1. +++ (SEM)
"Mit der Förderrichtlinie sind nunmehr alle formellen Voraussetzungen zur Umsetzung und Gewährung der Dürrebeihilfen geschaffen.
Betriebe, die in Notlage geraten sind, werden jetzt auch finanzielle Hilfen erhalten", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Hilfen werden zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land Nordrhein-Westfalen getragen.
Zuständig für die Prüfung der Anträge und die Auszahlung der Dürrehilfen ist der Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragter.
Voraussetzung für eine Hilfsleistung ist, dass von der Dürre betroffene Betriebe Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion nachweisen können.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-foerderrichtlinie-fuer-duerrehilfen-betroffener;
Themen: Förderrichtlinie
# ?, Dürrehilfen
# ?, Anträge
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, betroffene Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Kreisstellen
# ?, Existenz
# ?, Landeskabinett
# ?, Trockenheit
# ?, Antragstellung
# ?
2. +++ (SEM)
9. Oktober 2018
Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.
Diese Hilfen werden zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land getragen.
Die dazu erforderliche Verwaltungsvereinbarung wurde in der vergangenen Woche von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner unterzeichnet.
Das Kabinett hat dieser Verwaltungsvereinbarung heute zugestimmt.
Datum: 2018-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-hilfen-fuer-von-duerre-betroffene-betriebe-vor;
Themen: Hälfte des Bunds
# ?, Kreisstellen
# ?, Hilfen
# ?, Hälfte des Lands
# ?, erforderliche Verwaltungsvereinbarung
# ?, langfristige Hilfsstrategien
# ?, Anträge
# ?, Sommer
# ?, geeignete Rahmenbedingungen
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?
3. +++ (SEM)
Das Finanzministerium begrüßt die Maßnahmen der Ermittler und Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz zur Aufdeckung von Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Schweiz.
Die NRW-Steuerfahnder unterstützen die bundesweiten Aktionen, die ihre rheinland-pfälzischen Kolleginnen und Kollegen nach dem Ankauf einer Steuer-CD eingeleitet haben.
Das Land NRW wird sich auch an der solidarischen Finanzierung der Kosten für die Steuer-CD beteiligen, die bisher je zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern getragen wurden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-steuerfahnder-unterstuetzen-massnahmen-gegen-steuerhinterziehung-bundesweite;
Themen: NRW-Steuerfahnder
# ?, bundesweite Aktionen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Kolleginnen des NRW-Steuerfahnders
# ?, Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz
# ?, Ankauf
# ?, Finanzministerium
# ?, Aufdeckung
# ?, Ermittler
# ?, Hälfte von Ländern
# ?
4. ++ (IR)
Land weitet Herdenschutz-Förderung aus
Fast die Hälfte der Landesfläche Fördergebiet - Umweltminister Krischer: gemeinsam zu praxisgerechteren und rechtssicheren Lösungen kommen
20. September 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
Das Land Nordrhein-Westfalen baut die Förderangebote für den Herdenschutz weiter aus.
Für fast die Hälfte der Landesfläche können nun Fördermittel beantragt werden, um Weidetierhaltungen wolfssicher zu gestalten.
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-herdenschutz-foerderung-aus;
Themen: neue Fördergebiete
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, Förderangebote
# ?, Tierhalterinnen
# ?, Dümmergeestniederungen
# ?, Gesamtgröße
# ?, Herdenschutzzäune
# ?, Schäferinnen
# ?, deutschlandweiter Wolfsbestand
# ?, einzelne Tiere
# ?
5. ++ (IR)
Mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte macht Weg frei für gemeinsame Kommunalwahl 2014
Mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte macht Weg frei für gemeinsame Kommunalwahl 2014
In Nordrhein-Westfalen werden Bürgermeister und Landräte künftig wieder an einem Tag gemeinsam mit den Räten gewählt.
Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;
Themen: Gemeinderäte
# ?, Räte
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Landräte in NRW
# ?, gemeinsame Bürgermeister
# ?, gemeinsame Kommunalwahl
# ?, ordentliches Ergebnis
# ?, 2 Wahlen
# ?, kommunale Demokratie
# ?, Wahlbeteiligung
# ?
6. ++ (IR)
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die Herausforderungen der Landwirtschaft und Austausch mit der Kreisbauernschaft in Geldern
Nordrhein-Westfalen ist das drittgrößte Agrarland Deutschlands.
Die Hälfte der Landesfläche wird landwirtschaftlich genutzt.
Datum: 2023-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-weeze-nach-xanten-ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-den-niederrhein;
Themen: Stahlhersteller in Krefeld
# ?, Metallpulveranlage bei Outokumpu
# ?, grenzüberschreitende Polizeiarbeit
# ?, Rheinmetallwerk
# ?, Kinderdorf
# ?, Ehrenamtsempfang
# ?, Eröffnung
# ?, Gelder
# ?, Austausch
# ?, Foto
# ?
7. ++ (IR)
Landwirtschaft
In Hessen wie in Nordrhein-Westfalen gibt es traditionell eine starke Landwirtschaft - Nordrhein-Westfalen ist das drittgrößte Agrarland der Republik.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Ministerpräsident Boris Rhein betonten bei der Wanderung jeweils ihre Wertschätzung für die Landwirtinnen und Landwirte, die unter den Folgen des Klimawandels und steigenden Energiepreisen leiden.
Ministerpräsident Wüst: "Die Hälfte unserer Landesfläche wird landwirtschaftlich genutzt, die Hälfte der Einwohner in Nordrhein-Westfalen lebt im ländlichen Raum.
Ich möchte, dass das so bleibt, dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft Agrarland bleibt.
Datum: 2023-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-wollen-noch-staerker-zusammenarbeiten;
Themen: gemeinsame Wanderung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Biathlon
# ?, Bundesstützpunkt
# ?, Foto
# ?, Branche
# ?, Holzwirtschaft
# ?
8. ++ (IR)
Das ist eine Fläche von rund 2.200 Fußballfeldern, auf denen sich die Landesregierung zusammen mit Städten und Gemeinden derzeit bewegt.
Ein Instrument der Landesinitiative "Bau.
Land.
Leben" ist "Bauland an der Schiene": Ziel ist es, auf regionaler Ebene die Siedlungs- mit der Mobilitätsentwicklung zu verzahnen, um Wohnbauland an den richtigen Stellen im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs ausweisen zu können.
Zwischen 2018 und 2021 sind landesweit 254 Kommunen eingeladen und 101 Baulandgespräche geführt worden.
Davon haben 52 Kommunen 84 Rahmenplanungen beauftragt, die zur Hälfte aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert werden.
Datum: 2023-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-siedlungs-und-mobilitaetsentwicklung-verknuepfen-bauland;
Themen: Mobilitätsentwicklung
# ?, realistische Vision
# ?, Kernelemente
# ?, Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Bauland
# ?, Realisierung
# ?, Räume
# ?, Aktivierung von Wohnbaulandpotenzialen
# ?, Ausstellung von Rahmenplanungen
# ?
9. ++ (IR)
Länder rechnen mit zusätzlichen Ausgaben von mindestens 20 Milliarden Euro für die Versorgung und Integration Asylsuchender
Die Finanzminister der Bundesländer haben einstimmig an den Bund appelliert, mindestens die Hälfte der Flüchtlingskosten zu übernehmen.
Die Finanzminister der Bundesländer haben einstimmig an den Bund appelliert, mindestens die Hälfte der Flüchtlingskosten zu übernehmen.
"Angesichts der auf die Haushalte zukommenden Herausforderungen erwarten die Finanzministerinnen und Finanzminister jedoch ein weitergehendes Engagement des Bundes, bei dem dieser - über seine originären Verpflichtungen hinaus - seinen Flüchtlingsanteil auf mindestens die Hälfte der den Ländern und ihren Kommunen entstehenden Kosten aufstockt, um seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung angemessen gerecht zu werden", heißt es in dem Beschluss der Finanzministerkonferenz (FMK).
Die Länder erwarten demnach für die nächsten Jahre zusätzliche Kostenbelastungen durch Asylsuchende in der Größenordnung von mindestens 20 Milliarden Euro jährlich.
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-fordern-einstimmig-vom-bund-die-erstattung-der-haelfte-der;
Themen: einziges Ziel
# ?, Beschluss
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, FMK
# ?, schwarze Null
# ?, Voraussetzungen
# ?, gemeinsamer Brief
# ?, zusätzliche Ausgaben
# ?, Versorgung
# ?, Erstattung
# ?
10. ++ (IR)
Unsere über 33.000 ländlichen Betriebe und ihre Familien sind Rückgrat der starken Lebensmittelwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und erhalten die jahrhundertealte Kulturlandschaft unseres Landes.
Zahlen, Daten und Fakten: Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist das drittgrößte Agrarland in Deutschland.
Knapp die Hälfte der Landesfläche wird landwirtschaftlich genutzt (laut IT.NRW rund 1,48 Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzte Fläche).
Etwa Zweidrittel davon wird als Ackerland bewirtschaftet.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-ministerin-gorissen-wuerdigen-die-wichtige-arbeit-der;
Themen: wichtige Arbeit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Erntedankempfang der Landesregierung
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Download
# ?, Milchviehbetrieb
# ?, Feld
# ?, Hof
# ?, Foto
# ?, Versorgung
# ?
11. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kindertagesbetreuung: Land und Kommunen erlassen Hälfte der Elternbeiträge für Juni und Juli
Kindertagesbetreuung: Land und Kommunen erlassen Hälfte der Elternbeiträge für Juni und Juli
Landesregierung und Kommunen entlasten Eltern in der Corona-Krise
Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-land-und-kommunen-erlassen-haelfte-der-elternbeitraege-fuer;
Themen: Kindertagespflege
# ?, Elternbeiträge
# ?, eingeschränkter Regelbetrieb
# ?, Hälfte
# ?, Kommunen der Landesregierung
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Juni
# ?, Coronakrise
# ?, Kita
# ?, Beiträge
# ?
12. ++ (IR)
Die große Mehrheit der Bundesländer in Deutschland und der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fordern eine Verschiebung der neuen Stilllegungsverpflichtung auf 2024.
Ministerin Silke Gorißen: "Nie zuvor war es in den letzten Jahrzehnten wichtiger, für Versorgungssicherheit durch die Landwirtschaft zu sorgen.
Der Haltungswechsel des Bundeslandwirtschaftsministers geht in die richtige Richtung.
Die 33.000 Landwirtinnen und Landwirte bewirtschaften fast die Hälfte der gesamten Fläche Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2022-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;
Themen: Verschiebung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz
# ?, EU-Planungen
# ?, Haltungswechsel
# ?, Stillegungspläne
# ?, Bundesländer in Deutschland
# ?, EU-Agrarrat
# ?, Fruchtfolgebedingung
# ?, diesjährige Herbstaussaat
# ?
13. ++ (IR)
1 / 14 Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.
Im Zuge der Beratungen verabschiedeten sie ihre 6. Stellungnahme, die Empfehlungen an die Landesregierung für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus ab der zweiten Jahreshälfte 2021 gibt.
Datum: 2021-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Mitglieder des Expertenrats
# ?, Entspannung von Krisen
# ?, saisonale Muster
# ?, Pandemiemanagement
# ?, besonnener Umgang
# ?, Infektionszahlen
# ?, Präsenz
# ?, Landesregierung
# ?, Anstieg
# ?
14. ++ (IR)
Die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen wurde gleichzeitig mit der Wahl des zweiten Landtages am 18. Juni 1950 durch Volksentscheid angenommen und trat am 11. Juli 1950 in Kraft.
Geändert werden kann die Verfassung nur, wenn sich mindestens zwei Drittel aller Mitglieder des Landtages oder zwei Drittel der Hälfte aller Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen dafür aussprechen.
Mehr Informationen und den Text der Landesverfassung finden Sie hier.
1 / 11 Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung
* Foto: Land NRW / Josua Dunst
Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung
Datum: 2025-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-feiert-75-jahre-landesverfassung;
Themen: Landesverfassung
# ?, Download
# ?, Bedeutung der Verfassung
# ?, Jubiläum der Verfassung
# ?, Landtag
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Festakt
# ?, Zukunft des Lands
# ?, grundsätzliche Regeln
# ?, Volksentscheid
# ?
15. ++ (IR)
Das Umweltministerium strebt die Vorlage eines Referentenentwurfes für eine praxisorientierte Weiterentwicklung des Landesjagdgesetzes noch in der ersten Hälfte des kommenden Jahres an.
Ein erster Rahmen für die Novellierung des Landesjagdgesetzes wird am heutigen Freitag unter Leitung von Staatssekretär Dr. Bottermann im Landesjagdbeirat erörtert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium strebt die Vorlage eines Referentenentwurfes für eine praxisorientierte Weiterentwicklung des Landesjagdgesetzes noch in der ersten Hälfte des kommenden Jahres an.
Ein erster Rahmen für die Novellierung des Landesjagdgesetzes wird am heutigen Freitag unter Leitung von Staatssekretär Dr. Bottermann im Landesjagdbeirat erörtert.
Denn wir wollen handwerkliche Fehler im alten Landesjagdgesetz durch praxisnahe Entscheidungen und unter Beachtung naturschutzfachlicher und gesellschaftlicher Anforderungen so schnell wie möglich beheben", sagte Bottermann im Vorfeld der Sitzung.
Datum: 2017-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwurf-zur-novelle-des-landesjagdgesetzes-noch-im-ersten-halbjahr-2018;
Themen: Landesjagdbeirat
# ?, Rahmen für Novellierung
# ?, Vorlage eines Referentenentwurfs
# ?, naturschutzfachliche Anforderungen
# ?, praxisorientierte Weiterentwicklung
# ?, handwerkliche Fehler
# ?, Leitung
# ?, Referentenentwurf
# ?, Novelle
# ?, Fuchsjagd
# ?
16. ++ (IR)
Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen: Zahlen, Daten, Fakten (Quelle: IT.NRW)
* Nordrhein-Westfalen ist Agrarland.
Im Jahr 2020 wurde mit 43,2 Prozent fast die Hälfte der gesamten Landesfläche in Nordrhein-Westfalen für landwirtschaftliche Zwecke genutzt, dies zeigen die Ergebnisse der Landwirtschaftszählung 2020.
* Danach waren 119.400 Arbeitskräfte im Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen in der Landwirtschaft beschäftigt.
Das vielfältige Landschaftsbild ist in weiten Teilen des Landes geprägt von bäuerlichen Familienbetrieben, insgesamt 44,9 Prozent der Arbeitskräfte sind Familienarbeitskräfte.
* Im Jahr 2020 waren 57,2 Prozent der gesamten Landwirtschaftsfläche verpachtet.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntedankfest-der-landesregierung-duesseldorf;
Themen: durchschnittlicher Pachtpreis
# ?, Hektar
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?, nordrhein-westfälische Landwirtschaft
# ?, Einkommen
# ?, Ergebnisse der Landwirtschaftszählung
# ?, Familienarbeitskräfte
# ?, Futterreserven
# ?, Grünernte
# ?, Körnergewinnung
# ?
17. ++ (IR)
Im Rahmen der GAP setzt sich die Landesregierung für einen Mindestumfang an nicht-produktiven Flächen zum Schutz der Biodiversität ein.
Hintergrund: Zahlen, Daten, Fakten Nordrhein-Westfalen ist Agrarland.
Das vielfältige Landschaftsbild ist in weiten Teilen des Landes geprägt von bäuerlichen Familienbetrieben, von der Landbewirtschaftung und von der Viehhaltung.
In der Nutztierhaltung wird mehr als die Hälfte des Produktionswertes der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft erwirtschaftet - rund 3,8 Milliarden Euro.
Insgesamt werden auf rund 47 Prozent der Landesfläche Ackerbau und Viehwirtschaft betreiben.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Nutzungskonflikte
# ?, Zukunftsprojekt
# ?, Drehpunkt
# ?, Angelpunkt
# ?, Tierschutz
# ?, faire Preise
# ?, weite Teile
# ?, Handel
# ?, Anpassungen
# ?
18. ++ (IR)
5. Oktober 2020 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
Die Zukunft der Landwirtschaft stand im Zentrum der Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW: Zukunftsfest - Nachhaltig - Tierwohlorientiert" des Landwirtschaftsministeriums in Düsseldorf.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Zukunft der Landwirtschaft stand heute im Zentrum der Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW: Zukunftsfest - Nachhaltig - Tierwohlorientiert" des Landwirtschaftsministeriums in Düsseldorf.
"Fast die Hälfte der Fläche unseres Bundeslandes wird landwirtschaftlich genutzt: Nordrhein-Westfalen ist damit das drittgrößte Agrarland in Deutschland.
Mein Ziel ist es, dass die Landwirtschaft in und für Nordrhein-Westfalen weiterhin einen so hohen Stellenwert hat", sagte Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-landwirtschaft-fuenf-millionen-euro-fuer-tierwohl;
Themen: Tierwohl
# ?, Coronakonjunkturprogramm
# ?, Zentrum der Fachtagung
# ?, Zukunftsfest
# ?, andere Augen
# ?, Zukunft der Landwirtschaft
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Tierhaltung
# ?, Landwirtinnen
# ?, Abbau von Antibiotika
# ?
19. ++ (IR)
Ministerin Silke Gorißen: "Deshalb setzt sich die Landesregierung mit ganzer Kraft für mehr Planungssicherheit für unsere bäuerlichen Betriebe ein.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz steht an der Seite der Bäuerinnen und Bauern in Zeiten des Umbruchs.
Mehr Biodiversität und mehr Tierwohl sind starke Treiber der Veränderungen in der Landwirtschaft.
Hier wollen wir im engen Dialog mit der Landwirtschaft an praxistauglichen Lösungen arbeiten.
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die erheblich von der Tierhaltung lebt: Mit circa 4,2 Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Datum: 2023-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-weltbauerntag-landwirtinnen-und-landwirte-sichern-unsere;
Themen: Tierwohl
# ?, internationaler Weltbauerntag
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bäuerinnen
# ?, Nahrungsmittel
# ?, Einkaufsmärkte
# ?, beispielgebender Musterstall
# ?, heimische Wertschöpfungskette
# ?, landwirtschaftliches Lehrgut
# ?, wertvolles Getreide
# ?
20. ++ (IR)
Das hat das Landeskabinett am Donnerstag, 22. Juli 2021, in einer Sondersitzung beschlossen.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch beschlossen, zunächst 200 Millionen Euro Soforthilfe für die betroffenen Länder zur Verfügung zu stellen.
Der Bundesfinanzminister und der Bundesinnenminister haben zugleich deutlich gemacht, dass der Bund am Ende die Hälfte der geleisteten Soforthilfen übernehmen wird.
Das Land wird die Mittel kurzfristig im Wege der Notbewilligung als Billigkeitsleistung zur Verfügung stellen.
1 / 15 Soforthilfen für Betroffene der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021 - Landesregierung stellt 200 Millionen Euro zur Verfügung
* Foto: Land NRW / Leila Rifahi
Soforthilfen für Betroffene der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021 - Landesregierung stellt 200 Millionen Euro zur Verfügung
Datum: 2021-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;
Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Soforthilfen
# ?, Bundeskabinett
# ?, Weg der Notbewilligung
# ?, schnelle Soforthilfe
# ?, freie Berufe
# ?, Verfügung
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?
21. ++ (IR)
Daher ist es gut, dass das Land die Lücke schließt.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende 2019 aus.
Ab 2020 wird das Land die Finanzierung übernehmen.
Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 hatte der Landtag beschlossen, in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen (rund 260 Millionen Euro) bereitzustellen.
Die Hälfte der Mittel fließt regelmäßig in die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die andere Hälfte steht für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
Datum: 2018-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-114;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, zahlreiche Nachrüstungen
# ?, Programm
# ?, Bahnübergänge
# ?, Gesamtkosten
# ?, Finanzierung
# ?, Ausschussvorlage
# ?, Bahnübergangsbeseitigung
# ?, Jahresprogramm
# ?, Maßnahmen der Erhaltung
# ?
22. ++ (IR)
Das zeigt, dass es viele junge Menschen gibt, die später einmal als Hausärztin oder Hausarzt auf dem Land arbeiten wollen.
Ihnen bieten wir mit der Landarztquote eine extra Chance für einen Medizinstudienplatz an, für den sie nicht unbedingt ein Spitzenabitur, aber die Motivation sowie eine besondere Eignung mitbringen müssen, sich für die Gesundheit von Menschen in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen einzusetzen.
Mehr als die Hälfte der 11.000 Hausärztinnen und -ärzte in NRW ist über 55 Jahre alt.
Verstärkt durch die demografische Entwicklung der Gesellschaft gibt es also einen erheblichen Nachbesetzungsbedarf - gerade auf dem Land.
Und weiter: "Neben dem Hausarztaktionsprogramm, der Gründung der neuen Medizinischen Fakultät OWL an der Universität Bielefeld sowie der Verdopplung von Medizinstudienplätzen an der Universität Witten-Herdecke ist die Landarztquote ein weiterer wichtiger Baustein, um eine möglichst wohnortnahe hausärztliche Versorgung auch in Zukunft zu erhalten.
Es freut mich sehr, dass die Landarztquote Schule gemacht hat und auch andere Länder sie nach nordrhein-westfälischem Vorbild eingeführt haben.
Datum: 2024-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sehr-gefragt-und-fest-etabliert-minister-laumann-zieht-positive-zwischenbilanz;
Themen: Unterversorgung
# ?, Medizinstudienplatz
# ?, Landeszentrum
# ?, Region
# ?, Hausärztin
# ?, Rahmen
# ?, Medizinstudium
# ?, Ärztekammer
# ?, mögliche Bewerbungen
# ?, Motivation
# ?
23. ++ (IR)
Sie erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche, sie sind Lebens- und Wohnraum für etwa die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens und wichtiger Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft, die frische Lebensmittel und nachwachsende Rohstoffe erzeugt.
Die Landesregierung setzt sich daher für die Stärkung des ländlichen Raums, für lebendige Dörfer und Kommunen sowie ihre Einrichtungen ein.
Allein im vergangenen Jahr sind über 200 neue Projekte vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert worden.
Diese Erfolgsgeschichte wird nun fortgeschrieben: Im Jahr 2024 stellt das Land weitere 18 Millionen Euro zur Unterstützung bei der Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in seinen Dörfern bereit.
Seit Regierungsantritt 2022 fließen damit über 40 Millionen Euro Landes- und Bundesmittel in die Struktur- und Dorfentwicklung.
Datum: 2024-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionsfoerderung-fuer-lebendige-doerfer-die-struktur-und-dorfentwicklung-zur;
Themen: Dorfentwicklung
# ?, Bezirksregierungen
# ?, lebendige Dörfer
# ?, ländliche Räume
# ?, Stärkung
# ?, Internetseiten
# ?, Einrichtungen
# ?, Antragsverfahren für Strukturentwicklung
# ?, Naherholungseinrichtungen
# ?, diesjährige Strukturentwicklung
# ?
24. ++ (IR)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Keine Landesregierung vor uns hat eine Entlastung der Kommunen in dieser Größenordnung umgesetzt.
Das Land hat die Hälfte der übermäßigen Liquiditätskredite übernommen.
Bund beteiligt sich, Landesregierung erwartet mehr
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ?
25. ++ (IR)
Darüber hinaus haben sich rund 4.100 Unternehmen aus den Niederlanden in Nordrhein-Westfalen niedergelassen - kein anderes Land ist hier mit mehr Unternehmen am Standort vertreten.
Rund 69.000 Niederländer leben in Nordrhein-Westfalen, was die Hälfte aller in Deutschland lebender Niederländer ausmacht.
Außerdem verbinden 55 Städtepartnerschaften die beiden Länder miteinander.
25.03.2025 Landwirtschaft
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-regierungskonsultationen-niederlande-und-nordrhein-westfalen-bekraeftigen;
Themen: 2 Länder
# ?, Foto
# ?, Mitglieder der Regierung
# ?, niederländische Ministerpräsidenten
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Paradebeispiel
# ?, Konsultationen
# ?, Gespräche
# ?, Landeshaus
# ?
26. ++ (IR)
Landesregierung setzt Kita-Helfer-Programm bis zum 31. Juli 2022 fort
Minister Stamp: Land stellt für Fortführung 46,3 Millionen Euro bereit
Die Landesregierung führt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie in der zweiten Hälfte des aktuellen Kita-Jahres fort.
Die Landesregierung führt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie in der zweiten Hälfte des aktuellen Kita-Jahres fort.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-juli-2022-fort;
Themen: aktuelles Kitajahr
# ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, Träger
# ?, aktuelle Entwicklung
# ?, Fortführung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Coronapandemie
# ?, Drittdienstleister
# ?, Hygienekosten
# ?, Maßnahmen des Arbeitsschutzes
# ?
27. ++ (IR)
Das haben die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz in der Bayerischen Vertretung in Berlin am 5. Dezember 2019 betont.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Rechtzeitig vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau setzen Bund und Länder ein starkes Signal: Deutschland steht weiterhin uneingeschränkt zu seiner historischen Verantwortung.
Wir werden die Gedenkstätte in Auschwitz gemeinsam auch in Zukunft erhalten, indem die 16 Länder insgesamt bis zu 30 Millionen Euro zum Kapitalstock der Stiftung beisteuern.
In dem Beschluss beim Jahrestreffen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder, den Nordrhein-Westfalen initiiert hatte, wird eine internationale Gebergemeinschaft zum Erhalt der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau angestrebt.
Deutschland soll bis zu 60 Millionen Euro in den Kapitalstock der Stiftung geben und diese Summe wird zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, Mahnmal
# ?, bayerische Vertretung
# ?, unerträglicher Gräuel
# ?, Befreiung
# ?, Beschluss
# ?, Shoa
# ?, Länder
# ?, Konzentrationslager
# ?, Erhalt der Gedenkstätte
# ?
28. ++ (IR)
Das alles wird durch ein Netz von 40 Biologischen Stationen unterstützt, sie betreuen die Hälfte aller Naturschutzgebiete, und begleiten Arten- und Biotopschutzprojekte", betonte die Ministerin.
Kein anderes Bundesland hat eine vergleichbare Struktur.
2021 investierte das Land dafür Landesmittel in Höhe von 11 Millionen Euro.
Zusammenarbeit von Naturschutz und Landwirtschaft Zur Förderung der Biodiversität bedarf es einer Landwirtschaftspolitik, die starke Anreize für ökologische Leistungen setzt.
Schon heute arbeiten Naturschutz und Landwirtschaft erfolgreich zusammen.
Datum: 2021-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenschutzkonferenz-duesseldorf-wir-gefuehl-fuer-den-erhalt-der-heimischen-natur;
Themen: Zukunft der Artenvielfalt
# ?, Biodiversitätsberatung
# ?, Dekade
# ?, heimische Natur
# ?, Naturschutz
# ?, Jahrzehnt
# ?, Nachmittag
# ?, aktuelle Situation
# ?, Agrarumweltmaßmaßnahmen
# ?, Auftakt der Artenschutzkonferenz
# ?
29. ++ (IR)
nur etwa die Hälfte ist über Notfallmaßnahmen im eigenen Unternehmen informiert.
* Förderprogramm MID-Digitale Sicherheit: Förderung von IT-Sicherheitsmaßnahmen in Unternehmen mit bis zu 15.000 Euro aus Landesmitteln.
Rund 600 Unternehmen haben bislang die Förderung des Landes in Anspruch genommen.
Dafür hat das Land bereits mehr als sieben Millionen Euro bereitgestellt.
Datum: 2023-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftdigitalsicher-nrw-land-und-wirtschaft-vereinbaren-massnahmen-zur;
Themen: digitale Sicherheit
# ?, Branchennetzwerke
# ?, Fall von Cyberangriffen
# ?, mangelhafte Sicherheit
# ?, Geschäftsgeheimnisse
# ?, Digitale
# ?, Branchenverbände
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, aktuelle Studie
# ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?
30. ++ (IR)
2020 hatte die Landesregierung die erste große Reform des damals 51 Jahre alten Kommunalabgabengesetzes zugunsten betroffener Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer auf den Weg gebracht.
2022 erhöhte das Land die Übernahme der anfallenden Beiträge auf 100 Prozent und zwar auch für die, die bisher noch die Hälfte hatten zahlen müssen.
Seit Beginn der Übernahme der Bürger-Beiträge durch das Land wurden rund 3.200 Anträge von Kommunen auf Erstattung der Beitragsausfälle mit einem Volumen von rund 254 Millionen Euro beantragt.
Mehr als 95 Prozent der eingegangenen Anträge konnten durch die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, bewilligt werden.
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-hat-grundstueckseigentuemer-mit-ueber-213-millionen;
Themen: Grundstückseigentümerinnen
# ?, Bürgerbeiträge
# ?, Übernahme
# ?, Volumen
# ?, Beitragsausfälle
# ?, Neuaufteilung
# ?, Signal für Planungssicherheit
# ?, Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg für Investitionen
# ?, attraktive Ortsbilder
# ?
31. ++ (IR)
Das haben der Bundesfinanzminister und seine Länderkollegen auch längst begriffen.
Bisher hat der Bund die Hälfte der Kosten getragen", sagte Walter-Borjans.
Die Hochrechnungen von Mehreinnahmen aus Selbstanzeigen nimmt das Finanzministerium auf der Grundlage von Angaben der Länder vor.
Bei den Selbstanzeigen basiert sie auf einer Umfrage des Landes Sachsen-Anhalt zur Zahl der Selbstanzeigen, die die Länder im August 2011 gemeldet hatten.
Mit Ausnahme von Bayern hatten die Länder voraussichtliche steuerliche Mehreinnahmen von gut zwei Milliarden Euro angegeben.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-ein-dauerbrenner-und-kein-auslaufmodell-finanzminister-norbert;
Themen: Selbstanzeigen
# ?, Dauerbrenner
# ?, Trend von Mehreinnahmen
# ?, Finanzministerium
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Ausnahme von Bayern
# ?, CD-Ankauf
# ?, Datenkauf
# ?, Grundlage von Angaben
# ?, Gruppenabfrage
# ?
32. ++ (IR)
Die Hälfte davon, also 250 Millionen Euro je Jahr, müssen die Länder dem Bund wieder zurückzahlen.
Die Hälfte, die der Bund ohne Rückzahlungspflicht leistet, also 54 Millionen Euro, wird durch die Landesregierung direkt an die Kommunen weitergeleitet.
Zuzüglich zu diesen 54 Millionen Euro schnürt das Land im nächsten Haushalt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik: 1.
Das Land erhöht die Landespauschale für die Kommunen um 40 Millionen Euro.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ?
33. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat sich gemeinsam mit Sachsen und weiteren Ländern für Anpassungen auf EU- und nationaler Ebene eingesetzt, die die prekäre Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln abwenden sollen.
Ministerin Silke Gorißen: "Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel entwickelt werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind und Resistenzen wirksam verhindert werden."
Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit dem Bund und weiteren Ländern daran, das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland zu beschleunigen.
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die stark von der Nutztierhaltung lebt: Mit über fünf Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Allerdings steht die Landwirtschaft vor großen Herausforderungen.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;
Themen: ländliche Räume
# ?, landwirtschaftliche Tierhaltung
# ?, Agrarressorts des Lands
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bürokratieabbau
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Landwirtinnen
# ?
34. ++ (IR)
Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Juli 2022, eine Bilanz des bisherigen Wiederaufbaus gezogen.
Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Juli 2022, eine Bilanz des bisherigen Wiederaufbaus gezogen.
Um den betroffenen Menschen und Regionen zu helfen, haben der Bund und die Länder innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat eine Woche danach, am 17. September 2021, das Antragsverfahren für den Wiederaufbau gestartet.
"Die verheerenden Wassermassen, die in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 über Teile Nordrhein-Westfalens hereinbrachen, werden für immer in das Gedächtnis unseres Landes eingebrannt sein.
49 Menschen haben ihr Leben gelassen, Milliarden-Schäden in nahezu der Hälfte der Kommunen unseres Landes wurden verursacht.
Umso dankbarer bin ich für das beispiellose Engagement der vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer, die die betroffenen Regionen zusammen mit der Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wiederaufbauen.
Datum: 2022-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wiederaufbau-nordrhein-westfalen-viel-erreicht-vieles;
Themen: Wiederaufbauhilfen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Privathaushalte
# ?, Auszahlung
# ?, Wiederaufbaumarathon
# ?, gute Strecke
# ?, verheerende Wassermassen
# ?, zuverlässige betrugssichere Antragsbearbeitung
# ?, ´Senior-Expertise
# ?
35. ++ (IR)
"In diesen Zeiten ist die Dorferneuerung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen verlässlicher Partner an der Seite unserer Bürgerinnen und Bürger, Handwerks- und Wirtschaftsbetriebe sowie der Kommunen.
Insgesamt können mit der Unterstützung des Bundes und viel mehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 52,2 Millionen Euro finanziert werden", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "
Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes Nordrhein-Westfalen", erklärt die Ministerin.
Und: "Ab heute kann es los gehen: Die Landesregierung hat entschieden, dass mit der heutigen Verkündung des Programms jeder förderunschädlich mit der Realisierung seiner bewilligten Maßnahme starten kann."
Damit entstehen generationenübergreifende Orte des gesellschaftlichen Zusammenlebens und damit auch des gelebten Zusammenhalts in unserem Land.
Datum: 2020-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dorferneuerungsprogramm-startet-248-millionen-euro-fuer-270;
Themen: Multifunktionshäuser
# ?, Antragsfrist für Dorferneuerungsprogramm
# ?, Förderergebnisse
# ?, Ideen der Bevölkerung
# ?, Zukunftsorte
# ?, barrierefreier generationengerechte Bau
# ?, dörfliche Bausubstanz
# ?, dörfliche Gemeinschaftsvereine
# ?, ortsbildprägende Objekte
# ?, Fördermittelempfänger
# ?
36. ++ (IR)
30. Mai 2024 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche, sie sind Lebens- und Wohnraum für etwa die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens und wichtiger Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche, sie sind Lebens- und Wohnraum für etwa die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens und wichtiger Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft.
Datum: 2024-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-gute-strukturen-im-laendlichen-raum-staatssekretaer-dr-berges-informiert-sich;
Themen: Flurbereinigungsgesetz
# ?, Raum Billerbeck
# ?, vorhandenes Wegenetz
# ?, Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes
# ?, wichtiger Produktionsstandort
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Luftbilder
# ?, Zusammenlegung
# ?, gute Praxis
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ?
37. ++ (IR)
Am 9. Juli 2025 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das von der Landesregierung als Entwurf eingebrachte Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (AESG) ohne Änderungen beschlossen.
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen sieht vor, die Kommunen in Summe von der Hälfte ihrer zum Stichtag 31. Dezember 2023 vorhandenen übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu befreien und diese kommunalen Altschulden in die Landesschuld zu übernehmen.
Über diesen Prozentsatz hinaus greift eine Spitzenentschuldungsregelung für besonders hoch verschuldete Städte und Gemeinden: Sollten nach der Mindestentschuldung noch übermäßige Verbindlichkeiten oberhalb der Schwelle von 1.500 Euro pro Kopf vorhanden sein, werden diese vollständig in die Landesschuld übernommen.
Der Antrag auf Teilnahme am Entschuldungsprogramm konnte bis zum 30. November 2025 bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, gestellt werden.
Die Übernahme der kommunalen Kreditverträge durch das Land erfolgt nun in einem Zeitraum ab Bestandskraft der Bewilligungsbescheide bis zum 31. Dezember 2026.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;
Themen: Landesschuld
# ?, historische Entlastung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, kommunale Altschulden
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, neue Handlungsspielräume
# ?, teilnehmende Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?
38. ++ (IR)
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) setzt das innovative Projekt um.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft trägt mit 20 Millionen Euro rund die Hälfte der Baukosten.
Die andere Hälfte finanzieren der BLB NRW und die RWTH.
Zur Grundsteinlegung steuerte Ministerin Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, heute einen roten Tintenroller für die Zeitkapsel bei.
Hintergrund: Ministerinnen und Minister zeichnen laut Gemeinsamer Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen Akten mit roter Tinte ab.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-wuerfel-fuer-die-spitzenforschung-mit-cube-3-entsteht-der-rwth-aachen-ein;
Themen: Würfel für Spitzenforschung
# ?, hochmoderner würfelförmige Bau
# ?, Grundsteinlegung
# ?, Kommunikationstechnologien
# ?, roter Tintenroller
# ?, Labors
# ?, Zeitkapsel
# ?, Seminarräume
# ?, Informationstechnologien
# ?, Büros
# ?
39. ++ (IR)
Dr. Guido Hitze, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung: "Antisemitismus ist vor allem eine Gefahr für Jüdinnen und Juden.
Er gefährdet zugleich auch die Demokratie in unserem Land, weil sich verschiedene Extremisten auf diesen gemeinsamen ideologischen Nenner verständigen können.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen: "Aus der aktuellen Dunkelfeldstudie für Nordrhein-Westfalen, die Minister Reul und ich in Auftrag gegeben hatten, geht deutlich hervor, dass bis zu einem Viertel der Befragten antisemitische Einstellungen aufweisen und fast die Hälfte einen Schlussstrich unter die deutsche Geschichte (Holocaust) ziehen will.
Datum: 2024-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-der-alten-synagoge-essen-antisemitismus-bedroht-unsere-grundordnung;
Themen: Fachtagung
# ?, Landeszentrale
# ?, Brückenphänomen
# ?, politische Bildung
# ?, aktueller Anlass
# ?, Expertinnen
# ?, Sicherheit von Jüdinnen
# ?, ausgeprägte Israelfeindlichkeit
# ?, unterschiedliche Strömungen
# ?, demokratische Stabilität
# ?
40. ++ (IR)
Die teilnehmenden Dörfer am Kreiswettbewerb müssen nun erst bis zum 14. April 2022 an die Landwirtschaftskammer NRW gemeldet werden.
Die Bereisungen im Zuge der Kreiswettbewerbe können bis in der erste Jahreshälfte 2022 hinein durchgeführt werden.
Frist für die Meldung der Kreissieger als Teilnahmebedingung für den Landeswettbewerb ist dann der 15. Juni 2022.
Aufgrund der Pandemie hatte bereits das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im April 2020 den 27. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" auf das Jahr 2023 verschoben.
In einem aktuellen Faltblatt informiert das Landwirtschaftsministerium über die neuen Fristen zum Landeswettbewerb: https://www.umwelt.nrw.de/mediathek/broschueren/detailseite-broschueren?
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-landeswettbewerbs-unser-dorf-hat-zukunft-wird-um-ein-jahr-verschoben;
Themen: anhaltende Coronapandemie
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Wettbewerb
# ?, starker Zusammenhalt
# ?, aktuelles Faltblatt
# ?, Organisatorinnen
# ?, Teilnahmebedingung
# ?, neue Fristen
# ?, Kreissieger
# ?
41. ++ (IR)
Rund die Hälfte (318.000) davon kam aus einem ost- bzw. ostmitteleuropäischen Land.
79.000 Personen stammen aus Polen, 41.000 aus dem ehemaligen Jugoslawien und weitere 31.000 aus einem anderen Land Ost- und Ostmitteleuropas.
Das im vergangenen Jahr verabschiedete Teilhabe- und Integrationsgesetz sieht vor, dass die Landesregierung jedes Jahr eine kommentierte Zuwanderungs- und Integrationsstatistik vorlegt.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zuwanderung-ist-ein-gewinn-fuer-unser-land-erste-kommentierte;
Themen: Integrationsstatistik
# ?, Teile der Welt
# ?, Wanderungsbilanz
# ?, Bevölkerungsdurchschnitt
# ?, Recht
# ?, Migrationshintergrund von Menschen
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Statistik
# ?, deutlicher Wanderungsgewinn
# ?, geringe Zuwanderung
# ?
42. ++ (IR)
Mit unserer Landesinitiative bringen wir unterschiedliche Europa-Themen ganz konkret in den Alltag der Menschen.
Projekte der zweiten Jahreshälfte 2025
Zu den in der zweiten Jahreshälfte unterstützten Projekten gehört etwa eine Veranstaltungsreihe der Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus.
Sie lädt mit Unterstützung der Landesinitiative den oscarprämierten ukrainischen Regisseur Mstyslav Chernov ein, seinen neuesten Dokumentarfilm "2000 Meters to Andriivka" in vier Aufführungen in Nordrhein-Westfalen vorzustellen und mit dem Publikum über Europas Sicherheit ins Gespräch zu kommen.
Unter den Zusagen ist auch ein Projekt des NRW KULTURsekretariats aus Wuppertal, das erstmals Kulturschaffende aus europäischen Ländern zusammenbringt, um eine länderübergreifende Verständigung zu aktuellen kulturpolitischen Entwicklungen in Europa anzustoßen.
Datum: 2025-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-schecks-fuer-2026-koennen-jetzt-beantragt-werden;
Themen: unterschiedliche Europaprojekte
# ?, Europaschecks der Landesinitiative
# ?, Podiumsdiskussionen
# ?, Exkursionen
# ?, Ausstellungen
# ?, Bewerbungsaufruf
# ?, EU-Gesetzgebungsverfahren
# ?, Schnibbelbohne
# ?, Stichtag für Europascheckprojekte
# ?, Zielgruppen des Europaschecks
# ?
43. ++ (IR)
Das Land hatte zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitnehmerschaft, der Wissenschaft und vieler Sozialpartner bereits im vergangenen Jahr die Allianz "Wirtschaft und Arbeit 4.0" ins Leben gerufen.
Die Förderung des Netzwerks durch das Land ist zunächst auf drei Jahre ausgelegt und beträgt insgesamt 400.000 Euro.
Die Mittel kommen je zur Hälfte vom Europäischen Sozialfonds und vom Land NRW.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-startschuss-fuer-netzwerk-gemeinsame-forschung-gestaltet-arbeitswelt-der;
Themen: Institute der Arbeitsforschung
# ?, Kontext des Wandels
# ?, Startschuss des Netzwerks
# ?, gemeinsame Forschung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Institut für Arbeit
# ?, ständige Rückkoppelung
# ?, Sozialforschungsstelle
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Förderung für Netzwerk
# ?
44. ++ (IR)
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf mit großem Unverständnis auf die Behauptung des Direktors des NRW-Kultursekretariats Wuppertal reagiert, das Land stelle der "Impulse Theater Biennale 2013" keine Mittel zur Verfügung.
Damit übernimmt das Land rund die Hälfte der zurzeit für das Festival zur Verfügung stehenden Gesamtförderung.
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf mit großem Unverständnis auf die Behauptung des Direktors des NRW-Kultursekretariats Wuppertal reagiert, das Land stelle der "Impulse Theater Biennale 2013" keine Mittel zur Verfügung.
Damit übernimmt das Land rund die Hälfte der zurzeit für das Festival zur Verfügung stehenden Gesamtförderung.
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-gibt-keine-kurzung-der-landesmittel-bei-der-forderung-der-impulse-theater;
Themen: Direktor des NRW-Kultursekretariats
# ?, NRW-Kultursekretariat
# ?, großes Unverständnis
# ?, Festival
# ?, Biennale
# ?, Wuppertal
# ?, Theater
# ?, Kulturstiftung
# ?, Impulse
# ?, Verfügung
# ?
45. ++ (IR)
Eine Hälfte davon trägt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die andere Hälfte die Landesverbände der gesetzlichen und privaten Pflegekassen.
"Mit den Regionalbüros entwickeln wir die beratenden und unterstützenden Angebote für Pflegebedürftige und deren Angehörige im Land weiter.
Dadurch finden die Menschen schnell den Weg zum richtigen Partner in ihrer persönlichen Pflegesituation," erklärte Minister Laumann am Stand des Landes Nordrhein-Westfalen.
Für die Landesverbände der Pflegekassen und den Verband der Privaten Krankenversicherung betont Dirk Ruiss, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen (vdek): "Für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sollen die Angebote in ihrem Wohnort auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten werden.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektstart-der-regionalbueros-alter-pflege-und-demenz-nordrhein-westfalen;
Themen: Demenz
# ?, alte Pflege
# ?, neue Regionalbüros
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Alte
# ?, Angehörige des Regionalbüros
# ?, Handeln von Regionalbüros
# ?, Koordinierungsstelle in Köln
# ?, bisherige Landesinitiativen
# ?, private Pflegekassen
# ?
46. ++ (IR)
3. Februar 2025 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auch in diesem Jahr unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks vielfältige Europaprojekte von Kommunen, Vereinen, Bildungseinrichtungen und weiteren Institutionen.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Auch in diesem Jahr unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks vielfältige Europaprojekte von Kommunen, Vereinen, Bildungseinrichtungen und weiteren Institutionen.
Zum ersten Stichtag für das Haushaltsjahr 2025 sind über 120 Anträge eingegangen, fast die Hälfte von ihnen erhält eine Zusage und im Durchschnitt rund 6.000 Euro.
Es ist erfreulich zu sehen, dass unsere zur Europawahl gestartete Landesinitiative auch darüber hinaus eine große Nachfrage erfährt.
Datum: 2025-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsstory-der-landesinitiative-europa-schecks-setzt-sich-zum-jahresbeginn-2025;
Themen: Europaschecks der Landesinitiative
# ?, weitere Institutionen
# ?, Bildungseinrichtungen
# ?, Vereine
# ?, Jahresbeginn
# ?, Verein von Europafreunden
# ?, neue Projektidee
# ?, niederländischer Partnerverein
# ?, Kommunen
# ?, Jubiläum der Städtepartnerschaft
# ?
47. ++ (IR)
Zudem soll maximal die Hälfte der Ernteausfälle eines Betriebes bis zu einer Höhe von maximal 150.000 Euro ausgeglichen werden.
Die Abwicklung der Hilfen soll über die Landwirtschaftskammer laufen.
Betroffen sind insbesondere Regionen im Süden des Landes.
"Keine Branche ist so wetterabhängig und so vom Klimawandel betroffen wie die Landwirtschaft.
Datum: 2017-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernteausfaelle-durch-frostschaeden-obstbauern-duerfen-auf-finanzielle;
Themen: Obstbauern
# ?, Apfelblüte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Frostschäden
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Messreihe
# ?, existenzbedrohende Ernteeinbußen
# ?, Ernteausfälle
# ?, Wetterextreme
# ?, Abwicklung
# ?, Existenzbedrohungen
# ?
48. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die erheblich von der Nutztierhaltung lebt: Mit über 3,8 Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung rund die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Vor dem Hintergrund internationaler Krisen und dem Klimawandel steht die Landwirtschaft aber vor großen Herausforderungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Landesregierung setzt sich mit ganzer Kraft für mehr Planungssicherheit für unsere bäuerlichen Betriebe ein.
Mehr Biodiversität und mehr Tierwohl sind starke Treiber der Veränderungen in der Landwirtschaft.
Datum: 2024-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauern-und-internationaler-tag-der-milch-landwirtschaft-sichert-ernaehrung-und;
Themen: Weltbauerntag
# ?, Landwirtschaft für Ernährungssicherheit
# ?, internationaler Tag
# ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel
# ?, Milcherzeugung
# ?, Erzeugung
# ?, Bäuerinnen
# ?, Vereinfachungen
# ?, Versorgung
# ?, Erhalt von Kulturlandschaften
# ?
49. ++ (IR)
In den Neubau und den Prüfstand hat das Land über zwölf Millionen Euro investiert.
Alle drei Forschungsbauten werden jeweils zur Hälfte von Bund und Land finanziert.
Datum: 2015-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsbauten-fuer-photonik-und-verfahrenstechnik-spatenstich-und-deckenfest-mit;
Themen: Spatenstich
# ?, digitale Produktionssysteme
# ?, neuer Forschungsbau
# ?, Forschungsbauten
# ?, Deckenfest
# ?, Laserverfahren
# ?, Praxisbedingungen
# ?, Viermegawattsystemprüfstand
# ?, digitale Photonik
# ?, große technologieorientierte Forschungslandschaft
# ?
50. ++ (IR)
Davon hat etwa die Hälfte eine abgeschlossene Berufsausbildung oder eine akademische Ausbildung.
Die Landesregierung hat das Ziel, gemeinsam mit den Unternehmen verstärkt dafür zu sorgen, dass noch mehr Menschen mit Behinderung eine Chance auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erhalten.
Hierfür wird derzeit eine Vereinbarung zwischen den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, den Unterstützungssystemen und der Landesregierung erarbeitet.
Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.
Datum: 2024-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-auf-engere-betreuung-und-gezieltere-vermittlung;
Themen: Fachkräfteoffensive
# ?, Arbeitskräfte
# ?, Vermittlungsoffensive
# ?, Bildungsträger
# ?, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
# ?, Berufskollegs
# ?, Praktikumsstellen
# ?, Leistungsbezug
# ?, Regionaldirektion
# ?, Sicherung
# ?
51. ++ (IR)
Zwischen 25.000 und 30.000 kleine und mittlere Betriebe im Land werden von Menschen mit türkischen Wurzeln geführt.
Mehr als die Hälfte aller türkischen Studierenden in Deutschland ist an nordrhein-westfälischen Hochschulen eingeschrieben.
Rund 35 Städtepartnerschaften verbinden beide Länder, fast jede zehnte Kommune des Landes hat einen türkischen Partner.
Und mit vier Generalkonsulaten der Republik Türkei beherbergt Nordrhein-Westfalen mehr türkische Auslandsvertretungen als jedes andere Bundesland.
Datum: 2026-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-jahre-anwerbeabkommen-ministerpraesident-wuest-dankt-gastarbeitern-und-wuerdigt;
Themen: gemeinsame Geschichte
# ?, Leistung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Festveranstaltung
# ?, damalige Gastarbeiter
# ?, rassistischer Brandanschlag
# ?, sogenannte Gastarbeiterinnen
# ?, Festakt
# ?, Erfolg des Lands
# ?, Vereinsvorsitzende
# ?