Dazu plant die Gemeinde in den 2020er Jahren rund 1,7 Millionen Euro eigene Mittel einzusetzen.
Hintergrund:
* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
UBAN die Gemeinde Wickede bei der Entwicklung des Entwicklungsgebietes treuhänderisch unterstützen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung.

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Hintergrund:
* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
UBAN die Gemeinde Nottuln bei der Entwicklung des Entwicklungsgebietes treuhänderisch unterstützen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt in Abstimmung mit der Gemeinde nicht nur den Ankauf von benötigten Flächen, sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung, sondern auch den Bau der Erschließung und die spätere Vermarktung der Grundstücke.

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.
Sie sollen schließlich einen effektiven, wirksamen und zielgenauen Einsatz der Fördermittel sicherstellen.
Die Durchführung obliegt den Landesjugendämtern auf der Grundlage der Entscheidungen der Obersten Landesjugendbehörde, soweit diese nicht abweichende Regelungen trifft.
Grundlagen der Förderung
Zielgruppen

Digitales Tool für Zielvereinbarungen kommt zum Einsatz
"Die Rückmeldungen unserer Schülerinnen und Schüler", so erklärt Ministerin Feller, "fließen ebenso wie die Ergebnisse der neuen Lernstandserhebungen in die Zielvereinbarungsgespräche ein, die die Schulaufsicht seit diesem Jahr regelmäßig mit den Schulen führt.
" Dazu vereinbaren Schulleitungen und Schulaufsicht auf Grundlage einer gemeinsamen Datenanalyse beispielsweise, welche Schwerpunkte eine Schule im Unterricht setzen kann, um ihre Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungen zu führen, oder wie die Schulkultur weiterentwickelt werden kann, um das Wohlbefinden der Kinder und Jugendlichen zu steigern.
Darin können die Schulleitungen die Zielvereinbarung mit wenigen Klicks festhalten.
Darin halten sie die SMART-Ziele fest, die im Zielvereinbarungsgespräch mit der Schulaufsicht vereinbart wurden.

Um dem gemeinnützigen Sport bei der Erfüllung seiner Aufgaben finanzielle Planungssicherheit zu ermöglichen, erklärt die Landesregierung in der Vereinbarung, dem LSB in den Jahren 2018 bis 2022 Mittel in Höhe von jährlich mehr als 42 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Mit der neuen Zielvereinbarung geben die beiden Partner ihrer vertrauensvollen Zusammenarbeit demnach ein neues, stabiles und auf Dauer angelegtes Fundament und legen die Grundlage dafür, dass Nordrhein-Westfalen weiterhin das "Sportland Nr. 1" in Deutschland bleibt.

Es ist vorgesehen, dass Schulleitungen und Schulaufsicht nach dem Vorbild der Startchancen-Schulen künftig einmal im Jahr Zielvereinbarungen für die Weiterentwicklung von Schule und Unterricht schließen.
Grundlage dieser Zielvereinbarungsgespräche soll die gemeinsame Analyse der bereitgestellten Daten sein.
In den Zielvereinbarungen sollen Schulen und Schulaufsicht miteinander verabreden, wie Schulleitungen und Lehrkräfte den Bildungserfolg ihrer Schülerinnen und Schüler verbessern wollen, zum Beispiel durch bestimmte Fortbildungen für das Kollegium und inhaltliche Schwerpunkte im Unterricht.

Bauminister Michael Groschek hat mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Ziel der Stadt Dortmund ist es, aus diesem Budget jährlich rund 200 neue Mietwohnungen zu fördern.
Grundlage ist das von der Stadt Dortmund im Jahr 2009 beschlossene "Kommunale Wohnkonzept".

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

Das ist das Ergebnis einer in dieser Woche zwischen Bund, Land und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit getroffenen Vereinbarung.
Ziel der Vereinbarung ist es, den Anteil junger Menschen zu erhöhen, die erfolgreich eine berufliche Ausbildung oder ein Studium abschließen.
Grundlagen der Vereinbarung bilden die Initiative Bildungsketten des Bundes und das Landeskonzept "Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)".
Geschlossen wurde die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
Den Text der Vereinbarung können Sie hier abrufen.

Das Landeskabinett und der Landtagsausschuss für Schule und Bildung haben den Weg frei gemacht für eine Ländervereinbarung, auf deren Grundlage die Länder ihre Qualitätsstandards weiter vereinheitlichen und Mobilität, Transparenz und Vergleichbarkeit in der schulischen Bildung sicherstellen wollen.
Das Landeskabinett und der Landtagsausschuss für Schule und Bildung haben den Weg frei gemacht für eine Ländervereinbarung, auf deren Grundlage die Länder ihre Qualitätsstandards weiter vereinheitlichen und Mobilität, Transparenz und Vergleichbarkeit in der schulischen Bildung sicherstellen wollen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit der Ländervereinbarung haben wir im Interesse aller am Schulleben Beteiligten ein Abkommen von herausragender Bedeutung getroffen.
Ich habe mich in der Kultusministerkonferenz immer dafür eingesetzt, den Bildungsföderalismus mit dem Ziel von einheitlicheren Qualitätsstandards, mehr Transparenz und besserer Vergleichbarkeit weiter zu stärken.
Mit der Ländervereinbarung machen wir hierzu einen großen Schritt.

Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Minister Pinkwart: "Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt um die weißen Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen.
Der vor wenigen Tagen in Nordrhein-Westfalen beschlossene Mobilfunkpakt war auch für die Verhandlungen in Berlin eine wichtige Grundlage.
Am 25. Juni hat der Minister mit den Mobilfunkunternehmen Telefonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone einen Mobilfunkpakt geschlossen, der noch schnellere Ausbauziele vorsieht.
Darin wurde das Ziel vereinbart, die weitestgehend störungsfreie Versorgung von rund 99 Prozent aller Haushalte schon bis Ende 2019 sicherzustellen.

Grundlage für die Landesrahmenvereinbarung ist das Bundesgesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz).
Mit dem Gesetz und der darin verankerten Nationalen Präventionsstrategie soll u. a. die wirksame und zielgerichtete Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger, der Länder und Kommunen in der Gesundheitsförderung und der Prävention gestärkt werden.
Die wesentlichen Grundsätze, Ziele, Zielgruppen und Handlungsfelder sind in den Bundesrahmenempfehlungen beschrieben, die im Februar 2016 von der Nationalen Präventionskonferenz verabschiedet wurden.
Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.
Die Vereinbarung schafft den Rahmen, um bewährte Ansätze und Kooperationen in der Prävention und Gesundheitsförderung fortzuführen, weiterzuentwickeln und auszubauen sowie neue gemeinsame Maßnahmen hervorzubringen.

Das im Mai 2025 vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, der Stadt Erkelenz und RWE vereinbarte Liegenschaftsmodell bildet die Grundlage für die Übertragung der Immobilien und die Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts.
Dessen Ziel ist es, die Identität der Dörfer zu bewahren und eine langfristig tragfähige Weiterentwicklung zu ermöglichen.
Ziel ist, die Baudenkmäler zu erhalten und für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen.

Ministerin Feller: "Das Schuldatenblatt und die Ergebnisse aus dem Schülerfeedback sind die Grundlage für Zielvereinbarungsgespräche zwischen Schulen und Schulaufsicht.
Das heißt: Schulen und Schulaufsicht planen gemeinsam, wie Schulleitungen und Lehrkräfte von den Daten zu Taten kommen - immer mit dem Ziel, das Wohlbefinden und die Leistungen unserer Schülerinnen und Schüler zu steigern.

Grundlage hierfür ist die in enger Abstimmung mit der zukünftigen Nutzerin entwickelte Planung.
Das Vorhaben liegt damit in dem mit allen Beteiligten vereinbarten Rahmenterminplan für das Gesamtprojekt FFB.
Die FFB ist bereits jetzt ein attraktives Ziel für Besucher aus Wirtschaft und Wissenschaft, zum Beispiel aus Singapur, den USA und der Republik Korea.
Unser Ziel ist es, gemeinsam mit der Industrie eine von Anbietern aus Fernost zunehmend unabhängige, ökologische Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa aufzubauen.

Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen erst kürzlich - als eines der ersten Länder - auf Grundlage des aktuellen Kita-Qualitätsgesetztes zudem eine Vereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet, die dem Land Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2025 und 2026 jeweils rund 430 Millionen Euro sichert.
Damit das Geld zur Verfügung steht, müssen auch die restlichen Länder ihrerseits Vereinbarungen mit dem Bund unterzeichnen.
Zentrales Ziel der KiBiz-Reform ist es, die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zu stabilisieren und ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot in der frühkindlichen Bildung zu schaffen.
Darüber hinaus arbeitet die Landesregierung an einem Kita-Sozialindex, dessen Ziel es ist, die zielgerichtete und bedarfsgerechte Förderung von Kindern in herausfordernden Lebenslagen zu verbessern.

Die Erneuerung der Absichtserklärung ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung unserer Partnerschaft und trägt dazu bei, unsere ambitionierten Ziele beim Klimaschutz zu erreichen und die Energiewende gemeinsam voranzubringen.
Auf Grundlage der Vereinbarung können zukünftig weitere konkrete Partnerschaften zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen beider Seiten entstehen.

Grundlage ist die deutsch-französische Sprachstrategie, auf die sich beide Länder gemeinsam verständigt haben.
Ziel dieser Vereinbarung ist es, dass mehr junge Menschen frühzeitig mit der Sprache des Nachbarlandes in Kontakt kommen und positive Lernerfahrungen machen.
In Nordrhein-Westfalen werden diese Ziele in konkreten schulischen Projekten umgesetzt.

Uns eint das Ziel, dem Gemeinwohl und den Menschen zu dienen.
Staat und Kirche haben unterschiedliche Grundlagen, aber gemeinsame Ziele.
Mit der Vereidigung bekräftigt der ernannte Bischof von Münster seine Bereitschaft, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bistums - das Reichskonkordat erwähnt exemplarisch den Klerus - die verfassungsmäßige Ordnung einschließlich der geltenden staatskirchenrechtlichen Vereinbarungen zu achten und das Gemeinwohl vor Schaden zu bewahren.

Die Vereinbarung leistet deshalb einen relevanten Beitrag, um die wohnortnahe Versorgung auch zukünftig zu sichern.
"Mit der Fortsetzung unserer gemeinsamen Vereinbarung haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und dem Hausärztemangel vorzubeugen", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Die Fortführung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin auf Grundlage des Konsenspapiers ist für die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) ein erneutes klares und deutliches Signal, dass die beteiligten Institutionen nicht nachlassen, wenn es um die Stärkung der ambulanten hausärztlichen Versorgung geht.
Wir brauchen aber auch eine attraktive Gestaltung von Rahmenbedingungen mit dem Ziel, eine qualitativ hochwertige und vor allem auch flächendeckende Patientenversorgung zu sichern.

Mir war es wichtig, in einem gemeinsamen Prozess mit den Trägern eine gute Grundlage zu erarbeiten, um die Reform nun auch miteinander umzusetzen.
Hartmut Krabs-Höhler, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen: "Ich begrüße sehr die Beratungen zu einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung, den kommunalen Spitzenverbänden und den freien Trägern.
Sie sollen dem Ziel dienen, die Verlässlichkeit und auch die Qualität in den Tageseinrichtungen für Kinder, deren Eltern und die Mitarbeitenden stabil zu halten.
Sie bilden eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen in den Gremien der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege in NRW.

Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Gemeinsam wollen wir durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Potenziale der auf Dauer in Nordrhein-Westfalen bleibenden Menschen zielgenauer fördern und durch ein verbessertes Rückführungsmanagement Menschen ohne Bleibeperspektive konsequenter zurückführen."
Zur Erreichung dieser Ziele haben sich Land und Kommunen auf eine faire Lastenverteilung verständigt.
Auf Grundlage der von Prof. Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig ermittelten Ist-Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen wird die FlüAG-Pauschale von derzeit 10.392 Euro pro Jahr auf 10.500 Euro für kreisangehörige Gemeinden und 13.500 Euro für kreisfreie Städte angehoben.

Grundlage dafür ist eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Datenbank mit Millionen von Referenzprodukten.
Dabei unterstützen semantische Suchwerkzeuge sowie der KI-Assistent die zielgerichtete Recherche.
Die Markterkundung ergab, dass es aktuell weder auf dem deutschen noch auf dem europäischen Markt Lösungen gibt, die mit der Funktionalität und Zielgruppe der Leistungen der GovRadar GmbH vergleichbar sind.
Durch den Fokus auf die fachlichen Inhalte der zu erstellenden Leistungsbeschreibung grenzt sich die vertraglich vereinbarte Software klar von bestehenden Lösungsangeboten wie etwa Vergabemanagement-Systemen und ähnlichen Werkzeugen ab.

"Auf eine solide Datengrundlage gestellt, können Studierende noch besser im Verlauf ihres Studiums persönlich beraten werden", sagte Ministerin Schulze.
Neben hochschulinternen Monitorings ist ebenso die landesweite Auswertung von Studienverläufen Ziel des neuen Förderprogramms.
Die Schaffung einer besseren Datengrundlage zum Verständnis von Studienverläufen sieht zudem auch der Landeshochschulentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen vor, der zum 1. Januar 2017 in Kraft tritt.
Ein Teil der Gelder soll laut Bund-Länder-Vereinbarung dafür eingesetzt werden, mehr Studierende qualitätsgesichert zum Studienabschluss zu führen.

Basierend auf der zwischen Bund und Ländern geschlossenen Vereinbarung zum Startchancen-Programm erfolgte die Auswahl der Schulen in Nordrhein-Westfalen erneut vor allem nach dem aktualisierten Schulsozialindex.
Auf dieser Grundlage haben die meisten der ersten 400 Startchancen-Schulen bereits konkrete Ziele definiert, wie sie die Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler gezielt verbessern wollen.
Um diese Ziele zu erreichen, bietet das Schulministerium nun aus dem Chancenbudget geeignete Maßnahmen an, aus denen die Schulen die für sie passenden Angebote auswählen können.

Grundlage der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Trinkwasserversorgern und Landwirten war eine Vereinbarung aus dem Jahr 1989.
Mit dem neuen 12-Punkte-Programm haben die beteiligten Partner eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und Stärkung des vorsorgenden Trinkwasser- und Ressourcenschutzes vereinbart.
Nach 30 Jahren ist es unser Ziel, dies noch ambitionierter fortzuschreiben.

Mit der erreichten Vereinbarung bin ich sehr zufrieden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Das Gericht habe mit seiner Rechtsprechung und seiner vermittelnden Rolle die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um gemeinsam das Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.

Ziel ist ein leistungsstarkes S-Bahn-Netz, das die Region mit der wachsenden Stadt Köln nachhaltig verknüpfen soll.
Derzeit werden die planerischen Grundlagen ermittelt und Planungsvarianten geprüft.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.

Gouverneur der Präfektur Fukushima, Masao Uchibori: "Auf Grundlage des Memorandums arbeiten die Förderorganisationen der Präfektur Fukushima und Nordrhein-Westfalens enger zusammen, um die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen zu stärken.
Die neue dreijährige Partnerschaft hat das Ziel, den Austausch zwischen beiden Regionen weiter zu beleben.
2014 wurde ein Memorandum of Understanding vereinbart und in den Folgejahren um die Schlüsselfelder Erneuerbare Energien und Wasserstoff erweitert.

"Besonders freue ich mich, dass wir hier ein gemeinsames Ziel verfolgen, bei dem Parteipolitik keine Rolle spielt", so Reul.
Ich freue mich deshalb, dass wir mit der heutigen Vereinbarung die Grundlage für die 'Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität' schaffen.

Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.

Grundlage der Zusammenarbeit sind unter anderem der Élysée-Vertrag von 1963 sowie der Aachener Vertrag von 2019.
Im Rahmen ihres Aufenthalts unterzeichnet Ministerin Feller gemeinsam mit der Rectrice der französischen akademischen Region Hauts-de-France, Sophie Béjean, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung.
Ziel ist es, die Zusammenarbeit in den Bereichen Demokratiebildung, interkulturelle Kompetenzen, Fremdsprachenförderung und europäische Zusammenarbeit weiter zu stärken.

In den Vergleichen vereinbarten das Land, die Bezirksregierungen, die Städte sowie die DUH jeweils den lokalen Gegebenheiten angepasste mehrstufige Maßnahmenpakete zur Luftreinhaltung.
Das Gericht hat mit seiner Rechtsprechung und seiner vermittelnden Rolle erneut die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um gemeinsam das Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.

Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
Zur Unterstützung des Engagements der Vereine bei der Durchführung von Sportangeboten im Ganztag haben das Land und der Landessportbund bereits eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, wie z.B. zusätzliche Qualifizierungsangebote von Übungsleiterinnen und Übungsleitern für die Sportangebote im Ganztag.
Gleichzeitig wurde mit einem Erlass "Qualitätsentwicklung und Unterstützungsleistungen im Schulsport" des Schul- und Sportministeriums eine Grundlage für die Bereitstellung von Lehrkräften als Beraterinnen und Beratern für den Schulsport entwickelt, die mit den Fachstellen des gemeinnützigen Sports (Koordinierungsstellen) in einem "Tandem" Schule und Verein zusammenbringen.

Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
Zur Unterstützung des Engagements der Vereine bei der Durchführung von Sportangeboten im Ganztag haben das Land und der Landessportbund bereits eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, wie zum Beispiel zusätzliche Qualifizierungsangebote von Übungsleiterinnen und Übungsleitern für die Sportangebote im Ganztag.
Gleichzeitig wurde mit einem Erlass "Qualitätsentwicklung und Unter-stützungsleistungen im Schulsport" des Schul- und Sportministeriums eine Grundlage für die Bereitstellung von Lehrkräften als Beraterinnen und Beratern für den Schulsport entwickelt, die mit den Fachstellen des gemeinnützigen Sports (Koordinierungsstellen) in einem "Tandem" Schule und Verein zusammenbringen.

Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.

Zusätzlich zur Grundlagenermittlung stehen das energetische Sanierungskonzept und das Energieversorgungskonzept im Zentrum der fachplanerischen Arbeit.
Die Konzeptphase endet mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung der in den Quartieren handelnden Akteure mit dem Ziel, die entwickelten Maßnahmen im Rahmen einer ganzheitlichen Quartiersentwicklung umzusetzen.

Er schickt Moderatoren in die Kommunen, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Flächeneigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Standort zu erarbeiten.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Flächeneigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.

Durch das zweite Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler erhalten auf der Grundlage sozialer Faktoren in Anlehnung an den Schulsozialindex besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten.
Mit der "Digitalstrategie Schule NRW" hat das Ministerium für Schule und Bildung ein Gesamtkonzept seiner schul- und bildungspolitischen Ziele, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten für das "Lehren und Lernen in der digitalen Welt" vorgelegt.

Auf der Grundlage der neuen Kooperationsvereinbarung wird das bibor künftig auch die Personalsituation in den Blick nehmen.
Ein weiteres Ziel ist eine enge Kooperation mit den Pädagogischen Instituten der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Evangelischen Kirche von Westfalen.

Ziel ist, gerade in wirtschaftlich und energiepolitischen Krisenzeiten die Transformation voranzubringen, Wertschöpfung und Beschäftigung zu erhalten und den Wirtschaftsstandort zu stärken.
Die Partner des Zukunftsdialogs vereinbarten dabei in einer gemeinsamen Erklärung das Industriepolitische Leitbild des Landes Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln.
Gemeinsam wollen wir Innovationen zum Erfolg bringen, Klimaschutz wirksam umsetzen, die Prinzipien guter Arbeit stärken und natürliche Lebensgrundlagen erhalten.

Die Landesregierung hat mit den vier Mobilfunknetzbetreibern, den drei großen Funkturmgesellschaften sowie den kommunalen Spitzenverbänden eine engere Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen vereinbart.
Die Landesregierung hat mit den vier Mobilfunknetzbetreibern, den drei großen Funkturmgesellschaften sowie den kommunalen Spitzenverbänden eine engere Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen vereinbart.
Ziel ist eine flächendeckende, zukunftsfähige Mobilfunkversorgung sowohl mit 4G als auch mit 5G.
Eine 18 Punkte umfassende Agenda als Grundlage für die Zusammenarbeit wurde am Montag, 26. Juni 2023, beim ersten Spitzentreffen der Task Force Mobilfunk NRW im Wirtschaftsministerium unterzeichnet.

Ich bin mit der erreichten Vereinbarung sehr zufrieden.
Erneut habe das Gericht mit seiner vermittelnden Rolle die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um das gemeinsame Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.

Zuvor hat die Landesregierung bereits gemeinsam mit Kommunalverbänden, freien und kirchlichen Trägern ein Eckpunktepapier vereinbart, welches den gemeinsamen Weg hin zu einer Reform für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung bekräftigt.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.

Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Grundstückseigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Brachflächenstandort zu erarbeiten.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Eigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.

Ronald R.F. Lünser, Geschäftsführer des Zweckverbands Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR): "Der Ausbau der Infrastruktur ist eine wesentliche Grundlage für einen leistungsfähigen SPNV.
"Nur, wenn wir ein hochwertiges und zuverlässiges Nahverkehrsangebot sicherstellen, werden wir mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf die Schiene bewegen und unsere ambitionierten Klimaziele erreichen."
Damit wird vereinbart, dass weitere Nachrückermaßnahmen identifiziert werden, da ursprünglich geplante Projekte des Robusten Netzes II durch das Klimaschutzpaket des Bundes finanziert werden.

Dies ist die Grundlage dafür, hochqualifizierte Trainerinnen und Trainer im Land zu halten bzw. nach Nordrhein-Westfalen zu holen und somit den Leistungssportstandort weiter zu stärken", erklärt Staatssekretärin Andrea Milz.
In der Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2022-2027 ist die Einführung einer Trainervergütungsvereinbarung als klare Zielstellung festgelegt, die nun umgesetzt wird.

Das Gesundheitsministerium kann das Einverständnis verweigern, wenn die Durchführung einer solchen Veranstaltung im Hinblick auf die Teilnehmerzahl trotz eines von den örtlichen Behörden positiv geprüften Hygienekonzeptes aufgrund ihrer überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen mit dem Ziel der Eingrenzung des Infektionsgeschehens nicht vereinbar ist.
Zur Durchführung von Weihnachtsmärkten finden aktuell Gespräche des zuständigen Gesundheitsministeriums auf der Grundlage von dazu eingereichten Hygienekonzepten statt.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium, der Deutsche Wetterdienst (DWD) und das Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) haben in einem Gespräch über die Starkregen- und Hochwasser-Ereignisse im Juli eine intensive Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung von Prognose-Tools vereinbart.
Seine fachlich unangefochtenen Vorhersagen sind die maßgebliche Grundlage für die Einschätzung der hydrologischen Lage", betonte Staatssekretär Bottermann. "
Ein vordringliches gemeinsames Ziel ist die stetige Verbesserung der Prognose-Tools, um Warnungen präzisieren zu können und Hochwasser so früh wie möglich und zeitlich und räumlich so genau wie möglich vorhersagen zu können.

Dazu hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer heute gemeinsam mit der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und dem Rektor der Ruhr-Universität Bochum, Prof. Dr. Axel Schölmerich, die Kooperationsvereinbarung zum Forschungsprojekt "Antisemitismus als soziales Phänomen in der Institution Schule" unterzeichnet.
Durch Grundlagenforschung sowie einer empirischen Studie in Schulen vor Ort sollen Erkenntnisse gewonnen werden, auf deren Basis Schulen zukünftig noch zielgenauer in ihrer Präventions- und Interventionsarbeit unterstützt werden können.
Die nun vereinbarte gemeinsame Unterstützung des Forschungsprojekts setzt die entschlossene Arbeit der Landesregierung gegen Antisemitismus fort.