Die Finanzierung eines Großteils der Maßnahme erfolgt aus dem Nahverkehrsanteil der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB (LuFV, Anlage 8.7).
Von den vertragsmäßigen Gesamtkosten in Höhe von rund 502 Millionen Euro entfallen rund 461,7 Millionen Euro auf die DB Netz AG, rund 40,2 Millionen Euro auf die DB Station & Service AG und 261.000 Euro auf die DB Energie GmbH.
Das Land NRW beteiligt sich an diesen Kosten und zahlt 47,5 Millionen Euro.
Wegen unterschiedlicher Projektstände und einer geänderten Finanzierung der Maßnahmen durch Baukostenzuschüsse statt zinsloser Darlehen mussten die drei Neuverträge abgestimmt und geschlossen werden.

Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung tragen die Krankenkassen die Betriebskosten und die Länder die Investitionskosten der Krankenhäuser.
Bundesweit werden von den Krankenkassen seit 2023 jährlich 120 Millionen Euro als Überbrückungsfinanzierung der Betriebskosten für Geburtshilfen zur Verfügung gestellt.
Der Großteil der Regelungen der neuen Krankenhausplanung, inklusive der Leistungsgruppe Geburtshilfe, ist am 1. April 2025 landesweit in Kraft getreten.

Der Großteil der Mittel - rund 21 Millionen Euro - wurde ausschließlich anhand dieses Kriteriums an Geburtskliniken verteilt.
Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung tragen die Krankenkassen die Betriebskosten und die Länder die Investitionskosten der Krankenhäuser.
Bundesweit werden vom Bund seit 2023 jährlich 120 Millionen Euro als Überbrückungsfinanzierung der Betriebskosten für Geburtshilfen zur Verfügung gestellt.

(Baukosten: 3.856.800 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.139.700 Euro).
Medizinisches Forschungszentrum I: In dem Neubau wird ein Großteil der forschenden Kliniken und Institute aus PCB-belasteten Gebäuden der Heinrich-Heine-Universität auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf untergebracht.
(Baukosten: 74.699.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 5.230.000 Euro).

Zum Großteil sind die derzeit im Einsatz befindlichen Klärmethoden und Klärtechniken über 30 Jahre alt: "Wir müssen unsere Kläranlagen an die neuen Erkenntnisse und damit Herausforderungen anpassen.
Für entsprechende Maßnahmen stellen wir einen Zuschuss für die Investitionskosten von 70 Prozent zur Verfügung.

Auch ein Kostenzuschuss für Klassenfahrten ist möglich.
Sie müssen einen Großteil ihres ohnehin schon niedrigen Einkommens zur Deckung ihres Grundbedarfs ausgeben.

Die Firma ist an der digitalen Transformation in Estland beteiligt und hat einen Großteil der staatlichen E-Services umgesetzt.
PICNIC: Beim Online-Supermarkt mit Hauptsitz in den Niederlanden können Kunden Lebensmittel ohne Lieferkosten nach Hause bestellen.

"Bislang liegt ein Großteil der finanziellen Last für diese jungen Flüchtlinge auf den Ländern und den Kommunen, die damit zunehmend überfordert sind.
Auch hier gilt: Der Bund muss sich endlich an diesen Kosten beteiligen", sagte Ministerin Ute Schäfer.

Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie die Inflation - treiben die marktwirtschaftlichen Aktivitäten der rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber den Ausbau voran.
Der Großteil der Anschlüsse wird privatwirtschaftlich erschlossen.

Mit einer erneuten Personalkostenunterstützung in 2027 können wir den Wiederaufbau weiter verstetigen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
"Bis jetzt wurden insgesamt rund 4,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau bewilligt: Bei den Privathaushalten hat der Großteil den Wiederaufbau komplett abgeschlossen, so dass für nahezu 80 Prozent der bewilligten Gebäudesanierungen bereits die abschließenden Verwendungsnachweise vorliegen.

"Die Landesregierung bestreitet mit über 15 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm den Großteil der Kosten an dem Neubau.

G. (Köln) HOC-Surf: Hämokompatibilitätssteigerung und Kostenreduzierung von Herzunterstützungssystemen durch Keramisierung ReinVAD GmbH (Aachen) SEBARES: Selbstbalancierende mechatronische Rettungshilfe SurgiTAIX AG (Herzogenrath) RaVis-3D - Radar Vision - Entwicklung eines Navigationshilfsmittels für Menschen mit Sehbehinderung Kampmann Hörsysteme GmbH (Bochum)
Ein Großteil der Mittel wird dazu durch Wettbewerbe vergeben.

Daher richtet sich die nun beschlossene Landesunterstützung an den Großteil der nordrhein-westfälischen Zoos, die sich überwiegend in öffentlicher Hand befinden.
Die Förderkonditionen sehen eine Zuwendung für unabwendbare Ausgaben (insbesondere Personalkosten, Tierhaltungskosten, Energie, Mieten) abzüglich anzurechnender Einnahmen (wie zum Beispiel anteilige Betriebskostenzuschüsse, Zahlungen Dritter oder eine Bundesförderung) vor.

Vor dem Verkauf gilt es jedoch, viele Aspekte zu überprüfen: Neben der nach dem Teilverkauf monatlich zu entrichtenden Nutzungsgebühr müssen so zum Beispiel oftmals auch die Kosten der Instandhaltung vom Teilverkäufer gezahlt werden.
Ein selbstgenutztes Haus oder eine Wohnung stellt für viele Menschen den Großteil ihres über Jahre hart erarbeiteten und angesparten Vermögens dar - neben dem wirtschaftlichen Wert gibt es aber auch einen hohen emotionalen Wert.

* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
Darüber hinaus hat ein Großteil der Haushalte Koaxial-Kabelnetze, die mithilfe der DOCSIS 3.1-Technologie Gigabitfähigkeit eröffnen werden.

Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie ein höheres Zinsniveau - kommen die rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber beim Ausbau gut voran.
Der Großteil der Anschlüsse wird privatwirtschaftlich erschlossen.

Der überwiegende Großteil der Regelungen der neuen Planung tritt landesweit am heutigen 1. April 2025 in Kraft.
Mit den Kosten für diesen unerlässlichen Strukturwandel lässt die Landesregierung die Krankenhäuser nicht alleine, sondern stellt dafür zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung.

Wichtig ist: Der Großteil des Waldbesitzes in Nordrhein-Westfalen, der an der kooperativen Holzvermarktung teilgenommen hat, ist nicht von der "Streitverkündung" betroffen.
Bei Verzicht auf einen Beitritt entstehen keine unmittelbaren Kosten.

Aufgrund ihrer hohen Vorhaltekosten sind sie jedoch häufig unterfinanziert und müssen von anderen Fachabteilungen mitfinanziert werden.
Der Großteil der Fördermittel - circa 15 Millionen Euro - sind über das Kriterium der Anzahl der Geburten verteilt worden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungshotline haben langjährige Erfahrung mit Pflegeheimkosten und sind geschult darin, auf die persönliche Situation der Fragestellenden einzugehen und komplexe Sachverhalte verständlich zu erklären.
Die Kosten für einen Platz in einer stationären Pflegeeinrichtung setzen sich aus drei Teilen zusammen: 1. Einer Pflegevergütung für die Pflegeleistung (Pflegepersonal etc., Leitungskräfte, soziale Betreuung).
An diesen Kosten beteiligt sich die Pflegekasse mit einem festen Zuschuss, dessen Höhe von der jeweiligen Pflegestufe abhängt.
2. Einem Betrag für die Kosten von Unterkunft und Verpflegung (sogenannte. "Hotelkosten" wie Heizkosten, Reinigung, Mahlzeiten).
3. Einem Investitionskostenbeitrag.
Sind Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen nicht in der Lage, die Kosten selbst zu zahlen, werden diese von den Sozialhilfeträgern (den kreisfreien Städten und Kreisen) übernommen.
Bei den Investitionskosten dürfen die Träger von stationären Pflegeeinrichtungen seit in Kraft treten des neuen Alten- und Pflegegesetzes den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch die tatsächlich entstehenden Investitionskosten anteilig in Rechnung stellen.

Auf Grundlage dieses Gesetzes wird das Land den kommunalen Schulträgern die Kosten erstatten, die ihnen durch die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium (G9) entstehen.
Der Gesetzentwurf berücksichtigt dabei sowohl die investiven Kosten, vor allem für die Schaffung zusätzlichen Schulraums, als auch wiederkehrende Sachkosten etwa für Lernmittel oder Schülerfahrkosten.
Staatssekretär Mathias Richter erklärte: "Durch die vom Land beschlossene Umstellung auf G9 entstehen den kommunalen Schulträgern zusätzliche Kosten.
Die Landesregierung hat von vorneherein keinen Zweifel daran gelassen, dass das Land zu seiner Verantwortung steht und die Kosten für die Umstellung auf G9 übernimmt.
Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.

Hier übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen bis zu 50 Prozent der Kosten bis 1.000 Euro.
* Förderung von Elektro-Lastenrädern in Kommunen mit Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen mit bis zu 30 Prozent (maximal 1.000 Euro) der Kosten
* Umsetzungsberatung Elektromobilität: Gefördert werden maximal 80 Prozent der Beratungskosten (maximal 24.000 Euro)
* Anschaffung von Batterieelektrofahrzeugen: Förderung bis zu 40 Prozent der Anschaffungskosten (maximal 30.000 Euro)
* Anschaffung von Brennstoffzellenfahrzeugen: Förderung bis zu 60 Prozent der Anschaffungskosten (maximal 60.000 Euro)
* Anschaffung von Elektro-Lastenrädern: bis zu 60 Prozent der Anschaffungskosten (maximal 4.200 Euro)

Ermittelt wurden die Gesamtkosten, die durch eine EU-Verordnung in den Unternehmen und bei Landes- und Kommunalverwaltungen ausgelöst werden.
Damit können wir rechtzeitig Verbesserungs- und Vereinfachungsvorschläge in die Gesetzgebung auf EU-, Bundes- und Landesebene einbringen und so unnötige Kosten für Unternehmen und Verwaltungen vermeiden", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Am Beispiel der Lebensmittelinformationsverordnung der EU von 2014 hat eine Forschungsgruppe der Bielefelder Fachhochschule des Mittelstands (FHM) die Kosten berechnet, die bei Einführung und der Anwendung der Verordnung anfallen.
* bei der Einführung Kosten von rund 360 Millionen Euro
* jährlich Folgekosten in Höhe von rund 200 Millionen Euro

Die Kosten pro Leihwagen betragen maximal 400 Euro pro Monat (brutto).
Keine zusätzlichen Kosten für Jungfahrer.
5. Treibstoffkosten sind vom Nutzer selbst zu tragen.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Die Kostensteigerungen in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine stellen die Studierendenwerke vor enorme Herausforderungen.
Wir unterstützen die Studierendenwerke, um die gestiegenen Lebensmittelkosten abzufedern.
Die Einkaufskosten verschiedener Waren, die für das Angebot in den Mensen gebraucht werden, sind teils deutlich gestiegen.
Mit den rund 6,4 Millionen Euro deckt die Landesregierung rund 90 Prozent der Mehrkosten im Vergleich zu 2021 ab.
Zusätzlich stehen zur Abfederung der enormen Energiemehrkosten der Studierendenwerke als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bis zu zehn Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereit.

Diese aktuellen Zahlungen zur Abfederung gestiegener Energiekosten folgen bereits getätigten Ausgleichszahlungen des Bundes in Höhe von rund 547 Millionen Euro.
Minister Laumann: "Wahr ist aber auch: Energie ist nur ein Kostentreiber; besonders stark belasten die Krankenhäuser weitere inflationsbedingte Kostensteigerungen, etwa bei Medizinprodukten, Arzneimittel und Lebensmitteln.
Ein wesentlicher Kostenblock sind zudem auch die hohen Tarifabschlüsse.
Dies verschärft die Situation der Krankenhäuser erheblich, die teilweise auf den Kosten 'sitzen bleiben'.

Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.
Sie umfassen alle Kosten, die für die Behandlung der Patienten entstehen.
Die Bundesländer wiederrum sind für die Investitionskosten zuständig.
Diese umfassen beispielsweise Kosten für den Umbau von Gebäuden oder zur Anschaffung von Großgeräten.

Die einmaligen investiven Kosten werden auf rund 51,6 Millionen Euro geschätzt.
Die jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf schätzungsweise insgesamt rund 109,05 Millionen Euro.
Sie umfassen insbesondere Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, Aufwendungen für Lernmittel, Kosten für die Beförderung von Kindern zwischen Kindertageseinrichtung und Vorkursort, Fahrkostenerstattungen sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.
Die Kosten wurden auf Grundlage von Annahmen und Setzungen ermittelt und werden im weiteren Verfahren überprüft und konkretisiert.

"Pflegeheime dürfen Pflegebedürftigen künftig nur noch die Kosten in Rechnung stellen, die tatsächlich für Investitionen in Gebäude und Inventar angefallen sind.
Eine pauschalierende Berechnung von Investitionskosten, wie sie bisher möglich war, hat das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts für unzulässig erklärt.
Mit der Informationsbroschüre informieren wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über diese Neuregelung sowie über weitere Änderungen bei der Abrechnung der Heimkosten, die sich durch die jüngste Pflegereform des Bundes ergeben", so Steffens.
Der 1. Januar 2017 bringt für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch aufgrund der Reform des Pflegeversicherungsrechts zahlreiche Änderungen mit sich, beispielsweise durch die Einführung neuer Pflegestufen, die Grundlage für die Höhe der Beteiligung der Pflegeversicherung an den Kosten für eine Heimunterbringung ist.
Die Informationsbroschüren zur Neuberechnung der Pflegekosten werden direkt an die betroffenen Pflegeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verteilung an die Bewohnerinnen und Bewohner geschickt.

Wer trägt die Kosten für die Installation bzw. die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft?
Der Bauherr/Eigentümer ist für die Ausstattung der Wohnung mit Rauchwarnmeldern zuständig und trägt somit auch die Kosten.
Die Kosten, die dem Bauherr/Eigentümer durch die erstmalige Installation von Rauchwarnmeldern im laufenden Mietverhältnis entstehen, können im Rahmen der Modernisierungskosten (insgesamt maximal 11 Prozent jährlich der für die Wohnung aufgewendeten Kosten) auf den Mieter umgelegt werden.
Hat der Bauherr/Eigentümer sich darüber hinaus verpflichtet, die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen, so kann er jedenfalls bei entsprechender mietvertraglicher Vereinbarung deren Kosten ebenfalls auf den Mieter umlegen.
Sofern ein Mieter die Wartung und den Batteriewechsel wahrnimmt, trägt er selbst die Kosten.

Es verursacht für den Märkischen Kreis als Aufgabenträger Mehrkosten, weil zusätzliche Busse und Fahrpersonal notwendig sind.
Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an den Mehrkosten, damit für die Menschen in Lüdenscheid und Umgebung der ÖPNV auch während dieser herausfordernden Zeit gesichert ist.
Landrat Marco Voge: "Dass sich das Land Nordrhein-Westfalen an den Mehrkosten beteiligt, ist eine sehr gute Nachricht.
Das geht natürlich mit Mehrkosten einher, die der Kreis bisher getragen hat.

Ziel des landeseigenen 100 Millionen-Euro Programms ist es, die gestiegenen Baukosten mit einem Zuschuss für Hausbauer und Investoren auszugleichen.
Damit unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung gezielt Bauwillige bei der Umsetzung ihrer Bauvorhaben, die sie aufgrund der gestiegenen Kosten in den letzten Monaten zurückgestellt haben.
Der besondere Fokus liegt darauf, krisenbedingt entstandene Mehrkosten abzufedern.
Der Zuschuss beträgt bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten.
Der Zuschuss wird aber auch für nachgewiesene krisenbedingte Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.

Gesamtkosten: 500.000 EUR
Gesamtkosten: 70.000 EUR
Gesamtkosten: 753.000 EUR

So werden Kosten wie Abschreibungen und bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen berücksichtigt.
Zudem steigt der Höchstbetrag für die monatliche Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf maximal 200.000 Euro.
Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.

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Studie zur kosteneffizienten Umsetzung der Sektorenkopplung
Durch die innovative Verknüpfung der Stromerzeugung mit der Wärmeversorgung und Mobilitätskonzepten können die nationalen Klimaziele effektiv und kostengünstig erreicht werden.
Durch die innovative Verknüpfung der Stromerzeugung mit der Wärmeversorgung und Mobilitätskonzepten können die nationalen Klimaziele effektiv und kostengünstig erreicht werden.

* Die Krankenkassen rechnen die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen mit der Gesundheits-Karte NRW vierteljährlich mit den Kommunen ab.
* Für die Übernahme des Verwaltungsaufwandes zur Entlastung der Kommunen erhalten die Kassen eine Aufwandsentschädigung von acht Prozent der entstandenen Behandlungskosten, mindestens aber 10 Euro im Monat.
Denn Verwaltungskosten entstehen für die Kassen auch, wenn keine Behandlungskosten anfallen.
Aus den Einnahmen durch die Beiträge gesetzlich Krankenversicherter dürfen die Kassen die Kosten für die eGK für Flüchtlinge nicht finanzieren.

Das System beruht darauf, dass die ausbildenden Betriebe sämtliche ihnen entstehenden Kosten aus einem Landesfond (Volumen 2017: rund 317 Millionen Euro) erstattet bekommen.
Die Kosten zur Finanzierung des Fonds werden gleichmäßig auf alle Pflegeheime und ambulanten Dienste verteilt, egal ob diese ausbilden oder nicht.
Pflegeheime und Pflegedienste legen die Kosten dann auf die Rechnungen für die von ihnen versorgten Menschen um.
Das Umlageverfahren finanziert die Kosten der praktischen Ausbildung, also vor allem die Ausbildungsvergütung.

Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.
In einem Schulträgeransatz kommen die Gutachter zu einmaligen Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 518 Millionen Euro.
Neben diesen einmaligen Kosten fallen in diesem Ansatz jährlich wiederkehrende Kosten der Schulträger an, beispielsweise für Lernmittel, Schülerfahrkosten, Betriebs- und Unterhaltungsaufwand sowie nicht lehrendes Personal (beispielsweise in Schulsekretariaten und Hausmeisterdiensten).
Hierfür haben die Gutachter jährliche Kosten in Höhe von rund 31 Millionen Euro ermittelt.

Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich zudem telefonisch oder per E-Mail kostenlos und neutral beraten lassen.
Die Gesamtkosten, die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen zahlen müssen, setzen sich aus drei Bestandteilen zusammen: den eigentlichen Pflegekosten (die zum Teil von der Pflegeversicherung übernommen werden), den Kosten für Unterkunft und Verpflegung (Essen, Wäsche, Nebenkosten) und den Investitionskosten.
Während Pflegekosten und die Kosten für Unterkunft/Verpflegung zwischen den Pflegeheimbetreibern und den Kostenträgern (Pflegekassen, Kommunen) ausgehandelt werden, werden die Investitionskosten auf Antrag der Pflegeheimbetreiber von einer Behörde - den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) - geprüft und festgesetzt.
Beispiel für eine Kostenberechnung Ein-Bett-Zimmer/stationäre Pflegeeinrichtung, Tagessatz:
Pflege: 57,85 Euro (bei Pflegestufe 2) Unterkunft: 16,40 Euro Verpflegung: 12,63 Euro Investitionskostenanteil: 20,12 Euro Gesamt: 107,00 Euro/Tag

Denn die volkswirtschaftlichen Kosten, die ein jugendlicher Intensivtäter im Alter von 14 bis 25 Jahren verursacht, liegen laut der Studie bei rund 1,7 Millionen Euro.
Kosten-Nutzen-Analyse der kriminalpräventiven NRW-Initiative "Kurve kriegen" - Auszug
Kosten-Nutzen-Analyse der kriminalpräventiven NRW-Initiative "Kurve kriegen" - Auszug

Der Quadratmeter Wohnfläche kostet in Düsseldorf in mittlerer Lage 3.232 EUR/m².
Dagegen kostet eine Eigentumswohnung in Warburg lediglich 1.680 EUR/m², in Eschweiler 1.600 EUR/m² und in Selm 1.530 EUR/m².
Erstbezugsfertige Reihenendhäuser oder Doppelhaushälften im Münsterland kosten mit 212.000 Euro deutlich weniger als in der Region Düsseldorf mit 325.000 Euro.
Reihenmittelhäuser sind in der Regel etwas preisgünstiger, sie kosten in der Region Köln aber immer noch durchschnittlich 274.000 Euro.

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Reisekostenvergütung wird neu geregelt / Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass eine verbeamtete Lehrkraft Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten hat, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.
Die vor Beginn der Klassenfahrt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung ist unwirksam.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen können ab sofort unter https://recht.nrw.de kostenfrei auf das gesamte Online-Angebot des Landesrechts zugreifen.
Alle Funktionen, die bislang kostenpflichtig waren, sind freigeschaltet.
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Außerdem hält es der Minister für längst überfällig, dass die Kommunen angesichts der rasant steigenden Sozialkosten stärker entlastet wer-den, um wieder Handlungsspielräume für die Zukunft zu bekommen.
Die Städte und Gemeinden erhalten erstmals in 2015 jährlich eine Milliarde Euro in Form eines erhöhten Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft.
Ab 2018 war bereits eine jährliche Entlastung bei den kommunalen Sozialkosten von fünf Milliarden Euro zugesagt.
Und gerade die nordrhein-westfälischen Kommunen mussten in den letzten Jahren eine immer größere Last durch die steigenden Sozialkosten tragen.

Eiserner Rhein: Bund geht von falschen Kosten aus
Eiserner Rhein: Bund geht von falschen Kosten aus / Minister Groschek: Historische Trasse ist drei mal so teuer wie bisher angenommen
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat jetzt dem Bundesverkehrsminister das Ergebnis einer Kostenuntersuchung für die historische Trasse der Güterverkehrstrecke Eiserner Rhein mitgeteilt.
Danach ergeben sich für die historische Trasse des Eisernen Rheins nahezu dreimal höhere Investitionskosten als vom Bund bislang angenommen.
Nach der Untersuchung des Gutachters kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen;

Ab dem 16. Januar 2023 zahlt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen über den Landesbetrieb IT.NRW an rund 169.000 Haushalte einen weiteren Heizkostenzuschuss aus.
"Der Staat entlastet mit dem weiteren Heizkostenzuschuss gezielt Haushalte mit geringem Einkommen, die in dem Zeitraum 1. September 2022 bis 31. Dezember 2022 mindestens für einen Monat Wohngeld bezogen haben.
Zugleich ist seit dem 1. Januar 2023 die Wohngeldreform in Kraft: Damit werden mehr Menschen Anspruch auf staatliche Unterstützung im Zusammenhang mit den Wohnkosten haben", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der neuerliche Heizkostenzuschuss ist nach der Personenanzahl gestaffelt und beträgt grundsätzlich für im 4. Quartal 2022 wohngeldberechtigte Haushalte mit einer Person 415 Euro, mit zwei Personen 540 Euro und für jede weitere Person 100 Euro.
Der Deutsche Bundestag hat mit Gesetz vom 9. November 2022 die Gewährung eines weiteren Heizkostenzuschusses beschlossen.

Beim Krippengipfel 2007 war vereinbart worden, dass der Bund sich an den dauerhaften Kosten für den U3-Ausbau mit einem Drittel beteiligt.
Angesichts erhöhter Bedarfsprognosen ist dies dauerhaft aber auch nach dem heutigen Beschluss bei den Betriebskosten noch nicht gewährleistet.

"Mir ist aber auch sehr wichtig, dass das neue Gesetz ausdrücklich verbietet, dass am Ende die Pflegebedürftigen die Kosten der Prämie tragen müssen.
Der Antrag fordert daher, dass der Kostenbeitrag der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Prämie vollständig aus Steuermitteln des Bundes refinanziert wird.
"Mir ist eins wichtig: Die gesamtgesellschaftliche Bedeutung einer Leistung sollte auch durch eine gesamtgesellschaftliche Kostenbeteiligung deutlich gemacht werden."

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Tierschutz: Unterstützung für Tierheime in Nordrhein-Westfalen bei der Energiekostenbewältigung
Im Rahmen des NRW-Krisenbewältigungsgesetzes wurde ein Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation durch die Landesregierung errichtet, welches unter anderem eine Maßnahme zur Energiekostenentlastung der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen enthält.
Steigende Energiekosten infolge des andauernden Ukraine-Kriegs haben viele Bereiche der Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen - darunter auch Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen - stark beansprucht.

Die Kosten für die Unterbringung und Versorgung wie für die medizinischen Behandlungen der jungen Flüchtlinge werden den Jugendämtern wie bisher schon vom Land erstattet.
Der Entwurf des Ausführungsgesetzes sieht jedoch auch vor, die Kommunen durch eine Verwaltungskostenpauschale von 3.100 Euro pro Jahr pro Fall zu entlasten.
Damit würden ihnen die Kosten für diese Flüchtlingsgruppe vollständig abgenommen.