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80 Experten diskutieren Grundzüge für Nutzungskonzept der Bochumer Opel-Flächen
17. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen haben von morgen an die Möglichkeit, sich in dem bis 2020 laufenden Förderprogramm der EU zu bewerben.
"Für Forschung und forschungsnahe Unternehmen in Nordrhein-Westfalen bietet das Förderprogramm neue Chancen, an Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Energiewende und Mobilität zu arbeiten", sagten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Bereits Ende September 2013 hatten die beiden Ministerien in Düsseldorf die Grundzüge des neuen EU-Rahmenprogramms rund 1.000 Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft vorgestellt, um sie für die Antragsstellung fit zu machen.
Horizon 2020 ist das weltweit größte durch öffentliche Gelder finanzierte Forschungsrahmenprogramm und der drittgrößte Finanzposten im Haushalt der EU.
Es legt den Fokus auf Innovation und Marktnähe.

"
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, hat den Sportorganisationen in einer Videokonferenz am 17.01.2023 die gute Nachricht übermittelt.
Hierbei wurde in bewährt guter Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen das Antragsverfahren in den Grundzügen dargestellt.
Staatssekretärin Milz: "Das Jahr 2023 beginnt mit guten Nachrichten für den Sport, da durch die Förderung zur Digitalisierung von gemeinnützigen Sportvereinen die bereits begonnenen Bemühungen der Modernisierung der Sportvereine und -verbände in Nordrhein-Westfalen nun zielgenau ergänzt werden.
Insbesondere die Covid19-Pandemie und die derzeitige Energiekrise haben die Sportvereine und -verbände hart getroffen, sodass sich der Sport durch die zusätzlichen Mittel weiter zukunftsfähig aufstellen kann.

Weitere Informationen zum Ablauf werden zu gegebener Zeit auf der oben genannten Internetseite eingestellt werden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach:
"Die Vermittlung von Grundzügen im Bereich Legal Tech muss dauerhafter Bestandteil der Ausbildung zukünftiger Generationen von Juristinnen und Juristen sein.
Die Digitalisierung der Lehre muss weiter voranschreiten.
Unser anstehender Fachkongress bietet eine hervorragende Gelegenheit für einen Austausch mit Expertinnen und Experten in diesem Bereich.

Gestern hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder seine Vorschläge zu einer Reform der Grundsteuer präsentiert.
Diese kommentiert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, wie folgt:
"Olaf Scholz hat zwei Modelle in ihren Grundzügen vorgestellt, ein wertabhängiges und ein wertunabhängiges.
Auch nach unserem Gespräch stehen noch grundlegende Fragen im Raum, die das Bundesfinanzministerium jetzt schnellstmöglich beantworten muss.
Hierbei geht es insbesondere um die Vereinbarkeit der Modellvorschläge mit dem Grundgesetz, die konkreten finanziellen Auswirkungen und den dadurch ausgelösten Verwaltungsaufwand.

2. September 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Integrationsmodell für Flüchtlinge an NRW-Hochschulen "NRWege ins Studium" wird zügig umgesetzt.
Das NRW-Wissenschaftsministerium und die Landesrektorenkonferenzen hatten die Grundzüge des Programms im April 2016 vorgestellt.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist mit der Ausgestaltung und Umsetzung befasst.
Seit dem 1. September 2016 können sich nun 34 staatliche und staatlich refinanzierte Hochschulen des Landes um zusätzliche Mittel für Beratung und Betreuung sowie studienvorbereitende und -begleitende Maßnahmen beim DAAD bewerben.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche dem Landtag vorgestellt.
Die Grundzüge des neuen Plans hatte Gesundheitsminister Laumann bereits Ende August veröffentlicht.
Ziel der neuen Krankenhausplanung ist die Sicherstellung einer innovativen, qualitätsorientierten, bedarfsgerechten und flächendeckenden stationären Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:

Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:

Dazu zählen auch Besuchstermine der Tollitäten bei Veranstaltungen oder Einrichtungen.
Karnevalsumzüge, die in ihrer üblichen Ausgestaltung unter das geltende Verbot von Straßenfesten feiern, werden nicht möglich sein.
Andere Veranstaltungen in der Session unter freiem Himmel müssen Einhaltung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung konzipiert sein und werden sich dadurch in ihren Grundzügen von den Veranstaltungen der letzten Sessionen unterscheiden.
Die Landesregierung empfiehlt, dass die kommunalen Ordnungsbehörden am 11.11.2020 ein Alkohol- sowie gegebenenfalls ein Verweilverbot an neuralgischen Stellen im öffentlichen Raum aussprechen.
Die Kommunalen Spitzenverbände unterstützen diese Empfehlung.

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Mehr Bedarfsorientierung, mehr Qualitätsorientierung, mehr Patientenorientierung: Grundzüge der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen vorgestellt
Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen geht mutig voran

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), Rainer Baake, betonte in seiner Rede in Düsseldorf: "Für das Gelingen der Energiewende ist entscheidend, dass unser heutiges Stromsystem flexibler wird, um kostengünstigen Strom aus Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen jederzeit zu den Kunden zu bringen und Versorgungssicherheit zu garantieren.
Die industriellen Stromverbraucher in NRW haben ein großes Potential, flexibel Strom zu verbrauchen und es gibt vielversprechende Beispiele aus der Region, wie dieses Potenzial erschlossen wird.
Die Grundzüge eines neuen Strommarktdesigns sind bereits Ende September 2015 im Entwurf des BMWi für ein Strommarktgesetz skizziert.
Um die Energieversorgung auch bei einem wachsenden Anteil von Erneuerbaren Energien zuverlässig, umweltverträglich und kosteneffizient zu halten, setzt das BMWi auf einen sogenannten 'Strommarkt 2.0', der bewusst auf regulatorische Eingriffe in die Strompreisbildung verzichtet.
"

Um etwa diese Neuerungen sowie die Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung der Lesekompetenz vorzustellen und die Schulen möglichst eng mit einzubinden, findet noch vor den Sommerferien eine Digitalkonferenz des Ministeriums unter anderem mit Schulleitungen der Schulen der Primarstufe, Fachberatungen sowie den Schulaufsichten statt.
Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Regelmäßigkeit im Leseunterricht sind wichtige Schritte auf dem Weg zur besseren Sicherung der Basiskompetenzen.
Dies hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller in Grundzügen bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Landtag vorgestellt.
"Die Stärkung der Fachlichkeit und Sicherung der Basiskompetenzen für alle Schülerinnen und Schüler hat eine hohe Bedeutung", so Ministerin Feller, "nicht weniger bedeutsam ist jedoch die Unterstützung der Lehrkräfte, die sich mit hohem Engagement der Sicherung der Lernerfolge der Kinder widmen.
Wir müssen die Schulen bestmöglich unterstützen, damit sie ihre Professionalität entfalten können - gleichzeitig müssen wir aber auch Entlastungen deutlich machen.

Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:
* Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 25 Absatz 1 Nummer 3 Baugesetzbuch (BauGB): Beim Verkauf eines beispielsweise brachliegenden Grundstücks kann insbesondere der Stadt oder Gemeinde ein Vorkaufsrecht zustehen. Das heißt, die Stadt oder Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen bei der Veräußerung von Grundstücken das Eigentum erwerben.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Insgesamt 16 Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule ("École du Barreau de Paris") werden fünf Tage lang in Düsseldorf Einblicke in das deutsche Rechtssystem erlangen.
Sie sind zu Gast bei der Justiz (Ministerium der Justiz, Oberlandesgericht Düsseldorf, Land- und Amtsgericht Düsseldorf, Verwaltungsgericht Düsseldorf) und im Landtag, in der Staatskanzlei, im französischen Generalkonsulat und bei der Anwaltschaft.
Im Ministerium der Justiz wurden ihnen heute die deutsche Juristenausbildung und die Grundzüge des deutschen Zivilprozesses nahegebracht.
Im Verlauf der Woche werden sie auch eine Präsentation der Grundzüge des deutschen Strafprozessrechts erhalten.
Das "Séminaire d'Allemagne" ist das dritte seiner Art: Im April 2018 hat die Premiere dieses Programms zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie in Düsseldorf stattgefunden.

Um die Arbeit des Verfassungsschutzes transparenter zu gestalten, soll das Verfassungsschutzgesetz NRW novelliert werden.
"Die aktuellen Entwicklungen zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz", betonte Jäger.
"Gleichzeitig sollen die Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehen können, wie eine Behörde, die den Auftrag hat, die Verfassung zu schützen, in ihren Grundzügen handelt und funktioniert.
Wir wollen ihnen das nötige Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes zurückgeben.
" Hierfür sei es notwendig, die Kontrollrechte des Parlaments zu erweitern.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen haben laut Schulgesetz (Paragraph 29) die Aufgabe, die Richtlinien und Lehrpläne des Landes in schuleigene Unterrichtsvorgaben umzusetzen, in denen die Ziele des Unterrichts bezogen auf die konkrete Situation vor Ort beschrieben werden.
In der Grundschule wurde diese Vorgabe bisher in der Regel in Form von detaillierten Arbeitsplänen umgesetzt, in denen die Vorgaben teils bis auf die Ebene von Einzelstunden heruntergebrochen wurden.
Ab dem neuen Schuljahr werden die Grundschulen keine Arbeitspläne mehr erstellen müssen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.
Schulministerin Feller: "Nach vielen Gesprächen im vergangenen Jahr ist sehr deutlich geworden, dass die Arbeitspläne in ihrer derzeitigen Form einen enormen Arbeitsaufwand für unsere Lehrkräfte bedeuten und das Verhältnis von Aufwand und Nutzen zumindest manchmal zweifelhaft war.
Ich habe deshalb entschieden, dass unsere Grundschulen zukünftig keine Arbeitspläne mehr erstellen müssen.

* die Stärkung von Schule als Raum der Teilhabe und der Demokratiebildung
Damit sich die Schulen auf diese Entwicklungen konzentrieren können, hat das Schulministerium bereits in den vergangenen Monaten einige Entlastungsmaßnahmen umgesetzt.
So müssen die Grundschulen seit diesem Schuljahr keine Arbeitspläne mehr erstellen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.
Zudem sind an Grund- und Förderschulen sowie in den Klassen fünf und sechs in Haupt- und Realschulen bislang mehr als 1.700 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer im Einsatz.
Die Lehrkräfte haben auch die Möglichkeit, weniger Klassenarbeiten schreiben zu lassen.

* die Stärkung von Schule als Raum der Teilhabe und der Demokratiebildung
Damit sich die Schulen auf diese Entwicklungen konzentrieren können, hat das Schulministerium bereits in den vergangenen Monaten einige Entlastungsmaßnahmen umgesetzt.
So müssen die Grundschulen seit diesem Schuljahr keine Arbeitspläne mehr erstellen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.
Zudem sind an Grund- und Förderschulen sowie in den Klassen fünf und sechs in Haupt- und Realschulen bislang mehr als 1.700 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer im Einsatz.
Die Lehrkräfte haben auch die Möglichkeit, weniger Klassenarbeiten schreiben zu lassen.

Die niederländischen Teilnehmenden berichteten über Herausforderungen bei der Integration von Einwanderern, die sich schon viele Jahre in den Niederlanden aufhalten.
Themen waren Arbeit, Ausbildung, Vernetzung, Bildung und Selbstorganisation.
Staatssekretär Klute betonte in seiner Rede, es gehe beiden Ländern "um die Frage, wie gesellschaftliche Teilhabe für Menschen gelingen kann, die aus verschiedenen Gründen am Rande der Gesellschaft stehen.
Wir müssen in Europa Armut bekämpfen und nicht arme Menschen".
Klute sagte weiter, die Konferenz sei für die beteiligten Kommunen "eine gute Gelegenheit, voneinander zu lernen".
Bei Besuchen in der Slowakei und in Rumänien hatte er sich vor Ort über die Themen Zuwanderung, Armutsbekämpfung und Minderheitenschutz informieren können.
Seit Jahrzehnten engagiert sich das Land NRW für Roma und fördert zahlreiche Projekte.
Im Zuge der steigenden EU-Neuzuwanderung aus Südosteuropa hatte das Land 2013 ein umfassendes Maßnahmenpaket erarbeitet und seitdem rund 14 Millionen Euro bereitgestellt.
Es unterstützt u.a. sieben Pilotprojekte in den Kommunen Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Köln und Wuppertal durch ESF-Mittel.
Diese Pilotprojekte dienen speziell der Integration in den Arbeitsmarkt.

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Schlachtengpässe: Branche muss flexibel managen und für Puffer sorgen
Ministerin Heinen-Esser: Um zukünftig besser gerüstet zu sein, muss aus Vorsorgegründen mehr Platz und Freiraum für die Tiere auf den Betrieben geschaffen werden
9. Juli 2020
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller.
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller: "Bereits im Zuge der ersten Corona-Ausbrüche in Schlachtbetrieben haben wir die Branche aufgerufen, Flexibilitäten zu erhöhen und Alternativen zu prüfen, um Engpässe im Schlachtbetrieb abzufedern.
Dies betrifft Schlachtkapazitäten ebenso wie die Schaffung freier Stallkapazitäten.
Das System ist zu sehr auf Kante genäht, erforderlich ist mehr Puffer.

Alle Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen suchen zurzeit händeringend Personal, insbesondere Lokführer, Zugbegleiter oder Kundenbetreuer.
Ein Grund dafür ist der demografische Wandel.
Den Personalmangel spüren inzwischen auch die Fahrgäste: Landesweit müssen immer häufiger ganze Zugverbindungen ausfallen, weil Lokführer oder Zugbegleiter erkrankt sind.
Wie die Vertreter der Aufgabenträger für den SPNV, Heiko Sedlaczek für den Nahverkehr Rheinland (NVR), Joachim Künzel für den Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Ronald R. F. Lünser für den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), übereinstimmend betonten, werden die "eigenverschuldeten Zugausfälle" nicht vergütet.
"Für die Unternehmen ist es also weder zielführend noch wirtschaftlich, Personalressourcen bewusst knapp zu kalkulieren und Zugausfälle in Kauf zu nehmen", so Sedlaczek.

Die Erneuerung der 1949 erbauten Mülheimer Brücke ist nicht nur aus altersbedingten Gründen, sondern auch zur Verstärkung aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens und der erhöhten Achslasten notwendig.
So müssen Teile des rund einen Kilometer langen Brückenzuges abgebrochen und komplett erneuert werden.
Mit Brückenprüfungen in den Jahren 2005 und 2008 wurden Schäden dokumentiert, die die Stadt Köln veranlassten, eine Instandsetzungsplanung für den gesamten Brückenzug zu beauftragen.
Daraus resultierte ein unaufschiebbarer, umfangreicher Grunderneuerungsbedarf an allen Teilgewerken des Brückenzugs, da die Schädigungen einzelner Bauwerksbereiche teilweise sehr stark ausgeprägt sind und die stets zu verzeichnende Schadensprogression ohne massive Eingriffe nicht aufhaltbar ist.

Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.

In Bussen und Bahnen werden verstärkt Angriffe und Pöbeleien auf das Zugpersonal wahrgenommen.
Aus diesem Grund hat Verkehrsminister Michael Groschek einem Ticketprüfer in einem Regionalexpress bei der Arbeit über die Schulter geschaut.
In Bussen und Bahnen werden verstärkt Angriffe und Pöbeleien auf das Zugpersonal wahrgenommen.
Aus diesem Grund hat Verkehrsminister Michael Groschek einem Ticketprüfer in einem Regionalexpress bei der Arbeit über die Schulter geschaut.

Insgesamt gibt es 20 Wasserrettungszüge im Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Wasserrettungszüge sind taktische Einheiten im Katastrophenschutz, die zur Gefahrenabwehr und Schadensbekämpfung zum Einsatz kommen.
Sie unterstützen dabei überschwemmte Gebiete zu evakuieren, Menschen und Tiere zu retten sowie die Grundversorgung der Bewohner eines überschwemmten Gebietes sicherzustellen und Deiche zu sichern.

"Gute Bildungspolitik ist ein Grundpfeiler für eine lebendige Demokratie und für die Zukunft unseres Landes.
Schulkonsens: Längeres gemeinsames Lernen, Grundschulen und Ganztag Die im Schuljahr 2012/13 erfolgreich gestarteten Sekundarschulen werden weiter ausgebaut.
Im Zuge der Einführung des Konzepts zur Sicherung einer wohnortnahen Grundschulversorgung werden rund 270 Stellen für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts an Grundschulen von 23,75 auf 23,5 eingesetzt.

* Katholische Grundschule Zugweg Köln,

2. Juni 2021 phb Zug Sitze Foto: pexels.
Gut und sicher ans Ziel kommen und Bahnhöfe und Züge zu guten Orten machen - das ist die Hauptaufgabe des Kompetenzcenters Sicherheit, das zum ersten Mal einen Sicherheitsbericht zur Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen vorlegt.
Gut und sicher ans Ziel kommen und Bahnhöfe und Züge zu guten Orten machen - das ist die Hauptaufgabe des Kompetenzcenters Sicherheit (KCS), das heute zum ersten Mal einen Sicherheitsbericht zur Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen vorlegt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Sicherheit und Mobilität gehören zu den Grundbedürfnissen des Menschen.

Einen ersten Schritt zur sachgerechten Neufassung der Gebietskulisse für "rote Grundwasserkörper" hatte Nordrhein-Westfalen bereits im März 2020 im Zuge der Novelle der Landesdüngeverordnung vollzogen.
Hinzu kommen, aufgrund neuer Forderungen der EU-Kommission, erstmals auch Teilflächen in grünen Grundwasserkörpern - und zwar dann, wenn an einzelnen Messstellen Grenzwertüberschreitungen auftreten (rote Messstellen in grünen Grundwasserkörpern).
Als ein Teilschritt ausstehend ist derzeit noch eine weitere - auf Messstellen bezogene - Abgrenzung von Teilflächen innerhalb der roten Grundwasserkörper (grüne Messstellen in roten Grundwasserkörpern).

Im gesamten Abschnitt müssen zudem fünf Bauwerke im Zuge von Strecken der Deutschen Bahn neu gebaut werden.
Aus diesem Grund arbeitet die Straßen.

Im Zuge der Überprüfung von Kontaktpersonen des an COVID-19 (Coronavirus) erkrankten Ehepaares aus der Gemeinde Gangelt haben sich am Abend im Kreis Heinsberg drei neue bestätigte COVID-19-Fälle sowie ein weiterer Verdachtsfall ergeben.
Im Zuge der Überprüfung von Kontaktpersonen des an COVID-19 (Coronavirus) erkrankten Ehepaares aus der Gemeinde Gangelt haben sich am Abend im Kreis Heinsberg drei neue bestätigte COVID-19-Fälle sowie ein weiterer Verdachtsfall ergeben.
Der Krisenstab des Kreises Heinsberg hat aus diesem Grund die Maßnahmen deutlich verstärkt.

Mit der neuen Produktionsstätte für die Serienfertigung von Wasserstoff-Brennstoffzellen basierten Antriebssystemen für Züge stellt die Cummins Hydrogenics GmbH in Herten Weichen für die Mobilität der Zukunft.
In der Rekordbauzeit von zehn Monaten entstand auf dem Gelände der ehemaligen Steinkohlenzeche Ewald auf einem 7.800 Quadratmeter großen Grundstück ein hochmodernes Gebäude, darunter eine Produktions- und Montagehalle mit einer Nutzfläche von rund 3.000 Quadratmetern.
In Herten wird das Unternehmen zunächst Brennstoffzellensysteme für Alstom-Züge, die ersten mit Wasserstoff-Brennstoffzellen betriebenen Personenzüge der Welt, produzieren.

Das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat dem federführenden Bundesumweltministerium die finale Kulisse der nitratbelasteten Gebiete übermittelt, in denen zum Schutz des Grundwassers zusätzliche Düngemaßnahmen umzusetzen sind.
Die neue Gebietskulisse wird ab Donnerstag, 11. Februar 2021, auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (Vorabauszug der Gesamtkulisse siehe Anlage).
Aber allerorts gilt, dass nur so viel Nährstoffe ausgebracht werden, dass Pflanzen und Böden optimal mit Nährstoffen versorgt werden, ohne dass es zu unerwünschten Austrägen in die Umwelt und das Grundwasser kommt.

Im Kreis Lippe musste deswegen ein Zug mit 150 Passagieren evakuiert werden.
Aus Sicherheitsgründen sind diverse Sportveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen auch für Montag abgesagt.

Zudem führte die Grundschule in der 1. Klasse ein Konzept zur individuellen Förderung ein.
In der Südparkgrundschule in Gladbeck rückte die Einführung und Etablierung einer Lernverlaufsdiagnostik mit regelmäßigen Testphasen ebenso in den Fokus wie Initiativen für mehr Demokratiekompetenz der Schülerinnen und Schüler oder die gemeinsame Planung schulweiter Aktionstage.
"Es ist beeindruckend, wie viele überzeugende Ideen und Konzepte die Startchancen-Schulen im Zuge der mit den Schulaufsichten geschlossenen Zielvereinbarungen bereits entwickelt haben, um die Lern- und Bildungserfolge ihrer Schülerinnen und Schüler zu verbessern.

So können zum Beispiel acht Fernzüge je Tag und Richtung zusätzlich verkehren.
Der Ausbau der Westspange ist die Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln (S-Bahn Mehrverkehren Richtung Bonn, Mönchengladbach, Rheinisches Revier, Oberbergischer Kreis, Sieg-Strecke, Leverkusen).

* 783 Stellen, die im Masterplan Grundschule zur besonderen Unterstützung dieser Schulform vorgesehen sind,
* 100 Vorgriffseinstellungen, die im Zuge der Umstellung auf das neue G9 an Gymnasien eigentlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung stünden,
* 686 Stellen für den erhöhten Grundbedarf aufgrund der Schülerzahlentwicklung in den unterschiedlichen Schulformen und Bildungsgängen,

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte sich im Zuge des Erhalts der sechs Dörfer im Rheinischen Revier auf eine Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer verständigt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte sich im Zuge des Erhalts der sechs Dörfer im Rheinischen Revier auf eine Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer verständigt: "Frühere Eigentümerinnen und Eigentümern mit Umsiedlerstatus und deren Kindern soll eine zeitlich befristete Vorkaufsoption eingeräumt werden.
In diesen Tagen werden ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer von rund 650 Grundstücken von der Gemeinde Merzenich und der Stadt Erkelenz über den Start des Interessenbekundungsverfahrens informiert.

Umweltministerium: Keine Auffälligkeiten bei den Lebensmittelproben aus der Warsteiner Brauerei / Sieben amtliche Proben wurden im Zuge des Legionellen-Ausbruchs bei der Warsteiner Brauerei aus Vorsorgegründen genommen und untersucht
Bei den amtlichen Lebensmittelproben, die im Zuge des Legionellen-Ausbruchs in Warstein auch bei der Warsteiner Brauerei genommen wurden, sind keine Belastungen durch das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Ostwestfalen-Lippe (CVUA-OWL) festgestellt worden.

Die Richter haben ausgeführt, dass die Zusammensetzung der Gremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) nicht dem grundgesetzlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks entspreche.
Nun sind die Länder am Zug, bis Juni 2015 den ZDF-Staatsvertrag verfassungsgemäß zu novellieren.
Die Richter haben ausgeführt, dass die Zusammensetzung der Gremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) nicht dem grundgesetzlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks entspreche.

Reibungslos unterwegs mit Stadt- und Straßenbahn: Bund und Land fördern Grunderneuerung von Schienen mit 25 Millionen Euro
8. November 2021 phb Schienen Zug Foto: fancycrave.

Eine Begleitung der Kontrollteams in Zügen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich sein.

Die Richter haben ausgeführt, dass die Zusammensetzung der Gremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) nicht dem grundgesetzlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks entspreche.
Nun sind die Länder am Zug, bis Juni 2015 den ZDF-Staatsvertrag verfassungsgemäß zu novellieren.

16. Januar 2020 Der Schriftzug "Invictus Games" in hellgrauen Großbuchstaben auf schwarzem Grund.

Aus diesem Grund und zur weiteren Steigerung von Forschungsaktivitäten, Ausbildung und akademischer Bildung, Personalentwicklung und -einstellung sind der Bau und Betrieb des Lehr- und Forschungszentrums FH.
Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers im Zuge des Kohleausstiegs mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.

Die Landesverfassung wird 75 Jahre alt - ein Grund zu feiern.

Die Nordischen Staaten sind im Zuge des NATO-Beitritts von Schweden und Finnland zudem wichtiger Partner bei der Sicherheitspolitik.
Insbesondere auf Grund ihrer geschichtlichen, kulturellen und sprachlichen Verbindungen besteht eine enge Partnerschaft zwischen den nordischen Staaten, die knapp 3,5 Millionen Quadratkilometer und rund 26 Millionen Einwohner umfassen.

Die Förderung der neuen FGZ passt ideal zur Grundausrichtung der seit knapp fünf Jahren vom Schulministerium geförderten Familiengrundschulzentren.
Dies alles korrespondiert mit den Zielen des Startchancen-Programms, im Zuge dessen in Nordrhein-Westfalen rund 4,6 Milliarden Euro über zehn Jahre investiert werden.
Schon jetzt sind 46 der insgesamt 54 Familiengrundschulzentren an Startchancen-Schulen.

Das NRW-Arbeitsministerium veröffentlicht im Zuge der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erstmalig einen Überblick über Löhne unterhalb der Niedriglohngrenze von 10,36 Euro in Tarifverträgen in Nordrhein-Westfalen.
Das NRW-Arbeitsministerium veröffentlicht im Zuge der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erstmalig einen Überblick über Löhne unterhalb der Niedriglohngrenze von 10,36 Euro in Tarifverträgen in Nordrhein-Westfalen.
Veröffentlicht werden in ihm die tariflichen Grundvergütungen der niedrigsten Lohn- und Gehaltsgruppen.

Wir erhöhen die Zahl der Züge und machen sie pünktlicher.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Der Schienenverkehr in Deutschland soll unter anderem aus Klimaschutzgründen deutlich gestärkt und zuverlässiger werden.
Die Digitale Schiene Deutschland leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag und macht die Bahn fit für die Zukunft.

Mitbestimmung, Tarifbindung und Sozialpartnerschaft haben unser Land von Grund auf stark gemacht und erfolgreich durch viele Umbrüche und Krisen gebracht.
Ein erster Schritt ist mit dem Koalitionsvertrag gemacht, jetzt ist auch die Landesregierung am Zug.