Verkehrsministerin Ina Brandes weiter: "Die Landesregierung tut alles dafür, dass Hilfe zügig ankommt und spürbar wirkt.
Mehr denn je zuvor müssen wir Planung, Genehmigung und Bau von Brücken und Straßen schnell anpacken, damit unsere Verkehrswege funktionieren.
Denn Mobilität gehört zur Grundversorgung der Menschen und sie bedeutet individuelle Freiheit.
"
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Seither hat sich das RKP mit seinen Kulturbüros in den zehn Kulturregionen Nordrhein-Westfalens zu einem erfolgreichen Landesförderprogramm entwickelt und ist Vorbild für andere Bundesländer.
Die durchschnittlich 150 Projekte, die im Rahmen des RKP jährlich gefördert werden, bezeugen die große Wirkung des Programms und spiegeln zugleich die enorme kulturelle Vielfalt der unterschiedlichen Regionen wider.
Getragen von einem dichten Netzwerk der Akteurinnen und Akteure ist das RKP ein wichtiges kulturpolitisches Instrument des Landes, um die kulturelle Grundversorgung in allen Teilen Nordrhein-Westfalens zu fördern.
Pünktlich zum Jubiläum schicken wir das Programm jetzt mit einem neuen Namen, einem neuen Logo und einem frischen Internetauftritt in die Zukunft", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bei der Auftaktveranstaltung des Jubiläums.
Anlässlich des 25. Geburtstags wird aus der bisherigen Regionalen Kulturpolitik das Regionale Kultur Programm NRW - ein neuer Name, der den Fokus auf das Förderprogramm selbst legt und damit auf die Projekte und die Impulse, die von ihnen ausgehen.

Verkehr
Die Beseitigung der Infrastrukturschäden nach der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 hat begonnen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Mobilität gehört zur Grundversorgung.
Deswegen muss die Infrastruktur so schnell wie möglich repariert oder - wo nötig - komplett neu gebaut werden.
Auch durch den Einsatz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Landesbetrieb Straßen.

"
Teilnehmer des runden Tisches werden Vertreter der Landesregierung, der kommunalen Spitzenverbände, der zuständigen Telekommunikationsunternehmen und von Verbänden sein.
Nordrhein-Westfalen hat mittlerweile eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen.
Angestrebt wird jetzt der flächendeckende Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50MBits/s) für alle Haushalte bis 2018.
Pressekontakt: Ulrike.

Auch für die Wasserversorgung sah die Konzessionsrichtlinie dies vor.
Diese Pläne hatten zu massiven Protesten und zur Gründung der ersten europäischen Bürgerinitiative in acht europäischen Ländern geführt.
Die Initiative "Wasser ist ein Menschenrecht" startete eine Kampagne für einen freien Zugang zu Wasser und zur sanitären Grundversorgung.
Noch vor Ablauf der Petitionsfrist forderten mehr als 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit ihren Unterschriften, auf die Privatisierung des Wassersektors zu verzichten.
Das Umweltministerium NRW sieht grundsätzliche Unterschiede zwischen den bewährten kommunalen Strukturen in der deutschen Wasserwirtschaft und den Versorgungsmodellen anderer Mitgliedstaaten, sodass einheitliche europaweite Vorgaben bei der Konzessionsvergabe große Nachteile für Deutschland mit sich gebracht hätten.

Die Landesregierung setzt alles daran, dass Hilfe schneller ankommt und auch spürbar wirkt.
Deshalb setzen wir uns zum Beispiel für mehr Tempo bei Planung und Bau von Infrastruktur ein.
Denn Mobilität gehört zur Grundversorgung der Menschen und sie bedeutet individuelle Freiheit.
"
Von zunächst 220 Straßensperrungen in Zuständigkeit von Straßen.

5.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen halten die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen für zentral.
Um dem Auftrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen trotz der enormen Preissteigerungen gerecht zu werden, sind Investitionen insbesondere in eine erreichbare Grundversorgung, attraktive und lebendige Ortskerne, den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel unabdingbar.
6.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen zudem fest, dass eine Aufgaben- und Arbeitsteilung zwischen Stadt und Land eine Abkehr von verordneten und aus urbaner Sicht formulierten Top-Down-Instrumenten erfordert.

Die Zielsetzung einer differenzierten Planung über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ist genau richtig.
Im Krankenhausplan werden nun für jede Leistungsgruppe überprüfbare Qualitätsmerkmale festgehalten.
Ebenso begrüße ich, dass die flächendeckende wohnortnahe Grundversorgung gestärkt wird.
So wichtig die Bündelung von Expertise durch Spezialzentren ist, so wichtig ist auch die schnelle Erreichbarkeit von Krankenhäusern für die Bürgerinnen und Bürger.
Beide Vorgaben werden durch den neuen Krankenhausplan erfüllt.

Bis 2021 wird das Land damit insgesamt zwei Millionen Euro für die kirchlichen Büchereien zur Verfügung gestellt haben.
"Die Resonanz auf das Programm zeigt den großen Förderbedarf bei den kirchlichen Büchereien.
Ich freue mich, dass wir mit einer weiteren Förderrunde nun noch mehr Einrichtungen in die Lage versetzen, ihre Bestände zu modernisieren und so ihre wichtige Rolle bei der kulturellen Grundversorgung besser wahrzunehmen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Unser Ziel ist es, die kirchliche Büchereiarbeit im Land großflächig zu stärken und zugleich das ehrenamtliche Engagement der zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu würdigen.
Denn vor allem dank ihres Einsatzes können kirchliche Büchereien einem breiten Publikum wohnortnah und niedrigschwellig Zugang zu Literatur ermöglichen.

Die Projekte hatten sich erfolgreich in der 3. Antragswelle des Bundesprogramms zum Breitbandausbau beworben.
Das Land stockt die Gesamtförderung zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen jetzt auf rund 38,7 Millionen Euro auf.
Minister Pinkwart: "Die Bundesförderung ist ein wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Grundversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das vorrangige Ziel der Landesregierung wird es jetzt sein, bis 2025 auch eine flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur in NRW zu schaffen.
"

* Grundsätzlich sind alle Veranstaltungen bis zum 10. Januar 2021 untersagt.
* Am 31. Dezember 2020 und am 1. Januar 2021 gilt ein Versammlungs- und Ansammlungsverbot - auch für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.
* Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen und die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können.
Hierzu gehören zum Beispiel Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blut- und Knochenmarkspendetermine.

Die Neue Philharmonie Westfalen, die eine Doppelfunktion als Opernorchester in Gelsenkirchen und als Landesorchester der Region innehat, wird verstärkt Schulprojekte und die Vermittlungsarbeit vorantreiben.
Alle drei Landesorchester werden darüber hinaus weitere Musikerinnen und Musiker engagieren, um ihr Repertoire zu erweitern und damit ihre Position auf dem Konzertmarkt zu festigen.
Die vier Landestheater und drei Landesorchester übernehmen - neben ihrer Funktion in der Sitzstadt - die wichtige Aufgabe einer kulturellen Grundversorgung im ländlichen Raum.
Durch ihre ausgeprägten Reiseaktivitäten erreichen sie vor allem kleinere Städte und Gemeinden, die nicht über eigene Ensembles oder Sinfonieorchester verfügen.
Mit den zusätzlichen Mitteln im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur liegt das Gesamtbudget des Landes für die Landestheater und Landesorchester ab diesem Jahr bei insgesamt rund 27,3 Millionen Euro jährlich.

"Integriert in neue Mobilitätskonzepte können so langfristige Investitionen in die Infrastruktur geplant werden", blickt Matthias Thelen voraus.
Für Stadtwerke Geschäftsführer Bernd Reichelt gehört Mobilität zum Grundbedürfnis.
"Neben Strom, Wärme und Wasser ist Mobilität ein Teil der Grundversorgung.
Schon jetzt bieten wir unseren Kunden Lösungen für ihre individuelle Elektromobilität.
Dies möchten wir in der Partnerschaft mit den Projektbeteiligten weiter ausbauen", erklärt Reichelt.

Die Erhöhung der Landesmittel auf 8,7 Millionen Euro ist vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag Nordrhein-Westfalen.
Neben der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt von Kindern und Jugendlichen finanziert das Land mit jährlich rund 20,7 Millionen Euro 264 allgemeine Familien- und Erziehungsberatungsstellen.
Hier bieten 1.232 Fachkraftstellen in Beratungsfällen auch bei sexualisierter Gewalt eine Grundversorgung an.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @chancennrw Facebook: Chancen NRW Instagram: chancen_nrw YouTube: Chancen NRW Datenschutzhinweis betr.
Soziale Medien

Die Landesregierung hat bis zu dieser Höhe eine Haftungsfreistellung an die landeseigene -Förderbank, die NRW.BANK, erteilt.
Der Landtag hatte die Landesregierung zuvor dazu ermächtigt.
"Stadtwerke sichern weitaus überwiegend die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und der öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Stadtwerke.
Mit dem neuen Programm wird ein Schutznetz für unser Versorgungsnetz gespannt.

Jede der 28 LEADER- und neun VITAL.
NRW-Regionen hat spezifische Stärken.
Im Vordergrund stehen notwendige Anpassungen an den demografischen Wandel, die Grundversorgung ländlicher Orte oder die Erfordernisse der zunehmenden Digitalisierung.
Heinen-Esser: "Die beiden Förderprogramme zeichnen sich dadurch aus, dass sie statt vorgefertigter Förderbausteine die Möglichkeit bieten, passgenaue individuelle Lösungsansätze zu erarbeiten und zu unterstützen."
Allein in der aktuellen EU-Förderperiode werden im Rahmen von LEADER und VITAL.

Sinnvolle Spezialisierung in gemeinsamer Absprache statt alle machen Alles!
Genau dieses ist im Sinne der Patienten.
Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.
Diese Krankenhausplanung darf dann nicht durch falsche Finanzierungsanreize der Bundesebene und sachfremde Vorgaben des gemeinsamen Bundesausschusses konterkariert werden.
Denn bedarfsnotwendige Krankenhäuser müssen auch eine ausreichende wirtschaftliche Grundlage haben.

Minister Garrelt Duin: Nordrhein-Westfalen steht bei der Breitbandversorgung an der Spitze der deutschen Flächenländer
11. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung mit Breitband nahezu erreicht: In 99,5 Prozent der Haushalte sind Anbindungen von mindestens 2 Mbit/s verfügbar.
Anschlüsse an das Hochleistungsnetz mit 50 Mbit/s und mehr stehen für 70,5 Prozent bereit, hat der TÜV Rheinland in einem Bericht zum Breitbandatlas festgestellt.
"Nordrhein-Westfalen steht damit bei der Breitbandversorgung an der Spitze der deutschen Flächenländer", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Auch wenn nicht alle Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien Armutsmigranten seien, sei offensichtlich, dass viele Menschen mit niedrigem Bildungsniveau und geringer beruflicher Qualifizierung zu uns kommen, sagte Integrationsminister Schneider.
"Bildung und Qualifizierung sind die Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration.
Wir wollen vor allem bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen, bei der Qualifizierung und Beschäftigungsfähigkeit Erwachsener und der gesundheitlichen Grundversorgung ansetzen.
"
Vorgesehen sind beispielsweise:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landestheater in Nordrhein-Westfalen erhalten mehr Förderung
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Landestheater in Nordrhein-Westfalen erhalten zehn Prozent mehr Förderung
Landesbühnen leisten wertvollen Beitrag zur kulturellen Grundversorgung im Land - 1,5 Millionen Euro zusätzlich
26. September 2018
Noch in diesem Jahr erhalten die vier Landestheater in Nordrhein-Westfalen eine zusätzliche Förderung von über 1,5 Millionen Euro und damit insgesamt eine Erhöhung ihrer Förderung um zehn Prozent.

Wir wollen die Museen bestmöglich dabei unterstützen, die Konzepte weiterzuentwickeln, um sie so für die Wiedereröffnung gut aufzustellen", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Wir wollen gemeinsam mit den Museen und deren Trägern dafür sorgen, dass die einzigartig dichte Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen weiterhin ein breites Publikum ansprechen kann.
Museen sind ein wichtiger Teil der kulturellen Grundversorgung und bieten gerade in Zeiten wie diesen Räume für Inspiration und gesellschaftliche Diskussion.
"
Die Mehrzahl der Museen in Nordrhein-Westfalen sind in kommunaler Trägerschaft, die den Einrichtungen in der Krise verlässliche Unterstützung bietet.

Fördergegenstände im Programmentwurf zur Dorferneuerung 2018:
* Die Änderung/Umnutzung oder Errichtung von dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde oder Dritter anstelle der Gemeinde kann gefördert werden.
Bei den Gemeinschaftseinrichtungen handelt es sich um öffentlichen Zwecken dienende bauliche Anlagen und Einrichtungen, die die soziale, kulturelle oder allgemeine Grundversorgung der Bewohner des Dorfes gewährleisten.
* Die Änderung/Umnutzung vorhandener dörflicher Bausubstanz und bestehender Gemeinschaftseinrichtungen hat Fördervorrang.
Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich dabei typischerweise um Gebäude handelt, die wegen ihrer städtebaulichen, geschichtlichen oder künstlerischen Bedeutung erhalten werden und/oder wenn der Betrieb in ehrenamtlicher Trägerschaft erfolgt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute das "Dorferneuerungsprogramm 2022" veröffentlicht: Mit dem Programmrahmen in Höhe von 26,9 Millionen Euro können 265 Projekte in Orten und Ortsteilen bis zu 10000 Einwohnerinnen und Einwohner angeschoben werden.
Damit werden Investitionen von über 57 Millionen Euro ermöglicht.
"Seit 2017 erleben Orte und Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nahezu einen Boom: Dorfgemeinschaftshäuser, Plätze, der Ausbau der Nah- und Grundversorgung, die Verbesserung von Straßenverhältnissen, Maßnahmen zur Erhaltung der ortsbild-prägender Gebäude und vieles mehr.
Mit der 'Dorferneuerung 2022' sind seit 2018 rund 123 Millionen Euro zusätzlich in unseren ländlichen Raum geflossen.
Damit investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung in die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer, Orte und Ortsteile - für jung wie für alt.

Durch von den Initiativen bereitgestellte Leitungen oder indem Nutzerinnen und Nutzer einen Teil der Bandbreite ihrer privaten Internetanschlüsse zur Verfügung stellen, entstehen auch Zugänge ins Internet.
Freifunk-Netze stehen dabei nicht in Konkurrenz zu den Internetanschlüssen der Telekommunikationsanbieter, denn auch für die Verbindung der Freifunk-Netze ins Internet sind solche Anschlüsse erforderlich.
Zudem verfügen Freifunk-Netze meist über eher geringe Bandbreiten und dienen mithin einer Grundversorgung, aber nicht als Alternative zu leistungsfähigen Internetanschlüssen.
Durch den Aufbau von Freifunk-Netzen werden Nutzerinnen und Nutzern zugleich Kompetenzen über IT-Infrastrukturen vermittelt.
Minister Lersch-Mense: "Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat bereits erfolgreich für eine Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt.

Das NRW-Promotorenprogramm, mit dem das Land Nordrhein-Westfalen die Arbeit der zahlreichen im Land tätigen Eine-Welt-Engagierten unterstützt, leistet erfolgreiche Arbeit.
Dies ist das Ergebnis einer externen Evaluierung.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Das Promotorenprogramm sorgt dafür, dass eine flächendeckende Grundversorgung mit Eine-Welt-Know-How in der Zivilgesellschaft verankert wird.
Die bundesweite Vorreiterrolle des Landes im Eine-Welt-Bereich ist maßgeblich auch auf die Wirkung der Promotorinnen und Promotoren zurückzuführen.
"

Der Breitbandausbau ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit unseres Landes", erklärte Minister Duin zu Beginn des Treffens.
Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.
Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.

Öffnung kleinerer Außeneinrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten, Voraussetzung: negatives Testergebnis Freibäder dürfen zur Sportausübung (keine Liegewiesen) öffnen, Begrenzung der Besucheranzahl Voraussetzung ist negatives Testergebnis Öffnung von Freibädern auch mit Liegewiesen mit negativem Testergebnis und Personenbegrenzung
Betrieb von Spielhallen, Wettbüros, und ähnl.
Einrichtungen möglich mit Personenbegrenzung und negativem Testergebnis Einzelhandel Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, geschlossen (Inzidenz über 150) bzw. nur mit click&meet plus negativem Testestergebnis und Begrenzung auf einen Kunden pro 40 qm (Inzidenz zwischen 150 und 100), Alle Geschäfte geöffnet.
Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, mit negativem Testergebnis, ohne Terminbuchung , Reduzierung Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter, Voraussetzung ist negatives Testergebnis Reduzierung der Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 10 Quadratmeter, kein Test erforderlich
Gastronomie Betrieb ist nicht zulässig Betrieb von gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich und mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig Betrieb von gastronomischen Einrichtungen auch im Innenbereich mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig, , Abstandsregeln

Insgesamt werden die Leistungen etwa um die Hälfte reduziert.
Zugleich wird gewährleistet, dass ausreichend Fahrzeuge zum Einsatz kommen, um die Infektionsgefahr für die Fahrgäste möglichst gering zu halten.
"Mit dem Sonderfahrplan stellen wir eine stabile Grundversorgung sicher.
Menschen, die auf den Nahverkehr bei der Bahn angewiesen sind, bleiben damit mobil - trotz eines verringerten Angebots.
Krankenschwestern, Pflegepersonal, Mitarbeiter von Polizei und Lebensmitteleinzelhandel müssen auch weiterhin zu ihren Arbeitsplätzen kommen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

An dessen Stelle müssen regionale oder wohnortnahe Versorgungskonzepte treten, damit knappe Ressourcen wie Personal und Investitionsmittel für die Patienten eingesetzt werden können: keine Konkurrenz, sondern Kooperation!
Diese kooperativen Versorgungskonzepte müssen gefördert, wirtschaftliche und juristische Barrieren überwunden werden.
Der neue Krankenhausplan soll wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang bringen.
"
"Mit der jetzt anstehenden Umsetzung zur neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet.

Über das Justizvollzugskrankenhaus NRW in Fröndenberg:
Das Justizvollzugskrankenhaus NRW wurde 1974 bis 1979 als städtisches Krankenhaus in Fröndenberg erbaut und ist seit dem Jahr 1986 als einziges Vollzugskrankenhaus des Landes Nordrhein-Westfalen Kernpunkt der medizinischen Versorgung der Inhaftierten im Land.
Es handelt sich um ein Krankenhaus der erweiterten Grundversorgung und verfügt über zwei Operationssäle, eine Intensivbehandlungseinheit, Untersuchungs- und Behandlungsräume für die Ambulanzen der verschiedenen Fachrichtungen, eine Röntgenabteilung, eine physikalische Therapieabteilung sowie ein Labor, welches zahlreiche Anstalten mitversorgt.
Das Angebot medizinischer Leistungen im Justizvollzugskrankenhaus wird durch ein umfassendes Spektrum an Beleg- und Konsiliarärzten abgerundet.
Die Pflegebereiche gliedern sich auf drei Ebenen in sieben Stationen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nächste Etappe der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in NRW
Minister Laumann: Mit der neuen Krankenhausplanung sichern wir die Grundversorgung in allen Regionen des Landes
Erstes Anhörungsverfahren im Rahmen der neuen Krankenhausplanung gestartet
17. Mai 2024 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.

17. Juni 2024 Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Nachdem Mitte Mai das Anhörungsverfahren zu den Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nachdem Mitte Mai das Anhörungsverfahren zu den Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.

Die Landesregierung investiert kontinuierlich in die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer, Orte und Ortsteile, damit sie lebenswert und attraktiv bleiben.
Mit 26,2 Millionen Euro werden in diesem Jahr wichtige Projekte zum Wohl des ländlichen Raums gestemmt.
Unsere Unterstützung ermöglicht modernisierte Dorfgemeinschaftshäuser, neugestaltete Dorfplätze als Begegnungsstätten für Jung und Alt, Dorfläden und andere Maßnahmen zur Sicherung der örtlichen Grundversorgung, neue Spielplätze oder Kleinspielfelder und Skateanlagen.
Alle Projekte tragen zu mehr Lebensqualität vor Ort bei.
"

Nach den Plänen des Gesundheitsministeriums soll daher in den entsprechenden Leistungsgruppen eine deutliche Zentralisierung stattfinden.
Dies zeigen etwa die Beispiele Pankreas (Bauchspeicheldrüse) (111 Anträge landesweit, 43 geplante Zuweisungen), Ovarialkarzinom (Eierstockkrebs) (111 Anträge landesweit, 34 geplante Zuweisungen) und Speiseröhrenkrebs (71 Anträge landesweit, 26 geplante Zuweisungen).
Hintergrund: Umsetzung der Krankenhausplanung in der Grundversorgung
Mehr Spezialisierung auf der einen, eine gute Grundversorgung auf der anderen Seite - auch das macht den neuen Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen aus.
Er stellt sicher, ein Krankenhaus im medizinischen Notfall gut und schnell anzufahren ist.

Über das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg
Das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wurde 1974 bis 1979 als städtisches Krankenhaus in Fröndenberg erbaut und ist seit dem Jahr 1986 als einziges Vollzugskrankenhaus des Landes Nordrhein-Westfalen Kernpunkt der medizinischen Versorgung der Inhaftierten im Land.
Es handelt sich um ein Krankenhaus der erweiterten Grundversorgung und verfügt über zwei Operationssäle, eine Intensivbehandlungseinheit, Untersuchungs- und Behandlungsräume für die Ambulanzen der verschiedenen Fachrichtungen, eine Röntgenabteilung, eine physikalische Therapieabteilung sowie ein Labor, welches zahlreiche Anstalten mitversorgt.
Das Angebot medizinischer Leistungen im Justizvollzugskrankenhaus wird durch ein umfassendes Spektrum an Beleg- und Konsiliarärzten abgerundet.
Die Gesamtbettenzahl im Krankenhausbereich beträgt 173, dazu sechs Betten der Intensivstation.

Prämierten, Dachdeckermeister Anton Schreiber, beim Baustellenbesuch am Dienstag, 11. Februar 2025, in Düsseldorf persönlich und stellvertretend für alle weiteren Meisterinnen und Meister gratuliert.
"Das Handwerk ist eine wichtige Stütze für die Wirtschaft und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen.
Unsere tägliche Grundversorgung und auch die Umsetzung der Energiewende funktionieren nur mit qualifizierten Handwerkerinnen und Handwerkern.
Die Meisterqualifikation ist dabei ein Ausweis für Qualität und Verantwortung.
Unsere Meisterprämie ist eine Anerkennung für die Anstrengungen in dieser zeit- und kostenintensiven Fortbildung", so Minister Laumann.

Gut 80 Prozent der bislang getroffenen Beschlüsse der Verwaltungsgerichte sind insoweit im Sinne der Landesregierung getroffen worden.
Die Ergebnisse des Krankenhausplanungsverfahrens im Überblick
Wohnortnahe Grundversorgung
Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde sogar übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.

Insgesamt gibt es 20 Wasserrettungszüge im Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Wasserrettungszüge sind taktische Einheiten im Katastrophenschutz, die zur Gefahrenabwehr und Schadensbekämpfung zum Einsatz kommen.
Sie unterstützen dabei überschwemmte Gebiete zu evakuieren, Menschen und Tiere zu retten sowie die Grundversorgung der Bewohner eines überschwemmten Gebietes sicherzustellen und Deiche zu sichern.

Wichtig sind auch Einschränkungen von Werbung für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, die eine besonders schädliche Auswirkung auf Verbraucherinnen und Verbraucher haben können, wie etwa operative Schönheitseingriffe oder Alkohol, Nikotin oder Glücksspiel.
Weiterentwicklung des Rechts auf schnelles Internet
Ein guter Internetzugang gehört heute zur Grundversorgung wie Wasser und Energie.
Er ist Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe.
Daher schreibt das Telekommunikationsgesetz vor, dass jedem Menschen Zugang zu einem schnellen Internetzugangsdienst ermöglicht werden muss.

Die 823 Millionen Euro für 24 Krankenhäuser sind eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land.
Denn es ist klar: Eine gute medizinische Versorgung ist entscheidend für die soziale Sicherheit der Menschen und damit das Vertrauen in unseren Staat.
Wir stärken die Krankenhauslandschaft und verbessern die Versorgungsqualität mit einer starken ortsnahen Grundversorgung, aber auch einer deutlichen Spezialisierung bei der Versorgung von komplexen Behandlungen.
Mit der Krankenhausplanung hat die Landesregierung die größte gesundheitspolitische Reform in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten umgesetzt und gezeigt: Reformen sind möglich.
Der neue Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung.

Gleichzeitig baut er Doppel- und Mehrfachvorhaltungen der gleichen Leistungen in benachbarten Einrichtungen ab.
Neun Monate nach dem Start der Umsetzung ist klar: Der neue Krankenhausplan wirkt.
Durch die spürbare Konzentration von komplexen Leistungsgruppen bei einer gleichzeitigen guten Erreichbarkeit der Grundversorgung verbessert er zum einen die Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten.
Zum anderen dämmt er den ruinösen Wettbewerb der Krankenhäuser um Fallzahlen und Personal ein.
Ich freue mich, dass der neue Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen in Kürze vollständig in Kraft tritt und seine ganze stärkende Wirkung auf die Krankenhauslandschaft entfalten kann", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Prof. Dr.-Ing.
Stefan Wesner, Chief Information Officer und Direktor IT Center University of Cologne, Universität zu Köln: "Der mit dem hpcBasisCluster begonnene Weg, in Nordrhein-Westfalen rechen- und datenintensive Forschungsbedarfe hochschulübergreifend zu bündeln, vereinfacht Kooperationen und bietet allen beteiligten Einrichtungen den Zugang zu moderner und leistungsfähiger Rechenkapazität.
Ich bedanke mich bei den Fördergebern und allen beteiligten Einrichtungen, uns die Grundversorgung und Bereitstellung von KI-Kapazität für Forschung und Lehre anzuvertrauen.
"
Köln wird einer von vier Standorten, die die bisherigen lokalen Hochleistungsrechenkapazitäten in Nordrhein-Westfalen bündeln sollen.

Ausbildung bedeutet für uns, Potenziale zu erkennen, individuelle Stärken zu fördern und jungen Menschen die Chance zu geben, ihren eigenen erfolgreichen Weg zu gehen.
"
Die Helios Klinik Lengerich GmbH ist ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung und gewährleistet die medizinische Versorgung der Menschen im Tecklenburger Land.
In der Klinik werden insbesondere Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner sowie Operationstechnische und Anästhesietechnische Assistentinnen und Assistenten (OTA/ATA) ausgebildet.
Die praktische Ausbildung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Pflegeschule in Rheine.

Europas dichtestes Messnetz zur Überwachung der Gewässergüte besteht in Nordrhein-Westfalen.
Die Gewässergüte beschreibt, wie sauber ein Gewässer ist und wie viele Schadstoffe in welcher Konzentration zu finden sind.
"Eine gute Wasserqualität ist Ziel unserer Gewässerüberwachung und Grundlage für ein funktionierendes Ökosystem Wasser und unsere Versorgung mit Trinkwasser", erklärte der parlamentarische Staatssekretär Horst Becker bei seinem Besuch auf dem Laborschiff Max Prüss im Rahmen seiner Sommertour zum Thema "Lebendige Gewässer".
"NRW ist ein Wasserland.
Auf einer Länge von mehr als 50.000 Kilometern durchziehen Flüsse und Bäche unser Land.

Das Hausarztaktionsprogramm hat sich bewährt.
Seit der Einführung 2009 wurden mehr als 700 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von über 20 Millionen Euro bewilligt.
Damit legen wir die Grundlage dafür, dass auch in Zukunft die hausärztliche Versorgung in ländlichen Regionen gesichert ist.
"
Ziel des Hausarztaktionsprogramms ist es, einer möglichen hausärztlichen Unterversorgung in kleineren Kommunen in Nordrhein-Westfalen frühzeitig entgegenzuwirken und dort zu unterstützen, wo die Altersstruktur der Hausärzteschaft ungünstig ist.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gute Neuigkeiten für Nordrhein-Westfalens Landwirtinnen und Landwirte: Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Dieser ist die Grundlage für die Umsetzung der EU-Förderung im Bereich der GAP ab 2023 in Deutschland.
Mehr als die Hälfte der EU-Mittel werden nach dem deutschen GAP-Strategieplan für Umwelt- und Klimaziele eingesetzt.
Damit leistet er im Zusammenhang mit dem "Green Deal" der EU wichtige Beiträge zur EU-Biodiversitätsstrategie und zur Farm-to-Fork-Strategie.
Erstmals werden beide Säulen der GAP, die grundsätzlich erhalten bleiben, in einem gemeinsamen Rahmen zusammengefasst.
Ministerin Silke Gorißen: "Unsere 33.000 Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen erhalten mit der Genehmigung des neuen GAP-Strategieplans mehr Planungssicherheit für die nächsten Jahre.
Sie vollbringen große Leistungen für die Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln und erhalten die jahrhundertealte Kulturlandschaft unseres Landes.
Es freut mich sehr, dass Bund und Länder bei der GAP-Strategie einen guten Weg gefunden haben, dem letztlich auch die Europäische Kommission zustimmt.
"

Profitieren sollen davon am Ende alle Beteiligten: So können etwa private Immobilieneigentümer auch Energieproduzenten sein, die ihre Energie selbst nutzen oder sogar weiterverkaufen.
Stadtwerke und andere Energieversorgungsunternehmen können ihren Kunden neue Dienstleistungen rund um die innovativen Energiekonzepte anbieten.
Für Bewohner und andere Nutzer von Quartieren soll eine klimafreundliche, sichere und wirtschaftliche Energieversorgung zur Verfügung stehen, die die Grundlage für lebenswerte Städte der Zukunft legt.
Hintergrund: Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz wurde von der Landesregierung initiiert.
Ziel ist, das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.

Die Landesregierung setzt hier auf die vertrauensvolle Kooperation zwischen Einrichtungen und Eltern.
Unser Ziel ist eine größtmögliche Sicherheit für alle Beteiligten.
Die Landesregierung wird den Kommunen und Trägern zudem Mittel zur Verfügung stellen, damit CO2-Melder und Luftfilter nach dem örtlichen Bedarf auf der Grundlage einer neuen Förderrichtlinie in den Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegestellen angeschafft werden können.
Es ist beabsichtigt, dass die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Räume, die nur eingeschränkt gelüftet werden können, auf dem bisherigen Stand der Förderrichtlinie FitU12 fortgeführt wird.
Es ist beabsichtigt, dass die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Räume, die nur eingeschränkt gelüftet werden können, auf dem bisherigen Stand der Förderrichtlinie FitU12 fortgeführt wird.
Mittel für die Beschaffung von CO2-Meldern sollen den Kommunen pauschal als nicht rückzuzahlende Zuschüsse bereitgestellt werden.
Die Fördermittel werden in Kürze nach einer Entscheidung des Landeskabinetts und der erforderlichen Freigabe der Mittel durch den Landtag des Landes-Nordrhein Westfalens bereitgestellt.
Aufgrund der aktuellen pandemischen Entwicklung setzt die Landesregierung daneben das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm zunächst bis zum 31. Dezember 2022 fort.

Die Landesregierung hat mit den vier Mobilfunknetzbetreibern, den drei großen Funkturmgesellschaften sowie den kommunalen Spitzenverbänden eine engere Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen vereinbart.
Mit der gemeinsamen Task Force Mobilfunk NRW soll die Mobilfunkinfrastruktur und die Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen konsequent weiterentwickelt werden.
Mit der gemeinsamen Task Force Mobilfunk NRW soll die Mobilfunkinfrastruktur und die Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen konsequent weiterentwickelt werden.
Ziel ist eine flächendeckende, zukunftsfähige Mobilfunkversorgung sowohl mit 4G als auch mit 5G.
Eine 18 Punkte umfassende Agenda als Grundlage für die Zusammenarbeit wurde am Montag, 26. Juni 2023, beim ersten Spitzentreffen der Task Force Mobilfunk NRW im Wirtschaftsministerium unterzeichnet.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der Task Force Mobilfunk NRW geben wir dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen gemeinsam einen Schub.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der Task Force Mobilfunk NRW geben wir dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen gemeinsam einen Schub.
Wir setzen mit unserer Agenda dort an, wo es mit vereinten Kräften besser geht und wollen beispielsweise die Prozesse bei der Realisierung von Mobilfunkstandorten optimieren.

Die Beteiligten sind sich darin einig, dass nicht jeder Träger des Rettungsdienstes eine eigene Telenotarzt-Zentrale benötigt.
Weitere Standorte sollen anhand gemeinsamer fachlicher Kriterien festgelegt werden.
Auf Grundlage einer Bedarfserhebung und Potentialanalyse der Universität Maastricht und den Vorerfahrungen aus Aachen sollen Kommunen Trägergemeinschaften bilden.
Die Kosten sind über die Gebührensatzungen der Träger der Rettungsdienste refinanzierbar.
Die Kosten sind über die Gebührensatzungen der Träger der Rettungsdienste refinanzierbar.
Träger des Rettungsdienstes sind die Kreise und kreisfreien Städte.
Träger des Rettungsdienstes sind die Kreise und kreisfreien Städte.
Rolf Buchwitz, stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der AOK Rheinland/Hamburg, erklärte als Vertreter für die Verbände der Krankenkassen NRW: "Gerade in Situationen, in denen die physische Anwesenheit eines Notarztes in der täglichen Notfallversorgung nicht gelingt oder möglich ist, bildet der Telenotarzt eine sinnvolle und zeitgemäße Ergänzung.
Er nimmt die Belange der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens in den Blick und trägt dazu bei, dass die Betreffenden von den digitalen Chancen konkret profitieren.
Die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Entwicklung zur Implementierung des Telenotarzt-Systems daher ausdrücklich.

Deponien sind als Standort besonders gut für den Betrieb von Photovoltaikanlagen geeignet: Sie bieten ausreichend große Flächen, die für andere Nutzungen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Das Umweltministerium NRW hat nun eine Broschüre zu Photovoltaikanlagen auf Deponien veröffentlicht.
Sie informiert über technische und rechtliche Grundlagen für die Errichtung solcher Anlagen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Die Landesregierung will den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung in Nordrhein-Westfalen bis 2025 auf mindestens 30 Prozent erhöhen.
Dazu gehört auch der Ausbau von Solarenergie.
Deponien sind als Standort besonders gut für den Betrieb von Photovoltaikanlagen geeignet: Sie bieten ausreichend große Flächen, die für andere Nutzungen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.

" Das zeigt auch die Marktbeobachtung der Grundversorgungstarife durch die Verbraucherzentrale NRW.

In den vergangenen Monaten führten stark gestiegene Energiepreise, erhöhte Abschlagszahlungen, Belieferungsstopps durch einige Energieversorger und teure Ersatz- und Grundversorgungstarife zu einer extremen Beratungsnachfrage und großen Sorgen bei vielen Menschen:

Die Neuausrichtung von bestehenden Kultureinrichtungen zu sogenannten Dritten Orten bündelt Kulturangebote und sorgt für eine intelligent zusammengeführte kulturelle Grundversorgung in ländlichen Gebieten.

Dies bedingt einen hohen Bedarf an qualifizierter intensivmedizinischer Behandlung, den es aufgrund der hohen Anzahl an betroffenen Patienten durch die Nutzung der Gesamtheit des intensivmedizinischen Versorgungspotentials aller Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen zu decken gilt.
Für den zu erwartenden Bedarf im Rahmen der Covid-19-Pandemie muss deshalb die Behandlungsexpertise der Maximalversorger auch für die Häuser der Grund- und Regelversorgung und den dort befindlichen über 3.000 Intensivbetten so umfassend wie möglich verfügbar gemacht werden.

Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. mit den Außenbereichen und Test Einzelhandel Wegfall der flächenmäßigen Begrenzungen (wenn auch für das Land Inzidenzstufe 0 gilt), Maskenpflicht bleibt bestehen Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm (betrifft nur Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist) Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm (betrifft nur Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist) Messen/ Märkte Keine Beschränkungen (wenn auch für das Land Inzidenzstufe 0 gilt)

wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:

Dazu zählen verbindliche Regelungen für die Ergebnisse der Ersteinschätzung und entsprechende Versorgungsangebote, eine Weiterentwicklung des Vergütungssystems sowie Maßnahmen zur Stärkung von Gesundheitskompetenz und Prävention
"Die Herausforderungen lassen sich in der ambulanten Versorgung nur gemeinsam lösen.
Deshalb haben wir den Prozess 'Versorgung der Zukunft' ganz bewusst im engen Austausch mit den relevanten Akteuren des Gesundheitswesens gestartet.
Unser Ziel war es, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und auf dieser Grundlage Eckpunkte für eine zukunftsfähige ambulante Versorgung zu beschreiben.
Mit diesem Gesamtpaket an Maßnahmen setzt Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Impuls für eine strukturierte, bedarfsgerechte, patientenorientierte und zukunftssichere ambulante ärztliche Versorgung", so Laumann.
Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein: "Ein Primärversorgungssystem darf nicht bedeuten, dass jede Patientin und jeder Patient pauschal vom Hausarzt gesteuert wird.