Kultur und Wissenschaft
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur ein Förderprogramm für professionelle, freie Musikensembles in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Die eingesetzte Jury hat aus 67 Bewerbungen um die Ensembleförderung 22 Gruppierungen ausgewählt.
Die Ensembles erhalten durch die dreijährige Förderung erstmals langfristige Planungssicherheit.
"Die große Resonanz zeigt, dass wir mit diesem Programm eine Lücke in der Förderung von Musikerinnen und Musikern schließen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Gegen 6.00 Uhr durchsuchte die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt drei Objekte in Solingen, Düsseldorf und Gladbeck.
Das Vermögen der Organisation "an-Nussrah" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen statt.
Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestanden zwischen "an-Nussrah" und "Millatu Ibrahim" derart enge personelle und organisatorische Verflechtungen, dass "an-Nussrah" als Teilorganisation von "Millatu Ibrahim" anzusehen war.

Ab 06.00 Uhr durchsuchte die Polizei in NRW insgesamt 21 Objekte.
Das Vermögen der Organisation "Tauhid" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen und Schleswig-Holstein statt.
Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestehen zwischen "Tauhid" und "Millatu Ibrahim" derart enge personelle und ideologische Ver-flechtungen, dass "Tauhid" als Ersatzorganisation von "Millatu Ibrahim" anzusehen war.

Reul: "Die Mitglieder des Vereins sind nachweislich kriminell.
Ihr Alltag besteht aus Gewalt, Waffen, Drogen und Zwangsprostitution.
Im August vorigen Jahres kam es mitten in Erkrath zu einer Massenschlägerei mit einer verfeindeten Gruppierung, bei der auch Polizisten verletzt wurden.
Die Menschen versetzt das verständlicherweise in Angst und Schrecken.
Deshalb ist es wichtig, dass die NRW-Polizei jetzt schnell und robust wieder für Recht und Ordnung sorgt.

In einem ersten Schritt beraten die Finanzminister in Münster über Möglichkeiten, die Prozesse zwischen Landesbehörden und den zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU), zu optimieren.
"Nordrhein-Westfalen geht voran und stellt seine Steuerfahndung noch schlagkräftiger auf.
Aber unsere Erfahrung lehrt uns: Allein lässt sich gegen die meist hochprofessionellen Gruppierungen im Geldwäsche-Geschäft mit ihren modernsten digitalen Methoden nichts ausrichten", erklärt Dr. Optendrenk. "
Deshalb ist es wichtig, dass wir über die Zukunft der Geldwäsche-Bekämpfung in Münster sprechen und gemeinsam neue Wege finden.
"

Die "Reichsbürger" sind ein Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme, Holocaust-Leugner und Querulanten.
Sie lehnen das Grundgesetz ab und tun so, als bestehe das Deutsche Reich fort.
Die Gruppierung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
"Sie sollten nicht als Verrückte verharmlost werden", so der Minister.

Minister Reul: Verbot des vermeintlichen "Boxclubs" liegt voll auf unserer Null-Toleranz-Linie
10. Juli 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Herbert Reul begrüßt das Verbot der rockerähnlichen Gruppierung "Osmanen Germania BC".
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Inneres

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Mit dem Verbot geht außerdem die Beschlagnahme des Vereinsvermögens von "Combat 18 Deutschland" einher.
"Ich freue mich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer konsequent gegen diese rechtsextremistische Gruppierung vorgeht.
Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.
Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen Neonazis vor und nutzen alle rechtlichen Möglichkeiten, den braunen Sumpf auszutrocknen", so Reul.

Ziel der Durchsuchung ist auch, weitere Beweismittel für die Aktivitäten der Vereinigung zu sichern.
Dabei wurden verschiedene IT-Asservate gefunden, zum Beispiel Mobiltelefone und Drogen.
Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden sehen den Verein als eine gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung.
Bei Demonstrationen treten die Mitglieder beispielsweise in entsprechender Kleidung mit NS-Symbolik auf und äußern sich mit eindeutig rechtsextremistischen und antisemitischen Parolen.
Deutschlandweit gibt es elf Mitglieder in dem Verein, darunter zwei aus Nordrhein-Westfalen.

In der Einwanderungsgesellschaft gehe es nicht nur darum, dass sich Zugewanderte integrierten.
Staatliche Einrichtungen müssten aktiv werden, um sich an die veränderten gesellschaftlichen Verhältnisse anzupassen.
"Wenn wir eine leistungsstarke und gerechte Gesellschaft bleiben wollen, müssen alle gesellschaftlichen Gruppierungen die Chance zur Mitgestaltung und zur Nutzung ihrer Potentiale erhalten", betonte Minister Schneider.
"Es geht darum, dass alle Bevölkerungsteile sich von den staatlichen Institutionen angesprochen und vertreten fühlen."
Eine Anerkennungskultur und gegenseitige Akzeptanz seien sehr wichtig für unsere Demokratie.

Auf Initiative der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird sich die 28. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 7. und 8. Juni 2018 mit der salafistisch-extremistischen Radikalisierung von Mädchen und Frauen beschäftigen.
Nordrhein-Westfalen wird dazu einen Beschlussvorschlag auf der Konferenz einbringen.
Ministerin Ina Scharrenbach sagte: "Die Landesregierung sieht es mit großer Sorge, dass politisch und religiös extremistische Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen und Deutschland verstärkt Zulauf von Mädchen und Frauen erhalten.
Für den Rechtsextremismus wurde dies bereits vor einiger Zeit festgestellt.
In jüngerer Zeit gilt dies insbesondere für die extremistisch-salafistische Szene.

Etwa, wie Bürgerinnen und Bürger in die Quartiersentwicklung einbezogen werden können.
Welche Erfahrungen Quartiersmanagerinnen und -manager in der Zusammenarbeit mit Kommunalverwaltungen und anderen lokalen Akteuren machen.
Oder wie Institutionen, Vereine und Gruppierungen im Entwicklungsprozess zum Mitmachen motiviert werden können.
Diese und weitere Fragen stehen im Zentrum der Fachtagung, die von Ministerin Steffens eröffnet wurde.
Quartiersmanagerinnen und -manager, die aus Mitteln des Landesförderplans Alter und Pflege gefördert werden, berichten unter anderem darüber, wie sie mit der Quartiersentwicklung begonnen haben, welche Schwierigkeiten und Lösungswege es gab und wo sie aktuell im Entwicklungsprozess stehen.

Die Kampagne "anders und gleich.
Nur Respekt Wirkt" ist Teil des Aktionsplans gegen Homo- und Transphobie. "
Anders" definiert die Gruppierung, "gleich" das Kampagnenziel, "Nur Respekt Wirkt" den Weg dorthin und kennzeichnet mit den Anfangsbuchstaben NRW zugleich den Initiator der Kampagne.
Durchgeführt wird sie von der LAG Lesben in NRW e.V.
Mit der Kampagne, zu der auch die Internetseite www.andersundgleich-nrw.de gehört, wird die Vielfalt der Lebensformen landesweit öffentlich sichtbar gemacht und für mehr Toleranz und Wertschätzung ihnen gegenüber geworben.

Durch gezielte Sozialarbeit soll die Radikalisierung von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bereits in den Anfängen verhindert werden, zum Beispiel durch die Beratung von Angehörigen oder anderen Personen, die das Abdriften in religiösen Extremismus an jungen Menschen bemerken.
Ein weiteres Phänomen, dem sich Samy Charchira widmet, ist der Islamismus im Internet.
Mit immer perfideren Methoden versuchen extremistische Gruppierungen, im Internet Jugendliche für ihre Ideologien zu gewinnen.
Samy Charchira leistet hier wichtige Aufklärungsarbeit.
Lieber Samy Charchira, Sie haben sich dem Dialog zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen verschrieben, und das mit sichtbarem Erfolg.

Die Polizeibehörden haben bisher bereits über 170 Personen im Fokus.
Die Anfang 2012 eingerichteten Sonderkommissionen der Polizei in Aachen, Dortmund, Köln und Wuppertal arbeiten erfolgreich gegen die Rechtsextremisten.
Jäger: "Durch den hohen Ermittlungsdruck und das Verbot mehrerer rechtsextremistischer Gruppierungen in Dortmund, Hamm und Aachen haben wir große Löcher in das Netzwerk der Neonazis gerissen."
"Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine Daueraufgabe", so Jäger.
Das belegen auch die aktuellen Zahlen der politisch motivierten Kriminalität Rechts.

Und zwar: Unabhängig davon, welcher Chapter- oder Charter-Name auf dem "Bottom-Rocker" genannten Ortszusatz unter dem jeweiligen Vereinssymbol steht.
Landesweit sind 48 Chapter oder Charter der verbotenen Rockergruppierungen Hells Angels MC, Red Devils MC, Bandidos MC, Chicanos MC, Diablos MC, Mongols MC, Gremium MC und X-Team von der Neuregelung betroffen.
Insgesamt haben diese Gruppierungen in NRW rund 1.500 Mitglieder.
"Wer sich dem Verbot widersetzt, dem wird die Kutte abgenommen und es wird Strafanzeige gestellt", so Jäger.
Das Landeskriminalamt prüft zudem die Internetauftritte der verbotenen Gruppierungen, um gegebenenfalls die Entfernung verbotener Kennzeichen zu veranlassen oder die Seiten zu sperren.

Jetzt wird die Essener Polizei den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt in vollem Umfang unterstützen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.
"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.
Wir werden hier auch in Zukunft sehr wachsam sein", erklärte Ralf Jäger.
Er hob hervor, dass die Salafisten nicht im Namen der vier Millionen friedliebenden Muslime in Deutschland handeln und nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellen.

Deshalb wird die Kölner Polizei den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt in vollem Umfang unterstützen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.
"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.
Wir werden hier auch in Zukunft sehr wachsam sein", erklärte Ralf Jäger.
Er hob hervor, dass die Salafisten nicht im Namen der vier Millionen friedliebenden Muslime in Deutschland handeln und nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellen.

Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen bietet auch in diesem Jahr unter dem Titel "Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus" wieder Informationsveranstaltungen zur Prävention gegen Rechtsextremismus für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen an.
Themenschwerpunkte der Präventionstage 2015 sind "Rechtsextremismus heute: Alter Rassismus in neuem Gewand" sowie "Hass per Mausklick: Rechtsextremismus im Internet".
Die Schüler werden hierbei über neue Erscheinungsformen von Rechtsextremismus informiert und lernen, Angebote von rechtsextremistischen Gruppierungen zu identifizieren und richtig einzuschätzen.
Die Präventionstage werden seit 2007 jährlich von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten.
Alle Schulen sind eingeladen sich jederzeit unter www.politische-bildung.nrw.de für die Präventionstage 2015 anzumelden.

Bei den Durchsuchungen wurde vor allem Propagandamaterial sichergestellt.
Insgesamt waren über 50 Polizistinnen und Polizisten des Landes Nordrhein-Westfalen hierbei im Einsatz.
Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.
Ideologisch spricht sich die Vereinigung für die Neuerrichtung eines nationalsozialistischen Staates aus.
Diesem Zweck sollte als vorbereitende Maßnahme ein Siedlungsprojekt dienen, welches vorsieht, dass die Mitglieder an einem ländlichen Ort zusammenziehen, um unter Gleichgesinnten leben und ihre nähere Umgebung nationalsozialistisch missionieren zu können.

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei "Die Rechten" vertreibt zudem über seinen sogenannten "Antisem-Versand" Sturmhauben, Pfefferspray und Aufkleber mit dem Slogan "Asylheime dichtmachen".
Diese menschenverachtende und rechtsextremistische Gesinnung erfordere eine breite gesellschaftliche Antwort.
"Wir werden auch in Zukunft konsequent gegen rechtsextremistische Gruppierungen vorgehen", so Jäger.
Darüber hinaus sei es aber auch an der Zivilgesellschaft, den Medien, den Sicherheitsbehörden und der Politik sich gemeinsam entschlossen rechtsextremistischen Organisationen entgegen zu stellen.

In der Einwanderungsgesellschaft gehe es nicht nur darum, dass sich Zugewanderte integrierten.
Staatliche Einrichtungen müssten aktiv werden, um sich an die veränderten gesellschaftlichen Verhältnisse anzupassen.
"Wenn wir eine leistungsstarke und gerechte Gesellschaft bleiben wollen, müssen alle gesellschaftlichen Gruppierungen die Chance zur Mitgestaltung und zur Nutzung ihrer Potentiale erhalten", so Schneider.
"Es geht darum, dass alle Bevölkerungsteile sich von den staatlichen Institutionen angesprochen und vertreten fühlen."
Menschen mit Migrationshintergrund machten in NRW fast ein Viertel der Bevölkerung aus; in manchen Stadtteilen NRWs sogar über 50, 60 oder gar 70 Prozent, wie z.B. in Köln-Mülheim, in Duisburg-Hochfeld oder in der Dortmunder Nordstadt.

Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus.
Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen.
Die Partei "Die Rechte" und andere rechtsextremistische Gruppierungen versuchen selbst aus den Terroranschlägen von Paris für sich Kapital zu schlagen und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
Inneres
Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus.

Jedes Jahr werden neue Ensembles aus Nordrhein-Westfalen in die Förderung aufgenommen, um eine dauerhafte Dynamik in der Förderlandschaft zu etablieren.
Am 28. Februar 2021 endet die Antragsfrist für die kommende Förderrunde bei den fünf Bezirksregierungen.
Folgende Gruppierungen erhalten in der aktuellen Runde die Ensembleförderung des Landes:
Ensemblename Stadt Ensemble-Größe Sparte jährl. Fördersumme* ARUNDOSquintett Düsseldorf 5 Kammermusik 63.547,00 EUR ART Ensemble NRW Düsseldorf 15 Neue Musik 150.000,00 EUR Capella Augustina Köln 42 Klassik/Alte/Neue Musik 150.000,00 EUR Caterva Musica e.V. Gelsenkirchen 24 Alte Musik 150.000,00 EUR Ensemble Repercussion Essen 4 Neue Musik 72.000,00 EUR Ensemble TRIBE Essen 5 Neue Musik 77.553,50 EUR Harmonie Universelle GbR Köln 15 Klassik/Alte Musik 120.000,00 EUR Janning Trumann 4 Köln 4 Jazz 84.631,80 EUR Johannes Nebel & Jan Klare "The Dorf" GbR
Münster 34 Jazz 196.443,00 EUR Kölner Akademie Köln 27 Klassik, Alte Musik 300.000,00 EUR Keshavara Köln 4 Pop, Weltmusik 107.910,00 EUR Nuovo aspetto GbR Köln 4 bis 15 Alte Musik 149.900,00 EUR OWL Kammerphilharmonie Minden e.V. Minden 23 Klassische Musik 182.700,00 EUR Of Cabbages and Kings Köln 4 Jazz (Gesang) 74.990,91 EUR QUADRIVIUM Erftstadt 4 Jazz/Neue Musik 134.000,00 EUR ROAR Köln 3 Jazz 74.984,00 EUR SLOWFOX Köln 3 Jazz 74.999,00 EUR TRIO IVOIRE Rösrath 3 Jazz 81.000,00 EUR Trio Z Köln 3

6. Mai 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten.
Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf".
Inneres
Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten.

Auf der Suche nach Schutz und Anschluss in der Gesellschaft können ahnungslose junge Flüchtlinge schnell in die Fänge der Salafisten geraten.
"
In Köln wurden Kinder und Jugendliche von der salafistischen Gruppierung "Medizin mit Herz" eingeladen, an einem Ausflug zu einem "Indoor-spielplatz" teilzunehmen.
Der seit 2015 agierende Verein "Medizin mit Herz" löste den zwei Jahre zuvor gegründeten Verein "Medizin ohne Grenzen" ab.
Er sammelt Hilfsgüter und Krankenwagen für angeblich humanitäre Zwecke in Syrien.

Gleichzeitig hat sich die Pandemie-Situation zu einem Nährboden für einfache Erklärungsmuster und Verschwörungsmythen entwickelt.
Dabei wird auf Muster zurückgegriffen, nach denen 'finstere Hintergrundmächte' für das Unheil oder die Krise verantwortlich seien.
Die Gruppierungen, die als solche dunklen Mächte ausgemacht werden, sind dabei austauschbar, jedoch sind diese Mythen fast immer antisemitisch konnotiert.
"
Auch bei den sogenannten "Querdenker"-Demonstrationen, so Leutheusser-Schnarrenberger, wurde 2020 der antisemitische Terror der NS-Zeit relativiert und verharmlost, indem sich etwa "besorgte Bürger" wegen der Beschränkung ihrer Grundrechte mit Anne Frank oder Sophie Scholl und der weißen Rose vergleichen und sich im Widerstand gegen eine Diktatur wähnen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenministerium verbietet Gruppierung "Palästina Solidarität Duisburg"
Innenministerium verbietet Gruppierung "Palästina Solidarität Duisburg"
Minister Herbert Reul: Wir nutzen alle juristischen Möglichkeiten, um den Antisemitismus und Terrorunterstützung auszutrocknen

"
Mit Blick auf Nordrhein-Westfalen erklärt die Antisemitismusbeauftragte: "Mit mehr als durchschnittlich zehn antisemitischen Straftaten pro Woche haben wir in Nordrhein-Westfalen einen erschreckenden Höchststand an antisemitischen Straftaten verzeichnen müssen.
Ein Teil der pro-palästinensischen Demonstrationen ist von islamistischen Gruppierungen unterwandert.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind hohe Güter unserer Gesellschaft - wenn aber antisemitische oder israelfeindliche Parolen gerufen werden, sind Grenzen erreicht und häufig überschritten.
Die offiziellen Zahlen der Straftaten spiegeln aber nur einen Teil der veränderten Realität für Jüdinnen und Juden wider.

Bei der dritten Ausgabe dieser Fachtagung tauschten sich Expertinnen und Experten über "Antisemitismus als Brückenphänomen" aus.
Damit ist gemeint, dass Antisemitismus unterschiedliche extremistische Strömungen verbindet, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen.
In ihrem Hass gegen das Judentum und den Staat Israel finden links-, rechtsextremistische und auch islamistische Gruppierungen trotz sehr unterschiedlicher Weltbilder auf einmal zueinander.
Das untergräbt die demokratische Stabilität unseres Landes.
Am heutigen 10. Oktober 2024 kamen deshalb zahlreiche Experten für Antisemitismus, Betroffene und Fachleute für Prävention in der Alten Synagoge Essen zusammen, um ihre Erfahrungen und Perspektiven zu alten und neuen Formen des Antisemitismus zu teilen.

Verzeichnet wurden 86 Gewaltdelikte.
Ziel dieser Aktivitäten war es, über anschlussfähige politische Brennpunktthemen zivildemokratischen Protest zu radikalisieren und linksextremistische Ideologie in das bürgerliche Spektrum zu tragen.
Im Bereich auslandsbezogener Extremismus geht der Verfassungsschutz auch weiter konsequent gegen Gruppierungen vor, die Terror und Antisemitismus befürworten.
Innenminister Herbert Reul: "Mit dem Verbot des Vereins 'Palästina Solidarität Duisburg' im Mai 2024 haben wir alle juristischen Möglichkeiten genutzt, um klare Kante gegen Extremismus zu zeigen."
Der Verfassungsschutz hat als Frühwarnsystem alle Extremismusbereiche im Blick.

Damit fordern die Länder die Bundesregierung auf, den Ermittlungsbehörden die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben - im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität, Geldwäsche und Untergrund-Zahlungssysteme wie Hawala-Banking.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Wir wollen, dass der Rechtsstaat in den Fällen handeln kann, bei denen jeder weiß: Dieses Vermögen kann nur durch Straftaten entstanden sein.
Wir erleben beispielsweise in der Praxis, dass kriminelle Gruppierungen Immobilien zu horrenden Preisen aufkaufen und so den Wettbewerb zu Ungunsten von Familien drastisch verzerren - aber eigentlich haben die Käufer gar keine legalen Einkünfte.
Mehrere Länder sind unserem Antrag in den Beratungen beigetreten, eine breite Mehrheit hat ihm im Plenum des Bundesrats zugestimmt.
Das zeigt: Diejenigen, die das absolute Gros der Ermittlungsarbeit in Deutschland machen, wollen und brauchen diese neuen Instrumente.

"Angriffe auf unsere Kritische Infrastruktur sind zur täglichen Realität geworden.
Sie sind Angriffe auf uns alle", erklärte Minister Dr. Limbach. "
Die Täter - oft organisiert in internationalen Gruppierungen oder agierend im Auftrag von Drittstaaten - zielen darauf ab, unser Gemeinwesen zu destabilisieren.
Die ZAC NRW setzt dem digitale Präzision und unnachgiebigen Ermittlungsdruck entgegen.
Wir lassen nicht zu, dass digitale Erpresser unsere Daseinsvorsorge als Geisel nehmen.

Neben dem Schwerpunkt Digitalisierung wird in den Räumlichkeiten der Messe Essen mit der Circular Economy ein weiteres die Weltmärkte prägendes Thema in den Fokus gerückt.
Prominente Keynotes beleuchten die Innovationspotenziale der Branche und stellen sich in Diskussionsrunden den Fragen des Fachpublikums.
In der begleitenden Fachausstellung gruppieren sich Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen zu einer repräsentativen Leistungsschau der heutigen Umweltwirtschaft mit Technologien zur Effizienzsteigerung in den Bereichen Energie, Mobilität, Industrie und Kreislaufwirtschaft sowie den klassischen Umwelttechnologien.
Start-up Pitch für Grüne Gründer Der Nachmittag des ersten Tages steht unter dem Motto "Grüne Gründungen".
Der bundesweit bekannte Gründungsexperte Dr. Roland Kirchhof bietet jungen Start-ups die Gelegenheit, sich einem größeren Fach-Publikum zu präsentieren und von erfahrenen Business Angels und Experten qualifiziertes Feedback zu erhalten.

TECE Campus in Emsdetten
"Beim TECE Campus Emsdetten handelt es sich um den Abbruch und Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes, bei dem die rund 210 Mitarbeitenden von bislang verteilten Standorten in eine zentrale Arbeitsumgebung zusammengeführt werden.
Das neue Ensemble sieht zwei ineinandergeschobene Kuben mit jeweils zwei Geschossen vor, die sich um eingeschnittene Innenhöfe gruppieren.
So entstehen lichtdurchflutete Arbeitsbereiche mit hoher Aufenthaltsqualität.
Die Jury würdigt, dass die Bauherrin ein umfassendes Konzept zur Nachhaltigkeit der Baumaßnahme verfolgt und umgesetzt hat.

Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben.
Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben.

Die OSS hatte sich nach aktuellem Stand der Ermittlungen zum Ziel gesetzt, in kleinen Gruppierungen innerhalb Deutschlands Anschläge gegen Moscheen, namhafte Salafisten und Asylbewerberunterkünfte zu verüben.

"Der Kartenentzug für Ultragruppierungen bei Auswärtsspielen war richtig.

Diese Gruppierungen sind gefährlich", erklärt auch Burkhard Freier, Chef des NRW Verfassungsschutzes. "

Von den Ultra-Gruppierungen erwarte ich im Rahmen des Dialoges ein klares Bekenntnis gegen Gewalt und auch eine deutliche Distanzierung von Gewalttätern am Rande der Fußballspiele.

Jeder Baustein hilft, um illegale Geldquellen krimineller Angehöriger von Familienclans oder Rockergruppierungen unter Einbindung von Zoll- und Finanzermittlerinnen und -ermittlern zu identifizieren und auszutrocknen.

In der Organisierten Kriminalität spielen syrisch dominierte Tätergruppierungen bislang nur eine kleine Rolle.

Darin hat das OLG festgestellt, dass das öffentliche Verwenden definierter Kennzeichen der Rockergruppierung "Hells Angels" auch dann als verboten anzusehen ist, wenn diese Kennzeichen mit einem Ortszusatz versehen sind, der sich auf einen bislang nicht verbotenen Ortsverband ("Charter") bezieht.

Darin hat das OLG festgestellt, dass das öffentliche Verwenden definierter Kennzeichen der Rockergruppierung "Hells Angels" auch dann als verboten anzusehen ist, wenn diese Kennzeichen mit einem Ortszusatz versehen sind, der sich auf einen bislang nicht verbotenen Ortsverband ("Charter") bezieht.

Sechs dieser Verfahren wurden gegen OK-Gruppierungen geführt, die von kriminellen Angehörigen türkisch-arabischstämmiger Großfamilien dominiert wurden.

Sie betonen aber auch, "dass aufgrund der Besonderheiten des Lehrbetriebs an Hochschulen, der von intensivem Austausch in ständig wechselnden, teils auch sehr großen Gruppierungen lebt, eine hohe Impfquote besonders wichtig ist."

In Bochum-Laerheide startet der Bau von drei vier- bis fünfgeschossigen Winkelbauten mit Wohnheimcharakter, die sich um mehrere Innenhöfe gruppieren.
In Bochum-Laerheide startet der Bau von drei vier- bis fünfgeschossigen Winkelbauten mit Wohnheimcharakter, die sich um mehrere Innenhöfe gruppieren.

Es besteht aus einem Zentralgebäude, um welches sich nachhaltig hergestellte Holzmodule gruppieren.

In drei Bauabschnitten entstehen im Wohnquartier am Haselbach je vier dreigeschossige Mehrfamilienhäuser mit 41 bis 93 Quadratmetern großen Wohnungen, die sich jeweils um einen grünen Hof gruppieren.