Form und Inhalt der Bundesratsdebatten sollen reflektieren, dass Gesetzgebung in einer Demokratie nie unpolitisch ist.
Die Verfahren im Bundesrat sollten daher auch effizienter und moderner werden.
Es muss zugleich überdacht werden, ob die Tendenz des Bundes, eine immer größere Anzahl an Gesetzen im Bundesrat als nicht zustimmungspflichtig zu erklären, dem Grundgedanken des Föderalismus widerspricht.
Bundesgesetze, die in Länderinteressen eingreifen, sollten nicht gegen den Bundesrat durchgesetzt werden können.
* Wir setzen auf starke Länder in einem starken Deutschland und auf ein starkes Deutschland in einem starken Europa.

Was wünschst du dir für dein Viertel?
' - diese und viele weitere Fragen standen bei der #JUKON16 im Mittelpunkt der Diskussionen.
Die Ministerpräsidentin erläuterte in ihrer Rede zur Eröffnung den Grundgedanken der #JUKON16: "Diese Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, über Generationsgrenzen hinweg zu denken und zu handeln.
Wir sind daher heute sehr gerne nach Essen gekommen, um eure Meinung, eure Wünsche und Vorstellungen zu erfahren - denn gute Politik heißt: erst zuhören und dann handeln.
Eure Ideen für unser NRW - das finde ich spannend.

Ministerin Neubaur: Wir müssen in geschlossenen Kreisläufen denken, um zukunftsfähig zu bleiben - Potenzial in NRW so groß wie in kaum einer anderen Industrieregion weltweit
3. August 2022 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Kostbare Ressourcen nicht verschwenden, sondern wiederverwenden - das ist der Grundgedanke der "Circular Economy": Ziel ist es, Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle von vorneherein so zu gestalten, dass Rohstoffe möglichst lange und effektiv in Kreisläufen genutzt werden können.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Kostbare Ressourcen nicht verschwenden, sondern wiederverwenden - das ist der Grundgedanke der "Circular Economy": Ziel ist es, Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle von vorneherein so zu gestalten, dass Rohstoffe möglichst lange und effektiv in Kreisläufen genutzt werden können.

"NRW ist damit bundesweit Vorreiter, was auch das große Interesse aus anderen Bundesländern an unserem Erfolgsmodell beweist".
"Die Kommunalen Integrationszentren bauen auf den guten Erfahrungen der bisherigen Regionalen Arbeitsstellen für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien (RAA) auf", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Sie verknüpfen den Grundgedanken der 'Integration durch Bildung' mit der Querschnittsaufgabe Integration.
Gerade mit ihren langjährigen Erfahrungen tragen sie zu einer sprach- und kultursensiblen Unterrichts- und Schulentwicklung bei.
Eine besondere Bedeutung hat dabei auch die Einbeziehung der Eltern, beispielsweise über das Angebot 'Rucksack', das im Jahr 2013 neu konzipiert wurde.

Für die verschiedenen Bausteine des Masterplans sind bis 2025 insgesamt mehr als 718 Millionen Euro vorgesehen.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Diese enorme Summe unterstreicht, dass die Landesregierung die wertvolle Arbeit in den Grundschulen stärker als je zuvor unterstützt und einen klaren Fokus auf diese wichtige Schulform legt."
Schul- und Bildungsministerin Gebauer hob hervor, dass der Masterplan von zwei Grundgedanken getragen sei: "Wir wollen die Fachlichkeit an unseren Grundschulen stärken.
Und wir wollen das Personal an den Grundschulen unterstützen und entlasten.
" Der Masterplan Grundschule umfasst sieben Handlungsfelder und zeigt mit einem Mix aus kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen die Leitideen für eine zukunftsfähige Grundschule auf:

Do it with Love, Respect and Condoms" hat Ministerin Christina Kampmann im Rahmen des Christopher Street Days die Willkommenskampagne des Vereins Jugend gegen AIDS e. V. und des Köln-Bonn-Airports eröffnet.
Mit der Kampagne soll ein Zeichen für eine offene und tolerante Gesellschaft gesetzt werden, in der Homophobie und Transphobie keinen Platz haben.
"Den Grundgedanken, Vielfalt anzuerkennen und ein Klima der Akzeptanz zu schaffen, haben wir auch in der Jugendarbeit verankert.
Wir unterstützen mit dem Kinder- und Jugendförderplan Angebote für Jugendliche mit unterschiedlichen sexuellen und geschlechtlichen Identitäten", sagte Ministerin Kampmann.
Ministerin Kampmann betonte, wie wichtig es sei, ein Zeichen für Wertschätzung und Akzeptanz von Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung zu setzen.

Die Kommunalen Integrationszentren (KIZ) wurden 2012 im Rahmen des Teilhabe- und Integrationsgesetz von der nordrhein-westfälischen Landesregierung ins Leben gerufen und haben sich zu einem bundesweit beachteten Erfolgsmodell entwickelt.
Sie gingen hervor aus den früheren Regionalen Arbeitsstellen für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien (RAA), die es seit den 80er Jahren gab.
Die KIZ kümmern sich flächendeckend um die nachhaltige Integration von zugewanderten Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld in den Kommunen, indem sie den Grundgedanken der Integration durch Bildung mit der Querschnittsaufgabe Integration verknüpfen.
Ihre Aufgabenschwerpunkte im Bereich "Integration als Querschnittsaufgabe" sind z.B. die interkulturelle Öffnung der Verwaltung, von Kindertagesstätten und Schulen sowie der Themen Gesundheit, Wirtschaft und Sport.
In enger kommunaler Zusammenarbeit mit schulischen und außerschulischen Partner entwickeln die Kommunalen Integrationszentren seit Jahren erfolgreich Integrationskonzepte, so z.B. im Bereich der Beratung, Beschulung und Begleitung neu Zugewanderter.

Die "Zentren für Begabtenförderung" arbeiten unter dem Dach der "Zukunftsschulen NRW", einem bereits bestehenden landesweiten Netzwerk zur individuellen Förderung.
Zentrales Kernelement des neuen Projektes ist, dass auch Einflussgrößen wie Migration, Sprache und soziale Gegebenheiten berücksichtigt werden.
"Begabungsförderung ist der Grundgedanke individueller Förderung und bezieht sich damit auf ausnahmslos alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihren sozialen und persönlichen Startbedingungen und Lebenslagen", so Ministerin Löhrmann.
Zudem liegt ein zusätzlicher Schwerpunkt des Projekts auf den Grundschulen mit dem Hintergrund der Übergangsgestaltung zur weiterführenden Schule.
Mit der Auftaktveranstaltung in der Stadthalle Wuppertal, an der Vertreterinnen und Vertreter der teilnehmenden Schulen sowie aus Wissenschaft und Politik teilnahmen, wurde der Arbeitsbeginn der "Zentren Begabtenförderung NRW" eingeläutet.

Wenn es für die anderen Verkehrsteilnehmer durch die grüne Wand im wahrsten Sinne des Wortes nichts zu sehen gibt, haben sie auch keinen Anlass, ihre Neugier zu befriedigen", erläuterte Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer von Straßen.
NRW.
"Das Pilotprojekt hat gezeigt, dass dieser Grundgedanke nicht nur theoretisch funktioniert.
Der Verkehr fuhr bei den Tests flüssiger am Unfallort vorbei, da die Autofahrer nicht abgelenkt waren.
Staus bauten sich nach dem Errichten der Wände schneller wieder ab.

Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Die systematische Zusammenarbeit soll dazu dienen Synergien zu nutzen und zu verhindern, dass Maßnahmen an einem Ort oder in einer Region zu Lasten einer anderen Region gehen.

Auch kann der Verband auf gemeinsamen Veranstaltungen mit dem Land oder im Netz unter www.interkulturell.nrw.de seine Projekte vorstellen.
"Die Partnervereinbarung mit den Volkshochschulen ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer Landesinitiative.
Unser Grundgedanke der interkulturellen Öffnung wird so landesweit umgesetzt", betonte Staatssekretärin Kaykin.
Weitere Partnervereinbarungen hatte die Landesregierung bereits mit dem Kreis Soest, der Stadt Duisburg, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband in NRW, dem Kreis Lippe und der Bezirksregierung Arnsberg unterzeichnet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Zudem soll dem ruinösen Wettbewerb der Krankenhäuser um Patientinnen und Patienten, Fallzahlen und Personal entgegengewirktt werden.
Die aktuelle Lage der Krankenhäuser verdeutlich den Reformbedarf.
Spezialisierung und Sicherung der Krankenhausversorgung in der Fläche sind bei der Krankenhausplanung wesentliche Grundgedanken.
Zugleich wird die Qualität für jeden nachvollziehbar gesichert: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, können die Bürgerinnen und Bürger sicher sein, dass das Krankenhaus ausreichend Expertise und Erfahrung in diesem Bereich hat.
Das bedeutet auf der anderen Seite natürlich auch, dass manche Krankenhäuser gerade hochkomplexe Leistungen nicht mehr anbieten dürfen, wenn diese an weniger Häusern konzentriert werden sollen.

Hintergrund: Die "kleine Revolution" in der Planungssystematik
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen vor.
Zentraler Grundgedanke ist, dass künftig nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant werden soll.
Das ist bundesweit eine "kleine Revolution".
Ein Krankenhaus, das sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss dabei bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Zudem soll dem ruinösen Wettbewerb der Krankenhäuser um Patientinnen und Patienten, Fallzahlen und Personal entgegengewirkt werden.
Die aktuelle Lage der Krankenhäuser verdeutlich den Reformbedarf.
Spezialisierung und Sicherung der Krankenhausversorgung in der Fläche sind bei der Krankenhausplanung wesentliche Grundgedanken.
Zugleich wird die Qualität für jeden nachvollziehbar gesichert: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, können die Bürgerinnen und Bürger sicher sein, dass das Krankenhaus ausreichend Expertise und Erfahrung in diesem Bereich hat.
Das bedeutet auf der anderen Seite natürlich auch, dass manche Krankenhäuser gerade hochkomplexe Leistungen nicht mehr anbieten dürfen, wenn diese an weniger Häusern konzentriert werden sollen.

Aber sie ist de facto derzeit ein einseitiger und unfairer Wettbewerbsnachteil für hiesige Unternehmen.
Zunehmend droht eine europäische Insellösung, die für die gesamte Union zu einem Risiko wird.
Der Grundgedanke der Mindestbesteuerung ist richtig und könnte essentielle Leitplanken für globales Wirtschaften schaffen - aber eben nur, wenn sich auch wirklich alle an diese Leitplanken halten.
Aktuell sind diejenigen, die bei der Mindeststeuer fair spielen wollen, faktisch die Dummen.
Aber unsere heimische Wirtschaft braucht keine steuerpolitischen Karmapunkte, sondern eine echte Wettbewerbsfähigkeit.

Gleichzeitig kamen diese Stellen auch anderen Schulformen zugute, da die eingestellten Lehrkräfte in der Regel für zwei Jahre an andere Schulformen abgeordnet wurden.
Ab dem Sommer werden diese Stellen wie vorgesehen wieder an den Gymnasien benötigt.
Mit dem neuen Verfahren knüpft das Ministerium an die guten Erfahrungen mit den Vorgriffsstellen an und überführt den Grundgedanken in eine neue Variante.
Damit können wegfallende Vorgriffstellen teilweise kompensiert und betroffene Schulformen weiterhin gezielt unterstützt werden.
Auch künftig besteht in einem begrenzten Umfang die Möglichkeit, Lehrkräfte einzustellen und sie für in der Regel zwei Jahre an besonders belastete Schulen abzuordnen.

Keine Hundewelpen von Schwarzen Schafen kaufen
Keine Hundewelpen von Schwarzen Schafen kaufen
Schulze Föcking: Tiere sind nur nach reiflicher Überlegung ein Geschenk
8. Dezember 2017 Ein Hund liegt unter einem Weihnachtsbaum und guckt traurig Foto: stocksnap.
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Darauf aufbauend sollen neue Ansätze für mögliche Krebstherapien entwickelt werden.
Prof. Dr. Paul Marx Paul Marx arbeitete bislang an der Süddänischen Universität in Odense.
Dort hat er die politischen Ursachen und Folgen von Arbeitsmarktwandel untersucht.
In seiner zukünftigen Forschung wird er sich mit der politischen Integration von Menschen mit sozioökonomischen Problemen beschäftigen.
Das Ziel ist, besser zu verstehen, wie Armut, Arbeitslosigkeit und Unsicherheit zu politischer Apathie oder Radikalisierung beitragen.
Dr. Alexander Probst Alexander Probst war bisher als PostDoc an der University of California, Berkeley, in den USA tätig.
Dort untersuchte er die dunkle CO2-Fixierung durch Mikroorganismen in der Tiefenbiosphäre.
In seiner Forschergruppe geht es künftig darum, das Ökosystem des Untergrundes als Ganzes zu entschlüsseln.
Im Zentrum steht der Transfer von Kohlenstoffverbindungen zwischen Mikroorganismen, die zu symbiotischen Vereinigungen der Lebewesen führen.
Der Ansatz zielt darauf ab, den globalen Kohlenstoffkreislauf und damit den Klimawandel zu besser zu verstehen.

Ihre Installation verwandelt alte Plattenspielgeräte per Solarantrieb zu Klangdiskoobjekten.
* Kestutis Svirnelis (*1976 in Varena/Litauen).
Seinem System des UPE ("Urbanes Parasitäres Es") liegen die Prinzipien der Nachhaltigkeit und der Transformation von Bestehendem zu Grunde: Die künstlerischen Objekte erzeugen mithilfe von Windkraft oder Solarzellen Kunststrom, der ins öffentliche Stromnetz eingespeist wird.

Das bedeutet: Ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler verzichtet auf die Morgenmahlzeit zu Hause.
Mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten das Symposium Schulfrühstück.
"Heranwachsende verzichten mit steigendem Alter aus unterschiedlichen Gründen aufs Frühstück.
Doch solange alle unter einem Dach leben, geben Eltern und Bildungseinrichtungen den Rahmen vor, in dem Kinder und Jugendliche die erste Mahlzeit des Tages zu sich nehmen.
Doch solange alle unter einem Dach leben, geben Eltern und Bildungseinrichtungen den Rahmen vor, in dem Kinder und Jugendliche die erste Mahlzeit des Tages zu sich nehmen.
Abwechslung, kreative Ideen, Engagement und der Wille zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sind gefragt, um Schülerinnen und Schülern ein attraktives und ausgewogenes Schulverpflegungsangebot zu bieten", umriss NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski Ziel und Themenspektrum des Fachaustauschs.
Dabei kann sich die Zusammensetzung des Frühstücks durchaus immer mal wieder ändern: "Aber Dreh- und Angelpunkt bleibt weiterhin, dass das künftige Angebot an Snacks und Energielieferanten zum Start in den Tag und zur Stärkung während des Vormittags am bereits 2007 vorgelegten Qualitätsstandard für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) ausgerichtet wird und gleichzeitig bei der jungen Zielgruppe ankommt", so der NRW-Verbraucherzentralen-Chef zum Auftakt der Tagung.
Defizite in der Ernährung bedeuten auch mögliche Konsequenzen für die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit im anstrengenden Schulalltag.

Es hat sich gezeigt, dass das Ruhrgebiet das Potenzial hat, als Tourismusstandort im digitalen Zeitalter zukunftsweisende Impulse zu setzen.
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Ursprung der Projekte ist die Auftaktveranstaltung des Themenforums, bei der Schwerpunkte und Leitplanken für die weitere Bearbeitung dieser ausgewählten Themen gezogen wurden.
Die Projektidee "RUHR.
Fußball" rückt authentische Inhalte der Region rund um den Fußball in den Fokus und zielt auf die schon bestehende touristische Relevanz von Sportevents ab. "
Fußball" rückt authentische Inhalte der Region rund um den Fußball in den Fokus und zielt auf die schon bestehende touristische Relevanz von Sportevents ab. "
RUHR.

Ministerin Schulze lobte das faire und transparente Auswahlverfahren, das an dem Grundgedanken orientiert gewesen sei, die für die universitäre medizinische Lehre und Forschung am besten geeigneten Krankenhäuser auszuwählen.