Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Großteil der Regelungen der neuen Krankenhausplanung tritt am Dienstag, 1. April 2025, landesweit in Kraft.
Leistungen aus 54 von insgesamt 64 Leistungsgruppen können die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen dann nur noch anbieten, wenn die Leistungsgruppen ihnen im Feststellungsbescheid zugewiesen worden sind.
Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.

2023 und 2024 wurden damit 38 Krankenhäuser gefördert.
Bei diesen Förderrunden sind Geburtskliniken gefördert worden, bei deren Schließung Frauen im Alter zwischen 15 bis 49 Jahren länger als 40 Minuten mit dem Auto bis zur nächsten Geburtskliniken hätten fahren müssen.
Der Großteil der Regelungen der neuen Krankenhausplanung, inklusive der Leistungsgruppe Geburtshilfe, ist am 1. April 2025 landesweit in Kraft getreten.
Bei der Leistungsgruppe Geburten wurden grundsätzlich alle Antragsteller berücksichtigt, soweit die Mindestkriterien erfüllt werden und keine Schließung von Seiten des Trägers beabsichtigt war (133 Anträge / 126 Zuweisungen).

Minister Laumann: Die neue Krankenhausplanung wirkt, sie stärkt die Krankenhauslandschaft und die Behandlungsqualität
29. Dezember 2025 PHB Arzt Krankenhaus A¨rzte Medizin Foto: iStock.com / kupicoo
Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Die mit einer optionalen fünfjährigen Übergangsfrist versehene Regelung sollte ursprünglich ab 1. Januar 2021 zwingend in Kraft treten.
Nach derzeitigem Stand gilt die Neuregelung damit für einen Großteil der Betroffenen erst ab dem 1. Januar 2023 verbindlich.
In den laufenden parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz 2022 wird derzeit diskutiert, ob die optionale Übergangsfrist zur Anwendung der Neuregelung um weitere zwei Jahre verlängert wird.
Die Neuregelung stellt alle Betroffenen, insbesondere auch die Kommunen, vor die Aufgabe, ihr Leistungsspektrum einer intensiven Prüfung zu unterziehen.

Ein Großteil der Förderung wird durch Wettbewerbe vergeben.
Moderne Mensch-Maschine-Schnittstelle (M³S) Hochschule Rhein-Waal Kleve Polyoptics GmbH Kleve Universität Bielefeld Bielefeld helectronics GmbH Büren Mediablix IIT GmbH Bielefeld Digitales Assistenzsystem für multimodale Mobilität im ländlichen Raum (multiMODE) Fachhochschule Münster Münster Regionalverkehr Münsterland GmbH Münster Stadtteilauto Münster GmbH Münster Signature Deutschland GmbH Münster Lernfähige Regelung von Produktionssystemen auf Basis von Algorithmen der künstlichen Intelligenz (iProd) Forschungsinstitut für Rationalisierung an der RWTH Aachen e.V. Aachen An-Institut für Unternehmenskybernetik e.V. Aachen M2Xpert GmbH & Co. KG Bielefeld Mattern Consult Gesellschaft
für Produktionsregelung und Logistik mbH Ense mk Plast GmbH & Co. KG Monschau Westaflexwerk GmbH Gütersloh Wincor Nixdorf Manufacturing GmbH Paderborn Einsatz von Smart-Glasses zur Erhöhung von Sicherheit, Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Sterilgutversorgung in Kombination mit Planungssystem (Smart-Glasses in der Sterilgutversorgung) IT4process GmbH Herzogenrath FhG - Institut für Angewandte Informationstechnik (FIT) Sankt Augustin/München CWS Classen GmbH Wipperfürth RWTH Aachen - Universitätsklinikum Aachen Operationszentrum und Sterilgut (OSG) Tietze&Pozo Medizintechnik GmbH Alsdorf Ein sensorbasiertes Fahrrad-Assistenzsystem zur Erhöhung von Sicherheit und Komfort für

Im Frühjahr 2017 haben Spätfröste einen Großteil der Apfelblüte und die Blüte anderer Obstbaum- und Zierpflanzenkulturen geschädigt.
Unsere Entschädigungsregelung soll die größte Not abmildern", sagte Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking.

Durch die Neuregelung wird die staatliche Prüfung des Gewaltschutzes weiter verbessert.
Rund 80.000 Menschen mit Behinderungen verbringen dort als Beschäftigte einen Großteil ihrer Zeit und erleben in Gemeinschaft Teilhabe an Arbeit.

Danach hat das Land Ausgaben für das Wohngeld eingespart, da ein Großteil der Berechtigten fortan von den Kommunen Leistungen der Grundsicherung erhielt.
Diesem Auftrag war der Landesgesetzgeber durch die jetzt von einigen Kommunen erfolglos angefochtene Neuregelung im Ausführungsgesetz zum SGB II nachgekommen.

Der überwiegende Großteil der Regelungen der neuen Planung tritt landesweit am heutigen 1. April 2025 in Kraft.

Die Vorgaben zur Bestimmung der förderberechtigten Krankenhäuser und der Ermittlung der krankenhausindividuellen Förderhöhe sind bundesgesetzlich geregelt.
Der Großteil der Fördermittel - circa 15 Millionen Euro - sind über das Kriterium der Anzahl der Geburten verteilt worden.
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.

Die Finanzierung eines Großteils der Maßnahme erfolgt aus dem Nahverkehrsanteil der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB (LuFV, Anlage 8.7).
Der dritte Vertrag regelt die Restabwicklung weitgehend abgeschlossener Maßnahmen entlang der S12 zwischen Köln und Au (Sieg).