufen werden, sind Grenzen erreicht und häufig überschritten.
Dazu kommen noch hunderte antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.

Denn dieser neue Typ Einbrecher begeht viele Straftaten und überschreitet häufig Zuständigkeitsgrenzen von Polizeibehörden.
Darauf stellt sich die Polizei verstärkt ein und bekämpft jetzt mit spezialisierten Dienststellen über Behördengrenzen hinweg die Einbruchskriminalität.

An allen bisher bestehenden Messstellen in Nordrhein-Westfalen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m³ im vergangenen Jahr eingehalten.
Einzig an einer im Sommer 2020 neu eingerichteten autobahnnahen Messstelle in Essen wurde der Grenzwert mit 43 µg/m³ überschritten.
Für alle weiteren Luftschadstoffe, für die Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorliegen, wurden die Werte an allen Probenahmestellen des Landes sicher eingehalten.

Die Tausender-Grenze ist deutlich überschritten, der Fördertopf zu weit über zwei Dritteln geleert: Beim Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start Mitte April mittlerweile 1.036 eingereichte Anträge von 718 Vereinen bewilligt, somit sind insgesamt rund 7,08 Millionen Euro von der zur Verfügung gestellten Startsumme in Höhe von zehn Millionen Euro verteilt.
Die Tausender-Grenze ist deutlich überschritten, der Fördertopf zu weit über zwei Dritteln geleert: Beim Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start Mitte April mittlerweile 1.036 eingereichte Anträge von 718 Vereinen bewilligt, somit sind insgesamt rund 7,08 Millionen Euro von der zur Verfügung gestellten Startsumme in Höhe von zehn Millionen Euro verteilt.
Die ausbezahlten Beträge bewegen sich zwischen der - bislang acht Mal ausgeschütteten - Obergrenze von 50.000 Euro sowie bescheidenen 54 Euro.

Voraussetzung für das Wirksamwerden zusätzlicher Maßnahmen ist, dass die im Infektionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz für drei Tage in Folge überschritten werden.
Die zusätzlichen Maßnahmen fallen wieder weg, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf Werktagen in Folge wieder unterschritten wird; auch der Wegfall wird dann ab dem übernächsten Tag wirksam.
1.) Die bei einem Überschreiten des Grenzwertes von 100 vorgesehenen Regelungen der Bundes-Notbremse (z.B. die Ausgangsbeschränkung) gelten zusätzlich in der Stadt Bottrop.

Polen und Deutsche überschreiten nicht nur immer häufiger die geographischen Grenzen.
Auch die kulturellen Grenzen stellen immer seltener ernsthafte Verständigungshürden dar.

Ziel sei es, innerhalb der belasteten Grundwasserkörper, die Bereiche mit Sickerwassereinträgen oberhalb des Nitrat-Grenzwertes zu identifizieren und nur in diesen Bereichen die künftig verschärften Anforderungen zur Anwendung kommen zu lassen.
Aber es gibt nach wie vor Gebiete, in denen die Nitratgrenzwerte im Grundwasser deutlich überschritten werden und weitergehender Handlungsbedarf besteht.

Die Gefährdungsstufen 1 und 2 müssen von der Kommune - soweit die entsprechenden Grenzwertüberschreitungen nicht bereits in den letzten Tagen offiziell festgestellt wurden - durch eine Allgemeinverfügung festgestellt werden.
Die Gefährdungsstufen können erst aufgehoben werden, nachdem die jeweiligen Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden.

"Während wir bei der Feinstaubbelastung mit Maßnahmen wie Partikelfilter und Umweltzonen erfolgreich sind, können wir aber beim Grenzwert für die Stickstoffdioxid-Konzentration noch keine Entwarnung geben.
Hauptverursacher der fortdauernden Überschreitungen in Innenstädten ist nachweislich der Straßenverkehr.
In 2015 wurde der EU-Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid an fast der Hälfte (56 von 128) der Messstellen im Land teilweise deutlich überschritten.

Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales geht aus eigener Initiative auf die Kommunen zu, wenn diese sich nicht am zweiten Tag nach Überschreitung der 100er-Grenze melden.