Mit der Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen bekräftigt die Landesregierung ihr stetiges Engagement gegen Antisemitismus.
Bereits 2018 wurde das Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet.
Die Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und gefährdet die Grundwerte unseres Zusammenlebens.
Dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Kabinettsbeschluss ihr Engagement in der Bekämpfung des Antisemitismus bekräftigt und weitere Präventionsschritte einleiten wird, ist eine gute Unterstützung auch meiner Arbeit und zeigt die große Bedeutung dieses Themas für die Arbeit der Landesregierung.
Besonders hervorheben möchte ich die Meldestelle Antisemitismus, die dieses Jahr eingerichtet wird.

Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.
Das Kabinett hat dazu auf Initiative von Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner am Dienstag (17. Dezember) die neuen entwicklungspolitischen Schwerpunkte beschlossen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind als Grundwerte der Ausgangspunkt für das entwicklungspolitische Handeln dieser Landesregierung und bestimmen die Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern.
Dies sind zugleich die Werte, die der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eigen sind.
Damit setzen wir neue, zeitgemäße Akzente in der nordrhein-westfälischen Entwicklungspolitik.

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Bundestagswahl: Der Wahl-O-Mat macht mobil
Landeszentrale für politische Bildung setzt "Demokratie-Tour" fort und wirbt für die Grundwerte des Zusammenlebens
7. September 2017 Logo Wahl-O-Mat NRWLogo Wahl-O-Mat NRW
Mit einem "Demokratiebus" tourt die Landeszentrale für politische Bildung durch das Land, um mit den Menschen über Demokratie, über ihre Sorgen und Nöte sowie ihre Vorstellungen zum Zusammenleben zu reden.

Das beeindruckt mich sehr.
Fast alle prämierten Beiträge befassen sich mit den Themen Zusammenhalt, Respekt und Gleichberechtigung.
Das sind sehr wichtige Themen: Sie gehören zu den Grundwerten der Europäischen Union und bilden das Fundament der Staatengemeinschaft.
"
Der Minister lobte das Engagement der Schülerinnen und Schüler für Europa: "Mit der Teilnahme an diesem Schülerwettbewerb habt Ihr Großartiges geleistet.

Das trügerische Bild von Motorradromantik hat den Blick auf die verbrecherische Realität verklärt", sagte Ralf Jäger.
Es gehe um Drogen-, Waffen- und Menschenhandel, Zuhälterei, Erpressung und schwere Körperverletzungen.
"Hells Angels und Bandidos ignorieren bewusst die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Sie schotten sich ab, stellen ihre eigenen Regeln auf und üben Selbstjustiz", stellte der Minister fest. "
Wir dulden aber keine rechtsfreien Räume.

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Europäische Grundwerte konsequent und wirksam schützen: Europaminister begrüßt Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Sanktionierung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit
16. Februar 2022
Am 16. Februar 2022 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der sogenannte Konditionalitätsmechanismus mit den europäischen Verträgen vereinbar ist.

Die Europaminister Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalens, Guido Wolf und Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, haben sich für einen intensiveren Dialog zum Thema Rechtsstaatlichkeit in Europa ausgesprochen.
Nach einem gemeinsamen Treffen am Dienstag, 27. Oktober 2020, in Düsseldorf vereinbarten der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, und der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, den gemeinsamen Austausch im Format des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Polen und Frankreich) zu intensivieren.
Im ersten Quartal 2021 soll Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der Europäischen Union zwischen Vertretern des Bundesrats, des polnischen und des französischen Senats diskutiert werden.
Die Minister Wolf und Dr. Holthoff-Pförtner sagten: "Rechtsstaatlichkeit ist der Grundpfeiler der Europäischen Union.
Umso wichtiger ist es, auch bei unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Fragen in engem Austausch zu bleiben und diejenigen Akteure zu stärken, die sich für die europäischen Werte einsetzen.

Die größte Herausforderung ist es, den Rechtsrahmen an die Erfordernisse der Digitalisierung anzupassen.
Das heißt konkret:
* Grundwerte wie Meinungsvielfalt oder Jugend- und Verbraucherschutz sind auch im Internet europäisch und national zu verteidigen.
* Im Digitalzeitalter überkommene Regulierungsinstrumente sind zu deregulieren (Rundfunklizenz, Medienkonzentration).
* Grundlegende Anforderungen, insbesondere zur Sicherung von Vielfalt, sind auch in bislang unregulierten Bereichen zu gewährleisten (z.B. Transparenz und Diskriminierungsverbot auch für Google & Co.).

Wir brauchen in Europa endlich ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Funktionalität einerseits und einem ausreichenden Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer andererseits.
Wichtige Arbeitnehmerrechte müssen erhalten und ausgebaut werden.
Nur so können wir dem europäischen Gedanken und den Grundwerten von Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit angemessen Rechnung tragen und eine soziale Perspektive bieten.
"
Die Details der Erklärung finden Sie unter www.mbem.nrw.de und www.mais.nrw.de.

Wir brauchen in Europa endlich ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Funktionalität einerseits und einem ausreichenden Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer andererseits.
Wichtige Arbeitnehmerrechte müssen erhalten und ausgebaut werden.
Nur so können wir dem europäischen Gedanken und den Grundwerten von Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit angemessen Rechnung tragen und eine soziale Perspektive bieten.
"
Die Details der Erklärung finden Sie hier:

Mehr als 540 Polizeibeamte, darunter auch Spezialeinheiten, durchsuchten am Morgen in NRW zeitgleich Vereinsgelände und Wohnungen von Mitgliedern des "Satudarah MC Tigatanah", "Satudarah MC Dark Company", "Satudarah MC Nusa Ina" und "Satudarah MC Yeniceri" in Aachen, Ahaus, Alsdorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Herzogenrath, Kamp-Lintfort, Mülheim/R., Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Würselen.
Neben Vereinsbesitz und Vereinssymbolen beschlagnahmten die Polizisten 19 Messer, sechs Schlagstöcke, drei Schlagringe, fünf Macheten, sieben Schwerter, vier Gas- und Schreckschusspistolen, elf Funkgeräte, 24 Kutten, etwa 100 weitere Bekleidungsstücke mit Satudarah-Symbolen, 160 Vereinsaufnäher sowie Laptops, Tablets und Speichermedien.
"Die Satudarah-Chapter haben sich abgeschottet, eigene Regeln aufgestellt und sich bewusst gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft gestellt", machte Jäger deutlich.
"Ihre Welt besteht aus Bedrohung, Gewalt, Waffen und Selbstjustiz.
Deswegen gehen wir gegen diese gewalttätigen Subkulturen entschieden vor.

Integrationsminister Schneider lobt Zivilcourage und Engagement von Duisburger Bürgern
27. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Integrationsminister Guntram Schneider hat anlässlich der 13. Verleihung des Duisburger Preises für Toleranz und Zivilcourage an Grundwerte einer aufgeklärten Zivilgesellschaft erinnert.
Verständigung und Versöhnung, Solidarität und eben Zivilcourage seien notwendig für ein funktionierendes Zusammenleben.
"Eine Konsequenz aus dem NS-Unrecht ist es, Menschen nie wieder aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Minderheit auszugrenzen", erklärte Minister Schneider in seiner Laudatio in der jüdischen Gemeinde im Duisburger Innenhafen.

Dort sollen auch Ehrenamtliche mit Unterstützung des Landes NRW den Geflüchteten eine Grundorientierung in ihrem neuen Umfeld geben.
So können etwa vom örtlichen Schulangebot über Möglichkeiten des Sports im Verein bis hin zu simplen Regeln wie Abfalltrennung alle örtlich relevanten Fragen in diesen Treffpunkten eine Rolle spielen.
Auch sollen mit Unterstützung des Landes NRW Grundwerte des Zusammenlebens wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und das friedliche Miteinander der Religionen in Deutschland vermittelt werden.
Ankommenstreffpunkte würden damit auch zu Räumen der Begegnung zwischen Geflüchteten und Einheimischen.
Zudem sieht KommAn-NRW eine Stärkung der bereits bestehenden Integrationsstruktur im Land vor.

Seit 75 Jahren erklärt die Landeszentrale für politische Bildung wie Demokratie funktioniert und wie man sich an ihr beteiligen kann.
Damit unterstützt sie Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen dabei, sich mit Politik zu befassen und fördert das Demokratieverständnis sowie die Bereitschaft zu politischer Partizipation.
Gerade in Zeiten polarisierender Diskussionen, etwa in den Sozialen Medien, ist die Vermittlung von demokratischen Grundwerten von essenzieller Bedeutung.
Umso wichtiger bleiben Arbeit und Auftrag der Landeszentrale - wenn es um die großen politischen Themen sowie um konkreten Fragen unseres Zusammenlebens geht.
"

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stefan Holthoff-Pförtner und der Minister der Justiz Peter Biesenbach haben am Montag (2. Dezember) in Brüssel zu einem Dialog über die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union eingeladen.
Der Schutz dieses Grundwertes wurde in jüngster Zeit insbesondere durch die umstrittenen Justizreformen in Polen und durch die Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie der Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen in Ungarn vor zahlreiche Herausforderungen gestellt.
In der öffentlichen Debatte kommen nur selten Akteure aus den betreffenden Mitgliedstaaten zu Wort.
Die Minister: "Wir wollen mit denjenigen diskutieren, die Veränderungen und Auswirkungen unmittelbar erfahren."

Heute bricht Minister Nathanael Liminski zu einer dreitägigen Reise nach Jerusalem und Tel Aviv auf.
Die drei zentralen Punkte seiner Israel-Reise sind der Besuch von Yad Vashem und Gespräche zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Gedenkstätte, der politische und wirtschaftliche Austausch sowie die offizielle Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen in Israel.
Minister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden nicht nur Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sondern eine besondere parteiübergreifende Freundschaft.
Die Beziehungen zu Israel sind schon aufgrund ihres historischen Hintergrunds von einzigartiger Natur.
Angesichts der aktuellen außenpolitischen Herausforderungen einerseits und der gesellschaftlichen Polarisierung in Deutschland andererseits wollen wir diese Beziehungen weiter vertiefen.

Dort sollen auch Ehrenamtliche mit Unterstützung des Landes NRW den Geflüchteten eine Grundorientierung in ihrem neuen Umfeld geben.
So können etwa vom örtlichen Schulangebot über Möglichkeiten des Sports im Verein bis hin zu simplen Regeln wie Abfalltrennung alle örtlich relevanten Fragen in diesen Treffpunkten eine Rolle spielen.
Auch sollen mit Unterstützung des Landes NRW Grundwerte des Zusammenlebens wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und das friedliche Miteinander der Religionen in Deutschland vermittelt werden.
Ankommenstreffpunkte würden damit auch zu Räumen der Begegnung zwischen Geflüchteten und Einheimischen.
Zudem sieht KommAn-NRW eine Stärkung der bereits bestehenden Integrationsstruktur im Land vor.

Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung.
"Demokratie macht Spaß - das sieht man bei 'Jugend debattiert'.
Für seinen Standpunkt eintreten und andere überzeugen, aber auch auf die Argumente anderer eingehen und ihnen aufgeschlossen gegenüberstehen - das sind die Grundwerte der Demokratie.
Um unsere Demokratie zu verteidigen, müssen wir sie leben und üben, genau das macht 'Jugend debattiert'.
Schon heute freue ich mich auf engagierte Debatten zum Landesfinale im Landtag Nordrhein-Westfalen", sagte André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat anlässlich des 65. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Mildred-Scheel Berufskolleg in Solingen besucht.
Die Schule trägt den Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und ist als solche Teil des größten deutschen Schulnetzwerks gegen Diskriminierung, Mobbing und Gewalt.
"Damit signalisiert das Mildred-Scheel-Berufskolleg, wie zurzeit 358 weitere Schulen in NRW, dass sie sich aktiv gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für die feste Verankerung demokratischer Grundwerte in unserer Gesellschaft einsetzt", sagte Ministerin Löhrmann.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann nahm in ihrer Funktion als Bundesratsbeauftragte am Treffen des EU-Bildungsministerrats in Paris teil.
Im Beisein des französischen Staatspräsidenten François Hollande unterzeichnete sie gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleginnen und -kollegen die "Erklärung zur Förderung von staatsbürgerlicher Bildung und der gemeinsamen Werte von Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung".
Die Ministerinnen und Minister kamen auf Einladung der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem zusammen, um nach den Terroranschlägen von Paris ihre Entschlossenheit zu bekräftigen, sich gemeinsam für die Stärkung der europäischen Grundwerte einzusetzen.
Ministerin Löhrmann betonte in ihrer Rede, dass grundlegende gesellschaftliche Werte stets aufs Neue überzeugend vermittelt werden müssten: "Werte wie Toleranz, Freiheit und Frieden müssen in allen gesellschaftlichen Bereichen gelebt und geschützt werden.
Schule hat hier eine ihrer Kernaufgaben.

Ziel des Programms ist, das Engagement junger Menschen für die Demokratie zu fördern und Schulen dabei zu unterstützen, realitätsnahe Formen politischer Bildung in Unterricht und Schulalltag einzubinden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Unsere Schulen sind Orte, an denen Demokratie erlernt und gelebt werden kann.
Das Förderprogramm 'Demokratisch Handeln' gibt Anregungen, wie demokratische Grundwerte im Unterricht und täglichen Schulleben vermittelt werden können.
"
Nordrhein-Westfalen beteiligt sich seit 2014 am Förderprogramm "Demokratisch Handeln".

Wesentliche Bestandteile des Solinger Museums sind die Sammlung "Jürgen Serke: Verbrannte und verbannte Dichter" der Else Lasker-Schüler-Gesellschaft sowie die Sammlung Gerhard Schneiders der Bürgerstiftung für verfemte Künste.
Das Museum Montanelli in Prag entstand 2009 unter der Schirmherrschaft des ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Havel und zählt zu den wenigen privaten Museen für zeitgenössische Kunst in Tschechien.
Mit ihrer gemeinsamen Ausstellung wollen beide Museen für die Situation politisch und kulturell Verfolgter sensibilisieren sowie einen Appell für Toleranz und demokratische Grundwerte leisten.
Sylvia Löhrmann: "In der NS-Diktatur wurden Künstlerinnen und Künstler und Dichterinnen und Dichter zu Verfolgten, zu Exilanten, zu Opfern.
Diese Ausstellung rückt sie in den Mittelpunkt und würdigt ihr Werk und ihren Beitrag zur Kultur- und Gesellschaftsgeschichte.

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder seinen Platz findet.
"
Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Achtung, Respekt, Selbstbestimmung, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind Grundwerte, die für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft von essenzieller Bedeutung sind.
Ich unterstütze die Kampagne aus tiefer Überzeugung, weil diese Grundwerte für alle gleichermaßen gelten: Es kann nicht sein, dass Menschen wegen ihrer sexuellen Identität diskriminiert und ausgegrenzt werden.
"

VII.
Zum Schluss will ich nochmals auf das Anliegen zurückkommen, das mir sehr am Herzen liegt: Es erscheint mir heute notwendiger denn je, nicht die Fehler bei der europäischen Verständigung und Einigung zu suchen, sondern deren Errungenschaften in den Mittelpunkt zu stellen.
Europa, das sind wir, das sind gemeinsame Bindungen und Grundwerte und die gemeinsame Lösung von Problemen.
Deshalb finde ich es so wichtig, dass Menschen aus den verschiedensten Bereichen und Ländern zusammenarbeiten, sich kennenlernen, Vorurteile vergessen, Stereotype hinter sich lassen und sich unvoreingenommen begegnen.
Ich habe die große Bitte an die Partnervereine und Komitees, an die bilateralen Gesellschaften, die von ihnen organisierten Begegnungen zu nutzen, für vertiefte Gespräche zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Länder über uns in Europa betreffende Zukunftsfragen:

Jahrestag der Reformation im Jahr 2017 soll in Nordrhein-Westfalen zum Feiertag erklärt werden.
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Reformation ist ein historisches Ereignis für die protestantischen Christen und gleichzeitig bedeutend für unsere Grundwerte.
Sie hat unsere Gesellschaft geprägt", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres

Auf der eben noch so paradiesischen Insel stinken die ungeduschten Kinder bald gewaltig.
Andere können nicht schlafen, weil das Nachbarkind laut Musik hört, und auch beim Bobbycar-Fahren kommt es zum Streit, da es keine Verkehrsordnung gibt.
Um den Kindern klarzumachen, wie wichtig Regeln und damit verbundene Grundwerte des Zusammenlebens, insbesondere auf der Basis der Grund- und Kinderrechte sind, wird seit den Osterferien Rechtskunde an Grundschulen unterrichtet.
An dem Pilotprojekt nehmen derzeit Schulen in Ense, Bochum, Detmold, Holzwickede, Mülheim a.d.Ruhr, Düsseldorf, Hagen und Blomberg teil.
Der respektvolle Umgang miteinander wird so gefördert und die Persönlichkeit der Kinder gestärkt.

Alle Menschen, die hier leben, sollen sich sicher fühlen, unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion".
Die Agitationen der Rechtsextremisten sind für die nächsten zwei Wochen geplant.
"Auf infame Weise stellen die Wirrköpfe Grundwerte unserer Demokratie in Frage", warnte Jäger.
"Wir wollen politisch Verfolgten bei uns Schutz gewähren.
Menschenwürde und Diskriminierungsverbot sind unverzichtbare Menschenrechte.

Starkes Engagement für hohe Wahlbeteiligung und europäische Werte: Minister Holthoff-Pförtner zieht Bilanz seines Vorsitzjahres der Europaministerkonferenz
28. Juni 2019
Ein klares Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten, der zivilgesellschaftliche Dialog über die Zukunft Europas und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Europawahl waren die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europaministerkonferenz der Länder (EMK).
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein klares Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten, der zivilgesellschaftliche Dialog über die Zukunft Europas und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Europawahl waren die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europaministerkonferenz der Länder (EMK).

Sie profitieren - wie auch Nordrhein-Westfalen - von einer politisch stabilen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlich aufstrebenden Region.
"
Mit dem bulgarischen Justizminister Danail Kirilov sprach Minister Holthoff-Pförtner über Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der EU: "Ich begrüße die Fortschritte, die die Europäische Kommission Bulgarien bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität attestiert hat.
Dieser Weg muss weitergegangen werden.
In Bukarest tauschte sich Minister Holthoff-Pförtner mit der Staatssekretärin im Justizministerium Lidia Barac aus.

Die Kontakte reichen bis in andere Bundesländer.
Extremistische Salafisten wie Pierre Vogel und Sven Lau propagandieren im Netz offensiv ihre Ansichten zum Thema Flüchtlinge.
"Sie haben das klare Ziel, ihr salafistisches Islamverständnis zu verbreiten und die Flüchtlinge von unseren demokratischen Grundwerten zu entfernen", betonte Freier.
Der NRW-Verfassungsschutz klärt deshalb seit einiger Zeit verstärkt über diese subtilen Methoden salafististischer Organisationen auf.
Die Broschüre "Salafistischen Extremismus erkennen" zeigt auf, wie Betreuungsorganisationen und das Sicherheitspersonal der Flüchtlingseinrichtungen salafistische Anwerbungs- und Rekrutierungsversuche besser erkennen können.

Innenminister Herbert Reul: "Die Entwicklung zeigt: Wir müssen uns heute wieder mehr mit Antisemitismus beschäftigen.
Er ist unter der Oberfläche weit verbreitet - bis in die Mitte der Gesellschaft.
Das ist nicht nur eine Gefahr für die Jüdinnen und Juden in unserem Land, sondern bedroht die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Diesem Trend müssen wir uns entschieden entgegenstellen.
Unsere Polizei und der Verfassungsschutz werden alles tun, um jüdisches Leben in all seiner Vielfalt zu schützen.

5. Dezember 2024 Graffiti-Projekt Frauenvollzugsanstalt Dinslaken, 05.12.2024 Foto: Justiz NRW
Die Justiz.
NRW als Arbeitgeberin steht für Vielfalt, Fairness, Verantwortung und viele andere Grundwerte mehr, die sie seit diesem Herbst der breiten Öffentlichkeit präsentiert.
Justiz

"Die Werte der Demokratie müssen an den Schulen Tag für Tag gelebt werden, damit Schülerinnen und Schüler in der Praxis lernen können, dass friedliche Auseinandersetzungen bei Meinungsunterschieden ein elementarer Bestandteil unseres Zusammenlebens sind", erläutert die Ministerin.
So werden Kinder und Jugendliche auch bestärkt, allen Menschen respektvoll zu begegnen - unabhängig von familiärem, sozialem, kulturellem und religiösem Kontext sowie ihrer sexuellen Orientierung.
Ziel der schulischen Demokratiebildung ist es, junge Menschen zu befähigen, verantwortungsvoll für die demokratischen Grundwerte einzutreten und sich gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit zu wenden.
Ministerin Feller hat gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung das Projekt "Your Vision Schule NRW" ins Leben gerufen.
Es richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 6 bis 8 an allen weiterführenden Schulen, die im Rahmen des Projekts eigene Ideen für die Gestaltung der Schule von morgen entwickeln.

Schule und Bildung
Die Grundlagen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vermitteln - das ist eine ganz wichtige Aufgabe der nordrhein-westfälischen Schulen.
"Seit einigen Jahren schon erleben wir, dass demokratische Grundwerte weltweit zunehmend ins Wanken geraten", betonte Schulministerin Dorothee Feller beim Besuch der Sekundarschule Horstmar-Schöppingen am Freitag, 23. Mai 2025 und sprach von autoritären Strukturen, Verschwörungstheorien, gezielten Desinformationen und Angst verbreitenden populistischen Stimmen.
"Deshalb müssen wir heute entschlossener denn je unsere Demokratie schützen."
Die mahnenden Worte passten zum Tag des Grundgesetzes, den die Bundesrepublik alljährlich am 23. Mai in Erinnerung an die feierliche Unterzeichnung des Verfassungswerks am 23. Mai 1949 in Bonn begeht.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen ist eine lebendige Demokratie, getragen von Engagement, Offenheit, Transparenz und Dialog.
Genau das möchten wir am Tag der offenen Tür der Landesregierung erlebbar machen: Wir zeigen, wie Landespolitik hinter den Kulissen funktioniert, wie Entscheidungen entstehen, welche Themen unser Land bewegen, und schaffen Raum für offene Gespräche.
Gerade in Zeiten, in denen demokratische Grundwerte unter Druck geraten, ist es wichtiger denn je, Transparenz zu schaffen und einen offenen Austausch zu stärken.
"
Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Die Landesverfassung ist nicht nur ein juristisches Dokument, sondern ein lebendiges Fundament unserer Demokratie.

Im Mittelpunkt unseres Vorsitzjahres wird dabei das Thema 'Frauen und Armut' stehen - ein drängendes gesellschaftliches Anliegen, dem wir mit Nachdruck im Rahmen der Konferenz begegnen wollen.
"
Dr. Petra Bahr, Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: "Unsere Demokratie steht vor großen Herausforderungen: Ein besorgniserregender Trend bedroht Grundwerte sowie hart erkämpfte Frauen- und Minderheitenrechte.
Die 'Essener Erklärung' ist ein starkes Signal von Bund und Ländern für Gleichstellung und eine wehrhafte Gesellschaft.
Gleichstellung ist keine Selbstverständlichkeit - sie erfordert täglichen Einsatz, Mut und Zivilcourage.

"
Professor Khorchide: "Die Evaluation des Islamischen Religionsunterrichts zeigt, dass dieser einen wichtigen Beitrag zur Religionsmündigkeit muslimischer Schülerinnen und Schüler leistet.
Darüber hinaus fördert er ein weltoffenes Islamverständnis, das demokratische Grundwerte stärkt.
Auf dieser Grundlage können junge Menschen eine Identität entwickeln, die es ihnen ermöglicht, sich zugleich als muslimisch und als Teil unserer demokratischen Gesellschaft zu verstehen, ohne darin einen Widerspruch zu sehen.
"

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Projekte von Schülerinnen und Schülern zur Demokratiebildung, zur Erinnerungskultur sowie zum inklusiven gesellschaftlichen Miteinander.
Schulministerin Dorothee Feller, die gebürtig aus Dorsten stammt, erklärt: "Schule ist ein zentraler Lernort für Verantwortung und Demokratie.
Hier werden junge Meschen befähigt, für die Grundwerte unserer Demokratie einzutreten und sich engagiert gegen jede Form von Hass und Hetze zu wenden.
Die Projekte in Dorsten zeigen sehr deutlich, wie Schülerinnen und Schüler sich mit Geschichte und Gegenwart auseinandersetzen und gesellschaftliches Miteinander aktiv gestalten.
Ich danke Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Besuch und die Wertschätzung des Engagements der Schülerinnen und Schüler sowie aller Beteiligten vor Ort.

Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur: "Die erneut gestiegenen Zahlen antisemitischer Straftaten und Vorfälle in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen erfüllen mich mit großer Sorge.
Hinter jeder einzelnen Zahl steht eine konkrete Tat gegenüber einem Menschen, einer jüdischen Institution oder einer Gedenkstätte.
Das sind Angriffe auf Jüdinnen und Juden - und zugleich Angriffe auf die Grundwerte unserer Demokratie.
Wir dürfen uns an diese Lage nicht gewöhnen.
Judenhass darf nicht zur Normalität werden.

Der vorliegende Landesbericht bietet über dieses zentrale Anliegen der Qualitätsanalyse hinaus allen für Schule Verantwortlichen eine Vielzahl von Informationen und Erkenntnissen zur Schul- und Unterrichtsqualität auf Landesebene.
Mit diesen beiden Funktionen leistet die Qualitätsanalyse einen wichtigen Beitrag im umfassenden System der Qualitätssicherung und -entwicklung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Mit diesen beiden Funktionen leistet die Qualitätsanalyse einen wichtigen Beitrag im umfassenden System der Qualitätssicherung und -entwicklung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Grundlage des Landesberichts Qualitätsanalyse 2016 sind Daten aus Qualitätsanalysen an 1.201 Schulen aller Schulformen aus den Schuljahren 2011/12 bis 2014/15.
Mit Erfolg legen die Schulen in Nordrhein-Westfalen großen Wert auf die Förderung der persönlichen Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler, wie Selbstvertrauen, Selbstständigkeit, Verantwortungs- und Konfliktfähigkeit.
"Auch bei der Gestaltung eines respektvollen sozialen Klimas sind unsere Schulen beispielgebend gut", stellte Schulministerin Sylvia Löhrmann fest.
"Auch bei der Gestaltung eines respektvollen sozialen Klimas sind unsere Schulen beispielgebend gut", stellte Schulministerin Sylvia Löhrmann fest.
"In Zeiten wie diesen ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler schon in der Schule einen respektvollen und toleranten Umgang kennen und schätzen lernen."

Heute kann der jüdische Staat auf viele Errungenschaften stolz sein: die Integration von Millionen von Flüchtlingen, wissenschaftliche Entdeckungen, wirtschaftlicher Fortschritt, eine lebendige Kultur, Friedensverträge mit mehreren seiner Nachbarn.
Aber vor allem darauf, als Demokratie gegründet worden und frei geblieben zu sein.
Aber vor allem darauf, als Demokratie gegründet worden und frei geblieben zu sein.
All dies bildet die Grundlage für die enge Freundschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel.
Unsere Partnerschaft basiert auf der besonderen historischen Verantwortung aller Deutschen für den jüdischen Staat, und wächst mit gemeinsamen Interessen und geteilten Werten wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Wir sind zutiefst dankbar für die enge Partnerschaft zwischen unseren Völkern, zwischen den Nachkommen der Täter und Opfer.
Wir sind zutiefst dankbar für die enge Partnerschaft zwischen unseren Völkern, zwischen den Nachkommen der Täter und Opfer.
Sie gibt Hoffnung in Zeiten, in denen in Europa wieder ein brutaler Angriffskrieg geführt wird.

* Differenzierte Verzehrempfehlung (Häufigkeit bedenkenlosen Verzehrs von Blattgemüse pro Woche) im Nahbereich des emittierenden Unternehmens mit der Option der Aufhebung, sofern das Unternehmen, wie angekündigt, zukünftig komplett auf den Einsatz des chlorhaltigen Vernetzers verzichtet.
* Ennepetal
* Beibehalten der bestehenden differenzierten Verzehrempfehlungen bis die Hintergrundwerte in den Grünkohlproben nicht mehr überschritten werden.
* Herne
* Aufhebung der vorsorglichen Nichtverzehrempfehlung

3. Ausstattung der Schulen Ministerin Gebauer betonte, dass man für die Digitalisierung hervorragend ausgestattete Schulen brauche: "Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir unsere Schulen mit einer modernen, digitalen Infrastruktur ausstatten:
mit schneller Glasfaser, flächendeckendem WLAN, Internet und digitaler Präsentationstechnik in möglichst vielen Unterrichtsräumen.
" Dies erfolgt ebenfalls auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW, aus dem über ein Medienkonzept der Schulen die individuellen Ausstattungs- und Fortbildungsbedarfe der Schulen abgeleitet werden.
Ziel ist, Ausstattung und Pädagogik aufeinander abzustimmen.
Ziel ist, Ausstattung und Pädagogik aufeinander abzustimmen.
"Zum Anschluss der Schulen an ein Gigabitnetz arbeite ich intensiv mit dem Digitalminister zusammen", so Ministerin Gebauer.
"Zum Anschluss der Schulen an ein Gigabitnetz arbeite ich intensiv mit dem Digitalminister zusammen", so Ministerin Gebauer.
Das Thema Schulen wird auf dem Gigabitgipfel im Juli einen prominenten Stellenwert haben.
In diesem Zusammenhang wies die Ministerin darauf hin, dass die bei den Bezirksregierungen in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Digitalministerium eingerichteten Geschäftsstellen GigabitNRW prioritär auch die Beratung der Schulträger zur digitalen Ausstattung und Modernisierung der Schulen initiieren würden.
Das betreffe zum Beispiel auch die Beratung bei der Beantragung von Fördermitteln.

Beispiel Wirtschaft: Nur durch nachhaltiges Wirtschaften kann Nordrhein-Westfalen fit werden für die Zukunft.
Die Digitalisierung und der Breitbandausbau sind wichtige Voraussetzung dafür, die Umweltwirtschaft ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.
Beispiel Biologische Vielfalt: Sie ist die Voraussetzung für funktionsfähige Ökosysteme, sie bilden unsere Existenzgrundlage.
Zum Beispiel untersucht Nordrhein-Westfalen seit 2017 in einem Langzeitmonitoring das Ausmaß und die Ursachen des Insektenschwunds.
Beispiel Finanzen: Anfang März wurde die vierte NRW-Nachhaltigkeitsanleihe erfolgreich auf den Markt gebracht.
Beispiel Finanzen: Anfang März wurde die vierte NRW-Nachhaltigkeitsanleihe erfolgreich auf den Markt gebracht.
Im März konnte eine Emission mit einem Volumen von 2,025 Milliarden Euro erfolgreich platziert werden.
Die Nachhaltigkeitsanleihe richtet sich besonders an Investoren, die auf nachhaltige und verantwortungsvolle Geldanlage Wert legen.
Beispiel Bildung: Das nordrhein-westfälische Umweltministerium baut ein Netzwerk Bildung für Nachhaltige Entwicklung mit derzeit 23 Regionalzentren im ganzen Land auf.
Dafür werden allein in diesem Jahr rund 1,8 Millionen Euro aus Landesmitteln eingesetzt.

Mit einer in Deutschland einzigartigen App verstärkt Nordrhein-Westfalen sein Engagement für geflüchtete Frauen: "RefuShe" bietet leicht verständliche Informationen unter anderem über Lebensweise und Gesellschaft in Deutschland, Grundwerte wie Gleichstellung und Selbstbestimmung sowie Hilfeangebote für Frauen, die grundsätzlich für alle Zugewanderten nützlich sein können.
Mit einer in Deutschland einzigartigen App verstärkt Nordrhein-Westfalen sein Engagement für geflüchtete Frauen: "RefuShe" bietet leicht verständliche Informationen unter anderem über Lebensweise und Gesellschaft in Deutschland, Grundwerte wie Gleichstellung und Selbstbestimmung sowie Hilfeangebote für Frauen, die grundsätzlich für alle Zugewanderten nützlich sein können.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte zur Eröffnung des Kongresses: "Wer unsere Grundwerte und unsere Gesetze achtet, wer auch mit anpackt, wer die Ärmel hoch krempelt, wer sich vor Anstrengung nicht fürchtet - der ist hier am richtigen Platz, der findet hier Heimat, gleich welcher Herkunft, gleich welchen Glaubens er ist.

Je früher demokratische und damit auch präventive Grundwerte vermittelt werden, desto stärker wird das Grundverständnis von Kindern und Jugendlichen für die wichtigen Belange der Gesellschaft.

Dem muss entschieden entgegengetreten werden, denn wer Menschen mit Behinderungen angreift, greift unsere demokratischen Grundwerte an.
Die Menschenwürde ist oberster Wert unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung.
Achten Sie darauf, welches Menschen- und Wertebild die Parteien vertreten!

Der abscheuliche Überfall Putins auf die Ukraine vergegenwärtigt uns, dass die Grundwerte der westlichen Welt, Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung, auch Dekaden nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Fall des Kommunismus alles andere als selbstverständlich und sicher sind.

Ich bin davon überzeugt, dass eine ausgeprägte Werteorientierung sowie ein einheitliches Werteverständnis aller Bediensteten für den polizeilichen Erfolg und die Berufszufriedenheit unverzichtbar sind", sagte der Minister.
In seinem Brief lädt Minister Reul die Beschäftigten der Polizei zu einer Onlinebefragung unter dem Motto "Werteorientierung der Polizei NRW" ein.
Sie soll die Grundlage eines Diskussionsprozesses sein, zu dem auch vier Regionalkonferenzen gehören.
Am Ende dieses Prozesses soll ein von den Beschäftigten der Polizei Nordrhein-Westfalens erarbeiteter Wertekatalog stehen, der die Grundlage allen polizeilichen Handelns sein soll.
Aber wir sollten einmal verstärkt über die Werte nachdenken, an denen wir uns in der täglichen Arbeit orientieren.
Hier geht es um ein Leitbild, Werte die unsere Arbeit prägen, ein gemeinsamer Nenner", sagte Reul.

Das Prosperkolleg soll den Unternehmen an Emscher und Lippe Anreize geben, ihre Geschäftsmodelle stärker auf die zirkuläre Wertschöpfung auszurichten.
Die Forschungskompetenzen der HRW im Bereich Digitalisierung und nachhaltige Businessmodelle schaffen die Grundlage dafür.
Bei der zirkulären Wertschöpfung werden Produkte, Designs und Verfahren entwickelt, die keinen Abfall erzeugen.
Die Endprodukte dienen nach Gebrauch als Ausgangspunkt einer neuen Wertschöpfung.

Waren bislang nur die Bodenrichtwerte für Grundstücke und die jährlichen Grundstücksmarktberichte über das webbasierte Landesportal (www.boris.nrw.de) einsehbar, so werden nun auch schrittweise Immobilienrichtwerte verfügbar gemacht.
Der Bodenrichtwert ist ein vorwiegend aus Grundstückskaufpreisen abgeleiteter durchschnittlicher Lagewert für den Boden.
Der Immobilienrichtwert gilt für sogenannte Normobjekte, also für in einer bestimmten Lage typische, aber fiktive Immobilien, die detailliert beschriebene Grundstücksmerkmale aufweisen.
Diese Normobjekte werden als Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke herangezogen und bilden die Grundlage für die Verkehrswertermittlung der Immobilien.
"Die Standardisierung wird nach und nach zu automatisierten Auskünften über die Grundstücks- und Immobilienwerte führen.
Die amtliche Grundstückswertermittlung ist laut Baugesetzbuch eine hoheitliche Aufgabe und obliegt den landesweit 75 Gutachterausschüssen für Grundstückswerte und dem durch den Innenminister bestellten Oberen Gutachterausschuss.

Hinter jedem Wert stehen Beschäftigte, die jeden Tag dafür sorgen, dass der Staat funktioniert.
Gute Arbeitsbedingungen und echte Wertschätzung sind kein Bonus, sondern die Grundlage dafür, dass unsere Leute gesund bleiben und ihren Job gut machen können.
Auf Grundlage der attestpflichtigen Krankentage (Erkrankungen von mehr als drei Tagen) ergibt sich ein Krankenstand von 5,92 Prozent.
Nach dem sprunghaften Anstieg im Jahr 2022 ist seit 2023 ein rückläufiger Trend zu erkennen, der den vergleichsweise niedrigen Wert von 2021 zwar noch nicht erreicht, insgesamt aber auf eine positive Entwicklung hindeutet.

Das von den Kommunen gewünschte Update zeigt nun, dass es in den Städten und Gemeinden nur moderate Abweichungen zu den bisher zur Verfügung gestellten Werten gibt.
Mit unserem aktualisierten Service-Angebot halten wir Wort, schaffen für die Kommunen die notwendige Grundlage für die anstehenden Beratungen in den Rathäusern und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.
Die aktualisierten Werte zeigen insgesamt eher geringe Abweichungen.
In 282 Kommunen liegen die neuen Werte bei der Grundsteuer B über den bisherigen, in 95 Kommunen liegen sie darunter und in 19 Kommunen bleiben sie gleich hoch.
In rund 94 Prozent der Fälle liegen die Abweichungen innerhalb eines Rahmens von 25 Prozentpunkten, das heißt: Die neuen Werte liegen höchstens 25 "Hebesatzpunkte" über bzw. unter dem bisher ermittelten aufkommensneutralen Hebesatz.