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13 Spielstätten des Jazz und der Popmusik erhalten Prämie des Landes für herausragende Programme
140.000 Euro für besonderen Einsatz für freie Musikerinnen und Musiker während der Corona-Pandemie - Staatssekretär Kaiser: Auftrittsmöglichkeiten sind Grundvoraussetzung einer lebendigen Musikszene
14. Januar 2021 phb Band Saxophon bunt Foto: stocksnap.
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Preise zeichnen besonderen Einsatz der Bühnen für freie Musikszene aus - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Alles dafür tun, dass Musikerinnen und Musiker auftreten können
14. Januar 2022 phb Ensemble Musik Streicher Foto: iStock.com / ultramarinfoto
Eine Grundvoraussetzung für eine lebendige freie Musikszene sind Bühnen, auf denen Ensembles und Bands auftreten können.
Mit der Spielstättenprogrammprämie zeichnet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit dem Landesmusikrat NRW seit dem Jahr 2009 kleine und mittlere Foren für Jazz und Popmusik aus.
Kultur und Wissenschaft

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3,25 Millionen Euro für die kulturelle Infrastruktur im Land - 270 Projekte erhalten Förderung
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Funktionierende Infrastrukturen sind Grundvoraussetzung für die Arbeit der Kultureinrichtungen
13. November 2018 Kultur Ausstellung Foto: pexels.
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Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Geplant ist ein 20-Minuten-Takt Köln - Grevenbroich mit einer stündlichen Weiterführung nach Mönchengladbach.
* Durch den Ausbau der "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" mittels Taktverdichtung und verbessertem Nahverkehrsangebot und die Anbindung an das Oberzentrum Düsseldorf wird die ÖPNV-Anbindung des Rheinischen Reviers (Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Erft-Kreis) optimiert und auch hier ein wichtiger Beitrag für bessere, sichere und saubere Mobilität im ländlichen Raum geleistet.
Kölner "Westspange" als Grundvoraussetzung für weiteren Ausbau Die Priorisierung der drei Schieneninfrastrukturmaßnahmen durch das BLKG war durch die Einigung von Bund und Land Nordrhein-Westfalen in der Frage der Finanzierung des Projektes "Westspange" ermöglicht worden.
Der Ausbau des stark frequentierten Knotenpunkts im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen ist eine Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln, dazu gehören auch die neuen drei Projekte, die nun realisiert werden können.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bund angesichts der überregionalen Bedeutung des Projektes auf eine Finanzierung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) verständigt.

Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.
Dies haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung am Mittwochabend erneut bei einer Sitzung des Umweltausschusses des Landtages betont.
"Grundvoraussetzung einer möglichen Wiederinbetriebnahme bleibt eine lückenlose und umfängliche Aufklärung und der Nachweis eines stabilen Sicherheitsmanagements", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Dazu gehöre insbesondere auch die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Sicherheitszentrale.
Der Landtag wurde stets proaktiv und aufgrund konkreter Anfragen zeitnah über den jeweils aktuellen Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse unterrichtet.

Konnte die Schulkonferenz bislang nur volljährige Schülerinnen und Schüler in die Auswahlkommission der Schule entsenden, wird die Altersgrenze zum Schuljahr 2018/19 auf 16 Jahre herabgesetzt und orientiert sich damit an der Altersgrenze für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Kinder und Jugendliche sollen in der Schule erleben und einüben, wie unsere Demokratie funktioniert.
Sachlich miteinander zu diskutieren und gemeinsam Entscheidungen zu treffen, sind Grundvoraussetzungen für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft.
Wir fördern das demokratische Engagement und stärken das Mitspracherecht unserer Schülerinnen und Schüler.
"

Hinzu kommt eine Erhöhung der Betriebsqualität und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, so dass Mehrverkehre abgewickelt werden können.
So können zum Beispiel acht Fernzüge je Tag und Richtung zusätzlich verkehren.
Der Ausbau der Westspange ist die Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln (S-Bahn Mehrverkehren Richtung Bonn, Mönchengladbach, Rheinisches Revier, Oberbergischer Kreis, Sieg-Strecke, Leverkusen).

Ministerpräsident Armin Laschet ist am Donnerstag, 3. Dezember 2020, mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande Mark Rutte zu einem virtuellen bilateralen Gespräch zusammengekommen.
Das Gespräch bildete den Abschluss der Zweiten Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.
"Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist der Kern des europäischen Gedankens, die Grundvoraussetzung für ein Europa in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit.
Besonders in Zeiten der weltweit wütenden Pandemie ist es von zentraler Bedeutung, unsere Grenzen offen zu halten und gemeinsam zu handeln.
Die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in den Niederlanden haben wir deshalb während der Corona-Pandemie mit der gemeinsamen Cross-Border Task Force Corona nochmals verstärkt.

Mit dem Geld aus dem DigitalPakt will die Stadt Höxter eine einheitliche Serverumgebung für ihre Schulen einrichten.
Bürgermeister Alexander Fischer erklärte: "Stadtverwaltung und Rat wollen die zukunftsgerechte Ausstattung unserer Schulen sicherstellen.
Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Darum freuen wir uns umso mehr, dass Höxter die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ist, die eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält.
Bereits 2017 hatte der Rat der Stadt Höxter einen umfangreichen Medienentwicklungsplan beschlossen, den wir durch die Mittel von Land und Bund weiter umsetzen können, um die digitale Infrastruktur in unseren Schulen zu verbessern.

Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern.
Einheitliche Standards werden jedoch nur schrittweise erreicht werden können.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.
"
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Um für eine breite Mehrheit zu werben, wird Minister der Justiz Peter Biesenbach dieses Thema für die nächste Justizministerkonferenz am 6. Juni 2018 in Eisenach als Tagesordnungspunkt anmelden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Religion gehört nicht in den Gerichtssaal!
Neutralität ist gerade vor Gericht nicht nur eine Werteentscheidung unseres Grundgesetzes, sie ist Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat.
Deswegen werden wir mit diesen Eckpunkten zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit unseres Rechtsstaates beitragen.
"

Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
"Die Einhaltung des Infektionsschutzes war, ist und bleibt die Grundvoraussetzung, um erste und vorsichtige Schritte aus der durch das Coronavirus bedingten Ausnahmesituation zu unternehmen.
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Es ist klar, dass für die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter diesen besonderen Bedingungen zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßgaben mehr Arbeit bedeutet.

Mit einer weiterentwickelten Quote für den beruflichen Aufstieg und verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung wollen wir deshalb das Gesetz noch einmal neu auf eine effektivere Chancengleichheit von Frauen ausrichten", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Und wir brauchen starke Gleichstellungsbeauftragte mit einer klaren und durchsetzungsfähigen Rechtsposition.
Eine solide rechtliche Basis ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gleichstellungsbeauftragte ihre Aufgabe wirkungsvoll wahrnehmen kann.
Bisher ist das Gleichstellungsgesetz eher wie ein zahnloser Tiger - künftig soll er auch beißen können", so die Ministerin weiter.
Maßnahmen, an denen die Gleichstellungsbeauftragte nicht ordnungsgemäß beteiligt wurde, sollen künftig qua Gesetz rechtswidrig sein.

"Die Ergebnisse der Studie sind eine gute Grundlage für die Entwicklung geeigneter Präventionsmaßnahmen.
So werden wir auch Anpassungen am derzeitigen Aus- und Fortbildungsangebot überprüfen", so die Minister Reul und Laumann. "
Gleichzeitig sind Respekt und Toleranz aber auch die Grundvoraussetzungen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Hieran mitzuwirken, ist jeder Mensch in unserem Land aufgerufen.
"

Dazu wurde der rechtliche Rahmen für freiwilligen zusätzlichen bezahlten selbständigen Unterricht von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern auf bis zu sechs Wochenstunden erhöht.
Neben der personellen Unterstützung bietet das Rahmenkonzept auch umfangreiche Hinweise zur Planung, Organisation und Durchführung des Unterrichts für die neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen: Sobald die Schülerinnen und Schüler in unseren Schulen ankommen, gilt der Erlass zur Integration und Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler.
Darin wird das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung dafür definiert, um erfolgreich am Schulunterricht in Nordrhein-Westfalen teilnehmen zu können.
Die Deutschförderung kann dabei von den Schulen auf unterschiedliche Art und Weise organisiert werden:
o in innerer Differenzierung, also im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht,

Die Unterstützungsleistungen berücksichtigen die individuell unterschiedlich gewachsenen Strukturen in den Heimen.
Studien zufolge sterben 30 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner innerhalb der ersten drei Monate nach Aufnahme in eine Pflegeeinrichtung, 60 Prozent innerhalb des ersten Jahres.
"Grundvoraussetzung für die Sicherstellung einer ganzheitlichen Palliativversorgung ist, dass die an der Versorgung beteiligten Berufsgruppen kooperativ, interdisziplinär und Sektor übergreifend zusammenarbeiten", betonte Professor Lukas Radbruch, Direktor der Klinik für Palliativmedizin an der Universitätsklinik Bonn, der am Aufbau der Landesinitiative maßgeblich mitgewirkt hat.
"Ebenso unverzichtbar ist die Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die in Nordrhein-Westfalen bestehenden und gut funktionierenden Versorgungsnetzwerke", so Professor Radbruch weiter.
Nach einer großen Auftaktveranstaltung zur Landesinitiative mit mehr als 700 Vertreterinnen und Vertreter aus Pflegeeinrichtungen, Hospiz- und Palliativversorgung Ende Oktober in Bochum sollen der Meinungsaustausch und die Stärkung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit im kommenden Jahr u. a. bei fünf regionalen Veranstaltungen fortgesetzt werden.

10. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungsplan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 vorgestellt haben.
"Leistungsfähige Stromnetze sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass die Energiewende funktioniert.
Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen.
Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

"Bei der Forschung und Entwicklung von Elektrofahrzeugen nimmt Nordrhein-Westfalen bereits eine Vorreiterrolle in Deutschland ein.
Nun geht es darum, Privatpersonen und Unternehmen von der Nutzung weiter zu überzeugen.
Eine ausreichende Versorgung mit Ladesäulen ist dafür Grundvoraussetzung", so Minister Duin.
Das gemeinsame Investitions- und Förderprogramm von Bund und Ländern zum Ausbau der Ladeinfrastruktur startet im kommenden Jahr.
In Nordrhein-Westfalen sollen mit den Mitteln bis zu 200 Ladestationen finanziert werden.

Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln.

Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bilden eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Viele innovative klein- und mittelständische Unternehmen haben ihren Standort in ländlichen Regionen und sorgen für wirtschaftliche Dynamik.
Ländliche Regionen stellen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, betonte Minister Remmel.
Dies sei die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe.
Gleichzeitig befinden sich hier einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität leisten.
Ländliche Räume sind Fortschrittsmotoren

Zudem sind sie wichtig als stadtnaher Freizeit- und Erholungsraum.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Nicht zuletzt bieten diese Regionen ein reichhaltiges kulturelles Leben und hohen sozialen Zusammenhalt.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem.
"Nach 45 Versicherungsjahren müssen Beschäftigte ohne Abschläge in Rente gehen können, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben", sagte Schneider.
Grundvoraussetzung für eine Rente, die zum Leben reicht, sei nicht zuletzt eine angemessene Bezahlung, betonte Schneider: "Dass sich Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften für die Leiharbeitsbranche gestern Nacht auf einen Tarifabschluss verständigt haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Am Ende müssen wir aber einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle einführen.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Insgesamt stellt das Land in den 30 Arbeitsagenturbezirken bis zu 4 Millionen Euro für die Kurse zur Verfügung.
Etwa 3.600 Flüchtlinge in ganz NRW können an den Kursen teilnehmen, die bis zu 300 Unterrichtsstunden umfassen und Sprachkenntnisse vermitteln, die eine elementare Verständigung in Alltagssituationen ermöglichen.
Damit setzt das Arbeits- und Integrationsministerium ein Ergebnis des ersten Flüchtlingsgipfels um: Asylbewerberinnen und Asylbewerbern die sprachlichen Grundvoraussetzungen zur frühzeitigen Arbeitsmarktintegration zu vermitteln.
Zur Teilnahme an dem Programm können sich beispielsweise Volkshochschulen und Weiterbildungsträger bewerben.
Derzeit läuft das Interessenbekundungsverfahren in den 13 Regionen.

Grundlage jeder Integration in Arbeit ist aber die Verständigung in deutscher Sprache.
" Mit der Förderung von Basissprachkursen schließe das Land übergangsweise eine Lücke, bis die Flüchtlinge an den regulären Integrationskursen des Bundes teilnehmen können.
Mit dem Modellvorhaben setzt das Arbeits- und Integrationsministerium ein Ergebnis des ersten Flüchtlingsgipfels NRW um: Asylbewerberinnen und Asylbewerbern die sprachlichen Grundvoraussetzungen zur frühzeitigen Arbeitsmarktintegration zu vermitteln.
Sprachkurs- und Weiterbildungsträger sowie Volkshochschulen in den 17 Modellregionen sind aufgerufen worden, sich zur Teilnahme an dem Projekt "Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen" zu bewerben.
Derzeit läuft das Antragsverfahren.

Bereits heute fehlen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen 134.000 Fachkräfte, bis 2030 wächst die Lücke nach Prognosen auf 592.000 Fachkräfte an.
Eine familiengerechte Unternehmens- und Personalpolitik sei ein wichtiger Baustein zur Fachkräftesicherung.
"Motivierte, qualifizierte Fachkräfte sind die Grundvoraussetzung für eine starke Wirtschaft.
Wir müssen Potenziale, gerade auch die gut ausgebildeter Mütter, besser nutzen, um die Fachkräftelücke zu schließen.
Es lohnt sich, in gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu investieren - familienpolitisch und wirtschaftlich", betonte Stamp.

Mit klaren Vorgaben zu Hygiene und Infektionsschutz sowie bereits in Kraft getretenen Maßnahmen zur Verstärkung der Personalausstattung, Unterricht auf Distanz und Digitalisierung haben wir in Nordrhein-Westfalen alle notwendigen Vorbereitungen für das kommende Schuljahr getroffen.
Der Unterricht nach Stundentafel und in Präsenz ist das Ziel.
Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.

Mit den zusätzlichen Stellen für Personal, das die Lehrerkollegien von Verwaltungsaufgaben entlasten soll, tragen wir den vielfältigen Aufgaben Rechnung, die unsere Schulen in der täglichen Arbeit mit unseren Schülerinnen und Schülern übernehmen.
Lehrkräfte sollen sich auf ihre wichtigste Aufgabe konzentrieren können: guten Unterricht.
Denn guter Unterricht von motivierten Lehrerinnen und Lehrern ist und bleibt die Grundvoraussetzung für beste Bildung.
"

Mit ihnen wird Nordrhein-Westfalen auch bei den Bundesfinaltagen in Berlin überzeugen.
Dabei leistet "Jugend debattiert" viel über den Wettbewerb hinaus.
Standpunkte nebeneinander bestehen lassen und die Freiheit zu haben, für eigene Überzeugungen zu argumentieren, ist Grundvoraussetzung für einen demokratischen Diskurs und dafür, Fortschritte in der Debatte zu erzielen.
Der Wettbewerb ist eine ideale Feuerprobe für Jugendliche, um auch später in Debatten zu bestehen.
"

In diesem Fach wird es künftig über bewährte Inhalte hinaus darum gehen, den Schülerinnen und Schülern ökonomisches Grundwissen und Verbraucherkompetenzen zu vermitteln.
Darüber hinaus wurde bei der Konzeption der Stundentafel darauf geachtet, die historisch-politische Bildung zu stärken und das neue Fach Wirtschaft-Politik aufzunehmen.
"Ökonomische Bildung ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass unsere Schülerinnen und Schüler ihr Leben in einer globalisierten Welt selbstbestimmt und verantwortungsvoll leben können.
Sie darauf vorzubereiten, ist eine zentrale Aufgabe von Schule.
Genauso wichtig ist in diesen Zeiten die historisch-politische Bildung.

Damit steigt die Anzahl der Wohnungen Nordrhein-Westfalen auf 9.060.333 Einheiten.
Und der Wohnungsbau wird auf hohem Niveau bleiben: Über 57.000 Baugenehmigungen wurden in 2019 erteilt.
Das ist eine der Grundvoraussetzungen für die Verbreiterung des Angebotes und damit eine nachhaltige Preisentwicklung sowohl am Mietwohnungs- als auch am Eigentumsmarkt.
Ina Scharrenbach: "Um langfristig Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie Regionen und für Klein- wie große Investorinnen und Investoren zu schaffen, ist eine Wohnungsmarktprognose unerlässlich.
Mit der Wohnungsmarktprognose bis 2040 für Nordrhein-Westfalen liegen nun verlässliche Angaben über die möglichen Entwicklungsszenarien im Wohnungsmarkt vor.

Stimmen zum Familiengipfel: Horst-Werner Maier-Hunke, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e. V. unternehmer nrw: "Wir begrüßen die Initiative der Familienministerin zur Durchführung dieses Familiengipfels.
Familienfreundlichkeit ist eine entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Fachkräftesicherung.
Grundvoraussetzung für die weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist der kontinuierliche Ausbau einer hochwertigen, flexiblen und bezahlbaren Kinderbetreuung.
Dies gilt für Kitas und die schulische Ganztagsbetreuung gleichermaßen.
Ich freue mich über das große Engagement vieler Unternehmen, die ihre Mitarbeiter beispielsweise durch flexible Arbeitszeitmodelle, Homeoffice-Lösungen oder auch organisatorische und finanzielle Hilfe bei der Kinderbetreuung unterstützen.

Ministerin Löhrmann: "Wir wissen, dass der Bedarf an zusätzlichen Kursen zur Vermittlung von Schlüsselkompetenzen hoch ist.
Deshalb habe ich sehr gerne die Schirmherrschaft für das Alphanetzwerk übernommen.
" Minister Schneider: "Lesen und Schreiben sind Grundvoraussetzungen, um einen Schulabschluss nachzuholen oder beruflich Anschluss zu finden.
Daher ist die Weiterbildung in diesem Bereich ein sozialpolitisch und gesellschaftspolitisch wichtiger Beitrag zu Armutsbekämpfung und gesellschaftlicher Teilhabe.
"

Damit die für jeden Menschen individuell interpretierte Heimat inhaltlich gefüllt wird, wird eine Arbeitsgruppe im Ministerium konkrete Ideen entwickeln, wie Traditionen in den vielfältigen Regionen bewahrt und nach vorne entwickelt werden können.
"Heimat wird in Nordrhein-Westfalen von zahlreichen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern gemacht: Sie sind Botschafter ihrer Heimat und können sich der Unterstützung der Landesregierung gewiss sein", versicherte die Ministerin und würdigte die Arbeit der Ehrenamtlichen in Nordrhein-Westfalen.
Handlungsfähige Städte und Gemeinden sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sich für ihre Heimat einsetzen.
Die Stärkung der Kommunen als Lebensmittelpunkt der Menschen sei ein wichtiges Instrument, um die Lebensqualität an den ganz unterschiedlichen Orten in Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
Dazu gehört eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung, die Einrichtung einer auf Landesebene einzurichtenden Transparenzkommission, die sich mit der Überprüfung von Standards und Bürokratie beschäftigt genauso wie ein Kommunalfinanzbericht, der Transparenz über die kommunale Finanzsituation schaffen wird.

"
Beide Minister wiesen darauf hin, dass es bei innovativen Ansätzen zur Lösung der Mobilitätsfrage nicht nur um ökologische, sondern auch um ökonomische Fragen gehe.
"Individuelle Mobilität ist eine Grundvoraus-setzung für wirtschaftlichen Wohlstand.
Das E-Mobil ist nicht nur klimafreundlich, sondern gibt technischer Innovation und innovativen Geschäftsmodellen, etwa dem Car-Sharing, einen Schub.
Die Landesregierung unterstützt E-Mobilität bei der Entwicklung und in der Anwendung, etwa mit Darlehen der NRW.BANK für Mittelständler und Handwerker", sagte Duin.

In Griechenland finden aufgrund der hohen Anzahl von Ärztinnen und Ärzten viele junge Medizinerinnen und Mediziner keine Beschäftigung.
"Diese Partnerschaft ist eindeutig ein Gewinn für beide Länder", betonte die Ministerin.
Bei solchen Kooperationen sei Grundvoraussetzung, dass beide Seiten davon profitieren.
"Sie dürfen nicht zulasten anderer Länder gehen", unterstrich Steffens.
Die Besonderheit des Kooperationsprojekts zwischen Nordrhein-Westfalen und der griechischen Ärztekammer liegt auch darin, dass Ärztinnen und Ärzte, die sich für eine Weiterbildung in NRW interessieren, bereits vor Ort in Griechenland qualifiziert über ihre Chancen und Möglichkeiten einer Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen beraten werden.

Zusammen mit den verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung ist das ein wichtiger Schritt für die Chancengleichheit von Frauen", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Um die Gleichstellung in der Praxis erfolgreich umzusetzen, brauchen wir vor allem auch starke Gleichstellungsbeauftragte mit einer klaren und durchsetzungsfähigen Rechtsposition.
Eine solide rechtliche Basis ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gleichstellungsbeauftragten in ihren Dienststellen wirkungsvoll agieren können.
Bisher ist das Gleichstellungsgesetz eher ein zahnloser Tiger - künftig soll er auch beißen können", so das Fazit der Ministerin.
Maßnahmen, an denen die Gleichstellungsbeauftragte nicht ordnungsgemäß beteiligt wurde, sollen künftig gesetzwidrig sein.

Die Ministerin ruft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen, Akteurinnen und Akteure der Hospizarbeit und Palliativversorgung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pflegestützpunkte und Pflegekonferenzen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen zur Teilnahme an einer Auftaktveranstaltung in Bochum auf.
Sie trägt den Titel "Gemeinsam auf dem Weg - Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen" und findet am 21. Oktober 2014 von 10.00 bis 16.00 Uhr im RuhrCongress in Bochum statt.
Grundvoraussetzung für eine bedarfsgerechte und qualitätsbasierte ambulante Hospiz- und Palliativversorgung rund um die Uhr, die den Wunsch nach aktiver Sterbehilfe in den Hintergrund stellt, ist die kooperative, interdisziplinäre und Sektor übergreifende Zusammenarbeit aller für die individuelle Versorgung einer Patientin bzw. eines Patienten erforderlichen Berufsgruppen.
Der fachliche Dialog auf der Veranstaltung soll dazu beitragen, die Implementierung entsprechender Leistungsangebote der Hospiz- und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen weiter zu fördern.
Organisiert wird die Veranstaltung von ALPHA NRW, die als Ansprechstellen zur Pflege Sterbender, Hospizarbeit und Angehörigenbegleitung im Auftrag des Landes Pflegeeinrichtungen beim Aufbau einer Hospizkultur professionell unterstützen.

Bei Bedarf kann auch der Hauptschulabschluss erworben werden.
Damit auch Müttern oder Vätern die Teilnahme an der Qualifizierungsmaßnahme möglich ist, wird vor Ort die Betreuung der Kinder sichergestellt.
"Ein schneller und bedarfsgerechter Zugang zu Qualifizierungs-angeboten, unterstützt durch eine begleitende Sprachvermittlung bilden die Grundvoraussetzungen, um sowohl soziale als auch berufliche Integration erreichen zu können.
Wir erhoffen uns einen möglichen Ansatz zur Deckung des bestehenden Fachkräftebedarfs im Pflegebereich als auch einen Erkenntnisgewinn, wie die Integration geflüchteter Menschen noch zielführender ausgestaltet werden kann", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
"Wir als private Anbieter nehmen unsere soziale Verantwortung wahr und bieten Flüchtlingen, die sich engagieren und qualifizieren, eine reale berufliche Perspektive.

Eine solidarische Gesellschaft ist in der Pflicht, den Zugang zu Gesundheitsleistungen für alle - insbesondere in Notlagen - zu ermöglichen.
Der soziale Frieden und individuell empfundene gute Zukunftsperspektive hängen eng zusammen und sind dauerhaft nur möglich, wenn wir uns auch um Benachteiligte kümmern.
Die Gesundheitsversorgung spielt dabei eine besondere Rolle, weil sie die Grundvoraussetzung dafür schaffen kann, Menschen eine selbstbestimmte Teilhabe an unserer Gesellschaft überhaupt zu ermöglichen", erklärte Ministerin Steffens.
Schwerpunkt des Gesundheitspreises war in diesem Jahr die "Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in prekären Lebenslagen".
Alle fünf Siegerprojekte verbessern nachweisbar die Versorgung der jeweiligen Zielgruppe und lassen sich auf andere Einrichtungen und Bereiche im Gesundheitswesen übertragen.

Beispielhaft verwies die Ministerin auf gemeinsame Erfolge etwa in der Hospiz- und Palliativversorgung, der Einrichtung von Demenz-ServiceStellen sowie die Arbeit im Gemeinsamen Landesgremium.
Der Schlüssel für die zukünftige Versorgung in Nordrhein-Westfalen liege in einer vermehrten Kooperation zwischen den Gesundheitsfachberufen und den jeweiligen Sektoren sowie stärkeren föderalen Strukturen im Gesundheitswesen.
Grundvoraussetzung dafür sei eine Bereitschaft zu Veränderungen bei allen gesundheitspolitischen Akteurinnen und Akteuren.
"Gerade wenn es um innovative Versorgungskonzepte vor Ort und entsprechende Investitionen geht, sind die gesetzlichen Krankenkassen gefragt.
Viel wird aber auch von den künftigen gesetzlichen Rahmenbedingungen des Bundes abhängen.

Pro Unternehmen können jeweils drei Fahrzeuge gefördert werden.
Die Aktion ist befristet und läuft noch bis zum 31. August 2014.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßt die Aktion im Jahr der Luft: "Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für die menschliche Gesundheit.
Dieses Gut müssen wir schützen und die Luftreinhalteplanung konsequent vorantreiben.
Die Förderung von Fahrzeugen mit dem Abgasstandard Euro 6 ist eine Investition in die Zukunft - eine Investition in eine saubere Umwelt.

Außerdem sensibilisieren die Medientrainerinnen die Kinder für Risiken der Mediennutzung.
Zum Angebot der Mobilen Digitalwerkstatt gehören darüber hinaus zwei Informationsveranstaltungen für Lehrkräfte sowie ein Elternabend.
"Auch in einer digitalisierten Welt bleibt kreativer Unterricht die Grundvoraussetzung für beste Bildung.
Die Mobile Digitalwerkstatt bietet daher allen Beteiligten Raum für Austausch und Ideen", so Staatssekretär Mathias Richter bei der Vorstellung.

In diesen Tagen hat die KPF.
NRW unter der Leitung von Jasmin Hartmann ihre Räumlichkeiten in Bonn beim LVR-LandesMuseum bezogen und ihre Arbeit aufgenommen.
"Grundvoraussetzung für den nachhaltigen Erfolg der Provenienzforschung sind verlässliche Strukturen und ein systematisches, kontinuierliches Vorgehen.
Nur so können wir der gesellschaftlichen Verantwortung, die an die Aufklärung der Entzugshistorie von Sammlungsobjekten geknüpft ist, gerecht werden.
Deshalb haben wir als Landesregierung gemeinsam mit den beiden Landschaftsverbänden mit der KPF.

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Nordrhein-Westfalen fördert Digital-Projekt für ältere Menschen
Staatssekretär Liminski: Die Möglichkeit zur digitalen Teilhabe aller ist Grundvoraussetzung für ein gemeinsames soziales Miteinander
9. September 2020 PHB Menschen am Laptop Foto: unsplash.
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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt.
Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.
Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Coronaimpfverordnung nicht wiederfinden.
Mit der vorliegenden Regelung haben wir ein im Grundsatz pragmatisches Verfahren geschaffen, das den Betroffenen bestmöglich weiterhelfen soll.

Das "Aussteigerprogramm Islamismus" in NRW richtet sich an jede Person, die sich aus der islamistischen Szene lösen will.
Es bietet Hilfe beim Ausstieg aus der Szene und unterstützt bei der Reintegration in die Gesellschaft.
Grundvoraussetzungen für eine Teilnahme sind dabei Freiwilligkeit und der eindeutige und unmissverständliche Wille zum Ausstieg.
In über 50 Fällen gab es bereits einen Kontakt zu potentiellen Aussteigern.
Etwa die Hälfte von ihnen wird bereits durch das Aussteigerprogramm intensiv begleitet.

Das "Aussteigerprogramm Islamismus" in NRW richtet sich an jede Person, die sich aus der islamistischen Szene lösen will.
Es bietet Hilfe beim Ausstieg aus der Szene und unterstützt bei der Reintegration in die Gesellschaft.
Grundvoraussetzungen für eine Teilnahme sind dabei Freiwilligkeit und der eindeutige und unmissverständliche Wille zum Ausstieg.
In über 50 Fällen gab es bereits einen Kontakt zu potentiellen Aussteigern.
Etwa die Hälfte von ihnen wird bereits durch das Aussteigerprogramm intensiv begleitet.

"Die rege Nachfrage nach dem Rechenmodell zeigt, dass das Angebot einen zentralen Nerv bei den Kommunen trifft", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die PPP-Task-Force des Finanzministeriums NRW berät die Kommunen auch künftig bei Fragen zu Pilotprojekten und begleitet sie bei der Umsetzung."
"Eine gut funktionierende Infrastruktur ist eine der Grundvoraussetzungen für das wirtschaftliche Wachstum einer Region.
Mit dem erweiterten Angebot können Kommunen jetzt ihre Investitionen in die Infrastruktur besser planen", sagte Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
Das sei der Förderbank besonders wichtig.

Das 3-Säulen-Konzept Das Land ist weder Träger der Kindertageseinrichtungen noch Arbeitgeber der Beschäftigten, unterstützt und entlastet die Träger aber finanziell bei den Qualifizierungsmaßnahmen zur Personalgewinnung.
Grundsätzlich steht den Trägern auch die Möglichkeit offen, bei Bedarf weiterhin Kita-Helferinnen und Kita-Helfer zu beschäftigten und über Mittel aus dem Kinderbildungsgesetz zu finanzieren.
Grundvoraussetzung für jedes der drei Weiterbildungs-Module ist an aller erster Stelle die Freude an der Arbeit mit Kindern und Familien sowie der Nachweis der Eignung durch ein erweitertes Führungszeugnis.
In der ersten Säule fördert das Land das dritte Jahr von Umschulungen zum staatlich anerkannten Erzieher/Erzieherin in praxisintegrierter Ausbildung.
Bis zum Start des neuen Kita-Jahres am 1. August müssen an einer Umschulung interessierte Personen einen Ausbildungsvertrag mit einer Einrichtung abgeschlossen und einen entsprechenden Fachschulplatz haben.

Zudem wird die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich.
In der Folge wird das gesamte Netz entlastet und auch der Regionalverkehr wird zuverlässiger.
Außerdem ist das Projekt die Grundvoraussetzung für die Umsetzung weiterer Schieneninfrastruktur-Projekte im Rheinischen Revier.
0M Mit 12 Millionen Euro (+ fünf Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr) wird die erfolgreiche Förderung des Schienengüterverkehrs auch im Jahr 2022 fortgesetzt.
Mit der Förderung können Logistikstandorte, Industrie- und Gewerbegebiete auf der letzten Meile an das Netz der Bahn angeschlossen werden Seit 2018 wurden mit rund 30 Millionen Euro 100 Maßnahmen von 22 nicht bundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen aus Landesmitteln bezuschusst.

Beispielsweise würden die Daten aus der Verkehrserfassung durch Induktionsschleifen künftig unmittelbar und schnittstellenfrei für den besseren Verkehrsfluss genutzt.
Die aktuelle Verkehrslage werde dabei sinnvoll mit Infrastrukturdaten und Baustellendaten zusammengeführt.
Der Leiter der Verkehrszentrale Nordrhein-Westfalen, Dr. Hanno Bäumer, erläuterte die Vorteile des neuen Geschäftsfeldes von Straßen NRW: "Grundvoraussetzung, um den Verkehr mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen bestmöglich steuern zu können, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsingenieuren, die diese Anlagen planen, den Operatoren, die sie steuern, und den Bau- und Elektroingenieuren und -technikern, die sie bauen und unterhalten.
Genau das wird durch die Verkehrszentrale erreicht.
Mit der Zusammenlegung der Zuständigkeiten und dem intensiveren Einsatz von Telematiksystemen erwarte ich eine deutliche Verbesserung der Verkehrssteuerung", erklärte Bäumer.

Das hat sich während der Corona-Pandemie zwischen Nordrhein-Westfalen und Belgien einmal mehr eindrucksvoll gezeigt.
Wir haben die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn auf belgischer - wie auf niederländischer - Seite in der Krise mit der gemeinsamen Cross-Border Task Force Corona nochmals verstärkt.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist der Kern des europäischen Gedankens, die Grundvoraussetzung für ein Europa in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit.
Ich freue mich darauf, die vertrauensvolle Zusammenarbeit auch im Austausch mit Botschafter Muylle fortzusetzen und diese so wichtige, freundschaftliche Partnerschaft weiter zu intensivieren.
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"Kompetente Wasserwirtschaftsunternehmen, eine große Dichte an wasserforschenden Instituten und eine dynamische Umweltwirtschaftsbranche bieten in Nordrhein-Westfalen ideale Voraussetzungen, die Wasserwirtschaft zukunftssicher und innovativ zu gestalten", sagte Ministerin Heinen-Esser.
"Wasser ist die wesentliche Grundlage unseres Lebens und unserer Lebensqualität und Grundvoraussetzung für eine prosperierende Wirtschaft."
Das Umweltministerium unterstützt daher Forschung und Innovation in der Wasserwirtschaft.
So wurde zum Beispiel in dieser Woche dem "IKT - Institut für Unterirdische Infrastruktur" in Gelsenkirchen ein Förderbescheid in Höhe von 9,18 Millionen Euro überreicht.

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat Minister der Justiz Peter Biesenbach am Dienstag, (26. November 2019) die Einrichtung eines weiteren Standortes des Ausbildungszentrums der Justiz in der Stadt Essen bekanntgegeben.
An dem neuen Standort, der sich im Bildungspark Essen und damit auf dem zweitgrößten Bildungscampus der Stadt befinden wird, sollen ab Herbst 2020 bis zu 200 Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ausgebildet werden.
Die zwischenzeitlich angemieteten Bereiche des Bildungsparks bieten bereits hervorragende Grundvoraussetzungen zur Unterrichtung, Unterbringung und Verpflegung der Auszubildenden, die derzeit mit viel Engagement an die individuellen Bedarfe des Ausbildungszentrums angepasst werden.
Mit dem neuen Standort ist es in kürzester Zeit gelungen, gleich mehrere angestrebte Ziele zu erreichen und teilweise sogar zu übertreffen.
Nicht nur die ursprünglich angestrebte Anzahl der Auszubildenden konnte angesichts der zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten um über 50 Prozent erhöht werden.

In Arnsberg gaben die teilnehmenden Mitglieder der dort stationierten Suchhundeeinheit einen Einblick in die Ausbildungstechnik und zeigten bei einer praktischen Suche unter Prüfungsbedingungen das hohe Leistungsniveau der Hundegespanne.
"Die Mensch-Hund-Teams der Suchhundeeinheit leisten beim gezielten Aufsuchen von Wildschweinkadavern absolute Präzisionsarbeit.
Die wichtigste Grundvoraussetzung hierfür tragen die Hunde immer bei sich: Ihre hervorragende, dem menschlichen Riechorgan weit überlegene Spürnase.
Das zielführende Zusammenspiel zwischen Mensch und Hund bei dieser speziellen Aufgabe muss erlernt und regelmäßig trainiert werden", betonte Olaf Müller. "
Für diesen Zweck haben wir ein sehr effektives Training entwickelt.

Die neu entwickelte Förderrichtlinie ab Januar 2024, die u.a. die Auszahlungs- und Antragsmodalitäten regelt, ist kürzlich in Kraft getreten.
Die Träger von Kindertageseinrichtungen und Jugendämter sind darüber bereits informiert.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Sprache ist und bleibt eine essentielle Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Bildungsbiografie.
Die Finanzierung der Sprach-Kitas ist deshalb ein starkes Signal für die frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Mit der alltagsintegrierten Sprachbildung und dem inklusiven Blick auf jedes einzelne Kind setzen wir die erfolgreiche Arbeit des Programms in den kommenden Jahren fort.

Nordrhein-Westfalen treibt den Markthochlauf von Wasserstofftechnologien auch im Verkehr voran.
Ziel ist es, vor allem schwere Nutzfahrzeuge auf emissionsfreie Wasserstoffantriebe umzustellen.
Grundvoraussetzung dafür ist ein flächendeckendes Netz an Tankinfrastruktur.
Daher fördert die Landesregierung nun die Errichtung von sieben neuen öffentlichen Wasserstofftankstellen mit insgesamt 20 Millionen Euro.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wasserstoff ist ein wichtiger Baustein für klimaneutralen Schwerlastverkehr in Nordrhein-Westfalen: Wasserstoff-Lkw haben große Reichweiten und kurze Betankungszeiten.

Hundetrainer Olaf Müller: "Es ist immer wieder eine Freude anzusehen, wie die Suchhunde mit ihren Führerinnen und Führern ihre verschiedenen Aufgaben im Bereich der Kadaversuche mit hohem Einsatz und viel Spaß gemeistert haben.
Unser Ziel ist es auch in den nächsten Jahren, bei der Seuchenbekämpfung gut aufgestellt zu sein und hierfür Suchhundeteams weiter fundiert auszubilden.
Die wichtigste Grundvoraussetzung hierfür tragen die Hunde immer bei sich: Ihre hervorragende, dem menschlichen Riechorgan weit überlegene Spürnase.
Das enge Zusammenspiel zwischen Menschen und Hund muss erlernt und regelmäßig trainiert werden.
Das Wichtigste dabei ist, dass wir in Zukunft weiterhin Menschen finden, die auch bereit sind, sich als Hundeführer auch ehrenamtlich für die gute Sache einzusetzen und dass Mensch und Tier nicht den Spaß an der Arbeit verlieren.

Nach der erfolgreichen Erstauflage der Mobilfunkmesswoche NRW im vergangenen Jahr werden rund um Pfingsten 2024 erneut möglichst viele Messungen angestrebt, um ein aktuelles Bild der Mobilfunkversorgungslage zu erhalten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Mobilfunkmesswoche NRW auch in diesem Jahr als Schirmfrau.
Ministerin Neubaur: "Ob bei der Arbeit oder in der Freizeit, ob zuhause oder unterwegs: Ein guter Mobilfunkempfang ist Grundvoraussetzung für unseren Alltag - doch noch immer ist das nicht überall ohne Verbindungsabbruch möglich.
In Nordrhein-Westfalen arbeiten wir deshalb kontinuierlich am flächendeckenden Ausbau der Mobilfunkversorgung.
Um den Mobilfunk noch gezielter verbessern können, sind alle Bürgerinnen und Bürger in der 2. Mobilfunkmesswoche NRW dazu aufgerufen, ihren gegenwärtigen Empfang zu messen und Funklöcher aufzuspüren.

Mit einem neuen Förderprogramm 'Digitale Infrastruktur-Koordination' setzen wir hier an und machen die Unterstützung des Ausbaus vor Ort zukunftsfähig und langfristig planbar.
Wir arbeiten jeden Tag an einem Land, das einfach funktioniert.
Guter, lückenloser Mobilfunk ist hierfür Grundvoraussetzung und für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen im Alltag unverzichtbar.
Das ist Ansporn, uns weiter entschlossen für eine flächendeckende Versorgung in Nordrhein-Westfalen einzusetzen.
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Ihnen werden in Folgeveranstaltungen Ideen und Möglichkeiten aufgezeigt.
"Nach wie vor haben arbeitslose Menschen mit Behinderungen geringe Chancen, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen.
Aber Teilhabe an Arbeit ist eine Grundvoraussetzung zur gesellschaftlichen Teilhabe.
Mit der im April gestarteten landesweiten Inklusionsinitiative unterstützen wir deswegen gemeinsam mit unseren Partnern die Inklusion am Arbeitsmarkt, um die Chance auf Teilhabe nachhaltig zu stärken und die Chancen für alle Beteiligten stärker in den Blick zu nehmen", so Laumann.
Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf: "In Düsseldorf sollen Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Durch die vielen Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie wollen wir es unseren Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land leichter machen.
Es ist das umfangreichste Paket zum Abbau von Bürokratie seit vielen Jahren.
Schnelle Planungen und Genehmigungen sind eine Grundvoraussetzung für gute Standortbedingungen und damit für Investitionen.
Dieses Paket leistet dazu einen erheblichen Beitrag.
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Neben dem Fernverkehr profitiert auch der Nahverkehr.
Der Ausbau ist die Voraussetzung dafür, endlich den schnellen RRX Dortmund - Münster auf die Strecke zu bekommen und mit der neuen S-Bahn Münsterland das Angebot auf allen Stationen im Umfeld von Münster zu verdichten, barrierefrei und damit attraktiver zu machen.
Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: "Eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Verkehrswende in der Region und für ein attraktiveres Angebot auf der Schiene.
Deshalb ist es ein gutes Signal, dass die Planungen für den Ausbau dieser Strecke jetzt beginnen.
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Beim Mobilfunkausbau muss sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im kreisangehörigen Raum nicht abgehängt werden.
Das ist essenziell, um etwa die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung, aber auch von medizinischen Leistungen flächendeckend umzusetzen.
Ein leistungsfähiges Mobilfunknetz ist Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
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Sibylle Keupen, stellvertretende Vorsitzende Städtetag NRW, Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen: "Die Mobilfunkversorgung in den Städten in NRW ist überwiegend gut.

In dem vertrauensvollen Austausch bekräftigten alle Beteiligten, Verantwortung für eine partnerschaftliche Lösung zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Systems zu übernehmen.
Die Partner begrüßen insbesondere die im Eckpunktepapier beabsichtigte grundsätzliche Entlastung der Träger und der Mitarbeitenden in den Einrichtungen, etwa durch Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, angepasste Betreuungszeiten sowie den Abbau von Bürokratie.
Darüber hinaus unterstrichen die Partner, dass insbesondere eine auskömmliche Finanzierung eine Grundvoraussetzung für die qualitative und strukturelle Weiterentwicklung des Betreuungssystems sei.
Nur so könne langfristig ein stabiles Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsangebot für alle Kinder gewährleistet werden.
Das Land hatte die Landesmittel in den letzten 15 Jahren bereits enorm erhöht: um rund 4,5 Milliarden Euro von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 5,8 Milliarden in 2025.

Sie brauchen die bestmögliche Bildung.
Um einen Bildungserfolg für alle zu ermöglichen, müssen Kinder das entsprechende Rüstzeug an die Hand bekommen.
Grundvoraussetzung für erfolgreiches schulisches Lernen ist eine ausreichende Sprachkompetenz, denn ohne sie endet Bildung für viele Kinder, bevor sie so richtig begonnen hat.
Genau hier setzt die Landesregierung mit den ABC-Klassen und einer besseren Sprachförderung noch vor dem Beginn der Grundschule an - für all die Kinder, die hier noch Schwierigkeiten haben.
Mit dieser bildungspolitischen Reform sorgt die Landesregierung für einen besseren Schulstart, bessere Bildungschancen und bessere Schulkarrieren.

Und hier heißt eine Grundvoraussetzungen: sauberes Wasser.

Anpassungen in Richtung einer noch nachhaltigeren Wirtschaftsweise sind deshalb auch aus ökonomischem Gesichtspunkt geboten und Grundvoraussetzung dafür, die landwirtschaftlichen Betriebe und mit ihnen das gesamte Agrar- und Ernährungssystem zukunftsfest aufzustellen".