"Ein Grundwissen über das Recht ist in einem Rechtsstaat unabdingbar.
Deshalb haben wir das Thema 'Rechtskundeunterricht' auch in unseren Koalitionsvertrag mit aufgenommen", so der Justizminister.
In diesem Schuljahr bietet die Justiz erstmals an, dass Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter im Rechtskundeunterricht insbesondere den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermitteln.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Ein zentrales Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es, Kinder in Bewegung zu bringen und ihre Schwimmfähigkeit zu erhöhen.
Zur Erreichung dieses Ziels soll das innovative Modellvorhaben "narwali" beitragen.
Kinder werden die Möglichkeit erhalten, in Schwimmcontainern Grundkenntnisse des Schwimmens zu erwerben.
Mit diesem einzigartigen Projekt sollen mehr Wasserflächen in Form von mobilen Schwimmcontainern geschaffen werden.
"Kinder haben einen natürlichen Bewegungsdrang, der im und am Wasser nicht endet", erklärt Staatssekretärin Andrea Milz.

Der digitale Wandel führt dazu, dass mehr "digitale Schlüsselkompetenzen" und Querschnittsqualifikationen entlang der Bildungskette und in allen Fächern erworben werden.
Diese "digitalen Schlüsselkompetenzen" werden neben Schreiben, Lesen, Rechnen zu einer neuen vierten Kulturtechnik.
Dazu zählen insbesondere Medienkompetenz, Anwendungs-Know-how und informatische Grundkenntnisse.
"Bildung ist die Grundlage für sozialen Zusammenhalt, gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Erfolg.
In Zeiten der Digitalisierung heißt das: Wir müssen die Anforderungen einer digitalen Lebens- und Arbeitswelt so früh wie möglich und so früh wie nötig vermitteln.

Ihnen bietet sich zudem die Möglichkeit, eine Ausbildung zur Pflegefachkraft aufzunehmen.
"Der Erfolg von Care for Integration im ersten Jahr freut uns sehr", sagte Torsten Withake, Geschäftsführer Arbeitsmarktmanagement der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit.
"Die jungen Menschen haben Deutsch gelernt, den Hauptschulabschluss gemacht und Grundkenntnisse in der Pflege erworben.
Jetzt kommt der eigentliche Schritt in die Ausbildung.
Wir werden die Menschen dabei tatkräftig unterstützen, damit sie sich mit einer guten Qualifikation nachhaltig in Arbeitsmarkt und Gesellschaft integrieren können.

Nordrhein-Westfalen baut als erstes Flächenland ein landesweites Angebot zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt auf: Im Rahmen des Programms "Early Intervention NRW+" fördert die Landesregierung ab sofort in allen 30 Arbeitsagenturbezirken Basissprachkurse für Flüchtlinge mit Bleibe- und Jobperspektive, und zwar noch vor einer möglichen Anerkennung eines Asylantrags.
"Die Verständigung in deutscher Sprache ist das A und O für einen erfolgreichen Job-Einstieg", sagte Integrationsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Deshalb wollen wir Flüchtlingen so schnell wie möglich Grundkenntnisse unserer Sprache vermitteln.
Denn viele sind gut qualifiziert, hoch motiviert und wollen sich hier ein selbstbestimmtes Leben aufbauen.
Und vielerorts werden Fachkräfte gesucht.

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Ministerin Gebauer: Grundkenntnisse in Wirtschaft und Informatik sind unverzichtbar
Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen

Mit dem Entwurf der geänderten Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I soll an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 zum Schuljahr 2021/22 ein Pflichtfach Informatik eingeführt werden.
Dadurch sollen Schülerinnen und Schüler noch besser auf die heutige Lebens- und Arbeitswelt vorbereitet werden, die immer mehr von der Digitalisierung geprägt ist.
Alle Kinder sollen beispielsweise Grundkenntnisse im Programmieren und Medienkompetenzen im Unterricht erlernen.
"Das ist ein echter Meilenstein", kommentiert Ministerin Gebauer die Einführung des Pflichtfachs Informatik.
"Grundsätzlich ist die Einführung neuer Fächer stets gründlich zu prüfen, denn beste Bildung darf nicht irgendwelchen Moden unterliegen.

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Ministerin Gebauer: Reanimation kann Leben retten - Landesprojekt soll jungen Menschen Grundkenntnisse vermitteln
19. September 2017
Schulministerin Yvonne Gebauer wird anlässlich der "Woche der Wiederbelebung" am Mittwoch, 20.9.2017 die Europaschule Erkelenz (Realschule) und am Freitag, 22.9.2017 das Gymnasium Petrinum Recklinghausen besuchen und jeweils an einem Reanimationstraining mit Schülerinnen und Schülern teilnehmen.

1. Vermittlung von Medienkompetenz Der neue Medienkompetenzrahmen NRW beschreibt verbindlich für alle Schulformen und Schulstufen die wichtigsten Ziele für das Lernen mit digitalen Medien.
Sechs Kompetenzbereiche leisten eine wichtige Orientierung für die systematische Förderung von Medienkompetenzen und bieten die Grundlage, um Schule und Unterricht in der digitalen Welt weiter zu entwickeln.
Eine zentrale Neuerung ist, dass alle Schülerinnen und Schüler Grundkenntnisse im Programmieren erwerben sollen.
Ministerin Gebauer: "Das Programmieren entwickelt sich immer mehr zu einer vierten Kulturtechnik, deshalb gehört das Thema in die Schule."
Auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen bis spätestens 2021 ihr schulinternes Medienkonzept weiter entwickeln.

Justiz
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Mittwoch (22.02.2017) in Paris gemeinsam mit dem Präsidenten der Pariser Rechtsanwaltskammer, Bâtonnier Frédéric Sicard, eine Absichtserklärung über die Verstärkung des deutsch-französischen Austauschs Juristenausbildung unterzeichnet.
Ab Oktober 2017 sollen angehende französische Anwältinnen und Anwälte Grundkenntnisse des deutschen Rechts in Nordrhein-Westfalen erwerben und in Ausbildungsstellen bei Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vermittelt werden.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Nach der Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, will Frankreich den gemeinsamen Rechts- und Wirtschaftsmarkt mit Deutschland ausbauen und angehende französische Anwälte und Anwältinnen im deutschen Recht ausbilden lassen.
Die Kenntnis des deutschen Rechts ist für Anwältinnen und Anwälte in Frankreich heute wichtiger als je zuvor.

Der Pakt für Informatik verfolgt einen gewinnbringenden Ansatz, bei dem unsere Schulen mit Expertinnen und Experten aus Forschung und Praxis zusammenarbeiten.
Über das von uns neu eingeführte Pflichtfach Informatik hinaus leistet der Pakt für Informatik damit einen wichtigen Beitrag zur Vermittlung von Digital- und Medienkompetenz.
Ziel der Landesregierung ist, dass künftig keine Schülerin und kein Schüler die Schule ohne informatisches Basiswissen und Grundkenntnisse im Programmieren verlässt.
"
Im Pakt für Informatik arbeiten Schul- und Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der IHK Nordrhein-Westfalen, unternehmer.nrw, dem Branchenverband Bitkom und der Landesinitiative Zukunft durch Innovation daran, dass Kinder und Jugendliche ab Sekundarstufe I das Programmieren erlernen und mit Hilfe von Algorithmen Probleme lösen.

Voraussetzungen sind mindestens ein Hauptschulabschluss und ein Arbeitsvertrag zu Beginn des neuen Kita-Jahres am 01. August 2021 über die Laufzeit von zwei Jahren sowie ein entsprechender Schulplatz an einer Berufsfachschule.
In der dritten Säule können sich Interessierte zur Assistenzkraft im nichtpädagogischen Bereich in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen qualifizieren.
Hierzu werden durch das Land Weiterbildungsangebote finanziert, mit denen einführende Grundkenntnisse pädagogischer und rechtlicher Themen ebenso wie der Ernährung, Hauswirtschaftslehre, Hygiene sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz vermittelt werden.
Die Assistenzkräfte unterstützen das Kita-Personal bei unterschiedlichsten Tätigkeiten im Kita-Alltag, z.B. Zubereiten von Essen, Tischdecken, Einkaufen, Reinigen, Hilfe bei den Bring- und Abholzeiten der Kinder, Vorbereitung von Veranstaltungen.
Auch hier müssen Interessierte bis zum Beginn des neuen Kita-Jahres am 1. August einen Arbeitsvertrag mit einer Einrichtung abgeschlossen haben.

Vielen Menschen, so Klute weiter, sei beispielsweise nicht bekannt, dass orthodoxe Christen, die sich nach dem julianischen Kalender richten, am 7. Januar Weihnachten feiern.
"Dies und viel Interessantes mehr erfährt, wer unseren interreligiösen Kalender 2014 bestellt."
Für das Zusammenleben verschiedener Kulturen und Religionen seien Grundkenntnisse voneinander unverzichtbar.
"Damit ist unser Kalender auch ein Angebot zum interkulturellen Lernen im Verlauf des Jahres", so Klute.
Der interreligiöse Kalender verzeichnet für die kommenden Wochen beispielsweise auch diese Feier- und Festtage: Am 12. Januar begehen Muslime den Geburtstag des Propheten Mohammad, am 16. Januar feiern Juden "Tu Bischwat" ("Neujahr der Bäume") und vom 13. bis 15. Februar fasten Aleviten zu Ehren des heiligen Hizir.

"Ich freue mich, den Kindern und ihren Erzieherinnen und Erziehern heute diese besondere Auszeichnung zu überreichen.
Kinder sind neugierig, sie fragen uns Erwachsene oft Löcher in den Bauch - und das ist auch gut so!
Denn sie wachsen heute in einer sehr komplexen Welt auf, die ohne naturwissenschaftlich-technische Grundkenntnisse manchmal nur schwer zu verstehen ist.
Deshalb ist es so wichtig, dass Wettbewerbe wie "Forschergeist" es Kindern ermöglichen, sich ohne Berührungsängste und mit viel Spaß für Entdeckungen in den Bereichen Natur, Mathematik und Technik zu begeistern", sagte Neuendorf.
Beworben hat sich die Kita Villa Kunterbunt mit dem Projekt "Mein Opa war ein Maulwurf - Der Bergbau im Revier, die Arbeit und das Leben des Bergmannes".

Brustkrebs ist in Deutschland die häufigste Krebsart - jährlich erkranken daran bundesweit über 70.000 Frauen, über 17.000 sterben daran.
Gleichzeitig ist Brustkrebs die Krebserkrankung, die in den meisten Fällen heilbar ist, wenn sie rechtzeitig erkannt und behandelt wird.
"Durch die Kenntnis der erblichen Ursachen von Brustkrebs ist es möglich, gezielt präventive Medikamente zur Verhinderung des Ausbruchs der Erkrankung zu identifizieren.
So bietet das Kölner Zentrum zum Beispiel ab Herbst 2018 eine erste medikamentöse Prävention für Trägerinnen einer BRCA1-Mutation an und leitet diese weltweite Studie in Deutschland", sagt Prof. Dr. Rita Schmutzler, Direktorin des Zentrums Brust- und Eierstockkrebs an der Uniklinik Köln und Koordinatorin des Deutschen Konsortiums Familiärer Brust- und Eierstockkrebs.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft unterstützt die gesamte Spannbreite der krebsmedizinischen Forschung in Prävention, Diagnostik und Therapie.

In ihrem Gratulationsschreiben an die vier NRW-Wissenschaftler betonte Schulze: "Die Ehrung ist Ausweis herausragender wissenschaftlicher Leistungen.
Nicht umsonst werden die Leibniz-Preise auch als deutsche Nobelpreise bezeichnet.
Die Auszeichnung durch die DFG ist daher Grund zu Stolz für die Universitäten Bochum, Köln und Münster sowie für das Forschungs- und Innovationsland Nordrhein-Westfalen.
"
In der Begründung der Preisverleihung an Prof. Dr. Thomas Bauer (51), Institut für Arabistik und Islamwissenschaft der Universität Münster, betont die Jury, dass er bereits in jungen Jahren mit erstaunlichen wissenschaftlichen Leistungen auf sich aufmerksam gemacht hat.
In der Begründung der Preisverleihung an Prof. Dr. Thomas Bauer (51), Institut für Arabistik und Islamwissenschaft der Universität Münster, betont die Jury, dass er bereits in jungen Jahren mit erstaunlichen wissenschaftlichen Leistungen auf sich aufmerksam gemacht hat.
Mit einer Reihe bahnbrechender Studien ist er zum weltweit wichtigsten Spezialisten für die Literatur der Mamluken- und Ottomanenzeit geworden.
Er besitzt weltweit einzigartige Kenntnisse über die Entwicklung der arabischen und islamischen Literatur von den Anfängen bis in die Neuzeit.
Bei Prof. Dr. Frank Glorius (40), ebenfalls von der Universität Münster, Organisch-Chemisches Institut, stellt die DFG heraus, dass er spektakuläre Leistungen auf dem hart umkämpften Gebiet der Organischen Katalyseforschung vorzuweisen hat.
Er zählt hier zu den weltweit bekanntesten und anerkanntesten Wissenschaftlern und gilt als Pionier auf einem der schwierigsten Gebiete der zeitgenössischen organischen Katalyse.

Die Untersuchungen werden vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit des Universitätsklinikums Bonn durchgeführt.
Untersucht werden die Badestellen auf klinisch relevante Bakterien mit Resistenzen gegen mehr als zwei Antibiotika-Wirkstoffgruppen.
Klinisch relevante multiresistente Bakterien können Infektionen beim Menschen auslösen, die dann auf Grund ihrer Resistenzen schwer zu behandeln sind.
Die Untersuchungen auf Antibiotika-resistente Bakterien in Badegewässern ist derzeit nach EG-Badegewässerrichtlinie nicht verlangt.
Die Untersuchungen auf Antibiotika-resistente Bakterien in Badegewässern ist derzeit nach EG-Badegewässerrichtlinie nicht verlangt.
Daher bestand bisher keine Kenntnis über eine mögliche Verunreinigung mit antibiotikaresistenten Erregern nach EG-Badegewässerrichtlinie.
Was sind klinisch besonders relevante Bakterien?
Klinisch besonders relevante Bakterien sind solche, die Erkrankungen beim Menschen hervorrufen können und Resistenzen gegen mehr als zwei Antibiotika-Wirkstoffgruppen aufweisen, die als primäre Therapeutika bei schweren Infektionen durch Bakterien eingesetzt werden.

Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
Staatssekretär Dirk Wedel: "Für die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde ist lange gekämpft worden.

Auf dem Lammertzhof arbeiten in der Regel bis zu vier Auszubildende und zwei junge Menschen im "Freiwilligen ökologischem Jahr".
"Uns ist es wichtig, junge Leute an die Arbeit in der ökologischen Landwirtschaft heranzuführen und aufzuzeigen, wie vielfältig die Aufgaben auf einem Bio-Hof sind", sagte Hannen.
Minister Remmel begrüßt die große Zahl der Betriebe, die innerhalb der Bio-Branche Ausbildungs- und Praktikumsplätze anbieten: "Junge Menschen, die sich aus persönlichen oder gesellschaftlichen Gründen im Bio-Bereich engagieren möchten, finden so einen guten Einstieg in einen anerkannt nachhaltigen und zukunftsorientierten Job."
Auch Nordrhein-Westfalen unternimmt große Anstrengungen im Bereich der ökologischen Aus- und Fortbildung.
Auch Nordrhein-Westfalen unternimmt große Anstrengungen im Bereich der ökologischen Aus- und Fortbildung.
"Mit der Fachschule für ökologischen Landbau in Kleve, die in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen feiert, haben wir eine Einrichtung für ambitionierte Landwirte und Gärtner, die bundesweit ihresgleichen sucht.
"Mit der Fachschule für ökologischen Landbau in Kleve, die in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen feiert, haben wir eine Einrichtung für ambitionierte Landwirte und Gärtner, die bundesweit ihresgleichen sucht.
Bundesweit herausragende Stellung hat auch das Institut für organischen Landbau an der Universität Bonn, wo Studentinnen und Studenten der Agrarwissenschaft Kenntnisse im Ökologischen Landbau gewinnen können", sagte Minister Remmel.
Offiziell eröffnet werden die Ökolandbautage am 28. August 2016 von Horst Becker, Parlamentarischer Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, auf dem Gutshof Warstein.

Alleine der Bundesgerichtshof hat in den Jahren 2001 bis 2018 30 Revisionsurteile verkündet, in denen die Einhaltung der Schriftform entscheidungserheblich war.
Staatssekretär Dirk Wedel zum Hintergrund der Initiative: "Für Mieter und Vermieter begründet diese Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung des Gewerberaummietverhältnisses eine erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheit: Wer riskiert Investitionen in die Zukunft, wenn die Dauer des Vertragsverhältnisses nicht gesichert ist?
Aus diesem Grund sieht unser Gesetzentwurf vor, das Kündigungsrecht auf den Erwerber zu beschränken und die Regelung in einen neu zu schaffenden § 566 Absatz 3 BGB zu verlagern.
Zusätzlich soll das nunmehr nur noch dem Erwerber für die vor seinem Erwerb liegenden Schriftformverstöße zustehende Kündigungsrecht zum Schutz des Mieters, der das eigene Kündigungsrecht aufgrund der Aufhebung des bisherigen § 550 BGB verliert, zeitlich befristet werden.
Zusätzlich soll das nunmehr nur noch dem Erwerber für die vor seinem Erwerb liegenden Schriftformverstöße zustehende Kündigungsrecht zum Schutz des Mieters, der das eigene Kündigungsrecht aufgrund der Aufhebung des bisherigen § 550 BGB verliert, zeitlich befristet werden.
So soll der Erwerber nur noch binnen drei Monaten seit Kenntnis von der ohne Wahrung der notwendigen Schriftform getroffenen Zusatzabrede Gebrauch machen können.
Außerdem soll die Kündigung unwirksam werden, wenn der Mieter ihr widerspricht und sich mit der Fortsetzung des Gewerberaummietvertrags zu den schriftlich vereinbarten Bedingungen einverstanden erklärt.
So schaffen wir Rechtssicherheit und berücksichtigen gleichermaßen die Interessen der Vermieter wie der Mieter".

"
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Nordrhein-Westfalen liegt im Herzen Europas.
Das ist einer der Gründe dafür, warum die Europaschulen hierzulande so beliebt sind.
Hier wird die europäische Idee von Freiheit und Menschenrechten mit Leben gefüllt.
Schülerinnen und Schüler lernen Sprachen und schließen Freundschaften über Ländergrenzen hinweg.
"
In Deutschland ist das Konzept der Schulen mit Europabezug unterschiedlich geregelt.
In NRW zeichnen sich Europaschulen durch ein erweitertes Fremdsprachenangebot, bilinguales Lernen und die vertiefte Vermittlung europaorientierter Kenntnisse aus.
Durch internationale Partnerschaften und Austauschprogramme sowie vielfach auch durch die Vermittlung von Berufspraktika im europäischen Ausland fördern sie die interkulturellen Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler.
Ministerin Schwall-Düren: "Europaschulen ermöglichen Schülerinnen und Schülern zu verstehen, was in Europa geschieht.

Finanz-Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig besuchte stellvertretend die neuen Diplom-Finanzwirtinnen und Diplom-Finanzwirte am letzten Prüfungstag an der Hochschule für Finanzen in Nordkirchen, um ihnen persönlich zu gratulierten.
Finanzen
339 Finanzwirtinnen und Finanzwirte und 694 Diplom-Finanzwirtinnen und Diplom-Finanzwirte haben Grund zur Freude: Sie starten nach ihren erfolgreichen Abschlussprüfungen in den Dienst der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung.
Finanz-Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig besuchte stellvertretend die neuen Diplom-Finanzwirtinnen und Diplom-Finanzwirte am letzten Prüfungstag an der Hochschule für Finanzen in Nordkirchen, um ihnen persönlich zu gratulierten.
Finanz-Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig besuchte stellvertretend die neuen Diplom-Finanzwirtinnen und Diplom-Finanzwirte am letzten Prüfungstag an der Hochschule für Finanzen in Nordkirchen, um ihnen persönlich zu gratulierten.
"Sie können stolz auf sich sein", betonte Günnewig.
"Sie können stolz auf sich sein", betonte Günnewig.
"Mit Fleiß, Disziplin und Engagement haben Sie viel gelernt und können Ihre neuen Kenntnisse dank unseres bewährten dualen Studiums bereits in der Praxis umsetzen.
Sie sind bestens auf das Berufsleben vorbereitet.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und viel Freude mit Ihren neuen Aufgaben in unserer Finanzverwaltung.

"
Schulze stellte zugleich das neue Online-Beratungstool "StudiFinder" vor, mit dem sich Studieninteressierte über Studienangebote informieren und mehr über ihre Kompetenzen und Fähigkeiten erfahren können.
"Experten sagen uns immer wieder, dass insbesondere mangelnde Kenntnisse über die fachlichen Anforderungen des Studiengangs und eine unzureichende Einschätzung der eigenen Fähigkeiten zu den zentralen Gründen für einen späteren Studienabbruch zählen.
Genau hier setzt der StudiFinder an", so Schulze.
Das Online-Tool (www.studifinder.de) wurde im Auftrag aller nordrhein-westfälischen Hochschulen von der Ruhr-Universität Bochum entwickelt.

Bereits für das Jahr 2011 wurde eine bundesgesetzliche Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen für Bürger, die Gewinneinkünfte erzielen (zum Beispiel Gewerbetreibende oder Freiberufler) eingeführt.
Davon gibt es aber Ausnahmen (§ 150 Absatz 8 der bundesweit geltenden Abgabenordnung).
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Bürger keinen PC besitzt und die Schaffung der technischen Möglichkeiten nur mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand möglich wäre oder auch dann, wenn der Bürger auf Grund seiner individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, die Möglichkeiten der Datenfernübertragung zu nutzen (Härtefälle).
Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - sind unter www.fm.nrw.de und in der Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf der Homepage zum Download bereitsteht, zu finden.
Hintergrundinformation

Bereits für das Jahr 2011 wurde eine bundesgesetzliche Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen für Bürger, die Gewinneinkünfte erzielen (zum Beispiel Gewerbetreibende oder Freiberufler) eingeführt.
Davon gibt es aber Ausnahmen (§ 150 Absatz 8 der bundesweit geltenden Abgabenordnung).
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Bürger keinen PC besitzt und die Schaffung der technischen Möglichkeiten nur mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand möglich wäre oder auch dann, wenn der Bürger auf Grund seiner individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, die Möglichkeiten der Datenfernübertragung zu nutzen (Härtefälle).
Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - finden Sie unter www.finanzverwaltung.nrw.de und in unserer Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf unserer Homepage zum Download bereitsteht.

Statement zum Themenforum: "Wir haben sehr gute und zuverlässig funktionierende rechtsstaatliche Strukturen.
Unser Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist die beste Grundlage für eine stabile und offene Gesellschaft.
Unser Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist die beste Grundlage für eine stabile und offene Gesellschaft.
Allerdings müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat getrübt ist.
Die Ursachen dafür sind vielfältig, die Folgen schwerwiegend.
Wo der Rechtsstaat an Akzeptanz und Wirkung verliert, greifen Unsicherheit und das Gefühl von Ausgrenzung um sich, ein fruchtbarer Nährboden für gesellschaftliche Spaltung, Extremismus und Kriminalität entsteht.
Wo der Rechtsstaat an Akzeptanz und Wirkung verliert, greifen Unsicherheit und das Gefühl von Ausgrenzung um sich, ein fruchtbarer Nährboden für gesellschaftliche Spaltung, Extremismus und Kriminalität entsteht.
Zudem werden auch jenseits der Schwelle zur Kriminalität unerwünschte Phänomene wie zum Beispiel die sogenannte Paralleljustiz begünstigt.

Flächendeckend werden wir aber nur Erfolge erzielen, wenn die technischen Potenziale genutzt werden: Fahrzeuge und Flugzeuge müssen zukünftig leiser sein.
Hier muss die Europäische Kommission ihre Vorschriften überarbeiten", sagte Remmel.
Das komplett überarbeitete Internetportal www.umgebungslaerm.nrw.de informiert jetzt noch einfacher über die Quellen und Folgen von Lärm.
Die Lärmkarten sind leicht bedienbar, Lärmquellen werden einzeln dargestellt und über die Zoomfunktion können Anwohner leicht sehen, wie hoch der Lärmpegel an ihrem Wohnort ist.
Das Landesumweltamt NRW hat die Lärmkarten der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen aus dem Verkehrsaufkommen, den Fahrgeschwindigkeiten und den Straßenoberflächen berechnet.
Das Landesumweltamt NRW hat die Lärmkarten der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen aus dem Verkehrsaufkommen, den Fahrgeschwindigkeiten und den Straßenoberflächen berechnet.
Dabei wurden das Gelände, die Gebäude und die Schallschutzwände und -wälle berücksichtigt.
Daten wie z.B. die Schallschutzwände, die nicht in den Landesdatenbanken verfügbar waren, wurden durch Befahrung erhoben, die Kommunen haben die Daten der Modelle mit ihren Ortskenntnissen abgeglichen.
Das Portal www.umgebungslaerm.nrw.de stellt neben den Karten alle Informationen zur Lärmkartierung und Aktionsplanung zur Verfügung.
Die Lärmbelastung ist auch im zentralen Umweltportal des Landes www.uvo.nrw.de zu sehen.

Allerdings geben insbesondere kleinere Unternehmen mangelnde Sprachkenntnisse der Migrantinnen und Migranten und fehlende eigene Kompetenz zum Umgang mit Vielfalt oft als Einstellungshindernis an.
Dies sind Ergebnisse einer Studie zu Migrantinnen und Migranten in kleinen und mittleren Unternehmen, die das NRW-Integrationsministerium beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Auftrag gegeben hatte.
"Es ist erfreulich, dass viele Betriebe die besonderen Potentiale von Menschen mit Migrationshintergrund - also Fremdsprachenkenntnisse, ausländische Berufserfahrungen und interkulturelle Kompetenzen - als Erfolgsfaktoren für ihr Unternehmen ansehen", sagte Integrationsminister Guntram Schneider zur Vorstellung der Studie in Düsseldorf.
"Bereits 40 Prozent der Kinder zwischen drei und sechs Jahren haben einen Migrationshintergrund, ein großes Potential, das wir nutzen wollen und müssen.
Viele Unternehmen klagen heute schon über fehlenden Fachkräftenachwuchs.

" Die Ministerin betonte: "Die Weiterentwicklung zu einem schulbezogenen Sozialindex NRW ist eine der anstehenden Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode - wissend, dass dies sowohl externer Beratung als auch weiterer erheblicher Ressourcen bedarf.
" Die Instrumente dafür seien mit dem Kreissozialindex und dem Schulsozialindex bereits angelegt.
Mit dem im Jahr 2014 überarbeiteten Kreissozialindex werden soziale Faktoren von Schulamtsbezirken (Kreise und kreisfreie Städte) gemessen.
Der Kreissozialindex wird z.B. bei der Verteilung von zusätzlichen Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und für besondere Aufgaben an die öffentlichen Grund- und Hauptschulen zugrunde gelegt.
Der Kreissozialindex wird z.B. bei der Verteilung von zusätzlichen Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und für besondere Aufgaben an die öffentlichen Grund- und Hauptschulen zugrunde gelegt.
Darüber hinaus wird der Kreissozialindex seit dem Schuljahr 2015/16 auch zur Aufteilung des für den Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen gebildeten Stellenbudgets auf die 53 Schulamtsbezirke (regionale Stellenbudgets) schrittweise herangezogen.
Darüber hinaus wird der Kreissozialindex seit dem Schuljahr 2015/16 auch zur Aufteilung des für den Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen gebildeten Stellenbudgets auf die 53 Schulamtsbezirke (regionale Stellenbudgets) schrittweise herangezogen.
Hierbei entscheidet die Schulaufsicht aufgrund ihrer speziellen Kenntnisse, welche Schulen weitere Stellen oder Stellenanteile bekommen sollen.
Ministerin Löhrmann sagte: "Auch den Schulsozialindex haben wir weiterentwickelt, um im Rahmen der Lernstandserhebungen Vergleiche zwischen Schulen mit einer vergleichbaren sozialen Ausgangslage zu ermöglichen.
Perspektivisch kann er bei der Verteilung der Stellen auf die einzelnen Schulen von der Schulaufsicht als Orientierungshilfe herangezogen werden.

Aktuell laufen 28 Kurse mit rund 380 Personen.
Daneben fördert das Ministerium zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Integrationsprojekt der Otto-Benecke-Stiftung in Bonn.
Ein Schwerpunkt hierbei ist die Verbesserung der Sprach- und Fachkenntnisse von Personen, die aus unterschiedlichsten Gründen den Zugang zum Arztberuf bisher nicht geschafft haben.
"Wir dürfen auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, deren Qualifikation bisher bei uns nicht anerkannt werden konnte und die deshalb berufsfremd beispielsweise als Taxifahrerin oder Taxifahrer arbeiten.
Mit diesem Projekt fördern wir nicht nur ihre Integration, sondern leisten auch einen Beitrag zur Sicherstellung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung", betonte die Gesundheitsministerin.

Zudem soll die notwendige Aufenthaltsdauer von acht Jahren bei besonderen Integrationsleistungen - wie herausragenden beruflichen Leistungen oder ehrenamtlichem Engagement - verkürzt werden können.
Die Landesregierung wirbt auch im Rahmen ihrer Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW für Einbürgerung.
Vorbilder aus ganz Nordrhein-Westfalen stehen mit ihren persönlichen Geschichten für erfolgreiche Integration und berichten von ihren Beweggründen für die Einbürgerung.
Die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr leicht auf 27.649 (plus ein Prozent) gestiegen.
Die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr leicht auf 27.649 (plus ein Prozent) gestiegen.
Dabei liegt die Zahl der potenziellen Antragsteller deutlich höher: So lebte 2018 etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit von insgesamt rund 2,7 Millionen bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hatte somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.
Dabei liegt die Zahl der potenziellen Antragsteller deutlich höher: So lebte 2018 etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit von insgesamt rund 2,7 Millionen bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hatte somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.
Weitere Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind unter anderem ausreichende Deutschkenntnisse, die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts und das Bekenntnis zum Grundgesetz.

Ministerin Schulze Föcking dankte allen amtlichen und ehrenamtlichen Helfern für ihren Einsatz bei den Aufräum- und Sicherungsarbeiten: "Die Beseitigung dieser Gefahrenbäume und die Wiederherstellung der Funktion der Infrastruktur haben jetzt Vorrang.
Da noch nicht alle Flächen betreten werden konnten, kann sich die Bilanz der Schäden durchaus noch erhöhen.
" Zum Vergleich: Der Sturm Kyrill hatte vor fast genau elf Jahren 15,7 Millionen Kubikmeter einen Schaden auf rund 50.000 Hektar Waldfläche in Nordrhein-Westfalen verursacht.
Der Hauptschaden mit zirka einem Drittel der Gesamtmasse war im Regionalforstamt Hochstift zu verzeichnen.
Stark betroffen waren auch die Bereiche Soest-Sauerland, Ostwestfalen-Lippe und das Münsterland.
Die am stärksten betroffene Baumart ist die Fichte.
Im Flachland sind auch Kiefernbestände gefallen und gebrochen.
Der Schaden durch "Friederike" ist in den betroffenen Regionen beträchtlich, liegt aber auch beim Nadelholz nach derzeitiger Kenntnis unterhalb des planmäßigen Jahreseinschlages.
Aufruf zur erhöhten Achtsamkeit im Wald
Aus Sicherheitsgründen werden viele Waldgebiete in den kommenden Wochen für Spaziergänger gesperrt bleiben.

Einer der Geschäftsführer, Dr. Martin Chaumet, verlässt das Unternehmen.
Die zweite Geschäftsführerin, Gabriele Willems, wird den BLB NRW allein führen, bis das Finanzministerium NRW einen Nachfolger für Herrn Dr. Chaumet gefunden hat.
Grund für die Trennung sind unüberbrückbare Differenzen innerhalb der Geschäftsführung.
Für die Neuausrichtung des BLB NRW und die Umwandlung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist es unerlässlich, dass die Geschäftsführung als Team funktioniert.
Daher soll die vakante Position so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
Daher soll die vakante Position so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
Dr. Chaumet hatte seit dem Frühjahr 2013 in führender Position für den BLB NRW gearbeitet.
Die Landesregierung dankt ihm für sein außerordentliches Engagement, die Einbringung seiner großen Fachkenntnis und die erzielten Erfolge.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb fungiert als Eigentümer fast aller Landesliegenschaften.
Dazu zählen Hochschulen, Finanzämter, Polizeigebäude, Gerichte, Justizvollzugsanstalten und alle weiteren Verwaltungsgebäude des Landes Nordrhein-Westfalen.

In mobilen Schwimmcontainern sollen Kinder vor Ort im Vorschul- und Grundschulalter Angebote einer Wassergewöhnung und -bewältigung erhalten und hierdurch Grundkenntnisse des Schwimmen lernens erfahren.