Minister Reul: Der Taser hat eine präventive und deeskalierende Wirkung und wird sehr gut angenommen
28. Oktober 2021 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
In den fünf größten NRW-Polizeibehörden gehört der Taser (Distanz-elektroimpulsgerät, kurz: DEIG) künftig zur Grundausstattung.
Innenminister Herbert Reul hat beschlossen, die Wachdienste in Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen und Köln mit insgesamt 620 Geräten auszustatten.
Inneres

Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studierendenzahlen ist die Verstetigung befristeter Programmmittel für die Universitäten in NRW unabdingbar.
Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
Um die hohe Attraktivität und Leistungsstärke der Universitäten nachhaltig zu gewährleisten, ist eine angemessene Grundausstattung der Universitäten auch über diesen Zeitraum hinaus notwendig", sagte Prof. Gerhard Sagerer.
"Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab.
Das ist auch deshalb so wichtig, weil wir als Hochschulen mit einer Ausbildung auf höchstem Niveau für junge Menschen die Grundlagen für die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft legen", erklärte Prof. Dr. Marcus Baumann.

Das Ehepaar Malaschöwski war schockiert über die Armut auf den Straßen der Hauptstadt Colombo und gründete nach seiner Rückkehr ein privates Hilfswerk, das hoch effizient arbeitet und schnell Erfolge aufweist.
Ministerin Schwall-Düren: "Wann und wo immer möglich sammelt Lutz Malaschöwski seit mehr als 35 Jahren Spendengelder zum Beispiel bei Firmen, Vereinen, auf Volksfesten oder durch eigene Vorträge über die Lage der Menschen in Sri Lanka.
Mit diesen Spenden ist es ihm gelungen, bisher weit mehr als 50 Häuser, einschließlich einer Grundausstattung mit Möbeln errichten zu lassen.
Damit konnte die Not vieler Familien, die bis dahin in menschenunwürdigen Verhältnissen gelebt hatten, gelindert werden.
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Die Balance des deutschen Forschungssystems ist in Gefahr, wenn Bund und Länder künftig bei der Forschungsfinanzierung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen nicht für Ausgewogenheit sorgen.
Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze fordert daher einen Stärkungspakt Hochschulen: "Es ist ein Punkt erreicht, an dem wir bundesweit die Weichen für ein neues Modell der Forschungsfinanzierung stellen müssen."
Der Pakt soll die Grundausstattung der Hochschulen stärken, einen parallelen Mittelaufwuchs zu den außeruniversitären Forschungseinrichtungen garantieren und verlässliche Finanzierungsstrukturen schaffen.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Die Investitionen müssen in eine Forschungsprogrammatik eingebettet sein und zur Beantwortung klinisch relevanter Fragestellungen in der Medizin- und Gesundheitsforschung, beispielsweise in der Infektiologie, Krebsmedizin, Neurowissenschaften oder im Bereich Public Health beitragen.
Besonders unterstützt wird die Integration digitaler Lösungen und Produkte, die einer gemeinsamen, interdisziplinären und bestenfalls standortübergreifenden Vernetzung dienen.
Beantragt werden können Beschaffungsmaßnahmen, die nicht zur Grundausstattung der Einrichtung zählen, und größere Geräte in Höhe von mindestens 250.000 Euro und bis zu 5 Millionen Euro.
Voraussichtlicher Projektbeginn ist der 1. Januar 2022; die Projekte müssen bis Ende 2022 abgeschlossen werden.
REACT-EU ist eine Initiative der Europäischen Union zur Bekämpfung der Folgen der COVID19-Pandemie.

Um auf digitale Gefahren aufmerksam machen und über Möglichkeiten zu informieren, die eigene IT-Sicherheit im Unternehmen zu stärken, startet das Land gemeinsam mit 15 Partnerorganisationen die Aktion "Tür zu im Netz".
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Nicht erst die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine machen deutlich, dass Attacken aus dem digitalen Raum inzwischen zu den größten Bedrohungen für Unternehmen zählen.
Maßnahmen für mehr Cybersicherheit gehören deshalb genauso zur Grundausstattung eines Unternehmens wie die Alarmanlage.
Die Aktion 'Tür zu im Netz' soll das Bewusstsein für Gefahren aus dem digitalen Raum schärfen und Wege aufzeigen, wie Unternehmen ihre digitalen Abwehrkräfte stärken und sensible Daten schützen können.
Gemeinsam mit den Partnerorganisationen ermuntern wir Betriebe in Nordrhein-Westfalen, sich mit dem Thema Cybersicherheit auseinanderzusetzen.

75 Jahre nach Gründung blicken wir stolz auf unsere Geschichte - und freuen uns, die Zukunft unserer Finanzverwaltung mitzugestalten.
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Die Digitalisierung der Lehre ist ein zentrales Element der Ausbildung an der HSF: Tablets, interaktive Lernplattformen, digitale Tests, Lernkarten und Online-Recherchemöglichkeiten gehören zur Grundausstattung der Studierenden.
Seit der Tablet-Einführung 2017 ist der Papierverbrauch um 85 Prozent gesunken - ein Beleg für die konsequente digitale Transformation der HSF.
Ein besonderes Zeichen internationaler Verantwortung setzt die Hochschule durch ihre Partnerschaft mit der Staatlichen Steueruniversität in Irpin in der Ukraine.

Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.
Dazu gehören auch Abstimmungsgespräche mit anderen Ländern zur Frage einer etwaigen Mitnutzung im Wege länderübergreifender Kooperation.
Dazu gehören auch Abstimmungsgespräche mit anderen Ländern zur Frage einer etwaigen Mitnutzung im Wege länderübergreifender Kooperation.
"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.

* Das Lernen mit digitalen Medien wird Schritt für Schritt in alle Lehr- und Bildungspläne aufgenommen.
* Alle Schulen sollen ein pädagogisches Medienkonzept erstellen, die Grundschulen bis Schuljahresende 2018/19, die weiterführenden Schulen bis Schuljahresende 2019/20.
* Alle Schulen sollen ein pädagogisches Medienkonzept erstellen, die Grundschulen bis Schuljahresende 2018/19, die weiterführenden Schulen bis Schuljahresende 2019/20.
Grundlage dafür ist der Medienpass NRW, der verbindlich eingeführt wird.
2. Infrastruktur und Ausstattung
* Entsprechend dem Grundsatz "Pädagogik vor Technik" bilden die Medienkonzepte der Schulen die Basis für die Ausstattungsentscheidungen der Schulträger.
* Entsprechend dem Grundsatz "Pädagogik vor Technik" bilden die Medienkonzepte der Schulen die Basis für die Ausstattungsentscheidungen der Schulträger.
* Alle Schulen sollen an leistungsfähiges Breitband angebunden werden.

Die Ursachen des Artensterbens und des Verlustes biologischer Vielfalt sind menschengemacht: Neben den Folgen des Klimawandels gehören hierzu unter anderem eine zu intensive Flächen-Bewirtschaftung und die Zerstörung und Zerschneidung naturnaher Lebensräume.
Die Landesregierung will dem Verlust der biologischen Vielfalt und dem fortschreitenden Artensterben gegensteuern.
"Umwelt und Natur sind Grundlagen von Ernährung, Heimat, Wirtschaft und Erholung.
Ohne eine intakte Natur gefährden wir diese Grundlagen", sagte Minister Krischer. "
Die Landesregierung hat sich deshalb vorgenommen, mit einer Vielzahl von Maßnahmen und einer umfangreichen Finanzierung die Biodiversitätskrise wirksam zu bekämpfen und in allen Politikfeldern mitzudenken.
Seit der Regierungsübernahme im letzten Sommer wurden daher erste Weichen zur Neuausrichtung der Natur- und Artenschutzpolitik gestellt.
Weitere werden in den nächsten Monaten folgen:
Bessere finanzielle Ausstattung Stärkung des Naturschutzbereichs wurde durch die Erhöhung der Haushaltsmittel erzielt, eine Verdoppelung der Mittel insgesamt ist bis zum Jahr 2027 vorgesehen.
Zweiter Nationalpark Artenvielfalt braucht intakte, weitläufige und vernetzte Lebensräume, auch um eine genetische Verarmung von Arten zu vermeiden.
Noch im Sommer soll daher der Startschuss für das Beteiligungsverfahren zur Errichtung eines zweiten Nationalparks in Nordrhein-Westfalen fallen.

3. Ausstattung der Schulen Ministerin Gebauer betonte, dass man für die Digitalisierung hervorragend ausgestattete Schulen brauche: "Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir unsere Schulen mit einer modernen, digitalen Infrastruktur ausstatten:
mit schneller Glasfaser, flächendeckendem WLAN, Internet und digitaler Präsentationstechnik in möglichst vielen Unterrichtsräumen.
mit schneller Glasfaser, flächendeckendem WLAN, Internet und digitaler Präsentationstechnik in möglichst vielen Unterrichtsräumen.
" Dies erfolgt ebenfalls auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW, aus dem über ein Medienkonzept der Schulen die individuellen Ausstattungs- und Fortbildungsbedarfe der Schulen abgeleitet werden.
Ziel ist, Ausstattung und Pädagogik aufeinander abzustimmen.
"Zum Anschluss der Schulen an ein Gigabitnetz arbeite ich intensiv mit dem Digitalminister zusammen", so Ministerin Gebauer.
"Zum Anschluss der Schulen an ein Gigabitnetz arbeite ich intensiv mit dem Digitalminister zusammen", so Ministerin Gebauer.
Das Thema Schulen wird auf dem Gigabitgipfel im Juli einen prominenten Stellenwert haben.

Die Sekundarschule Hilden ist das beste Beispiel dafür: Hier wenden engagierte Lehrerinnen und Lehrer mit Medienkompetenz moderne Lernmethoden an und fördern so den selbstbestimmten, kreativen aber auch kritischen Umgang mit Medien.
Wir legen großen Wert darauf, dass alle Kinder von Anfang an die gleichen Chancen haben, Medienkompetenz zu erwerben.
Das betrifft selbstverständlich auch die digitale Ausstattung.
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Die Stadt Hilden, die als Schulträger für die sächliche Ausstattung zuständig ist, hat auf der Grundlage der Medienkonzepte der Schulen einen kommunalen Medienentwicklungsplan erarbeitet und stattet die Schulen nach diesem Plan aus.
Neben Investitionen in digitale Tafeln und dem kontinuierlichen Ausbau der schulischen IT-Infrastruktur wird darauf geachtet, auch die Schulen an das Glasfasernetz anzuschließen.
Innovative Konzepte der Schulen legen zudem langfristige Ziele für einen zeitgemäßen und pädagogisch sinnvollen Computereinsatz fest.

Auch das zusätzlich zur Verfügung gestellte Geld für die Administration der schulischen IT-Infrastruktur kommt dort an, wo es gebraucht wird: Anträge in einer Gesamthöhe von gut 41 Millionen Euro liegen hierfür bereits vor (39 Prozent).
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Ich freue mich sehr, dass die Schulträger die Gelder für die Digitalisierung unserer Schulen so intensiv in Anspruch nehmen, und wünsche mir, dass die Förderprogramme vollständig ausgeschöpft werden.
Investitionen in eine moderne Ausstattung sind als Grundlage für guten und zeitgemäßen Unterricht unverzichtbar.
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Ebenfalls mit Stand vom 31. Mai 2022 sind aus der Ausstattungsoffensive NRW, für die das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union gemeinsam 197 Millionen Euro zur Verfügung gestellt haben, bereits fast 150,4 Millionen Euro (76,35 Prozent) beantragt.

Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Die Länder bringen ihrerseits einen gleichwertigen Anteil ein.
Damit steht eine verlässliche Grundlage für weitere Investitionen in die digitale Schulentwicklung zur Verfügung.
Der Digitalpakt 2.0 läuft über die Jahre 2026 bis 2030.
Ein weiterer Bestandteil des Digitalpakts 2.0 ist zudem die Bund-Länder-Initiative "Digitales Lehren und Lernen".
Ein weiterer Bestandteil des Digitalpakts 2.0 ist zudem die Bund-Länder-Initiative "Digitales Lehren und Lernen".
Mit ihr werden die Lehrkräftebildung sowie eine praxisnahe Forschung gezielt gestärkt.
Ziel ist es, technische Ausstattung und pädagogische Konzepte sinnvoll miteinander zu verzahnen und digitale Bildung nachhaltig im Schulalltag zu verankern.
Für Nordrhein-Westfalen ist dabei besonders wichtig, dass der Digital-pakt 2.0 bürokratiearm umgesetzt wird, betont Schulministerin Feller: "Standardisierte Verfahren und geringstmögliche Berichtspflichten geben Schulträgern mehr Flexibilität und Handlungsspielraum.
Investitionen können dadurch einfacher, schneller und passgenauer umgesetzt werden.

Als weitere Unterstützung der Kommunen wird in diesem Jahr zusätzlich ein Zuschuss für eine einmalige Anschubfinanzierung für eine Arbeitsplatz-Grundausstattung in Höhe von bis zu 7.500 Euro gewährt.

Neben der materiellen Unterstützung in Form von monatlich 100 Euro Bildungsgeld und bei Bedarf einer PC-Grundausstattung profitieren sie von der ideellen Förderung: verpflichtende Bildungsseminare aus den Bereichen Persönlichkeitsentwicklung, Demokratie, Medien- und interkulturelle Kompetenz, Rhetorik sowie frei wählbare Seminare mit künstlerischem, sozial- und naturwissenschaftlichem, wirtschaftlichem und sportlichem Schwerpunkt.

Darin enthalten sind auch 184 Millionen Euro für ein zweites Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler.
Auf der Grundlage sozialer Faktoren sollen besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten erhalten.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung hat bereits im vergangenen Jahr sehr erfolgreiche Ausstattungsprogramme umgesetzt, die innerhalb kürzester Zeit fast vollständig ausgeschöpft sind.
Diese Erfolgsgeschichte werden wir fortschreiben und starten ein weiteres, neues Ausstattungsprogramm für unsere Schülerinnen und Schüler, denn die digitale Teilhabe von heute sichert morgen die Bildungschancen unserer Kinder und Jugendlichen.

Die Sofortausstattungsprogramme für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte sind zusammen bereits zu 98,5 Prozent ausgeschöpft.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich bin dankbar, dass die Ausstattungsprogramme so gut umgesetzt werden.
Mit diesen Ausstattungsprogrammen haben wir eine wichtige Grundlage für das digitale Lehren und Lernen geschaffen.

5. Ausstattung von Schulgebäuden.
Das Gutachten ermittelt zwar die Zahl der zusätzlich einzurichtenden Klassen an Grund- und weiterführenden Schulen (auf der Grundlage unrealistischer Annahmen, siehe Punkt 4), es nennt aber nicht die Zahl der durch die erheblich verringerte Schülerzahl einzusparenden Klassen und Schulgebäude bei den Förderschulen.
Die Einrichtung von Schwerpunktschulen, in denen die sächliche und personelle Ausstattung gebündelt werden kann, um Ressourcen zu schonen, wird nicht berücksichtigt.
Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz macht keine Vorgaben für die räumliche Ausstattung von Schulen.

Rechtsgrundlage für eine bessere Personalausstattung
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.

Die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür sollen mit einer Fortschreibung des Handlungskonzepts geschaffen werden, auf dessen Grundlage die Personalausstattung der Schulen vom Dezember 2022 bis zum Dezember 2023 bereits um rund 3.900 zusätzlich besetzte Stellen verbessert werden konnte.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln für Masken und Schutzausstattungen
Haushalts- und Finanzausschuss stimmt Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln für Masken und Schutzausstattungen zu - rund 3,6 Millionen Euro noch verfügbar
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.

"Mit dem Gutachten liegt eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für die weiteren Gespräche der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden vor.
Es ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass der Landtag seine Entscheidung über den Gesetzentwurf zur Umstellung auf "G9" auf der Grundlage fundierter Erkenntnisse über die damit voraussichtlich verbundenen finanziellen Auswirkungen treffen kann.
Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.

Grundlage dafür ist ein umfangreiches technisches Leistungsverzeichnis, das bis ins Detail die notwendigen Ausstattungsmerkmale der Streifenwagen beschreibt.

"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag.
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag, und weiter: "

"Die Grundlage der erfolgreichen und qualifizierten Arbeit ist eine sehr gute Ausbildung, ständiges Training und modernste Ausstattung.

Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.
Denn bedarfsnotwendige Krankenhäuser müssen auch eine ausreichende wirtschaftliche Grundlage haben.
"Aus unserer Sicht hängt die medizinische Qualität der Krankenhausversorgung ganz entscheidend von einer angemessenen Ausstattung der Abteilungen mit den richtig qualifizierten ärztlichen Kolleginnen und Kollegen ab.

Bisher wird die Personalausstattung für eine Pflegeeinrichtung individuell zwischen den Pflegekassen, den Kommunen und der jeweiligen Einrichtung ausgehandelt.
Bundeseinheitliche Vorgaben - gerade für eine verlässliche Finanzierungsgrundlage - fehlen.
Eine angemessene Personalausstattung ist vor allem Voraussetzung für eine menschliche und verlässliche Begleitung in der letzten Lebensphase.

Auf der Grundlage der Leistungsbeschreibung findet dann die europaweite Ausschreibung statt.
Zudem wird die persönliche Schutzausstattung immer umfangreicher.

Die begehrte Förderung des European Research Council (ERC) unterstützt vielversprechende Nachwuchskräfte in der grundlagenorientierten Forschung zu Beginn ihrer Karriere.
Die begehrte Förderung des European Research Council (ERC) unterstützt vielversprechende Nachwuchskräfte in der grundlagenorientierten Forschung zu Beginn ihrer Karriere.
Darüber hinaus können beispielsweise die Ausstattung mit speziellen Geräten oder die Durchführung besonders kostspieliger Experimente oder Feldstudien gefördert werden.

Durch passgenaue Hilfen schaffen wir neue Lebensgrundlagen und nachhaltige Perspektiven aus der Krise heraus.
Dies kann den tatsächlichen Aufbau von zerstörten Gebäuden, die technische Ausstattung mit Geräten oder auch die Bereitstellung finanzieller Mittel für Rohstoffe bedeuten.

Grundlage dafür ist ein umfangreiches technisches Leistungsverzeichnis, das bis ins Detail die notwendigen Ausstattungsmerkmale der Streifenwagen beschreibt.

Wir werden prüfen, was unsere Sicherheitsbehörden an Personal, technische Ausstattung und rechtlichen Befugnissen brauchen, um ihren Auftrag besser erfüllen zu können.
Auf dieser Grundlage werden wir Empfehlungen an die Landesregierung entwickeln.

Die neue Landesregierung investiert 2018 insgesamt 5,5 Milliarden Euro in die Innere Sicherheit und eine verbesserte Ausstattung der nordrhein-westfälischen Polizei.
Vernünftige und verantwortungsvolle Finanzpolitik sei die Grundlage für mehr Personal bei der NRW-Polizei.

Jetzt muss vor allem sichergestellt werden, dass die Mittel, die bislang jährlich im Bundeshaushalt für das Betreuungsgeld zur Verfügung stehen, zielgerichtet in den weiteren Ausbau und in qualitative Verbesserungen des Betreuungsangebotes in den Ländern investiert werden, zum Beispiel für eine bessere Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen.
Jetzt muss vor allem sichergestellt werden, dass die Mittel, die bislang jährlich im Bundeshaushalt für das Betreuungsgeld zur Verfügung stehen, zielgerichtet in den weiteren Ausbau und in qualitative Verbesserungen des Betreuungsangebotes in den Ländern investiert werden, zum Beispiel für eine bessere Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen.
Damit schaffen wir die Grundlage für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit und fördern zugleich die von den Eltern gewünschte bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Minister Laumann erklärt: "Die aktuelle Lage zeigt erneut die grundsätzlichen Herausforderungen in der Personalausstattung der Pflege.
Zudem haben wir als Gesundheitsminister den Bund aufgefordert, die Finanzierung der Krankenhäuser auf eine tragfähige Grundlage zu stellen und das DRG-System grundlegend zu überarbeiten.

Eine der wesentlichen Herausforderungen bei der Schaffung neuen Wohnraums ist neben der Grundfrage der Grundstückverfügbarkeiten inzwischen die personelle Ausstattung der kommunalen Bauämter.
"Vielerorts zeigt sich, dass beispielsweise Förderprogramme schleppend abgearbeitet werden oder Bebauungspläne als Grundlage für den Bau zeitnah nicht auf den Weg gebracht werde können, weil die technischen Ämter inzwischen einen Flaschenhals im System darstellen.

Im Rahmen der anstehenden Pflegereform muss der Bund die Grundlagen für eine insgesamt angemessene Personalausstattung und der höheren Refinanzierung einer angemessenen Bezahlung schaffen.

Grundlage dafür ist das fortgeschriebene HandlungskonzeptUnterrichtsversorgung, das inzwischen 34 kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen umfasst.
Die aktuellen Daten zur Personalausstattung finden Sie hier.

"Der Vorschlag der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen bietet erst einmal eine Gesprächsgrundlage.
Zudem brauchen wir eine gute Ausstattung der Maßnahmen für die ländlichen Räume.

Die Ausstattung mit Abbiegeassistenten hat bereits begonnen.
Auch das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes erhält durch das Gesetz erstmals eine gesetzliche Grundlage.

Sie entstehen insbesondere durch zusätzliche Raumbedarfe bei den Schulträgern sowie durch die Einrichtung und Ausstattung der Räume.
Die Kosten wurden auf Grundlage von Annahmen und Setzungen ermittelt und werden im weiteren Verfahren überprüft und konkretisiert.

Die Landesregierung wird daher den Hochwasserschutz auf der Grundlage des 10-Punkte-Arbeitsplans des Umweltministeriums stärken und eine ausreichende Finanzierung und Personalausstattung der Wasserwirtschaftsverwaltung sicherstellen.

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Durch das zweite Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler erhalten auf der Grundlage sozialer Faktoren in Anlehnung an den Schulsozialindex besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten.

Ich freue mich, dass das von uns entwickelte Fitnesskonzept in Verbindung mit einer tiergerechten Haltungsausstattung so gut wirkt und sich die Hennen sichtlich wohlfühlen", sagte Minister Remmel.
Damit ist die Grundlage dafür gelegt, den nordrhein-westfälischen Weg auch über die Landesgrenzen hinaus in der Geflügelhaltung zu etablieren.

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Erforderlich zur Umsetzung des Arbeitsplans ist eine ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung.
Auf dieser Grundlage wird im April/Mai dieses Jahres eine modellbasierte Hochwasservorhersage im Testbetrieb für die Hochwassermeldepegel der Gewässer Rur, Ruhr, Sieg, Erft, Lippe, Ems, Werre, Nethe und Emmer sowie Issel, Dinkel und Berkel eingeführt.

Auch interaktive Vorhaben aus den Bereichen VR/AR (Virtual Reality / Augmented Reality), Web und Mobile können auf Grundlage der neuen Leitlinie gefördert werden.
In Verbindung mit der Verdopplung der Fördermittel auf drei Millionen Euro ist das neue Programm zur Förderung der Produktion von Computer- und Videospielen in seiner finanziellen Ausstattung und Effizienz herausragend in Deutschland.

Das Land wird in der Aufbauphase bis Ende 2018 jährlich eine Million Euro sowie in die Ausstattung des Instituts insgesamt sechs Millionen Euro inves-tieren.
Wissenschaftsministerin Schulze: "Die Neugründung eines Helmholtz-Instituts ist eine weitere Perle für die Grundlagenforschung in NRW und sucht ihresgleichen.