Nordrhein-Westfalens Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner reagiert erfreut auf die Entscheidung, die das RKI heute bekanntgab: "Die Zahl der Corona-Infizierten bei unseren niederländischen Nachbarn ist deutlich zurückgegangen.
Folgerichtig stuft die Bundesregierung die Niederlande nun nicht länger als Hochrisikogebiet ein.
" Der Minister weiter: "Es freut mich, dass sich die Corona-Lage in den Niederlanden bessert und es für die Menschen im Grenzraum nun einige Erleichterungen im Alltag gibt.
Angesichts der Delta-Variante müssen wir dabei weiter vorsichtig sein.
Wir gehen verantwortungsvoll mit unseren offenen Grenzen um.

Prof. Dr. Hugo van Aken, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Münster sowie Dr. Marek Dzial/oszynski, Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums in Grünberg (Zielona Góra) berichteten über die Pandemiebekämpfung aus Sicht der beteiligten Krankenhäuser.
Münster ist für die Koordination der internationalen Patientenaufnahme in Nordrhein-Westfalen zuständig.
Das Universitätsklinikum Grünberg, eines der größten Krankenhäuser im polnisch-deutschen Grenzraum, wurde in ein COVID-19-Schwerpunktkrankenhaus umgewandelt.
Der Minister weiter: "Koordinierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch ist ein Kern des europäischen Gedankens und bewährt sich in der Corona-Krise.
Nur gemeinsam wird Europa die Pandemie eindämmen.

Darin ist sich die EMK einig und richtet den dringenden Appell an die Bundesregierung, die Verhandlungen zu beschleunigen.
Wir setzen uns auch dafür ein, dass bei allen notwendigen Kürzungen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter mit ausreichenden Mitteln ausgestattet wird.
Denn gerade im Grenzraum ist Europa stark und für jeden erlebbar.
"
Einen weiteren wesentlichen Beratungspunkt der Europaminister bildete die europäische Öffentlichkeitsarbeit.

Minister Holthoff-Pförtner: "Mit der Cross-Border Taskforce Corona geben Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande eine kraftvolle europäische Antwort auf die Pandemie.
Wir setzen gemeinsam starke Zeichen grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.
Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande können dabei vertrauensvoll auf den exzellenten Kontakten, die sie seit vielen Jahren pflegen, aufbauen.
Ziel der gemeinsamen Taskforce ist es, die Aktivitäten im Kampf gegen Corona eng abzustimmen und möglichst anzugleichen.

Deshalb zeigen wir hier zusammen Stärke und erhöhen den Druck
6. Februar 2020 Bild Verkehrskontrolle Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Bundes- und Landespolizei kontrollieren gemeinsam in Nordrhein-Westfalen im Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien.
Inneres
Bundes- und Landespolizei kontrollieren am Donnerstag (6. Februar 2020) gemeinsam in Nordrhein-Westfalen im Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien.

"Die Corona-Krise hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist.
Wir haben es seit Beginn der Pandemie geschafft, unsere gemeinsame Grenze offen zu halten und damit nicht nur den so wichtigen Güteraustausch aufrechtzuerhalten, sondern auch dem Rechnung zu tragen, was wir nun mal sind:
ein gemeinsamer Lebensraum, eng verwoben von einzelnen persönlichen Kontakten über Schulen und Universitäten im Grenzraum bis hin zu täglichen Berufspendlern.
Es ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der enge Austausch zwischen unseren Ländern im Rahmen der zweiten Regierungskonsultationen auch in Pandemiezeiten weitergeführt wird", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.

Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.

Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.

Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Besondere Beispiele für konsequentes Handeln sind unter anderem die Vereinbarungen "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" sowie der "Hagen-Pakt 2026 - 2035", die das Ministerium mit den Städten Gelsenkirchen und Hagen geschlossen hat.

Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Die Landesregierung hat kürzlich das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht.

Insgesamt decken vier kommunale Arbeitsgemeinschaften (Euregios) den gesamten Grenzraum zwischen Nordrhein-Westfalen und seinen Nachbarn Belgien und Niederlande ab.

Der Ministerpräsident weiter: "Gerade die vergangenen Jahre der Pandemiebewältigung haben uns gelehrt, wie wichtig und effizient unser abgestimmtes Vorgehen im Grenzraum ist.

04 Stadt Borken Ausrichtung eines Symposiums mit ca. 400 Personen aus der Grenzregion Achterhoek-Borken zu Geschichte, Kultur und Arbeitsmarkt des Grenzraumes.