1. ++ (IR)
Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.
Diese Hilfen werden zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land getragen.
Die dazu erforderliche Verwaltungsvereinbarung wurde in der vergangenen Woche von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner unterzeichnet.
Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.
Diese Hilfen werden zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land getragen.
Datum: 2018-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-hilfen-fuer-von-duerre-betroffene-betriebe-vor;
Themen: Hälfte des Bunds
# ?, Kreisstellen
# ?, Hilfen
# ?, Hälfte des Lands
# ?, erforderliche Verwaltungsvereinbarung
# ?, langfristige Hilfsstrategien
# ?, Anträge
# ?, Sommer
# ?, geeignete Rahmenbedingungen
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?
2. ++ (IR)
91 Millionen Euro davon leistet das Land, die weiteren 54 Millionen Euro kommen vom Bund.
"Es ist ein wichtiges Signal, dass der Bund sich nun zu seiner Verantwortung für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge bekennt und auch einen finanziellen Beitrag leistet, den Menschen, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, einen menschenwürdigen Aufenthalt zu ermöglichen", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Bundesweit stellt der Bund 500 Millionen Euro für 2015 für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung.
Die Hälfte davon, also 250 Millionen Euro je Jahr, müssen die Länder dem Bund wieder zurückzahlen.
Für NRW ergibt sich daraus eine Zuweisung von 108 Millionen Euro an Bundesmitteln zunächst für 2015 und unter bestimmten Voraussetzungen auch für 2016.
Die Hälfte, die der Bund ohne Rückzahlungspflicht leistet, also 54 Millionen Euro, wird durch die Landesregierung direkt an die Kommunen weitergeleitet.
"Der Anteil, den der Bund ohne Rückzahlungspflicht zur Verfügung stellt, geht eins zu eins an die Kommunen weiter.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ?
3. ++ (IR)
Die Landesregierung begrüßt die schnelle Umsetzung des Bund-Länderbeschlusses zur Wiederaufbauhilfe für die von der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Regionen.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch, 18. August 2021, in Berlin den Entwurf des Aufbauhilfegesetz beschlossen und so den Weg für eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat frei gemacht.
Die mit dem Gesetz beschlossenen Wiederaufbaumaßnahmen der Länder werden je zur Hälfte von Bund und allen Ländern finanziert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein starkes Zeichen der Solidarität, dass Bund und Länder gemeinsam dieses milliardenschwere Wiederaufbaupaket so schnell auf den Weg bringen.
Mein Dank gilt dem Bund und den anderen Ländern.
Nun ist es wichtig mit einem zügigen parlamentarischen Verfahren mit Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat die Beschlüsse schnellstmöglich umzusetzen.
Datum: 2021-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;
Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Flutregion
# ?, Sondersitzungen
# ?, Unwetterregionen
# ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket
# ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket
# ?, schnelle unbürokratische Auszahlung
# ?, zügiges parlamentarische Verfahren
# ?, Tempo
# ?
4. ++ (IR)
Dies belegt eindrucksvoll den Erfolg unserer Forschungspolitik im Bundesvergleich.
Der Wissenschaftsrat empfiehlt, bundesweit neun neue Hochschul-Forschungsbauten, zwei davon in NRW, in die gemeinsame Förderung von Bund und Ländern aufzunehmen.
Der Bund trägt die Hälfte der Projektkosten.
Wissenschaftsministerin Schulze freute sich über das Votum des Wissenschaftsrats: "Von den bundesweit neun geförderten Projekten gehen zwei nach Nordrhein-Westfalen.
Dies belegt eindrucksvoll den Erfolg unserer Forschungspolitik im Bundesvergleich.
Datum: 2013-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-eindrucksvoller-beleg-erfolgreicher-forschungspolitik;
Themen: Wissenschaftsrat
# ?, synthetische Lebenswissenschaften
# ?, Nanoscience
# ?, gemeinsame Förderung
# ?, Universität Münster
# ?, Erfolg der Forschungspolitik
# ?, Votum des Wissenschaftsrats
# ?, erfolgreiche Forschungspolitik
# ?, Universität Düsseldorf
# ?, Projektkosten
# ?
5. ++ (IR)
Die Finanzminister der Bundesländer haben einstimmig an den Bund appelliert, mindestens die Hälfte der Flüchtlingskosten zu übernehmen.
In dem Beschluss begrüßen sie, dass der Bund sich an flüchtlingsbedingten Ausgaben strukturell, dauerhaft und dynamisch beteiligt und 2016 vier Milliarden Euro zugesagt hat.
"Angesichts der auf die Haushalte zukommenden Herausforderungen erwarten die Finanzministerinnen und Finanzminister jedoch ein weitergehendes Engagement des Bundes, bei dem dieser - über seine originären Verpflichtungen hinaus - seinen Flüchtlingsanteil auf mindestens die Hälfte der den Ländern und ihren Kommunen entstehenden Kosten aufstockt, um seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung angemessen gerecht zu werden", heißt es in dem Beschluss der Finanzministerkonferenz (FMK).
Dem Beschluss war bereits ein gemeinsamer Brief von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, derzeit auch Vorsitzender der FMK, und seinem bayerischen Ministerkollegen Markus Söder an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit dieser Forderung vorausgegangen.
Walter-Borjans: "Der Bund muss einsehen, dass die schwarze Null ein erstrebenswertes, aber nicht das einzige Ziel ist.
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-fordern-einstimmig-vom-bund-die-erstattung-der-haelfte-der;
Themen: einziges Ziel
# ?, Beschluss
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, FMK
# ?, schwarze Null
# ?, Voraussetzungen
# ?, gemeinsamer Brief
# ?, zusätzliche Ausgaben
# ?, Versorgung
# ?, Erstattung
# ?
6. ++ (IR)
Die Hochschule hat sich damit in einem bundesweiten Wettbewerb behauptet.
Die Kosten von 25 Millionen Euro übernehmen jeweils zur Hälfte der das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund.
Die Hochschule hat sich damit in einem bundesweiten Wettbewerb behauptet.
Die Kosten von 25 Millionen Euro übernehmen jeweils zur Hälfte der das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund.
Datum: 2017-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochleistungsrechner-fuer-nrw-universitaet-paderborn-mit-noctua-wettbewerb;
Themen: Hochleistungsrechner
# ?, Universität Paderborn
# ?, bundesweiter Wettbewerb
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Verfügbarkeit
# ?, Erfolg von Forschungsvorhaben
# ?, Simulationscodes
# ?, energieeffizientes Hochleistungsrechnen
# ?, hohe Rechenleistungen
# ?, ingenieurwissenschaftliche Forschung
# ?
7. ++ (IR)
Für die Kliniken muss die Bundesregierung eine auskömmliche Vergütung sicherstellen.
Holetschek forderte zudem: "Der Bund darf den ländlichen Raum nicht vernachlässigen.
In einem Flächenland wie Bayern leben mehr als die Hälfte der Menschen im ländlichen Raum.
Einen kalten Strukturwandel durch die Hintertür mangelnder Bundesfinanzierung darf es nicht geben.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;
Themen: Krankenhausplanung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Krankenhäuser
# ?, starke Rolle
# ?, ländlicher Raum
# ?, passgenaue Lösungen
# ?, Behandlungssektoren
# ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge
# ?, Ende der Unterfinanzierung
# ?, Förderniveau
# ?
8. ++ (IR)
Im Vergleich zu 2011 weisen die Grundschülerinnen und Grundschüler bundesweit im Durchschnitt schlechtere Fähigkeiten im Lesen, Zuhören, Rechtschreiben und in Mathematik auf.
Nur etwa zwei Drittel erreichen die Regelstandards, in Orthografie bundesweit nur etwas mehr als die Hälfte.
Zum Messzeitpunkt im Frühjahr 2016 lagen die Leistungen im Lesen und in Mathematik deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
Hier erreicht Nordrhein-Westfalen nur den 14. Platz im Vergleich der Bundesländer.
Wie in allen Bundesländern haben ebenfalls in Nordrhein-Westfalen die Heterogenität in den Klassen und die sozioökonomischen Unterschiede innerhalb der Schulen auch aufgrund der Herausforderungen durch die Integration von Kindern mit Fluchterfahrung und Migrationshintergrund zugenommen.
Datum: 2017-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;
Themen: Mathematik
# ?, schlechte Ergebnisse
# ?, Handreichung
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Rechtschreibkompetenzen
# ?, umstrittene Methode
# ?, wichtige Kernfächer
# ?, verbindlicher Grundwortschatz
# ?, Stärkung für Kompetenzen
# ?, Grundschulen
# ?
9. ++ (IR)
Der Bund muss endlich seinen Irrweg aufgeben.
Das haben der Bundesfinanzminister und seine Länderkollegen auch längst begriffen.
Bisher hat der Bund die Hälfte der Kosten getragen", sagte Walter-Borjans.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-ein-dauerbrenner-und-kein-auslaufmodell-finanzminister-norbert;
Themen: Selbstanzeigen
# ?, Dauerbrenner
# ?, Trend von Mehreinnahmen
# ?, Finanzministerium
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Ausnahme von Bayern
# ?, CD-Ankauf
# ?, Datenkauf
# ?, Grundlage von Angaben
# ?, Gruppenabfrage
# ?
10. ++ (IR)
Bundesrat macht Weg für die dauerhafte und strukturelle finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen frei / 2,72 Milliarden einmalig in diesem Jahr sowie 1 Milliarde Euro dauerhafte Entlastung
18. September 2020 2020-09-18 - MP spricht im Bunderat Foto: Land NRW / Nadine Zilliges
Die Landesregierung begrüßt die im Bundesrat und zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.
Die Landesregierung begrüßt die am Freitag (18. September 2020) im Bundesrat und tags zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.
Die Länder und der Bund beteiligen sich jeweils zur Hälfte an einer pauschalierten Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in diesem Jahr.
Zudem stärkt der Bund die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft mit rund einer Milliarde Euro pro Jahr, indem er weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 74 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernimmt.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;
Themen: neue Handlungsspielräume
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bundestag
# ?, Unterkunft
# ?, Anteil des Kosten
# ?, Bund einer Forderung
# ?, Gewerbesteuermindereinnahmen
# ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle
# ?, historisches Investitionspaket
# ?
11. ++ (IR)
"Es schafft einen Anreiz zur Nutzung des ÖPNV und ich hoffe, dass der Bund schnellstens ein Nachfolgemodell auf den Weg bringt", sagte Minister Krischer.
Den pandemiebedingten Schadensausgleich tragen Bund und Land jeweils zur Hälfte.
Der Bund gleicht die Fahrgeldausfälle aus dem 9-Euro-Ticket vollständig aus.
Über den bundeseinheitlichen Schadensausgleich hinaus gewährt Nordrhein-Westfalen auch einen pauschalen Ausgleich an die Verkehrsunternehmen für die gestiegenen Energiekosten.
Für den Schadensausgleich aus der Corona-Pandemie und für Einnahmeausfälle aus dem 9-Euro-Ticket stehen Nordrhein-Westfalen Bundes- und Landesmittel in Höhe von annähernd 1 Milliarde Euro zur Verfügung, rund 224,7 Millionen Euro Bundesmittel und 300 Millionen Euro Landesmittel für Corona-Hilfen sowie 468,1 Millionen Euro Bundesmittel für die Einnahmeausfälle im Rahmen des 9-Euro-Tickets.
Datum: 2022-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-oeffentlicher-personennahverkehr-ist-daseinsvorsorge;
Themen: 9-Euro-Ticket
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Coronapandemie
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Abbestellung
# ?, Fahrgeldausfälle
# ?, Fahrgeldeinnahmen
# ?, Nachfolgemodell
# ?
12. ++ (IR)
* Nutzung von Synergien, indem der Bund die gemeinsame Planung der stationären und ambulanten Versorgung ermöglicht.
"Endlich abgeschafft gehört der Standortnachteil für Nordrhein-Westfalen, der durch eine im Bundesvergleich schlechtere Vergütung der Ärztinnen und Ärzte entsteht.
Hausärztinnen und Hausärzte in Nordrhein-Westfalen müssen für die Behandlung ihrer Patientinnen und Pa-tienten genauso viel Geld bekommen wie in anderen Bundesländern", forderte die Ministerin.
Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Von den rund 11.100 Hausärztinnen und Hausärzten in Nordrhein-Westfalen sind knapp die Hälfte über 55 Jahre alt und werden damit in absehbarer Zeit aus dem aktiven Berufsleben aussteigen.
"Die entscheidenden Weichen für bessere Rahmenbedingungen für die hausärztliche Versorgung insgesamt kann aber nur der Bund stellen", sagte Steffens.
Datum: 2014-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hausaerztinnen-und-hausaerzte-brauchen-bessere-verguetung-fuer;
Themen: sprechende Medizin
# ?, menschliche Zuwendung
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, internationaler Hausärztetag
# ?, halbes Leben
# ?, Hausärzteverband
# ?, Gesundheitsfragen
# ?, verantwortungsvoller Beruf
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Ärztinnen
# ?
13. ++ (IR)
Die Detailkonzepte sollen bis Mitte des Jahres beraten werden, so dass in der zweiten Jahreshälfte erste Umsetzungsschritte begonnen werden können.
Groschek wies darauf hin, dass bei einem Umsatzanteil von 85 Prozent der Infrastrukturinvestitionen für die Bundesfernstraßen der Bund den Ländern für die Auftragsverwaltung lediglich Kosten in Höhe von drei Prozent der getätigten Investitionen nachträglich erstatte.
Hier muss der Bund wie bei der Bahn mindestens 15 Prozent als Vorschuss bezahlen", forderte der Minister.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;
Themen: zuständiger Landtagsausschuss
# ?, Landesbetrieb
# ?, Verkehrsminister
# ?, mögliche Privatisierungspläne
# ?, Straßenbau
# ?, Niederlassungen
# ?, Autobahnniederlassungen
# ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen
# ?, Detailkonzepte
# ?, Dienstorte
# ?
14. ++ (IR)
An beiden Maßnahmen beteiligt sich der Bund zur Hälfte.
Wichtiger Teil der Ergänzungsvorlage ist das landeseigene 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramm der Landesregierung, das im direkten Anschluss an die Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler entwickelt wurde.
Noch immer ist die Ausgestaltung der Härtefallregelungen des Bundes unklar.
Sobald der Bund seine Arbeit getan hat, können unsere Ressorts passgenaue Lösungen und Ergänzungen entwickeln.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ?
15. ++ (IR)
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt.
Verkehrsminister Michael Groschek kommentierte die Bundesratsentscheidung so: "Mit viel Beharrlichkeit und Ausdauer und vor allem mit guten Argumenten haben wir es geschafft, dass Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Regionalisierungsmittel für den ÖPNV erhält.
Rückwirkend ab Januar 2016 erhalten die Bundesländer nach dem jetzt endgültig verabschiedeten Gesetz 8,2 Milliarden Euro.
Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, ÖPNV
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, gute Nachrichten
# ?, Änderung
# ?, Bundesländer
# ?, Betrag
# ?, Pendler
# ?, Busse
# ?
16. ++ (IR)
Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.
Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;
Themen: Integrationsministerkonferenz
# ?, Integrationspolitik
# ?, Beratungen in Erfurt
# ?, Integrationspaket
# ?, Sprachkursangebot
# ?, Träger der Zivilgesellschaft
# ?, Zuwanderungskommission
# ?, alltägliches respektvolle Miteinander
# ?, hochrangiges Gremium
# ?, integrationspolitische Koordinierung
# ?
17. ++ (IR)
Nach dem Plenum werden sich Anfang Dezember die Fachausschüsse des Bundesrats mit dem Antrag beschäftigen.
Wie abhängig beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch tragen sie die Hälfte ihrer Sozialversicherungsbeiträge.
Die andere Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss und durch die Künstlersozialabgabe der Unternehmen, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten, finanziert.
Rechtliche Grundlage ist das Künstlersozialversicherungsgesetz des Bundes von 1983.
Datum: 2024-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-besser-absichern-nordrhein-westfalen-startet;
Themen: Künstlersozialkasse
# ?, faire Bezahlung
# ?, Erwerbsbiografie von Künstlerinnen
# ?, publizistische Leistungen
# ?, Künstlersozialabgabe
# ?, zentrales kulturpolitische Anliegen
# ?, Erweiterung
# ?, Versorgungslücke
# ?, Phasen
# ?, soziale Absicherung
# ?
18. ++ (IR)
Gerade im Sozialbereich wurden oftmals Aufgaben an die Kommunen übertragen, ohne dass der Bund dafür notwendige und auskömmliche Mittel zur Verfügung stellt.
Daher hat die saarländische Landesregierung den Saarlandpakt auf den Weg gebracht, durch den die Hälfte der kommunalen Altschulden im Saarland durch das Land übernommen und Investitionshilfen an die Städte und Gemeinde gewährt werden.
Ohne ergänzende Hilfe des Bundes wird eine nachhaltige Lösung der Problematik nicht möglich sein.
Daher fordern wir den Bund auf, Hilfe zu leisten.
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Altschuldenproblematik
# ?, Kassenkredite
# ?, freiwillige Leistungen
# ?, finanzielle Möglichkeiten
# ?, Infrastrukturen
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Gespräche
# ?, zentrale Bedeutung
# ?
19. ++ (IR)
Da bisher bundesweit nur rund die Hälfte der privaten Gebäudeeigentümer über eine Elementarschadenversicherung verfügt und die Gefahr existenzbedrohender Schäden nach einer Unwetterkatastrophe häufig wieder verdrängt wird, hat sich die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) bereits im Juni 2022 klar für die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden ausgesprochen.
Nur eine bundesweite Regelung erscheint sachgerecht, weil Naturkatastrophen nicht an den Ländergrenzen halt machen.
Die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben daher beschlossen, einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen.
Mit diesem soll die Bundesregierung aufgefordert werden, kurzfristig einen konkreten Regelungsvorschlag zur Einführung einer bundeseinheitlichen Elementarschaden-Pflichtversicherung zu erarbeiten.
An die Stelle öffentlicher Hilfen, die die Allgemeinheit trägt, muss eine systematische, bundesweite Risikoprävention durch eine Pflichtversicherung für Elementarschäden treten.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;
Themen: Gebäudeeigentümer
# ?, Initiative für Einführung
# ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden
# ?, Stelle von Hilfen
# ?, System von Versicherungen
# ?, andere Großschadenereignisse
# ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, existenzbedrohende Schäden
# ?, finanzieller Ruin
# ?, flächendeckende private Versicherung
# ?
20. ++ (IR)
Dafür setzt sich insbesondere das Professorinnenprogramm 2030 von Bund und Ländern ein.
Das ist bundesweit führend.
Das Programm wird je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert.
Datum: 2026-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-frauen-wissenschaftliche-spitzenpositionen-bringen-nordrhein-westfalen;
Themen: wissenschaftliche Spitzenfunktionen
# ?, professoraler Nachwuchs
# ?, wissenschaftliche Spitzenpositionen
# ?, Frauen
# ?, Hochschule Düsseldorf
# ?, Länder
# ?, Bund
# ?, Hochschule Wuppertal
# ?, Künstlerin für Verfügung
# ?, Start des Professorinnenprogramms
# ?
21. ++ (IR)
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat der Ausweitung des Finanzvolumens für den Hochschulpakt zugestimmt.
Bund und Länder haben sich klar dazu bekannt, dass mehr Studienanfängerinnen und -anfänger auch mehr Geld für die Hochschulen bedeuten muss und deshalb der bisherige Finanzdeckel angehoben werden muss.
Für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bedeutet dies rund zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Gesamtlaufzeit des Hochschulpakts, die je zur Hälfte von Bund und Land finanziert werden.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-der-knoten-ist-endlich-durchschlagen-aussicht-auf-rund-zwei;
Themen: Hochschulpakt
# ?, Finanzvolumen
# ?, Knoten
# ?, bisheriger Finanzdeckel
# ?, Schulze
# ?, Sitzung von Gwk
# ?, Bund
# ?, Gesamtlaufzeit
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, abschließende Entscheidung
# ?
22. ++ (IR)
Seit der Gesundheitsreform 2004 müssen Paare mindestens die Hälfte der Kosten einer Kinderwunschbehandlung selber tragen.
Künftig beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion.
Bei den verheirateten Paaren übernimmt Nordrhein-Westfalen künftig gemeinsam mit dem Bund die Hälfte des Eigenanteils, der den Paaren nach Abzug der Kassenleistung bleibt.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Datum: 2019-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-unterstuetzt-paare-mit-unerfuelltem-kinderwunsch;
Themen: unerfüllter Kinderwunsch
# ?, Gebärmutter
# ?, Kinderwunsch von Paaren
# ?, Reproduktion
# ?, unverheiratete Paare
# ?, Befruchtung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Eigenanteil
# ?, Lebensbereiche
# ?, Förderung für Kinderwunschbehandlungen
# ?
23. ++ (IR)
Von den Gesamtfördermitteln des Programms in Höhe von 428,4 Millionen Euro entfällt somit fast die Hälfte auf Nordrhein-Westfalen.
Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land.
Die endgültige Entscheidung über eine Förderung trifft die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK), die voraussichtlich Ende Juni tagt.
Bundesweit sind insgesamt neun Projekte zur Förderung empfohlen worden.
Datum: 2020-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-empfiehlt-foerderung-von-drei-neuen-forschungsbauten-nordrhein;
Themen: Wissenschaftsrat
# ?, Forschungsbauten
# ?, Spitze
# ?, Bestnote
# ?, Ländervergleich
# ?, Technische Universität Dortmund
# ?, Förderung
# ?, Exzellenz der Forschung
# ?, Schnittstelle von Störungen
# ?, Trennmedia
# ?
24. ++ (IR)
* Mehr als die Hälfte aller derzeit nicht engagierten Personen sind bereit, sich in Zukunft freiwillig zu engagieren (60,9 Prozent).
Er wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Auftrag gegeben und seit 1999 alle fünf Jahre zur Verfügung gestellt.
Die Befragung von 2014 erfolgte in 30-minütigen Telefoninterviews, befragt wurden bundesweit 28.690 Personen.
Erstmals werden zudem die Daten vergleichend für vierzehn Bundesländer in deren Auftrag ausgewertet.
Datum: 2016-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wuerdigt-ehrenamtliche-als-vorbilder-unserer-gesellschaft;
Themen: bundesweiter Freiwilligensurvey
# ?, Ehrenamt
# ?, Ausübung
# ?, Vorbilder
# ?, Auftrag von Daten
# ?, bürgerschaftliche Arbeit
# ?, organisierte Gruppen
# ?, religiöse Vereinigungen
# ?, veröffentlichter Länderbericht
# ?, vielfältiges bürgerschaftliche Engagement
# ?
25. ++ (IR)
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin: "Frauen machen die Hälfte der Gesellschaft aus - aber beim Mutterschutz werden selbstständige Frauen bis heute behandelt, als wären sie eine Randgruppe.
Nordrhein-Westfalen hat geliefert: Bundesratsinitiative, wissenschaftlich fundierte Machbarkeitsstudie, eine breite Allianz aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Gemeinsam setzen wir uns beim Bund für eine echte Gleichberechtigung für alle ein - konstruktiv in der Zusammenarbeit, klar in der Sache.
Datum: 2026-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-20-selbststaendig-schwanger-abgesichert;
Themen: Selbstständige
# ?, Schwangerschaft
# ?, selbstständige Frauen
# ?, unnötiger Druck
# ?, zeitgemäßer Mutterschutz
# ?, Situation von Frauen
# ?, finanzielle Nachteile
# ?, Geburt
# ?, Mutterschutzfristen
# ?, bürokratiearme Unterstützung
# ?
26. ++ (IR)
Mit der jetzt beginnenden Möglichkeit der finanziellen Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen, beteiligt sich die Landesregierung am Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion.
Bei den verheirateten Paaren übernimmt Nordrhein-Westfalen künftig gemeinsam mit dem Bund die Hälfte des Eigenanteils, der den Paaren nach Abzug der Kassenleistung bleibt.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Die Landesregierung gewährt unverheirateten Paaren daher eine höhere Förderung als der Bund oder die meisten anderen Bundesländer es vorsehen.
Datum: 2019-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragstellung-ab-sofort-moeglich-finanzielle-unterstuetzung-von-paaren-mit;
Themen: Kinderwunsch von Paaren
# ?, betroffene Paare
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Gebärmutter
# ?, unverheiratete Paare
# ?, Befruchtung
# ?, medizinische Eingriffe
# ?, Familiengründung
# ?, Onlineantrag
# ?, Eigenanteil
# ?
27. ++ (IR)
Die Bundesregierung muss erkennen, dass faire Arbeit auch die Grundlage für eine auskömmliche Rente ist!
Inzwischen gibt es laut einer vom RWI für das NRW-Sozialministerium erstellten Studie in Deutschland über sieben Millionen Minijobber, von denen die Hälfte teilweise deutlich weniger als den von NRW geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde verdient.
Und mehr als eine Million Beschäftigte können bundesweit von ihrer Arbeit nicht leben und müssen ihr Einkommen aus Steuermitteln aufstocken.
Die Bundesvertreterversammlung ist das Parlament der Deutschen Rentenversicherung.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-bundesregierung-muss-die-rente-demographiefest-machen-nrw;
Themen: Altersarmut
# ?, Schneider
# ?, Rentenversicherung
# ?, Bundesregierung
# ?, Niedriglöhne
# ?, Auftakt der Bundesvertreterversammlung
# ?, Wahlkampfgeschenke
# ?, sprunghafte Anstiege
# ?, Beitragssatz
# ?, Einkommensarmut
# ?
28. ++ (IR)
Cyberkriminelle verursachen in der Bundesrepublik jährlich einen Schaden von rund 55 Milliarden Euro.
Mehr als die Hälfte aller Unternehmen bezeichnet das Risiko, von IT-Angriffen geschädigt zu werden, als sehr groß.
Cyberkriminelle verursachen in der Bundesrepublik jährlich einen Schaden von rund 55 Milliarden Euro.
Mehr als die Hälfte aller Unternehmen bezeichnet das Risiko, von IT-Angriffen geschädigt zu werden, als sehr groß.
Datum: 2018-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefechtslage-cybercrime-jahresbilanz;
Themen: Cybercrime
# ?, Darknet
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Zentralstelle
# ?, Bundesrepublik
# ?, Fachmänner der Polizei
# ?, Gefechtslage
# ?, differenzierte Spezialisierung
# ?, geltendes Strafrecht
# ?
29. ++ (IR)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit haben eine Vereinbarung zur Fortsetzung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit haben eine Vereinbarung zur Fortsetzung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet.
Die Berufseinstiegsbegleitung wurde bisher jeweils zur Hälfte durch ESF-Mittel des Bundes und die Bundesagentur für Arbeit getragen.
Künftig übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen den Anteil des Bundes.
Datum: 2019-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufseinstiegsbegleitung-wird-fortgesetzt;
Themen: Berufseinstiegsbegleitung
# ?, Regionaldirektion
# ?, Fortsetzung
# ?, Berufseinstiegsbegleiter
# ?, Schulzeit
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, Förderschulabschluss
# ?, akute Krisensituationen
# ?, bewährtes Förderinstrument
# ?, gelungene berufliche Zukunft
# ?
30. ++ (IR)
NRW-Minister Jäger sieht in der vollständigen Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund ab dem Jahr 2014 nur einen ersten Schritt zur Entschärfung der Situation.
Jäger erinnerte die Bundesregierung an ihre Zusage im Rahmen der Einigung über den Fiskalpakt, sich an den Kosten für die Eingliederungshilfe zu beteiligen: "Jetzt müssen den Worten Taten folgen.
Es darf nicht weiter der Bund Gesetze beschließen, für deren Finanzierung dann die Kommunen verantwortlich sind", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an allen sozialen Lasten der Kommunen zu beteiligen.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Auszahlung
# ?, Stärkungspaktgelder
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, großer Schritt
# ?, Konsolidierungshilfe
# ?, Stufe
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, kommunale Haushalte
# ?, NRW-Kommunen
# ?
31. ++ (IR)
Die Bundesmittel werden wir ohne Abzug in vollem Umfang an die Kommunen weiterleiten.
Das Land hat die Hälfte der übermäßigen Liquiditätskredite übernommen.
Bund beteiligt sich, Landesregierung erwartet mehr
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ?
32. ++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen überweist 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindererträgen an die Kommunen: Das Geld stammt zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen überweist 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindererträgen an die Kommunen: Das Geld stammt zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;
Themen: Gewerbesteuermindererträge
# ?, pauschaler Ausgleich
# ?, Bescheide
# ?, Verteilung
# ?, Anteilswert
# ?, Ausgleichsbedarfe
# ?, Ausgleichsleistung
# ?, Ausgleichsmasse
# ?, Finanzsituation von Kommunen
# ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune
# ?
33. ++ (IR)
Deutschland soll bis zu 60 Millionen Euro in den Kapitalstock der Stiftung geben und diese Summe wird zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
"Für uns in Nordrhein-Westfalen, in dem heute die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik lebt, ist die Mahnung und die Wahrung der Erinnerung an die Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus eine Verpflichtung", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, Mahnmal
# ?, bayerische Vertretung
# ?, unerträglicher Gräuel
# ?, Befreiung
# ?, Beschluss
# ?, Shoa
# ?, Länder
# ?, Konzentrationslager
# ?, Erhalt der Gedenkstätte
# ?
34. ++ (IR)
Die Erhöhung des Wohngeldes war eines der zentralen Ergebnisse des Wohngipfels im Bundeskanzleramt im letzten Jahr.
Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
* Wohngeld ist ein vom Bund und den Ländern jeweils zur Hälfte getragener Zuschuss zu den Wohnkosten.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ab-1-januar-2020-mehr-geld-fuer-wohngeld-empfaengerinnen;
Themen: Wohngeldreform
# ?, automatische Neuberechnung
# ?, Wohngeldempfängerinnen
# ?, Empfängerinnen
# ?, Inkrafttreten
# ?, Neuregelung
# ?, erwerbstätige Haushalte
# ?, letzte Wohngelderhöhung
# ?, neuer Wohngeldantrag
# ?, Familienhaushalte
# ?
35. ++ (IR)
* In der nordrhein-westfälischen Kreativwirtschaft arbeiten knapp 300.000 Erwerbstätige, mehr als die Hälfte davon sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
* Mit einem Umsatz von rund 39 Milliarden Euro erwirtschaften die Akteure der nordrhein-westfälischen Kultur- und Kreativwirtschaft knapp ein Viertel des bundesweiten Umsatzvolumens.
Der Umsatz je Unternehmen liegt mit 742.100 Euro deutlich über dem Bundesniveau (654.300 Euro).
* Mit einer Bruttowertschöpfung von rund 20,5 Milliarden Euro tragen die nordrheinwestfälischen Kultur- und Kreativunternehmen mit einem Anteil von 22,7 Prozent zur Wertschöpfung der bundesweiten Kultur- und Kreativwirtschaft bei.
Datum: 2019-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreativwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-wachstumskurs;
Themen: nordrhein-westfälische Kreativwirtschaft
# ?, Kulturwirtschaft
# ?, Wachstumstrend
# ?, Wachstumskurs
# ?, Selbstständige
# ?, Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, bundesweites Umsatzvolumen
# ?, hoher Beschäftigungsanteil
# ?, nordrheinwestfälische Kulturunternehmen
# ?, smarte Arbeitsplätze
# ?
36. ++ (IR)
Damit sind bundesweit über die Hälfte der US-Firmen in Nordrhein-Westfalen beheimatet.
Rund 13.000 US-Bürgerinnen und -Bürger leben im größten deutschen Bundesland.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ein-guter-freund-nordrhein-westfalens;
Themen: Abschiedsbesuch
# ?, Besuch
# ?, Beraterausschuss
# ?, Kampagnenchef
# ?, Präsidentschaftswahlkampf in Kalifornien
# ?, US-Bürger
# ?, US-Firmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unternehmen für Vermögensberatungen
# ?, Wirtschaftskanzlei
# ?, außereuropäischer Außenhandelspartner
# ?
37. ++ (IR)
Mit der heutigen Feststellung von Schäden mit nationalem Ausmaß bei der diesjährigen Erntebilanz hat der Bund den Weg für die ersten staatlichen Dürre-Hilfen seit 2003 freigemacht.
Die Staatlichen Hilfen werden 50 Prozent davon betragen, das sind 340 Millionen Euro, die Länder beteiligen sich daran zur Hälfte, was 170 Millionen Euro entspricht.
Heinen-Esser: "Hauptbetroffene sind die nördlichen Bundesländer.
Datum: 2018-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beteiligt-sich-unterstuetzung-existenzgefaehrdeter-bauern;
Themen: staatliche Dürrehilfen
# ?, Schäden
# ?, diesjährige Erntebilanz
# ?, existenzgefährdete Bauern
# ?, heutige Feststellung
# ?, Not
# ?, Hauptbetroffene
# ?, existenzgefährdete Betriebe
# ?, geplante Zuschüsse
# ?, grobe Schätzungen
# ?
38. ++ (IR)
Die große Mehrheit der Bundesländer in Deutschland und der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fordern eine Verschiebung der neuen Stilllegungsverpflichtung auf 2024.
Der Haltungswechsel des Bundeslandwirtschaftsministers geht in die richtige Richtung.
Die 33.000 Landwirtinnen und Landwirte bewirtschaften fast die Hälfte der gesamten Fläche Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2022-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;
Themen: Verschiebung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz
# ?, EU-Planungen
# ?, Haltungswechsel
# ?, Stillegungspläne
# ?, Bundesländer in Deutschland
# ?, EU-Agrarrat
# ?, Fruchtfolgebedingung
# ?, diesjährige Herbstaussaat
# ?
39. ++ (IR)
Wir bitten darum, dass auf Bundesebene endlich rechtliche Voraussetzungen für eine verhältnismäßige Lösung bei der Düngung geschaffen werden.
Daher ist nun der Bund gefragt, weitere bürokratische Hürden abzubauen und zukünftig eine auskömmliche finanzielle Ausstattung sicherzustellen.
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell verankerte Landwirtschaft, die stark von der Nutztierhaltung lebt: Mit über fünf Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;
Themen: Motto des Messeauftritts
# ?, eigener Messeauftritt
# ?, hohe Aufmerksamkeit
# ?, Holznutzung
# ?, Besucherinnen
# ?, Wälder
# ?, Düngung
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Bedeutung der Nutzung
# ?
40. ++ (IR)
" Minister Remmel begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten an einem Bundesklimaschutzplan beginnen zu wollen: "Ohne Deutschland wird Europa seine Klimaschutzziele nicht erreichen.
Daher brauchen wir auf Bundesebene endlich wie in NRW einen Fahrplan, wie die klimaschädlichen Treibhausgase in Deutschland reduziert werden sollen.
Würde man erst in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts handeln, könne man nur noch wenig ausrichten.
Datum: 2014-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-wird-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen-fuehren;
Themen: Zukunft von Wetterextremen
# ?, Klimaschutzplan
# ?, globale Erderwärmung
# ?, Pfingsten
# ?, Weltklimarat
# ?, ungebremster Klimawandel
# ?, deutliche Spuren
# ?, Starkregenereignisse
# ?, Stürme
# ?, Klimaschutzziele
# ?
41. ++ (IR)
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat die Förderung von drei neuen Forschungsbauten in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat die Förderung von drei neuen Forschungsbauten in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Von den Gesamtfördermitteln des Programms in Höhe von rund 428,4 Millionen Euro entfällt somit fast die Hälfte auf Nordrhein-Westfalen.
Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land.
Datum: 2020-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-wissenschaftskonferenz-beschliesst-foerderung-von-drei-forschungsbauten;
Themen: Projektziel
# ?, Förderhöchstbetrag
# ?, Forschungsbauten
# ?, Erforschung
# ?, Diabetes
# ?, Universität Düsseldorf
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Universität Paderborn
# ?, Länder
# ?, Bedeutung für Forschung
# ?
42. ++ (IR)
NRW-Minister Jäger warf dem Bund vor, die Finanzmisere der Kommunen zu verschärfen: "Der Bund beschließt die Gesetze, die Kommunen sind für die Kostenfolgen verantwortlich.
Mir würde eine Mitverantwortung des Bundes bereits reichen - Unverantwortlichkeit reicht mir nicht", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an den sozialen Lasten zu beteiligen.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, kreisangehörige Städte
# ?, Marathon
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ?
43. ++ (IR)
14 Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen sind im bundesweiten "Professorinnenprogramm 2030" mit ihren Anträgen erfolgreich angetreten.
14 Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen sind im bundesweiten "Professorinnenprogramm 2030" mit ihren Anträgen erfolgreich angetreten.
Das Programm wird je zur Hälfte vom Bund und Ländern finanziert.
Datum: 2024-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-professorinnen-fuer-nordrhein-westfalen-14-hochschulen-foerderprogramm;
Themen: bundesweites Professorinnenprogramm
# ?, Hochschule Köln
# ?, Frauen
# ?, Fachhochschule Aachen
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gleichstellungskonzept
# ?, Know-How von Wissenschaftlerinnen
# ?, neubesetzte Professuren
# ?, Spitzenfunktionen
# ?, unbefristete Professur
# ?
44. ++ (IR)
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende 2019 aus.
Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 hatte der Landtag beschlossen, in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen (rund 260 Millionen Euro) bereitzustellen.
Die Hälfte der Mittel fließt regelmäßig in die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die andere Hälfte steht für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
Datum: 2018-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-114;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, zahlreiche Nachrüstungen
# ?, Programm
# ?, Bahnübergänge
# ?, Gesamtkosten
# ?, Finanzierung
# ?, Ausschussvorlage
# ?, Bahnübergangsbeseitigung
# ?, Jahresprogramm
# ?, Maßnahmen der Erhaltung
# ?
45. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat seine bundesweite Vorreiterrolle bei der Qualifizierung von Assistentinnen und Assistenten für taubblinde Menschen weiter ausgebaut: Mit aktuell 95 stellt NRW jetzt mehr als die Hälfte der bundesweit rund 160 qualifizierten Taubblinden-Assistentinnen und -Assistenten.
Nordrhein-Westfalen hat seine bundesweite Vorreiterrolle bei der Qualifizierung von Assistentinnen und Assistenten für taubblinde Menschen weiter ausgebaut: Mit aktuell 95 stellt NRW jetzt mehr als die Hälfte der bundesweit rund 160 qualifizierten Taubblinden-Assistentinnen und -Assistenten.
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-ist-vorreiter-bei-der-qualifizierung-von-assistentinnen-und;
Themen: Zertifikate
# ?, Gehörslosengeld
# ?, Kompetenzzentrum in Essen
# ?, Taubblinden-Assistenz-Projekt von Recklinghausen
# ?, doppelte Beeinträchtigung
# ?, einjährige Qualifizierung
# ?, persönliche Assistenz
# ?, Blindengeld
# ?, Sehvermögen
# ?, Taubblinden-Assistentinnen
# ?
46. ++ (IR)
Großer Erfolg für Nordrhein-Westfalen: Das Land liegt gemeinsam mit Baden-Württemberg bei der Beteiligung am EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 bundesweit vorne.
Großer Erfolg für Nordrhein-Westfalen: Das Land liegt gemeinsam mit Baden-Württemberg bei der Beteiligung am EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 bundesweit vorne.
Von insgesamt drei Milliarden Euro Förderung, die aus Horizon 2020 nach Deutschland geflossen sind, haben diese drei Bundesländer mehr als die Hälfte erhalten.
Datum: 2016-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-baden-wuerttemberg-gemeinsam-der-spitze-bei-einwerbung-von-eu;
Themen: Horizont
# ?, Ecorda-Datenbank
# ?, aktuelle Auswertung
# ?, Platz
# ?, EU-Fördermittel
# ?, Einwerbung
# ?, großer Erfolg
# ?, EU-Forschungsprogramm in Düsseldorf
# ?, Europastrategie
# ?, Halbzeitbilanz des EU-Forschungsprogramms
# ?
47. ++ (IR)
Und um das von vornherein deutlich zu machen: Bund und Land werden - jeweils zur Hälfte - die anfallenden Kosten übernehmen.
Der Bund ist für die Beschaffung des Impfstoffs verantwortlich.
Datum: 2020-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-und-kommunen-verstaendigen-sich-ueber-weiteres-vorgehen;
Themen: Impfzentren
# ?, Landräte des Kreises
# ?, Gesundheitsministerium für Einrichtung
# ?, Impfstruktur
# ?, Nordrhein-Westfalen der Impfstrategie
# ?, Telefonschaltkonferenzen
# ?, Kommunen
# ?, Impfstoffe
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Zuversicht
# ?
48. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen wird daher im Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Entflechtungsgesetzes nicht in der von der Bundesregierung eingebrachten Form zustimmen.
Gemeinsam mit möglichst vielen weiteren Bundesländern soll ein Änderungsantrag gestellt werden, der die für Verkehrsinvestitionen bereitzustellenden Finanzmittel von bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöht und eine planerische Sicherheit bis 2019 gewährleistet.
Davon fließt die Hälfte in den ÖPNV.
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;
Themen: ÖPNV-Zukunftskommission
# ?, künftiges Finanzierungskonzept
# ?, dramatische Unterfinanzierung
# ?, Verkehrsfinanzierung
# ?, Mittelverteilung
# ?, Zwischenbericht
# ?, Schluss
# ?, Papier
# ?, Bund der Verantwortung
# ?, Endbericht
# ?
49. ++ (IR)
Für die digitale Schul- und Unterrichtsentwicklung in Nordrhein-Westfalen sollen auf Basis der Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz in den kommenden Jahren nach Königsteiner Schlüssel mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen, jeweils grundsätzlich zur Hälfte getragen vom Bund und vom Land.
Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Der Digitalpakt 2.0 setzt ein starkes Zeichen gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern für die digitale Bildung.
Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-20-kommt;
Themen: Digitalpakt
# ?, Beschlusslage
# ?, digitale Schulentwicklung
# ?, Länder
# ?, Unterrichtsentwicklung
# ?, Bildungsministerkonferenz
# ?, digitale Bildung
# ?, erforderliche Zustimmungen
# ?, formales Unterzeichnungsverfahren
# ?, geringstmögliche Berichtspflichten
# ?
50. ++ (IR)
Das Produktionsvolumen der anderen Länder erreichte in der Regel nicht einmal die Hälfte des Niveaus von Nordrhein-Westfalen.
Bundesweit ist die Zahl der Produktionsbetriebe im Jahr 2013 auf 897 aktive Firmen angestiegen und verzeichnete damit einen Rekordwert.
Im Vergleich mit den anderen Bundesländern erreichten die Betriebe in Nordrhein-Westfalen die mit deutlichem Abstand besten Werte: Durchschnittlich erreichten die Produktionsfirmen in NRW im Jahr 2014 einen Output von 1.461 Minuten, im Jahr 2013 waren es 1.442 Minuten.
Der bundesweite Durchschnitt lag dagegen bei 855 Minuten in 2014 und 864 Minuten in 2013.
Datum: 2016-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formatt-studie-zur-film-und-tv-produktion-nrw-ist-spitzenreiter-deutschland;
Themen: NRW-Firmen
# ?, deutsche TV-Produktionsbranche
# ?, NRW-Branche
# ?, TV-Produktionen
# ?, Produktionsvolumen
# ?, renommiertes Dortmunder Medienforschungsinstitut
# ?, Vergleich von Bundesländern
# ?, Spitzenreiter
# ?, Produktionsbetriebe
# ?, Produktionsbranche in Nordrhein-Westfalen
# ?